In der Folge sind optimal wirtschaftende Betriebe mit geringen Stickstoffbilanz-Überschüssen von den gleichen Einschränkungen wie andere Betriebe betroffen, obwohl sie kaum zur Belastung beitragen.
Hier hätte ich mir mehr Einsatz vom Bund erhofft", sagte Ministerin Heinen-Esser.
Nordrhein-Westfalen setzt sich weiterhin für eine auf einzelbetrieblichen Daten basierende Differenzierung von Maßnahmen ein.
Hierfür müsse der Bund in den kommenden Monaten die rechtlichen Grundlagen erarbeiten.
Spürbare Vereinfachungen in der GAP

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Vor dem Hintergrund der steigenden Infektionszahlen wird die Corona-Notbremse mit klaren Regelungen fest in der Verordnung verankert.
Die regionale Differenzierung berücksichtigt dabei das zunehmend unterschiedliche Infektionsgeschehen in den Städten und Kreisen:
Liegt die 7-Tages-Inzidenz in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt an drei Werktagen in Folge über dem Wert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner, greift die Corona-Notbremse.
Dann entscheidet die betroffene Kommune in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium zwischen zwei Varianten: strenger Lockdown mit Aufhebung der zum 8. März 2021 in Kraft getretenen Öffnungen oder Test-Option.

Hintergrundinfos zu den Preisträgern:
Dr. Leo Kurian hat nach seinem Studium der Biotechnologie in Madras und Bangalore in Indien seinen Doktor am Institut für Genetik in Köln erlangt.
Seit 2012 arbeitete er am SALK Institute und später an der University of California in San Diego, USA, wo er sich besonders der Differenzierung von pluripotenten Stammzellen in Zellen des Mesoderms z.B. Herzmuskelzellen widmete.
Dr. Julia Ladewig erwarb nach ihrem Studium der Biologie in Bielefeld einen Master Degree in Medizinischer Ethik am Imperial College in London.
Nach der Fertigstellung ihrer Doktorarbeit am Institut für Rekonstruktive Neurobiologie am Universitätsklinikum Bonn ist sie dort als Postdoktorandin geblieben und hat sich mit der Ableitung verschiedener neuronaler Zelltypen aus pluripotenten Stammzellen beschäftigt.

Nach Umsetzung der neuen Vorgaben der Verwaltungsvorschrift sind nunmehr etwa 280.000 Hektar betroffen.
Hinzu kommen, aufgrund neuer Forderungen der EU-Kommission, erstmals auch Teilflächen in grünen Grundwasserkörpern - und zwar dann, wenn an einzelnen Messstellen Grenzwertüberschreitungen auftreten (rote Messstellen in grünen Grundwasserkörpern).
Nach Anwendung von Differenzierung und Modellierung sind demnach zusätzlich etwa 70.000 Hektar als belastete Flächen auszuweisen.
Schaut man auf den Anteil der in Nordrhein-Westfalen landwirtschaftlich genutzten Fläche von insgesamt rund 1,5 Millionen Hektar (2019), sind nach derzeitigem Stand somit knapp ein Viertel (350.000 Hektar) der landwirtschaftlichen Nutzfläche als nitratbelastete Gebiete auszuweisen.
Die Berechnungen und Modellierungen werden durchgeführt durch das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) in Zusammenarbeit mit der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen.

Darin wird das Beherrschen der deutschen Sprache als Grundvoraussetzung dafür definiert, um erfolgreich am Schulunterricht in Nordrhein-Westfalen teilnehmen zu können.
Die Deutschförderung kann dabei von den Schulen auf unterschiedliche Art und Weise organisiert werden:
o in innerer Differenzierung, also im Rahmen einer vollständigen Teilnahme am Regelunterricht,
o in teilweise äußerer Differenzierung, also durch den Besuch einer eigenen Lerngruppe und der teilweisen Teilnahme am Regelunterricht oder
o in vollständiger äußerer Differenzierung, also in eigenen Lerngruppen, den sogenannten Willkommensklassen.

Nordrhein-Westfalen wird diese Expertise und die mit der Landesdüngeverordnung gewonnenen Erkenntnisse bei der Umsetzung der Bundesdüngeverordnung einbringen.
Die neue Bundesdüngeverordnung wurde am vergangenen Freitag (27. März 2020) im Bundesrat verabschiedet und soll Mitte April in Kraft treten.
Die Novelle sieht insbesondere eine stärkere Differenzierung bei der Betrachtung und Abgrenzung sogenannter "Roter Gebiete" vor.
Dies hatte Nordrhein-Westfalen immer wieder eingefordert.
Bis zum 31. Dezember 2020 müssen besonders mit Nitrat belastete Gebiete neu ausgewiesen werden.

Die danach im Folgenden ermittelten Zuweisungsbeträge basieren dabei zunächst auf den Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung 2023 und sind nicht endgültig, da sich die Referenzperiode für den Steuerverbund auf den Zeitraum vom 1. Oktober 2022 bis zum 30. September 2023 (Verbundzeitraum) bezieht.
Mit dem GFG 2024 soll eine vollständige Grunddatenaktualisierung auf Basis der Jahre 2016 bis 2020 erfolgen.
Die Differenzierung der fiktiven Hebesätze zwischen kreisangehörigem und kreisfreiem Raum wird beibehalten.
Die Aufwands- und Unterhaltungspauschale soll um 80 Millionen Euro auf sodann 250 Millionen Euro ansteigen.
Des Weiteren soll der bisherige Schüleransatz zu einem Beschultenansatz weiterentwickelt werden, in dem die Schülerinnen und Schüler im Offenen Ganztag künftig als Ganztagsschüler in die Berechnungen einfließen.

Auf Basis dieser Ergebnisse sowie von Modellierungen hat das Umweltministerium in Zusammenarbeit mit dem LANUV eine Binnendifferenzierung in den belasteten und landwirtschaftlich beeinflussten Gebieten vorgenommen und darauf aufbauend eine neue Gebietskulisse skizziert.
Konkret wurden Flächen identifiziert, in denen auch bei Einhaltung der aktuell geltenden Anforderungen der Düngeverordnung eine Überschreitung der Nitratgrenzwerte besteht oder zu erwarten ist und daher zusätzliche Maßnahmen notwendig sind.
Die Bewertung und Differenzierung erfolgt auf Feldblockebene.
Dadurch werden etwa 90 Prozent aller nitratbelasteten Messstellen abgedeckt.
Im Ergebnis umfasst die betroffene Fläche, auf der über den allgemeinen Regelungsumfang der Düngeverordnung hinausgehender Handlungsbedarf besteht, eine landwirtschaftliche Nutzfläche von insgesamt rund 303.000 ha. Dies entspricht 19,4 Prozent der gesamten landwirtschaftlichen Nutzfläche in Nordrhein-Westfalen und 36,6 Prozent der bisherigen Kulisse (nach §13 DüV) der nitratbelasteten sogenannten "roten" Grundwasserkörper.

Damit wurden in Ergänzung zu den im Juni 2017 bundesweit in Kraft getretenen verschärften Düngeregeln zusätzliche Anforderungen an die landwirtschaftliche Düngung in nitratbelasteten Gebiete gestellt: Dazu gehörten etwa die Verpflichtung zur Analyse der Nährstoffgehalte von Mist oder Gülle, eine Verlängerung der Sperrfrist für Grünland um zwei Wochen im Herbst sowie die Pflicht zur Einarbeitung von ausgebrachter Gülle oder Gärresten innerhalb von einer statt vier Stunden.
Nach intensiven Verhandlungen hatte der Bund Mitte Februar 2020 einen Vorschlag zur Änderung der Bundesdüngeverordnung vorgelegt.
Die Novelle, die am 3. April 2020 im Bundesrat zur Abstimmung steht, sieht insbesondere eine stärkere Differenzierung bei der Betrachtung und Abgrenzung der "Roten Gebiete" vor.
Dies hatte Nordrhein-Westfalen immer wieder eingefordert, um Maßnahmen nicht pauschal, sondern zielgerichtet auszurichten.
Zudem sollen betroffene Betriebe selbst entscheiden können, wie sie ihre Düngung optimieren.

Bei den restlichen handelt es sich um noch laufende Fälle.
Bei den anderen Beratungen standen Themen wie Überschuldung, Suchtproblematiken, Existenzsicherung, gesundheitliche Probleme etc. im Mittelpunkt.
Die Statistik ist noch im Aufbau, eine weitere Differenzierung ist für die Zukunft geplant.
Ein weiterer wichtiger Baustein der Landesinitiative ist die Kooperationsvereinbarung von Minister Laumann mit Vertreterinnen und Vertretern der Wohnungswirtschaft.
Durch die Kooperationen mit den beteiligten Unternehmen (LEG Immobilien AG, Vivawest GmbH und Vonovia SE sowie dem Verband der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft Rheinland Westfalen) konnten bisher 254 Wohnungen an wohnungslose oder von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen vermittelt werden.

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Mit der im vergangenen Jahr völlig neu gestalteten Statistik können jetzt zum zweiten Mal sehr viel konkretere Aussagen über Art und Umfang der Wohnungslosigkeit gemacht werden als bisher.
Damit liegen belastbare Zahlen vor, die gleichzeitig Auskunft über Alters- und Haushaltsstrukturen geben und eine Differenzierung nach Geschlecht und Migrationshintergrund der Betroffenen zulassen.
Minister Schneider: "Die neue Statistik liefert uns auch wichtige Informationen für unser Aktionsprogramm zur Bekämpfung und Vermeidung von Wohnungslosigkeit.
Damit unterstützen wir Kommunen und freie Träger dabei, Problemlagen frühzeitig zu erkennen und präventiv zu agieren.

Je schneller die deutsche Sprache erlernt wird, desto eher können sich neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler umfassend am Unterricht beteiligen.
Neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler können in drei unterschiedlichen Organisationsformen eine Deutschförderung erhalten: 1. in innerer Differenzierung, das heißt im Rahmen einer vollständigen Teilnahme am Regelunterricht, 2. in teilweise äußerer Differenzierung, das heißt durch den Besuch einer eigenen Lerngruppe und der teilweisen Teilnahme am Regelunterricht oder 3. in vollständiger äußerer Differenzierung, das heißt in eigenen Lerngruppen.
Die Organisationsform der Differenzierung orientiert sich am individuellen Konzept der Schule, d.h. die Schule legt die Organisationsform der Differenzierung fest.
Verfügen neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler über hinreichende Deutschkenntnisse, um dem Unterricht zu folgen, werden sie einem für sie passenden Bildungsgang einer Schulform zugeordnet.
Berücksichtigt werden dabei der individuelle Lernstand, die individuelle Lernentwicklung sowie die zu erwartende Leistungsfähigkeit.

Wichtig sei, unmittelbare berufliche Anschlussmöglichkeiten zu schaffen.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Workshops bestätigten den Befund der Bildungsforschung, dass besonders diejenigen Berufskollegs erfolgreich arbeiten, die die Ausbildungsvorbereitung als eigene strukturelle Einheit betrachten, in der Lehrerinnen und Lehrer im Team zusammenarbeiten und sich zum Beispiel gemeinsam fortbilden.
Auch die Empfehlung der Wissenschaft, den Berufskollegs Möglichkeiten zur stärkeren Differenzierung und Flexibilisierung der Ausbildungsvorbereitung zu verschaffen, wurde unterstützt.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sprachen sich für eine weitere Professionalisierung der Lehrerausbildung und der Lehrerfortbildung aus.
Schulministerin Löhrmann erklärte: "Wir gehen die Neuordnung der ausbildungsvorbereitenden Bildungsgänge zielgerichtet an.

Das Gutachten zeigt eine große Bandbreite von Gestaltungsansätzen für die Ausbildungsvorbereitung und deckt die Bedingungen und Probleme auf, mit denen sich die Lehrkräfte der Berufskollegs konfrontiert sehen und die bei der Neugestaltung berücksichtigt werden sollten.
Die Forscher sehen immer dort besonderen Erfolg in der Arbeit mit den Jugendlichen, wo sich Berufskollegs entschieden haben, die Ausbildungsvorbereitung als eigene strukturelle Einheit zu etablieren, in der die Lehrerinnen und Lehrer im Team zusammenarbeiten, sich in besonderer Weise fortbilden und sich Kompetenzen in Bezug auf die Förderbedarfe der Jugendlichen aneignen.
Da nach Einschätzung der Forscher die Gruppe der Jugendlichen mit besonderem Förderbedarf heterogen bleiben und eher schwieriger werden wird, empfehlen sie, den Berufskollegs Möglichkeiten zur stärkeren Differenzierung und Flexibilisierung der Ausbildungsvorbereitung zu verschaffen.
Eine Ausweitung der Professionalisierung in der Lehrerausbildung und in der Lehrerfortbildung müsse darüber hinaus einen besonderen Stellenwert erhalten, so die Forscher.
Das Gutachten bestätigt in weiten Teilen die beabsichtigten Reformvorhaben des Ministeriums für die Klassen der Ausbildungsvorbereitung in den Berufskollegs mit einem stringenteren Aufbau der Bildungsgänge, der Stärkung sowohl von allgemeinbildenden Kompetenzen als auch von unmittelbaren beruflichen Anschlussmöglichkeiten.

Ministerin Schäfer machte deutlich, dass rasch gehandelt werden müsse: "Deshalb habe ich bereits Anfang März einen Brief an die Vorsitzende der JFMK geschickt, das Thema auf die Tagesordnung der nächsten Jugend- und Familienministerkonferenz zu setzen und eine Arbeitsgruppe einzurichten."
Dabei müsse es auch um rechtliche Lösungen für im Ausland durchgeführte Maßnahmen gehen, um dem staatlichen Schutzauftrag auch dort gerecht werden zu können.
Im Einzelnen soll die Arbeitsgruppe folgende Themenbereiche prüfen: a. Differenzierung der Regelungen für Kindertageseinrichtungen und (teil)stationäre Einrichtungen der Erziehungshilfe;
Einführung besonderer Bestimmungen für teilstationäre und stationäre Einrichtungen der Hilfen zur Erziehung b.
Besondere Bestimmungen für das Betriebserlaubnisverfahren und die Begleitung durch den überörtlichen Träger bei Einrichtungen, die Unterbringungen mit der Möglichkeit der Freiheitsentziehung vorsehen c.

Operationelle Gruppe Leadpartner - Institution Ziele des Projektes Arbeitsgemeinschaft Nachhaltiger Topfpflanzenanbau NRW Nachhaltige Zierpflanzenproduktion e.V. Entwicklung von kurzfristig umsetzbaren Strategien für eine umwelt- und ressourcenschonende Arbeitsweise im Topfpflanzenanbau Entwicklung einer innovativen Vermarktungsstrategie unter Einbeziehung aller Akteure in der Wertschöpfungskette Entwicklung von Werkzeugen für eine kontinuierliche Verbesserung von vorher erarbeiteten Kriterien zur Nachhaltigkeit in den gartenbaulichen Betrieben Bodenfruchtbarkeit im Gewächshaus Landwirtschaftskammer NRW Verringerung des Salzgehaltes im Boden durch den Anbau von Halophyten (an erhöhten Salzgehalt angepasste Pflanzen) Entwicklung praxistaugliche Strategien zur Umsetzung und Nutzung des Potentials von
Halophyten im ökologischen Unterglasanbau Entwicklung einer Kalkulationsanwendung die die Salzgehalte in Abhängigkeit von den Bewirtschaftungsmaßnahmen abschätzen kann Gesunde Bioschweine Landwirtschaftskammer NRW Verbesserung der betriebswirtschaftlichen Situation der ökologischen Schweinehaltung durch Optimierung der Betriebe im Bereich der Tierverluste, der Verletzungsraten und der biologischen Leistungen Auswahl von Indikatoren zu Tierwohl und Tiergesundheit Erstellung von Handlungskonzepten für die ökologische Schweinehaltung Öko-Nährstoff-Manager Landwirtschaftskammer NRW Entwicklung eines Ökodüngeprogrammes für Kartoffeln und Gemüse Verbesserung der Erfassung von schwer löslichen Nährstoffen im Boden Anpassung eines N-Planers (N-DICEA) aus den Niederlanden für Gemüsebaukulturen in Nordrhein-Westfalen Präzisionsgartenbau Universität
Bonn, Campus Klein-Altendorf Entwicklung eines optischen Verfahrens, um gezielt mit Blattläusen befallene Salatpflanzen identifizieren zu können Reduktion der Ausbringungsmenge von Pflanzenschutzmitteln durch ein geeignetes Spritzverfahren bzw. -gerät zur punktuellen Behandlung Weiterentwicklung der Phänotypisierung von Stressoren im Pflanzenbau Roiporq - Alternative Schweine IZNE, Hochschule Bonn-Rhein-Sieg Testen eine spezielle Schweinekreuzung auf ihre Eignung für alternative Haltungsformen Differenzierung und Einführung von nachhaltigen und marktgerechten Produktionsstandards bezüglich einer antibiotikafreien Aufzucht, einer körperlichen Integrität der Tiere mit intaktem Ringelschwanz und ungekürzten Eckzähnen sowie einer Stärkung der Darmgesundheit Ermittlung von sensorischen Qualitätsmerkmalen
wie Fleischfarbe, Textur und intramuskuläres Fett StadtFarm NRW Landwirtschaftskammer NRW Eröffnung neuer Bewirtschaftungsmethoden und Absatzstrategien bei Gemüse und Beerenobst für stadtnahe, landwirtschaftliche Betrieben Erprobung unterschiedlicher Beteiligungsformen von Verbraucherinnen und Verbrauchern auf den landwirtschaftlichen Betrieben Betriebsökonomische Erfassung der unterschiedlichen Vermarktungskonzepte und Aufbau eines Beratungsmoduls für stadtnahe Betriebe Winterhanf Landwirtschaftskammer NRW Optimierung und Bewertung von Winterhanf als Zwischenfrucht Erhöhung der ökonomischen und ökologischen Perspektive landwirtschaftlicher Betriebe durch ein vermarktungsfähiges Produkt (einzigartige Fasereigenschaften) Lösung betriebsspezifischer Probleme beim Zwischenfruchtanbau

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Nach intensiven Verhandlungen hatte der Bund Ende vergangener Woche einen Vorschlag zur Änderung der Düngeverordnung vorgelegt.
Die Novelle sieht insbesondere eine stärkere Differenzierung bei der Betrachtung und Abgrenzung der sogenannten "Roten Gebiete" vor.
Dies hatte Nordrhein-Westfalen immer wieder eingefordert, um Maßnahmen nicht pauschal, sondern zielgerichtet auszurichten.
Zudem sollen betroffene Betriebe selbst entscheiden können, wie sie ihre Düngung optimieren.

Geschenkt wurde den Frauen auf dem langen Weg zu einer tatsächlichen Gleichberechtigung noch nie etwas.
Solange Frauen in höheren Positionen immer noch unterrepräsentiert sind, brauchen wir wirkungsvolle Quotenregelungen im öffentlichen Dienst.
Die alte Regelung wurde oft durch eine sehr kleinteilige Differenzierung nach Einzelkriterien praktisch ausgehebelt", erklärte Emanzipationsministerin Barbara Steffens nach der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster zur Frauenförderung.
Aus Sicht der Landesregierung bringt das Gesetz zur Frauenförderung § 19 Absatz 6 LBG das Gebot der Bestenauslese und die Chancengleichheit auf verfassungsmäßige Weise miteinander in Einklang.
Diese Auffassung teilt das OVG nicht, sondern bestätigt die erstinstanzlichen Entscheidungen der Verwaltungsgerichte in den Eilverfahren.

Das heißt: Nimmt ein Leistungsberechtigter einen Termin beim Jobcenter ohne wichtigen Grund nicht wahr, werden die Leistungen weiterhin für drei Monate um zehn Prozent gekürzt.
Diese Neuregelungen sollen zudem für alle Leistungsberechtigten gleichermaßen gelten.
Eine Differenzierung anhand des Alters oder anderer Kriterien soll künftig nicht mehr vorgenommen werden.
Besondere Sanktionen für junge Menschen gibt es dann nicht mehr: Das Bundesverfassungsgericht hatte sich nur zu den Sanktionen gegen Leistungsberechtigte geäußert, die über 25 Jahre alt sind.
Die Landesarbeitsministerinnen und -minister sind sich ebenfalls einig, dass es ein besonderes und weitergehendes Instrument geben muss für den wirklich ganz kleinen Kreis von Leistungsberechtigten, der sich Mitwirkungspflichten beharrlich verweigert und reale und zumutbare Arbeitsmöglichkeiten fortwährend und ohne ersichtlichen Grund ablehnt.

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Zum Schutz des Grundwassers setzt sich das nordrhein-westfälische Umwelt- und Landwirtschaftsministerium dafür ein, die Nitrat-Belastungsschwerpunkte zu ermitteln und mit zusätzlichen Maßnahmen dort gezielt anzusetzen.
Dazu strebt das Ministerium eine stärkere Differenzierung bei der Betrachtung und Bewertung der Grundwasserkörper an.
Dass dies möglich ist, hat Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner in einem aktuellen Schreiben formal bestätigt.
Wörtlich heißt es: "Für die Länder besteht bereits nach der geltenden Düngeverordnung die Möglichkeit, eine Binnendifferenzierung vorzusehen.

Die geltende Gesetzeslage wird dem Ausmaß dieses Steuerskandals nicht gerecht.
Nach der Wertung des Gesetzgebers begründet derzeit die bandenmäßige Hinterziehung von etwa Kapitalertragsteuern - und um die geht es etwa in den Cum-Ex-Verfahren - keinen besonders schweren Fall.
Die Differenzierung ist nicht zu akzeptieren.
Wir bringen unseren Antrag daher noch einmal ein.
Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen bleibt dran und überlässt den Cum-Ex-Strippenziehern nicht das Feld.

Die diesjährigen Witterungsbedingungen, vor allem die anhaltende Nässe, haben noch einmal gezeigt, welche Bedeutung der Schutz der Nutzpflanzen vor Krankheiten hat.
Ohne die gezielte Anwendung von Pflanzenschutzmitteln wären die Ertragseinbußen noch weitaus höher ausgefallen.
Das Landwirtschaftsministerium setzt sich daher für mehr Planbarkeit beim Einsatz von Pflanzenschutzmitteln ein, ebenso wie für eine betriebsindividuelle, verursachergerechte Differenzierung der düngerechtlichen Anforderungen.
Ministerin Gorißen: Dialog mit Praxis wichtig
"Vieles ist noch zu tun, um zu dauerhaften Entlastungen für landwirtschaftliche Betriebe zu kommen", so Ministerin Gorißen.

", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 erfolgt eine Grunddatenaktualisierung auf Basis der Jahre 2017 bis 2021.
Die Differenzierung der fiktiven Hebesätze zwischen kreisangehörigem und kreisfreiem Raum wird beibehalten.
Der Gesetzentwurf zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 sieht keine strukturellen Änderungen der angewandten Verteilsystematik vor.

Die regierungstragenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen haben einen Gesetzesentwurf zu differenzierten Hebesätzen eingebracht, um den Kommunen im Rahmen ihrer kommunalen Selbstverwaltung mehr Entscheidungsspielräume zu ermöglichen und bei Bedarf auf lokale Gegebenheiten besser reagieren zu können.
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat dieses Gesetz am 4. Juli 2024 verabschiedet.
Das beschlossene Gesetz sieht ergänzend zur bisherigen Regelung die Möglichkeit einer Differenzierung des Hebesatzes für Wohn- und Nichtwohngrundstücke bei der Grundsteuer B vor.
Dadurch wird es den Kommunen freigestellt, diese Hebesätze - in Abhängigkeit von den räumlich strukturellen Gegebenheiten vor Ort - so auszutarieren, dass es nicht zu einer übermäßigen Belastung etwa der Eigentümerinnen und Eigentümer von Wohnimmobilien kommt.
Da der Hebesatz für die Grundsteuer B (Wohn- und Gewerbegrundstücke) infolge der Grundsteuerreform in den meisten Kommunen ohnehin angepasst werden muss, bietet das Gesetz den Kommunen die Möglichkeit, unterschiedliche Hebesätze für Wohnen und Nichtwohnen (etwa für Geschäftsgrundstücke) zu beschließen.

Das Schulministerium stellt allen Schulen in Nordrhein-Westfalen zudem einen neuen Praxisleitfaden zur Deutschförderung neu zugewanderter Schülerinnen und Schüler zur Verfügung.
Ein Schwerpunkt der neuen Handreichung liegt auf der Alphabetisierung von Kindern und Jugendlichen, die zunächst noch grundlegende Lese- und Schreibkompetenzen in der deutschen Sprache erwerben müssen.
Um den Kindern und Jugendlichen möglichst schnell die wichtigen Deutschkenntnisse zu vermitteln, umfasst die Deutschförderung in einer Form der äußeren Differenzierung mindestens zehn bis zwölf Wochenstunden.
Nordrhein-Westfalen hat im Umgang mit Vielfalt und Heterogenität schon frühzeitig systematische Anstrengungen in der Lehrerbildung unternommen und auch im Rahmenkonzept verankert, dass die staatliche Lehrerfortbildung als Weiterbildungsmaßnahme die Qualifikationserweiterung "Deutsch als Zielsprache" (DaZ) für Lehrkräfte aller Schulformen bereithält.
Insgesamt unterrichten im Schuljahr 2024/24 schulformübergreifend 2.050 Lehrkräfte mit dieser zusätzlichen Qualifikation.

"Mit der Abschaffung der Stoffstrombilanz durch Bundesminister Rainer hat der Bund einen ersten wichtigen Schritt zur Entlastung unserer Landwirte bei der Düngung gemacht", so Ministerin Silke Gorißen.
"Schon lange diskutieren wir, wie wir das Düngerecht bürokratieärmer, praxisnäher und damit auch gerechter gestalten können.
Wir drängen bereits seit Jahren auf eine verursachergerechte, betriebsbezogene Differenzierung düngerechtlicher Anforderungen.
Bei nachgewiesen umweltverträglicher Düngung dürfen nicht die gleichen Anforderungen gelten wie bei Betrieben mit hohem Handlungsbedarf.
Das ist auch aus Sicht des Gewässerschutzes wesentlich effektiver als eine flächenbezogene Differenzierung.

Ministerin Silke Gorißen: "Wir drängen bereits seit Jahren auf eine verursachergerechte, betriebsbezogene Bewertung der Düngung.
Bei nachgewiesen umweltverträglicher Düngung dürfen nicht die gleichen Anforderungen gelten wie bei Betrieben mit hohem Handlungsbedarf.
Das ist auch aus Sicht des Gewässerschutzes wesentlich effektiver als eine nur flächenbezogene Differenzierung.
Ich freue mich, dass wir in den Gesprächen mit dem Bund einen weiteren Schritt zu einer verursachergerechten Lösung beim Düngerecht nähergekommen sind.
"

24. April 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Mit Blick auf die kontroverse Diskussion über die Aufgabenstellung im Fach Mathematik hat Schulministerin Sylvia Löhrmann in einer Mail an die Schulen die Lehrerinnen und Lehrer darin bestärkt, bei ihrer Gesamtbeurteilung von Klausuren auf der Grundlage der Kriterien und unter Berücksichtigung der unterrichtlichen Voraussetzungen und des Umfangs der Aufgaben ihren vorhandenen Beurteilungsspielraum zu nutzen.
"Die Rückmeldungen zu den Mathematikaufgaben sind sehr differenziert", erklärte Ministerin Löhrmann.
"Wir hatten sowohl kritische als auch ausdrücklich zustimmende Rückmeldungen von Schülerinnen und Schülern und Fachleuten zu den Aufgaben.
Im Gegensatz zu den Jahren 2008 und 2011 entzündete sich die Debatte in diesem Jahr nicht an einer einzelnen Aufgabenstellung, sondern an der Angemessenheit der Aufgabenstellung insgesamt.

Wir schauen genau hin, wir durchforsten nicht nur Bankkonten, wir gucken auch in Social Media Profile!
Und wir unterscheiden nicht hinsichtlich der Beträge.
Die Rückholung inkriminierter Gelder ist Opferschutz und dieser differenziert nicht nach Schadenshöhe.
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Die "Confiscation Group" ist eine bei der Staatsanwaltschaft Bonn angesiedelte Einheit, bestehend aus vier Staatsanwälten und einem abgeordneten Richter vom Landgericht Bonn, unter Leitung eines erfahrenen Oberstaatsanwalts.

"Daraus wird deutlich, dass wir weiter differenzieren müssen, damit wir zielgerichtet handeln können.
Und da wir nicht alle hundert Meter eine Messstelle einrichten können, setzen wir hier verstärkt auf wissenschaftlich fundierte Modellierungen.
Ziel ist es, die Betrachtung und Bewertung der Grundwasserkörper stärker zu differenzieren.
Diese Binnendifferenzierung wollen wir möglichst schnell mit allen Beteiligten diskutieren und planen hierzu im Herbst ein Verbändegespräch", sagte Heinen-Esser.
Das Grundwassermessnetz in Nordrhein-Westfalen ist eines der dichtesten und engmaschigsten Deutschlands.

Wohnungslosigkeit ist für mich nach Hunger die schlimmste Form von Armut.
Wohnungslosigkeit ist in einer von Wohlstand geprägten Gesellschaft wie der unseren nur schwer auszuhalten.
Dennoch müssen wir differenzieren: Wohnungslose Menschen leben in der Regel nicht auf der Straße.
Mit der Wohnungslosenstatistik erfassen wir die Menschen, die keine eigene Wohnung haben.
Diese Menschen sind in Notunterkünften untergebracht oder wohnen ohne eigenen Mietvertrag in von den Kommunen zur Verfügung gestellten Wohnungen, in Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe oder auch bei Bekannten", erklärt Sozialminister Karl-Josef Laumann.

* Für land- und forstwirtschaftliche Grundstücke (Grundsteuer A)
* Für alle bebauten oder bebaubaren Grundstücke sowie Gebäude (Grundsteuer B)
* Differenzierte Hebesätze für Wohn- und Nichtwohngebäude innerhalb der Grundsteuer B
Der letzte Punkt ist unterstützend als Berechnungsgrundlage für diejenigen Kommunen, welche künftig von der auf den Weg gebrachten Landeslösung Gebrauch machen möchten.
Denn das Bundesmodell für die Grundsteuer kann dazu führen, dass Wohngebäude künftig stärker belastet, Gewerbeimmobilien hingegen deutlich entlastet würden - allerdings ist dies nicht flächendeckend im gesamten Land der Fall.

Ministerin Brandes: "Ich bin tief beeindruckt von dieser differenzierten Sicht auf die Terroranschläge und ihre Folgen.
Daraus spricht eine große Menschenliebe, die umso bewundernswerter ist, als sie von Menschen vorgelebt wird, die selbst das Grauen des Holocaust erlebt haben.
Ich würde mir wünschen, dass diese differenzierte und zutiefst menschliche Perspektive die Debatten an unseren Hochschulen noch mehr bestimmt.
"
Bereits vor gut einem Jahr hatte die Ministerin für das Land Nordrhein-Westfalen eine Kooperation mit dem New Yorker Museum of Jewish Heritage angestoßen.

Der Schulversuch Talentschulen richtet sich an Schulen, die aufgrund ihrer sozial-räumlichen Lage vor besonderen Herausforderungen stehen.
Ziel des Schulversuchs ist, mit neuen Konzepten für die Unterrichts- und Schulentwicklung und zusätzlichen Ressourcen soziale Nachteile beim Bildungserfolg zu überwinden und die Schülerinnen und Schüler zu besseren Leistungsergebnissen zu führen.
Dazu gehören beispielsweise an den allgemeinbildenden Schulen die Ausweitung des Fachunterrichts in den Profilen MINT oder kulturelle Bildung zur Förderung der sprachlichen Bildung sowie die Ausdifferenzierung der Berufsfelderkundung an den Berufskollegs.
Die Landesregierung unterstützt die Talentschulen mit zusätzlichen personellen und finanziellen Mitteln: Insgesamt stellt das Schulministerium 400 zusätzliche Lehrerstellen für diese Schulen bereit und stellt ein zusätzliches Fortbildungsbudget von 150.000 Euro zur Verfügung.
Für die zwölfköpfige Jury beginnt ab Dezember der Auswahlprozess.

Unter wissenschaftlicher Begleitung soll erprobt werden, wie im Hinblick auf die demographische Entwicklung und die sich wandelnde Abschlussorientierung der Eltern weiterhin ein wohnortnahes finanzierbares Schulangebot ermöglicht werden kann.
Dabei wird auch untersucht, welche Rolle die unterschiedlichen Ausgangssituationen und Anforderungen in städtischen Ballungszonen einerseits und im ländlichen Raum andererseits spielen.
Der Unterricht wird in allen Klassen ohne äußere Leistungsdifferenzierung integriert in heterogen zusammengesetzten Lerngruppen erteilt.
Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der individuellen Förderung der Schülerinnen und Schüler.
Ziel ist es, Bildungsbiographien ohne Brüche zu ermöglichen.

Über eine kommunale Klassenrichtzahl wird zukünftig festgelegt, wie viele Eingangsklassen an Grundschulen in einer Gemeinde gebildet werden können.
Über die Verteilung auf die einzelnen Schulen und Standorte entscheidet der Schulträger.
Außerdem eröffnet der Gesetzentwurf den Gesamtschulen die Möglichkeit, die Leistungsdifferenzierung auch in Form der Binnendifferenzierung vorzunehmen.
Dies entspricht den Regelungen für die Sekundarschule.
Zudem können Gesamtschulen Teilstandorte zum Erhalt eines Schulangebots der Sekundarstufe I in den Fällen errichten, in denen ein Sekundarschulangebot nicht vorhanden ist.

Unter wissenschaftlicher Begleitung soll außerdem erprobt werden, wie im Hinblick auf die demographische Entwicklung und die sich wandelnde Abschlussorientierung der Eltern weiterhin ein wohnortnahes finanzierbares Schulangebot ermöglicht werden kann.
Dabei wird auch untersucht, welche Rolle die unterschiedlichen Ausgangssituationen und Anforderungen in städtischen Ballungszonen einerseits und im ländlichen Raum andererseits spielen.
Das Lernen wird in allen Klassen ohne äußere Leistungsdifferenzierung integriert in heterogen zusammengesetzten Lerngruppen organisiert.
Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der individuellen Förderung der Schülerinnen und Schüler.
Ebenso wie bei den Sekundarschulen sichern auch die PRIMUS Schulen durch eine Kooperationsvereinbarung mit mindestens einer Schule mit gymnasialer Oberstufe (Gymnasium, Gesamtschule) oder mit einem beruflichen Gymnasium, dass die Schülerinnen und Schüler bei entsprechender Qualifikation dort die allgemeine Hochschulreife erwerben können.

Es ist das Ziel der Landesregierung, die hervorragende Arbeit der Gedenkstätten weiter zu stärken.
Wir arbeiten daran, eine Grundlage für eine größere personelle Kontinuität in den Einrichtungen zu schaffen.
Deshalb wird die Landesregierung ihre Förderpolitik weiter ausdifferenzieren, um die Planungssicherheit und Entwicklungs- und Innovationsfähigkeit der Gedenkstätten zu unterstützen.
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Die 29 NS-Gedenkstätten in Nordrhein-Westfalen haben 2019 so viele Besucherinnen und Besucher empfangen wie noch nie zuvor.

Wir verlieren zu viel Zeit im Hinblick auf die dringend benötigte verursachergerechte Maßnahmendifferenzierung und ein praxisnahes Monitoring.

Nordrhein-Westfalen hat sich mit einem eigenen Antrag, wie schon in der Vergangenheit, auch in Baden-Baden bei der Frühjahrskonferenz für eine verursachergerechte Maßnahmendifferenzierung im Düngerecht eingesetzt.
Ferner bitten diese Länder die künftige Bundesregierung, das Konzept für eine verursachergerechte Maßnahmendifferenzierung gemeinsam mit den Ländern zu erarbeiten.

Das Messnetz wird noch erweitert, um künftig eine genauere Gebietsdifferenzierung zu ermöglichen und so Landwirte zu entlasten, wenn keine nachweisliche Nitratbelastung vorliegt.

Da innerhalb der Studie keine Länderdifferenzierung vorgenommen wurde, hatte Minister Remmel das ZBG mit einer länderspezifischen Auswertung beauftragt.

Dies betrifft etwa die Überprüfung der Grundwassermessstellen und eine stärkere Binnendifferenzierung als Basis für eine weitergehende Düngeregulierung", erklärte Ministerin Heinen-Esser.

"Die Überlegungen zur Einrichtung des neuen Bildungsgangs 'Mechatroniker:in mit Differenzierungsschwerpunkt Wasserstoff' im btg gehen auf die gemeinsame Entwicklungsplanung von Schule, Ausbildungsbetrieben, Stadt Gelsenkirchen und Bezirksregierung Münster zurück.

Es soll helfen, die gesundheitliche Versorgung von Frauen zu verbessern und in allen Gesundheitsberufen den Blick für eine notwendige Geschlechterdifferenzierung bei Diagnose, Behandlung und Therapie zu schärfen.

"Das neue 'Kompetenzzentrum Frauen und Gesundheit NRW' soll dabei helfen, in allen Gesundheitsberufen den Blick für eine notwendige Geschlechterdifferenzierung bei Diagnose, Behandlung und Therapie zu schärfen", erklärte Gesundheits- und Emanzipationsministerin Barbara Steffens in Düsseldorf.

Von der Jury wurde hervorgehoben, dass der Unterricht in der Schule gut strukturiert ist, routiniert abläuft und gleichzeitig ein hohes Anspruchsniveau, Differenzierungsmöglichkeiten und individuelle Unterstützung für jedes einzelne Kind ermöglicht werden.

Gibt es ein interkommunal abgestimmtes Vorgehen in Sachen Wohnraumflächenbedarf, wie geht man mit Leerständen um, und fordert die gesellschaftliche Entwicklung nicht auch eine weitere Differenzierung der Mobilität mit attraktiven und nachhaltigen Verkehrsangeboten?

1) Differenzierung des Hochschulsystems Die Hochschulen treiben ihre Profilbildung voran und legen Ziele und Maßnahmen der Profilbildung dar.

Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf GRK 2578/1 "Einfluss von Genotoxinen auf die Differenzierungseffizienz muriner und humaner Stamm- und Progenitorzellen sowie die Funktionalität von daraus abgeleiteten differenzierten Zelltypen" Sprecher: Prof. Gerhard Fritz