"
Bereits am 24. August 2020 wurden bei landesweiten Schwerpunktkontrollen 1.707 Verstöße gegen die Maskenpflicht festgestellt.
Neben den regionalen und landesweiten Schwerpunktkontrollen laufen gerade die Abstimmungen zwischen der Verkehrsministerkonferenz, dem Bundesverkehrsministerium und der Bundespolizei für einen bundesweiten Kontrolltag noch in diesem Jahr.
Seit 27. April 2020 schreibt die Coronaschutzverordnung vor, dass im ÖPNV eine Mund-und-Nasen-Bedeckung getragen werden muss.
Das gilt nicht nur in Bussen und Bahnen, sondern ebenso in den Bahnhöfen, an Bahnsteigen und Haltestellen.

Drei Monate zuvor, am 24. August 2020, waren es 1.707 Verstöße, die ebenfalls bei einer landesweiten Prüfung im SPNV ermittelt wurden.
Außer in Nordrhein-Westfalen wurde am Montag auch in anderen Bundesländern im Schienenpersonennahverkehr kontrolliert.
Gleichzeitig fanden auf Initiative des Bundesverkehrsministeriums, der Deutschen Bahn und der Bundespolizei Kontrollen im Fernverkehr statt.
Seit dem 27. April 2020 schreibt die Coronaschutzverordnung vor, dass im ÖPNV eine Mund-und-Nasen-Bedeckung getragen werden muss.
Das gilt nicht nur in Bussen und Bahnen, sondern ebenso in den Bahnhöfen, an Bahnsteigen und Haltestellen.

Wenn der Landtag die Änderung des Straßen- und Wegegesetzes beschlossen habe, könne vor allem auch die Unterhaltung der Strecke aus Landesmitteln erfolgen.
Sie rechne auch mit erhöhter Bundesförderung ab dem kommenden Jahr, wenn der Bau von Radschnellwegen beim Bund etatisiert werde.
Das Bundesverkehrsministerium hatte einen neuen Haushaltsansatz im Zuge der Beratungen zum Bundesverkehrswegeplan zugesagt.
Vorbehaltlich der Beschlussfassung im Bundestag soll im nächsten Bundeshaushalt eine Förderung von 25 Millionen Euro für Radschnellwege zur Verfügung stehen.
Ein neuer Image-Film verdeutlicht die Vorteile von Radschnellwegen.

Gleichzeitig drängen die Bundesländer darauf, mehr Güter von der Schiene und der Straße auf die Wasserstraßen zu verlagern.
Die Projekte sind in der sogenannten Düsseldorfer Liste zusammengefasst worden, die auf Initiative des Landes NRW erstellt worden ist.
Diese Liste ist heute einem Vertreter des Bundesverkehrsministeriums überreicht worden.
Auch das Bundesland Bayern hat die Düsseldorfer Liste unterzeichnet.
Staatssekretär Gunther Adler unterstrich die Bedeutung der gemeinsamen Forderungen an den künftigen Bundesverkehrsminister: "Unsere Straßen sind schon heute verstopft und kaputt, die Schienentrassen ausgelastet und die Anwohner vom Schienenlärm genervt.

So schaffen wir Vertrauen, dass Bus und Bahn sichere Verkehrsmittel sind.
"
Neben den regionalen und landesweiten Schwerpunktkontrollen laufen gerade die Abstimmungen zwischen der Verkehrsministerkonferenz, dem Bundesverkehrsministerium und der Bundespolizei für einen bundesweiten Kontrolltag noch in diesem Jahr.
Bereits seit 27. April 2020 schreibt die Coronaschutzverordnung vor, dass im ÖPNV eine Mund-und-Nasen-Bedeckung getragen werden muss.
Das gilt nicht nur in Bussen und Bahnen, sondern ebenso in den Bahnhöfen, an Bahnsteigen und Haltestellen.

Ein Bündel aus verschiedenen Maßnahmen soll jetzt den Knoten lösen und den Engpass beseitigen.
Von der Erhöhung der Kapazität im Bahnknoten Köln profitieren in Zukunft verkehrsträgerübergreifend Güter-, Fern- und Nahverkehr.
Die beiden Teilvorhaben aus dem Bahnknoten Köln - S-Bahn-Maßnahme Westspange und Verknüpfungsbauwerk Köln-Mülheim - sollen nach den Plänen des Bundesverkehrsministeriums aus dem GVFG-Bundesprogramm (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) finanziert werden.
Diese beiden Teilvorhaben wären dann kraft Gesetzes Maßnahmen im besonderen Landesinteresse nach § 13 Abs. 1 Nr. ÖPNV-Gesetz NRW.
Damit liegen die gesetzlichen Vorgaben für die Planung vor.

Baufreigabe für drei weitere Bundesfernstraßenprojekte in NRW: Gesamtvolumen für neue Baumaßnahmen steigt damit auf über eine Milliarde Euro
16. Dezember 2016 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Bundesverkehrsministerium hat Baufreigaben in Höhe von 365 Millionen Euro für sechs weitere Bundesfernstraßenprojekte erteilt - davon fließen 285 Millionen Euro für drei Projekte nach NRW.
Damit können in Kürze die Bauarbeiten für den Ausbau der A43 zwischen Bochum-Riemke und dem Autobahnkreuz Herne sowie für die Ortsumgehung Sinsteden im Zuge der B59 starten.
Verkehr

Gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 02.02.2018 sind keine Klagen erhoben worden.
Damit kann die geplante Straße im Kölner Süden gebaut werden.
Das nordrhein-westfälische Verkehrsministerium hat inzwischen das Bundesverkehrsministerium (BMVI) gebeten, seine Zustimmung zu einem unverzüglichen Baubeginn zu geben.
Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen setzt gleichzeitig seine Bauvorbereitungen fort, um sofort nach der Freigabe der Bundesmittel mit der Realisierung zu starten.
Mit der Verabschiedung des Bundeshaushalts voraussichtlich Mitte des Jahres wird die Baufreigabe durch den Bund erwartet.

Das ist für den bedarfsgerechten Ausbau unserer Infrastruktur und vor allem für die Erschließung des NewPark längst überfällig.
"
Das Verkehrsministerium hat inzwischen das Bundesverkehrsministerium (BMVI) gebeten, seine Zustimmung zu einem unverzüglichen Baubeginn zu geben.
Der Landesbetrieb Straßen.
NRW setzt gleichzeitig seine Bauvorbereitungen fort, um sofort nach der Freigabe der Bundesmittel mit der Realisierung zu starten.

Neu dazu gehört ab sofort auch die Ortsumgehung Wesel auf der B58 mit einem Volumen von 90 Millionen Euro.
Die zuständige Bezirksregierung in Düsseldorf hat mitgeteilt, dass keine Eilanträge gegen das Vorhaben eingegangen sind.
Das Land NRW wird nun unverzüglich die Zustimmung des Bundesverkehrsministeriums zu einem schnellstmöglichen Baubeginn beantragen.
Allein seit Anfang des Jahres sind somit vier weitere Projekte planfestgestellt worden: Neben der Ortsumgehung Wesel liegen auch für die Maßnahmen auf der A40 und B236 bei Dortmund sowie für die A33 bei Bielefeld Baurecht vor.
Für diesen Planungsvorrat in Höhe von 244 Millionen Euro wartet das Verkehrsministerium auf die Baufreigabe des Bundes.

Sie wird für die Koordination und Organisation der Arbeit zuständig sein und die notwendigen Kommunikationskonzepte entwickeln und umsetzen.
Außerdem wird es Facharbeitsgruppen unter Federführung der Ministerien zu verschiedenen Themenkomplexen geben, zum Beispiel zur Ausweitung, Verstetigung und Zweckbindung von Finanzierungsinstrumenten oder zur Fachkräfte-Gewinnung.
Darüber hinaus ist das NRW-Verkehrsministerium auch an dem "Innovationsforum Planungsbeschleunigung" des Bundesverkehrsministeriums beteiligt.
Dort werden Reformvorschläge erarbeitet, die sich vor allem damit befassen, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verschlanken und somit die Realisierung von Bauvorhaben zu beschleunigen und effizienter zu gestalten.
Neben den Bundes- und Landesbehörden sitzen unter anderem auch Vertreter der Bahn, der Projektmanagementgesellschaft DEGES, des BUND sowie der Bauindustrie mit am Tisch.

Der Bund wird für die Planungen für den Neubau der A1 mit der Rheinbrücke bei Leverkusen knapp eine Million Euro zur Verfügung stellen.
Da das Land NRW bei dieser außergewöhnlich komplexen Planung der wichtigen Verkehrsader einen neuen Weg beschreiten will, stellt der Bund diese Mittel aus einem gesonderten Topf zur Verfügung.
Diese Zusage hat heute Rainer Bomba, Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, gegeben, nachdem er sich zuvor mit NRW-Verkehrsminister Michael Groschek die Schäden direkt vor Ort angesehen hatte.
"Hier gilt es sofort zu handeln", sagte Bomba.
"Der Bund wird die Sanierungskosten übernehmen und auch den Neubau anschieben.

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bundesverkehrsministerium legt Falschfahrerstudie vor - Minister Groschek: Verbesserungsvorschläge jetzt zügig umsetzen!
Bundesverkehrsministerium legt Falschfahrerstudie vor - Minister Groschek: Verbesserungsvorschläge jetzt zügig umsetzen!
12. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

7. März 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Zusätzlich zu den bereits gemeldeten Vorschlägen des Landes zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015 hat das Bundesverkehrsministerium wie angekündigt weitere Vorschläge der Industrie- und Handelskammern (IHK) und anderer Organisationen in die Liste der zu bewertenden Vorhaben aufgenommen.
Um die Projekte im Bewertungsverfahren berücksichtigen zu können, hat das Bundesverkehrsministerium nun in einem Schreiben das Landesverkehrsministerium um die Vorlage weiterer Unterlagen zu folgenden Maßnahmen gebeten.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:

Die frühzeitige Beschaffung einheitlicher, RRX-tauglicher Fahrzeuge ist ein wesentlicher Baustein des für Nordrhein-Westfalen bedeutendsten Mobilitäts- und Infrastrukturprojekts, des "Rhein-Ruhr-Express".
Für den RRX muss das Schienennetz so ausgebaut werden, dass entlang der Strecke Dortmund - Köln ein reibungsloser, vom Fernverkehr unabhängiger Betrieb im 15-Minuten-Takt abgewickelt werden kann.
Hierzu will das Bundesverkehrsministerium nun im Zuge der laufenden Verhandlungen zur Betuwe-Linie in einer gemeinsamen Erklärung verbindliche Finanzierungsvereinbarungen für das Haushaltsjahr 2014 mit der Deutschen Bahn AG zusagen.
Sie umfassen zunächst den ersten Planfeststellungsbereich zwischen Köln-Mülheim und Langenfeld-Berghausen sowie Bedarfsplanmaßnahmen im Bahnhof Dortmund.
Das bedeutet auch bei der Infrastruktur den sicheren Einstieg in die Realisierung des RRX.

Verkehr
Gleich drei Preisträger des Wettbewerbs "Deutscher Fahrradpreis 2019" kommen aus Nordrhein-Westfalen.
Zwei erste und ein zweiter Platz wurden heute Abend (13. Mai 2019) auf dem Nationalen Radverkehrskongress des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) in der Messe Dresden an Kandidaten aus Nordrhein-Westfalen verliehen.
In der Kategorie Infrastruktur ging der 1. Platz an die Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes in der Metropole Ruhr.
Auch Platz 2 kommt aus Nordrhein-Westfalen: Die Radwelle aus Oberhausen.

Hierfür benötigte Stellen müssten schnell ausgeschrieben und besetzt werden.
Außerdem bitten die Verkehrsminister den Bund, in den Stellenplänen für 2020 und die folgenden Jahre zusätzliche Stellen für Wasserstraßenprojekte einzuplanen.
" Verkehrsminister Hendrik Wüst hat sich darüber hinaus an das Bundesverkehrsministerium gewandt und dort dafür geworben, gemeinsam einen Aktionsplan Wasserstraßen für Nordrhein-Westfalen zu erarbeiten.
Hintergrund: Für die Binnenschifffahrt auf dem Rhein gibt es zwei abladerelevante Engpässe.
Im Abschnitt zwischen Mainz und St. Goar steht bei niedrigen und mittleren Wasserständen nur eine Fahrrinnentiefe von 1,90 m zur Verfügung.

Auch aus wirtschaftlicher Sicht ist die historische Trasse nicht viel günstiger - sie ist sogar dreimal teurer, als es der Bund ursprünglich angenommen hatte.
"
Vor rund einem Monat hatte Groschek dem Bundesverkehrsministerium das Ergebnis eines neuen Gutachtens mitgeteilt: Demnach kosten die Reaktivierung und der Ausbau der rund 21 Kilometer langen historischen Trasse rund 445 Millionen Euro - der Bund war in seinen Planungen noch von 150 Millionen Euro ausgegangen.
Ramsauer begründet seine Entscheidung in dem Schreiben damit, dass sich die beiden Staaten Niederlande und Belgien auf den historischen Trassenverlauf geeinigt hätten.
Die beiden Länder wollten daher nur noch in diese Richtung planen.

Das Infrastrukturprojekt wird künftig für eine spürbare Entlastung der Verkehrssituation im Schwerter Wald sorgen.
Das derzeit noch hohe Risiko, auf der B 236 im Stau zu stehen, wird nach der geplanten Fertigstellung des Ausbaus im Jahr 2020 deutlich reduziert.
Enak Ferlemann vom Bundesverkehrsministerium: "Wir investieren in die Leistungsfähigkeit unserer Infrastruktur.
Das Projekt führt zu mehr Mobilität in der Region.
Damit sorgen wir für mehr Lebensqualität, mehr Verkehrssicherheit und mehr Wirtschaftswachstum.

Vorgabe war, dass der Neubau der Brücke nicht nur wirtschaftlich, sondern auch in möglichst kurzer Zeit abgeschlossen werden soll, damit der Verkehr auf der A 46 und der Hammacher Straße durch den Bau so gering wie möglich beeinträchtigt wird.
Und natürlich soll die Brücke über eine möglichst lange Lebensdauer verfügen.
Der Jury, die jetzt über die eingereichten Vorschläge entschieden hat, gehörten Brückenexperten des Bundes- und des Landesverkehrsministeriums, der Ingenieurkammer-Bau NRW sowie Vertreter von Straßen.
NRW und der Stadt Hagen an.
Die Technische Hochschule Aachen hat den Wettbewerb fachlich und wissenschaftlich begleitet.

Der Weg bekommt zudem erstmalig eine Asphaltdecke.
Dr. Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr: "Eine sichere und gut ausgebaute Radinfrastruktur ist ein Angebot an die Menschen für mehr klimafreundliche Mobilität.
Das Bundesverkehrsministerium unterstützt die Länder und Kommunen mit inzwischen über 1.100 Maßnahmen im Rahmen des Sonderprogramms 'Stadt und Land' dabei, die Radverkehrsinfrastruktur vor Ort auszubauen und zu modernisieren.
So auch in der Stadt Kamen, wo die Baumaßnahme einen wichtigen Lückenschluss im Radverkehrsnetz darstellen wird.
Der Ausbau des Radwegs Eilater Weg bedeutet mehr Sicherheit, mehr Komfort und damit auch mehr Spaß beim Radfahren.

Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG): NRW meldet fünf neue Nahverkehrsmaßnahmen für Bundesprogramm / Staatssekretär Adler: Bundesfinanzierung muss auch in Zukunft gesichert sein
1. August 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Für die Fortschreibung des GVFG-Bundesprogramms für die Jahre 2012 bis 2016 hat das Land NRW fünf neue Vorhaben beim Bundesverkehrsministerium angemeldet.
Staatssekretär Gunther Adler erklärte dazu in Düsseldorf: "Die Investitionen des Bundes für die Verkehrsinfrastruktur müssen auch nach Auslaufen des bis 2019 geltenden Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) und des Entflechtungsgesetzes gesichert sein.
In der Sache bleibt es wichtig, dass der Bund zu einer gesicherten Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur der Gemeinden beiträgt.

In Nordrhein-Westfalen finden am Montag bei einer gemeinsamen Aktion des nordrhein-westfälischen Verkehrsministeriums, Aufgabenträgern, Deutscher Bahn AG und Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie kommunalen Ordnungsämtern und Bundespolizei in Zügen auf ausgewählten Strecken und in Bahnhöfen erneut Schwerpunktkontrollen im SPNV statt.
Neben Nordrhein-Westfalen organisieren auch die anderen Bundesländer Kontrollen im Schienenpersonennahverkehr.
Gleichzeitig finden am Montag auf Initiative des Bundesverkehrsministeriums, der Deutschen Bahn und der Bundespolizei Kontrollen im Fernverkehr zwischen einzelnen Bundesländern statt.
Bei landesweiten Kontrollen in Nordrhein-Westfalen wurden am 24. November 805 Verstöße gegen die Maskenpflicht festgestellt.
Drei Monate zuvor, am 24. August 2020, waren es 1.707 Verstöße, die ebenfalls bei einer landesweiten Prüfung im SPNV ermittelt wurden.

Die Schwerpunktkontrollen im SPNV dauern bis zum Abend.
Außer in Nordrhein-Westfalen wird heute auch in anderen Bundesländern im Schienenpersonennahverkehr kontrolliert.
Gleichzeitig finden auf Initiative des Bundesverkehrsministeriums, der Deutschen Bahn und der Bundespolizei Kontrollen im Fernverkehr statt.
In Nordrhein-Westfalen wurden neben landesweiten Kontrollaktionen in den letzten Monaten stetig lokale Schwerpunktkontrollen des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR), des Nahverkehrs Rheinland (NVR) und des Nahverkehrs Westfalen-Lippe (NWL) durchgeführt, um Sicherheit und Vertrauen für die Fahrgäste zu schaffen.
Zudem organisieren Städte, Gemeinden und Verkehrsunternehmen in Eigenregie fortlaufend Kontrollen in Bussen und Straßenbahnen.

Ich bin sicher, dass eine interessengerechte Umsetzung möglich ist, wenn die Tarifpartner bereit sind, ihre Positionen vorbehaltlos zu hinterfragen und sich aufeinander zuzubewegen.
"
Staatssekretär Adler ruft das Bundesverkehrsministerium und das Bundesinnenministerium auf, im weiteren Gestaltungsprozess die Notwendigkeit des Stellenabbaus in der vorgesehenen Größenordnung ergebnisoffen zu prüfen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für , Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr Telefon 0211 3843-1023.

"Aber um den Verkehr so flüssig wie möglich zu halten, brauchen wir viel mehr innovative Maßnahmen zur Steuerung des Verkehrs.
Die Digitalisierung gibt uns dazu die Chance", so der Minister.
Wüst bedankte sich beim Bundesverkehrsministerium, das in der vergangenen Woche einen Bewilligungsbescheid über 9,5 Millionen Euro an das Land geschickt hatte, um den Neubau der Verkehrszentrale zu ermöglichen.
"Damit kann die Verkehrszentrale raus aus ihren beengten räumlichen Verhältnissen und sich für die Zukunft rüsten", sagte Wüst.
Die Verkehrszentrale beim Landesbetrieb Straßenbau NRW bündelt sämtliche Aufgaben des Verkehrsmanagements.

15. April 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nach gut sechsjähriger Bauzeit ist der Ausbauabschnitt der A 59 mitten durch Duisburg wieder komplett für den Verkehr freigeben worden.
Die offizielle Eröffnung haben Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, und Landesverkehrsminister Michael Groschek gemeinsam vorgenommen.
Die Teilstrecke zwischen den Anschlussstellen Hochfeld und Duissern ist den hohen verkehrlichen Belastungen angepasst worden und nun durchgehend sechsstreifig befahrbar.
Staatssekretär Enak Ferlemann sagte anlässlich der Freigabe: "Mit der Fertigstellung des sechsstreifigen Ausbaus der A 59 steht den Verkehrsteilnehmern nun zwischen dem Autobahnkreuz Duisburg bis zum Duisburger Süden eine leistungsfähige Autobahn zur Verfügung.

Weitere Informationen finden Sie hier.
Wann: noch bis zum 15. Oktober 2021 Stand: Halle B4, Gemeinschaftsstand der Bundesländer EG002 Ort: ITS World Congress Hamburg Messe - Entrance East St. Petersburger Str. 1, 20355 Hamburg
Hintergrund ITS World Congress Hamburg Die Freie und Hansestadt Hamburg, ERTICO - ITS Europe und das Bundesverkehrsministerium (BMVI) sind Gastgeber des 27. ITS Weltkongresses - der internationalen Branchenplattform rund um intelligente Mobilität und vernetzten Verkehr von morgen.
Noch bis zum 15. Oktober 2021 treffen sich Vordenker, Entwickler, Wissenschaftler und Entscheider aus den Bereichen Verkehr, Logistik und IT.
Auf Teststrecken und Fahrdemogeländen werden autonomes und vernetztes Fahren, nachhaltige Sharing- und Pooling-Lösungen und smarte Logistiklösungen erlebbar.

Entsprechend hochkarätig waren die Podien besetzt.
Vor rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern diskutierten die Verkehrsminister aus vier Bundesländern: für das Gastgeberland NRW Michael Groschek, aus Hessen Tarek Al-Wazir, aus Rheinland-Pfalz Volker Wissing und aus Baden-Württemberg Winfried Hermann.
Für die Bundesregierung war der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann, nach Düsseldorf gekommen, von der Europäischen Kommission nahm der Senior Expert Dimitrios Theologitis teil und die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) vertrat deren Generalsekretär Bruno Georges.
Die Verkehrsminister der Rheinanliegerländer forderten zum verstärkten Ausbau des Rheins als Europas bedeutendste Verkehrs- und Wirtschaftsachse, dass die Infrastrukturprojekte des aktuellen Bundesverkehrswegeplans zügig umgesetzt werden müssten.
So seien zur Steigerung der Transportkapazitäten auf dem Rhein vor allem bei Niedrigwasser die Beseitigung von Hindernissen und Untiefen in der Fahrrinne schnellstmöglich anzugehen.

Wir werden uns deshalb in Zukunft vorrangig dann an der Bundesförderung beteiligen, wenn damit echte Gigabit-Netze geschaffen werden", so Pinkwart.
Bereits bei den letzten Antragsrunden zur Bundesförderung hat die Zahl der beantragten Glasfaseranschlüsse im Vergleich zu den ersten beiden Calls deutlich zugenommen.
Beim dritten Förderaufruf des Bundesverkehrsministeriums für den Breitbandausbau waren insgesamt 20 Anträge von Kreisen und Kommunen aus Nordrhein-Westfalen erfolgreich.
Das Land löst mit der Übergabe der Bescheide das Versprechen ein, alle Projekte aus NRW, die eine Bundesförderung erhalten, mit Landesmitteln kozufinanzieren.

Fünf Mitarbeiter kümmern sich ausschließlich um den Lückenschluss auf der A1.
Die Arbeit in einer Projektgruppe gewährleistet eine Bearbeitung mit höchster Priorität und ausreichenden finanziellen Ressourcen.
Die Planung wird in enger Abstimmung mit dem Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz erfolgen und vom Bundes- und dem Landesverkehrsministerium intensiv begleitet.
Für die Maßnahme waren bislang 245 Millionen Euro veranschlagt.
Die Optimierung der Trasse kostet rund 60 Millionen Euro mehr.

"Daher ist eine konsequente Nachrüstung von ÖPNV-Flotten und Diesel-Autos ein wichtiger Schlüssel für saubere Luft, vor allem in unseren Ballungsräumen", sagte die Ministerin bei ihrem Besuch in Menden im Sauerland.
Dort hat sich die Ministerin ein Bild von den technisch ausgereiften und für den Einbau freigegebenen Nachrüstlösungen für Dieselbusse und leichte Nutzfahrzeuge gemacht.
Das Unternehmen produziert Katalysatoren, die die Vorgaben der Zertifizierungsvorschrift und damit auch die Förderrichtlinie des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) für Diesel-Busse erfüllen.
"ÖPNV-Flottenbetreiber, das sind zumeist städtische Gesellschaften, können also ihre Fahrzeuge mit einem überschaubaren finanziellen Aufwand nachrüsten", sagte die Ministerin und wiederholte ihre an die Bundesregierung gerichtete Forderung:
"Eine Nachrüstung von älteren Diesel-PKW und leichten Nutzfahrzeugen muss ebenfalls möglich gemacht werden.

Seit Jahrzehnten geplant, knapp 73 Kilometer lang, veranschlagte Gesamtinvestitionen in Höhe von 1,5 Milliarden Euro: Der Ausbau der Betuwe-Linie zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden zählt zu den wichtigsten Schieneninfrastrukturmaßnahmen Deutschlands.
Heute haben die Arbeiten für die Ausbaustrecke Emmerich-Oberhausen offiziell begonnen.
Zum Spatenstich für das Großprojekt trafen sich unter anderen Verkehrsminister Michael Groschek, Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesverkehrsministerium, und Ronald Pofalla, Vorstand Infrastruktur der Deutschen Bahn AG in Oberhausen.
Das Land NRW beteiligt sich mit insgesamt rund 450 Millionen Euro an dem Bauvorhaben.
Minister Groschek erklärte anlässlich des Spatenstichs: "Der größte europäische Binnenhafen in Duisburg erhält nun einen schnelleren Zugang über das Rotterdamer Containertor in die gesamte Welt.

Bei sieben Abschnitten läuft bereits das Planfeststellungsverfahren.
Der Planfeststellungsabschnitt 1.1 in Köln-Mülheim umfasst die Vergrößerung des Gleisabstandes der S-Bahn auf vier Meter auf einer Strecke von rund zwei Kilometern.
Das Bundesverkehrsministerium hat den RRX im neuen Bundesverkehrswegeplan in den "Vordringlichen Bedarf Engpassbeseitigung", die höchste Dringlichkeitsstufe, eingestellt.
Die Kosten der Bedarfsplanmaßnahme des Bundes werden auf rund 2,5 Milliarden Euro geschätzt.
Die Deutsche Bahn, das Land NRW sowie die drei Aufgabenträger des Schienenpersonennahverkehrs NVR, NWL und VRR investieren zusätzlich weit über 150 Millionen Euro für den Ausbau der Stationen an den Außenästen des RRX.

Am Freitag, 4. Februar 2022, trifft Ministerpräsident Hendrik Wüst seine Amtskollegen aus den belgischen Regionen Jan Jambon, Ministerpräsident von Flandern, und Elio Di Rupo, Ministerpräsident der Wallonie.
Hintergrund 3RX
Der deutsche Abschnitt der Bahnstrecke zwischen Antwerpen und der Metropolregion Rhein-Ruhr ist durch das Bundesverkehrsministerium in den so genannten "Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes 2030" (BVWP) eingestellt worden.
Derzeit wird an einer trinationalen Studie zur Neubewertung der Wirtschaftlichkeit des 3RX gearbeitet, die bis Ende des Jahres vorliegen soll.
Hintergrund zu Belgien und Nordrhein-Westfalen

jpg
Antworten darauf liefert auf einen Blick die Verkehrsstärkenkarte NRW, die jetzt mit den Daten der bundesweiten Verkehrszählung 2015 neu erschienen ist.
Alle fünf Jahre zählen die Straßenbauverwaltungen der Länder im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums an bestimmten Tagen und zu bestimmten Uhrzeiten nach einem einheitlichen Schema den Verkehr.
Die Daten werden im Auftrag der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) in Bergisch Gladbach ausgewertet und für verschiedene Anwendungen aufbereitet.
Eine davon ist die Verkehrsstärkenkarte, die das Verkehrsministerium sowohl online als auch in gedruckter Version zur Verfügung stellt.

Der kommende ÖPNV-Bedarfsplan wird unter Berücksichtigung aktuellerer Daten und Entwicklungen aufgestellt, geprüft und schließlich dem nordrhein-westfälischen Landtag als Gesetzgeber zur Zustimmung vorgelegt.
Für die Aufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans wird im ersten Schritt der Verkehr im Jahr 2010 analysiert.
In der Analyse werden alle ÖPNV-Verkehrsströme in diesem Basisjahr erfasst und untersucht; 2010 deshalb, weil für dieses Jahr eine gute Datenbasis vorliegt und weil der Bundesverkehrswegeplan, der ebenfalls zurzeit vom Bundesverkehrsministerium aufgestellt wird, auch auf dieses Jahr zurückgreift.
Auf der Grundlage der Analyse wird eine Verkehrsprognose bis zum Jahr 2030 erstellt.
Alle Maßnahmen, die Bürgerinnen und Bürger, Gebietskörperschaften, Verbände oder Institutionen dem Land vorschlagen, werden daraufhin überprüft, ob sie den formalen Kriterien genügen.

In einer klimaneutralen Weltwirtschaft wird die Wasserstoff-Brennstoffzelle eine herausragende Bedeutung einnehmen.
Nordrhein-Westfalen ist schon jetzt mit einer starken Forschung und innovativen Unternehmen ein Treiber dieser Entwicklung und arbeitet daran - wie in der kürzlich veröffentlichten Wasserstoff-Roadmap skizziert -, Wasserstoff in großem Umfang im Personen- sowie im Schwerlastverkehr einzusetzen.
Mit der Unterstützung der Bewerbung um den vom Bundesverkehrs-ministerium ausgeschriebenen Standort für ein deutsches Technologie- und Innovationszentrum Wasserstofftechnologien (TIW) setzt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen nun ein weiteres Zeichen dafür, dass Nordrhein-Westfalen zu einem Wasserstoff-Hot-Spot in Deutschland und Europa werden soll.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Über 100 Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Verbände unterstützen die Bewerbung.
Das ist ein klares Signal.

Das ist für den Deutschlandtakt wichtiger, als immer mehr Anbietern zuzugestehen, dass sie die Taktung im Regionalverkehr über den Haufen werfen.
"
Nordrhein-Westfalen wirbt daher seit einiger Zeit beim Bundesverkehrsministerium dafür, noch bis Jahresende eine neue, EU-konforme Regelung in den Bundestag einzubringen.
Damit künftig gar keine Konflikte um Trassen-Nutzung entstehen, macht Nordrhein-Westfalen zudem weiter Tempo bei Planung, Genehmigung und Bau neuer Trassen.
Bis 2025 will DB allein in Nordrhein-Westfalen seine jährlichen Investitionen auf 2 Milliarden Euro für den Ausbau der Infrastruktur hochschrauben.

Mit vereinten Kräften wollen der Kreis Höxter und Mobilfunknetzbetreiber im engen Zusammenwirken mit der Bezirksregierung Detmold und dem Land Nordrhein-Westfalen zusammenarbeiten, um noch vorhandene Versorgungslücken besser schließen zu können.
"
Nach einer Prognose des Bundesverkehrsministeriums würden nach Erfüllung der Versorgungsauflagen zu Haushalten und Verkehrswegen bis Ende 2024 noch 261 weiße Flecken in Nordrhein-Westfalen verbleiben.
213 davon sind durch den eigenwirtschaftlichen Ausbau durch die Mobilfunknetzbetreiber bereits geschlossen.
Bei den übrigen 48 nun gemeldeten weißen Flecken (davon sechs im Kreis Höxter) handelt es sich um die voraussichtlich nach Erfüllung der Versorgungsauflagen verbleibenden Lücken.

"Als Flughafen sind wir sehr an Innovationen rund um das Thema Reisen und an der Fortentwicklung von Mobilität interessiert.
Gerade im Ballungsraum Nordrhein-Westfalen mit seinen verkehrlichen Herausforderungen ist die Idee des Flugtaxis richtungsweisend in Bezug auf individuelle, schnelle Fortbewegung", sagte Johan Vanneste, Vorsitzender der Geschäftsführung des Flughafens Köln/Bonn. "
Wir verstehen uns als offene Plattform und haben mit Unterstützung des Bundesverkehrsministeriums eine erste Machbarkeitsstudie zum Thema erstellt, in der alle geeigneten Flugtaxi-Konzepte in der Betrachtung berücksichtigt werden.
Mit dem Technologie-Start-up Lilium haben wir eine Absichtserklärung unterzeichnet, um die Möglichkeiten der Umsetzung eines Lufttaxi-Betriebes sowie mögliche Kooperationsmodelle am Standort Köln/Bonn auszuloten.
Wir stehen diesbezüglich auch im Austausch mit dem Flughafen Düsseldorf und unterstützen die Initiative des Verkehrsministeriums, um die Potenziale und Chancen dieses innovativen Verkehrskonzeptes zu nutzen.

Die Energie stammt zu mehr als 50 Prozent aus biogenen Quellen.
Zentrum für Brennstoffzellentechnologie Duisburg (ZBT): Mit mehr als 100 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern ist das ZBT wichtiger Standort für die Erforschung und Weiterentwicklung von Wasserstofftechnologien.
Derzeit bewirbt sich das ZBT - unterstützt von der nordrhein-westfälischen Landesregierung - um den vom Bundesverkehrsministerium ausgeschriebenen Standort für ein deutsches Technologie- und Innovationszentrum Wasserstofftechnologien.
Hintergrund
Wasserstoff ist für die Landesregierung ein zentrales Element zur Erreichung der Klimaschutzziele und für die Modernisierung des Wirtschafts- und Energiestandorts Nordrhein-Westfalen.

"Wenn aber durch die Bündelung die Vorteile der regionalen Verankerung unserer bisher zuständigen Landesbehörden verloren gehen, müssen wir sicherstellen, dass ein regelmäßiger Austausch zwischen Eisenbahn-Bundesamt und den Ländern stattfindet und dieser in verbindlichen Zielvereinbarungen mündet."
Der Verkehrsausschuss des Bundesrates berät heute den Gesetzentwurf der Bundesregierung "zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich" (Bundesrats-Drucksache: 389/18).
Der Gesetzentwurf soll die Empfehlungen des Innovationsforums Planungsbeschleunigung des Bundesverkehrsministeriums aus dem Jahr 2017 umsetzen.
Darüber hinaus enthält der Gesetzentwurf im Bereich der Bundesschienenwege eine Regelung zur Bündelung von Anhörungs- und Planfeststellungsverfahren beim Eisenbahn-Bundesamt.

Dr. Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr: "Wir wollen klimaneutrale Mobilität für alle.
Dafür brauchen die Menschen gute Angebote.
Das Bundesverkehrsministerium unterstützt die Länder und Kommunen mit inzwischen über 1100 Maßnahmen im Rahmen des Sonderprogramms Stadt und Land dabei, die Radverkehrsinfrastruktur vor Ort auszubauen und zu modernisieren.
Der Neubau der Fuß- und Radwegebrücke über den Escher See verbindet die Ortsteile Auweiler und Esch auf der einen Seite mit dem Strandbad, dem Gewerbegebiet und dem Ortsteil Pesch auf der anderen Seite.
Das ist für Alltags-, Freizeit und Pendlerverkehr eine attraktive Verbindung, die sicher noch mehr Menschen überzeugen wird, mit dem Rad oder auch zu Fuß klimafreundlich unterwegs zu sein.

Die beiden Bauwerke Rinsdorf und Rälsbach liegen nur 250 m auseinander.
Sie werden daher gleichzeitig neu gebaut.
Zurzeit werden für beide Brücken die Entwürfe aufgestellt, die Anfang 2015 dem Landes- und dem Bundesverkehrsministerium zur Genehmigung vorgelegt werden.
Im Laufe des Jahres 2015 kann dann die Ausschreibung und 2016 die Vergabe der Neubauten erfolgen.
Baubeginn soll Mitte 2016 sein.

Die Autobahn A 1 ist eine wichtige Transitstrecke im europäischen Straßengüterverkehr mit entsprechend hohem Verkehrsaufkommen.
Der tatsächliche Bedarf an Park- und Rastanlagen übersteigt das derzeitige Angebot.
Das haben Zählungen des Bundesverkehrsministeriums ergeben.
Das Land Nordrhein-Westfalen hat deshalb die DEGES beauftragt, auf der A1 zwischen den Autobahnkreuzen Leverkusen und Wuppertal-Nord geeignete Standorte für zusätzliche PWC-Anlagen zu ermitteln.
Neue Stellplätze werden notwendig, damit LKW-Fahrer gesetzlich vorgeschriebene Ruhezeiten einhalten können.

Hintergrund
Die genauen Fahrzeugtypen, für die ein System zugelassen ist, werden auf der Internetseite des Kraftfahrt-Bundesamtes bereitgestellt: https://www.kba.de.
Das Bundesverkehrsministerium fördert die Hardware-Nachrüstung von Handwerker- und Lieferfahrzeugen.
Auf den Internetseiten der Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleistungen (BAV) sind weitere Informationen zu dieser Förderung erhältlich: https://www.bav.bund.de.

Mit dem Auslaufen fällt dieser Schutz für die gleichberechtigte Nutzung künftig weg, ohne dass bislang eine Nachfolgeregelung vereinbart wurde.
Vorrang bei der Trassenvergabe hat dann der Zug, der die längere Wegstrecke zurücklegt mit der Folge, dass Fernzüge immer Priorität vor Regionalzügen haben.
Die beiden Länder setzen sich beim Bundesverkehrsministerium dafür ein, dass zeitnah eine neue, EU-konforme gesetzliche Regelung in den Bundestag eingebracht wird, die eine nachhaltige Gestaltung des Nahverkehrs ermöglicht.
Für das politisch gesetzte Ziel einer Verdopplung der Fahrgastzahlen im Schienenverkehr bis 2030 ist eine Verdopplung des Leistungsangebotes in Ballungsräumen sowie einer Vernetzung des Schienenverkehrs mit Zubringerverkehren in ländlichen Räumen erforderlich.
Um dies zu erreichen, muss neben dem notwendigen Infrastrukturausbau insbesondere in mehr Fahrzeuge und mehr Personal investiert werden.

Auch zum elektronischen Ticketing im ÖPNV sowie zu automatisiertem und vernetztem Fahren haben beide Seiten einen intensiven Austausch verabredet.
Ebenso haben sich Nordrhein-Westfalen und Niedersachen gemeinsam zum Ziel gesetzt, für die Fluggäste Verbesserungen zu bewirken.
So wollen die Länder sich beim Bundesverkehrsministerium für die Absenkung wettbewerbsverzerrender Gebühren an kleineren Flughäfen einsetzen.
Verspätungen soll entgegengewirkt werden, indem die Fluggesellschaften dazu aufgerufen werden, ihre betrieblichen und organisatorischen Abläufe zu optimieren.
Außerdem sollen technische Innovationen zur Beschleunigung von Sicherheitskontrollen zukünftig schneller an Flughäfen eingesetzt werden können.

Minister Pinkwart: Wichtiger Schritt hin zu flächendeckenden hochleistungsfähigen Netzen
27. Juli 2017 Bild Glasfaser Breitbandausbau Foto: iStock.com / Henrik5000
Beim vierten Förderaufruf des Bundesverkehrsministeriums für den Breitbandausbau waren 27 Anträge von Kreisen und Kommunen aus Nordrhein-Westfalen erfolgreich.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Mit diesem Erfolg der NRW-Kommunen kommen wir dem wichtigen Ziel der neuen Landesregierung näher, bis 2025 flächendeckende gigabitfähige Netze zu schaffen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie

Über die Task Force wurde seit Anfang November auch die Aufnahme belgischer Covid-19-Patienten in Nordrhein-Westfalen initiiert: 31 Patienten aus Belgien wurden seither in nordrhein-westfälische Krankenhäuser gebracht.
Ministerpräsident Laschet begrüßte im Gespräch mit Botschafter Muylle auch die gute Zusammenarbeit in der trilateralen Arbeitsgruppe zum 3RX, der derzeit diskutierten Variante einer Schienenverbindung zwischen Antwerpen und dem Raum Rhein-Ruhr.
Der deutsche Abschnitt der Strecke ist durch das Bundesverkehrsministerium in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes 2030 (BVWP) eingestellt worden.
Derzeit wird die Vergabe einer ergänzenden Studie zur Neubewertung der Wirtschaftlichkeit des 3RX vorbereitet.
Ein weiteres grenzüberschreitendes Infrastrukturprojekt wurde Anfang November im Beisein von Ministerpräsident Laschet freigegeben: Die neue Strombrücke ALEGrO verbindet auf 90 Kilometern Länge Nordrhein-Westfalen und Belgien und damit auch Europa auf ganz neue Weise.

Flughafen KölnBonn: Bundesverkehrsminister untersagt Nachtflugverbot
4. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Bundesverkehrsministerium hat der vom Land Nordrhein-Westfalen geplanten "Einführung einer nächtlichen Kernruhezeit für den Passagierflugverkehr am Verkehrsflughafen Köln/Bonn" widersprochen.
Die Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums als Oberste Luftfahrtbehörde ist für das Land bindend.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Neben einem Weiterbau der A 46 sollen beim Bundesverkehrsministerium zwei weitere Lösungen für den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015 eingereicht werden: Eine alternative Planung als Bundesstraße sowie eine vom Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) vorgeschlagene Netzlösung, die vorsieht, das bereits vorhandene Straßennetz effektiver zu nutzen.
Neben einem Weiterbau der A 46 sollen beim Bundesverkehrsministerium zwei weitere Lösungen für den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015 eingereicht werden: Eine alternative Planung als Bundesstraße sowie eine vom Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) vorgeschlagene Netzlösung, die vorsieht, das bereits vorhandene Straßennetz effektiver zu nutzen.

Enak Ferlemann vom Bundesverkehrsministeriums sagte anlässlich des Baubeginns: "Wir investieren in die Leistungsfähigkeit unserer Infrastruktur.