1. +++ (SEM)
Bisher war nur eine Vergütung nach Pflegegrad 2 möglich.
Die Maßnahme trägt dem oftmals hohen Pflegebedarf gerade dieser Personengruppe Rechnung.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat darüber hinaus verfügt, dass Pflegeeinrichtungen, die zum 1. August 2018 über zu viele Doppelzimmer verfügen, diese Zimmer für drei Jahre weiter als Doppelzimmer nutzen können, wenn sie ausschließlich Kurzzeitpflegegäste darin aufnehmen.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann lobte die Beschlüsse: "Die Maßnahmen von Ministerium und Selbstverwaltung sind wichtige Schritte, um das Angebot an Kurzzeitpflegeplätzen in Nordrhein-Westfalen auszuweiten.
Jetzt müssen die Betreiber der Einrichtungen das verbesserte Angebot annehmen und mehr Kurzzeitpflegeplätze schaffen.
Datum: 2018-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-kurzzeitpflege-nordrhein-westfalen-wird-gestaerkt;
Themen: Kurzzeitpflegeplätze in Nordrhein-Westfalen
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# ?
2. +++ (SEM)
" Konkret bedeutet das: Träger von bestehenden Einrichtungen, die ausschließlich Kurzzeitpflegeplätze anbieten, können nun auf Antrag dauerhaft von der Einzelzimmerquote befreit werden.
Zudem gibt es hinsichtlich der Ausstattung Erleichterungen: Einrichtungen der Kurzzeitpflege müssen die Regelung nicht umsetzen, dass nur noch direkt vom Zimmer aus zugängige Einzelbäder oder maximal von zwei Zimmern aus nutzbare Bäder erlaubt sind.
Zudem können Einrichtungen der vollstationären Dauerpflege nach dem 1. August 2018 Doppelzimmer, die bei Beachtung der 80-Prozent-Einzelzimmerquote nicht mehr als Doppelzimmer genutzt werden könnten, ebenfalls für die Kurzzeitpflege nutzen.
Diese Nutzung ist aber ausschließlich auf dieses wichtige Angebot beschränkt und bis Mitte 2021 befristet.
Menschen, die dauerhaft in der Einrichtung gepflegt werden, dürfen dort nicht untergebracht werden.
Datum: 2017-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-brauchen-angebote-fuer-menschen-besonderen-pflegesituationen;
Themen: Einrichtungen der Kurzzeitpflege
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# ?, Rahmen für Kurzzeitpflege
# ?
3. +++ (SEM)
Förderung der Entstehung von Kurzzeitpflegeplätzen
Es sollen Anreize für die Entstehung von Kurzzeitpflegeplätzen gesetzt werden.
Übersteigt die vorhandene Zahl an Doppelzimmern den gesetzlich zulässigen Anteil von 20 Prozent, können diese vorübergehend für die Kurzzeitpflege genutzt werden.
Solitäre Kurzzeitpflegeeinrichtungen sollen Doppelzimmer sogar dauerhaft weiternutzen dürfen.
Und: Neue Einrichtungen sollen die zulässige Platzzahlobergrenze überschreiten dürfen, wenn sie sich verpflichten, zusätzliche Kurzzeitpflegeplätze zu errichten.
Datum: 2018-06-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/novelle-des-wohn-und-teilhabegesetzes-landesregierung-plant-bessere-rahmen;
Themen: Durchführungsverordnung
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# ?, Entwurf
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4. ++ (IR)
Pro Matratze im Zimmer mit Doppelbelegung werden 300 bis 400 Euro als Miete direkt vom Lohn einbehalten.
Datum: 2022-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-erneute-kontrollaktion-gegen-ueberbelegte;
Themen: Mieterrechte
# ?, Leiharbeitnehmerinnen
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5. ++ (IR)
Im Gegenteil: Doppelprüfungen gehen zu Lasten der Beschäftigten in den Einrichtungen und der Kontrollinstanzen, aber auch der zu betreuenden und zu pflegenden Menschen.
Gleichzeitig halten wir selbstverständlich an der Einzelzimmerquote, dem Schutz der Privatsphäre und dem Recht auf Selbstbestimmung fest", erklärt Sozialminister Karl-Josef Laumann.
Datum: 2026-06-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/novellierung-des-wohn-und-teilhabegesetzes-landesregierung-bringt-vereinfachte;
Themen: Eingliederungshilfe
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# ?, Dokumentationspflichten
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# ?
6. ++ (IR)
Zwei Doppelbüros sowie ein Besprechungszimmer für bis zu zehn Personen sind ab sofort buchbar für Steuerprofis der Finanzverwaltung, die in der Region leben, aber eben nicht im Finanzamt Hilden arbeiten.
Datum: 2024-10-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-dr-optendrenk-eroeffnet-ersten-shared-working-space-im-finanzamt;
Themen: Space
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