1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Die Rahmenbedingungen für Mobilität ändern sich
Chefsache Mobilität: 200 Bürgermeister, Landräte und kommunale Verkehrsexperten diskutieren im Düsseldorfer Ständehaus mit Verkehrsminister Groschek.
"Bewegung fängt oben an"
Das Zukunftsnetz Mobilität NRW der Landesregierung unterstützt Entscheidungsträger für kommunale Mobilitätsentwicklung

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Chefsache Mobilität
"Chefsache Mobilität": Minister Wüst begrüßt 40 weitere Kommunen im Zukunftsnetz Mobilität NRW
28. Januar 2019 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann

Um Bürgerinnen und Bürger wie Unternehmen noch besser vor Cyber-Angriffen zu schützen, hat das Land Nordrhein-Westfalen heute eine enge Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und den Partnern der Allianz für Cyber-Sicherheit vereinbart.
"
BSI-Präsident Arne Schönbohm: "Informationssicherheit ist die Voraussetzung einer erfolgreichen Digitalisierung und muss deshalb Chefsache sein.
Daher freuen wir uns, dass das Land Nordrhein-Westfalen dieses Thema auf der Entscheider-Ebene verankert und so einen guten Teil zum Gelingen der Digitalisierung beiträgt.
Wir werden unsere gute Zusammenarbeit weiter ausbauen und dazu beitragen, die Informationssicherheit für die Landesverwaltung und über die Allianz für Cyber-Sicherheit auch in der nordrhein-westfälischen Wirtschaft weiter zu erhöhen.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat bei der der achten Sportgala NRW in der Westfalenhalle in Dortmund den Preis "Pro Ehrenamt" des Deutschen Olympischen Sportbunds (DOSB) erhalten.
DOSB-Präsident Alfons Hörmann erklärte angesichts der Übergabe des Preises: "Mit dem Pakt für den Sport haben die vielen ehrenamtlich Engagierten in den Landesverbänden und Kreis- und Stadtsportbünden Planungssicherheit für ihre Unterstützung der rund 19.500 Sportvereine an Rhein und Ruhr erhalten.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat mit dieser vorbildlichen Initiative den gemeinwohlorientierten Sport und seine Beiträge für ein lebenswertes Nordrhein-Westfalen zur Chefsache gemacht.
"
Mit dem Preis "Pro Ehrenamt" zeichnet der DOSB seit dem Jahr 2000 jährlich Einzelpersonen und Institutionen aus Politik, Wirtschaft, Medien und anderen Bereichen aus, die sich vorbildlich für das Ehrenamt im Sport einsetzen und günstige Rahmenbedingungen für die Ehrenamtlichen schaffen.

Deshalb ist es gut und wichtig, dass wir diese Tradition der engen Zusammenarbeit fortsetzen und die vor uns liegenden Herausforderungen gemeinsam angehen.
" Der Ministerpräsident weiter: "Eine starke und gemeinsame Stimme der Länder erzielt auch gegenüber dem Bund eine Wirkung - und die ist dringend notwendig beim Thema der Flüchtlingspolitik.
Das Thema muss endlich Chefsache werden.
Die Kommunen drängen zu Recht auf schnelle Hilfe und eine Lösung.
Zwei Tage vor dem Gipfel am 10. Mai mit dem Bundeskanzler werden die Länder daher mit den kommunalen Spitzenverbänden zusammenkommen, um ein aktuelles Bild der Lage vor Ort und die Stimme der kommunalen Familie mit ins Bundeskanzleramt zu nehmen.

Rund 450 Polizeibeschäftigte bekommen die Zulage rückwirkend ab 1. Januar 2021.
Die Mehrausgaben von etwa 1,64 Millionen Euro sind im Landeshaushalt 2021 vorgesehen.
Minister Reul hat den Kampf gegen sexuellen Kindesmissbrauch und Kinderpornografie zur Chefsache gemacht.
"Ich habe allergrößten Respekt vor der Arbeit dieser Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Natürlich macht das was mit einem.

Wenn wir alle, Bund, Land und die Bürgerinnen und Bürger vor Ort an einem Strang ziehen, wird die Region gestärkt aus der Brückenkrise kommen.
"
Verkehrsministerin Ina Brandes: "Ich begrüße sehr, dass Bundesverkehrsminister Volker Wissing den Ersatzneubau der Rahmede-Brücke zur Chefsache macht.
Es ist erfreulich, dass der Bund unsere Impulse zur Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau teilt und darauf hinarbeitet, dass bei dem Ersatzbau auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung und Planfeststellungsverfahren verzichtet werden kann.
So sparen wir wertvolle Jahre ein, bis die neue Brücke steht.

Mit Blick auf die deutsch-niederländischen Regierungskonsultationen am Donnerstag in Weeze und Kleve mahnte Minister Groschek: "Betuwe ist die Container-Seite der Medaille, der RRX die Pendler-Seite.
Mensch und Güter brauchen jetzt ein klares Wort der Kanzlerin.
Verkehrsinfrastruktur muss Chefsache werden.
"
Pressekontakt: E-Mail: bernhard.meier@mbwsv.nrw.de Telefon 0211/3843-1013

An dem Erfahrungsaustausch haben neben den Städten auch die Wohnungswirtschaft, die Architektenkammer, die NRW.BANK und der deutsche Mieterbund teilgenommen.
Im Anschluss an das Treffen sagte Groschek: "Es geht mir vor allem darum, bei den Städten die Werbetrommel für den geförderten Wohnungsbau zu rühren.
Ich wünsche mir, dass das Thema nicht nur in meinem Ministerium, sondern auch in den Rathäusern zur Chefsache gemacht wird.
Gerade in den Boomstädten suchen immer mehr Familien mit Kindern händeringend bezahlbaren Wohnraum.
Dieses Problem können wir nur gemeinsam lösen.

Beim Mietwohnungsneubau deutet der Rückgang auf zunehmende Investitionshemmnisse infolge mangelnder Grundstücksverfügbarkeiten hin.
Die Kommunen sind gefordert, noch stärker als bislang Baulandreserven zu aktivieren und gezielte Konzepte zur Baulandgewinnung zu entwickeln.
Wohnungsbau muss Chefsache in den Städten und Gemeinden sein.
"
Besonders erfreut zeigt sich die Ministerin über das Ergebnis der neu aufgestellten Eigentumsförderung: "Das Fördervolumen hat sich schon im ersten Jahr der Neuausrichtung mehr als verdoppelt: 611 Familien haben 77,5 Millionen Euro genutzt, um ihren Traum vom Wohneigentum zu verwirklichen.

Stellvertretend für 18 Millionen Menschen in unserem Land darf ich danke sagen: Sie machen Nordrhein-Westfalen sicherer.
"
Die Landesregierung hatte das Thema zur Chefsache erklärt und im Kampf gegen sexuellen Kindesmissbrauch und Kinderpornografie bundesweit neue Maßstäbe gesetzt.
Innenminister Herbert Reul: "Sexueller Missbrauch von Kindern ist kein nordrhein-westfälisches Problem, sondern es ist ein Problem in ganz Deutschland, in vielen Häusern, in Familien, vielleicht nur eine Tür weiter.
Die Zahlen sind bei uns deshalb so hoch, weil wir hier einfach ausgezeichnete Ermittlerinnen und Ermittler mit extrem guten Kenntnissen haben - das sind echte Profis, die die Augen nicht verschließen vor dem Elend im Netz.

Kinderpornografie ist zu einem Massenphänomen geworden", sagte Minister Herbert Reul heute (18. Juni).
Reul stellte einen Katalog vor, der die Polizei in Nordrhein-Westfalen im Bereich Kinderpornografie und Missbrauch neu aufstellen soll.
"Das Thema ist Chefsache und einer der kriminalpolitischen und kriminalstrategischen Schwerpunkte in den kommenden Jahren", sagte der Minister.
So hat Reul die Leiter der 47 Kreispolizeibehörden in Nordrhein-Westfalen per Erlass angewiesen, hier mehr Personal einzusetzen.
"Es wird in den Behörden um kluge Prioritätensetzung bei der Personaldisposition gehen.

Damit verpflichtet sich das Duisburger Jobcenter, in seinem Bereich passgenaue Maßnahmen zur interkulturellen Öffnung umzusetzen", so Staatssekretär Klute.
"Die interkulturelle Öffnung von Jobcentern und Arbeitsagenturen ist wichtig, um die Beratung von Migrantinnen und Migranten weiter zu verbessern und ihren Zugang zum Arbeitsmarkt zu erleichtern.
Das Jobcenter in Duisburg hat dies zur Chefsache gemacht", lobte Klute.
Jobcenter-Geschäftsführer Norbert Maul sagte: "Ich freue mich sehr, dass unser Engagement hinsichtlich einer interkulturellen Öffnung gewürdigt wird.
Stolz macht es mich, dass Duisburg das erste Jobcenter in Nordrhein-Westfalen ist, das sich der Partnerinitiative anschließt.

Besonders beliebt sind unter anderem Schulpartnerschaften, Feste und Veranstaltungen mit europäischem Bezug.
Je größer eine Kommune, desto häufiger gibt es spezielle Europa-Stäbe in der Verwaltung.
Aber auch kleinere Kommunen, in denen Europa-Themen meist als Chefsache beim Bürgermeister angesiedelt sind, arbeiten hoch motiviert und erzielen gute Ergebnisse.
Zur Unterstützung der kommunalen Verwaltungsmitarbeiter sind weitere Schulungen notwendig, um sie auf Aufgaben mit EU-Bezug vorzubereiten.
Ziel der Umfrage war es, einen Überblick über die zahlreichen Europaaktivitäten der nordrhein-westfälischen Kommunen zu erlangen um daraus Maßnahmen zur besseren Unterstützung der Kommunen bei ihren Europaaktivitäten zu entwickeln.

Besonders beliebt sind unter anderem Schulpartnerschaften, Feste und Veranstaltungen mit europäischem Bezug.
Je größer eine Kommune, desto häufiger gibt es spezielle Europa-Stäbe in der Verwaltung.
Aber auch kleinere Kommunen, in denen Europa-Themen meist als Chefsache beim Bürgermeister angesiedelt sind, arbeiten hoch motiviert und erzielen gute Ergebnisse.
Zur Unterstützung der kommunalen Verwaltungsmitarbeiter sind weitere Schulungen notwendig, um sie auf Aufgaben mit EU-Bezug vorzubereiten.
Ziel der Umfrage war es, einen Überblick über die zahlreichen Europaaktivitäten der nordrhein-westfälischen Kommunen zu erlangen um daraus Maßnahmen zur besseren Unterstützung der Kommunen bei ihren Europaaktivitäten zu entwickeln.

Nun müssten Bund und Kommunen nachziehen.
"Es darf auf keinen Fall zu einer weiteren Steigerung der Baukosten kommen.
Auch muss Wohnungsbau in den Rathäusern Chefsache sein.
Wir brauchen nicht nur mehr bebaubare Grundstücke, sondern auch schnellere Genehmigungsprozesse in den Bauämtern.
"

Auf der heutigen Fachtagung "Lokale Bündnisse für Wohnen in Nordrhein-Westfalen" werden die Partner des Bündnisses für Wohnen die neue Broschüre des Bauministeriums "Kommunale Handlungskonzepte - vom Beschreiben zum gemeinsamen Handeln" vorstellen.
"Inzwischen können wir die Themen Wohnen, Arbeiten, Infrastruktur, Mobilität und Stadtentwicklung nicht mehr getrennt voneinander betrachten - alles hängt zusammen", sagte Bauminister Michael Groschek.
"Wohnungspolitik muss zukünftig Chefsache in den Kommunen sein.
Während einige Kommunen seit Jahren Handlungskonzepte verfolgen, stehen andere erst am Anfang ihrer Entwicklung.
Letztere können von den erfolgreichen Masterplänen anderer lernen.

"
Die Personalausstattung der Schulen in Nordrhein-Westfalen hat sich im Vergleich zu vor einem Jahr um rund 3.900 Stellen auf insgesamt 160.900 Stellen verbessert (Stand: 1. Dezember 2023).
Abschließend betonte Schulministerin Dorothee Feller: "Auf jeder Ebene muss Bildung Chefinnen- und Chefsache sein.
In den Kommunen, im Land und auch im Bund.
Nordrhein-Westfalen hat das beim Haushalt für das kommende Jahr gezeigt.

Der Bundesbau baut damit für Europa, unsere Partner und vor allem für unsere Sicherheit.
"
Minister Dr. Optendrenk hat den militärischen Bundesbau zur Chefsache erklärt und eine Taskforce im Ministerium der Finanzen eingerichtet, um Organisationsstrukturen effizienter zu gestalten und Prozesse zu optimieren.
Im Mittelpunkt steht ein landesweit gebündeltes Konzept für die schnelle Umsetzung von Unterkünften in Modulbauweise.
Zudem wurde das Personal im Bundesbau NRW deutlich aufgestockt.

Michael Schumacher hat das, was einen großen Sportsmann auszeichnet: Teamplayer durch und durch, Motivator, konzentriert, akribisch und ehrgeizig in der Sache, fair und verbindlich im Umgang.
Michael Schumachers Wirken als Sportler und als Unterstützer der guten Sache strahlt weit über die Grenzen seiner Heimat Nordrhein-Westfalen hinaus.
Die Laudatio auf den Preisträger hält Jean Todt, ehemaliger Rennfahrer, Michael Schumachers Teamchef bei Ferrari und langjähriger Präsident des Welt-Automobilverbands FIA.

Reiner Priggen hat mit seiner großen, über die Jahre gewachsenen Sachkunde und Akribie alle vier Koalitionen mit verhandelt, an denen die GRÜNEN seit ihrem Einzug in den Landtag beteiligt waren.
Als Vize seiner Fraktion in der Opposition, als Fraktionschef in einer Minderheitsregierung und als Fraktionschef in einer Mehrheitsregierung.

Für viele ist Sport die schönste Nebensache der Welt - für Walther Tröger ist Sport zur Lebensaufgabe geworden.
6x betreut er als Chef die Deutsche Mission bei den Olympischen Winterspielen.

Finanzminister Norbert Walter-Borjans kündigt zur bevorstehenden Pensionierung des Chefs Peter Beckhoff an: Stellvertreterin Sandra Höfer-Grosjean wird das Amt zunächst kommissarisch leiten
Peter Beckhoff, Leiter des Finanzamts für Steuerstrafsachen und Steuerfahndung in Wuppertal, wird im Juni dieses Jahres seinen Ruhestand antreten.
Peter Beckhoff, Leiter des Finanzamts für Steuerstrafsachen und Steuerfahndung in Wuppertal, wird im Juni dieses Jahres seinen Ruhestand antreten.

Da bisher bundesweit nur rund die Hälfte der privaten Gebäudeeigentümer über eine Elementarschadenversicherung verfügt und die Gefahr existenzbedrohender Schäden nach einer Unwetterkatastrophe häufig wieder verdrängt wird, hat sich die Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder (MPK) bereits im Juni 2022 klar für die Einführung einer Pflichtversicherung für Elementarschäden ausgesprochen.
Nur eine bundesweite Regelung erscheint sachgerecht, weil Naturkatastrophen nicht an den Ländergrenzen halt machen.

Kein Wunder, denn Europa ist für Wolfram Kuschke viel mehr als Brüssel, viel mehr als EU-Richtlinien, viel mehr als Gipfel, Kongresse und Resolutionen: Europa ist für den Politprofi aus dem östlichen Ruhrgebiet eine echte Herzenssache.
Ob als langjähriger Landtagsabgeordneter der SPD, als Chef der Staatskanzlei, oder als Europaminister: Der Traum von einem friedlichen, einem gerechten und starken "Europa" zieht sich wie ein roter Faden durch das Leben von Wolfram Kuschke.

Die Deutsche Welle mit Hauptsitz in Bonn unterhält seit 1969 ein Büro in Nordmazedonien und arbeitet im Rahmen des Projekts gezielt und sachgerecht mit den Medienschaffenden vor Ort zusammen.
Europaminister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski: "Gerade angesichts der so schwierigen medien- und geopolitischen Lage bleiben wir mit den mazedonischen Journalistinnen und Journalisten im engen Austausch.