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Schärfere Coronaschutzmaßnahmen
Ab heute gelten schärfere Coronaschutzmaßnahmen
Schülerinnen und Schüler brauchen bis zum Ferienende gesonderte Testnachweise

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Arbeitsmedizinische Studie zu Corona-Schutzmaßnahmen in der Kindertagesbetreuung gestartet
Arbeitsmedizinische Studie zu Corona-Schutzmaßnahmen in der Kindertagesbetreuung in Düsseldorf gestartet
Landesregierung untersucht in Kooperation mit der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und der Stadt Düsseldorf den Gesundheits- und Arbeitsschutz

Wichtig ist, was die Besucherinnen und Besucher am Ende mit nach Hause nehmen: Eine Vergegenwärtigung des Geschehenen und die Fähigkeit, diese Denk- und Diskussionsanstöße für die Orientierung in der Zukunft zu nutzen.
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Die Ausstellung wird in den Gebäuden der jeweiligen Bezirksregierung gezeigt und steht allen interessierten Besucherinnen und Besuchern, unter Berücksichtigung der geltenden Corona-Schutzmaßnahmen, kostenfrei offen.
Zum Abschluss ist eine Präsentation im Landtag vorgesehen.
Online werden die 29 Objekte bereits durch eine digitale Ausstellung in Form von anschaulichen Kurzvideos und weiterführenden Beschreibungen vorgestellt.

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Betriebe in Nordrhein-Westfalen setzen Coronaschutzmaßnahmen größtenteils um
Arbeitsministerium stellt erste Bilanz der Corona-Kontrollen des nordrhein-westfälischen Arbeitsschutzes vor
14. Dezember 2021 phb Frau, FFP2, Maske, anziehen (2021) Foto: Shutterstock.com / Alliance Images

Schule und Bildung
In Nordrhein-Westfalen soll möglichst bald wieder ein Schul- und Unterrichtsbetrieb ohne größere Einschränkungen möglich sein.
Der Deutsche Bundestag hat heute ein neues Infektionsschutzgesetz verabschiedet, das den Wegfall der meisten Corona-Schutzmaßnahmen vorsieht.
Die Landesregierung nutzt die darin angelegte Möglichkeit einer Übergangsregelung.
So gelten die derzeit gültigen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen inklusive der Masken- und Testpflicht an den Schulen des Landes noch bis zum 2. April 2022 weiter.

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat im Juni vor drei Jahren gemeinsam mit der Landesbehinderten- und -patientenbeauftragten Claudia Middendorf eine neue Dialogstelle für Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen eingerichtet.
Mit dem Auslaufen der rechtlichen Rahmen für die Corona-Schutzmaßnahmen endet die Arbeit der Dialogstelle.
Zum Ende der Dialogstelle erklärt Claudia Middendorf, Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten:
"Mich haben in den vergangenen drei Jahren mehrere hundert Anfragen von Betroffenen erreicht, die beispielsweise ihre Angehörigen in Krankenhäusern und Reha-Einrichtungen nicht besuchen durften.

"Die Sorgen und Anliegen der Beschäftigten in den Kitas und den Kindertagespflegepersonen nehmen wir sehr ernst.
Wir wissen um ihr großartiges Engagement und ihren liebevollen Einsatz für die Kinder ebenso wie um die großen Herausforderungen in der andauernden Pandemie-Situation", betonte Familienminister Joachim Stamp.
Corona-Schutzmaßnahmen wie das Abstandsgebot können im Umgang mit den Kindern bei der Kindertagesbetreuung nicht eingehalten werden, daher ist die Umsetzung von Hygienemaßnahmen hier von besonderer Bedeutung.
Um für mehr Sicherheit im Umgang mit dem Corona-Virus zu sorgen, hat das Land Ende Mai 2020 eine telefonische Beratungsstelle für alle Kita-Leitungen, Träger und Kindertagespflegepersonen in Nordrhein-Westfalen eingerichtet, die seitdem an jedem Arbeitstag für Fragen zu Hygiene und Arbeitsschutz zur Verfügung steht und diese fachkompetent beantwortet.
Die Hotline wird nun bis zum 21. Mai 2021 verlängert.

"Kulturveranstaltungen sollen wieder stattfinden können - auch unter den Corona-bedingten Einschränkungen.
Viele Einrichtungen kämpfen aktuell mit geringen Einnahmen, da sie derzeit nur wenig Publikum zulassen können.
Die Kosten für den Betrieb bleiben aber gleich oder erhöhen sich sogar, da für die Einhaltung von Corona-Schutzmaßnahmen mehr Personal benötigt wird.
Mit dem Kulturstärkungsfonds wollen wir diese Belastungen abfedern und die Kultureinrichtungen im Land ermutigen, ihr künstlerisches Programm wiederaufzunehmen", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
1 / 12 Landesregierung unterstützt Kultureinrichtungen in Nordrhein-Westfalen mit 80 Millionen Euro

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land verzichtet vorerst auf schärfere Corona-Schutzmaßnahmen
Land verzichtet vorerst auf schärfere Corona-Schutzmaßnahmen - Minister Laumann appelliert an Eigenverantwortung
Schärfere Schutzmaßnahmen sind derzeit nicht verhältnismäßig

Steigt dieser Wert, bedeutet das, dass sich die Infektion schneller und breiter in der Bevölkerung ausbreitet.
Insbesondere die altersbezogenen Inzidenzen sind nach wie vor ein guter Maßstab dafür, in welchem Ausmaß vulnerable Bevölkerungsgruppen betroffen sind.
Anhand der Inzidenz kann die Wirksamkeit von Corona-Schutzmaßnahmen relativ zeitnah abgelesen werden.
Zudem bleibt die 7-Tage-Inzidenz ein guter Indikator dafür, in welchem Maß eine Kontaktpersonennachverfolgung noch möglich ist.
Die 7-Tage-Inzidenz ist darüber hinaus ein wichtiger Frühindikator für das Geschehen in den Krankenhäusern.

11. Juni 2020 PHB Coronavirus Medizin Labor Virus Test Foto: iStock.com / luchschen
Bestimmte Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen und private Festveranstaltungen mit bis zu 50 Personen unter Auflagen möglich / Kontaktsport in geschlossenen Räumen mit bis zu zehn Personen und im Freien mit bis zu 30 Personen erlaubt / Weitere Erholungs- und Freizeiteinrichtungen können öffnen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ab Montag, 15. Juni 2020, treten in Nordrhein-Westfalen weitere Anpassungen der Corona-Schutzmaßnahmen in Kraft.
Diese betreffen neben Erleichterungen für die flächenmäßige Zutrittsbegrenzung im Handel unter anderem Veranstaltungen und Versammlungen mit mehr als 100 Zuschauern, die unter Auflagen insbesondere zur Rückverfolgung der Teilnehmer wieder möglich sind.
Auch private Feste aus herausragendem Anlass wie Jubiläen, Hochzeits-, Tauf-, Geburtstags- oder Abschlussfeiern können mit maximal 50 Teilnehmern unter Auflagen zur Rückverfolgung und Hygiene- und Schutzvorkehrungen wieder stattfinden.

3. Personen mit einer zweimaligen Impfung: Dies gilt ab dem 15. Tag nach der zweiten Impfung bis zum 90. Tag nach der Impfung.
4. Genesene: Dies gilt ab dem 28. Tag bis zum 90. Tag ab dem Datum der Abnahme des positiven Tests.
Zur Vereinheitlichung der Coronaschutzmaßnahmen gelten die genannten Ausnahmeregelungen ab sofort auch in der Coronaschutzverordnung als Ausnahmetatbestände zur Befreiung von der Testpflicht bei 2G+.
Antworten auf aktuelle Fragen rund um die Themen Impfen, Quarantäne und Testen gibt es auf www.land.nrw/corona/faq
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Vor diesem Hintergrund verlängern wir die Coronaschutzverordnung vorzeitig um zwei Wochen, setzen aber dabei die Inzidenzstufe 3 aus.
Insbesondere vor dem Hintergrund der Situation in den Krankenhäusern ist das gut verantwortbar und geboten.
Im Falle dynamischer Ausbruchsgeschehen haben wir zudem jederzeit die Möglichkeit, auf lokaler Ebene strengere Coronaschutzmaßnahmen durchzusetzen.
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Zur Absicherung für den Fall eines Wiederanstiegs der Infektionszahlen durch ansteckendere Virusvarianten oder Reisetätigkeiten gelten weiterhin die bekannten und unveränderten Regelungen der Inzidenzstufe 0 (7-Tage-Inzidenz bis 10), der Inzidenzstufe 1 (über 10 bis 35) und der Inzidenzstufe 2 (über 35).

Wir begrüßen den demokratischen Protest, extremistische Querschläger aber beobachten wir - auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln.
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Bereits seit März vergangenen Jahres hat der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz die Protestbewegungen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen im Blick.
Dazu gehören etwa 50 unterschiedliche Gruppierungen im Netz und in der realen Welt.
Hier versammeln sich unter anderem Kritiker der Schulmedizin, Impfgegner, Esoteriker, Aussteiger, Hooligans, Reichsbürger, Rechtsextremisten, aber auch Bürgerinnen und Bürger aus vielen Teilen der Gesellschaft.

Dieser Deckmantel-Extremismus von allen Seiten bedroht die gesellschaftliche Mitte und ist eine Herausforderung für den Verfassungsschutz.
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Vor allem die Proteste gegen die Corona-Schutzmaßnahmen dominierten das vergangene Jahr.
2021 gab es rund 2.000 Versammlungen mit Corona-Bezug, an denen rund 150.000 Personen teilnahmen.
Insbesondere als Ende November über die Impfpflicht debattiert wurde, zogen die Demos noch einmal stark an.

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Weitere Schritte des Nordrhein-Westfalen-Plans
Weitere Schritte des Nordrhein-Westfalen-Plans werden umgesetzt - zielgerichtete Anpassung der Corona-Schutzmaßnahmen
27. Mai 2020 PHB Virus Medizin Foto: Shutterstock / LMproduction
Öffnung der Kontaktbeschränkungen entsprechend Bund-Länder-Beschluss auf bis zu zehn Personen im öffentlichen Raum / Kinobesuche und Kulturveranstaltungen sowie Wettbewerbe im Breiten- und Freizeitsport unter Auflagen möglich Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Das führt uns der russische Angriff auf die Ukraine mit erschütternder Deutlichkeit vor Augen.
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Die Gedenkstunde hat in diesem Jahr aufgrund von Corona-Schutzmaßnahmen erneut nicht öffentlich und ohne Einladung an die Bürgerinnen und Bürger stattgefunden.
Der Volkstrauertag findet alljährlich zwei Wochen vor dem Ersten Advent statt.
Am Vortag führen Landtag, Landesregierung und Volksbund NRW traditionell eine gemeinsame Gedenkveranstaltung durch.

Zudem ist die Immunität in der Bevölkerung hoch und die verfügbaren Impfstoffe schützen nach wie vor wirksam gegen schwere Krankheitsverläufe.
Wir werden die weitere Entwicklung sehr genau im Blick behalten, gehen aber nicht davon aus, dass wir staatliche Maßnahmen wie eine Maskenpflicht benötigen werden.
Dafür haben wir seit dem Auslaufen des im Bundesrecht verankerten Rechtsrahmens in Bezug auf die Corona-Schutzmaßnahmen nach Infektionsschutzgesetz übrigens auch keine Grundlage mehr.
Auch nach Pandemieende können aber einige Verhaltensweisen helfen, um sich und andere zu schützen.
Dabei ist es besonders wichtig, sicherzustellen, dass man einen Impfschutz hat, der den STIKO-Empfehlungen entspricht.

2023 wurden in Nordrhein-Westfalen insgesamt 7.596 politisch motivierte Straftaten erfasst.
Das ist im Vergleich zum Vorjahr eine Abnahme um 15 Prozent (2022: 8.948).
Der Rückgang resultierte größtenteils aus weniger Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, da weitestgehend keine unangemeldeten Proteste gegen die Corona-Schutzmaßnahmen mehr stattfanden.
Gewaltdelikte sind um 37 Prozent gestiegen (541).
Die Aufklärungsquote lag insgesamt bei rund 41 Prozent (3.110).

" In der Cross-Border Taskforce Corona informieren sich die Partner regelmäßig über die Entwicklung der Pandemie in ihren Ländern (Infektionszahlen, Entwicklung auf den Intensivstationen, aktuelle Corona-Schutzmaßnahmen, absehbare Änderungen) und mögliche Auswirkungen für den Grenzraum.

Ministerpräsident Armin Laschet nutzte bei der Präsenzsitzung in Düsseldorf die Gelegenheit, den insgesamt zwölf Mitgliedern des Expertenrats für ihr ehrenamtliches Engagement persönlich zu danken: "Über ein Jahr lieferten die Mitglieder des Expertenrats wertvolle Debattenimpulse und gaben Anregungen für eine differenzierte Politik, die sowohl das gesundheitliche Leid der Pandemie wie auch das durch die Corona-Schutzmaßnahmen ausgelöste soziale und ökonomische Leid im Blick behält.

Das Land Nordrhein-Westfalen passt die Corona-Schutzregeln an und hebt die Pflicht zum Tragen einer Maske im Freien in weiten Teilen auf.
Die weiterhin stark sinkenden Inzidenzen erlauben es uns, diesen Schritt zu gehen.