Das habe sie von 2007 bis 2011 getan.
Die Kunststiftung NRW, die im Übrigen auch eine Stiftung des Landes sei, beteilige sich nach wie vor mit 150.000 Euro.
"Spätestens seit 2011 stand also der Direktor des Kultursekretariats in der Verantwortung eine Lösung für die Deckung zu finden oder dem Festival einen anderen Rahmen zu geben.
Vor diesem Hintergrund rund fünf Wochen vor Jahresende einen Notruf zu starten und vom Land eine Deckung der fehlenden Bundesmittel in Höhe von 150.000 Euro zu fordern, ist an Unverfrorenheit kaum zu überbieten.
Da die besondere Förderung der freien Theaterszene zu den kulturpolitischen Schwerpunkten des Landes gehört und wir dem Festival große Wertschätzung entgegen bringen, haben wir über die Unterstützung von 250.000 Euro hinaus weitere zusätzliche Mittel in Höhe von 50.000 Euro angeboten", erklärte Schäfer.

Auch eine Wasserstoffanbindung aus dem Süden und Südosten, insb. der Weg aus Nordafrika über Italien sowie Südosteuropa und Österreich, hilft wesentlich dabei, die Versorgungssicherheit und Diversifizierung der Importquellen für Zentraleuropa zu stärken und in allen Regionen eine bedarfsgerechte Wasserstoffversorgung zu gewährleisten.
4. Trotz der hohen Dynamik beim Aufbau internationaler Lieferketten wird grüner Wasserstoff kurz- und mittelfristig nicht in ausreichendem Maße zur Verfügung stehen.
Daher ist der Aufbau dezentraler Elektrolysekapazitäten zur Deckung des künftigen regionalen Wasserstoffbedarfs durch eine kontinuierliche Förderung regionaler Elektrolysekapazität in allen Teilen Deutschlands zu forcieren.
Dazu werden unverzüglich die ausstehenden Förderinstrumente des Bundes zur Förderung der Wasserstoffproduktion wie Carbon Contracts for Difference (CCfD) benötigt.
5.

"
Aufgrund der Trockenheit während der Sommermonate und des Borkenkäfers entstehen viele Kahlflächen, wodurch der Lichteinfall in den Wäldern zunimmt.
Naturverjüngung und die Zunahme von Kraut- und Strauchschichten sorgen dann für optimale Futterbedingungen sowie zusätzlicher Deckung für das Wild.
Hierdurch wird die Zunahme der Wildbestände, insbesondere beim Schalenwild, begünstigt.
Gerade Reh- und Rotwild nehmen frische Triebe und Baumsetzlinge sehr gerne als energiereiche Nahrung auf.

Diese wollen wir stärken.
Denn nur im Schulterschluss werden wir die arbeitsmarktpolitischen Herausforderungen der nächsten Jahre bewältigen können.
Dazu zählen nicht nur die Sicherstellung fairer und bezahlter Arbeit und die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit, sondern künftig auch immer mehr die Deckung des Fachkräftebedarfs und die erfolgreiche Transformation Nordrhein-Westfalens zum ersten klimaneutralen Industrieland.
"
Auch sozialpolitisch komme einiges auf das Land zu: "Große Sorgen bereitet mir, wie vor allem Menschen, die im Niedriglohnbereich tätig sind, mit den steigenden Preisen und Lebenshaltungskosten zurechtkommen sollen.

Ab Dienstag ist dann auch der Betrieb von Fitness-Studios, Schwimm- und Spaßbädern sowie Saunen untersagt.
Ebenso ab Dienstag sind Zusammenkünfte in Sportvereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie die Wahrnehmung von Angeboten in Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich nicht mehr gestattet.
Der Zutritt zu Einrichtungshäusern und Einkaufszentren, "Shopping-malls" oder "factory-out-lets" soll nur zur Deckung des dringenden Bedarfs unter strengen Auflagen erlaubt sein - nicht zuletzt auch um zu vermeiden, dass sich Schülerinnen und Schüler nach den Schulschließungen ab Montag hier in größeren Gruppen versammeln.
Die Schließungen und Auflagen sollen unabhängig von der jeweiligen Trägerschaft oder von den Eigentumsverhältnissen gelten.
Damit die Versorgung mit Lebensmitteln, Bargeld, Bekleidung, Medikamenten und Dingen des täglichen Bedarfs sichergestellt ist, bleiben, Banken, Einzelhandelsbetriebe, insbesondere für Lebens- und Futtermittel, Apotheken und Drogerien geöffnet.

Gleichzeitig wird mit dem DigitalPakt Schule dafür gesorgt, dass benachteiligte Schülerinnen und Schüler aus einkommensarmen Familien mit digitalen Endgeräten ausgestattet werden.
Neben einer aktiven Arbeitsmarktpolitik, um die Elternarmut zu verringern, setzt sich Nordrhein-Westfalen auch für eine Kindergrundsicherung ein, damit Kinder und Jugendliche nicht weiter auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch angewiesen sind.
Denn: Kinder benötigen die Deckung des eigenen Lebensbedarfs, unabhängig vom familiären Status und der Lebenssituation der Eltern.
Der aktuelle Sozialbericht mit weiteren Informationen steht im Internet als Lang- und Kurzfassung unter folgendem Link zum Download zur Verfügung: https://www.mags.nrw/broschuerenservice.
Hintergrundinformationen

Integrationsminister Joachim Stamp: "Die Aufnahme von Arbeit oder Ausbildung ist ein wichtiger Schlüssel zur Integration.
Die Landesregierung möchte vor allem jungen Flüchtlingen, die geduldet oder gestattet sind, bessere Integrationschancen und Perspektiven eröffnen.
Von der Initiative profitieren zudem die Unternehmen, die unbürokratischere Möglichkeiten zur Deckung des Fachkräftebedarfs erhalten und die Kommunen, die ihnen zugewiesenen jungen Flüchtlingen Wege aufzeigen können, ihren Lebensunterhalt selbstständig zu sichern - unabhängig von Transferleistungen.
"
Die Initiative "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit" sieht insgesamt sechs Förderbausteine vor, die Menschen beim Einstieg in eine Ausbildung oder einen Beruf unterstützen sollen.

Ein Solarkataster für alle Gebäude in Blomberg benennt zudem das jeweilige Solarpotential.
Mit einer mobilen Photovoltaik-Demonstrationsanlage informiert man in Blomberg schon in Kindergärten über Solarstrom.
Borgholzhausen beeindruckt vor allem durch die Fülle seiner Maßnahmen: Die energetische Sanierung der Sporthallen, des Freibades und des Rathauses, der Bau einer Nahwärmeversorgung für sechs kommunale Einrichtungen auf Basis eines Holzhackschnitzelkessels, die Installation von über 1.000 m² Photovoltaikfläche zur anteiligen Deckung des eigenen Strombedarfs, die Umstellung auf eine energieeffiziente LED-Straßenbeleuchtung.
Bottrop verfügt über ausformulierte und auf Potenzialstudien und korrespondierende fortschreibbare Bilanzierungen gestützte Energie-, Klimaschutz-, Klimaanpassungs- und Verkehrsplanungen.
Ein Ankerprojekt des InnovationCity Ruhr-Prozesses ist die Eröffnung des Zentrums für Information und Beratung in 2011.

"Konkret ist zu erwarten, dass im ESF-Programm 2014 bis 2020 für Nordrhein-Westfalen ESF-Mittel in Höhe von 620 Millionen Euro zur Verfügung stehen werden.
Damit können wir weiterhin wichtige Projekte im Arbeitsmarkt- und Sozialbereich fördern, zum Beispiel zur Armutsvorsorge durch frühe Hilfen für benachteiligte Kinder.
Außerdem können so integrative Maßnahmen für Migranten, Inklusionsprojekte für Menschen mit Behinderung, Beratungsangebote für kleine Unternehmen und Maßnahmen zur Deckung des Fachkräftebedarfs, insbesondere durch Qualifizierung, durchgeführt werden", sagte Minister Schneider.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Europäische Gelder für NRW in der neuen Förderperiode 2014-2020

Einen Antrag auf Zuwendung können Träger von Ersatzschulen stellen, die Eigentümer oder Nutzungsberechtigte des Schulgebäudes sind und keine Aufwendungen für Miete oder Pacht gegenüber dem Land geltend machen.
Gefördert werden die Planung und Durchführung von Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen sowie die Erstausstattung der zu schaffenden Räume.
Voraussetzung ist dabei stets, dass die zu fördernde Maßnahme notwendig ist zur Deckung eines zusätzlich entstehenden Raumbedarfs, der auf die Wiedereinführung des neunjährigen Bildungsgangs an Gymnasien zurückzuführen ist.
Die aus der Ersatzschulfinanzierung bereits bekannten und bewährten Parameter "Baukostenrichtsätze" und "Raumprogramm" ermöglichen bei der Ermittlung der Förderhöchstsätze auch hier eine transparente, einfache, aber auch sachgerechte Bezuschussung.
Eine baufachliche Prüfung ist nicht erforderlich.

Das habe sie von 2007 bis 2011 getan.
Die Kunststiftung NRW, die im Übrigen auch eine Stiftung des Landes sei, beteilige sich nach wie vor mit 150.000 Euro.
"Spätestens seit 2011 stand also der Direktor des Kultursekretariats in der Verantwortung eine Lösung für die Deckung zu finden oder dem Festival einen anderen Rahmen zu geben.
Vor diesem Hintergrund rund fünf Wochen vor Jahresende einen Notruf zu starten und vom Land eine Deckung der fehlenden Bundesmittel in Höhe von 150.000 Euro zu fordern, ist an Unverfrorenheit kaum zu überbieten.
Da die besondere Förderung der freien Theaterszene zu den kulturpolitischen Schwerpunkten des Landes gehört und wir dem Festival große Wertschätzung entgegen bringen, haben wir über die Unterstützung von 250.000 Euro hinaus weitere zusätzliche Mittel in Höhe von 50.000 Euro angeboten", erklärte Schäfer.

Im Januar 2021 folgten weitere 1,6 Millionen Euro.
Sofern der Landtag dem Vorschlag der Landesregierung Nordrhein-Westfalen folgt, können jetzt zusätzliche 1,5 Millionen Euro für den Zeitraum vom 1. Juli bis 31. Dezember 2021 hinzukommen.
Wie bereits zuvor sind die Mittel für Frauenhäuser, Frauenberatungsstellen, Fachberatungsstellen gegen sexualisierte Gewalt und spezialisierte Beratungsstellen für die Opfer von Menschenhandel vorgesehen: Sie können flexibel und bedarfsgerecht zur Deckung von zusätzlichen Ausgaben zur Sicherung des Infektionsschutzes, Finanzierung von Testmaterial, Anschaffung technischer Ausstattung und Kompensation von Einnahmeausfällen kleiner, gemeinnütziger Trägervereine genutzt werden.
Hintergrund:
* Informationen zu den verschiedenen Frauenunterstützungsangeboten gegen Gewalt an Frauen finden Sie auf der Seite des Ministeriums unter: https://www.mhkbg.nrw/themen/gleichstellung/schutz-unterstuetzung/unterstuetzung-fuer-frauen/angebote-zur-unterstuetzung

Voraussetzung für die Gewährung der Sonderhilfe ist die Vermeidung eines durch die Corona-Pandemie verursachten Liquiditätsengpasses, der zu einer Existenzgefährdung in Form einer drohenden Zahlungsunfähigkeit führen könnte.
Die existenzbedrohende wirtschaftliche Lage und/oder der finanzielle Engpass muss aufgrund des Wegfalls von Einnahmen und/oder nicht zu verhindernden Ausgaben durch die Corona-Pandemie eingetreten sein.
Ein Beispiel: Vereine erzielen mit der Durchführung von Festen oder durch zeitweise Vermietung oder durch Eintrittsgelder in der Zeit zwischen März und Oktober regelmäßig Erlöse, die zur Deckung laufender Kosten zwingend erforderlich sind.
Kann der Wegfall dieser Erlöse aufgrund der Corona-Pandemie nicht ausgeglichen werden, kann der Betrag gefördert werden, der zur Deckung unvermeidlicher laufenden Kosten erforderlich ist.
Zum Verfahren Weitere Informationen zum Sonderprogramm sind auf der Homepage des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen abrufbar.

Aus einem Ankommen vor Ort wird für die geflüchteten Menschen mit der Aussicht auf einen dauerhaft rechtmäßigen Aufenthalt ein Bleiben in Nordrhein-Westfalen.
"Damit diese große Aufgabe auch aus gesamtgesellschaftlicher Sicht gelingt, setzt die Landesregierung mit dem Gesetzentwurf einen Schwerpunkt auf Integration in den Kommunen und stellt die hierfür erforderlichen Mittel aus der Integrationspauschale des Bundes zur Verfügung", sagte Joachim Stamp.
Neben Maßnahmen zur Integration können die Kommunen einen Teil der Gelder auch zur Deckung ihrer Ausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz für geduldete Personen nach § 60a Aufenthaltsgesetz (AufenthG) verwenden, für die sie keine Mittel nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz mehr erhalten.
Durch die Erhöhung der Mittel von 100 Millionen Euro im Jahr 2018 auf 432,8 Millionen Euro im Jahr 2019 wird somit landesweit eine hohe finanzielle Entlastung der kommunalen Haushalte erreicht.
Die Fraktionen von CDU und FDP hatten einen entsprechenden Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2019 in das parlamentarische Beratungsverfahren eingebracht, um die Integrationspauschale des Bundes in 2019 vollständig zur Entlastung der Kommunen bei den Integrationskosten zur Verfügung zu stellen.

Voraussetzung für die Gewährung der Sonderhilfe ist die Vermeidung eines durch die Corona-Pandemie verursachten Liquiditätsengpasses, der zu einer Existenzgefährdung in Form einer drohenden Zahlungsunfähigkeit führen könnte.
Die existenzbedrohende wirtschaftliche Lage und/oder der finanzielle Engpass muss aufgrund des Wegfalls von Einnahmen und/oder nicht zu verhindernden Ausgaben durch die Corona-Pandemie eingetreten sein.
Ein Beispiel: Vereine erzielen mit der Durchführung von Festen oder durch zeitweise Vermietung oder durch Eintrittsgelder in der Zeit zwischen März und August regelmäßig Erlöse, die zur Deckung laufender Kosten zwingend erforderlich sind.
Kann der Wegfall dieser Erlöse aufgrund der Corona-Pandemie nicht ausgeglichen werden, kann der Betrag gefördert werden, der zur Deckung unvermeidlicher laufenden Kosten erforderlich ist.
Zum Verfahren Sobald der Landtag Nordrhein-Westfalen am 29. Juni 2020 die Finanzmittel aus dem NRW-Rettungsschirm freigegeben hat, kann das Sonderprogramm starten.

Integrationsminister Joachim Stamp: "Die Aufnahme von Arbeit oder Ausbildung ist der entscheidende Schlüssel zur Integration.
Die Landesregierung möchte vor allem jungen Flüchtlingen, die geduldet oder gestattet sind, bessere Integrationschancen und Perspektiven eröffnen.
Von der Initiative profitieren zudem die Unternehmen, die unbürokratischere Möglichkeiten zur Deckung des Fachkräftebedarfs erhalten und die Kommunen, die ihnen zugewiesenen jungen Flüchtlingen Wege aufzeigen können, ihren Lebensunterhalt selbstständig zu sichern - unabhängig von Transferleistungen.
"
Ziel der Landesinitiative ist, dass die Teilnehmer mittel- und langfristig ihren Lebensunterhalt selbstständig bestreiten können und in der Folge die Haushalte der Kommunen entlasten.

Zum Auftakt seiner Indienreise besuchte Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart Delhi und Bengaluru.
Im Mittelpunkt der Gespräche mit der indischen Unionsregierung standen der gemeinsame Wunsch nach einer Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen und einer engeren Zusammenarbeit in den Bereichen Start-ups und Digitalisierung.
Zudem informierte er sich über Indiens Strategie zur Deckung des rasant steigenden Energiebedarfs und innovative Projekte zur Versorgung entlegener Regionen mit Strom aus Erneuerbaren.
Im IT-Zentrum Bengaluru lotete er Möglichkeiten der Zusammenarbeit unter anderem im Rahmen des Programms Digital India aus.
Minister Pinkwart: "Die zahlreichen Begegnungen mit Politikern, Unternehmensvertretern und Gründern in Delhi und Bengaluru zeigen: Obwohl der Handel seit Jahren weit hinter den Möglichkeiten zurückbleibt, gibt es ein großes Interesse an einer engeren Zusammenarbeit mit Unternehmen und Start-ups aus Nordrhein-Westfalen.

Die in den Anhörungen enthaltenden Planungsüberlegen des Gesundheitsministeriums beruhen entsprechend auf diesem Bedarf.
Für jede Leistungsgruppe wurde zum einen geprüft, wie hoch der Bedarf ist und zum anderen wie die Krankenhäuser beantragt haben.
Im nächsten Schritt wurde ermittelt, wie der Bedarf gedeckt werden kann und wo Krankenhäuser zur Deckung des Bedarfs gegebenenfalls mehr oder weniger Leistungen und Fälle erbringen sollten als beantragt.
Bei der Verteilung beachtet das MAGS, dass die Krankenhäuser die notwendigen Kapazitäten für die ihnen zugewiesene Fallzahl haben.
Dabei stellt das MAGS eine flächendeckende und effiziente Verteilung der verschiedenen Leistungen sicher.

Die Finanzmittel des Landes Nordrhein-Westfalen und des Bundes dienen vor allem der Finanzierung von Tilgungsnachlässen gewährter Förderdarlehen.
Die Aufstockung des mehrjährigen Förderprogramms erfolgt, indem die NRW.BANK ihren Anteil der Darlehensmittel erhöht.
Die Finanzierung des Gesamtfördervolumens kann unter Berücksichtigung der jeweiligen Finanzierungsanteile, der Liquidität der landeseigenen Förderbank und unter Deckung von temporären Refinanzierungsbedarfen durch eine Fremdkapitalaufnahme durch die NRW.BANK gewährleistet werden.
Neben der Erhöhung des Gesamtvolumens auf 10,5 Milliarden Euro bis 2027 erfolgt ab 2025 eine Anpassung der Zinsverbilligung: Ab 2025 beträgt die anfängliche Verzinsung in allen Förderbereichen 1,0 Prozent sowie die maximale Dauer der Zinsverbilligung 30 Jahre.
Für den Bereich des Neubaus von Wohnraum für Auszubildende und Studierende kann der maximale Verbilligungszeitraum weiterhin 40 Jahre betragen.

Wir freuen uns über alle Maßnahmen der Politik, die Mobilität und eine schnelle Integration erleichtern.
"
Im Anschluss an den Unternehmensbesuch nahm Minister Laumann am Fachkräftekongress der Regionalagentur Mittlerer Niederrhein zum Thema "Fachkräfteentwicklung in der Region Mittlerer Niederrhein - vielfältige Handlungsfelder zur Deckung aktueller und zukünftiger Fachkräftebedarfe in der Region" teil, bei dem es schwerpunktmäßig darum ging, inländische Potenziale für den Arbeitsmarkt in der Region zu heben beziehungsweise zu erhalten.
Im Fokus standen junge Menschen ohne Schulabschluss, die Förderung von Frauen in Fach- und Führungspositionen, familienfreundliche Unternehmenskulturen und die Möglichkeit von Teilqualifizierungen.
In der Region Mittlerer Niederrhein werden in den nächsten zehn Jahren voraussichtlich über 25 Prozent der Beschäftigten in den Ruhestand gehen, gleichzeitig werden deutlich weniger junge Menschen ins Berufsleben einsteigen.

Ein weiterer Schwerpunkt lag auf der Sicherheit und der Verteidigungsfähigkeit.
Die Landesregierungen begrüßten den Vorstoß der EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen, ein Kommissionsmitglied für Verteidigung zu ernennen.
Daneben forderten sie den Bund auf, eine klare Strategie zur Deckung des erhöhten Verteidigungsbedarfs in den kommenden Jahren zu erarbeiten, um Planungssicherheit für die Bundeswehr und die wehrtechnische Industrie zu gewährleisten.
"Der Bund muss sicherstellen, dass dauerhaft mindestens zwei Prozent der nationalen Wirtschaftsleistung in die Verteidigungs- und Einsatzfähigkeit der Bundeswehr investiert werden", so Ministerpräsident Günther.
Die beiden Regierungen vereinbarten eine stärkere Zusammenarbeit zur Unterstützung der wehrtechnischen Industrie und appellierten an den Bund, hinreichende Finanzierungsmöglichkeiten für die wehrtechnische Industrie durch besondere Darlehensprogramme und Bürgschaften sicherzustellen.

Jägerschaft hilft bei Wiederbewaldung von Schadflächen
Stürme, Trockenheit und Borkenkäferbefall haben im Wald in Nordrhein-Westfalen erhebliche Schäden verursacht.
Auf den so entstandenen Freiflächen wachsen mittlerweile Krautpflanzen und Sträucher, die vielen Wildarten Deckung bieten.
Vor allem sind aber die nachwachsenden jungen Bäume mit ihren Knospen und Setzlinge Kraft-Nahrung für Rehe.
Damit die Wiederbewaldung der Kalamitätsflächen nicht gefährdet wird, haben Jägerinnen und Jäger wieder mehr Rehwild bejagt.

Die in den Anhörungen enthaltenden Planungsüberlegen des Gesundheitsministeriums beruhen entsprechend auf diesem Bedarf.
Für jede Leistungsgruppe wurde zum einen geprüft, wie hoch der Bedarf ist und zum anderen wie die Krankenhäuser beantragt haben.
Im nächsten Schritt wurde ermittelt, wie der Bedarf gedeckt werden kann und wo Krankenhäuser zur Deckung des Bedarfs gegebenenfalls mehr oder weniger Leistungen und Fälle erbringen sollten als beantragt.
Bei der Verteilung beachtet das MAGS, dass die Krankenhäuser die notwendigen Kapazitäten für die ihnen zugewiesene Fallzahl haben.
Dabei stellt das MAGS eine flächendeckende und effiziente Verteilung der verschiedenen Leistungen sicher.

Die Begeisterung, die sie dabei ausstrahlen, ist ansteckend.
"
Rebhühner brauchen mehr geschützten Lebensraum: Blühstreifen an Äckern, kleine Flächen, auf denen Ackerkulturen länger stehen gelassen werden, oder die Pflanzung von Hecken, damit Rebhühner mehr Nahrung und mehr Deckung vor natürlichen Feinden finden, sind wichtige Bausteine.
Füchse und andere Beutegreifer sind natürliche Feinde des Rebhuhns, insbesondere der invasive Waschbär, der sich in den vergangenen Jahren landesweit verbreitet hat.
Indem Jägerinnen und Jäger solche natürlichen Feinde der Rebhühner bejagen, die nicht gefährdet sind oder sogar zu den invasiven, sich stark ausbreitenden Arten gehören, leisten sie einen wichtigen Beitrag zum Erhalt von gefährdeten Populationen.

Eine Anhebung auf 100 Kilogramm Recyclingrohstoff je Tonne Roheisen ermöglicht allein für Thyssen Krupp Steel und den Hüttenwerken Krupp-Mannesmann die Einsparung von 1,4 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr.
Bernd Fleschenberg, Chief Operation Officer (COO) von TSR Recycling: "Zielsetzung des gemeinsamen Vorhabens ist es, ein qualitativ hochwertiges sowie zertifiziertes Produkt aus herkömmlichen Vormaterialien zu erzeugen.
Mit diesem neuen Produkt können wir einen erheblichen Anteil des zukünftigen Rohstoffbedarfs der europäischen Industrie nachhaltig decken.
Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag zur Klima- und Ressourcenschonung sowie zur Erreichung der Ziele im Rahmen des europäischen Green Deals.
"

Dazu werden keine baulichen Änderungen an der ehemaligen Justizvollzugsanstalt nötig sein.
"Mehr Plätze bedeuten aber auch mehr Personal", sagte Jäger.
Der Mehrbedarf wird durch eine Mischung aus abgeordneten Beamten aus dem Justizvollzug, zusätzlichem privaten Sicherheitspersonal und zukünftig auch mit eigens ausgebildetem Nachwuchs gedeckt.
"Wir rechnen damit, dass die Zahl der Ausreisepflichtigen weiter steigen wird", erklärte der Minister.
"Viele davon kehren freiwillig zurück.

So bringen wir die Wärmewende in Nordrhein-Westfalen gemeinsam voran und legen die Grundlagen für eine bezahlbare erneuerbare Wärmeversorgung.
Mit dem Masterplan Geothermie NRW haben wir als erstes Bundesland eine umfassende Strategie vorgelegt, um das enorme Potenzial der Erdwärme zügig und sicher zu erschließen - eine unerschöpfliche und klimaneutrale Energiequelle, die wir heute noch zu wenig nutzen.
Bis 2045 wollen wir bis zu 20 Prozent des Wärmebedarfs klimaneutral mit Geothermie decken.
"
Dr. Christian Becker, Vorstand der STAWAG: "Mit ehrgeizigen Zielen und konkreten Maßnahmen bringen wir seit Jahren die Energie- und Wärmewende voran.

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13 Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen für Förderung des Ehrenamtes ausgezeichnet
Reul: Sie geben den Helferinnen und Helfern Rückendeckung und senden ein klares Signal: Wenn es darauf ankommt, steht das Allgemeinwohl über eigenen Interessen!
23. September 2021 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Minister Herbert Reul hat 13 nordrhein-westfälische Unternehmen mit der Förderplakette "Ehrenamt in Feuerwehr und Katastrophenschutz" ausgezeichnet.

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2.300 neue Polizeibeamte vereidigt
Ministerpräsident Laschet: Können sich der vollen Rückendeckung der Landesregierung immer sicher sein / Minister Reul: Sie ermöglichen erst ein friedliches Leben in Freiheit
3. April 2019 Polizeivereidigung Foto: IM NRW
2.300 Polizeiwärterinnen und Polizeianwärter haben im Beisein von Ministerpräsident Armin Laschet und Innenminister Herbert Reul in der Kölner Lanxess Arena ihren Eid auf die Landesverfassung geleistet.

Die Aggressivität der Angriffe hat mich in eine ständige Anspannung versetzt - und nicht nur mich: Der Preis meines politischen Amtes für meine Familie ist zu hoch.
Deshalb trete ich von meinem Amt als Ministerin zurück.
Ich danke all jenen, die mir persönlich Rückendeckung gegeben haben und den Blick für den Menschen im Amt nicht verloren haben.
Der Koalitionsvertrag mit seinen vielfältigen Ansätzen zur Stärkung unserer ländlichen Räume bleibt das Programm der NRW-Koalition.
Als Abgeordnete werde ich an der Umsetzung weiter mitwirken - und mich für die Menschen, die mir in meinem westfälischen Wahlkreis ihr Vertrauen geschenkt haben, weiterhin in Düsseldorf einsetzen.

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Im Beisein des Ministerpräsidenten: 2.300 neue Polizeibeamte vereidigt
Ministerpräsident Laschet: Polizistinnen und Polizisten genießen unsere Rückendeckung
8. Mai 2018 Im Beisein des Ministerpräsidenten: 2.300 neue Polizeibeamte vereidigt Foto: IM NRW / Jochen Tack
Die 2.300 Polizeiwärterinnen und Polizeianwärter des Einstellungsjahrganges 2017 haben heute in der Kölner Lanxess Arena im Beisein von Ministerpräsident Armin Laschet und Innenminister Herbert Reul ihren Eid auf die Landesverfassung geleistet - so viele wie noch nie zuvor.

Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Unser Ziel bleibt weiter so viel Präsenzunterricht wie möglich.
Wir geben den Schulen Hinweise für eine rechtssichere Unterrichtsgestaltung in den nächsten Wochen.
Sofern nicht bereits geschehen, können sie damit flexibel vor Ort und mit Rückendeckung der Schulaufsicht zielgenaue Maßnahmen für einzelne Klassen und Lerngruppen ergreifen, um den Unterricht abzusichern.
"
Den Schulleitungen ist es weiterhin möglich, im Falle personeller Engpässe aufgrund der pandemischen Entwicklung nach eigenem Ermessen und mit der Rückendeckung der Schulaufsicht im Sinne der Schülerinnen und Schüler Entscheidungen über die Unterrichtsgestaltung zu treffen.

Damit ehrt die Landesregierung den wichtigen Beitrag von Arbeitgebern und rückt ihn ins Licht der Öffentlichkeit.
"Das Hochwasser in vielen Teilen Deutschlands in diesem Jahr hat gezeigt, wie wichtig ein gut aufgestellter Feuer- und Katastrophenschutz ist.
Ohne die großartige Rückendeckung könnten die freiwilligen Helfer von Feuerwehren und Hilfsorganisationen ihre Aufgaben nicht erfüllen", dankte Minister Jäger den Arbeitgebern.
Die zehn ausgezeichneten Unternehmen kommen aus Nottuln, Telgte, Willich, Bedburg, Münster, Schmallenberg, Soest, Essen und Büren.
Eine Jury hatte aus zahlreichen Vorschlägen zehn besondere Arbeitgeber ausgewählt.

Es muss einfach normal sein, wenn hin und wieder offensichtlich orientierungslose Menschen im Wohnumfeld auftauchen.
Solche Menschen im Quartier wertschätzend und zugewandt zu akzeptieren, erfordert einen Wandel in unserer Einstellung, den Verbände wie die Alzheimergesellschaft sehr erfolgreich unterstützen.
Dabei haben sie weiterhin volle Rückendeckung des Landes.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.

Der Ministerpräsident weiter: "Nordrhein-Westfalen fühlt sich diesen Frauen und Männern tief verbunden und ist stolz auf sie.
Die Landesregierung ist der festen Überzeugung, dass das, was diese Einheiten tun, uns alle angeht.
Deshalb brauchen sie unser aller Rückendeckung.
Mein Weihnachtsgruß ist Ausdruck der Wertschätzung und auch der Anteilnahme, dass diese Familien die Weihnachtstage nicht gemeinsam zuhause verbringen können.
"

Aber für den elektrifizierten Nahverkehr reichen E-Fahrzeuge allein nicht aus.
Erst die passgenaue Ladeinfrastruktur im Busdepot und qualifizierte Mitarbeiter machen Elektromobilität im ÖPNV alltagstauglich.
Die Förderung durch das Verkehrsministerium gibt uns als Nahverkehrsanbieter die entscheidende Rückendeckung für die umfassende Antriebswende.
"
Joachim Künzel, Geschäftsführer NWL: "Der NWL verfolgt konsequent das Ziel der Verkehrswende, um damit einen nachhaltigen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.

"Auch in Zeiten beschränkter Spielräume im Landeshaushalt setzen wir unsere Ausbildungsoffensive unvermindert fort.
Das ist starke Nachwuchsarbeit für eine starke Zukunft.
Ich bin dankbar, dass der Landtag Nordrhein-Westfalen uns dafür die nötige Rückendeckung gibt.
"
In den nächsten Wochen können mit der Entscheidung im Ausschuss nun Stellen sowie Ausbildungsplätze beispielsweise für angehende Lehrkräfte, Polizistinnen und Polizisten, Steuerfachleute sowie Justizbeamtinnen und -beamte ausgeschrieben und Einstellungszusagen erteilt werden.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Die vereidigten Polizistinnen und Polizisten werden täglich einen Dienst an ihren Mitmenschen und unserer Demokratie leisten.
Mit hohem persönlichen Einsatz sorgen sie dafür, dass die Herrschaft des Rechts gilt - und nicht das Recht des Stärkeren.
Die jungen Polizistinnen und Polizisten können sich auf die Rückendeckung der Landesregierung verlassen.
Uns eint das Ziel, dass sich die Menschen in Nordrhein-Westfalen jederzeit und an jedem Ort sicher fühlen können.
"

In seiner Freizeit hat er seinen Schülerinnen und Schülern der höheren Klassen bei der Suche nach einer Ausbildungsstelle geholfen.
Er hat rumtelefoniert und zu Terminen begleitet.
Bei Gesprächen mit dem Arbeitsamt oder für Vorstellungsgespräche haben die jungen Leute auf seine Rückendeckung zählen können.
Viele ehemalige Schülerinnen und Schüler erzählen noch heute, dass sie allein durch die Unterstützung von Herrn Ribbeck einen besseren und einen sichereren Start ins Berufsleben hatten.
Und nach seiner Pensionierung, haben Sie, lieber Paul Ribbeck, natürlich weitergemacht.

Minister Herbert Reul: "Der Polizeiärztliche Dienst ist bei Großeinsätzen die Lebensversicherung der Polizistinnen und Polizisten.
Mit den hauseigenen Sanitätern direkt vor Ort steht eine schnelle notfallmedizinische Versorgung jederzeit bereit.
Das ist Rückendeckung für diejenigen, die tagtäglich für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger einstehen.
So können sich unsere Einsatzkräfte ganz auf ihre Aufgaben konzentrieren.
"

Auf Initiative des Ministeriums der Justiz sind am Donnerstag, 28. August 2025, in Düsseldorf Vertreterinnen und Vertreter aller drei Staatsgewalten zusammengekommen, um sich gemeinsam auf der ersten Sicherheitskonferenz in der Justiz über notwendige Schutzmaßnahmen auszutauschen und gemeinsam ein Zeichen gegen Gewalt im öffentlichen Dienst zu setzen.
Minister Dr. Benjamin Limbach: "Niemand, der im Dienst des Rechts steht, muss Übergriffe und gewalttätiges Verhalten hinnehmen.
Wer sich für unser Gemeinwohl einsetzt, verdient Respekt, Schutz und volle Rückendeckung.
Jeder Übergriff auf einen Bediensteten ist zugleich auch ein Übergriff auf die Justiz und unseren Rechtsstaat.
Wir müssen hinschauen und handeln.

"
Mit dem neuen Erlass an die kommunalen Jobcenter wird den Jobcentern ein Katalog an die Hand gegeben, der konkret Hilfestellung bei der Frage bietet, wann sie in eine vertiefte Prüfung eines Leistungsantrags einsteigen.
Ihnen wird Rückendeckung bei der Einschätzung und Ermittlung von Verdachtsmomenten gegeben, die für den Leistungsmissbrauch typisch sind.
Darüber hinaus werden komplexe ausländerrechtliche und strafrechtliche Rechtsgestaltungen geklärt.
Mit dem Erlass werden zudem Verfahren zur besseren Zusammenarbeit der beteiligten Akteure beschrieben.

Innenminister Herbert Reul: "Ehrenamt im Katastrophenschutz ist keine Freizeitbeschäftigung, sondern knallharte Verantwortung.
Wer sich hier ehrenamtlich engagiert, ist binnen Minuten zur Stelle, wenn's ernst wird.
Damit das funktioniert, brauchen diese Frauen und Männer Rückendeckung im Job.
Arbeitgeber, die ihre Beschäftigten freistellen und ihnen den Rücken freihalten, sind deshalb unverzichtbare Partner im Katastrophenschutz.
Die heute ausgezeichneten Unternehmen stehen exemplarisch dafür, wie moderner Katastrophenschutz gelingt: wenn Staat, Ehrenamt und Wirtschaft eng zusammenarbeiten.

Mit der Bingo!
Ehrenamtsstiftung NRW schaffen wir gemeinsam mit WestLotto die Rahmenbedingungen dafür, dass gute Ideen vor Ort umgesetzt werden.
Damit geben wir den Menschen Rückendeckung, die sich Tag für Tag in unserem Land ehrenamtlich engagieren, die verdiente Anerkennung und Rückendeckung.
"
"Der EhrenamtAtlas NRW 2026 zeigt: Nordrhein-Westfalen ist Ehrenamtsland.

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"Wir nehmen die Intensivtäter von Krawallen in Manndeckung.

Die darin vorgesehenen Anpassungen der Gehälter sind deckungsgleich mit den Vereinbarungen, die in Gesprächen mit den Gewerkschaftsvertretern getroffen wurden.
Die darin vorgesehenen Anpassungen der Gehälter sind deckungsgleich mit den Vereinbarungen, die in Gesprächen mit den Gewerkschaftsvertretern getroffen wurden.

+ Die Investitionspauschalen sowie die Sonderpauschalen wurden bereits in den Vorjahren bis zum 31. Dezember 2020 für gegenseitig deckungsfähig erklärt.
* Um den Landschaftsverbänden als Empfängern der Eingliederungshilfe-Investitionspauschale angesichts der ab dem Jahr 2020 auf Grund der Ausführungsregelungen zum Bundesteilhabegesetz eintretenden rechtlichen Änderungen eine hinreichende Flexibilität beim Mitteleinsatz zu ermöglichen, werden die Mittel aus dieser Pauschale für deckungsfähig gegenüber der Zuweisung zur Milderung der Belastung aus der landschaftlichen Kulturpflege erklärt.

Über die Ausweitung von Ausbildungskapazitäten hinaus, sehe das Land außerdem eine weitere Möglichkeit zur Deckung des Fachkräftemehrbedarfs in der Aufstockung von Teilzeitarbeitsverhältnissen.
Hier liegt ebenfalls ein beträchtliches Potenzial zur Deckung des Fachkräftemehrbedarfs", sagte Schäfer.

Sie müssen einen Großteil ihres ohnehin schon niedrigen Einkommens zur Deckung ihres Grundbedarfs ausgeben.

Über die Ausweitung von Ausbildungskapazitäten hinaus, sehe das Land außerdem eine weitere Möglichkeit zur Deckung des Fachkräftemehrbedarfs in der Aufstockung von Teilzeitarbeitsverhältnissen.
Hier liegt ebenfalls ein beträchtliches Potenzial zur Deckung des Fachkräftemehrbedarfs", sagte Schäfer.

Die Mieter der BLB-Liegenschaften werden den Strom aus der Solarquelle vorwiegend zur Deckung ihres Eigenbedarfs beziehen.

* Bedarfsdeckung und Mangelprognose der Berufe

Die Landesregierung strebt daher zur Deckung des Bedarfs weitere internationale Partnerschaften an.

Entweder hat Lauterbach den Überblick verloren oder der Bundesminister, der sich Transparenz für Patientinnen und Patienten auf die Fahnen schreibt, zündet bewusst Nebelkerzen, um von der eigenen Verantwortung und fehlenden Rückendeckung im Bundeskabinett abzulenken.

Um den kontinuierlich wachsenden Bedarf an Pharmazeuten decken zu können, bedürfe es ebenso wie bei der Flächendeckung verschiedener Maßnahmen.

Darin legen sie dar, ob sie die NRW-Soforthilfe vollständig zur Deckung des Corona-bedingt entstandenen Liquiditätsengpasses benötigt haben.

"Wir nehmen die Rädelsführer der Krawalle beim Fußball in Manndeckung.

Ziel ist, die Beschaffung und Verwaltung der Landesimmobilien so zu organisieren, dass eine kostengünstige und bestmögliche Bedarfsdeckung unter Beachtung der baupolitischen Ziele der Landesregierung gewährleistet ist.

Auch die in dem Gesetzentwurf vorgesehenen neuen Finanzierungsregelungen zur Kostendeckung sind eine langjährige Forderung der Krankenhäuser.

Die Landesregierung plant zudem, die pauschalierten Zweckzuweisungen in Höhe von derzeit 1,7 Milliarden Euro im Gemeindefinanzierung 2018 für gegenseitig deckungsfähig zu erklären.

Wie bei der Bundesförderung gilt beim RWP-Programm, dass sowohl Deckungslücken als auch Projekte im Betreibermodell gefördert werden.

Inzwischen beträgt die Unterdeckung bei den Beiträgen für ALG II-Bezieher rund 9,6 Milliarden Euro.

Sie müssen einen Großteil ihres ohnehin schon niedrigen Einkommens zur Deckung ihres Grundbedarfs ausgeben.

Schulministerin Dorothee Feller erklärte: "Die nahezu deckungsgleichen Ergebnisse im Vergleich zum Vorjahr sind für uns Ansporn, unsere Maßnahmen zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung konsequent fortzuführen und weiterzuentwickeln.

Die vor Umsetzung dieser Alternativlösung bestehende Deckungslücke im Ostverbund Ruhrgebiet, die einen Weiterbetrieb des Altkraftwerks notwendig macht, erstreckt sich lediglich über wenige Monate des Jahres 2013.

Gefördert werden können Vorhaben, die mindestens eines der folgenden Förderkriterien erfüllen: 1. Reduktion einer Über- oder Unterdeckung mit (teil-) stationären Versorgungsangeboten beziehungsweise Beseitigung einer Fehlallokation mit (teil-) stationären Versorgungsangeboten 2. Bildung von Kooperationen oder Krankenhausverbünden sowie die Konzentration von Leistungsgruppen, Krankenhäusern und Betriebsstellen nach § 16 Absatz 1 Nummer 1 Krankenhausgestaltungsgesetz Nordrhein-Westfalen

Zugleich sollen dem Sondervermögen "Risikoabschirmung WestLB" zur Deckung der Haftung des Landes für das Phoenix-Portfolio bereits in 2018 Mittel zugeführt werden.