1. +++ (SEM)
Der Eigentümer soll sanieren und eine Weiterverwendung für sein Objekt finden, oder er wird an den Kosten für die Beseitigung der Schrottimmobilie beteiligt.
Damit erhalten die Kommunen ein städtebauliches Instrument, das eine angemessene Lastenverteilung zwischen Eigentümer- und Allgemeininteresse ermöglicht.
Bundesrats-Drucksache 474/12
Pressekontakt: E-Mail angela.gareis@mwebwv.nrw.de
Datum: 2012-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-bremen-gemeinsam-gegen-schrottimmobilien;
Themen: Schrottimmobilien
# ?, stadtentwicklungspolitisches Problem
# ?, ganze Quartiere
# ?, verwahrloste Immobilien
# ?, gemeinsamer Antrag
# ?, Abriss
# ?, Bundesratsdrucksache
# ?, Handlungsgebot
# ?, hoher Identifikationswert
# ?, innerstädtische Altbauquartiere
# ? 2. +++ (IR)
Das Land Schleswig-Holstein hat die einstimmige Position der Bundesländer zur besseren Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in einem Gesetzentwurf (Bundesrats-Drucksache 557/14) zur Sitzung des Bundesrates am 28. November 2014 eingebracht.
Das Land Schleswig-Holstein hat die einstimmige Position der Bundesländer zur besseren Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in einem Gesetzentwurf (Bundesrats-Drucksache 557/14) zur Sitzung des Bundesrates am 28.11.2014 eingebracht.
Datum: 2014-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzierung-des-regionalverkehrs-bundesratsinitiative-fuer-erhoehung-der;
Themen: Regionalisierungsmittel
# ?, Verkehrsminister des Bundeslands
# ?, einstimmige Position
# ?, Betrieb des Regionalverkehrs
# ?, Privatisierung
# ?, Erhöhung
# ?, neuer Verteilerschlüssel
# ?, Bundesländer
# ?, Landesverkehrsminister
# ?, ÖPNV
# ? 3. ++ (IR)
Die Entschließung zur "Einführung eines neuen Tatbestandes in die Bußgeldkatalog-Verordnung mit einer erhöhten Geldbuße zum Schutze der Infrastruktur" (Bundesrats-Drucksache: 517/16) hatte Nordrhein-Westfalen am 23. September 2016 in den Bundesrat eingebracht.
Datum: 2016-10-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/brueckensuendern-geht-es-den-kragen;
Themen: gefährdete Brücken
# ?, widerrechtliche Fahrten
# ?, Kragen
# ?, Sitzung des Bundesrats
# ?, Bußgelder
# ?, Entschließung
# ?, große Mehrheit
# ?, Forderung
# ?, Ausschuss für Angelegenheiten
# ?, Brückenschäden
# ? 4. ++ (IR)
Der Verkehrsausschuss des Bundesrates berät heute den Gesetzentwurf der Bundesregierung "zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich" (Bundesrats-Drucksache: 389/18).
Datum: 2018-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planungsbeschleunigung-auch-fuer-die-bahn;
Themen: Eisenbahnbundesamt
# ?, Verkehrsausschuss des Bundesrats
# ?, Anhörungsbehörde
# ?, Sitzung des Verkehrsausschusses
# ?, Eisenbahnprojekte
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Planfeststellungsbehörde
# ?, Anhörungsverfahren
# ?, Bundesrat
# ?, Planungsbeschleunigung
# ?