Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Clearingstelle Mittelstand stellt Tätigkeitsbericht vor
Clearingstelle Mittelstand stellt Tätigkeitsbericht vor
Minister Pinkwart: Wollen Clearingstelle stärken und ihre Schlagkraft erhöhen

* Umsetzung bau- und klimapolitischer Ziele des Landes NRW
* Sparsamkeit beim Flächenbedarf
* Kundenorientierung und Schaffung einer Clearingstelle
* Marktorientierung auf vergleichbarer Ebene
* Professionalisierung der Aufsicht mit externen Experten

Jetzt geht es darum, möglichst schnell möglichst viele Landeseinrichtungen, aber auch die Kommunen von diesem Prozess zu überzeugen: "Wir werden die Städte und Gemeinden dabei nach Kräften unterstützen", so Minister Duin.
Eingebunden wird das Projekt in das erste Arbeitsprogramm Mittelstand zum Thema "Serviceorientierung und Bürokratieabbau", welches der Mittelstandsbeirat bei seiner konstituierenden Sitzung auf den Weg gebracht hat.
Der Beirat ist - neben Clearingstelle und Clearingverfahren - die dritte Säule des neuen Mittelstandsförderungsgesetzes.
Er hat u.a. die Aufgabe, den Ablauf und die Wirksamkeit von Clearingverfahren zu begleiten und zu bewerten.
Clearingstelle und Clearingverfahren gestalten Gesetzes- und Verordnungsvorhaben der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen im Interesse der mittelständischen Wirtschaft mit.

Nun können wir den Parlamenten in Bund und Ländern gesicherte Daten zu den jeweiligen Regelungsvorhaben liefern und damit den parlamentarisch-politischen Abwägungsprozess unterstützen.
"
Das Pilotprojekt der Bielefelder FHM wurde im Auftrag des Wirtschaftsministeriums und der Clearingstelle Mittelstand NRW realisiert.
Die Berechnungen erfolgten in enger Abstimmung mit dem Statistischen Bundesamt in Wiesbaden.
Hintergrund FHM - Nationales Zentrum für Bürokratiekostenabbau: Bei der privaten, staatlich anerkannten Fachhochschule des Mittelstands FHM in Bielefeld ist das Nationale Zentrum für Bürokratiekostenabbau (NZBA) angesiedelt, das sich seit 2007 mit Forschungsfragen im Bereich der besseren Rechtsetzung sowie des Bürokratiekostenabbaus beschäftigt.

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land erweitert Kompetenzen der Clearingstelle Mittelstand
Land erweitert Kompetenzen der Clearingstelle Mittelstand
Minister Pinkwart: Der Mittelstands-Check entlastet kleine und mittlere Unternehmen von komplizierten bürokratischen Verfahren und stärkt so ihre Wettbewerbsfähigkeit

Minister Pinkwart: "Die Corona-Krise hat viele Unternehmen unter Druck gesetzt und in ihren Aktivitäten stark eingeschränkt.
Damit gerade kleine und mittlere Unternehmen nach der Krise richtig durchstarten und nachhaltig erfolgreich sein können, räumen wir mit neuen Entfesselungspaketen bürokratische Hürden beiseite und stärken die Innovations- und Investitionsfähigkeit.
Dabei helfen den Unternehmerinnen und Unternehmern das novellierte Mittelstandsförderungsgesetz, die Stärkung der Clearingstelle Mittelstand und Maßnahmen, um Betriebe bei der Entwicklung digitaler Geschäftsmodelle zu unterstützen.
" 1 / 9 Presse-Briefing mit Wirtschaftsminister Dr. Andreas Pinkwart zu den Entfesselungspaketen VII und VIII
* Foto: Land NRW

Dadurch sollen in Zukunft alle wesentlichen mittelstandsrelevanten Gesetzes- und Verordnungsvorhaben der Landesregierung schon bei ihrer Erarbeitung auf ihre Verträglichkeit für kleine und mittlere Unternehmen hin überprüft werden.
Dies geschieht in enger Abstimmung mit den Kammern und Verbänden der mittelständischen Wirtschaft.
Dazu wird eine Clearingstelle Mittelstand außerhalb der Landesregierung bei einer Dachorganisation der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen eingerichtet, voraussichtlich IHK NRW.
Ziel ist es Verfahren zu vereinfachen und Konflikte zu vermeiden.
Die Wirksamkeit des Clearingverfahrens wird einmal jährlich durch einen Mittelstandsbeirat bewertet, dem Vertreter der mittelständischen Wirtschaft angehören.

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Duin und IHK NRW-Präsident Bauwens-Adenauer eröffnen Clearingstelle Mittelstand
Minister Duin und IHK NRW-Präsident Bauwens-Adenauer eröffnen Clearingstelle Mittelstand
2. Mai 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Laumann: Förderung der Clearingstellen wird fortgesetzt
Minister Laumann: Förderung der Clearingstellen wird fortgesetzt
Beratungsangebote für Menschen ohne Krankenversicherung starten in zweite Förderphase

Hierfür gelte es, konstruktive Lösungen zu finden und einen Beitrag zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen in NRW zu leisten.
"Die Beteiligung der mittelständischen Wirtschaft wird von der Landesregierung sehr ernst genommen.
Die Clearingstelle Mittelstand ist eine bundesweit einmalige Einrichtung und Kernstück des Mittelstandsförderungsgesetzes NRW.
Sie wird immer dann beteiligt, wenn Gesetzentwürfe mittelstandsrelevant sind", so Minister Lersch-Mense.

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Clearingstelle zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung für Zuwanderer aus Südosteuropa
Ministerin Steffens: Clearingstelle zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung für Zuwanderer aus Südosteuropa startet in Gelsenkirchen
21. September 2016

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Clearingstelle zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung
Ministerin Steffens: Clearingstelle zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung für Zuwanderer startet in Münster
25. Oktober 2016

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Zweite Clearingstelle zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung gestartet
Ministerin Steffens: Clearingstelle zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung für Zuwanderer aus Südosteuropa startet in Duisburg
21. Juni 2016
In Duisburg startet nach Köln die landesweit zweite Clearingstelle zur Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung von Zuwanderern mit ungeklärtem Versicherungsstatus.

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Clearingstelle für gesundheitliche Versorgung von Zuwanderern
Ministerin Steffens: Gesundheitsversorgung für Zuwanderer aus Südosteuropa wird verbessert - Clearingstelle startet in Dortmund
30. Juni 2016

"Wir wollen den betroffenen Menschen helfen, indem wir in Kommunen den Aufbau wirksamer Hilfsprojekte finanziell unterstützen.
Bereits bestehende Hilfeeinrichtungen können dadurch entlastet werden ", so Steffens weiter.
Das Land Nordrhein-Westfalen und die Europäische Union (EU) fördern gemeinsam die Einrichtung sogenannter Clearingstellen mit bis zu 90 Prozent der Kosten.
Wenn Menschen aus EU-Ländern aber auch aus Drittstaaten zuwandern, können sich aufgrund ungeklärter Fragen des Status oder der sozialen Absicherung Probleme bei der medizinischen Versorgung durch unser System ergeben.
Nicht alle zuwandernden Menschen sind mit den Bedingungen des Zugangs zur gesundheitlichen Versorgung und hier insbesondere den rechtlichen Voraussetzungen für eine Absicherung im Krankheitsfall vertraut.

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Landesweit erste Clearingstelle zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung für Zuwanderer
Ministerin Steffens: Landesweit erste Clearingstelle zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung für Zuwanderer aus Südosteuropa startet in Köln
7. Juni 2016

Das Gesundheitsministerium unterstützt den Start durch finanzielle Mittel für die Ausstattung.
"Die Malteser Migranten Medizin wird für die Menschen in Duisburg, aber auch darüber hinaus im Ruhrgebiet eine wichtige Versorgungslücke schließen und ist eine sinnvolle Ergänzung zu der vom Land geförderten Duisburger Clearingstelle zur Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung von Zuwanderern mit ungeklärtem Versicherungsstatus", erklärte Gesundheitsministerin Barbara Steffens anlässlich der offiziellen Eröffnung der Malteser Migranten Medizin, die vor einer Woche ihre Arbeit aufgenommen hat.
Clearingstelle und Notfallpraxis arbeiten auch mit den anderen Beratungsstellen und Hilfeeinrichtungen in der Stadt zusammen, so dass dieses Netzwerk einen Beitrag zur Vermeidung von sozialer Ausgrenzung leistet.
In den Behandlungsräumen in der Duisburger Innenstadt können Kinder und Erwachsene gesundheitlich versorgt werden, etwa Mitte des Jahres sollen auch zahnärztliche Behandlungen möglich sein.
Die gesundheitlichen Probleme, mit denen die Menschen zu den Maltesern kommen, ähneln denen in einer normalen Arztpraxis.

Einig waren sich Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und die Beiratsmitglieder darüber, dass mittelstandsfreundliche Rahmenbedingungen ein wichtiger Baustein der Mittelstandspolitik sind.
Denn bei all den anstehenden Herausforderungen bedeutet unkomplizierte Bürokratie gleichzeitig mehr Ressourcen für andere unternehmerische Tätigkeiten.
Die Stärkung der Stimme des Mittelstandes in der Clearingstelle NRW ist dafür ein wichtiger Baustein.
Die Clearingstelle Mittelstand prüft relevante Gesetzes- und Verordnungsvorhaben der Landesregierung, des Bundes und der EU frühzeitig auf ihre Mittelstandsfreundlichkeit.
Im vergangenen Jahr führte die Clearingstelle Mittelstand 17 Clearingverfahren durch und legte ihren Tätigkeitsbericht nun dem Beirat vor.

Von dem Forschungstransfer profitiert der Mittelstand ganz besonders.
"
Neben dem fachlichen Austausch stand der personelle Wechsel in der Clearingstelle Mittelstand auf der Agenda.
Sabine Jahn hat zum 1. April 2016 die Nachfolge der bisherigen Geschäftsführerin Britta Brisch angetreten.
"Der Mittelstandsbeirat bedankt sich bei Britta Brisch für die gute Aufbauarbeit in den letzten Jahren und wünscht Sabine Jahn alles Gute für die Fortführung dieser wichtigen Aufgabe", so Arndt G. Kirchhoff.

Um zukünftig bei solchen und ähnlichen Vorstößen der EU frühzeitig die Interessen Nordrhein-Westfalens in die Prozesse einzubringen, hat das Wirtschaftsministerium unter Leitung von Staatssekretär Dr. Günther Horzetzky zusammen mit den Kammern und Verbänden der mittelständischen Wirtschaft eine Arbeitsgruppe "EU-Frühwarnsystem" eingerichtet.
Ziel ist es, gemeinsame wirtschaftspolitische Anliegen zielgerichteter als bisher in Brüssel zu vertreten.
Weiteres Thema war die Arbeit der Clearingstelle Mittelstand bei IHK NRW, die seit einigen Monaten alle mittelstandsrelevanten Gesetzes- und Verordnungsvorhaben der Landesregierung auf ihre Mittelstandsverträglichkeit hin überprüft.
Der Mittelstandsbeirat bewertet die ersten Erfahrungen mit diesen so genannten Clearingverfahren als wertvolles und wirksames Instrument nordrhein-westfälischer Wirtschaftspolitik.
Pressekontakt: Ulrike.

Zu dem Referentenentwurf wurde eine Verbändeanhörung durchgeführt, in deren Verlauf zu vielen Vorschriften Anregungen und Stellungnahmen vorgetragen wurden.
Diese haben zu zahlreichen Änderungen geführt.
Auch die ressortübergreifende Normprüfstelle, die Beauftragte der Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderung und die Clearingstelle Mittelstand wurden beteiligt.
Außerdem wurden zahlreiche Verbesserungsvorschläge aus der Praxis aufgegriffen.
Welche Themen wurden strittig diskutiert?

Das neue TVgG schafft dafür die gesetzliche Grundlage.
Darüber hinaus wird eine Servicestelle eingerichtet, die die Öffentlichkeit in allen Fragen rund um die Anwendung des Gesetzes kostenlos berät.
Im nächsten Schritt werden die Clearingstelle Mittelstand sowie die Kommunalen Spitzenverbände angehört, bevor die Landesregierung den Gesetzentwurf dem Landtag für weitere Beratungen und zur Beschlussfassung zuleitet.

Jetzt wird die Verbändeanhörung zum Gesetzesentwurf über die Bestimmung des 31. Oktober 2017 als 500.
Jahrestag der Reformation zum Feiertag in NRW eingeleitet.
Die kommunalen Spitzenverbände und die Clearingstelle Mittelstand erhalten dabei Gelegenheit, ihre Stellungnahme abzugeben.
Anschließend wird der Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht.

Besonders wichtig ist dabei, dass auch in Zukunft alle mittelstandsrelevanten Vorhaben der Landesregierung möglichst frühzeitig auf ihre Auswirkungen auf den heimischen Mittelstand überprüft und - wo notwendig - auch verbessert werden.
"
Die Clearingstelle Mittelstand prüft relevante Gesetzes- und Verordnungsvorhaben der Landesregierung, des Bundes und der EU frühzeitig auf ihre Mittelstandsfreundlichkeit.
Im vergangenen Jahr führte die Clearingstelle Mittelstand 23 Clearingverfahren durch: elf Verfahren zu Vorhaben des Bundes, neun zu Landes- und drei zu EU-Vorhaben.
Der Schwerpunkt der überprüften Landesvorhaben lag im Bereich Digitalisierung, Bauen und Wohnen sowie Umwelt- und Klimaschutz.

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Vereinbarung über Clearingstelle Mittelstand unterzeichnet
Vereinbarung über Clearingstelle Mittelstand unterzeichnet / Minister Duin: Wir wollen ein neues Miteinander von Wirtschaft, Politik und Verwaltung.
Mit der Clearingstelle wagen wir den Sprung in den praktischen Alltag

In Nordrhein-Westfalen bekenne sich die Landesregierung mit dem Mittelstandsförderungsgesetz zur Sicherung von Wettbewerbsfähigkeit und Leistungskraft der Wirtschaft, sagte der Unternehmerpräsident.
Er begrüße es, dass die Wirtschaft nun bereits im Vorfeld mittelstandsrelevanter Gesetze und Verordnungen eingebunden sei.
"Mit der Clearingstelle Mittelstand kann es gelingen, die Stellschrauben in NRW besser auf die Bedürfnisse kleiner und mittlerer Unternehmen auszurichten", so Maier-Hunke.
Dies müsse jetzt umgesetzt werden.
Ein zentrales Thema der Mitgliederversammlung war die Energiewende.

' bis Ende 2027 weiterführen", so Minister Laumann. "
Menschen, die nicht krankenversichert sind, wollen wir optimal versorgen.
In Nordrhein-Westfalen gibt es fünf Clearingstellen, die Menschen ohne Krankenversicherungsschutz dabei unterstützen, diesen zu klären", so der Minister weiter.
Auf Basis der gewonnenen Erkenntnisse soll das Hilfesystem für drogenabhängige Menschen weiterentwickelt werden - in engem Dialog mit den niedrigschwelligen Suchthilfeangeboten wie mit den Betreibern von Konsumräumen, mit der Wohnungsnotfallhilfe und mit Anbietern der medizinischen Versorgung.
Die Studie unterstützt außerdem das Vorhaben der Landesregierung, in allen Drogenkonsumräumen Drug-Checking einzuführen.

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Neue Clearingstelle unterstützt Menschen mit gesundheitlichen und wirtschaftlichen Beeinträchtigungen nach einer COVID-19-Schutzimpfung
Neue Clearingstelle unterstützt Menschen mit gesundheitlichen und wirtschaftlichen Beeinträchtigungen nach einer COVID-19-Schutzimpfung
Minister Laumann: Die neue Clearingstelle Impfschäden ist eine kostenlose Anlauf-, Kontakt und Vermittlungsstelle für Betroffene

Für die Abwicklung dieser Verfahren wird eine Clearingstelle Mittelstand außerhalb der Landesverwaltung bei IHK NRW eingerichtet.
Die zu strikter Neutralität verpflichtete Clearingstelle Mittelstand nimmt voraussichtlich im April ihre Arbeit auf.

* Clearingstelle gesundheitliche Versorgung von Zuwanderern Das Gesundheitsministerium erprobt mit insgesamt fünf Clearingstellen modellhaft, wie der Zugang von Zugewanderten in das Gesundheitsversorgungssystem zentral koordiniert werden kann.

Durch die Einrichtung einer Clearingstelle der Landesanstalt für Medien NRW gemeinsam mit den in Deutschland präsenten Telekommunikationsunternehmen sollen Sperrungen von Netzangeboten mit illegalen Inhalten beschleunigt werden.