91. Gesundheitsministerkonferenz fordert stärkere Patientenorientierung in der Gesundheitsversorgung
21. Juni 2018 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Die 91. Gesundheitsministerkonferenz (GMK) hat im Beisein von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf ihrem zweitägigen Treffen in Düsseldorf darüber beraten, wie die Patientenorientierung in der gesundheitlichen Versorgung künftig verbessert werden kann.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die 91. Gesundheitsministerkonferenz (GMK) hat im Beisein von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf ihrem zweitägigen Treffen in Düsseldorf darüber beraten, wie die Patientenorientierung in der gesundheitlichen Versorgung künftig verbessert werden kann.

Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann betonte: "Unsere Hand bleibt ausgestreckt.
Wir haben großes Interesse an dem Gelingen der Krankenhausfinanzierungsreform.
Aber der Bundesgesundheitsminister muss sich schon entscheiden: Bei den Bund-Länder-Verhandlungen in Berlin hat er versprochen, dass man auf Augenhöhe verhandelt und gemeinsam beschließt.
Und wir können keiner Krankenhausreform zustimmen, die den Ländern die Beinfreiheit zum Gestalten nimmt.
Das Gutachten soll Klarheit darüber bringen, wo dem Bund Grenzen bei der Umsetzung seiner Krankenhausfinanzierungsreform gesetzt sind.

"Wir haben in den letzten Wochen viele Gespräche mit Akteuren des nordrhein-westfälischen Gesundheitswesens geführt.
Darin wurde auch deutlich, dass die Prüfungen der medizinischen Dienste in der aktuell schwierigen Situation in den Krankenhäusern eine zusätzliche, vor allem bürokratische Belastung darstellen.
Ich habe mich bei Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach dafür stark gemacht, das Gespräch mit den Spitzenverbänden der Kassen zu suchen und die Überprüfungen bis Ende Januar zunächst auszusetzen.
Diese Bitte hat der Bundesgesundheitsminister dann auch umgehend aufgegriffen.
Auf nordrhein-westfälischer Ebene konnte ich mich nun mit den Vorständen der medizinischen Dienste darauf verständigen, dass dies auch umgesetzt wird.

Minister Laumann: Über 11.000 registrierte Freiwillige stehen zum Einsatz bereit.
Nordrhein-Westfalen ist solidarisch und packt an
10. Dezember 2020 Ministerpräsident Armin Laschet und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn besuchen künftiges Impfzentrum in Düsseldorf Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Landesregierung regelt mit der neuen "Verordnung zur Ausübung eines Freiwilligendienstes in einer epidemischen Lage" (FdVO-NRW) die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen für den Einsatz von Freiwilligen im Gesundheitswesen zur Bewältigung der Corona-Pandemie Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Landesregierung regelt mit der neuen "Verordnung zur Ausübung eines Freiwilligendienstes in einer epidemischen Lage" (FdVO-NRW) die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen für den Einsatz von Freiwilligen im Gesundheitswesen zur Bewältigung der Corona-Pandemie.

Gemeinsamer Appell an die Beschäftigten in Krankenhäusern und Pflege: Bitte lassen Sie sich gegen Corona impfen
Krankenhausgesellschaft, Pflegerat und Gesundheitsminister werben für die Nutzung der Impfangebote durch Krankenhauspersonal
13. Januar 2021 Ministerpräsident Armin Laschet und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn besuchen künftiges Impfzentrum in Düsseldorf Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen erhalten nun zügig den Impfstoff, damit zuerst das in den Risikobereichen eingesetzte Personal gegen Corona geimpft werden kann.
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Verkürzungen dieses Impfabstands sind nach ärztlichem Ermessen möglich und können insbesondere bei immuninsuffizienten Personen angezeigt sein.
Seitens zahlreicher Experten wird zurzeit jedoch darauf hingewiesen, dass eine Auffrischungsimpfung aufgrund der damit einhergehenden Steigerung der Zahl der Antikörper eine geeignete Maßnahme sein könnte, um eine schnelle Ausbreitung der Omikron-Variante zu vermeiden.
Zu diesen Experten zählen insbesondere die Europäische Arzneimittelagentur, Impfstoffhersteller, Mediziner sowie Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach.

Minister Laumann begrüßt Pläne zur Reform der gematik
7. Februar 2019 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn plant laut Medienberichten eine Umstrukturierung der Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte (gematik).
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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn plant laut Medienberichten eine Umstrukturierung der Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte (gematik).

Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann begrüßt den vorgelegten Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums zur Einführung einer Impfpflicht gegen Masern.
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Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann begrüßt den vorgelegten Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums zur Einführung einer Impfpflicht gegen Masern: "Ich unterstütze Bundesgesundheitsminister Spahn ausdrücklich bei dem Ziel, eine Impfpflicht einzuführen.
All unsere Aufklärungsbemühungen in den letzten 20 Jahren haben nicht zum Erfolg geführt", so der Minister.
Laut den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission sollen bis zum 24. Lebensmonat sowohl die erste als auch die zweite Masernimpfung verabreicht werden.

sind nach den jetzt vorgelegten Eckpunkten offenbar nicht aufgegriffen worden.
"Notwendige Strukturreformen bewusst auf unbestimmte Zeit zu vertagen, ist in der Gesundheitspolitik besonders unverantwortlich", kritisiert Ministerin Steffens.
Den pauschalen Vorwurf des Bundesgesundheitsministers, die Länder würden sich nicht in ausreichendem Maße an der Investitionsfinanzierung der Krankenhäuser beteiligen, wies Steffens für Nordrhein-Westfalen zurück.
Trotz der bekannt schwierigen Finanzlage stelle das Land weiterhin unverändert rund 480 Millionen Euro zur Verfügung.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.

Die Empfehlungen werden seitdem im Gesundheitsministerium geprüft und umgesetzt, soweit in dem weitgehend auf Bundesebene zu regelnden Themenbereich eigene Handlungsmöglichkeiten des Landes bestehen.
So trat eine überarbeitete landesrechtliche Hebammengebührenordnung (gültig für sog. Privatpatientinnen) jüngst zum 6. April 2017 in Kraft und zur ebenfalls empfohlenen Reform der landesrechtlichen Berufsordnung hat bereits die Verbändeanhörung zu einem neuen Entwurf stattgefunden.
Zudem hat die NRW-Ministerin mehrfach beim Bundesgesundheitsminister auf entsprechende Handlungsbedarfe hingewiesen.
Ende 2016 wurde eine umfassende wissenschaftliche Studie über die geburtshilfliche Versorgung durch Hebammen und Entbindungspfleger in Nordrhein-Westfalen in Auftrag gegeben.
Die durch das Land mit rund 500.000 Euro geförderte Studie wird durch die Hochschule für Gesundheit Bochum erstellt und soll eine Grundlage dafür sein, die Defizite in der Geburtshilfe besser zu erkennen, gegenüber dem Bund wissenschaftlich belegen und abstellen zu können.

Internationale Gäste am ersten Messetag sind der flämische Gesundheitsminister Jo Vandeurzen, der stellvertretende Generalsekretär für E-Services und Innovation des Estnischen Sozialministeriums, Ain Aaviksoo, und die Direktorin des nationalen E-Health-Zentrums der Niederlande, Lies van Gennip.
Sie besuchen den Landesstand in Halle 15 und informieren sich unter anderem über Projekte zur Umsetzung des E-Health-Gesetzes in NRW.
Auch Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe wird am Montag, 14.11.2016, zusammen mit Ministerin Steffens den Landesstand besuchen und sich über aktuelle Projekte zur Telematik und Telemedizin informieren.
Am Abend des ersten Messetages eröffnet Ministerin Barbara Steffens den NRW-Abendempfang auf dem Landesstand in Halle 3.
Termine von Mitgliedern der Landesregierung auf der MEDICA:

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Gemeinsame Kabinettsitzung
Ministerpräsident Armin Laschet und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn besuchen künftiges Impfzentrum in Düsseldorf - gemeinsame Kabinettsitzung
1. Dezember 2020 Ministerpräsident Armin Laschet und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn besuchen künftiges Impfzentrum in Düsseldorf Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Ministerpräsident Armin Laschet und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn haben am Dienstag, 1. Dezember 2020, das künftige Impfzentrum der Landeshauptstadt Düsseldorf in der Merkur Spiel-Arena besucht.

Das Landeskabinett hat am Freitagmorgen, 13. März 2020, getagt.
Gegenstand der außerordentlichen Beratungen waren Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus in Nordrhein-Westfalen.
Ministerpräsident Armin Laschet hatte am Vortag im Bundeskanzleramt an Gesprächen mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder bei der Ministerpräsidentenkonferenz intensiv über die Verlangsamung und Eindämmung der Ausbreitung des Virus beraten.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Nordrhein-Westfalen steht vor einer großen und ernsten Bewährungsprobe.
Die Landesregierung handelt entschieden und konsequent.

Christine Lagarde würdigte Bundeskanzlerin a.D. Dr. Angela Merkel als eine außergewöhnliche Führungspersönlichkeit in außergewöhnlichen Zeiten: "Die Menschen in Deutschland und Europa können stolz darauf sein, eine solch charakterfeste Politikerin gehabt zu haben."
Rund 400 Gäste waren bei der feierlichen Verleihung des Staatspreises in der Kölner Flora anwesend.
Darunter die Ministerpräsidenten a.D. Armin Laschet, Jürgen Rüttgers und Peer Steinbrück, Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbrach sowie das gesamte nordrhein-westfälische Landeskabinett.
Auch die ehemaligen Kabinettmitglieder von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel Prof. Helge Braun, Dr. Franz Josef Jung, Hermann Gröhe und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger nahmen teil.
Die Veranstaltung wurde von Pinar Atalay moderiert, die musikalische Begleitung übernahm das Ensemble 1700 unter Leitung von Dorothee Oberlinger.

"
Gleichzeitig warnte Schneider vor finanziellen Mehrbelastungen der Kommunen.
Der zuständige Bundesgesundheitsminister Gröhe spreche zwar von Einsparungen der Kommunen in Höhe von etwa 530 Millionen Euro durch das Zweite Pflegestärkungsgesetz.
Die Änderungen im Pflegeversicherungsrecht müssen aber in einem weiteren Gesetzgebungsverfahren wirkungsgleich auch in das Sozialhilferecht übernommen werden.
Dabei sei bundesweit eine Mehrbelastung von ungefähr 2,7 bis 2,8 Milliarden Euro zu erwarten, sodass unter dem Strich für die Kommunen eine Mehrbelastung von über 2 Milliarden Euro entstehen dürfte.

Ich feiere - wie so viele andere Transplantierte auch - meinen zweiten Geburtstag, den Tag meiner Transplantation, in jedem neu geschenkten Lebensjahr voller Dankbarkeit", so Ronnenberg.
Der ökumenische Dankgottesdienst und die Aktion "Geschenkte Lebensjahre" sind feste Bestandteile des Programms des diesjährigen Aktionstags am 3. Juni 2023 in Düsseldorf.
Zudem eröffnen Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach auf dem Düsseldorfer Schadowplatz um 13 Uhr den offiziellen Teil des Programms.
Um 15 Uhr findet darüber hinaus eine Gesprächsrunde mit dem Düsseldorfer Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller statt, der zugleich Schirmherr der Veranstaltung ist.
Weitere Informationen zum Aktionstag in Düsseldorf finden sich unter https://www.tagderorganspende.de/tag-der-organspende-2023/.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Ich bin ganz klar für mehr Transparenz in der Krankenhausversorgung.
Jede Patientin und jeder Patient soll sich ohne großen Aufwand leicht verständliche Informationen über Leistungen von Krankenhäusern und die Qualität einholen können.
Das Anliegen des Bundesgesundheitsministers ist daher richtig.
Gut gedacht ist aber bisher noch nicht gut gemacht.
Das Transparenzgesetz würde in seiner jetzigen Form mit den Meldepflichten der Krankenhäuser unnötige Doppelstrukturen und einen zusätzlichen hohen Bürokratieaufwand verursachen.

Für die Deutsche Krankenhausgesellschaft ist es deshalb ein ermutigendes Signal, dass die Bundesländer nun die Bundesregierung in die Pflicht nehmen und sie an ihre Verantwortung erinnern.
Dabei ist wichtig: Die aktuell drängende Frage von angemessen finanzierten Betriebskosten muss man unbedingt von der geplanten Krankenhausreform trennen.
Denn die kann, wie es der Bundesgesundheitsminister selbst eingeräumt hat, erst in einigen Jahren Wirkung entfalten.
"
Die Bundesratsinitiative fordert vom Bund, die Berechnungssystematik der Krankenhausfinanzierung so aufzustellen, dass sie die Sach- und Personalkostensteigerungen vollständig abbildet.

Minister Laumann: Bund muss Bundesratsinitiative zur finanziellen Unterstützung der Bundesländer umsetzen
12. Januar 2024 PHB Arzt Krankenhaus A¨rzte Medizin Foto: iStock.com / kupicoo
Zu den aktuellen Aussagen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach im Kontext des Krankenhaustransparenzgesetzes äußert sich NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Zu den aktuellen Aussagen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach im Kontext des Krankenhaustransparenzgesetzes äußert sich NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.

Die Ministerinnen Barbara Steffens (Gesundheit) und Svenja Schulze (Wissenschaft) sowie Minister Garrelt Duin (Wirtschaft) zeichnen insgesamt 15 Projekte aus, die vor allem zu einer Verbesserung der sektorübergreifenden Versorgung von Menschen mit Demenzerkrankungen und der Versorgung im Quartier beitragen sollen.
Ein weiterer Schwerpunkt des Wettbewerbs waren telematische, telemedizinische und medizintechnische Produkte und Dienstleistungen.
Bundesforschungsministerin Johanna Wanka und Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe werden den Stand der Landesinitiative ebenfalls am 16.11. besuchen und sich unter anderem über aktuelle Projekte zur Umsetzung des geplanten eHealth-Gesetzes informieren.
Am zweiten Messetag (17.11.) wird die niederländische Gesundheits-ministerin Edith Schippers den Landesstand besuchen.
In Halle 15 (Stand D 05) stellt die Landesinitiative eGesundheit.nrw Projekte zur Einführung nutzerorientierter Telematik- und Telemedizinanwendungen vor.

Die von Bundesgesundheitsminister Lauterbach angekündigte Reform darf nicht, wie derzeit vom ihm bei anderen Gesetzgebungsverfahren laufend praktiziert, über Änderungsanträge der Fraktionen durchgepeitscht werden.