Das sorgt für bessere Luft und deutlich mehr Lebensqualität in den Ortschaften.
Für Industrie und Gewerbe schafft die A33 vom Sauerland bis nach Osnabrück eine wichtige Verbindung für ihre wachsenden Logistikbedarfe,", sagte Wüst.
Stärkung für die Region Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur ergänzte: "Funktionierende Infrastruktur ist ein Grundstein für Wohlstand und wirtschaftliche Entwicklung.
Dieser Lückenschluss stärkt auch die Hinterlandanbindung für die Seehäfen und ist damit von überragender Bedeutung.
"

18. November 2019 Straße Autobahn Stau Foto: iStock.
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NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst, Enak Ferlemann, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, und Straßen.
NRW-Direktorin Elfriede Sauerwein-Braksiek haben das Teilstück zwischen Bestwig-Velmede und der Anschlussstelle Olsberg auf der A46 feierlich freigegeben.
Verkehr

Minister Wüst: Ein starkes Signal für Nordrhein-Westfalen - Straßenbauverwaltung bleibt stark in der Fläche vertreten
20. April 2018 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann
Auf der Verkehrsministerkonferenz in Nürnberg hat heute der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), Andreas Scheuer, die künftigen Standorte der neuen Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen bekannt gegeben.
Demnach werden zwei von bundesweit zehn Niederlassungen der Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen (IGA) in Hamm und Krefeld angesiedelt sein.
Nordrhein-Westfalen ist mit Bayern das einzige Bundesland mit zwei Niederlassungen der IGA.

Mit der Fertigstellung der A30 - der Nordumgehung Bad Oeynhausen - fallen diese letzten "Lichtsignalanlagen" zwischen Rotterdam und Warschau weg.
Die Lücke in einer wichtigen Ost-West-Achse von besonderer europäischer Bedeutung ist geschlossen.
Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst und Straßen.
NRW-Direktorin Elfriede Sauerwein-Braksiek haben das 9,5 Kilometer lange Teilstück heute feierlich freigegeben.
Entlastung für die Kurstadt und weniger Zeitverlust für den überregionalen Verkehr - diese beiden Ziele werden mit dem Lückenschluss erreicht.

Entlastung im Schwerter Wald: Hendrik Wüst und Enak Ferlemann setzen ersten Spatenstich für vierstreifigen Ausbau der B 236
6. August 2018 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann
Mit dem feierlichen ersten Spatenstich haben heute Enak Ferlemann, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, und der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst den Baubeginn für den vierstreifigen Ausbau der Bundesstraße 236 in Schwerte vollzogen.
Das Infrastrukturprojekt wird künftig für eine spürbare Entlastung der Verkehrssituation im Schwerter Wald sorgen.
Verkehr

Gerade im ländlichen Raum brauchen wir solche attraktiven Mobilitätsangebote, damit die Menschen auf Bus und Bahn umsteigen.
Das Konzept der Stadt und der Stadtwerke Münster hat uns im Landeswettbewerb für einen innovativen ÖPNV im ländlichen Raum überzeugt", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer, sagte bei der Eröffnungsveranstaltung in Münster:
"Wir wollen den Bürgern mit digitalen Angeboten zu mehr Mobilität und damit mehr Freiheit verhelfen.
Die Mobilitätsbedürfnisse sind sehr unterschiedlich: Je nachdem wo ich wohne, wo ich arbeite, wo ich einkaufe.

Hendrik Wüst und Enak Ferlemann geben Startschuss für Ausbau der B 1 zur A 40 in Dortmund
6. August 2018 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann
Enak Ferlemann, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, und der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst haben heute in Dortmund den feierlichen Baubeginn für den Ausbau der Bundesstraße 1 vorgenommen.
Der Ausbau der B 1 zur Autobahn A 40 wird zukünftig die Verkehrsabläufe auf dem Streckenabschnitt verbessern und zu einer besseren Vernetzung der Städte und Zentren im Ruhrgebiet beitragen.
Verkehr

Damit wird die Führung des RS 1 über die Rheinbrücke Neuenkamp bis Moers möglich.
Voraussetzung war, dass die Städte Duisburg und Moers mit einer Machbarkeitsstudie zur Verlängerung des Radschnellwegs von Duisburg über die Brücke bis nach Moers um 15 Kilometer den Bedarf nachgewiesen haben.
Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur:
"Ich freue mich, dass wir durch die Änderung des Bundesfernstraßengesetzes jetzt auch die Möglichkeit haben, Radwege auf Autobahnbrücken zu errichten, um Lücken im Radnetz schließen zu können.
In Städten, deren Stadteile durch Flüsse getrennt sind, wie hier in Duisburg, wird der Radverkehr dank der neuen Überquerungsmöglichkeit und des geplanten Radschnellweges attraktiver.

NRW die A1 bereits im Bereich der Brücke über den Dortmund-Ems-Kanal bei Münster-Amelsbüren sechsstreifig ausgebaut.
Zwischen 2010 und 2012 entstand im Autobahnkreuz Münster-Süd zudem die Brücke, die die A1 über die A43 führt.
Anlässlich der Verkehrsfreigabe sagte Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr: "Mit der Fertigstellung dieses Ausbauabschnittes der A 1 verbessern wir den Verkehrsfluss und erhöhen die Verkehrssicherheit.
Mit der neuen Anschlussstelle Münster-Hiltrup wird das nachgeordnete Straßennetz entlastet und das neue Gewerbegebiet "Hansa-Business-Park" leistungsfähig an das Fernstraßennetz angeschlossen.
Belange des Umweltschutzes haben bei derartigen Ausbaumaßnahmen einen hohen Stellenwert.

Die Zahl der Pendler wächst, der Güterverkehr auf der Straße nimmt zu - Verkehrslenkung wird angesichts dieser Anforderungen an eine überlastete Straßeninfrastruktur immer wichtiger.
Mit dem Neubau der Verkehrszentrale in Leverkusen werden nun die Voraussetzungen geschaffen, auch in Zukunft einen wesentlichen Beitrag zu Stauvermeidung und Verkehrssicherheit zu leisten.
Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, sein nordrhein-westfälischer Kollege Hendrik Wüst und Straßen.
NRW-Direktorin Elfriede Sauerwein-Braksiek haben am Montag (16. Dezember) den Grundstein für die neue Verkehrszentrale in Leverkusen gelegt.
"Die Zahl der Pkw und Lkw auf unseren Autobahnen wächst - und damit auch die Herausforderung, den Verkehr sicher und effizient zu leiten.

123,4 Millionen Euro hat der Landesbetrieb in das knapp acht Kilometer lange Teilstück der A33 investiert, die reinen Baukosten lagen bei 106,4 Millionen.
Dabei wurde nicht nur für den Verkehr gebaut, auch der Umwelt- und Lärmschutz hatte hohe Priorität: Allein 28 Kleintunnel zum Schutz seltener Tierarten führen unter der Autobahn her, 207 Hektar Ausgleichsflächen wurden geschaffen.
Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, betonte: "Dies ist ein großer Tag für Ostwestfalen-Lippe.
Die heutige Verkehrsfreigabe ist ein wichtiger Meilenstein für den Mobilitätsfortschritt in der Region.
Wir kommen dem Lückenschluss der A 33 zwischen Bielefeld und Borgholzhausen einen wesentlichen Schritt näher.

"
Manfred Stolpe war von 1990 bis 2002 der erste Ministerpräsident des Landes Brandenburg nach der Wende.
Von 2002 bis 2005 war er Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen.

2. September 2021 Video: Land NRW
Ministerpräsident Armin Laschet und Wirtschafts- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart haben zum zweiten Spitzengespräch Wasserstoff nach Düsseldorf eingeladen.
Neben den Vorstandsvorsitzenden führender nordrhein-westfälischer Energie- und Industrieunternehmen waren auch Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Andreas Scheuer sowie Bundesminister für Wirtschaft und Energie Peter Altmaier zeitweise zugeschaltet.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Armin Laschet und Wirtschafts- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart haben am Donnerstag, 2. September 2021, zum zweiten Spitzengespräch Wasserstoff nach Düsseldorf eingeladen.

Die Bürger von Nottuln können aufatmen: Mit der Freigabe der neuen Ortsumgehung (B525) wird sich der Verkehr im Ortskern deutlich reduzieren.
Quälten sich bislang über 20.000 Fahrzeuge täglich durch die Gemeinde, wird sich das Verkehrsaufkommen künftig um die Hälfe reduzieren.
Beim LKW-Verkehr kann man sogar von einer Reduzierung um bis zu 90 Prozent ausgehen.
Verkehr
Die Bürger von Nottuln können aufatmen: Mit der Freigabe der neuen Ortsumgehung (B525) wird sich der Verkehr im Ortskern deutlich reduzieren.
Quälten sich bislang über 20.000 Fahrzeuge täglich durch die Gemeinde, wird sich das Verkehrsaufkommen künftig um die Hälfe reduzieren.
Beim LKW-Verkehr kann man sogar von einer Reduzierung um bis zu 90 Prozent ausgehen.
Verkehrsminister Hendrik Wüst, Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, und Elfriede Sauerwein-Braksiek, Direktorin des Landesbetriebes Straßenbau Nordrhein-Westfalen, gaben am Mittag die Strecke für den Verkehr frei.

Über digitale Tafeln kann die Geschwindigkeit an die aktuelle Verkehrssituation angepasst werden.
"Die A3 ist von großer Bedeutung im europäischen Fernstraßennetz - für das Rhein-Main-Gebiet als auch für die Logistik-Standorte in den Niederlanden", so Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, anlässlich der Freigabe:
"Und in den kommenden Jahren wird der Personen- und Güterverkehr deutlich zunehmen.
Um den Verkehr flüssig und unfallfrei abwickeln zu können, helfen jetzt moderne Telematiksysteme und innovative Technologien.
Anlagen zur Streckenbeeinflussung wie hier an der A3 verbessern die Verkehrssicherheit und den Verkehrsfluss auf hoch belasteten Autobahnen, da sie den Verkehr intelligent steuern und damit Staus vermeiden.

Das Bundesverkehrsministerium hat der vom Land Nordrhein-Westfalen geplanten "Einführung einer nächtlichen Kernruhezeit für den Passagierflugverkehr am Verkehrsflughafen Köln/Bonn" widersprochen.
Die Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums als Oberste Luftfahrtbehörde ist für das Land bindend.
Minister Groschek: Ramsauer ignoriert die berechtigten Interessen der Anwohner - Dem Land sind die Hände gebunden
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:
Das Bundesverkehrsministerium hat der vom Land Nordrhein-Westfalen geplanten "Einführung einer nächtlichen Kernruhezeit für den Passagierflugverkehr am Verkehrsflughafen Köln/Bonn" widersprochen.
Die Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums als Oberste Luftfahrtbehörde ist für das Land bindend.
NRW-Verkehrsminister Michael Groschek informierte heute das nordrhein-westfälische Kabinett über die Entscheidung des Bundesministers.

Fast auf den Tag genau sechs Jahre nach dem ersten Spatenstich haben Vertreter von Bund, Land und der RWE Power AG den erfolgreichen Abschluss der Verlegung der A4 zwischen den Anschlussstellen Düren und Kerpen gefeiert.
Mit einer gemeinsamen Fahrt in Elektroautos und einem Doppeldeckerbus weihten Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Landesverkehrsminister Michael Groschek und der Vorstandsvorsitzende der RWE Power AG, Matthias Hartung, einen Teil der insgesamt 17,6 Kilometer langen Strecke ein.
Das Ministerium für Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:
Fast auf den Tag genau sechs Jahre nach dem ersten Spatenstich haben Vertreter von Bund, Land und der RWE Power AG den erfolgreichen Abschluss der Verlegung der A4 zwischen den Anschlussstellen Düren und Kerpen gefeiert.
Mit einer gemeinsamen Fahrt in Elektroautos und einem Doppeldeckerbus weihten Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Landesverkehrsminister Michael Groschek und der Vorstandsvorsitzende der RWE Power AG, Matthias Hartung, einen Teil der insgesamt 17,6 Kilometer langen Strecke ein.
Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur: "Das Geld für die A4 ist hervorragend angelegt.
Mit der jetzt durchgängig sechsstreifigen Autobahnverbindung zwischen Aachen und Köln verbessern wir den Verkehrsfluss und erhöhen die Verkehrssicherheit.

Der Bundesminister für Digitales und Verkehr nimmt für den Bund als Gast und ohne Stimmrecht an der Konferenz teil.
Neben dem gegenseitigen Informations- und Erfahrungsaustausch dient sie dem Zweck, gemeinsames politisches Handeln im eigenen Bereich oder gegenüber dem Bund in Beschlüssen festzuschreiben.
Ziel der Verkehrsministerkonferenz ist es, die verkehrspolitischen Themen zu erörtern und einer Lösung zuzuführen, die im Verhältnis der Länder untereinander und im Verhältnis der Länder zum Bund besonders aktuell sind.
Die Konferenz befasst sich mit sämtlichen verkehrspolitischen Fragen von grundsätzlicher Bedeutung.
* Offizielle Webseite der Verkehrsministerkonferenz https://www.verkehrsministerkonferenz.de

Außerdem wird die Beleuchtung des Radwegs verbessert, sodass er jederzeit verkehrssicher befahrbar ist.
Dr. Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr: "Eine sichere und gut ausgebaute Radinfrastruktur ist ein Angebot an die Menschen für mehr klimafreundliche Mobilität.
Das Bundesverkehrsministerium unterstützt die Länder und Kommunen mit inzwischen über 1.100 Maßnahmen im Rahmen des Sonderprogramms 'Stadt und Land' dabei, die Radverkehrsinfrastruktur vor Ort auszubauen und zu modernisieren.
So auch in der Stadt Kamen, wo die Baumaßnahme einen wichtigen Lückenschluss im Radverkehrsnetz darstellen wird.

Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur sagte: "Heute ist es soweit: Wir geben den Startschuss für das wohl bedeutendste Verkehrsprojekt in Nordrhein-Westfalen in den kommenden Jahren.
Die A 1 ist eine der wichtigsten Verkehrsadern in Deutschland.
Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Hendrik Wüst unterstrich, dass es "eine bestandskräftige Planung" gebe und bedankte sich bei allen Beteiligten für die geleistete Arbeit: "Der Bund, die Bezirksregierung und Straßen.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: Neuer Maßstab für Umsetzungsgeschwindigkeit in Deutschland heißt Rahmede / Land stärkt Südwestfalen mit dem Sonderprogramm für Straßeninfrastruktur
22. Dezember 2025 Vorzeitige Wiedereröffnung der A45-Talbrücke Rahmede setzt bundesweites Signal Foto: Land NRW / Marcel Kusch
Nach rund 26 Monaten ist das erste Teilbauwerk der neuen A45-Talbrücke Rahmede wieder für den Verkehr freigegeben - deutlich früher als ursprünglich geplant.
Damit funktioniert eine der wichtigsten Verkehrsverbindungen in Südwestfalen wieder und bringt spürbare Entlastung.
Nach rund 26 Monaten ist das erste Teilbauwerk der neuen A45-Talbrücke Rahmede wieder für den Verkehr freigegeben - deutlich früher als ursprünglich geplant.
Damit funktioniert eine der wichtigsten Verkehrsverbindungen in Südwestfalen wieder und bringt spürbare Entlastung.
An der feierlichen Verkehrsfreigabe am Montag, 22. Dezember 2025, nahmen unter anderem Bundeskanzler Friedrich Merz, der Bundesminister für Verkehr Patrick Schnieder, Ministerpräsident Henrik Wüst, die stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur und Verkehrsminister Oliver Krischer teil.

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Minister Pinkwart und Bundesminister Wissing tauschen sich in Berlin über Digitalisierung aus
Bundesminister Wissing: Digital ist besser - Wir werden uns genau anschauen, welche Elemente erfolgreicher Digitalpolitik wir auf den Bund übertragen können
Minister Pinkwart: Mit dem Wirtschaftsserviceportal hat Nordrhein-Westfalen eine Blaupause entwickelt, die wir deutschlandweit nutzen können Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Über die Chancen der Digitalisierung und notwendige Weichenstellungen im Bund und in den Ländern tauschten sich der Bundesminister für Digitales und Verkehr, Dr. Volker Wissing, und Prof. Dr. Andreas Pinkwart, nordrhein-westfälischer Wirtschafts- und Digitalminister, heute (4. Februar) mit Expertinnen und Experten aus Industrie, Mittelstand und Digitalwirtschaft in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund aus.

Heute haben Bundesminister Andreas Scheuer und Hans-Heinrich Witte, Präsident der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS), in Düsseldorf den Aktionsplan Westdeutsche Kanäle an Verkehrsminister Hendrik Wüst übergeben.
Verkehr
Heute haben Bundesminister Andreas Scheuer und Hans-Heinrich Witte, Präsident der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS), in Düsseldorf den Aktionsplan Westdeutsche Kanäle an Verkehrsminister Hendrik Wüst übergeben.
Bundesminister Andreas Scheuer: "Wir müssen kräftig in das Westdeutsche Kanalnetz investieren: rund 1,5 Milliarden Euro allein für den Erhalt und den Ausbau der Kanäle in den nächsten zehn Jahren.
Denn Güterverkehr von der Straße aufs Wasser zu verlagern gelingt nur, wenn die entsprechende Infrastruktur gut und verlässlich nutzbar ist.

Gute Verkehrspolitik ist der beste Klimaschutz.
Bundesminister Andreas Scheuer: "Ich freue mich, dass unsere Rekordmittel vor Ort eingesetzt werden.
Das Geld dafür ist da: Bis 2023 stellen wir rund 1,5 Milliarden Euro für den Radverkehr bereit - so viel wie nie zuvor.

Dr. Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr: "Wir wollen den Radverkehr attraktiver machen, indem wir zusammenhängende, lückenlose und sichere Radverkehrsnetze überall in Deutschland ermöglichen.
Damit bekommen Pendler wie Freizeitradler ein wirklich attraktives, klimaneutrales und verkehrssicheres Angebot.
Er bietet sowohl mehr Aufenthaltsqualität als auch mehr Verkehrssicherheit - egal ob man mit dem Rollator, dem Kinderwagen, dem Rad oder zu Fuß unterwegs ist.

Verkehrsministerin Ina Brandes: "Die Landesregierung gibt dem Radverkehr Rückenwind.
Mit finanziellen Mitteln für den Ersatzneubau der Brücke über den Escher See in Höhe von 61.200 Euro ergänzt das Land die Finanzhilfen des Bundes aus dem Sonderprogramm "Stadt und Land" in Höhe von 489.500 Euro.
Dr. Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr: "Wir wollen klimaneutrale Mobilität für alle.
Das Bundesverkehrsministerium unterstützt die Länder und Kommunen mit inzwischen über 1100 Maßnahmen im Rahmen des Sonderprogramms Stadt und Land dabei, die Radverkehrsinfrastruktur vor Ort auszubauen und zu modernisieren.

Mit dem feierlichen ersten Spatenstich haben heute der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer, und der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst den Baubeginn für den achtstreifigen Ausbaus der Autobahn A 40 zwischen den Anschlussstellen Duisburg-Homberg und Duisburg-Häfen und der neuen Rheinbrücke Neuenkamp vollzogen.
Verkehr
Mit dem feierlichen ersten Spatenstich haben heute der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer, und der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst den Baubeginn für den achtstreifigen Ausbaus der Autobahn A 40 zwischen den Anschlussstellen Duisburg-Homberg und Duisburg-Häfen und der neuen Rheinbrücke Neuenkamp vollzogen.

Von 2002 bis 2005 war er Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen.
Zuvor hatte er von 2000 bis 2002 in Nordrhein-Westfalen das Amt des Finanzministers inne, von 1998 bis 2000 das Amts des Ministers für Wirtschaft und Mittelstand, Technologie und Verkehr.
Von 2005 bis 2009 wirkte Peer Steinbrück als Bundesminister der Finanzen.

Verkehr
"Für acht Baumaßnahmen stellen wir zusätzliche Mittel bereit, um die Bauzeit zu verkürzen und so die Zeit der Verkehrseinschränkungen zu reduzieren" sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst, der am Dienstag mit Steffen Bilger, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, die Baustelle besuchte.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat gemeinsam mit Ronald Pofalla, Vorstand Infrastruktur Deutsche Bahn, Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und Infrastruktur, Verkehrsminister Michael Groschek und Henriette Reker, Oberbürgermeisterin der Stadt Köln, bei einem Festakt den Startschuss für die Ausbaumaßnahmen gegeben.
"Durch den RRX können täglich rund 24.000 Personenfahrten vom Auto zum ÖPNV verlagert werden", sagte NRW-Verkehrsminister Michael Groschek.

Ministerpräsident Armin Laschet eröffnet am Freitag, 28. August 2020, gemeinsam mit dem Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Andreas Scheuer, der Staatsministerin und Beauftragten der Bundesregierung für Digitales Dorotheé Bär und der Oberbürgermeisterin der Stadt Köln Henriette Reker die weltgrößte Computer- und Videospielmesse gamescom, die in diesem Jahr vollständig digital stattfindet.
Ministerpräsident Armin Laschet eröffnet am Freitag, 28. August 2020, gemeinsam mit dem Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Andreas Scheuer, der Staatsministerin und Beauftragten der Bundesregierung für Digitales Dorotheé Bär und der Oberbürgermeisterin der Stadt Köln Henriette Reker die weltgrößte Computer- und Videospielmesse gamescom, die in diesem Jahr vollständig digital stattfindet.
In seiner Eröffnungsansprache, die am Freitag um 11.00 Uhr live auf https://www.gamescom.de/gamescom-now/ übertragen wird, begrüßt Ministerpräsident Armin Laschet die kreativen Ideen der Veranstalter:

Unter Ministerpräsident Johannes Rau war der SPD-Politiker Clement ab 1989 Chef der Staatskanzlei und ab 1995 Minister für Wirtschaft und Mittelstand, Technologie und Verkehr.
Von 1998 bis 2002 war Clement siebter Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens.
2002 berief ihn Bundeskanzler Gerhard Schröder zum Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit.
* Ministerpräsident Armin Laschet würdigt Ministerpräsident a.D. Wolfgang Clement

Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur: "Der Schienenverkehr in Deutschland soll unter anderem aus Klimaschutzgründen deutlich gestärkt und zuverlässiger werden.
Durch die vom Bund mit bis zu 800.000 Euro finanzierte Machbarkeitsstudie sollen die genauen Digitalisierungsoptionen ermittelt werden.

Verkehr
Mit einer Förderung von insgesamt 1.148.900 Euro durch Bund und Land entsteht ein neuer Radweg entlang der Kreisstraße K 10 auf dem Gebiet der Gemeinde Holzwickede.
Bundesminister Andreas Scheuer: "Ich freue mich, dass unsere Rekordmittel vor Ort eingesetzt werden.

Unter den heutigen Verkehrsverhältnissen jedoch stellen insbesondere auch langsam fahrende Fahrzeuge im fließenden Massenverkehr eine Gefahr dar, so etwa E-Scooter.
Die Justizministerinnen und Justizminister setzten sich daher bei ihrer Konferenz in Berlin auf Initiative von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg für eine Gesetzesänderung ein und bitten den Bundesminister der Justiz, zeitnah einen Vorschlag für eine systematisch stimmige Reform der Ausnahmeregelung des § 8 Nr. 1 StVG vorzulegen.

Herzlichen Dank an alle Beteiligten, die es möglich gemacht haben, dass dieses innovative Projekt abhebt", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Bundesminister Andreas Scheuer: "Das Projekt fügt sich perfekt in unsere "Urban Air Mobility"-Initiative ein, mit der wir den Einsatz von innovativen Luftfahrttechnologien beschleunigen wollen.

Anlässlich des Spatenstichs sagte Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr: "Mit dem sechsstreifigen Ausbau der A 43 verbessern wir den Verkehrsfluss deutlich, erhöhen die Verkehrssicherheit und entlasten gleichzeitig das nachgeordnete Straßennetz.

Der Wettbewerb wurde vom Jüdischen Nationalfonds gemeinsam mit verschiedenen Partnern, darunter das Schulministerium Nordrhein-Westfalen, durchgeführt und steht unter der Schirmherrschaft des Bundesministers für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt.

Weitere rund 1.500 Meter Radweg werden nun mit der Förderung von Land und Bund im Kreis Kleve neu gebaut.
Die Fördersumme über 841.700 Euro setzt sich aus 748.200 Euro Finanzhilfen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) aus dem Sonderprogramm "Stadt und Land" und ergänzenden Landesmitteln von 93.500 Euro zusammen.
Bundesminister Andreas Scheuer: "Ich freue mich, dass unsere Rekordmittel vor Ort eingesetzt werden und damit direkt bei den Bürgerinnen und Bürger ankommen.

Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Dr. Robert Habeck:
Damit wird die Dekarbonisierung des Verkehrs und anderer Sektoren ermöglicht - unabhängig vom Anschluss ans Wasserstoffkernnetz.
Stefanie Peters, Geschäftsführerin NEUMAN & ESSER: "Neuman & Esser empfängt die IPCEI Förderung von Bund und Land, um als regionales Unternehmen die Voraussetzungen für eine nachhaltige und wettbewerbsfähige Wasserstoffwirtschaft zu schaffen.

Nordrhein-Westfalen schlug den anderen Bundesländern vor, dass die Erteilung einer Vollmacht für den europäischen Binnenmarkt zwar weiterhin in den nationalen Registern eingetragen werde, aber diese Eintragung einheitlichen europäischen Regeln folgen solle.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Die Zeit ist reif für mehr Digitalisierung im europäischen Unternehmensrecht.
Mit einer einfachen App auf dem Smartphone sollen Unternehmen zukünftig den sicheren Nachweis erbringen können, wer die Gesellschaft im Rechtsverkehr wirksam vertritt.
Der Bundesminister der Justiz ist jetzt gefordert, in Brüssel die richtigen Impulse zu setzen, damit diese Innovation noch vor den Europa-Wahlen umgesetzt wird und zu einem Digitalisierungsschub im europäischen Handel führt.

"Deshalb sind wir aufgefordert, wie jüngst auf der Agrarministerkonferenz mit dem Bundesminister verabredet, die rechtlichen Möglichkeiten, die sich im Rahmen des Grundstücksverkehrsrechts bieten, noch einmal sehr genau zu prüfen und gegebenenfalls zu erweitern," betonte Remmel.

Die Bundesregierung wird sich mit der Bundesstadt Bonn um die zusätzliche Niederlassung des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersagen (EZMW) in der Europäischen Union (EU) bewerben.
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat daher für die Bundesregierung in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) am 25. Mai sein Interesse an einem deutschen Standort bekundet.
Bundesminister Andreas Scheuer: "Das EZMW ist weltweit führend in der globalen numerischen Wettervorhersage und Klimatologie und ein zentraler Bestandteil der europäischen Infrastruktur im Bereich Wettervorhersage und Klimaforschung.

Auch der seit über 20 Jahren durchgeführte Ausbildungskonsens Nordrhein-Westfalen kann auf Wolfgang Clement, damals noch als Minister für Wirtschaft und Mittelstand, Technologie und Verkehr, zurückgeführt werden.
Unter anderem wurde in seiner Zeit als Ministerpräsident erstmalig der Bachelor-Studiengang Film an der Internationalen Filmschule Köln aufgelegt - mittlerweile gehört die IFS zu den besten Filmhochschulen Deutschlands.
Als Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit im Kabinett Schröder profilierte Clement sich als durchsetzungsstarker Pragmatiker und moderner Macher der Hartz-Reformen.

Bundesländer wollen Stillstand bei der Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur beenden
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:
Die nordrhein-westfälische Landesregierung will schneller zu einer Lösung kommen, um den dringenden Reparaturbedarf der Verkehrsinfrastruktur bundesweit in Angriff zu nehmen.
Das Landeskabinett hat dazu eine entsprechende Bundesratsinitiative beschlossen.
NRW-Verkehrsminister Michael Groschek wird den Bundesratsantrag bereits an diesem Freitag bei einem Treffen der Länderverkehrsminister mit seinen Kollegen besprechen.
Im Vorfeld hatten sich die Verkehrsminister Michael Groschek (NRW), Winfried Hermann (Baden-Württemberg) und Olaf Lies (Niedersachsen) darauf verständigt, auf der Verkehrsministerkonferenz Anfang Oktober in Kiel für die Bundesratsinitiative um breite Unterstützung zu werben.
In dem Antrag wird verlangt, den einstimmigen Beschluss der Sonderkonferenz der Verkehrsminister in Berlin vom 2. Oktober 2013 umzusetzen.

Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:
Die Verkehrsministerkonferenz hat in Flensburg beschlossen, die dramatische Unterfinanzierung der deutschen Infrastruktur gemeinsam zu bekämpfen.
Die Verkehrsminister setzen eine neue Kommission zur nachhaltigen Verkehrsinfrastrukturfinanzierung ein.
Die Leitung wird der frühere Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig übernehmen.
NRW-Verkehrsminister Michael Groschek wird der Kommission angehören.

Auf der Verkehrsministerkonferenz heute in Saarbrücken haben die Länder einen entsprechenden Antrag beschlossen.
Verkehrsminister Hendrik Wüst begründete den Antrag mit der Bedeutung des Rheins als Verkehrsweg: "Der Rhein ist für die Anliegerbundesländer genauso wichtig wie Autobahnen und Bahnstrecken.
Die Maßnahmen aus dem Bundesverkehrswegeplan 2030 müssen jetzt zügig umgesetzt werden.
Die Verkehrsministerkonferenz bittet den Bund, für die Ausbauvorhaben einen zügigen Projektfortschritt sicherzustellen.
Außerdem bitten die Verkehrsminister den Bund, in den Stellenplänen für 2020 und die folgenden Jahre zusätzliche Stellen für Wasserstraßenprojekte einzuplanen.

Im Rahmen einer Pressefahrt hat sich Verkehrsminister Groschek gemeinsam mit der Deutschen Bahn Regio NRW, den Nahverkehrsunternehmen und der Initiative "Damit Deutschland vorne bleibt" für eine bessere Infrastruktur in unserem Land stark gemacht.
Minister Groschek will vor allem die jahrzehntelange Unterfinanzierung der Verkehrsinfrastruktur im bevölkerungsreichsten Bundesland bekämpfen: "Jetzt muss es darum gehen, die notwendigen Mittel bereitzustellen, und da ist ganz klar Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble gefordert.
Er muss Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt seine Kreditkarte in die Hand drücken.
Ansonsten wird Dobrindt zum Stillstandsminister.
Und ich als Landesverkehrsminister habe das größte Interesse daran, dass Dobrindt zum Mobilitätsminister wird.
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:

Das Bundeskabinett hat den von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegten Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 beschlossen.
Der BVWP 2030 ist nach Ansicht von Verkehrsminister Michael Groschek "das größte Verkehrsinfrastrukturprogramm, das NRW jemals erlebt hat."
Verkehr
Das Bundeskabinett hat den von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegten Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 beschlossen.
Der BVWP 2030 ist nach Ansicht von Verkehrsminister Michael Groschek "das größte Verkehrsinfrastrukturprogramm, das NRW jemals erlebt hat."
Groschek dankte Dobrindt ausdrücklich, dass er als erster Verkehrsminister im Bund den Vorrang des Erhaltungsbedarfs vor dem Neubau von Strecken erkannt und umgesetzt habe.
"Wir müssen zu allererst die maroden alten Bahn- und Straßenbrücken sanieren und großenteils neu bauen, bevor unser Verkehrsnetz große Lücken bekommt.

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Bundesverkehrsministerium legt Falschfahrerstudie vor - Minister Groschek: Verbesserungsvorschläge jetzt zügig umsetzen!
Die Ergebnisse der vom Bund in Auftrag gegebenen Untersuchung zu Falschfahrern sollen schnell umgesetzt werden.
Das hat NRW-Verkehrsminister Michael Groschek in Düsseldorf gefordert.
"Der Bund hat jetzt endlich die im Dezember 2012 abgeschlossene Studie vorgelegt.
Die darin vorgeschlagenen Verbesserungen wie zum Beispiel zusätzliche Markierungen in Auffahrten sollten auf der Verkehrsministerkonferenz im April beraten werden, um dann zügig handeln zu können.