1. +++ (SEM)
Ziel aller Maßnahmen ist die Aufrechterhaltung rechtsstaatlicher Verfahrensgrundsätze bei gleichzeitiger Minimierung der Ansteckungsgefahr.
Folgende Maßnahmen sollen das gewährleisten:
Dienstbetrieb und Sitzungen Sitzungen sollen nur durchgeführt werden, wenn sie keinen Aufschub dulden.
Dies betrifft insbesondere Haftsachen und schon andauernde Strafverhandlungen, gleiches gilt für ermittlungsrichterliche Handlungen und Eilsachen in sämtlichen Rechtsgebieten.
Über die Aufhebung von Verhandlungsterminen sowie die Aussetzung oder Unterbrechung von laufenden Verfahren entscheiden die Gerichte in richterlicher Unabhängigkeit nach den konkreten Umständen des Einzelfalls.
Datum: 2020-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktuelle-regelungen-fuer-den-justizbereich-im-umgang-mit-dem-coronavirus;
Themen: Justizbereich
# ?, Gerichte
# ?, Behördenleiterinnen
# ?, Öffentlichkeitsgrundsatz
# ?, Coronavirus
# ?, Erlassweg
# ?, Mittelbehörden
# ?, Dienstbetrieb
# ?, Staatsanwaltschaften
# ?, dynamische Entwicklung
# ?
2. +++ (SEM)
Während die Tätigkeit bislang nur auf das zur Aufrechterhaltung rechtsstaatlicher Verfahrensgrundsätze zwingend Erforderliche beschränkt werden sollte, geht es nun darum, unter Beachtung aller fortgeltenden Regeln der Gesundheitsfürsorge Schritt für Schritt zum ursprünglichen Geschäftsbetrieb zurückzukehren.
"
Dienstbetrieb, Sitzungen und Zugang zu Gerichtsgebäuden Viele Details in diesen Bereichen können nur durch die Behördenleitungen vor Ort und im Zusammenwirken mit den richterlichen Selbstverwaltungsgremien in eigener Verantwortung geregelt werden, da für die Beachtung der Gesundheitsvorschriften individuelle Umstände wie die Größe und das Publikumsaufkommen eines Gerichts oder einer Behörde, bauliche Gegebenheiten, die Zusammensetzung des Personals oder auch die sachliche Ausstattung zu berücksichtigen sein werden.
Im Kern sollen jedoch folgende Grundsätze zur Umsetzung gebracht werden:
* Nach einer Anlaufphase wird der Präsenzbetrieb in den Behörden unter Beachtung der Hygiene-Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes wiederaufgenommen.
Datum: 2020-04-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-nordrhein-westfalen-vor-schrittweiser-rueckkehr-eine-verantwortungsvolle;
Themen: Prüfungsbetrieb
# ?, Rechtsreferendare
# ?, Oberlandesgerichte
# ?, Justizprüfungsämter
# ?, schnelle Wiederaufnahme
# ?, verbesserte Nutzung
# ?, verantwortungsvolle Normalität
# ?, Interessen
# ?, Gelegenheit
# ?, Wahrung
# ?
3. +++ (SEM)
Die Aufrechterhaltung eines geordneten Gerichtsbetriebs war seitdem mit erheblichen Anstrengungen und ganz besonderen Belastungen für jeden Einzelnen verbunden.
"Ich möchte daher die Gelegenheit nutzen, mich sehr herzlich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu bedanken.
Klaglos und unter hohem persönlichen Einsatz haben sie seither Tag für Tag mit vereinten Kräften dafür gesorgt, dass die Auswirkungen der Gebäudesperrung auf den Dienstbetrieb und auf die Anliegen der rechtssuchenden Bürgerinnen und Bürger auf ein unvermeidbares Mindestmaß beschränkt blieben.
Nicht zuletzt danke ich natürlich auch der Stadt Gelsenkirchen und allen Beteiligten in Rat und Verwaltung, die Planung und Bau dieses Gebäudes mit viel Wohlwollen und Entgegenkommen unterstützt und begleitet haben", so der Justizminister.
Datum: 2016-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-kutschaty-weiht-neues-justizzentrum-gelsenkirchen-ein-das-tor-zur;
Themen: neues Justizzentrum
# ?, 2 Gerichtsgebäude
# ?, jetziger Standort
# ?, Sitzungsbetrieb
# ?, neue Räumlichkeiten
# ?, Tor
# ?, Dienststellen
# ?, Justizminister
# ?, Amtsgericht Gelsenkirchen-Buer
# ?, Anfang eines Jahrs
# ?
4. +++ (SEM)
Im März 2016 wurde er Leitender Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Köln und dort kurz darauf zum ständigen Vertreter der Generalstaatsanwältin bestellt.
Seit April 2018 leitete er schließlich die Staatsanwaltschaft Köln, die größte Staatsanwaltschaft des Landes.
Ihm gebühren Dank und Anerkennung für seine Verdienste um den Justizstandort Köln und im Besonderen um die Staatsanwaltschaft Köln, wo er neben dem Aufbau der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen (ZAC NRW) auch den Aufbau und Dienstbetrieb derjenigen Hauptabteilung eng begleitet hat, die mit der Verfolgung von strafbaren Cum/Ex-Geschäften befasst ist.
Datum: 2023-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhestandsurkunde-den-leitenden-koelner-oberstaatsanwalt-joachim-roth-ueberreicht;
Themen: Ruhestandsurkunde
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, leitender Oberstaatsanwalt
# ?, ständiger Vertreter
# ?, Hauptabteilung
# ?, jahrzehntelange erfolgreiche Arbeit
# ?, Berufsleben
# ?, Dienstbetrieb
# ?, Generalstaatsanwältin
# ?
5. +++ (SEM)
Die Laptops sind ein Zeichen für unsere kontinuierliche Solidarität und Ausdruck unseres Wunsches, dass die Schülerinnen und Schüler nach dem Ende des Krieges in Freiheit leben und lernen können.
"
Bei den Laptops handelt es sich um Geräte, die für den Dienstbetrieb im Landesnetz nicht mehr geeignet sind.
Das Blau-Gelbe Kreuz e.V. ist ein gemeinnütziger Verein mit Sitz in Köln und Filialen in weiteren Städten Deutschlands, der bereits seit fast zehn Jahren die demokratische Entwicklung in der Ukraine unterstützt und seit Ausbruch des Krieges praktische Hilfe für die Menschen vor Ort leistet.
Die Vorstandsvorsitzende des Vereins Linda Mai erklärte: "Die Spenden von Laptops für ukrainische Kinder sind von enormer Bedeutung, da Kinder in der Ukraine seit zwei Jahren unter dem Beschuss der russischen Armee leiden und nicht am Schulunterricht teilnehmen können.
Datum: 2024-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zeichen-kontinuierlicher-solidaritaet-und-unterstuetzung-der-ukraine;
Themen: Kreuz
# ?, Laptops
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Hilfsorganisation
# ?, Kinder in Ukraine
# ?, Onlineunterricht
# ?, Schulranzen
# ?, russische Armee
# ?, völkerrechtswidrige russische Invasion
# ?, demokratische Entwicklung
# ?
6. ++ (IR)
Darüber hinaus ist die Zustimmung notwendig, wenn die Aufrechterhaltung des Arbeits-/Dienstbetriebes für die Bekämpfung der epidemischen Lage notwendig ist und dies durch eine Freistellung des Freiwilligen unmittelbar gefährdet wäre.
Datum: 2020-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-mehr-als-1000-registrierte-freiwillige-corona-ist-eine;
Themen: Pressebriefing
# ?, aktuelle Lage
# ?, Maßnahmen der Landesregierung
# ?, Zusammenhang
# ?, Coronapandemie
# ?, Errichtungsausschuss der Pflegekammer
# ?, Coronaviruspandemie in Nordrhein-Westfalen
# ?, Freiwilligenregister
# ?, Vorsitzende
# ?, Minister
# ?
7. ++ (IR)
Krankenhäuser, Rettungsdienst, Pflege, niedergelassener Bereich, Medizinproduktehersteller, Arzneimittelhersteller, Apotheken, Labore 6. Sektor Finanz- und Wirtschaftswesen + insbesondere Kreditversorgung der Unternehmen, Bargeldversorgung, Sozialtransfers + Personal der Bundesagentur für Arbeit und Jobcenter zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes (insbesondere Auszahlung des Kurzarbeitergeldes) 7. Sektor Transport und Verkehr + insbesondere Betrieb für kritische Infrastrukturen, öffentlicher Personennah- und Personenfern- und Güterverkehr + Personal der Deutschen Bahn und nicht bundeseigenen Eisenbahnen zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes + Personal zur Aufrechterhaltung des Flug- und Schiffsverkehrs 8. Sektor
Datum: 2020-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-leitlinie-bestimmt-personal-kritischer-infrastrukturen;
Themen: kritische Infrastrukturen
# ?, Personal von Infrastrukturen
# ?, ernsthafte Folgen
# ?, staatliches Gemeinwesen
# ?, wirkende Versorgungsengpässe
# ?, neue Leitlinie
# ?, erhebliche Störungen
# ?, wichtige Bedeutung
# ?, Ausfall
# ?, Einrichtungen
# ?