1. +++ (SEM)
" Daher sei es wichtig, dass unbürokratische Lösungen entwickelt und in unkompliziert anzuwendenden Vorschriften verankert werden, die den örtlichen Straßenverkehrsbehörden die zügige Ausweisung von Carsharing-Stellplätzen ermöglichen.
Auch die Stadt Köln will aufgrund der steigenden Nachfrage nach Carsharing den Anbietern entsprechender Modelle die Möglichkeit einräumen, weitere feste Sharing-Stationen zu eröffnen oder vorhandene Stationen zu erweitern.
Künftig sollen 25 statt wie bisher 15 Prozent der mit einem Verbrennungsmotor ausgestatteten Fahrzeuge eines Carsharing-Anbieters an festen Stationen im öffentlichen Straßenraum platziert werden dürfen.
Dies sieht eine Beschlussvorlage des Dezernats für Mobilität und Verkehrsinfrastruktur vor, die nun zur Beratung den politischen Gremien vorgelegt wurde.
Städte wie Aachen, Bochum, Bonn, Gelsenkirchen oder Wuppertal setzen zur Verbesserung der innerstädtischen Verkehrssituation ebenfalls auf Carsharing und prüfen die Ausweisung von Flächen für Anbieter.
Datum: 2019-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aenderung-des-strassen-und-wegegesetzes-beschlossen;
Themen: Straßengesetz
# ?, Wegegesetz
# ?, Änderung
# ?, Planungsverfahren
# ?, Anbieter
# ?, Parkplätze
# ?, Landtag
# ?, Bau von Ortsumgehungen
# ?, Bundescarsharinggesetz
# ?, Carsharingunternehmen
# ? 2. +++ (SEM)
Bislang konnten die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen Anbietern von Carsharing nur Stellflächen an Bundesstraßen zur Verfügung stellen.
Relevant für Carsharing-Angebote sind aber überwiegend Flächen an kommunalen Straßen oder Landesstraßen.
In einem zweistufigen Verfahren sollen die Kommunen künftig geeignete öffentliche Straßenflächen bestimmen und diese in einem transparenten und diskriminierungsfreien Verfahren Carsharing-Anbietern zur Verfügung stellen können.
Für diese Stellflächen erteilen die Städte und Gemeinden eine Sondernutzungserlaubnis.
Im Straßen- und Wegegesetz muss dazu die bestehende Vorschrift über die Sondernutzung von öffentlichem Straßenraum durch eine Regelung für Carsharing-Angebote ergänzt werden.
Datum: 2018-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-macht-weg-frei-fuer-mehr-carsharing-staedten-und-gemeinden-und;
Themen: Straßengesetz
# ?, Wegegesetz
# ?, Carsharingangebote
# ?, innerstädtische Straßen
# ?, Änderung
# ?, Landesstraßen
# ?, Gemeindestraßen
# ?, Ortsdurchfahrten
# ?, Kreisstraßen
# ?, Gemeinden
# ? 3. +++ (SEM)
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Datum: 2025-02-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-wird-klimaneutral-land-unterstuetzt-ambulante-soziale-dienste;
Themen: Carsharinganbieter
# ?, E-Kleinwagen
# ?, ambulante Dienste
# ?, Antriebswechsel
# ?, E-Fahrzeug
# ?, soziale Dienste
# ?, Umstieg
# ?, Kommunen
# ?, Straßen
# ?, Industrie
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