SEMPRIA-Ergebnisse zu Bundeskanzler

1. +++ (SEM)

Austausch der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit den Bundesspitzen der Kommunalen Spitzenverbände
8. Mai 2023 Austausch der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit den Bundesspitzen der Kommunalen Spitzenverbände Foto: Land NRW
Im Vorfeld der Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler zum Thema "Flüchtlingspolitik" haben sich die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder heute mit den Bundesspitzen der Kommunalen Spitzenverbände ausgetauscht.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Im Vorfeld der Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler zum Thema "Flüchtlingspolitik" haben sich die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder heute mit den Bundesspitzen der Kommunalen Spitzenverbände ausgetauscht.

Datum: 2023-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/austausch-der-regierungschefinnen-und-regierungschefs-der-laender-mit-den;

Themen: Bundesspitze # ?, Bundeskanzler für Flüchtlingspolitik # ?, Vorfeld der Sonderministerpräsidentenkonferenz # ?, Regierungschefs # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Länder # ?, Austausch von Regierungschefinnen # ?, Interesse des Bunds # ?, finanzielle Mittel # ?, Kommunen # ?

2. +++ (SEM)

Das kann Impulse für andere Regionen im Wandel in ganz Deutschland setzen.
"
Der Besuch von Kanzlerin Merkel ist die erste Teilnahme eines amtierenden Bundeskanzlers an einer Sitzung des nordrhein-westfälischen Kabinetts.
Austausch und Arbeitssitzung finden am Dienstag im Ständehaus K21 in Düsseldorf statt, das üblicherweise ein Museum mit national wie international viel beachteter Kunstsammlung ist.
Grund für die auswärtige Sitzung sind Baumaßnahmen im Landeshaus, aufgrund derer zur Sicherstellung der Einhaltung von Abstandsregelungen mit Blick auf den Infektionsschutz die Kabinettsitzungen vorübergehend nicht in der Staatskanzlei stattfinden können.

Datum: 2020-08-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundeskanzlerin-dr-angela-merkel-besucht-nordrhein-westfalen-teilnahme;

Themen: Zollverein # ?, Bundeskanzlerin # ?, Themen der Arbeitssitzung # ?, Verantwortliche der Ruhrkonferenz # ?, gesundheitliche wirtschaftliche Lage # ?, Zeche # ?, Kontext der Coronapandemie # ?, auswärtige Kabinettsitzung # ?, Sitzung des Landeskabinetts # ?, deutsche EU-Ratspräsidentschaft # ?

3. +++ (SEM)

Familien standen vor dem Nichts.
Die Länder sind sich deshalb einig: die bundesweite Pflichtversicherung für Elementarschäden muss kommen.
Wir haben bereits im Juni 2022 eine Zusage des Bundeskanzlers erhalten, das Thema anzugehen.
Doch bis heute hat der Bund keine brauchbaren Lösungswege präsentiert.
Aus Sicht der Länder, parteiübergreifend, muss das Vorhaben auf der Tagesordnung bleiben, denn es gibt dringenden Handlungsbedarf.

Datum: 2023-03-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesratsinitiative-bundesweite-einfuehrung-einer-elementarschaden;

Themen: Gebäudeeigentümer # ?, Initiative für Einführung # ?, Pflichtversicherung für Elementarschäden # ?, Stelle von Hilfen # ?, System von Versicherungen # ?, andere Großschadenereignisse # ?, bundeseinheitliche Elementarschaden-Pflichtversicherung # ?, existenzbedrohende Schäden # ?, finanzieller Ruin # ?, flächendeckende private Versicherung # ?

4. +++ (SEM)

"
Die Komponenten der Ergänzungsvorlage im Einzelnen:
Die Ergänzungsvorlage setzt die Oktober-Steuerschätzung, das Entlastungspaket III der Bundesregierung und die Ergebnisse der Besprechung der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit dem Bundeskanzler vom 2. November 2022 um.
Die Umsetzung von Oktober-Steuerschätzung und Steuerrechtsänderungen des Entlastungspakets III ergeben gegenüber der Einschätzung vom Mai Steuermindereinnahmen von 990 Millionen Euro.
Außerdem stellt das Land zur Umsetzung des Entlastungspakets III zusätzliche Ausgaben zur Abfederung der strukturellen Mehrbelastungen der Wohngeldempfänger in Höhe von 836 Millionen Euro und für das Deutschland-Ticket in Höhe von 560 Millionen Euro bereit.

Datum: 2022-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzierung-des-krisenbewaeltigungsprogramms-der-landesregierung-steht-kabinett;

Themen: Ergänzungsvorlage # ?, Haushaltsplanentwurf # ?, Entlastungspaket # ?, 3-Säulen-Programm # ?, Bestand des Sondervermögens # ?, Bund für Krisenbewältigung # ?, Finanzierungsbeiträge des Lands # ?, coronabedingte Krisenbewältigungsmaßnahmen # ?, Oktobersteuerschätzung # ?, Maßnahmen des Bunds # ?

5. +++ (SEM)

Das Thema muss endlich Chefsache werden.
Die Kommunen drängen zu Recht auf schnelle Hilfe und eine Lösung.
Zwei Tage vor dem Gipfel am 10. Mai mit dem Bundeskanzler werden die Länder daher mit den kommunalen Spitzenverbänden zusammenkommen, um ein aktuelles Bild der Lage vor Ort und die Stimme der kommunalen Familie mit ins Bundeskanzleramt zu nehmen.
" 1 / 31 Gemeinsame Kabinettsitzung der Länder Nordrhein-Westfalen und Bayern in München
* Foto: Land NRW / Marcel Kusch

Datum: 2023-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-der-landesregierungen-nordrhein-westfalen-und-bayern;

Themen: Kabinettsitzung von Ländern # ?, Nordrhein-Westfalen in München # ?, bayerische Staatsregierung # ?, Bundesregierung # ?, 2 Länder # ?, Lebensverhältnisse # ?, Foto # ?, grüner Wasserstoff # ?, gemeinsame Kabinettsitzung # ?, landesübergreifende Zusammenarbeit # ?

6. +++ (SEM)

Die Preisverleihung in Münster würdigt die Idee des Westfälischen Friedens, der nach mehrjährigen Verhandlungen in Münster und Osnabrück am 24. Oktober 1648 geschlossen wurde.
Vor 370 Jahren wurden die Verträge unterzeichnet, die dem verheerenden Dreißigjährigen Krieg (1618-1648) ein Ende setzten.
Mit dem Internationalen Preis des Westfälischen Friedens wurden in den vergangenen 20 Jahren u.a. ausgezeichnet: der frühere Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl, Bundeskanzler a.D. Helmut Schmidt, der ehemalige französische Staatspräsident Valéry Giscard d'Estaing und der frühere Staatspräsident der Tschechischen Republik, Václav Havel.
Mit dem Jugendpreis wurden u.a. bereits die Sternsinger, das West-Eastern Divan Orchestra und die Aktion Sühnezeichen Friedensdienste für ihr Engagement geehrt.
Am Freitag (13. Juli 2018) hatte Ministerpräsident Laschet bereits Gelegenheit, die estnische Staatspräsidentin Kaljulaid und den lettischen Staatspräsidenten Vejonis zu bilateralen Gesprächen in der Düsseldorfer Staatskanzlei zu begrüßen.

Datum: 2018-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationaler-preis-des-westfaelischen-friedens-2018;

Themen: internationaler Preis # ?, historisches Rathaus # ?, lettische Staatspräsident # ?, Organisation von Pfadfindern # ?, verheerender Krieg # ?, baltische Staaten # ?, Pfadfinderverbände # ?, Jugendpreis # ?, bilaterale Gespräche # ?, Ringe # ?

7. +++ (SEM)

Das Land steht zu seiner Verantwortung.
14. April 2022 Bild Holzbau für Flüchtlinge Foto: Brüggemann Holzbau GmbH & Co. KG
Ministerpräsident Hendrik Wüst hatte gemeinsam mit Flüchtlings- und Integrationsminister Dr. Joachim Stamp und Kommunalministerin Ina Scharrenbach die Kommunalen Spitzenverbände über die Ergebnisse der Beratungen der Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit dem Bundeskanzler vom Vorabend zu den Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine informiert.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Hendrik Wüst hatte gemeinsam mit Flüchtlings- und Integrationsminister Dr. Joachim Stamp und Kommunalministerin Ina Scharrenbach die Kommunalen Spitzenverbände am vergangenen Freitag, 8. April 2022, über die Ergebnisse der Beratungen der Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit dem Bundeskanzler vom Vorabend zu den Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine informiert.

Datum: 2022-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-leitet-bundesbeteiligung-den-fluechtlingskosten-von-430-millionen-euro;

Themen: Aufrechnung # ?, Gesundheitskosten # ?, Kleinkrämerei # ?, Ergebnisse der Beratung # ?, Flüchtlingskosten # ?, nordrhein-westfälische Kommunen # ?, Vorabend # ?, Flüchtlingsminister # ?, russischer Angriff # ?, volle Höhe # ?

8. +++ (SEM)

Die "Omikron-Welle" hat das Land Nordrhein-Westfalen und in Teilen auch die Schulen erreicht.
Die landesweit hohen Inzidenzzahlen sowie hohen Positivraten bei den "Lolli"-PCR-Testungen von aktuell über 20 Prozent spiegeln dies wider.
Aufgrund des deutschlandweit stetig ansteigenden Infektionsgeschehens und angesichts begrenzter PCR-Testkapazitäten haben am gestrigen Montag die Regierungschefinnen und -chefs der Länder zusammen mit dem Bundeskanzler die Entscheidung der Gesundheitsminister für eine Priorisierung von PCR-Testungen, eine Konzentration von PCR-Tests vor allem auf vulnerable Gruppen und Beschäftigte, die diese betreuen und behandeln, bestätigt.
Im Hinblick auf diese Priorisierungsentscheidung von Bund und Ländern ist somit eine kurzfristige Anpassung des "Lolli"-PCR-Testregimes erforderlich, da dies erhebliche Testkapazitäten von mehr als 400.000 PCR-Tests (Pool- sowie Einzeltestungen) pro Woche bindet.
"Das bisherige "Lolli"-PCR-Verfahren an unseren Grund- und Förderschulen ist nahezu einzigartig in der Bundesrepublik, kein anderes Land hat es geschafft, ein solch komplexes und hochsensitives System in seinen Schulen zu etablieren.

Datum: 2022-01-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lolli-pcr-testverfahren-grundschulen-wird-veraendert;

Themen: Lolli # ?, Grundschulen # ?, Präsenzunterricht # ?, Labors # ?, vulnerable Gruppen # ?, Förderschulen # ?, Schülerinnen # ?, Antigenschnelltests der Schule # ?, Bestellmanagement # ?, Bürgertest # ?

9. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerpräsident Armin Laschet empfängt den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz
Ministerpräsident Armin Laschet empfängt den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz
19. März 2021 Ministerpräsident Armin Laschet empfängt den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz Foto: Land NRW / Phil Dera

Datum: 2021-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-empfaengt-den-oesterreichischen-bundeskanzler;

Themen: Herausforderungen der Pandemiefolge # ?, Pandemiefolgen # ?, Coronaviruspandemie # ?, Vertretung # ?, Bekämpfung # ?, Beziehungen # ?, Download # ?, ökonomischer Erfolg # ?, klarer Kurs # ?, ökologische Transformation # ?

10. +++ (SEM)

Damit legten sie den Grundstein für eine Freundschaft zwischen Deutschland und Israel, die unter schwierigsten Vorzeichen begann und bis heute bedingungslos gilt.
"
Um diesem historischen Tag vor 60 Jahren zu würdigen, wird der Enkel des ehemaligen Bundeskanzlers, Konrad Adenauer, den Ministerpräsidenten nach Israel begleiten.
Beide werden im Ben-Gurion-Museum in Tel Aviv mit den Enkeln des ersten Premierministers Israels David Ben-Gurion, Dr. Moshe Ben Eliezer und Orit Etzioni, zusammentreffen.
Der israelische Staatspräsident Reuven Rivlin wird Ministerpräsident Armin Laschet - wie auch bei seiner ersten Israel-Reise im September 2018 - auch bei dieser Reise zu einem bilateralen Gespräch begrüßen.

Datum: 2020-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-eroeffnet-buero-des-landes-nordrhein-westfalen-tel;

Themen: 2 Staatsmänner # ?, israelische Staatspräsident # ?, bilaterales Gespräch # ?, Agenda # ?, Besuch # ?, Download # ?, Offizielle # ?, Eröffnung # ?, Inschrift # ?, Kranzniederlegung # ?

11. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerpräsident Armin Laschet gratuliert Bundeskanzler a.D. Gerhard Schröder zum 75. Geburtstag
Ministerpräsident Armin Laschet gratuliert Bundeskanzler a.D. Gerhard Schröder zum 75. Geburtstag
Laschet: Der in Lippe geborene Gerhard Schröder steht in der Tradition der großen politischen Persönlichkeiten in der Geschichte Deutschlands

Datum: 2019-04-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-gratuliert-bundeskanzler-ad-gerhard-schroeder-zum;

Themen: Dienst # ?, großes Friedensprojekt # ?, mutige Weichenstellungen # ?, große Persönlichkeiten # ?, große Leidenschaft # ?, Lippe # ?, Massenvertreibung # ?, Schicksalswahl # ?, beeindruckende persönliche Erfolgsgeschichte # ?, großer Kunstsachverstand # ?

12. +++ (SEM)

Ministerpräsident Armin Laschet zum Tod von Elisabeth "Libet" Werhahn
4. Februar 2019 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Elisabeth "Libet" Werhahn, die jüngste Tochter von Bundeskanzler a.D. Konrad Adenauer, ist am 3. Februar 2019 im Alter von 90 Jahren in Neuss verstorben.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Elisabeth "Libet" Werhahn, die jüngste Tochter von Bundeskanzler a.D. Konrad Adenauer, ist am 3. Februar 2019 im Alter von 90 Jahren in Neuss verstorben.

Datum: 2019-02-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zum-tod-von-elisabeth-libet-werhahn;

Themen: Tod # ?, Bundeskanzler # ?, Erste Lady der Bundesrepublik # ?, Vorbild der Zeit # ?, bedeutende Nordrhein-Westfälin # ?, repräsentative Pflichten # ?, weltpolitische Bühne # ?, Repräsentantin # ?, Dienst # ?, gesamte Familie # ?

13. +++ (SEM)

"Mit dem Tod von Jacques Chirac verlieren wir einen großen Staats-mann, einen Freund und herausragenden deutsch-französischen Mittler der ersten Stunde.
Hand in Hand mit der Bundesrepublik Deutschland und in enger Zusammenarbeit mit den Bundeskanzlern Helmut Kohl und Gerhard Schröder war er als Präsident ein wichtiger Motor gerade für die deutsch-französischen Beziehungen.
Er machte deutlich, dass die deutsch-französischen Beziehungen ein zentraler Bestandteil beider Länder sind, unabhängig davon, wer den Präsidenten oder Bundeskanzler stellt oder welche Farbe regiert.
Seinem persönlichen Einsatz ist es zu verdanken, dass die deutsch-französischen Beziehungen auch in schwierigen Zeiten harmonisch blieben.
Besonders bemerkenswert hier war das gemeinsame Engagement von Jacques Chirac und Gerhard Schröder gegen den Irakkrieg 2003.

Datum: 2019-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zum-tod-von-jacques-chirac;

Themen: französische Republik # ?, deutschfranzösische Beziehungen # ?, Staatspräsident # ?, Tod # ?, Landung in Normandie # ?, deutscher Bundeskanzler # ?, herausragender Mittler # ?, mutige Entscheidung # ?, Vertrag # ?, Großteil des Lebens # ?

14. +++ (SEM)

Ministerpräsident Hendrik Wüst gratuliert Bundeskanzler Olaf Scholz
8. Dezember 2021 Ministerpräsident Hendrik Wüst lächelt in die Kamera Foto: Land NRW / Tobias Koch
Ministerpräsident Hendrik Wüst gratuliert Olaf Scholz zu seiner Wahl als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Hendrik Wüst gratuliert Olaf Scholz zu seiner Wahl als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland.

Datum: 2021-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-gratuliert-bundeskanzler-olaf-scholz;

Themen: Bundeskanzler von Deutschland # ?, Wahl # ?, gesamte Bundesregierung # ?, gesamte neue Bundesregierung # ?, globale Fragen # ?, verantwortungsvolle Politik # ?, länderübergreifende Lösungen # ?, Zeit von Herausforderungen # ?, richtige Entscheidungen # ?, konsequentes Handeln # ?

15. +++ (SEM)

Minister Duin: Wir bekennen uns zur Industrie und schaffen eine Willkommenskultur für Investitionen und Innovationen
5. Dezember 2016 PHB Industriepolitische Leitlinien Grafik: MWEIMH NRW
Die neuen Industriepolitischen Leitlinien Nordrhein-Westfalen haben Bundeskanzler a.D. Gerhard Schröder, Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Wirtschaftsminister Garrelt Duin vor mehr als 500 Gästen aus Wirtschaft, Gewerkschaften und Politik am Montag in Düsseldorf vorgestellt.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Die neuen Industriepolitischen Leitlinien Nordrhein-Westfalen haben Bundeskanzler a.D. Gerhard Schröder, Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Wirtschaftsminister Garrelt Duin vor mehr als 500 Gästen aus Wirtschaft, Gewerkschaften und Politik am Montag in Düsseldorf vorgestellt.

Datum: 2016-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-industriepolitische-leitlinien-fuer-nrw-vorgestellt;

Themen: industriepolitische Leitlinien # ?, Bundeswirtschaftsminister # ?, Bundeskanzler # ?, Innovationen # ?, De-Industrialisierung # ?, Kompass für Entwicklung # ?, Reindustrialisierung # ?, starkes Standbein # ?, vorgestellte Leitlinien # ?, wachstumsstarke Dienstleistungen # ?

16. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Regierungschefinnen und -chefs der Länder tagen unter Vorsitz von Ministerpräsident Hendrik Wüst
Regierungschefinnen und -chefs der Länder tagen unter Vorsitz von Ministerpräsident Hendrik Wüst und sprechen über sichere Energieversorgung und die Pandemie
Bei Ministerpräsidentenkonferenz und gemeinsamer Besprechung mit dem Bundeskanzler steht nationale Sicherheits- und Energiepolitik im Fokus / Ministerpräsident Wüst: Brauchen mehr Tempo beim Ausbau der Erneuerbaren Energien und müssen problematische Abhän
2. Juni 2022 Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder Foto: Land NRW / Nadine Zilliges
Unter dem Vorsitz von Ministerpräsident Hendrik Wüst sind am Donnerstag, 2. Juni 2022, die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund in Berlin zu einer turnusmäßigen Konferenz zusammengekommen.

Datum: 2022-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierungschefinnen-und-chefs-der-laender-tagen-unter-vorsitz-von;

Themen: Regierungschefs # ?, turnusmäßige Konferenz # ?, Länder # ?, Vorsitz # ?, Vertretung # ?, Foto # ?, Konferenz von Regierungschefinnen # ?, Pflichtversicherung # ?, Kanzleramt # ?, Pandemie # ?

17. +++ (SEM)

Ministerpräsident Hendrik Wüst und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder haben sich am Montag, 26. September, mit den kommunalen Spitzenverbänden ausgetauscht.
An der gemeinsamen Videokonferenz nahmen die Präsidenten und Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und des Deutschen Landkreistages teil.
Als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) hatte Wüst im Vorfeld der Konferenz der Regierungschefinnen und -chefs der Länder sowie der anschließenden Beratungen mit dem Bundeskanzler am Mittwoch, 28. September, zum Austausch eingeladen.
Dazu Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Die Herausforderungen, die sich aus den Folgen des russischen Angriffskriegs ergeben, treffen Bund, Länder und Kommunen gemeinsam.
Deshalb werden wir auch die Anliegen von Kreisen, Städten und Gemeinden in die Beratungen mit der Bundesregierung einfließen lassen.

Datum: 2022-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierungschefinnen-und-chefs-der-laender-tauschen-sich-mit-kommunalen;

Themen: Regierungschefinnen # ?, Länder # ?, deutscher Landkreistag # ?, deutscher Städtebund # ?, gemeinsame Videokonferenz # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, deutscher Städtetag # ?, Präsidenten # ?, Hauptgeschäftsführer # ?, Gemeindebund # ?

18. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Trauerbeflaggung anlässlich Staatsakt für Helmut Schmidt
Trauerbeflaggung anlässlich des Staatsaktes für Bundeskanzler a.D. Helmut Schmidt
20. November 2015
Innenminister Ralf Jäger hat für Montag, den 23. November 2015, anlässlich des Staatsaktes für den verstorbenen früheren Bundeskanzler Helmut Schmidt Trauerbeflaggung angeordnet.

Datum: 2015-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/trauerbeflaggung-anlaesslich-des-staatsaktes-fuer-bundeskanzler-ad-helmut-schmidt;

Themen: Staatsakt # ?, Trauerbeflaggung # ?, SPD-Bundestagsfraktion # ?, Verteidigungsminister # ?, große Koalition # ?, Bundeskanzler # ?, übrige Körperschaften # ?, Anstalten # ?, Finanzminister # ?, öffentliches Recht # ?

19. +++ (SEM)

Trauerbeflaggung anlässlich des Traueraktes für Helmut Kohl
30. Juni 2017 NRW-Flagge auf Trauermast Foto: Land NRW
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul hat anlässlich des Staatsaktes für den verstorbenen früheren Bundeskanzler Helmut Kohl für den 1. Juli 2017 Trauerbeflaggung angeordnet.
Inneres
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul hat anlässlich des Staatsaktes für den verstorbenen früheren Bundeskanzler Helmut Kohl für den 1. Juli 2017 Trauerbeflaggung angeordnet.

Datum: 2017-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/trauerbeflaggung-anlaesslich-des-traueraktes-fuer-helmut-kohl;

Themen: Trauerbeflaggung # ?, Staatsakt # ?, rheinland-pfälzischer Landtag # ?, Bundeskanzler von Deutschland # ?, Trauerakt # ?, politische Laufbahn # ?, Wiedervereinigung # ?, Trauermast # ?, NRW-Flagge # ?, Abgeordnete # ?

20. +++ (SEM)

Begleitend dazu hat das Ministerium für Schule und Bildung für die Grundschulen in der aktuellen Lage der Pandemie ein Entlastungs- und Unterstützungspaket geschnürt.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Die Pandemie ist für die Schulen, die Lehrkräfte, aber vor allen Dingen auch für die Schülerinnen und Schüler und ihre Eltern eine große Herausforderung seit nunmehr fast zwei Jahren.
Im gestrigen Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler werden Kinder und Jugendliche explizit genannt und die Notwendigkeit betont, sämtliche Anstrengungen zu unternehmen, die Folgen der Pandemie abzumildern.
Nordrhein-Westfalen nimmt diesen Beschluss sehr ernst und setzt erste Maßnahmen auch in den Schulen um.
Dazu werden die Testpflicht und das bisherige Testverfahren in den Schulen zur Reduzierung von Unsicherheiten sowie zur Erleichterung aller Beteiligten angepasst.

Datum: 2022-02-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/veraendertes-testverfahren-den-grund-und-primusschulen-sowie-entlastungs-und;

Themen: Grundschulen # ?, Unterstützungspaket # ?, Entlastungspaket # ?, verändertes Testverfahren # ?, Testpflicht # ?, Eltern # ?, Testauswertung # ?, neue Bundestestverordnung # ?, Antigenselbsttests # ?, Schülerinnen # ?

21. +++ (SEM)

In Einzelfällen können kleine und mittlere Unternehmen somit über die Strom- und Gaspreisbremse hinaus finanzielle Unterstützung erhalten.
Die Länder übernehmen Antragstellung und Abwicklung, um kurze Wege sicherzustellen.
Der Vorschlag wird im nächsten Schritt dem Bundeskanzler und der Ministerpräsidentenkonferenz vorgelegt.
Mona Neubaur, Vorsitzende der Wirtschaftsministerkonferenz und nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerin: "Viele energieintensive Betriebe leiden trotz Strom- und Gaspreisbremse unter existenzgefährdenden Preissteigerungen.
Besondere Härten für Kleinbetriebe und Mittelstand wollen wir deshalb unbürokratisch und schnell abfedern.

Datum: 2022-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsministerinnen-und-minister-der-laender-einigen-sich-auf;

Themen: Wirtschaftsministerinnen # ?, besondere Härtefälle # ?, energieintensive Betriebe # ?, Länder # ?, kleine Unternehmen # ?, Wirtschaftsministerkonferenz # ?, Energiesparen # ?, steigende Energiepreise # ?, zusätzliche Unterstützung # ?, Existenz # ?

22. +++ (SEM)

Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, dafür Sorge zu tragen, dass Deutschland ein moderner Industriestandort bleibt.
Umso wichtiger ist es, den Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung endlich zu finalisieren.
Mit der Verständigung der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit dem Bundeskanzler (MPK) am 15. Juni sind wir nun auf einem guten Weg.
Die vorgesehene gemeinsame Arbeitsgruppe von Bund und Ländern muss nun zügig Vorschläge unterbreiten und diese im Rahmen einer Sonder-MPK nach der Sommerpause beschließen.
Darüber hinaus braucht es zügig einen unkomplizierten Industriestrompreis, der unserer energieintensiven Industrie Planungssicherheit gibt und den Unternehmen verlässliche Rahmenbedingungen für Investitionen in ihre Werke in Deutschland bietet.

Datum: 2023-06-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunftsdialog-industrie-setzt-sich-fuer-gutes-investitionsklima-nordrhein;

Themen: Zukunftsdialog # ?, Nordrhein-Westfalen # ?, klimaneutrale Industrieregion # ?, Übergangsphase # ?, industriepolitisches Leitbild # ?, Wirtschaftsschutzministerium # ?, Klimaschutzministerium # ?, Investitionen # ?, Erklärung des Zukunftsdialogs # ?, Infrastrukturfragen # ?

23. +++ (SEM)

Gemeinsame Erklärung von Ministerpräsident Hendrik Wüst und den Präsidenten der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
7. November 2023 Ministerpräsident Hendrik Wüst lächelt in die Kamera Foto: Land NRW / Tobias Koch
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am heutigen Dienstag die Spitzen des Städtetags NRW, des Landkreistags NRW sowie des Städte- und Gemeindebunds NRW über die Ergebnisse der Beratungen zwischen den Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit dem Bundeskanzler informiert.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am heutigen Dienstag die Spitzen des Städtetags NRW, des Landkreistags NRW sowie des Städte- und Gemeindebunds NRW über die Ergebnisse der Beratungen zwischen den Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit dem Bundeskanzler informiert.

Datum: 2023-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-erklaerung-von-ministerpraesident-hendrik-wuest-und-den-praesidenten;

Themen: Landkreistag # ?, Städtebund # ?, Städtetag # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Ergebnisse der Beratung # ?, Gemeindebund # ?, Spitzen # ?, Bundeskanzler # ?, Regierungschefinnen # ?, Beratungen # ?

24. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bundeskanzler Scholz und Ministerpräsident Wüst besuchen Bürger-Windpark Simmerath
Herausragendes Beispiel für Energiewende: Bundeskanzler Scholz und Ministerpräsident Wüst besuchen Bürger-Windpark Simmerath
Ministerpräsident Wüst: Nordrhein-Westfalen hat den Windkraft-Turbo gezündet.

Datum: 2023-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herausragendes-beispiel-fuer-energiewende-bundeskanzler-scholz-und;

Themen: Bürgerwindpark Simmerath # ?, Windenergie in Deutschland # ?, Landesentwicklungsplan # ?, Bild # ?, Ministerpräsident # ?, Windkraftturbo # ?, Flächenziele # ?, Download # ?, Einklang # ?, Akzeptanz für Ausbau # ?

25. +++ (SEM)

Hintergrund IPC
Das IPC ist die globale Dachorganisation der paralympischen Bewegung und wurde am 22. September 1989 in Düsseldorf gegründet.
Unter der Leitung seines Gründungspräsidenten Dr. Bob Steadward bezog die Organisation 1999 ihren ersten Hauptsitz gegenüber dem Palais Schaumburg in Bonn, dem ehemaligen Amtssitz des Bundeskanzlers.
Heute zählt die Organisation über 130 Mitarbeitende aus 50 Ländern, von denen 16 Prozent Menschen mit Behinderung sind und mehr als die Hälfte Frauen.

Datum: 2025-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-feiert-eroeffnung-des-neuen-ipc-campus-bonn;

Themen: paralympische Sportwelt # ?, Download # ?, internationales paralympische Komitee # ?, Herzkammer # ?, Sitzvolleyball # ?, feierliche Eröffnung # ?, Rollstuhlbasketball # ?, Arena # ?, Organisation # ?, neues Zuhause # ?

26. +++ (SEM)

Bundeskanzlerin Merkel und türkischer Außenminister Çavusoglu bei Gedenkveranstaltung zu Ehren von Mevlüde Genç und ihrer Familie im Landeshaus
28. Mai 2018 Gedenkfeier zum 25. Jahrestag des Brandanschlags von Solingen Foto: Land NRW / R. Sondermann
Ministerpräsident Armin Laschet empfängt am Dienstag (29. Mai 2018, 13.00 Uhr) anlässlich des 25. Jahrestages des Brandanschlags von Solingen die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, Dr. Angela Merkel, den Außenminister der Türkischen Republik, Mevlüt Çavusoglu, und Familie Genç im Landeshaus.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Armin Laschet empfängt am Dienstag (29. Mai 2018, 13.00 Uhr) anlässlich des 25. Jahrestages des Brandanschlags von Solingen die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, Dr. Angela Merkel, den Außenminister der Türkischen Republik, Mevlüt Çavusoglu, und Familie Genç im Landeshaus.

Datum: 2018-05-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/25-jahrestag-des-brandanschlags-von-solingen-ministerpraesident-armin-laschet-tag;

Themen: Jahrestag des Brandanschlags # ?, Gedenkfeier # ?, türkische Republik # ?, Brandanschlag von Solingen # ?, Landeshaus # ?, Bundeskanzlerin # ?, türkische Außenminister # ?, Foto # ?, Mahnung # ?, Botschafter der Integration # ?

27. +++ (SEM)

Anpassung der Coronaverordnungen - Nordrhein-Westfalen setzt auf vorsichtige und schrittweise Öffnungen
19. Februar 2021 Coronaschutzverordnung ab dem 22. Februar
Die Landesregierung hat die bestehenden Coronaverordnungen an die auf der letzten Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin gefassten Beschlüsse angepasst.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Landesregierung hat die bestehenden Coronaverordnungen an die auf der letzten Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin gefassten Beschlüsse angepasst.

Datum: 2021-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-der-coronaverordnungen-nordrhein-westfalen-setzt-auf-vorsichtige-und;

Themen: Fußpflegedienstleistungen # ?, Abschlussklassen # ?, Friseurpflegedienstleistungen # ?, bestehende Coronaverordnungen # ?, relevante Verordnungen # ?, Bundeskanzlerin # ?, letzte Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Terminvereinbarung # ?, freier Himmel # ?, Waren # ?

28. +++ (SEM)

Als Deutsch-Französischer Kulturbevollmächtigter vertritt Armin Laschet die Interessen des Bundes und der 16 deutschen Bundesländer in bildungspolitischen, kulturellen und Medienangelegenheiten gegenüber Frankreich.
Er koordiniert außerdem die Länderauffassungen mit den außenpolitischen Belangen des Bundes im Bereich der kulturellen auswärtigen Beziehungen zu Frankreich.
In den Beziehungen zu Frankreich rangiert der Kulturbevollmächtigte protokollarisch unmittelbar nach der Bundeskanzlerin und dem Bundesaußenminister.
Hintergrund: Zusammenarbeit Nordrhein-Westfalen mit Frankeich
Frankreich ist Deutschlands engster und wichtigster Partner in Europa.

Datum: 2020-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/armin-laschet-trifft-den-franzoesischen-staatspraesidenten-emmanuel-macron;

Themen: Elyséepalast # ?, Ministerpräsident # ?, Bildungsoffensive # ?, Forschungsoffensive # ?, bilateraler Austausch # ?, Kulturbevollmächtigte # ?, Rahmen des Vertrags # ?, kulturelle Angelegenheiten # ?, deutschfranzösische Zusammenarbeit # ?, Bevollmächtigte # ?

29. +++ (SEM)

Die für Kinder- und Jugendhilfe zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der Länder und des Bundes empfehlen, in den kommenden Wochen und Monaten aus bildungs- und entwicklungspsychologischen Gründen einen behutsamen Wiedereinstieg in die Kindertagesbetreuung in vier Phasen zu ermöglichen.
Die fachliche Grundlage für den Beschluss hatte zuvor die in der JFMK für Kindertagesbetreuung zuständige Arbeitsgruppe Kita unter Einbeziehung wissenschaftlicher Expertise aus den Bereichen Kindheitspädagogik und Hygiene erarbeitet.
Der Beschluss der JFMK und des Bundesfamilienministeriums wird in die Beratung der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am 30. April einfließen.
Oberstes Ziel ist unverändert, die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen und Infektionsketten zu unterbrechen, um schwere Krankheitsverläufe zu vermeiden und das Gesundheitssystem nicht zu überlasten.
Dennoch müssen die Belange der Kinder, gerade der Kleinkinder, und die Bedarfe der Eltern stärker berücksichtigt werden.

Datum: 2020-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beschluss-von-jfmk-und-bmfsfj-empfiehlt-behutsamen-und-stufenweisen-wiedereinstieg;

Themen: Kindertagesbetreuung # ?, Bundesfamilienministerium # ?, behutsamer Wiedereinstieg # ?, Infektionsgeschehen # ?, Familienministerkonferenz # ?, Normalbetrieb # ?, Tagespflegepersonen # ?, Ministerpräsidentinnen # ?, soziale Kontakte # ?, Erzieherinnen # ?

30. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bundeskanzlerin a. D. Dr. Angela Merkel erhält den Staatspreis
Bundeskanzlerin a. D. Dr. Angela Merkel erhält den Staatspreis des Landes Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Wüst: Angela Merkel hat unser Land mit Beharrlichkeit, diplomatischem Geschick und entschlossenem Handeln in herausfordernden Zeiten sicher auf Kurs gehalten

Datum: 2023-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundeskanzlerin-d-dr-angela-merkel-erhaelt-den-staatspreis-des-landes-nordrhein;

Themen: Staatspreis # ?, Dienst # ?, Bundeskanzlerin # ?, entschlossenes Handeln # ?, Beharrlichkeit # ?, Gewicht # ?, herausfordernde Zeiten # ?, Geschichte # ?, Stabilität # ?, Kurs # ?

31. +++ (SEM)

Hier trugen sich Dr. Felix Klein und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in das Gästebuch der Stadt ein.
Hintergrund
Die Bund-Länder-Kommission (BLK) zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz jüdischen Lebens ist im Jahr 2019 auf Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und -chefs der Länder gegründet worden.
Das Gremium tritt turnusmäßig vier Mal im Jahr zusammen - unter dem Vorsitz von Dr. Felix Klein und einem jeweils wechselnden Co-Vorsitz aus dem Kreis der Länder, vertreten durch ihre Antisemitismusbeauftragten oder die mit der Aufgabe betrauten Ansprechpartner.
Zentrale Aufgabe der BLK ist eine Abstimmung zwischen Bund und Ländern zu ermöglichen, um gemeinsam und entschlossen gegen Antisemitismus in Deutschland vorzugehen.

Datum: 2021-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-antisemitismusbeauftragten-von-bund-und-laendern-fordern-eine-staerkere;

Themen: gemeinsame Bund-Länder-Kommission # ?, jüdisches Leben # ?, Schutz # ?, Bund-Länder-Kommission für Bekämpfung # ?, Ergebnisse der Herbstsitzung # ?, Download # ?, Schreiber # ?, Festjahr # ?, Staatsanwaltschaften # ?, Kampf # ?

32. +++ (SEM)

Minister Pinkwart: Mit ihren Ideen und klugem Pandemie-Management ermöglichen die Kommunen wieder mehr soziale, kulturelle und wirtschaftliche Aktivitäten
9. April 2021
Der Bund-Länder-Beschluss Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin vom 22. März 2021 räumt Ländern die Möglichkeit ein, in ausgewählten Regionen Modellprojekte unter strengen Auflagen zu erproben, um die pandemiesichere Umsetzbarkeit von Öffnungsschritten zu untersuchen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Wie können die Kommunen in Zeiten der Pandemie mit Hilfe digitaler Tools wieder soziale, kulturelle und wirtschaftliche Aktivitäten verantwortlich ermöglichen?

Datum: 2021-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitale-modellprojekte-starten-ab-19-april-bei-7-tage-inzidenzen-unter-100;

Themen: Pressebriefing von Modellprojekten # ?, Wirtschaftsminister # ?, digitale Modellprojekte # ?, soziale Aktivitäten # ?, pandemiesichere Umsetzbarkeit # ?, 7-Tage-Inzidenzen # ?, Bund-Länder-Beschluß # ?, Pandemiegeschehen # ?, Städte # ?, strenge Auflagen # ?

33. +++ (SEM)

Allein NRW hat in diesem Jahr schon mehr 155.000 Flüchtlinge aufgenommen.
"Was wir jetzt erleben, bringt Kommunen und Bundesländer an ihre Grenzen", warnte Minister Jäger.
"Mit einer großzügigen Geste hat die Bundeskanzlerin am 5. September die Flüchtlinge aus Ungarn nach Deutschland eingeladen.
Am Donnerstag wünschen wir uns von ihr ein klares Signal, dass sie die Kommunen bei der Unterbringung der Flüchtlinge verantwortungsvoll unterstützt.
Dann schaffen wir das wirklich.

Datum: 2015-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-beschluss-hilft-nicht-bei-der-aktuellen-fluechtlingsunterbringung;

Themen: Flüchtlinge # ?, großzügige Geste # ?, überfällige Flüchtlingspolitik # ?, Unterbringung # ?, Flüchtlingskrise # ?, Staatschefs # ?, Regierungschefs # ?, Bundeskanzlerin # ?, Kommunen # ?, NRW-Innenminister # ?

34. +++ (SEM)

Auf seiner Reise war der armenische Ministerpräsident unter anderem zu Gast in der Technischen Hochschule Köln zu einem Gespräch mit dem Präsidenten Professor Stefan Herzig und einem Redebeitrag vor Studierenden.
Im Rathaus der Stadt Köln wurde er von Oberbürgermeisterin Henriette Reker empfangen.
Aus Nordrhein-Westfalen reist Ministerpräsident Paschinjan nach einem Besuch im Kölner Dom weiter zu Gesprächen mit dem Bundespräsidenten, der Bundeskanzlerin und dem Bundestagspräsidenten in Berlin.

Datum: 2019-01-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-stephan-holthoff-pfoertner-trifft-den-ministerpraesidenten-der;

Themen: Gespräch in Köln # ?, armenische Ministerpräsident # ?, Volk # ?, Besuch von Gesprächen # ?, Ministerpräsident in Köln # ?, Ministerpräsident von Armenien # ?, Rathaus von Köln # ?, Redebeitrag # ?, Wille des Volks # ?, bisherige Regierung # ?

35. +++ (SEM)

Verärgert zeigten sich die Minister und Senatoren über das "Nein" der Bundesregierung zu einem NPD-Verbotsantrag.
"Statt den Bundesrat in Karlsruhe bei der Bekämpfung der rechtsextremistischen NPD zu unter-stützen, macht sich die Bundesregierung nach monatelangem Lavieren einen schlanken Fuß.
Die Bundeskanzlerin schiebt die Verantwortung auf die Länder ab", kritisierte Jäger. "
Dieses Wegducken ist ein verheerendes Signal.
" Die sozialdemokratischen Innenminister und -senatoren setzten sich dafür ein, dass der Bundestag die Verbotsinitiative des Bundesrates unterstützt. "

Datum: 2013-04-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hamburger-erklaerung-zeichen-der-entschlossenheit-im-kampf-gegen-gefaehrliche;

Themen: sozialdemokratische Innenressortchefs # ?, gefährliche Extremisten # ?, Hamburger Erklärung # ?, Hamburger Rathaus # ?, SPD-Innenminister # ?, Extremismuszentrum # ?, SPD-Minister # ?, Terrorismusabwehrzentrum # ?, Zeichen der Entschlossenheit # ?, Kampf # ?

36. +++ (SEM)

Wir müssen eine gemeinsame Vision dessen haben, was wir, bezogen auf das Bruttoinlandsprodukt, für Bildung ausgeben möchten, und bedenken, dass die Ausgaben für Bildung an erste Stelle der positiven Ausgaben stehen.
"
Armin Laschet: "Die Bundeskanzlerin hat keine Wende eingeschlagen, sondern die richtige Antwort auf eine völlig neue Situation, eine weltweite Pandemie, gegeben.
Wir brauchen jetzt mehr Europa.
Es geht jetzt nicht um eine Vergemeinschaftung von Altschulden.

Datum: 2020-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturbevollmaechtigter-laschet-und-minister-blanquer-im-interview-die-bildung-muss;

Themen: Sekundarschüler # ?, deutsche Schüler # ?, öffentliche Politik # ?, Rest der Welt # ?, sozialer Aufstieg # ?, Ganztagsschule # ?, Bundeskanzlerin # ?, Schulgebäude # ?, Einwanderungsland # ?, Republik # ?

37. +++ (SEM)

Abstand und Schutz werden weiterhin Maßstab und Regel unseres Alltags bleiben.
"
Mit der neuen Coronaschutzverordnung werden nun die Maßnahmen umgesetzt, die die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten gemeinsam mit der Bundeskanzlerin am Mittwoch vereinbart haben.
Insbesondere für den Handel ergeben sich Änderungen.
So dürfen ab dem 20. April 2020 zusätzlich zu den bereits bekannten Handelseinrichtungen alle Buchhandlungen, Tierbedarfsmärkte, Bau- und Gartenbaumärkte einschließlich vergleichbaren Fachmärkten (z.B. Floristen, Sanitär-, Eisenwaren-, Malereibedarfs-, Bodenbelags- oder Baustoffgeschäfte) öffnen.

Datum: 2020-04-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-weitere-massnahmen-zum-umgang-mit-der-coronavirus-pandemie-um;

Themen: Ministerpräsidentinnen # ?, Bundeskanzlerin # ?, Coronaviruspandemie # ?, weitere Maßnahmen # ?, Maßstab # ?, Schulbetrieb # ?, Umgang # ?, weiterführende Schulen # ?, Einzelhandelserlass # ?, Fahrradhandel # ?

38. +++ (SEM)

Die Landesregierung, so führte Schneider weiter aus, tue alles, um Jugendliche mit und ohne Migrationshintergrund beruflich gut zu orientieren.
Mit dem Programm "Kein Abschluss ohne Anschluss" werden seit 2012 die Schülerinnen und Schüler aller allgemeinbildenden Schulen systematisch ab der achten Klasse an die Berufswelt herangeführt.
Schneider begrüßte, dass sich der 7. Integrationsgipfel bei der Bundeskanzlerin mit den Fragen von Ausbildung und Arbeit befasste.
Das sei auch ein Ergebnis der guten Arbeit von Aydan Özoguz, die als Integrationsbeauftragte der Bundesregierung seit einem Jahr im Amt ist: "Nun sind Taten gefordert.
Die Wirtschaft muss zeigen, dass auch sie eine Willkommenskultur pflegt.

Datum: 2014-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-fordert-wirtschaft-auf-jugendliche-mit-einwanderungsgeschichte;

Themen: Einwanderungsgeschichte von Jugendliche # ?, Ausbildungsanstrengungen # ?, Arbeitsminister # ?, Wirtschaft # ?, gute Leute # ?, Argument # ?, junge Migrantinnen # ?, zukünftige Fachkräfte # ?, Potenzial # ?, Integrationsbeauftragte # ?

39. +++ (SEM)

"
Der EU-Projekttag geht auf eine Initiative der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im Jahr 2007 zurück und wird seitdem jährlich fortgeführt.
In ganz Deutschland bekommen viele Schülerinnen und Schüler an diesem Tag Besuch: Von der Bundeskanzlerin, von Bundesministerinnen und Bundesministern, von Abgeordneten des Deutschen Bundestages und des Europäischen Parlamentes sowie von Mitgliedern der Landesregierungen und der Landtage.
Auch Mitarbeiterinnen und Mit-arbeiter der EU-Institutionen beteiligen sich und diskutieren mit Schülerinnen und Schülern über Themen der Europapolitik.
Ziel ist es, durch europäische Projekte und die Begegnung mit Politikerinnen und Politikern das Interesse der Schülerinnen und Schüler an der Europäischen Union zu wecken und ihr Verständnis für europäische Zusammenhänge zu vertiefen.

Datum: 2013-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-europaeischen-gedanken-im-schulleben-verankern-eu-projekttag;

Themen: EU-Projekttag # ?, Schulleben # ?, europäische Gedanken # ?, Schülerinnen der Jahrgangsstufe # ?, europäischer Gedanke # ?, Fünftklässler # ?, europapolitische Fragestellungen # ?, Wettkampf # ?, Völker # ?, friedliches Miteinander # ?

40. +++ (SEM)

"Es ist nicht nachvollziehbar, wie eine Bundesministerin konsequent über eine gemeinsame Aufgabe von so herausragender Bedeutung das Gespräch mit ihren Kolleginnen und Kollegen in den Ländern verweigert.
Sie reagiert auf die ausgestreckte Hand der Länder und deren konstruktive Vorschläge mit sachlich völlig unzutreffenden politischen Attacken", sagte Schäfer.
Darüber hinaus sollte die Bundesfamilienministerin ihre Kraft dafür einsetzen, die Bundeskanzlerin und die Koalition von der Rücknahme des umstrittenen Betreuungsgeldes zu überzeugen.
Diese Praxisferne sei insgesamt erschreckend.
Anstatt den Ländern und Kommunen den Kampf anzusagen, solle die Bundesfamilienministerin lieber einen neuen Krippengipfel einberufen.

Datum: 2012-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-haltlose-kritik-der-bundesfamilienministerin-gegenueber-den-0;

Themen: Bundesfamilienministerin # ?, Länder # ?, U3-Ausbau # ?, haltlose Kritik # ?, Kommunen # ?, Regierungswechsel # ?, Kooperationsverweigerung # ?, Kopfschütteln # ?, konstruktive Änderungsvorschläge # ?, politische Attacken # ?

41. +++ (SEM)

Datum: 2012-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-haltlose-kritik-der-bundesfamilienministerin-gegenuber-den-2;

Themen: Bundesfamilienministerin # ?, Länder # ?, U3-Ausbau # ?, haltlose Kritik # ?, konstruktive Änderungsvorschläge # ?, Kommunen # ?, Parteigrenzen # ?, Betreuungsplätze # ?, Regierungswechsel # ?, Finanzierung # ?

42. +++ (SEM)

Ziel der Clearingstelle in Duisburg ist es, vor allem für Zugewanderte aus Südosteuropa, darunter ein hoher Anteil an Kindern, den Zugang zum regelhaften System der Gesundheitsversorgung durch Absicherung über eine Krankenversicherung oder Klärung der sonstigen Kostenträgerschaft herbeizuführen.
"Eigentlich wäre es Aufgabe des Bundes, bei EU-Bürgerinnen und -Bürgern einen unbürokratischen Zugang zu unserem Gesundheitssystem zu ermöglichen.
Dass die Bundeskanzlerin hierzu bei ihrem Besuch vor knapp einem Jahr in Duisburg-Marxloh jedoch jegliche Unterstützung des Bundes abgelehnt hat, bleibt angesichts der konkreten Not der Menschen äußerst befremdlich", betonte Ministerin Steffens und unterstrich: "
Auf keinen Fall darf es ein politisch geduldeter Zustand sein, wenn es immer wieder Probleme bei der Finanzierung der Versorgung für Zuwanderer aus der EU gibt".
Die Fragen, die im Zusammenhang mit der Klärung eines eventuell vorhandenen Versicherungsschutzes im Heimatland oder dem Zugang zur hiesigen Krankenversicherung bzw. zu Sozialleistungssystemen entstehen, sind meist sehr komplex.

Datum: 2016-06-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-clearingstelle-zur-verbesserung-der-gesundheitsversorgung-fuer;

Themen: Zuwanderer # ?, Regelsystem # ?, Klärung # ?, Clearingstelle für Verbesserung # ?, ungeklärter Versicherungsstatus # ?, medizinische Versorgung # ?, Leistungserbringer # ?, Drittstaaten # ?, gesundheitliche Versorgung # ?, gGmbH # ?

43. +++ (SEM)

"
Mit dem Gesetz bringt die Bundesregierung Mittel in Höhe von mehr als 15 Milliarden Euro für das Rheinische Revier und die besonders betroffenen Standorte von Steinkohlekraftwerken im Ruhrgebiet auf den Weg.
Damit wird die zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Kohleländer getroffene Verabredung einer Eins-zu-Eins-Umsetzung der Empfehlungen der Kommission mit Blick auf die Strukturhilfen eingelöst.
Ministerpräsident Laschet: "Wir wollen die Eins-zu-Eins-Umsetzung des Klimakonsenses zur Kohle, einen klaren Fahrplan für den Kohleausstieg und verlässliche Zusagen für den Strukturwandel.
Der verantwortungsvolle Konsens der WSB-Kommission bringt den Klimaschutz mit dem gesamtgesellschaftlichen Interesse an einer sicheren und bezahlbaren Stromversorgung in Einklang.

Datum: 2019-10-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-begruesst-bundesratsberatung-zum;

Themen: Strukturstärkungsgesetz # ?, Kohleländer # ?, Braunkohlereviere # ?, Strukturhilfen # ?, Eins-Zu-Eins-Umsetzung # ?, Tempo # ?, Empfehlungen # ?, Gesetzentwurf # ?, Ausstieg # ?, Energiewende # ?

44. +++ (SEM)

06.05.2020
Ministerpräsident Armin Laschet stellt Nordrhein-Westfalen-Plan vor
Ministerpräsident Armin Laschet und Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer informieren im Nachgang der gemeinsamen Beratungen und Beschlüsse der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin über die aktuelle Lage sowie die Ergebnisse und die von der Landesregierung beschlossenen Maßnahmen im Rahmen der Corona-Virus-Pandemie.
Mit einem maßvoll abgestuften Plan sollen in Nordrhein-Westfalen in den kommenden Tagen und Wochen die Anti-Corona-Maßnahmen geöffnet werden.
Der Nordrhein-Westfalen-Plan sieht für die einzelnen Bereiche unterschiedliche Stufen mit Zieldaten vor, die abhängig von der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens umgesetzt werden sollen.

Datum: 2020-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-stellt-nordrhein-westfalen-plan-vor;

Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, unterschiedliche Stufen # ?, Anticoronamaßnahmen # ?, einzelne Bereiche # ?, Rahmen der Coronaviruspandemie # ?, Infektionsgeschehen # ?, Bundeskanzlerin # ?, Wochen # ?, Ministerpräsidenten # ?, Tage # ?

45. +++ (SEM)

All das wird möglich allein durch private Spenden und hohen persönlichen Einsatz.
Besonders erfreulich ist, dass hier nicht nur viele junge Menschen für Naturwissenschaften begeistert werden, sondern dass darunter besonders viele Mädchen und junge Frauen sind.
Ganz besonders darüber freute sich bei ihrem Besuch an der Junior-Uni vor ziemlich genau zwei Jahren eine sehr bekannte promovierte Physikerin: die Bundeskanzlerin.
Lieber Herr Ziegler, Sie sind bekannt als passionierter Langstreckenläufer, der auch sonst zeit seines Lebens vor keinem Marathon zurückgeschreckt ist.
Im Gegenteil: Diese Herausforderung hat Sie immer wieder beflügelt, sich neue Ziele zu setzen.

Datum: 2021-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein-0;

Themen: Schloss Eller # ?, Verdienstorden von Persönlichkeiten # ?, Präsenz # ?, Verleihung # ?, Download # ?, Streichelzoo # ?, jüdische Gemeinden # ?, Doktor # ?, Foto # ?, Hochschuldozent # ?

46. +++ (SEM)

Hintergrund
Seit dem 1. Januar 2019 lag das Mandat des deutsch-französischen Kulturbevollmächtigten in Nordrhein-Westfalen - zunächst bei Armin Laschet, Ministerpräsident a.D., seit Oktober 2021 bei Ministerpräsident Hendrik Wüst.
In die nordrhein-westfälische Mandatszeit fiel auch der 2019 zwischen der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Emmanuel Macron unterzeichnete Vertrag von Aachen.
Dieser entwickelt die enge Zusammenarbeit Deutschlands und Frankreichs weiter, die Konrad Adenauer und Charles de Gaulle 1963 im Élysée-Vertrag besiegelt hatten.
Die enge Freundschaft Deutschlands und Frankreichs ist der Motor der europäischen Integration, sie ist ein Bekenntnis zu einem starken, zukunftsfähigen und souveränen Europa.

Datum: 2022-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-uebergibt-mandat-des-deutsch-franzoesischen;

Themen: deutschfranzösische Kulturbevollmächtigte # ?, deutschfranzösische Beziehungen # ?, deutschfranzösische Zusammenarbeit # ?, Bevollmächtigte # ?, Partnersprache # ?, Rahmen des Vertrags # ?, kulturelle Angelegenheiten # ?, Herz # ?, Anliegen der Aufgabe # ?, Ministerpräsidentin von Saarland # ?

47. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Staatspreis an Bundeskanzlerin a.D. Dr. Angela Merkel
Ministerpräsident Hendrik Wüst verleiht den Staatspreis an Bundeskanzlerin a.D. Dr. Angela Merkel
Die frühere Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel erhält die höchste Auszeichnung des Landes Nordrhein-Westfalen / Ministerpräsident Wüst: Wir ehren heute eine starke Frau und ein großes Vorbild für viele Menschen

Datum: 2023-05-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-staatspreis-bundeskanzlerin-ad-dr;

Themen: Staatspreis # ?, Hochwassergebiet # ?, Dienst # ?, Hochwasserkatastrophe # ?, Wiederaufbau # ?, Fortschritte der Instandsetzung # ?, Kanzlerin # ?, gemeinsamer Rundgang # ?, Besuch # ?, Bild # ?

48. +++ (SEM)

Neue Coronaschutzverordnung: Land setzt vereinbarte Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus konsequent um
30. November 2020 Corona-Fakten
Die am 25. November 2020 bei den Beratungen der Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit der Bundeskanzlerin vereinbarten Maßnahmen werden in Nordrhein-Westfalen konsequent umgesetzt.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die am 25. November 2020 bei den Beratungen der Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit der Bundeskanzlerin vereinbarten Maßnahmen werden in Nordrhein-Westfalen konsequent umgesetzt.

Datum: 2020-11-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-coronaschutzverordnung-land-setzt-vereinbarte-massnahmen-zur-bekaempfung-des;

Themen: Überbrückungshilfen # ?, Coronaviruspandemie in Nordrhein-Westfalen # ?, Rahmen der Coronaviruspandemie # ?, Pressebriefing # ?, aktuelle Lage # ?, weitere Maßnahmen # ?, Alltagsmaske # ?, Regierungschefinnen # ?, Bundeskanzlerin # ?, Geschäft # ?

49. +++ (SEM)

"
Mit dem Gesetz bringt die Bundesregierung Mittel in Höhe von mehr als 15 Milliarden Euro für das Rheinische Revier und die besonders betroffenen Standorte von Steinkohlekraftwerken im Ruhrgebiet auf den Weg.
Damit wird die zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Kohleländer getroffene Verabredung einer Eins-zu-Eins-Umsetzung der Empfehlungen der Kommission mit Blick auf die Strukturhilfen eingelöst.
"Die Strukturmittel des Bundes müssen investiert werden in die Entwicklung neuer industrieller Arbeitsplätze.
Wir müssen wettbewerbsfähiger werden.

Datum: 2019-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-begruesst-kabinettsbeschluss-fuer-ein-strukturstaerkungsgesetz;

Themen: Strukturstärkungsgesetz # ?, Bundeskabinett # ?, Kohleregionen # ?, Empfehlungen # ?, endgültiger Kohleausstieg # ?, Eins-Zu-Eins-Umsetzung # ?, Braunkohlereviere # ?, Weg für Umsetzung # ?, riesige Herausforderungen # ?, gesamte Strecke # ?

50. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen setzt vereinbarte Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus konsequent um
30. Oktober 2020 Corona-Fakten - Schutzverordnung 30.10
Die Landesregierung setzt die am 28. Oktober bei den Beratungen der Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit der Bundeskanzlerin vereinbarten Maßnahmen konsequent um.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung setzt die am 28. Oktober bei den Beratungen der Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit der Bundeskanzlerin vereinbarten Maßnahmen konsequent um.

Datum: 2020-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-vereinbarte-massnahmen-zur-bekaempfung-des-corona-virus;

Themen: Regierungschefinnen # ?, Bundeskanzlerin # ?, Beratungen # ?, Beatmungsmöglichkeit # ?, landesweite Wocheninzidenz # ?, Rahmen von Reisen # ?, ungebremster Anstieg # ?, Coronavirus # ?, Kundenverkehr # ?, touristische Zwecke # ?

51. +++ (SEM)

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen hat die Coronaschutzverordnung, die Coronabetreuungsverordnung und die Coronafleischwirtschaftsverordnung) zunächst ohne wesentliche Änderungen um eine Woche bis zum 21. Februar 2021 verlängert.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen hat die Coronaschutzverordnung, die Coronabetreuungsverordnung und die Coronafleischwirtschaftsverordnung), die bis zu diesem Sonntag (14. Februar) befristet waren, zunächst ohne wesentliche Änderungen um eine Woche bis zum 21. Februar 2021 verlängert, um nächste Woche die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin vom vergangenen Mittwoch in Landesrecht umzusetzen.
Anlässlich der Verlängerung wurden folgende aus Rechtsgründen notwendige Anpassungen vorgenommen:
* Der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts zur klareren Abgrenzung des Bereichs, in dem im Umfeld von Einzelhandelsgeschäften bereits Masken zu tragen sind, wird Sorge getragen.

Datum: 2021-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-coronaregelungen-um-zunaechst-eine-woche;

Themen: Coronafleischwirtschaftsverordnung # ?, Coronaverordnung # ?, markierte Coronabetreuungsverordnung # ?, Sonderseite # ?, Coronaregelungen # ?, Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Fleischwirtschaft # ?, nächste Woche # ?, Landesrecht # ?, Bundeskanzlerin # ?

52. +++ (SEM)

Darüber hinaus hat die Jugend- und Familienministerkonferenz beschlossen, unter Leitung von Nordrhein-Westfalen und Brandenburg ein Konzept zu erarbeiten, unter welchen Kriterien weitere Schritte der Öffnung der Kindertagesbetreuung möglich sind.
Familienminister Stamp: "Mein Ministerium lädt dazu bereits heute ein, um gemeinsam mit Fachabteilungen aus Bund und Ländern unter wissenschaftlicher Begleitung durch Experten aus den Bereichen Kindheitspädagogik und Hygiene zu beraten."
Entsprechende Empfehlungen sollen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten rechtzeitig vor der nächsten gemeinsamen Beratung am 30. April vorliegen.
Minister Stamp: "Wir haben eine große Verantwortung dafür, jedem Kind so schnell wie möglich und verantwortbar wieder frühkindliche Bildung zu ermöglichen."
Die Corona-Betreuungsverordnung sowie die Tätigkeitsbereiche für eine erweiterte Notfallbetreuung ab 23. April 2020 finden Sie auf der Website des Ministeriums: https://www.chancen.nrw/

Datum: 2020-04-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stamp-stufenweise-oeffnung-bei-kindertagesbetreuung-wird-auf-erwerbstaetige;

Themen: erwerbstätige Alleinerziehende # ?, Familienministerkonferenz # ?, Jugendkonferenz # ?, nächste gemeinsame Beratung # ?, geplante Anpassungen # ?, neue Coronabetreuungsverordnung # ?, Bundeskanzlerin # ?, Ministerpräsidenten # ?, Konzept # ?, Leitung # ?

53. +++ (SEM)

Der Preis ist mit 25.000 Euro dotiert und wird in der Regel einmal im Jahr im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung verliehen.
Ausgezeichnet werden Persönlichkeiten, die herausragende Leistungen erbracht haben und Nordrhein-Westfalen durch Werdegang und Wirken verbunden sind.
Im Jahr 2023 wurde Bundeskanzlerin a.D. Angela Merkel mit dem Staatspreis ausgezeichnet.
Im Jahr 2022 erhielt Michael Schumacher den Staatspreis, den seine Frau Corinna und seine Tochter Gina für ihn entgegennahmen.
In den Jahren 2020 und 2021 wurde er pandemiebedingt nicht verliehen.

Datum: 2024-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-staatspreis-des-landes-nordrhein;

Themen: Staatspreis # ?, tote Hosen # ?, Bühnenikone # ?, Rockband # ?, Rocklegenden # ?, kulturelle Landschaft # ?, gesellschaftlicher Diskurs # ?, feierliche Veranstaltung # ?, Bands der Zeit # ?, Engagement der Musik # ?

54. +++ (SEM)

Das Ministerium für Schule und Bildung hat die Schulen in Nordrhein-Westfalen über Szenarien für die Wiederaufnahme des Unterrichtsbetriebs nach den Weihnachtsferien ab dem 11. Januar 2021 informiert.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Am Ende eines von der Corona-Pandemie geprägten Jahres geben wir den Schulen damit die Möglichkeit, sich mit genügend Vorlauf auf verschiedene Szenarien für den Schulbetrieb im neuen Jahr vorzubereiten."
Ministerin Gebauer machte gleichzeitig deutlich, dass die Entscheidung über die konkrete Ausgestaltung des Schulstarts unmittelbar nach der für den 5. Januar 2021 geplanten Sitzung der Regierungschefinnen und Regierungschefs mit der Bundeskanzlerin getroffen werden kann.
"Mit unserem derzeitigen Stufenmodell kommen wir dem Wunsch vieler Schulen nach größtmöglicher Planungssicherheit und einer frühzeitigen Information nach.
Auch wenn wir heute noch nicht sagen können, wie sich das Infektionsgeschehen zu Beginn des neuen Jahres darstellen wird und deshalb weitergehende Präzisierungen ausdrücklich nicht auszuschließen sind, so geben wir den Schulen schon jetzt einen Rahmen für ihre Planungen.

Datum: 2020-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-nordrhein-westfalen-ist-vorbereitet-auf-den-schulstart-im-neuen;

Themen: neues Jahr # ?, Ffp-2-Masken # ?, Schulbetrieb # ?, Szenarien # ?, Schulstart # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Infektionsgeschehen # ?, Schülerströme # ?, Unterstützungsmaterial # ?, derzeitiges Stufenmodell # ?

55. +++ (SEM)

Gebauer: Regelungen ermöglichen behutsame Schulöffnung
17. April 2020 phb Abitur, Aula, Schüler Foto: Shutterstock.com / Monkey Business Images
Mit der aktualisierten Corona-Betreuungsverordnung auf Grundlage der Beschlüsse der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten aus dieser Woche werden die Regelungen der schrittweisen Schulöffnung sowie die geplanten Anpassungen der Notbetreuung in Schulen in Nordrhein-Westfalen neu gefasst.
Schule und Bildung
Mit der aktualisierten Corona-Betreuungsverordnung auf Grundlage der Beschlüsse der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten aus dieser Woche werden die Regelungen der schrittweisen Schulöffnung sowie die geplanten Anpassungen der Notbetreuung in Schulen in Nordrhein-Westfalen neu gefasst.

Datum: 2020-04-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-oeffnet-schulen-schrittweise-corona-betreuungsverordnung;

Themen: Notbetreuung # ?, Ministerpräsidentinnen # ?, Infektionsraten # ?, geplante Anpassungen # ?, schrittweise Schulöffnung # ?, Grundlage von Beschlüssen # ?, Beschlüsse # ?, Bundeskanzlerin # ?, Regelungen # ?, Abschlüsse # ?

56. +++ (IR)

Gemeinsame Kabinettsitzung mit Bundeskanzler Friedrich Merz
Download (12 MB) Bundeskanzler Merz und Ministerpräsident Hendrik Wüst sind vertieft in einem Gespräch
Gemeinsame Kabinettsitzung mit Bundeskanzler Friedrich Merz
Download (5 MB) Begrüßung des Bundeskanzlers Friedrich Merz

Datum: 2025-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antrittsbesuch-von-bundeskanzler-friedrich-merz-nordrhein-westfalen;

Themen: gemeinsame Kabinettsitzung # ?, Polizistinnen # ?, Besuch # ?, Antrittsbesuch # ?, Anwendung # ?, Begrüßung # ?, Wissenschaftsraum # ?, Fokus des Besuchs # ?, Download # ?, Austausch # ?

57. +++ (IR)

20. bis 22. Oktober 2021 Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder auf dem Petersberg bei Bonn 18. November 2021 CdS-Konferenz und Besprechung mit dem Chef / der Chefin des Bundeskanzleramtes in Berlin 9. Dezember 2021 MPK und Besprechung mit der Bundeskanzlerin / dem Bundeskanzler in Berlin 17. Februar 2022 CdS-Konferenz in Berlin 17. März 2022 MPK in Berlin 5. Mai 2022 CdS-Konferenz und Besprechung mit dem Chef / der Chefin des Bundeskanzleramtes in Berlin 2. Juni 2022 MPK und Besprechung mit der
Bundeskanzlerin / dem Bundeskanzler in Berlin 22. bis 23. September 2022 Jahres-CdS-Konferenz in Nordrhein-Westfalen
Die Hohen Kommissare und Bundeskanzler Konrad Adenauer unterzeichneten hier am 22. November 1949 das Petersberger Abkommen, die eigentliche Gründungsurkunde der Bundesrepublik.
Bei seinem Antrittsbesuch am 21. September 1949 demonstrierte Bundeskanzler Adenauer durch einen beherzten Schritt auf einen eigentlich den Alliierten Hohen Kommissaren vorbehaltenen Teppich, dass die Bundesrepublik von nun an wieder Gleichbehandlung beanspruchte.

Datum: 2021-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-nordrhein-westfalen-als-starke-stimme-der-deutschen;

Themen: Jahreskonferenz von Regierungschefinnen # ?, Mitglieder der Rundfunkkommission # ?, Senatskanzleien # ?, herausragende Baudenkmäler # ?, nordrhein-westfälisches Vorsitzjahr # ?, typisches Bauwerk # ?, Historismus # ?, Stimme von Ländern # ?, Chefinnen der Staatskanzlei # ?, Donnerstagnachmittag # ?

58. +++ (IR)

1 / 9 Der schnellste Computer Europas steht in Nordrhein-Westfalen: Bundeskanzler Merz und Ministerpräsident Wüst weihen Supercomputer in Jülich ein
Der schnellste Computer Europas steht in Nordrhein-Westfalen: Bundeskanzler Merz und Ministerpräsident Wüst weihen Supercomputer in Jülich ein
Download (4 MB) Der schnellste Computer Europas steht in Nordrhein-Westfalen: Bundeskanzler Merz und Ministerpräsident Wüst weihen Supercomputer in Jülich ein
Der schnellste Computer Europas steht in Nordrhein-Westfalen: Bundeskanzler Merz und Ministerpräsident Wüst weihen Supercomputer in Jülich ein

Datum: 2025-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-schnellste-computer-europas-steht-nordrhein-westfalen-bundeskanzler-merz-und;

Themen: Supercomputer # ?, Ministerpräsident # ?, Download # ?, Rechenzentrum # ?, Weg für KI # ?, Zeitalter für Künstliche Intelligenz # ?, Foto # ?, Sekunde # ?, Kapazität # ?, Kohle # ?

59. +++ (IR)

Am Dienstag, 22. August 2023, besuchen Bundeskanzler Olaf Scholz und Ministerpräsident Hendrik Wüst den Windpark in Simmerath-Lammersdorf.
Am Dienstag, 22. August 2023, besuchen Bundeskanzler Olaf Scholz und Ministerpräsident Hendrik Wüst den Windpark in Simmerath-Lammersdorf.

Datum: 2023-08-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundeskanzler-olaf-scholz-und-ministerpraesident-hendrik-wuest-besuchen-buerger;

Themen: Forstmitarbeiter # ?, Nachakkreditierung # ?, interessierte Media # ?, Bürgerwindpark Simmerath # ?, Gemeindehaushalt # ?, Teil von Erträgen # ?, Windparkbetreiber # ?, Geburtsdatum # ?, Akkreditierung # ?, Geburtsort # ?

60. +++ (IR)

Am Donnerstag, 9. Juli 2026, unterzeichneten Bund und Länder im Bundeskanzleramt die Gründungsdokumente und haben damit die Grundlage für eine unabhängige bundesweite Einrichtung zum Schutz von Sportlerinnen und Sportlern vor interpersonaler Gewalt geschaffen.
Am Donnerstag, 9. Juli 2026, unterzeichneten Bund und Länder im Bundeskanzleramt die Gründungsdokumente und haben damit die Grundlage für eine unabhängige bundesweite Einrichtung zum Schutz von Sportlerinnen und Sportlern vor interpersonaler Gewalt geschaffen.

Datum: 2026-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-und-laender-gruenden-zentrum-fuer-safe-sport;

Themen: Safe # ?, Athletinnen # ?, Gründungsdokumente # ?, interpersonale Gewalt # ?, unabhängige bundesweite Einrichtung # ?, Länder # ?, Bundeskanzleramt # ?, Sportlerinnen # ?, Aufarbeitungsprozesse # ?, Präventionsprozesse # ?

61. +++ (IR)

Anlässlich des 60. Jahrestags des von Bundeskanzler Adenauer und Staatspräsident de Gaulle geschlossenen Élysée-Vertrages über die deutsch-französische Zusammenarbeit hat Europaminister Nathanael Liminski gemeinsam mit dem französischen Generalkonsul Dr. Etienne Sur zu einer Festveranstaltung im Kunstpalast Düsseldorf geladen.
Anlässlich des 60. Jahrestags des von Bundeskanzler Adenauer und Staatspräsident de Gaulle geschlossenen Élysée-Vertrages über die deutsch-französische Zusammenarbeit hat Europaminister Nathanael Liminski gemeinsam mit dem französischen Generalkonsul Dr. Etienne Sur zu einer Festveranstaltung im Kunstpalast Düsseldorf geladen.

Datum: 2023-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/60-jahre-elysee-vertrag-europaminister-liminski-und-generalkonsul-sur-wuerdigen;

Themen: Élysée-Vertrag # ?, deutschfranzösischer Motor # ?, Triebwerk # ?, Elan # ?, Austauschfahrten # ?, Europamotor # ?, grausamer Angriffskrieg # ?, große Gefühle # ?, bilaterale Partnerschaft # ?, deutschfranzösische Aussöhnung # ?

62. +++ (IR)

Denn vor 60 Jahren hat Bundeskanzler Konrad Adenauer das erste Anwerbeabkommen mit Griechenland vereinbart.

Datum: 2020-08-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-trifft-den-griechischen-premierminister-giorgios;

Themen: Flüchtlingslager # ?, Premierminister # ?, humanitäre Hilfe # ?, frühere Militäranlage # ?, griechische Inseln # ?, Flüchtlingssituation # ?, Amtssitz # ?, Ministerpräsident # ?, Anschluss # ?, Flüchtlinge # ?

63. +++ (IR)

2002 berief ihn Bundeskanzler Gerhard Schröder zum Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit.

Datum: 2020-07-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-wuerdigt-ministerpraesident-ad-wolfgang-clement;

Themen: Dienst # ?, entschlossenes Handeln # ?, Gemeinwesen # ?, Arbeitsplätze in Deutschland # ?, Wohnort von Clement # ?, Entscheidungen # ?, Chef # ?, kleiner Kreis # ?, Landtagsabgeordnete # ?, Journalist # ?

64. ++ (IR)

Der Dokumentarfilm ist eine Chronik bundesdeutscher Geschichte von den 1950er Jahren bis zur Wiedervereinigung und führt das Publikum an historische Orte der Bonner Republik: Die Interviews wurden etwa im Kabinettsaal des Bundeskanzleramts, im alten Bundesratssaal oder in der Villa Hammerschmidt gedreht.

Datum: 2022-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-gleichstellung-ist-auftrag-unseres-grundgesetzes;

Themen: Anstrengung # ?, Gleichstellung # ?, Auftrag # ?, Ministerpräsident # ?, Download # ?, demokratischer Prozess # ?, zentrale Veranstaltung # ?, Gleichberechtigung # ?, ehemaliger Plenarsaal # ?, Rede # ?

65. ++ (IR)

Mit unserer Konferenz bringt die Landesregierung führende Köpfe zusammen und sendet ein deutliches Signal vor der Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler: Es braucht einen echten Mentalitätswechsel.

Datum: 2025-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mentalitaetswechsel-fuer-deutschland-landesregierung-bringt-fuehrende-koepfe-zum;

Themen: Staatsmodernisierung # ?, führende Köpfe # ?, Panel # ?, Bürokratieabbau # ?, Foto # ?, handlungsfähiger Staat # ?, Konferenz # ?, Verwaltung # ?, Diskussionspanel # ?, landeseigene Fördermaßnahmen # ?

66. ++ (IR)

Die Einführung der Genehmigungsfiktion knüpft an die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler über die Staatsmodernisierung an.

Datum: 2026-07-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baucode-nrw-drittes-update-zur-landesbauordnung-macht-bauen-einfacher-schneller;

Themen: Umnutzung # ?, Umbauordnung # ?, bestehende Gebäude # ?, Genehmigungsfiktion # ?, Regelungswut in Deutschland # ?, öffentlichrechtliche Anforderungen # ?, neuer Baucode # ?, Nutzungsänderung # ?, Steckdosen # ?, Raum # ?

67. ++ (IR)

Er war von 2005 bis 2017 außen- und sicherheitspolitischer Berater im Bundeskanzleramt und im Anschluss bis 2021 Ständiger Vertreter Deutschlands bei den Vereinten Nationen.

Datum: 2022-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-beruft-ad-hoc-beirat-zu-den-folgen-des-russischen;

Themen: Beirat # ?, Versorgungssicherheit # ?, Ad-hocbeirat der Landesregierung # ?, russische Aggression # ?, Mitglieder des Beirats # ?, Sanktionen # ?, besonderer Fokus # ?, Arbeitsplätze # ?, Konsequenzen # ?, Folgen # ?

68. ++ (IR)

Mit Bundeskanzler Helmut Schmidt legte er den Grundstein für das Europäische Währungssystem.

Datum: 2020-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutsch-franzoesischer-kulturbevollmaechtigter-armin-laschet-zum-tod-des-frueheren;

Themen: Tod # ?, Rahmen des Vertrags # ?, kulturelle Angelegenheiten # ?, deutschfranzösische Zusammenarbeit # ?, Bevollmächtigte # ?, 2 Elitehochschulen # ?, Finanzstaatssekretär # ?, Generalinspektion # ?, Verfassungsentwurf # ?, ehrgeiziger Reformer # ?

69. ++ (IR)

In der COVID-19-Pandemie wirkte Hendrik Streeck in verschiedenen Gremien mit, auch im Expertenrat Corona der Landesregierung Nordrhein-Westfalen sowie im Corona-ExpertInnenrat des Bundeskanzleramts.

Datum: 2025-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-haendigt-den-bundesverdienstorden-sieben;

Themen: Bundesverdienstorden # ?, Download # ?, Verdienstorden # ?, Verdienstkreuz # ?, Virologie # ?, herzlicher Glückwunsch # ?, Band # ?, Reitsport # ?, landwirtschaftlicher Reitverein # ?, SPD-Ortsverein # ?

70. ++ (IR)

Unter anderem mit dieser Maßnahme beginnt die Landesregierung damit, die Föderale Modernisierungsagenda umzusetzen, die die Regierungschefinnen und -chefs der Länder im Dezember 2025 mit dem Bundeskanzler verabredet haben.

Datum: 2026-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-umfassendes-beschleunigungs-und-entlastungspaket-mit-mehr-als;

Themen: Entlastungspaket # ?, Bürokratieabbau # ?, Beschleunigungspaket # ?, Abfragen # ?, Gastgewerbe # ?, Weg der Staatsmodernisierung # ?, englischsprachige Unterlagen # ?, Großbatteriespeicher # ?, föderale Modernisierungsagenda # ?, Schulaufsichten # ?

71. ++ (IR)

Zuvor war sie im Arbeitsstab der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung im Bundeskanzleramt tätig.

Datum: 2021-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-ernennt-kabinett-landesregierung-nimmt-umgehend;

Themen: bisherige Landesregierung # ?, Ernennungsurkunden # ?, neues Mitglied # ?, Vereidigung # ?, Ministerinnen # ?, Wahl # ?, Landtag # ?, Tag # ?, Download # ?, neue Ministerin # ?

72. ++ (IR)

Das Bundeskanzleramt und die Ministerpräsidenten haben vereinbart, bis Ende 2026 ein Gesetz zu verabschieden, das Unternehmensgründungen innerhalb von 24 Stunden ermöglicht.

Datum: 2026-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruenden-24-stunden-laender-legen-konzept-fuer-vollautomatisierte;

Themen: Bürokratie # ?, Gründungsbeschleunigungsgesetz # ?, Standardfälle # ?, mögliche Unternehmensgründungen # ?, Wirtschaftsressorts # ?, Länder # ?, Konzept # ?, Basis von Registerdaten # ?, Detailkonzept für Gesetzentwurf # ?, Ende der Legislatur # ?

73. ++ (IR)

Ministerpräsident Armin Laschet hatte am Vortag im Bundeskanzleramt an Gesprächen mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder bei der Ministerpräsidentenkonferenz intensiv über die Verlangsamung und Eindämmung der Ausbreitung des Virus beraten.

Datum: 2020-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zur-aktuellen-lage-zum-corona-virus;

Themen: Coronavirus in Nordrhein-Westfalen # ?, Maßnahmenpaket # ?, außerordentliche Beratungen # ?, Gegenstand von Beratungen # ?, Freitagmorgen # ?, Verlangsamung # ?, Vortag # ?, Bundesgesundheitsminister # ?, Bundeskanzleramt # ?, Regierungschefinnen # ?

74. ++ (IR)

Am Donnerstag, 4. Dezember 2025, haben Bundeskanzler Friedrich Merz, DOSB-Präsident Thomas Weikert, Ministerpräsident Hendrik Wüst, Ministerpräsident des Freistaates Bayern, Dr. Markus Söder, der Regierende Bürgermeister der Stadt Berlin, Kai Wegner, der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Dr. Peter Tschentscher und der Oberbürgermeister der Stadt Köln, Torsten Burmester im Bundeskanzleramt eine politische Vereinbarung zur deutschen Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele unterzeichnet.

Datum: 2025-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/politische-vereinbarung-zu-einer-deutschen-bewerbung-um-olympische-und;

Themen: deutsche Bewerbung # ?, Bewerbungsprozess von Dosb # ?, politische Vereinbarung # ?, paralympische Spiele # ?, gemeinschaftliches Handeln # ?, Olympiafieber # ?, nationales Gemeinschaftsprojekt # ?, politischer Schulterschluss # ?, sportpolitisches Ziel # ?, unabhängige Spiele # ?

75. ++ (IR)

Bei den Beratungen geht es unter anderem darum, sich für das Gespräch zur Diesel-Problematik am kommenden Montag im Bundeskanzleramt abzustimmen.

Datum: 2017-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-wir-brauchen-schnelle-und-wirksame-loesungen-fuer;

Themen: Dieselproblematik # ?, Dieselverbot # ?, mögliche Fahrverbote # ?, Bundeskanzleramt # ?, betroffene Kommunen # ?, Beratungen # ?, Anforderungen der EU-Luftqualitätsrichtlinie # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Vertreter # ?, Luftreinheit # ?

76. ++ (IR)

Ministerpräsident Hendrik Wüst zum Ergebnis der Beratungen der Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit dem Bundeskanzler

Datum: 2025-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-zum-ergebnis-der-beratungen-der;

Themen: ambitioniertes Paket # ?, echter Mentalitätswechsel # ?, Ergebnis von Beratungen # ?, Bürokratie # ?, spürbare Verbesserungen # ?, Länder # ?, Sachen # ?, Verwaltung # ?, Bürger des Kernprinzips # ?, echter Befreiungsschlag # ?

77. ++ (IR)

6. Juli 2022 Ministerpräsident Hendrik Wüst besucht gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesinnenministerin Nancy Faeser Bad Münstereifel Foto: Land NRW / Marcel Kusch

Datum: 2022-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-nach-der-hochwasserkatastrophe-nordrhein-westfalen-und-bund-haben;

Themen: zügiger nachhaltige Wiederaufbau # ?, Aufbauprogramm # ?, Universalkredit # ?, Selbständige # ?, Kräfte # ?, Soforthilfen # ?, Kammern # ?, Freiberufler # ?, Hochwasserkatastrophe # ?, Handwerksbetriebe # ?

78. ++ (IR)

Dr. Christiane Schenderlein, Staatsministerin für Sport und Ehrenamt im Bundeskanzleramt, wohnte der Fachkonferenz Ehrenamt bei und nutzte die Gelegenheit zu einem Auftaktgespräch mit den Ländervertretern in der Landesvertretung Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2025-05-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laenderministerien-treffen-sich-zur-ersten-fachkonferenz-ehrenamt;

Themen: Länder # ?, Austausch für Ehrenamt # ?, Ehrenamt der Fachkonferenz # ?, Startpunkt für Zusammenarbeit # ?, stetige Beratungen # ?, Engagierte # ?, Bundespräsidialamt # ?, Ehrentag # ?, Sport # ?, Auftaktgespräch # ?

79. ++ (IR)

Hintergrund Petersburger Dialog Der Petersburger Dialog wurde im Jahr 2001 von Bundeskanzler Gerhard Schröder und Präsident Wladimir Putin ins Leben gerufen.

Datum: 2019-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-empfaengt-deutschen-und-russischen-aussenminister;

Themen: russischer Außenminister # ?, 2 Außenminister # ?, russische Föderation # ?, Eröffnungsveranstaltung # ?, Download # ?, Zivilgesellschaft # ?, Unterstützung für Kooperationen # ?, deutschrussische Zusammenarbeit # ?, Leitmotiv # ?, Wissenschaft # ?

80. ++ (IR)

Am Vormittag sprachen neben Umweltminister Oliver Krischer unter anderem Sarah Ryglewski (Staatsministerin beim Bundeskanzler für nachhaltige Entwicklung), Markus Lewe (Oberbürgermeister der Stadt Münster und Vorsitzender des NRW-Nachhaltigkeitsbeirats), Prof. Dr. Eckart von Hirschhausen (Arzt und Wissenschaftsjournalist sowie Mitglied des NRW-Nachhaltigkeitsbeirats), Dr. Heide Naderer, (Vorsitzende NABU NRW und Mitglied im NRW-Nachhaltigkeitsbeirat), Prof. Dr.-Ing.

Datum: 2023-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neunte-nrw-nachhaltigkeitstagung-landesregierung-will-nachhaltigkeitsstrategie;

Themen: Fortschreibung # ?, planetare Grenzen # ?, Beitrag # ?, Anknüpfungsfähigkeit von Nachhaltigkeitsaktivitäten # ?, Prozessfahrplan # ?, Tagung in Düsseldorf # ?, aktuelle Nachhaltigkeitstagung # ?, bewusste Landesregierung # ?, breite Onlinekonsultation # ?, gesondertes Verfahren # ?

81. ++ (IR)

An der feierlichen Verkehrsfreigabe am Montag, 22. Dezember 2025, nahmen unter anderem Bundeskanzler Friedrich Merz, der Bundesminister für Verkehr Patrick Schnieder, Ministerpräsident Henrik Wüst, die stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur und Verkehrsminister Oliver Krischer teil.

Datum: 2025-12-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorzeitige-wiedereroeffnung-der-a45-talbruecke-rahmede-setzt-bundesweites-signal;

Themen: vorzeitige Wiedereröffnung # ?, bundesweites Signal # ?, Download # ?, Foto # ?, spürbare Entlastung # ?, Umsetzungsgeschwindigkeit # ?, Südwestfalen # ?, feierliche Verkehrsfreigabe # ?, neuer Maßstab # ?, Verkehr # ?

82. ++ (IR)

Ich bin Bundeskanzler Friedrich Merz für sein Bekenntnis dankbar, dass bei der Entschuldung unserer Kommunen auch der Bund seinen Teil der Verantwortung übernehmen wird.

Datum: 2025-12-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/historische-entlastung-fuer-kommunen-land-nordrhein-westfalen-wird-fast-neun;

Themen: Landesschuld # ?, historische Entlastung # ?, übermäßige Verbindlichkeiten # ?, Altschuldenentlastungsgesetz # ?, kommunale Altschulden # ?, übermäßige Liquiditätskredite # ?, Liquiditätssicherung # ?, neue Handlungsspielräume # ?, teilnehmende Kommunen # ?, Gemeinden # ?

83. ++ (IR)

Dorothee Bär, Staatsministerin im Bundeskanzleramt und Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung, hielt die Laudatio am Donnerstagabend in Berlin.

Datum: 2020-03-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalminister-pinkwart-mit-german-startup-award-2020-der-kategorie-bester-support;

Themen: deutsches Startupökosystem # ?, Startupszene # ?, Awards # ?, Beste # ?, Gründerökosystem # ?, Investorin # ?, echte Bestätigung # ?, engagierte Mitstreiterinnen # ?, Repräsentant # ?, weitere Unterstützer # ?