Unmittelbar vor der Unterzeichnung traf Minister Walter-Borjans den griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras in Athen zum Gedankenaustausch.
Bereits im Mai 2015 hatten sich die griechische und die nordrhein-westfälische Seite bei einem Treffen in der NRW-Landeshauptstadt Düsseldorf auf eine gegenseitige Absichtserklärung zur Unterstützung im Einsatz gegen Steuerhinterziehung und für eine effiziente Finanzverwaltung verständigt.
Die Übersendung von mehr als 10.000 Datensätzen zur Verfolgung von Steuerhinterziehung an die griechischen Finanzbehörden im November letzten Jahres war ein weiterer Schritt auf dem Weg zu einer engeren und intensiveren Zusammenarbeit.
Die Informationen über Bankkonten von Griechen in der Schweiz wurden von NRW über das Bundeszentralamt für Steuern nach Athen übermittelt.
Weitere Informationen finden Sie unter www.fm.nrw.de.

Sie sind seit dem 1. Juli 2017 als offene Daten verfügbar.
Bislang wurden die Daten über die Datenlizenz Deutschland 2.0 mit Namensnennung lizenziert, so dass jeder Nutzende auf die Quelle hinweisen musste.
Die Daten und Metadaten können seit diesem Monat vervielfältigt, ausgedruckt, präsentiert, verändert, bearbeitet sowie an Dritte übermittelt, aber auch mit eigenen Daten und Daten Anderer zu selbständigen neuen Datensätzen zusammengeführt werden.
Darüber hinaus lassen sich die Daten in Geschäftsprozesse, Produkte und Anwendungen in öffentlichen und nicht öffentlichen elektronischen Netzwerken einbinden.
Nutzerinnen und Nutzer der Geobasisdaten sind unter anderem Unternehmen, die raumbezogene Informationen verarbeiten und veredeln, Entwickler von mobilen Anwendungen oder Spielen, aber auch interessierte Bürgerinnen und Bürger.

"Daran würde selbst ein Inkrafttreten des Steuerabkommens mit der Schweiz nichts ändern."
In einer Erklärung zum Vertrag verpflichtet sich die Bundesregierung lediglich, "dass sich die deutschen Finanzbehörden nicht aktiv um den Erwerb von bei Banken in der Schweiz entwendeten Kundendaten bemühen werden."
Die Finanzbehörden in NRW prüfen jedoch nur Datensätze, die ihnen angeboten werden.
Sie selbst ergreifen keine Initiative zu Datenkäufen.
Wenn es zu einem Erwerb kommt, sind regelmäßig Staatsanwaltschaften und Bundesbehörden beteiligt.

Mit einem landesweiten Data Hub sollen künftig wichtige Informationen über Regionen und touristische Betriebe für Unternehmen, Verbände und Organisationen frei verfügbar sein.
Das teilte Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart in Düsseldorf mit.
Zum offiziellen Start bündelt der neue Data Hub rund 1500 frei und kostenlos nutzbare Datensätze mit Öffnungszeiten, Beschreibungen, Adress- und Kontaktdaten von Gastronomiebetrieben, Wander- und Radwegen sowie Bildern von Sehenswürdigkeiten.
Auf diese Daten können beispielsweise Apps, Suchmaschinen und touristische Anbieter zugreifen.
Künftig sollen zudem auch Unterkünfte und ÖPNV-Daten dazukommen.

Darüber hinaus wird das Ministerium künftig mehrmals im Jahr den Landtag durch einen Bericht informieren, in dem die aufgetretenen Überschreitungen dokumentiert und lokal dargestellt werden.
Das Ministerium wird in einem Erlass regeln, in welcher Weise bei aktuellen Überschreitungen die Ermittlung der genauen Quelle geregelt erfolgen soll.
Klar ist auch, dass ein solches Instrument nur wirksam werden kann, wenn die staatlichen Stellen Zugriff auf alle notwendigen Datensätze haben, dies gilt sowohl auf Daten von Unternehmen, der Landwirtschaft und anderen Dritten.
Grundsätzlich muss gesagt werden, dass es sich bei der Biozid-Belastung nicht um eine Problematik des Trinkwassers handelt.
Es handelt sich hier vor allem um eine Belastung des Oberflächengewässers.

Am 1. September 2012 hatten die nordrhein-westfälische Landesregierung und die Kommunen das Verbraucherportal www.lebensmitteltransparenz.nrw.de auf der Grundlage eines neuen Bundesgesetzes gestartet, durch das Verbraucherinnen und Verbraucher über Ergebnisse der landesweiten Lebensmittelkontrollen informiert wurden.
Dieses neue Bundesgesetz verpflichtete die Kommunen und die Länder zur Veröffentlichung solcher Verstöße.
Auf dem Internet-Portal werden seit September Datensätze veröffentlicht, wenn Grenzwerte von unerwünschten Stoffen bei Lebensmitteln und Futtermitteln überschritten oder gravierende Verstöße gegen Kennzeichnungs- und Hygienevorschriften festgestellt wurden.
Voraussetzung für die Veröffentlichung ist, dass die Kennzeichnungs- und Hygieneverstöße mit einem Bußgeld von mindestens 350 Euro geahndet werden.
Verbraucherinnen und Verbraucher erfahren auf dem Portal, um welche Lebensmittel es sich handelt und wer sie in Verkehr gebracht hat.

Am 1. September 2012 hatten die Landesregierung und die Kommunen in NRW das Verbraucherportal www.lebensmitteltransparenz.nrw.de auf der Grundlage eines neuen Bundesgesetzes gestartet, um Verbraucherinnen und Verbraucher über Ergebnisse der landesweiten Lebensmittelkontrollen zu informieren.
Dieses neue Bundesgesetz verpflichtete die Kommunen und die Länder zur Veröffentlichung solcher Verstöße.
Auf dem Internet-Portal ("Bußgeld-Portal") wurden seit September Datensätze veröffentlicht, wenn Grenzwerte von unerwünschten Stoffen bei Lebensmitteln und Futtermitteln überschritten oder gravierende Verstöße gegen Kennzeichnungs- und Hygienevorschriften festgestellt wurden.
Voraussetzung für die Veröffentlichung ist, dass die Kennzeichnungs- und Hygieneverstöße mit einem Bußgeld von mindestens 350 Euro geahndet werden.
Verbraucherinnen und Verbraucher erfuhren auf dem Portal, um welche Lebensmittel es sich handelt und wer sie in Verkehr gebracht hat.

Die Landesregierung und die Kommunen stärken die Stellung der Verbraucherinnen und Verbraucher.
Zusammen mit Vertretern des Landkreistages und des Städtetages hat NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel am heutigen Montag (3.9.) eine neue Transparenzoffensive gestartet, durch die Verbraucherinnen und Verbraucher über Ergebnisse der landesweiten Lebensmittelkontrollen informiert werden.
So werden künftig auf dem Internet-Portal www.lebensmitteltransparenz.nrw.de Datensätze veröffentlicht, wenn entsprechende Grenzwerte von unerwünschten Stoffen bei Lebensmitteln und Futtermitteln überschritten oder gravierende Verstöße gegen Kennzeichnungs- und Hygienevorschriften festgestellt wurden.
Voraussetzung für die Veröffentlichung ist, dass die Verstöße mit einem Bußgeld von mindestens 350 Euro geahndet werden.
Verbraucherinnen und Verbraucher erfahren im Internet-Portal, um welche Lebensmittel es sich handelt und wer sie in Verkehr gebracht hat.

Inzwischen sind andere Bundesländer dem Beispiel Nordrhein-Westfalens gefolgt.
Derzeit umfasst das Portal nach sechs Monaten 36 Einträge, davon 9 Meldungen nach Überschreitungen von Grenzwerten wie Dioxin oder Quecksilber.
Auf dem Internet-Portal werden seit September Datensätze veröffentlicht, wenn Grenzwerte von unerwünschten Stoffen bei Lebensmitteln und Futtermitteln überschritten oder gravierende Verstöße gegen Kennzeichnungs- und Hygienevorschriften festgestellt wurden.
Voraussetzung für die Veröffentlichung ist, dass die Verstöße mit einem Bußgeld von mindestens 350 Euro geahndet werden.
Verbraucherinnen und Verbraucher erfahren im Internet-Portal, um welche Lebensmittel es sich handelt und wer sie in Verkehr gebracht hat.

Als Hauptmotiv für die Zuwanderung aus dem Ausland nennt knapp die Hälfte der Menschen mit Migrationserfahrung die Familienzusammenführung bzw. -gründung (48,3 Prozent).
Der zweitwichtigste Grund für die Zuwanderung war der Wunsch nach Arbeit und Beschäftigung (16,5 Prozent), dahinter folgen mit 15,5 Prozent der Schutz vor Flucht, Verfolgung und Vertreibung und mit 3,6 Prozent Studium bzw. Aus- und Weiterbildung.
Die Zuwanderungs- und Integrationsstatistik hat neben einem regelmäßig aktualisierten Datensatz einen wechselnden Themenschwerpunkt.
Im Jahr 2017 wurde das Thema "Sprache" untersucht.
Auf der Website www.integrationsmonitoring.nrw.de sind alle Daten im Detail abrufbar.

Es wird jetzt mit Hochdruck an einer sicheren Ersatzlösung gearbeitet.
Da das externe IT-Expertenteam die gesamte IT-Struktur der QUA-LiS überprüfen soll, ist nicht ausgeschlossen, dass weitere Schwachstellen gefunden werden.
Neben der weiteren Schwachstellenanalyse hat das externe IT-Expertenteam bereits mit der Forensik der bekannten Schwachstelle begonnen und am Wochenende erstmals bestätigt, dass nach bisherigen Erkenntnissen davon auszugehen ist, dass mindestens 16.557 Datensätze ausgelesen wurden, die im Regelfall ausschließlich einen Nutzernamen aus einer Kombination aus Vor- und Zunamen enthalten.
Weiter ist nach bisherigen Erkenntnissen davon auszugehen, dass mindestens 3.765 Datensätze mit weitergehenden personenbezogenen Daten ausgelesen wurden.
Diese Einträge konnten über den Nutzernamen hinaus folgende Informationen enthalten:

NRW alle verfügbaren offenen Daten bereit", erläuterte Beuß.
Wer mitmachen möchte, kann sich unter www.leben-in.nrw ab sofort über den Hackathon informieren und anmelden.
Auch erste Ideen werden hier gesammelt, damit das Land bis zum Hackathon weitere passende Datensätze zur Verfügung stellen kann.

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Schweizer Kontoangaben an Griechenland übermittelt
NRW liefert Datensätze mit Verdacht auf Steuerhinterziehung an Griechenland
Mehr als 10.000 Schweizer Kontoangaben an Griechenland übermittelt
25. November 2015

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NRW liefert Datensätze mit Verdacht auf Steuerhinterziehung an mehr als 20 weitere Staaten
Finanzminister Norbert Walter-Borjans: Wir leisten internationale Amtshilfe, um der Steuerhinterziehung einen Riegel vorzuschieben
14. April 2016

Das Portal bündelt offene Daten der Verwaltung und bietet den Menschen in NRW eine bessere Beteiligung an politischen Entscheidungen", erklärte Innenminister Jäger.
Die offenen Daten der Landesverwaltung stehen jetzt allen Interessierten dauerhaft zur Verfügung: kostenfrei, übersichtlich, maschinenlesbar und einfach abzurufen.
Mit rund 500 Datensätzen ist das Open.
NRW Portal schon zum Start eines der größten Angebote in Deutschland - ein echter Schatz für interessierte Bürger, Journalisten, Wissenschaftler und Unternehmen.
Das Portal sei laut Innenminister Jäger ein erster wichtiger Schritt für mehr Transparenz.

Der Ankauf von Steuer-CDs hat sich in NRW und bundesweit ausgezahlt und trägt entscheidend zu mehr Steuergerechtigkeit bei.
"Steuer-CDs sind das wirksamste Instrument gegen Steuerhinterziehung", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Die bisherigen Auswertungen belegen, dass weit mehr als die Hälfte der Datensätze werthaltig ist und zu mehr Steuereinnahmen führt."
Er tritt damit Behauptungen der NRW-Piratenfraktion entgegen, dass die Daten auf Steuer-CDs nutzlos seien.
"Die Tatsachen zeigen deutlich: Die Piraten sind auf falschem Kurs", sagte der Minister.

Anis Amri war am 18. Februar 2016 von Fahndern in Berlin kontrolliert und sein Handy dabei beschlagnahmt worden.
Auf dem Gerät befanden sich insgesamt über 12.000 Mediendateien - darunter auch ein Foto, das ihn zeigt, wie er eine Schusswaffe in die Kamera hält.
Am 29. Februar 2016 wurde der gesamte Datensatz an das LKA in Düsseldorf geschickt.
Das Waffen-Foto fiel dort bei der Auswertung offenbar durchs Raster.
"Wir werden deshalb die Standards zur Auswertung großer Datenmengen beim LKA auf den Prüfstand stellen", sagte Reul.

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Hintergrund:
Deep Learning wird in der Regel als eine spezielle Methode zur Informationsverarbeitung bezeichnet und verwendet zur Analyse großer Datensätze neuronale Netze.
Im Grunde ähnelt die Vorgehensweise der eines Menschen: Anhand von großen Datenbergen wird etwas wahrgenommen, analysiert und daraus eine Schlussfolgerung gezogen.
So kann Deep Learning zum Erkennen von Bildern, zum Verständnis von Texten oder zur besseren Entscheidungsfindung genutzt werden.

Kommunen haben gleichwohl die Möglichkeit, an vor Ort bereits etablierten Systemen festzuhalten.
Dies ermöglicht die sogenannte Opt-Out-Regelung.
Die Kommunen, die dasselbe System wie das Land nutzen wollen, können allerdings auf bestehende Datensätze zu den Leistungsempfängerinnen und -empfängern mit Informationen wie z.B. Name, Ausweisdokument etc. zugreifen und diese vom Land übernehmen.
Ministerin Josefine Paul: "Mit der Einführung der Bezahlkarte setzt Nordrhein-Westfalen den Beschluss der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten vom November 2023 im Gleichklang mit 13 weiteren Bundesländern um.
Mit dem nun beginnenden Ausrollprozess wird die Bezahlkarte in Nordrhein-Westfalen, ausgehend von den Landeseinrichtungen, flächendeckend eingeführt.

Bereits 2015 beteiligte sich das Land Nordrhein-Westfalen an einer länderübergreifenden Untersuchung von Mikroplastik in Binnengewässern - gemeinsam mit Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz sowie bei wissenschaftlicher Begleitung durch die Universität Bayreuth.
Damals wurden Mikroplastikpartikel an allen Probenahmestellen nachgewiesen, über 19.000 Objekte untersucht und mehr als 4.300 Kunststoffteilchen bestimmt.
Mit Hilfe des Laborschiffs Max Prüss entstand in der Folge zusammen mit den anderen Bundesländern einer der damals weltweit größten, wissenschaftlich einheitlich erfassten Datensätze zur Belastung mit Mikroplastikpartikeln von Flüssen.
Mikroplastik, also Kunststoffpartikel mit einem Durchmesser unter 5 Millimetern, ist längst ein allgegenwärtiges Umweltproblem.
Es wird unterschieden zwischen primärem Mikroplastik - industriell hergestellten Partikeln wie Rohpellets und Beads - und sekundärem Mikroplastik, das durch den Zerfall größerer Kunststoffteile entsteht, etwa durch UV-Strahlung, Abrieb oder Witterungseinflüsse.

Es ist uns ein Anliegen, Nordrhein-Westfalen als exzellenten Studienstandort weiter voranzubringen - in enger Zusammenarbeit mit Wissenschaft, Wirtschaft und Versorgung.
"
Während der Testphase sollen Feedbacks aus der Praxis eingeholt und für eine Weiterentwicklung genutzt werden, damit die Plattform künftig noch schneller passgenaue Datensätze auswirft.
Erste Rückmeldungen aus Wissenschaft und Industrie zur neuen Plattform zeigen großes Interesse - insbesondere an der Möglichkeit, Studiensuchen effizienter zu gestalten und Kooperationen zu erleichtern.
Hintergrund Cluster Medizin.

Influencer und Krypto-Deals: Datenpakete bringen Licht ins Dunkel
Diese Meldung des LBF NRW ging im vergangenen Jahr viral: Ein großes Datenpaket mehrerer Social-Media-Plattformen über Einnahmen mit Werbung, Abos oder Klicks legt den Verdacht nahe, dass professionelle Influencerinnen und Influencer teilweise in großem Stil an der Steuer vorbei Gewinne einfahren.
Die Aufbereitung des Materials war aufwendig, ist jedoch inzwischen abgeschlossen: Datensätze zu mehr als 7.000 Steuerpflichtigen in Nordrhein-Westfalen mussten vereinheitlicht, strukturiert und ergänzt werden.
Nun kann in den zuständigen Dienststellen ein Abgleich zwischen den Umsätzen und den Steuererklärungen - so diese überhaupt vorhanden sind - vorgenommen werden.
"Die Bearbeitung eines solchen Datenpakets ist kein Sprint, sondern ein echter Marathon", erklärt LBF-Chefin Thien.

"Die Ergebnisse des Projekts zeigen, dass eine BIM-basierte Bauantragsprüfung in Nordrhein-Westfalen möglich ist und sich der Ansatz im Praxistest bewährt hat.
Maßgeblich für diesen Erfolg war das große Engagement der beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Kommunen sowie der planenden Beteiligten, die ihre fachliche Expertise und ihre praktischen Erfahrungen in das Projekt eingebracht haben", so Ministerin Scharrenbach und Professor Dr. Markus König.
Die Studie belegt, dass digitale Gebäudemodelle es ermöglichen, Bauanträge nicht mehr nur als statische Dokumente, sondern als strukturierte Datensätze einzureichen.
Dadurch können Prüfprozesse teilweise automatisiert, doppelte Arbeitsschritte vermieden und Genehmigungsverfahren insgesamt beschleunigt werden.
Gleichzeitig verbessert sich die Qualität der Prüfung, da Daten konsistent und nachvollziehbar bereitgestellt werden.

Der EhrenamtAtlas NRW 2026 zeichnet ein einzigartiges Bild des Ehrenamtes bis in die kommunale Ebene: Die höchste EhrenamtQuote in Nordrhein-Westfalen weist Olpe mit 68 Prozent auf, in Remscheid sind es hingegen nur 37 Prozent.
Unter www.ehrenamtatlas.de stellt WestLotto die Ergebnisse der Öffentlichkeit zur Verfügung und bietet damit Politik, gemeinnützigen Organisationen und Unternehmen eine wichtige Entscheidungsgrundlage.
Basis für den interaktiven EhrenamtAtlas NRW 2026 ist eine repräsentative forsa-Umfrage mit mehr als 100.000 Datensätzen.
Ehrenamtsforscherin Prof. Dr. Andrea Walter von der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW hat die Erstellung des EhrenamtAtlas NRW 2026 erneut wissenschaftlich begleitet.
Laut ihrer Forschung sind finanzielle Hilfen für das Ehrenamt essenziell.

Aktuell arbeitet der DWD unter anderem an einem Projekt namens SINFONY zur verbesserten Vorhersage von Sturzfluten.
In diesem Projekt werden Radarmessungen und Simulation der Modelle zusammengeführt.
Daneben gibt es weitere Projekte im DWD, die in Verbindung mit der geplanten Verkürzung der Vorhersagezyklen des DWD-Wettervorhersagemodells und unter Einbindung weiterer Datensätze dazu beitragen, das sogenannte Nowcasting (Kurz- und Kürzestfrist, 0-6 Stunden) weiter zu verbessern.
Auch beim LANUV gibt es bereits einen Testbetrieb für ein Tool, das verbessere Prognosen an Bächen und Flüssen ermöglichen soll.
Ganz aktuell hat das Umweltministerium zudem ein neues Modellprojekt mit der Technischen Hochschule Aachen in Stolberg gestartet, das unter anderem auch die Bodenfeuchte mitberücksichtigt.

Kerndatensatz Forschung wird in Nordrhein-Westfalen umgesetzt
NRW" (Current Research Information System) unterstützt das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung die Umsetzung der Empfehlungen des Wissenschaftsrats für einen bundesweiten Kerndatensatz Forschung.
NRW" (Current Research Information System) unterstützt das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung die Umsetzung der Empfehlungen des Wissenschaftsrats für einen bundesweiten Kerndatensatz Forschung.

Mit dem Kompetenzzentrum ist Nordrhein-Westfalen hinsichtlich der inhaltlichen Vorarbeiten, der Anzahl der beteiligten Hochschulen und der Höhe des Fördervolumens bundesweit Vorreiter bei der Umsetzung des Kerndatensatz Forschung.
Grundlage des bundesweiten Standardformats ist der vom Wissenschaftsrat vorgeschlagene Kerndatensatz Forschung.

Bisher konnten Finanzämter die Bilanzen nur digital empfangen, jetzt ist auch die Änderung der Bilanzdatensätze und eine automatisierte Rückübermittlung an Unternehmen oder Steuerberater möglich.
Bisher konnten Finanzämter die Bilanzen nur digital empfangen, jetzt ist auch die Änderung der Bilanzdatensätze und eine automatisierte Rückübermittlung an Unternehmen oder Steuerberater möglich.

Der aktuelle Modelldatensatz deckt in zehn Teilmodellen 22.600 Teileinzugsgebiete ab.
Bernd Mehlig, Leiter des Hochwasserinformationsdienstes im LANUV, erläuterte hierzu: "Als Eingangsdaten werden die aktuellen Messdaten der hydrologischen Messstellen des LANUV sowie die Messdaten und die meteorologischen Vorhersagen des Deutschen Wetterdienstes verwendet.

NRW bereitet die NRW-Hochschulen auf die Implementierung des vom Wissenschaftsrat definierten Kerndatensatzes Forschung und die Einführung von Forschungsinformationssystemen (FIS) an den Hochschulen vor.

Mit dem Bericht gehört Nordrhein-Westfalen zu den ersten Bundesländern, die auf Basis des vom Wissenschaftsrat empfohlenen Kerndatensatzes Forschung (KDSF-Standard) eine landesweite Forschungsberichterstattung etablieren.

Die über 200 digitalen Karten mit ihren vielfältigen Geo-Datensätzen decken Themen von der Waldbedeckung und Waldökologie über Waldbewirtschaftung, Gefahrenabwehr, Naturschutz bis hin zur Freizeitnutzung ab.
Dieses Angebot digitaler Walddaten bauen wir zum Erhalt und Schutz unserer Wälder stetig weiter aus.
Im Vordergrund des Webinars standen die Instrumente zur Unterstützung bei der Wiederbewaldung von Schadflächen, etwa digitale Karten und Daten zu Fragen wie: Welche Mischwaldtypen und welche Baumarten sind zur Wiederbewaldung am besten geeignet und für welche Szenarien des Klimawandels gilt dies?
Hierzu greift das Internetportal auf Daten wie die forstlichen Standortkarten, relevante Klimadaten und Klimawandelszenarien sowie das Waldbaukonzept für Nordrhein-Westfalen zurück.

In rund 95 Prozent der Kommunen liegen diese neuen Hebesätze innerhalb eines Rahmens von 25 "Hebesatzpunkten".
Darüber hinaus haben 19 Kommunen nachträgliche Anpassungen der Hebesätze zum Referenzzeitpunkt 1. Januar 2024 vorgenommen.
Nordrhein-Westfalen hat als eines der ersten Länder in Deutschland im Juni die aufkommensneutralen Hebesätze für die Kommunen zur Verfügung gestellt, um frühestmöglich vollständige Transparenz bei der Umsetzung der Grundsteuerreform herzustellen.
Dabei stand von Anfang an fest, dass die Datengrundlage für die Berechnung dieser Referenz-Hebesätze dynamisch ist.
Die nun veröffentlichten und aktualisierten Hebesätze berücksichtigen den Datenbestand zum 15. August 2024.
"Damit liegen den Kommunen nun rechtzeitig zum Start der Beratungen über die Höhe der jeweiligen Hebesätze in den Stadträten aktuelle Werte vor.

In der vergangenen Woche hat das Ministerium der Finanzen die zur Aufkommensneutralität führenden Hebesätze für alle Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen veröffentlicht.
An diesem Donnerstag kündigte Minister Dr. Marcus Optendrenk in der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags an, nun auch alle der Berechnung dieser Referenz-Hebesätze zugrundeliegenden Daten zu veröffentlichen.
"Wir machen vollkommen nachvollziehbar, wie die aufkommensneutralen Hebesätze ermittelt wurden, und schaffen somit größtmögliche Transparenz", erklärt Dr. Optendrenk.
"So optimieren wir unser Unterstützungsangebot für die Städte und Gemeinden weiter und begleiten sie auf dem Weg zur Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer im Rahmen ihrer kommunalen Selbstverwaltung."
Die entsprechenden Daten sind auf der Webseite www.grundsteuer.nrw.de veröffentlicht.
Unter dem Reiter "Informationen für Kommunen" werden unter anderem die Ermittlungsmodalitäten erläutert und die Berechnungsgrundlagen (Hebesatz 2024, Grundsteuermessbetragsvolumen je Kommune, Anzahl der kommunalen Fälle) als Downloaddateien zur Verfügung gestellt.

Justizminister Thomas Kutschaty hat auf einem internationalen Kongress über Rechte an Daten im Landgericht Düsseldorf einen sparsameren und verantwortungsvollen Umgang mit Daten in der Industrie angemahnt:
"Schon heute übermitteln Bügeleisen und Toaster ungefragt Daten an ihren Hersteller.
Auch vor dem Kinderzimmer macht die Datensammelwut keinen Halt: Spielzeugpuppen geben nicht nur vorprogrammierte Sätze wieder, sondern antworten auf Fragen und sammeln fleißig Informationen.
Solche Zombie-Puppen, die selbst das Kinderzimmer zur Datenquelle machen, müssen wir notfalls per Gesetz abschalten", so der Minister.
Fachleute von Universitäten aus Europa und den USA und öffentlicher Verwaltung befassen sich heute auf einer gemeinsamen Fachtagung des Instituts für Medien- und Kommunikationsrecht der Universität Siegen und des Justizministeriums im Landgericht Düsseldorf mit dem industriellen Umgang von Daten und diskutieren, wo unser Recht ein "Update" braucht.

Darunter auch: Werte für die Option von differenzierten Hebesätzen.
Die Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen stellt ab sofort online und öffentlich einsehbar die Daten bereit, auf deren Grundlage die Kommunen die Höhe ihrer Grundsteuer ab dem kommenden Jahr festlegen können.
Die Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen stellt ab sofort online und öffentlich einsehbar die Daten bereit, auf deren Grundlage die Kommunen die Höhe ihrer Grundsteuer ab dem kommenden Jahr festlegen können.
"Das Land hat zugesagt, im Sommer 2024 die Hebesätze zur Verfügung zu stellen, mit denen eine Stadt oder Gemeinde insgesamt die gleichen Einnahmen aus der Grundsteuer erzielen kann wie bisher - und das Land liefert jetzt.
Wir sind eines der ersten Länder bundesweit, die diese Daten bereitstellen", erklärt Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk. "

Der Verbundsatz beträgt unverändert 23 Prozent.
Veränderungen der kommunalen Zuweisungsbeträge zur Arbeitskreisrechnung von August 2025 resultieren aus der gestiegenen verteilbaren Finanzausgleichsmasse, nachträglich gemeldeter abweichender einzelgemeindlicher Daten, wie beispielsweise Veränderungen in der Steuerkraft, sowie den nunmehr endgültig festgesetzten Hebesätzen zu den Grundsteuern A und B. Aufgrund der Umstellungen im Zuge der Grundsteuerreform waren diese im Gesetzentwurf zunächst vorläufig, sind aber nunmehr für die Modellrechnung und die Ergänzungsvorlage endgültig bestimmt.

Diese Planungen sehen unter anderem eine Zentralisierung der Informationstechnik für die Gerichte und Staatsanwaltschaften vor, um den Datenschutz und die Datensicherheit zu erhöhen.
Auch für Beratungszwecke stehen dann Daten und Schriftsätze jederzeit digital zur Verfügung.

Zusätzlich wird es eine hilfreiche Zusammenstellung der in den Katasterämtern und bei den Gutachterausschüssen verfügbaren Daten auf einer dafür besonders weiterentwickelten und auf die Anforderungen der Grundsteuererklärung speziell angepassten Online-Plattform geben", so Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen.
Zudem werden im letzten Schritt der Umsetzung der Reform sämtliche Kommunen öffentlich über den jeweiligen Hebesatz informiert, der zur Aufkommensneutralität in der jeweiligen Kommune führt, um Transparenz darüber zu ermöglichen, ob seitens der Kommune mit den Hebesätzen Steuern erhöht, gesenkt oder gleich gelassen werden.
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 10. April 2018 die gesetzlichen Regelungen zur Grundsteuer für unvereinbar mit dem allgemeinen Gleichheitssatz des Grundgesetzes erklärt.

Mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 erfolgt eine Grunddatenaktualisierung auf Basis der Jahre 2017 bis 2021.
Die Differenzierung der fiktiven Hebesätze zwischen kreisangehörigem und kreisfreiem Raum wird beibehalten.

Der Zinssatz ist für die gesamte Darlehenslaufzeit fest, was das Programm gerade im derzeitigen Niedrigzinsumfeld besonders attraktiv macht.
Um die Daten vergleichbar zu machen, wurde dieser Sondereffekt herausgerechnet.

Im GFG 2016 werden die Parameter für den kommunalen Finanzausgleich aus den aktuell vorliegenden Daten der Jahrgänge 2009 bis 2012 entwickelt.
Die Mehreinnahmen von etwa 70 Millionen Euro durch den höheren Steuersatz für die Grunderwerbsteuer werden zur Ausfinanzierung der zweiten Stufe des Stärkungspaktes Stadtfinanzen verwendet, um die Solidaritätsumlage besonders steuerstarker Gemeinden zu begrenzen.

Während Kapitalgesellschaften der Körperschaftsteuer unterliegen und zusammen mit der Gewerbesteuer auf eine Gesamtsteuerbelastung von rund 30 Prozent (einschl. SolZ) bei im Unternehmen belassenen Gewinnen kommen, unterfallen die Gewinne von Personengesellschaften der Einkommensteuer und werden regelmäßig mit den persönlichen Einkommensteuersätzen ihrer Gesellschafter belastet.
Folgen Sie uns im Netz: Twitter: @Finanzmin_NRW YouTube: Finanzverwaltung NRW Datenschutzhinweis betr.

Mit dem GFG 2024 soll eine vollständige Grunddatenaktualisierung auf Basis der Jahre 2016 bis 2020 erfolgen.
Die Differenzierung der fiktiven Hebesätze zwischen kreisangehörigem und kreisfreiem Raum wird beibehalten.

Der Bericht ist das Ergebnis der Auswertung des Datenmaterials der örtlichen Gutachterausschüsse.
Er informiert umfassend und aktuell auf ca. 140 Seiten über Umsätze, Preise und Preisentwicklungen auf allen Grundstücksteilmärkten in Nordrhein-Westfalen und enthält Übersichten über die von den örtlichen Gutachterausschüssen ermittelten Liegenschaftszinssätze und Bodenpreisindexreihen.

Gleichzeitig werden Empfehlungen zum Umgang mit inhaftierten Demenzkranken ausgesprochen, wie etwa regelmäßige Gespräche mit einfachen und kurzen Sätzen oder den Ratschlag, Fehler nicht zu korrigieren, um die Betroffenen nicht zu beschämen.
Auf Basis der gewonnenen Daten wurde deutlich, dass kognitive Einschränkungen bei älteren Menschen im Strafvollzug häufiger festgestellt wurden als bei der vergleichbaren Altersgruppe der Allgemeinbevölkerung.

Er basiert auf dem bewährten Format des digitalen Gewerbesteuerbescheids und ermöglicht eine einfache, schnelle und sichere Weiterverarbeitung der Daten der Steuerverwaltung durch die Kommunen.
Beim Gewerbesteuerhebesatz, den jede Kommune selbst festlegen kann, gibt es große regionale Unterschiede.

Der Bericht ist das Ergebnis der Auswertung des Datenmaterials der örtlichen Gutachterausschüsse.
Er informiert umfassend und aktuell auf 157 Seiten über Umsätze, Preise und Preisentwicklungen auf allen Grundstücksteilmärkten in Nordrhein-Westfalen und enthält Übersichten über die von den örtlichen Gutachterausschüssen ermittelten Liegenschaftszinssätze und Bodenpreisindexreihen.

Der Bericht ist das Ergebnis der Auswertung des Datenmaterials der örtlichen Gutachterausschüsse.
Er informiert umfassend und aktuell auf 146 Seiten über Umsätze, Preise und Preisentwicklungen auf allen Grundstücksteilmärkten in Nordrhein-Westfalen und enthält Übersichten über die von den örtlichen Gutachterausschüssen ermittelten Liegenschaftszinssätze und Boden-preisindexreihen.

Der Bericht ist das Ergebnis der Auswertung des Datenmaterials der örtlichen Gutachterausschüsse.
Er informiert umfassend und aktuell auf 153 Seiten über Umsätze, Preise und Preisentwicklungen auf allen Grundstücksteilmärkten in Nordrhein-Westfalen und enthält Übersichten über die von den örtlichen Gutachterausschüssen ermittelten Liegenschaftszinssätze und Boden-preisindexreihen.