1. +++ (SEM)
Die exakten Abrechnungszahlen für 2017 werden Anfang 2018 vorliegen.
Straßenbaumittel des Bundes für NRW in Millionen Euro 2015 2016 2017* Gesamt 912,3 1.096,0 1.276,5 Investitionen 743,9 933,1 1.095,7 -davon Bedarfsplan 196,3 252,1 251,5 -davon Erhaltung 400,7 527,1 674,5 -weitere Investitionen** 146,9 153,9 169,7
* für 2017 vorläufige Zahlen (gerundet) ** weitere Investitionen: z. B. Tunnelausrüstung, Verkehrslenkung, Um- und Ausbau, Lärmschutz, Radwege an Bundesstraßen Differenz:
Gesamt - Investitionen = Ausgaben für Unterhaltung und Instandhaltung (Betriebsdienst)
Datum: 2017-12-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2017-ist-umsatzstaerkstes-jahr-bei-bundesfernstrassen-nordrhein-westfalen;
Themen: Bundesstraßen
# ?, Investitionen
# ?, Autobahnen
# ?, Bereich von Erhaltungsinvestitionen
# ?, Abrechnungsvolumen
# ?, Bundesfernstraßen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Mitteleinsatz
# ?, Tunnelausrüstung
# ?, länderübergreifende Mittelausgleiche
# ?, Investitionshochlauf
# ? 2. +++ (SEM)
Treuebonus für bestehende Kunden
Das 9-Euro-Ticket gilt auch für die Stammkunden des nordrhein-westfälischen Nahverkehrs: Die bestehende Abokarte wird direkt zum 9-Euro-Ticket.
Das Ticketabo für die 2. Klasse in Nordrhein-Westfalen kostet im Juni, Juli und August 2022 dann auch nur neun Euro pro Monat, dabei werden die monatlichen Abbuchungen durch das jeweils zuständige Verkehrsunternehmen automatisch umgestellt oder die Differenz wird erstattet.
Kunden mit einem direkt bezahlten Jahresticket wie dem 'SchönesJahrTicket NRW' können sich für eine entsprechende Erstattung an das verkaufende Verkehrsunternehmen wenden.
Auch Jobtickets, Sozialtickets im Abo, Schülertickets, Semestertickets und Azubitickets werden im Juni, Juli und August 2022 zum 9-Euro-Ticket.
Datum: 2022-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/9-euro-ticket-startet-nordrhein-westfalen-landesweiter-verkauf-ab-23-mai;
Themen: Verkehrsunternehmen
# ?, landesweiter Verkauf
# ?, regulärer Geltungsbereich
# ?, Semestertickets
# ?, Verkehrsverbunde
# ?, Aboticket
# ?, Aufgabenträger
# ?, Busse
# ?, Busfahren
# ?, Bahnfahren
# ? 3. +++ (SEM)
Hintergrund des Abzuges war folgender: Im Jahr 2012 wurden den Ländern 717 Millionen Euro für die Finanzierung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) vom Bund gewährt.
Nicht alle Gelder konnten im gleichen Jahr für das BuT verausgabt werden, sondern lediglich rund 433 Millionen Euro.
Im April 2014 forderte der Bund nachträglich die Differenz von den 14 Ländern für das Jahr 2012 zurück, die nicht alle Gelder ausgegeben hatten.
Schließlich rechnete der Bund diesen Betrag kurzfristig in drei Tranchen eigenmächtig mit der laufenden Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft für SGB-II-Empfängerinnen und -Empfänger zu Lasten der Kommunen auf.
In Nordrhein-Westfalen ging es dabei um knapp 70 Millionen Euro, die in den Monaten April, Mai und Juni 2014 vom Bund nicht bereitgestellt wurden.
Datum: 2015-03-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundessozialgericht-urteilt-nrw-erhaelt-70-millionen-euro-zurueck-minister;
Themen: Vorgehen des Bunds
# ?, Kommunen
# ?, Klageführer
# ?, Urteilsverkündung in Kassel
# ?, Bildungspaket
# ?, Teilhabepaket
# ?, Bundessozialgericht in Kassel
# ?, hinnehmbarer Eingriff
# ?, NRW-Klage
# ?, Prozessvertreter
# ? 4. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Europaminister Holthoff-Pförtner empfängt den Botschafter von Ungarn, Dr. Peter Györkös
Fachliche Zusammenarbeit vorantreiben, Differenzen offen ansprechen: Europaminister Holthoff-Pförtner empfängt den Botschafter von Ungarn, Dr. Peter Györkös
18. Februar 2022
Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner hat heute den Botschafter von Ungarn in Berlin, Dr. Peter Györkös, empfangen.
Datum: 2022-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachliche-zusammenarbeit-vorantreiben-differenzen-offen-ansprechen-europaminister;
Themen: Ungarn
# ?, Zentrum des Gesprächs
# ?, europäische Themen
# ?, Holthoffpförtner
# ?, Austausch von Automobilthemen
# ?, politische Differenzen
# ?, sogenannte verstärkte Partnerschaft
# ?, sogenannter Konditionalitätsmechanismus
# ?, Beziehungen
# ?, Gerichtspartnerschaften
# ? 5. +++ (SEM)
Verbeamtete Vollzeit-Professorinnen verdienen im Rahmen dieser Leistungsbezüge über alle Besoldungsgruppen hinweg jeden Monat durchschnittlich 521 Euro weniger als ihre männlichen Kollegen.
Zwischen den Hochschulen existieren hierbei deutliche Spannweiten.
Die Differenz der durchschnittlichen Leistungsbezüge zwischen Frauen und Männern liegt an einigen Hochschulen bei über 1.000 Euro im Monat.
"Der Gender-Report liefert wichtige Erkenntnisse zum Stand der Gleichstellung an unseren Hochschulen.
Mit dem Gender-Report 2019 haben wir erstmals eine auf Nordrhein-Westfalen bezogene Datengrundlage, um das Thema Gender Pay Gap im Wissenschaftsbereich fundiert diskutieren zu können", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen. "
Datum: 2019-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gender-report-2019-veroeffentlicht-gender-pay-gap-hochschulen-nordrhein-westfalen;
Themen: Genderreport
# ?, Männer
# ?, unabhängige Studie
# ?, Besoldungsgruppen
# ?, Frauenerforschung
# ?, Frage
# ?, Geschlechterforschung
# ?, wichtige Erkenntnisse
# ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Chancengleichheit
# ? 6. +++ (SEM)
Hintergrund des Abzuges ist: Im Jahr 2012 wurden den Ländern 717 Millionen Euro vom Bund für die Finanzierung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen gewährt.
Nicht alle Gelder konnten im gleichen Jahr für BuT verausgabt werden.
Anfang 2014 forderte der Bund nachträglich die Differenz von 14 Ländern für das Jahr 2012 zurück und verrechnete zu Lasten der Kommunen diesen Betrag in drei Tranchen mit der laufenden Bundesbeteiligung.
In Nordrhein-Westfalen geht es um knapp 70 Millionen Euro für die drei Monate von April bis Juni 2014, in denen der Bund die Unterkunftskosten in der Grundsicherung für Arbeitssuchende entsprechend gekürzt hat.
Für die Vorgehensweise des Bundes gibt es nach Auffassung der Landesregierung Nordrhein-Westfalen und der übrigen Länder keinerlei Rechtsgrundlage.
Datum: 2014-08-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-reicht-klage-gegen-bundesregierung-auf-70-millionen-euro-rueckzahlung-die;
Themen: Bundesregierung bei Bsg
# ?, Klage
# ?, hinnehmbarer Eingriff
# ?, Kommunen
# ?, Umstand
# ?, Gelder
# ?, Bildungspaket
# ?, Teilhabepaket
# ?, Federführung
# ?, Prozessvertreter
# ? 7. +++ (SEM)
"Die Kommunen sind gesetzlich verpflichtet, wohnungslosen Menschen eine Unterkunft anzubieten", betonte Minister Laumann.
Nach vorsichtigen Schätzungen einer vom Ministerium in Auftrag gegebenen und im Frühjahr veröffentlichten Untersuchung lebten im Juni/Juli 2021 in Nordrhein-Westfalen ca. 5.300 Personen auf der Straße oder in Behelfsunterkünften wie etwa Abrisshäusern oder Bauwagen, das sind 3.800 mehr als in der Landesstatistik 2021 dokumentiert werden.
Die Differenz erklärt sich dadurch, dass die Landesstatistik nur die von den freien Trägern ambulant betreuten obdachlosen Menschen erfassen kann, nicht aber diejenigen, die keinerlei Kontakt zum Hilfesystem suchen.
"Mit der Obdachlosigkeit aber auch der Wohnungslosigkeit insgesamt kann und will ich mich nicht abfinden", sagte Laumann.
"Ganz besonders berührt es mich, wenn Familien mit Kindern ohne Wohnung sind.
Datum: 2022-09-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-trend-bei-wohnungslosigkeit-geht-die-richtige-richtung-aber;
Themen: Wohnungslosigkeit
# ?, eigene Wohnung
# ?, Landesstatistik
# ?, richtige Richtung
# ?, Obdachlosigkeit
# ?, Statistik
# ?, Trend
# ?, Abrisshäuser
# ?, Bauwagen
# ?, Landeswohnungslosenstatistik
# ? 8. +++ (SEM)
Sie wurden von Gutachtern ermittelt, die gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden ausgesucht wurden.
"
Nach dem ersten Bericht zur Evaluation hat das Land erklärt, die erhebliche Überzahlung im Korb I nicht zurückzufordern, gleichzeitig aber auch die wesentlich geringere Differenz in Korb II nicht auszugleichen.
Die Ausgaben der Kommunen werden jährlich evaluiert.
"Das Land ist und bleibt ein fairer und verlässlicher Partner der Kommunen.
Datum: 2015-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-kehrtwende-des-staedte-und-gemeindebundes-ist-unverstaendlich;
Themen: schulische Inklusion
# ?, Städtebund
# ?, Gemeindebund
# ?, gemeinsame abschließende Vereinbarung
# ?, kommunale Aufwendungen
# ?, Korb
# ?, Belastungsausgleich
# ?, offene Fragen
# ?, Verfassungsgerichtshof
# ?, kommunale Angaben
# ? 9. +++ (SEM)
Insgesamt bewegen sich die Ergebnisse im Rahmen der vergangenen Jahre.
Im Leistungskurs Mathematik werden in diesem Jahr durchschnittlich 8,6 Notenpunkte erreicht, im Grundkurs sind es 8,1 Notenpunkte.
Insbesondere im Leistungskursbereich fällt die Differenz gegenüber 2012 mit einem Wert von -0,4 Notenpunkten sehr gering aus.
Der Unterschied zum Vorjahr beträgt also deutlich weniger als eine ganze Note.
Drei Notenpunkte machen eine Note aus.
Datum: 2013-08-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-nrw-hat-abitur-mit-doppeljahrgang-erfolgreich-bewaeltigt;
Themen: Gesamtschulen
# ?, Ergebnisse des Zentralabiturs
# ?, Vorjahr
# ?, letzte Jahre
# ?, Doppeljahrgang
# ?, G8jahrgang
# ?, Notenpunkte
# ?, Trend von Ergebnissen
# ?, diesjähriges Zentralabitur
# ?, Mathematik
# ? 10. +++ (SEM)
Aufgrund von hohem Kostendruck, Bürokratieerfordernissen und auch des bereits spürbaren Fachkräftemangels werde aber eine solche Motivation auf Dauer nur sicherzustellen sein, wenn sich die Rahmenbedingungen spürbar verbesserten.
Dazu gehöre auch ein verbesserter Gesundheitsschutz, der die besonderen Belastungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stärker berücksichtige.
Mit Sorge betrachtet die Ministerin vor diesem Hintergrund die in den vergangenen Wochen öffentlich gewordenen Differenzen zwischen der freien Wohlfahrtspflege und den Pflegekassen um eine leistungsgerechte Bezahlung der ambulanten Pflegeleistungen.
"Die ambulante Pflege braucht auch in Nordrhein-Westfalen bessere Rahmenbedingungen.
Diese müssen aber vor allem von der Bundesebene durch eine Reform der Pflegeversicherung gestaltet werden.
Datum: 2013-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflegekraefte-den-ambulanten-diensten-brauchen-bessere;
Themen: ambulante Pflegedienste
# ?, ambulante Dienste
# ?, Bürokratieerfordernisse
# ?, Pflegetour in Krefeld
# ?, hoher Kostendruck
# ?, Pflege der Zukunft
# ?, spürbarer Fachkräftemangel
# ?, unverzichtbarer Beitrag
# ?, großer Respekt
# ?, Motivation
# ? 11. +++ (SEM)
Angesichts der im September stattfindenden Parlamentswahlen in Schweden und der öffentlichen Debatten nutzten Ministerpräsident Laschet und Botschafter Thöresson die Gelegenheit, um sich über den Umgang mit Populismus auszutauschen.
"Der Tendenz, mit pauschalisierten Aufreger-Themen die Gesellschaft zu spalten, muss mit einer faktenbasierten, fundierten Politik begegnet werden.
Eine Politik, die Probleme löst, statt Differenzen zu fördern", so Ministerpräsident Laschet.
Schweden ist in Nordrhein-Westfalen prominent vertreten: Über 3.200 schwedische Staatsangehörige leben in Nordrhein-Westfalen.
Es gibt 9 Städtepartnerschaften, 32 Kooperationen auf Schulebene und 114 Hochschulkooperationen.
Datum: 2018-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-empfaengt-den-botschafter-des-koenigreichs-schweden;
Themen: Botschafter von Schweden
# ?, Antrittsbesuch
# ?, Hauptsitz in Düsseldorf
# ?, faktenbasierte fundierte Politik
# ?, schwedischer Botschafter
# ?, Differenzen
# ?, Schulebene
# ?, Populismus
# ?, Staatskanzlei von Nordrhein-Westfalen
# ?, Sitz in Nordrhein-Westfalen
# ? 12. +++ (SEM)
"Petersburger Dialog" in Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Laschet empfängt deutschen und russischen Außenminister anlässlich des "Petersburger Dialogs" in Nordrhein-Westfalen
Laschet: Gerade in Zeiten politischer Differenzen kommt es darauf an, den Dialog fortzusetzen
18. Juli 2019 Ministerpräsident Laschet empfängt deutschen und russischen Außenminister Foto: Land NRW / Uta Wagner
Erstmalig seit seiner Gründung findet am 18. und 19. Juli 2019 der "Petersburger Dialog", eine der wichtigsten Veranstaltungen der deutsch-russischen zivilgesellschaftlichen Zusammenarbeit, in Nordrhein-Westfalen statt.
Datum: 2019-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-empfaengt-deutschen-und-russischen-aussenminister;
Themen: russischer Außenminister
# ?, 2 Außenminister
# ?, russische Föderation
# ?, Eröffnungsveranstaltung
# ?, Download
# ?, Zivilgesellschaft
# ?, Unterstützung für Kooperationen
# ?, deutschrussische Zusammenarbeit
# ?, Leitmotiv
# ?, Wissenschaft
# ? 13. +++ (SEM)
Gesamt 912,3 1.096,0 1.280,3 1.392,7 1.466,1 Investitionen 743,9 933,1 1.079,7 1.154,7 1.217,0 davon Neu- und Ausbau 196,3 252,1 256,6 281,0 268,5 davon Erhaltung 400,7 527,1 635,7 729,4 807,3 weitere Investitionen* 146,9 153,9 187,4 144,3 141,2
* weitere Investitionen: z. B. Tunnelnachrüstung, Verkehrslenkung, Lärmschutz, Radwege an Bundesstraßen
Differenz: Gesamt - Investitionen = Ausgaben für Unterhaltung und Instandhaltung (Betriebsdienst)
Die Aufschlüsselung der Landesstraßeninvestitionen können der nachfolgenden Übersicht entnommen werden:
Landesstraßeninvestitionen in Millionen Euro 2015 2016 2017 2018 2019
Datum: 2020-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsminister-hendrik-wuest-dankt-strassennrw-fuer-rekordinvestitionen-0;
Themen: Bundesstraßen
# ?, Rekordinvestitionen
# ?, Bundesfernstraßen
# ?, Landesbetrieb
# ?, Autobahnen
# ?, Ausgaben
# ?, Radwege
# ?, Landesstraßeninvestitionen
# ?, Tunnelnachrüstung
# ?, ursprüngliche Zuweisung
# ? 14. +++ (SEM)
Einer der Geschäftsführer, Dr. Martin Chaumet, verlässt das Unternehmen.
Die zweite Geschäftsführerin, Gabriele Willems, wird den BLB NRW allein führen, bis das Finanzministerium NRW einen Nachfolger für Herrn Dr. Chaumet gefunden hat.
Grund für die Trennung sind unüberbrückbare Differenzen innerhalb der Geschäftsführung.
Für die Neuausrichtung des BLB NRW und die Umwandlung in eine Anstalt des öffentlichen Rechts ist es unerlässlich, dass die Geschäftsführung als Team funktioniert.
Daher soll die vakante Position so schnell wie möglich wieder besetzt werden.
Datum: 2016-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wechsel-der-geschaeftsfuehrung-des-blb;
Themen: Geschäftsführung
# ?, Nordrhein-Westfalen des Lands
# ?, Eigentümer von Landesliegenschaften
# ?, unüberbrückbare Differenzen
# ?, vakante Position
# ?, große Fachkenntnis
# ?, Nachfolgeregelung
# ?, Geschäftsführer
# ?, Polizeigebäude
# ?, Unternehmen
# ? 15. +++ (SEM)
Unser Land befindet sich in einer robusten konjunkturellen Aufwärtsentwicklung", sagte Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
Im Bundesvergleich liegt das Wachstum des realen Bruttoinlands-produktes nur noch um 0,2 Prozentpunkte unter dem Bundesdurchschnitt von 2,3 Prozent.
Der Abstand fällt damit deutlich geringer aus als im Durchschnitt der vergangenen Jahre: Zwischen 2008 und 2015 betrug die jährliche Differenz noch durchschnittlich 0,6 Prozentpunkte.
Entscheidend dafür ist das starke Wachstum der Dienstleistungen, das die verhaltene Entwicklung der Industrie kompensiert: So kletterten die Umsätze der Dienstleister im ersten Quartal 2016 um 2,8 Prozent und im zweiten Quartal um 7,3 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum.
Hervorzuheben ist das von April bis Juni zweistellige Umsatzwachstum in Zukunftsbranchen wie der Logistik (+10,2 Prozent), gefolgt von den freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen Dienstleistungen (+7,6 Prozent) sowie der Informations- und Kommunikationstechnik (+5,8 Prozent).
Datum: 2016-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftswachstum-von-21-prozent-im-1-halbjahr-2016;
Themen: Wirtschaft in NRW
# ?, Kommunikationstechnik
# ?, Bundesländervergleich
# ?, Rang
# ?, Dienstleistungen
# ?, Informationstechnik
# ?, Maschinenbau
# ?, Meister des Wandels
# ?, jährliche Differenz
# ?, reales Bruttoinlandsprodukt
# ? 16. +++ (SEM)
Auf diesen Feldern suchen wir zum Wohl unserer jeweiligen Bürgerinnen und Bürger die Vertiefung der Kooperation.
Zur Wahrheit gehört aber auch: Ungarn ist für Europa, Deutschland und Nordrhein-Westfalen kein einfacher Partner.
Politisch sind die Differenzen in den letzten Jahren größer geworden.
Es macht den Mehrwert solcher Partnerschaften aus, in schwierigen Zeiten auch die kritischen Themen offen anzusprechen.
Auch dazu dient diese Reise.
Datum: 2023-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-nathanael-liminski-reist-nach-ungarn;
Themen: Ungarn
# ?, gemischte Regierungskommission
# ?, ungarisches Außenministerium
# ?, 1990Er-Jahre
# ?, Gespräche
# ?, Opposition
# ?, Außenhandel
# ?, Unabhängigkeit
# ?, Studierende
# ?, Nachmittag
# ? 17. +++ (SEM)
Bei den Arbeitsmarktregionen werden zum Beispiel verschiedene Wirtschaftszweige und berufliche Ausbildungsabschlüsse von sozialversicherungspflichtigen Vollzeitbeschäftigten in den Blick genommen.
Im Wirtschaftszweig mit dem höchsten Frauenanteil insgesamt in NRW "Gesundheits- und Sozialwesen" verdienen Frauen durchschnittlich 17 Prozent weniger als Männer.
Die Daten zeigen, dass es auch innerhalb eines Wirtschaftszweigs je nach betrachteter Region große Differenzen beim unbereinigten Lohnunterschied zwischen Frauen und Männern gibt.
Die Arbeitsmarktregion Siegen-Wittgenstein/Olpe weist den höchsten Lohnabstand mit 23 Prozent auf und die Arbeitsmarktregion Bergisches Städtedreieck den niedrigsten Lohnabstand mit zwölf Prozent auf.
Hinweise zur Datenbasis des Lohnatlas NRW
Datum: 2024-03-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-neue-digitale-lohnatlas-nrw-macht-lohnungleichheiten-sichtbar;
Themen: neuer digitale Lohnatlas
# ?, Lohnungleichheiten
# ?, Arbeitsmarktregionen
# ?, Lohnabstände
# ?, Lohngleichheit
# ?, Männer
# ?, Gleichstellungsministerium
# ?, statistisches Landesamt
# ?, Geschlechter
# ?, Berufssektoren in Nordrhein-Westfalen
# ? 18. +++ (SEM)
Damit wollen wir als Hochschulen noch attraktiver werden für Frauen, die sich eine Karriere in der Wissenschaft vorstellen können.
"
Prof. Dr. Thomas Grosse, Sprecher der Landesrektorenkonferenz der Kunst- und Musikhochschulen: "Die Differenzen in der Besoldung sind zwischen einzelnen Hochschulen unterschiedlich ausgeprägt.
Nicht selten wird ein Verdienstunterschied, der bereits vor der Berufung auf einer Professur bestand, in Berufungsverhandlungen fortgeschrieben.
Geschlechtergerechte Bezahlung ist somit ein gesamtgesellschaftliches Thema, dem sich die Kunst- und Musikhochschulen nicht nur in Bezug auf die eigenen Professuren, sondern auch mit Blick auf die Karrierewege von Studierenden und dem Hochschulpersonal allgemein widmen.
Datum: 2025-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gleicher-verdienst-fuer-gleiche-arbeit-hochschulen-wollen-mehr-gerechtigkeit-bei;
Themen: Professorinnen
# ?, geschlechtsspezifisches Einkommensgefälle
# ?, ungleiche Bezahlung
# ?, Musikhochschulen
# ?, Erhebungen
# ?, gemeinsame Erklärung
# ?, Berufungsverhandlungen
# ?, Ergebnisse der Leistungsbezügeverhandlung
# ?, Gehaltsunterschiede
# ?, Leistungsbezügeverhandlungen
# ? 19. +++ (SEM)
Die bisherige Regionalisierung der Familienzuschläge nach wohngeldrechtlichen Mietenstufen entfällt, weil ihr Ansatzpunkt mit dem neuen Maßstab weggefallen ist.
Die kindbezogenen Familienzuschläge werden so bemessen, dass für jede Familienkonstellation das Erreichen der Prekaritätsschwelle gewährleistet ist.
Für Beamtinnen und Beamte, bei denen die Umstellung zu einer Differenz gegenüber dem bisherigen Familienzuschlag führt, wird eine Ausgleichszulage eingeführt.
Das Mehrverdienermodell wird fortgeführt.
Nordrhein-Westfalen setzt damit auf einen Ansatz, den auch andere Länder und der Bund bei der Umsetzung der Verfassungsgerichtsentscheidung verfolgen.
Datum: 2026-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-richtet-besoldungsrecht-strukturell-neu-aus;
Themen: Besoldungsrecht
# ?, Grundgehälter
# ?, verfassungsrechtliche Vorgaben
# ?, Bundesverfassungsgericht für Beamtenbesoldung
# ?, Medianäquivalenzeinkommen
# ?, Mindestbesoldung
# ?, wohngeldrechtliche Mietenstufen
# ?, verfassungsrechtliche Anforderungen
# ?, Kraft
# ?, Gesetzgebungsverfahren
# ? 20. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Abkühlung für Hitzköpfe
Abkühlung für Hitzköpfe
27. Juli 2018 Bild Nachbarn Streit (CC BY-ND 2.0)
Bei anhaltenden Rekordtemperaturen ist der Gartenpool schnell aufgebaut.
Lautes Toben im Wasser ist für den Nachbarn manchmal nicht zu ertragen.
Datum: 2018-07-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abkuehlung-fuer-hitzkoepfe;
Themen: Gartenpool
# ?, Hitzköpfe
# ?, Tropfen
# ?, anhaltende Rekordtemperaturen
# ?, Wasserball
# ?, wertvolle Tipps
# ?, Zaun
# ?, aktive Schiedsleute
# ?, erhitzte Gemüter
# ?, nötige Abkühlung
# ? 21. +++ (SEM)
Ärger am Gartenzaun, auf der Terrasse oder am Haus
Experten geben Tipps zur Streitschlichtung mit dem Nachbarn
29. Juli 2016 Bild Nachbarn Streit (CC BY-ND 2.0)
Beim nächsten RechtSpecial von NRWdirekt "Schlichten statt Richten!" geht es wieder um Konflikte im Haus, Hof und Garten.
Justiz
Datum: 2016-07-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aerger-am-gartenzaun-auf-der-terrasse-oder-am-haus;
Themen: Rechtspecial von Nrwdirekt
# ?, Hof
# ?, Haus
# ?, Streitschlichtung
# ?, aktive Schiedsleute
# ?, Ärger
# ?, Experten
# ?, Nachbarn
# ?, Rat
# ?, Terrasse
# ? 22. +++ (SEM)
Die Nachbarin raucht im Flur, die Katze des Nachbarn zerstört ihr Blumenbeet oder Sie werden ständig mit lauter Musik beschallt.
Das sind nur einige Beispiele, die ein gutes nachbarschaftliches Zusammenleben beeinträchtigen können.
Wenn ein freundliches Gespräch nicht hilft, ist meist Streit - evtl. auch Beleidigung - der nächste Schritt.
Das muss nicht sein!
Schiedsexperten zeigen jeden ersten Donnerstag im Monat, dass sich hier eine außergerichtliche Streitschlichtung lohnen kann.
Datum: 2014-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aerger-am-gartenzaun-auf-der-terrasse-oder-am-haus-experten-geben-tipps-zur;
Themen: außergerichtliche Streitschlichtung
# ?, Schiedsexperten
# ?, Blumenbeet
# ?, gutes nachbarschaftliche Zusammenleben
# ?, laute Musik
# ?, freundliches Gespräch
# ?, Beleidigung
# ?, Terrasse
# ?, Flur
# ?, Katze
# ? 23. +++ (SEM)
Ärger am Gartenzaun, auf der Terrasse oder am Haus - Experten geben Tipps zur Streitschlichtung mit dem Nachbarn
Schlichten statt richten
28. Juli 2017 Bild Nachbarn Streit (CC BY-ND 2.0)
Darf mein Nachbar eine Mauer direkt auf die Grundstücksgrenze setzen?
Wem gehört das Obst, das von Nachbars Garten auf mein Grundstück gefallen ist?
Datum: 2017-07-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aerger-am-gartenzaun-auf-der-terrasse-oder-am-haus-experten-geben-tipps-zur-0;
Themen: Experten
# ?, Rechtspecial von Nrwdirekt
# ?, Streitschlichtung
# ?, handfester Streit
# ?, Nachbarn
# ?, Betreuungsfall
# ?, Grundstücksgrenze
# ?, Mauer
# ?, aktive Schiedsleute
# ?, Haus
# ? 24. +++ (SEM)
Die junge Familie stellt den Kinderwagen in den Hausflur, der Nachbar hält sich nicht an die Reihenfolge der Treppenhausreinigung, die Nachbarin raucht im Hausflur.
Das sind nur einige Beispiele, die ein gutes nachbarschaftliches Zusammenleben beeinträchtigen können.
Wenn ein freundliches Gespräch nicht hilft, ist meist Streit - evtl. auch Beleidigung - der nächste Schritt.
Das muss nicht sein!
Schiedsexperten zeigen jeden ersten Donnerstag im Monat, dass sich hier eine außergerichtliche Streitschlichtung lohnen kann.
Datum: 2012-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aerger-im-hausflur-experten-geben-tipps-zur-streitschlichtung;
Themen: Hausflur
# ?, außergerichtliche Streitschlichtung
# ?, Schiedsexperten
# ?, Reihenfolge der Treppenhausreinigung
# ?, gutes nachbarschaftliche Zusammenleben
# ?, junge Familie
# ?, Kinderwagen
# ?, Nachbarin
# ?, Ärger
# ?, Experten
# ? 25. +++ (SEM)
Die junge Familie stellt den Kinderwagen in den Hausflur, der Nachbar hält sich nicht an die Reihenfolge der Treppenhausreinigung, die Nachbarin raucht im Hausflur.
Das sind nur einige Beispiele, die ein nachbarschaftliches Zusammenleben beeinträchtigen können.
Wenn dann ein freundliches Gespräch nicht hilft, ist ein Streit oft vorprogrammiert.
Das muss nicht sein!
Schiedsexperten zeigen jeden ersten Donnerstag im Monat, dass sich hier eine außergerichtliche Streitschlichtung lohnen kann.
Datum: 2014-01-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aerger-im-hausflur-experten-geben-tipps-zur-streitschlichtung-0;
Themen: Hausflur
# ?, außergerichtliche Streitschlichtung
# ?, Schiedsexperten
# ?, nachbarschaftliches Zusammenleben
# ?, Reihenfolge der Treppenhausreinigung
# ?, junge Familie
# ?, freundliches Gespräch
# ?, Kinderwagen
# ?, Nachbarin
# ?, Experten
# ? 26. +++ (SEM)
Ärger im Hausflur - Expertinnen und Experten geben Tipps zur Streitschlichtung
1. September 2015 Bild zeigt zwei Hände bei einem Handschlag Panthermedia / Foto: pressmaster
Wenn ein freundliches Gespräch nicht hilft, ist meist Streit der nächste Schritt.
Das muss nicht sein.
Schiedsexperten zeigen am Donnerstag, 3. September 2015, in der Zeit von 12.00 bis 14.00 Uhr, dass sich eine außergerichtliche Streitschlichtung lohnen kann.
Datum: 2015-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aerger-im-hausflur-expertinnen-und-experten-geben-tipps-zur-streitschlichtung;
Themen: Hausflur
# ?, außergerichtliche Streitschlichtung
# ?, Schiedsexperten
# ?, freundliches Gespräch
# ?, nächster Schritt
# ?, Reihenfolge der Treppenhausreinigung
# ?, gutes nachbarschaftliche Zusammenleben
# ?, junge Familie
# ?, Kinderwagen
# ?, Nachbarin
# ? 27. +++ (SEM)
Die junge Familie stellt den Kinderwagen in den Hausflur, der Nachbar hält sich nicht an die Reihenfolge der Treppenhausreinigung, die Nachbarin raucht im Hausflur, der Nachbar knallt ständig die Tür.
Das sind nur einige Beispiele, die ein gutes nachbarschaftliches Zusammenleben beeinträchtigen können.
Wenn ein freundliches Gespräch nicht hilft, ist meist Streit der nächste Schritt.
Hier können Schiedsleute schnell und unkompliziert Hilfe geben.
Schiedsexperten zeigen jeden ersten Donnerstag im Monat, dass sich eine außergerichtliche Streitschlichtung lohnen kann.
Datum: 2015-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aerger-mit-dem-nachbarn-experten-geben-tipps-zur-streitschlichtung;
Themen: Hausflur
# ?, Reihenfolge der Treppenhausreinigung
# ?, junge Familie
# ?, Kinderwagen
# ?, Nachbarin
# ?, außergerichtliche Streitschlichtung
# ?, Schiedsexperten
# ?, Experten
# ?, Tür
# ?, Tipps
# ? 28. +++ (SEM)
Schiedsexperten geben Tipps bei Konflikten
Monatliches RechtSpecial am Donnerstag, 2. März 2017 von 12 bis 14 Uhr
24. Februar 2017 Bild Nachbarn Streit (CC BY-ND 2.0)
Streitigkeiten im Haus und am Gartenzaun und andere Alltagskonflikte können ohne Gericht kostengünstiger und schneller geklärt werden.
Justiz
Datum: 2017-02-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aerger-mit-dem-nachbarn-schiedsexperten-geben-tipps-bei-konflikten-0;
Themen: andere Alltagskonflikte
# ?, Gartenzaun
# ?, Schiedsexperten
# ?, Tipps
# ?, Videoüberwaschungsanlage
# ?, Parkettboden
# ?, Hifiboxen
# ?, Mitbewohner
# ?, ganzes Haus
# ?, eigene Terrasse
# ? 29. +++ (SEM)
Ärger mit dem Nachbarn?
Schiedsexperten geben Tipps bei Konflikten - Monatliches RechtSpecial am Donnerstag, 1. März 2018 von 12.00 bis 14.00 Uhr
23. Februar 2018 Bild Nachbarn Streit (CC BY-ND 2.0)
Streitigkeiten im Haus und am Gartenzaun können ohne Gericht kostengünstiger und schneller geklärt werden.
Justiz
Datum: 2018-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aerger-mit-dem-nachbarn-schiedsexperten-geben-tipps-bei-konflikten-monatliches;
Themen: Schiedsexperten
# ?, Tipps
# ?, Gartenzaun
# ?, Konflikte
# ?, Videoüberwaschungsanlage
# ?, Parkettboden
# ?, Hifiboxen
# ?, Mitbewohner
# ?, ganzes Haus
# ?, eigene Terrasse
# ? 30. +++ (SEM)
Ärger mit dem Nachbarn?
Schiedsexperten geben Tipps bei Konflikten - Monatliches RechtSpecial am Donnerstag, 3. Mai 2018 von 12.00 bis 14.00 Uhr
27. April 2018 Bild Nachbarn Streit (CC BY-ND 2.0)
Darf der Nachbar direkt an der Grundstücksgrenze Birken oder Pappeln anpflanzen?
Was kann ich tun, wenn die Bäume des Nachbarn zu viel Schatten werfen?
Datum: 2018-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aerger-mit-dem-nachbarn-schiedsexperten-geben-tipps-bei-konflikten-monatliches-0;
Themen: Hecken
# ?, Schatten
# ?, Gartenzaun
# ?, Pappeln
# ?, Birken
# ?, Selbsthilferecht
# ?, Bäume
# ?, Nachbarn
# ?, Sträucher
# ?, Grundstücksgrenze
# ? 31. +++ (SEM)
"Wir haben in richtig guter Teamarbeit vieles zustande gebracht", sagte Walter-Borjans.
"Ich habe das Gefühl, dass die Menschen im Land unserer Finanzverwaltung viel Respekt entgegenbringen und genau wissen, was die fast 30000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tagtäglich leisten."
Das Ministerium könne sich auf seinen neuen Chef freuen, so der Staatsminister a.D.: "Ich habe Lutz Lienenkämper im demokratischen Streit als einen fairen und kollegialen Gesprächspartner kennengelernt."
Auch der Wechsel im Amt des Staatssekretärs wurde am heutigen Tag im Ministerium vollzogen.
Neuer Staatssekretär der Finanzen ist Patrick Opdenhövel, 53, der die vergangenen sieben Jahre im Haus die Abteilung VI geleitet hatte, die unter anderem für den landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) zuständig ist.
Datum: 2017-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/amtsuebergabe-neuen-finanzminister;
Themen: Amtsübergabe
# ?, neuer Finanzminister
# ?, Amt des Staatssekretärs
# ?, Mitarbeiter des Ministeriums
# ?, Mannschaft
# ?, Finanzministerium von Nordrhein-Westfalen
# ?, Ressortkoordination
# ?, Staatssekretär von Finanzen
# ?, demokratischer Streit
# ?, fairer kollegiale Gesprächspartner
# ? 32. +++ (SEM)
Der Hund des Nachbarn jagt Ihre Katze?
Was tun, wenn Laub von Nachbars Bäumen Ihre Dachrinne verstopft oder der Nachbar spät abends mit dem Laubbläser arbeitet?
Bevor Gerüche, Rauch, Laubfall und Hecken zu Beleidigungen und handfestem Streit eskalieren, helfen Schiedsfrauen und Schiedsmänner, Konflikte gütlich zu lösen.
Ratschläge und Tipps zur außergerichtlichen Streitschlichtung gibt es jeden ersten Donnerstag im Monat von aktiven Schiedsleuten.
Diese können Auseinandersetzungen im Alltag schnell und auch kostengünstig regeln.
Datum: 2015-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auf-gute-nachbarschaft-was-tun-wenn-laub-von-nachbars-baeumen-die-dachrinne;
Themen: Dachrinne
# ?, Schiedsfrauen
# ?, Schiedsmänner
# ?, Nachbar
# ?, Ratschläge
# ?, außergerichtliche Streitschlichtung
# ?, Konflikte
# ?, Bäume
# ?, Tipps
# ?, Tümpel
# ? 33. +++ (SEM)
Das Jahr nähert sich dem Ende und somit stehen wieder viele Feiertage vor der Türe.
Gerade in der dunklen Jahreszeit verbringt man diese oft zu Hause.
Da kann Streit mit den Nachbarn vorprogrammiert sein, besonders wenn schon länger Konflikte schwelen.
Jeden ersten Donnerstag im Monat stehen aktive Schiedsleute am Bürgertelefon zur Verfügung.
Denn viele Auseinandersetzungen können ohne Gericht viel kostengünstiger und schneller geklärt werden.
Datum: 2014-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buergerservice-des-justizministeriums-nrw-nachbarschaftsstreitigkeiten-beilegen-ein;
Themen: Bürgertelefon für Verfügung
# ?, Nachbarschaftsstreitigkeiten
# ?, guter Vorsatz
# ?, aktive Schiedsleute
# ?, Nachbarn
# ?, Justizministerium
# ?, Türe
# ?, dunkle Jahreszeit
# ?, Bürgerservice
# ?, Ratschläge
# ? 34. +++ (SEM)
Bürgerservice des Ministeriums der Justiz Nordrhein-Westfalen: Nachbarschaftsstreitigkeiten beilegen - ein guter Vorsatz für das nächste Jahr
Aktive Schiedsleute geben am Donnerstag, 7. Dezember 2017, Ratschläge und Tipps zur außergerichtlichen Streitschlichtung zwischen Nachbarn
1. Dezember 2017 Bild Nachbarn Streit (CC BY-ND 2.0)
Viele Auseinandersetzungen, wie Streitigkeiten zwischen Nachbarn und andere Alltagskonflikte, können einvernehmerisch, kostengünstiger, schneller und vor allem nachhaltiger geklärt werden.
Justiz
Datum: 2017-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buergerservice-des-ministeriums-der-justiz-nordrhein-westfalen;
Themen: Nachbarn
# ?, außergerichtliche Streitschlichtung
# ?, andere Alltagskonflikte
# ?, Streitigkeiten
# ?, Auseinandersetzungen
# ?, Schiedsexperten
# ?, ruhestörender Lärm
# ?, Nachbarschaftsstreitigkeiten
# ?, erfahrene Schiedsleute
# ?, guter Vorsatz
# ? 35. +++ (SEM)
Hier wird den Bürgerinnen und Bürgern schnell, unbürokratisch und kostenlos geholfen.
Justizminister Kutschaty erklärt hierzu: "Die Schiedsleute sind gerade im Bereich des Nachbarschaftsrecht eine wichtige Hilfe, um den Menschen den Gang vor das Gericht zu ersparen.
Denn gerade in Nachbarschaftsstreitigkeiten kann ein Streit schnell zu jahrzehntelanger Feindschaft führen.
Hier ist guter Rat ausnahmsweise gar nicht teuer!
Denn dank des ehrenamtlichen Engagements der Schiedsleute kostet die Beratung nicht einen Cent.
Datum: 2013-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buergertelefon-schlichten-statt-richten-ist-ein-voller-erfolg;
Themen: Schiedsleute
# ?, Engagement von Schiedsleuten
# ?, Bereich des Nachbarschaftsrechts
# ?, Nachbarschaftsrecht
# ?, jahrzehntelange Feindschaft
# ?, Auskünfte
# ?, Bürgertelefon
# ?, Nachbarschaftsstreitigkeiten
# ?, Cent
# ?, teuerer Rat
# ? 36. +++ (SEM)
Muss ich mich an den Kosten eines neuen Zauns beteiligen?
Habe ich einen Beseitigungsanspruch bei der inzwischen drei Meter hohen Hecke des Nachbarn?
In vielen Fällen wird der Ärger über die Hecke des Nachbarn, den zu groß gewachsenen Fliederbusch oder Baum zu einem handfesten Streit zwischen Nachbarn.
Gerade hier können Schiedsexperten helfen.
Sie können sich dazu regelmäßig jeden ersten Donnerstag im Monat telefonisch Rat direkt von aktiven Schiedsleuten holen.
Datum: 2014-03-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/damit-strauch-hecke-oder-baum-nicht-zum-streitfaktor-werden-experten-geben-tipps;
Themen: Hecke
# ?, aktive Schiedsleute
# ?, Baum
# ?, Rat
# ?, Ärger
# ?, Strauch
# ?, Experten
# ?, neuer Zaun
# ?, handfester Streit
# ?, Streitfaktor
# ? 37. +++ (SEM)
Wie komme ich ohne hohe Anwaltskosten zu meinem Recht?
Sie können sich dazu regelmäßig jeden ersten Donnerstag im Monat Rat direkt von aktiven Schiedsleuten holen.
In vielen Fällen wird der Ärger über die Hecke des Nachbarn, den zu groß gewachsenen Fliederbusch oder Baum zu einem handfesten Streit zwischen Nachbarn.
Aber hier können Schiedsexperten helfen: Am kommenden Donnerstag, den 7. März 2013, geht es beim RechtSpecial "Schlichten statt Richten!" von NRWdirekt und dem Justizministerium wieder um die Konflikte "am Gartenzaun".
In der Zeit von 12.00 bis 14.00 Uhr beantworten die Experten alle Bürgerfragen - telefonisch unter 0211/837-1915.
Datum: 2013-03-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-fruehling-kommt-deutschland-pflanzt-wieder-damit-strauch-hecke-oder-baum-nich-0;
Themen: Gartenzaun
# ?, Justizministerium
# ?, Experten
# ?, Hecke
# ?, Bürgerfragen
# ?, aktive Schiedsleute
# ?, Baum
# ?, Schiedsexperten
# ?, Konflikte
# ?, Tipps
# ? 38. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. RechtSpecial "Schlichten statt Richten!"
Der Sommer hat sich verabschiedet, die ersten Blätter fallen von den Bäumen und Nachbars Laubsauger ist permanent im Einsatz
28. September 2018 Bild Nachbarn Streit (CC BY-ND 2.0)
Oft sind es Kleinigkeiten, die einen handfesten Nachbarschaftsstreit auslösen können.
Justiz
Datum: 2018-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-sommer-hat-sich-verabschiedet-die-ersten-blaetter-fallen-von-den-baeumen-und;
Themen: Laubsauger
# ?, handfester Nachbarschaftsstreit
# ?, Kleinigkeiten
# ?, wertvolle Tipps
# ?, aktive Schiedsleute
# ?, Wallnussbaum
# ?, Experten
# ?, strafrechtliche Art
# ?, Nachbarschaftskonflikte
# ?, Bürgerfragen
# ? 39. +++ (SEM)
Muss ich mich an den Kosten eines neuen Zauns beteiligen?
Habe ich einen Beseitigungsanspruch bei der zu hohen Hecke des Nachbarn?
In vielen Fällen wird der Ärger über die Hecke des Nachbarn, den zu großen Fliederbusch oder Baum zu einem handfesten Streit zwischen Nachbarn.
Gerade hier können Schiedsexperten helfen.
Sie können sich dazu regelmäßig jeden ersten Donnerstag im Monat Rat direkt von aktiven Schiedsleuten holen: telefonisch.
Datum: 2015-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutschland-pflanzt-wieder-damit-strauch-hecke-oder-baum-nicht-zum-streitfaktor;
Themen: Hecke
# ?, Grundstücksgrenze
# ?, Gartenzaun
# ?, Mauer
# ?, Baum
# ?, Experten
# ?, Konflikte
# ?, Tipps
# ?, Strauch
# ?, neuer Zaun
# ? 40. +++ (SEM)
Muss ich mich an den Kosten eines neuen Zauns beteiligen?
Habe ich einen Beseitigungsanspruch bei der zu hohen Hecke des Nachbarn?
In vielen Fällen wird der Ärger über die Hecke des Nachbarn, den zu großen Fliederbusch oder Baum zu einem handfesten Streit zwischen Nachbarn.
Gerade hier können Schiedsexperten helfen.
Sie können sich dazu regelmäßig telefonisch jeden ersten Donnerstag im Monat Rat direkt von aktiven Schiedsleuten holen.
Datum: 2016-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutschland-pflanzt-wieder-damit-strauch-hecke-oder-baum-nicht-zum-streitfaktor-0;
Themen: neuer Zaun
# ?, Hecke
# ?, Grundstücksgrenze
# ?, Gartenzaun
# ?, Mauer
# ?, aktive Schiedsleute
# ?, Baum
# ?, Experten
# ?, Rat
# ?, Strauch
# ? 41. +++ (SEM)
Muss ich mich an den Kosten eines neuen Zauns beteiligen?
Habe ich einen Beseitigungsanspruch bei der zu hohen Hecke des Nachbarn?
In vielen Fällen wird der Ärger über die Hecke des Nachbarn, den zu großen Fliederbusch oder Baum zu einem handfesten Streit zwischen Nachbarn.
Gerade hier können Schiedsexperten helfen.
Sie können sich dazu regelmäßig jeden ersten Donnerstag im Monat Rat direkt von aktiven Schiedsleuten holen: telefonisch.
Datum: 2017-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutschland-pflanzt-wieder-damit-strauch-hecke-oder-baum-nicht-zum-streitfaktor-1;
Themen: Experten
# ?, neuer Zaun
# ?, Konflikte
# ?, Nachbarn
# ?, Hecke
# ?, Grundstücksgrenze
# ?, Bürgerfragen
# ?, Gartenzaun
# ?, Mauer
# ?, Baum
# ? 42. +++ (SEM)
Deutschland pflanzt wieder - damit Strauch, Hecke oder Baum nicht zum Streitfaktor werden
Experten geben Tipps bei Konflikten mit dem Nachbarn
29. März 2018 Bild Nachbarn Streit (CC BY-ND 2.0)
In vielen Fällen wird der Ärger über die Hecke des Nachbarn, den zu großen Fliederbusch oder Baum zu einem handfesten Streit zwischen Nachbarn.
Gerade hier können Schiedsexperten helfen.
Datum: 2018-03-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutschland-pflanzt-wieder-damit-strauch-hecke-oder-baum-nicht-zum-streitfaktor-2;
Themen: Hecke
# ?, Baum
# ?, handfester Streit
# ?, Nachbarn
# ?, Schiedsexperten
# ?, Experten
# ?, Konflikte
# ?, Tipps
# ?, Fälle
# ?, Strauch
# ? 43. +++ (SEM)
"Mich haben in den vergangenen drei Jahren mehrere hundert Anfragen von Betroffenen erreicht, die beispielsweise ihre Angehörigen in Krankenhäusern und Reha-Einrichtungen nicht besuchen durften.
Ob es um die organisatorische Umsetzung der Besuchsregelungen der stationären Pflegeeinrichtungen und den Einrichtungen der Eingliederungshilfe, um die Quarantäne-Regelungen oder um die Durchführung und Kostenübernahme von Testungen ging - mein Team und ich standen an der Seite der Betroffenen.
Jeder geschlichtete Streit, jede gemeinsam erarbeitete Lösung, war ein Erfolg.
Die hohe Zahl an Bürgeranfragen in der Corona-Pandemie zu Schwierigkeiten bei gesundheitspolitischen Sachverhalten zeigte, wie wichtig diese Anlaufstelle gewesen ist.
Da am 7. April der rechtliche Rahmen für die Corona-Schutzmaßnahmen ausgelaufen ist und die Anfragen deutlich zurückgegangen sind, wird eine Fortführung der Dialogstelle nicht in Erwägung gezogen.
Datum: 2023-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dialogstelle-fuer-pflegebeduerftige-menschen-mit-behinderung-und-ihre-1;
Themen: neue Dialogstelle
# ?, Pflegebedürftige
# ?, Coronaschutzmaßnahmen
# ?, Coronapandemie von Schwierigkeiten
# ?, Ende der Dialogstelle
# ?, Ergebnis für Hilfe
# ?, gesundheitspolitische Sachverhalte
# ?, rechtliche Rahmen
# ?, Arbeit der Dialogstelle
# ?, Rehaeinrichtungen
# ? 44. +++ (SEM)
Mich haben in den vergangenen zwölf Monaten mehrere hundert Anfragen von Betroffenen erreicht, die beispielsweise ihre Angehörigen in Krankenhäusern und Reha-Einrichtungen nicht besuchen durften.
Ob es um die organisatorische Umsetzung der Besuchsregelungen der stationären Pflegeeinrichtungen und der Einrichtungen der Eingliederungshilfe, um die Quarantäne-Regelungen sowie um die Durchführung und Kostenübernahme von Testungen geht - mein Team und ich stehen an der Seite der Betroffenen.
Jeder geschlichtete Streit, jede gemeinsam erarbeitete Lösung ist ein Erfolg.
Die hohe Zahl an Bürgeranfragen in der Corona-Pandemie zu Schwierigkeiten bei gesundheitspolitischen Sachverhalten zeigt, wie wichtig diese Anlaufstelle ist und auch künftig bleiben wird.
"
Datum: 2021-06-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dialogstelle-fuer-pflegebeduerftige-menschen-mit-behinderung-und-ihre-angehoerigen;
Themen: einjähriges Jubiläum
# ?, neue Dialogstelle
# ?, Pflegebedürftige
# ?, Behinderung
# ?, erreichbare Dialogstelle
# ?, Rehaeinrichtungen
# ?, Besuchsregelungen
# ?, Bürgeranfragen
# ?, Quarantäneregelungen
# ?, Kostenübernahme
# ? 45. +++ (SEM)
"Mit großem Unverständnis und Bedauern" aber habe er beobachtet, dass es "wider Erwarten im Dezember nicht zur Eröffnung der Beitrittsgespräche Ihres Landes mit der Europäischen Union gekommen ist", sagte Holthoff-Pförtner.
Hintergrund: Der erwartete Start war vor einigen Wochen am Widerstand Bulgariens gescheitert.
Dass Bulgarien wegen eines Streits um die Wurzeln der mazedonischen Sprache den Beginn der Verhandlungen mit Nordmazedonien verhinderte, kritisiert die Landesregierung.
Sie hält es für zwingend, dass die europäische Perspektive für Nordmazedonien glaubhaft bleibt - auch damit sich Reformkräfte im Land ermutigt fühlen.
Die EU-Kommission hatte im vorigen Oktober die Fortschrittsberichte zu allen potentiellen Beitrittsstaaten veröffentlicht.
Datum: 2021-02-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-nordrhein-westfalen-und-die-republik-nordmazedonien-besiegeln;
Themen: Beitrittsgespräche
# ?, Fortschrittsberichte
# ?, potenzielle Beitrittsstaaten
# ?, verstärkte Kooperation
# ?, Holthoffpförtner
# ?, Ramadan
# ?, verstärkte Zusammenarbeit
# ?, Wunsch
# ?, gemeinsame Absichtserklärung
# ?, Botschafter
# ? 46. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. RechtSpecial "Schlichten statt Richten!"
Die Tage werden kürzer - Nachbars LED-Scheinwerfer stört beim Abendprogramm
31. August 2018 Bild Nachbarn Streit (CC BY-ND 2.0)
Oft sind es Kleinigkeiten, die einen handfesten Nachbarschaftsstreit auslösen können.
Justiz
Datum: 2018-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-tage-werden-kuerzer-nachbars-led-scheinwerfer-stoert-beim-abendprogramm;
Themen: handfester Nachbarschaftsstreit
# ?, Kleinigkeiten
# ?, wertvolle Tipps
# ?, aktive Schiedsleute
# ?, Bewässerungsanlage
# ?, LED-Scheinwerfer
# ?, Abendprogramm
# ?, letzter Nerv
# ?, Birke
# ?, Experten
# ? 47. +++ (SEM)
Thomas Kutschaty: "Bereits mit der Schaffung einer dritten Patentstreit-kammer beim Landgericht Düsseldorf und der Einrichtung eines zweiten Berufungssenats beim Oberlandesgericht Düsseldorf hat die Landesregierung die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass der Gerichtsstandort Düsseldorf weiterhin europaweite Beachtung findet."
Außerdem werden die Entscheidungen in Düsseldorf meist binnen eines Jahres gefällt - für Patentrechtsverfahren ein sehr kurzer Zeitraum, der beiden Parteien größere Planungssicherheit bringt.
Einer der bekanntesten Fälle der letzten Zeit war der Streit um "NoName"-Kaffeekapseln für Nespresso-Kaffeemaschinen, der hier in Düsseldorf ausgefochten wurde.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon: 0211 8792-255.
Datum: 2014-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duesseldorf-wird-standort-fuer-eine-lokalkammer-des-einheitlichen-europaeischen;
Themen: Lokalkammer
# ?, einheitliches europäische Patentgericht
# ?, NRW-Landeshauptstadt
# ?, Weltpatentgericht
# ?, europäisches Patentgericht
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, geeignete Räume
# ?, Standort
# ?, Ruf
# ?, Nespresso-Kaffeemaschinen
# ? 48. +++ (SEM)
Verkehrsminister Michael Groschek freut sich über das gemeinsam erzielte Ergebnis: "Seit vielen Jahrzehnten streiten sich die Akteure der Region über den Lückenschluss - leider ohne Erfolg.
Damit ist dank des Runden Tisches nun endlich Schluss.
Alle Teilnehmer waren sich einig, dass es bei so einem Streit keine Gewinner geben kann.
Nun haben wir zusammen die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die Region nach der Bewertung durch den Bund auf Basis der Bewertungsergebnisse einen Konsens finden kann.
Damit ist endlich die Blockade durchbrochen, und das ist für die Menschen im Sauerland eine gute Nachricht.
Datum: 2014-02-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/durchbruch-bei-der-46-runder-tisch-von-verkehrsminister-groschek-schlaegt-dem-bund;
Themen: Runder Tisch
# ?, Lückenschluss
# ?, Beteiligte
# ?, Basis von Bewertungsergebnissen
# ?, Bewertungsergebnisse
# ?, umweltschonende Netzlösungen
# ?, Substanzerhalt
# ?, Blockade
# ?, Akteure der Region
# ?, Umweltaspekte
# ? 49. +++ (SEM)
" Pfeiffer-Poensgen: "Die Landesregierung wird sich daher auf Bundesebene weiter für gesetzliche Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in der Pflege einsetzen.
"
Der Streit wurde lange durch die Frage belastet, welche Rechtsform eine Vereinbarung zwischen den Streitparteien haben kann.
Am Ende einigte man sich auf eine "schuldrechtliche Vereinbarung" unterhalb der Ebene der weiter gültigen Tarifverträge.
Zudem wird der Vorstand der Uniklinik Düsseldorf darauf hinwirken, dass auch für Töchterunternehmen jetzt Verhandlungen über Tarifverträge aufgenommen werden.
Datum: 2018-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ende-der-klinikstreiks-pfeiffer-poensgen-und-laumann-begruessen-einigung-im;
Themen: Ende von Klinikstreiks
# ?, Töchterunternehmen
# ?, Universitätsklinik Düsseldorf
# ?, Einigung
# ?, Streik
# ?, Kompromiss
# ?, Unikliniken
# ?, Gewerkschaft
# ?, Tarifverträge
# ?, Gesundheitsminister
# ? 50. +++ (SEM)
"
Eine der ganz dunklen Seiten der Internetkriminalität ist die Kinderpornografie.
"Die Täter sind schwer zu ermitteln, sie profitieren vom Streit zwischen Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger und Bundesinnenminister Friedrich um die Mindestspeicherdauer von Telekommunikationsdaten.
Dieser Konflikt dauert bereits drei Jahre.
Das ist unerträglich, besonders für die Opfer", kritisierte der NRW-Innenminister.
Datum: 2013-03-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolge-der-polizei-bei-der-kriminalitaetsbekaempfung-nrw;
Themen: Jugendkriminalität
# ?, Wohnungseinbrüche
# ?, Jäger
# ?, schwere Körperverletzungen
# ?, Taschendiebstähle
# ?, Taschendiebstahl
# ?, Kinderkriminalität
# ?, Gewaltdelikte
# ?, Schwarzfahrer
# ?, gemischtes Bild
# ? 51. +++ (SEM)
- oder "mir reicht's jetzt!"
Experten geben Tipps bei Konflikten mit dem Nachbarn - Monatliches RechtSpecial am Donnerstag, 1. Juni 2017 von 12.00 bis 14.00 Uhr
26. Mai 2017 Bild Nachbarn Streit (CC BY-ND 2.0)
Am Donnerstag, den 1. Juni 2017, geht es beim RechtSpecial "Schlichten statt Richten!" wieder um Nachbarschaftskonflikte.
Justiz
Datum: 2017-05-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/es-stinkt-zum-himmel-oder-mir-reichts-jetzt;
Themen: Nachbarschaftskonflikte
# ?, Experten
# ?, Nachbarn
# ?, Benzinrasenmäher
# ?, Zigarettenqualm
# ?, Kragen
# ?, hohe Anwaltskosten
# ?, Beleidigung
# ?, strafrechtliche Art
# ?, Balkon
# ? 52. +++ (SEM)
Derzeit wird das Gesetz evaluiert.
Bei der für 2015 angestrebten Novelle wird die Landesregierung eine Regelung schaffen, die der Entscheidung des EuGH Rechnung trägt.
Dem Rechtsstreit zugrunde liegt eine Beschwerde der Bundesdruckerei gegen die Vergabe eines Archivierungsauftrags durch die Stadt Dortmund an einen Konkurrenten.
Das bundeseigene Unternehmen wollte die Dienstleistung mit Hilfe seiner polnischen Tochtergesellschaft abwickeln, ohne Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern den vergabespezifischen Mindestlohn zu zahlen.
Daraufhin hatte die Stadt die Bundesdruckerei vom Verfahren ausgeschlossen.
Datum: 2014-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeischer-gerichtshof-vergabespezifischer-mindestlohn-gilt-nicht-bei;
Themen: EU-Ausland
# ?, vergabespezifischer Mindestlohn
# ?, europäischer Gerichtshof
# ?, Vergabegesetz
# ?, Tariftreuegesetz
# ?, Anteil von Dienstleistungen
# ?, EU-weite Vergaben
# ?, ausschließliche Auftragsabwicklung
# ?, höchstrichterliche Entscheidung
# ?, Subunternehmen
# ? 53. +++ (SEM)
Die Bundesländer, Regionen und Woiwodschaften können durch ihre guten Beziehungen einen wichtigen Beitrag zum europäischen Zusammenhalt leisten.
Wir müssen dieses Potenzial auch bei den aktuellen Auseinandersetzungen beim Thema Rechtsstaatlichkeit nutzen.
Das Format des Weimarer Dreiecks auf Ebene der Senate und des Bundesrats ist aus unserer Sicht besonders geeignet, die jeweiligen Perspektiven zu erörtern, Meinungsverschiedenheiten deutlich auszusprechen, aber auch das Verbindende zu suchen.
Als politisch und wirtschaftlich starke Partner im Zentrum Europas sind Polen, Frankreich und Deutschland besonders aufgerufen, Europa und die Europäische Union zukunftsorientiert mitzugestalten.
"
Datum: 2020-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-aus-baden-wuerttemberg-und-nordrhein-westfalen-fuer-intensiveren;
Themen: Rechtsstaatlichkeit
# ?, etwaiges Gesprächsformat
# ?, französischer Senat
# ?, konkrete Ausgestaltung
# ?, Bundesrat für Fragen
# ?, aktuelle Auseinandersetzungen
# ?, jeweilige Perspektiven
# ?, trilaterale Gespräche
# ?, Grundwert
# ?, Meinungsverschiedenheiten
# ? 54. +++ (SEM)
Experten geben Tipps bei Konflikten mit dem Nachbarn
Monatliches RechtSpecial am Donnerstag, 2. Februar 2017 von 12.00 bis 14.00 Uhr, Schiedsleute helfen, Streupflicht und Schneelast
27. Januar 2017 Bild Nachbarn Streit (CC BY-ND 2.0)
Fragen zur Streupflicht und zu Gefahren von Dachlawinen bewegen Nachbarn im Winter.
Mangelnde oder fehlgeschlagene Kommunikation sind aber oft Auslöser für Konflikte zwischen Nachbarn.
Datum: 2017-01-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/experten-geben-tipps-bei-konflikten-mit-dem-nachbarn-2;
Themen: Nachbarn
# ?, Streupflicht
# ?, Konflikte
# ?, Dachlawinen
# ?, mangelnde Kommunikation
# ?, Auslöser
# ?, außergerichtliche Streitschlichtung
# ?, Schiedsexperten
# ?, Winter
# ?, Tipps
# ? 55. +++ (SEM)
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Kein Streit am Gartenzaun
Experten geben Tipps bei Konflikten mit dem Nachbarn
4. Juni 2018 Bild Justitia mit Waage Foto: panthermedia.net / A. Krikava
Datum: 2018-06-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/experten-geben-tipps-bei-konflikten-mit-dem-nachbarn-4;
Themen: Vuvuzela
# ?, letzter Nerv
# ?, wertvolle Tipps
# ?, teuerer Rat
# ?, Handgreiflichkeiten
# ?, Beleidigungen
# ?, aktive Schiedsleute
# ?, Streit
# ?, Experten
# ?, Gründe
# ? 56. +++ (SEM)
Der Hund des Nachbarn jagt ihre Katze?
Was tun, wenn Laub von Nachbars Bäumen Ihre Dachrinne verstopft oder auf Ihrem Grundstück liegt?
Wie kann ich den Streit mit dem Nachbarn gütlich lösen?
Wie verhalte ich mich überhaupt bei Konflikten "am Gartenzaun"?
Ratschläge und Tipps zur außergerichtlichen Streitschlichtung gibt es jeden ersten Donnerstag im Monat von aktiven Schiedsleuten.
Datum: 2013-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/experten-geben-tipps-bei-konflikten-mit-dem-nachbarn-monatliches-rechtspecial-am-4;
Themen: Nachbar
# ?, Laub von Bäumen
# ?, Dachrinne
# ?, Tipps
# ?, Bäume
# ?, Tümpel
# ?, Frösche
# ?, Konflikte
# ?, Katze
# ?, Schlaf
# ? 57. +++ (SEM)
Wie komme ich ohne hohe Anwaltskosten zu meinem Recht?
Sie können sich dazu regelmäßig jeden ersten Donnerstag im Monat Rat direkt von aktiven Schiedsleuten holen.
In vielen Fällen wird der Ärger über die Hecke des Nachbarn, den zu groß gewachsenen Fliederbusch oder Baum zu einem handfesten Streit zwischen Nachbarn.
Aber hier können Schiedsexperten helfen: Am kommenden Donnerstag, den 6. März 2014, geht es beim RechtSpecial "Schlichten statt Richten!" von NRWdirekt und dem Justizministerium wieder um die Konflikte "am Gartenzaun".
In der Zeit von 12.00 bis 14.00 Uhr beantworten die Experten alle Bürgerfragen - telefonisch unter 0211/837-1915.
Datum: 2014-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/experten-geben-tipps-um-konflikte-mit-dem-nachbarn-zu-vermeiden-der-fruehling-kommt;
Themen: Gartenzaun
# ?, Justizministerium
# ?, Experten
# ?, Hecke
# ?, Bürgerfragen
# ?, aktive Schiedsleute
# ?, Baum
# ?, Schiedsexperten
# ?, Konflikte
# ?, Tipps
# ? 58. +++ (SEM)
Welches Modell kann und soll die Zukunft Europas im 21. Jahrhundert gewährleisten?
Das sind die aktuellen Themen, die einerseits die Europäer verbinden - aber auch trennen.
Bei der Suche nach dem richtigen Ausweg sind ausgerechnet zwischen den beiden wichtigsten Partnern Deutschland und Frankreich die Divergenzen gewachsen.
Manchmal entsteht der Eindruck, es gehe darum, ob ein französisches oder ein deutsches Europa geschaffen werden solle.
Und: Das oben beschriebene Gleichgewicht ist aus dem Tritt geraten.
Datum: 2013-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/festansprache-von-frau-ministerin-dr-angelica-schwall-duren-zum-58-jahreskongress;
Themen: Partnervereinigung
# ?, Herren
# ?, Europaministerin von Nordrhein-Westfalen
# ?, Frankreichbegeisterte
# ?, Technologiepolitik
# ?, offizielle Quote
# ?, deutschfranzösische Agenda
# ?, deutschfranzösischer Ministerrat
# ?, andere Mitgliedstaaten
# ?, deutsche Politik
# ? 59. +++ (SEM)
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Gartenbepflanzung ist Streitfaktor Nr. 1 in der Gartensaison - Experten geben wieder Tipps bei Nachbarschaftskonflikten
27. April 2017 Bild Nachbarn Streit (CC BY-ND 2.0)
Am Donnerstag, den 4. Mai 2017, geht es beim RechtSpecial "Schlichten statt Richten!" von NRWdirekt und Justizministerium um die Konflikte "am Gartenzaun".
Justiz
Datum: 2017-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gartenbepflanzung-ist-streitfaktor-nr-1-der-gartensaison-experten-geben-wieder-2;
Themen: Gartenzaun
# ?, Justizministerium
# ?, Gartensaison
# ?, Gartenbepflanzung
# ?, Nachbarn
# ?, Nachbarschaftskonflikte
# ?, Hecken
# ?, Schatten
# ?, Bäume
# ?, langwierige Konflikte
# ? 60. +++ (SEM)
27. April 2018 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Brandanschlag von Solingen, bei dem fünf Kinder der Familie Genç ihr Leben ließen, ist einer der schlimmsten Anschläge der nordrhein-westfälischen Geschichte.
Das Gedenken an die schreckliche Tat eignet sich nicht für parteipolitischen Streit, weder in der deutschen Politik noch im türkischen Wahlkampf.
Über die Form des Gedenkens wird die Landesregierung zeitnah informieren.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2018-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenken-den-brandanschlag-von-solingen-am-25-jahrestag;
Themen: Gedenken
# ?, parteipolitischer Streit
# ?, türkischer Wahlkampf
# ?, nordrhein-westfälische Geschichte
# ?, schreckliche Tat
# ?, deutsche Politik
# ?, Familie von Opfern
# ?, Wunsch
# ?, türkische Regierung
# ?, Brandanschlag von Solingen
# ? 61. +++ (SEM)
In einem Interview, das Sie der Tunis Tribune Anfang Juli des vergangenen Jahres gegeben haben, haben Sie ausführlich über die Arbeit der von Ihnen geleiteten Hohen Instanz für die Verwirklichung der Ziele der Revolution berichtet und deutlich gemacht, wie schwierig und kontrovers allein die Ausarbeitung eines von allen Seiten akzeptierten Wahlrechts war.
Dieses Interview hat mich aus vielen Gründen beeindruckt, von denen ich nur zwei nennen will.
Der erste ist, dass Sie in der Schilderung der Arbeit der Hohen Instanz deutlich machen, dass auch Streit zum Wesen der Demokratie gehört.
Demokratie ist nicht allein Konsens und Harmonie, sondern auch Auseinandersetzung in der Sache.
Der zweite aber ist Ihr optimistischer Ausblick auf die Zukunft Ihres Landes, und ich zitiere Sie erneut wörtlich: "Nichts wird mehr so wie vorher sein in Tunesien" ("rien ne sera plus comme avant en Tunisie").
Datum: 2012-09-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-von-staatssekretar-dr-marc-jan-eumann-zur-verleihung-des-internationalen;
Themen: internationaler Demokratiepreis
# ?, Wesen der Demokratie
# ?, arabische Welt
# ?, geehrter Herr
# ?, Interview
# ?, Verleihung
# ?, Kerngedanke der Demokratie
# ?, Redoute
# ?, Tribune
# ?, Tunesierinnen
# ? 62. +++ (SEM)
Guter Rat muss dabei nicht teuer sein.
Schiedsexperten zeigen jeden ersten Donnerstag im Monat, dass sich eine außergerichtliche Streitschlichtung lohnen kann.
Denn viele Auseinandersetzungen - zum Beispiel bei Streit mit den Nachbarn und anderen Alltagskonflikten - können ohne Einschaltung des Gerichts oft viel kostengünstiger und schneller geklärt werden.
Deshalb heißt es am Donnerstag, den 6. Oktober 2016 in der Zeit von 12.00 bis 14.00 Uhr wieder: "Schlichten statt Richten!" - 0211/837-1915.
Die Nummer gegen Ärger mit dem Nachbarn.
Datum: 2016-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/heute-laubfall-morgen-streupflicht-schiedsleute-helfen-1;
Themen: außergerichtliche Streitschlichtung
# ?, Schiedsexperten
# ?, Herbst
# ?, Verdruss
# ?, buntes Laub
# ?, sonnige Zeiten
# ?, Laubfall
# ?, Zeitgenosse
# ?, Streupflicht
# ?, Monat
# ? 63. +++ (SEM)
Guter Rat muss dabei nicht teuer sein.
Schiedsexperten zeigen jeden ersten Donnerstag im Monat, dass sich eine außergerichtliche Streitschlichtung lohnen kann.
Denn viele Auseinandersetzungen - zum Beispiel bei Streit mit den Nachbarn und anderen Alltagskonflikten - können ohne Einschaltung des Gerichts oft viel kostengünstiger und schneller geklärt werden.
Deshalb heißt es am Donnerstag, den 2. November 2017 in der Zeit von 12.00 bis 14.00 Uhr wieder "Schlichten statt Richten!" - 0211/837-1915.
Die Nummer gegen Ärger mit dem Nachbarn.
Datum: 2017-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/heute-laubfall-morgen-streupflicht-schiedsleute-helfen-2;
Themen: außergerichtliche Streitschlichtung
# ?, Herbst
# ?, Schiedsexperten
# ?, Verdruss
# ?, buntes Laub
# ?, sonnige Zeiten
# ?, Zeitgenosse
# ?, Laubfall
# ?, Streupflicht
# ?, mangelnde Kommunikation
# ? 64. +++ (SEM)
"
Die Neuaufnahmen im Auswahlverfahren 2021-23 in das Landesinventar des Immateriellen Kulturerbes in Nordrhein-Westfalen sind:
Belecker Sturmtag Der "Belecker Sturmtag" inszeniert die Verteidigung der Stadt Belecke in der Soester Fehde von 1448.
Zum Brauch gehören Böllerschüsse, ein Festumzug und eine Feier für alle Generationen, Alteingesessene, Zugezogene und Gäste.
Anliegen sind die Vermittlung eines zeitgemäßen Geschichtsbewusstseins, die Stärkung des zivilgesellschaftlichen Zusammenhalts und die Mahnung zu Frieden und Gewaltfreiheit.
Datum: 2022-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/immaterielles-kulturerbe-landesinventar-um-vier-eintraege-reicher-fuenf;
Themen: Landesinventar
# ?, immaterielles Kulturerbe
# ?, Zirkus
# ?, Belecker
# ?, Sturmtag
# ?, astronomisches Weltbild
# ?, klassische deutsche Reitlehre
# ?, Kulturformen
# ?, bundesweites Verzeichnis
# ?, Naturwissen
# ? 65. +++ (SEM)
Justiz als Standortfaktor: Deutschland auf dem Weg zu mehr Verantwortung bei internationaler Streitschlichtung zwischen Unternehmen
3. September 2018
Kommt es im internationalen Wettbewerb zum Streit, wählen Unternehmen als Gerichtsort häufig London.
Doch mit dem Brexit kann auch die Attraktivität Londons für internationale Streitschlichtungen enden.
Justiz
Datum: 2018-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-als-standortfaktor-deutschland-auf-dem-weg-zu-mehr-verantwortung-bei;
Themen: Gerichtsort
# ?, Standortfaktor
# ?, Betriebsübergänge
# ?, Gerichtsstrukturen
# ?, Handelssachen in Deutschland
# ?, Prozessordnungen
# ?, Unternehmensfusionen
# ?, Verfahrensstrukturen
# ?, Wettbewerb für Streit
# ?, besonderer Teil
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Die Zahl der Sommertage (>25 Grad) beziehungsweise Hitzetage (>30 Grad) hat in den vergangenen hundert Jahren um elf bzw. vier heiße Tage zugenommen.
Das Grundwasser ist heute fast ein Grad wärmer als vor 30 Jahren.
Die Temperaturdifferenz zwischen Stadt und Land kann bei Hitzewellen bis zu zehn Grad betragen.
23 Prozent der Siedlungsfläche sind in Bezug auf Hitzebelastung als ungünstig eingestuft, betroffen sind ca. 6,9 Millionen Menschen, was 38 Prozent der nordrhein-westfälischen Bevölkerung betrifft.
Laut Prognose des Landesamts für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) steigt dieser Anteil bis 2050 auf 61 Prozent, was etwa elf Millionen Menschen entsprechen wird.
Datum: 2020-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-verschaerftes-klimaschutzgesetz-und-bundesweit-erstes;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, eigenständiges Klimaanpassungsgesetz
# ?, Klimaschutzaudit
# ?, Klimaschutzgesetz
# ?, Klimaschutzbericht
# ?, neue Klimaschutzziele
# ?, Folgen des Klimawandels
# ?, Klimaschutzmaßnahmen
# ?, Hitzewellen
# ?, Minderung
# ? 67. +++ (SEM)
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Karlsruhe bestätigt NRW im Streit um die Beamtenbesoldung
18. Dezember 2015 Bundesverfassungsgericht, Karlsruhe (CC BY-SA 3.0)
Datum: 2015-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/karlsruhe-bestaetigt-nrw-im-streit-um-die-beamtenbesoldung;
Themen: Beamtinnen
# ?, Richterinnen
# ?, Beamtenbesoldung
# ?, Kriterien
# ?, Besoldungshöhe
# ?, Staatsanwältinnen in Nordrhein-Westfalen
# ?, künftige Besoldungsanpassungen
# ?, Bundesverfassungsgericht Karlsruhe
# ?, Bundesverfassungsrichter
# ?, Dienstbezüge
# ? 68. +++ (SEM)
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Karlsruhe bestätigt NRW im Streit um die Richterbesoldung
Finanzminister Norbert Walter-Borjans begrüßt neue Leitlinien für angemessene Richtergehälter
Datum: 2015-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/karlsruhe-bestaetigt-nrw-im-streit-um-die-richterbesoldung;
Themen: Richterinnen
# ?, Staatsanwältinnen
# ?, Besoldung
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, Streit
# ?, Richterbesoldungen
# ?, angemessene Richtergehälter
# ?, Bundesverfassungsrichter
# ?, ganze Linie
# ?, verfassungsrechtliche Anforderungen
# ? 69. +++ (SEM)
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Bei Streit mit den Nachbarn - "Schlichten statt richten!"
Karneval ist Partyzeit: Bei Streit mit den Nachbarn - "Schlichten statt richten!"
5. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2013-02-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/karneval-ist-partyzeit-bei-streit-mit-den-nachbarn-schlichten-statt-richten;
Themen: aktive Schiedsleute
# ?, 0211/837-1915
# ?, Grund von Streitigkeiten
# ?, freundliche Ansprache
# ?, laute Hifiboxen
# ?, Nachbarn
# ?, Rat
# ?, Karnevalszeit
# ?, tolle Tage
# ?, Hausflur
# ? 70. +++ (SEM)
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser: "Auch in Nordrhein-Westfalen ist der Klimawandel längst spürbar.
Durch Klimaanpassung müssen wir uns gegen die Folgen stemmen und Stadt und Land zukunfts- und widerstandsfähig machen.
Die jüngsten Wetterereignisse haben gezeigt, wie der Klimawandel wirkt und dass Extreme zunehmen: Im Februar etwa betrug die Temperaturdifferenz binnen einer Woche mancherorts in Deutschland über 40 Grad.
Mit einem eigenständigen Klimaanpassungsgesetz wollen wir Nordrhein-Westfalen so gut es geht klimafest machen.
Dabei geht es um sehr konkrete Fragen: Wie gehen Kommunen mit Hitzetagen um, wo schaffen sie Abkühlung und durch welche Maßnahmen?
Datum: 2021-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimaschutzgesetz-und-klimaanpassungsgesetz-im-kabinett-verabschiedet;
Themen: Klimaschutzgesetz
# ?, Klimawandel
# ?, Klimaanpassungscheck
# ?, eigenständiges Klimaanpassungsgesetz
# ?, Stadt
# ?, politische Entscheidungen
# ?, Kabinett
# ?, Folgen
# ?, 55-Prozent-Ziel
# ?, Bindung von Treibhausgasemissionen
# ? 71. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land Nordrhein-Westfalen obsiegt vor dem BGH im Klausner-Holzstreit
Land Nordrhein-Westfalen obsiegt vor dem BGH im Klausner-Holzstreit
Bundesgerichtshof lässt keine Revision zu, damit ist der langwierige Rechtsstreit zwischen dem Holzkonzern Klausner und dem Land rechtskräftig entschieden
7. Dezember 2021 Justizia, Gesetz, Justiz, Gerechtigkeit, Urteil
Die Klausner Gruppe hat gegen das Land Nordrhein-Westfalen keinen Anspruch auf Schadensersatz in Höhe von 54 Millionen Euro und keinen Anspruch auf (Nach-)Lieferung von circa 2,5 Millionen Festmeter Fichtenstammholz.
Datum: 2021-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-obsiegt-vor-dem-bgh-im-klausner-holzstreit;
Themen: BGH
# ?, Landgericht Münster
# ?, Holzkonzern
# ?, Klausnerholzstreit
# ?, Schadensersatz
# ?, Revision
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, Lieferung
# ?, Leistungssprüche
# ?, Zahlungssprüche
# ? 72. +++ (SEM)
Die Ministerin hob die Anstrengungen der Bezirksregierung und der Landeshauptstadt Düsseldorf hervor und bedankte sich bei allen Beteiligten.
Darüber hinaus betonte die Ministerin die vermittelnde Rolle des Vorsitzenden Richters am Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster a.D. Professor Dr. Max-Jürgen Seibert, der sich bereit erklärt hatte, nach seiner Pensionierung im Mai 2020 auch diese außergerichtliche Vergleichsverhandlung zu moderieren.
Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher: "Wir sind froh, dass der juristische Streit nun endlich beigelegt ist.
Die Bezirksregierung Düsseldorf und die Landeshauptstadt Düsseldorf haben die Zeit genutzt, zu den bereits beschlossenen Maßnahmen eine Reihe zusätzlicher Projekte zur Verbesserung der Luftqualität in der Stadt auf den Weg zu bringen.
Der Luftreinhalteplan Düsseldorf wird jetzt mit Hochdruck fortgeschrieben.
Datum: 2021-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-stadt-duesseldorf-und-duh-schliessen-vergleich-zur;
Themen: Luftqualität
# ?, Luftreinhalteplanung
# ?, Beilegung
# ?, Radverkehr
# ?, Vergleiche
# ?, Parteien
# ?, Gesundheitsschutz
# ?, Ampelphasenassistent
# ?, P+R-Parkplätze
# ?, U-bahnlinie
# ? 73. +++ (SEM)
Hier ist die Stadt Bonn Vorbild für andere Kommunen.
"
Regierungspräsidentin Gisela Walsken: "Wir freuen uns, dass der juristische Streit beigelegt ist und Klarheit herrscht.
Die Vergleichsgespräche haben gezeigt, dass Land und Stadt parallel zu den gerichtlichen Auseinandersetzungen die richtigen Maßnahmen entwickelt und in den Luftreinhalteplan aufgenommen haben.
Die Bezirksregierung Köln und die Stadt Bonn haben den Zeitraum während der Aufstellung des Plans genutzt, um effektive Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität auf den Weg zu bringen.
Datum: 2020-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-bonn-und-duh-einigen-sich-auf-vergleich-im-klageverfahren-zur;
Themen: Grenzwerte
# ?, Luftreinhalteplanung
# ?, Vergleich für Umsetzung
# ?, Beschilderung
# ?, Gutachten
# ?, OVG
# ?, Messwerte
# ?, Tempo
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Stadtgebiet
# ? 74. +++ (SEM)
Damit ist die Stadt Essen Vorbild für andere Kommunen.
"
Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher: "Wir sind froh, dass der juristische Streit beigelegt ist und Klarheit herrscht.
Auf Basis der heute erzielten Ergebnisse wird der Luftreinhalteplan Essen jetzt fortgeschrieben.
Die Bezirksregierung Düsseldorf und die Stadt Essen haben die vergangenen Monate genutzt, um zu den bereits beschlossenen rund 40 Maßnahmen eine ganze Reihe zusätzlicher Projekte zur Verbesserung der Luftqualität auf den Weg zu bringen.
Datum: 2019-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-essen-und-duh-schliessen-vergleich-zur-luftreinhalteplanung-essen;
Themen: Bundesautobahn
# ?, Vergleich für Umsetzung
# ?, einzelne Messstellen
# ?, anstehende Verhandlungen
# ?, Luftqualität
# ?, gute Basis
# ?, Luftreinhalteplanung
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Fortschreibung
# ?, Ausstrahlungswirkung
# ? 75. +++ (SEM)
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt Aachen und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben mit einem außergerichtlichen Vergleich die Klage der DUH zum Luftreinhalteplan Aachen beendet.
Die Parteien haben sich auf konkrete Maßnahmen zur Einhaltung des Immissionsgrenzwertes für Stickstoffdioxid verständigt und werden nun gegenüber dem Bundesverwaltungsgericht die Erledigung des Rechtsstreits erklären.
"Die heute verkündete Einigung über die Luftreinhalteplanung Aachen ist ein weiterer wichtiger Erfolg für die Luftqualität und die betroffenen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer in Nordrhein-Westfalen.
Unser Ziel ist es, mit effektiven Luftreinhalte-Maßnahmen und ohne Fahrverbote sicherzustellen, dass der Stickstoffdioxid-Grenzwert für den Jahresmittelwert von 40 µg/m³ Luft an allen Messstandorten Nordrhein-Westfalens zeitnah eingehalten wird", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Datum: 2020-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-und-duh-einigen-sich-aussergerichtlich-auf-einen-vergleich-im;
Themen: Luftreinhalteplanung
# ?, Alleenring
# ?, besonderer Effekt
# ?, deutliche Wirkung
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, außergerichtlicher Vergleich
# ?, Klage des Luftreinhalteplans
# ?, Teilabschnitt
# ?, Stadtgebiet
# ?, Bundesverwaltungsgericht
# ? 76. +++ (SEM)
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt Köln und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben mit einem außergerichtlichen Vergleich die Klage der DUH zum Luftreinhalteplan Köln beendet.
Die Parteien haben sich auf konkrete Maßnahmen zur Einhaltung des Immissionsgrenzwerts für Stickstoffdioxid verständigt und werden nun gegenüber dem Bundesverwaltungsgericht die Erledigung des Rechtsstreits erklären.
Damit konnte auch in der größten Stadt Nordrhein-Westfalens ein Vergleich erzielt werden.
Zuvor wurden bereits in elf von insgesamt 14 Klageverfahren der DUH gegen das Land Nordrhein-Westfalen gerichtliche Vergleiche erzielt, neben Köln für die Städte Essen, Bonn, Dortmund, Hagen, Gelsenkirchen, Bielefeld, Bochum, Düren, Paderborn, Oberhausen und Wuppertal.
Datum: 2020-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-und-duh-einigen-sich-aussergerichtlich-auf-vergleich-im-klageverfahren;
Themen: Luftqualität
# ?, Luftreinhalteplanung
# ?, außergerichtlicher Vergleich
# ?, betroffene Verkehrsteilnehmerinnen
# ?, Klage des Luftreinhalteplans
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Bundesverwaltungsgericht
# ?, Erneuerung
# ?, Erörterungstermin für Vergleich
# ?, Fahrradabstellmöglichkeiten
# ? 77. +++ (SEM)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das traditionelle Adventskonzert der Landesregierung findet in diesem Jahr in Soest statt.
Das kündigte Ministerpräsident Armin Laschet bei seinem Besuch der 6. Soester Fehde am Samstag in Soest an.
Gemeinsam mit dem Westdeutschen Rundfunk lädt die Landesregierung für Samstag, 21. Dezember 2019, in die Kirche St. Maria zur Wiese ein.
Die Nordwestdeutsche Philharmonie aus Herford, eines von drei Landesorchestern, gestaltet das Konzert.
Datum: 2019-08-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-laedt-zum-adventskonzert-2019-die-wiesenkirche-soest-ein;
Themen: traditionelles Adventskonzert
# ?, Gotteshäuser in Nordrhein-Westfalen
# ?, Jahr in Soest
# ?, imposante Glasfenster
# ?, wunderbare gotische Architektur
# ?, hochklassiger musikalische Abend
# ?, Wieskirche in Soest
# ?, besondere Atmosphäre
# ?, Konzert
# ?, Kirche
# ? 78. +++ (SEM)
Das zeigt: Die Landesregierung hat gründlich und dennoch zügig gearbeitet.
Die Umstellung auf das neue G9 wird die Schullandschaft in Nordrhein-Westfalen nachhaltig verändern.
Es ist gut, dass dies nicht im politischen Streit geschieht, wie bei einigen bildungspolitischen Reformen in der Vergangenheit, sondern mit breiter politischer Basis.
Wir haben unsere große Verantwortung wahrgenommen und den jahrelangen Streit über G 8 und G9 im Einvernehmen mit allen Beteiligten beendet.
Die Gymnasien können endlich wieder in Ruhe arbeiten.
Datum: 2019-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/letzter-baustein-fuer-das-neue-g9-belastungsausgleichsgesetz-beschlossen;
Themen: Gesetz für G9belastungsausgleich
# ?, Prüfungsordnung
# ?, Ruhe
# ?, Gymnasien
# ?, ausgewogene Stundentafel
# ?, bildungspolitische Reformen
# ?, politischer Streit
# ?, wiederkehrende Kosten
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, Gymnasium
# ? 79. +++ (SEM)
Das kann durch einen Wandel in der politischen Kultur der europäischen Institutionen gelingen.
Wir sollten das aktuelle diplomatische Verhandlungsregime auf den Prüfstand stellen, das auf das Aushandeln von Kompromissen unter Ausschluß der Öffentlichkeit setzt.
Als Alternatuive sollten wir über ein politisiertes, offenes Beratungs- und Entscheidungsverfahren reden, das durch öffentliche Kontroverse und durch Mehrheitsentscheidungen gekennzeichnet ist.
Ich teile die Skepsis, ob die EU auf absehbare Zeit eine Massendemokratie nach dem Vorbild der Mitgliedstaaten werden kann.
Daher setze ich weniger auf die schrittweise Übertragung von institutionellen Mustern nationaler Demokratie auf die EU als auf konkrete partizipative Ansätze.
Datum: 2014-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-demokratie-fur-die-eu;
Themen: Anrede
# ?, europäischer Rat
# ?, auswärtige Politik
# ?, Öffentlichkeit
# ?, Ausnahmen der Regel
# ?, Gesellschaft des Deutsche
# ?, Machtzentrum
# ?, Veranstaltung der Gesellschaft
# ?, demokratischer Kulturwandel
# ?, deutsches Kommissionsmitglied
# ? 80. +++ (SEM)
Es ist Aufgabe der Europäischen Union, schwerwiegenden Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit entgegenzutreten.
Um das zu verwirklichen, muss zunächst der Dialog gesucht werden.
Es ist mein klares Prinzip, dass die Mitgliedstaaten bei der Lösung von Problemen und bei Meinungsverschiedenheiten vor der Ergreifung von Sanktionen immer zuerst miteinander reden sollten.
Dazu dient diese Dialogveranstaltung.
"
Datum: 2019-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-holthoff-pfoertner-und-minister-biesenbach-laden-bruessel-zum-dialog-ueber;
Themen: Rechtsstaatlichkeit
# ?, Diskussionspartner
# ?, Ergreifung
# ?, Gerichte der Stadt
# ?, Rechtsberater
# ?, Regionalgericht Krakau
# ?, Sprecher der Richtervereinigung
# ?, Strafabteilung des Regionalgerichts
# ?, betreffende Mitgliedstaaten
# ?, regelmäßiger rege Austausch
# ? 81. +++ (SEM)
Keine Aushebelung des EU-Beihilfenrechts durch nationale Gerichtsurteile - Wichtiger Teilerfolg bei Holzverträgen
11. November 2015
Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel hat die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) im Zusammenhang mit dem beim Landgericht Münster zwischen dem Land NRW und dem Tiroler Klausner-Konzern geführten Rechtsstreit um Holzlieferverträge begrüßt.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel hat die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) im Zusammenhang mit dem beim Landgericht Münster zwischen dem Land NRW und dem Tiroler Klausner-Konzern geführten Rechtsstreit um Holzlieferverträge begrüßt.
Datum: 2015-11-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-begruesst-entscheidung-des-europaeischen-gerichtshofes-zu-klausner;
Themen: Landgericht Münster
# ?, europäisches Beihilfenrecht
# ?, Holzlieferverträge
# ?, wichtiger Etappenerfolg
# ?, EU-Beihilfenrecht
# ?, Gericht
# ?, Altlast
# ?, Holzlieferungsansprüche
# ?, Holzverträge
# ?, Klausnerkonzern
# ? 82. +++ (SEM)
NRW will Verbot des Tötens von Eintagsküken erreichen - Nichtzulassungsbeschwerde beim Oberverwaltungsgericht
4. August 2016
Verbraucherschutz- und Landwirtschaftsminister Johannes Remmel wirft Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt im Streit um das Töten männlicher Eintagsküken eine Verzögerungstaktik zu Lasten des Tierschutzes vor.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Verbraucherschutz- und Landwirtschaftsminister Johannes Remmel wirft Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt im Streit um das Töten männlicher Eintagsküken eine Verzögerungstaktik zu Lasten des Tierschutzes vor.
Datum: 2016-08-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-tiere-sind-keine-abfallprodukte;
Themen: Töten
# ?, männliche Eintagsküken
# ?, Tierschutzgesetz
# ?, Gründe der Gewinnmaximierung
# ?, Legehennenproduktion
# ?, Verzögerungstaktik
# ?, Initiative für Änderung
# ?, Blockadehaltung
# ?, Tiere
# ?, Bundeslandwirtschaftsminister
# ? 83. +++ (SEM)
In zweierlei Hinsicht ist das Gesetz etwas Besonderes: Erstmals wurde die Förderung von Teilhabe und Integration in einem Flächenland verbindlich geregelt, getreu dem Prinzip Integrationsbereitschaft einfordern, aber durch entsprechende öffentliche Angebote den Prozess der Integration zugleich fördern.
"Ohne Gegenstimmen hat der Landtag damals - Regierung und Opposition Hand in Hand - das Gesetz verabschiedet", sagte Schmeltzer weiter.
"Das hat deutlich gemacht, dass wir uns in NRW bei diesem Thema im Grundsatz einig sind, und nur im Umsetzungsdetail streiten wir sachlich.
Um diesen integrationspolitischen Grundkonsens beneiden uns viele in Deutschland.
"
Datum: 2017-02-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-heute-vor-fuenf-jahren-setzte-landtag-wichtigen-meilenstein;
Themen: Integrationsgesetz
# ?, deutsche Integrationspolitik
# ?, leistungsstarke flächendeckende Integrationsinfrastruktur
# ?, Festakt
# ?, Gesetz
# ?, Geld für Integrationsmaßnahmen
# ?, Integrationsangebot
# ?, Integrationspraxis
# ?, Umsetzungsdetail
# ?, freie Wohlfahrtsverbände
# ? 84. +++ (SEM)
Minister Schneider: Gericht hat gerechte Mittelverteilung bestätigt / Arbeitsminister begrüßt Urteil des Verfassungsgerichtshofs NRW
10. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Arbeitsminister Guntram Schneider begrüßt die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs NRW im Streit um an einige Kommunen ausbezahlte zu hohe Zuweisungsbeträge für das Wohngeld.
"Das Gericht hat unsere Linie bestätigt und anerkannt, dass die Landesregierung die Mittel gerecht verteilt", sagte Schneider in Düsseldorf.
Das Landesverfassungsgericht hatte über eine Verfassungsbeschwerde von 17 Kommunen gegen eine landesgesetzliche Regelung im Zusammenhang mit der Verteilung von Wohngeldeinsparungen zu entscheiden.
Datum: 2013-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-gericht-hat-gerechte-mittelverteilung-bestaetigt-arbeitsminister;
Themen: Gericht
# ?, Landesverfassungsgericht
# ?, Schneider
# ?, Wohngeldeinsparungen
# ?, gerechte Mittelverteilung
# ?, landesgesetzliche Regelung
# ?, Verfassungsgerichtshof
# ?, Arbeitsminister
# ?, Linie
# ?, Streit
# ? 85. +++ (SEM)
Die Finanzministerkonferenz wird auch weiterhin die wichtigen haushalts-, steuer- und finanzpolitischen Themen aufgreifen und auf die Agenda der nationalen und internationalen Finanzpolitik setzen.
Dazu gehören insbesondere Maßnahmen im Kampf gegen den Steuerbetrug und die aggressive Steuergestaltung, die weitere Konsolidierung der öffentlichen Haushalte und die Neugestaltung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen.
Und zwar wenn möglich in Kooperation mit dem Bund und immer dann, wenn es um die Wahrung der Länderinteressen geht durchaus auch im konstruktiven Streit mit dem Bund.
"
Der Vorsitzende der FMK bildet gemeinsam mit dem Bundesfinanzminister den Vorsitz des Stabilitätsrats.
Datum: 2015-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-walter-borjans-erneut-zum-vorsitzenden-der-finanzministerkonferenz;
Themen: Finanzministerkonferenz
# ?, FMK
# ?, Koordinierung
# ?, Vorsitz des Stabilitätsrats
# ?, aggressive Steuergestaltung
# ?, konstruktiver Streit
# ?, neuer Vorsitz
# ?, Stabilitätsrat
# ?, nationale internationale Finanzpolitik
# ?, finanzpolitische Fragen
# ? 86. +++ (SEM)
Das Schulministerium wird den Referentenentwurf nun in die Verbändebeteiligung geben.
Ministerin Gebauer betonte: "Die neue Landesregierung aus CDU und FDP hat die Probleme erkannt, benannt und rasch gehandelt.
Wir wollen mit der Rückkehr zu G9 einen jahrelangen Streit beenden und dafür sorgen, dass sich die Gymnasien - wie alle anderen Schulformen auch - wieder auf ihr Kerngeschäft, den Unterricht, konzentrieren können.
Das ist die wichtigste Voraussetzung für beste Bildung.
"
Datum: 2017-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-geben-den-gymnasien-einen-klaren-rahmen-und-bereiten-g9;
Themen: Gymnasien
# ?, Referentenentwurf
# ?, Rückkehr von G9
# ?, Verbändebeteiligung
# ?, Schulrechtsänderungsgesetz
# ?, andere Schulformen
# ?, Beginn der Anmeldephase
# ?, Beschluss der Schulkonferenz
# ?, Drittelparität
# ?, Halbtagsangebot
# ? 87. +++ (SEM)
Das Ministerium für Schule und Bildung hat weitere Vorkehrungen für die reibungslose Umsetzung der Rückkehr zu G9 getroffen.
In allen Kreisen und kreisfreien Städten in Nordrhein-Westfalen wurde mindestens ein Bündelungsgymnasium bestimmt, das im Schuljahr 2023/2024 Schülerinnen und Schüler in die Einführungsphase der gymnasialen Oberstufe aufnehmen und in den Folgejahren zum Abitur führen kann.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Die Landesregierung hat mit ihrer Leitentscheidung für G9 einen jahrelangen Streit um die Schulzeitverkürzung befriedet.
Die Rückkehr zu G9 ist eine Erfolgsgeschichte und damit das so bleibt, werden wir die Gymnasien und ihre Schülerinnen und Schüler weiter eng begleiten.
Die Bündelungsgymnasien werden einen wichtigen Beitrag zur Sicherung individueller Bildungswege leisten.
Datum: 2022-02-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-geben-den-gymnasien-und-damit-auch-den-anderen;
Themen: gymnasiale Oberstufe
# ?, Bündelungsgymnasium
# ?, weiterführende Schulformen
# ?, individuelle Bildungswege
# ?, reibungslose Umsetzung
# ?, weitere Vorkehrungen
# ?, Rückkehr von G9
# ?, Abitur
# ?, Schülerinnen
# ?, kreisfreie Städte
# ? 88. +++ (SEM)
Damit für die Schülerinnen und Schüler ausreichend Schulraum geschaffen werden kann, stellt die Landesregierung den kommunalen Schulträgern insgesamt 518 Millionen Euro zur Verfügung.
Der erste Teilbetrag wurde heute, am 1. März 2022, in Höhe von 51,8 Millionen Euro an die Schulträger ausgezahlt.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Nachdem wir durch die reibungslose Umstellung auf G9 einen jahrelangen Streit beilegen konnten, steht die Landesregierung zu ihrem Wort und übernimmt die Kosten, die vor Ort durch die Rückkehr zum neunjährigen Bildungsgang am Gymnasium entstehen.
Der G9-Belastungsausgleich ist ein gutes Beispiel für die vertrauensvolle Zusammenarbeit von Land und Schulträgern.
Von der Sanierung und Modernisierung unserer Schulen über Umbauten für die Inklusion bis hin zur digitalen Ausstattung ist diese Landesregierung den Schulträgern ein verlässlicher Partner.
Datum: 2022-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-sind-den-schultraegern-ein-verlaesslicher-partner;
Themen: kommunale Schulträger
# ?, G9belastungsausgleich
# ?, Schulräume
# ?, investive Kosten
# ?, Schülerfahrkosten
# ?, zusätzlicher Schulraum
# ?, Belastungsausgleich
# ?, Lernmittel
# ?, verlässlicher Partner
# ?, Gesetz
# ? 89. +++ (SEM)
Problematisch ist insbesondere, dass viele Airlines Ausgleichs- und Entschädigungsansprüche pauschal zurückweisen und in der Folge die Fälle gerichtlich geklärt werden müssen.
Allein für das Amtsgericht Düsseldorf werden in diesem Jahr rund 20.000 Prozesse erwartet.
"Wie die Erfahrungen der Verbraucherzentralen zeigen, ist die Sachlage in vielen Fällen eindeutig und ein Rechtsstreit wäre nicht notwendig.
Die Einführung von automatisierten Erstattungsverfahren für unstrittige Fälle könnte hier Abhilfe schaffen.
Bank- und Kontaktdaten der Fluggäste, die die Airline zur Abbuchung des Ticketpreises nutzt, können auch für die automatisierte Erstattung von Entschädigungs- und Ausgleichszahlungen genutzt werden.
Datum: 2019-11-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-heinen-esser-fordert-verbraucherschutzfreundliche-novelle-der-eu;
Themen: Airlines
# ?, Fluggäste
# ?, Flugreisende
# ?, Ausgleichszahlungen
# ?, Luftverkehrswirtschaft
# ?, Annullierungen
# ?, Entschädigungszahlungen
# ?, Überbuchungen
# ?, Amtsgericht Düsseldorf
# ?, Entschädigungsansprüche
# ? 90. +++ (SEM)
Bisher wird der Unterrichtsausfall in Nordrhein-Westfalen seit 2001 über Stichprobenuntersuchungen erhoben.
An der zweiwöchigen Stichprobe nahmen zufällig ausgewählte Schulen zeitgleich teil.
Die NRW-Bildungskonferenz, ein Gremium aus Vertreterinnen und Vertretern von Lehrer-, Schüler- und Elternverbänden, Schulleitungsvereinigungen, den im Landtag vertretenen Fraktionen sowie den Bezirksregierungen, hat im Oktober 2015 vor dem Hintergrund des festgefahrenen öffentlichen Streits über die Ergebnisse der Stichprobenuntersuchung eine Arbeitsgruppe eingesetzt, um die verschiedenen Möglichkeiten der Erhebung von Unterrichtserteilung und Unterrichtsausfall zu erörtern.
Diese Arbeitsgruppe hat das "rollierende Verfahren" als künftiges Erhebungsverfahren einvernehmlich empfohlen.
Rüdiger Käuser, Vorsitzender der Westfälisch-Lippischen Direktorenvereinigung, betonte: "Bei einer Vollerhebung hätten wir die Schulen unnötig mit einer weiteren zeitintensiven Aufgabe belastet.
Datum: 2016-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-stellen-die-erhebung-von-unterrichtsausfall-auf-eine-neue;
Themen: teilnehmende Schulformen
# ?, Ausfall
# ?, Bildungskonferenz in Düsseldorf
# ?, NRW-Bildungskonferenz
# ?, Sitzung der Bildungskonferenz
# ?, sogenanntes Verfahren
# ?, Unterrichtserteilung
# ?, Erteilung
# ?, Arbeitsgruppe
# ?, Gymnasien
# ? 91. +++ (SEM)
Die Bootsbesatzung hindert sie mit vereinten Kräften daran, erneut in den Fluss zu springen und wärmt sie mit Decken und Jacken.
Die Wasserschutzpolizei lotst Jochen Vetter zu dem am Ufer wartenden Rettungswagen.
Die verwirrte Frau, die nach einem häuslichen Streit bereits als vermisst gemeldet worden war, wird ärztlich versorgt und ins Krankenhaus gebracht.
Der kleine Junge hat alles ohne gesundheitliche Folgen gut überstanden.
Corina Graff-Mieskes riskierte ihr Leben, als sie den kleinen Jungen aus den schon im Uferbereich selbst für erfahrene Rettungsschwimmer unberechenbaren Strudeln des Rheins rettete und so vor dem Ertrinken bewahrte.
Datum: 2015-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-zeichnet-32-lebensretterinnen-und-retter-mit-der;
Themen: Rettungsmedaille von Männern
# ?, Vertretung
# ?, öffentliche Belobigung
# ?, Rettungskräfte
# ?, Joche
# ?, Rauchgasvergiftung
# ?, Unfallstelle
# ?, Eintreffen
# ?, 2 Angreifer
# ?, Vetter
# ? 92. +++ (SEM)
Ministerin Scharrenbach: Urteil zur Gemeindefinanzierung schafft Rechtssicherheit
27. Februar 2018 Portraitfoto Foto: Land NRW / R. Sondermann
Im Streit um die Gemeindefinanzierung des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 hat der Verfassungsgerichtshof in Münster eine Klage der drei Kommunen Münster, Blomberg (Kreis Lippe) und Hellenthal (Eifel) abgewiesen.
Sie wollten höhere Schlüsselzuweisungen, weil sie sich nach einer Rechtsänderung 2015 im Vergleich zu anderen nordrhein-westfälischen Kommunen benachteiligt sahen.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Datum: 2018-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-urteil-zur-gemeindefinanzierung-schafft-rechtssicherheit;
Themen: Verfassungsgerichtshof in Münster
# ?, Vergleich von Kommunen
# ?, Rechtsänderung
# ?, Verfassungsbeschwerde
# ?, Steuerkraft
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Rechtssicherheit
# ?, Rückerstattungen
# ?, Verhandlung des Januars
# ? 93. +++ (SEM)
In der Klasse Europa gibt es Ärger.
Die Jugendlichen sind sauer aufeinander, erkennen aber, dass es so nicht weitergeht.
Die Schülerinnen und Schüler, die für die einzelnen Mitgliedstaaten stehen, wollen ihren Streit mit Hilfe einer Schulpsychologin lösen.
Als diese nicht kommt, nehmen sie die Sache selbst in die Hand und gehen ihren Problemen schließlich auf den Grund.
Ministerin Schwall-Düren: "Das Theaterstück zeigt, dass es sich lohnt, sich für Europa zu engagieren.
Datum: 2013-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-eroeffnete-europawoche-soest;
Themen: Theaterstück
# ?, zahlreiche Veranstaltungen
# ?, Gymnasium
# ?, Aufführungtage
# ?, Premiere des Theaterstücks
# ?, Aufführungsorte
# ?, Kippe
# ?, Klasse
# ?, Vorstellungen
# ?, Stück
# ? 94. +++ (SEM)
In der Klasse Europa gibt es Ärger.
Die Jugendlichen sind sauer aufeinander, erkennen aber, dass es so nicht weitergeht.
Die Schülerinnen und Schüler, die für die einzelnen Mitgliedstaaten stehen, wollen ihren Streit mit Hilfe einer Schulpsychologin lösen.
Als diese nicht kommt, nehmen sie die Sache selbst in die Hand und gehen ihren Problemen schließlich auf den Grund.
Ministerin Schwall-Düren: "Das Theaterstück zeigt, dass es sich lohnt, sich für Europa zu engagieren.
Datum: 2013-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-duren-eroffnet-europawoche-soest;
Themen: Europawoche
# ?, Theaterstück
# ?, zahlreiche Veranstaltungen
# ?, Gymnasium
# ?, Premiere des Theaterstücks
# ?, Kippe
# ?, Klasse
# ?, Aufführungtage
# ?, sauere Jugendliche
# ?, Aufführungsorte
# ? 95. +++ (SEM)
Er trägt damit zur Identität des jeweiligen Standortes bei.
Kunst kann dabei helfen, eine Brücke zu schlagen.
Sie kann Harmonie erzeugen, Kontroversen aufdecken, Fragen stellen und Antworten geben.
Die Kunst am staatlichen Bau ist ein Dialog zwischen Staat und Gesellschaft.
Diesen Dialog unterstützt der Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen mit zahlreichen Bauvorhaben, bei denen der Kunst Raum geboten wird", bekräftigt Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, zu dessen Geschäftsbereich auch der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes (BLB NRW) gehört.
Datum: 2021-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerinnen-ina-scharrenbach-und-isabel-pfeiffer-poensgen-sowie-minister-lutz;
Themen: Baumaßnahmen des Lands
# ?, Baukultur des Lands
# ?, Kunst-Und-Bau-Projekte
# ?, künstlerische Ausgestaltung
# ?, bildende Künstlerinnen
# ?, Architektur
# ?, Baukontext
# ?, Funktion eines Gebäudes
# ?, Förderung für Kunstproduktion
# ?, andere Gebäude
# ? 96. +++ (SEM)
Für sein selbstloses Handeln erhält er heute die Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen.
Rettungsmedaille für Herrn Polizeioberkommissar Patrick Schäfer aus Kranenburg, Herrn Polizeikommissar Lutz Klösters aus Hamminkeln, Herrn Polizeioberkommissar Mike Raadts aus Kleve und Herrn Polizeioberkommissar Volker Schmidt aus Kleve
Am späten Abend des 8. Januar 2017 kurz vor Mitternacht hört eine Bewohnerin eines Mehrfamilienhauses in Kleve aus einer Nachbarwohnung einen lauten Familienstreit und ruft die Polizei.
Kurze Zeit später nimmt sie Brandgeruch wahr.
Die beiden Polizeibeamten Patrick Schäfer und Lutz Klösters erhalten über Funk die Anweisung zur betreffenden Wohnung zu fahren.
Datum: 2018-11-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes-nordrhein;
Themen: Rettungsmedaille
# ?, Retterinnen
# ?, Weltkulturerbe
# ?, Scherzai
# ?, Zollverein
# ?, Feuerwehr
# ?, junge Frau
# ?, Pfahlbau
# ?, Eintreffen
# ?, Lebensgefahr
# ? 97. +++ (SEM)
Und dank Ihrer deutsch-niederländischen Forscherbiographie, konnten auch angehende Psychologen und Psychotherapeuten in Nordrhein-Westfalen von Ihren Arbeiten profitieren.
Lieber Professor Petzold, für einen Laien wie mich ist es nicht ganz leicht, neben Ihrer praktischen Arbeit, auch Ihr Werk als Theoretiker zu würdigen.
Aber wer schon mal über den Streit zwischen Sigmund Freud und C. G. Jung gelesen hat, ahnt vielleicht, wie unversöhnlich sich die Lehrmeinungen in der Psychotherapie lange Zeit gegenüberstanden.
Sie haben auch in diesem Bereich angefangen neue Wege zu beschreiten.
Damit meine ich Ihre Rolle als maßgeblicher Begründer der sogenannten "Integrativen Therapie" und als Gründer von vielen Fachgesellschaften und Fortbildungseinrichtungen.
Datum: 2017-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-verleiht-am-tag-des-ehrenamtes-den-verdienstorden-des;
Themen: Zeughaus Neuss
# ?, herausragende Auszeichnung
# ?, Ordensträgerinnen
# ?, Leistungen
# ?, Ministerpräsident
# ?, Denker
# ?, Download
# ?, Rahmen
# ?, Landesverdienstorden
# ?, schwerkranke Kinder
# ? 98. +++ (SEM)
Karl-Josef Laumann ist ein Mann der Tat.
Einer der zupackt, einer der nicht drum herum redet, sondern Dinge auf den Punkt bringt und sich nicht wegduckt.
Ein leidenschaftlicher Parlamentarier, der für seine Überzeugungen kämpft und mit dem es sich zu streiten lohnt.
Er gehört zu der Sorte von Politikern, bei dem das Wort "authentisch" wirklich passt.
Er versteht die Menschen und sie verstehen ihn.
Datum: 2016-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-laedt-alle-traegerinnen-und-traeger-des;
Themen: Landesverdienstorden
# ?, Staatspreis
# ?, feierlicher Empfang
# ?, Trägerinnen
# ?, Verleihung
# ?, Anlass
# ?, Liebe
# ?, Jugendliche
# ?, Gasthaus
# ?, herzlicher Glückwunsch
# ? 99. +++ (SEM)
Mit dem Landesorden drücken wir heute dafür Dank und Anerkennung aus.
Erhard Väth aus Königswinter
Der eine oder andere von Ihnen hat bestimmt schon einmal erlebt, wie ein Streit, z. B. zwischen Nachbarn oder Autofahrern eskalierte, wie aus einer Kleinigkeit ein lautstarker Konflikt mit heftigen Beleidigungen wurde.
Damit ein solcher Zwist möglichst schnell auch wieder aus der Welt geschafft wird, gibt es ehrenamtliche Schiedsfrauen und -männer, die es gelernt haben, Streithähne wieder auf den Teppich zu holen und zu schlichten.
Erhard Väth sorgt seit vielen Jahrzehnten dafür, dass wir ehrenamtliche Schiedsfrauen und -männer haben, die das können.
Datum: 2012-08-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-1;
Themen: Landesorden
# ?, Schiedsmänner
# ?, Anerkennung
# ?, Organspende
# ?, Kinderhospize
# ?, Wirklichkeit
# ?, Verein
# ?, Landesverdienstorden
# ?, Grüne
# ?, Politik
# ? 100. +++ (SEM)
29. Juni 2021
Derzeit helfen landesweit mehr als 1000 Schiedspersonen mit, den Gang vor Gericht zu vermeiden und die Kosten bei Streitfällen niedrig zu halten.
Schiedspersonen werden dann hinzugezogen, wenn ein Streit schnell und unbürokratisch beendet werden soll.
In manchen Fällen ist die vorherige Hinzuziehung des Schiedsamtes sogar Voraussetzung dafür, ein Gericht anrufen zu können.
Justiz
Datum: 2021-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/modernisierung-und-anpassung-des-schiedsamtsgesetzes-landesregierung-billigt-gesetz;
Themen: Schiedsamtsgesetz
# ?, Gericht
# ?, vorherige Hinzuziehung
# ?, Streitfälle
# ?, Gang
# ?, Verbändeanhörung
# ?, Altersrahmen
# ?, Schiedspersonen in Nordrhein-Westfalen
# ?, außergewöhnliche Verantwortung
# ?, gemeindliches Schiedswesen
# ? 101. +++ (SEM)
Um jedes Sicherheitsrisiko auszuschließen, wurde die Brücke abgerissen.
Bis Herbst 2021 lief dort der Verkehr über eine im Dezember 2011 montierte Behelfsbrücke.
Für den Neubau lag schon seit Mitte 2019 das Baurecht vor, dieser hatte sich jedoch aufgrund eines Rechtsstreits verzögert: Ein Bieter hatte Einspruch gegen die Vergabeentscheidung erhoben.
Dies hatte ein Nachprüfungsverfahren bei der zuständigen Vergabekammer zur Folge, das eine ordnungsgemäße Vergabeentscheidung bestätigte.
Das wurde auch im Februar 2021 ebenfalls vom Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) bestätigt, nachdem der Bieter erneut eine Beschwerde eingereicht hatte.
Datum: 2022-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-bruecke-ueber-den-wesel-datteln-kanal-eingeschwommen;
Themen: Weseldattelnkanal
# ?, Pontons
# ?, neue Stabbogenbrücke
# ?, neue Brücke
# ?, wichtiges Infrastrukturprojekt
# ?, Bieter
# ?, Kreisverkehr
# ?, Baufortschritt
# ?, Brückenneubau
# ?, technische Direktorin
# ? 102. +++ (SEM)
Eine Entscheidung für Gesundheitsschutz löst anderswo Schäden aus.
Deshalb ist das Abwägen so wichtig.
Lassen wir es nicht zu, dass unsere Gesellschaft von Hass und Aggression im Streit über die richtigen Maßnahmen infiziert wird.
Gerade jetzt brauchen wir Respekt und Zusammenhalt.
Ich brauche Ihnen nicht zu sagen, dass wir jetzt noch diszipliniert durchhalten müssen, denn Sie tun es ja zuallermeist.
Datum: 2021-01-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neujahrsansprache-2021-von-ministerpraesident-armin-laschet;
Themen: Neujahrsansprache
# ?, Mitbürgerin
# ?, Impfstoff
# ?, Verschiedenheit
# ?, neues Jahr
# ?, Entscheidung für Gesundheitsschutz
# ?, Fingerstreich
# ?, Management von Krisen
# ?, Meisterleistung
# ?, echte Mitbürgerinnen
# ? 103. +++ (SEM)
Ein gutes Gespräch weitet unsere Sicht auf die Welt, es wertschätzt den anderen, es hinterfragt die eigene Selbstgewissheit - und bereichert uns selbst.
Vielfalt bereichert.
Meinungsverschiedenheit bereichert, weil Menschen verschieden und nicht einheitlich sind.
In varietate concordia - in Vielfalt geeint, so lautet das Motto der Europäischen Union.
In vielen Ländern und in allen Zeiten gab und gibt es die Sehnsucht nach dieser Einheit.
Datum: 2020-01-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neujahrsansprache-von-ministerpraesident-armin-laschet;
Themen: goldene Zwanziger
# ?, Großstadt
# ?, große Städte
# ?, Großstädter
# ?, Meinungsverschiedenheit
# ?, Mühe des Pendelns
# ?, Unterschiedlichkeiten
# ?, drastischer Ausbau
# ?, eigene moralische Unfehlbarkeit
# ?, erfahrener Facharbeiter
# ? 104. +++ (SEM)
Wir legen uns fest», betonte sie.
Begonnen werde landesweit zunächst mit den Klassen eins und fünf.
Zum Streit mit den Kommunen über die Finanzierung der Inklusion sagte die Regierungschefin, aktuell wisse niemand, was diese gesellschaftlich notwendige Aufgabe kosten werde.
Die Kommunen hätten das bisher auch nicht beziffern können.
Inklusion sei eine wichtige Aufgabe, die sich zwingend aus der UN-Behindertenrechtskonvention ergebe.
Datum: 2013-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalens-regierungschefin-kraft-skizziert-ihre-wichtigsten-vorhaben;
Themen: rot-grüne Regierung
# ?, Regierungschefin
# ?, Chefin
# ?, Stromkosten
# ?, Journalisten
# ?, Inklusion
# ?, neues Jahr
# ?, U3-Ausbau
# ?, Energiewende
# ?, Rechtsanspruch
# ? 105. +++ (SEM)
Interview: Dorothea Hülsmeier / dpa, 26.06.2012
Kritik an der Bundeskunsthalle in Bonn, Opernstreit in Köln, die "Opernehe" Düsseldorf Duisburg ist gerade so gerettet - Die NRW-Kultur macht derzeit nicht eben "bella figura".
Ute Schäfer: "Dass es die eine oder andere Querele gibt, ist so ungewöhnlich nicht.
Wir machen in NRW mit der Kultur sehr wohl "bella figura", weil wir eine unglaublich dichte Kulturlandschaft haben, die international eine hohe Anerkennung findet.
"
Datum: 2012-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-kulturministerin-kunst-und-kultur-darf-man-nicht-kaputt-sparen;
Themen: Schäfer
# ?, Theaterpakt
# ?, Opernehe
# ?, Staatsballett
# ?, nächste Theaterkonferenz
# ?, NRW-Kultur
# ?, kulturpolitische Dialoge
# ?, Kulturpolitik
# ?, Ruf
# ?, Stärkungspakt
# ? 106. +++ (SEM)
Mit großem Erstaunen hat das nordrhein-westfälische Umweltministerium die Vorwürfe des österreichischen Holzunternehmens Klausner gegenüber dem Land zur Kenntnis genommen.
Im Rahmen der außergerichtlich geführten Vergleichsgespräche waren die Parteien übereingekommen, die Öffentlichkeit nicht über den Stand der Verhandlungen zu informieren.
Als Reaktion auf den Bruch der mündlichen Verschwiegenheitsvereinbarung durch das Tiroler Unternehmen hat das Umweltministerium den Umweltausschuss des Landtags über den Stand des Rechtsstreites zwischen dem Unternehmen und dem Land informiert.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Land hat Auflagen des Gerichts voll erfüllt - Klausner hingegen hat keinen Einigungswillen bei Vergleichsgesprächen gezeigt
Datum: 2013-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-umweltministerium-weist-vorwuerfe-des-tiroler-holzunternehmens-klausner-zurueck;
Themen: Klausner
# ?, Vorwürfe
# ?, Stand des Rechtsstreits
# ?, mündliche Verschwiegenheitsvereinbarung
# ?, Umweltausschuss des Landtags
# ?, Bruch
# ?, Rahmenkaufvertrag
# ?, konkreter Schaden
# ?, österreichisches Holzunternehmen
# ?, Reaktion
# ? 107. +++ (SEM)
"Wir haben das Ziel, die jungen Menschen einzuladen, die deutsche Staatsangehörigkeit beizubehalten, ohne ihre Herkunft in Frage stellen zu müssen.
Denn sie sind hier aufgewachsen, sie leben hier und gehören zu diesem Land.
" Jäger appellierte: "Es ist höchste Zeit, den Streit um alte Zöpfe nicht länger auf dem Rücken junger Menschen auszutragen und ihnen eine dauerhafte Perspektive zu bieten, indem wir die Mehrstaatigkeit ermöglichen.
NRW will mit der Gesetzesänderung auch allen Deutschen eine bisher verschlossene Tür öffnen: Sie sollen künftig zwei Pässe besitzen dürfen und nicht wie bisher ihre Staatsangehörigkeit verlieren, wenn sie eine andere erwerben.
"Es ist nur folgerichtig, dass sie nicht mehr automatisch den Pass ihres Heimatlandes abgeben müssen", sagte der NRW-Innenminister.
Datum: 2013-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-will-auslaendern-die-entscheidung-fuer-den-deutschen-pass-erleichtern-nrw;
Themen: deutsche Staatsangehörigkeit
# ?, optionspflichtige Bürger
# ?, westliche Staaten
# ?, überholter Grundsatz
# ?, gleichberechtigte Staatsbürgerinnen
# ?, Interesse des Lands
# ?, Ausländerinnen
# ?, doppelte Staatsangehörigkeit
# ?, Doppelpass
# ?, Staatsangehörigkeitsrecht
# ? 108. +++ (SEM)
In Reelkirchen wird den Kindern schnell klar: Ohne Regeln geht es nicht!
Auf der eben noch so paradiesischen Insel stinken die ungeduschten Kinder bald gewaltig.
Andere können nicht schlafen, weil das Nachbarkind laut Musik hört, und auch beim Bobbycar-Fahren kommt es zum Streit, da es keine Verkehrsordnung gibt.
Um den Kindern klarzumachen, wie wichtig Regeln und damit verbundene Grundwerte des Zusammenlebens, insbesondere auf der Basis der Grund- und Kinderrechte sind, wird seit den Osterferien Rechtskunde an Grundschulen unterrichtet.
An dem Pilotprojekt nehmen derzeit Schulen in Ense, Bochum, Detmold, Holzwickede, Mülheim a.d.Ruhr, Düsseldorf, Hagen und Blomberg teil.
Datum: 2018-08-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ohne-regeln-geht-es-nicht;
Themen: Grundschulen
# ?, Justiz
# ?, Pilotprojekt für Rechtskundeunterricht
# ?, Ferienzeit
# ?, Trotz
# ?, Regeln
# ?, Basis von Grundrechten
# ?, Bobbycarfahren
# ?, Modelphase
# ?, Nachbarskind
# ? 109. +++ (SEM)
Parallel dazu wurden in Marl vermehrt Vandalismusschäden an öffentlichen Einrichtungen registriert.
In vielen Fällen ermittelte die Polizei Jugendliche als Täter.
Trauriger Höhepunkt der Gewaltvorfälle: Im April 2010 endet der Streit auf einem Schulgelände für einen 16jährigen tödlich.
Sowohl der 14-jährige Täter als auch das Opfer waren betrunken.
Experten der Stadt Marl, der Polizei und privater Trägereinrichtungen erarbeiteten 2011 nach eingehender Analyse, an der auch Kriminologen beteiligt waren, das "Präventions- und Handlungskonzept gegen Gewalt in Marl".
Datum: 2013-04-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ordnungspartnerschaften-sorgen-mit-viel-engagement-fuer-die-sicherheit-der-menschen;
Themen: neue Regeln
# ?, Verkehrssicherheitsprojekt des Kreises
# ?, konkretes Sicherheitsbedürfnis
# ?, beispielhafte Ordnungspartnerschaften
# ?, Präventionskonzept
# ?, Gespür
# ?, Polizei
# ?, Jugendliche
# ?, Handlungskonzept
# ?, Unfälle
# ? 110. +++ (SEM)
Rat gibt es am Telefon von aktiven Schiedsleuten.
Schiedsexperten zeigen jeden ersten Donnerstag im Monat, dass sich eine außergerichtliche Streitschlichtung lohnen kann.
Denn viele Auseinandersetzungen - zum Beispiel bei Streit mit dem Nachbarn und anderen Alltagskonflikten - können Einschaltung des Gerichts oft viel kostengünstiger und schneller geklärt werden.
Deshalb heißt am Donnerstag, den 5. Oktober 2017, in der Zeit von 12 bis 14 Uhr: "Schlichten statt Richten!" unter 0211/837-1915.
Eine individuelle Rechtsberatung kann und darf nicht gegeben werden.
Datum: 2017-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/probleme-der-gartengrenze-auf-gute-nachbarschaft;
Themen: Herbststürme
# ?, maroder Zaun
# ?, Schiedsexperten
# ?, Nachbargrundstück
# ?, Überhang
# ?, Dachrinne
# ?, Laubbläser
# ?, außergerichtliche Streitschlichtung
# ?, Halt
# ?, Gartengrenze
# ? 111. +++ (SEM)
Abstriche bei der Langlebigkeit und damit verbundene Kompensationsmaßnahmen, wie zum Beispiel verkürzte Prüfintervalle und permanente Überwachung - wie schon bei der alten Brücke - wären die Folgen.
Zudem wäre völlig offen, zu welchen weiteren zusätzlichen Verzögerungen die Reparaturen, ihre Überprüfungen und Abnahmen führen würden.
Mit der Kündigung wird ein langjähriger den Bauablauf störender Gutachterstreit vermieden.
Ausschreibung wird nächste Woche veröffentlicht
Um schnellstmöglich den Weiterbau der Brücke zu gewährleisten, wird die Neuausschreibung bereits nächste Woche bekannt gemacht.
Datum: 2020-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinbruecke-leverkusen-strassennrw-kuendigt-vertrag-mit-porr;
Themen: Neuausschreibung
# ?, nächste Woche
# ?, neue Brücke
# ?, Landesbetrieb
# ?, Neubau
# ?, Auftragswert
# ?, Neuherstellung
# ?, Partner für Fertigstellung
# ?, Tolerierung
# ?, Vielzahl von Mängeln
# ? 112. +++ (SEM)
Die Neuaufnahmen im Auswahlverfahren 2021-23 in das Landesinventar des Immateriellen Kulturerbes in Nordrhein-Westfalen sind:
Belecker Sturmtag
Der "Belecker Sturmtag" inszeniert die Verteidigung der Stadt Belecke in der Soester Fehde von 1448.
Zum Brauch gehören Böllerschüsse, ein Festumzug und eine Feier für alle Generationen, Alteingesessene, Zugezogene und Gäste.
Anliegen sind die Vermittlung eines zeitgemäßen Geschichtsbewusstseins, die Stärkung des zivilgesellschaftlichen Zusammenhalts und die Mahnung zu Frieden und Gewaltfreiheit.
Datum: 2022-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sie-stiften-identitaet-und-gemeinschaft-vier-neuzugaenge-beim-immateriellen;
Themen: Landesinventar
# ?, Bräuche
# ?, immaterielles Kulturerbe
# ?, Astronomie
# ?, klassische deutsche Reitlehre
# ?, Traditionen
# ?, Zirkus
# ?, Belecker
# ?, Gute-Praxis-Beispiel
# ?, Sturmtag
# ? 113. +++ (SEM)
Sommerzeit - Grillzeit!
Wenn der Nachbar zweimal klingelt!
29. Juni 2018 Bild Nachbarn Streit (CC BY-ND 2.0)
Sie haben Ihre Freunde zu einer Grillparty eingeladen, das Wetter spielt mit und die Würstchen brutzeln auf dem Grill.
Plötzlich steht der Nachbar vor der Tür und beschwert sich, die Stimmung ist auf dem Nullpunkt und die Situation eskaliert.
Datum: 2018-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sommerzeit-grillzeit-wenn-der-nachbar-zweimal-klingelt;
Themen: Grillparty
# ?, Nullpunkt
# ?, Würstchen
# ?, wertvolle Tipps
# ?, Stimmung
# ?, aktive Schiedsleute
# ?, Wetter
# ?, Tür
# ?, Situation
# ?, Grillzeit
# ? 114. +++ (SEM)
Muss ich Grillgeruch und Lärm bis tief in die Nacht ertragen?
Dürfen die Kinder meines Nachbarn auch in der Mit-tagszeit im Planschbecken herumtollen?
In vielen Fällen führt der Ärger am Gartenzaun zu einem handfesten Streit zwischen Nachbarn.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Experten geben Tipps bei Konflikten mit dem Nachbarn
Datum: 2014-08-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sommerzeit-ist-gartenzeit-wenn-strauch-hecke-baum-zaun-und-bratwurstduft-dem;
Themen: Gartenzeit
# ?, Bratwurstduft
# ?, Grillgeruch
# ?, Kinder des Nachbars
# ?, Planschbecken
# ?, Strauch
# ?, Mittagszeit
# ?, handfester Streit
# ?, Hecke
# ?, Zaun
# ? 115. +++ (SEM)
Bis heute fließt dort der Verkehr über eine im Dezember 2011 montierte Behelfsbrücke.
Für den Neubau ist eine Stabbogen-Brückenkonstruktion aus Stahl vorgesehen, für die schon seit Mitte 2019 das Baurecht vorlag.
Der Neubau hatte sich jedoch aufgrund eines Rechtsstreits verzögert: Ein Bieter hatte Einspruch gegen die Vergabeentscheidung erhoben.
Dies hatte ein Nachprüfungsverfahren bei der zuständigen Vergabekammer zur Folge, welches die ordnungsgemäße Vergabeentscheidung bestätigte.
Die korrekte Entscheidung wurde im Februar 2021 ebenfalls vom Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) bekräftigt, nachdem der Bieter erneut eine Beschwerde eingereicht hatte.
Datum: 2021-09-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spatenstich-huenxe-baubeginn-fuer-neue-verkehrsverbindung-ueber-den-wesel-datteln;
Themen: Weseldattelnkanal
# ?, neue Verkehrsverbindung
# ?, Kanalbrücke
# ?, Stabbogenbrückenkonstruktion
# ?, neue Stahlbrücke
# ?, Bieter
# ?, Kreisverkehr
# ?, Bagger
# ?, Spatenstich
# ?, Anwohner
# ? 116. +++ (SEM)
Stark machen für Europa: Symposium "Gelähmtes Europa" diskutiert die Gefahr eines europafeindlichen EU-Parlaments nach den Wahlen im Mai 2019
12. November 2018 5 EU-Flaggen an Mästen vor dem EU-Parlament Foto: panthermedia.net / Andrey Kuzmin
Während bei vergangenen Europawahlen vorwiegend über die Vorstellungen zur Weiterentwicklung der EU zwischen demokratischen Parteien gestritten wurde, ringen dieses Mal diejenigen, die an die Vorteile einer kontinuierlichen Zusammenarbeit und Integration auf EU-Ebene glauben, und jene, die das bislang Erreichte rückgängig machen möchten.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Ausgesprochen europakritisch sind die meisten populistischen Parteien, die derzeit auf dem Vormarsch sind - wie wirkt sich dies auf das neue EU-Parlament aus, das im Mai 2019 gewählt wird?
Datum: 2018-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stark-machen-fuer-europa-symposium-gelaehmtes-europa-diskutiert-die-gefahr-eines;
Themen: europafeindliche Kräfte
# ?, europafeindliches EU-Parlament
# ?, vergangene Europawahlen
# ?, Errungenschaften
# ?, EU-Ebene
# ?, Vorstellungen
# ?, Mal
# ?, Mehrheit
# ?, Spiel
# ?, Ende von Europa
# ? 117. +++ (SEM)
NRW wird sich jetzt im Länderkreis für eine Anpassung einsetzen, damit regionale Werbung nur in regionalen Programmen möglich ist.
"
In dem Urteil vom Dezember 2014 ging es um den Rechtsstreit zwischen der ProSiebenSat.1 TV Deutschland GmbH und der Medienanstalt Berlin-Brandenburg.
Das Bundesverwaltungsgericht hatte verkündet, dass regionale Werbespots in bundesweiten Programmen nach den geltenden Regelungen des Rundfunkstaatsvertrages der Länder zulässig seien.
Damit widersprach das Gericht der Entscheidung der Vorinstanz, dem VG Berlin, wie auch der Auffassung der Landesmedienanstalten.
Datum: 2015-02-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/urteil-zu-regionaler-werbung-nrw-setzt-sich-im-laenderkreis-fuer-anpassung-des;
Themen: Rundfunkstaatsvertrag
# ?, bundesweite Programme
# ?, regionale Werbemärkte
# ?, Länderkreis
# ?, Bundesverwaltungsgericht
# ?, Sendegebiet
# ?, regionale Werbespots
# ?, regionale Werbung
# ?, Anpassung
# ?, Urteilsbegründung
# ? 118. +++ (SEM)
Seit über 19 Jahren schlichtet sie als Schiedsfrau Streitigkeiten in mehreren Bezirken der Stadt Essen.
Damit leistet sie Molitor einen entscheidenden Beitrag für den Rechtsfrieden in unserem Land und für die Entlastung der Gerichte.
Schiedsverfahren sind für ein friedliches Miteinander besonders wertvoll, weil beide Parteien die Möglichkeit haben, ohne Gesichtsverlust und damit nicht als "Verlierer" aus dem Streit hervorzugehen.
Weitere Vorteile sind die geringen Kosten und die relativ kurzen Verfahrenszeiten.
Mit Ihrer ruhigen, besonnenen Art kommt Frau Molitor in den meisten Fällen zu einer gütlichen Einigung.
Datum: 2019-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verleihung-der-verdienstmedaille-des-verdienstordens-der-bundesrepublik-deutschland;
Themen: Verdienstmedaille
# ?, Verdienstorden
# ?, Justiz
# ?, Beitrag für Rechtsfrieden
# ?, Bereich der Öffentlichkeitsarbeit
# ?, Dienst von Essen
# ?, Essenerin
# ?, Internetauftritt des Ortsverbands
# ?, Ortsverband Essen
# ?, Schiedsfrauen der Bezirksvereinigung
# ? 119. +++ (SEM)
Experten geben Tipps bei Konflikten mit dem Nachbarn in der Vorweihnachtszeit
29. November 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Gerade die dunkle Jahreszeit, in der die Menschen viel Zeit in den eigenen vier Wänden verbringen, bringt immer wieder Streit, wenn zum Beispiel HiFi-Boxen das ganze Haus beschallen oder der selbst verlegte Parkettboden Mitbewohnern die Ruhe raubt.
Und nicht nur in der Adventszeit sorgen blinkende Lichtinstallationen schon mal für Auseinandersetzungen.
Auch wenn jeden Abend Flutlichtscheinwerfer vor dem Schlafzimmer aufleuchten oder die Videoüberwachungsanlage nicht nur die eigene Terrasse im Blickfeld hat, ist Ärger programmiert.
Datum: 2013-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weihnachtsbeleuchtung-oder-schon-blinkende-flutlichtanlage-experten-geben-tipps-b-0;
Themen: Auseinandersetzungen
# ?, außergerichtliche Streitschlichtung
# ?, Schiedsexperten
# ?, Flutlichtscheinwerfer
# ?, Videoüberwachungsanlage
# ?, Parkettboden
# ?, Bürgersprechstunde
# ?, Hifiboxen
# ?, Mitbewohner
# ?, ganzes Haus
# ? 120. +++ (SEM)
Beispielsweise gibt es Vorschriften, wann Tiere bellen, krähen, quaken oder krächzen dürfen.
Schiedsexperten zeigen jeden ersten Donnerstag im Monat, dass sich hier eine außergerichtliche Streitschlichtung lohnen kann.
Denn viele Auseinandersetzungen - z.B. bei Streit mit den Nachbarn und anderen Alltagskonflikten - können ohne Gericht viel kostengünstiger und schneller geklärt werden.
Donnerstag, 4. April 2013, heißt es in der Zeit von 12 bis 14 Uhr: "Schlichten statt Richten!" unter 0211/837-1915.
Eine individuelle Rechtsberatung darf natürlich nicht gegeben werden.
Datum: 2013-04-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wenn-haehne-kraehen-enten-schnattern-und-nachbars-bienen-stechen-schiedsexperten-0;
Themen: Schiedsexperten
# ?, außergerichtliche Streitschlichtung
# ?, Bienen
# ?, Konfliktstoff
# ?, Voliere
# ?, Gefahrenquelle
# ?, Gerüche
# ?, kleine Kinder
# ?, Katze
# ?, Nachbarn
# ? 121. +++ (SEM)
die Wiederbelebung der europäischen Demokratie; die Achtung der Menschenrechte innerhalb der EU; die Verbesserung des Bildungssystems; die Stärkung des Austauschs zwischen den europäischen Ländern;
die Förderung einer größeren sozialen Gerechtigkeit.
Kontroversen bestehen bei den Themen: Gründung einer europäischen Armee; der Legalisierung pflanzlicher Drogen und der Förderung vegetarischer und veganer Lebensweisen.
Nach einer Begrüßung durch den Europaminister diskutieren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nun am Montagabend im Workshop "Klima und Umwelt" ihre Vorschläge mit Thorsten Koska, Co-Leiter des Forschungsbereichs Mobilität und Verkehrspolitik am Wuppertal-Institut.
Im Workshop Demokratie in Europa ist als Experte Prof. Dr. Matthias Ruffert, Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Europarecht an der Humboldt-Universität zu Berlin, dabei.
Datum: 2021-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wie-wollen-wir-europa-neu-gestalten-nordrhein-westfalen-veranstaltet-einen;
Themen: Zukunft von Europa
# ?, Beteiligungsprozess für Konferenz
# ?, Coleiter
# ?, Onlineveranstaltung
# ?, künftige Entwicklung
# ?, Vorschläge
# ?, Ideen der Onlinekonsultation
# ?, europäische Armee
# ?, pflanzliche Drogen
# ?, vegane Lebensweisen
# ? 122. +++ (SEM)
Die Kommission will den Einsatz der Mittel künftig auf eine begrenzte Anzahl von Förderbereichen konzentrieren.
Im Vorschlag der Kommission für den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen sind für die Strukturpolitik insgesamt 376 Mrd. EUR vorgesehen.
Der Streit um das EU-Budget für die Jahre 2014 bis 2020 hält aber an.
Besonders umstritten ist die Frage, ob der nächste Finanzrahmen 1% des BNE überschreiten darf.
Im Rat stehen sich derzeit zwei gegenläufige Positionen gegenüber:
Datum: 2012-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-europa-herausforderungen-fur-europas-regionen-strukturpolitik-fur-nrw;
Themen: Südwestfalen
# ?, EU-Strukturmittel
# ?, Verwaltungsvereinfachung
# ?, EU-Strukturfonds
# ?, laufende Förderperiode
# ?, neue Förderperiode
# ?, Konditionalitäten
# ?, Strukturfondsverordnungen
# ?, operationelle Programme
# ?, Lauf der Geschichte
# ? 123. +++ (SEM)
Immerhin liegt das nordrhein-westfälische Wachstum im Ländervergleich nicht mehr am Ende, sondern im Mittelfeld.
Gleichzeitig sind seit dem Vorjahr hierzulande zusätzlich 150.000 Arbeitsplätze entstanden.
Damit erweist sich die heimische Wirtschaft bislang vergleichsweise robust gegenüber weltweit wachsenden Risiken wie dem Handelsstreit, dem Brexit und US-Wirtschaftssanktionen gegenüber Iran und Russland.
"
Als Stütze erweisen sich der Konsum, die rege Bautätigkeit und andere Investitionen.
Datum: 2018-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaft-nordrhein-westfalen-legt-um-15-prozent-zu;
Themen: Mittelfeld
# ?, Zuwachs
# ?, US-Wirtschaftssanktionen
# ?, andere Investitionen
# ?, digitale physische Infrastruktur
# ?, künftiges Wachstum
# ?, nordrhein-westfälisches Wachstum
# ?, rege Bautätigkeit
# ?, Handelsstreit
# ?, weltweiter Vergleich
# ? 124. +++ (SEM)
Davon profitieren Dienstleister und Handel: Sie sind im ersten Halbjahr erfreulich gewachsen.
Die Ursache für das geringere Tempo liegt ausschließlich in einer auch in Nordrhein-Westfalen gegenwärtig schwächelnden Industrie - wenngleich in Gesamtdeutschland die Industrieproduktion einen deutlich stärkeren Dämpfer hinnehmen musste.
Die angespannte Weltwirtschaft, gestiegene Unsicherheiten im Nahen Osten und der ungelöste Handelsstreit zwischen den USA und China belasten die exportstarken nordrhein-westfälischen Unternehmen.
"Jetzt ist ein guter Zeitpunkt, in die Zukunft zu investieren und sich auf die Herausforderungen der Digitalisierung, der Globalisierung und des verstärkten Klimaschutzes vorzubereiten", sagte Minister Pinkwart.
"Wir unterstützen die Unternehmen, in dem wir in Nordrhein-Westfalen deutlich mehr in Infrastruktur, die Digitalisierung der Verwaltung und die Förderung von Gründungen investieren.
Datum: 2019-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftswachstum-hat-sich-im-ersten-halbjahr-2019-weiter-verlangsamt;
Themen: Wachstumsdelle
# ?, wirtschaftliche Entwicklung
# ?, Halbjahresvergleich
# ?, angespannte Weltwirtschaft
# ?, eingeschränkte Datenbasis
# ?, ungelöster Handelsstreit
# ?, unteres Ende
# ?, verbesserte Datengrundlage
# ?, verstärkter Klimaschutz
# ?, veröffentlichte Schätzung
# ? 125. +++ (SEM)
Mohamad Al Hasan aus Mülheim an der Ruhr
Am 17. August 2022 liefert Mohamad Al Hasan in Mülheim an der Ruhr ein Paket aus.
Als er seinen Wagen parkt, beobachtet er einen Streit an einem nahen Kiosk.
Ein Mann will dort eine Pfandflasche abgeben.
Die Verkäuferin nimmt die Flasche jedoch nicht an, weil das Etikett fehlt.
Datum: 2024-05-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-14-personen-die-rettungsmedaille-des;
Themen: brennende Wohnung
# ?, Lebensgefahr
# ?, Download
# ?, Täter
# ?, posthume Auszeichnung
# ?, öffentliche Belobigung
# ?, Rettungskräfte
# ?, Tankstelle
# ?, Flammen
# ?, Brückengeländer
# ? 126. +++ (SEM)
Inzwischen wissen in der Landes- und in der Bundespolitik alle Verantwortlichen, dass der Deutsche Landfrauenverband die Interessenvertretung aller Frauen im ländlichen Raum ist.
Petra Bentkämper arbeitet intensiv mit in Zukunftskommissionen, Sachverständigengremien und in der Landwirtschaftskammer.
Sie streitet für eine gute Zukunft für unsere heimische Landwirtschaft.
Und damit für eine gute Zukunft für die Lebensgrundlage von uns allen.
Liebe Frau Bentkämper, Sie werden wegen Ihrer offenen, den Menschen zugewandten und verbindenden Art besonders geschätzt.
Datum: 2024-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-4;
Themen: Verdienstorden
# ?, Download
# ?, Jahrzehnte
# ?, Bezirksbundesmeister
# ?, Krankenwohnung
# ?, Literaturverein
# ?, Rahmen eines Ehrenamts
# ?, aktive Landfrau
# ?, deutscher Landfrauenverband
# ?, weitere herausragende Juristin
# ? 127. +++ (SEM)
Drei Jahrzehnte nach seiner Einführung braucht er ein Update, indem wir ihn auch um die Bereiche Finanzen, Telekommunikation und Energie ergänzen.
Die Vorschläge liegen auf dem Tisch, die neue Kommission ist im Amt - jetzt gilt es, die Aufgaben mit Entschlossenheit und Geschlossenheit anzupacken.
Dafür braucht es einen intensiven Austausch - gerade, wenn es Meinungsverschiedenheiten gibt.
Dazu nutzen wir aus Nordrhein-Westfalen auch die Kontakte unserer bilateralen Beziehungen mit Ungarn nach über 30 Jahren gemeinsamer Arbeit in der Gemischten Regierungskommission.
"
Datum: 2024-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/diskussionsveranstaltung-ueber-die-prioritaeten-der-ungarischen-eu;
Themen: Vorsitz
# ?, Botschafter von Ungarn
# ?, ungarische EU-Ratspräsidentschaft
# ?, Prioritäten der Präsidentschaft
# ?, Republik in Deutschland
# ?, Wettbewerbsfähigkeit
# ?, Republik in Deutschland
# ?, Brotthemen
# ?, Butterthemen
# ?, Herausforderungen eines Tags
# ? 128. +++ (SEM)
Zudem haben die zuständigen Behörden umfangreiche Quarantäneanordnungen für die rund 8.000 Beschäftigten auf dem Gelände erlassen.
Offen waren in diesem Zusammenhang zuletzt noch über 1.000 Gerichtsverfahren, mit denen die Unternehmensgruppe insgesamt knapp zwei Millionen Euro Lohnfortzahlungsentschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz eingeklagt hat.
Auch über die Rechtmäßigkeit der damaligen Schließungs- und Wiedereröffnungsanordnungen gab es nach wie vor Rechtsstreit.
Hier standen vor dem Vergleich Schadensersatzforderungen des Unternehmens in Höhe von 4,4 Millionen Euro im Raum.
Vor dem Hintergrund verschiedener obergerichtlicher Urteile bestand über den Ausgang der Streitigkeiten Rechtsunsicherheit.
Datum: 2024-12-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aussergerichtliche-einigung-land-und-unternehmensgruppe-toennies-ziehen;
Themen: Unternehmensgruppe
# ?, außergerichtliche Einigung
# ?, Schlussstrich
# ?, Vergleichssumme
# ?, offene Coronaverfahren
# ?, Lebenssituationen
# ?, soziale Projekte
# ?, Schadensersatzforderungen
# ?, Schließungsanordnungen
# ?, Treuhandkonto
# ? 129. +++ (SEM)
Die Auszeichnungen der Landesregierung unterstützen seit Jahren vorbildliches kommunales und zivilgesellschaftliches Engagement für Europa.
Bewerbungsfrist ist der 31. Oktober 2025.
Europaminister Nathanael Liminski: "Internationale Konflikte, Handelsstreit und Kriege bestimmen auch dieses Jahr die täglichen Nachrichten.
Das Gegeneinander wirkt oftmals präsenter als das Miteinander in unserer Welt.
Gerade deshalb ist es so wichtig, für gegenseitigen Respekt, Demokratie, Freiheit und Zusammenarbeit zu werben und sie einzuüben.
Datum: 2025-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jetzt-bewerben-als-europaaktive-kommune-oder-europaaktive-zivilgesellschaft-0;
Themen: europaaktive Zivilgesellschaft
# ?, kommunale Verbände
# ?, zivilgesellschaftliche Akteure
# ?, vorbildliches Engagement
# ?, digitales Bewerbungsverfahren
# ?, tägliche Nachrichten
# ?, Handelsstreit
# ?, internationale Konflikte
# ?, 2 Auszeichnungen
# ?, Kriege
# ? 130. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landespatientenbeauftragte ruft zur Einigung im Streit um Kosten für Einsätze des Rettungsdienstes auf
Landespatientenbeauftragte ruft Kommunen und Krankenkassen weiterhin zur Einigung im Streit um Kosten für Einsätze des Rettungsdienstes auf
Middendorf: Einsätze des Rettungsdienstes dürfen für Patientinnen und Patienten keine Frage des Geldes sein
Datum: 2025-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landespatientenbeauftragte-ruft-kommunen-und-krankenkassen-weiterhin-zur-einigung;
Themen: Krankenkassen
# ?, Einsätze
# ?, Streit
# ?, Rettungsdienst
# ?, Rettungswagen
# ?, Landespatientenbeauftragte
# ?, Kosten
# ?, Sinn von Patientinnen
# ?, Lösung
# ?, Notruf
# ? 131. +++ (IR)
Im Rahmen des Projekts wurde in der Kreisverwaltung Unna eine unbereinigte Entgeltdifferenz zwischen Frauen und Männern von 13,4 Prozent festgestellt.
Werden allerdings personen- und arbeitsplatzbezogene Merkmale wie Ausbildung, Dauer der Betriebszugehörigkeit und Art der Tätigkeit mit einbezogen, bleibt eine bereinigte Lohndifferenz von 4,0 Prozent.
Das Grundproblem: Bundesweit beträgt die unbereinigte Entgeltdifferenz zwischen Frauen und Männern insgesamt (im öffentlichen Dienst und in der Privatwirtschaft) seit Jahren rund 20 Prozent.
Datum: 2016-02-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-gleichen-lohn-fuer-gleiche-arbeit-durchsetzen;
Themen: Kreisverwaltung
# ?, Frauen
# ?, Männer
# ?, Entgeltgleichheit
# ?, öffentlicher Dienst
# ?, Entgeltunterschied
# ?, Landesarbeitsministerium
# ?, Bezahlung
# ?, Lohn
# ?, Durchsetzung
# ? 132. +++ (IR)
Nach ihrer Erprobung in einem Patentstreitsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf wurde sie im November 2012 zur Vorsitzenden Richterin am Landgericht in Düsseldorf ernannt.
Dort leitet sie seitdem die für Patentstreitsachen zuständige 4c.
Sie trat 2011 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und war ab 2013 in den Patentstreitkammern des Landgerichts Düsseldorf tätig.
Nach ihrer Erprobung in einem Patentstreitsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf wurde sie im August 2021 zur Vorsitzenden Richterin am Landgericht in Düsseldorf ernannt.
Dort leitet sie seitdem die für Patentstreitsachen zuständige 4a.
Datum: 2022-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-richter-und-drei-richterinnen-aus-der-nordrhein-westfaelischen-justiz-werden;
Themen: Patentstreitsachen
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, Landgericht Düsseldorf
# ?, Patentstreitkammern
# ?, Patentstreitsenat des Oberlandesgerichts
# ?, Landgericht in Düsseldorf
# ?, Mitglied des Präsidiums
# ?, einheitliche Wirkung
# ?, Lokalkammern
# ?, Patentrecht
# ? 133. +++ (IR)
Umso mehr braucht es den Willen, Differenzen nicht zu verschweigen, sondern offen und respektvoll anzusprechen.
Datum: 2025-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-liminski-reist-die-tuerkei;
Themen: große Zerstörungen
# ?, verheerendes Erdbeben
# ?, Stationen
# ?, Opposition
# ?, türkischsyrische Grenze
# ?, Reise
# ?, Erdbebengebiet
# ?, enge Verbindungen
# ?, Sicherheitspolitik
# ?, Regierung
# ? 134. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. RechtSpecial zur Streitschlichtung
Schiedsexperten zeigen jeden ersten Donnerstag im Monat, dass sich eine außergerichtliche Streitschlichtung lohnen kann
Viele Auseinandersetzungen - zum Beispiel bei Streit mit den Nachbarn und anderen Alltagskonflikten - können ohne Einschaltung des Gerichts oft viel kostengünstiger und schneller geklärt werden.
Datum: 2015-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/heute-laubfall-morgen-streupflicht-schiedsleute-helfen-0;
Themen: außergerichtliche Streitschlichtung
# ?, Schiedsexperten
# ?, Auseinandersetzungen
# ?, Ärger
# ?, Nachbar
# ?, Nummer
# ?, Herbst
# ?, Verdruss
# ?, buntes Laub
# ?, sonnige Zeiten
# ? 135. ++ (IR)
Der stets über drei Jahre gemittelte Nährstoffsaldo, also die Differenz zwischen Nährstoffzufuhr und -abfuhr, ging im betrachteten Zeit-raum von 49 Kilogramm Stickstoff pro Hektar auf 40 Kilogramm Stickstoff pro Hektar zurück.
Datum: 2025-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vierter-naehrstoffbericht-nrw-vorgestellt-landwirtschaftliche-duengung-wird-immer;
Themen: Phosphor
# ?, Stickstoff
# ?, Nährstoffüberschüsse
# ?, Ernteprodukte
# ?, Nährstoffabfuhren
# ?, Landwirtschaftskammer
# ?, Getreide
# ?, Erträge
# ?, richtige Richtung
# ?, Sachen
# ? 136. ++ (IR)
Dazu werden alle Empfänger von Montag an per Mail angeschrieben und gebeten, die Differenz zwischen der Soforthilfe und dem ermittelten Liquiditätsengpass bis zum 31. Dezember 2020 an das in der E-Mail angegebene Konto der zuständigen Bezirksregierung zu überweisen.
Datum: 2020-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/426000-kleinstunternehmen-erhielten-finanzielle-unterstuetzung-durch-die-nrw;
Themen: Soloselbstständige
# ?, NRW-Soforthilfe
# ?, Freiberufler
# ?, Überbrückungshilfe
# ?, Anträge
# ?, Kleinstunternehmen
# ?, Soforthilfen
# ?, Pauschale
# ?, Bund
# ?, Abwehr von Täuschungsversuchen
# ? 137. ++ (IR)
Ziel ist es, Entwicklungsdifferenzen zwischen den europäischen Regionen zu mindern und den ökonomischen Zusammenhalt zu stärken.
Datum: 2015-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/viertes-programm-der-europaeischen-territorialen-zusammenarbeit-mit-nrw-beteiligung;
Themen: EU-Kooperationsprogramm
# ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, Europatag
# ?, Grenzregionen
# ?, große Chancen
# ?, Entwicklungsdifferenzen
# ?, deutsche Staaten
# ?, deutschniederländischbelgische Grenze
# ?, geographischer Kontext
# ?, geprägte Nachbarschaften
# ? 138. ++ (IR)
Unabhängig von den vielen Unstimmigkeiten und teilweise großen Differenzen zwischen den politischen Lagern ist die Sicht der Polen auf den Krieg in der Ukraine parteiübergreifend klar und das Bewusstsein für die Bedrohung durch Russland sehr hoch.
Datum: 2025-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-nathanael-liminski-reist-nach-polen-und-die-ukraine;
Themen: Freitagmorgen
# ?, Station der Reise
# ?, Stromgeneratoren
# ?, ukrainische Oblast
# ?, Unterstützung für Staat
# ?, Waffe
# ?, Regionalpartnerschaft
# ?, Binnenmarkt
# ?, Lieferung
# ?, Medikamente
# ? 139. ++ (IR)
Mitunter gelingt es sogar, ansonsten gravierende Erfolgsdifferenzen zwischen Studierenden unterschiedlicher sozialer Herkunft nahezu auszugleichen.
Datum: 2018-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stipendien-ermoeglichen-bildungsaufstieg-staatssekretaer-kaiser-beim-nrw;
Themen: Talente
# ?, Begabtenförderungswerke
# ?, neues Onlineangebot
# ?, bildungsferne Familien
# ?, Bildungsaufsteigerinnen
# ?, Deutschlandstipendium
# ?, Stipendiaten des Begabtenförderungswerks
# ?, Stipendienmöglichkeiten
# ?, Zugang von Stipendien
# ?, Studienförderung
# ? 140. ++ (IR)
Die niederländischen Behörden stellten zudem Differenzen zwischen den angelieferten und den ausgelieferten Fleischmengen fest.
Datum: 2013-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verdaechtiges-fleisch-aus-den-niederlanden-mindestens-zwei-betriebe-nrw-geliefert;
Themen: Pferdefleisch
# ?, Lebensmittelbehörden in Nordrhein-Westfalen
# ?, niederländische Firma
# ?, niederländischer Betrieb
# ?, niederländischer Fleischhändler
# ?, verdächtiges Fleisch
# ?, vorhandene Warenbestände
# ?, übrige Fälle
# ?, Lieferungen
# ?, Händler
# ? 141. ++ (IR)
Die bereits geleisteten Vorauszahlungen für 2019 werden auf dieser Basis neu berechnet, herabgesetzt und die entsprechenden Differenzbeträge nach einer Verrechnung mit etwaigen Steuerrückständen kurzfristig erstattet.
Datum: 2020-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-steuerliche-liquiditaetsentlastungen-von-rund-einer-milliarde-euro-fuer;
Themen: steuerliche Liquiditätsentlastungen
# ?, Fristverlängerungen
# ?, Vorauszahlungen
# ?, Euro einer Milliarde
# ?, Umsatzsteuersondervorauszahlungen
# ?, Unternehmensliquidität
# ?, aktuelle Verluste
# ?, angeforderte Unterlagen
# ?, etwaige Steuerrückstände
# ?, liegender Gewinn
# ? 142. ++ (IR)
Zentrale Ergebnisse für das Schuljahr 2017/18 Kategorie Erteilter Unterricht mit Lehrkraft insgesamt Unterrichtsausfall Eigenverantwortliches Arbeiten (EVA) Ersatzloser Ausfall Anteil in NRW insgesamt1) 95,0 % 1,3 % 3,8 % 1) Aufgrund von Rundungsdifferenzen ergibt sich bei einer Nachkommastelle eine Summe von 100,1 Prozent.
Datum: 2018-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/51-prozent-unterrichtsausfall-im-schuljahr-201718-nach-rollierendem-verfahren;
Themen: Unterrichtsausfall
# ?, gesamtes Schuljahr
# ?, neues Verfahren
# ?, Unterrichtsgeschehen
# ?, einzelne Schulen
# ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Einzelschulebene
# ?, Verfahren der Vorgängerregierung
# ?, berechtigte Wahrnehmung
# ?, erhebliche methodische Verbesserung
# ? 143. ++ (IR)
Im Bistum Berlin und dann über ein Vierteljahrhundert hinweg als Erzbischof von Köln stritt Joachim Kardinal Meisner vehement für seine Überzeugungen.
Mit Kardinal Meisner konnte man streiten, weil seine Position und Haltung stets auf einem festen Fundament ruhten.
Datum: 2017-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zum-tod-von-joachim-kardinal-meisner;
Themen: Frömmigkeit
# ?, Tod
# ?, katholische Kirche
# ?, Glaube von Meisner
# ?, leidenschaftlicher Seelsorger
# ?, streitbarer Theologe
# ?, prägende Persönlichkeiten
# ?, große Trauer
# ?, einzigartige Weise
# ?, Gläubige
# ? 144. ++ (IR)
Schiedsexperten zeigen jeden ersten Donnerstag im Monat, dass sich eine außergerichtliche Streitschlichtung lohnen kann.
Denn viele Auseinandersetzungen - zum Beispiel bei Streit mit den Nachbarn und anderen Alltagskonflikten - können ohne Einschaltung des Gerichts oft viel kostengünstiger und schneller geklärt werden.
Datum: 2014-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/heute-laubfall-morgen-streupflicht-schiedsleute-helfen;
Themen: außergerichtliche Streitschlichtung
# ?, Schiedsexperten
# ?, Laubfall
# ?, Streupflicht
# ?, Nachbar
# ?, Auseinandersetzungen
# ?, Ärger
# ?, Nummer
# ?, Verdruss
# ?, buntes Laub
# ?