1. +++ (SEM)
10. März 2015
Nordrhein-Westfalen bekommt vom Bund rund 70 Millionen Euro zurück.
Das Bundessozialgericht in Kassel hat ein entsprechendes Urteil gefällt, nachdem Nordrhein-Westfalen federführend im August vergangenen Jahres Klage gegen das Vorgehen des Bundes eingereicht hatte, der nicht verausgabte Gelder der Kommunen aus dem Jahr 2012 rückwirkend einbehielt.
"Dies war ein nicht hinnehmbarer Eingriff in die Finanzen der Kommunen.
Wir sind zufrieden, dass das Bundessozialgericht dieses Vorgehen nun korrigiert hat", sagte Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider nach der Urteilsverkündung in Kassel, an der er für das Land als Klageführer persönlich teilgenommen hat.
Datum: 2015-03-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundessozialgericht-urteilt-nrw-erhaelt-70-millionen-euro-zurueck-minister;
Themen: Vorgehen des Bunds
# ?, Kommunen
# ?, Klageführer
# ?, Urteilsverkündung in Kassel
# ?, Bildungspaket
# ?, Teilhabepaket
# ?, Bundessozialgericht in Kassel
# ?, hinnehmbarer Eingriff
# ?, NRW-Klage
# ?, Prozessvertreter
# ? 2. +++ (SEM)
Dr. Jens Blüggel begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1999 bei dem Sozialgericht Köln.
Im April 2002 wurde er zum Richter am Sozialgericht in Detmold ernannt.
Nach einer zweijährigen Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundessozialgericht in Kassel absolvierte er seine Erprobung am Bundesverfassungsgericht, bevor er im April 2007 zum Richter am Landessozialgericht ernannt wurde.
Im Jahr 2013 übernahm Dr. Blüggel in der Gerichtsverwaltung des Landessozialgerichts das Dezernat für Fortbildung, Organisation und Organisationsentwicklung.
Zum Vorsitzenden Richter am Landessozialgericht wurde er im September 2015 ernannt, und war seither Vorsitzender des 21. Senats, der aktuell mit Angelegenheiten der gesetzlichen Rentenversicherung und der Grundsicherung für Arbeitssuchende befasst ist.
Datum: 2023-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-jens-blueggel-ist-der-neue-praesident-des-landessozialgerichts-nordrhein;
Themen: Landessozialgericht
# ?, Präsident des Landessozialgerichts
# ?, Richter
# ?, Angehörige des Gerichts
# ?, Dienststellenleitung
# ?, Organisationskultur
# ?, Sozialgericht in Detmold
# ?, Bundessozialgericht in Kassel
# ?, Sozialgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen
# ?, zweijährige Tätigkeit
# ? 3. ++ (IR)
Im November 1997 wurde Brandts zur Präsidentin des Sozialgerichts Dortmund ernannt, bereits knapp drei Jahre später zur Vizepräsidentin des Landessozialgerichts NRW.
Im August 2008 wechselte Ricarda Brandts nach Kassel an das Bundessozialgericht.
Ende November 2010 wurde sie dann zur Präsidentin des Landessozialgerichts ernannt.
Zusätzlich nimmt sie seit Februar 2010 den Vorsitz des Bundeswahlausschusses für die Sozialversicherungswahlen wahr.
Datum: 2013-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-brandts-uebernimmt-fuehrung-des-nrw-verfassungsgerichtshofs;
Themen: NRW-Verfassungsgerichtshof
# ?, Bochumerin
# ?, Landessozialgericht
# ?, neue Präsidentin
# ?, Funktion
# ?, neues Amt
# ?, Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts
# ?, Richterin
# ?, Führung
# ?, Geschicke der Verwaltungsgerichtsbarkeit
# ? 4. ++ (IR)
Nach ihrer Promotion im Januar 1990 wurde sie von 1992 bis 1994 als Richterin an das Landessozialgericht NRW abgeordnet.
Im November 1997 wurde Brandts zur Präsidentin des Sozialgerichts Dortmund ernannt, bereits knapp drei Jahre später zur Vizepräsidentin des Landessozialgerichts NRW.
Im August 2008 wechselte Ricarda Brandts nach Kassel an das Bundessozialgericht.
Ende November 2010 wurde sie dann zur Präsidentin des Landessozialgerichts ernannt.
Datum: 2013-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-praesidentin-des-verfassungsgerichtshofs-nrw-soll-dr-ricarda-brandts-werden;
Themen: neue Präsidentin
# ?, Landessozialgericht
# ?, Funktion
# ?, NRW-Verfassungsgerichtshof
# ?, hohe Fachkompetenz
# ?, Bochumerin
# ?, Führungserfahrung
# ?, Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts
# ?, Kabinettsitzung in Düsseldorf
# ?, Oberverwaltungsgericht
# ?