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Bund und Länder beraten über Umbau des Energiesystems Bundeswirtschaftsminister Altmaier: Wir setzen mit der EEG-Novelle ein klares Zukunftssignal
Wirtschaftsminister Pinkwart: Frühzeitig die Weichen für Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft stellen - EEG-Umlage schnell absenken
5. November 2020 PHB Umweltwirtschaft Energie Foto: iStock.com / Petmal

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Bundeswirtschaftsminister Habeck und NRW-Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Neubaur besuchen Klimahafen in Gelsenkirchen
Habeck: Investitionen in Energieeffizienz und Wasserstoff sind notwendig, denn sie leisten nachhaltig und langfristig einen Beitrag für eine unabhängige Energieversorgung / Neubaur: Nordrhein-Westfalen soll die erste klimaneutrale Industrieregion Europas

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Bundeswirtschaftsminister Habeck und NRW-Wirtschaftsministerin Neubaur zu Gesprächen bei ThyssenKrupp
Ministerin Neubaur: Die klimaneutrale Transformation ThyssenKrupps ist die Grundlage für eine zukunftsfähige Beschäftigung zehntausender Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern

Der Besuch in Nordrhein-Westfalen bildet den Abschluss des Deutschlandbesuchs der chilenischen Präsidentin, der sie zuvor nach Berlin und Sachsen geführt hat.
Der Tag in Köln klingt für die chilenische Präsidentin mit dem Gala-Diner des Lateinamerika Vereins e.V. aus, bei dem sie als Ehrengast vor mehreren hundert Gästen die Hauptrede des Abends halten wird.
Neben Michelle Bachelet werden Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel sprechen.
Die Begrüßung der Gäste erfolgt durch Kölns Oberbürgermeister Jürgen Roters und den Präsidenten des Lateinamerika Vereins, Bodo Liesenfeld.
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Am Samstag, 29. März, wird er ab Mittag in Düsseldorf erwartet.
Zum Auftakt seines NRW-Besuchs wird der Staatspräsident Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zu politischen Gesprächen empfangen.
Anschließend trifft Xi Jinping mit Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel zu politischen Gesprächen zusammen.
In Düsseldorf ist ebenfalls der Eintrag ins Gästebuch der Landesregierung mit dem Staatspräsidenten geplant.
Am späten Nachmittag reist die Delegation zum Duisburger Hafen Logport weiter.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Der Digital-Gipfel 2019 wird im Herbst in Dortmund stattfinden und unter dem Motto "Digitale Plattformen" stehen.
Diese Entscheidung der Bundesregierung wurde nach Gesprächen zwischen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Ministerpräsident Armin Laschet getroffen.
Bundesminister Altmaier erklärt dazu: "Ich freue mich sehr, mit dem Digital-Gipfel dieses Jahr ins Ruhrgebiet nach Dortmund zu kommen.
Das Ruhrgebiet hat im Bereich der digitalen Wirtschaft eine beeindruckende Entwicklung gemacht und gerade Dortmund kann mit zahlreichen digitalen Neugründungen, IT-Dienstleistern und einer digital affinen Produktionswirtschaft aufwarten.

Der Einladung der Zukunftsagentur Rheinisches Revier zur Veranstaltung "Perspektiven Rheinisches Revier" und zur Vertragsunterzeichnung am Hugo Junkers Hangar in Mönchengladbach folgten neben Ministerpräsident Hendrik Wüst und der stellvertretenden Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin Mona Neubaur unter anderem Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz Silke Gorißen, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr Oliver Krischer, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung Ina Scharrenbach, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski sowie viele Industrie- und Handelskammern, Vertreterinnen und Vertreter
der Anrainerkommunen, die Gesellschafterversammlung und weitere am Strukturwandel Beteiligte.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck wurde per Videoübertragung zugeschaltet.
Nach der Entscheidung zum Kohleausstieg 2030 hat das Wirtschaftsministerium mit der Region Bilanz gezogen, um die Förderung gezielt auf den vorgezogenen Kohleausstieg auszurichten.
Damit wird sichergestellt, dass die Förderverfahren im Rheinischen Revier einfacher, schneller und zielorientierter ausgestaltet werden.

Die Energiepolitik soll einen wichtigen Beitrag leisten, um die Konjunktur in der Krise zu stützen.
Dazu müssen Investitionen in Erneuerbare Energien, Netze und Speicher verstärkt und Unternehmen sowie Verbraucher entlastet werden.
Darauf einigten sich Minister der anderen Länder, die gestern auf Einladung von Nordrhein-Westfalen in einer Videokonferenz Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ihre Forderungen vorstellten.
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die Energiewende muss ein Wachstumsmotor zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise werden.
Dazu brauchen wir starke Anreize für Investitionen in Erneuerbare Energien, intelligente Stromnetze und die Wasserstoffinfrastruktur.

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Forum von Stahlländern, Verbänden, Tarifpartnern, Unternehmen und der Bundesregierung zur Zukunft der Stahlindustrie
Bundeswirtschaftsminister Altmaier: Für eine klimafreundliche Stahlindustrie in Europa spielt Wasserstoff eine zentrale Rolle.
Minister Pinkwart: In der Schlüsselindustrie Stahl den Weg zu klimaneutraler Produktion und international fairem Handel ebnen
11. Dezember 2020 phb Schweißen, Stahl Foto: pexels.

Wie kann die Stahlindustrie durch eigene Aktivitäten ihre Wettbewerbsfähigkeit sichern und ausbauen?
Wie wirksam haben die Maßnahmen des Handlungskonzepts Stahl der Bundesregierung gegriffen?
Darüber tauschten sich Vertreter der Stahlländer mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, Vertretern der Stahlindustrie und der IG Metall sowie den Vorsitzenden der Betriebsräte in einer Videokonferenz aus.
"Wir wollen den Umbau der Stahlindustrie hin zu einer klimafreundlichen Produktion vorantreiben", sagte der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart, der als Vorsitzender der Wirtschaftsministerkonferenz das High Level Forum Stahl moderierte.
"Damit die Transformation gelingt, muss die Politik die richtigen Rahmenbedingungen setzen.

Sie wollen wissen, unter welchen Bedingungen es wann weitergehen kann.
Nach bald vier Monaten des Lockdowns gefährden die Einschränkungen viele Betriebe in ihrer Existenz und vertiefen die wirtschaftliche und gesellschaftliche Spaltung in Gewinner und Verlierer.
Der Bundeswirtschaftsminister sollte daher wie angekündigt vor der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Wirtschaft einen Plan für Öffnungen vorlegen.
Denn nur so kann 2021 eine ebenso kräftige Erholung wie im Sommer 2020 starten.
"

Langfristig müssen sich die Investitionsbedingungen in NRW, Deutschland und Europa so weit verbessern, dass es gerade in Schlüsselbranchen attraktiver wird, den europäischen Markt durch eine Produktion innerhalb des Binnenmarktes zu bedienen.
"
Die Ergebnisse des Gipfels wird Wirtschaftsminister Pinkwart am 17./18. Juni in die Wirtschaftsministerkonferenz (WMK) einbringen, zu der die Landeswirtschaftsministerinnen und -minister sowie Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier in Düsseldorf zu Gast sind.
Die WMK hatte die Bundesregierung um einen Bericht gebeten, wie die Politik zur Überwindung der Engpässe beitragen kann.

Er schreibt eine regelmäßige Kolumne auf Manager Magazine Online zum Thema "Unternehmensgründung".
Als Business Angel finanzierte er in den vergangenen zehn Jahren zahlreiche Startups in der Net Economy und wurde unter anderem 2012 zum "Business Angel des Jahres" gewählt.
2013 wurde er zum Vorsitzenden des neugeschaffenen Beirats "Junge Digitale Wirtschaft" des Bundeswirtschaftsministers ernannt und vor wenigen Tagen in diesem Amt bestätigt.
Im April 2014 startet Prof. Dr. Kollmann als Beauftragter für die Digitale Wirtschaft beim Wirtschaftsminister des Landes Nordrhein-Westfalen.
Pressekontakt: E-Mail: Matthias.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen begrüßt, dass die Bundesregierung den Entscheidungsprozess für ein neues Strommarktdesign zügig vorantreibt
18. August 2015
Nach dem Konsultationsprozess zum Grünbuch hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel nunmehr ein Weißbuch zur Weiterentwicklung des Strommarktes vorgelegt.
In ihrer Stellungnahme dazu spricht sich die Landesregierung NRW für ein neues Strommarktgesetz aus, das Planungs- und Investitionssicherheit für die (Energie-) Wirtschaft gewährleistet.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie

Das Bündnis dient zudem als Netzwerk und Forum für wegweisende Mobilitätsprojekte.
Mehr als 100 Partner sind dem Bündnis für Mobilität bereits beigetreten.
70 namhafte Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Behörden, darunter Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck mit einer Videobotschaft, sprachen auf dem Mobilitätstag über die Chancen und Herausforderungen der künftigen Mobilität.
Aus drei Studios wurden insgesamt 19 Programmpunkte live gestreamt.
Mehr als 1000 Teilnehmende schalteten sich live zu.

Mit dem gleichzeitigen Ausstieg aus der Kernenergie und der Kohleverstromung stellt sich Deutschland als bedeutendes Industrieland dieser Verantwortung und steht zugleich vor einer Jahrhundertaufgabe.
Um diese Aufgabe erfolgreich zu bewältigen, benötigt es einen Schulterschluss zwischen den Bundesländern und dem Bund, um Hemmnisse der Energiewende gemeinsam zu beheben.
Hierauf haben sich heute die Energieminister der Länder auf ihrem Treffen in Hannover geeinigt, an dem auch Bundeswirtschaftsminister Altmaier teilgenommen hat.
Der gleichzeitige Ausstieg aus der Kernenergienutzung und aus der Kohleverstromung stellt die Stromversorgung in Deutschland vor enorme Herausforderungen.
Volatile Erneuerbare Energien werden in Zukunft eine immer wichtigere Rolle im Energiemix spielen.

Minister Remmel: Wirtschaftsminister Rösler erteilt Freibriefe für Schmuddel-Betriebe / NRW-Verbraucherminister kritisiert Blockadepolitik der FDP bei Hygiene-Ampel und fordert Ministerin Aigner zum Handeln auf
7. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel hat die Blockadepolitik von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler bei der Einführung einer bundesweiten Hygiene-Ampel für Lebensmittelkontrollen scharf kritisiert.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:

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Zum Tod von Bundeswirtschaftsminister a.D. Werner Müller
Ministerpräsident Armin Laschet zum Tod von Bundeswirtschaftsminister a.D. Werner Müller
Laschet: Von seinem innovativen Erbe werden noch viele Generationen leben

Das Rheinische Revier wird bei der Entwicklung zur Zukunftsregion tatkräftig unterstützt und soll so zur Blaupause für eine treibhausgasneutrale Industrieregion neuen Typs und damit zum Vorbild mit nationaler und europäischer Ausstrahlung werden.
"
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: "Die Umwandlung der bisherigen Kohleregionen zu Energieregionen der Zukunft kann nur mit einem breiten Konsens zwischen den unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen erreicht werden.
Nordrhein-Westfalen hat von Beginn an auf einen beteiligungsorientierten Ansatz gesetzt.
So wird es gelingen, gemeinsam gute Projekte aufzusetzen und konkrete wirtschaftliche und gesellschaftliche Perspektiven für das Rheinische Revier zu schaffen.

Minister Duin: Wir bekennen uns zur Industrie und schaffen eine Willkommenskultur für Investitionen und Innovationen
5. Dezember 2016 PHB Industriepolitische Leitlinien Grafik: MWEIMH NRW
Die neuen Industriepolitischen Leitlinien Nordrhein-Westfalen haben Bundeskanzler a.D. Gerhard Schröder, Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Wirtschaftsminister Garrelt Duin vor mehr als 500 Gästen aus Wirtschaft, Gewerkschaften und Politik am Montag in Düsseldorf vorgestellt.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Die neuen Industriepolitischen Leitlinien Nordrhein-Westfalen haben Bundeskanzler a.D. Gerhard Schröder, Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Wirtschaftsminister Garrelt Duin vor mehr als 500 Gästen aus Wirtschaft, Gewerkschaften und Politik am Montag in Düsseldorf vorgestellt.

Dazu lassen wir beim Digital-Gipfel Macher und Denker aus Hochschulen und Wissenschaft, Industrie und Mittelstand sowie der Start-up-Szene im Land zu Wort kommen.
"
Die Entscheidung der Bundesregierung, dass der Digital-Gipfel in Dortmund stattfindet, wurde im Frühjahr 2019 nach Gesprächen zwischen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Ministerpräsident Armin Laschet getroffen.
In Dortmund finden sich viele IT-Dienstleister, digitale Start-ups, eine moderne Produktionswirtschaft und hervorragende Wissenschaftseinrichtungen.
Das Land Nordrhein-Westfalen hat gleich mehrere attraktive Anlaufstellen für diese zunehmend gründungsintensive Region geschaffen: den im ganzen Ruhrgebiet tätigen ruhr:HUB sowie die zwei im Aufbau befindlichen neuen Exzellenz-Start-up Center.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen begrüßt, dass die Bundesregierung den Entscheidungsprozess für ein neues Strommarktdesign zügig vorantreibt.
Nach Abschluss der Konsultationsverfahren zu Grün- und Weißbuch hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel nunmehr zeitnah den Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (Strommarktgesetz) vorgelegt.
In ihrer Stellungnahme dazu spricht sich die Landesregierung Nordrhein-Westfalen für ein neues Strommarktgesetz aus, das Planungs- und Investitionssicherheit für die (Energie-)Wirtschaft mit der Einhaltung der deutschen Klimaschutzziele verbindet.
Energieminister Garrelt Duin: "Die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Nordrhein-Westfalen mit seiner hohen Innovationskraft muss auch zukünftig erhalten bleiben.

29. April 2019 phb Wohnen Baustelle Bauleiter Foto: panthermedia.net / Lisa Young
Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fordern vom Bund die rasche Einführung der steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudemodernisierung.
Ein gemeinsames Schreiben ging heute an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Bundesfinanzminister Olaf Scholz.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fordern vom Bund die rasche Einführung der steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudemodernisierung.

Jetzt arbeiten wir daran, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren noch einfacher werden und sich die Realisierungsfristen für Windparks in Zukunft noch einmal deutlich reduzieren.
"
Neben dem Windpark in Bad Berleburg besichtigen Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck und NRW-Wirtschaftsministerin Neubaur auch das Unternehmen Kirchhoff Automotive in Attendorn, einen wichtigen Automobilzulieferer im industriell geprägten Südwestfalen.
Als Entwicklungspartner der Automobilhersteller treibt das Unternehmen mit seinem Knowhow zum Beispiel im Bereich Leichtbau die Transformation der Branche maßgeblich voran.
Dies wurde bei der Werkbesichtigung in Attendorn deutlich, bei der es auch um Rahmenbedingungen für einen wettbewerbsfähigen Industriestandort und die Attraktivität als Arbeitgeber im ländlichen Raum ging.

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Die Ausbreitung des Corona-Virus führt zu zahlreichen Absagen von Veranstaltungen, sie gefährdet Lieferketten der Industrie und verlangsamt so das Wachstum.
Um sich über die aktuelle Situation deutschlandweit auszutauschen und Maßnahmen zur Krisenvorsorge und -bekämpfung abzustimmen, traf Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart in Berlin mit den Länderkolleginnen und -kollegen sowie Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zusammen.
Minister Pinkwart: "Wir können Unternehmen schnell helfen, Liquiditätsengpässe zu überbrücken und Arbeitsplätze zu erhalten.
Mit den Erleichterungen und Vereinfachungen zum Kurzarbeitergeld, die wir vergangene Woche gefordert haben, stellt die Bundesregierung dazu jetzt die ersten Weichen.

Als Richtwert für die Schriftgröße war ein Verhältnis von mindestens 1:2 vorgeschlagen worden.
Auch der Bundesrat hat sich im Juli dieses Jahres dieser Forderung angeschlossen.
"Bundeswirtschaftsminister Rösler muss endlich über eine Verschärfung der Preisangabenverordnung nachdenken", fordert Remmel.
Minister Johannes Remmel wird heute ein Beispiel falscher Preisauszeichnung aus der Überwachung präsentieren und steht für Fotos und für O-Töne zur Verfügung:
Zeit: Montag, 20. August 2012, 13.30 Uhr Ort: Düsseldorf, Platz vor dem Landtag NRW

Dabei soll das Ruhrgebiet zu einer führenden Wasserstoffmodellregion transformiert werden.
Das Konzept wurde im 2. Spitzengespräch Wasserstoff vorgestellt.
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat in der Sitzung zugesagt, dieses wichtige Projekt mit einer Konzeptstudie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zu unterstützen.
Mitinitiator Rolf Buch, Vorstandsvorsitzender der Vonovia SE: "Wasserstoff wird eine wichtige Rolle bei der erfolgreichen Gestaltung der Energiewende spielen.
Mit der Wasserstoff-Initiative machen wir ein Angebot an die Gesellschaft und die Politik für eine beschleunigte Einführung und den Einsatz von Wasserstoff im Ruhrgebiet.

Hier sollten vor allem öffentliche Auftraggeber auf Konventionalstrafen verzichten, auf ihre Lieferanten zugehen und einvernehmliche Lösungen suchen.
"
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: "Bund und Länder haben in der Krise entschlossen gehandelt.
Wir haben mit umfassenden Hilfen die Substanz unserer Wirtschaft erhalten und schaffen in diesem Jahr die Trendwende.
Die deutsche Wirtschaft wächst in diesem Jahr zwischen drei und vier Prozent und das ist auch im europäischen Vergleich ein starkes Zeichen.

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Wirtschaftsministerkonferenz zum klimaneutralen Umbau der Wirtschaft und der aktuellen Lage auf dem Energiemarkt
Bundeswirtschaftsminister Habeck: Wir müssen uns so schnell wie möglich aus der Klammer russischer Importe befreien.
Eine beschleunigte Energiewende ist hierfür das A und O / Wirtschaftsministerin des Landes Nordrhein-Westfalen Neubaur: Zügige klimaneutra
1. Juli 2022 phb Schiff Rhein Foto: iStock.com / JohnnyGreig

So belegen Studien, dass Neubauten gegenüber alternativen Investitionen steuerlich benachteiligt werden.
Außerdem spricht sich Minister Groschek dafür aus, die Störfallverordnung, die Abstände von Wohnbebauung zu Gewerbe- und Industrieanlagen regelt, zu überdenken.
Einen entsprechenden Brief an Bundesbauministerin Barbara Hendricks und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat der Minister in dieser Woche verschickt.
Darin bittet er darum, die bestehenden Spielräume der europarechtlichen Vorgaben zu überprüfen.
Selbstverständlich müsse dabei jedoch die Sicherheit der Menschen im Vordergrund stehen.

Und zwar jetzt.
Wir müssen der Industrie eine Perspektive geben.
Nur wenn die Wirtschaft Planungssicherheit hat, können wir Investitionen im Land halten - darüber bin ich mit auch mit Bundeswirtschaftsminister Habeck einig.
Mit dem kürzlich von mir vorgelegten 7-Punkte-Papier stellen wir zudem in Nordrhein-Westfalen die Weichen für eine erfolgreiche Industrie: Durch schnellere Verfahren und mehr Flächen werden wir die Erneuerbaren noch schneller ausbauen.
Schon jetzt ist NRW bei den Genehmigungen für Windenergie Spitzenreiter in Deutschland.

Das Projekt wird mit Bundes- und Landesmitteln unterstützt.
Auf den Standort Solingen entfallen insgesamt sieben Millionen Euro an Fördermitteln, davon kommen 4,9 Millionen Euro vom Bund und 2,1 Millionen Euro vom Land Nordrhein-Westfalen.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck übergab heute (30. August) in Dresden, Standort des Hauptprojekts, einen Scheck für die Förderung.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Wasserstoff ist ein entscheidender Baustein für die klimaneutrale Transformation unserer Wirtschaft und ein riesiger Wachstumsmarkt.
Elektrolyseure zur Wasserstoffproduktion werden weltweit im Gigawatt-Maßstab nachgefragt und eröffnen dem Maschinen- und Anlagenbau enorme Chancen.

Land und Bund unterstützen Umbau der Industrie mit Wasserstoff mit mehr als 370 Millionen Euro
15. Juli 2024 phb Wasserstoffwirtschaft (2021) Foto: Shutterstock.com / metamorworks
Nordrhein-Westfalen hat einen weiteren Meilenstein beim Aufbau der Wasserstoffwirtschaft erreicht: Zusammen mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur am Montag, 15. Juli 2024, zwei Zuwendungsbescheide an die Projekte GETH2 und GreenMotionSteel überreicht.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie

Auf Einladung von Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur hat am Montag, 16. September 2024, in Duisburg der Nationale Stahlgipfel 2024 stattgefunden, bei dem mehr als 350 Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft über die Zukunft der Stahlindustrie beraten haben.
Die Stahlländer der Bundesrepublik, die IG Metall sowie die Wirtschaftsvereinigung Stahl setzen sich gemeinsam dafür ein, die Stahlindustrie für eine klimaneutrale Zukunft erfolgreich aufzustellen.
Konkrete Maßnahmen dazu liefert der vorgestellte Nationale Aktionsplan Stahl, der an Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck übergeben wurde.
Ziel ist, den Transformationsprozess der Stahlindustrie zu unterstützen und gleichzeitig Arbeitsplätze sowie die Wettbewerbsfähigkeit der Branche zu sichern.
Ministerpräsident Hendrik Wüst, der den Stahlgipfel eröffnete: "Die Stahlindustrie gehört zur DNA des Landes Nordrhein-Westfalen.

10 Impulse der Landesregierung für die Stärkung von Konjunktur und Wachstum
22. Mai 2020 10 Impulse der Landesregierung für die Stärkung von Konjunktur und Wachstum Foto: Land NRW
Ministerpräsident Laschet: Bund muss schnell Programm vorlegen / Land Nordrhein-Westfalen wird Konkunkturprogramm des Bundes mit eigenem Konjunkturpaket ergänzen / Kommunen sollen in ihrer Investitionsfähigkeit gestärkt werden / Vorschlag für Familienbonus in Höhe von 600 Euro pro Kind Wirtschaftsminister Pinkwart:
Mit neuem Wachstum schnell und nachhaltig aus der Krise / Investitionen in Innovation, Digitalisierung und Klimaschutz für eine Modernisierung des Landes / wirksames Konjunkturprogramm muss ein Volumen von mindestens 120 Milliarden Euro haben Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Wirtschaft steckt in der größten Krise seit Ende des zweiten Weltkriegs: Wie in ganz Deutschland ist auch die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen massiv von der Corona-Pandemie betroffen.

Minister Pinkwart: Schnelle Hilfen für Unternehmen und Solo-Selbstständige, die von Schließungen betroffenen sind - Mehr Spielraum bei Abrechnung der Soforthilfe
13. November 2020
Um die von Schließung Betroffenen zügig zu unterstützen, starten Bund und Länder bis Monatsende das Antragsverfahren für die dringend benötigten Hilfen: Unternehmen, Selbstständige und alle anderen Anspruchsberechtigten sollen noch in diesem Monat erste Abschlagszahlungen erhalten.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Um die von Schließung Betroffenen zügig zu unterstützen, starten Bund und Länder bis Monatsende das Antragsverfahren für die dringend benötigten Hilfen: Unternehmen, Selbstständige und alle anderen Anspruchsberechtigten sollen noch in diesem Monat erste Abschlagszahlungen erhalten.
Um die von Schließung Betroffenen zügig zu unterstützen, starten Bund und Länder bis Monatsende das Antragsverfahren für die dringend benötigten Hilfen: Unternehmen, Selbstständige und alle anderen Anspruchsberechtigten sollen noch in diesem Monat erste Abschlagszahlungen erhalten.
Gleichzeitig gibt das Land den Soforthilfe-Empfängern einen deutlich größeren Spielraum bei der Rückzahlung eventuell über den Bedarf hinaus erhaltener Mittel.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Für die Gastronomie, die Veranstaltungsbranche und sämtliche Freizeiteinrichtungen führt der gegenwärtige Teil-Lockdown zu massiven Einbußen.
Gerade für kleine und mittlere Unternehmen sowie für Solo-Selbstständige sind weitere finanzielle Hilfen jetzt überlebenswichtig.
Dafür hat sich die Landesregierung in intensiven Gesprächen mit dem Bund ebenso erfolgreich eingesetzt, wie für ein unbürokratisches, rein digitales Verfahren, das sich bei der Soforthilfe und der Überbrückungshilfe bewährt hat.

Minister Pinkwart: Wollen Clearingstelle stärken und ihre Schlagkraft erhöhen
30. September 2020
Die Clearingstelle Mittelstand hat eine große Bedeutung für die nordrhein-westfälische Wirtschaft, da sie mit ihren sogenannten Clearingverfahren relevante Gesetzes- und Verordnungsvorhaben der Landesregierung, des Bundes und der EU frühzeitig auf ihre Mittelstandsfreundlichkeit prüft.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Die Clearingstelle Mittelstand hat eine große Bedeutung für die nordrhein-westfälische Wirtschaft, da sie mit ihren sogenannten Clearingverfahren relevante Gesetzes- und Verordnungsvorhaben der Landesregierung, des Bundes und der EU frühzeitig auf ihre Mittelstandsfreundlichkeit prüft.
Die Clearingstelle Mittelstand hat eine große Bedeutung für die nordrhein-westfälische Wirtschaft, da sie mit ihren sogenannten Clearingverfahren relevante Gesetzes- und Verordnungsvorhaben der Landesregierung, des Bundes und der EU frühzeitig auf ihre Mittelstandsfreundlichkeit prüft.
Das zeigt auch der Tätigkeitsbericht für das Jahre 2019, der heute im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung im Landtag vorgestellt wurde.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart kündigte an, die Arbeit der Clearingstelle Mittelstand und des Wirtschaftsministeriums weiter zu verknüpfen: "Wir wollen die Fachkompetenz und Expertise der Clearingstelle für unsere weiteren Entfesselungsbemühungen noch besser nutzen.
Mit der geplanten Anpassung des Mittelstandsförderungsgesetzes wollen wir die Clearingstelle zusätzlich stärken und ihre Schlagkraft weiter erhöhen.
"

Dies geht aus vorläufigen Zahlen des Landesamts für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (LANUV) hervor.
Insgesamt wurden nach vorläufigen Berechnungen 2020 noch 203,5 Millionen Tonnen CO-Äquivalente ausgestoßen (1990: 368 Millionen Tonnen).
Energie- und Wirtschaftsminister Prof. Dr. Pinkwart: "Damit haben wir unseren Vorsprung bei der CO2-Reduktion gegenüber dem Bund auf mehr als vier Prozentpunkte annähernd verdoppeln können.
Das zeigt: Nordrhein-Westfalen ist auf einem guten Weg, die gerade erst in der Novellierung des Klimaschutzgesetzes deutlich verschärften Ziele nachhaltig zu erreichen.
Seit 2017 haben wir die Ausgaben für den Klimaschutz und die Energiewende versiebenfacht, den Ausbau der Erneuerbaren auf eine breitere und akzeptanzsichernde Basis gestellt und den Ausstieg aus der Kohleverstromung verbindlich geregelt.

Digitalminister Pinkwart: Ergebnisse des Mobilfunkgipfels in Berlin sind wichtiger Schritt für Bürger und Wirtschaft
12. Juli 2018
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Pinkwart hat die Vereinbarungen des heutigen Mobilfunkgipfels des Bundes als wichtigen Schritt in die richtige Richtung begrüßt.
Die zuvor von der Landesregierung für Nordrhein-Westfalen verhandelten Maßnahmen sehen noch schnellere Ausbauziele vor.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie

Das geht aus den Ergebnissen des NRW Start-up-Reports 2020 hervor, die Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart heute vorgestellt hat.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Nordrhein-Westfalen verfügt über ein aktives Start-up-Ökosystem, das im vergangenen Jahr sogar deutlich stärker wuchs als im Bund.
Das geht aus den Ergebnissen des NRW Start-up-Reports 2020 hervor, die Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart heute vorgestellt hat.
Das geht aus den Ergebnissen des NRW Start-up-Reports 2020 hervor, die Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart heute vorgestellt hat.
Gemeinsam mit Dr. Klemens Gaida vom digihub Düsseldorf und Stephan Küster von Startup Genome gab Pinkwart außerdem den Start des deutschlandweit einzigartigen Scale-up-Programms bekannt.
Gemeinsam mit Dr. Klemens Gaida vom digihub Düsseldorf und Stephan Küster von Startup Genome gab Pinkwart außerdem den Start des deutschlandweit einzigartigen Scale-up-Programms bekannt.
Wirtschafts- und Digitalminister Pinkwart: "Um Nordrhein-Westfalen bis 2025 zu einer der Top 10-Start-up-Regionen in Europa zu machen, müssen wir den jungen Unternehmen helfen, schneller zu wachsen und international aktiv zu werden.
Mithilfe unseres ambitionierten Scale-up-Programms wollen wir ausgewählte Start-ups auf diesem Weg unterstützen und starke Chancenkapitalgeber und Business Angel noch mehr als bisher für Nordrhein-Westfalen interessieren.
"

Eine erste Zwischenbilanz zeigt: Der mit den Mobilfunkbetreibern geschlossene Pakt wirkt.
Aktuell sind 99 Prozent der Haushalte in Nordrhein-Westfalen durch mindestens einen Anbieter mit schnellem Mobilfunk der vierten Generation (LTE) versorgt.
Damit ist dieses Ziel des NRW-Mobilfunkpaktes bereits erreicht - rund drei Jahre eher als der Bund es auf Länderebene vorsieht.
Auch der Ausbau von Glasfasernetzen kommt voran: Derzeit sind 16 Prozent der Schulen angeschlossen.
Durch derzeit bereits laufende und geplante Ausbauprojekte wird der Anteil bis Ende 2020 auf 60 Prozent steigen.
Durch derzeit bereits laufende und geplante Ausbauprojekte wird der Anteil bis Ende 2020 auf 60 Prozent steigen.
Im gleichen Zeitraum werden 37 Prozent der Gewerbegebiete an das Gigabitnetz angebunden sein.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wir sehen, dass der Mobilfunkpakt und unser Gigabit Masterplan greifen und begrüßen, dass die Netzbetreiber zu ihren Verabredungen stehen.
Aber es gibt noch eine Menge zu tun: Wir arbeiten deshalb ehrgeizig an der weiteren Umsetzung, um Nordrhein-Westfalen zum Leitmarkt für die nächste Mobilfunkgeneration 5G weiterzuentwickeln und schnellstmöglich Schulen und Gewerbegebiete an Gigabitnetze anzuschließen.
"

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Erster Schritt: Bund bewilligt 150 Millionen Euro für Forschungsfertigung Batteriezelle in Münster
Wissenschaftsministerin Pfeiffer-Poensgen und Wirtschaftsminister Prof. Pinkwart begrüßen Startschuss für wirtschaftsnahe Forschungseinrichtung
30. Oktober 2019 phb Elektro Auto Foto: iStock.com / seksan mongkhonkhamsao
30. Oktober 2019 phb Elektro Auto Foto: iStock.com / seksan mongkhonkhamsao
Mit einer 150-Millionen-Euro Förderung für die Fraunhofer-Gesellschaft (FhG) hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) jetzt den Startschuss für den Aufbau der Forschungsfertigung Batteriezelle (FFB) in Münster gegeben.

Minister Pinkwart: Das Blockchain-Reallabor aus Hürth setzt starke Impulse für die digitale Transformation des Rheinischen Reviers
Die Transformation des Rheinischen Reviers stellt Nordrhein-Westfalen vor große Herausforderungen, ist zugleich aber auch eine Jahrhundertchance.
In den kommenden Jahren werden mit den von Bund und Land zur Verfügung gestellten Strukturmitteln zahlreiche Projekte zu zentralen Zukunftsthemen wie Klimaschutz, Energie, Digitalisierung und nachhaltigem Wirtschaften umgesetzt, die den Menschen im Rheinischen Revier Zukunftsperspektiven eröffnen.
Als erstes Projekt aus dem "SofortprogrammPLUS" hat nun das Blockchain-Reallabor in Hürth einen Förderbescheid über 4,7 Millionen Euro aus dem STARK-Programm des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) erhalten.
Als erstes Projekt aus dem "SofortprogrammPLUS" hat nun das Blockchain-Reallabor in Hürth einen Förderbescheid über 4,7 Millionen Euro aus dem STARK-Programm des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) erhalten.
STARK ist die Förderrichtlinie zur "Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerkstandorten".
STARK ist die Förderrichtlinie zur "Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerkstandorten".
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart, die Parlamentarische Staatssekretärin Elisabeth Winkelmeier-Becker (BMWi) sowie der Präsident der BAFA Torsten Safarik überreichten den Förderbescheid an Prof. Wolfgang Prinz, PhD, Fraunhofer-Institut für Angewandte Informationstechnik FIT.
Elisabeth Winkelmeier-Becker, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie: "Heute zeigt sich, dass das STARK-Bundesprogramm seinen Namen zu Recht trägt.
Denn das Blockchain-Reallabor im Rheinischen Revier konnte durch dieses Programm realisiert werden.

Fünfte Runde Bundesförderprogramm Breitband: 288 Millionen Euro für schnelles Internet in Nordrhein-Westfalen
27. Dezember 2017 Bild Glasfaser Breitbandausbau Foto: iStock.com / Henrik5000
Beim fünften Förderaufruf des Bundes für den Breitbandausbau waren 21 Anträge von Kreisen und Kommunen aus Nordrhein-Westfalen erfolgreich.
Zudem können zwei weitere Gewerbegebiete an das schnelle Internet angeschlossen werden.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Beim fünften Förderaufruf des Bundes für den Breitbandausbau waren 21 Anträge von Kreisen und Kommunen aus Nordrhein-Westfalen erfolgreich.
Zudem können zwei weitere Gewerbegebiete an das schnelle Internet angeschlossen werden.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wir wollen bis 2025 flächendeckende gigabitfähige Netze in Nordrhein-Westfalen schaffen.
Bei den notwendigen Investitionen gilt unser Ansatz 'Glasfaser-first'.
Nur mit hochleistungsfähigen Glasfasernetzen erreichen wir die notwendigen Kapazitäten, sowohl beim Download als auch beim entscheidenden Upload.

Landesregierung beschließt Rückmeldephase und deutliche Fristverlängerung für mögliche Rückzahlungen um ein Jahr bei der NRW-Soforthilfe.
Finanzen Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "In einem beispiellosen Kraftakt haben Bund und Land die nordrhein-westfälische Wirtschaft in der Corona-Krise mit Zuschüssen in Höhe von 9,4 Milliarden Euro unterstützt.
Hinzu kommen Bürgschaften sowie Fremd- und Eigenkapitalhilfen in Höhe von mehr als 13 Milliarden Euro.
Diese Hilfen tragen dazu bei, dass viele Unternehmen, Freiberufler und Soloselbstständige ihr Überleben sichern konnten und können.

19. Januar 2015
Nordrhein-Westfalen will den Schutz heimischer Regionalprodukte zusammen mit anderen Bundesländern sichern und fordert Nachbesserung in den Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit den USA.
Nach einem entsprechenden Vorstoß von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt hat der nordrhein-westfälische Verbraucherschutz- und Landwirtschaftsminister Johannes Remmel einen entsprechenden Antrag auf die Tagesordnung der Konferenz der Länder-Agrarministerien gesetzt.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Nordrhein-Westfalen will den Schutz heimischer Regionalprodukte zusammen mit anderen Bundesländern sichern und fordert Nachbesserung in den Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit den USA.

Mit insgesamt rund 150 Millionen Euro haben Land, Bund und EU in den vergangenen zwei Jahren jeweils 26 zukunftsweisende Projekte und Initiativen des Handwerks in Nordrhein-Westfalen gefördert.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Mit insgesamt rund 150 Millionen Euro haben Land, Bund und EU in den vergangenen zwei Jahren jeweils 26 zukunftsweisende Projekte und Initiativen des Handwerks in Nordrhein-Westfalen gefördert.
Rund 32 Millionen davon stellte allein das Land Nordrhein-Westfalen zur Verfügung.
Einen wichtigen Schwerpunkt bildete dabei die von der Landesregierung eingeleitete "Digitalisierungsoffensive Handwerk NRW" mit Projekten und Initiativen wie "Handwerk-Digital.
" sowie dem neugestifteten Innovationspreis Handwerk NRW.
Deutlich aufgestockt wurden auch die Mittel für Maßnahmen zur Verbesserung der technischen, digitalen Ausstattung der überbetrieblichen Bildungsstätten des Handwerks.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Das Handwerk steht vor großen Herausforderungen - nicht nur angesichts der aktuellen Corona-Krise.
Die rechtzeitig eingeleiteten und von uns geförderten Initiativen zur digitalen Transformation können den Betrieben jetzt dabei helfen, die Folgen der Corona-Krise abzufedern.
Gemeinsam mit den Organisationen des Handwerks wird die Landesregierung weitere Maßnahmen und Initiativen entwickeln und so die Zukunft mitgestalten - insbesondere im Bereich der Nutzung Künstlicher Intelligenz, dem Internet der Dinge und der Entwicklung von 3-D-Druckverfahren sowie bei der Umsetzung der Energiewende und dem Klimaschutz.

8. Oktober 2020 PHB Braunkohletagebau Foto: iStock.com / ThomasSaupe
Den Entwurf einer neuen Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlerevier hat Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart am Donnerstag, 8. Oktober 2020, dem Landtag vorgestellt.
Damit übersetzt die Landesregierung nach intensiven Gesprächen mit den Beteiligten das Kohleausstiegsgesetz des Bundes in die räumliche Planung des Landes und schafft den Rahmen für die bevorstehenden Veränderungen in den rheinischen Tagebauen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Den Entwurf einer neuen Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlerevier hat Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart am Donnerstag, 8. Oktober 2020, dem Landtag vorgestellt.
Damit übersetzt die Landesregierung nach intensiven Gesprächen mit den Beteiligten das Kohleausstiegsgesetz des Bundes in die räumliche Planung des Landes und schafft den Rahmen für die bevorstehenden Veränderungen in den rheinischen Tagebauen.
Bürgerinnen und Bürger, Städte und Gemeinden sowie die vielen anderen Interessierten im Revier können den Entwurf bis Anfang Dezember in einer digitalen Beteiligung kommentieren.

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Konjunkturbericht des RWI - Leibniz-Instituts: Konjunktur im Land nimmt im Frühling Fahrt auf
Konjunkturbericht des RWI - Leibniz-Instituts: Konjunktur im Land nimmt im Frühling Fahrt auf
Minister Pinkwart: Nordrhein-Westfalen kommt besser durch die Krise als der Bund - Grenzen für Lieferketten offenhalten und Investitionen in Kapazitäten attraktiv machen
7. Juni 2021 Presse-Briefing mit Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Ralf Stoffels, Präsident IHK NRW, und RWI-Konjunkturexperte Prof. Dr. Torsten Schmidt zur Entwicklung der Konjunktur Foto:
Land NRW
Land NRW
Die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen setzt ihre Aufholjagd fort.

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Konjunkturbericht des RWI - Leibniz-Instituts vorgelegt
Konjunkturbericht des RWI - Leibniz-Instituts vorgelegt
Minister Pinkwart: Die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen wächst weiter schneller als im Bund - mehr als 400.000 neue Arbeitsplätze seit 2017 entstanden
24. November 2021 Presse-Briefing mit Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart, RWI-Präsident Prof. Dr. Christoph M. Schmidt und Geschäftsführer der IHK NRW Dr. Matthias Mainz
Die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen kommt besser durch die Krise als im Bund.
Die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen kommt besser durch die Krise als im Bund.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie

Das zeigt der vom Wirtschaftsministerium in Auftrag gegebene Konjunkturbericht des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung.
Demnach wird die Wirtschaftsleistung in Nordrhein-Westfalen 2019 um 0,3 Prozent zulegen.
Für den Bund rechnen die Wissenschaftler mit 0,4 Prozent.
Für positive Akzente sorgen Konsum und Bauwirtschaft.
Die bundesweit schwache Industriekonjunktur trifft Nordrhein-Westfalen weniger stark als Gesamtdeutschland: Gegenüber dem Vorjahr ging die Produktion hierzulande um 1,6 Prozent (Bund: 4,1 Prozent) zurück.
Die bundesweit schwache Industriekonjunktur trifft Nordrhein-Westfalen weniger stark als Gesamtdeutschland: Gegenüber dem Vorjahr ging die Produktion hierzulande um 1,6 Prozent (Bund: 4,1 Prozent) zurück.
Im Ergebnis erwartet das RWI für das Gesamtjahr 2019 einen Zuwachs der Beschäftigung um 1,9 Prozent (Bund: 1,5 Prozent) - das entspricht mehr als 120.000 neuen Stellen.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Das konjunkturelle Umfeld hat sich stabilisiert, die Beschäftigung in Nordrhein-Westfalen wächst weiter schneller als in Deutschland insgesamt.
Dazu trägt die gute Entwicklung am Bau und bei den Dienstleistern maßgeblich bei.
Ein harter Brexit ist unwahrscheinlicher geworden, der von den USA ausgehende Handelskonflikt ist nicht weiter eskaliert.

Zudem hat der Nordrhein-Westfalen-Plan frühzeitig Öffnungen eingeleitet.
Einzelhandel und Gastgewerbe sind in anderen Bundesländern ebenfalls noch stärker beeinträchtigt.
Erfreulich ist auch, dass der Arbeitsmarkt in Nordrhein-Westfalen weniger stark betroffen ist als im Bund.
1 / 11 Konjunkturbericht des RWI - Leibniz-Instituts: Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen sieht Silberstreifen am Horizont
* Foto: Land NRW
01.07.2020
Konjunkturbericht des RWI - Leibniz-Instituts: Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen sieht Silberstreifen am Horizont
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart informiert gemeinsam mit Prof. Dr. Torsten Schmidt, Leiter Konjunktur des RWI-Leibniz Instituts für Wirtschaftsforschung, und Thomas Meyer, IHK NRW, über die Lage der Wirtschaft und die Entwicklung der Konjunktur in Nordrhein-Westfalen.
Konjunkturbericht des RWI - Leibniz-Instituts: Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen sieht Silberstreifen am Horizont
Presse-Briefing

Um das Klima zu schützen und die Schadstoffbelastungen in den Innenstädten zu senken, treibt die Landesregierung den Ausbau der Elektromobilität weiter voran: Ab Anfang Februar 2019 stellt das Land eine neue Kaufprämie für Unternehmen zur Verfügung, die den Umstieg für Unternehmen auf elektromobile Lösungen deutlich erleichtern soll.
So erhalten nordrhein-westfälische Unternehmen im Rahmen des Programms "Emissionsarme Mobilität" ab 4. Februar 2019 vom Land
* 4.000 Euro beim Kauf eines Elektro-Pkw - zusätzlich zur Umweltprämie des Bundes (ebenfalls 4.000 Euro).
* 8.000 Euro beim Kauf von E-Nutzfahrzeugen von 2,3 bis 7,5 Tonnen.
* 8.000 Euro beim Kauf von E-Nutzfahrzeugen von 2,3 bis 7,5 Tonnen.
Wer einen E-Transporter bis 4,25 Tonnen erwirbt, kann zusammen mit dem Umweltbonus des Bundes sogar Fördergelder in Höhe von 12.000 Euro beantragen.
Wer einen E-Transporter bis 4,25 Tonnen erwirbt, kann zusammen mit dem Umweltbonus des Bundes sogar Fördergelder in Höhe von 12.000 Euro beantragen.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Neben der Energiewirtschaft muss auch der Sektor Mobilität einen Beitrag zur Treibhausgasminderung leisten, wenn wir die Klimaziele erreichen wollen.
Deshalb wollen wir Gewerbetreibende für einen Umstieg auf elektrische Antriebe gewinnen.
Ganz gleich ob kleiner Handwerksbetrieb, Liefer- oder Pflegedienst oder großer Flottenbetreiber: Alle können das neue Angebot nutzen und unser Land zum Vorreiter einer emissionsarmen und innovativen Mobilität machen.

Nach Fertigstellung im Jahr 2022 wird das jetzt in Münster entstehende Fabrikgebäude der Fraunhofer-Gesellschaft für den Forschungs- und Entwicklungsbetrieb unentgeltlich überlassen.
Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen: "Der Erwerb des Grundstücks ist ein weiterer konkreter Schritt, mit dem das Land Nordrhein-Westfalen seine umfangreichen Unterstützungsleistungen für die FFB in die Tat umsetzt.
Ich bin sicher, dass es auf Basis der bewährten Zusammenarbeit aller Akteure aus Stadt, Land, Bund und der Wissenschaft nun in kurzer Zeit gelingen wird, einen zukunftsweisenden und perfekt auf die Bedürfnisse der FFB zugeschnittenen Neubau in Münster zu realisieren.
"
"
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart erklärte in Düsseldorf: "Die Vorarbeiten für die einzige Batterieforschungsfabrik in Deutschland kommen voran.
Mit der Forschungsfertigung wollen wir wichtige Erkenntnisse für die Weiterentwicklung, Produktion und die wirtschaftliche Nutzung von innovativen Speichern gewinnen.
Denn sie sind eine Schlüsseltechnologie für die Zukunft zahlreicher Branchen in Deutschland.

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Finanzen
Um betroffenen Soloselbstständigen, Freiberuflern und Kleinunternehmen in der aktuellen Coronawelle mehr finanziellen Spielraum zu geben, hat das nordrhein-westfälische Landeskabinett in seiner heutigen Sitzung eine weitere Verlängerung der Rückzahlungsfrist bei der NRW-Soforthilfe bis zum 30. Juni 2023 beschlossen.
Die Landesregierung greift damit eine gemeinsame Vorlage der nordrhein-westfälischen Ministerien für Wirtschaft und Finanzen auf und gibt die vom Bund gewährte Verschiebung von Abrechnungsfristen umgehend an die Soforthilfe-Empfängerinnen und Empfänger weiter.
Rückzahlungen können bis Juni 2023 insgesamt oder in mehreren Teilen überwiesen werden.
Rückzahlungen können bis Juni 2023 insgesamt oder in mehreren Teilen überwiesen werden.
Individuelle Vereinbarungen zu Stundungen oder Ratenzahlungen müssen bis dahin nicht getroffen werden.
Individuelle Vereinbarungen zu Stundungen oder Ratenzahlungen müssen bis dahin nicht getroffen werden.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Mit schnellen und umfassenden Wirtschaftshilfen konnten wir Soloselbstständige, Freiberufler und Unternehmen wirksam unterstützen und so hunderttausende Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen sichern.
Die finanzielle Situation zahlreicher Kleinbetriebe ist jedoch nach wie vor angespannt.
Nach zwei Jahren eines zum Teil sehr weitreichenden Lockdowns brauchen die Betriebe und ihre Beschäftigten eine faire Chance, ihrer Arbeit so bald wie möglich wieder vollumfänglich nachgehen und Geld verdienen zu können.

"Neben einem stetigen weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien müssen wir uns auch Gedanken machen, wie wir das System auch unter Nutzung der industriellen Struktur unseres Landes flexibler machen, effizient steuern und gleichzeitig Versorgungssicherheit gewährleisten.
Mit diesem Projekt soll demonstriert werden, dass Klimaschutz made in NRW auch die intelligente Vernetzung der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie die innovative Flexibilisierung des Verbrauchs bedeutet", begrüßte Klimaschutzminister Remmel die Initiative zu dem Projektantrag.
Mit dem Pilotprojekt würden in NRW Investitionen von über 60 Millionen Euro ausgelöst, die durch Fördermittel des Bundes in zweistelliger Millionenhöhe ergänzt werden würden.
Der Schwerpunkt soll dabei im Ruhrgebiet liegen.
Der Schwerpunkt soll dabei im Ruhrgebiet liegen.
Wirtschafts- und Energieminister Garrelt Duin sagte: "Virtuelle Kraftwerke stellen einen großen Schritt auf dem Weg zum Gelingen der Energiewende dar.
Mit ihrer Hilfe können erneuerbare Energien in Kombination mit der gesicherten Leistung konventioneller Kraftwerke und Nachfrageflexibilisierung mehr Systemverantwortung übernehmen.
" Der Minister machte deutlich, dass für die Energiewirtschaft und Industrie Chancen für neue Geschäftsmodelle, Dienstleistungen und innovative Produkte entstehen könnten, die weit über NRW hinausstrahlen: "Das umfasst Produkte auf allen Wertschöpfungsstufen, vor allem aus den Bereichen der Energietechnik, der Mess-, Steuer- und Regelungstechnik und der Informations- und Kommunikationstechnik.

Ministerin Silke Gorißen: "Nie zuvor war es in den letzten Jahrzehnten wichtiger, für Versorgungssicherheit durch die Landwirtschaft zu sorgen.
Angesichts der verschärften Welternährungskrise können nicht EU-weit zusätzliche Flächen aus der Produktion genommen werden.
Der Haltungswechsel des Bundeslandwirtschaftsministers geht in die richtige Richtung.
Jetzt müssen den Worten auch Taten folgen.
"

Deshalb stocken wir unser Programm auf rund 32 Millionen Euro auf und bieten gleichzeitig als Land im Rahmen der NRW-Soforthilfe jenen Antragsstellern einen Vertrauensschutz, die bis Ende April die NRW-Soforthilfe für ihren Lebensunterhalt beantragt haben.
"
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die Bundesländer haben sich beim Bund nachdrücklich dafür eingesetzt, dass die von der Krise hart getroffenen Solo-Selbstständigen Teile der Soforthilfe auch zur Sicherung ihres Lebensunterhalts einsetzen können.
Die Bundesregierung ist dieser parteiübergreifenden Forderung der Länder bedauerlicherweise nicht gefolgt.
Ich freue mich, dass wir mit der NRW-Vertrauensschutz-Lösung den Solo-Selbstständigen helfen, die Folgen der Krise abzumildern.

Nach der Bund-/Länder-Einigung und dem Entwurf eines Kohleausstieggesetzes des Bundes liegt der Fahrplan vor, wann welche Kraftwerke im Rheinischen Revier stillgelegt werden sollen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Nach der Bund-/Länder-Einigung vom 15. Januar dieses Jahres und dem Entwurf eines Kohleausstieggesetzes des Bundes liegt der Fahrplan vor, wann welche Kraftwerke im Rheinischen Revier stillgelegt werden sollen.
Jetzt hat die RWE Power AG dem Wirtschaftsministerium Nordrhein-Westfalen ihre Vorstellungen für eine neue Tagebauplanung vorgelegt.
Die Landesregierung wird diese nun prüfen und die Vorgaben für die räumliche Verkleinerung der Tagebaue sowie die sich daraus ergebenden Zukunftsperspektiven für die Region erarbeiten.
Die Landesregierung wird diese nun prüfen und die Vorgaben für die räumliche Verkleinerung der Tagebaue sowie die sich daraus ergebenden Zukunftsperspektiven für die Region erarbeiten.
Ziel ist es, diese bis zum Jahresende in Form einer "Leitentscheidung für das Rheinische Revier" zu beschließen.
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wir werden die Pläne von RWE sorgfältig prüfen.
Die Landesregierung hat ihre Erwartungshaltung bereits klar formuliert: Neben dem Ziel, den Hambacher Forst zu erhalten, soll auch ein innerhalb des Abbaugebietes liegendes Waldgebiet, das an das benachbarte FFH-Gebiet Steinheide angrenzt, sowie der Merzenicher Erbwald erhalten bleiben.
Das gilt ebenfalls für die Ortschaft Morschenich.

Um ihre Nutzung konsequent zu beenden, muss der vollständige und endgültige Ausstieg aus der gesamten nuklearen Brennstoffkette erfolgen.
Deshalb hat NRW nach der Atomkatastrophe in Fukushima Anträge in den Bundesrat eingebracht mit dem Ziel, die Urananreicherungsanlage Gronau in den Atomausstieg einzubeziehen.
Gleichzeitig hatte die Landesregierung die Sicherheitsüberprüfung der Anlage um zwei Jahre vorgezogen und dafür gesorgt, dass Gronau in den Stresstest des Bundes einbezogen wird.
Zusätzlich hat sie ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, um die Frage der atomrechtlichen Zulässigkeit der Urananreicherung in Gronau prüfen zu lassen.
Zusätzlich hat sie ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, um die Frage der atomrechtlichen Zulässigkeit der Urananreicherung in Gronau prüfen zu lassen.
Die Ergebnisse hat Wirtschafts- und Energieminister Garrelt Duin heute den wirtschaftspolitischen Sprechern aller Landtagsfraktionen im Beisein von Gutachter Prof. Wolfgang Ewer vorgestellt.
Demnach sei eine rechtssichere Beendigung des Betriebs derzeit nicht möglich, da die Tatbestandsvoraussetzungen für einen Pflichtwiderruf oder einen Ermessenswiderruf nicht erfüllt seien.
Es bestünde auch keine juristische Handhabe, die Einstellung des Betriebs der Urananreicherungsanlage Gronau anzuordnen.

Abgestimmtes Konzept für Breitbandausbau nötig
Minister Duin: Minister Dobrindt sollte auf Alleingänge verzichten und endlich ein mit den Ländern abgestimmtes Konzept für den Breitbandausbau vorlegen
Bisher hat der Bund seine Hausaufgaben nicht gemacht
16. September 2015
16. September 2015
Angesichts der Kritik aus der Unionsfraktion am Breitbandausbau in Nordrhein-Westfalen lädt Wirtschaftsminister Garrelt Duin die CDU dazu ein, sich gemeinsam in Berlin für die nötigen Mittel zum Breitbandausbau einzusetzen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Angesichts der Kritik aus der Unionsfraktion am Breitbandausbau in Nordrhein-Westfalen lädt Wirtschaftsminister Garrelt Duin die CDU dazu ein, sich gemeinsam in Berlin für die nötigen Mittel zum Breitbandausbau einzusetzen:

Nur so sind Anwendungen wie Industrie 4.0, Telemedizin, Cloud-Computing und Autonomes Fahren reaktionsschnell und energieeffizient möglich.
"
Bis 2018 stellt die Landesregierung bis zu 500 Millionen Euro bereit, um zusammen mit der Förderung des Bundes die Breitbandanbindung mit 50 Mbit/s im Download sicherzustellen.
Für Gewerbegebiete gilt die Glasfaserverbindlichkeit aber bereits schon jetzt.
Für Gewerbegebiete gilt die Glasfaserverbindlichkeit aber bereits schon jetzt.
Der Wirtschaftsminister betonte, der Netzausbau sei in erster Linie Aufgabe der Unternehmen.
Gleichermaßen wichtig für den Ausbau seien Städte und Kreise mit ihren Breitbandkoordinatoren.
Das Land biete mit seiner Beratungseinrichtung Breitband.

Der Großteil der Kommunen hat sich dafür entschieden, einen Breitbandkoordinator einzustellen, damit die Versorgung mit schnellem Internet aus einer Hand organisiert werden kann.
"Ein zentraler Ansprechpartner im Kreis oder in der Stadt ist aus Sicht des Landes für ein planvolles Vorgehen beim Netzausbau unverzichtbar.
Es kommt auf die lokalen Akteure an, wenn es darum geht, den Breitbandausbau voranzutreiben und dafür die Fördermittel aus Bund und Land optimal zu nutzen", sagte Wirtschaftsminister Duin bei der Übergabe der Bescheide.
Der Einsatz eines Breitbandkoordinators macht es für die Kommunen einfacher, Fördermittel aus den verschiedenen Fördertöpfen zu erhalten, um dann konkrete Ausbauprojekte zu finanzieren.
Akteure, die die Bedingungen und den Bedarf vor Ort kennen und die lokalen Möglichkeiten einschätzen können, sollen den Netzausbau überall dort vorantreiben, wo ein Ausbau für die Telekommunikationsunternehmen wegen zu geringer Renditeaussichten unattraktiv ist.

Vor der Debatte im Bundesrat erklärte Duin: "Der Bundesregierung geht es nur vordergründig um eine Stärkung des Wettbewerbs auf dem deutschen Postmarkt.
In Wahrheit geht es ihr um Klientelpolitik.
" Der Bund will mit der Gesetzesänderung die Deutsche Post zwingen, ihre Briefzustellverträge mit Großkunden und Massenpostsendungen künftig der Bundesnetzagentur zur Genehmigung vorzulegen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk teilt mit:
Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk teilt mit:
Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Novellierung des Postgesetzes scharf kritisiert.
Vor der Debatte morgen im Bundesrat erklärte Duin: "Der Bundesregierung geht es nur vordergründig um eine Stärkung des Wettbewerbs auf dem deutschen Postmarkt.
In Wahrheit geht es ihr um Klientelpolitik.

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Minister Pinkwart: Bund und Land bereiten Hilfen vor, um die Liquidität der betroffenen Unternehmen zu sichern
17. März 2022
Die russische Invasion der Ukraine ist eine Zäsur für Europa; außen- und sicherheitspolitisch, aber auch für die Wirtschafts- und Energiepolitik.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Die russische Invasion der Ukraine ist eine Zäsur für Europa; außen- und sicherheitspolitisch, aber auch für die Wirtschafts- und Energiepolitik.
Vor diesem Hintergrund hat Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Pinkwart gestern, 16. März 2022, zu einem Gespräch mit in Nordrhein-Westfalen ansässigen Unternehmen eingeladen, die in Russland oder der Ukraine Geschäfte betreiben bzw. besonders unter den steigenden Energie- und Rohstoffpreisen leiden.
Das Spitzengespräch diente dem Austausch über die aktuelle Betroffenheit der Unternehmen sowie zu möglichen Handlungsoptionen zur Unterstützung der Unternehmen.
In den Gesprächen berichteten die Unternehmen über erhebliche Schwierigkeiten im Zahlungsverkehr mit beiden Ländern.

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Minister Pinkwart und Bundesminister Wissing tauschen sich in Berlin über Digitalisierung aus
Bundesminister Wissing: Digital ist besser - Wir werden uns genau anschauen, welche Elemente erfolgreicher Digitalpolitik wir auf den Bund übertragen können
4. Februar 2022
Minister Pinkwart: Mit dem Wirtschaftsserviceportal hat Nordrhein-Westfalen eine Blaupause entwickelt, die wir deutschlandweit nutzen können Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Minister Pinkwart: Mit dem Wirtschaftsserviceportal hat Nordrhein-Westfalen eine Blaupause entwickelt, die wir deutschlandweit nutzen können Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Der digitale Wandel wird sich in den nächsten Jahren weiter beschleunigen.
Über die Chancen der Digitalisierung und notwendige Weichenstellungen im Bund und in den Ländern tauschten sich der Bundesminister für Digitales und Verkehr, Dr. Volker Wissing, und Prof. Dr. Andreas Pinkwart, nordrhein-westfälischer Wirtschafts- und Digitalminister, heute (4. Februar) mit Expertinnen und Experten aus Industrie, Mittelstand und Digitalwirtschaft in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund aus.
Dr. Volker Wissing: "Ob Verkehr und Mobilität, Wirtschaft und Verwaltung, Arbeit und Alltag: Die Digitalisierung ist der Booster für mehr Fortschritt, für mehr Klimaschutz, für neue Möglichkeiten.
Diese Chance müssen wir nutzen und an einer digitalen Zukunft unseres Landes arbeiten - denn: Digital ist besser.

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Aufgrund der Corona-Pandemie steht eine wachsende Zahl von Unternehmen unterschiedlicher Branchen vor ganz neuen Herausforderungen.
Zwischenzeitlich hat auch der Bund seine Instrumente zur umfassenden Sicherung der Liquidität und zum unkomplizierten Bezug des Kurzarbeitergeldes geschärft.
Gemeinsam mit der Bundes-regierung, die heute ihr Maßnahmenpaket ("Schutzschild") vorgestellt hat, bietet das Land den betroffenen Unternehmen eine Vielzahl passgenauer Instrumente zur Überbrückung an.
Gemeinsam mit der Bundes-regierung, die heute ihr Maßnahmenpaket ("Schutzschild") vorgestellt hat, bietet das Land den betroffenen Unternehmen eine Vielzahl passgenauer Instrumente zur Überbrückung an.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wir sind in Nordrhein-Westfalen kurzfristig gut gerüstet, um im Zusammenwirken mit dem Bund unseren Unternehmen schnell zu helfen, Liquiditäts-engpässe zu überbrücken und Arbeitsplätze zu erhalten.
Gleichzeitig arbeiten wir an neuen Initiativen, um die Wettbewerbsfähigkeit der nordrhein-westfälischen Unternehmen weiter zu verbessern, damit wir gestärkt aus der Krise kommen.
"

Dies ist nicht nur aus moralischen Gründen zu beklagen in einem Land zwischen reich gedeckten Esstischen und den Tafeln für die Armen.
Verbraucherinnen und Verbraucher haben gleichzeitig auch finanzielle Einbußen", kritisierte Minister Johannes Remmel anlässlich der Sitzung des Runden Tisches "Neue Wertschätzung für Lebensmittel" in NRW. "
Der Bundeslandwirtschaftsminister darf nicht länger die Hände in Schoß legen.
Wir brauchen endlich eine nationale Strategie, um diese immense Lebensmittelverschwendung einzudämmen und zusätzlich eine bundesweite Koordinierungsstelle", forderte Remmel.
Es sei eine ökonomische, ökologische und soziale Fehlentwicklung, wenn Lebensmittel anstatt auf dem Teller in der Tonne landen würden.

Hierdurch kann ein Teil der Ferkel seitens der Muttersau nicht ausreichend mit Milch versorgt werden.
Im Rahmen der Amtschefkonferenz der Landwirtschafts-Staatssekretäre in Berlin, haben deshalb die Bundesländer NRW, Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Rheinland Pfalz und Baden-Württemberg das Bundeslandwirtschaftsministerium aufgefordert, diese komplexen Zusammenhänge zu prüfen und eine Strategie zur Reduktion des Einsatzes von Hormonen in der Nutztierhaltung aufzuzeigen.
Remmel: "Bundeslandwirtschaftsminister Friedrich muss, ebenso wie beim Einsatz von Antibiotika, auch beim Einsatz von Hormonen in der Tierhaltung Transparenz schaffen.
Es darf nicht dazu kommen, dass die Tiere durch Hormongaben weiter überfordert werden.
Hormone dürfen auch nicht über diesen Weg die Umwelt belasten und in keinem Fall zum Verbraucher und zur Verbraucherin gelangen.

NRW will Verbot des Tötens von Eintagsküken erreichen - Nichtzulassungsbeschwerde beim Oberverwaltungsgericht
4. August 2016
Verbraucherschutz- und Landwirtschaftsminister Johannes Remmel wirft Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt im Streit um das Töten männlicher Eintagsküken eine Verzögerungstaktik zu Lasten des Tierschutzes vor.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Verbraucherschutz- und Landwirtschaftsminister Johannes Remmel wirft Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt im Streit um das Töten männlicher Eintagsküken eine Verzögerungstaktik zu Lasten des Tierschutzes vor.

Bundesminister Schmidt verzögert neue Düngeverordnung Minister Remmel wirft Bundesminister Schmidt beim Kampf gegen die Gülle-Belastung der Gewässer und Trinkwassergebiete Verzögerungstaktik vor: "Seit fünf Jahren liegen die Anforderungen der Expertinnen und Experten auf dem Tisch.
Auf den letzten Drücker gab es jetzt eine Einigung zwischen Bund und Ländern.
Wir haben bei zahlreichen Agrarministerkonferenzen und im Bundesrat den Bundeslandwirtschaftsminister immer wieder zum Handeln gedrängt.
Eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof wegen mangelhafter Umsetzung der EU-Nitratrichtlinie hätte durch rechtzeitiges Handeln verhindert werden können.
Auch bei der Zielerreichung der Wasserrahmenrichtlinie haben wir viel Zeit verloren.

Dann wird das System über 500.000 Jugendlichen von der 8. bis zur 10. Klasse eine bessere Berufs- und Studienorientierung anbieten.
Der Ausbildungskonsens verständigte sich darauf, auch für die Integration junger Flüchtlinge alles Notwendige und Mögliche zu tun.
Zusammen mit Bund und Kommunen unterstützt die Landesregierung die Aktivitäten für einen frühestmöglichen Spracherwerb.
Minister Schmeltzer setzt sich dafür ein, dass in der Zeit der Ausbildung und auch zwei Jahre danach, die Flüchtlinge nicht von Abschiebung bedroht sind.
Minister Schmeltzer setzt sich dafür ein, dass in der Zeit der Ausbildung und auch zwei Jahre danach, die Flüchtlinge nicht von Abschiebung bedroht sind.
Arbeitsminister Rainer Schmeltzer und Wirtschaftsminister Garrelt Duin werden am 14. Dezember dieses Jahres zum Thema Integration von Flüchtlingen in den Arbeits- und Ausbildungsmarkt eine Konferenz mit Vertretern der Wirtschaft, Gewerkschaften, der Verbände und der Arbeitsagentur durchführen.

24. August 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Projektaufruf bietet den Unternehmen die Chance, die Stärken und Qualifikationspotenziale von Frauen, Zuwanderern und älteren Menschen noch besser zu nutzen.
Gemeinsam mit dem Bund stellt die Landesregierung Mittel für die Modernisierung von Aus- und Weiterbildungseinrichtungen zur Verfügung und unterstützt auch dadurch die Wirtschaft bei der Sicherung ihrer Fachkräftebedarfe.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Arbeit, Gesundheit und Soziales
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Fachkräftesicherung in Nordrhein-Westfalen ist eine zentrale Zukunftsaufgabe der Landesregierung.
Die Fachkräftesicherung in Nordrhein-Westfalen ist eine zentrale Zukunftsaufgabe der Landesregierung.
Arbeitsminister Guntram Schneider und Wirtschaftsminister Garrelt Duin richten sich daher im Rahmen ihrer Fachkräfteinitiative mit einem gemeinsamen Projektaufruf "Fachkräfte der Zukunft - Zukunft der Fachkräfte" an kleine und mittlere Unternehmen (KMU), Wirtschaftsförderungseinrichtungen, Bildungsträger, Wirtschafts- und Arbeitnehmerverbände sowie Kammern, Kommunen und lokale wirtschaftliche und zivilgesellschaftliche Akteure, Vereine sowie Stiftungen.
"Unsere Gesellschaft altert und wir werden weniger, deshalb ist es wichtig, dass wir die vorhandenen Potenziale ausschöpfen und stärken", so die Minister Schneider und Duin.
Gerade vor dem Hintergrund der Digitalisierung müssten alle Potentiale gehoben werden, damit Nordrhein-Westfalen die Modernisierung der Arbeitswelt nachhaltig und beständig gestalten kann.

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Regionale Wirtschaft schnell wieder zum Laufen bringen
Ministerin Schmitt und Minister Pinkwart fordern rasche und nachhaltige Aufbauhilfe des Bundes für die getroffenen Betriebe: "Regionale Wirtschaft schnell wieder zum Laufen bringen"
6. August 2021 Soforthilfe Foto: iStock.com / filmfoto
6. August 2021 Soforthilfe Foto: iStock.com / filmfoto
Die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt und der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart haben sich in beiden Bundesländern mit schwer von der Unwetterkatastrophe betroffenen Unternehmen ausgetauscht.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt und der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart haben sich in beiden Bundesländern mit schwer von der Unwetterkatastrophe betroffenen Unternehmen ausgetauscht.

Ministerpräsident Armin Laschet: "Bereits der heutige Strukturwandel in der Kohlewirtschaft wird in den kommenden Jahren und Jahrzehnten eine gewaltige Herausforderung für unser Land.
Die betroffenen Regionen, allen voran das Rheinische Revier, brauchen dabei eine langfristige und zielgerichtete Unterstützung für neue wirtschaftliche Perspektiven, die sich an den vorhandenen Kompetenzen orientieren.
Hier wird auch der Bund nennenswerte Beiträge leisten müssen.
"
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Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart ist als Ländervertreter Mitglied der Kommission.
Er betonte: "Das Rheinische Revier hat ein Wirtschafts- und Strukturprogramm vorgelegt, das auf den energiewirtschaftlichen und innovativen Kompetenzen der Region aufbaut.
Auf dieser Grundlage können wir über einen Zeitraum von 20 Jahren eine neue Perspektive gestalten, die den Menschen im Revier sichere Arbeitsplätze und eine weiterhin hohe Lebensqualität in Aussicht stellt.

11. Juni 2021
Das Rheinische Revier wird durch den beschleunigten Kohleausstieg und die Transformation des Energiesystems zum weltweit größten Klimaschutzprojekt.
Mit Hilfe der von EU, Bund und Land zur Verfügung gestellten Strukturmittel in Milliardenhöhe wird in Nordrhein-Westfalen schon heute in zukunftsweisende Technologien von morgen investiert, um damit neue Wertschöpfung und Beschäftigung zu schaffen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Das Rheinische Revier wird durch den beschleunigten Kohleausstieg und die Transformation des Energiesystems zum weltweit größten Klimaschutzprojekt.
Das Rheinische Revier wird durch den beschleunigten Kohleausstieg und die Transformation des Energiesystems zum weltweit größten Klimaschutzprojekt.
Mit Hilfe der von EU, Bund und Land zur Verfügung gestellten Strukturmittel in Milliardenhöhe wird in Nordrhein-Westfalen schon heute in zukunftsweisende Technologien von morgen investiert, um damit neue Wertschöpfung und Beschäftigung zu schaffen.
Auf einer Reise durch das Rheinische Braunkohlerevier machte sich Wirtschafts- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart ein Bild von vielversprechenden Projekten in Jülich, Inden und Übach-Palenberg, die beispielhaft für den Umbauprozess der Region stehen.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Das Rheinische Revier begreift den Strukturwandelprozess als große Chance.
In der Region sind in den vergangenen Monaten viele spannende Ideen und Projekte entwickelt worden.

Bis zu 350 Euro Zuschuss für ein neues, stromsparendes Modell können einkommensschwache Haushalte erhalten, wenn sie ihr stromfressendes Kühlgerät gegen ein energieeffizientes eintauschen.
So sieht die Unterstützung konkret aus:
* Haushalte bekommen bis zu 200 Euro (je nach Haushaltsgröße) für ein neues energieeffizientes Kühlgerät (A+++) vom Land Nordrhein-Westfalen zusätzlich zum Gutschein über 150 Euro durch den Stromspar-Check des Bundes
Voraussetzung für den Kühlgerätegutschein:
* Durchführung einer kostenfreien Energiesparberatung für einkommensarme Haushalte (Stromspar-Check)
* Neues, vergleichbar großes A+++-Gerät spart jährlich mindestens 200 Kilowattstunden ein
* Eigenbeteiligung von mindestens 50 Euro
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Auch Haushalte mit geringem Einkommen sollten die Chance haben, ihren Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.
Wir fördern gemeinsam mit dem Bund klimafreundliche Kühlgeräte, damit die Bürgerinnen und Bürger unnötige Energiekosten und gleichzeitig umweltschädliches CO einsparen können.
"

Ministerin Schulze Föcking: Nur gemeinsam können wir der Ausbreitung des Virus schlagkräftig entgegen treten
26. Februar 2018
Zur Vorsorge gegen eine Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest hat Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking in Berlin aus Anlass der von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt einberufenen nationalen ASP-Präventionskonferenz für ein koordiniertes Vorgehen von Bund und Ländern geworben.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Zur Vorsorge gegen eine Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest hat Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking in Berlin aus Anlass der von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt einberufenen nationalen ASP-Präventionskonferenz für ein koordiniertes Vorgehen von Bund und Ländern geworben.

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Die Konjunktur in Nordrhein-Westfalen kann trotz erheblicher Herausforderungen Tritt fassen.
Laut aktueller Prognose des RWI Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung wächst die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen 2022 mit 2,0 und 2023 mit 2,5 Prozent ebenso schnell wie im Bund.
Zudem rechnet das RWI 2022 mit 140.000 zusätzlichen Arbeitsplätzen.
Wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine fällt die konjunkturelle Erholung schwächer aus als zu Beginn des Jahres angenommen.
Die hohe Inflationsrate verringert die Kaufkraft der Verbraucher und die Investitionsspielräume der Unternehmen.
Der Wegfall der Infektionsschutzmaßnahmen und das Abebben der Omikron-Welle beleben aber zunehmend die Konsumnachfrage, so dass die Wirtschaft auf Wachstumskurs bleibt.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Ein Wachstum um zwei Prozent ist in diesem schwierigen Umfeld eine gute Nachricht.
Die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen hält inzwischen wieder mit dem Bundestrend mit: Lagen wir von 2011 bis 2016 nur auf Platz 15 von 16 Ländern, belegen wir nun einen guten Mittelfeldplatz und die Wachstumslücke schließt sich.
Erfreulich entwickelt sich auch der Arbeitsmarkt: Seit 2017 sind mehr als eine halbe Million neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze entstanden.

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Prof. Pinkwart fordert mit Ministerkollegen aus Mainz und Kiel den Bund auf, sich stärker für die Digitalisierung zu engagieren
Minister Pinkwart: EU bremst Glasfaserausbau mit veralteten Regeln.
Die neue Bundesregierung muss endlich handeln, damit sich das ändert
Die neue Bundesregierung muss endlich handeln, damit sich das ändert
7. September 2017
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart fordert von der neuen Bundesregierung verstärkte Anstrengungen zur Digitalisierung, um das Wachstum zu beschleunigen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart fordert von der neuen Bundesregierung verstärkte Anstrengungen zur Digitalisierung, um das Wachstum zu beschleunigen.

Zum Jahresbeginn hat das Wirtschaftsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen den Startschuss zur neuen Förderperiode für das Regionale Wirtschaftsförderungsprogramm Nordrhein-Westfalen gegeben.
Das bisherige Fördergebiet - die Kreise und kreisfreien Städte, in denen Vorhaben gefördert werden können - wird noch einmal deutlich erweitert.
Damit investieren der Bund und die Landesregierung in den kommenden sechs Jahren 1,3 Milliarden Euro in die Modernisierung von Wirtschaft und Regionen des Landes und unterstützen arbeitsplatzschaffende Ansiedelungs- oder Erweiterungsinvestitionen von Unternehmen sowie kommunale Investitionen in wirtschaftsnahe Infrastruktur.
Dies umfasst beispielsweise die Förderung von Gewerbe- und Technologiezentren, Wirtschaftsflächen oder überbetrieblichen Bildungsstätten.
Dies umfasst beispielsweise die Förderung von Gewerbe- und Technologiezentren, Wirtschaftsflächen oder überbetrieblichen Bildungsstätten.
Wirtschafts- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Ich freue mich, dass wir in das bisherige Fördergebiet des Regionalen Wirtschaftsförderungsprogramms acht weitere Kreise aufnehmen können und für viele weitere die Fördergrenzen erhöhen.
Damit erhalten zahlreiche Kreise und kreisfreie Städte in Nordrhein-Westfalen attraktive und verbesserte Förderbedingungen.
"

Die Landesregierung begrüßt diese schnellen Maßnahmen, um Kleinunternehmen durch direkte Zuschüsse in Höhe von 9.000 Euro (bis fünf Mitarbeiter) und 15.000 Euro (bis zehn Mitarbeiter) zu unterstützen.
Nordrhein-Westfalen wird diese Corona-Soforthilfen schnellstmöglich an die Unternehmen weiterreichen.
Nordrhein-Westfalen wird diese Corona-Soforthilfen schnellstmöglich an die Unternehmen weiterreichen.
Darüber hinaus plant die Landes-regierung das Sofortprogramm des Bundes aufzustocken und zusätzlich Unternehmen mit 10 bis 50 Beschäftigten Zuschüsse in Höhe von 25.000 Euro zahlen.
Eine entprechende Vorlage werden Wirtschafts-minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper dem Kabinett morgen vorstellen.
Wirtschafts- und Digitalminister Andreas Pinkwart: "Die kleinen und mittleren Unternehmen spielen eine Schlüsselrolle in der nordrhein-westfälischen Wirtschaft.
Wirtschafts- und Digitalminister Andreas Pinkwart: "Die kleinen und mittleren Unternehmen spielen eine Schlüsselrolle in der nordrhein-westfälischen Wirtschaft.
Nahezu die Hälfte der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist in diesen Betrieben beschäftigt.

Sie hat 690 heimliche Marktführer zwischen Rhein und Weser identifiziert - mehr als in allen anderen Bundesländern.
Insgesamt stammen mit 29 Prozent fast ein Drittel aller Hidden Champions in Deutschland aus Nordrhein-Westfalen.
Das ist überdurchschnittlich viel gemessen am NRW-Anteil von 21 Prozent an der Wirtschaftsleistung des Bundes.
Als Hidden Champions werden mittelständische Unternehmen bezeichnet, die weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit eine globale Spitzenposition in ihrer Branche erobert haben.
Als Hidden Champions werden mittelständische Unternehmen bezeichnet, die weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit eine globale Spitzenposition in ihrer Branche erobert haben.
Solche Betriebe beschäftigen in Nordrhein-Westfalen fast eine Million Menschen und setzten pro Jahr mehr als 150 Milliarden Euro um.
Solche Betriebe beschäftigen in Nordrhein-Westfalen fast eine Million Menschen und setzten pro Jahr mehr als 150 Milliarden Euro um.
Wirtschafts- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Nordrhein-Westfalen ist das Land der Hidden Champions.
Mit ihren herausragenden Fähigkeiten sind sie Motor der wirtschaftlichen und technologischen Entwicklung.
Um als Unternehmen die Weltspitze zu erreichen und dort zu bestehen, sind eine konsequente Ausrichtung auf Qualität, eine umfangreiche Internationalisierung, eine große Kundennähe sowie enge Mitarbeiterbeziehungen unerlässlich.

Zusätzlich 50 Millionen Euro Investitionszuschüsse für die Strukturförderung: Um die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen in der Region Südwestfalen durch gewerbliche Investitionen sicherzustellen, können Unternehmen Zuschüsse aus dem Regionalen Wirtschaftsförderungsprogramm NRW (RWP) aus Mitteln der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) erhalten.
Diese RWP-Förderungen gibt es nun auch im Hochsauerlandkreis und im Märkischen Kreis.
Diese RWP-Förderungen gibt es nun auch im Hochsauerlandkreis und im Märkischen Kreis.
Zusammen mit - erstens - der Aufstockung der Bundes- und Landesmittel in der GRW und - zweitens - einem Vorrang bei der Strukturförderung des Rheinischen Braunkohlereviers und der Steinkohlekraftwerksstandorte im Ruhrgebiet aus den Fördermitteln des Bundes für die Kohleregionen stehen für die gewerbliche RWP-Förderung in Südwestfalen mindestens 50 Millionen Euro als Investitionszuschüsse zusätzlich zur Verfügung.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Südwestfalen ist eine wirtschaftlich starke Region, wo Unternehmergeist und Zusammenhalt herrschen.
Das sind gute Grundlagen für solide finanzielle Hilfen, die wirklich etwas bewirken.
Das sind gute Grundlagen für solide finanzielle Hilfen, die wirklich etwas bewirken.
Die Herausforderungen angesichts der Sperrung der wichtigen Verkehrsader A 45 sind groß.

Die Landesregierung schreibt daher ihre Energieversorgungsstrategie NRW fort.
Beim vierten Energiegipfel NRW tauschten sich Vertreterinnen und Vertreter von Industrie, Energiewirtschaft, kommunalen Spitzenverbänden, Gewerkschaften und Verbänden am heutigen Freitag, 22. Oktober 2021, digital über mögliche Schwerpunkte aus.
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Nordrhein-Westfalen hat als erstes Bundesland die ambitionierten Ziele des Bundes übernommen und das Klimaschutzgesetz NRW novelliert.
Für einen beschleunigten Umbau unseres Energiesystems arbeiten wir an einer ganzheitlichen Strategie, die von allen Akteuren getragen wird.
Mit der Fortschreibung der Energieversorgungsstrategie schaffen wir eine fundierte Grundlage, um mit ambitionierten und zukunftsgerichteten Umsetzungsschritten unsere Ziele zu erreichen und die großen Chancen der Energiewende für Nordrhein-Westfalen zu nutzen.

Wie aus den heute vorgelegten Zahlen der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung der Länder hervorgeht, lag der Zuwachs gegenüber dem Vorjahr bei 2,2 Prozent (Bund: 2,9 Prozent).
Das war der stärkste Anstieg seit fünf Jahren, auch wenn der Einbruch des Pandemiejahres 2020 damit noch nicht wieder aufgeholt ist.
Das war der stärkste Anstieg seit fünf Jahren, auch wenn der Einbruch des Pandemiejahres 2020 damit noch nicht wieder aufgeholt ist.
Damit konnte das Land die Lücke zum Bund weiter schließen und vor allem beim Beschäftigungswachstum zur bundesweiten Spitzengruppe aufschließen.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die Aufholjagd bei Wachstum und Beschäftigung ist weiter im vollen Gange.
Den erfreulichen Trend wollen wir fortsetzen und die verbleibende Lücke gegenüber dem Bund vollständig schließen.
Den erfreulichen Trend wollen wir fortsetzen und die verbleibende Lücke gegenüber dem Bund vollständig schließen.
Die Pandemie und ihre Auswirkungen haben die Widerstandsfähigkeit unserer Wirtschaft bereits auf eine harte Probe gestellt.

12. Februar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Zu Beginn des Jahres 2014 hat die wirtschaftliche Entwicklung Fahrt aufgenommen.
Das untermauern zahlreiche Daten und Prognosen aus Nordrhein-Westfalen ebenso wie der vorgestellte Jahreswirtschaftsbericht des Bundes, in dem die Bundesregierung ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr auf 1,8 Prozent erhöht.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk teilt mit:
Zu Beginn des Jahres 2014 hat die wirtschaftliche Entwicklung Fahrt aufgenommen.
Das untermauern zahlreiche Daten und Prognosen aus Nordrhein-Westfalen ebenso wie der heute vorgestellte Jahreswirtschaftsbericht des Bundes, in dem die Bundesregierung ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr auf 1,8 Prozent erhöht.
"Die Meldungen der vergangenen Tage aus den Regionen unseres Landes zeigen eindrucksvoll, dass wir für die künftige Entwicklung optimistisch sein können", betonte Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
"Die Auftragsbücher der Industrieunternehmen in Nordrhein-Westfalen füllen sich, die Auftragseingänge kommen vor allem aus dem Inland.
Sie sind Ergebnis der anziehenden Binnenkonjunktur.

Somit können branchenunabhängig Unternehmen, Soloselbstständige und Angehörige der Freien Berufe zu erleichterten Bedingungen mit existenzsichernden Zuschüssen zu ihren betrieblichen Fixkosten rechnen.
Parallel verlängert die Landesregierung die "NRW Überbrückungshilfe Plus", mit der ein Teil der Kosten des privaten Lebensunterhalts aus Landesmitteln gedeckt werden können.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Ich freue mich und bin erleichtert, dass die von Nordrhein-Westfalen und anderen Ländern gestartete Initiative erfolgreich war und der Bund die dringend notwendige Fortführung des Überbrückungshilfe-Programms bekanntgegeben hat.
Auch unserem Anliegen, die Zugangsvoraussetzungen abzusenken und die maximalen Förderbeträge zu erhöhen, ist der Bund gefolgt.
Hierdurch können Bund und Land gemeinsam auch in den kommenden Monaten effektive Unterstützung leisten und die nordrhein-westfälische Wirtschaft vor erheblichem Schaden bewahren.

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Die wirtschaftliche Entwicklung hat sich auch in Nordrhein-Westfalen weiter abgekühlt.
Die Verlangsamung fiel aber geringer aus als im Bund.
Nach einer heute (24. September 2019) vom "Arbeitskreis Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung der Länder" vorgelegten ersten Schätzung ist die Wirtschaft des Landes Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr gegenüber dem Vorjahr um 0,1 Prozent gewachsen (2018: +0,9%).
In Gesamtdeutschland legte die Wirtschaft um 0,4 Prozent zu (2018: +1,4%).
Nordrhein-Westfalen folgt im Mittelfeld auf Rang 11 (2018: Rang 12) vor Sachsen und Baden-Württemberg, wo die Wirtschaft stagnierte.
Am unteren Ende liegen mit einer schrumpfenden Wirtschaft das Saarland, Bremen und Rheinland-Pfalz.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die Wachstumsdelle fällt geringer aus als im Bund, weil der Arbeitsmarkt sich - anders als in früheren Schwächephasen - überdurchschnittlich gut entwickelt hat.
Damit bleibt die Arbeitslosenquote auf historisch niedrigem Niveau.
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Zwischenbilanz der NRW-Soforthilfe nach einem Monat
Minister Pinkwart: Land und Bund haben 331.000 Kleinbetriebe, Freiberufler und Soloselbstständige mit 3,5 Milliarden Euro unterstützt - Durchschnittliche Bearbeitungszeit: acht Tage
27. April 2020 Zwischenbilanz der NRW-Soforthilfe nach einem Monat Foto: Land NRW
Hunderttausende Kleinbetriebe, Freiberufler und Soloselbstständige in Nordrhein-Westfalen haben mehr als 3,5 Milliarden Euro an Unterstützung erhalten, damit sie gut durch die Krise kommen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Hunderttausende Kleinbetriebe, Freiberufler und Soloselbstständige in Nordrhein-Westfalen haben mehr als 3,5 Milliarden Euro an Unterstützung erhalten, damit sie gut durch die Krise kommen.
Diese Bilanz zog Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart einen Monat nach dem Start der NRW-Soforthilfe.
Allein in den vergangenen Tagen kamen 39.000 Anträge in zwei Tranchen im Umfang von mehr als 400 Millionen Euro zur Auszahlung.
Unter dem Strich haben mehr als 80 Prozent der Antragsteller, die einen Antrag mit eindeutiger Steuer-Nummer eingereicht haben, ihr Geld erhalten.

Länderappell gegen drastische Kürzung von GAK-Mitteln
11. August 2023 PHB Gorißen, Silke - ernst, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen sowie die Agrarministerien weiterer Bundesländer appellieren an den Bundeslandwirtschaftsminister, sich für den Erhalt der Mittel für die Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) einzusetzen.
Die GAK ist das zentrale nationale Förderinstrument zur Unterstützung der Land- und Forstwirtschaft und zur Entwicklung der ländlichen Räume.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Die Bundesregierung produziert mit dieser Entscheidung weitere Nachteile für unsere landwirtschaftlichen Betriebe im internationalen Wettbewerb.
Die große Bedeutung einer funktionierenden Landwirtschaft für unsere Wirtschaft, für die ländlichen Räume, aber insbesondere auch für die Ernährungssicherheit in unserem Land scheint für die Bundesregierung keine Rolle zu spielen.
Dass nach eigenem Bekenntnis nicht einmal der Bundeslandwirtschaftsminister in diese Planung einbezogen wurde, ist schon ein ganz besonderer Vorgang - mehr Missachtung geht nicht.
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Einen typischen landwirtschaftlichen Familienbetrieb im Vollerwerb träfe allein die Streichung der Steuerrückvergütung beim Agrardiesel nach ersten Schätzungen je nach Betriebsform mit Mehrkosten jährlich von rund zweitausend bis viertausend Euro pro Betrieb.

Nordrhein-Westfalen setzt sich für den Schutz der Herden ein: Auf Drängen des Ministeriums für Landwirtschaft und Verbraucherschutz hatte der Bund im vergangenen Frühsommer drei Impfstoffe gegen das Virus der Blauzunge vom Serotyp 3 per Eilverordnung gestattet.
Da diese Eilverordnung nur eine halbjährige Geltungsdauer hat, muss dringend eine weitere Erlaubnis der entsprechenden Impfstoffe für die Zeit nach Dezember erwirkt werden.
In einem Schreiben an den Bundeslandwirtschaftsminister bittet Ministerin Silke Gorißen jetzt Minister Cem Özdemir, entsprechende Handlungsschritte einzuleiten.
Ministerin Silke Gorißen: "Die Blauzungenkrankheit sorgt für enormes Tierleid und ist mit hohen wirtschaftlichen und emotionalen Belastungen für Halterinnen und Halter von Schafen, Rindern oder Ziegen verbunden.
Es geht um nicht weniger als den Erhalt wirtschaftlicher Existenzen, um das Überleben seltener Haustierrassen und um den Fortbestand der Landschaftspflege und der Deichschäferei.

Deshalb ist es so wichtig, dass heute im Europäischen Parlament wichtige Weichen gestellt wurden, um zu einer effektiven Regulierung von Wolfsbeständen in Deutschland zu kommen.
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Weiter sagte die Ministerin: "Ich begrüße zudem, dass Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer nun national für klare und praktikable Regeln sorgen will, die den Herdenschutz voranbringen und den Bundesländern eine rechtssichere Entnahme ermöglichen sollen."
Der getroffenen Entscheidung des Europäischen Parlaments muss nun noch eine Bestätigung durch den Rat folgen.
Danach kann eine Umsetzung in das Bundesnaturschutzgesetz erfolgen.

Wirtschaftshilfen: Die immer angespanntere Liquiditätslage erfordere aus Sicht der Wirtschaftsministerinnen und -minister eine wesentlich schnellere Auszahlung der Wirtschaftshilfen als bisher.
Um Verzögerungen zu vermeiden, fordern die Ministerinnen und Minister die Bundesregierung auf, die Stichprobenkontrollen für die Überbrückungshilfe III auf durchschnittlich zehn Prozent zu begrenzen.
Die vom Bundeswirtschaftsminister angekündigten Vereinfachungen und Verbesserungen für die Überbrückungshilfe III begrüßten die Länder ebenso wie die geplante Zusammenführung von November- und Dezemberhilfe einfach, PLUS und EXTRA zu jeweils einem Programm.
Mit Hilfe eines Wahlrechts zwischen den möglichen Beihilferegimen könnten die Unternehmen Handlungsspielräume bei der November- und Dezemberhilfe flexibel nutzen.
Für Einzelunternehmer mit bis zu zehn Beschäftigten forderten die Länder die Aufnahme eines Unternehmerlohns in den Fixkostenkatalog der Überbrückungshilfe III.

Obwohl Politik und Industrie sich über die Notwendigkeit dieser Entlastungen einig sind, warten Bundesländer und Unternehmen seit Anfang 2012 auf die konkreten Regelungen zur Vergütung abschaltbarer Lasten - und seit Mai diesen Jahres auf die Umsetzung der Leitlinien über Beihilfemaßnahmen im Rahmen des Emissionshandels.
Beide Umsetzungen waren sowohl vom Bundeswirtschafts- als auch vom Bundesumweltminister zeitnah angekündigt worden.
"Passiert ist nichts", bemängelte Wirtschaftsminister Duin.
"Tatenlosigkeit und mangelnde Verlässlichkeit verringern die Wettbewerbsfähigkeit insbesondere der international tätigen Unternehmen.
Dabei sind diese Maßnahmen unbestritten sinnvoll.
Insbesondere die Vergütungsregelungen für abschaltbare Lasten sind wichtige Instrumente zur Stabilisierung des Stromnetzes in Zeiten der Energiewende.
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Die Bundesregierung erwecke hingegen den Eindruck, wirtschaftspolitisch kaum noch arbeits- und entscheidungsfähig zu sein, sagte Duin: "Der Bund muss endlich in die Puschen kommen, damit die Rettung von Voerdal langfristig gelingt."
Pressekontakt: matthias.kietzmann@mweimh.nrw.de, Tel. +49(211)837-24 62

Ausrichten sollte sie sich an den drei Säulen der Nachhaltigkeit: Ökonomie, Ökologie und Soziales.
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Schulze Föcking strebt die Verabschiedung gemeinsamer Eckpunkte für eine Ausgestaltung der europäischen Agrarpolitik nach 2020 an: "Ich freue mich besonders, dass EU-Agrarkommissar Phil Hogan seine Teilnahme zugesagt hat und den Agrarministerinnen und Agrarministern des Bundes und der Länder Rede und Antwort stehen will.
Ich bin optimistisch, dass wir in dieser Woche zu einer abgestimmten Linie kommen werden.
Mit der Verabschiedung eines gemeinsamen Beschlusses zur Zukunft der GAP wollen wir die bundesdeutschen Anliegen in Brüssel frühzeitig einbringen.
"
Grundlage für die Verhandlungen ist insbesondere ein von Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen vorgelegtes Arbeitspapier.
Die Ministerpräsidenten-Konferenz hatte die Konferenz der Agrarminister aufgefordert, bis Februar eine gemeinsame Positionierung der Bundesländer zur Zukunft der GAP abzustimmen und vorzulegen.
Aus Sicht des Vorsitzlandes Nordrhein-Westfalen muss die gemeinsame Agrarpolitik auch zukünftig auf europäischer Ebene finanziell gut ausgestattet werden, um die vielfältigen Aufgaben bewältigen zu können.
"Die gemeinsame Agrarpolitik muss einfacher und effektiver werden.

Über den weiteren Fortlauf der geplanten Sprengung der Rahmetalbrücke an der A45 und dem Errichten einer neuen Brücke haben am Donnerstag, 10. Februar 2022, Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing und die Autobahn GmbH des Bundes im Rahmen eines Spitzentreffens informiert.
Verkehr Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Über den weiteren Fortlauf der geplanten Sprengung der Rahmetalbrücke an der A45 und dem Errichten einer neuen Brücke haben am Donnerstag, 10. Februar 2022, Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing und die Autobahn GmbH des Bundes im Rahmen eines Spitzentreffens informiert.
Die gesperrte Brücke soll nach Plänen der Autobahn GmbH bis Ende des Jahres gesprengt werden.
Die gesperrte Brücke soll nach Plänen der Autobahn GmbH bis Ende des Jahres gesprengt werden.
Darüber hinaus wurde Sebastian Wagemeyer, Bürgermeister der Stadt Lüdenscheid, als Bürgerbeauftragter ernannt.
Darüber hinaus wurde Sebastian Wagemeyer, Bürgermeister der Stadt Lüdenscheid, als Bürgerbeauftragter ernannt.
An der Runde haben ebenfalls Vertreter der Landesregierung teilgenommen, darunter Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Südwestfalen ist die Heimat vieler starker Unternehmen.
Die Sperrung der A45 ist eine schwere Belastung für den ganzen Wirtschaftsstandort.

Es ist der dritte und letzte Teilabschnitt der A33, die jetzt durchgehend vom Sauerland bis nach Osnabrück geht.
"Darauf haben die Menschen in Ostwestfalen seit vielen Jahren gewartet.
Für die Menschen und die Wirtschaft in der Region hat der Lückenschluss überragende Bedeutung.
In der aktuellen gesellschaftlichen Debatte zeigt er, dass der Bau neuer Straßen per se nicht falsch ist, weil dadurch Orte von Verkehr befreit werden.
Davon profitieren die Menschen, die jetzt nicht mehr den Stau vor der Haustür haben.
Das sorgt für bessere Luft und deutlich mehr Lebensqualität in den Ortschaften.
Für Industrie und Gewerbe schafft die A33 vom Sauerland bis nach Osnabrück eine wichtige Verbindung für ihre wachsenden Logistikbedarfe,", sagte Wüst.
Stärkung für die Region Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur ergänzte: "Funktionierende Infrastruktur ist ein Grundstein für Wohlstand und wirtschaftliche Entwicklung.
Dieser Lückenschluss stärkt auch die Hinterlandanbindung für die Seehäfen und ist damit von überragender Bedeutung.
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Das nutzt den Menschen, die jetzt den Stau nicht mehr vor der Haustür haben.
Das sorgt für bessere Luft und schafft mehr Lebensqualität in den Orten.
Von dem neuen Teilstück wird auch die wachstumsstarke Wirtschaft in Südwestfalen profitieren, die eine gute Anbindung braucht", sagte NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Vor allem auch mit Blick auf den Tourismus ist die Entlastung der Ortsdurchfahrten ein Gewinn.
Vor allem auch mit Blick auf den Tourismus ist die Entlastung der Ortsdurchfahrten ein Gewinn.
"Die Kommunen haben jetzt die Chance, ihre Ortskerne zu entwickeln", so Wüst.
"Die Kommunen haben jetzt die Chance, ihre Ortskerne zu entwickeln", so Wüst.
Enak Ferlemann, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur betonte.
"Wir stärken mit dem Weiterbau der A46 die Region und geben den Unternehmen eine Perspektive für die Zukunft.
Je besser eine Region angebunden ist, desto attraktiver ist sie für Bürger, Unternehmen und auch für den Tourismus.

Das Projekt ist Bestandteil des SofortprogrammPLUS, mit dem die Landesregierung Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit der Zukunftsagentur Rheinisches Revier erste wichtige Impulse für den Strukturwandel in der Region setzt.
NRW-Wirtschaftsstaatssekretär Christoph Dammermann überreichte den Förderbescheid über 6,3 Millionen Euro aus dem STARK-Programm des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) auf der Messe "Expo Real" in München.
Elisabeth Winkelmeier-Becker, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie: "Heute zeigt sich erneut, dass das STARK-Bundesprogramm seinen Namen zu Recht trägt.
Das StartUp Village des Brainergy Parks Jülich wird mit Hilfe von STARK einen wichtigen Beitrag dazu leisten, dass neue Perspektiven, Wertschöpfung und Arbeitsplätze im Rheinischen Revier entstehen.
Das Projekt ist ein weiterer Baustein für einen erfolgreichen Strukturwandel in der Region.

Entsprechende Versicherungslösungen für Pandemierisiken werden derzeit am Markt nicht angeboten.
Veranstaltende Unternehmen sind daher aufgrund der langen Vorbereitungszeit und hohen Investitionen von einem enormen Kostenrisiko betroffen.
Peter Altmaier, Bundesminister für Wirtschaft und Energie: "Messen und Ausstellungen prägen den Wirtschaftsstandort Deutschland - seit jeher.
Sie sind Aushängeschild des deutschen Exports und Treffpunkt für Innovation und Inspiration.
Bund und Länder setzen sich gemeinsam dafür ein, dass der Messeplatz Deutschland auch in Zukunft international eine Spitzenposition einnimmt.

Die Bedeutung des Föderalismus in Zeiten fortschreitender Globalisierung, die Bindungskraft der verschiedenen föderalen Ebenen oder die Frage nach Zuständigkeit und Kompetenzen.
Bei der Fortsetzung der Veranstaltungsreihe "Föderalismus der Zukunft - Zukunft des Föderalismus" gab es reichlich Diskussionsstoff.
Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper hatte am Dienstagabend (17. Dezember 2019) gemeinsam mit dem Bevollmächtigten des Landes beim Bund, Staatssekretär Dr. Mark Speich, Experten aus Politik und Wirtschaft in die Berliner Landesvertretung eingeladen, um diese und weitere aktuelle Aspekte rund um den Föderalismus zu diskutieren.
In der Veranstaltung, die gemeinsam vom Ministerium der Finanzen und der Landesvertretung beim Bund ausgerichtet wurde, stand zunächst die Frage im Mittelpunkt, welchen Beitrag ein lebendiger Föderalismus zur Identität und Zugehörigkeit in Zeiten der Globalisierung leisten kann.
"Ein lebendiger Föderalismus hat das Zeug dazu, gerade in einer Zeit der Globalisierung und wachsenden Vielfalt dem Bedürfnis nach Identität, nach Heimat und Zusammenhalt gerecht zu werden - auch jenseits des Nationalen", erläuterte Minister Lutz Lienenkämper die Bindungskraft des Föderalismus.

Innovative, aufstrebende Start-ups können einen wichtigen Beitrag zum Erreichen der ehrgeizigen internationalen Klimaziele leisten - auch im Rheinischen Revier.
Im Areal Böhler geht mit dem Global Entrepreneurship Centre (GEC) in Meerbusch nun ein Innovationszentrum an den Start, das schnell wachsende Start-ups mit den Themenschwerpunkten Nachhaltigkeit und Klimaschutz unterstützt.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Innovative, aufstrebende Start-ups können einen wichtigen Beitrag zum Erreichen der ehrgeizigen internationalen Klimaziele leisten - auch im Rheinischen Revier.
Im Areal Böhler geht mit dem Global Entrepreneurship Centre (GEC) in Meerbusch nun ein Innovationszentrum an den Start, das schnell wachsende Start-ups mit den Themenschwerpunkten Nachhaltigkeit und Klimaschutz unterstützt.
Im Areal Böhler geht mit dem Global Entrepreneurship Centre (GEC) in Meerbusch nun ein Innovationszentrum an den Start, das schnell wachsende Start-ups mit den Themenschwerpunkten Nachhaltigkeit und Klimaschutz unterstützt.
Ziel ist es, dass sich Start-ups, die weltweit technologische Lösungen für das Erreichen der internationalen Nachhaltigkeits- und Klimaziele bis zur Marktreife entwickeln, in der Region ansiedeln und dort mittelfristig bis zu 3.000 neue Jobs schaffen.
Zum Start des Projekts im Rhein-Kreis Neuss überreichten die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Elisabeth Winkelmeier-Becker, Wirtschafts- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart sowie der im Umweltministerium des Landes Nordrhein-Westfalen zuständige Abteilungsleiter, Viktor Haase, einen Förderbescheid über knapp 9,9 Millionen Euro aus dem STARK-Programm des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.
Elisabeth Winkelmeier-Becker, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie: "Heute zeigt sich erneut, dass das STARK-Bundesprogramm auch ein Klimaschutz-Programm ist.
Das geförderte Global Entrepreneurship Centre unterstützt nämlich insbesondere Start-ups, die Technologien für die Lösung der globalen Klimafrage anwenden.

"Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Entscheidungen: Mit der Zuweisung in Höhe von 2,72 Milliarden Euro zeigt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen Verlässlichkeit gegenüber den Städten und Gemeinden", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.
"Wir geben in dieser schwierigen Lage eine starke Antwort auf die Finanzsituation der Kommunen.
Mit der Unterstützung der nordrhein-westfälischen Landesregierung und des Bundes können die Kommunen ihren Haushalt ohne sonst notwendige Kürzungen umsetzen und weiterhin wichtige Aufträge vor allem an die lokale Wirtschaft vergeben", betont Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen."
Über diese Hilfe hinaus stellt das Land den Kommunen in diesem Jahr durch das Gemeindefinanzierungsgesetz die Rekordsumme von gut 12,8 Milliarden Euro zur Verfügung.
Hinzu kommt die dauerhafte Entlastung über die Kosten der Unterkunft, die in diesem Jahr rund zusätzliche eine Milliarde Euro in die kommunalen Kassen bringen wird.

"Die Hilfe muss bei den Menschen ankommen.
Bulgarien und Rumänien standen in der laufenden Förderperiode Milliardenbeträge aus dem Europäischen Sozialfonds zu, von denen aber nur 10 bis 20 Prozent abgerufen worden sind.
Hier müssten Bund und EU helfen, damit die Fördermilliarden in den Heimatländern der Armutszuwanderer auch eingesetzt werden können", sagte Jäger.
Seit dem EU-Beitritt von Rumänien und Bulgarien im Jahr 2007 ist die Zahl der in Nordrhein-Westfalen lebenden Menschen aus diesen Ländern deutlich gestiegen, allein von 2011 bis 2012 um ein Fünftel.
Ende 2012 waren es rund 60.000 Menschen, ein Jahr zuvor rund 48.000.
Ende 2012 waren es rund 60.000 Menschen, ein Jahr zuvor rund 48.000.
Die Zuwanderung aus beiden Ländern hält weiter an.
Minister Schneider: "Nicht alle Einwanderinnen und Einwanderer aus Rumänien und Bulgarien sind Armutsmigranten, ein Teil von ihnen ist gut qualifiziert und stellt einen Gewinn für unsere Wirtschaft dar.
Andere dagegen lebten schon in ihrer Heimat in großer Armut und sind dort teilweise Opfer von Diskriminierungen geworden.
Entgegen einem weit verbreiteten Vorurteil, gehören nicht alle Armutszuwanderer der Gruppe der Roma an.

Im Auftrag des Bundes fungieren die zum Ministerium der Finanzen gehörende Bauabteilung der Oberfinanzdirektion (OFD) und der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes (BLB NRW) als Dienstleister.
In den kommenden Jahren wird das Volumen dieser sogenannten Bundesbauverwaltung stark steigen - auf voraussichtlich 360 Millionen Euro in 2025.
"Dass wir für den Bund künftig noch mehr Baumaßnahmen übernehmen, stärkt unsere heimische Wirtschaft massiv und wirkt sich positiv auf den Arbeitsmarkt an Rhein und Ruhr aus", betont Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen von Nordrhein-Westfalen.
Um sich von den Maßnahmen ein persönliches Bild zu machen, besuchte der Minister am heutigen Vormittag mit dem für den Bundesbau zuständigen OFD-Finanzpräsidenten Helmut Heitkamp die Waldkaserne in Hilden, welche das Land Nordrhein-Westfalen in den vergangenen Jahren für die Bundeswehr an vielen Stellen umfangreich modernisiert hat.
Neben einem Sanitätsversorgungszentrum entstanden neue Unterkünfte und Proberäume für das Ausbildungsmusikkorps der Bundeswehr.

12. Januar 2022
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat am Mittwoch, 12. Januar 2022, den Vorsitz der Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister, Jusitzsenatorinnen und -senatoren (JuMiKo) an seinen bayerischen Kollegen Georg Eisenreich übergeben.
Die Debatten um rechtspolitische Inhalte in der JuMiKo haben großen Einfluss auch auf die Justizpolitik des Bundes.
Justiz
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat am Mittwoch, 12. Januar 2022, den Vorsitz der Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister, Jusitzsenatorinnen und -senatoren (JuMiKo) an seinen bayerischen Kollegen Georg Eisenreich übergeben.
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat am Mittwoch, 12. Januar 2022, den Vorsitz der Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister, Jusitzsenatorinnen und -senatoren (JuMiKo) an seinen bayerischen Kollegen Georg Eisenreich übergeben.
Die Debatten um rechtspolitische Inhalte in der JuMiKo haben großen Einfluss auch auf die Justizpolitik des Bundes.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "2021 war ein Jahr voller tiefgreifender Ereignisse und Entwicklungen für die Gesellschaft und die Wirtschaft Deutschlands.
Die interföderale Kommunikation hat dabei wie immer eine besondere Rolle gespielt und wichtige Impulse setzen können.
Mit den Beschlüssen der Justizministerkonferenz haben wir auf die Entwicklungen, die die Justiz und den Rechtsstaat an sich betrafen, schnell reagiert.

Verkehr
Das Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen und das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung haben am Mittwoch vereinbart, ihre Zusammenarbeit bei Verkehrsprojekten, die beide Länder betreffen, zu vertiefen.
Der Verkehrsminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst, und der Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, Dr. Bernd Althusmann, unterzeichneten dazu die "Münsteraner Erklärung".
Schwerpunkt der Erklärung ist die engere Abstimmung beider Länder in den Bereichen Schienenverkehr, Luftverkehr und Digitalisierung.
Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen teilen sich eine gemeinsame Landesgrenze von 583 Kilometern Länge.
Besonders zwischen dem Münsterland und dem Osnabrücker Land sowie zwischen Ostwestfalen-Lippe und dem Großraum Hannover gibt es viele grenzüberschreitende Verkehrsbeziehungen.
"Mobilität macht nicht an Ländergrenzen halt.
Deshalb ist es wichtig, dass wir die grenzüberschreitenden Verkehrsbeziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen stärken und uns im Interesse der Pendler beider Länder auch beim Bund für Verbesserungen einsetzen", sagte Verkehrsminister Hendrik Minister Wüst bei der Unterzeichnung im Rahmen von Gesprächen beider Länder-Delegationen am Mittwoch in Münster.
"Das Thema Verkehr spielt für unsere beiden Bundesländer eine zentrale Rolle.
Daher liegt es nahe, dass wir uns über Ländergrenzen hinweg abstimmen und wichtige Themen gemeinsam angehen - denn nur so können wir viel erreichen.

Deshalb bieten wir hunderttausenden von Mittelständlern, Kleinunternehmen und Start-ups in Nordrhein-Westfalen Hilfen an, um ihnen und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Sicherheit zu geben.
Das tut die Landesregierung mit der NRW.BANK, der Bürgschaftsbank NRW und den öffentlichen und privaten Kreditinstituten.
Dazu stellen wir eine Vielzahl von Instrumenten bereit, die passgenau auf die Bedarfe der unterschiedlichen Unternehmensgrößen zugeschnitten sind und über das hinaus gehen, was der Bund an Hilfen bereitstellt:
Von den kleinen Selbstständigen und Existenzgründern, über das Handwerk und den Mittelstand bis zu den Großunternehmen.
Dazu stocken wir die Bürgschaften massiv auf, beschleunigen die Verfahren, unterstützen die Startup-Szene und entwickeln die Instrumente in den kommenden Wochen weiter.
Dazu stocken wir die Bürgschaften massiv auf, beschleunigen die Verfahren, unterstützen die Startup-Szene und entwickeln die Instrumente in den kommenden Wochen weiter.
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Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper: "Unser Ziel ist es, gemeinsam so gut wie möglich durch diese Krise zu kommen, die notwendigen zusätzlichen Anstrengungen entschlossen zu unternehmen, die Grundlagen der Wirtschaft zu bewahren und einen Neustart nach Ende der Krise zu ermöglichen", erläuterte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen, das beispiellose Programm zur Stärkung der nordrhein-westfälischen Wirtschaft.
"Mit diesem NRW-Rettungsschirm werden wir unbürokratisch und zügig die Mittel bereitstellen, die benötigt werden, um die größte Krise seit Gründung unseres Landes zu bewältigen.
Dies ist eine Gemeinschaftsaufgabe aller.

Zu Presseberichten, nach denen Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler eine Verlängerung des Kurzarbeitergelds über sechs Monate hinaus ablehnt, erklärt Nordrhein-Westfalen Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider: "Die Bundeskanzlerin muss ihren Wirtschaftsminister dringend zur Raison bringen.
Es ist dringend notwendig, dass die Bundesregierung jetzt die Rahmenbedingungen dafür schafft, die mögliche Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld auf 24 Monate zu verlängern.
Zu Presseberichten, nach denen Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler eine Verlängerung des Kurzarbeitergelds über sechs Monate hinaus ablehnt, erklärt Nordrhein-Westfalen Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider: "Die Bundeskanzlerin muss ihren Wirtschaftsminister dringend zur Raison bringen.
Es ist dringend notwendig, dass die Bundesregierung jetzt die Rahmenbedingungen dafür schafft, die mögliche Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld auf 24 Monate zu verlängern.

Deswegen hat mein Ministerium alle Länder und relevanten Wirtschaftskreise zum Austausch eingeladen.
Zielführend ist auch der AMK-Beschluss "Weiterentwicklung der GAP 2020".
Er fasst wesentliche Eckpunkte zur künftigen Gestaltung der GAP nach 2020 zusammen und stärkt die Position des Bundes für die weiteren Verhandlungen.
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Dr. Till Backhaus, Sprecher der SPD-geführten Agrarressorts und Minister für Landwirtschaft und Umwelt in Mecklenburg-Vorpommern: "Es ist gut, dass wir eine Einigung zur GAP erzielt haben.
Landwirtschaft und die Produktion hochwertiger Lebensmittel müssen sich wirklich lohnen.
Es kann nicht sein, dass nur ein Bruchteil der Wertschöpfung bei den Erzeugern landet und diese dann - wie zum Beispiel in diesem Jahr - an den Rand ihrer Existenz geraten.

Eine Zusammenfassung der Entwicklungen bietet der Bericht "Klimaschutz in Nordrhein-Westfalen - Entwicklung der Treibhausgas-Emissionen, Ziele und Strategien, Instrumente und Perspektiven".
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Sinkende Emissionen, steigende Zahlen bei Förderprogrammen, neue Rahmenbedingungen durch EU, Bund und Land: Im Bereich Klimaschutz hat sich in den vergangenen Monaten viel in Nordrhein-Westfalen bewegt.
Eine Zusammenfassung der Entwicklungen bietet der Bericht "Klimaschutz in Nordrhein-Westfalen - Entwicklung der Treibhausgas-Emissionen, Ziele und Strategien, Instrumente und Perspektiven".
Eine Zusammenfassung der Entwicklungen bietet der Bericht "Klimaschutz in Nordrhein-Westfalen - Entwicklung der Treibhausgas-Emissionen, Ziele und Strategien, Instrumente und Perspektiven".
Innovations- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Politik, Wirtschaft und Gesellschaft arbeiten gemeinsam daran, die Anstrengungen für den Klimaschutz zu beschleunigen.
Als erstes Bundesland haben wir 2021 deshalb die Ziele im Einklang mit dem Bundesklimaschutzgesetz verschärft: Es gilt nun, bis 2045 Klimaneutralität zu erreichen.
Damit das gelingt, wollen wir den Anteil der Erneuerbaren an der Stromerzeugung bis zum Jahr 2030 auf 50 Prozent steigern und auch den Umbau der Industrie erheblich beschleunigen.

"Dafür müssen die angekündigten Betriebsbeschränkungen für laute Waggons jetzt verbindlich angekündigt werden.
Dann können die Hersteller die erforderlichen Produktionskapazitäten für leise Bremssohlen aufbauen.
" Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr und das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilen mit:
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr und das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilen mit:
Die Verkehrs- und Umweltminister aus NRW, Rheinland-Pfalz, Hessen und Baden-Württemberg haben Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt aufgefordert, schnellstmöglich die erforderlichen Rechtsgrundlagen für Tempolimits und Nachtfahrbeschränkungen für laute Güterwaggons zu schaffen.
"Die Eisenbahnunternehmen brauchen Planungssicherheit, um die Um-rüstung ihrer Wagenflotte jetzt in Angriff zu nehmen", erläuterte NRW-Verkehrsminister Michael Groschek.
"Dafür müssen die angekündigten Betriebsbeschränkungen für laute Waggons jetzt verbindlich angekündigt werden.

Die Wirtschaft will die Verkehrsinfrastruktur in NRW verbessern
Die Wirtschaft will die Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen verbessern.
Minister Groschek setzt sich gegenüber dem Bund für eine deutliche Erhöhung der Haushaltsmittel ein
18. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
18. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Verkehrsminister Michael Groschek unterstützt den Appell der nordrhein-westfälischen Wirtschaft nach einer deutlich verbesserten Finanzausstattung unserer Verkehrsinfrastruktur.
Die Industrie- und Handelskammern in NRW, die Handwerksorganisation sowie zahlreiche weitere Wirtschaftsorganisationen und -verbände haben ein entsprechendes Positionspapier veröffentlicht.
Darin wird auf die Folgen aufmerksam gemacht, die die heimische Wirtschaft wegen sanierungsbedürftiger Straßen und Brücken erdulden müsse.

Nach der Untersuchung des Gutachters kosten die Reaktivierung und der Ausbau der rund 21 Kilometer langen historischen Trasse rund 445 Millionen;
der Bund war bisher in seinen Planungen von 150 Millionen Euro ausgegangen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:
NRW-Verkehrsminister Michael Groschek hat jetzt dem Bundesverkehrsminister das Ergebnis einer Kostenuntersuchung für die historische Trasse der Güterverkehrstrecke Eiserner Rhein mitgeteilt.
Danach ergeben sich für die historische Trasse des Eisernen Rheins nahezu dreimal höhere Investitionskosten als vom Bund bislang angenommen.
Nach der Untersuchung des Gutachters kosten die Reaktivierung und der Ausbau der rund 21 Kilometer langen historischen Trasse rund 445 Millionen;

Verkehr
Mit dem feierlichen ersten Spatenstich haben heute der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer, und der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst den Baubeginn für den achtstreifigen Ausbaus der Autobahn A 40 zwischen den Anschlussstellen Duisburg-Homberg und Duisburg-Häfen und der neuen Rheinbrücke Neuenkamp vollzogen.
Das Infrastrukturprojekt sorgt für eine nachhaltige Entlastung für Pendler und die regionale Wirtschaft.
Und der Ersatzneubau der Rheinbrücke Neuenkamp wird, als längste Schrägseilbrücke Deutschlands mit einer Gesamtlänge von 802 Metern, ein neues Wahrzeichen für die Region und den Logistikstandort Duisburg werden.
"Die A 40 ist eine der Herzschlagadern des Ruhrgebiets.
Mit dem achtstreifigen Ausbau machen wir die A 40 fit für die Zukunft: Dadurch verschwinden Nadelöhre, sinken Fahrzeiten und steigt die Leistungsfähigkeit.
Das hilft den Pendlern und dem Wirtschaftsverkehr gleichermaßen.
Ganz nebenbei sorgen wir für einen neuen Rekord: Als Kernstück des Bauprojekts wird die neue Rheinbrücke Neuenkamp nicht nur die gesamte Verkehrslage verbessern - sie wird auch die längste Schrägseilbrücke Deutschlands sein", sagt Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer.
"Mit dem achtstreifigen Ausbau der A 40 investieren wir in die Leistungsfähigkeit unser Infrastruktur und schaffen so eine schnelle und leistungsstarke Verbindung mit unseren niederländischen Nachbarn und auch innerhalb der Region verbessern wir die Mobilität", so Verkehrsminister Henrik Wüst.
"Wir haben in Nordrhein-Westfalen gezeigt, dass wir schnell planen können und dieses Tempo wollen wir jetzt auch beim Bauen aufrechthalten.

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Umweltminister Johannes Remmel fordern Bundesregierung zum Handeln auf
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz und das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk teilen mit:
Die nordrhein-westfälische Landesregierung fordert die vollständige Abschaltung grenznaher Atomkraftwerke.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung fordert die vollständige Abschaltung grenznaher Atomkraftwerke.
"Vor dem Hintergrund der Katastrophe in Fukushima muss die Bundesregierung alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um eine Gefährdung der Bevölkerung durch alte Atomkraftwerke auszuschließen", so NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
"Vor dem Hintergrund der Katastrophe in Fukushima muss die Bundesregierung alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um eine Gefährdung der Bevölkerung durch alte Atomkraftwerke auszuschließen", so NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
Die beiden Minister appellierten deshalb an Bundesumweltminister Peter Altmaier, sich für die Abschaltung der grenznahen Atomkraftwerke einzusetzen oder zumindest Laufzeitverlängerungen zu verhindern.
Eine entsprechende Stellungnahme der Landesregierung wurde Minister Altmaier bei seinem Antrittsbesuch in Nordrhein-Westfalen übergeben.
"Die Meldungen über angeblich gravierende Mängel beim EU-Stresstest sind äußerst besorgniserregend.

Dafür sage ich Ihnen, lieber Josef Bellerich, heute mit der Verleihung des Verdienstordens des Landes Nordrhein-Westfalen von ganzem Herzen "Danke"
Jochen Borchert aus Bochum Unser nächster neuer Landesverdienstordensträger ist ein Politiker mit einem beeindruckenden Lebenslauf.
Wir kennen Jochen Borchert als ehemaligen Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten und als Bundesvorsitzenden des Evangelischen Arbeitskreises der CDU/CSU.
Über ein Vierteljahrhundert lang, von 1980 bis 2009, war er Mitglied des Deutschen Bundestages.
Auch in dieser Zeit blieb er seiner Heimat Bochum und dabei vor allem jenen Menschen eng verbunden, die man landläufig als "Parteibasis" bezeichnet und die in Wirklichkeit jene sind, die unsere Demokratie so lebendig machen, vor Ort und Tag für Tag.

Das Unternehmen betreibt das Windtestfeld Grevenbroich, eines der weltweit größten Testfelder für Binnenland-Windkraftanlagen.
NRW habe sich nach Aussagen des Ministers gerade im Bereich der Windenergie zu einer innovativen Industrieregion entwickelt.
Remmel: "Hier ist die Zuliefererindustrie sowie Forschung und Lehre rund um den Maschinenbau, Wertstoffe, die Elektrotechnik und die Energiewirtschaft gebündelt.
Unser Land ist Produktionsstandort, Anwender und deshalb auch Profiteur der Windkraft.
Unser Land ist Produktionsstandort, Anwender und deshalb auch Profiteur der Windkraft.
Die Beschneidung der Erneuerbaren Energien, wie sie vom Bundesumweltminister Altmaier und Wirtschaftsminister Rösler ins Spiel gebracht wurde, schadet daher dem Standort NRW.
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Die von der Bundesregierung geplante Senkung der Vergütung für Windenergie an Land (Onshore) auf acht Cent pro Kilowattstunde (kWh) sorgt in Verbindung mit den weiteren Kürzungen dafür, dass der Windenergieausbau in NRW und im Süden Deutschlands nahezu zusammenbrechen wird, warnte der Minister.

11. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW-Umweltminister Johannes Remmel und Wirtschaftsminister Garrelt Duin haben die Vorschläge von Bundesumweltminister Peter Altmaier zur Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) kritisiert.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz und das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk teilen mit:
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz und das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk teilen mit:
NRW-Umweltminister Johannes Remmel und Wirtschaftsminister Garrelt Duin haben die Vorschläge von Bundesumweltminister Peter Altmaier zur Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) kritisiert.
"Die Pläne zur EEG-Reform reichen nicht aus, um die Energiewende zu bewältigen und würden einem vernünftigen Ausbau der Erneuerbaren Energien schaden", sagte NRW-Klimaschutzminister Johannes Remmel.
Wirtschaftsminister Garrelt Duin bemängelte die wenig konkreten und an manchen Stellen widersprüchlichen Reformvorschläge: "Natürlich gehört auch eine Reform des Fördersystems für Erneuerbare Energien zu den zentralen Schritten, die über das Gelingen der Energiewende entscheiden.

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Verschiedene Lösungsansätze und Perspektiven der Schweinehaltung in Deutschland haben die nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) und der schleswig-holsteinische Landwirtschaftsminister Jan Philipp Albrecht (Grüne) in einem gemeinsamen Online-Dialog "Zukunft einer nachhaltigen Schweinehaltung in Deutschland" diskutiert.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Verschiedene Lösungsansätze und Perspektiven der Schweinehaltung in Deutschland haben die nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) und der schleswig-holsteinische Landwirtschaftsminister Jan Philipp Albrecht (Grüne) heute in einem gemeinsamen Online-Dialog "Zukunft einer nachhaltigen Schweinehaltung in Deutschland" diskutiert.
Verschiedene Lösungsansätze und Perspektiven der Schweinehaltung in Deutschland haben die nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) und der schleswig-holsteinische Landwirtschaftsminister Jan Philipp Albrecht (Grüne) heute in einem gemeinsamen Online-Dialog "Zukunft einer nachhaltigen Schweinehaltung in Deutschland" diskutiert.
Als Perspektive sprachen sich Heinen-Esser und Albrecht für kleinere regionalisierte Kreisläufe, eine faire Preisgestaltung und mehr Transparenz im Markt unter anderem durch ein Tierwohlkennzeichen aus.
Als Perspektive sprachen sich Heinen-Esser und Albrecht für kleinere regionalisierte Kreisläufe, eine faire Preisgestaltung und mehr Transparenz im Markt unter anderem durch ein Tierwohlkennzeichen aus.
"Es muss gelingen, noch in der laufenden Legislaturperiode im Bund Pflöcke für einen Zukunftspfad einer nachhaltigen Nutztierhaltung einzuschlagen, um Landwirtinnen und Landwirten klare Perspektiven und Planungssicherheit zu geben", betonten beide Minister in einem gemeinsamen Online-Dialog mit rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Rahmen der Grünen Woche Digital.
Unter den Teilnehmern waren unter anderem auch die Agrarökonomen Prof. Dr. Marcus Mergenthaler (Fachhochschule Südwestfalen, Soest) sowie Prof. Dr. Uwe Latacz-Lohmann (Christian-Albrechts-Universität, Kiel).
Heinen-Esser verwies auf die gemeinsame erfolgreiche Initiative Nordrhein-Westfalens und Schleswig-Holsteins für einen absehbaren Ausstieg aus der Kastenstandhaltung: "Dies ist ein Meilenstein für den Tierschutz in der Sauenhaltung.

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat mit Entscheidungen vom 24. Oktober 2025 die Ausweisung der nitratbelasteten Gebiete durch die Verordnung über besondere Anforderungen an die Düngung und Erleichterungen bei der Düngung in Bayern für unwirksam erklärt.
Das Gericht stellt fest, dass es dem Bundesverordnungsgeber obliegt, zügig eine Neuregelung zu schaffen, auf deren Grundlage dann wirksame Gebietsausweisungen durch die Bundesländer erfolgen können.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat mit Entscheidungen vom 24. Oktober 2025 die Ausweisung der nitratbelasteten Gebiete durch die Verordnung über besondere Anforderungen an die Düngung und Erleichterungen bei der Düngung in Bayern für unwirksam erklärt.
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat mit Entscheidungen vom 24. Oktober 2025 die Ausweisung der nitratbelasteten Gebiete durch die Verordnung über besondere Anforderungen an die Düngung und Erleichterungen bei der Düngung in Bayern für unwirksam erklärt.
Das Gericht stellt fest, dass es dem Bundesverordnungsgeber obliegt, zügig eine Neuregelung zu schaffen, auf deren Grundlage dann wirksame Gebietsausweisungen durch die Bundesländer erfolgen können.
Das Gericht stellt fest, dass es dem Bundesverordnungsgeber obliegt, zügig eine Neuregelung zu schaffen, auf deren Grundlage dann wirksame Gebietsausweisungen durch die Bundesländer erfolgen können.
"Mit der Abschaffung der Stoffstrombilanz durch Bundesminister Rainer hat der Bund einen ersten wichtigen Schritt zur Entlastung unserer Landwirte bei der Düngung gemacht", so Ministerin Silke Gorißen.
"Schon lange diskutieren wir, wie wir das Düngerecht bürokratieärmer, praxisnäher und damit auch gerechter gestalten können.
Wir drängen bereits seit Jahren auf eine verursachergerechte, betriebsbezogene Differenzierung düngerechtlicher Anforderungen.

Berlin liefert bereits: hier sind die Dienstleistungen, die für Gründungen notwendig sind, weitestgehend digitalisiert.
Mit einem echten One-Stop-Shop und automatisierten Entscheidungen in Standardfällen wollen wir ein schnelles, bundesweit einheitliches Verfahren etablieren, das der heutigen Zeit gerecht wird.
Der Aufbruch ist vorbereitet - jetzt ist der Bund am Zug, die gesetzlichen Grundlagen für diesen Neustart zu schaffen.
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Hubert Aiwanger, Bayerischer Staatsminister für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie: "Wer eine gute Geschäftsidee hat, soll nicht erst monatelang Formulare ausfüllen müssen.
Schluss mit unnötigem Papierkram und langen Behördengängen.
Mit der Gründung in 24 Stunden machen wir genau das möglich.

Bundeswirtschaftsminister Habeck: Chips sind für KI-Anwendungen essenziell - Mut und Beharrlichkeit haben sich für das einzige Start-up unter 31 Projekten des IPCEI Mikroelektronik ausgezahlt

Bundeswirtschaftsminister Habeck: Chips sind für KI-Anwendungen essenziell - Mut und Beharrlichkeit haben sich für das einzige Start-up unter 31 Projekten des IPCEI Mikroelektronik ausgezahlt

Mit dabei waren unter anderem die Soziologin Jutta Allmendinger, Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, Antoine Blondeau, Gründer und Managing Partner von Alpha Intelligence Capital, Thierry Breton, EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, Bruno Le Maire, Minister für Wirtschaft und Finanzen, Frankreich, Frédéric Mazzella, Vorsitzender und Gründer von BlaBlaCar, Co-Präsident von France Digitale, Henning Kagermann, Vorsitzender des acatech Kuratoriums und ehemaliger SAP-Vorstandssprecher, sowie die Philosophin Judith Simon.

Um sich auf europäischer Ebene für bessere Rahmenbedingungen für die Land- und Forstwirtschaft und für die ländlichen Räume einzusetzen, ist Ministerin Silke Gorißen ab Mittwoch, 3. Dezember, zu einem zweitägigen Besuch nach Brüssel gereist.
Auf dem Programm steht eine Diskussionsveranstaltung zur Bedeutung des Förderprogramms LEADER am Mittwochabend.
Am Donnerstag, 4. Dezember, kommt Ministerin Gorißen im Kreis ihrer Kollegen von Bund und Ländern im Rahmen eines Sonder-Agrar-Ministertreffens mit EU-Agrar-Kommissar Christophe Hansen zusammen sowie im Vorfeld zu einem Gespräch mit der EU-Generaldirektorin für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Elisabeth Werner.
NRW-Forum zu LEADER in Brüssel mit Teilnahme von Bundesminister Rainer
NRW-Forum zu LEADER in Brüssel mit Teilnahme von Bundesminister Rainer
Zum Auftakt ihres Besuchs in Brüssel eröffnet Ministerin Gorißen am Abend des 3. Dezember in der Landesvertretung Nordrhein-Westfalens bei der EU das Forum "Perspektiven ländlicher Räume stärken - zukunftsfähige Regionalentwicklung mit LEADER" mit einem Statement.
Zum Auftakt ihres Besuchs in Brüssel eröffnet Ministerin Gorißen am Abend des 3. Dezember in der Landesvertretung Nordrhein-Westfalens bei der EU das Forum "Perspektiven ländlicher Räume stärken - zukunftsfähige Regionalentwicklung mit LEADER" mit einem Statement.
Zu den Rednern gehört auch der Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat, Alois Rainer.
Bei der Diskussionsveranstaltung des Ministeriums für Landwirtschaft und Verbraucherschutz werden auf EU-Ebene Beispiele erfolgreicher LEADER-Projekte in Nordrhein-Westfalen vorgestellt, um den Mehrwert zu verdeutlichen, den LEADER für die ländlichen Räume hat - auch für die Demokratieförderung.
Bei der Veranstaltung wird Ministerin Gorißen für auskömmliche Rahmenbedingungen zur Entwicklung ländlicher Räume im Mehrjährigen Finanzrahmen werben: "Die aktuellen Vorschläge der Europäischen Kommission zum Mehrjährigen Finanzrahmen für die kommende Förderperiode haben wesentliche Auswirkungen auf die ländliche Entwicklung.