1. +++ (SEM)
Wir fordern schon seit vielen Jahren, dass wir mehr Geld für die Sportstätten benötigen, um diese in einen guten Zustand zu versetzen, sodass wir Top-Angebote über unsere Vereine für die Menschen vor Ort vorhalten können.
Nun hat die Landesregierung ein Programm in der Größenordnung von 300 Millionen Euro aufgelegt, das ausschließlich über den organisierten Sport abgewickelt wird.
Das ist einmalig in Nordrhein-Westfalen, ich behaupte sogar einmalig im Bundesgebiet.
Ich bin sehr froh und euphorisch.
Nun kommt es darauf an, dass die Sportvereine vor Ort dieses Angebot intensiv nutzen.
Datum: 2019-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/300-millionen-euro-fuer-sportstaetten-nordrhein-westfalen;
Themen: Sportverbände
# ?, Bewilligungsbehörde
# ?, Programmaufruf
# ?, organisierter Sport
# ?, Finanzierungsmittel
# ?, Topangebote
# ?, hervorragender Tag
# ?, spürbarer Beitrag
# ?, Darlehensprogramm
# ?, Sportstätten in Nordrhein-Westfalen
# ? 2. +++ (SEM)
Am 18. Februar 2019 ist vom Flughafen Frankfurt die Abschiebung eines polizeilich eingestuften Gefährders und Intensivstraftäters aus Nordrhein-Westfalen erfolgt.
Der ausreisepflichtige afghanische Staatsangehörige wurde im Zuge einer Sammelabschiebung mehrerer Bundesländer nach Kabul rückgeführt.
Der Mann hat eine mehrjährige Freiheitsstrafe wegen Gewaltdelikten im Bundesgebiet verbüßt.
Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern nach Afghanistan sind und waren auf Basis sorgfältiger Einzelfallprüfungen möglich.
Der Abschiebung von Straftätern und Gefährdern kommt in Nordrhein-Westfalen eine hohe Priorität zu.
Datum: 2019-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschiebung-eines-gefaehrders-nach-afghanistan;
Themen: Gefährder
# ?, Abschiebung
# ?, Straftäter
# ?, Basis von Einzelfallprüfungen
# ?, Zug einer Sammelabschiebung
# ?, ausreisepflichtige afghanische Staatsangehörige
# ?, mögliche Abschiebungen
# ?, sorgfältige Einzelfallprüfungen
# ?, Rückführungsmaßnahmen
# ?, große Entschlossenheit
# ? 3. +++ (SEM)
Einzelpflanzen in Gärten und auf Privatgrundstücken können vor Blühbeginn mit der Wurzel ausgerissen und in geschlossener Plastiktüte im Restmüll entsorgt werden.
In sehr seltenen Fällen kann es zu einer Kontaktallergie kommen (Handschuhe!).
Weitere Infos, Bilder, und eine Übersicht über die Ausbreitung im gesamten Bundesgebiet findet sich unter http://www.ambrosiainfo.de/.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Frank Seidlitz, Telefon 0211 4566-294.
Datum: 2013-07-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bluetezeit-der-hoch-allergenen-beifussambrosie-beginnt-umweltministerium-bittet;
Themen: Blütezeit der Pflanze
# ?, Pollenflug
# ?, nordamerikanische Pflanze
# ?, problematischer Pollen
# ?, hohes Potenzial
# ?, Pflanzenfunde
# ?, Allergiker
# ?, Baumblüte
# ?, Blütenstand
# ?, Blütezeit von Gräsern
# ? 4. +++ (SEM)
Seit mittlerweile acht Jahren stellt das Land Nordrhein-Westfalen jährlich 300.000 Euro Fördermittel bereit, mit denen bislang mehr als 120 Restaurierungsprojekte durchgeführt werden konnten.
Dabei wurden nicht nur die Restaurierung von Kunstwerken, sondern auch konservatorische, also rein erhaltende Maßnahmen gefördert.
Kontinuierlich hohe Bewerberzahlen belegen die positive Resonanz auf die einzige Länderinitiative dieser Art im Bundesgebiet.
Die Broschüre kann unter www.mfkjks.nrw.de/broschuerenservice bestellt werden.
Datum: 2015-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/broschuere-kunst-guten-haenden-dokumentiert-restaurierungsprojekte-museen;
Themen: Kulturguterhalt
# ?, Restaurierungsprogramm
# ?, gute Hände
# ?, Stellenwert
# ?, Förderprogramm
# ?, Aufgabe der Kulturpolitik
# ?, Dokumentation des Förderprogramms
# ?, Ende der Broschüre
# ?, Konservierungsmaßnahmen
# ?, Landesinitiative einer Art
# ? 5. +++ (SEM)
Nur der ausgefüllte Stimmzettel gehört in den blauen Stimmzettelumschlag.
Dieser wird zugeklebt und zusammen mit dem eigenhändig unterschriebenen Wahlschein in den hellroten Wahlbriefumschlag gesteckt.
Der hellrote Wahlbrief mit Stimmzettelumschlag und Wahlschein kann kostenfrei innerhalb des Bundesgebietes mit der Deutschen Post zurückgesandt werden.
Bis Mittwoch, den 20.09.2017, sollte der Wahlbrief abgeschickt werden.
"Innerhalb Deutschlands wird der Wahlbrief der Heimatgemeinde dann noch rechtzeitig zugestellt", erläutert der Landeswahlleiter.
Datum: 2017-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundestagswahl-am-24-september-2017-wahlbrief-jetzt-zur-post-bringen;
Themen: Briefwählerinnen
# ?, Wahlamt
# ?, Wahlbriefe
# ?, Briefwahlunterlagen
# ?, Wahlsonntag
# ?, Wahlunterlagen
# ?, Wahlschein
# ?, Gemeinde
# ?, Landeswahlleiter
# ?, Wahlbenachrichtigungskarte
# ? 6. +++ (SEM)
Alle Mitbewerber laden wir daher zu enger Zusammenarbeit ein, um gemeinsam die besten Ideen verwirklichen zu können.
"
Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie: "Das ist ein Meilenstein für die Batterieentwicklung in Nordrhein-Westfalen: Unternehmen aus dem Bundesgebiet, aber auch aus China, Südkorea, Mexiko, den Niederlanden, Belgien und Frankreich haben unsere Bewerbung unterstützt, weil sie um die herausragende Qualität des Wissenschafts- und Wirtschaftsstandortes Nordrhein-Westfalen wissen.
Klar ist, wir wollen eine Forschungsfabrik für ganz Deutschland sein und freuen uns auf die Zusammenarbeit mit den Mitbewerbern.
Nur so können wir die vielfältigen Forschungsfragen lösen, die sich rund um die Batteriefertigung für vielfältige Anwendungen stellen - sei es in der Elektromobilität, in der Logistik, in der Robotik im Haushalt oder in der Produktion.
Datum: 2019-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutschlandweit-einzigartige-forschungsfertigung-batteriezelle-kommt-nach-nordrhein;
Themen: einzigartige Forschungsfertigung
# ?, Pressekonferenz
# ?, intensiver Bewerbungsprozess
# ?, Mitbewerber
# ?, Download
# ?, Wirtschaftsminister
# ?, Batteriezellproduktion
# ?, Entscheidung
# ?, Wissenschaftsstandort
# ?, Meilenstein
# ? 7. +++ (SEM)
Nachdem der für Juni 2020 geplante Engagementkongress NRW wegen der Corona-Beschränkungen abgesagt werden musste, ermöglicht Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, mit einer digitalen Engagementkongresswoche vom 23. bis 26. Juni 2020 eine Informations- und Austauschmöglichkeit rund um das Ehrenamt.
"Mit diesem digitalen Veranstaltungsformat wollen wir dem Bedarf an Informationen gerecht werden und einen Raum für Austausch rund ums Ehrenamt insbesondere in diesen schwierigen Zeiten bieten", sagte Staatssekretärin Andrea Milz beim Eröffnungsgespräch der digitalen Engagementkongresswoche.
Rund 400 Teilnehmende aus Nordrhein-Westfalen und dem gesamten Bundesgebiet haben sich zu diesem neuen digitalen Format angemeldet.
Die Landesregierung will mit dieser digitalen Veranstaltung in Kooperation mit dem Kommunen-Netzwerk: engagiert in NRW eine Plattform für den Erfahrungs- und Informationsaustausch zu aktuellen Themen der Engagementförderung anbieten.
In dem vom Land geförderten Kommunen-Netzwerk arbeiten bereits 69 Städte, Gemeinden und Kreise sowie der Regierungsbezirk Arnsberg zusammen.
Datum: 2020-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitale-engagementkongresswoche-vom-23-bis-26-juni-2020-staatssekretaerin-milz;
Themen: digitale Engagementwoche
# ?, Ehrenamt
# ?, Austauschmöglichkeit
# ?, Informationsmöglichkeit
# ?, Coronabeschränkungen
# ?, schwierige Zeiten
# ?, Einbeziehung von Herausforderungen
# ?, Eröffnungsgespräch
# ?, Organisationen der Zivilgesellschaft
# ?, neues digitales Format
# ? 8. +++ (SEM)
"
Valentina Daiber, Vorstand Recht & Corporate Affairs, Telefónica Deutschland: "Wir sind in Nordrhein-Westfalen auf einem guten Weg.
Als Telefónica Deutschland arbeiten wir aktuell mit Hochdruck am Ausbau der Mobilfunkversorgung im gesamten Bundesgebiet.
Flächendeckende Versorgung kann aber nur mit investitionsfreundlichen Rahmenbedingungen gelingen.
Wir begrüßen daher, dass sich die Landesregierung Nordrhein-Westfalens dafür eingesetzt hat, Frequenzvergaben ressourcenschonend auszugestalten.
Datum: 2019-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-mobilfunkpakt-nordrhein-westfalen-fuehrend-unter-den-flaechenlaendern-beim;
Themen: Mobilfunkpakt
# ?, Mobilfunkversorgung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Netzbetreiber
# ?, Fortschritte
# ?, hochrangige Vertreter
# ?, Werktag
# ?, Flächenländer
# ?, Förderwettbewerb
# ?, Branchenangaben
# ?, Frequenzvergaben
# ? 9. +++ (SEM)
2017 war damit ein Rekordjahr für das Freifunk-Förderprogramm: Erstmals haben Freifunk-Vereine die Mittel in Höhe von150.000 Euro fast vollkommen ausgeschöpft.
Die mit 58.380 Euro höchste Einzelförderung ging dabei an den Freifunk Rheinland e.V..
Der Verein gehört zu den größten Freifunk-Vereinen in Deutschland und ermöglicht mit seiner Backbone-Infrastruktur die Aktivitäten vieler Freifunk-Communities in Nordrhein-Westfalen und dem gesamten Bundesgebiet.
Mit den Mitteln der Landesförderung bekommt der Verein die Möglichkeit, diese Infrastruktur auszubauen.
Gefördert werden konnten außerdem folgende Vereine:
Datum: 2018-01-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreiches-jahr-fuer-die-freifunkfoerderung;
Themen: Freifunkvereine in Nordrhein-Westfalen
# ?, Rekordjahr für Freifunkförderprogramm
# ?, Freifunkförderung
# ?, erfolgreiches Jahr
# ?, Freifunkvereine in Deutschland
# ?, Freiinitiativen
# ?, Mittel der Landesförderung
# ?, Mittmachwerkstatt
# ?, offene WLAN-Bürgernetze
# ?, technisches Wissen
# ? 10. +++ (SEM)
Die Täter gehen dabei hoch spezialisiert und arbeitsteilig vor.
Aber auch die Strafverfolgungsbehörden haben sich neu aufgestellt.
"Ich bin froh sagen zu können, dass Nordrhein-Westfalen in Deutschland eine Führungsrolle eingenommen hat und wir in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen mit der ZAC NRW die größte Einheit ihrer Art im gesamten Bundesgebiet eingerichtet haben.
Und auch diese Cybereinheiten sind eng miteinander vernetzt.
Nicht nur national, sondern auch international.
Datum: 2023-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erpressen-pluendern-datenklau-justiz-und-wirtschaft-diskutieren-bedrohungslage;
Themen: Datenklau
# ?, organisierte Cyberkriminalität
# ?, Cyberraum
# ?, Cyberkriminelle
# ?, Impulsvortrag
# ?, nationale Grenzen
# ?, Ansprechstelle
# ?, Cybercrime
# ?, Zentralstelle
# ?, Ermittlungen
# ? 11. +++ (SEM)
Zudem wurden am Mittwoch landesweit die zuständigen Behörden angewiesen, Genehmigungen für Geflügelschauen in NRW zurückzunehmen und keine neuen auszustellen.
Durch diese Maßnahme soll die Wahrscheinlichkeit einer Virus-Ausbreitung begrenzt werden.
Zudem hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft heute im Bundesanzeiger eine Eilverordnung mit besonderen Biosicherheitsmaßnahmen für kleine Geflügelhaltungen verkündet, die für das ganze Bundesgebiet gilt.
Die Maßnahmen betreffen zum einen die Führung eines Registers mit
* der werktägliche Aufzeichnung von Verlusten in Beständen mit bis zu 100 Stück Geflügel und
Datum: 2016-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-fall-von-wildvogelpest-nrw;
Themen: Fundorte
# ?, Risikoregionen
# ?, Vogelpestvirus
# ?, besondere Biosicherheitsmaßnahmen
# ?, kleine Geflügelhaltungen
# ?, Eilverordnung
# ?, Sperrbezirk
# ?, Wildvogelpest
# ?, Bundesanzeiger
# ?, Desinfektion
# ? 12. +++ (SEM)
Nur der ausgefüllte Stimmzettel gehört in den blauen Stimmzettelumschlag.
Der Stimmzettelumschlag wird zugeklebt und zusammen mit dem eigenhändig unterschriebenen Wahlschein in den hellroten Wahlbrief gesteckt.
Im Bundesgebiet kann der hellrote Wahlbrief kostenfrei mit der Deutschen Post zurückgesandt werden.
Spätestens am Donnerstag, 23. Mai, sollte der Wahlbrief im Briefkasten sein.
"Innerhalb Deutschlands dürfte der Wahlbrief dann noch rechtzeitig bei der Heimatgemeinde eintreffen", erläutert der Landeswahlleiter.
Datum: 2019-05-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europawahl-2019-2;
Themen: Wahlbriefe
# ?, hellroter Wahlbrief
# ?, Europawahl
# ?, Briefwählerinnen
# ?, Heimatgemeinde
# ?, Briefwahlunterlagen
# ?, Briefkasten
# ?, Wahlamt der Kommune
# ?, gültige Briefwahlstimme
# ?, Auszählung
# ? 13. +++ (SEM)
Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie: "Unser Projekt stößt auf eine überwältigende Resonanz: Wir haben qualifizierte Unterstützungsschreiben von mehr als 75 Unternehmen - internationale Konzerne ebenso wie bundesweit bedeutsame Branchenführer oder familiengeführte Hidden Champions.
Sie werfen konkrete Forschungsfragen auf und stellen Aufträge in Aussicht.
Die Unterstützung kommt aus dem gesamten Bundesgebiet sowie aus den Niederlanden, Belgien, Frankreich, China, den USA, Mexiko und Südkorea.
Das zeigt: Die Forschungsfertigung Batteriezelle muss ein Angebot für Wirtschaft und Wissenschaft in ganz Deutschland sein, sie darf nicht den Interessen einzelner oder nur weniger Konzerne dienen.
Diese Voraussetzung erfüllt das Nordrhein-Westfalen-Konsortium perfekt, es stellt wettbewerbsneutrale, wirtschaftsnahe Forschung sicher.
Datum: 2019-05-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forschungsfertigung-batteriezelle-land-unterstuetzt-bewerbung-von-muenster-mit;
Themen: Standort für Forschungsfertigung
# ?, Batterieforschung
# ?, Aussicht
# ?, Batteriezellen
# ?, Bewerbung
# ?, Rennen
# ?, Champions
# ?, Münster
# ?, Adressaten der Ausschreibung
# ?, Ausbildungslandschaft
# ? 14. +++ (SEM)
Gemäß den aktuellen Angaben des Robert Koch-Instituts haben sich im Jahr 2019 in Nordrhein-Westfalen geschätzte 540 Menschen neu mit dem HI-Virus infiziert.
Damit stieg die Zahl der Neuinfektionen um 30 im Vergleich zum Jahr 2018.
Im Bundesgebiet gab es im Jahr 2018 geschätzte 2.400 Neuinfektionen, wohingegen sich im Jahr 2019 etwa 2.600 Menschen mit HIV infizierten.
Datum: 2020-11-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsminister-laumann-zum-welt-aids-tag-2020-zugang-zu-test-und;
Themen: Hiv-teststrukturen
# ?, Beratungsstrukturen
# ?, Zeiten der Coronapandemie
# ?, Gesundheitsminister
# ?, gute Lebenserwartung
# ?, Hepatitis
# ?, Testangebote
# ?, Weltaidstag
# ?, HIV-Infektion
# ?, öffentlicher Gesundheitsdienst
# ? 15. +++ (SEM)
Die Zahl der geschätzten HIV-Neuinfektionen hat sich gemäß den aktuellen Angaben des RKI vermindert: Im Jahr 2020 haben sich in Nordrhein-Westfalen geschätzt 440 Menschen neu mit dem HI-Virus infiziert.
Danach ist die Zahl der Neuinfektionen im Vergleich zum Vorjahr um 55 Fälle gesunken.
Im Bundesgebiet gab es im Jahr 2020 geschätzte 2.000 Neuinfektionen, wohingegen sich im Jahr 2019 etwa 2.290 Menschen mit HIV infizierten.
Die aktuelle Studie "positive stimmen 2.0" zeigt zudem, dass Diskriminierung für Menschen mit HIV immer noch Alltag ist.
So gibt die Hälfte der befragten Menschen mit HIV an, dass Vorurteile ihr Leben beinträchtigen.
Datum: 2021-11-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsminister-laumann-zum-welt-aids-tag-2021-der-hiv-test-bleibt-auch;
Themen: Beratungsstruktur
# ?, Teststruktur
# ?, Vorjahr
# ?, Coronapandemie
# ?, Aidserkrankung
# ?, Cd4-Zellen
# ?, Mikroliter
# ?, Normalwert
# ?, Pilzerkrankungen
# ?, geschätzte HIV-Neuinfektionen
# ? 16. +++ (SEM)
13. Februar 2023 PHB Umweltwirtschaft Energie Foto: iStock.com / Petmal
Die GreenTech-Szene in Nordrhein-Westfalen boomt.
Die Zahl der Neugründungen in diesem Bereich ist zuletzt, entgegen dem allgemeinen Rückgang von Neugründungen im Bundesgebiet, um 14 Prozent gestiegen.
Dahinter stehen digitale Geschäftsmodelle und Technologien, die einen wichtigen Beitrag für die Transformation der Wirtschaft hin zu mehr Nachhaltigkeit und Klima- und Umweltschutz leisten.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Datum: 2023-02-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/greentech-tour-ministerin-neubaur-besucht-start-ups-fuer-nachhaltige-technologien;
Themen: GmbH
# ?, Neugründungen
# ?, Batterietechnik
# ?, Greentechszene in Nordrhein-Westfalen
# ?, Start der Greentechtour
# ?, allgemeiner Rückgang
# ?, tolle Innovationen
# ?, nachhaltige Technologien
# ?, Bundesgebiet
# ?, Lebensdauer
# ? 17. +++ (SEM)
Von Seiten des Bundes wird das Projekt zusätzlich mit voraussichtlich rund 3,4 Millionen Euro gefördert.
Die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz: "Ich freue mich, dass wir mit dieser Förderung dazu beitragen, dass in der Sportstadt Köln ein modernes und zeitgemäßes Radsportzentrum am Olympia- und Bundesstützpunkt für Bahnradsport entsteht, das neben den Anforderungen an das Hochleistungstraining auch die Anforderungen zur Durchführung zukünftiger nationaler und internationaler Sportgroßveranstaltungen im Sportland NRW erfüllt."
Die Zusage der Landesmittel wertet Oberbürgermeisterin Henriette Reker als Bekenntnis zur Sportstadt Köln: "Für Radsportlerinnen und Radsportler aus Köln und dem ganzen Bundesgebiet ist das ein guter Tag!
Das Radsportzentrum NRW in Köln wird das Zuhause für Kadermannschaften, Nachwuchsförderung sowie den Schul- und Hochschulsport.
Auch der Breitensport wird davon profitieren.
Datum: 2020-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herausragende-foerderung-des-landes-nordrhein-westfalen-radsportzentrum-nrw;
Themen: Ballsportarten
# ?, Radstadion
# ?, herausragende Summe
# ?, Zuwendungsbescheid
# ?, Landesmittel
# ?, Baubeschluss des Rats
# ?, Bekenntnis von Köln
# ?, GmbH von Sportstätten
# ?, Hochleistungstraining
# ?, Kabinen
# ? 18. +++ (SEM)
* Aber: Ein Produktionsstillstand aufgrund von anhaltender Gasknappheit oder eines dauerhaften Lieferstopps hätte gegenwärtig weitreichende Folgen: + Unterbrechung von Lieferketten mit unabsehbaren Folgen;
+ Schäden an Produktionsanlagen, die hohe Kosten zur Folge hätten; + Kurzarbeit in den direkt betroffenen Branchen; + Arbeitslosigkeit in der Grundstoffindustrie und vielen weiteren Wirtschaftszweigen, die von den Grundstoffen abhängig sind;
+ dauerhafter Verlust von Produktionsstandorten in Nordrhein-Westfalen und dem restlichen Bundesgebiet; + eine negative Kettenreaktion für den ganzen Wirtschaftsstandort Deutschland.
* Dazu darf es nicht kommen.
* Wir müssen die vielen tausend Familien, deren Lebensunterhalt von unseren Industriearbeitsplätzen abhängt, schützen und absichern.
Datum: 2022-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/industrieland-nordrhein-westfalen-steht-zusammen-landesregierung-industrie-und;
Themen: Gipfelgespräch
# ?, Gewerkschaften
# ?, Folgen des Kriegs
# ?, Kreis
# ?, Wirtschaftsverbände
# ?, Versorgungssicherheit
# ?, Krieg
# ?, Pressekonferenz
# ?, Vertreterinnen
# ?, Vorstandsvorsitzende
# ? 19. +++ (SEM)
Außerdem treiben die Länder die Implementierung der sogenannten Hashwerte-Datenbank des Bundeskriminalamts in den Bund-Länder-Verbund voran.
Auch dieser Beschluss ging auf eine Initiative Nordrhein-Westfalens zurück.
In der BKA-Datenbank werden kinder- und jugendpornografische Fotos und Videos aus dem gesamten Bundesgebiet gesammelt und kategorisiert.
Ein für jede Bild- oder Videodatei einmalig vergebener alphanumerischer Code, der sogenannte Hashwert, ermöglicht eine automatisierte Wiedererkennung.
Minister Herbert Reul: "Die Idee ist gut, das Verfahren aber bisher viel zu langsam und kompliziert.
Datum: 2019-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kinderpornografie-innenminister-fordern-einjaehrige-mindeststrafe;
Themen: Kinderpornografie
# ?, Frühjahrskonferenz in Kiel
# ?, Vorschlag von Nordrhein-Westfalen
# ?, Kindesmissbrauch
# ?, Innenminister
# ?, Beschluss
# ?, abscheuliches Verbrechen
# ?, Länder
# ?, sexueller Missbrauch
# ?, Konsum
# ? 20. +++ (SEM)
Dann ist die rechtzeitige Zustellung beim Wahlamt der Gemeinde gewährleistet", empfiehlt Landeswahlleiter Wolfgang Schellen.
Damit alle Stimmen gültig sind, bittet der Landeswahlleiter, die Hinweise im beigefügten Merkblatt zur Briefwahl, das den Wahlunterlagen beiliegt, genau zu beachten.
Die Briefwahlunterlagen können innerhalb des Bundesgebietes mit der Deutschen Post AG kostenfrei zurückgesandt werden.
"Für den rechtzeitigen Eingang ihrer Wahlunterlagen bei der Gemeinde sind die Briefwählerinnen und Briefwähler selbst verantwortlich", sagt Wolfgang Schellen.
Wer den rechtzeitigen Gang zum Briefkasten verpasst hat, kann seinen Wahlbrief noch bis zum Wahltag (13. September 2020) bis 16.00 Uhr direkt beim Wahlamt am Wohnort abgeben.
Datum: 2020-09-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunalwahl-2020-1;
Themen: hellroter Wahlbrief
# ?, Kommunalwahlen
# ?, Briefwählerinnen
# ?, Briefwahlunterlagen
# ?, Eingang von Wahlunterlagen
# ?, gültige Stimmen
# ?, rechtzeitiger Gang
# ?, Wahlamt der Gemeinde
# ?, Wahlbenachrichtigung
# ?, Briefkasten
# ? 21. +++ (SEM)
Ziel der neuen Krankenhausplanung ist die Sicherstellung einer innovativen, qualitätsorientierten, bedarfsgerechten und flächendeckenden stationären Versorgung für alle Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen.
Die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte Claudia Middendorf zieht ein positives Fazit der Beratung und sieht in dem neuen Krankenhausplan viele Verbesserungen im Sinne der Patientinnen und Patienten:
"Mit dem neuen Krankenhausplan für das Land Nordrhein-Westfalen hat Gesundheitsminister Laumann einen neuen Weg mit der Chance auf Vorbildcharakter für das gesamte Bundesgebiet eingeschlagen.
Die Zielsetzung einer differenzierten Planung über Leistungsbereiche und Leistungsgruppen ist genau richtig.
Im Krankenhausplan werden nun für jede Leistungsgruppe überprüfbare Qualitätsmerkmale festgehalten.
Datum: 2021-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/krankenhausplanung-landesbehinderten-und-patientenbeauftragte-zieht-positives-fazit;
Themen: neuer Krankenhausplan
# ?, Patientinnen
# ?, 2 Vorgaben
# ?, Spezialzentren
# ?, patientenorientierte transparente Krankenhausplanung
# ?, überprüfbare Qualitätsmerkmale
# ?, Bedarfsorientierung
# ?, Prozess der Umsetzung
# ?, Qualitätsorientierung
# ?, schnelle Erreichbarkeit
# ? 22. +++ (SEM)
Es ist das landesweite Nachfolgeprogramm von "Jedem Kind ein Instrument", das im Jahr 2007 für das Ruhrgebiet entwickelt wurde.
JeKits startete zum Schuljahr 2015/16 und wird durch das Land Nordrhein-Westfalen finanziert.
Mit über 1.000 teilnehmenden Schulen in mehr als 180 Kommunen in Nordrhein-Westfalen erreicht JeKits rund 80.000 Schülerinnen und Schüler und ist damit das größte und bekannteste Programm kultureller Bildung im Bundesgebiet.
Weitere Informationen finden Sie hier.
Kontakt JeKits-Stiftung: Tanja Senicer (Kommunikation), Tel.: 0234-54 17 47-13, E-Mail: tanja.senicer@jekits.de
Datum: 2020-07-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturelle-bildung-der-corona-pandemie-landesprogramm-jekits-reagiert-mit-flexiblen;
Themen: Anmeldephase
# ?, Anmeldungen
# ?, Kern
# ?, Lernwelt
# ?, Maßnahmenpaket für Landesprogramm
# ?, Mindestteilnehmerzahl für Veranstaltung
# ?, andere Inhalte
# ?, mögliche Anpassung
# ?, projektbezogene Formate
# ?, temporärer Unterrichtsausfall
# ? 23. +++ (SEM)
Des Weiteren sucht die Universität Bielefeld Professorinnen und Professoren für "Medizindidaktik, medizinische Lehrentwicklung und Ausbildungsforschung", "Digitalisierung in der Medizin" und "Interprofessionalität in der Medizin".
Eine wichtige Rolle bei der Besetzung der Professuren spielt der Medizinische Beirat.
Dieses Gremium aus ausgewiesenen Expertinnen und Experten aus dem Bereich der Universitätsmedizin anderer Standorte aus dem gesamten Bundesgebiet berät die Universität bei der Planung und Gründung der Medizinischen Fakultät.
Er begleitet auch die Berufungen sehr eng.
Noch werden keine klinischen Professuren ausgeschrieben.
Datum: 2018-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilensteine-zur-gruendung-der-medizinischen-fakultaet-erreicht;
Themen: medizinische Fakultät
# ?, Universität Bielefeld
# ?, Fortschritt von Planungen
# ?, Wissenschaftsrat
# ?, Allgemeinmedizin
# ?, Varianten
# ?, Krankenhausträger
# ?, Gründungsdekanin
# ?, deutliche Formen
# ?, medizinischer Beirat
# ? 24. +++ (SEM)
Kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) bilden das Rückgrat der nordrhein-westfälischen Wirtschaft: Sie stellen 99 Prozent der Unternehmen im Land.
Um wettbewerbsfähig zu bleiben, müssen sie in Forschung und Entwicklung (F+E) investieren.
Ihr Anteil an den Innovationsausgaben der Wirtschaft ist jedoch rückläufig und betrug 2014 im gesamten Bundesgebiet nur noch 22 Prozent (2013: 31 Prozent).
Gleichzeitig hat sich die Anzahl der Mittelständler in Deutschland, die überhaupt Innovationsausgaben tätigen, um zwölf Prozent verringert.
Um eine Trendwende einzuleiten, setzen sich Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Wissenschaftsministerin Svenja Schulze für steuerliche Anreize zugunsten forschender KMU ein - einem entsprechenden Antrag der Länder Niedersachsen und Bayern zur heutigen Bundesratssitzung wird die nordrhein-westfälische Landesregierung beitreten.
Datum: 2016-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-und-ministerin-schulze-fordern-steuerliche-forschungsfoerderung-fue-0;
Themen: steuerliche Forschungsförderung
# ?, kleine Unternehmen
# ?, Rückgrat
# ?, nordrhein-westfälische Wirtschaft
# ?, Anteil von Innovationsausgaben
# ?, Mittelständler in Deutschland
# ?, Personalaufwand einer Förderprämie
# ?, Umwälzung
# ?, forschende KMUs
# ?, inhabergeführte Familienunternehmen
# ? 25. +++ (SEM)
Das Verbot dieses vermeintlichen "Boxclubs" liegt voll auf unserer Null-Toleranz-Linie", sagte Innenminister Reul nach Bekanntgabe der Entscheidung des Bundesinnenministers.
Uniformierte Polizeibeamte der nordrhein-westfälischen Polizei hatten die Verbotsverfügungen und Sicherstellungsbescheide des Bundesinnenministeriums in den frühen Morgenstunden persönlich an Vertreter der Teilorganisationen der "Osmanen Germania BC" in Nordrhein-Westfalen übergeben.
Insgesamt hat der Verein im gesamten Bundesgebiet 16 Ortsgruppen, sogenannte Chapter, davon sieben in Nordrhein-Westfalen.
"Bund und Land haben hier einmal mehr vorbildlich zusammengearbeitet.
Das war wirklich prima Teamwork", so Reul.
Datum: 2018-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-begruesst-osmanen-germania-aus;
Themen: vermeintlicher Boxclub
# ?, Nulltoleranzlinie
# ?, Tätigkeit
# ?, Bundesinnenministerium
# ?, Morgen
# ?, Bundeinnenminister
# ?, Durchsuchungsaktion
# ?, Osmanen
# ?, Sicherstellungsbescheide
# ?, Teilorganisationen
# ? 26. +++ (SEM)
Bauer: "Das Ergebnis des bundesweiten SVR-Integrationsbarometers 2018: Menschen mit wie ohne Migrationshintergrund bewerten das Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft insgesamt weiterhin positiv.
Auch die Sonderauswertung für Nordrhein-Westfalen kommt zu diesem Ergebnis.
Dabei sind die Menschen ohne Migrationshintergrund hier zuversichtlicher als im übrigen Bundesgebiet.
"
In Nordrhein-Westfalen leben laut Angaben des Statistischen Landesamtes 5,1 Millionen Menschen mit einer Migrationsgeschichte.
Datum: 2019-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-integrationsklima-nordrhein-westfalen-ist-positiv;
Themen: Integrationsbarometer
# ?, Sachverständigenrat von Stiftungen
# ?, deutsche Stiftungen
# ?, Ergebnisse der Sonderauswertung
# ?, übriges Bundesgebiet
# ?, Migrationsgeschichte von Menschen
# ?, Nachbarschaft
# ?, Schwarzseher
# ?, andere Herkunft
# ?, positives Integrationsklima
# ? 27. +++ (SEM)
Vielleicht kann unsere Plattform auch eine Blaupause für die Zukunft sein," sagt Dr. Florian Hartmann, Hauptgeschäftsführer des Westdeutschen Handwerkskammertages.
Auch wenn schon viel erreicht wurde, ist das Wiederaufbauvorhaben weiterhin zwingend auf die Unterstützung des professionellen Handwerks angewiesen.
Da, wo das ortsansässige Handwerk an seine Kapazitätsgrenze kommt, wird Unterstützung aus der Region und dem gesamten Bundesgebiet benötigt.
Deshalb bleibt es eine zentrale Aufgabe des Projektkoordinators Marius Siebenhaar über die Handwerksorganisationen im gesamten Bundesgebiet Betriebe anzusprechen, die ihre Dienstleistungen in den Flutgebieten anbieten.
Datum: 2023-07-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-handwerkimwiederaufbau-mit-mut-machertum-und-kreativitaet;
Themen: Machertum
# ?, Ereignis
# ?, Hochwasserkatastrophe
# ?, schwere Zeit
# ?, gesamtes Bundesgebiet
# ?, Plattform
# ?, Kreativität
# ?, Mut
# ?, Initiative
# ?, Delegation
# ? 28. +++ (SEM)
Den Neubau für die größte Fakultät der Hochschulen haben Land und FernUniversität mit 13,2 Millionen Euro finanziert.
"Das flexible Studienangebot der FernUniversität Hagen ist ein Erfolgsmodell.
Immer mehr Studieninteressierte aus dem ganzen Bundesgebiet entscheiden sich für ein Studium an der FernUniversität in Hagen", sagte Schulze.
Kultur und Wissenschaft Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung teilt mit:
Datum: 2012-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-flexible-studienangebote-der-fernuniversitaet-hagen-sind;
Themen: Fernuniversität in Hagen
# ?, Fernuniversität Hagen
# ?, Erfolgsmodell
# ?, flexible Studienangebote
# ?, neues Fakultätsgebäude
# ?, Neubau
# ?, Campus
# ?, ganzes Bundesgebiet
# ?, Kulturwissenschaften
# ?, Rektor der Fernuniversität
# ? 29. +++ (SEM)
Nachdem das Bundesgesundheitsministerium mit einer am Sonntag (7. März) an die Länder versendeten Neufassung der Coronavirus-Testverordnung des Bundes die Grundlage für kostenlose Bürgertestungen geschaffen hat, hat das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium am Sonntag umgehend eine Allgemeinverfügung für die Umsetzung in Nordrhein-Westfalen erlassen.
Diese regelt, dass unter anderem Apotheken, private Testzentren und andere Leistungsanbieter, die schon bisher Corona-Schnelltests durchgeführt haben und bestimmte Mindestanforderungen erfüllen, ab dem heutigen Montag (8. März), auch die neuen, kostenlosen Schnelltests für Bürgerinnen und Bürger anbieten und abrechnen können.
Die Testverordnung des Bundes legt fest, dass die Testangebote von Bürgerinnen und Bürgern, die ihren Wohnsitz oder ständigen Aufenthaltsort im Bundesgebiet haben, mindestens einmal pro Woche genutzt werden können.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Wir können jetzt sofort starten.
Gleichzeitig arbeiten wir gemeinsam mit den Kommunen mit Hochdruck daran, die ortsnahe Teststruktur landesweit flächendeckend für absehbar steigende Bedarfe so auszubauen, wie der Beschluss der Ministerpräsidenten dies bis Anfang April vorsieht.
Datum: 2021-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-allgemeinverfuegung-ermoeglicht-ab-sofort-kostenlose-corona-schnelltests;
Themen: Allgemeinverfügung für Umsetzung
# ?, Coronavirustestverordnung
# ?, kostenlose Bürgertestungen
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, kostenlose Schnelltests
# ?, neue Allgemeinverfügung
# ?, Testungen
# ?, Apotheken
# ?, Teststellen
# ?, Grundlage
# ? 30. +++ (SEM)
In bedrohlichen Situationen, in denen der Notruf möglichst unbemerkt bleiben soll, ist auch ein "stiller Notruf" möglich.
Der Notfall-Ort wird über das Mobilfunkgerät ermittelt und zusammen mit den anderen Angaben an die zuständige Einsatzleitstelle übermittelt.
Der App-Notruf für Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste kann im ganzen Bundesgebiet genutzt werden.
Neben Deutsch ist die App auch in englischer Sprache verfügbar.
Stellvertretend für alle Bundesländer organisiert die Geschäfts- und Koordinierungsstelle Notruf-App-System des NRW-Innenministeriums alle Belange rund um den App-Notruf.
Datum: 2021-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/notruf-app-fuer-alle-nora-geht-bundesweit-den-start;
Themen: Appnotruf
# ?, Notruffax
# ?, Sicherheitsempfinden
# ?, persönliche Daten
# ?, Notsituationen
# ?, Rettungsdienste
# ?, Bildmaterial
# ?, Anwendersupport
# ?, Dolmetscherdienst
# ?, Faxgerät
# ? 31. +++ (SEM)
Darüber hinaus hat die NRW-Betriebsprüfung im Jahr 2014 Verluste in Höhe von 5,6 Milliarden Euro gekürzt, die von den geprüften Betrieben nicht hätten geltend gemacht werden dürfen.
Im Jahr zuvor hatten die Betriebsprüfer 5,8 Milliarden Euro Mehrsteuern erzielt und 4,3 Milliarden Euro an angegebenen Verlusten gemindert.
Die NRW-Betriebsprüfung hat damit in den vergangenen Jahren fast ein Drittel der Mehrergebnisse im gesamten Bundesgebiet erzielt.
Im Ländervergleich erreichte sie Höchstwerte, die weit über dem NRW-Bevölkerungsanteil von knapp 22 Prozent liegen.
"Die Betriebsprüfung in Nordrhein-Westfalen ist hervorragend aufgestellt", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans: "Unsere Prüferinnen und Prüfer sind hochmotiviert und prüfen mit modernsten Methoden, ob Unternehmen und sehr vermögende Bürger ihre Einkünfte korrekt versteuern und damit einen fairen Teil zur Finanzierung des Gemeinwesens beitragen.
Datum: 2015-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-betriebspruefer-decken-steuerdefizite-von-57-milliarden-euro-2014-auf;
Themen: Betriebsprüfer in Nordrhein-Westfalen
# ?, NRW-Betriebsprüfung
# ?, konsequente Betriebsprüfung
# ?, geprüfte Betriebe
# ?, Prüfer
# ?, Steuergerechtigkeit
# ?, Verluste
# ?, Lohnsteueraußenprüfung
# ?, NRW-Betriebsprüfer
# ?, Risikoselektion
# ? 32. +++ (SEM)
Mit rund 300 Verfahren jährlich steht der Patentgerichtstandort Düsseldorf bereits jetzt europaweit an der Spitze.
Den Rest der insgesamt etwa 1.100 Verfahren aus europäischen Patenten teilen sich im Wesentlichen München, Mannheim, Hamburg, Den Haag, Paris und London.
Mit 7.000 Patentanmeldungen jährlich ist Nordrhein-Westfalen außerdem einer der wichtigsten Patentstandorte im Bundesgebiet.
Neben vielen mittelständischen, häufig hier in Nordrhein-Westfalen angesiedelten Unternehmen, fechten auch zahlreiche internationale Konzerne aus verschiedensten Branchen, etwa aus dem Telekommunikations- und Pharmabereich, ihre Patentstreitigkeiten in Düsseldorf aus.
Die Justiz in Nordrhein-Westfalen verfügt über hervorragend ausgebildetes Personal und bietet Unternehmen in Patenstreitverfahren schnelle Rechtssicherheit.
Datum: 2017-02-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-landeshauptstadt-auf-dem-weg-zum-weltpatentgericht-bundesrat-beraet-ueber;
Themen: Gesetzesentwurf
# ?, Bundesrat
# ?, Patentstreitverfahren in Deutschland
# ?, unangefochtene Nummer
# ?, europäische Patente
# ?, europäisches Patentgericht
# ?, Errichtung
# ?, Patentrecht
# ?, Bundesregierung
# ?, Sitz
# ? 33. +++ (SEM)
In dieser Notlage wollen wir helfen.
" Die Anordnung ermöglicht es den Betroffenen, trotz der wirtschaftlichen Engpässe hier zu bleiben und das Studium fortzusetzen.
Ende 2012 studierten rund 2.100 syrische Staatsangehörige im Bundesgebiet, davon rund 500 in NRW.
Auch den Abschiebungsstopp für Syrien hat das NRW-Innenministerium jetzt verlängert.
"Rückführungen in ein Land, in dem ein Regime mit anhaltender Brutalität gegen die Menschen vorgeht, sind nicht zu verantworten", erklärte Innenminister Jäger.
Datum: 2013-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-nimmt-rund-1000-syrische-fluechtlinge-auf-dauerhaftes-bleiberecht-gefordert;
Themen: arabische Republik
# ?, Gebot der Menschlichkeit
# ?, Abschiebungsstopp
# ?, katastrophale Verhältnisse
# ?, solide gesetzliche Basis
# ?, Hilfebedürftige
# ?, dauerhaftes Bleiberecht
# ?, syrische Bürgerkriegsflüchtlinge
# ?, Landesregierung in NRW
# ?, Krisenregionen
# ? 34. +++ (SEM)
Es soll bald in ganz Deutschland angewandt werden.
Die kleine Gruppe der Rädelsführer ist hoch gefährlich und über Ländergrenzen hinweg organisiert.
Sie reist durch das Bundesgebiet, nutzt Fußballspiele als Anlass, um im Umfeld der Stadien zu Schlägereien aufzuwiegeln.
Sie begeht Raubdelikte und stachelt Mitläufer zu Attacken auf Polizisten an.
"Diese gefährliche Gruppe umfasst in NRW nach unseren Erkenntnissen rund 150 Intensivtäter.
Datum: 2015-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-startet-ab-sofort-mit-neuem-konzept-gegen-gewalt-beim-fussball;
Themen: Rädelsführer
# ?, Fußballspiele
# ?, Manndeckung
# ?, neues Konzept
# ?, Visier von Ermittlern
# ?, erfahrene Ermittler
# ?, Justiz
# ?, Krawalle
# ?, Intensivtäter
# ?, Innenminister
# ? 35. +++ (SEM)
Görtzen Stolbrink & Partner mbB, Kalkar
Görtzen Stolbrink & Partner betreibt ein Ingenieurbüro für die Beratung im Brandschutz.
Dadurch verfügt das Unternehmen über zahlreiche Kontakte zu Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen und im gesamten Bundesgebiet bestehen.
Von 20 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sind neun als aktive Mitglieder im Ehrenamt tätig, etwa in der Freiwilligen Feuerwehr oder beim Malteser Hilfsdienst.
Ingenieursozietät Schürmann - Kindmann und Partner GbR, Dortmund
Datum: 2018-12-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/private-arbeitgeber-fuer-foerderung-des-ehrenamtes-ausgezeichnet;
Themen: private Arbeitgeber
# ?, Feuerschutz
# ?, GmbH
# ?, Eventagentur
# ?, Ingenieursozietät
# ?, Kindmann
# ?, Signum
# ?, Schürmann
# ?, GbR
# ?, technisches Hilfswerk
# ? 36. +++ (SEM)
Minister Reul: Nur wer regelmäßig übt, weiß, welche Rädchen in einer Notsituation ineinandergreifen müssen und erkennt, wo es noch hakt.
7. Dezember 2022 Eine alte Sirene auf einem Dach Foto: iStock.com / MMMHagenbucher
Am Donnerstag, 8. Dezember 2022, heulen ab 11.00 Uhr in Nordrhein-Westfalen und im ganzen Bundesgebiet die Sirenen.
Anlass dafür ist der zweite bundesweite Warntag.
Inneres
Datum: 2022-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/proben-fuer-den-ernstfall-bundesweiter-warntag-2022;
Themen: Sirenen
# ?, bundesweiter Warntag
# ?, Ernstfall
# ?, Panik
# ?, ganzes Bundesgebiet
# ?, Rädchen
# ?, eigene Warnmittel
# ?, etwaige Schwachstellen
# ?, landesweite Warntage
# ?, optimale Bevölkerungswarnung
# ? 37. +++ (SEM)
Der am häufigsten eingesetzte Lkw auf Autobahnen besteht aus einer zweiachsigen Sattelzugmaschine und einem dreiachsigen Sattelanhänger.
Eine Überschreitung der zulässigen Achslasten, selbst bei eingehaltenem zulässigem Gesamtgewicht, hat eine Überbeanspruchung der Brücke zur Folge.
Das zulässige Gesamtgewicht für Lkw beträgt im gesamten Bundesgebiet 40 Tonnen oder 11,5 Tonnen Achsgewicht.
Sind Lkw schwerer, bedarf es grundsätzlich einer Sondergenehmigung.
Eine Ausnahme ist der so genannte Kombinierte Verkehr, für den ein zulässiges Gesamtgewicht von 44 Tonnen gilt.
Datum: 2019-07-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinbruecke-neuenkamp-75-rechtswidrig-ueberladene-lkw-taeglich-lkw-waage-ist-zum;
Themen: Wiegeeinrichtungen
# ?, marode Rheinbrücke
# ?, 2 Fahrtrichtungen
# ?, Brückenersatzbau
# ?, einzelne Achslasten
# ?, vorlaufende Arbeiten
# ?, Ausführungsplanung
# ?, Zulässiges Gesamtgewicht
# ?, neue Brücke
# ?, Baurecht
# ? 38. +++ (SEM)
Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen: "Mit der FFB entsteht hier in Münster eine einzigartige Forschungseinrichtung: Ergebnisse bundesweiter Batterie- und Produktionsforschung werden hier gebündelt und gemeinsam mit der Industrie reif für eine ökonomisch und ökologisch nachhaltige Serienfertigung gemacht.
Die Forschungsfabrik in ihrer Gesamtheit wird dabei zum Forschungsfeld, weshalb Bauvorhaben und Forschungsprojekt aufs Engste verknüpft sind.
Der erste Spatenstich ist deshalb nicht nur wichtiger Meilenstein für die FFB, sondern auch Zeichen der zielführenden Zusammenarbeit aller Beteiligten aus Stadt, Land und dem ganzen Bundesgebiet.
"
Wirtschafts- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Ziel des Gesamtvorhabens FFB ist der Aufbau einer eigenen strikt anwendungsorientierten Batteriezellproduktion in Deutschland und Europa - gemeinsam mit der Industrie.
Datum: 2022-04-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spatenstich-erfolgt-land-nordrhein-westfalen-startet-bau-der-forschungsfertigung;
Themen: Batteriezellen
# ?, Großforschungsanlage für Produktion
# ?, Hansabusinesspark in Münster
# ?, deutsche europäische Wirtschaft
# ?, Bau der Forschungsfertigung
# ?, zentraler Meilenstein
# ?, heiße Phase
# ?, Querung
# ?, Batteriezellfertigung
# ?, Souveränität
# ? 39. +++ (SEM)
Spitzensportler der Polizei wurden Olympiasieger, Europa- und Weltmeister
3. April 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW-Innenminister Ralf Jäger, Vorsitzender der Innenministerkonferenz, hat zwölf Spitzensportlerinnen und -sportler der Polizei aus dem ganzen Bundesgebiet sowie drei leistungsstarke Polizeimannschaften geehrt.
Jäger machte in Essen deutlich, dass Sport weit mehr ist, als reiner Eigennutz und mehr als eine persönliche Frischzellenkur, denn in der Gruppe stärke er den Zusammenhalt.
"Es gibt nur wenige Berufe, die sich durch so einen starken Teamgeist auszeichnen, wie der Polizeiberuf", sagte der IMK-Vorsitzende.
Datum: 2014-04-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spitzensportler-der-polizei-wurden-olympiasieger-europa-und-weltmeister;
Themen: NRW-Innenminister
# ?, Olympiasieger
# ?, Weltmeister
# ?, ganzes Bundesgebiet
# ?, Europameister
# ?, Athleten
# ?, großer Respekt
# ?, Innenministerkonferenz
# ?, Polizeiberuf
# ?, Trainer
# ? 40. +++ (SEM)
Der Bundes- und Landesstützpunkt für den Bahnradsport wird damit entscheidend für das ganzjährige Training und für nationale und internationale Meisterschaften nachhaltig gestärkt".
Die Oberbürgermeisterin der Stadt Köln, Henriette Reker: "Das ist eine großartige Nachricht für die Sportstadt Köln.
Gemeinsam mit den Radsportlerinnen und Radsportlern aus Köln und dem ganzen Bundesgebiet freue ich mich sehr, dass Köln den Zuschlag für das Radsportzentrum NRW erhalten hat.
Es geht um ein vielfältiges Nutzungskonzept, in dem Spitzensport- und Nachwuchsförderung, der Schulsport und Hochschulsport und andere Hallensportarten ein neues Zuhause finden werden.
Mitten im Sportpark Müngersdorf.
Datum: 2019-05-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/standortentscheidung-fuer-ein-bahnradsportzentrum-koeln;
Themen: Bahnradsportzentrum
# ?, Bundesstützpunkt
# ?, Radfahrverband
# ?, Radfahrer
# ?, Albertrichterbahn in Köln
# ?, Landesstützpunkt für Bahnradsport
# ?, Trainingswissenschaft
# ?, andere Hallensportarten
# ?, ganzjähriges Training
# ?, transparenter Entscheidungsprozess
# ? 41. +++ (SEM)
Und er engagierte sich in den unterschiedlichsten Funktionen auf Landes- und Bundesebene in der Zusammenarbeit von Menschen christlichen und jüdischen Glaubens.
Offiziell "besiegelt" ist dieses Engagement seit 1987.
Hans-Helmut Eickschen ist Gründungsmitglied der Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit in Moers, war hier 20 Jahre lang Geschäftsführer, später auch Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der 24 Gesellschaften in Nordrhein-Westfalen sowie Vorstandsmitglied und Schatzmeister des Deutschen Koordinierungsrates der mittlerweile 80 Gesellschaften für christlich-jüdische Zusammenarbeit im gesamten Bundesgebiet.
Hans-Helmut Eickschen haben - auch in diesen Funktionen - zahlreiche Reisen nach Israel und in den Nahen Osten geführt.
Er hat ungezählte Aktivitäten und Veranstaltungen zu seinem Lebensthema, wie man es ohne Übertreibung nennen kann, organisiert und inhaltlich gestaltet.
Datum: 2014-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellvertretende-ministerpraesidentin-sylvia-loehrmann-ueberreicht-2;
Themen: Landesverdienstorden
# ?, Schatzmeister des Deutsche
# ?, eigener christliche Glaube
# ?, markantes Gesicht
# ?, umfangreiches Tun
# ?, unbestrittene Leistungen
# ?, ungezählte Aktivitäten
# ?, wichtige zeitlose Thematik
# ?, zeitliche Grenzen
# ?, Lebensthema
# ? 42. +++ (SEM)
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
In der vergangenen Woche ist der Kopf der "Düsseldorfer Zelle" der Terrororganisation Al-Qaida, Abdeladim E.-K., nach Marokko abgeschoben worden.
E.-K. wurde nach drei Jahren Untersuchungshaft 2014 vom Oberlandesgericht Düsseldorf unter anderem wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland und Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat im Bundesgebiet zu neun Jahren Haft verurteilt.
Mit Zustimmung des Generalbundesanwaltes konnte nach Verbüßung von mehr als acht Jahren seine Rückführung aus der Strafhaft erreicht werden.
Integrations- und Flüchtlingsminister Joachim Stamp: "Die Landesregierung geht mit aller Härte gegen ausländische Intensivstraftäter, Straftäter und Gefährder vor.
Datum: 2019-08-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/top-gefaehrder-nach-marokko-abgeschoben;
Themen: Strafhaft
# ?, Rückführung
# ?, Gefährder
# ?, vergangene Woche
# ?, Aufenthaltsrechte
# ?, Reisedokumente
# ?, Topgefährder
# ?, ausländische Intensivstraftäter
# ?, bundesweite Abschiebungen
# ?, diplomatische Unterstützung
# ? 43. +++ (SEM)
Bei den Sozialgerichten sind seit November letzten Jahres allein in Krankenversicherungssachen über 15.000 Verfahren eingegangen.
Auslöser waren gesetzliche Änderungen des SGB V durch das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz, die im November vergangenen Jahres vom Deutschen Bundestag beschlossen worden waren.
Durch eine von vier auf zwei Jahre verkürzte Verjährungsfrist für Vergütungsansprüche der Krankenhäuser und von Rückzahlungsansprüchen der Krankenkassen nach Rechnungsprüfung (§ 109 Abs. 5 SGB V neu) war eine Klagewelle vor den Sozialgerichten im gesamten Bundesgebiet ausgelöst worden.
Datum: 2019-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unterstuetzungsaktion-zugunsten-der-sozialgerichtsbarkeit-laeuft;
Themen: Sozialgerichte
# ?, Klagewelle
# ?, Sozialgerichtsbarkeit
# ?, Präsident von Landesarbeitsgerichten
# ?, Präsident von Oberlandesgerichten
# ?, kurzfristige Unterstützung
# ?, Landesarbeitsgerichte
# ?, Oberlandesgerichte
# ?, Reaktion
# ?, Präsidentin
# ? 44. +++ (SEM)
SEVAS - eine Erfolgsgeschichte Die erfolgreiche Pilotphase hat 2015 im Rheinland unter Beteiligung von 148 Kommunen begonnen.
Nachdem SEVAS ("Software zur Eingabe, Verwaltung und Ausspielung von Vorrangrouten und Restriktionen im Schwerlastverkehr") anschließend im Rheinland schnell Fuß fasste, wird seit Ende 2018 eine landesweite Ausdehnung auf 31 Kreise und 396 Kommunen konzipiert und umgesetzt.
"Auch verschiedene Player im ganzen Bundesgebiet haben bereits Interesse an SEVAS angemeldet", erklärt Volker Hassenpflug.
Aktuell sind 293 Kommunen und Kreise der Kooperation beigetreten.
Rund 5.100 Restriktionen (Gewichts-, Höhen-, Längen- und Breitenbegrenzungen sowie Durchfahrtsverbote für Lkw) haben die Partner bereits in SEVAS eingepflegt.
Datum: 2021-06-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vom-land-nordrhein-westfalen-gefoerdertes-projekt-zur-effizienten-lkw-navigation;
Themen: lkwrelevante Daten
# ?, deutscher Mobilitätspreis
# ?, Deutsche
# ?, nordrhein-westfälisches Verkehrsministerium
# ?, Investment
# ?, innovatives Projekt
# ?, Wohngebiete
# ?, Investition
# ?, digitale Infrastruktur
# ?, Clou
# ? 45. +++ (SEM)
8. September 2017 PHB Wahlen (veraltet) Foto: panthermedia.net / M. Barbu
Landeswahlleiter Schellen: Keine Hinweise auf eine Gefährdung der Feststellung des vorläufigen Wahlergebnisses bei Bundestagswahl in NRW / Technische Manipulation des endgültigen Ergebnisses ohnehin ausgeschlossen Inneres
"Konkrete Hinweise auf eine Gefährdung der vorläufigen Ergebnisfeststellung bei der Bundestagswahl 2017 gibt es in NRW derzeit nicht", erklärte Landeswahlleiter Wolfgang Schellen anlässlich der jüngsten Medienberichte über Sicherheitslücken einer Wahlsoftware, die im Bundesgebiet zur Wahlunterstützung eingesetzt wird.
Die technische Unterstützung der Abläufe sei in den Ländern nicht einheitlich.
Die Auszählung des Wahlergebnisses durch die Wahlvorstände in den landesweit über 15.000 Wahllokalen auf der Basis der Stimmzettel und die anschließende Dokumentation in den Wahlniederschriften sind papiergebunden.
Datum: 2017-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wahlsoftware-nrw-bisher-nicht-ziel-von-angriffen;
Themen: vorläufiges Wahlergebnis
# ?, Wahlabend
# ?, Landeswahlleiter
# ?, Wahlvorstände
# ?, Schellen
# ?, Gefährdung
# ?, Angriffe
# ?, Auszählung des Wahlergebnisses
# ?, Bundeswahlleiter für Ermittlung
# ?, Ergebnis der Wahlniederschrift
# ? 46. +++ (SEM)
Danach gilt: Ein Verkauf durch wechselnde Schülergruppen bzw. Klassen, Elterninitiativen oder die Schülervertretungen ist auch künftig nicht umsatzsteuerpflichtig, wenn die Leistungen nicht der Schulträgerkommune zugerechnet werden, sondern der jeweiligen Schülergruppe oder Elterninitiative.
Dies ist der Fall, wenn diese nach außen zum Beispiel auf Aushängen, Plakaten und Handzetteln oder mittels elektronischer Medien auftritt und insoweit neben der Schule als selbständiges unternehmerfähiges Gebilde anzusehen ist.
Eine solche unbürokratische und einfache Handhabe lag insbesondere im Interesse der Schulen und Schulträger, nachdem verschärfte gesetzliche Vorgaben für die Besteuerung der öffentlichen Hand im gesamten Bundesgebiet spätestens ab 2025 flächendeckend gelten.
Für den Kuchenverkauf im Rahmen von Schulfesten fällt somit in aller Regel keine Umsatzsteuer an, da die einzelne Schülergruppe oder Elterninitiative nicht nachhaltig tätig wird und damit nicht als Unternehmer anzusehen ist.
Diese Regel gilt auch für andere gelegentliche Verkäufe von Schülern oder Eltern wie zum Beispiel für den Pizzaverkauf.
Datum: 2023-12-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umsatzsteuerpflicht-fuer-schulen-und-kitas;
Themen: Kuchenverkauf
# ?, Schulfeste
# ?, Blick von Deutschland
# ?, zwingende Vorgaben
# ?, Schülergruppen
# ?, faire Wettbewerbsbedingungen
# ?, Kitas
# ?, Privatwirtschaft
# ?, gesetzliche Vorgaben
# ?, öffentliche Hand
# ? 47. +++ (SEM)
Der polizeiliche Einsatz begann am 2. Januar 2023 und endete am 23. Januar 2023.
Die Räumung von Lützerath gilt dabei als einer der größten Polizeieinsätze in der Geschichte Nordrhein-Westfalens.
Zeitweise waren 3.700 Einsatzkräfte aus Nordrhein-Westfalen und dem gesamten Bundesgebiet involviert.
Innenminister Herbert Reul: "Auch, wenn Lützerath schnell geräumt war, für die Polizei war danach nicht Schluss.
Wir wissen sicher: Unter den Klimaschützern tummelten sich auch radikale Klima-Chaoten, die gewaltsames Protestieren und Auseinandersetzungen mit der Polizei dem friedlichen Demonstrieren vorgezogen haben.
Datum: 2024-01-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ermittlungskommission-luetzerath-legt-abschlussbilanz-vor;
Themen: Vorfeldarbeiten
# ?, eigentliche Räumung
# ?, Ermittlerinnen
# ?, Strafverfahren
# ?, Amtsgericht Mönchengladbach
# ?, Vorarbeiten in Lützerath
# ?, beeindruckende Anzahl
# ?, gleichnamige Ermittlungskommission
# ?, radikale Klima-Chaoten
# ?, Straftaten
# ? 48. +++ (SEM)
"Schon heute ist das Deutschlandticket das erfolgreichste in der ÖPNV-Geschichte.
Es lichtet den Tarifdschungel, leistet einen Beitrag zum Klimaschutz und entlastet Pendlerinnen und Pendler mit einem Milliarden-Betrag", sagte Verkehrsminister Oliver Krischer im Vorfeld des Jahrestages am 1. Mai.
Marktforschungen zufolge sind bezogen auf das Bundesgebiet gut die Hälfte der Deutschlandticketnutzenden Neuabonnentinnen und -abonnenten, die vor dem Deutschlandticket zumindest gelegentlich den ÖPNV genutzt haben.
Bezogen auf Nordrhein-Westfalen sind es gut eine Million Menschen, die so mehr an den ÖPNV gebunden werden konnten.
Minister Krischer: "Das Deutschlandticket ist ein Erfolgsmodell, das sich durch die breite Bevölkerung zieht und angenommen wird - von Schülerinnen und Schülern, Studierenden bis hin zu Pendlerinnen und Pendlern mit der Job-Ticket-Variante."
Datum: 2024-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-oliver-krischer-deutschlandticket-entlastet-millionen-menschen-nordrhein;
Themen: Pendlerinnen
# ?, Milliardenbetrag
# ?, Tarifdschungel
# ?, ÖPNV-Geschichte
# ?, Vorfeld des Jahrestags
# ?, Regionalverkehr
# ?, Beitrag für Klimaschutz
# ?, Jahrestag
# ?, Fahrten
# ?, Baustellen
# ? 49. +++ (SEM)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt Andrea Milz hat am Montag, 13. Mai 2024, den ersten hybriden Engagementkongress Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf eröffnet.
Über 500 Teilnehmende aus Nordrhein-Westfalen und dem gesamten Bundesgebiet nehmen in Präsenz oder digital an dem damit größten Engagementkongress Nordrhein-Westfalen teil.
Dieser widmet sich der Frage "Wie kann bürgerschaftliches Engagement in Zeiten gesellschaftlicher Transformation erfolgreich gestaltet werden?".
An die Teilnehmenden gerichtet sagte Staatssekretärin Andrea Milz: "Lassen Sie uns heute und in Zukunft voneinander lernen, uns inspirieren und neue Wege finden, wie wir gemeinsam das bürgerschaftliche Engagement in Nordrhein-Westfalen stärken und engagementfördernde Strukturen nachhaltig sichern können.
Datum: 2024-05-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-hybrider-engagementkongress-nordrhein-westfalen;
Themen: hybrider Engagementkongress
# ?, bürgerschaftliches Engagement
# ?, Kongress
# ?, Engagementstrategien
# ?, engagementfördernde Strukturen
# ?, Klimaanpassungsprozesse
# ?, Themen der Engagementförderung
# ?, gesellschaftliche Transformation
# ?, politische Vertreterinnen
# ?, Kommunennetzwerk
# ? 50. +++ (SEM)
Um die Versorgung mit Erneuerbarer Energie sicherzustellen und Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen hat die Landesregierung einen Erlass zur grundsätzlichen Anwendung von Paragraph 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) verabschiedet.
Danach wird der Ausbau der Erneuerbaren Energien als im "überragendem öffentlichen Interesse und der öffentlichen Sicherheit dienend" normiert.
Bis die Stromerzeugung im Bundesgebiet nahezu treibhausgasneutral ist, sollen die Erneuerbaren Energien als vorrangiger Belang in die jeweils durchzuführenden Schutzgüterabwägungen eingebracht werden.
Der Erlass stellt klar, dass der Ausbau und die Nutzung erneuerbarer Energien im Rahmen von behördlichen Entscheidungen mit Schutzgüterabwägung grundsätzlich vorrangig zu behandeln sind, um die Klimaschutzziele zu erreichen und eine sichere, umweltschonende, unabhängige und bezahlbare Energieversorgung zu gewährleisten.
Dies betrifft besonders die Planung und Genehmigung von Projekten, bei denen die Errichtung und der Betrieb von Wind-, Solar-, Biomasse- und anderen Anlagen mit erneuerbaren Energiequellen im Vordergrund steht.
Datum: 2024-07-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/halbjahresbilanz-zum-ausbau-der-windenergie-nordrhein-westfalen-weiterhin;
Themen: Erneuerbare-Energien-Gesetz
# ?, bundesweite Genehmigungen
# ?, Erneuerbare Energie
# ?, Genehmigungszahlen
# ?, Gesamtleistung
# ?, Windenergieausbau in Nordrhein-Westfalen
# ?, Halbjahresbilanz
# ?, erneuerbare Energiequellen
# ?, Genehmigungsverfahren
# ?, Paragraph
# ? 51. +++ (SEM)
Das Risiko, sich mit Polio zu infizieren, ist trotz des Nachweises im Abwasser auch weiterhin äußerst gering.
Der letzte Polio-Fall in Deutschland wurde im Jahr 1990 registriert.
Aktuell sind keine Polio-Erkrankungen oder Polioverdachtsfälle im ganzen Bundesgebiet bekannt.
Der Großteil der nordrhein-westfälischen Bevölkerung ist vollständig geimpft und damit bestmöglich gegen die Erkrankung an Polio geschützt.
So lag die Durchimpfungsrate bei der Schuleingangsuntersuchung im Jahr 2023 bei 96,1 Prozent.
Datum: 2024-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polioviren-abwasserproben-koeln-und-bonn-nachgewiesen;
Themen: Polioviren
# ?, Abwasserproben
# ?, Nachweise
# ?, Abwasser in Deutschland
# ?, Abwasserfrühwarnsystem
# ?, Abwassernachweise
# ?, Impfkampagnen
# ?, Impfviren
# ?, Kläranlagen in Deutschland
# ?, Poliofälle
# ? 52. +++ (SEM)
Freiheitsentziehende Maßnahmen können notwendig sein, wenn zum Beispiel eine Fluchtgefahr besteht.
Dies steht aber in jedem Fall unter Richtervorbehalt und findet erst Anwendung, wenn keine milderen Mittel zur Verfügung stehen.
Die zu schaffenden Haftplätze sollen die Kapazitäten der bestehenden UfA Büren im Kreis Paderborn, die mit insgesamt 175 Haftplätzen die größte Abschiebungshaftanstalt im Bundesgebiet darstellt, ergänzen.
Die Abschiebungshaft dient allein der Durchsetzung der Ausreisepflicht.
Datum: 2025-01-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-kapazitaeten-fuer-abschiebungshaft-nordrhein-westfalen-sollen;
Themen: Abschiebungshaft
# ?, neue Kapazitäten
# ?, britische Streitkräfte
# ?, ehemaliges Gelände
# ?, Nebenstelle des Bundesamts
# ?, Stärkung für Zentralen
# ?, schaffende Haftplätze
# ?, sogenannte Unterbringungseinrichtung
# ?, Bundesamt für Migration
# ?, Erstaufnahmeeinrichtung des Lands
# ? 53. +++ (SEM)
Das bestehende Gebäude des Ausbildungszentrums soll durch einen Neubau ersetzt werden, der den neuesten Energiestandards entspricht.
Außerdem sind Ergänzungs- und Modernisierungsmaßnahmen geplant und die Einrichtung wird mit digitalen Lehr- und Lernräume auf den aktuellen Stand der Technik gebracht.
Darüber hinaus entsteht ein großes Internat, da das Einzugsgebiet des Ausbildungszentrums groß ist und einige Auszubildende aus dem gesamten Bundesgebiet kommen.
Hintergrundinformationen
Das BfW der Bauindustrie NRW ist einer der größten gemeinnützigen Bildungsanbieter der deutschen Bauwirtschaft und unterhält in Nordrhein-Westfalen drei Ausbildungszentren in Kerpen, Hamm und Oberhausen.
Datum: 2025-11-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-neubau-eines-bildungscampus-fuer-bauberufe-kerpen-mit-66;
Themen: Bauindustrie
# ?, Bildungseinrichtung in Kerpen
# ?, rheinisches Revier
# ?, neues Ausbildungszentrum
# ?, europäischer Fond
# ?, Kofinanzierung
# ?, Ausbildungszentrum in Kerpen
# ?, beeindruckende Investition
# ?, großes Einzugsgebiet
# ?, großes Internat
# ? 54. +++ (SEM)
Dann kann in Nordrhein-Westfalen auch in einem schwierigen internationalen Umfeld die Zuversicht wachsen und das Land auf einen Wachstumskurs zurückkehren.
"
Prof. Dr. Torsten Schmidt, Konjunkturexperte des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung: "Der Iran-Krieg trifft Nordrhein-Westfalen härter als das übrige Bundesgebiet.
Weil Kraftstoffe einen höheren Anteil an den Importen ausmachen und die energieintensive Industrie ein größeres Gewicht hat, schlagen die höheren Energiepreise stärker durch.
Besonders Chemie und Metallerzeugung, die sich gerade zu stabilisieren begannen, geraten erneut unter Druck.
Datum: 2026-05-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rwi-leibniz-institut-legt-nrw-konjunkturbericht-nrw-wirtschaft-2026-neue;
Themen: Irankrieg
# ?, nordrhein-westfälische Wirtschaft
# ?, Wirtschaftsforschung
# ?, Leibniz-Institut
# ?, politische Ursache
# ?, einseitige Abhängigkeit
# ?, russisches Gas
# ?, NRW-Konjunkturbericht
# ?, energieintensive Industrie
# ?, Irankonflikt
# ? 55. +++ (SEM)
Damit leistet die Diensthundestaffel einen bedeutenden Beitrag zur weiteren Erhöhung der Sicherheit in den nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalten.
Minister Dr. Benjamin Limbach: "Die Diensthundestaffel ist ein zentraler Baustein unserer Zielsetzung, illegale Drogen und andere verbotene Gegenstände aus dem Justizvollzug fernzuhalten.
Dass es unseren Diensthundeexperten und -expertinnen gelungen ist, zwei Diensthunde so auszubilden, ist ein großartiger Erfolg und in dieser Form im gesamten Bundesgebiet einmalig.
"
NPS sind chemische Verbindungen, die die Wirkung verbotener Drogen nachahmen.
Datum: 2026-06-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesweit-einmalig-diensthunde-des-nordrhein-westfaelischen-justizvollzugs;
Themen: Diensthundestaffel des Justizvollzugs
# ?, psychoaktive Stoffe
# ?, nordrhein-westfälische Justizvollzugsanstalten
# ?, bedeutender Beitrag
# ?, nordrhein-westfälischer Justizvollzug
# ?, Baustein der Zielsetzung
# ?, Beschäftigte der Diensthundestaffel
# ?, Diensthunde des Justizvollzugs
# ?, Diensthundeexpertinnen
# ?, Diensthundeführerinnen des Hunds
# ? 56. +++ (SEM)
Die "Vorabitur-Auswahl" wurde bereits 2025 als Pilotprojekt in sieben Bundesländern eingeführt.
Fast die Hälfte (48 Prozent) der Kandidatinnen und Kandidaten der "Vorabitur-Auswahl" wurde von den NRW-Talentscouts vorgeschlagen.
In diesem Jahr wurde das Projekt auf das gesamte Bundesgebiet ausgeweitet.
Begonnen hat die Kooperation des NRW-Talentzentrums und der Studienstiftung des deutschen Volkes mit der Einführung eines Vorschlagrechts des Talentzentrums für das Auswahlverfahren für Studienanfängerinnen und -anfänger bei der Studienstiftung.
Dank der Kooperation wird eine Gruppe von Studierenden erreicht, deren Anteil an Erstakademikerinnen und -akademikern (73,1 Prozent) deutlich höher ist als in der restlichen Gruppe der Bewerberinnen und Bewerber.
Datum: 2026-06-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stipendien-fuer-talente-land-nordrhein-westfalen-nrw-zentrum-fuer-talentfoerderung;
Themen: Studienstiftung
# ?, deutsches Volk
# ?, NRW-Zentrum für Talentförderung
# ?, westfälische Hochschule
# ?, letztes Schuljahr
# ?, NRW-Talentzentrum
# ?, Präsident
# ?, Kandidatinnen
# ?, Kultur
# ?, Chancengerechtigkeit
# ? 57. +++ (SEM)
Kabinett beschließt Landesumsetzungsgesetz Pflegefachassistenz
8. Juli 2026 Pflegerin misst Blutdruck Foto: pexels.com / Pavel Danilyuk
Der Bund hat die Pflegefachassistenz bundesrechtlich neu und für das ganze Bundesgebiet einheitlich aufgestellt.
In Nordrhein-Westfalen kann diese bundeseinheitliche Ausbildung bereits ab dem nach Bundesrecht frühestmöglichen Zeitpunkt, also ab Januar 2027, in den Pflegeschulen, Krankenhäusern, ambulanten Pflegediensten und Pflegeeinrichtungen an den Start gehen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Datum: 2026-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-setzen-die-neue-bundesweite-pflegefachassistenzausbildung;
Themen: Landesumsetzungsgesetz
# ?, bundeseinheitliche Ausbildung
# ?, frühestmöglicher Zeitpunkt
# ?, Pflegefachpersonen
# ?, ganzes Bundesgebiet
# ?, neue Ausbildung
# ?, ambulante Pflegedienste
# ?, Pflegeschulen
# ?, Bundesrecht
# ?, Pflegeeinrichtungen
# ? 58. +++ (SEM)
Bereits mit der aktuell gültigen, im Februar 2019 in Kraft getretenen nordrhein-westfälischen Landesdüngeverordnung hatte Nordrhein-Westfalen als eines der ersten Bundesländer eine neue Landesdüngeverordnung gebilligt.
Damit wurden in Ergänzung zu den im Juni 2017 bundesweit in Kraft getretenen verschärften Düngeregeln zusätzliche Anforderungen an die landwirtschaftliche Düngung in nitratbelasteten Gebiete gestellt: Dazu gehörten etwa die Verpflichtung zur Analyse der Nährstoffgehalte von Mist oder Gülle, eine Verlängerung der Sperrfrist für Grünland um zwei Wochen im Herbst sowie die Pflicht zur Einarbeitung von ausgebrachter Gülle oder Gärresten innerhalb von einer statt vier Stunden.
Damit wurden in Ergänzung zu den im Juni 2017 bundesweit in Kraft getretenen verschärften Düngeregeln zusätzliche Anforderungen an die landwirtschaftliche Düngung in nitratbelasteten Gebiete gestellt: Dazu gehörten etwa die Verpflichtung zur Analyse der Nährstoffgehalte von Mist oder Gülle, eine Verlängerung der Sperrfrist für Grünland um zwei Wochen im Herbst sowie die Pflicht zur Einarbeitung von ausgebrachter Gülle oder Gärresten innerhalb von einer statt vier Stunden.
Nach intensiven Verhandlungen hatte der Bund Mitte Februar 2020 einen Vorschlag zur Änderung der Bundesdüngeverordnung vorgelegt.
Die Novelle, die am 3. April 2020 im Bundesrat zur Abstimmung steht, sieht insbesondere eine stärkere Differenzierung bei der Betrachtung und Abgrenzung der "Roten Gebiete" vor.
Dies hatte Nordrhein-Westfalen immer wieder eingefordert, um Maßnahmen nicht pauschal, sondern zielgerichtet auszurichten.
Dies hatte Nordrhein-Westfalen immer wieder eingefordert, um Maßnahmen nicht pauschal, sondern zielgerichtet auszurichten.
Zudem sollen betroffene Betriebe selbst entscheiden können, wie sie ihre Düngung optimieren.
Datum: 2020-03-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verabschiedet-entwurf-zur-anpassung-der-landesduengeverordnung;
Themen: Inkrafttreten von Neuregelungen
# ?, Änderung
# ?, Basis von Erkenntnissen
# ?, nitratbelastete Gebiete
# ?, Betrachtung
# ?, Anpassung
# ?, neue Erkenntnisse
# ?, Aufbringungsmenge
# ?, Aufbringungszeitpunkt
# ?, aufnahmefähiger Boden
# ? 59. +++ (SEM)
Für die Maßnahme waren bislang 245 Millionen Euro veranschlagt.
Die Optimierung der Trasse kostet rund 60 Millionen Euro mehr.
Die Optimierung der Trasse kostet rund 60 Millionen Euro mehr.
Der Bund ist bereit, die Mehrkosten zu tragen, um ein möglichst rechtssicheres und schnellstmögliches Voranschreiten des Projektes zu unterstützen.
Hintergrund: Das noch fehlende Teilstück zwischen Lommersdorf und Adenau ist eines von insgesamt drei Teilabschnitten, die sich auf nordrhein-westfälischem und rheinland-pfälzischem Gebiet befinden.
Das fehlende rund 10 Kilometer lange Teilstück der A 1 in Rheinland-Pfalz zwischen Daun und Adenau im Süden geht jetzt ins Planfeststellungsverfahren.
Das fehlende rund 10 Kilometer lange Teilstück der A 1 in Rheinland-Pfalz zwischen Daun und Adenau im Süden geht jetzt ins Planfeststellungsverfahren.
Der zweite in Nordrhein-Westfalen liegende Abschnitt zwischen Blankenheim und Lommersdorf ist bereits im Verfahren.
Datum: 2018-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lueckenschluss-der-a1-der-eifel-geht-voran-minister-wuest-die-blockaden-sind;
Themen: optimierte Trassenführung
# ?, Haselhuhn
# ?, Blockaden
# ?, konstruktive Gespräche
# ?, Umweltverwaltung
# ?, Maßnahme
# ?, Projektgruppe
# ?, Artenschutz
# ?, Autobahnabschnitte des Lückenschlusses
# ?, Bereich der Ortslage
# ? 60. +++ (SEM)
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Landesbehindertenbeauftragter: Änderungen für Menschen mit Behinderung mit Bund jetzt möglich
16. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2013-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbehindertenbeauftragter-aenderungen-fuer-menschen-mit-behinderung-mit-bund;
Themen: Nrwbehindertenbeauftragte
# ?, Zuständigkeitswirrwarr
# ?, behindertes Kind
# ?, Behinderung
# ?, Sozialamt
# ?, Behinderte
# ?, Belange des Menschen
# ?, Rentenversicherung
# ?, Koalitionsvertrag
# ?, halbes Jahr
# ? 61. +++ (SEM)
Anlässlich des Welttages der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember 2014 hat der Behindertenbeauftragte Norbert Killewald erklärt: "Nordrhein-Westfalen ist auf einem guten Weg bei der Inklusion.
In der Schule haben wir nach einem langen und schwierigen Weg Einigkeit erzielt, wie der Mehraufwand bei Gebäuden und dem nicht lehrenden Personal bewertet werden soll, um dadurch eine angemessene Unterstützung der Kommunen durch das Land zu erreichen.
" Auf der Herbsttagung der Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern im November sei NRW hervorgehoben worden als das Land, das beispielhaft zeige, wie gemeinsamer Unterricht geht.
"Das Institut für Menschenrechte, das die Bundesregierung bei der Umsetzung der UN-Konvention begleitet, hat NRW als eines der wenigen Bundesländer gelobt, die die strukturelle Frage der Inklusion in der Schule angehen", sagte er.
"Damit gehen wir die ersten Schritte auf einem richtigen Weg.
Datum: 2014-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbehindertenbeauftragter-zum-internationalen-tag-der-menschen-mit;
Themen: gemeinsamer Unterricht
# ?, Behinderungen
# ?, guter Weg
# ?, internationaler Tag
# ?, Demografiefeste Gesellschaft
# ?, Frage der Inklusion
# ?, Förderung der Barrierefreiheit
# ?, Akteure der Wohnungswirtschaft
# ?, anstehende Novelle
# ?, Herbsttagung
# ? 62. +++ (SEM)
Der größte Teil der Förderung entfiel auf Ladepunkte bei Privatleuten (4.700) und Unternehmen (2.500), die Eigentümern und Beschäftigten zugänglich sind.
Das Land Nordrhein-Westfalen hat bewusst einen Schwerpunkt auf nicht-öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur gelegt, da hier zukünftig voraussichtlich 60 bis 80 Prozent aller Ladevorgänge stattfinden werden.
Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt zudem ergänzend zur Förderung des Bundes auch die öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur: Rund sieben Millionen Euro an Förderung wurde 2019 für die Installation von 1.750 öffentlich zugänglichen Ladepunkten vergeben.
Hier gibt es noch viel Potenzial in Unternehmen, die auf ihrem Gelände einzelne öffentlich zugängliche Ladepunkte installieren möchten - beispielsweise Einzelhändler auf ihren Kundenparkplätzen.
6000 Elektrofahrzeuge, 300 Lastenräder 2019 gefördert
Datum: 2020-05-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-baut-ladeinfrastruktur-fuer-elektroautos-aus;
Themen: Ladesäulen
# ?, Wallboxes
# ?, emissionsarme Mobilität
# ?, E-Autos
# ?, EM-Issionsarme
# ?, Förderung
# ?, E-Lastenräder
# ?, Ausbau
# ?, Unternehmen
# ?, E-Nutzfahrzeug
# ? 63. +++ (SEM)
"Neben einem stetigen weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien müssen wir uns auch Gedanken machen, wie wir das System auch unter Nutzung der industriellen Struktur unseres Landes flexibler machen, effizient steuern und gleichzeitig Versorgungssicherheit gewährleisten.
Mit diesem Projekt soll demonstriert werden, dass Klimaschutz made in NRW auch die intelligente Vernetzung der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie die innovative Flexibilisierung des Verbrauchs bedeutet", begrüßte Klimaschutzminister Remmel die Initiative zu dem Projektantrag.
Mit dem Pilotprojekt würden in NRW Investitionen von über 60 Millionen Euro ausgelöst, die durch Fördermittel des Bundes in zweistelliger Millionenhöhe ergänzt werden würden.
Der Schwerpunkt soll dabei im Ruhrgebiet liegen.
Wirtschafts- und Energieminister Garrelt Duin sagte: "Virtuelle Kraftwerke stellen einen großen Schritt auf dem Weg zum Gelingen der Energiewende dar.
Datum: 2015-06-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-begruesst-initiative-aus-nrw-fuer-ein-virtuelles-kraftwerk-beim;
Themen: Erneuerbare Energie
# ?, Designnetz
# ?, sogenanntes virtuelle Kraftwerk
# ?, Energiewende
# ?, Stromnachfrage
# ?, intelligente Energie
# ?, Sonnenstrom
# ?, Windstrom
# ?, Projektkonsortium
# ?, Stromnetze
# ? 64. +++ (SEM)
Die Sperrung der A45 ist eine schwere Belastung für den ganzen Wirtschaftsstandort.
Davon konnte ich mir heute in einer Diskussionsrunde mit betroffenen Unternehmerinnen und Unternehmern in Hagen ein Bild machen.
Davon konnte ich mir heute in einer Diskussionsrunde mit betroffenen Unternehmerinnen und Unternehmern in Hagen ein Bild machen.
Es ist daher eine gute Nachricht, dass der Bund alle Hebel in Bewegung setzt und den Neubau beschleunigt vorantreibt.
Jeder Tag ohne Brücke kostet die Unternehmen, die Region und das Land Millionen.
Deswegen sage ich ganz deutlich: Die beste Wirtschaftshilfe ist, die Brücke schnellstens wiederaufzubauen.
Deswegen sage ich ganz deutlich: Die beste Wirtschaftshilfe ist, die Brücke schnellstens wiederaufzubauen.
Der Bund hat hier die große Chance, eine Blaupause für zukünftige Großinfrastrukturprojekte zu schaffen.
Datum: 2022-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-begruesst-initiative-des-bundes-zur-beschleunigung-des-baus-der;
Themen: Bund
# ?, geplante Sprengung
# ?, neue Brücke
# ?, Spitzentreffen
# ?, Beschleunigung
# ?, Beauftragte
# ?, Talbrücke
# ?, Diskussionsrunde
# ?, Brückenkrise
# ?, Bürgerbeauftragte
# ? 65. +++ (SEM)
Als einen weiteren Beitrag zur aktuellen Schadensbewältigung und damit sich der Markt für Rundholz sukzessive wieder stabilisiert, hat die Landesregierung am Dienstag die Aktivierung der Regelungen des Forstschäden-Ausgleichsgesetzes über den Bundesrat initiiert.
Ministerin Heinen-Esser: "Wir haben bereits die Förderung aufgestockt, Sondermittel bereitgestellt und Fachkonzepte entwickelt, um die Situation in den Wäldern zu verbessern.
Mit der Bundesratsinitiative wollen wir einen vorhandenen, bisher vom Bund nicht aufgegriffenen Mechanismus für die Unterstützung der Waldwirtschaft aktivieren.
"
"
Kernpunkt der Initiative Nordrhein-Westfalens ist eine bundesweite befristete Beschränkung des Fällens von gesunden Fichten auf 70 Prozent gegenüber dem Normaleinschlag bis zum 30. September 2022.
Als Referenzzeitraum für den Normaleinschlag sind die Jahre 2013 bis 2017 vorgesehen.
Durch die Beschränkung des Einschlags von gesunden Fichten entstehen zusätzliche Kapazitäten für das Fällen von befallenen Bäumen und der Absatz von Schadholz wird gestärkt.
Datum: 2020-10-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-bundesratsinitiative-zum-forstschaeden-ausgleichsgesetz-auf;
Themen: Bundesratsinitiative
# ?, Bundesratsverfahren
# ?, Forstschäden-Ausgleichsgesetz
# ?, Wälder
# ?, Unterstützung für Waldwirtschaft
# ?, aktuelle Waldschäden
# ?, Fachkonzepte
# ?, Initiative
# ?, Schadhölzer
# ?, Unterstützung für Waldbesitzerinnen
# ? 66. +++ (SEM)
* der Einsatz von Fracking-Technologien mit umwelttoxischen Chemikalien in Trinkwasserschutzgebieten, Gebieten für die Gewinnung von Trinkwasser oder Mineralwasser, Heilquellenschutzgebieten sowie in Gebieten mit ungünstigen geologisch-hydrogeologischen Verhältnissen auszuschließen ist;
* auf Grund der aktuellen wissenschaftlichen Datenlage es nicht verantwortbar ist, zu diesem Zeitpunkt Vorhaben zur Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten mit dem Einsatz der Fracking-Technologie mit umwelttoxischen Chemikalien zu genehmigen;
* über Anträge auf Genehmigung von Fracking-Maßnahmen mit umwelttoxischen Chemikalien zur Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten erst dann entschieden werden kann, wenn die nötige Datengrundlage zur Bewertung vorhanden ist und zweifelsfrei geklärt ist, dass eine nachteilige Veränderung der Wasserbeschaffenheit nicht zu besorgen ist (Besorgnisgrundsatz des Wasserhaushaltsgesetzes), wobei die im Auftrag des Bundes und des Landes NRW erstellten Gutachten zu dem Ergebnis kommen, dass diese Voraussetzungen z. Zt. nicht vorliegen;
* die Entsorgung des Flowback aus Frack-Vorgängen mit Einsatz umwelttoxischer Chemikalien in Versenkbohrungen (Disposalbohrungen) wegen fehlender Erkenntnisse über die damit verbundenen Risiken derzeit nicht verantwortbar ist.
3.
Datum: 2012-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-entschliessungsantrag-zu-fracking-den-bundesrat-nrw-will;
Themen: umwelttoxische Chemikalien
# ?, unkonventionelle Lagerstätten
# ?, Gewinnung
# ?, Erdgas
# ?, Entschließungsantrag
# ?, Einsatz
# ?, umwelttoxische Substanzen
# ?, ausreichende Grundlage
# ?, Wissensdefizite
# ?, bergbauliche Vorhaben
# ? 67. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus in Bezug auf Ein- und Rückreisende
Landesregierung erlässt Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus in Bezug auf Ein- und Rückreisende
Nordrhein-Westfalen setzt Absprache zwischen Bund und Ländern und Beschluss der Bundesregierung um / Personen, die mehr als 72 Stunden im Ausland waren, müssen 14 Tage in Quarantäne
10. April 2020 Abbildung CoronaEinreiseVerordnung NRW Abb.: Land NRW
Seit 0 Uhr (10.04.) gilt in Nordrhein-Westfalen die "Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Bezug auf Ein- und Rückreisende (CoronaEinreiseVO)".
Datum: 2020-04-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erlaesst-verordnung-zum-schutz-vor-neuinfizierungen-mit-dem-coronavirus-bezug-auf;
Themen: Rückreisende
# ?, Neuinfizierungen
# ?, Einreisende
# ?, Coronavirus
# ?, SARS-CoV-2
# ?, Schutz
# ?, Einreiseverkehr
# ?, Gesundheitsamt des Kreises
# ?, Personentransport
# ?, Rückreiseverkehr
# ? 68. +++ (SEM)
"Gegenüber der bisherigen Regelung aus Zeiten der CDU und FDP soll die Überprüfung der Funktionsfähigkeit von Abwasserkanälen im Verfahren und vom Umfang her vereinfacht und die Umwelt trotzdem geschützt werden", sagte Minister Remmel.
Die Landesregierung schlägt vor, folgende Eckpunkte zur Grundlage einer neuen Regelung zu machen: 1.
Die Landesregierung schlägt vor, folgende Eckpunkte zur Grundlage einer neuen Regelung zu machen: 1.
Nach § 61 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) des Bundes ist derjenige, der eine Abwasseranlage (Kanal) betreibt, verpflichtet ihren Zustand und ihre Funktionsfähigkeit zu überprüfen.
Das WHG gilt uneingeschränkt für alle Bundesländer, auch für Nordrhein-Westfalen.
Die Anforderungen an die Funktionsfähigkeit von Abwasserleitungen richten sich grundsätzlich nach den bundesweit allgemein anerkannten Regeln der Technik in Form der DIN 1986 Teil 30 und der DIN EN 1610.
Die Anforderungen an die Funktionsfähigkeit von Abwasserleitungen richten sich grundsätzlich nach den bundesweit allgemein anerkannten Regeln der Technik in Form der DIN 1986 Teil 30 und der DIN EN 1610.
Danach ist alle 30 Jahre eine Überprüfung der Kanäle, egal ob privat oder öffentlich, durchzuführen.
Datum: 2012-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-kanaele-muessen-funktionsfaehig-und-dicht-sein;
Themen: Wasserschutzgebiete
# ?, Landeswassergesetz
# ?, Funktionsfähigkeit
# ?, Dichtheit
# ?, Funktionsprüfung
# ?, bundesgesetzliche Vorgabe
# ?, Satzung
# ?, DIN
# ?, Novellierung
# ?, Rechtssicherheit
# ? 69. +++ (SEM)
Wichtige Ergebnisse sind:
* Der wirtschaftliche Wandel ist in NRW weit vorangeschritten: Dienstleistungen machen inzwischen mehr als 70 Prozent der Wirtschaftsleistung aus.
Dieser Sektor wächst im Gleichschritt mit dem Bund, zuletzt sogar leicht überdurchschnittlich.
* Die Wachstumslücke des Bruttoinlandsproduktes gegenüber dem Bund hat seit der Weltfinanzkrise im Jahr 2008 zugenommen.
Der Abstand lässt sich auch als Exportschwäche verstehen.
* Gleichzeitig investieren diese Industrien und andere Teile der Wirtschaft unterdurchschnittlich in Innovationen.
Minister Duin sagte: "Zu einer ehrlichen Analyse gehört, auch Probleme zu benennen: Die Industrie befindet sich in einem strukturellen Anpassungsprozess, der einen langen Atem braucht.
In manchen Regionen besteht Aufholpotenzial, das durch eine entschiedene Standortpolitik weiter gehoben werden muss.
"
Der Minister betonte: "Der Bericht zeigt, dass unsere vorausschauende Wirtschaftspolitik ihre Wirkung mehr und mehr entfaltet.
Datum: 2016-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-analyse-der-wirtschaftlichen-lage-nrw-vor;
Themen: Wirtschaftsbericht
# ?, langfristige wirtschaftliche Lage
# ?, Innovationen
# ?, Anteil von Grundstoffindustrien
# ?, Aufholpotenzial
# ?, Exportschwäche
# ?, Wachstum der Industrie
# ?, entschiedene Standortpolitik
# ?, längerfristige Indikatoren
# ?, starker Preisdruck
# ? 70. +++ (SEM)
Um sich aus dieser Abhängigkeit zu lösen und den Industriestandort zu sichern, hat die Landesregierung am 3. Mai 2022 einen Aktionsplan "Krisenfestes Energiesystem für Nordrhein-Westfalen" beschlossen und ergänzt damit die Fortschreibung der Energieversorgungsstrategie von Ende 2021.
Auf Initiative des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie (MWIDE) schlägt der Aktionsplan nun Ad-hoc-Maßnahmen vor.
Auch mittel- und langfristige Handlungsansätze auf Ebene des Landes, des Bundes und der EU sind enthalten.
Gemeinsam zielen sie darauf ab, dass die Energieversorgung widerstandsfähiger wird und auch für künftige Krisen besser gerüstet ist.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Wir müssen und wir werden uns aus der energiepolitischen Abhängigkeit von denjenigen befreien, die Sicherheit und Freiheit in Europa bedrohen.
Datum: 2022-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-energiepolitischen-aktionsplan-vor-und-bringt-neue;
Themen: neue Effizienzförderung
# ?, energiepolitischer Aktionsplan
# ?, mörderischer Angriffskrieg
# ?, langfristige Handlungsansätze
# ?, russisches Erdgas
# ?, Energieversorgungsstrategie
# ?, künftige Krisen
# ?, starke Wirtschaft
# ?, Fortschreibung
# ?, Industriestandort
# ? 71. +++ (SEM)
Mit dem Dienstag, (6. Oktober) vorgelegten Antrag auf Entschließung des Bundesrats bringt die Landesregierung 48 Maßnahmen zur Reduzierung bundesgesetzlicher Bürokratie und zur Erleichterung und Beschleunigung von Verwaltungsverfahren sowie eine Initiative für ein Belastungsmoratorium auf den Weg.
Ministerpräsident Armin Laschet und Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart stellten die Maßnahmen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin vor.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Die Europäische Union, Bund und die Länder haben umfangreiche Konjunkturprogramme zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie aufgelegt.
Nun gilt es, die Unternehmen und Bürger von unnötiger Bürokratie zu entlasten und unkomplizierte Regelungen zu bieten.
Dazu müssen auch auf Bundesebene Maßnahmen zum Bürokratieabbau entwickelt und umgesetzt werden.
Datum: 2020-10-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-entfesselungspaket-zum-abbau-von-buerokratie-auf-bundesebene;
Themen: Belastungsmoratorium
# ?, unkomplizierte Regelungen
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Arbeitszeiterfassung
# ?, Lieferkettengesetz
# ?, Bundesebene
# ?, Entfesselungspakete
# ?, unnötige Bürokratie
# ?, Arbeitsrecht
# ?, Entbürokratisierung
# ? 72. +++ (SEM)
"Kategorie 2"-Räume sind Räume mit eingeschränkter Lüftungsmöglichkeit (keine raumlufttechnische Anlage, Fenster nur kippbar bzw. Lüftungsklappen mit minimalem Querschnitt).
Erhebungen des Umweltbundesamtes in zwei Bundesländern zufolge liegt der Anteil solcher Klassenräume bei rund 15 bis 25 Prozent (Stand: 9. Juli 2021).
Bevor die Landes-Förderrichtlinie durch das Kommunalministerium veröffentlicht werden kann, bedarf es des Abschlusses einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Nordrhein-Westfalen, in der die finanzielle Beteiligung und die Verwendung der Finanzmittel geregelt wird.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Durch die zur Verfügung zu stellenden Finanzmittel des Landes Nordrhein-Westfalen und des Bundes wird für die Kommunen eine 100%-Finanzierung gesichert.
Für die weitere Umsetzung komme ich in der nächsten Woche auf die Städte und Gemeinden zu.
Datum: 2021-07-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nordrhein-westfalen-legt-neues-lueftungsprogramm-fuer-schulen-und;
Themen: Kindertagesbetreuung
# ?, Euro
# ?, Schulen
# ?, Präsenzbetrieb
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, Sommerferien
# ?, Bundesmittel
# ?, Landesregierung
# ?, Höhe
# ?, Download
# ? 73. +++ (SEM)
Die in Kürze veröffentlichte Förderrichtlinie ermöglicht die Fortsetzung der Arbeit in mehr als 1.300 "Sprach-Kitas" in Nordrhein-Westfalen.
Hinzu kommen mehr als 90 Fachberatungsstellen, die kontinuierlich und prozessbegleitend die Qualitätsentwicklung in den Sprach-Kitas unterstützen.
Seit der Entscheidung des Bundes, kurzfristig aus der Förderung der "Sprach-Kitas" auszusteigen, hat sich Nordrhein-Westfalen für eine Fortsetzung des Programms eingesetzt.
Gemeinsam mit den anderen Länderkolleginnen und -kollegen sowie Bundesfamilienministerin Lisa Paus konnte zunächst eine bundesseitige Anschlussfinanzierung bis Mitte des Jahres gewährleistet werden.
Nun steht die Finanzierung für das gesamte Jahr.
Datum: 2023-05-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-mit-der-foerderung-des-programms-sprach-kita-fuer-die;
Themen: Sprach-Kitas
# ?, gelobtes Bundesprogramm
# ?, Förderung
# ?, Schlüssel für Teilhabe
# ?, andere Länderkolleginnen
# ?, bundesseitige Anschlussfinanzierung
# ?, Sprache
# ?, Prozessbegleitende Fachberatung
# ?, Verbundstruktur
# ?, eingeschränkte Deutschkenntnisse
# ? 74. +++ (SEM)
Mit dem Beschluss ist der Grundstein für ein flächendeckendes Ausbildungsangebot gelegt worden.
"
Grundlage für die Akademisierung der Hebammenausbildung in Nordrhein-Westfalen ist das Hebammenreformgesetz des Bundes, das Anfang 2020 in Kraft getreten ist.
Mit ihrem Beschluss treibt die Landesregierung die erforderlichen Schritte zur Umsetzung der bundesrechtlichen Vorgaben weiter voran.
Bis zum 31. Dezember 2022 besteht eine Übergangszeit, in der noch eine berufspraktische Ausbildung an Hebammenschulen begonnen werden kann.
Datum: 2020-08-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-weichen-fuer-die-einrichtung-von-300-studienplaetzen-fuer;
Themen: Hebammenausbildung in Nordrhein-Westfalen
# ?, flächendeckendes Ausbildungsangebot
# ?, Beschluss
# ?, Hebammenschulen
# ?, interessierte Hochschulen
# ?, Hebammenkunde
# ?, duales Studium
# ?, Studiengänge
# ?, Einrichtung
# ?, Bachelorstudiengang der Hebammenausbildung
# ? 75. +++ (SEM)
Heute arbeiten bereits 18 UN-Einrichtungen in Bonn.
Um den "Langen Eugen" herum, das frühere Abgeordnetenhochhaus im alten Bonner Regierungsviertel, ist ein eigener UN-Campus entstanden.
Über 1000 UN-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten von Bonn aus an der Bewältigung wichtiger globaler Herausforderungen des 21. Jahrhunderts - eine Entwicklung, die vom Bund, vom Land Nordrhein-Westfalen und der Stadt Bonn seit zwei Jahrzehnten intensiv unterstützt wird.
Weitere Informationen zum UN-Standort Bonn finden Sie unter www.unbonn.org/Hintergrund_UN_Bonn.pdf und www.unbonn.org:index_d.html und http://www.bonn.de/wirtschaft_wissenschaft_internationales/uno-stadt:index.html?
lang=de
Datum: 2016-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-landtag-wuerdigen-20-jahre-vereinte-nationen-bonn-mit-einem;
Themen: Abend von Ehren
# ?, UN-Standort
# ?, Beschäftigungsgarant
# ?, Exekutivsekretärin des Klimaschutzsekretariats
# ?, Imagefaktor
# ?, UN-Stadt
# ?, altes Regierungsviertel
# ?, breite parteiübergreifende Unterstützung
# ?, eigener UN-Campus
# ?, gemeinsamer Planet
# ? 76. +++ (SEM)
Der geschäftsführende Leiter des Fraunhofer Instituts für Materialfluss und Logistik und Lehrstuhlinhaber für Förder- und Lagerwesen an der TU Dortmund initiierte das vom Land mit 7,7 Millionen Euro gefördert Projekt "Blockchain Europe" zum Aufbau des Europäischen Blockchain-Institutes in NRW.
Das Institut erforscht die praxisnahe Anwendung in der Logistik und will vielfältige Anwendungsbeispiele über eine Open-Source-Plattform zugänglich machen.
In Verbindung mit dem vom Bund geförderten Projekt »Silicon Economy« möchte ten Hompel mit seinem Team vom Wissenschaftsstandort Dortmund aus einer digitalen Plattformökonomie in Deutschland und Europa zum Durchbruch verhelfen.
"Die Auszeichnung mit dem Innovationspreis des Landes NRW ist die höchste Anerkennung für einen Forscher aus dem Ruhrgebiet.
Sie ist aber mehr noch die Würdigung unseres Forschungsstandorts Dortmund und setzt ein sichtbares Zeichen für die wirtschaftliche, vor allem aber die wissenschaftliche und gesellschaftliche Bedeutung einer innovativen Logistik, ohne die nachhaltiges und ressourcenschonendes Leben nicht möglich wären.
Datum: 2020-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verleiht-zum-10-mal-den-innovationspreis;
Themen: Professor
# ?, Verhaltensforschung
# ?, Hacker
# ?, Doktor
# ?, Computertechnik
# ?, IT-Netze
# ?, sichere Software
# ?, Code
# ?, Entwickler
# ?, Biotechnik
# ? 77. +++ (SEM)
Gartenschläfer kommen in diesem Bereich vor allem in Gärten und Kleingärten, Parks und Waldrändern vor.
Bundesweit ist der Gartenschläfer stark gefährdet und besonders geschützt.
Im laufenden Projekt "Spurensuche Gartenschläfer" untersucht der BUND mit mehreren Landesverbänden unter anderem in Nordrhein-Westfalen Ursachen für den Rückgang des Gartenschläfers, um anschließend wirkungsvolle Schutzkonzepte zu entwickeln.
Informationen und Tipps zum Mitmachen beim Gartenschläfer-Schutz gibt die Internetseite www.gartenschlaefer.de.
Lurch des Jahres (Deutsche Gesellschaft für Herpetologie und Terrarienkunde): Der Kleine Wasserfrosch
Datum: 2023-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landkaertchen-gartenschlaefer-co-tiere-und-pflanzen-des-jahres-2023-nordrhein;
Themen: kleiner Wasserfrosch
# ?, biologische Vielfalt
# ?, Alge
# ?, Ampfergrünwidderchen
# ?, Jochalge
# ?, Landkärtchen
# ?, Falter
# ?, Artenrückgang
# ?, Aussterben
# ?, Brennnesselbestände
# ? 78. +++ (SEM)
Hierzu Bottermann: "Trockenheit, Corona, jetzt ASP.
Die Sorgen sind groß.
Wichtig ist jetzt, dass der Bund Verhandlungserfolge erreicht, um ASP-freie Regionen wieder für den Handel zuzulassen.
Zur weiteren Unterstützung sollte der Bund die in Aussicht gestellten Liquiditätsdarlehen mit einem wirksamen Tilgungszuschuss versehen.
" Bottermann rief die Betriebe dazu auf, Biosicherheitsmaßnahmen strikt einzuhalten und sich einen ASP-freien Status durch Kontrollen bescheinigen zu lassen.
Datum: 2020-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landwirtschaft-2030-eine-branche-mit-zukunft-fuer-nordrhein-westfalen;
Themen: afrikanische Schweinepest
# ?, Nutzungskonflikte
# ?, Zukunftsprojekt
# ?, Drehpunkt
# ?, Angelpunkt
# ?, Tierschutz
# ?, faire Preise
# ?, weite Teile
# ?, Handel
# ?, Anpassungen
# ? 79. +++ (SEM)
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Lebensmittelspenden an Tafeln steuerfrei / Bund und Länder einigen sich auf Regelung für Spenden an die Tafeln - Minister Walter-Borjans: Rasche Übergangsregelung hat in NRW Nachteile für Spender vermieden
18. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Bund und Länder haben sich darauf verständigt, auf Lebensmittelspenden an die Tafeln keine Mehrwertsteuer zu erheben.
Datum: 2012-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lebensmittelspenden-tafeln-steuerfrei-bund-und-laender-einigen-sich-auf-regelung;
Themen: Tafeln
# ?, Lebensmittelspenden
# ?, Bund-Länder-Ebene
# ?, Grundproblem
# ?, Agenda
# ?, endgültige Klärung
# ?, endgültige Lösung
# ?, rasche Übergangsregelung
# ?, Umsatzsteuerrecht
# ?, geltende Regelung
# ? 80. +++ (SEM)
Ich möchte allen Förderern meinen großen Dank aussprechen.
Sie haben gemeinsam eine der größten Kulturbereicherungen im Kreis Warendorf und im Münsterland unterstützt, die es so lange nicht mehr gegeben hat", sagte Landrat Dr. Olaf Gericke.
Der Rückkauf für rund drei Millionen Euro wurde durch die Sparkasse Münsterland Ost und den Kreis Warendorf, Bund und Land, die Ernst von Siemens Kunststiftung, die Kulturstiftung der Länder, die Kunststiftung NRW, die Rudolf-August Oetker-Stiftung, das Bistum Münster, den Sparkassenverband Westfalen-Lippe und den Verein der Freunde sowie durch die Förderer des Museums Abtei Liesborn ermöglicht.
Nach einer Neukonzeptionierung des Museums Abtei Liesborn soll das Evangeliar dort dauerhaft ausgestellt werden.
Datum: 2017-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/liesborner-evangeliar-kehrt-zurueck-praesentation-mit-ministerin-pfeiffer-poensgen;
Themen: Evangeliar
# ?, Abtei Liesborn
# ?, Rückkauf
# ?, Förderer
# ?, Entstehungsort
# ?, mittelalterliche Handschrift
# ?, nationaler Kulturschatz
# ?, Abteikirche
# ?, Privatbesitz
# ?, Kunststiftung
# ? 81. +++ (SEM)
Verkehrsminister Hendrik Wüst hat den im Koalitionsvertrag angekündigten Masterplan zur Umsetzung des Fernstraßenbedarfsplans in Nordrhein-Westfalen vorgestellt.
Der Masterplan macht die wesentlichen Projekte im Bundesfernstraßenbau in den kommenden Jahren deutlich.
Der Masterplan macht die wesentlichen Projekte im Bundesfernstraßenbau in den kommenden Jahren deutlich.
Er zeigt, wie die Landesregierung die vom Bund beauftragten Straßenprojekte abarbeiten wird.
Allein für Nordrhein-Westfalen hat die Bundesregierung im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen 200 Straßenprojekte mit einem Volumen von mehr als 20 Milliarden Euro bis zum Jahr 2030 festgelegt.
"Die Vielzahl der Projekte zeigt: Der Investitionsstau ist so groß, dass nicht alle Maßnahmen gleichzeitig gebaut werden können.
"Die Vielzahl der Projekte zeigt: Der Investitionsstau ist so groß, dass nicht alle Maßnahmen gleichzeitig gebaut werden können.
Die Straßenbauverwaltung konzentriert sich zunächst auf Projekte zur Engpassbeseitigung", sagte Minister Wüst. "
Datum: 2018-01-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/masterplan-zur-umsetzung-des-fernstrassenbedarfsplans-fahrplan-fuer-die-wichtigsten;
Themen: Masterplan
# ?, Fernstraßenbedarfsplan in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bedarfsplan
# ?, Umsetzung
# ?, Baukapazitäten
# ?, verbessertes Projektmanagement
# ?, Koalitionsvertrag
# ?, Bundesfernstraßenbau
# ?, neue Transparenz
# ?, wesentliche Projekte
# ? 82. +++ (SEM)
Mit dem Ausbau tragen wir dazu bei, den mit Abstand wichtigsten Güterverkehrskorridor in Deutschland und Europa fit für die Zukunft zu machen.
Auch die Kapazitäten für den Fern- und Nahverkehr werden erhöht.
Auch die Kapazitäten für den Fern- und Nahverkehr werden erhöht.
Allein der Bund investiert in den Ausbau 750 Millionen Euro.
Damit stärken wir die Wirtschaft in der Region und darüber hinaus.
Und vom verbesserten Schallschutz profitieren alle Anwohner.
Und vom verbesserten Schallschutz profitieren alle Anwohner.
"
Datum: 2017-01-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-gueter-auf-die-schiene-spatenstich-fuer-den-ausbau-der-betuwe-linie;
Themen: Betuwelinie
# ?, Ausbaustrecke
# ?, Arbeiten
# ?, Spatenstich
# ?, Gesamtinvestitionen
# ?, Strecke
# ?, Bundesverkehrsministerium
# ?, parlamentarischer Staatssekretär
# ?, wirksamer Schallschutz
# ?, herausragende Funktion
# ? 83. +++ (SEM)
Das Expertengremium hat seit Frühjahr 2012 im Auftrag der Landesregierung ein Zukunftskonzept für den ÖPNV in Nordrhein-Westfalen erarbeitet.
Die Kommission übergab den 300 Seiten starken Abschlussbericht an NRW-Verkehrsminister Michael Groschek.
Die Kommission kommt unter anderem zu dem Ergebnis, dass zur Einhaltung der Umwelt- und Klimaschutzziele des Landes, des Bundes und der EU sowie zur Sicherstellung von Mobilität für die Bürger des Landes der ÖPNV weiter auszubauen sei.
Die Verkehrsleistungen des ÖPNV müssten hierzu trotz des demographischen Wandels bis 2050 Schritt für Schritt um 50 Prozent bis 100 Prozent erhöht werden.
"Um das zu erreichen, muss der ÖPNV wieder mehr in den Fokus gerückt werden und auch eine positivere Ausstrahlung gewinnen", erklärten die Kommissionsvorsitzenden Gisela Nacken und Wolfgang Röken.
Datum: 2013-08-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-oepnv-fuer-eine-bessere-zukunft-oepnv-zukunftskommission-uebergibt;
Themen: ÖPNV-Zukunftskommission
# ?, Kommissionsvorsitzende
# ?, Zukunftskonzept für ÖPNV
# ?, starker Abschlussbericht
# ?, Bürger des Lands
# ?, Verkehrsleistungen
# ?, ÖPNV in Nordrhein-Westfalen
# ?, Umweltziele
# ?, Expertengremium
# ?, Vorschläge
# ? 84. +++ (SEM)
* Die dauerhafte strategische Steuerung der IT innerhalb der Landesverwaltung.
An dieser sollen alle Ressorts beteiligt werden.
Außerdem gilt es, das E-Government-Gesetz des Bundes und die verbindliche IT-Sicherheitsleitlinie umzusetzen.
* Den Ausbau von E-Government und Open Government, zum Beispiel bei elektronischen Bürgerdiensten, Verbesserung der Transparenz und der Bürgerbeteiligung.
* Den Ausbau von E-Government und Open Government, zum Beispiel bei elektronischen Bürgerdiensten, Verbesserung der Transparenz und der Bürgerbeteiligung.
* Die Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen im IT-Planungsrat, bei dem Bund und Länder zusammen arbeiten und dafür neue Strategien entwickeln und konkrete Projekte vorantreiben.
* Außerdem soll bei IT-Firmen verstärktes Interesse für eine Ansiedlung in NRW geweckt werden.
Öffentlichkeitsarbeit für E-Government und Informationstechnik, zum Beispiel durch die Teilnahme auf Messen, Konferenzen und anderen IT-Veranstaltungen, ist deshalb auch Teil der Aufgabe.
Datum: 2013-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/menschen-nrw-sollen-noch-mehr-informationstechnik-nutzen-koennen-innenminister;
Themen: Informationstechnik
# ?, CIO
# ?, langjähriger Abteilungsleiter
# ?, Landesorganisation
# ?, fortschrittliche Zukunft
# ?, Prozess
# ?, Verwaltungsmodernisierung
# ?, Behördengänge
# ?, weiterer Schritt
# ?, Innere
# ? 85. +++ (SEM)
Das Bundeskabinett hat den von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegten Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 beschlossen.
Der BVWP 2030 ist nach Ansicht von Verkehrsminister Michael Groschek "das größte Verkehrsinfrastrukturprogramm, das NRW jemals erlebt hat."
Groschek dankte Dobrindt ausdrücklich, dass er als erster Verkehrsminister im Bund den Vorrang des Erhaltungsbedarfs vor dem Neubau von Strecken erkannt und umgesetzt habe.
"Wir müssen zu allererst die maroden alten Bahn- und Straßenbrücken sanieren und großenteils neu bauen, bevor unser Verkehrsnetz große Lücken bekommt.
Gleichzeitig müssen wir die schlimmsten Engpässe im Straßen- und im Schienennetz beseitigen.
Und schließlich können wir wünschenswerte Projekte jetzt angehen, denn der Bund gibt uns mit dem BVWP eine großzügige Finanzierungszusage für die nächsten 15 Jahre.
"
Bereits bei der Vorlage des Entwurfs hatte Groschek den "BVWP als das größte Anti-Stau-Programm, das NRW je erlebt hat", bezeichnet.
NRW soll dem BVWP zufolge von den Straßenbaumitteln im "Vordringlichen Bedarf" (VB) und "VB-Engpassbeseitigung" (VB-E) einschließlich laufender und festdisponierter Maßnahmen für Straßenmaßnahmen in NRW 13,764 Milliarden Euro erhalten.
Der NRW-Anteil beträgt damit 20,3 Prozent aller VB-Maßnahmen des Bundes.
Datum: 2016-08-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-bundesverkehrswegeplan-2030-ist-das-groesste;
Themen: Bundesverkehrswegeplan
# ?, Ausbaugesetze
# ?, Bundeskabinett
# ?, Ansicht
# ?, Gleisausbau für Bau
# ?, Großknoten
# ?, Straßenmaßnahmen
# ?, Verhandlungsbedarf
# ?, Vorrang des Erhaltungsbedarfs
# ?, eigener Titel
# ? 86. +++ (SEM)
Der Landesbetrieb Straßenbau soll weiter gestärkt werden, damit er noch besser seine Aufgabe erledigen kann.
Das berichtete Verkehrsminister Michael Groschek heute im zuständigen Landtagsausschuss.
"Ich will den Landesbetrieb so gut aufstellen, dass er gegen mögliche Privatisierungspläne des Bundes gut gewappnet ist", sagte Groschek.
"Dazu muss er in den nächsten Jahren noch mehr Aufgaben bewältigen, denn unsere Infrastruktur, vor allem die Brücken, sind reihenweise den heutigen Anforderungen nicht mehr gewachsen.
Wir müssen das Sanierungstempo erhöhen", forderte der Verkehrsminister.
In dem schriftlich vorgelegten Bericht heißt es, der Landesbetrieb habe in den vergangenen Jahren jeweils circa 900 Millionen Euro in die Straßeninfrastruktur des Landes investiert.
Im Jahr 2014 hatte Straßen.
NRW 976 Millionen Euro Bundesmittel abgerufen, davon waren 816 Millionen Euro investive Mittel.
160 Millionen Euro flossen in den Betriebsdienst.
Hinzu kamen 2014 Investitionen in die Landesstraßen in Höhe von 155 Millionen Euro.
Datum: 2015-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-landesbetrieb-strassenbau-soll-effizienter-werden;
Themen: zuständiger Landtagsausschuss
# ?, Landesbetrieb
# ?, Verkehrsminister
# ?, mögliche Privatisierungspläne
# ?, Straßenbau
# ?, Niederlassungen
# ?, Autobahnniederlassungen
# ?, Bedarf für Erhaltungsinvestitionen
# ?, Detailkonzepte
# ?, Dienstorte
# ? 87. +++ (SEM)
Somit können viele Träger ihr Angebot fortführen, weiterentwickeln sowie ihre wertvollen Erfahrungen einbringen.
Zudem führen 18 ehemalige Arbeitslosenzentren ihr niedrigschwelliges Begegnungsangebot fort.
Die drei bestehenden Projekte des Landes und Bundes in Nordrhein-Westfalen zur Beratung gegen Arbeitsausbeutung werden mit den neuen "Beratungsstellen Arbeit" in einem Beratungsnetzwerk kooperieren.
Die Liste der grundsätzlich als förderfähig angesehenen Interessenten für die Einrichtung einer "Beratungsstelle Arbeit" finden Sie hier.
Diese ausgewählten Träger sind nun aufgerufen, einen Förderantrag bei der für sie zuständigen Bezirksregierung zu stellen.
Datum: 2020-10-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-beratungsstellen-arbeit-helfen-bei-arbeitslosigkeit-und-ausbeutung;
Themen: neue Beratungsstellen
# ?, Arbeitslosigkeit
# ?, Arbeitsbedingungen
# ?, Bereich der Arbeitsausbeutung
# ?, Erwerblosenberatungsstelle
# ?, Kriterien des Aufrufs
# ?, Schlachthofkontrollen
# ?, angesehene Interessenten
# ?, bisherige Erwerbslosenberatungsstellen
# ?, flächendeckendes Beratungsnetzwerk
# ? 88. +++ (SEM)
Auch für das neu eingerichtete Pflegestudium sind entsprechende Praxisabschnitte vorgegeben.
Allein in diesem Jahr beginnen in Nordrhein-Westfalen rund 19.000 Auszubildende mit der generalistischen Pflegeausbildung.
Der Bund stellt für Nordrhein-Westfalen vier Millionen Euro zum Aufbau und zur Unterstützung von Netzwerken, Lernortkooperationen und Ausbildungsverbünden für die neue Pflegeausbildung zur Verfügung.
Die Grundlage für die Umsetzung dieser Förderung bildet nun eine Förderrichtlinie des Landesgesundheitsministeriums.
Danach sind Pflegeschulen und Hochschulen mit einem Pflegestudium förderberechtigt.
Datum: 2020-09-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-finanzspritze-fuer-die-pflegeausbildung;
Themen: Pflegeschulen
# ?, Pflegehochschulen
# ?, neue Pflegeausbildung
# ?, Ausbildungsträger
# ?, Pflegeschülerinnen
# ?, Lotsenfunktion
# ?, Förderrichtlinie
# ?, Altenpflegeausbildungen
# ?, Kinderkrankenausbildungen
# ?, bisherige Krankenausbildungen
# ? 89. +++ (SEM)
* 100 Millionen Euro sind für die Förderung von zusätzlichen Schnellbuslinien eingeplant.
* Für den Ausbau und Neubau des ÖPNV in den Kommunen reserviert das Land 600 Millionen Euro als Co-Finanzierung.
Damit werden Maßnahmen durch das Land co-finanziert, die aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) des Bundes gefördert werden.
Hierzu gehören zum Beispiel der Aus- und Neubau von Straßenbahnen und Stadtbahnen.
* Bis 2031 stellt das Land 120 Millionen Euro für den Ausbau von On-Demand-Verkehren bereit.
Datum: 2019-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-beschliesst-oepnv-offensive-verkehrsminister-wuest-wir-machen-den-0;
Themen: ÖPNV-Offensive
# ?, Fahrplanwechsel
# ?, regionales Schienennetz
# ?, Landeskabinett
# ?, Cofinanzierung
# ?, Ziel der Verkehrspolitik
# ?, Zweckverbände
# ?, Reaktivierung
# ?, Bördebahn
# ?, Finanzierungsvertrag
# ? 90. +++ (SEM)
Dabei brauchen Projektierer und Genehmigungsbehörden Rechtssicherheit auch in Naturschutzfragen.
Das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr legt daher noch in diesem Monat den neuen Artenschutzleitfaden vor.
Die Novellierung setzt die neuen Naturschutzbestimmungen des Bundes für den Windenergieausbau um.
Hintergrundinformation:
Die Öffentlichkeit und alle in ihren Belangen berührten Stellen sind nun aufgerufen, zum Entwurf der Änderung des LEP NRW, dem Umweltbericht und der Planbegründung Stellung zu nehmen.
Die Öffentlichkeit und alle in ihren Belangen berührten Stellen sind nun aufgerufen, zum Entwurf der Änderung des LEP NRW, dem Umweltbericht und der Planbegründung Stellung zu nehmen.
Hierzu haben sie bis zum 21. Juli 2023 Gelegenheit.
Die Stellungnahmen können vorzugsweise über das Beteiligungsportal des Landes (https://landesplanung.nrw.de/landesentwicklungsplan), per Mail (landesentwicklungsplan@mwike.nrw.de), per Post ans Ministerium, per Fax (0211/61772-774) oder zur Niederschrift übermittelt werden.
Im Anschluss an die Öffentlichkeitsbeteiligung wird die Landesplanungsbehörde die Stellungnahmen auswerten und abwägen.
Die finale Fassung der Landesentwicklungsplanänderung wird von der Landesregierung mit Zustimmung des Landtags beschlossen.
Datum: 2023-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-entwurf-der-aenderung-des-landesentwicklungsplans;
Themen: neuer Artenschutzleitfaden
# ?, Landesplanungsbehörde
# ?, Akzeptanz
# ?, Zubau
# ?, Regionalpläne
# ?, Gesamtpaket
# ?, Stellungnahmen
# ?, Landfläche
# ?, Lenkung des Ausbaus
# ?, Niederschrift
# ? 91. +++ (SEM)
"Freischaffende Künstlerinnen und Künstler verfügen meist nur über geringe Rücklagen.
Wenn Aufführungen, Gigs und Veranstaltungen massenweise wegfallen, geraten sie daher schnell in dramatische Geldnot.
Die Soforthilfe verschafft ihnen schnell und unbürokratisch einen finanziellen Puffer, um die Zeit bis zum Anlaufen der großen Rettungsschirme in Land und Bund bestmöglich zu überbrücken", sagt Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Daneben schaffen zusätzliche Anpassungen im regulären Förderverfahren Sicherheit für die Kultureinrichtungen und -akteure.
Grundsätzlich gilt dabei: Bereits bewilligte bzw. derzeit noch in Prüfung befindliche Förderungen in Höhe von mehr als 120 Millionen Euro werden in jedem Falle ausgezahlt - auch dann, wenn die Veranstaltungen und Projekte wegen Corona abgesagt oder verschoben werden müssen.
Datum: 2020-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-soforthilfe-fuer-kultur-und-weiterbildungseinrichtungen;
Themen: Kulturbildungseinrichtungen
# ?, Weiterbildungseinrichtungen
# ?, konkrete Soforthilfe
# ?, existenzbedrohende Finanzprobleme
# ?, sämtliche Veranstaltungen
# ?, Bereich der Weiterbildung
# ?, flächendeckende Schließung
# ?, Liquiditätsengpässe
# ?, Ende von Osterferien
# ?, Freiberufler
# ? 92. +++ (SEM)
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Landesregierung beteiligt sich an Unterstützung existenzgefährdeter Bauern
Landesregierung beteiligt sich an Unterstützung existenzgefährdeter Bauern
Ministerin Heinen-Esser: Ich begrüße den heutigen Beschluss des Bundes, in Not geratenen Betrieben zu helfen.
Das Land wird sich daran beteiligen
22. August 2018
22. August 2018
Mit der heutigen Feststellung von Schäden mit nationalem Ausmaß bei der diesjährigen Erntebilanz hat der Bund den Weg für die ersten staatlichen Dürre-Hilfen seit 2003 freigemacht.
Datum: 2018-08-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beteiligt-sich-unterstuetzung-existenzgefaehrdeter-bauern;
Themen: staatliche Dürrehilfen
# ?, Schäden
# ?, diesjährige Erntebilanz
# ?, existenzgefährdete Bauern
# ?, heutige Feststellung
# ?, Not
# ?, Hauptbetroffene
# ?, existenzgefährdete Betriebe
# ?, geplante Zuschüsse
# ?, grobe Schätzungen
# ? 93. +++ (SEM)
Mit knapp 400 Millionen Euro helfen wir ganz konkret da, wo es akut ist: bei der Schaffung, Unterhaltung und Herrichtung von Flüchtlingsunterkünften.
Damit die Ukrainerinnen und Ukrainer in unserem Land sicher sind.
" Der Ministerpräsident weiter: "Es liegt nun in der Hand des Bundes, endlich auch seinen Teil dazu beizutragen, um die Kommunen und Länder bei dieser Aufgabe zu unterstützen.
"
Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration Josefine Paul: "Wir dürfen in unserem Bestreben nicht nachlassen, Menschen, die vor Krieg, Terror und Leid zu uns fliehen, Schutz und Halt zu geben.
Datum: 2023-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-zweites-massnahmenpaket-auf-den-weg-rund-670-millionen-euro;
Themen: Krisensituation
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Krisenhilfe
# ?, Sondervermögen für Bewältigung
# ?, Krisenvorsorge
# ?, Krisenresilienz
# ?, Weg
# ?, Maßnahmen
# ?, Landeskabinett
# ?, Mittel
# ? 94. +++ (SEM)
Kinder, Frauen und Männer fliehen nach Deutschland und Nordrhein-Westfalen - vor Russlands völkerrechtswidrigem Angriffskrieg und vor Krieg, Bomben, Ausbeutung, Verfolgung, Folter und Tod überall auf der Welt.
Dabei stehen gerade die Kommunen bei der Unterbringung der Schutzsuchenden sowie der Integration vor großen Herausforderungen.
Die Landesregierung steht innerhalb der Verantwortungsgemeinschaft aus Bund, Ländern und Kommunen zu ihrer Verantwortung, diesen Menschen Schutz zu gewähren und die Kommunen bei der Unterbringung und Versorgung zu unterstützen.
Um die Kommunen aufgrund der hohen Zugänge von Geflüchteten zu entlasten, sollen die Unterbringungsplätze in Landesunterkünften unabhängig vom Einrichtungstyp künftig im Verhältnis eins zu eins - also zu 100 Prozent - auf die Aufnahmeverpflichtung der jeweiligen Kommunen angerechnet werden.
Eine entsprechende Änderung des Gesetzes über die Zuweisung und Aufnahme ausländischer Flüchtlinge (Flüchtlingsaufnahmegesetz, kurz FlüAG) hat das Kabinett in seiner jüngsten Sitzung beschlossen.
Datum: 2023-05-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-entlastet-kommunen-bei-der-fluechtlingsunterbringung;
Themen: Aufnahmeverpflichtung
# ?, völkerrechtswidriger Angriffskrieg
# ?, Folter
# ?, Verfolgung
# ?, Flüchtlingsunterbringung
# ?, Bomben
# ?, Krieg
# ?, Ausbeutung
# ?, 1-Anrechnung
# ?, Erstanträge
# ? 95. +++ (SEM)
Sie wird den weiteren Abstimmungsprozess eng begleiten.
Der DFB, der DOSB, die kommunalen Spitzenverbände und die Sportministerkonferenz der Länder haben in Stellungnahmen an die ECHA und die EU-Kommission eine mindestens sechsjährige Übergangszeit als Bestandsschutz für bestehende Sportanlagen gefordert.
Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, sagte dazu: "Die Forderung von Bundesinnenminister Seehofer nach einer Übergangsfrist von sechs Jahren deckt sich insofern mit den Stellungnahmen und ich freue mich, dass die Länder und der Bund gemeinsam mit den betroffenen Spitzensportverbänden eine gemeinsame, einvernehmliche Positionierung gegenüber der ECHA vorgenommen haben."
Die Staatskanzlei befindet sich derzeit in Gesprächen mit Herstellern und Planungsbüros für Kunstrasenplätze, um Erfahrungen zur Neuanlage von Kunstrasenplätzen ohne Kunststoffgranulat zu gewinnen.
Das Land fördert auch weiterhin den Bau von Kunstrasenplätzen im Rahmen der entsprechenden Landesprogramme, sofern keine Kunststoffgranulate verwendet werden.
Datum: 2019-08-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-gibt-entwarnung-fuer-freizeitkicker;
Themen: Mikroplastik
# ?, Freizeitkicker
# ?, Entwarnung
# ?, großes Aufsehen
# ?, Chemikaliensicherheit
# ?, Stellungnahmen
# ?, letzte Monate
# ?, Bedeutung des Breitensports
# ?, Bestandsplätze
# ?, Breitensport für Gesundheit
# ? 96. +++ (SEM)
Damit steigt die Verschuldung auf 4,6 Milliarden Euro, sie liegt aber deutlich unter der Kreditverfassungsgrenze von 5,1 Milliarden Euro.
"Die eine Milliarde Euro für den Neustart von Portigon ist zum jetzigen Zeitpunkt etatreif.
"Die eine Milliarde Euro für den Neustart von Portigon ist zum jetzigen Zeitpunkt etatreif.
Das Offenhalten in den Verhandlungen mit dem Bund hat sich eindeutig gelohnt", sagte der Minister. "
Die zusätzliche Belastung ist schmerzlich für das Land.
Aber wir verhindern damit, dass über die noch offenen Rechnungen für WestLB-Altlasten hinaus noch weit höhere Zahlungen fällig werden.
Aber wir verhindern damit, dass über die noch offenen Rechnungen für WestLB-Altlasten hinaus noch weit höhere Zahlungen fällig werden.
"
Datum: 2012-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-haelt-kurs-bei-sparzielen-und-zukunftsinvestitionen-aktualisierter;
Themen: Neuauflage
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Sparziele
# ?, Betreuung
# ?, Verzögerung
# ?, Eckdaten
# ?, Zukunftsinvestitionen
# ?, mittelfristige Finanzplanung
# ?, Kabinettsitzung
# ?, Konsolidierung
# ? 97. +++ (SEM)
Deshalb setzen wir das Programm mit neuen Akzenten fort.
" Seit dem 2. Februar 2018 sind die neuen Förderrichtlinien für das Landesprogramm abrufbar.
Bund, Länder und Kommunen waren angesichts der großen Neuzuwanderung im Jahr 2015 enorm gefordert.
Tausende Bürgerinnen und Bürger haben Verantwortung für ihr Gemeinwesen übernommen und sich engagiert.
"Das bürgerschaftliche Engagement für Integration und Teilhabe ist unverzichtbar, wenn es um konkrete Hilfen im Einzelfall geht, um die Integration in der Nachbarschaft, den Kindertageseinrichtungen und Schulen, bei Ausbildung und Arbeit", sagte Staatssekretärin Güler.
Datum: 2018-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-neue-akzente-bei-komm;
Themen: Fortsetzung des Landesprogramms
# ?, freie Wohlfahrtspflege
# ?, ehrenamtliche Unterstützung
# ?, Landesprogramm
# ?, Neuzugewanderte
# ?, neues soziale Umfeld
# ?, neue Akzente
# ?, Richtlinie
# ?, Akzente des Programms
# ?, Rahmen der Familienzusammenführung
# ? 98. +++ (SEM)
Das Landeskabinett hat am Donnerstag, 16. April 2020, weitere Maßnahmen zum Umgang mit der Coronavirus-Pandemie beschlossen.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat die Änderung der Coronaschutzverordnung unterschrieben, die ab dem 20. April in Kraft tritt.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Bund und Länder haben sich am Mittwoch gemeinsam auf einen Weg in eine verantwortungsvolle Normalität geeinigt.
Dass wir diese ersten Schritte jetzt gehen können, verdanken wir in erster Linie den Bürgerinnen und Bürgern: Jeder Einzelne hat durch sein persönliches Verhalten, durch das Einhalten von Regeln, durch den schmerzhaften Verzicht auf soziale Kontakte dazu beigetragen, dass die Ausbreitung des Coronavirus verlangsamt wurde.
Dieser starke Zusammenhalt in unserer Gesellschaft beeindruckt mich und ich möchte mich dafür von Herzen bedanken.
Datum: 2020-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-weitere-massnahmen-zum-umgang-mit-der-coronavirus-pandemie-um;
Themen: Ministerpräsidentinnen
# ?, Bundeskanzlerin
# ?, Coronaviruspandemie
# ?, weitere Maßnahmen
# ?, Maßstab
# ?, Schulbetrieb
# ?, Umgang
# ?, weiterführende Schulen
# ?, Einzelhandelserlass
# ?, Fahrradhandel
# ? 99. +++ (SEM)
Die Landesregierung stellt den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen ab 2021 neben der Grundfinanzierung dauerhaft mehr als 900 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung.
Die Gelder kommen aus dem Zukunftsvertrag "Studium und Lehre stärken" (ZSL), dem Nachfolger des bisherigen Hochschulpakts.
Der ZSL, der von Bund und Ländern gemeinsam finanziert wird, unterscheidet sich von seinem Vorgänger insbesondere darin, dass er langfristig ausgelegt ist.
Damit verfolgt er zwei große Ziele: den Erhalt der Studienkapazitäten und die Qualitätsverbesserung von Studium und Lehre.
"Mit dem ZSL stellen wir den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen neben der Grundfinanzierung dauerhaft Mittel zur Verfügung.
Datum: 2020-06-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-hochschulen-dauerhaft-mehr-als-900-millionen-euro-zur;
Themen: Grundfinanzierung
# ?, Lehre
# ?, angewandte Wissenschaften
# ?, Betreuungssituation von Studierende
# ?, Betreuungsverhältnisse
# ?, Einrichtung von Beschäftigungsverhältnissen
# ?, Organisation von Aufgaben
# ?, Prämienmodell des Lands
# ?, Vorgänger von Zsl
# ?, finanzielle Sicherstellung
# ? 100. +++ (SEM)
Zudem schließt die Landesregierung eine Förderlücke bei den Preisbremsen der Bundesregierung für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme im Krankenhausbereich.
Diese wird auf Basis der Bettenzahl zum Stichtag 31. März 2022 errechnet.
Diese wird auf Basis der Bettenzahl zum Stichtag 31. März 2022 errechnet.
Die Landesförderung unterstützt nun die Krankenhäuser, die so stark durch das Hochwasser geschädigt wurden, dass sie zu diesem Stichtag weniger Betten als für das Jahr 2020 an das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) gemeldet haben und keinen anderen Ausgleich für diese Einbußen durch den Bund erhalten haben.
Das Land stellt diesen Häusern eine pauschale Ausgleichszahlung zur Verfügung und nimmt hierfür eine Million Euro in die Hand.
Datum: 2023-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-kliniken-100-millionen-euro-zur-steigerung-der;
Themen: Energieeffizienzmaßnahmen
# ?, Krisensituation
# ?, nordrhein-westfälische Krankenhäuser
# ?, Stichtag
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Energieeffizienz für Verfügung
# ?, Stärkung für Unabhängigkeit
# ?, Kliniken
# ?, Bettenzahl
# ?, Preisbremsen
# ? 101. +++ (SEM)
Deshalb stocken wir unser Programm auf rund 32 Millionen Euro auf und bieten gleichzeitig als Land im Rahmen der NRW-Soforthilfe jenen Antragsstellern einen Vertrauensschutz, die bis Ende April die NRW-Soforthilfe für ihren Lebensunterhalt beantragt haben.
"
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die Bundesländer haben sich beim Bund nachdrücklich dafür eingesetzt, dass die von der Krise hart getroffenen Solo-Selbstständigen Teile der Soforthilfe auch zur Sicherung ihres Lebensunterhalts einsetzen können.
Die Bundesregierung ist dieser parteiübergreifenden Forderung der Länder bedauerlicherweise nicht gefolgt.
Ich freue mich, dass wir mit der NRW-Vertrauensschutz-Lösung den Solo-Selbstständigen helfen, die Folgen der Krise abzumildern.
Datum: 2020-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-weitet-investitionen-die-nrw-soforthilfe-und-das-mkw;
Themen: Grundsicherung
# ?, Monate
# ?, Investitionen
# ?, Finanzaufwendungen
# ?, laufende Sachaufwendungen
# ?, schnelle faire Vertrauensschutzlösung
# ?, Wille der Bundesregierung
# ?, Lebensunterhalt
# ?, Soloselbstständige
# ?, Kleinunternehmen
# ? 102. +++ (SEM)
"Der Dialog mit den zuständigen Fördermittelgebenden sowie Expertinnen und Experten kann dazu beitragen, eventuelle Hürden hinsichtlich der Antragstellungen abzubauen und entsprechende Projektideen leichter umzusetzen."
Pro Veranstaltung soll in der Regel ein Fördermittel vorgestellt werden.
Pro Veranstaltung soll in der Regel ein Fördermittel vorgestellt werden.
Im Fokus stehen dabei insbesondere die Förderprogramme des Landes.
Aber auch ausgewählte Fördermittel des Bundes, der Europäischen Union und von Stiftungen werden präsentiert.
Die Veranstaltungen werden aufgezeichnet und können jederzeit auch im Nachgang angeschaut werden.
Die Veranstaltungen werden aufgezeichnet und können jederzeit auch im Nachgang angeschaut werden.
Zum Auftakt der Veranstaltungsreihe wird das Förderprogramm "Heimat-Scheck" des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen am 23. Mai 2023 vorgestellt.
Datum: 2023-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesservicestelle-fuer-buergerschaftliches-engagement-startet-am-23-mai-online;
Themen: Engagierte
# ?, bürgerschaftliches Engagement
# ?, Landesservicestelle
# ?, zivilgesellschaftliche Organisationen
# ?, kostenfreie Onlineinfoveranstaltungen
# ?, Initiativen
# ?, Vereine
# ?, konkrete Förderprogramme
# ?, neue Onlineveranstaltungsreihe
# ?, vielfältige Fördermittellandschaft
# ? 103. +++ (SEM)
In Nordrhein-Westfalen engagieren sich viele tausend Bürgerinnen und Bürger ehrenamtlich für die Integration und Teilhabe von geflüchteten und neu zugewanderten Menschen.
In Flüchtlingsinitiativen, Nachbarschaftsgruppen, Sportvereinen, bei Trägern der freien Wohlfahrtspflege sowie in christlichen, islamischen und jüdischen Gemeinden tragen die Freiwilligen wesentlich zur sozialen Eingliederung der Neuankömmlinge bei.
Integrationsminister Rainer Schmeltzer sieht in dem Engagement den Ausdruck der Weltoffenheit und der Bereitschaft der Menschen, sich aktiv für Demokratie einzusetzen: "Bund, Länder und Kommunen haben in den vergangenen drei Jahren viel geleistet, um geflüchtete Menschen angemessen aufzunehmen, unterzubringen und sie erfolgreich zu integrieren.
Diese Anstrengungen wären nicht so erfolgreich gewesen, hätten die vielen Freiwilligen vor Ort ihre Tatkraft, ihre Zeit und ihr Wissen nicht eingebracht, damit sich die neu zugewanderten Menschen bei uns orientieren, zurechtfinden und wohlfühlen können.
Deshalb werden wir auch in diesem Jahr das erfolgreiche Programm 'KOMM-AN NRW' fortsetzen.
Datum: 2017-04-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-sieben-millionen-euro-fuer-ehrenamtliches-engagement-der-fluechtlingshilfe;
Themen: ehrenamtliches Engagement
# ?, erfolgreiches Programm
# ?, Flüchtlingshilfe
# ?, freiwilliges Hilfsangebot
# ?, soziale Eingliederung
# ?, Nachbarschaftsgruppen
# ?, Flüchtlingsinitiativen
# ?, Neuankömmlinge
# ?, Teilhabe
# ?, Weltoffenheit
# ? 104. +++ (SEM)
Nach dem Gipfel äußerte sich Minister Dr. Limbach wie folgt: "Der gestrige Tag war ein wichtiger Tag für die Digitalisierung der Justiz!
Auch wenn wir nicht für alle Herausforderungen Lösungen gefunden haben, insbesondere etwa der Unterstützung der Länderjustizen mit zusätzlichem Personal oder für die Einführung der elektronischen Akte, sind sich Bund und Länder einen guten Schritt nähergekommen.
Ich begrüße sehr, dass sich der Bund nun doch an den laufenden Großprojekten der Justiz-IT, also dem gemeinsamen bundeseinheitlichen Fachverfahren GeFa, dem neuen Handelsregisterfachverfahren AuRegis und an der Modernisierung der Grundbuchverfahren beteiligen will.
Mit den im Bundeshaushalt vorgesehenen 200 Millionen Euro sollen schwerpunktmäßig diese für die Länderhaushalte sehr herausfordernden Projekte gefördert werden.
Mit den im Bundeshaushalt vorgesehenen 200 Millionen Euro sollen schwerpunktmäßig diese für die Länderhaushalte sehr herausfordernden Projekte gefördert werden.
Damit konnten wir eine zentrale Forderung der Länder durchsetzen.
Dabei ist uns allen klar, dass - so eindrucksvoll die Zahl auch zunächst klingen mag - der Förderungsbetrag nur einen kleinen Teil der Aufwände abdeckt, die die Länder bislang aus eigener Kraft tragen.
Wie ich es gegenüber Bundesjustizminister Dr. Buschmann formuliert habe: Das ist zwar mehr als ein Schluck Wasser in der Wüste, aber auch nicht viel mehr als eine kleine Oase.
Datum: 2023-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-dr-limbach-zum-digitalgipfel-berlin;
Themen: Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Länder
# ?, Büschemann
# ?, Digitalgipfel in Berlin
# ?, Förderungsbetrag
# ?, Grundbuchverfahren
# ?, Teil von Aufwänden
# ?, kleine Oase
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, Schluck
# ? 105. +++ (SEM)
Der Großteil der Kommunen hat sich dafür entschieden, einen Breitbandkoordinator einzustellen, damit die Versorgung mit schnellem Internet aus einer Hand organisiert werden kann.
"Ein zentraler Ansprechpartner im Kreis oder in der Stadt ist aus Sicht des Landes für ein planvolles Vorgehen beim Netzausbau unverzichtbar.
Es kommt auf die lokalen Akteure an, wenn es darum geht, den Breitbandausbau voranzutreiben und dafür die Fördermittel aus Bund und Land optimal zu nutzen", sagte Wirtschaftsminister Duin bei der Übergabe der Bescheide.
Der Einsatz eines Breitbandkoordinators macht es für die Kommunen einfacher, Fördermittel aus den verschiedenen Fördertöpfen zu erhalten, um dann konkrete Ausbauprojekte zu finanzieren.
Akteure, die die Bedingungen und den Bedarf vor Ort kennen und die lokalen Möglichkeiten einschätzen können, sollen den Netzausbau überall dort vorantreiben, wo ein Ausbau für die Telekommunikationsunternehmen wegen zu geringer Renditeaussichten unattraktiv ist.
Datum: 2016-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-wir-unterstuetzen-unsere-kreise-und-kreisfreien-staedte-bei-der;
Themen: Breitbandausbau
# ?, Zuwendungsbescheide
# ?, Netzausbau
# ?, Kommunen
# ?, Großteil
# ?, Koordination
# ?, konkrete Ausbauprojekte
# ?, Fördertöpfe
# ?, lokale Möglichkeiten
# ?, planvolles Vorgehen
# ? 106. +++ (SEM)
Landesbehindertenbeauftragter Norbert Killewald: "Teilhabe- und Pflegereform gehören zusammen!"
23. Mai 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen von Bund und Ländern haben sich bei ihrem Treffen in Rostock dafür ausgesprochen, die geplante Teilhabereform für Menschen mit Behinderungen und die anstehende Pflegereform zeitlich und inhaltlich zu einem Gesamtkonzept zu verbinden.
In ihrer Rostocker Erklärung mit dem Titel "Teilhabereform und Pflegereform gehören zusammen!" fordern sie, das Recht auf Teilhabe und unabhängige Lebensführung auch bei Pflegebedürftigkeit zu sichern.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen Arbeit, Gesundheit und Soziales
Datum: 2014-05-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbehindertenbeauftragter-norbert-killewald-teilhabe-und-pflegereform-gehoere-0;
Themen: Behinderungen
# ?, unabhängige Lebensführung
# ?, anstehende Pflegereform
# ?, Teilhabebedarf
# ?, Gesamtkonzept
# ?, Begriff der Pflegebedürftigkeit
# ?, Treffen in Rostock
# ?, geplante Teilhabereform
# ?, Pflegeversicherung
# ?, Beauftragte der Landesregierung
# ? 107. +++ (SEM)
Landesbehindertenbeauftragter Norbert Killewald: "Teilhabe- und Pflegereform gehören zusammen"
23. Mai 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen von Bund und Ländern haben sich bei ihrem Treffen in Rostock dafür ausgesprochen, die geplante Teilhabereform für Menschen mit Behinderungen und die anstehende Pflegereform zeitlich und inhaltlich zu einem Gesamtkonzept zu verbinden.
In ihrer Rostocker Erklärung mit dem Titel "Teilhabereform und Pflegereform gehören zusammen!" fordern sie, das Recht auf Teilhabe und unabhängige Lebensführung auch bei Pflegebedürftigkeit zu sichern.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2014-05-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbehindertenbeauftragter-norbert-killewald-teilhabe-und-pflegereform-gehoeren;
Themen: Treffen in Rostock
# ?, geplante Teilhabereform
# ?, unabhängige Lebensführung
# ?, anstehende Pflegereform
# ?, Behinderungen
# ?, Pflegebedürftigkeit
# ?, Gesamtkonzept
# ?, Beauftragte
# ?, Recht
# ?, Länder
# ? 108. +++ (IR)
* ProNet Handwerk - Professionalisierung und Vernetzung im Handwerk (Zentralstelle für die Weiterbildung im Handwerk e.V. Düsseldorf, Hochschule Ruhr West Mülheim mit weiteren Verbundpartnern aus dem Bundesgebiet)
* UpTrain: Triale Weiterbildung - durchlässig, digital (VDV-Akademie Köln, Rheinbahn Düsseldorf, KVB Köln, Hochschule Bochum, Uni Wuppertal und weitere Verbundpartner aus dem Bundesgebiet)
Datum: 2020-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-und-minister-laumann-sia-nrw-schafft-neue-perspektive-fuer;
Themen: exzellente berufliche Bildung
# ?, studienintegrierende Ausbildung
# ?, Bundeswettbewerb
# ?, Zuschlag
# ?, Rahmen des Bundeswettbewerbs
# ?, duale Ausbildung
# ?, Kaufmänner
# ?, Büromanagement
# ?, Berufskolleg
# ?, Lehrplan
# ? 109. +++ (IR)
Der Beschluss umfasst neben den Leistungsberechtigten nach den Sozialgesetzbüchern II und XII auch die Empfängerinnen von Kinderzuschlag nach dem Bundeskindergeldgesetz, von BAFöG, Berufsausbildungshilfen und Wohngeld sowie Asylbewerberinnen.
"Fast einstimmig haben die Familienministerinnen und -minister der Länder meinem Antrag zugestimmt.
Das zeigt, dass hier beinahe im ganzen Bundesgebiet ein großes Problembewusstsein herrscht.
Die Bundesregierung muss jetzt Lösungsvorschläge anbieten", erklärte Schäfer.
Datum: 2013-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kostenfreie-pille-fuer-geringverdienende-ministerin-schaefer-familienplanung-darf;
Themen: Familienplanung
# ?, Schäfer
# ?, geringes Einkommen
# ?, Familienminister des Lands
# ?, Schwangerschaften
# ?, Schwangerschaftsabbrüche
# ?, Verhütungsmittel
# ?, untragbarer Zustand
# ?, Spirale
# ?, Bundesregierung
# ? 110. +++ (IR)
Der Beschluss umfasst neben den Leistungsberechtigten nach den Sozialgesetzbüchern II und XII auch die Empfängerinnen von Kinderzuschlag nach dem Bundeskindergeldgesetz, von BAFöG, Berufsausbildungshilfen und Wohngeld sowie Asylbewerberinnen.
"Fast einstimmig haben die Familienministerinnen und -minister der Länder meinem Antrag zugestimmt.
Das zeigt, dass hier beinahe im ganzen Bundesgebiet ein großes Problembewusstsein herrscht.
Die Bundesregierung muss jetzt Lösungsvorschläge anbieten", erklärte Schäfer.
Land Nordrhein-Westfalen
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen Horionplatz 1 40213 Düsseldorf
Datum: 2013-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kostenfreie-pille-fur-geringverdienende-ministerin-schafer-familienplanung-darf-0;
Themen: Familienplanung
# ?, geringes Einkommen
# ?, Familienminister des Lands
# ?, kostenfreie Pille
# ?, Bundesregierung
# ?, Jugendminister
# ?, Schäfer
# ?, Arzt
# ?, Länder
# ?, Bund für Sozialgesetzgebung
# ? 111. ++ (IR)
Der Indikator zur Bestimmung Neuer Unternehmerischer Initiative (NUI) für das Jahr 2015 liegt in Nordrhein-Westfalen mit 133,3 über dem Bundesdurchschnitt.
Von den 53 Kreisen und kreisfreien Städten im Land erreichen 22 einen höheren NUI-Wert als im Vorjahr.
Außerdem variieren die Werte der einzelnen Kreise in NRW weniger stark als im Bundesgebiet.
Der NUI-Indikator gibt an, wie viele Gewerbebetriebe pro 10.000 Einwohner im erwerbsfähigen Alter in einer Region im Jahr neu angemeldet wurden.
Wirtschaftsminister Garrelt Duin sagte: "Die Ergebnisse belegen die lebendige Gründerszene in den verschiedenen Regionen unseres Landes.
Datum: 2016-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruendungsneigung-nrw-ueber-dem-bundesdurchschnitt-duesseldorf-unter-den-zehn;
Themen: Bundesdurchschnitt
# ?, Bestimmung
# ?, Vorjahr
# ?, Gründungsneigung
# ?, Gründungsgeschehen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Gründungsklima
# ?, kreisfreie Städte
# ?, erwerbsfähiges Alter
# ?, Institut in Bonn
# ?, Gewerbebetriebe
# ? 112. ++ (IR)
"85 Prozent der Studierenden in NRW (87 Prozent im Bundesgebiet) werden von ihren Eltern durchschnittlich mit rund 474,00 Euro pro Monat finanziell unterstützt.
Von großer Bedeutung ist auch die Unterstützung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG).
Dank der im Frühjahr 2013 bewilligten Mittel des Landes konnten die Studentenwerke 27 zusätzliche Stellen für die Antragsbearbeitung besetzen.
Datum: 2014-08-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-moderne-dienstleister-auf-dem-campus;
Themen: Leistungsbilanz
# ?, moderne Dienstleister
# ?, Arbeitsgemeinschaft
# ?, doppelter Abiturjahrgang
# ?, Campus
# ?, Ausgabetheken
# ?, Gastronomieeinrichtungen
# ?, Projektberatungen
# ?, Projektentwicklungen
# ?, Sitzplatzangebot
# ? 113. ++ (IR)
* Die vollständige Freistellung von der Verpflichtung, sich in Quarantäne zur begeben, ist für Personen, die sich zur Erledigung diplomatischer oder konsularischer Aufgaben oder zwingender beruflicher Angelegenheiten oder zur Ablegung oder Vorbereitung von ausbildungs- oder studienbezogenen Prüfungen im Bundesgebiet aufhalten, nun an die Voraussetzung geknüpft, dass der Aufenthalt nicht länger als 72 Stunden dauert.
Darüber hinaus gilt weiterhin: Die geltende Coronaeinreiseverordnung für Nordrhein-Westfalen verpflichtet Personen, die sich innerhalb der letzten 14 Tage in einem vom RKI benannten Risikogebiet aufgehalten haben sich grundsätzlich unverzüglich nach ihrer Wiedereinreise in eine 14-tägige Absonderung in der eigenen Häuslichkeit oder einer anderen geeigneten Unterkunft zu begeben und sich beim zuständigen Gesundheitsamt zu melden.
Datum: 2020-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-regeln-fuer-den-einstieg-nach-der-sommerpause-coronaschutzverordnung-wird-bis;
Themen: Maskenpflicht
# ?, öffentliche Verkehrsmittel
# ?, Coronabetreuungsverordnung
# ?, Verstoß
# ?, zuständiges Gesundheitsamt
# ?, Risikogebiete
# ?, Anlage von Coronaschvo
# ?, Ende der Reisesaison
# ?, Frage der Solidarität
# ?, Kitaregelungen
# ? 114. ++ (IR)
Neben wenigen Untersuchungen finden sich vor allem Analysen von Verbänden mit Zahlen für das gesamte Bundesgebiet.
NRW im Auftrag des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (MUNV) füllt diese Lücke nun und betrachtet die Fahrradwirtschaft sowie ihre ökonomische Bedeutung in Nordrhein-Westfalen näher.
Datum: 2024-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fahrradbranche-weiter-im-aufwind;
Themen: Aufwind
# ?, Fahrradtourismus
# ?, Fahrradbranche
# ?, Fahrradwirtschaft in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bruttowertschöpfung
# ?, Wirtschaftsleistung
# ?, Herstellung
# ?, Fahrräder
# ?, Handel
# ?, Branche
# ? 115. ++ (IR)
Gleichwohl bleiben vor allem auch die erforderlichen organisatorischen Anpassungen weiterhin für viele Betroffene im ganzen Bundesgebiet eine große Herausforderung.
Dem ist sich auch die nordrhein-westfälische Landesregierung bewusst.
Wichtig ist aber, dass der Bundesfinanzminister sicherstellt, dass die Fristverlängerung europarechtskonform umgesetzt wird.
Datum: 2022-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verlaengerung-der-uebergangsfrist-fuer-die-neuregelung-der-umsatzbesteuerung-der;
Themen: Neuregelung
# ?, öffentliche Hand
# ?, zusätzliches Zeitfenster
# ?, optionale Übergangsfrist
# ?, Blick von Deutschland
# ?, zwingende Vorgaben
# ?, faire Wettbewerbsbedingungen
# ?, Privatwirtschaft
# ?, Bundesgesetzgeber
# ?, Minister der Finanzen
# ? 116. ++ (IR)
Diese sei u.a. nur dann gegeben, wenn und soweit die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse eine bundesgesetzliche Regelung erforderlich macht.
Laut Gesetzentwurf sollen die zwischen neuen und alten Ländern bestehenden erheblichen Unterschiede hinsichtlich der Verfügbarkeit der Angebote im Bereich der frühkindlichen Betreuung und die daraus resultierenden unterschiedlichen Betreuungsquoten eine bundesgesetzliche Regelung erfordern, um gleichwertige Lebensverhältnisse im Bundesgebiet herzustellen.
Aus Sicht der Länder bewirkt das Betreuungsgeld jedoch nicht, die Betreuungsquote mit dem Ziel der Vereinheitlichung zu verbessern.
Damit werden aber nicht die Lebensverhältnisse in den Bundesländern gleichwertiger.
Land Nordrhein-Westfalen
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen Horionplatz 1 40213 Düsseldorf
Datum: 2012-08-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-erklarung-von-elf-bundeslandern-gegen-die-einfuhrung-des;
Themen: Rechtsanspruch der Kindertagesförderung
# ?, Einführung
# ?, Familienministerinnen
# ?, Wahlfreiheit
# ?, Fachministerinnen
# ?, Senatorinnen
# ?, Entschließungsantrag
# ?, Ministerinnen
# ?, gemeinsame Erklärung
# ?, Länder
# ? 117. ++ (IR)
"Mit regelmäßig über 7.000 Patentanmeldungen jährlich ist Nordrhein-Westfalen einer der wichtigsten Patentstandorte im Bundesgebiet", betonte der Justizminister.
Thomas Kutschaty: "Bereits mit der Schaffung einer dritten Patentstreit-kammer beim Landgericht Düsseldorf und der Einrichtung eines zweiten Berufungssenats beim Oberlandesgericht Düsseldorf hat die Landesregierung die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass der Gerichtsstandort Düsseldorf weiterhin europaweite Beachtung findet."
Datum: 2014-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duesseldorf-wird-standort-fuer-eine-lokalkammer-des-einheitlichen-europaeischen;
Themen: Lokalkammer
# ?, einheitliches europäische Patentgericht
# ?, NRW-Landeshauptstadt
# ?, Weltpatentgericht
# ?, europäisches Patentgericht
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, geeignete Räume
# ?, Standort
# ?, Ruf
# ?, Nespresso-Kaffeemaschinen
# ?