Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat das dritte Maßnahmenpaket der Landesregierung zur Gewinnung von Lehrkräften vorgestellt.
"Die Landesregierung arbeitet kontinuierlich daran, den Lehrermangel zu verringern.
Wir drehen jeden Stein um und dabei gibt es auch keine Denkverbote.
Auf der Grundlage von Zahlen, Daten und Fakten werden wir eine vernünftige und langfristig angelegte Personalpolitik betreiben", erklärte Ministerin Gebauer.
Mit dem dritten Maßnahmenpaket werden gezielt die Schulen in den Blick genommen, die je nach Region, Schulform und Fächerkombination besonders große Schwierigkeiten haben, ihre Stellen zu besetzen.

Minister Reul: "Das Thema Work-Life-Balance wird für unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter immer wichtiger.
Um auch in Zukunft als Arbeitgeber attraktiv zu bleiben, müssen wir bei der Arbeitsorganisation auch als Polizei flexibler werden.
Da darf es keine Denkverbote geben.
"
Der Polizei-Hauptpersonalrat (PHPR), Personalvertretung der rund 50.000 Polizeibeschäftigten im Land, hat dem Grundsatzerlass zugestimmt.

Die Hilfsangebote des Landes sind in der aktuellen Extremsituation und zur Anpassung unserer Wälder an den Klimawandel dringend erforderlich.
Wichtig ist nun, dass alle Beteiligten nicht nur im Dialog bleiben, sondern den Waldpakt auch mit Leben füllen.
Wir dürfen uns daher für den neuen Wald keine Denkverbote auferlegen und müssen die natürlichen Herausforderungen unserer jeweiligen Waldstandorte erkennen und akzeptieren.
" 1 / 21 Landesregierung und Verbände beschließen gemeinsamen Waldpakt Nordrhein-Westfalen
* Foto: Land NRW / Ralph Sondermann

Schulministerin Yvonne Gebauer hat zum Start des Themenforums "Unterricht sichern - Lehrerversorgung stärken" im Rahmen der Ruhr-Konferenz unterstrichen, dass Maßnahmen zur Lehrkräftegewinnung derzeit mit höchster Priorität entwickelt werden.
"Das Themenforum bietet uns die geeignete Plattform, dem derzeitigen großen Lehrkräftebedarf insbesondere im Ruhrgebiet wirksame Antworten entgegenzusetzen.
Bereits jetzt hatten wir die Herausforderung, in Zeiten des knappen Lehrerarbeitsmarkts die Unterrichtsversorgung sicherzustellen, von jeglichen Denkverboten ausgenommen und eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen.
Von dem Themenforum erhoffe ich mir nun innovative und tragfähige Ideen, weitere Lehrkräfte gewinnen zu können.
Dabei liegt der Fokus auf dem Ruhrgebiet und seinen spezifischen Anforderungen, die Konzepte können aber das Potential haben, ganz Nordrhein-Westfalen als Beispiel zu dienen.

"Die Sicherheit der Menschen steht an erster Stelle.
Deshalb ist es eine Daueraufgabe zu überprüfen, wie die Polizei effektiver eingesetzt werden kann.
Bei solchen Überlegungen darf es keine Denkverbote geben.
" Gleichzeitig stellte Jäger klar: "Es wird keine Schnellschüsse geben.
Nur weil über die Verteilung von Aufgaben nachgedacht wird, heißt das nicht, dass wir jede Idee ungeprüft umsetzen.

Die EU-Kommission denkt hier bereits an eine Verschärfung, ist bisher aber nicht konkret geworden.
Ein Verbot von CIB setzt nicht an konkreten Inhalten an, sondern an Verbreitungsmechanismen, die die Wirkung gefährlicher Posts vervielfachen.
Dazu gehört insbesondere ein Verbot von so genanntem CIB, mit dem illegale bzw. legale aber radikalisierende Inhalte maschinell extrem beschleunigt verbreitet werden.

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Ministerin Löhrmann: "Erfolgreiche Bildungspolitik wird in Verantwortlichkeiten gedacht und fußt auf einem breiten gesellschaftlichen Konsens"
Auch ohne eine Lockerung des Kooperationsverbotes habe der Bund Möglichkeiten der Unterstützung, so Löhrmann: "Ein Weg wäre, Mittel aus der Eingliederungshilfe auch für Integrationshelfer an Schulen zu nutzen.

NRW: "Vor dem Hintergrund der drohenden Dieselfahrverbote und der Klimaschutzziele denken viele Unternehmen vor allem im innerstädtischen Bereich über die Nutzung der E-Mobilität nach.

"Wir waren zwar übereingekommen, uns kurzfristig abzustimmen, dass das so schnell und aus so unerfreulichem Anlass sein würde, hatte ich nicht gedacht" sagte Verkehrsminister Groschek zur Begrüßung.
Es gilt Tempo 60 kmh Höchstgeschwindigkeit, für LKWS ein Überholverbot und ein Abstandsgebot von 25 Metern zwischen zwei LKW.

"Eltern sollten vor allem an ihre Verantwortung für die Sicherheit der Kinder denken", sagte Arbeitsminister Guntram Schneider und mahnte Vorsicht beim Umgang mit Feuerwerk an.
In diesem Zusammenhang weist das Ministerium darauf hin, dass nicht nur der Verkauf von Feuerwerksartikeln der Kategorie 2 (beispielsweise Raketen, Kanonenschläge und Böller) an Personen unter 18 Jahren verboten ist, sondern Erwachsene diese Artikel auch nicht an Minderjährige weitergeben dürfen.

Die Nachrüstung trägt rasch zur Verbesserung der Luftqualität bei, hilft Wertverluste und Fahrverbote zu vermeiden und sichert den Gesundheitsschutz.
Wir müssen Mobilität neu denken - mit einem deutlich attraktiveren öffentlichen und emissionsfreien Personennahverkehr, mit fußgänger- und fahrradfreundlichen Städten, emissionsarmen Handwerker- und Lieferfahrzeugen sowie einem Güter-Ferntransport, der zu großen Teilen über Schiene und Schiff erfolgt.

Als Bestandteil des sogenannten Insektenschutzpaketes hatte der Bund durch eine Änderung der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung ein Anwendungsverbot für Herbizide und bestimmte Insektizide in Naturschutzgebieten beschlossen, das im September 2021 in Kraft getreten ist.
Nach der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung des Bundes dürfen in Naturschutzgebieten, Nationalparken, Nationalen Naturmonumenten, Naturdenkmälern, gesetzlich geschützten Biotopen sowie Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung Pflanzenschutzmittel grundsätzlich nicht angewendet werden.

Grundsätzlich: Denkmäler dürfen und müssen auch den heutigen Anforderungen entsprechend genutzt werden können.
In Summe führt dies dazu, dass es vorliegend keine Gründe gibt, um dem Bau der geplanten Windkraftanlagen eine Erlaubnis nach § 9 DSchG NRW zu verweigern.
Diese Entscheidung bezieht sich lediglich auf die denkmalrechtliche Bewertung. lnwieweit das Vorhaben im Übrigen planungsrechtlicher oder immissionsschutzrechtlich zulässig ist, ist durch die zuständige Genehmigungsbehörde (Märkischer Kreis) zu beurteilen.

"Es kann niemand ethisch verantwortungsvoll leben, der nur an sich denkt und alles seinem persönlichen Vorteil unterstellt.
Der Verein hat das Ziel, Kindern und Jugendlichen, denen das bislang verwehrt ist, einen Schulbesuch und eine Ausbildung zu ermöglichen.

In vielen Fällen wurde ihnen sogar der Zugang zu Geschäften verwehrt.
Weiterhin muss an gehörlose Menschen gedacht werden.