1. +++ (SEM)
Verkehrsminister Wüst begrüßt Urteil des Bundesverwaltungsgerichts
11. Oktober 2017 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Rheinbrücke Leverkusen abgewiesen.
Damit ist der im November 2016 von der Bezirksregierung Köln erlassene Planfeststellungsbeschluss bestandskräftig.
Verkehr
Datum: 2017-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/a1-rheinbruecke-leverkusen-bundesverwaltungsgericht-entscheidet-fuer-neubau;
Themen: Autobahnkreuz
# ?, Leverkusenwest
# ?, Planfeststellungsbeschluss
# ?, neue Rheinbrücke
# ?, Neubau
# ?, Urteil
# ?, Altablagerung
# ?, Bundesverwaltungsgericht in Leipzig
# ?, Bezirksregierung
# ?, Straßenbau
# ? 2. +++ (SEM)
Bundesverwaltungsgericht weist die Klage des BUND gegen den Lückenschluss auf der A33 ab - Schutz von Fledermäusen und Vögeln ist gewährleistet - Spatenstich erfolgt im Dezember
6. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Dienstag die Klage des BUND gegen den Lückenschluss auf der A33 abgewiesen.
Damit ist der Weg frei, den seit Jahrzehnten stockenden Autobahnlückenschluss zwischen Halle und Borgholzhausen zügig voranzutreiben.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2012-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesverwaltungsgericht-weist-die-klage-des-bund-gegen-den-lueckenschluss-auf-der;
Themen: Klage
# ?, Bundesverwaltungsgericht in Leipzig
# ?, letztes Teilstück
# ?, freier Weg
# ?, Fledermäuse
# ?, Vögel
# ?, Spatenstich
# ?, Halle
# ?, Artenschutz
# ?, 140-Millionen-Projekt
# ? 3. +++ (SEM)
Bevor er im Jahr 1994 in die Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes eintrat, war er als Beamter im höheren Dienst des Landtags in Thüringen tätig.
Seine richterliche Laufbahn begann er am Verwaltungsgericht Gelsenkirchen.
Von Juni 2002 war er für zwei Jahre als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig abgeordnet.
Im Juli 2007 wurde er zum Richter am Oberverwaltungsgericht und im Januar 2012 zum Vorsitzenden Richter am Oberverwaltungsgericht ernannt.
Zum Richter am Bundesfinanzhof (BFH):
Datum: 2017-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-neue-bundesrichterin-und-drei-neue-bundesrichter-aus-nrw-gewaehlt;
Themen: neue Bundesrichterin
# ?, Richterin
# ?, Strafkammern
# ?, Bundesrichterwahlen in Berlin
# ?, Justizverwaltung
# ?, Angelegenheiten
# ?, Oberverwaltungsgericht
# ?, Ernennung
# ?, Dienst des Landtags
# ?, Kirchensteuerrecht
# ? 4. +++ (SEM)
Dagegen klagten Unternehmen, woraufhin das Verwaltungsgericht Minden und das Oberverwaltungsgericht Münster die Untersagungsverfügungen als rechtswidrig aufgehoben und die Tötung männlicher Eintagsküken in Brütereien als gesetzeskonform eingestuft haben.
Sie sei nach Abwägung aller Belange tierschutzrechtlich nicht zu beanstanden.
Daraufhin wurde das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig angerufen.
Einen Überblick über mögliche Alternativen beim Eierkauf bietet die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen: www.verbraucherzentrale.de.
Datum: 2019-06-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-urteil-des-bundesverwaltungsgerichts-toetung-maennlicher-eintagskueken-ist-nur;
Themen: männliche Eintagsküken
# ?, Bundeslandwirtschaftsministerium
# ?, Urteil
# ?, Übergangszeit
# ?, zulässige Tötung
# ?, Angaben
# ?, Landwirtschaftsministerin
# ?, Einfluss
# ?, Bundeverwaltungsgericht
# ?, Durchbruch für Tierschutz
# ? 5. ++ (IR)
Im August 2009 hat das Bundesverwaltungsgericht Leipzig alle Klagen abgewiesen, der erste Spatenstich fand im September 2009 statt.
Datum: 2018-04-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/a33-die-luecke-wird-kleiner;
Themen: Meilenstein für Mobilitätsfortschritt
# ?, Ostwestfalen
# ?, Teilstück
# ?, Lückenschluss
# ?, Klagen
# ?, Fahrbahn
# ?, Abschnitt
# ?, Betongleitwand
# ?, Gemeinde des Durchgangsverkehrs
# ?, Schutzwand
# ? 6. ++ (IR)
Zur Richterin am Bundesverwaltungsgericht (BVerwG):
Dr. Silke Wittkopp (43) ist Richterin am Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster.
Nach dem Eintritt in die Verwaltungsgerichtsbarkeit im Jahr 2000 war sie zunächst als Richterin am Verwaltungsgericht in Köln tätig.
Nach mehrjährigen Abordnungen als wissenschaftliche Mitarbeiterin sowohl beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe als auch beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wurde sie im Januar 2011 zur Richterin am Oberverwaltungsgericht ernannt.
Zum Richter am Bundesarbeitsgericht (BAG):
Datum: 2016-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vier-neue-bundesrichterinnen-und-bundesrichter-aus-nrw-gewaehlt;
Themen: Richterin
# ?, Bundesrichterwahlen in Berlin
# ?, wissenschaftliche Mitarbeiterin
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, Bundesverwaltungsgericht
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, Familiensachen des Oberlandesgerichts
# ?, Landesarbeitsgericht in Köln
# ?, Monographien
# ?, Senat von Mitarbeitern
# ? 7. ++ (IR)
Baurecht besteht seit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig Anfang November.
Datum: 2012-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luecke-der-a33-wird-den-naechsten-jahren-geschlossen-bundes-und;
Themen: künftige Ausgleichsfläche
# ?, nächste Jahre
# ?, letzter Bauabschnitt
# ?, Ostwestfalen
# ?, 140-Millionen-Euro-Projekt
# ?, eigentlicher Baubeginn
# ?, geschützte Amphibienart
# ?, zahlreiche Unfälle
# ?, Bundesverwaltungsgericht Leipzig
# ?, Kollisionen
# ? 8. ++ (IR)
Dagegen klagten Unternehmen, woraufhin das Verwaltungsgericht Minden und das Oberverwaltungsgericht Münster im Jahr 2016 die Untersagungsverfügungen als rechtswidrig aufgehoben und die Tötung männlicher Eintagsküken in Brütereien als gesetzeskonform eingestuft haben.
Daraufhin wurde auf Veranlassung des nordrhein-westfälischen Landwirtschaftsministeriums das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig angerufen, welches im Juni 2019 im Revisionsverfahren die Tötung männlicher Eintagsküken nur für übergangsweise zulässig erklärte.
Datum: 2021-05-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schluss-mit-kuekentoeten-neue-aera-tierschutzfreundlicher-eiererzeugung;
Themen: Kükentöten
# ?, tierschutzfreundliche Eiererzeugung
# ?, Kükentötung
# ?, Veranlassung
# ?, Tötung
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Hähnchen
# ?, erfolgreiche Brutversuche
# ?, sogenannte Zweinutzungshuhnrassen
# ?, Forschungsstation
# ? 9. ++ (IR)
Dagegen klagten Unternehmen, woraufhin das Verwaltungsgericht Minden und das Oberverwaltungsgericht Münster im Jahr 2016 die Untersagungsverfügungen als rechtswidrig aufgehoben und die Tötung männlicher Eintagsküken in Brütereien als gesetzeskonform eingestuft haben.
Daraufhin wurde auf Veranlassung des nordrhein-westfälischen Landwirtschaftsministeriums das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig angerufen, welches im Juni 2019 im Revisionsverfahren die Tötung männlicher Eintagsküken nur für übergangsweise zulässig erklärte.
Datum: 2021-01-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/toetung-maennlicher-eintagskueken-ab-2022-verbieten;
Themen: Bundeskabinett
# ?, männliche Eintagsküken
# ?, Tötung
# ?, tierschutzwidrige Praxis
# ?, Veranlassung
# ?, Pläne
# ?, Gesetzespläne
# ?, Greife
# ?, Geschlechtsbestimmung
# ?, Praxis des Kükentötens
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