SEMPRIA-Ergebnisse zu Durchsetzung

1. +++ (SEM)

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Die Betriebsratswahlen finden in allen Unternehmen der privaten Wirtschaft statt, wenn diese ständig mindestens fünf wahlberechtigte Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer beschäftigen, von denen mindestens drei wählbar sein müssen.
Zu den Aufgaben der Betriebsräte gehören das Aushandeln von Betriebsvereinbarungen, die Lösung von Konflikten mit dem Arbeitgeber und die Durchsetzung von Ansprüchen aus Tarifverträgen im jeweiligen Betrieb.
"Arbeitszeiten, Pausenregelungen, Arbeitsschutz und mehr - es geht um die Rechte der Beschäftigten, die nur von starken Betriebsräten durchgesetzt werden können" betonte Arbeitsminister Schneider.
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollten sich, so Minister Schneider, auch nicht dadurch verunsichern lassen, dass Mitbestimmung nicht immer erwünscht sei.

Datum: 2014-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsminister-schneider-die-teilnahme-betriebsratswahlen-sichert-starke;

Themen: Betriebsratswahlen # ?, starke Mitbestimmung # ?, starke Betriebsräte # ?, Arbeitnehmerinnen # ?, stabile Betriebsräte # ?, Teilnahme # ?, gute Arbeit # ?, kluge Unternehmer # ?, Thema der Zeit # ?, anständiger Lohn # ?

2. +++ (SEM)

Dabei steht es aufgrund der Formulierung der einschlägigen Vorschriften als "Kann"-Regelung jedem Gericht frei, dieses Angebot aufzugreifen oder hierauf zu verzichten, so dass eine flexible Anpassung an die örtlichen Bedürfnisse ermöglicht wird.
Drittens kann der Rechtsschutz punktuell weiter verbessert werden.
Bei der Durchsetzung von Ersatzansprüchen gegen die öffentliche Hand (z. B. Amtshaftungsansprüchen) besteht derzeit das Problem, dass der Rechtsschutzsuchende teilweise Doppelprozesse führen und sowohl den Verwaltungsrechtsweg (Primäranspruch) wie auch den ordentlichen Rechtsweg (Sekundäranspruch) beschreiten muss.
Hier ist der Rechtsschutz bürgerfreundlicher zu gestalten, indem Rechtsschutzsuchenden die Möglichkeit eröffnet wird, im Rahmen einer zulässigerweise erhobenen Klage gegen Verwaltungshandeln beim selben Gericht gleichzeitig auch einen hierdurch bereits entstandenen Schaden einzuklagen, was das mühsame Führen eines zusätzlichen eigenständigen Rechtsstreits erspart.
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Datum: 2019-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/breite-bundesratszustimmung-fuer-eine-reform-der-verwaltungsgerichtsordnung;

Themen: Bundesrat # ?, breite Mehrheit # ?, Frage von Beschleunigungseffekten # ?, konkrete Beschleunigungseffekte # ?, Einbringung # ?, Reform # ?, Einzelprojekte # ?, Bundestag # ?, Kollegen # ?, Bergbaubereich # ?

3. +++ (SEM)

1. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Bundesrat ist in seiner Sitzung dem Entschließungsantrag von Nordrhein-Westfalen gefolgt, mit dem die Bundesregierung aufgefordert wird, endlich den unstreitig bestehenden Abmahnmissbrauch einzudämmen.
Justizminister Thomas Kutschaty: "Abmahnungen werden von den Verbrauchern nicht mehr als legitimes Mittel zur Durchsetzung von Urheberrechten, sondern nur noch als reine Abzocke wahrgenommen.
Das ist aus meiner Sicht eine fatale Entwicklung, die auch Urheber nicht gut heißen können.
Hier muss dringend gehandelt werden.

Datum: 2013-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-fordert-von-der-bundesregierung-massnahmen-gegen-die-abmahnabzocke;

Themen: Bundesrat # ?, Anwaltshonorar # ?, einmalige Urheberrechtsverstöße # ?, fatale Entwicklung # ?, legitimes Mittel # ?, reine Abzocke # ?, Abmahnungen # ?, Abmahnabzocke # ?, Urheber # ?, Bundesjustizministerin # ?

4. +++ (SEM)

Middendorf stellt sich die Herangehensweise an ihr Amt getreu ihrem Lebensmotto vor: Der Mensch muss immer im Mittelpunkt des politischen Handelns und Seins stehen.
Priorität habe für sie, "ein offenes Ohr für die Anliegen der Menschen mit Behinderung, der Patientinnen und Patienten sowie deren Angehörigen und Pflegenden zu haben.
Ich möchte mit meiner beruflichen und ehrenamtlichen Erfahrung für die Menschen mit Behinderung als Partnerin in der Durchsetzung ihrer politischen Rechte in Bezug auf ein selbstbestimmtes Leben handeln.
Und für die Patientinnen und Patienten möchte ich als Schnittstelle zwischen den Institutionen, Ärzten, Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen sowie den Betroffenen fungieren.
" Wichtig sei es hierbei, bestehende Netzwerke zu nutzen und auszubauen - beispielsweise im Hinblick auf die Behindertenbeiräte oder die Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher.

Datum: 2017-09-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-wird-neue-beauftragte-fuer-menschen-mit-behinderung-sowie-fuer;

Themen: Behinderung # ?, neue Beauftragte # ?, Patientinnen # ?, Kabinett # ?, Sitzung des Kabinetts # ?, Patientenbeauftragte # ?, berufliche ehrenamtliche Erfahrung # ?, neue Behindertenbeauftragte # ?, politische Rechte # ?, 2 Ämter # ?

5. +++ (SEM)

Ob es um die organisatorische Umsetzung der Besuchsregelungen, um Quarantäne-Regelungen oder um die Durchführung und Kostenübernahme von Testungen geht, die Dialogstelle prüft jeden Einzelfall und versucht immer eine Lösung im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu finden.
Viele Menschen konnten wir in den vergangenen zwei Jahren bei ihren Fragen rund um die Besuchsregelungen unterstützen.
Die Dialogstelle berät die Menschen und klärt sie über die Durchsetzung ihrer Rechte auf.
So lange der Beratungsbedarf besteht, wird die Dialogstelle für die Bürgerinnen und Bürger erhalten bleiben.
Indem wir Besuche ermöglicht haben, Problemstellungen lösen konnten und Aufklärungsarbeit geleistet haben, konnten wir vielen Menschen in Nordrhein-Westfalen in den vergangenen zwei Jahren helfen.

Datum: 2022-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dialogstelle-fuer-pflegebeduerftige-menschen-mit-behinderung-und-ihre-0;

Themen: zweijähriges Jubiläum # ?, Pflegebedürftige # ?, Behinderung # ?, Besuchsregelungen # ?, Besuche # ?, Einrichtungen der Eingliederungshilfe # ?, offene Fragen # ?, Klärung # ?, Vermittlung # ?, erreichbare Dialogstelle # ?

6. +++ (SEM)

Wer die schrecklichen Bilder aus Bangladesh im letzten November gesehen hat, als über 100 Näherinnen bei einem Brand auf grausame Weise in ihrer Fabrik zu Tode gekommen sind, wird sie nicht vergessen.
Diese Bilder sollten wir als Antrieb begreifen, dass sich etwas ändern muss.
Die weltweite Durchsetzung der ILO-Kernarbeitsnormen ist kein Luxus, sondern Umsetzung elementarer Menschenrechte!
Der Faire Handel ist keine Spielwiese, sondern eine Alternative zu unmenschlichen Arbeitsverhältnissen und ungerechten Handelsbedingungen!
Wir setzen uns deshalb als Landesregierung für Fairen Handel und für Faire Beschaffung ein.

Datum: 2013-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-welt-landeskonferenz;

Themen: Eine-Welt-Netz # ?, fairer Handel # ?, Eine-Welt-Politik # ?, Gäste des Eine-Welt-Netzes # ?, liebe Mitglieder # ?, Auditorium # ?, Platzmangel # ?, konkreter Friedensdienst # ?, Landtag # ?, Haushaltsausschuss des Landtags # ?

7. +++ (SEM)

Erleichterungen für Schweizer Banken: Walter-Borjans übt heftige Kritik an Schäuble / NRW-Finanzminister: Die Bundesregierung agiert offenkundig bewusst inkonsequent gegen Steuerhinterziehung
19. August 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat seinem Kollegen in der Bundesregierung, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, Inkonsequenz gegenüber der Schweiz bei der Durchsetzung des von der EU angestrebten Informationsaustauschs von Steuerdaten vorgeworfen.
Schweizer Banken erhalten ab 2014 einen einfacheren Zugang zum deutschen Markt.
Basis hierfür ist eine am letzten Freitag geschlossene Vereinbarung zwischen Bundesfinanzminister Schäuble und der Schweizer Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf.

Datum: 2013-08-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erleichterungen-fuer-schweizer-banken-walter-borjans-uebt-heftige-kritik-schaeuble;

Themen: schweizer Banken # ?, deutscher Markt # ?, Inkonsequenz # ?, Zugang von Banken # ?, kooperatives Verhalten # ?, wichtiges Druckmittel # ?, Schweizer # ?, heftige Kritik # ?, Steuerhinterziehung # ?, Entgegenkommen # ?

8. +++ (SEM)

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Wichtig ist auch religiöse Toleranz.
"Wegweiser akzeptiert religiöse Überzeugungen, aber keine Gewalt zur Durchsetzung extremistischer Ziele", betonte Jäger.
Gleichzeitig stellte er klar: "Die große Mehrheit der hier lebenden muslimischen Menschen verurteilt den gewaltbereiten Salafismus."
Die aggressive Internetpropaganda von Djihadisten führt dazu, dass die gewaltbereite salafistische Szene immer mehr Zulauf von jungen Menschen erhält.

Datum: 2014-10-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-erfolge-fuer-das-praeventionsprojekt-wegweiser-gegen-gewaltbereiten;

Themen: Wegweiser # ?, Präventionsprojekt in NRW # ?, gewaltbereiter Salafismus # ?, gewaltbereite salafistische Szene # ?, Sozialarbeiter # ?, Berater # ?, Anlaufstellen # ?, positive Erfahrungen # ?, umfassendes Präventionsprojekt # ?, richtiger Weg # ?

9. +++ (SEM)

Zum einen gilt es, auf die Einhaltung von Verbraucherschutzstandards bei digitalen Angeboten zu pochen.
Zum anderen müssen wir unsere Beratungs- und Informationsangebote so aufstellen, dass wir für die Menschen in Nordrhein-Westfalen auch in der digitalen Welt als anbieterunabhängige Ansprechpartnerin für Verbraucherprobleme immer nur einen Klick entfernt sind", sagte Verbraucherzentralenvorstand Wolfgang Schuldzinski.
Rechtliche Ersteinschätzungen zu Verbraucherrechten können auch für internetaffine Menschen bei der Durchsetzung ihrer Rechte hilfreich sein: "Um Unabhängigkeit und Qualitätskontrolle im Web sicherzustellen, muss die Verbraucherzentrale zur zentralen Anlaufstelle für Ratsuchende auch in der digitalen Welt werden.
Der Ausbau einer nutzerfreundlichen, innovativen und breit aufgestellten Online-Beratung der Verbraucherzentrale ist eine wichtige Zukunftsaufgabe", so Ministerin Heinen-Esser.
Ein Beispiel sind die Fluggastrechte: Viele tausende Flugreisende in Nordrhein-Westfalen haben sich in diesem Sommer über verspätete und ausfallende Flüge, schleppende Abfertigung, Pannen bei der Sicherheitskontrolle und überbuchte Flugzeuge geärgert.

Datum: 2018-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachtagung-verbraucherarbeit-im-wandel-beratung-der-digitalen-zeit-duesseldorf;

Themen: Verbraucherzentrale # ?, Verbraucherarbeit # ?, politischer Fachdialog # ?, Verbraucherschutzministerium # ?, Einkaufstipps # ?, Geschäftsbedingungen # ?, Lebensmittelangebote # ?, Marktberichte # ?, digitale Zeit # ?, neue Haushaltsgeräte # ?

10. +++ (SEM)

Vor dieser Frage stehen viele Alleinerziehende, die sich von ihrem Partner oder ihrer Partnerin getrennt haben.
Deshalb startet der Verband alleinerziehender Mütter und Väter NRW e.V (VAMV NRW) jetzt mit Unterstützung des nordrhein-westfälischen Familienministeriums eine breit angelegte Informationskampagne zur so gennannten "Beistandschaft".
Die beim Jugendamt angesiedelten Beistände unterstützen Alleinerziehende bei der Durchsetzung von Ansprüchen auf Kindesunterhalt.
Alleinerziehende können sich dort kostenfrei über die Unterhaltsansprüche ihres Kindes informieren und sich bei deren Durchsetzung fachkundig unterstützen lassen.
Ein Beistand arbeitet so, wie es auch eine Rechtsanwältin oder ein Rechtsanwalt täte: Er kümmert sich darum, dass der andere Elternteil seiner Unterhaltsverpflichtung nachkommt - meist außergerichtlich, notfalls aber auch vor Gericht.

Datum: 2016-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienministerium-foerdert-infokampagne-fuer-alleinerziehende-beistand-wenn-ein;

Themen: Alleinerziehende # ?, gemeinsames Kind # ?, Beistandschaft # ?, Infokampagne # ?, Partnerin # ?, Durchsetzung # ?, Familienministerium # ?, Elternteil der Unterhaltsverpflichtung # ?, Erklärfilm # ?, Kindesunterhalt # ?

11. +++ (SEM)

Verabschiedet wurde ein gemeinsamer Appell von Richtervereinigung und Landesregierung an die EU.
Er enthält konkrete Forderungen, die Bedingungen für Beschäftigte, die im europäischen Ausland arbeiten, künftig fairer und bürgernäher zu gestalten.
Insbesondere wird festgestellt, dass der Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission zur Durchsetzung der Arbeitnehmer-Entsenderichtlinie diesem Anspruch nicht genügt und geändert werden muss.
Gefordert wird in dem Appell unter anderem, nationale Kontrollmöglichkeiten nicht einzuschränken, eindeutige Definitionen und strengere Haftungsregelungen einzuführen und Gewerkschaften bei Verstößen gegen Mindestarbeitsbedingungen ein eigenes Klagerecht einzuräumen.
Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Mit dem Vertrag von Lissabon, besonders mit der Grundrechtecharta, sind die sozialen Belange in der Europäischen Union gestärkt worden.

Datum: 2013-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsamer-appell-richtervereinigung-und-landesregierung-setzen-sich-bei-der-eu;

Themen: Richtervereinigung # ?, Krisenländer # ?, gemeinsamer Appell # ?, Sozialrichterinnen # ?, soziale Perspektive # ?, Kernfragen # ?, Sozialdumping # ?, Arbeitsministerium # ?, faire Arbeitsbedingungen # ?, Finanzhilfen # ?

12. +++ (SEM)

Datum: 2013-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsamer-appell-richtervereinigung-und-landesregierung-setzen-sich-bei-der-eu-0;

Themen: Richtervereinigung # ?, Krisenländer # ?, Sozialdumping # ?, gemeinsamer Appell # ?, Arbeitsministerium # ?, Sozialrichterinnen # ?, arbeitsrechtliche Entwicklungen # ?, europäischer Arbeitsmarkt # ?, faire Mobilität # ?, soziale Perspektive # ?

13. +++ (SEM)

Das dürfen wir nicht einfach ignorieren.
Insbesondere im Krankenhausbereich haben wir gesehen, dass wir es dort zum Teil mit Regelungslücken zu tun haben.
Beispielsweise war eine konsequente Durchsetzung eines angemessenen Besuchsrechts nicht möglich.
Ich will nicht noch einmal erleben, dass mir Menschen verzweifelte Briefe schreiben, weil sie keinen Besuch erhalten dürfen, obwohl das unter Infektionsschutzgesichtspunkten möglich wäre.
Deswegen wollen wir das Besuchsrecht nun gesetzlich verankern.

Datum: 2021-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzentwurf-zur-aenderung-des-krankenhausgestaltungsgesetzes-landesregierung;

Themen: Krankenhausgestaltungsgesetz # ?, wichtige Lehren # ?, Änderung # ?, Krankenhausaufsicht # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?, Coronapandemie # ?, nordrhein-westfälische Krankenhäuser # ?, Infektionsschutzgesichtspunkte # ?, angemessenes Besuchsrecht # ?, geplante Gesetzesnovelle # ?

14. +++ (SEM)

* bergbaubedingte Staub- und Geräuschemissionen zu vermindern,
* Plattformen zu erhalten und zu schaffen für einen Dialog auf Augenhöhe zwischen betroffenen Anwohnern und Kommunen, Behörden, Unternehmen und weiteren Beteiligten.
So soll die Situation der Bergbaubetroffenen und ihre Ausgangsposition bei der Geltendmachung und Durchsetzung berechtigter Ausgleichs- und Ersatzansprüche verbessert werden.
Den Wortlaut der Vereinbarung finden Sie im Internet auf www.wirtschaft.nrw.de im Anhang an diese Pressemitteilung.
Pressekontakte: Mirjam Grotjahn, Mirjam.

Datum: 2014-02-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/im-braun-und-steinkohlenbergbau-minister-duin-wir-wollen-gemeinsam-sicherstellen;

Themen: Bergbauvorhaben # ?, Braunbergbau # ?, aktiver Abbau # ?, sicherer Strom # ?, Ausgleichsansprüche # ?, Bergbauunternehmen # ?, Unternehmen # ?, RAG # ?, Bergbaubetriebe # ?, Bergschäden # ?

15. +++ (SEM)

Hindernisse reichen von der Verweigerung der Anerkennung der Europäischen Gesundheitskarte durch deutsche Ärzte oder Krankenhäuser über die Verzögerung der Anerkennung von Diplomen bis hin zu sittenwidrigen Dumpinglöhnen und illegaler Schwarzarbeit.
Hier ist die öffentliche Verwaltung ebenso gefragt wie Arbeitgeber, berufsständische Vereinigungen, Gewerkschaften etc.
Insbesondere die Durchsetzung des Grundsatzes "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort" ist in unser aller Interesse!
Zum anderen sollten wir mittlerweile aber auch gelernt haben, dass das Wort "Arbeitskräfte" vielleicht eine wirtschaftliche Größe bezeichnet, dass Integration aber nur gelingen kann, wenn Menschen auf Menschen zugehen.
Wir müssen das unsere dafür tun, dass Menschen sich hier bei uns heimisch fühlen, und sich für sich und ihre Familien eine Zukunft in unserem Land vorstellen können, und dazu gehören nun einmal staatliche Integrations-

Datum: 2014-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ja-zur-freizugigkeit-eu-zuwanderer-auf-dem-weg-zu-neuen-perspektiven-nrw;

Themen: Freizügigkeit # ?, Währungsraum # ?, ausländische Bevölkerung # ?, EU-Zuwanderer # ?, Rumänen # ?, Mitgliedstaaten # ?, Gutachten # ?, andere Arbeitsmärkte # ?, einzelne Volkswirtschaften # ?, europäische Währungsunion # ?

16. +++ (SEM)

Vorschriften, die sich in der Vollzugspraxis nicht bewährt haben, werden angepasst.
Mit der Reform werden für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Einrichtung neue Möglichkeiten geschaffen, um die Sicherheitsanforderungen mit Blick auf die untergebrachten Personen besser beurteilen zu können.
Das im letzten Jahr in Kraft getretene Bundesgesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht macht zudem eine Angleichung auf Landesebene erforderlich.
Die Bundesregierung hat die Abschiebungshaft für Ausreisepflichtige erweitert, von denen eine erhebliche Gefahr für Leib und Leben Dritter oder bedeutende Rechtsgüter der inneren Sicherheit ausgehen.
Durch diese Regelung sind erhöhte Anforderungen an präventive Maßnahmen erforderlich, die durch das bisher geltende Gesetz nur unzureichend geregelt sind.

Datum: 2018-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-verabschiedet-gesetzentwurf-zur-reform-der-abschiebungshaft;

Themen: gefährliche Personen # ?, Hafträume # ?, Unterbringungseinrichtung # ?, Gesetzentwurf der Novelle # ?, nordrhein-westfälischer Abschiebungshaftvollzug # ?, Freiheitsrechte # ?, Handynutzung # ?, Sicherheitsanforderungen # ?, Landeskabinett # ?, Reform # ?

17. +++ (SEM)

Die landesweite Informationswoche zum Arbeitsrecht findet vom 02.10.2017 bis 09.10.2017 bei 30 Arbeitsgerichten in Nordrhein-Westfalen statt.
Informationsveranstaltungen, Diskussionsrunden oder in persönlichen Gesprächen stehen Richter und Mitarbeiter der Gerichte, Rechtsanwälte und Verbände vor Ort bei den Arbeitsgerichten in Nordrhein-Westfalen interessierten Unternehmen und Bürgern zu aktuellen rechtlichen Fragen rund um den Arbeitsplatz zur Verfügung.
Neben den klassischen Fragen zur Wirksamkeit von Kündigungen oder Durchsetzung von Entgeltansprüchen wird es auf den lokalen Veranstaltungen vor allem um die Digitalisierung der Arbeitsbedingungen, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und den demografischen Wandel gehen.
Den Auftakt der landeweiten Veranstaltungsreihe übernimmt am 02.10.2017 das Arbeitsgericht Oberhausen mit einer Informationsveranstaltung zum neuen Betriebsrentenstärkungsgesetz.
In den darauf folgenden vier Arbeitstagen folgen weitere Veranstaltungen an Arbeitsgerichten in Nordrhein-Westfalen, bis die landesweite Informationswoche mit einer Abschlussveranstaltung am Montag, den 09.10.2017, im Landesarbeitsgericht Köln zum Thema "Arbeitszeiten im digitalen Wandel" schließt, an der Justizminister Peter Biesenbach und die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts Ingrid Schmidt teilnehmen werden.

Datum: 2017-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweite-informationswoche-bei-den-arbeitsgerichten-nordrhein-westfalen-vom-0210;

Themen: Arbeitsgerichte # ?, Arbeitsrecht # ?, landesweite Informationswoche # ?, Arbeitsplatz # ?, neue Trends # ?, teilnehmende Gerichte # ?, Themen # ?, Verlangen # ?, neue Entwicklungen # ?, internationaler Wettbewerb # ?

18. +++ (SEM)

Die Aktion, bei der der Arbeitsschutz 30 Schlachthöfe mit rund 17.000 Beschäftigten kontrolliert hat, bestätigte einen langfristigen Trend: Der Preiskampf in der Fleischindustrie führt oft zu überaus schwierigen - wenn nicht sogar prekären - Arbeitssituationen für die Beschäftigten.
Betroffen sind in großer Zahl ausländische Arbeitskräfte, die im Rahmen von Werkverträgen beschäftigt werden.
Laumann kündigte deshalb den Aufbau einer neuen Beratungsinfrastruktur an, die die Beschäftigten über ihre Rechte und Pflichten informieren und bei der Durchsetzung ihrer Ansprüche unterstützen wird.
"Besonders oft betroffen sind ausländische Werkvertragsarbeitnehmer, die sich schon aufgrund von Sprachbarrieren schwertun, ihre Rechte durchzusetzen", erläutert Arbeitsminister Laumann.
"Deshalb setzen wir ein klares Signal: In Nordrhein-Westfalen ist kein Platz für Arbeitsausbeutung."

Datum: 2019-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-preiskampf-der-fleischwirtschaft-nicht-zu-lasten-von-arbeitnehmern;

Themen: Arbeitsausbeutung # ?, Fleischwirtschaft # ?, aktuelle Arbeitsschutzaktion # ?, Rechte # ?, Fleischindustrie # ?, Konsequenzen # ?, Arbeitsschutzorganisation # ?, Beratungsspektrum # ?, Bußgeldhöhe # ?, Erwerbslosenberatungsstellen # ?

19. +++ (SEM)

Die rechtlichen Grundlagen sind zudem noch nicht im digitalen Zeitalter angekommen und hier müssen wir dringend nachbessern.
Wir brauchen einen Verbraucherschutz 4.0", sagte der nordrhein-westfälische Verbraucherschutzminister Johannes Remmel.
Minister Remmel forderte bei der Veranstaltung "Marktwächter, Digitalagentur & Co.: Sind neue Strukturen in der Verbraucherpolitik notwendig?", die heute in Berlin stattfand, eine Stärkung der Aufsichtsbehörden im Verbraucherschutz zur verbesserten Durchsetzung der Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern im digitalen Zeitalter: "
Es bedarf eines zeitgemäßen Konzepts für einen modernen und vorsorgenden Verbraucherschutz, um die Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher bei allen Entscheidungen angemessen berücksichtigen zu können.
Ich fordere hier, dass Verbraucherschutz als Aufsichtsziel für alle Behörden festgeschrieben wird, dies habe ich im Zusammenhang mit dem Auto-Abgasskandal bereits für das Kraftfahrtbundesamt gefordert.

Datum: 2016-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-verbraucherschutz-einer-starken-aufsichtsbehoerde-buendeln;

Themen: Verbraucherinnen # ?, Autoabgasskandal # ?, Digitalagentur # ?, manipulierte Abgaswerte # ?, Stärkung für Verbraucherschutz # ?, Verbraucherschutzorganisationen # ?, Verbraucherpolitik # ?, Skandal # ?, neue Strukturen # ?, zentrales Thema # ?

20. +++ (SEM)

Im Kreis Unna wurden modellhaft Verfahren zur Entgeltgleichheit von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst erprobt
5. Februar 2016
Die Landesregierung geht einen weiteren Schritt hin zur Durchsetzung des Prinzips "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit": In der Kreisverwaltung Unna wurden im Auftrag des Landesarbeitsministeriums erstmals Instrumente erprobt, um den Entgeltunterschied zwischen Frauen und Männern im öffentlichen Dienst in NRW zu messen und zu analysieren.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Landesregierung geht einen weiteren Schritt hin zur Durchsetzung des Prinzips "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit": In der Kreisverwaltung Unna wurden im Auftrag des Landesarbeitsministeriums erstmals Instrumente erprobt, um den Entgeltunterschied zwischen Frauen und Männern im öffentlichen Dienst in NRW zu messen und zu analysieren.

Datum: 2016-02-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-gleichen-lohn-fuer-gleiche-arbeit-durchsetzen;

Themen: Kreisverwaltung # ?, Frauen # ?, Männer # ?, Entgeltgleichheit # ?, öffentlicher Dienst # ?, Entgeltunterschied # ?, Landesarbeitsministerium # ?, Bezahlung # ?, Lohn # ?, Durchsetzung # ?

21. +++ (SEM)

Wir haben dies in unserem Koalitionsvertrag festgeschrieben und wollen die vollständige rechtliche Gleichstellung aller Menschen in NRW - unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung.
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Gleichzeitig wies der NRW-Minister darauf hin, wie wichtig der aktive Einsatz der Selbstorganisationen von Schwulen und Lesben im Kampf um die Gleichstellung sei: "Sie haben bereits viel Kraft in die Durchsetzung Ihrer berechtigten Forderungen investiert und vieles durchgesetzt.
Dem zolle ich hohen Respekt.
Aber ich sage auch: Der Kampf für gleiche Rechte und Toleranz ist noch lange nicht beendet.

Datum: 2012-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-landesregierung-will-vollstaendige-rechtliche-gleichstellung-von;

Themen: Lesbenrechte # ?, Schwulenrechte # ?, Kampf für Gleichstellung # ?, aktiver Einsatz # ?, berechtigte Forderungen # ?, feindselige Tendenzen # ?, notwendige Aufklärungsarbeit # ?, Feindseligkeit # ?, religiöse Minderheiten # ?, sexuelle Minderheiten # ?

22. +++ (SEM)

"Ich will ein soziales Europa und einen fairen Wettbewerb.
Und ich will kein Europa, in dem das Lohngefüge nach unten getrieben und Sozialdumping zum Erfolgsrezept wird", sagte Schneider in Düsseldorf.
Anlass ist ein von der Europäischen Kommission vorgelegter Vorschlag zur Durchsetzung der Entsenderichtlinie.
Schneider lehnt diesen als unzureichend ab: "Wir müssen sehr aufpassen, dass dies kein zahnloser Tiger bleibt.
Die Entsendemöglichkeit darf nicht auf Kosten der Beschäftigten missbraucht werden.

Datum: 2012-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-sozialdumping-darf-europa-nicht-zum-erfolgsrezept-werden-nrw;

Themen: Entsenderichtlinie # ?, Erfolgsrezept # ?, europäisches Parlament # ?, Sozialdumping # ?, Lohngefüge # ?, Missbrauch # ?, Entsendung # ?, Arbeitnehmerrechte # ?, fairer Wettbewerb # ?, Durchsetzung # ?

23. +++ (SEM)

Die Landesregierung will mit der Novelle des Gesetzes den erhöhten Sicherheitsanforderungen an die Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige (UfA) in Büren gerecht werden.
"Die zunehmende Zahl an Ausreisepflichtigen, verbesserte Rückführungsmöglichkeiten bei bisherigen Problemstaaten und veränderte Maßstäbe nach dem Fall Amri führen zu einem erhöhten Bedarf an Abschiebehaftplätzen und erfordern einen weiteren Ausbau der Einrichtung", sagte Flüchtlingsminister Joachim Stamp.
Das im letzten Jahr in Kraft getretene Bundesgesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht macht zudem eine Angleichung auf Landesebene erforderlich.
Die Bundesregierung hat die Abschiebungshaft für Ausreisepflichtige erweitert, von denen eine erhebliche Gefahr für Leib und Leben Dritter oder bedeutende Rechtsgüter der inneren Sicherheit ausgehen.
Durch diese Regelung sind erhöhte Anforderungen an präventive Maßnahmen erforderlich, die im bislang geltenden Abschiebungshaftvollzugsgesetz aus dem Jahr 2015 nur unzureichend geregelt sind.

Datum: 2018-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-kabinett-beschliesst-eckpunkte-zur-novelle-der-abschiebungshaft;

Themen: Eckpunkte # ?, Novelle # ?, erhöhte Sicherheitsanforderungen # ?, gerechte Landesregierung # ?, Unterbringungseinrichtung # ?, Einrichtung # ?, Abschiebehaftplätze # ?, Anlassbezogene Mitteilung # ?, Gewährleistung über Betrieb # ?, Hausordnung # ?

24. +++ (SEM)

Bank- und Kontaktdaten der Fluggäste, die die Airline zur Abbuchung des Ticketpreises nutzt, können auch für die automatisierte Erstattung von Entschädigungs- und Ausgleichszahlungen genutzt werden.
Natürlich nur bei entsprechender Einverständniserklärung der Passagierinnen und Passagiere", sagte Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser.
Flugärger-App Zur Unterstützung der Verbraucherinnen und Verbraucher bei der Durchsetzung ihrer Ansprüche auf Entschädigungs- und Ausgleichszahlungen hat das Verbraucherschutzministerium gemeinsam mit der Verbraucherzentrale im Oktober 2019 eine Flugärger-App vorgelegt.
Die App erleichtert es, Rechtsansprüche gemäß der EU-Fluggastrechte-Verordnung bei den Airlines einzufordern.
Die App ist online unter www.verbraucherzentrale.nrw verlinkt und für IOS und Android unter der Suche "Flugärger" in den Stores abrufbar.

Datum: 2019-11-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-heinen-esser-fordert-verbraucherschutzfreundliche-novelle-der-eu;

Themen: Airlines # ?, Fluggäste # ?, Flugreisende # ?, Ausgleichszahlungen # ?, Luftverkehrswirtschaft # ?, Annullierungen # ?, Entschädigungszahlungen # ?, Überbuchungen # ?, Amtsgericht Düsseldorf # ?, Entschädigungsansprüche # ?

25. +++ (SEM)

Angefangen bei der Ausgestaltung der Jugendarbeit selbst, sollte die Beteiligung und Mitbestimmung durch junge Menschen selbstverständlich sein.
Ministerin Kampmann: "Wir wissen aus Projekten in NRW, dass Schule, ÖPNV, Nachhaltigkeit und vieles mehr Themen sind, die junge Menschen bewegen."
Jugendarbeit müsse auch hier die Plattformen für Beteiligung entwickeln und als Anwalt der Interessen Jugendlicher einen Beitrag zur Durchsetzung dieser Mitbestimmung leisten.
Die Ministerin dankte auch allen in der Jugendarbeit Engagierten.
Die freien Träger der Jugendarbeit, die Jugendverbände, Kirchen, Wohlfahrtverbände sowie die kleineren Vereine und die Kommunen trügen gemeinsam mit ihrem Einsatz dazu bei, die Jugendarbeit weiterzuentwickeln und leisteten einen unverzichtbaren Beitrag, ein gelingendes Aufwachsen junger Menschen zu ermöglichen.

Datum: 2016-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-auf-fachkongress-fuer-junge-menschen-sollte-mitbestimmung;

Themen: Jugendarbeit # ?, Fachkongress des Technische Universität # ?, Zukunftspotenzial # ?, Mitbestimmung # ?, gesellschaftliche Veränderungen # ?, Kinderarbeit # ?, Technische Universität Dortmund # ?, Anwalt von Interessen # ?, Beitrag für Zukunftsgestaltung # ?, gesellschaftspolitische Fragestellungen # ?

26. +++ (SEM)

Neben den zuständigen Behörden waren parallel erstmalig Vertreter einer Nichtregierungsorganisation aus Deutschland vor Ort.
Der Verein Arbeit und Leben DGB/VHS NRW e.V. ("Projekt: Arbeitnehmerfreizügigkeit fair gestalten") setzt sich zusätzlich für die Leiharbeitnehmer in prekären Arbeitsverhältnissen aus dem Ausland ein.
Durch Aufklärung über Mieter- und Arbeitnehmerrechte im Nachgang zu den Kontrollen machen sie sich für die Durchsetzung der Arbeitnehmerrechte stark.
Karin van Gennip, niederländische Arbeits- und Sozialministerin: "Wanderarbeitnehmer haben das Recht auf eine gute Unterkunft und einen schönen Arbeitsplatz, genau wie du und ich.
Hier, aber auch jenseits der Grenze.

Datum: 2022-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-hand-hand-gegen-ausbeuterische-wohnverhaeltnisse;

Themen: Arbeitsmigranten # ?, Wanderarbeitnehmer # ?, niederländisches Arbeitsschutzrecht # ?, niederländische Leiharbeitsfirmen # ?, rumänischer Arbeitsschutz # ?, Mieterrechte # ?, Grenze # ?, ausbeuterische Wohnverhältnisse # ?, niederländische Behörden # ?, Arbeitnehmerrechte # ?

27. +++ (SEM)

Durch grenzüberschreitende gemeinsame Kontrollen, die von den nationalen Behörden und der Europäischen Arbeitsbehörde ELA organisiert werden, kann jedoch gegen solche grenzüberschreitenden Verstöße gegen die Arbeitnehmerrechte vorgegangen und die Arbeitsmobilität in der EU fairer gestaltet werden.
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Die ELA unterstützt die Mitgliedstaaten bei der wirksamen Durchsetzung der Gesetze zur Arbeitsmobilität in der EU.
Dazu gehört auch die Koordinierung und Unterstützung von grenzüberschreitenden Inspektionen.
Den EU-Arbeitnehmern wurde im Rahmen der Kontrollaktion eine Beratung über ihre Arbeitsrechte angeboten.

Datum: 2022-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-vierte-grenzuebergreifende-kontrollaktion-gegen;

Themen: ausbeuterische Arbeitsverhältnisse # ?, europäische Arbeitsbehörde # ?, Wohnverhältnisse # ?, Gemeinde in Viersen # ?, polnische EU-Behörden # ?, polnischer Arbeitsschutz # ?, Visier # ?, grenzübergreifende Kontrollaktion # ?, Gebäude # ?, Leiharbeitnehmerinnen # ?

28. +++ (SEM)

* Beschwerdemöglichkeiten ausbauen
Die Umsetzung der Maßnahmen ist vielfältig und reicht von Fortbildungen für die Ärzteschaft, über die Bereitstellung gesicherter Informationen im Internet etwa zu Patientenrechten, Behandlungsmöglichkeiten, Prävention und Gesundheitsförderung bis zu neuen Unterstützungs- und Beratungsangeboten.
Zudem sollen Patientenvertreterinnen und -vertreter bei Entwicklungen im Gesundheitswesen, zum Beispiel in der Telematik oder bei gesundheitspolitischen Prozessen, mehr Gehör finden, um die Durchsetzung von Patientenrechten zu verbessern.
"Mit der Entschließung macht sich die Landesgesundheitskonferenz stark - für die Patientinnen und Patienten.
Das Gesundheitssystem ist kein Selbstzweck, sondern muss sich Bedürfnissen der Menschen anpassen und nicht umgekehrt!

Datum: 2015-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gesundheitsversorgung-umfassend-verbessern-selbstbestimmung-von;

Themen: Selbstbestimmung von Patientinnen # ?, Gesundheitsversorgung # ?, umfangreicher Maßnahmenkatalog # ?, Gesundheitswesen # ?, Patientenbeteiligung # ?, Patientenrechte # ?, Gesundheitssystem in Nordrhein-Westfalen # ?, Selbstverantwortung # ?, entscheidende Orientierung # ?, gesicherte Informationen # ?

29. +++ (SEM)

Gegenstand des Gesprächs war auch der von der Europäischen Union geschaffene Unitied Patent Court, ein europäisches Gericht, das am 1. Juni 2023 mit einer lokalen Kammer auch am Standort Düsseldorf seine Arbeit aufgenommen hat.
Mehrere Richterinnen und Richter aus dem OLG-Bezirk Düsseldorf wirken an diesem Gericht mit.
Damit wird die grenzüberschreitende Durchsetzung von Patenten ermögicht und der Schutz geistigen Eigentums verbessert.
Hintergrund Komodo Yume Park
Der Kodomo Yume Park (deutsch: Kindertraumpark) ist eine Anlage in der Stadt Kawasaki, die aus einer weitläufigen Freifläche, dem sogennannten Free Space "En", und einem multifunktional genutzten Gebäudekomplex besteht.

Datum: 2023-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-besucht-japanische-projekte-zur-bekaempfung-von;

Themen: Einsamkeit # ?, führende Professorinnen # ?, Asienreise # ?, soziales Leben # ?, Schwerpunktthemen # ?, 2 Projekte # ?, Bekämpfung # ?, Park # ?, Teilhabe # ?, Thema # ?

30. +++ (SEM)

Die internationalen Organisationen als unser Auge und Ohr vor Ort verdienen unsere volle Unterstützung.
Die EU-Sanktionen gegen Personen und Organisationen, die an Menschenrechtsverletzungen im Iran beteiligt werden, müssen konsequent angewandt werden.
Wo notwendig, unterstützt die Landesregierung die Bundesregierung mit Nachdruck bei der Durchsetzung.
"
Hintergrund

Datum: 2023-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-tauscht-sich-mit-internationalen-organisationen;

Themen: internationale Organisationen # ?, Situation in Iran # ?, Menschenrechte # ?, Vertreterinnen # ?, Austausch # ?, Download # ?, Arbeit # ?, Staatskanzlei # ?, volle Selbstbestimmung # ?, Rest der Welt # ?

31. +++ (SEM)

Und das tun Sie beispielsweise auch durch Ihr Engagement beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk, dem Sie als Vorsitzender des WDR-Rundfunkrats dienen.
Nun stehen Sie, lieber Herr Meyer-Lauber, wenige Tage vor Ihrem Eintritt in den Ruhestand als Gewerkschaftsvorsitzender.
Sie haben sich immer mit viel Herzblut für die Durchsetzung der Interessen anderer engagiert.
Dafür möchte ich Ihnen herzlich danken.
Nun wünsche ich Ihnen, dass Sie hoffentlich etwas mehr Zeit für sich selbst und z.B. für das Fahrradfahren auf der wunderbaren Nordbahntrasse in Wuppertal finden.

Datum: 2017-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-verleiht-am-tag-des-ehrenamtes-den-verdienstorden-des;

Themen: Zeughaus Neuss # ?, herausragende Auszeichnung # ?, Ordensträgerinnen # ?, Leistungen # ?, Ministerpräsident # ?, Denker # ?, Download # ?, Rahmen # ?, Landesverdienstorden # ?, schwerkranke Kinder # ?

32. +++ (SEM)

In zahlreichen Reden und Veröffentlichungen wird sein Credo immer wieder deutlich: Weiterbildung von möglichst vielen Menschen in Nordrhein-Westfalen ist nur möglich, wenn es landesweit ein flächendeckendes Netz von Volkshochschulen in kommunaler Trägerschaft gibt.
Unter seiner maßgeblichen Beteiligung entsteht das Europäische Zentrum für Medienkompetenz, das im Jahr 2010 mit dem Grimme-Institut in Marl zu einer Institution verschmolz.
Die Bündelung einzelner Förderprogramme und damit die Durchsetzung der Angebote zum "Offenen Ganztag" sind ebenfalls Ergebnisse seiner Arbeit.
Der heutige Ehrenvorsitzende des SPD-Stadtverbandes Marl bleibt aktiv: Viel Kraft hat Manfred Degen nach dem Fall der Mauer in den Aufbau demokratischer Strukturen in Bitterfeld investiert, der ostdeutschen Partnerstadt Marls.
Im Verein zur Förderung und Erhaltung des Forsthauses Haidberg e.V. kümmert er sich um die dauerhafte Finanzierung dieser Freizeit- und Bildungsstätte und wirbt dafür auf kommunaler- und Landesebene.

Datum: 2013-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-3;

Themen: Verdienstorden # ?, Handicap # ?, multikulturelles Forum # ?, Landesverdienstorden # ?, Borken # ?, Liebe # ?, Mittagessen # ?, Engagement von Aufgaben # ?, Kunstatelier # ?, Kunstcafé # ?

33. +++ (SEM)

Automatisch öffnet sich das Mailprogramm mit dem Forderungstext und allen erforderlichen Angaben.
Das Schreiben ist bereits an die zuständige Airline adressiert.
Landtagsbeschluss binnen Jahresfrist umgesetzt "Mit der Flugärger-App geben das Verbraucherministerium Nordrhein-Westfalen und die Verbraucherzentrale NRW verärgerten Flugreisenden eine Hilfe zur Selbsthilfe an die Hand, um die faktische Lücke zwischen rechtlichen Vorgaben und unzureichender Regulierungspraxis der Fluggesellschaften bei der Durchsetzung von Fluggastrechten zu schließen", erläuterte NRW-Verbraucherzentralenvorstand Wolfgang Schuldzinski Sinn und Zweck der App.
Der Vorzug: Flugreisende behalten das Heft bei der Anmeldung von Ansprüchen selbst in der Hand und müssen bei Erfolg keine Provisionen an Dritte zahlen.
Vor einem Jahr, am 11. Oktober 2018, hatte der Landtag beschlossen, eine "Fluggastrechte-App" auf den Weg zu bringen und das Verbraucherschutzministerium mit der Umsetzung betraut.

Datum: 2019-10-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-flug-und-recht-app-hilft-fluggastrechte-einfacher-durchzusetzen;

Themen: Verbraucherzentrale # ?, neue Flugärgerapp # ?, Flugstress # ?, neue Reisehilfe # ?, nordrhein-westfälisches Verbraucherministerium # ?, unentbehrlicher Reisebegleiter # ?, Anschreiben # ?, Airlines # ?, Verspätung # ?, Fluggesellschaften # ?

34. +++ (SEM)

Bei allen Regelungen der Coronaschutzverordnung gilt für den privaten Raum - also das eigene Haus samt Garten oder die eigene Wohnung - in Nordrhein-Westfalen weiterhin der hohe Grundrechtsschutz der Privatsphäre.
Die Landesregierung empfiehlt aber dringend die Beachtung der Regelungen auch im privaten Raum - dies schließt ausdrücklich die Empfehlung ein, Kontakte und private Feiern zu reduzieren und möglichst infektionssicher zu gestalten.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Unsere Maßnahmen folgen einem klaren Vierklang: Wir müssen Kontakte reduzieren, die Nachverfolgung vor Ort stärken, Risikogruppen schützen und die Durchsetzung der bestehenden Regeln forcieren.
Unser Ziel ist dabei ganz klar: Das Infektionsgeschehen so einzudämmen, dass wir einen zweiten Lockdown - insbesondere in den Bereichen Wirtschaft, Schule und Kinderbetreuung - verhindern können.
"

Datum: 2020-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-klaren-regelungen-bei-steigenden-infektionszahlen-verstaerkt-nordrhein;

Themen: klare Regelungen # ?, steigende Infektionszahlen # ?, Coronapandemie # ?, Bund-Länder-Kreis # ?, außerordentliche Kabinettsitzung # ?, Beschlüsse # ?, Pressebriefing # ?, Landeskabinett # ?, Anschluss # ?, Ergebnisse # ?

35. +++ (SEM)

Mit den von Burkhard Hirsch mit initiierten Arbeitskreisen aus Sachverständigen aller Parteien und Ebenen gelang es, dass die kommunale Neugliederung mehr Akzeptanz bei Bürgerinnen und Bürgern vor Ort erhielt.
Der Schutz der Bürgerrechte und eine für Bürger begreifbare Politik waren Markenzeichen von Burkhard Hirsch, der viele Jahrzehnte der deutschen Humanistischen Union angehörte.
Wie stark sich Burkhard Hirsch dem Schutz und der Durchsetzung von Bürgerrechten verschrieben hatte, wurde in so vielen wegweisenden Momenten seiner langen Biografie deutlich: Es war Burkhard Hirsch, der in den 1990er Jahren gemeinsam mit seiner Parteikollegin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger erfolgreich vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den sogenannten Großen Lauschangriff vorging, der 2007 eine Verfassungsbeschwerde gegen die beschlossene Vorratsdatenspeicherung einreichte, oder zuletzt, im November 2016, zu den namhaften Unterstützern der Charta der Digitalen Grundrechte der Europäischen Union gehörte.
"
Der Ministerpräsident weiter: "Burkhard Hirsch wird uns als entschlossener Kämpfer für die Freiheit, für den Schutz des Einzelnen und das Grundgesetz in Erinnerung bleiben.

Datum: 2020-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-trauert-um-den-ehemaligen-innenminister-burkhard-hirsch;

Themen: deutscher Bundestag # ?, Innere in Nordrhein-Westfalen # ?, demokratische Bürgerrechte # ?, FDP-Politiker # ?, Vizepräsident # ?, Feinde des Rechtsstaats # ?, Ratsherr von Düsseldorf # ?, Rechtswissenschaften in Marburg # ?, Unterstützer der Charta # ?, begreifbare Politik # ?

36. +++ (SEM)

Peter Biesenbach lädt ein zum Themenforum des Ministeriums der Justiz im Rahmen der Ruhrkonferenz am 9. Mai 2019: "Den Rechtsstaat stärken - Integration fördern"
8. Mai 2019 Logo Ruhr-Konferenz weiß
Die Sanktionierung von Fehlverhalten und die Durchsetzung von Rechten sind den staatlichen Organen vorbehalten oder folgen jedenfalls staatlichen Regeln.
Justiz
Die Sanktionierung von Fehlverhalten und die Durchsetzung von Rechten sind den staatlichen Organen vorbehalten oder folgen jedenfalls staatlichen Regeln.

Datum: 2019-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/peter-biesenbach-laedt-ein-zum-themenforum-des-ministeriums-der-justiz-im-rahmen;

Themen: Konferenz eines Themenfelds # ?, staatliche Regeln # ?, staatliche Organe # ?, Sanktionierung # ?, Fehlverhalten # ?, Vorzüge # ?, Themenfeld # ?, Durchsetzung # ?, Rahmen der Ruhrkonferenz # ?, Akzeptanz des Rechtsstaats # ?

37. +++ (SEM)

Datum: 2015-04-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/praeventionsprojekt-wegweiser-gegen-gewaltbereiten-salafismus-ist-erfolgreich;

Themen: neue Beratungsstelle # ?, gewaltbereiter Salafismus # ?, besorgte Angehörige # ?, weitere Anlaufstellen # ?, erklärte NRW-Innenminister # ?, gewaltbereite salafistische Szene # ?, Lehrer # ?, Freunde # ?, Einstieg # ?, persönliche Betreuung # ?

38. +++ (SEM)

Wichtig ist auch der religiöse Dialog mit den Moscheegemeinden.
"Es geht um junge Menschen, die religiöse Antworten auf ihre Fragen suchen.
Wegweiser akzeptiert religiöse Überzeugungen, aber keine Gewalt zur Durchsetzung extremistischer Ziele", betonte Jäger.
Gleichzeitig stellte er klar: "Die große Mehrheit der hier lebenden muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürger verurteilt den gewaltbereiten Salafismus."
Wegweiser richtet sich auch an das Umfeld der betroffenen Jugendlichen.

Datum: 2014-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/praeventionsprojekt-wegweiser-gegen-gewaltbereiten-salafismus-startet-innenminister;

Themen: Wegweiser # ?, gewaltbereiter Salafismus # ?, persönliche Betreuer # ?, Radikalisierungsfalle # ?, unmittelbare Hilfe # ?, Moscheegemeinden # ?, extremistische Salafisten # ?, Netzwerkpartner # ?, Start # ?, effektive Vernetzung # ?

39. +++ (SEM)

Wir schaffen mit der neuen Broschüre Transparenz, damit die Menschen ihre Rechte kennen und auch durchsetzen können", sagt Verbraucherschutzminister Johannes Remmel.
Das Verbraucherschutzministerium hat dafür jetzt einen aktuellen Ratgeber mit dem Titel "Ihr Recht im Alltag" neu aufgelegt.
Der Leitfaden ist leicht und verständlich und gibt konkrete Tipps zur Durchsetzung von Verbraucherrechten.
Auf 234 Seiten stehen Informationen zu alltäglichen Rechtsgeschäften: Fragen und Antworten zu den Themen Kaufvertrag, über Internet und Handy, Information und Werbung, Geld und Kredite, Versicherungen, Gesundheit, Reisen und Mobilität, Stromanbieter-Wechsel bis hin zum Rechtsschutz.
Die Broschüre "Ihr Recht im Alltag" steht als Download im Internet unter www.verbraucherrechte.nrw.de.

Datum: 2012-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rechte-der-verbraucherinnen-und-verbraucher-im-alltag-ministerium-legt-broschuere;

Themen: tätige Verbraucherinnen # ?, Fallstricke # ?, Alltag # ?, Rechtsgeschäfte # ?, Kartendaten # ?, aktueller Ratgeber # ?, Trickbetrüger # ?, Rechte # ?, konkrete Tipps # ?, Geldautomat # ?

40. +++ (SEM)

Datum: 2013-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rede-von-frau-dr-schwall-duren-anl-der-vorstellung-des-4-jahresgutachtens-des;

Themen: Migration # ?, solidarische Maßnahmen # ?, Malkasten # ?, Vorstellung # ?, Sachverständigenrat von Stiftungen # ?, Wohltätigkeit # ?, deutsche Stiftungen # ?, Solidarität # ?, Krisenländer # ?, Gutachten # ?

41. +++ (SEM)

Die App ist ein verlässlicher Begleiter bei Flugreisen, die nicht nur während der Corona-Krise, sondern weit darüber hinaus Service und Sicherheit für die Reisenden bietet.
"
Thorsten Glauber, bayerischer Staatsminister für Verbraucherschutz: "Die Flugärger-App ist ein gelungenes Beispiel dafür, dass Technologien wie Legal-Tech-Anwendungen als wirkungsvolles Instrument für Verbraucherinnen und Verbraucher zur Durchsetzung ihrer Rechte eingesetzt werden können.
Bayern hat sich daher gerne am Update der Flugärger-App beteiligt.
Insbesondere die neue Schnittstelle zur Schlichtungsstelle öffentlicher Personenverkehr (söp) bietet einen echten Mehrwert.

Datum: 2021-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/update-der-flugaerger-app-neue-funktionen-verfuegbar;

Themen: Flugärgerapp # ?, App # ?, Verbraucherzentrale # ?, Update # ?, Verbraucherinnen # ?, Airlines # ?, Ansprüche # ?, persönliche Fluggastrechte # ?, Annullierung # ?, Flugpreis # ?

42. +++ (SEM)

"Menschen benötigen eine hohe Verbraucherkompetenz und gewisse Schlüsselkompetenzen, um ihren Alltag in einer zunehmend digitalen Welt selbstbestimmt gestalten zu können", sagte Heinen-Esser.
Dass viele Menschen mit den rasanten digitalen Veränderungen nicht Schritt halten können, werde oft nur unzureichend bedacht.
"In diesen herausfordernden Zeiten müssen die Menschen mehr denn je, gut informiert und bei der Durchsetzung ihrer Rechte unterstützt werden.
Wir wollen die Verbraucherinnen und Verbraucher widerstandsfähiger und kompetenter gegenüber den zukünftigen Herausforderungen, insbesondere des digitalen Verbraucheralltags machen.
"

Datum: 2021-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherkongress-nrw-diskutiert-verbindliche-verbraucherfreundliche-designs;

Themen: Verbraucherkongress # ?, nordrhein-westfälisches Verbraucherschutzministerium # ?, digitale Dienstleister # ?, Hybridveranstaltung # ?, hohe Verbraucherkompetenz # ?, verbraucherfreundliche Designs # ?, aktuelle Coronasituation # ?, Veranstaltung # ?, zentrales Thema # ?, Teilnehmende der Digitalkonferenz # ?

43. +++ (SEM)

Länder, die der Europäischen Union beitreten wollten, müssten sich der gewaltigen Herausforderung stellen, ihren Rechtsbestand dem europäischen Recht anzupassen.
Das Fundament der Werteordnung der Europäischen Union gründe auf Rechtsstaatlichkeit, einer unabhängigen Justiz, der Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität sowie Pluralismus und Minderheitenschutz.
"Zur Verteidigung der Werte des Rechtsstaats und zur Durchsetzung der Rechte des Einzelnen brauchen wir junge Menschen wie Sie.
Sie können sich als Juristin und Jurist für Freiheit, Recht und Gesetz in ihrem zukünftigen Berufsalltag einsetzen", schloss Minister Dr. Limbach seine Rede, bevor er einzelne Gespräche mit den Studierenden zum modernen liberalen Rechtsstaat führte.

Datum: 2023-08-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-spricht-zu-studierenden-ueber-die-wertegemeinschaft;

Themen: gemeinsame europäische Rechtsordnung # ?, europäische Integration # ?, europäisches Recht # ?, Studierende # ?, Rechtsstaatlichkeit # ?, Universität Tiflis # ?, Universität in Tiflis # ?, Wertegemeinschaft von EU # ?, gemeinsame nachhaltige Umweltpolitik # ?, moderner liberale Rechtsstaat # ?

44. +++ (SEM)

Wir müssen dafür Sorge tragen, dass sie ihre Arbeit unter guten Rahmenbedingungen erledigen können.
Arbeits- und sozialrechtswidriges Verhalten dürfen wir nicht dulden.
Subunternehmerketten erschweren die Kontrolle und Durchsetzung von Arbeitnehmerrechten und Arbeitsschutzvorschriften.
Bei Subunternehmen besteht in aller Regel keine tarifvertragliche Bindung und es gibt keine Arbeitnehmervertretung.
Damit halte ich ein Verbot von Werkverträgen in der Kurier-, Express- und Paket-Branche für unerlässlich.

Datum: 2023-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-fordert-verbot-von-werkvertraegen-der-kurier-express-und-paket;

Themen: Expressbranche # ?, Paketbranche # ?, Kurierbranche # ?, Verbot # ?, Nachunternehmerhaftung # ?, Paketzustellerinnen # ?, Paketbotinnen # ?, Arbeitsbelastung # ?, Paketboten # ?, Subunternehmen # ?

45. +++ (SEM)

Der Großteil von ihnen arbeitet für Subunternehmen der Paketdienstleister.
Leider wissen wir, dass die Beschäftigung dort regelmäßig durch Arbeitsausbeutung durch niedrige Pauschallöhne und Arbeitszeitverletzungen, Überladungen und Scheinselbstständigkeit gekennzeichnet ist.
Das liegt auch daran, dass Subunternehmerketten die Kontrolle und Durchsetzung von Arbeitnehmerrechten und Arbeitsschutzvorschriften erschweren.
Zudem besteht dort in aller Regel bisher keine tarifvertragliche Bindung und es gibt keine Arbeitnehmervertretung.
All dem können wir mit einem Werkvertragsverbot einen Riegel vorschieben - das untermauern die guten Erfahrungen aus der Fleischindustrie, nachdem dort Werkverträge verboten wurden.

Datum: 2024-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-begruesst-forderung-des-bundesrats-zu-verbot-von-werkvertraegen;

Themen: Kurierbranche # ?, Paketbranche # ?, Verbot # ?, Arbeitsausbeutung # ?, Werkverträge # ?, Bundesrat # ?, Subunternehmen # ?, Auslieferung # ?, Fremdpersonal # ?, Mittel der Wahl # ?

46. +++ (SEM)

Im Rahmen des NRW-USA-Jahres 2023/2024 unter dem Motto "a perfect match" diskutierten am Donnerstag, 14. März 2024 Vertreter der Industrie, des Unternehmerverbandes NRW, der Europäischen Kommission und der international tätigen Rechtsanwälte zu der Frage, ob die Normenvielfalt in Deutschland und der Europäischen Union für Unternehmen im internationalen Wettbewerb noch zu bewältigen ist.
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach stellte fest: "Wichtig ist, dass der Staat, die Unternehmen und die Menschen sich in der Gesetzgebung als Partner begreifen.
In einer global vernetzten Wirtschaft ist die Gesetzgebung in Deutschland und der Europäischen Union auch ein Mittel, um unsere Werte bei unseren Handelspartnern hochzuhalten, nämlich die Eindämmung und Bewältigung des Klimawandels, den Schutz der Menschenrechte, die Aufrechterhaltung und Verbreitung unserer Sozial- und Arbeitsstandards und die Durchsetzung von Sanktionen gegen die russischen Aggressionen.
Aber wir müssen uns auf die wirklich notwendigen Regelungen beschränken, die Unternehmen umsetzen können und der Staat kontrollieren kann.
"

Datum: 2024-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regulation-overload-grosse-podiumsdiskussion-zur-frage-von-ueberregulierung-fuer;

Themen: Unternehmen # ?, Gesetzgebung # ?, Normenvielfalt # ?, Überregulierung # ?, große Podiumsdiskussion # ?, Unternehmerverband # ?, Frage # ?, Verbote # ?, internationaler Wettbewerb # ?, Anreize # ?

47. +++ (SEM)

Ich werde hier nicht lockerlassen und mich auch weiter dafür einsetzen.
Denn als Staat müssen wir dort eingreifen, wo Missstände sich häufen, und dafür Sorge tragen, dass alle Beschäftigten ihre Arbeit unter guten Rahmenbedingungen erledigen können", sagt Laumann.
Subunternehmerketten erschweren in diesem Zusammenhang die Kontrolle und Durchsetzung von Arbeitnehmerrechten und Arbeitsschutzvorschriften.
Ein Großteil der Zustellerinnen und Zusteller arbeitet für Subunternehmen der Paketdienstleister.
Im Frühjahr dieses Jahres hatte sich der Bundesrat auf Antrag von Nordrhein-Westfalen für ein Verbot des Einsatzes von Fremdpersonal für den Transport (inklusive Sortierung und Verladung der Pakete) und der Auslieferung für die Kurier- und Paketbranche ausgesprochen.

Datum: 2024-10-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zum-welttag-fuer-menschenwuerdige-arbeit-ich-werde-im-kampf-fuer;

Themen: menschenwürdige Arbeit # ?, Welttag # ?, Arbeitsausbeutung # ?, Fachkongress # ?, Kongress # ?, gute Arbeitsbedingungen # ?, Paketbranche # ?, Verbot # ?, prekäre Beschäftigung # ?, Werkverträge # ?

48. +++ (SEM)

Dies steht aber in jedem Fall unter Richtervorbehalt und findet erst Anwendung, wenn keine milderen Mittel zur Verfügung stehen.
Die zu schaffenden Haftplätze sollen die Kapazitäten der bestehenden UfA Büren im Kreis Paderborn, die mit insgesamt 175 Haftplätzen die größte Abschiebungshaftanstalt im Bundesgebiet darstellt, ergänzen.
Die Abschiebungshaft dient allein der Durchsetzung der Ausreisepflicht.

Datum: 2025-01-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-kapazitaeten-fuer-abschiebungshaft-nordrhein-westfalen-sollen;

Themen: Abschiebungshaft # ?, neue Kapazitäten # ?, britische Streitkräfte # ?, ehemaliges Gelände # ?, Nebenstelle des Bundesamts # ?, Stärkung für Zentralen # ?, schaffende Haftplätze # ?, sogenannte Unterbringungseinrichtung # ?, Bundesamt für Migration # ?, Erstaufnahmeeinrichtung des Lands # ?

49. +++ (SEM)

Hierdurch erhalten die Anbieter Rechtssicherheit und zugleich Anreize, eigene Maßnahmen zu entwickeln.
Diese positive Praxis wird nun auch gesetzlich verankert, das System der regulierten Selbstregulierung insgesamt gestärkt.
* Mehr Kompetenzen für die Landesmedienanstalten bei der Durchsetzung von Aufsichtsmaßnahmen + Mit der aktuellen Reform wird zudem die Rechtsdurchsetzung gerade auch gegen ausländische Anbieter verbessert.
War es bisher so, dass Anbieter Sperrverfügungen oftmals umgehen konnten, indem sie ihre Angebote inhaltsgleich auf einer anderen Website (beispielsweise mit der Endung ".com" statt ".de") veröffentlicht haben, ist es von nun an leichter, gegen sogenannte Mirror Domains vorzugehen.
+ Der Ansatz des "Follow the money", der bereits im Glücksspielbereich genutzt wird, wird den Landesmedienanstalten als weiterer Mechanismus an die Hand gegeben.

Datum: 2025-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-billigt-drei-staatsvertraege-fuer-einen-modernen-oeffentlich-rechtlichen;

Themen: öffentlichrechtlicher Rundfunk # ?, Reformstaatsvertrag # ?, dauerhafte Akzeptanz # ?, digitale Medienwelt # ?, moderner effiziente Rundfunk # ?, regulierte Selbstregulierung # ?, Landesmedienanstalten # ?, Beitragszahler # ?, Erziehungsberechtigte # ?, Altersbewertungen # ?

50. +++ (SEM)

500.000 Euro stehen nun bereit, um anknüpfend an "Leons Identität" gemeinsam mit dem Verfassungsschutz ein Computerspiel zu entwickeln, das die Gefahren von islamistischer Radikalisierung besonders in den Blick nimmt.
Zudem hat das Land die Mittel der Film- und Medienstiftung NRW für die Serious Games-Förderung um 500.000 Euro erhöht, sodass hierfür insgesamt eine weitere Million Euro zur Verfügung stehen.
Effektive Durchsetzung von Recht
Als ein Schlüsselinstrument in der Bekämpfung von Desinformation hat sich das Tool KIVI bewiesen, das von der Landesanstalt für Medien NRW (LfM) entwickelt wurde.
Dieses KI-gestützte System durchsucht große Datenmengen im Netz, identifiziert rechtswidrige Inhalte in sozialen Netzwerken und unterstützt die Strafverfolgung.

Datum: 2025-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-medienkompetenz-schaerfere-regulierung-und-effektivere-rechtsdurchsetzung;

Themen: Desinformation # ?, Radikalisierung # ?, Regulierung # ?, Plattformbetreiber # ?, junge Zielgruppe # ?, Europaministerkonferenz von Ländern # ?, Gamification # ?, Netz # ?, EU-Kommission # ?, Arabisch # ?

51. +++ (SEM)

28. August 2025 PHB Limbach, Benjamin - neutral, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
In der Justiz in Nordrhein-Westfalen setzen sich rund 43.000 Bedienstete tagtäglich für Recht und Ordnung ein.
Bei der Durchsetzung des Rechtsstaats erleben sie im Dienstalltag nicht selten Beleidigungen, Bedrohungen und auch körperliche Gewalt.
Justiz
In der Justiz in Nordrhein-Westfalen setzen sich rund 43.000 Bedienstete tagtäglich für Recht und Ordnung ein.

Datum: 2025-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-sicherheitskonferenz-der-justiz-schutz-der-bediensteten-steht-im-fokus;

Themen: Justiz in Nordrhein-Westfalen # ?, Dienstalltag # ?, wirksamer Schutz # ?, Anfeindungen # ?, Rechtsstaat # ?, körperliche Gewalt # ?, Bedrohungen # ?, Beleidigungen # ?, Durchsetzung # ?, Ordnung # ?

52. +++ (SEM)

Unternehmen müssen Verantwortung für eine faire Vermittlung, transparente Prozesse und den Schutz der Beschäftigten übernehmen.
Die Arbeitsschutzverwaltung schaut deswegen ganz genau hin, kontrolliert und pocht auf die Einhaltung bestehender Arbeitsschutzvorgaben.
Gleichzeitig unterstützt das Arbeitsministerium die Betroffenen durch die Angebote der geförderten Beratungsstrukturen bei der Durchsetzung ihrer Rechte", so Minister Laumann.
Zur Unterstützung von Beschäftigten in prekären Situationen fördert das Arbeitsministerium ein landesweites Beratungsnetzwerk für Betroffene von prekärer Beschäftigung und Arbeitsausbeutung.
Betroffene können hier eine arbeitsrechtliche und sozialrechtliche Beratung und Unterstützung erhalten.

Datum: 2026-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-gemeinsam-zum-tag-der-arbeit-sichtbares-zeichen-fuer-gute-arbeit;

Themen: gute Arbeit # ?, Stadtverband Remscheid # ?, Vermittlungsagenturen # ?, Rechte # ?, traditionelle Mairede # ?, Betroffene # ?, Beschäftigte # ?, Arbeitnehmerinnen # ?, Arbeitsministerium # ?, Arbeitsausbeutung # ?

53. +++ (SEM)

Diese Möglichkeiten bestehen im Falle von erheblichen, kontinuierlichen oder regelmäßig wiederkehrenden Abweichungen bei der Geschwindigkeit zwischen der tatsächlichen Leistung der Internetzugangsdienste und der vom Anbieter angegebenen Leistung.
Verbraucher haben den Nachweis durch einen von der Bundesnetzagentur bereitgestellten oder zertifizierten Überwachungsmechanismus zu erbringen.
Eine Durchsetzung des Anspruchs im Mobilfunk war mangels Konkretisierung der unbestimmten Rechtsbegriffe lange nicht möglich.
Im April 2026 hat die Bundesnetzagentur dann eine Allgemeinverfügung erlassen sowie eine Handreichung und eine App für das Nachweisverfahren bereitgestellt: Um zu langsames Internet offiziell nachzuweisen, sind 30 Messungen nötig.
Diese müssen über fünf Tage verteilt werden - mit genau sechs Tests pro Tag und vorgeschriebenen Pausen dazwischen.

Datum: 2026-06-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerkonferenz-2026-nordrhein-westfalen-staerkt;

Themen: Fakeshops # ?, Einwege-Zigaretten # ?, Onlineshopping # ?, E-Zigaretten # ?, Geltendmachung # ?, mobile Breitbandanschlüsse # ?, seriöse Onlineshops # ?, Bundesnetzagentur # ?, Reisebuchungen # ?, Verbraucherschutzministerinnen # ?

54. +++ (SEM)

1. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
65 in Nordrhein-Westfalen lebende Jugendliche erhalten das START-Stipendium für engagierte und leistungsstarke Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund.
Die 42 Mädchen und 23 Jungen, die sich unter mehr als 670 Bewerbern durchgesetzt haben, werden sowohl materiell als auch ideell unterstützt.
Schule und Bildung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Neue Brückenbauer für unsere Gesellschaft

Datum: 2012-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/65-jugendliche-mit-migrationshintergrund-aus-nordrhein-westfalen-start;

Themen: Startstipendium # ?, Startstiftung # ?, Migrationshintergrund von Schülerinnen # ?, Startstipendiaten # ?, Startstipendiatinnen # ?, Startstipendienprogramm # ?, deutsche Förderinitiative # ?, Abitur # ?, Startprogramm # ?, leistungsstarke Schülerinnen # ?

55. +++ (SEM)

"Durch die Digitalisierung ändert sich gerade überall im Land die Art und Weise, wie wir arbeiten und produzieren.
Und das bietet uns die historisch einmalige Chance, Arbeits- und Produktionsprozesse neu zu gestalten: gesünder, altersgerecht und effizienter sowie besser vereinbar mit dem Privatleben.
Genau jetzt müssen alle daran mitarbeiten, die Grundsätze guter und fairer Arbeit auch in der digitalisierten und vernetzten Wirtschaft durchzusetzen.
Es gilt: Humanisierung statt Rationalisierung.
Digitalisierung soll Arbeitsbedingungen verbessern und nicht Arbeitsplätze vernichten", so Schmeltzer.

Datum: 2016-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/allianz-wirtschaft-und-arbeit-40-startet-online-dialog;

Themen: Fabrikhall # ?, OP-Saal # ?, rasantes Tempo # ?, Onlinedialog # ?, Büro # ?, Kongress # ?, Digitalisierung # ?, Geschäftsbesprechungen # ?, Humanisierung # ?, Rationalisierung # ?

56. +++ (SEM)

7. Februar 2019 phb Industrie Zukunft Digitalisierung Foto: iStock.com / metamorworks
Die Ideen reichen von innovativen, elektrischen Antrieben für Kleinflugzeuge auf Kurzdistanzen bis hin zu autonom fahrenden, an- und ablegenden Binnenschiffen: Insgesamt konnten sich elf Projektskizzen im Leitmarktwettbewerb MobilitätLogistik.
NRW durchsetzen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Die Ideen reichen von innovativen, elektrischen Antrieben für Kleinflugzeuge auf Kurzdistanzen bis hin zu autonom fahrenden, an- und ablegenden Binnenschiffen: Insgesamt konnten sich elf Projektskizzen im Leitmarktwettbewerb MobilitätLogistik.

Datum: 2019-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antriebs-und-logistik-konzepte-der-zukunft-land-und-eu-foerdern-projekte-mit-rund;

Themen: Logistikkonzepte der Zukunft # ?, Go # ?, Binnenschifffahrt # ?, Automotivtechnologien # ?, Digitalsysteme # ?, E-Sat # ?, Energieinformationen # ?, Schienenverkehre # ?, elektrische Hybridisierung # ?, elektrohybrider Antriebsstrang # ?

57. +++ (SEM)

Das Zukunftsnetz Mobilität NRW der Landesregierung unterstützt Entscheidungsträger für kommunale Mobilitätsentwicklung
9. November 2015
In vielen Metropolen der Welt hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass die autoorientierte Verkehrs- und Stadtplanung der vergangenen Jahrzehnte heute Mobilität eher behindert.
Verkehr
In vielen Metropolen der Welt hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass die autoorientierte Verkehrs- und Stadtplanung der vergangenen Jahrzehnte heute Mobilität eher behindert.

Datum: 2015-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/chefsache-mobilitaet-200-buergermeister-landraete-und-kommunale-verkehrsexperten;

Themen: Metropolen # ?, Verkehrsplanung # ?, Stadtplanung # ?, vergangene Jahrzehnte # ?, Chefsache # ?, kommunale Verkehrsexperten # ?, Zukunftsnetz # ?, Welt # ?, Entscheidungsträger # ?, Landräte # ?

58. +++ (SEM)

Der 1. Platz in der Kategorie Kommunikation ging an #RingFrei aus Köln.
Reinhold Goss, Sprecher der Initiative RingFrei, und Hans-Günter Grawe, ehrenamtlicher Mitarbeiter, nahmen den Preis entgegen.
Das Aktionsbündnis setzte durch eine gezielte Ansprache der Öffentlichkeit, einer klugen Kommunikationsstrategie sowie einer klaren Einbindung der örtlichen Politik eine Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht auf den Kölner Ringen durch.
Gemeinsam wurde ein 10-Punkte-Papier erarbeitet sowie Workshops, Ortsbegehungen, Plakataktionen und diverse öffentliche Veranstaltungen organisiert.
Auf diese Weise wurde der Kölner Boulevard zu einer angenehmen Flaniermeile und einer sicheren Fahrradverbindung umgewandelt.

Datum: 2019-05-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutscher-fahrradpreis-drei-gewinner-aus-nordrhein-westfalen;

Themen: Fahrradland # ?, Radwelle # ?, regionales Radwegenetz # ?, Fachbereich # ?, Bewerbungsphase für Wettbewerb # ?, Freizeitnetz # ?, Messe Dresden # ?, Radhauptverbindungen # ?, Signalwesen # ?, Sprecher der Initiative # ?

59. +++ (SEM)

16. August 2017 2017-08-16 Besuch Minister Pinkwart Urlaubsguru Foto: MWIDE NRW / R. Pfeil
Wie erfolgreich digitale Start-ups in NRW sein können, zeigt Urlaubsguru.
Das Onlineportal für Reiseschnäppchen hat seine Zentrale in Holzwickede und setzte sich 2016 beim GRÜNDERPREIS NRW gegen rund hundert Mitbewerber durch.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Eckhard Forst, Vorstandsvorsitzender der NRW.BANK, haben das junge Unternehmen jetzt besucht.
Mit den Firmengründern Daniel Marx und Daniel Krahn tauschten sie sich über NRW als Standort für digitale Start-ups, über Herausforderungen beim Gründen und Förderinstrumente des Landes aus.

Datum: 2017-08-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitale-wirtschaft-nrw-minister-pinkwart-und-nrwbank-vorstandsvorsitzender-forst;

Themen: Urlaubsguru # ?, Onlineportal für Reiseschnäppchen # ?, Zentrale in Holzwickede # ?, Firmengründer # ?, Gründen # ?, junges Unternehmen # ?, Förderinstrumente # ?, digitale Start-ups # ?, Preisgelder # ?, Belohnung # ?

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Dadurch kann auch der Einsatz von Mineraldünger drastisch reduziert werden", betont die Ministerin.
Grundwasser schützen und Landwirte unterstützen
Derzeit ist noch offen, welche eingebrachten Lösungsansätze sich durchsetzen werden.
Dies hängt von den tatsächlichen Entscheidungen auf EU- und Bundesebene ab.
"Bedauerlicherweise haben die bisher vorgelegten Nachbesserungen die Kommission nicht überzeugt.

Datum: 2019-09-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duengeregulierung-zu-hohe-nitratbelastung-des-grundwassers-gezielt-reduzieren;

Themen: Landwirte # ?, Haupteintragsquellen # ?, Messstellen in Nordrhein-Westfalen # ?, gezielte Maßnahmen # ?, Auswertungen # ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium # ?, Herausforderungen der Wasserwirtschaft # ?, Pflanzenbedarf # ?, Spezialberater # ?, beeinflusste Messstellen # ?

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Wir stellen fest, dass Kostenträger nach wirtschaftlichen Interessen ihrer Kassenlage und nicht nach geltendem Recht Entscheidungen treffen.
Dies führt häufig zur Nicht- oder Minderleistung.
Bund und Länder müssen die Schnittstellen zwischen den verschiedenen Leistungsträgern effektiver gestalten, damit die Betroffenen unbürokratisch ihre Ansprüche durchsetzen können.
8.
Persönliche Budgets müssen für die Betroffenen unbürokratisch durchsetzbar werden!

Datum: 2013-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duesseldorfer-erklaerung-verabschiedet-die-beauftragten-des-bundes-und-der-laender;

Themen: Abkehr # ?, Fürsorgeprinzip # ?, Teilhabegeld # ?, Ziel der Selbstbestimmung # ?, Behindertenbeauftragte # ?, Länder # ?, Kostenträger # ?, Einkommensanrechnung # ?, Vermögensanrechnung # ?, Kurswechsel # ?

62. +++ (SEM)

Und hatten die Österreicher keine andere Wahl, als Serbien mit dem Ultimatum so unter Druck zu setzen, dass am Ende der Krieg unausweichlich wurde?
Und - vielleicht eine der wichtigsten Fragen - hatte die politische Reichsleitung in Berlin überhaupt die Macht, 7
sich gegen die unablässig auf den Krieg drängenden Militärs, die nationalistischen Verleger und Vereinigungen wie den Alldeutschen Verband durchzusetzen?
Waren es also Strukturen, war es die ideologische Verhärtung, die den handelnden Personen keine Möglichkeit zur Deeskalation mehr ließen?
Aber es gab ja nicht nur kampfeslüsterne Militärs, es gab in Europa zu dieser Zeit bereits eine aktive Friedensbewegung.

Datum: 2014-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einfuhrungsrede-von-frau-ministerin-dr-angelica-schwall-duren-anlasslich-der;

Themen: Weltkrieg # ?, Lehre der Geschichte # ?, Vordergrund der Betrachtung # ?, Barmherzigkeit # ?, Neubildung # ?, nationales Trauma # ?, Gräber # ?, soziale Errungenschaften # ?, Ausbruch # ?, europäische Familie # ?

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Die Forschungsvorhaben der Wissenschaftler aus Aachen, Bochum, Bonn, Köln, Münster und Paderborn werden dadurch jeweils mit bis zu 1,5 Millionen Euro über fünf Jahre gefördert.
Ziel der EU-Förderung ist es, vielversprechende Nachwuchskräfte in der grundlagenorientierten Forschung zu Beginn ihrer eigenständigen Karriere zu unterstützen.
"Die Preisträger aus Nordrhein-Westfalen haben sich mit ihrer exzellenten Arbeit in einem Wettbewerb herausragender europäischer Nachwuchsforscherinnen und -forscher durchgesetzt.
Die jungen Wissenschaftler erforschen vielfältige Themen von großer gesellschaftlicher Relevanz - von Quantentechnologie bis zu Krankheiten wie Epilepsie.
Dieser Erfolg zeigt erneut, dass Nordrhein-Westfalen mit seinen starken und international renommierten Hochschulen und Forschungseinrichtungen ein attraktiver Standort für aufstrebende Nachwuchskräfte in der Wissenschaft ist", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.

Datum: 2022-01-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elf-erc-starting-grants-gehen-nach-nordrhein-westfalen;

Themen: Elf # ?, herausragende Nachwuchswissenschaftler # ?, exzellente Nachwuchsforscher # ?, Grant von Erc # ?, Epilepsie # ?, Forschung für Beginn # ?, Karriere der EU-Förderung # ?, renommierte Hochschulen # ?, Forschungsmitarbeiter # ?, junge Wissenschaftler # ?

64. +++ (SEM)

"
Der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Guntram Schneider ergänzte in Berlin: "Das ist eine klare Ansage an die Bundesregierung, ihre unsolidarische Haltung zu ändern.
NRW hat sich mit seiner Position durchgesetzt, dass der Bund die Städte und Gemeinden mit dieser wichtigen Aufgabe nicht allein lassen darf.
"
Minister Schneider weiter: "Bundesarbeitsministerin von der Leyen kann sich nicht länger wegducken, sondern sie muss jetzt handeln und die notwendigen Mittel zur Verfügung stellen.

Datum: 2013-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolg-fuer-nrw-landesregierung-bei-schulsozialarbeit-bund-soll-seiner-pflicht;

Themen: Sozialpaket # ?, originäre Aufgabe # ?, Teilhabepaket # ?, Schulsozialarbeiterinnen # ?, voller Erfolg # ?, Sozialarbeit # ?, Bundesrat # ?, NRW-Landesregierung # ?, Fachmänner # ?, Problemviertel # ?

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Bis zu 1,5 Millionen Euro für junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler - Kölner Institutionen besonders erfolgreich
16. September 2019 PHB Forschung Biologie Foto: iStock.com / sturti
Neun herausragende Forscherinnen und Forscher aus Nordrhein-Westfalen haben sich gegen große Konkurrenz durchgesetzt und die begehrten Starting Grants des Europäischen Forschungsrats (ERC) eingeworben.
Kultur und Wissenschaft
Neun herausragende Forscherinnen und Forscher aus Nordrhein-Westfalen haben sich gegen große Konkurrenz durchgesetzt und die begehrten Starting Grants des Europäischen Forschungsrats (ERC) eingeworben.

Datum: 2019-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-foerdert-exzellente-nachwuchsforscher-neun-starting-grants-gehen-nach-nordrhein;

Themen: exzellente Nachwuchsforscher # ?, Max-Planck-Institut # ?, große Konkurrenz # ?, Grant von Erc # ?, Biologie # ?, Erfolg des Wissenschaftsstandorts # ?, Orientinstitut # ?, geisteswissenschaftliche Institute # ?, ausgezeichnete Wissenschaftlerinnen # ?, herausragende Forschende # ?

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Bis zu 1,5 Millionen Euro für junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler - Forschungszentrum Jülich besonders erfolgreich
15. September 2017 PHB Forschung Biologie Foto: iStock.com / sturti
Zehn herausragende Forscherinnen und Forscher aus Nordrhein-Westfalen haben sich gegen große Konkurrenz durchgesetzt und die begehrten Starting Grants des Europäischen Forschungsrats (ERC) eingeworben.
Ihre Forschungsvorhaben werden jeweils mit bis zu 1,5 Millionen Euro gefördert.
Über 3.000 europäische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler hatten sich um die Förderung beworben, 406 wurden ausgewählt.

Datum: 2017-09-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-foerdert-exzellente-nachwuchsforschung-zehn-auszeichnungen-gehen-nach-nordrhei-0;

Themen: große Konkurrenz # ?, exzellente Nachwuchsforschung # ?, Grant von Erc # ?, Forschungsvorhaben # ?, Universitätsklinikum in Aachen # ?, Forscher # ?, Pflanzenzüchtungsforschung # ?, Kohlenforschung # ?, grundlagenorientierte Pionierforschung # ?, gutes Ergebnis # ?

67. +++ (SEM)

Sie gehören zu den renommiertesten Forschungspreisen weltweit.
Die Consolidator Grants richten sich an Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die sieben bis zwölf Jahre nach ihrer Promotion eine vielversprechende wissenschaftliche Erfolgsbilanz und einen exzellenten Vorschlag für grundlagenorientierte Pionierforschung vorweisen können.
Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen sagte: "Die ausgezeichnete Wissenschaftlerin und die Wissenschaftler aus Nordrhein-Westfalen konnten sich im Wettbewerb mit herausragenden Forschenden in Europa durchsetzen.
Mit ihrer exzellenten wissenschaftlichen Arbeit leisten sie einen großen Beitrag zum Erfolg des Forschungsstandortes Nordrhein-Westfalen.
"

Datum: 2019-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-foerdert-exzellente-pionierforschung-sieben-auszeichnungen-gehen-nach-nordrhein;

Themen: europäischer Forschungsrat # ?, exzellente Pionierforschung # ?, exzellente Forschende # ?, Siebe # ?, Forschungsprojekte # ?, molekulare Bildgebung # ?, Wissenschaftler # ?, Vergaberunde # ?, ausgezeichnete Wissenschaftlerin # ?, nordrhein-westfälische Gewinnerin # ?

68. +++ (SEM)

Und genauso viele Initiativen, 185 aus 27 Ländern, haben in diesem Jahr beim EEPA mitgemacht, zwei Bewerber pro Land kamen in die Endrunde.
Am Ende hat sich Greentech.
Ruhr auf deutscher und europäischer Ebene erfolgreich durchsetzen können.
Insgesamt wurde je ein Preis in sechs verschiedenen Kategorien vergeben.
Greentech.

Datum: 2020-11-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-zeichnet-vom-land-gefoerdertes-netzwerk-greentechruhr-der-business-metropole;

Themen: Greentech # ?, Ruhr # ?, Netzwerk der Umweltwirtschaft # ?, öffentlichprivate Partnerschaften # ?, europäischer Unternehmensförderpreis # ?, europäische Kommission # ?, Innovationskraft der Umweltwirtschaft # ?, Partner des Netzwerks # ?, Wirtschaftseinrichtungen # ?, europäische Unternehmensförderpreise # ?

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Der Bonner Mediziner Prof. Veit Hornung konnte die internationale Jury zum zweiten Mal überzeugen: Für seine Arbeiten zur Erforschung des angeborenen Immunsystems erhielt er bereits 2009 einen ERC-Starting Grant.
"Die ERC-Stipendien setzen Standards für die Forschungsexzellenz in Europa.
Daher freue ich mich sehr, dass sich unsere Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in diesem so wichtigen internationalen Wettbewerb durchsetzen konnten", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze. "
Dieser Erfolg ist Beleg für die Forschungsstärke unseres Landes.
"

Datum: 2015-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeischer-forschungsrat-vergibt-stipendien-acht-spitzenforscherinnen-und;

Themen: europäischer Forschungsrat # ?, Stipendien # ?, Stipendium # ?, klinische Chemie # ?, klinische Pharmakologie # ?, romanisches Seminar # ?, Strahlenphysik # ?, religionswissenschaftliche Studien # ?, Forschungsexzellenz in Europa # ?, Kernphysik # ?

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Die Consolidator Grants richten sich an Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die sieben bis zwölf Jahre nach ihrer Promotion eine vielversprechende wissenschaftliche Erfolgsbilanz und einen exzellenten Forschungsvorschlag vorweisen können.
"Die ERC-Stipendien setzen Standards für die Forschungsexzellenz in Europa.
Daher freue ich mich sehr, dass sich unsere Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in diesem so wichtigen internationalen Wettbewerb durchsetzen konnten", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze. "
Dieser Erfolg ist auch ein Beleg für die Forschungsstärke unseres Landes.
" Mit den Stipendien fördert der ERC innovative Grundlagen- und Pionierforschung.

Datum: 2016-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeischer-forschungsrat-vergibt-stipendien-fuenf-spitzenforscherinnen-und;

Themen: exzellente Forscherin # ?, Stipendien # ?, Stipendium # ?, Forschungsprojekte # ?, Lounis # ?, Quantentheorie von Materialien # ?, medizinische Biochemie # ?, molekulare Virologie # ?, Forschungsexzellenz in Europa # ?, theoretische Physik # ?

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Wer aus den insgesamt sieben Kategorien einen der FELIX-Awards erhielt, legten die Bürgerinnen und Bürger wie gewohnt vorab über ein Online-Voting fest.
Knapp 90.000 Sportbegeisterte gaben in diesem Jahr ihre Stimme für ihre Favoriten ab.
Dabei setzte sich Hochspringer Przybylko (26) unter anderem gegen Tischtennis-Urgestein Timo Boll, Christian Ehrhoff (Eishockey) und Fechter Max Hartung durch und kann sich nun mit dem Titel "Sportler des Jahres" schmücken.
Gina Lückenkemper, ihres Zeichens Leichtathletin und schnellste Sprinterin Deutschlands, verteidigte ihren FELIX als "Sportlerin des Jahres".
Die 21-Jährige, die in 2019 für den SCC Berlin an den Start gehen wird, verwies damit Konstanze Klosterhalfen (Mittel- und Langstreckenlauf) und Isabell Werth (Dressurreiten) auf die weiteren Plätze.

Datum: 2018-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/felix-award-2018-nordrhein-westfalen-feiert-seine-spitzensportlerinnen-und;

Themen: 4-Mal-100-Meter-Staffel von Herren # ?, ausführliche Zusammenfassung # ?, 8 Deutschlandachter # ?, würdiger Rahmen # ?, feierliche Verleihung # ?, Bedeutung einer Auszeichnung # ?, Deutschlandachtercrew # ?, Herrenstaffel von Paraleichtathleten # ?, Hochsprungkönig # ?, Leichtathletin # ?

72. +++ (SEM)

Es ist nicht redlich zu warten, bis die Kunden nachfragen oder sich beschweren.
Ich erwarte von den Gesellschaften, dass sie aktiv auf die Passagiere zugehen.
Nur wer seine Rechte kennt, kann sie auch durchsetzen.
"
Verbraucherschutzorganisationen berichten wiederholt über unzureichende Informationen am Abfluggate.

Datum: 2018-07-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ferienzeit-airlines-muessen-flugreisende-ueber-ihre-ansprueche-informieren;

Themen: Reisende # ?, Ferienzeit # ?, Ferienflieger # ?, Insolvenzabsicherung von Airlines # ?, kostenlose Mahlzeit # ?, planmäßige Überbuchungen # ?, Flugverspätungen # ?, verbesserter Schutz # ?, Flugreisende # ?, Rechte # ?

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"
Verkehrs- und Stadtentwicklungsminister Michael Groschek sagte: "Die Digitalisierung von Mobilität, Handel und Kommunikation verändert das Leben in unseren Städten tiefgreifend.
Digitalisierte Verkehrsinformationen sowie Auto- und Radroutenplaner haben sich bereits durchgesetzt.
Intelligente Steuerungssysteme insbesondere bei der Energieversorgung und -nutzung in den Quartieren werden von immer Menschen genutzt.
Wir wollen den Fortschritt gestalten, aber nicht jedem potentiellen Fortschritt unkritisch hinterherlaufen.

Datum: 2015-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fortschritt-gestalten-kongress-zur-digitalisierung-von-wirtschaft-und-gesellschaft;

Themen: Datensicherheit # ?, digitaler Aufbruch # ?, Lebensbereich # ?, Wertschöpfungsprozesse # ?, Wirtschaft # ?, internationale Spitzenforschung # ?, gesellschaftliche Gruppen # ?, Wissenschaft # ?, Geschäftsmodelle # ?, Kongress # ?

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In diesem Jahr geht der renommierte Preis auch wieder an Forschende in Nordrhein-Westfalen.
Mit dem Preisgeld von jeweils bis zu 3,5 Millionen Euro werden erfahre-ne und exzellente Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die sich in ihrem Forschungsfeld bereits etabliert haben, über bis zu fünf Jahre gefördert.
Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen gratulierte der Preisträgerin und den vier Preisträgern aus Nordrhein-Westfalen: "Im Wettbewerb herausragender europäischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler haben sich auch in diesem Jahr Forschende aus Nordrhein-Westfalen durchgesetzt.
Die fünf Grants sind in erster Linie eine persönliche Anerkennung der Leistung der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler.
Sie stehen aber auch für die gute Entwicklung des Forschungsstandortes Nordrhein-Westfalen insgesamt.

Datum: 2019-04-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenf-erc-advanced-grants-fuer-forscherinnen-und-forscher-nordrhein-westfalen;

Themen: Forschende in Nordrhein-Westfalen # ?, Wettbewerb von Wissenschaftlerinnen # ?, renommierter Preis # ?, herausragende Wissenschaftlerinnen # ?, Grant # ?, Preisträgerin # ?, Max-Planck-Institut # ?, Biologie # ?, Gewinnerinnen # ?, Schuhmann # ?

75. +++ (SEM)

In diesem Jahr geht der renommierte Preis für grundlagenorientierte Pionierforschung auch an fünf Forscherinnen und Forscher in Nordrhein-Westfalen.
Mit dem Preisgeld von je-weils bis zu 3,5 Millionen Euro werden erfahrene und exzellente Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die in ihrem Forschungsfeld bereits etabliert sind, über bis zu fünf Jahre gefördert.
Wissenschaftsministerin Svenja Schulze gratulierte den fünf Preisträge-rinnen und Preisträgern aus NRW: "Ich freue mich, dass sich in einem Wettbewerb herausragender europäischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler so viele Forschende aus NRW durchsetzen konnten.
Zusätzlich zu der persönlichen Anerkennung leisten sie einen großen Beitrag zum Ansehen und Erfolg des Wissenschaftsstandortes NRW.
"

Datum: 2017-04-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenf-eu-advanced-grants-gehen-nach-nrw-pionierforschung-mit-je-35-millionen-euro-1;

Themen: grundlagenorientierte Pionierforschung # ?, renommierter Preis # ?, aktuelle Gewinner # ?, staatswissenschaftliches Seminar # ?, Beitrag des Ansehens # ?, Wettbewerb von Wissenschaftlerinnen # ?, deutsche Nationalität # ?, einfacher Ansatz # ?, einziges Auswahlkriterium # ?, exzellente Qualität # ?

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9. Dezember 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Beim European Venture Summit, einem europaweiten Wettbewerb für junge Start-ups, sind fünf junge Unternehmen aus NRW unter den Gewinnern.
Die Start-ups konnten sich beim Finale des europaweiten Wettbewerbs unter 120 Mitbewerbern durchsetzen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Kultur und Wissenschaft
Beim European Venture Summit, einem europaweiten Wettbewerb für junge Start-ups, sind fünf junge Unternehmen aus NRW unter den Gewinnern.

Datum: 2015-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenf-junge-unternehmen-aus-nrw-gewinnen-start-wettbewerb;

Themen: europaweiter Wettbewerb # ?, Gewinner # ?, Cleantech # ?, junge Start-ups # ?, GmbH # ?, europäische Wagniskapitalgeber # ?, hervorragendes Pflaster # ?, Start-upwettbewerb # ?, Branchenkenner # ?, Life-Science # ?

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Ferner ist zukünftig der Integrationsrat als einziges Organisationsmodell in der Gemeindeordnung vorgesehen.
Die bislang bestehende Möglichkeit des Rates, anstelle des Integrationsrates als Regelmodell einen Integrationsausschuss zu bilden, in dem die Ratsmitglieder die Mehrheit und den Vorsitz stellen und der auch nur beschlussfähig ist, wenn die Ratsmitglieder in der Mehrheit sind, wird nicht weiter fortgeführt.
"Die Integrationsräte sind das Modell, das sich bewährt und klar durchgesetzt hat", erklärte der Minister.
"Mit dem Gesetz wird nicht nur ein gleichberechtigtes Miteinander von Vertretern der Migrantinnen und Migranten und den Ratsmitgliedern erreicht, die Integrationsräte bekommen darüber hinaus eine einheitliche Stimme."
Weitere Vorschriften verbessern die Arbeitsbedingungen der Integrationsratsmitglieder.

Datum: 2013-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gleichberechtigtes-miteinander-von-gewaehlten-integrationsraeten-und;

Themen: Ratsmitglieder # ?, Migrantinnen # ?, gleichberechtigtes Miteinander # ?, entscheidender Schritt # ?, gewählte Vertreter # ?, kommunale Integrationsräte # ?, neue Vorschriften # ?, Kommunalwahl # ?, Wahl # ?, Weiterentwicklung # ?

78. +++ (SEM)

Mit unserem Engagement beim GRÜNDERPREIS NRW möchten wir Gründerinnen und Gründer von Beginn an dabei unterstützen, ihre Ideen auch in die Tat umsetzen zu können.
"
Die Preisträger haben sich gegen rund 90 Mitbewerber durchgesetzt und mit ihren Geschäftskonzepten eine Fachjury aus Wirtschafts- und Gru¨ndungsexpertinnen und -experten von sich überzeugt.
Auswahlkriterien war neben dem wirtschaftlichen Erfolg der Innovationsgehalt der Geschäftsidee.
Auch Aspekte wie Unternehmensphilosophie, Ansätze zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf oder die Übernahme ökologischer sowie gesellschaftlicher Verantwortung flossen in die Bewertung mit ein.

Datum: 2016-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruenderpreis-nrw-2016-geht-reiseportal-urlaubsgurude;

Themen: Gründerpreis # ?, Steinbrecher # ?, Elektrotechnik # ?, Mitarbeiter # ?, Gründergipfel # ?, Moderne # ?, Blumenausstattung von Events # ?, Blumenladen # ?, Floristikunternehmen # ?, Geschäftskonzepte # ?

79. +++ (SEM)

18. November 2019 Logo Gründerpreis NRW 2019 Foto: MWIDE NRW
Zum achten Mal haben das Wirtschafts- und Digitalministerium und die NRW.BANK den mit insgesamt 60.000 Euro dotierten GRÜNDERPREIS NRW 2019 für besonders innovative und kreative Geschäftsideen vergeben Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Zum achten Mal haben das Wirtschafts- und Digitalministerium und die NRW.BANK den mit insgesamt 60.000 Euro dotierten GRÜNDERPREIS NRW 2019 für besonders innovative und kreative Geschäftsideen vergeben.
Jetzt stehen die drei Sieger fest: Die Kryptographie-Experten PHYSEC aus Bochum setzen sich gegen starke Konkurrenz durch.
Ch.
Batsch Verfahrenstechnik aus Meckenheim belegt den zweiten Platz, der Fliesenlegebetrieb StoneTec aus Bocholt wird Dritter.

Datum: 2019-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruenderpreis-nrw-2019-wirtschaftsministerium-und-nrwbank-zeichnen-gewinner-aus;

Themen: Gründerpreis # ?, Verfahrenstechnik # ?, modernes Handwerk # ?, hervorragendes Beispiel # ?, Destillationsanlagen # ?, Fliesenlegerhandwerk # ?, Ideen einer Bühne # ?, Land von Gründerinnen # ?, Reinigungsanlagen # ?, Securityplattform # ?

80. +++ (SEM)

Harter Schlag gegen Neonazis in NRW / Minister Jäger verbietet mehrere rechtsextremistische Kameradschaften: "Wir reißen große Löcher in das Netzwerk der Neonazis"
23. August 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Mit den heute durchgesetzten Verbotsverfügungen hat die NRW-Polizei große Löcher in das rechtsextremistische Netzwerk gerissen.
Die drei aggressivsten Kameradschaften aus Dortmund, Hamm und Aachen wurden von Innenminister Ralf Jäger verboten und aufgelöst.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2012-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/harter-schlag-gegen-neonazis-nrw-minister-jaeger-verbietet-mehrere;

Themen: große Löcher # ?, rechtsextremistisches Netzwerk # ?, Neonazis in NRW # ?, Neonazivereinigung in Köln # ?, harter Schlag # ?, NRW-Polizei # ?, Innenminister # ?, Neonazivereinigungen # ?, Schlagringe # ?, Teleskopschlägstöcke # ?

81. +++ (SEM)

21. Mai 2015
28 Zusammenschlüsse aus Dörfern und Gemeinden der ländlichen Regionen in NRW wurden für eine Förderung des LEADER-Programms ausgewählt.
Den ausgewählten Regionen, die sich im Rahmen eines Förderwettbewerbs mit insgesamt 43 Teilnehmern durchgesetzt haben, stehen nun bis zum Jahr 2020 zusammen rund 75 Millionen Euro zur Verfügung, um ihre Ideen und Strategien für die Entwicklung ihrer Region zu realisieren.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
28 Zusammenschlüsse aus Dörfern und Gemeinden der ländlichen Regionen in NRW wurden für eine Förderung des LEADER-Programms ausgewählt.

Datum: 2015-05-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/heimatlandnrw-leader-regionen-ausgewaehlt-75-millionen-euro-foerdergeldern-stehen;

Themen: starke Wirtschaftskraft # ?, hohe Lebensqualität # ?, Förderung für Leaderprogramm # ?, Strategien # ?, Rahmen eines Förderwettbewerbs # ?, gute Zukunftsperspektiven # ?, Förderwettbewerb # ?, Fördergelder # ?, Ideen # ?, Dörfer # ?

82. +++ (SEM)

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul hat den Rockerverein "Hells Angels MC Concrete City" sowie die Teilorganisation "Clan 81 Germany" verboten und aufgelöst.
Zweck und Tätigkeit des Rockerklubs und seiner Unterstützer verstoßen gegen Strafgesetze, heißt es in der Begründung des Verbots.
"Die Hells Angels versuchen Macht- und Gebietsansprüche aggressiv gegen verfeindete Klubs durchzusetzen", erläuterte der Innenminister.
"Der Rechtsstaat nimmt nicht hin, dass Parallelgesellschaften wuchern, in denen seine Autorität und das Gewaltmonopol missachtet werden.
Deshalb ist das heutige Verbot des Erkrather Hells Angels Charters und seiner Unterstützerorganisation ein wichtiges Signal", so Reul weiter.

Datum: 2017-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-reul-verbietet-erkrather-hells-angels-charter;

Themen: Rockerklub # ?, Unterstützerorganisation # ?, Vereinsvermögen # ?, Strafgesetze # ?, Begründung # ?, Zweck # ?, wichtiges Signal # ?, Tätigkeit # ?, Angelscharter # ?, Erkrather von Hell # ?

83. +++ (SEM)

Nachdem interaktives Fernsehen bereits vor Jahren als die neue Form der Mediennutzung vorhergesagt wurde, zeigen sich erst heute wirklich nutzerfreundliche Ansätze.
Dabei findet die prognostizierte Verschmelzung von TV und Internet anders statt, als zunächst gedacht.
Während Technologien wie Smart-TV sich erst zaghaft durchsetzen, gewinnen Smartphones und Tablets als Zugang zum interaktiven Entertainment an Bedeutung.
Im Rahmen der Vorträge und Diskussionen wurden zahlreiche europäische Best-Practice Beispiele vorgestellt.
Als internationale Sprecher waren unter anderem dabei: Frank van Oirschot (ExMachina, Amsterdam), Peter Langmar (Brickflow, Tallinn), Leo Schmidt vom deutsch-niederländischen Startup Vigour sowie Lukas Hotz vom Schweizer Startup Layzapp.

Datum: 2013-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/interactive-media-summit-entertainmentbranche-diskutiert-uber-zukunftige-0;

Themen: Entertainmentbranche # ?, interaktives Erlebnis # ?, Summit # ?, digitale Innovationen # ?, interaktives Fernsehen # ?, zukünftige Entwicklungen # ?, digitale Inhalte # ?, Mediennutzung # ?, Ansprüche # ?, aktuelle Entwicklungen # ?

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Datum: 2013-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/interactive-media-summit-entertainmentbranche-diskutiert-ueber-zukuenftige;

Themen: Entertainmentbranche # ?, interaktives Erlebnis # ?, Summit # ?, digitale Innovationen # ?, interaktives Fernsehen # ?, klassische Media # ?, zukünftige Entwicklungen # ?, digitale Inhalte # ?, Mediennutzung # ?, Macher # ?

85. +++ (SEM)

Gefördert werden Vorhaben aus allen Fachrichtungen, die für die Verbraucherforschung eine Rolle spielen - von Psychologie über Wirtschaft bis hin zu Informatik.
Ausschlaggebende Kriterien für die Förderung sind ein innovativer Ansatz, eine hohe Relevanz für die Verbraucherforschung und wissenschaftliche Exzellenz.
Forscherteams aus Bonn, St. Augustin, Köln und Hagen konnten sich in der aktuellen Ausschreibungsrunde durchsetzen.
Sie erhalten eine Projektförderung in Höhe von insgesamt knapp 130.000 Euro.
Der Nachwuchspreis richtet sich an junge Forscherinnen und Forscher, die sich in ihren Abschlussarbeiten mit Verbraucherforschung, Verbraucherschutz oder verbraucherpolitischem Handeln beschäftigt haben.

Datum: 2018-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-verbraucherforschung-140000-euro-fuer-forscherteams-und;

Themen: Datenweitergabe # ?, Anlegerschutz # ?, Forscherteams # ?, Verbraucherforschung in Nordrhein-Westfalen # ?, häusliche Pflege # ?, geförderte Projekte # ?, Ansatz der Organisationstheorie # ?, Bankinformationen # ?, Deskription von Bedingungen # ?, Gestaltungsempfehlungen # ?

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Die Forscherinnen und Forscher waren in der aktuellen Ausschreibungsrunde des bei der Verbraucherzentrale NRW angesiedelten Kompetenzzentrums Verbraucherforschung NRW (KVF NRW) erfolgreich.
In ihren Projekten geht es um digitale Märkte, Datenschutz und Geldanlage - und Hindernisse im Verbraucheralltag.
Die Universität Siegen konnte sich gleich mit zwei Anträgen durchsetzen.
Ein Forscherteam der Uni beschäftigt sich mit den Herausforderungen, die Online-Shopping-Angebote für Geflüchtete mit sich bringen - insbesondere vor dem Hintergrund, dass diese in Deutschland mitunter erstmalig mit digitalen Einkaufsmöglichkeiten konfrontiert sind.
Im Fokus des zweiten Siegener Projekts steht der Umgang der Verbraucherinnen und Verbraucher mit der Datenschutzgrundverordnung.

Datum: 2020-05-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-verbraucherforschung-rund-125000-euro-fuer-projekte-der;

Themen: Universität Siegen # ?, Geldanlage # ?, Produktanbieter # ?, Projektteam der Fernuniversität # ?, ausschlaggebende Kriterien # ?, digitale Märkte # ?, kritische Prüfung # ?, Verbraucherzentrale # ?, Provisionen # ?, Kurzdarstellungen # ?

87. +++ (SEM)

"
Deren Tarifverträge sind bei Rechtskraft der genannten Entscheidungen unwirksam und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben dann - auch für die Vergangenheit - einen Anspruch darauf, so vergütet zu werden wie die Stammbelegschaft des Betriebs, in dem sie jeweils eingesetzt waren.
Diese Vergütungsansprüche müssen sie allerdings selbst gegenüber ihrem Arbeitgeber vor dem jeweils zuständigen Arbeitsgericht durchsetzen.
Das Land NRW hatte sich an Verfahren gegen ALEB und BIGD ("Beschäftigtenverband Industrie, Gewerbe, Dienstleistung") beteiligt, die als Gewerkschaften aufgetreten waren und auf dem Gebiet der Leiharbeit Tarifverträge mit zweifelhaften Arbeitsbedingungen abgeschlossen hatten.
Bereits im August hatte das Arbeitsgericht Duisburg die Vereinigung BIGD ("Beschäftigtenverband Industrie, Gewerbe, Dienstleistung") für nicht tariffähig erklärt.

Datum: 2012-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-erstreitet-bessere-arbeitsbedingungen-fuer-viele;

Themen: Leiharbeiter # ?, Arbeitnehmerverband # ?, Tariffähigkeit # ?, Arbeitsgericht Bonn # ?, Arbeitnehmerüberlassungsgesetz # ?, Bereich der Zeitarbeit # ?, langwierige Gerichtsverfahren # ?, niedrige Entgelte # ?, zweifelhafte Arbeitsbedingungen # ?, Arbeitsgericht Duisburg # ?

88. +++ (SEM)

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Land setzt Verbesserungen bei der Abrechnung der NRW-Soforthilfe durch und nimmt das Rückmeldeverfahren zum Herbst wieder auf
Minister Pinkwart: Geänderte Abrechnungsmöglichkeiten sind eine gute Nachricht für die Unternehmen im Land
19. August 2020 Land setzt Verbesserungen bei der Abrechnung der NRW-Soforthilfe durch und nimmt das Rückmeldeverfahren zum Herbst wieder auf Foto: Land NRW

Datum: 2020-08-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-setzt-verbesserungen-bei-der-abrechnung-der-nrw-soforthilfe-durch-und-nimmt;

Themen: Abrechnung der NRW-Soforthilfe # ?, Verbesserungen # ?, Herbst # ?, Abrechnungsvorgaben # ?, verbesserte Abrechnungsmöglichkeiten # ?, Teile der Abrechnungsvorgabe # ?, zeitversetzte Zahlungseingänge # ?, Stundungen # ?, Anrechnung # ?, Digitalminister # ?

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Datum: 2013-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-starkt-die-rechte-von-kindern-und-jugendlichen-400000-euro-zusatzlich-fur;

Themen: Jugendgremien # ?, Mitspracheprojekte # ?, Jugendliche # ?, landesweites Treffen # ?, Akademie Montcenis # ?, nordrhein-westfälische Kindergremien # ?, Beteiligungsprojekte # ?, politische Entscheidungen # ?, Rechte # ?, Moderationstechniken # ?

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24. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landeskartellbehörde NRW hat Geldbußen in Höhe von insgesamt rund 20.000 Euro in den Kartellverfahren zu den so genannten Ehrenkodizes unter Schornsteinfegern im Kreis Mettmann verhängt.
"Der Abschluss der ersten 'Ehrenkodex-Verfahren' ist ein wichtiger Schritt, um die freie Wahl des Schornsteinfegers wettbewerbsrechtlich durchzusetzen", sagte Minister Duin.
Die beim Wirtschaftsministerium angesiedelte Behörde sieht es als erwiesen an, dass drei Schornsteinfegerbetriebe im Vorfeld der Liberalisierung des Schornsteinfegerwesens zum 1. Januar 2013 einen wettbewerbswidrigen "Ehrenkodex" vereinbarten und auf einer Versammlung der Schornsteinfeger des Kreises Mettmann am 24. Oktober 2012 vorstellten.
Mit diesem Kodex sollte sichergestellt werden, dass das gesetzlich abgeschaffte Gebietsmonopol der Bezirksschornsteinfeger de facto aufrechterhalten bleibt.

Datum: 2014-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskartellbehoerde-nrw-beendet-bussgeldverfahren-gegen-drei;

Themen: Landeskartellbehörde # ?, Kodex # ?, freie Wahl # ?, Bezirksschornsteinfeger # ?, Kartellverfahren # ?, Schornsteinfegerwesen # ?, Vorfeld der Liberalisierung # ?, sogenannte Ehrenkodexe # ?, wettbewerbswidriger Ehrenkodex # ?, Geldbußen # ?

91. +++ (SEM)

Am Mittwoch (2. September 2020) hat Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart die vier Gewinner ausgezeichnet.
An die ersten drei Plätze wurde ein Preisgeld von insgesamt 50.000 Euro vergeben.
Die Gewinner konnten sich in einem Pitch aus zwölf Finalisten durchsetzen.
Minister Pinkwart: "Die Zukunft gehört digitalen Geschäftsmodellen, das zeigt die aktuelle Krise nachdrücklich.
Ich freue mich, dass wir mit unserem neuen Landespreis OUT OF THE BOX.

Datum: 2020-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landespreis-out-boxnrw-die-besten-digitalen-start-ups-2020-aus-nordrhein-westfalen;

Themen: Website # ?, Box # ?, GmbH # ?, Künstliche Intelligenz # ?, Wearables # ?, digitale Plantafel # ?, intelligente Beobachtungssysteme # ?, menschliche Beobachtung # ?, verarbeitetes Gewerbe # ?, Summit # ?

92. +++ (SEM)

Melden sich innerhalb von zwei Monaten mindestens 50 betroffene Verbraucherinnen und Verbraucher an, wird das Verfahren durchgeführt.
Die Musterfeststellungsklage kann entweder durch ein Urteil oder durch einen Vergleich beendet werden.
Sodann können die angemeldeten Verbraucher und Verbraucherinnen unter Berufung auf das Urteil oder den Vergleich ihre individuellen Ansprüche durchsetzen.
Für die Durchführung des Musterfeststellungsverfahrens sind in erster Instanz die Oberlandesgerichte zuständig.
Das Gesetz sieht die Möglichkeit vor, bei mehreren Oberlandesgerichten einem Oberlandesgericht die Zuständigkeit zuzuweisen.

Datum: 2018-10-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-schafft-bessere-voraussetzungen-fuer-effiziente-und-zuegige;

Themen: zügige Verfahrenserledigungen # ?, Klageregister # ?, Musterfeststellungsverfahren # ?, Rechtsdurchsetzung # ?, Gesetz # ?, Zuständigkeit # ?, Musterfeststellungsklage # ?, betroffene Verbraucherrinnen # ?, individuelle Ansprüche # ?, qualifizierte Verbraucherverbände # ?

93. +++ (SEM)

Was kann ein Eigentümer tun, der seine Wohnung mit Rauchwarnmeldern ausstatten oder der von ihm übernommenen Betreiberpflicht nachkommen möchte, dem aber der Zutritt vom Mieter verweigert wird?
Nach den Regelungen des BGB (§554) hat ein Eigentümer (Vermieter) ein Betretungsrecht für die Mieträume und der Mieter die Duldungspflicht, den Zugang zur Mietsache zu gewähren.
Dies muss der Eigentümer notfalls zivilrechtlich durchsetzen.
Duldungsverfügungen der Bauordnungsbehörde kämen grundsätzlich zwar auch in Betracht, allerdings kann die Bauaufsichtsbehörde wegen des Subsidiaritätsgrundsatzes auf den Zivilrechtsweg verweisen.
14.

Datum: 2013-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-die-rauchwarnmelderpflicht-fuer-nordrhein-westfalen-ab-april;

Themen: Fehlalarm # ?, gesetzliche Rauchwarnmelderpflicht # ?, Parlament # ?, Kosten # ?, Betriebsbereitschaft von Rauchwarnmeldern # ?, Sicherstellung der Betriebsbereitschaft # ?, batteriebetriebene Rauchwarnmelder # ?, landesweite Rauchwarnmelderpflicht # ?, technische Zusatzausstattung # ?, unmittelbarer Besitzer # ?

94. +++ (SEM)

Ich begrüße sehr, dass sich der Bund nun doch an den laufenden Großprojekten der Justiz-IT, also dem gemeinsamen bundeseinheitlichen Fachverfahren GeFa, dem neuen Handelsregisterfachverfahren AuRegis und an der Modernisierung der Grundbuchverfahren beteiligen will.
Mit den im Bundeshaushalt vorgesehenen 200 Millionen Euro sollen schwerpunktmäßig diese für die Länderhaushalte sehr herausfordernden Projekte gefördert werden.
Damit konnten wir eine zentrale Forderung der Länder durchsetzen.
Dabei ist uns allen klar, dass - so eindrucksvoll die Zahl auch zunächst klingen mag - der Förderungsbetrag nur einen kleinen Teil der Aufwände abdeckt, die die Länder bislang aus eigener Kraft tragen.
Wie ich es gegenüber Bundesjustizminister Dr. Buschmann formuliert habe: Das ist zwar mehr als ein Schluck Wasser in der Wüste, aber auch nicht viel mehr als eine kleine Oase.

Datum: 2023-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-dr-limbach-zum-digitalgipfel-berlin;

Themen: Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Länder # ?, Büschemann # ?, Digitalgipfel in Berlin # ?, Förderungsbetrag # ?, Grundbuchverfahren # ?, Teil von Aufwänden # ?, kleine Oase # ?, Ministerium der Justiz # ?, Schluck # ?

95. +++ (SEM)

Die Europapolitiker haben zwar eine Übernahmegarantie der Beschäftigten aufgenommen, die Rechtsverbindlichkeit dieser Regelung ist jedoch fraglich.
Diese Garantie muss der Rat der Europäischen Union mit dem Europäischen Parlament aushandeln.
Minister Groschek appelliert an Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer die Übernahmegarantie durchzusetzen.
"Derzeit müssen rund 800 Mitarbeiter der Bodenverkehrsdienste in Köln und Düsseldorf um ihren Job bangen.
Das ist eine unverantwortliche Politik der EU.

Datum: 2013-04-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-kritisiert-die-geplante-liberalisierung-der-bodenverkehrsdienste;

Themen: Bodenverkehrsdienste # ?, europäisches Parlament # ?, Bodenabfertigung # ?, geplante Liberalisierung # ?, Fracht # ?, europäische Flughäfen # ?, große Flughäfen # ?, Übernahmegarantie # ?, Ohrfeige # ?, Passagiere # ?

96. +++ (SEM)

Die Diskussionspartner bei der Veranstaltung "Die Förderung der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union - ein Dialog" in der Landesvertretung Nordrhein-Westfalen sind: Prof. Thomas von Danwitz, Richter am Europäischen Gerichtshof, Dr. Hannes Krämer, Rechtsberater des Juristischen Dienstes der Europäischen Kommission, Prof. Czeslaw Klak, Richter am Polnischen Staatstribunal und Dariusz Mazur, Leiter der dritten Strafabteilung des Regionalgerichts Krakau und Sprecher der Richtervereinigung "Themis"
Minister Holthoff-Pförtner: "Rechtsstaatlichkeit und Unabhängigkeit der Gerichte sind Voraussetzung für die Europäische Union als Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts ohne Binnengrenzen.
Jeder muss sich darauf verlassen können, dass die EU diese originären Rechte der Bürgerinnen und Bürger durchsetzt.
Es ist Aufgabe der Europäischen Union, schwerwiegenden Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit entgegenzutreten.
Um das zu verwirklichen, muss zunächst der Dialog gesucht werden.

Datum: 2019-12-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-holthoff-pfoertner-und-minister-biesenbach-laden-bruessel-zum-dialog-ueber;

Themen: Rechtsstaatlichkeit # ?, Diskussionspartner # ?, Ergreifung # ?, Gerichte der Stadt # ?, Rechtsberater # ?, Regionalgericht Krakau # ?, Sprecher der Richtervereinigung # ?, Strafabteilung des Regionalgerichts # ?, betreffende Mitgliedstaaten # ?, regelmäßiger rege Austausch # ?

97. +++ (SEM)

Das Social Media-Angebot ermöglicht es, dass sich arbeitssuchende Rumän*innen informieren und beraten lassen können, bevor sie nach Deutschland kommen.
Gleichzeitig werden bisher undurchsichtige Ausbeutungsstrukturen durch das Projekt aufgedeckt und können besser bekämpft werden.
Die steigende Reichweite des Projektes zeigt den enormen Bedarf: Es muss mehr getan werden, um menschenwürdige Arbeit für alle Menschen in Deutschland durchzusetzen.
Neben präventiven Angeboten bedeutet das zum Beispiel mehr Kontrollen beim Arbeitsschutz und der Einhaltung des Mindestlohnes", sagt Anja Weber, Vorsitzende des DGB NRW.
In der vorangegangenen Projektphase wurde eine Facebook-Gruppe aufgebaut, die mittlerweile 1.200 Mitglieder umfasst.

Datum: 2023-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-ueberreicht-foerderbescheid-fuer-das-projekt-arbeitsmigration;

Themen: Projektseite # ?, Arbeitsausbeutung # ?, Arbeitsmigrantinnen # ?, Arbeitsmigranten # ?, Bescheid # ?, Beraterinnenprofil # ?, Facebookauftritt des Projekts # ?, Informationsprozesse # ?, Orientierungsprozesse # ?, bulgarische Sprache # ?

98. +++ (SEM)

Während rund 70 Prozent der stationären Pflegeeinrichtungen tendenziell eine ausreichende Personalausstattung angeben, wurde für die Therapieberufe ein hoher Nachfragedruck ermittelt.
"Alle, die Verantwortung für eine gute Versorgung der Bevölkerung tragen, müssen auf den gestiegenen Fachkräftemangel reagieren.
Deshalb hat das Land Nordrhein-Westfalen durchgesetzt, dass in den Gesundheitsberufen kein Schulgeld mehr anfällt.
Darüber hinaus hat das Land 350 Millionen Euro in den Aufbau und die Modernisierung von Ausbildungskapazitäten investiert.
Damit haben wir einen wichtigen Beitrag für die Zukunft geleistet.

Datum: 2021-11-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-muessen-die-ausbildung-den-pflege-und-gesundheitsberufen;

Themen: Gesundheitsberufe # ?, Pflegeberufe # ?, Ergebnisse der Landesberichterstattung # ?, angewandte Pflegeforschung # ?, Therapieberufe # ?, Ausbildungskapazitäten # ?, Pflegefachberufe # ?, Gesundheitsfachberufe # ?, Bedarf # ?, Ergebnis der Landesberichterstattung # ?

99. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Remmel: Länder setzten Verschärfung beim Kampf gegen Antibiotika-Einsatz in der Tiermast durch
Minister Remmel: Länder setzten Verschärfung beim Kampf gegen Antibiotika-Einsatz in der Tiermast durch / Vermittlungsausschuss wird Novelle des Arzneimittelgesetzbuches zustimmen - Weitere Schritte müssen folgen
25. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2013-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-laender-setzten-verschaerfung-beim-kampf-gegen-antibiotika-einsatz;

Themen: Vermittlungsausschuss # ?, Medikamenten-Einsatz # ?, Vertuschung # ?, Vorfeld des Vermittlungsausschusses # ?, deutliche Verschärfungen # ?, wichtiges Verbraucherschutzgesetz # ?, wirkungsvoller Vollzug # ?, zähe Verhandlungen # ?, Bundesregierung # ?, einzelner Betrieb # ?

100. +++ (SEM)

Minister Remmel: "Mit dem Gesetzentwurf kommen wir dem Beschluss des Landtages nach".
CAPTION:
Freiwilliges Smiley-System setzt sich nicht durch
Vor gut drei Jahren hat das Verbraucherschutzministerium das freiwillige Smiley-System der Vorgängerregierung für Betriebe, die Lebensmittel verarbeiten, gestoppt und eine negative Bilanz dieses Pilotversuches gezogen.
An dem freiwilligen Smiley-System hätten lediglich rund 480 Lebensmittelunternehmen teilgenommen, von mehr als 93.000 Dienstleistungsbetrieben in ganz NRW.

Datum: 2016-09-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-mehr-durchblick-durch-einblick-fuer-verbraucherinnen-und;

Themen: neues Transparenzsystem # ?, amtliche Lebensmittelkontrollen # ?, Betriebe # ?, Pilotversuch # ?, Wettbewerbsvorteil # ?, Kontroll-Ergebnisse # ?, landesweite Veröffentlichungen # ?, Bilanz eines Pilotversuchs # ?, Vorgängerregierung # ?, Skala # ?

101. +++ (SEM)

Das LANUV wird die Datenbank betreiben.
Bisher konnten die Bundesländer nur vor gesundheitsgefährdenden Produkten effektiv warnen - und Produkt- und Firmennamen veröffentlichen.
"Wir haben nach jahrelangen Auseinandersetzungen auf Bundesebene durchgesetzt, dass wir Verbraucherinnen und Verbraucher jetzt besser informieren können, wenn sich die Hersteller oder Inverkehrbringer von Lebensmitteln oder Futtermitteln nicht gesetzeskonform verhalten und nun einen wichtigen Teilerfolg erzielt.
Die immer wiederkehrenden Belastungen von Lebensmitteln mit Dioxinen oder PCB zeigen, dass mehr Transparenz dringend notwendig ist", so Remmel.
Das Internetportal www.lebensmitteltransparenz.nrw.de ist ein erster Schritt einer umfassenden Transparenzstrategie für Lebensmittel in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2012-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-staerkt-die-stellung-von-verbraucherinnen-und-verbrauchern-land;

Themen: Verbraucherinnen # ?, neue Transparenzoffensive # ?, landesweite Lebensmittelkontrollen # ?, Landkreistag # ?, Städtetag # ?, Stellung # ?, Hygienevorschriften # ?, Internetportal # ?, sichere Lebensmittel # ?, Vertreter # ?

102. +++ (SEM)

Zweck und Tätigkeit des Vereins verstoßen nach Einschätzung des Bundes- und Landesinnenministeriums gegen Strafgesetze.
Von dem Verein geht eine schwerwiegende Gefährdung für individuelle Rechtsgüter und die Allgemeinheit aus.
"Die Osmanen haben versucht, ihre Gebietsansprüche gegenüber anderen Rockerbanden auf kriminelle Art durchzusetzen", so Reul.

Datum: 2018-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-begruesst-osmanen-germania-aus;

Themen: vermeintlicher Boxclub # ?, Nulltoleranzlinie # ?, Tätigkeit # ?, Bundesinnenministerium # ?, Morgen # ?, Bundeinnenminister # ?, Durchsuchungsaktion # ?, Osmanen # ?, Sicherstellungsbescheide # ?, Teilorganisationen # ?

103. +++ (SEM)

Auch die Einhaltung arbeitsrechtlicher Standards müsse stärker in den Fokus: "Die NRW-Landesregierung fordert, dass die Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen stärker kontrolliert wird.
Wer geringfügig Beschäftigten gesetzliche Leistungen vorenthält, darf nicht davon profitieren.
Das heißt: Wir brauchen stärkere Sanktionen, damit arbeits- und tarifrechtliche Bestimmungen durchgesetzt werden.
Dies gilt insbesondere für ungeschützte Arbeitsverhältnisse und damit auch für Minijobs", so Schneider heute in Berlin.
Nordrhein-Westfalen werde sich für eine entsprechende Bundesratsinitiative einsetzen, die auch den gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro beinhalten werde.

Datum: 2013-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-stellt-studie-zu-minijobs-vor-jeder-zweite-minijobber-verdient;

Themen: Minijobs # ?, Minijobberinnen # ?, Schneider # ?, Arbeitgeber # ?, nordrhein-westfälische Rentenversicherungsträger # ?, Institut für Wirtschaftsforschung # ?, geringfügige Beschäftigungsverhältnisse # ?, gesetzliche Leistungen # ?, Befragung # ?, NRW-Minister # ?

104. +++ (SEM)

Sei es im kommunalpolitischen Bereich, im Sportverein oder bei der Freiwilligen Feuerwehr: Heinz-Dieter Kohaupt bringt sich selbst ein und seine Mitmenschen zu einem konstruktiven Miteinander.
1999 hat er sich der CDU und der CDA angeschlossen und engagiert sich seitdem mit großem Erfolg in der Hagener Kommunalpolitik.
Innerhalb kurzer Zeit gelang es Heinz-Dieter Kohaupt, mit Transparenz und Bürgerbeteiligung einen neuen Politikstil im Hagener Norden durchzusetzen.
Menschen, die sich zuvor mit ihren unterschiedlichen Meinungen ganz unversöhnlich gegenüber standen, hat er zu einem konstruktiven Miteinander bewegt.
Eine Lösung zum Weiterbetrieb des Rangierbahnhofes "Vorhalle" und die Einrichtung eines "Bewegungsparcours für Senioren" zählen zu seinen Erfolgen.

Datum: 2013-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-angelica-schwall-dueren-ueberreicht-bundesverdienstorden-17-buergerinnen;

Themen: Schanzmann # ?, Kohaupt # ?, Verdienstmedaille # ?, Band # ?, Blindenverein # ?, Vereinsregister # ?, kulturelle Barrieren # ?, maßgebliche Stelle # ?, nordwestdeutsche Textilindustrie # ?, besonderer Wert # ?

105. +++ (SEM)

Dazu gehören etwa der Bundeswettbewerb Informatik, der Bundeswettbewerb Jugend komponiert oder der Vorlesewettbewerb des Deutschen Buchhandels bis zum Deutschen Gründerpreis für Schüler.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Herausragende Leistungen sind das Ergebnis herausragender Vorbereitung und großen Engagements, das über das normale Maß weit hinausgeht.
Unsere Schülerinnen und Schüler haben nicht nur dieses Engagement bewiesen, sondern sich auch im entscheidenden Moment durchgesetzt.
Damit haben sie sich, ihren Eltern, ihren Lehrerinnen und Lehrern, ihren Schulen und dem Land Nordrhein-Westfalen eindrucksvoll bewiesen, welche Fähigkeiten in ihnen stecken.
Die heute geehrten Schülerinnen und Schüler kommen von Schulen aus insgesamt 65 Städten.

Datum: 2021-10-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-beeindruckende-bandbreite-unterschiedlichen-talenten;

Themen: Ehrungsfeier # ?, Kinosaal # ?, erfolgreiche Schülerinnen # ?, Schülerwettbewerbe # ?, Teams # ?, Biologieolympiade # ?, Vorlesewettbewerb des Deutsche # ?, große Engagements # ?, jeweiliger Wettbewerb # ?, normales Maß # ?

106. +++ (SEM)

Mit dem erfolgreichen Ausbau werde die Nachfrage weiter zunehmen.
Deshalb habe das Land sein Investitionsprogramm mit dem Haushalt 2013 noch einmal um weitere 40 Millionen aufgestockt.
Gleichzeitig hätten die Länder in den Fiskalpaktverhandlungen zusätzliche Bundesmittel für den Ausbau durchgesetzt, von denen für NRW rund 126 Millionen Euro in den Jahren 2013 und 2014 zur Verfügung stehen.
Diese Landes- und Bundesmittel würden den Jugendämtern seit Beginn dieses Jahres fortlaufend für den weiteren U3-Ausbau zur Verfügung gestellt.
Damit könnten weitere Plätze gefördert werden.

Datum: 2013-07-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-kommunen-nordrhein-westfalen-sind-beim-rechtsanspruch-auf-u3;

Themen: Rechtsanspruch # ?, Schäfer # ?, Inkrafttreten des Rechtsanspruchs # ?, Betreuungsplatz # ?, vollendetes Lebensjahr # ?, Betreuungsgeld # ?, positive Zwischenbilanz # ?, familienpolitischer Unfug # ?, U3-Ausbau # ?, Kommunen der Nachfrage # ?

107. +++ (SEM)

Jugendministerin Ute Schäfer will Mitsprache- und Beteiligungsprojekte für Kinder und Jugendliche stärker fördern.
Dafür stellt das Land zusätzlich 400.000 Euro zur Verfügung.
"Wir wollen starke und selbstbewusste Kinder und Jugendliche, die ihre Rechte im Alltag tatsächlich wahrnehmen und durchsetzen können.
Dazu gehört auch, dass sie auf allen Ebenen die Möglichkeit erhalten, bei politischen Entscheidungen mitzureden", sagte Schäfer auf dem 10. landesweiten Treffen der nordrhein-westfälischen Kinder- und Jugendgremien in der Akademie Mont-Cenis in Herne.
Mit den Mitteln aus dem Kinder- und Jugendförderplan können beispielsweise Projekte gefördert werden, die Kinder und Jugendliche an konkreten Maßnahmen zur Wohnumfeldgestaltung wie z.B. Stadtteil- und Spielplatzplanung beteiligen oder sie in die Planung und Gestaltung von Jugendeinrichtungen in der Kommune einbinden.

Datum: 2013-07-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-land-staerkt-die-rechte-von-kindern-und-jugendlichen-400000;

Themen: Mitspracheprojekte # ?, Jugendliche # ?, Akademie Montcenis # ?, nordrhein-westfälische Kindergremien # ?, Rechte # ?, Wohnumfeldgestaltung # ?, landesweites Treffen # ?, Spielplatzplanung # ?, Stadtteilplanung # ?, Jugendgremien # ?

108. +++ (SEM)

"Der heutige Beschluss des Bundeskabinetts ist ein wichtiger Schritt.
Damit bestätigt die Bundesregierung die Ergebnisse der Verhandlungen der Länder mit dem Bund über eine Entlastung bei der innerstaatlichen Umsetzung des Fiskalpaktes.
Die Länder hatten darin durchgesetzt, dass der Bund sich stärker an den Kosten des U3-Ausbaus beteiligt.
Wir sind daher auf den heutigen Beschluss vorbereitet und werden mit der Bewilligung der Mittel schnell beginnen.
Er darf aber nicht das letzte Wort sein, denn der U3-Ausbau fordert weiterhin auch das Engagement des Bundes.

Datum: 2012-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-zu-dem-heutigen-beschluss-des-bundeskabinetts-zum-u3-ausbau;

Themen: heutiger Beschluss # ?, Bundeskabinett # ?, U3-Ausbau # ?, letztes Wort # ?, zusätzliche Betreuungsplätze # ?, wichtiger Schritt # ?, Bewilligung # ?, dauerhafte Kosten # ?, erhöhte Bedarfsprognosen # ?, innerstaatliche Umsetzung # ?

109. +++ (SEM)

Als "Erfolgsgeschichte" bezeichnete Sportministerin Ute Schäfer heute anlässlich des 50jährigen Bestehens der Leichtathletikgemeinschaft Lage-Detmold-Bad Salzuflen deren Entwicklung in den vergangenen Jahrzehnten.
"Die Idee, die Kraft und die Interessen der Leichtathletinnen und Leichtathleten im Lippischen zu bündeln war goldrichtig.
Diese Zusammenschlüsse von Leichtathletikvereinen haben sich inzwischen deutschlandweit durchgesetzt.
Die hochkarätigen nationalen und internationalen Wettkämpfe haben Lage als 'Stadt des Sports' über die Landesgrenzen hinweg bekannt gemacht", erklärte Schäfer.
Die Landesregierung will den Leichtathletikstandort Lage weiter stärken.

Datum: 2013-05-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-die-leichtathletikgemeinschaft-lage-detmold-bad-salzuflen-ist;

Themen: Leichtathletikgemeinschaft # ?, Lage-Detmold-Bad Salzuflen # ?, Erfolgsgeschichte # ?, vergangene Jahrzehnte # ?, Mehrkampfmeisterschaften # ?, Wettkampfanlage # ?, hochkarätige Wettkämpfe # ?, Bestehen # ?, Leichtathletinnen # ?, Idee # ?

110. +++ (SEM)

Datum: 2013-07-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-kommunen-nordrhein-westfalen-sind-beim-rechtsanspruch-auf-u3-0;

Themen: Rechtsanspruch # ?, Inkrafttreten des Rechtsanspruchs # ?, Betreuungsplatz # ?, vollendetes Lebensjahr # ?, positive Zwischenbilanz # ?, Schäfer # ?, Betreuungsgeld # ?, familienpolitischer Unfug # ?, U3-Ausbau # ?, Kommunen der Nachfrage # ?

111. +++ (SEM)

Datum: 2012-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-zu-dem-heutigen-beschluss-des-bundeskabinetts-zum-u3-ausbau-0;

112. +++ (SEM)

Die Ministerin weiter: "Auch wenn diese Zusatzmittel aus dem GFG bei gleichbleibenden Bedingungen allein der Entwicklung der Steuereinnahmen des Landes zu verdanken sind: Es ist die neue Landesregierung, die die weiteren Verbesserungen der kommunalen Finanzsituation bewirkt - von der Abschaffung der Kommunalsoli und der Absenkung des Vorweg-Abzugs über das Trägerrettungsprogramm für Kindertageseinrichtungen und die Neuregelung der Kostenteilung beim Unterhaltsvorschuss."
Für eine finanzielle Entlastung in vielen Kommunen hatte bereits die Abschaffung des so genannten Kommunalsoli gesorgt.
Mit dem Wegfall der Zwangsabgabe für einige Kommunen, die die Vorgängerregierung durchgesetzt hatte, war schon eine Entlastung von über 90 Millionen Euro verbunden.
Dieser Betrag wird vollständig aus der Landeskasse gezahlt.
Finanzielle Verbesserungen bringt zudem die Absenkung des so genannten Vorweg-Abzugs im Gemeindefinanzierungsgesetz.

Datum: 2017-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ueber-eine-milliarde-euro-zusaetzlich-fuer-die-kommunen;

Themen: neues Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Trägerrettungsprogramm # ?, Unterhaltsvorschuss # ?, Vorgängerregierung # ?, Absenkung des Vorwegabzugs # ?, Kassenzeitraum # ?, Zwangsabgabe # ?, bekannte Entlastungen # ?, erhöhte Krankenhausumlage # ?, feste Berechnungen # ?

113. +++ (SEM)

Haushalte, deren Wohngeldbewilligung in das Jahr 2023 hineinreicht, erhalten zum 15. März 2023 automatisiert eine Neuberechnung ihres Wohngeldanspruchs auf der Grundlage des neuen Wohngeldrechts und zwar rückwirkend zum 1. Januar 2023.
Die sich daraus ergebenden Nachzahlungen werden am 15. März 2023 ausgezahlt.
"Die Bundesregierung hat die Wohngeldreform mit der Brechstange durchgesetzt und hat den Ländern und den Kommunen keine Zeit gelassen, sie ordentlich vorzubereiten.
Bis zum 7. März 2023 sind rund 30.600 Anträge über den Wohngeldrechner Nordrhein-Westfalen im Land Nordrhein-Westfalen gestellt worden, das sind rund 465 Anträge pro Tag.
Im Vergleich zu den Monaten September 2022 bis November 2022, in denen die Antragstellung bei rund 150 pro Tag lag, sind das mehr als dreimal so viele.

Datum: 2023-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wohngeldprogramm-gestartet-192000-bescheide-im-ersten-lauf;

Themen: Wohngeldrechner # ?, Wohngeldreform # ?, programmierte Wohngeldsoftware # ?, Wohngeldanspruch # ?, Software # ?, Tag # ?, Nachberechnungen # ?, Neuberechnungen # ?, erforderliche IT-Anpassungen # ?, neues Wohngeldrecht # ?

114. +++ (SEM)

Wir haben für unser Bundesland das Bestmögliche erreicht, was innerhalb des vom Bund gesetzten Rahmens möglich war", erklärte Ministerin Steffens nach Abschluss der heutigen Verhandlungen. "
Künftig wird bundesweit die Qualität bei der Planung und Finanzierung der Versorgung eine wesentliche Rolle spielen.
Was wir in Nordrhein-Westfalen mit unserer Krankenhausplanung erstmals durchgesetzt haben, wird damit bundesweit zum Maßstab.
Dies ist nicht nur ein großer Gewinn für die Patientinnen und Patienten, sondern stärkt alle Akteurinnen und Akteure im Gesundheitssystem, für die der Qualitätsaspekt schon lange im Vordergrund steht", so Steffens weiter.
Mit dem neu geschaffenen Strukturfonds können die notwendigen Veränderungen der Krankenhauslandschaft - beispielsweise die Zusammenlegung von Abteilungen (Konzentration auf Stärken/nicht mehr jedes Krankenhaus muss alles anbieten) oder die Gründung neuer Gesundheitszentren - wesentlich vorangebracht werden.

Datum: 2014-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-bei-krankenhausreform-ist-nordrhein-westfalen-der-gewinner;

Themen: Bundländer # ?, Vertreterin # ?, Fazit # ?, Krankenhausreform # ?, erhöhter Pflegebedarf # ?, Maximalversorger # ?, Abschluss # ?, Ministerin # ?, Arbeitsgruppe # ?, AG von Bundländern # ?

115. +++ (SEM)

"Statt einer menschenunwürdigen 'Minutenpflege' brauchen Pflegekräfte künftig Zeit - sowohl für kompetente Versorgung als auch für menschliche Zuwendung.
Und diese Zeit kostet Geld.
Mehr Geld für die Pflege lässt sich politisch aber nur durchsetzen, wenn wir als Gesellschaft dem Thema eine angemessene Wertschätzung entgegenbringen.
Deshalb muss der Kampf gegen den Pflegenotstand in den Köpfen anfangen.
"

Datum: 2013-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-kampf-gegen-pflegenotstand-muss-den-koepfen-anfangen;

Themen: pflegebedürftige Frau # ?, Wahrscheinlichkeit # ?, Alter # ?, weitgehendes Thema # ?, menschenwürdige Pflege # ?, Pflegenotstand # ?, Muttertag # ?, Pflegebedürftige in Nordrhein-Westfalen # ?, Köpfe # ?, Männer # ?

116. +++ (SEM)

Schulministerin Yvonne Gebauer begrüßt den Abschluss des Verfahrens vor dem Oberverwaltungsgericht Münster.
Damit wird in einer wichtigen Frage Klarheit geschaffen.
Der Zentralrat der Muslime und der Islamrat hatten die Einführung von islamischem Religionsunterricht nach ihren Grundsätzen mit den Klagen durchsetzen wollen.
Schule und Bildung
Schulministerin Yvonne Gebauer begrüßt den Abschluss des Verfahrens vor dem Oberverwaltungsgericht Münster.

Datum: 2017-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-yvonne-gebauer-begruesst-ende-der-gerichtlichen-auseinandersetzung;

Themen: islamischer Religionsunterricht # ?, Glaubensgrundsätze # ?, Grundsätze # ?, gerichtliche Auseinandersetzung # ?, wichtige Frage # ?, Einführung # ?, 2 Verbände # ?, Berufungsverfahren # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, Klagen # ?

117. +++ (SEM)

"Verbraucherinnen und Verbraucher haben viele Rechte, doch nicht jeder kennt seine Rechte auch.
Wir wollen, dass Verbraucherinnen und Verbraucher auf Augenhöhe kommen mit Unternehmen.
Deswegen schaffen wir Transparenz, damit die Bürgerinnen und Bürger ihre Rechte kennen und auch durchsetzen können", sagte Verbraucherschutzminister Johannes Remmel.
Neben der Internetseite startet auch die Serie 50 Tage - 50 Tipps auf Twitter: www.twitter.com/Minister_Remmel.
Alle Tipps sind auch als Broschüre erhältlich.

Datum: 2013-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerium-startet-internet-serie-zu-verbraucherrechten-50-wochen-50-tipps;

Themen: Verbraucherinnen # ?, Verbraucherrechte # ?, Rechte # ?, Gaskunden # ?, Stromkunden # ?, erhältliche Tipps # ?, neue Internetserie # ?, rechtsgültiger Vertrag # ?, Reisen # ?, Fallstricke # ?

118. +++ (SEM)

Deshalb ist es gut und wichtig, dass Politik und Gewerkschaften sich eng austauschen und um gemeinsame Lösungen ringen.
Wir müssen die Transformation schneller schaffen.
Wir müssen soziale Gerechtigkeit konsequenter durchsetzen.
Hier muss nach der Wahl mehr passieren.
Das ist unsere Anforderung an alle demokratischen Parteien.

Datum: 2022-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-wuerdigt-leistungen-von-arbeitnehmerinnen-und;

Themen: mutige Gewerkschafterinnen # ?, Pandemie # ?, Gewerkschaften # ?, schwierige Rahmenbedingungen # ?, Leistungen # ?, Arbeitnehmerinnen # ?, Verdienst von Beschäftigte # ?, gleichzeitiger Arbeitnehmerempfang # ?, wichtiger Anlass # ?, Arbeitsausfall # ?

119. +++ (SEM)

Wir senden damit auch eine deutliche Botschaft an unsere Nachbarländer auf dem Weg zurück in die europäische Normalität.
Europa war für uns von Anfang der Pandemie an Teil der Lösung.
Das haben wir auch gegenüber der Bundesregierung durchgesetzt.
In Nordrhein-Westfalen waren die Grenzen zu Belgien und den Niederlanden zu keinem Zeitpunkt geschlossen.
In einer 'Cross-Border Task Force' stehen wir von Beginn an in engem Austausch mit unseren Nachbarn, um gemeinsam gegen die Corona-Pandemie zu kämpfen.

Datum: 2020-05-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-nordrhein-westfalen-setzt-noch-heute-das-naechste;

Themen: Schengenstaaten # ?, Quarantänepflicht # ?, große Erleichterung # ?, Reiserückkehrer # ?, Mitternacht # ?, EU-Staaten # ?, Grenzregionen # ?, Länder # ?, Rückkehrer # ?, neue Verordnung # ?

120. +++ (SEM)

Familienminister Joachim Stamp: "Die Öffnung der Spielplatze ist ein kleiner, aber wichtiger Schritt für unsere Kinder und die Familien.
Kinder brauchen die Möglichkeit zu toben und mit Gleichaltrigen spielen zu können.
Deshalb freue ich mich, dass wir uns mit dieser Forderung bundesweit durchsetzen konnten.
"
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann appelliert: "Gerade für die Betreiber, die nach den ab Montag geltenden Neuregelungen ihren Betrieb wieder aufnehmen können, ist das sicherlich eine Erleichterung.

Datum: 2020-05-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-abstand-und-schutz-betrieb-bestimmter-kultur-und-freizeiteinrichtungen-ab;

Themen: Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Galerien # ?, Freizeiteinrichtungen # ?, Gartenparks # ?, Hygieneschutzvorgaben # ?, Infektionsschutzvorgaben # ?, Landschaftsparks # ?, Zoologischer Garten # ?, Museen # ?, Spielplätze # ?

121. +++ (SEM)

18. Oktober 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Bezahlbare Mobilität, ein ehrgeiziges Verkehrssicherheitsprogramm, eine erfreuliche Entwicklung bei den Verkehrsunfallzahlen, Höchstwerte bei alternativen Antriebsformen, wenig Flächenverbrauch und eine engagierte Verkehrspolitik, das sind die Kriterien, die Nordrhein-Westfalen zum zweiten Mal den ersten Platz im Länderranking "Bundesländerindex Mobilität" beschert haben.
NRW setzte sich vor Berlin und Baden-Württemberg durch, Schlusslichter im Ranking sind Bayern und Brandenburg.
Verkehrsminister Michael Groschek zeigte sich erfreut von der Bewertung: "Das spornt uns weiter an: NRW ist Bahn-Land Nummer eins.
Unseren hohen Radverkehrsanteil wollen wir weiter steigern.

Datum: 2013-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mobilitaetsindex-nrw-fuehrt-im-bundeslaenderranking-allianz-pro-schiene-setzt-nrw;

Themen: Ranking # ?, Verkehrsunfallzahlen # ?, bezahlbare Mobilität # ?, dynamische Datensammlung # ?, ehrgeiziges Verkehrssicherheitsprogramm # ?, engagierte Verkehrspolitik # ?, hoher Radverkehrsanteil # ?, Bundesländerranking # ?, alternative Antriebsformen # ?, Höchstwerte # ?

122. +++ (SEM)

Die Gewinnerteams der bisherigen Roadshows stellten sich mit ihren Geschäftsideen dem Votum der Zuschauer, die online über die Verleihung des DURCHSTARTER.
NRW-Preises abstimmten.
Durchsetzen konnte sich das Start-up fairTEiLBAR aus Münster.
Die Gründerin des Sozialunternehmens Janis Matheja hat es sich zum Ziel gemacht, die Lebensmittelverschwendung zu bekämpfen und bietet in der fairTEilBAR gerettete Lebensmittel nach dem Prinzip "Zahle, was es dir wert ist" an.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart gratulierte den Preisträgern und zog eine durchweg positive Bilanz: "Die Stationen der Roadshow haben gezeigt, wie lebendig und vielfältig die Gründerszene in allen Landesteilen ist.

Datum: 2020-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-gruenderzeit-nrw-fairteilbar-gewinnt-grosses-finale-der-digitalen-roadshow;

Themen: neue Gründerzeit # ?, digitale Roadshow # ?, großes Finale # ?, gute Ideen # ?, Eventresidenz in Düsseldorf # ?, Lieferessen # ?, Matheja # ?, Mischabfälle # ?, Roadshow in Düsseldorf # ?, Team von Vytal # ?

123. +++ (SEM)

Gründerinnen und Gründer aus allen Regionen des Landes hoffen auf insgesamt 60.000 Euro Preisgeld
16. Oktober 2020 Gründerpreis 2020 Foto: MWIDE/U. Geisler
Zehn Gründerinnen und Gründer konnten sich in diesem Jahr bei der ersten Etappe im Rennen um den GRÜNDERPREIS NRW durchsetzen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Zehn Gründerinnen und Gründer konnten sich in diesem Jahr bei der ersten Etappe im Rennen um den GRÜNDERPREIS NRW durchsetzen.

Datum: 2020-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nominierte-stehen-fest-jury-waehlt-zehn-kandidaten-fuer-das-finale-um-den;

Themen: Gründerpreis # ?, GmbH # ?, Gründerinnen # ?, Finale # ?, Finalist # ?, Gerüstbau # ?, Kandidatenkreis # ?, Lootboy # ?, Mut für Risiko # ?, Nordrhein-Westfalen des Handwerks # ?

124. +++ (SEM)

Mit den FELIX Champions-Awards 2021 werden herausragende Athletinnen und Athleten aus ganz Nordrhein-Westfalen geehrt.
Die von den Bürgerinnen und Bürgern per Online-Abstimmung gewählten Preisträger in diesem Jahr sind Ringerin Aline Rotter-Focken, Tischtennis-Ass Timo Boll, Paralympics-Handbikerin Annika Zeyen, Nachwuchsruderin Alexandra Föster und Fußballprofi Simon Terodde.
Ausnahmespieler Boll setzte sich zusätzlich auch in der Mannschaft zusammen mit Dimitrij Ovtcharov und Patrick Franziska durch, außerdem wurde Handballtrainer Florian Kehrmann von einer Jury zum "Trainer des Jahres" gekürt.
Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt des Landes Nordrhein-Westfalen: "Die Gewinnerinnen und Gewinner der diesjährigen FELIX Champions-Awards haben mit ihren Erfolgen die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen und weit darüber hinaus nachhaltig beeindruckt.
Mit ihren herausragenden sportlichen Leistungen, selbst unter den erschwerten Bedingungen der aktuellen Corona-Pandemie, sind sie eine Inspiration für zahlreiche Menschen im ganzen Land.

Datum: 2021-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-ehrt-herausragende-sportlerinnen-und-sportler-mit-den-felix;

Themen: Championsawards # ?, Sportlerin # ?, Weltmeistertitel # ?, Weltmeisterschaft # ?, Championsauszeichnung # ?, U23weltmeistertitel # ?, wohlverdiente Wertschätzung # ?, Tischtennisass # ?, Awards # ?, Trainerin # ?

125. +++ (SEM)

Insgesamt 26 erfolgreiche Konzepte zur Chancengerechtigkeit an nordrhein-westfälischen Hochschulen - Ministerin Pfeiffer-Poensgen gratuliert zu großem Erfolg
15. November 2019 Universität Foto: panthermedia.net / Heiko Küverling
Sieben weitere Hochschulen aus Nordrhein-Westfalen haben sich in der aktuellen Ausschreibung des von Bund und Ländern geförderten Professorinnenprogramms mit ihren Gleichstellungskonzepten durchgesetzt.
Kultur und Wissenschaft
Sieben weitere Hochschulen aus Nordrhein-Westfalen haben sich in der aktuellen Ausschreibung des von Bund und Ländern geförderten Professorinnenprogramms mit ihren Gleichstellungskonzepten durchgesetzt.

Datum: 2019-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-erneut-spitze-sieben-weitere-hochschulen-im-land-setzen-sich-im;

Themen: bundesweites Professorinnenprogramm # ?, Universität Wuppertal # ?, nordrhein-westfälische Hochschulen # ?, Erstberufung # ?, Verwirklichung der Chancengerechtigkeit # ?, W3-Professuren # ?, ausgezeichnete Konzepte # ?, gelungene Konzepte # ?, Bereich der Gleichstellung # ?, viertletzte Stelle # ?

126. +++ (SEM)

2016 trat sie noch in der Kategorie "Newcomer:in des Jahres" an und gewann.
Nur drei Jahre später ist die WM-Überraschungsdritte beste "Sportlerin des Jahres" - vor Isabell Werth, Leonie Pieper, Ingrid Klimke und Carolin Masson.
Der Deutschland-Achter setzte sich ein weiteres Mal als "Mannschaft des Jahres" durch und konnte den achten FELIX entgegennehmen.
Krönender Abschluss für ein mit WM- und EM-Gold erfolgreiches Sportjahr.
Ebenfalls in der Kategorie nominiert: die deutschen Säbelfechter, HTC Uhlenhorst, der Leichtgewicht-Männer-Doppelzweier und die Deutschen Florettfechter.

Datum: 2019-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-feiert-die-gewinner-der-felix-awards-2019-klosterhalfen-boll;

Themen: Gewinner # ?, erfolgreiches Sportjahr # ?, Download # ?, Leichtathletikass # ?, Siegerquartett # ?, Tischtennisaushängeschild # ?, titelverwöhnter Ruderachter # ?, NRW-Sportlerwahl # ?, sportliche Leistungen # ?, Schäfer # ?

127. +++ (SEM)

Dieser Tag steht nun symbolisch für die daraus hervorgegangene Europäische Union.
Gleichzeitig wird der 9. Mai als EU-Projekttag an Schulen im Rahmen der Europawoche genutzt.
Europaminister Lersch-Mense sagte: "Es freut mich besonders, dass sich bei den Präsidentschaftswahlen in Frankreich am Wochenende mit Emmanuel Macron ein Kandidat durchgesetzt hat, der sich klar für Europa ausspricht und sich zu unserer gemeinsamen Verantwortung bekennt.
Dies ist zum Auftakt der Europawoche ein wichtiges Signal.
"

Datum: 2017-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-steht-eine-woche-lang-im-zeichen-europas;

Themen: EU-Projekttag # ?, Gesprächsrunden # ?, Konferenzen # ?, Europatag # ?, Tagungen # ?, Lesungen # ?, Seminare # ?, Auseinandersetzung # ?, innovative Projekte # ?, Auftakt der Europawoche # ?

128. +++ (SEM)

Seine Verdienste für das Land Nordrhein-Westfalen und seine Bürgerinnen und Bürger bleiben daher unvergessen.
Als Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit im Kabinett Schröder profilierte Clement sich als durchsetzungsstarker Pragmatiker und moderner Macher der Hartz-Reformen.
Auch gegen Widerstände setzte er die wichtigen Reformen durch, die in Deutschland zu anhaltendem wirtschaftlichen Aufschwung und sinkenden Arbeitslosenzahlen bis heute führten.
Wolfgang Clement war somit prägend an der langanhaltenden guten Wirtschaftslage in Deutschland beteiligt.
Die Lebensleistung Wolfgang Clements ist auch ein Sinnbild für den Wandel Nordrhein-Westfalens.

Datum: 2020-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-trauert-um-ministerpraesident-ad-wolfgang-clement;

Themen: Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen # ?, Nacht # ?, anhaltender Aufschwung # ?, moderner Gestalter # ?, wichtige Reformen # ?, Widerstände # ?, Journalist # ?, Bundesminister # ?, Feier für Gründungstag # ?, Gründungstag in Köln # ?

129. +++ (SEM)

Vor diesem Hintergrund verlängern wir die Coronaschutzverordnung vorzeitig um zwei Wochen, setzen aber dabei die Inzidenzstufe 3 aus.
Insbesondere vor dem Hintergrund der Situation in den Krankenhäusern ist das gut verantwortbar und geboten.
Im Falle dynamischer Ausbruchsgeschehen haben wir zudem jederzeit die Möglichkeit, auf lokaler Ebene strengere Coronaschutzmaßnahmen durchzusetzen.
"
Zur Absicherung für den Fall eines Wiederanstiegs der Infektionszahlen durch ansteckendere Virusvarianten oder Reisetätigkeiten gelten weiterhin die bekannten und unveränderten Regelungen der Inzidenzstufe 0 (7-Tage-Inzidenz bis 10), der Inzidenzstufe 1 (über 10 bis 35) und der Inzidenzstufe 2 (über 35).

Datum: 2021-07-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-coronaschutzverordnung-bis-19-august;

Themen: Intensivbehandlungen # ?, erforderliche Krankenhauseinweisungen # ?, Gültigkeit # ?, aktuelle Situation # ?, Fall von Ausbruchsgeschehen # ?, dynamische Ausbruchsgeschehen # ?, hohe Impfrate # ?, niedrige Inzidenzstufen # ?, symptomlose Infektionen # ?, unbemerkte Weitergabe # ?

130. +++ (SEM)

Unser Vorschlag stoppt wirkungsvoll die Auswüchse einiger Banken bei der Bemessung der Höhe des Dispo-Zinses.
Wenn Banken für Guthaben kaum Zinsen zahlen, gibt es auch keinen Grund für hohe Dispozinsen ", so Justizminister Thomas Kutschaty.
Leider konnte sich NRW im Bund mit dieser Forderung bislang nicht durchsetzen.
"Wir werden unser Ziel, den Dispozins maßvoll gesetzlich zu begrenzen, weiter mit Nachdruck verfolgen", so Johannes Remmel, Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes NRW.
Das vom Bundestag beschlossene Gesetz sieht lediglich eine Beratungspflicht der Banken vor, sofern die Betroffenen den Dispokredit in Anspruch nehmen.

Datum: 2016-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-fordert-besseren-schutz-fuer-bankkunden-bei-der-kreditvergabe;

Themen: Banken # ?, Beratungspflicht # ?, Dispokredit # ?, Wohnimmobilienkreditrichtlinie # ?, Altverträge # ?, Immobiliendarlehen # ?, Kontoüberziehung # ?, Kreditgeber # ?, Vielzahl von Bestimmungen # ?, betroffene Verbraucherinnen # ?

131. +++ (SEM)

In diesem Jahr geht der renommierte Preis für grundlagenorientierte Pionierforschung auch an zehn Forscherinnen und Forscher in Nordrhein-Westfalen.
Mit dem Preisgeld von jeweils bis zu 3,5 Millionen Euro werden erfahrene und exzellente Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler über bis zu fünf Jahre gefördert, die in ihrem Forschungsfeld bereits etabliert sind.
Wissenschaftsministerin Svenja Schulze gratulierte den zehn Preisträgerinnen und Preisträgern aus NRW: "Ich freue mich, dass sich in einem Wettbewerb herausragender europäischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler so viele Forschende aus NRW durchsetzen konnten.
Zusätzlich zu der persönlichen Anerkennung leisten sie einen großen Beitrag zum Ansehen und Erfolg des Wissenschaftsstandortes NRW.
"

Datum: 2016-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-mit-zehn-eu-advanced-grants-auf-platz-zwei-pionierforschung-mit-je-35-millio;

Themen: grundlagenorientierte Pionierforschung # ?, renommierter Preis # ?, Professor # ?, Gewinner # ?, Doktoren # ?, britische Forschende # ?, stochastische Analysis # ?, technische Verbrennung # ?, Beitrag des Ansehens # ?, organischchemisches Institut # ?

132. +++ (SEM)

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NRW-Polizei setzt Kuttenverbot für Rocker konsequent durch
Minister Jäger: Verhindern, dass Verachtung für den Staat weiterhin öffentlich zur Schau gestellt wird
16. März 2017 Aufklärungsaktion der Polizei NRW "Handy am Steuer" Foto: MIK NRW / L. Heidrich

Datum: 2017-03-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-setzt-kuttenverbot-fuer-rocker-konsequent-durch;

Themen: Verachtung # ?, Kuttenverbot # ?, Rockersymbole # ?, Verbot # ?, NRW-Polizei # ?, Chartername # ?, Gruppierungen in NRW # ?, genannter Ortszusatz # ?, jeweiliges Vereinssymbol # ?, kriminelle Szene # ?

133. +++ (SEM)

"Wir rechnen damit, dass die Zahl der Ausreisepflichtigen weiter steigen wird", erklärte der Minister.
"Viele davon kehren freiwillig zurück.
Bei anderen muss die Ausreisepflicht zwangsweise durchgesetzt werden.
" Aus NRW kehrten im Jahr 2016 insgesamt 26.611 Asylsuchende in ihre Heimat zurück.
Mit 21.490 freiwilligen Ausreisen und 5.121 Abschiebungen führt NRW im Ländervergleich.

Datum: 2017-02-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-schafft-bueren-mehr-plaetze-fuer-die-abschiebungshaft;

Themen: Plätze # ?, Landeseinrichtung # ?, Unterbringungseinrichtung # ?, durchschnittliche Belegung # ?, ehemalige Justizvollzugsanstalt # ?, zusätzliche Erweiterung # ?, Abschiebungshaft in Büren # ?, Abschiebungshäftlinge # ?, zusätzliches Sicherheitspersonal # ?, Ersuchen # ?

134. +++ (SEM)

Um das Ziel zeitgleicher Wahlen möglichst schon zur Kommunalwahl 2014 zu erreichen, eröffnet das Gesetz in einer Übergangsregelung Hauptverwaltungsbeamten einmalig die Möglichkeit, ihr Amt vorzeitig niederzulegen.
"Ein frühzeitiges Synchronisieren der Wahltermine hat einen organisatorischen und einen erheblichen Kostenvorteil für die Kommunen", unterstrich Jäger.
Mit der jetzt beschlossenen Neuerung wurde die von der CDU/FDP-Regierung 2007 durchgesetzte Trennung der Wahlzeiten wieder rückgängig gemacht.
An der getrennten Wahl der Bürgermeister und Landräte hatten sich in einzelnen Kommunen gerade 30 Prozent der Wahlberechtigten beteiligt.
Die schwarz-gelbe Koalition hatte die Amtszeit der Bürgermeister und Landräte von fünf auf sechs Jahre verlängert und die Stichwahl abgeschafft.

Datum: 2013-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-waehlt-buergermeister-und-raete-kuenftig-wieder-einem-tag-kommunalminister;

Themen: Wahltermine # ?, Hauptverwaltungsbeamte # ?, Räte # ?, Landräte # ?, kommunale Vertretungen # ?, Tag # ?, Gesetz # ?, Verantwortungsgemeinschaft von Vertretungsorganen # ?, erheblicher Kostenvorteil # ?, kommunale Vertretungsorgane # ?

135. +++ (SEM)

Der Bund stellt für die zweite Förderperiode bis 2020 rund 820 Millionen Euro zur Verfügung.
Kultur und Wissenschaft
23 Hochschulen aus NRW haben sich mit ihren Anträgen in der zweiten Förderrunde des Qualitätspakts Lehre durchgesetzt.
Damit liegt NRW im Vergleich der Bundesländer auf Platz eins, knapp vor Bayern und Baden Württemberg.
Die nordrhein-westfälischen Hochschulkonzepte für gute Lehre und verbesserte Studienbedingungen werden nun bis 2020 weiter gefördert.

Datum: 2015-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/platz-eins-fuer-nrw-beim-qualitaetspakt-lehre-23-hochschulen-der-zweiten;

Themen: Qualitätspakt # ?, Verbundantrag # ?, Lehrqualität # ?, Antragsvolumen # ?, Hochschule Aachen # ?, Fortsetzungsantrag # ?, Grundlage einer Zwischenbegutachtung # ?, Hochschule Freiburg # ?, Hochschule Würzburg # ?, Standortländer # ?

136. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat die Entscheidung von Ford begrüßt, auch die nächste Generation des Kleinwagens Fiesta in Köln zu produzieren.
"Das ist ein großartiger Tag für unser Land", sagte Duin am 10. Juni in Düsseldorf.
"Gegen starke internationale Konkurrenz hat NRW sich als wettbewerbsfähiger Automobil-Standort durchgesetzt.
Das ist ein Erfolg von Mitarbeitern, Betriebsräten, Gewerkschaftern und Managern, deren Weitsicht Großinvestitionen und neue Arbeitsplätze an den Rhein holt.
" Zuvor hatte Ford angekündigt, auch der neue Fiesta werde ab 2017 in Europa ausschließlich in Köln produziert.

Datum: 2014-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/produktion-des-ford-fiesta-bleibt-koeln-minister-duin-erfolg-fuer-automobil;

Themen: großartiger Tag # ?, Beschäftigungsgarantie # ?, Großinvestitionen # ?, Weitsicht von Gewerkschaftern # ?, wettbewerbsfähiger Automobilstandort # ?, starke Konkurrenz # ?, Gewerkschafter # ?, Manager # ?, nächste Generation # ?, Betriebsräte # ?

137. +++ (SEM)

Kultur und Wissenschaft
Das Kultur- und Wissenschaftsministerium holt drei herausragende Forschertalente aus dem Ausland zurück: Sie erhalten jeweils bis zu 1,25 Millionen Euro über fünf Jahre, um an einer Universität in Nordrhein-Westfalen eine eigene Forschergruppe aufzubauen.
Die drei Nachwuchsforscherinnen und -forscher haben sich in der aktuellen Ausschreibungsrunde des Rückkehrprogramms durchgesetzt.
Mit dem deutschlandweit einzigartigen Programm hat das Land bisher 29 hochqualifizierte Nachwuchskräfte für die Forschung in Nordrhein-Westfalen gewonnen.
Die aktuelle Ausschreibung richtete sich an Nachwuchsforscherinnen und -forscher aller Fachbereiche, die mit ihren herausragenden Ideen zu den Veränderungsprozessen der modernen Gesellschaft beitragen können.

Datum: 2018-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rueckkehr-nach-nordrhein-westfalen-land-foerdert-exzellenten-forschungsnachwuchs;

Themen: Lipide # ?, zukünftiges Forschungsvorhaben # ?, eigene Forschergruppe # ?, Rückkehrprogramm # ?, Wissenschaftsministerium # ?, Ausland # ?, Kulturministerium # ?, Alterungsprozess # ?, Familieninteraktionen # ?, Institut der Universität # ?

138. +++ (SEM)

Kultur und Wissenschaft
Das NRW-Wissenschaftsministerium holt drei herausragende Forschertalente aus dem Ausland zurück: Sie erhalten jeweils bis zu 1,25 Millionen Euro über fünf Jahre, um an einer Universität in Nordrhein-Westfalen eine eigene Forschergruppe aufzubauen.
Die drei Nachwuchsforscherinnen und -forscher haben sich in der aktuellen Ausschreibungsrunde des NRW-Rückkehrprogramms durchgesetzt.
Mit dem deutschlandweit einzigartigen Programm hat das Land inzwischen 29 hochqualifizierte Nachwuchswissenschaftler für Forschung in NRW gewonnen.
"Viele herausragende Talente haben in Deutschland ihr Studium absolviert - und ihr wissenschaftliches Profil bei Forschungstätigkeiten im Ausland geschärft", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.

Datum: 2017-05-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rueckkehr-nach-nrw-land-foerdert-exzellenten-forschungsnachwuchs-mit-375-millionen;

Themen: NRW-Rückkehrprogramm # ?, eigene Forschergruppe # ?, exzellenter Forschungsnachwuchs # ?, Ausland # ?, Universität in Nordrhein-Westfalen # ?, Mikroorganismen # ?, NRW-Wissenschaftsministerium # ?, Arbeitsmarktwandel # ?, Ideen des Fachbereichs # ?, Migration von Immunzellen # ?

139. +++ (SEM)

Junge Spitzenwissenschaftler aus USA und Schweiz forschen künftig in NRW
6. Dezember 2015
Das NRW-Wissenschaftsministerium holt drei Forschertalente aus dem Ausland zurück: Die Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler haben sich in der aktuellen Ausschreibungsrunde des NRW-Rückkehrprogramms durchgesetzt.
Kultur und Wissenschaft
Das NRW-Wissenschaftsministerium holt drei Forschertalente aus dem Ausland zurück: Die Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler haben sich in der aktuellen Ausschreibungsrunde des NRW-Rückkehrprogramms durchgesetzt.

Datum: 2015-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rueckkehr-nach-nrw-land-foerdert-herausragenden-forschungsnachwuchs-mit-375;

Themen: NRW-Rückkehrprogramm # ?, herausragender Forschungsnachwuchs # ?, Nachwuchswissenschaftlerinnen # ?, aktuelle Ausschreibungsrunde # ?, NRW-Wissenschaftsministerium # ?, 2 Gebiete # ?, Auslandsaufenthalte des Physikers # ?, Blutgefäße # ?, Gewebeersatz # ?, Harvester # ?

140. +++ (SEM)

Danach hat eine Jury aus anerkannten Skalierungsexperten, Investorinnen und Investoren sowie Gründerpersönlichkeiten gemeinsam mit der Programmleitung über die finalen 13 Start-ups entschieden.
Das Scale up-Programm wird von der Digital Innovation Hub Düsseldorf/Rheinland GmbH gemeinsam mit der German Entrepreneurship GmbH umgesetzt.
Das Konsortium hatte sich in einer europaweiten Ausschreibung durchsetzen können.
Dr. Klemens Gaida, Programmleiter von Scale-up.
NRW: "Wir sind begeistert über die Diversität der Bewerbungen.

Datum: 2022-02-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/scale-upnrw-13-start-ups-der-ersten-kohorte-stehen-fest;

Themen: Website # ?, GmbH # ?, erfolgreiche Bewerbungsphase # ?, intensiver Auswahlprozess # ?, Gründerpersönlichkeiten # ?, neues Landesprogramm # ?, Awarenessplattform # ?, B2B-Vertrieb # ?, Entwicklungsphasen # ?, Gründungsförderung für Landesregierung # ?

141. +++ (SEM)

Es ist jetzt Zeit zu handeln und allen gegenwärtigen und zukünftigen Strafverfahren wegen Majestätsbeleidigung die Grundlage zu entziehen, anstatt Herrn Erdogan den roten Teppich auszurollen.
"
Mit dem Gesetzesentwurf aus NRW soll noch vor der Sommerpause des Bundestages die Abschaffung des Straftatbestandes durchgesetzt werden.
Nach einem Beschluss des Bundesrats wird der Gesetzesentwurf an die Bundesregierung zugeleitet, die den Gesetzesentwurf versehen mit einer Stellungnahme innerhalb von drei bis sechs Wochen dem Bundestag übersenden muss.
Der Bundestag hat es dann in der Hand, den Gesetzesentwurf umgehend auf die Tagesordnung zu setzen.

Datum: 2016-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sonderrechte-von-majestaeten-haben-ausgedient;

Themen: Bundesrat des Mais # ?, Majestäten # ?, sofortige Aufhebung # ?, Gesetzesentwurf # ?, Sitzung des Bundesrats # ?, Bundestag # ?, Anschauungen # ?, Empfindlichkeiten # ?, Straftatbestand der Majestätsbeleidigung # ?, ausländische Staatsoberhäupter # ?

142. +++ (SEM)

Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Nordrhein-Westfalen auch im europäischen Vergleich Standort exzellenter Forschung
24. Oktober 2019 Logo des ERC "Europäischer Forschungsrat" Bild: ERC
Erstmals haben sich Forschende aus Nordrhein-Westfalen im europaweiten Wettbewerb um die Synergy Grants des Europäischen Forschungsrats (ERC) durchgesetzt.
Kultur und Wissenschaft
Erstmals haben sich Forschende aus Nordrhein-Westfalen im europaweiten Wettbewerb um die Synergy Grants des Europäischen Forschungsrats (ERC) durchgesetzt.

Datum: 2019-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spitzenforschung-im-team-sechs-nordrhein-westfaelische-wissenschaftlerinnen-und;

Themen: Grant # ?, Wettbewerb für Veranstaltung # ?, Forschende # ?, europäischer Forschungsrat # ?, europäischer Vergleich # ?, exzellente Forschung # ?, Art der Chemikalienherstellung # ?, Themen des Forschungsprojekts # ?, erstklassiger Forschungsnachwuchs # ?, Förderung für Spitzenforschung # ?

143. +++ (SEM)

Zum ersten Mal wurde in diesem Jahr der Wettbewerb an der der Ruhr-Universität Bochum ausgerichtet.
Im Alfried-Krupp-Schülerlabor der Wissenschaften stellten 75 Jungforscherinnen und Jungforscher im Alter von 14 bis 20 Jahren insgesamt 48 Projekte vor.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatten sich zuvor in den Regionalwettbewerben von "Jugend forscht" durchgesetzt.

Datum: 2023-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-mauer-unsere-schuelerinnen-und-schueler-beweisen-wissbegier;

Themen: Wissbegier # ?, Begeisterungsfähigkeit # ?, Mauer # ?, Landespreisträger # ?, Kreativität # ?, Doppelsternsystem # ?, Erzbistum Eagle # ?, Lederalternative # ?, eigene Beobachtungen # ?, städtisches St.-Michael-Gymnasium # ?

144. +++ (SEM)

Bei der Auswahl der Projekte steht der bahnbrechende Charakter des wissenschaftlichen Projektvorschlags im Vordergrund, welchen die Kandidatinnen und Kandidaten vorweisen müssen.
Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen sagt: "Herzlichen Glückwunsch an die neun Preisträger aus Nordrhein-Westfalen.
Sie haben sich in einem leistungsstarken Wettbewerb mit herausragenden europäischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern erfolgreich durchgesetzt.
Die Förderung durch die Advanced Grants des Europäischen Forschungsrates ist eine persönliche Anerkennung der wissenschaftlichen Leistung der Preisträger und ihrer Wirkung auf den wissenschaftlichen Fortschritt in ihrem Fachgebiet.
Damit tragen die Preisträger auch zum hohen Ansehen des Wissenschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen bei.

Datum: 2021-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starker-forschungsstandort-neun-erc-advanced-grants-fuer-forschende-nordrhein;

Themen: wissenschaftliche Leistung # ?, europäischer Forschungsrat # ?, Grant # ?, Forscher in Nordrhein-Westfalen # ?, leistungsstarker Wettbewerb # ?, starker Forschungsstandort # ?, wissenschaftlicher Projektvorschlag # ?, Universität Köln # ?, Radioastronomie # ?, Strahlenphysik # ?

145. +++ (SEM)

Er hat entschieden, dass die polnische Justizreform gegen europäisches Recht verstößt.
Die Unabhängigkeit der Justiz ist in Europa unverhandelbar.
Jede Bürgerin, jeder Bürger in jedem Mitgliedstaat hat die gleichen Grundrechte, die von Gerichten durchgesetzt werden.
Daran darf kein Zweifel bestehen.
"

Datum: 2019-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starkes-engagement-fuer-hohe-wahlbeteiligung-und-europaeische-werte-minister;

Themen: Vorsitzjahr # ?, nordrhein-westfälischer Vorsitz # ?, europäische Grundwerte # ?, Europawahl # ?, Europaministerkonferenz von Ländern # ?, Bilanz # ?, hohe Beteiligung # ?, Steigerung # ?, europäische Werte # ?, Zukunft von Europa # ?

146. +++ (SEM)

1999 wurde Werner Stump zum Landrat des Rhein-Erft-Kreises gewählt und übte dieses verantwortungsvolle Amt bis Mitte dieses Jahres aus.
Ihm ist es gelungen, den Kreis vollständig und anhaltend zu entschulden.
Er setzte eine Namensänderung des ehemaligen "Erftkreises" in den heutigen "Rhein-Erft-Kreis" durch und brachte damit dessen Bedeutung auch regionalpolitisch zum Ausdruck.
Weiterhin forcierte und förderte er neue Schwerpunkte der Wirtschaftsstruktur und schaffte dadurch - neben den traditionellen Bereichen wie der Braunkohle und der Chemie - mit dem Ausbau erneuerbarer Energien, der Medien, der Kultur-, Gesundheits- und Tourismuswirtschaft sowie der Logistik neue Standbeine des Kreises.
Mit seinem jahrzehntelangen Wirken in den Gremien der Kreissparkasse Köln leistete er einen wesentlichen Beitrag zur Ausrichtung und Weiterentwicklung der Sparkasse in der Region und vertrat das Institut zudem in den höchsten Gremien des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes.

Datum: 2013-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellvertretende-ministerpraesidentin-sylvia-loehrmann-verleiht-den-verdienstorden;

Themen: Van # ?, Haus Neuland # ?, Naziherrschaft # ?, Landesorden # ?, Ehrenmann # ?, Familienvermögen # ?, aktives jüdische Gemeindeleben # ?, ehemaliger Erftkreis # ?, reibungslose Integration # ?, Fonds # ?

147. +++ (SEM)

Datum: 2016-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stipendien-des-europaeischen-forschungsrats-fuer-zehn-spitzenforscherinnen-und;

Themen: europäischer Forschungsrat # ?, Stipendien # ?, exzellente Forscherinnen # ?, Vier # ?, Forschungsprojekte # ?, Computerlinguistik # ?, chemische Biologie # ?, Experimentalphysik # ?, religionswissenschaftliche Studien # ?, Forschungsexzellenz in Europa # ?

148. +++ (SEM)

Aber wer nicht hören will, muss eben zahlen oder wird aus dem Verkehr gezogen.
Es geht hier schließlich nicht um eine Kleinigkeit, sondern um die Gesundheit und das Leben von Millionen Menschen.
Die Ordnungsämter und die Polizei werden die Maßnahmen mit Augenmaß, aber mit aller notwendigen Härte durchsetzen.
"
Zu den Ordnungswidrigkeiten gehören zum Beispiel Picknicken und Grillen in der Öffentlichkeit.

Datum: 2020-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/straf-und-bussgeldkatalog-zur-umsetzung-des-kontaktverbots-erlassen;

Themen: Bußgeldkatalog # ?, Strafenkatalog # ?, Ordnungswidrigkeiten # ?, Coronavirus # ?, Bußgelder # ?, Öffentlichkeit # ?, Infektionen # ?, Ausbreitung # ?, Erstverstoß # ?, Rechtsbrecher # ?

149. +++ (SEM)

Und die Bereitschaft der Betreiber, besser mit der Polizei zu kooperieren.
" Maas betonte, das Strafgesetzbuch gelte auch im Netz. "
Und es muss auch dort konsequent durchgesetzt werden", so der Bundesjustizminister.
Zwar seien die Betreiber sozialer Netzwerke schon heute dazu verpflichtet, strafbare Inhalte zu löschen, wenn sie ihnen gemeldet werden.
"Dieser Pflicht kommen sie aber leider nur unzureichend nach", erklärte Maas.

Datum: 2017-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/treffen-der-spd-innenminister-steht-unter-dem-eindruck-des-anschlags-london;

Themen: SPD-Innenminister # ?, SPD-Senatoren in Düsseldorf # ?, Treffen # ?, strafbare Inhalte # ?, Bundesjustizminister # ?, A-Innenminister # ?, Angst # ?, Eindruck des Anschlags # ?, Geschehnisse in London # ?, Seite von Freunden # ?

150. +++ (SEM)

Bund und Länder verbessern Karrierechancen für den wissenschaftlichen Nachwuchs
21. September 2017
Die Auswahlentscheidung im Bund-Länder-Programm für den wissenschaftlichen Nachwuchs ist gefallen: Sechs Universitäten aus Nordrhein-Westfalen haben sich in der ersten Förderrunde mit ihren Konzepten durchgesetzt.
Sie erhalten in den kommenden Jahren Bundesmittel in Höhe von fast 100 Millionen Euro, um 104 zusätzliche Tenure-Track-Professuren für Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftler einzurichten.
Kultur und Wissenschaft

Datum: 2017-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/universitaeten-aus-nordrhein-westfalen-werben-100-millionen-euro-fuer-zusaetzliche;

Themen: Bund-Länder-Programm # ?, wissenschaftlicher Nachwuchs # ?, zusätzliche Professuren # ?, Lebenszeitprofessur # ?, Karrierechancen # ?, Nachwuchswissenschaftlerinnen # ?, junge Wissenschaftlerinnen # ?, Bewerberinnen # ?, Anteil der Gesamtfinanzierung # ?, erfolgreiche NRW-Universitäten # ?

151. +++ (SEM)

Sechs nordrhein-westfälische Universitäten erfolgreich bei Förderprogramm für den wissenschaftlichen Nachwuchs
13. September 2019
Die Auswahlentscheidung im Tenure-Track-Programm für den wissenschaftlichen Nachwuchs ist gefallen: Sechs Universitäten aus Nordrhein-Westfalen haben sich in der aktuellen Förderrunde mit ihren Konzepten durchgesetzt.
Kultur und Wissenschaft
Die Auswahlentscheidung im Tenure-Track-Programm für den wissenschaftlichen Nachwuchs ist gefallen: Sechs Universitäten aus Nordrhein-Westfalen haben sich in der aktuellen Förderrunde mit ihren Konzepten durchgesetzt.

Datum: 2019-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/universitaeten-aus-nordrhein-westfalen-werben-rund-70-millionen-euro-aus;

Themen: wissenschaftlicher Nachwuchs # ?, zusätzliche Professuren # ?, Lebenszeitprofessur # ?, aktuelle Förderrunde # ?, Universitäten # ?, Tenuretrackprogramm # ?, Tenuretrackstellen # ?, hochqualifizierte Frauen # ?, transparenter planbare Karriereweg # ?, zusätzliche Tenuretrackprofessuren # ?

152. +++ (SEM)

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Faire Verbraucherverträge
Verbraucherschutzministerium will faire Verbraucherverträge durchsetzen
Ministerin Heinen-Esser: Auch Verbraucherinnen und Verbraucher müssen über die Krise hinaus gestärkt werden / Land stellt 110 Millionen Euro bis 2025 zur Unterstützung der Verbraucherzentrale bereit
1. Februar 2021 Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie Foto: Land NRW

Datum: 2021-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerium-will-faire-verbrauchervertraege-durchsetzen;

Themen: Pressebriefing # ?, Maßnahmen der Landesregierung # ?, aktuelle Lage # ?, Coronapandemie # ?, Zusammenhang # ?, Zunahme von Engpässen # ?, Vorstand # ?, finanzielle Engpässe # ?, Verbraucherinnen # ?, Verbraucherschutzministerium # ?

153. +++ (SEM)

So haben sich unter anderem Teile der autonomen Szene an Aktionen der Klimabewegung beteiligt - etwa an Protesten im Rheinischen Braunkohlerevier - oder auch an Demos gegen das Versammlungsgesetz.
Reul: "Mir macht große Sorge, dass demokratisch legitimierte Entscheidungen, dass sogar Urteile unabhängiger Gerichte in der linksextremistischen Szene zum Teil nicht anerkannt werden.
Wenn es ihnen passt, setzen sie sogar auf gewaltsamen Widerstand, um ihre Ziele durchzusetzen.
"
2021 gab es 2.570 Linksextremisten in Nordrhein-Westfalen (2020: 2.570).

Datum: 2022-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsschutzbericht-extremisten-und-delegitimierer-verschleiern-wahre;

Themen: wahre Absichten # ?, gesellschaftliche Mitte # ?, Rechtsterrorismus # ?, Sonderbericht # ?, Linksextremisten # ?, Proteste # ?, Sicherheitsbehörden # ?, Verfassungsschutzbericht # ?, Demos # ?, Einfluss # ?

154. +++ (SEM)

Dr. Tobias Schmid betonte die Notwendigkeit des Handelns und der engen Zusammenarbeit zwischen den Beteiligten: "Die Werte unserer Gesellschaft gelten innerhalb des Internets genauso wie außerhalb.
Daher können wir auch dort keine rechtsfreien Räume zulassen.
Das kann jedoch nur effektiv gelingen, wenn entsprechende Aufsichts- und Strafverfolgungsorgane gemeinsam mit den Medienhäusern und Unternehmen diese Verantwortung wahrnehmen und durchsetzen.
Dass der neue Minister der Justiz seine Unterstützung herausstellt, ist ein wichtiges Signal für die abgestimmte Zusammenarbeit von Landesregierung und Medienaufsicht in NRW.
Ich denke, dass NRW damit ein sehr deutliches Zeichen gegen Recht- und Rücksichtslosigkeit und damit für Freiheit und Demokratie im Netz setzt.

Datum: 2017-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfolgen-statt-nur-loeschen;

Themen: Hasskriminalität # ?, Medienaufsicht # ?, effektive Wege # ?, Landesmedienanstalt # ?, Justiz # ?, Bekämpfung # ?, Medienhäuser # ?, Ziele # ?, Unternehmen # ?, Konsequenzen # ?

155. +++ (SEM)

Gleichwohl sind Maßnahmen zur kontinuierlichen Verbesserung der Sicherheit der Anlage angezeigt.
Die atomrechtliche Aufsichtsbehörde prüft deshalb fachlich die von den Gutachtern ausgesprochenen Empfehlungen.
Maßnahmen zur kontinuierlichen Verbesserung des Sicherheitszustandes der Anlage werden, wenn sie nicht schon vom Betreiber der Anlage selbst berücksichtigt werden, atomaufsichtlich durchgesetzt.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk teilt mit:

Datum: 2013-04-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorgezogene-sicherheitsueberpruefung-der-urananreicherungsanlage-gronau-uag-ergibt;

Themen: Urananreicherungsanlage # ?, kontinuierliche Verbesserung # ?, Atomaufsichtsbehörde # ?, Aufsichtsbehörde des Lands # ?, Einstellung des Betriebs # ?, Sicherheitszustand # ?, periodische Sicherheitsüberprüfung # ?, atomrechtliche Aufsichtsbehörde # ?, Abwehr # ?, Maßnahmen # ?

156. +++ (SEM)

23. September 2021 PHB Umweltwirtschaft Energie Foto: iStock.com / Petmal
Von nachhaltiger Kleidung über die Wasserstoff-Produktion und umweltfreundliche Gartenbausubstrate bis zum mobilen Hochwasserschutzsystem - 34 Bewerber konnten sich in der Vorauswahl des Wettbewerbs "InnovationUmweltwirtschaft.
NRW" durchsetzen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Von nachhaltiger Kleidung über die Wasserstoff-Produktion und umweltfreundliche Gartenbausubstrate bis zum mobilen Hochwasserschutzsystem - 34 Bewerber konnten sich in der Vorauswahl des Wettbewerbs "InnovationUmweltwirtschaft.

Datum: 2021-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wettbewerb-innovationumweltwirtschaftnrw-34-projekte-ausgewaehlt;

Themen: Innovationumweltwirtschaft # ?, Märkte # ?, mobiles Hochwasserschutzsystem # ?, nachhaltige Kleidung # ?, umweltfreundliche Gartenbausubstrate # ?, wichtige Zukunftsfelder # ?, Wasserstoffproduktion # ?, Umweltwirtschaftsland # ?, Vorauswahl # ?, Wettbewerb # ?

157. +++ (SEM)

Die Universität Bonn und RWTH Aachen erhalten den begehrten Titel Exzellenzuniversität.
Das haben der Wissenschaftsrat und die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) am Freitag (19. Juli 2019) bekannt gegeben.
Damit konnten sich zwei Hochschulen aus Nordrhein-Westfalen in der bundesweiten Bewerbung erfolgreich durchsetzen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen Kultur und Wissenschaft
Die Universität Bonn und RWTH Aachen erhalten den begehrten Titel Exzellenzuniversität.

Datum: 2019-07-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwei-exzellenzuniversitaeten-fuer-nordrhein-westfalen-bonn-und-aachen-als;

Themen: Exzellenzstrategie # ?, Exzellenzuniversitäten # ?, Universität Bonn # ?, Wissenschaftsrat # ?, Spitzenhochschulen # ?, bundesweite Bewerbung # ?, begehrter Titel # ?, Exzellenzcluster # ?, Quantenphysik # ?, Wissenschaftsstandort # ?

158. +++ (SEM)

Die dritte Kohorte für das Landesprogramm Scale-up.
NRW steht fest.
13 Start-ups aus verschiedenen Teilen Nordrhein-Westfalens haben sich in einem mehrstufigen Bewerbungs- und Auswahlprozess durchgesetzt.
Sie werden ab Mitte März 18 Monate lang intensiv beim Wachstum und der Expansion in internationale Märkte begleitet.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie

Datum: 2024-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/scale-upnrw-jury-waehlt-13-start-ups-fuer-die-dritte-kohorte-des-landeseigenen;

Themen: Scale-up # ?, GmbH # ?, teilnehmende Start-ups # ?, Expansion # ?, Start-upszene in Nordrhein-Westfalen # ?, landeseigenes Skalierungsprogramm # ?, enorme Innovationskraft # ?, Auswahlprozess # ?, internationale Märkte # ?, Geschäftsmodell # ?

159. +++ (SEM)

Sie alle hier sind direkte Repräsentanten dieses Staates und vertreten seine Werte und Prinzipien: Freiheit, Toleranz, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit, Solidarität und Menschenwürde.
Ihre Aufgabe ist es, diese Rechte und Prinzipien zu verteidigen, die dieser Staat seinen Bürgerinnen und Bürgerinnen gewährt.
Und die Pflichten, die er ihnen auferlegt, durchzusetzen.
"
Innenminister Herbert Reul weiter: "Ich freue mich, dass Sie sich für diesen aufregenden Beruf entschieden haben.

Datum: 2024-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-3000-frauen-und-maenner-legen-diensteid-fuer-die-polizei-nrw-ab;

Themen: Rekordeinstellungszahl # ?, Diensteid # ?, Männer # ?, Download # ?, absoluter Rekord # ?, Eid # ?, Prinzipien # ?, Landesverfassung # ?, Polizeiberuf # ?, Anteil von Kommissaranwärterinnen # ?

160. +++ (SEM)

Nichtsdestotrotz werden wir es in Nordrhein-Westfalen konsequent, aber ohne Schaum vor dem Mund umsetzen.
Der klare Schwerpunkt der Landesregierung wird dabei auf dem Gesundheitsschutz von Kindern und Jugendlichen liegen.
Um diesen Schutz zu gewährleisten, sollen die im Konsumcannabisgesetz des Bundes festgelegten Besitzmengen, Konsumverbote und Werbeverbote konsequent durchgesetzt werden", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Die COwiVO überträgt die Zuständigkeit für die Ahndung und Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit dem Besitz und Konsum von Cannabis sowie Werbeverboten - analog zu den Regelungen, die dem Grundsatz nach auch für Konsumverbote im Nichtraucherschutz gelten - auf die Gemeinden.
Ferner enthält die Verordnung Regelungen zur Kostenfolgeabschätzung, einem möglichen Belastungsausgleich sowie zur Evaluation.

Datum: 2024-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-veroeffentlicht-regeln-und-bussgelder-zur-cannabiskontrolle;

Themen: Bußgeldkatalog # ?, Cannabiskontrolle # ?, Cannabisordnungswidrigkeitenverordnung # ?, Konsumverbote # ?, Werbeverbote # ?, Bußgelder # ?, Großveranstaltungen # ?, Konsumcannabisgesetz # ?, unmittelbare Gegenwart # ?, klarer Schwerpunkt # ?

161. +++ (SEM)

Um Vorreiter bei der klimaneutralen Transformation zu sein und die Wettbewerbsfähigkeit der Region zu stärken, kommt es auf eine nachhaltige Entwicklung von Wirtschaftsflächen an.
Der Fokus unseres Förderangebots liegt dabei auf der Revitalisierung von Brachflächen.
Eine attraktive Nachnutzung kann solche Flächen zu Pilotprojekten mit Strahlkraft machen, die sich im nationalen und internationalen Standortwettbewerb erfolgreich durchsetzen.
Das gelingt vor allem dann, wenn alle an einem Strang ziehen und Kommunen und Projektgesellschaften sich zu interkommunalen und regionalen Kooperationen entschließen.
"

Datum: 2024-05-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-foerderangebot-nachhaltige-wirtschaftsflaechen-im-rheinischen-revier-startet;

Themen: rheinisches Revier # ?, nachhaltige Entwicklung # ?, attraktiver Standort # ?, innovative Unternehmen # ?, Förderangebot # ?, Fokus des Förderangebots # ?, attraktive Nachnutzung # ?, geeignete Wirtschaftsflächen # ?, leistungsfähige Flächen # ?, nachhaltige Anpassung # ?

162. +++ (SEM)

Schule und Bildung
Benjamin Greipl, Schüler des städtischen Gymnasiums in Haan, hat den Wettbewerb "Jugend debattiert" in den Jahrgangsstufen 10 bis 13 gewonnen.
Der 17-Jährige setzte sich im Colosseum Filmtheater Berlin durch, indem er sich ausdrucksstark und rhetorisch versiert für die Einführung einer Wehrpflicht in Deutschland nach schwedischem Vorbild einsetzte.
Die Jury attestierte dem nordrhein-westfälischen Schüler eine "außergewöhnliche Gesprächsfähigkeit im gesamten Verlauf der Debatte".
Auch im Wettbewerb der Jahrgangsstufen 8 bis 10 belegten zwei Schüler aus Nordrhein-Westfalen vordere Plätze.

Datum: 2024-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/17-jaehriger-schueler-aus-haan-gewinnt-den-bundeswettbewerb-jugend-debattiert;

Themen: Filmtheater Berlin # ?, Klasse von Trägern # ?, Nationalteams des Manns # ?, Parlamente des Bundeslands # ?, Verlauf der Debatte # ?, Wettbewerb von Jahrgangsstufen # ?, außergewöhnliche Gesprächsfähigkeit # ?, nordrhein-westfälischer Schüler # ?, Erfolgsprämien # ?, Soll # ?

163. +++ (SEM)

In der Kategorie "Robot-Performance" entwickeln die Teams eine eigene Kulisse und eine dazugehörige Story.
Die Roboter müssen so programmiert werden, dass sie zu dieser Geschichte eine passende Choreografie fahren.
In der Altersklasse weiterführende Schulen setzte sich das Team SmartAVG vom Andreas-Vesalius-Gymnasium aus Wesel mit seiner Geschichte zum Thema Smart Cities durch.
Das Team "Robo-Dragons" der Gemeinschaftsgrundschule Siegtal aus Hennef belegt in der Altersklasse Grundschulen Platz 1.
Seit 2006 wurde der Roboter-Wettbewerb bereits zum 18. Mal ausgetragen, um Kinder und Jugendliche spielerisch für Informatik und Robotik zu begeistern.

Datum: 2024-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kinder-und-jugendliche-aus-bonn-steinheim-hennef-und-wesel-gewinnen-zdi;

Themen: Zdiroboterwettbewerb # ?, Team der Gemeinschaftsgrundschule # ?, Informatik # ?, Finale des Zdiroboterwettbewerbs # ?, Grundschulen der Altersklasse # ?, Roboterkonstrukteurinnen # ?, Robotermeisterschaft # ?, Siegerteams # ?, Story # ?, Team von Aloisiuskolleg # ?

164. +++ (SEM)

Um richtig Schwung aufzunehmen, brauchen wir klare Rahmenbedingungen mit einer langfristigen Perspektive.
Noch werden vielfach notwendige Investitionen und Innovationen verschoben.
Daher fürchten wir, dass es noch ein steiniger Weg sein wird, bis sich eine deutlichere Erholung durchsetzen kann.
"
Prof. Dr. Torsten Schmidt, Konjunkturexperte des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung: "Im Produzierenden Gewerbe wurde die Produktion im ersten Quartal kräftig ausgeweitet.

Datum: 2024-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-vorgelegt-4;

Themen: Leibniz-Institut # ?, Wirtschaftsforschung # ?, neue Rekordstände # ?, Konjunktur in Nordrhein-Westfalen # ?, Wirtschaftswachstum # ?, Abschwung # ?, Asylherkunftsländer # ?, Ausbauberufe # ?, Produktionszahlen # ?, Seitwärtsbewegung # ?

165. +++ (SEM)

"
Nachhaltigkeitsanleihe gleich doppelt ausgezeichnet
Auch im Bereich der Nachhaltigkeitsanleihen konnte sich Nordrhein-Westfalen bei den Abstimmungen von Environmental Finance und GlobalCapital durchsetzen.
Damit wurde das Land bereits zum sechsten Mal von GlobalCapital und zum zweiten Mal von Environmental Finance ausgezeichnet.
Die Nachhaltigkeitsanleihen beziehen sich auf Projekte, die aufgrund vorteilhafter sozialer oder ökologischer Auswirkungen die langfristige Entwicklung des Landes stärken.

Datum: 2024-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehrfache-auszeichnungen-fuer-kapitalmarktauftritt-und-nachhaltigkeitsanleihe-des;

Themen: Nachhaltigkeitsanleihen # ?, internationaler Kapitalmarkt # ?, Kapitalmarktauftritt von Nordrhein-Westfalen # ?, einschlägige Preisträgerlisten # ?, regionaler EM-Ittent # ?, Funding # ?, Most # ?, Auszeichnungen # ?, Ministerium von Finanzen # ?, Auftritt des Lands # ?

166. +++ (SEM)

Vielfacher Einsatz für Verbraucherrechte
In mindestens jedem zweiten Fall war es mit einer kurzen Beratung oder Auskunft nicht getan.
Besonders gefragt waren vielmehr die umfassende Rechtsberatung und Rechtsvertretung, um berechtigte Ansprüche von Verbraucherinnen und Verbrauchern außergerichtlich gegenüber der Anbieterseite durchzusetzen.
Ob es um Widerrufe von nicht gewollten Verträgen, die Abwehr unberechtigter Zahlungsforderungen, das Geltendmachen von Reisemängeln oder Ärger mit Telekommunikationsanbietern ging: Ratsuchende erhielten nach Prüfung der Sach- und Rechtslage jeweils passgenaue Hilfe.
Kooperationen mit vielen Partnern im Kreis

Datum: 2024-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherberatung-im-laendlichen-raum-rat-und-informationen-des-modells-mobil;

Themen: Verbraucherberatung in Kleve # ?, präsente Verbraucherzentrale # ?, mobile Verbraucherberatung # ?, Rechtsvertretung # ?, einjähriges Bestehen # ?, Kopf # ?, Anfahrtswege # ?, Kreishaus Kleve # ?, Präsenzberatung # ?, Regionalleiterin # ?

167. +++ (SEM)

Mit der Stellungnahme unterbreitet Staatssekretär Dr. Mark Speich konkrete Verbesserungsvorschläge für die Umsetzung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), des Kohäsionsfonds und des Fonds für einen gerechten Übergang (JTF).
Staatssekretär Dr. Mark Speich: "Derzeit gewinnt die Debatte über die Struktur des nächsten mehrjährigen Finanzrahmens und der zukünftigen Kohäsionspolitik der Europäischen Union zunehmend an Bedeutung.
Als Länder sehen wir mit großer Sorge, dass sich Pläne für eine stärkere Zentralisierung der Fonds auf nationaler und europäischer Ebene durchsetzen könnten.
Um die Herausforderungen vor Ort zu bewältigen, müssen aber die Regionen auch zukünftig über die Mittel der EU-Strukturförderung mitentscheiden können.
Am Prinzip der geteilten Mittelverwaltung muss festgehalten werden.

Datum: 2024-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fit-future-plattform-der-europaeischen-kommission-nimmt-stellungnahme;

Themen: Kohäsionsfonds # ?, konkrete Verbesserungsvorschläge # ?, Netzwerk # ?, europäische Regionen # ?, europäische Kommission # ?, Vereinfachung # ?, Sitzung # ?, Staatssekretär # ?, Forderungen # ?, EU-Förderinstrumente # ?

168. +++ (SEM)

Im Gegenteil: Im Jahressteuergesetz 2024 ist eine Absenkung der Durchschnittssätze für pauschalierende Landwirte enthalten - dadurch würden kleine und mittlere Betriebe nun weiter belastet und nicht entlastet.
Die Absenkung soll zudem in zwei Stufen vorgenommen werden und würde eine bürokratische und finanzielle Belastung für die Betriebe darstellen.
Auf Initiative Nordrhein-Westfalens wurde ein Entschließungsantrag im Bundesrat durchgesetzt, in dem die Absenkung der Steuersätze erneut kritisiert wird und der Bund gebeten wird, auf die unterjährige Absenkung des Durchschnittssatzes und den dadurch verursachten bürokratischen Aufwand zu verzichten.
"Der bürokratische Aufwand für die landwirtschaftlichen Betriebe wird durch die Umstellung verdoppelt, weil sie für einen Monat einen neuen Steuersatz in Rechnung stellen müssen - das widerspricht unseren Zielen des geplanten Bürokratieabbaus", so die Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz Silke Gorißen.
"Das Landwirtschaftsministerium Nordrhein-Westfalens wird sich weiterhin für weniger Bürokratie einsetzen, damit unsere Landwirte entlastet werden und zugleich international wettbewerbsfähig bleiben."

Datum: 2024-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-buerokratie-fuer-landwirte-gefordert-nrw-setzt-antrag-zur;

Themen: Agrardieselsteuerrückerstattung # ?, Umsatzsteuerpauschalierung # ?, Bäuerinnen # ?, Absenkung des Durchschnittssatzes # ?, Absenkung von Durchschnittssätzen # ?, Absenkung von Steuersätzen # ?, Durchschnittssatz # ?, Durchschnittssätze # ?, Unterschied von Gewerbetreibende # ?, geplanter Bürokratieabbau # ?

169. +++ (SEM)

19. Februar 2025 PHB Film & TV Kameras Presse Foto: panthermedia.net / Werner Nick
160 Filmemacherinnen und Filmemacher haben sich in diesem Jahr um ein Filmstipendium des Landes Nordrhein-Westfalen beworben - ein neuer Rekord.
Vier von ihnen haben sich mit ihren Beiträgen bei zwei Fachjurys durchgesetzt und erhalten nun ein Arbeitsstipendium für künstlerische Spiel- und Dokumentarfilme in Höhe von jeweils 9.900 Euro.
Kultur und Wissenschaft
160 Filmemacherinnen und Filmemacher haben sich in diesem Jahr um ein Filmstipendium des Landes Nordrhein-Westfalen beworben - ein neuer Rekord.

Datum: 2025-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-land-nordrhein-westfalen-foerdert-vier-kuenstlerische-spiel-und;

Themen: Arbeitsstipendium # ?, künstlerischer Dokumentarfilm # ?, Dokumentarfilmvorhaben # ?, Filmstipendium # ?, künstlerische Spielfilme # ?, künstlerischer Spielfilm # ?, neuer Rekord # ?, Gründungsmitglied # ?, Stipendium # ?, Jury # ?

170. +++ (SEM)

Justiz
Die Landesregierung hat am Dienstag, 25. März 2025, den Entwurf einer Kooperationsvereinbarung mit Niedersachsen, Brandenburg und Hessen für das Projekt "Massenverfahrens-Assistenz mithilfe von Künstlicher Intelligenz" (MAKI) gebilligt und damit die Grundlage für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Bearbeitung von sogenannten Massenverfahren bei den Amtsgerichten in Nordrhein-Westfalen gelegt.
Flugreisende können ihre Ansprüche wegen Flugverspätung oder Flugausfällen häufig erst nach gerichtlichen Maßnahmen durchsetzen.
Bei den Gerichten in Nordrhein-Westfalen ist daher der Anteil von ähnlich gelagerten Gerichtsverfahren, die sich mit Fluggastrechten beschäftigen, deutlich angestiegen (sogenannte Massenverfahren).
Auf diesem Gebiet soll den Richterinnen und Richtern jetzt mithilfe Künstlicher Intelligenz eine schnellere und effizientere Bearbeitung von Verfahren ermöglicht werden.

Datum: 2025-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ki-unterstuetzt-richterinnen-und-richter-bei-der-entscheidung-ueber-rechte-von;

Themen: Maki # ?, Flugreisende # ?, Massenverfahrensassistenz # ?, Richterinnen # ?, Künstliche Intelligenz # ?, Amtsgerichte # ?, Bereich der Metadatenextraktion # ?, Echteinsatz # ?, Entscheidungsvorschläge # ?, Fluggastrechtefälle # ?

171. +++ (SEM)

Diese Energie brauchen wir in Nordrhein-Westfalen - und genau deshalb gehört ihnen die große Bühne.
"
Aus mehr als 100 Bewerbungen haben sich zehn Start-ups über mehrere Auswahlrunden hinweg durchgesetzt.
Dabei konnten sie sowohl eine Jury aus Nordrhein-Westfalen - mit führenden Venture Capitalists sowie Expertinnen und Experten aus der Start-up-Szene - als auch die Öffentlichkeit bei einem Online-Voting von ihren Ideen überzeugen.
Beim großen Pitch-Finale auf der "Hinterland of Things"-Konferenz in der Stadthalle Bielefeld werden die drei besten Start-ups durch ein Live-Voting sowie das Urteil der Jury ermittelt.

Datum: 2025-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zehn-start-ups-eine-buehne-und-50000-euro-preisgeld-die-finalisten-des-out-boxnrw;

Themen: Box # ?, Sieg # ?, Finale # ?, Landespreis # ?, finale Phase # ?, Foundation # ?, gGmbH # ?, Energieproduktion # ?, Hardwarehürden der Quantencomputingskalierung # ?, Stromhandel # ?

172. +++ (SEM)

Mit unserem Vorschlag wollen wir dafür die rechtlichen Grundlagen schaffen.
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Ziel ist es, den Gewaltschutz insbesondere in Hochrisikofällen schneller, konsequenter und wirkungsvoller durchzusetzen.
Der aktuelle rechtliche Rahmen, das Gewaltschutzgesetz (GewSchG), bietet zwar Möglichkeiten für zivilrechtliche Schutzanordnungen, doch in der Praxis bestehen erhebliche Lücken.
Insbesondere in Fällen eskalierender Gewalt reichen die bestehenden Mittel oft nicht aus, um Opfer effektiv und rechtzeitig zu schützen.

Datum: 2025-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-gesetzentwurf-zur-staerkung-des-gewaltschutzes;

Themen: Hochrisikofälle # ?, Stärkung für Gewaltschutz # ?, Pressekonferenz # ?, Person # ?, Rednerpult # ?, häusliche Gewalt # ?, Gesetzesantrag # ?, Schutzanordnungen # ?, Gewaltspirale # ?, Download # ?

173. +++ (SEM)

"
An der Bundesrunde der 64. Mathematik-Olympiade nahmen diesmal 200 Schülerinnen und Schüler teil.
Alle hatten sich zuvor in ihren Bundesländern beziehungsweise an deutschen Auslandsschulen in mehreren Runden gegen rund 200.000 Nachwuchsmathematikerinnen und -mathematiker durchgesetzt und für das Finale qualifiziert.
Die Ehrungen fanden an der Universität Göttingen statt, wo in den vergangenen Tagen auch die Bundesrunde veranstaltet wurde.
Preisträgerinnen und Preisträger der Olympiade-Bundesrunde können sich stets für Auswahlwettbewerbe zu Internationalen Mathematik-Olympiaden qualifizieren, die beispielsweise in China oder Australien stattfinden.

Datum: 2025-05-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-der-liebe-zu-zahlen-zu-grossen-erfolgen-neun-preistraegerinnen-und;

Themen: Klasse # ?, Bundesrunde # ?, Christophorusschule # ?, Preisträgerinnen # ?, Beweis # ?, Auswahlwettbewerbe # ?, Klausurbedingungen # ?, Kombinationsfähigkeit # ?, Kultusministerium # ?, internationale Mathematikolympiaden # ?

174. +++ (SEM)

Für den Auftritt haben die Teams eine Kulisse gebaut und eine mit Musik unterlegte Performance programmiert.
Dabei ging es vor allem um die Verbindung von Technik und künstlerischer Kreativität.
Unter den weiterführenden Schulen setzte sich das Team "NextGenofFood" vom Andreas-Vesalius-Gymnasium aus Wesel mit seiner Geschichte durch.
Das Team "Robo-Restaurant Crew" der Burgschule aus Ahaus gewann in der Altersklasse Grundschulen.
In den beiden Kategorien erhalten die jeweils Erstplatzierten ein Preisgeld in Höhe von 700 Euro, das für die weitere MINT-Förderung eingesetzt werden soll.

Datum: 2025-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mint-meisterinnen-und-meister-die-siegerteams-des-zdi-roboterwettbewerbs-kommen;

Themen: Robotgame # ?, Robotperformance # ?, Vorentscheide # ?, Teams # ?, Technik # ?, Finale # ?, Morgen # ?, Mint-Meisterinnen # ?, Roboterwettbewerb der Initiative # ?, Siegerteams des Zdiroboterwettbewerbs # ?

175. +++ (SEM)

Es ist nicht hinnehmbar, dass sie in einer so sensiblen Lebensphase ohne jede gesetzliche Absicherung dastehen.
Wer bis kurz vor der Geburt körperlich hart arbeitet und direkt danach wieder loslegt, braucht nicht nur Anerkennung - sondern auch konkrete Unterstützung.
Um für selbstständige Frauen endlich Mutterschutzleistungen zu schaffen, habe ich bereits im März vergangenen Jahres eine entsprechende Initiative erfolgreich im Bundesrat durchgesetzt.
Jetzt muss die Bundesregierung endlich handeln.
Denn wenn selbstständige Handwerkerinnen bis kurz vor der Geburt im Betrieb ihre Frau stehen, weil sie keinerlei Anspruch auf Einkommensersatzleistungen haben, ist das nicht nur ungerecht, sondern verstößt gegen das Grundgesetz.

Datum: 2025-07-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jede-vierte-selbststaendige-handwerkerin-ist-sechs-wochen-nach-der-geburt-wieder;

Themen: Schwangerschaft # ?, selbstständige Handwerkerinnen # ?, Geburt # ?, Angestellte # ?, körperliche Belastung # ?, Mutterschaft # ?, selbstständige Frauen # ?, Befragte # ?, enorme Belastung # ?, Vorfreude # ?

176. +++ (SEM)

In Spanien gelingt, was in Deutschland noch diskutiert wird.
Dort werden Haft und elektronische Fußfessel gezielt eingesetzt, um gefährliche Übergriffe auf Frauen zu verhindern.
Ziel des Gesetzentwurfs des Bundesrats ist es, den Gewaltschutz in Hochrisikofällen schneller und wirkungsvoller durchzusetzen, indem bei schweren Verstößen gegen Schutzanordnungen frühzeitig Haft angeordnet werden kann.
Der aktuelle rechtliche Rahmen, das Gewaltschutzgesetz (GewSchG), bietet zwar Möglichkeiten für zivilrechtliche Schutzanordnungen, doch in der Praxis bestehen erhebliche Schutzlücken.
Insbesondere in Fällen eskalierender Gewalt reichen die bestehenden Mittel oft nicht aus, um Opfer effektiv und rechtzeitig zu schützen.

Datum: 2025-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besserer-schutz-vor-haeuslicher-gewalt-durch-fruehzeitige-haft;

Themen: Hochrisikofälle # ?, Effektivierung # ?, Bundesrat # ?, häusliche Gewalt # ?, wichtige Zeichen # ?, Schutzanordnungen # ?, Wiederholungsgefahr # ?, Bundestag # ?, schwere Verstöße # ?, elektronische Fußfessel # ?

177. +++ (SEM)

5. Dezember 2025 phb Tisch Arbeit Büro Foto: Shutterstock / chalrumpon onnongwa
Mit den Beratungsstellen Arbeit fördert das Land eine flächendeckende und niedrigschwellige Beratungsstruktur für prekär Beschäftigte und Menschen in schwierigen sozialen Lagen.
Die Mitarbeitenden informieren von Ausbeutung Betroffene über ihre Rechte und unterstützen sie dabei, diese durchzusetzen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Datum: 2025-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verlaengert-foerderung-der-beratungsstellen-arbeit;

Themen: Beratungsstellen # ?, soziale Lagen # ?, Arbeit # ?, gerechte Arbeitsbedingungen # ?, Entlohnung # ?, Menschenrecht # ?, Ausbeutung # ?, Büro # ?, Mitarbeitende # ?, Rechte # ?

178. +++ (SEM)

In einem europaweiten Vergabeverfahren für das Kompetenznetzwerk K3 KI.
Kunst.
Kultur setzte sich ein Konsortium unter Federführung des Theaters Dortmund durch.
Die dort angesiedelte Akademie für Theater und Digitalität übernimmt als eine der führenden Kulturinstitutionen im Bereich Digitalität die Einrichtung der Geschäftsstelle.
Am Freitag, 27. Februar 2026, wurde das neue Netzwerk an der Akademie vorgestellt.

Datum: 2026-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ki-kompetenz-von-kuenstlerinnen-und-kuenstlern-staerken-nordrhein-westfalen;

Themen: Künstlerinnen # ?, Kulturforum # ?, künstlerische Praxis # ?, Lab # ?, neues Kompetenznetzwerk # ?, Kunstakademie Münster # ?, Weiterbildungsangebot # ?, Kulturrat # ?, Burg # ?, Game # ?

179. +++ (SEM)

Herzlichen Glückwunsch an die zwölf erfolgreichen Hochschulen im Professorinnenprogramm!
"
Bundesweit haben sich 44 Hochschulen mit ihren Konzepten in der aktuellen Auswahlrunde durchgesetzt.
Bis Ende September 2027 können sie nun Förderanträge für jeweils bis zu drei Professuren einreichen.
Je Professur ist eine Förderung von maximal 825.000 Euro über fünf Jahre möglich.

Datum: 2026-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-frauen-wissenschaftliche-spitzenpositionen-bringen-nordrhein-westfalen;

Themen: wissenschaftliche Spitzenfunktionen # ?, professoraler Nachwuchs # ?, wissenschaftliche Spitzenpositionen # ?, Frauen # ?, Hochschule Düsseldorf # ?, Länder # ?, Bund # ?, Hochschule Wuppertal # ?, Künstlerin für Verfügung # ?, Start des Professorinnenprogramms # ?

180. +++ (SEM)

Für ihn steht vor allem die Beratung von Menschen im Vordergrund, er steht immer mit Rat und Tat zur Seite.
Mit seinem energischen und beharrlichen Einsatz hilft er auch Seniorinnen und Senioren im Bereich des Schwerbehindertenrechts.
Vielen Seniorinnen und Senioren hat er geholfen, berechtigte Ansprüche bei den zuständigen Kassen, Ämtern und anderen Institutionen mit Erfolg durchzusetzen.
Und Norbert Zielonka ist in der Kommunalpolitik bis heute aktiv: Seit 2008 setzt er sich im "Beirat der Stadt Düsseldorf zur Förderung der Belange von Menschen mit Behinderung" ein - gerade was die Barrierefreiheit im öffentlichen Straßenraum und dem ÖPNV angeht.
Für den unermüdlichen Einsatz für Ihre Mitmenschen darf ich Ihnen heute den Landesverdienstorden überreichen.

Datum: 2026-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellvertretende-ministerpraesidentin-mona-neubaur-haendigt-den-verdienstorden-des;

Themen: Verdienstorden # ?, Dienstuhl # ?, Ellerbracke # ?, fidele Burgfrauen # ?, herzlicher Glückwunsch # ?, Kirchenvorstand # ?, Landesverdienstorden # ?, Heimatverein # ?, stellvertretende Vorsitzende # ?, Gesellschaft für Familienkunde # ?

181. +++ (SEM)

Genau diese kreative Energie bringt unser Land voran.
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Die Top 10 haben sich in einem mehrstufigen Auswahlverfahren durchgesetzt, bei dem sie ihre Geschäftsmodelle durch Pitchdecks und kurze Portraits vor Investierenden, Expertinnen und Experten des Start-up-Ökosystems sowie einem öffentlichen Voting präsentieren konnten.
Beim großen Pitch-Finale werden durch ein kombiniertes Bewertungsverfahren - bestehend aus Juryentscheidung und Live-Voting - die drei Gewinnerinnen und Gewinner bestimmt.
Das sind die Top 10: 1. Alangu aus Köln entwickelt KI-basierte Gebärdensprach-Avatare, die geschriebene und gesprochene Inhalte automatisiert in visuelle Gebärdensprache übersetzen, um gehörlosen Menschen gleichberechtigten Zugang zu digitalen Informationen zu ermöglichen.

Datum: 2026-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-finalisten-des-out-boxnrw-2026-stehen-fest-zehn-start-ups-haben-sich-fuer-das;

Themen: Box # ?, Start-upkonferenz # ?, Stadthalle Bielefeld # ?, Thing # ?, Hinterland # ?, Foundation # ?, Sieg # ?, Landespreis # ?, gGmbH # ?, Expertinnen des Start-upökosystems # ?

182. +++ (SEM)

"
Prof. Dr. Bernd Kriegesmann, Präsident der Westfälischen Hoch-schule: "Stipendien sind eines der wirkungsvollsten Instrumente gegen herkunftsbedingte Chancenunterschiede.
Das Vorschlags-recht für unsere NRW-Talentscouts beweist in der Praxis: Junge Menschen aus nichtakademischen Milieus setzen sich in den Aus-wahlverfahren der Begabtenförderwerke erfolgreich durch, wenn man ihnen den Zugang eröffnet.
Dieser klare Befund widerlegt die These mangelnder Potenziale und nimmt uns in die Pflicht, dieses Instrument insbesondere dort einzusetzen, wo bislang unentdeckte Talente in großer Zahl vertreten sind.
"

Datum: 2026-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stipendien-fuer-talente-land-nordrhein-westfalen-nrw-zentrum-fuer-talentfoerderung;

Themen: Studienstiftung # ?, deutsches Volk # ?, NRW-Zentrum für Talentförderung # ?, westfälische Hochschule # ?, letztes Schuljahr # ?, NRW-Talentzentrum # ?, Präsident # ?, Kandidatinnen # ?, Kultur # ?, Chancengerechtigkeit # ?

183. +++ (SEM)

Platz 1 und 25.000 Euro Preisgeld ging an OSPHIM aus Aachen.
Auf dem zweiten Platz landete Kaarlo aus Essen (15.000 Euro), gefolgt von foresAIght aus Köln (10.000 Euro).
Die siegreichen Start-ups hatten sich zuvor in einem spannenden Pitch-Wettbewerb gegen sieben weitere Gründungsteams durchgesetzt.
Stellvertretende Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Nordrhein-Westfalen ist Start-up-Land - und das ist ein Grund zum Feiern!
Digitale Lösungen und Künstliche Intelligenz sind dabei kein Selbstzweck: Richtig umgesetzt können sie unseren Alltag nachhaltiger, einfacher und besser machen.

Datum: 2026-06-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landespreis-out-boxnrw-2026-auszeichnung-fuer-die-besten-digitalen-start-ups-des;

Themen: Box # ?, Gewinnerteams des Landeswettbewerbs # ?, Landeswettbewerb # ?, Foundation # ?, digitale Start-ups # ?, Landespreis # ?, Wirtschaftsministerium # ?, gGmbH # ?, Gründungsexpertinnen # ?, Start-ups bei Out # ?

184. +++ (SEM)

Die Gewinner der GlobalCapital Bond Awards werden durch eine Abstimmung von Marktteilnehmern bestimmt.
Investoren, Banken und weitere Fachleute aus dem internationalen Anleihemarkt bewerten dabei die Leistung von Institutionen und Einzelpersonen.
Andreas Becker setzte sich in seiner Kategorie unter anderem gegen Vertreter der kanadischen Provinzen Ontario und Québec sowie der Region Madrid durch.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Diese Auszeichnung ist eine starke Anerkennung für Andreas Becker und für den Kapitalmarktauftritt Nordrhein-Westfalens insgesamt.
Wer öffentliche Mittel am Kapitalmarkt verantwortet, braucht Fachwissen, Verlässlichkeit und ein gutes Gespür für Investoren.

Datum: 2026-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/globalcapital-wuerdigt-kapitalmarktexperten-von-nordrhein-westfalen-als-most;

Themen: erneute Auszeichnung # ?, Kapitalmarktexperten # ?, Kapitalmarktteam des Finanzministeriums # ?, Subsovereign # ?, gutes Gespür # ?, internationales Fachmedium # ?, staatliche EM-Ittenten # ?, Bond # ?, Treasuryteam # ?, Funding # ?

185. +++ (SEM)

Dazu kommen Pauschalzuweisungen aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur, die den Kommunen zusätzliche Investitionen in Kitas, Schulen, Schwimmbäder und Sportplätze ermöglichen.
Kommunale Altschulden im Umfang von fast neun Milliarden Euro sind jetzt auf dem Schuldendeckel des Landes.
Wir haben beim Bund durchgesetzt, dass betroffene Kommunen zudem bis 2029 vom Bund fast 165 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich zur Altschuldenentlastung erhalten.
Mit den grundsätzlich erzielten Übereinkünften mit dem Bund sorgen wir für klare Finanzierung: Wer bestellt, bezahlt.
Das ist nicht zuletzt das Ergebnis unseres beharrlichen Einsatzes.

Datum: 2026-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fast-neun-milliarden-euro-altschulden-uebernommen-landesregierung-entlastet-167;

Themen: übermäßige Liquiditätskredite # ?, Kreditschulden # ?, Verbundsatz # ?, Euro # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Übernahme # ?, Nordrhein-westfalenplan der Landesregierung # ?, Pauschalzuweisungen # ?, Schuldendeckel # ?, Tilgungslasten # ?

186. +++ (SEM)

Zu diesem Ergebnis kommt ein unabhängiges Gutachten der renommierten Verwaltungsrechtskanzlei Kapellmann.
Es wurde im Auftrag des nordrhein-westfälischen Gesundheits- und Pflegeministeriums erstellt und den zuständigen Bundesministerien zur Verfügung gestellt.
"Mit der Reform der Pflegeberufe wird der Bund sehenden Auges scheitern, wenn er sie jetzt immer noch gegen alle Warnungen in der derzeit geplanten Form durchsetzen will", erklärte Gesundheits- und Pflegeministerin Barbara Steffens in Düsseldorf.
"Der Bund muss das Gesetzgebungsverfahren aussetzen und zuerst alle Risiken ausräumen, sonst fügt er der pflegerischen Versorgung in unserem Land massiven Schaden zu.
Es gibt schon keinen sachlichen Grund, eine so grundlegende Reform gegen alle massiven Widerstände aus der Fachszene einfach durchdrücken zu wollen.

Datum: 2016-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-geplante-reform-der-pflegeberufe-wesentlichen-teilen;

Themen: wesentliche Teile # ?, Ausbildungskosten # ?, renommierte Verwaltungsrechtskanzlei # ?, Altenpflege # ?, Bund # ?, Pflegeministerium # ?, unabhängiges Gutachten # ?, Pflegeeinrichtungen # ?, Krankenpflege # ?, ambulante Dienste # ?

187. +++ (IR)

Das Zweite Pflegestärkungsgesetz sieht vor, dass das Land für Schmerzensgeldansprüche in Vorleistung tritt, wenn die Durchsetzung dieser Ansprüche ansonsten nicht möglich ist.
Das Zweite Pflegestärkungsgesetz sieht vor, dass das Land für Schmerzensgeldansprüche in Vorleistung tritt, wenn die Durchsetzung dieser Ansprüche ansonsten nicht möglich ist.

Datum: 2017-04-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-hilft-verletzten-beamtinnen-und-beamten-bei-schmerzensgeldanspruechen;

Themen: neuer Schmerzensgeldanspruch # ?, NRW-Landtag # ?, Schaden # ?, Gesetzesblatt # ?, Situation von Tätern # ?, verletzte Beamtinnen # ?, zahlungsunfähiger Täter # ?, berechtigte Schmerzensgeldansprüche # ?, verletzte Beamte # ?, Ministerpräsidentin # ?

188. +++ (IR)

Das Landeskabinett Nordrhein-Westfalen hat die Bundesratsinitiative "Zweckbindung von Sozialleistungen sichern - Rechtsdurchsetzung stärken - Subventionierung von dauerhaften Missständen in Problemimmobilien beenden" beschlossen.
Das Landeskabinett Nordrhein-Westfalen hat die Bundesratsinitiative "Zweckbindung von Sozialleistungen sichern - Rechtsdurchsetzung stärken - Subventionierung von dauerhaften Missständen in Problemimmobilien beenden" beschlossen.

Datum: 2026-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-bundesratsinitiative-gegen-missstaende;

Themen: Problemimmobilien # ?, Subventionierung # ?, Bundesratsinitiative # ?, Initiative # ?, bestehende Schutzlücke # ?, Heizung # ?, dauerhafte Missstände # ?, Mieterinnen # ?, Mietrecht # ?, Rechtsdurchsetzung # ?

189. +++ (IR)

Der Bundesrat hatte sich dafür ausgesprochen, dass Verbraucherinnen und Verbraucher ihre Ansprüche bis zum Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung anmelden können, weil das im Interesse einer effektiven Rechtsdurchsetzung sei.
Ziel müsse es sein, möglichst viele Einzelansprüche zu bündeln, da ansonsten eine Durchsetzung im Wege massenhafter und gleichartiger Individualklagen mit individuellem Kostenrisiko für Verbraucherinnen und Verbrauchern sowie einer Überlastung der Gerichte drohe.

Datum: 2023-06-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-nordrhein-westfalen-limbach-fordert-einen-anschluss-der;

Themen: mündliche Verhandlung # ?, Ansprüche # ?, Anmeldung # ?, sogenannte Abhilfeklage # ?, betroffene Verbraucherinnen # ?, Verbraucherzentralen # ?, Phase der Verbandsklage # ?, Verbandsklageregister # ?, Verjährungshemmung # ?, angemeldete Verbraucherinnen # ?

190. +++ (IR)

Das tut sie auf ihre ruhige und zugleich durchsetzungsfähige Art.

Datum: 2023-03-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-0;

Themen: Verdienstorden # ?, Frauenrechte # ?, internationaler Frauentag # ?, herausragender Einsatz # ?, Gleichberechtigung # ?, Staatskanzlei in Düsseldorf # ?, Gemeinwohl # ?, Verleihung # ?, Download # ?, Kontaktstelle # ?

191. +++ (IR)

"Lassen wir uns beeindrucken von dem Mut, der Durchsetzungskraft und der Beharrlichkeit der Juristinnen, die die Ausstellung uns vorstellt.

Datum: 2023-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weltfrauentag-100-jahre-frauen-juristischen-berufen;

Themen: Weltfrauentag # ?, Präsidentin des Landesjustizprüfungsamts # ?, Ministerium der Justiz # ?, juristische Berufe # ?, Frauen # ?, Landesjustizprüfungsamt # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Beharrlichkeit von Juristinnen # ?, Festrednerin # ?, deutscher Juristinnenbund # ?

192. +++ (IR)

Und das stets mit Ideenreichtum und Ausdauer, Nervenstärke und Durchsetzungsfähigkeit.

Datum: 2023-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-1;

Themen: Verdienstorden # ?, Landesverdienstorden # ?, Spendengelder # ?, Download # ?, Filmland # ?, Zurückstellung von Interessen # ?, Trägerinnen # ?, Popularität # ?, eigene Interessen # ?, herzlicher Dank # ?

193. +++ (IR)

Denn trotz vieler weiter bestehender Probleme wächst in unserer Einen Welt die Beachtung und Durchsetzung von Frauen-, Kinder- oder Arbeitnehmerrechten Schritt für Schritt.

Datum: 2013-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rede-anlasslich-der-preisverleihung-des-wettbewerbs-vernetzte-erde-am-15-juni-2013;

Themen: Preisverleihung # ?, Tatortverein # ?, Stadttor # ?, Eine-Welt-Zusammenarbeit # ?, Mitglieder des Tatortvereins # ?, liebe Schülerinnen # ?, Einladung # ?, Herzen # ?, Erde # ?, Ungerechtigkeiten # ?

194. +++ (IR)

Wird die Quote unterschritten, sind Sanktionen vorgesehen, so dass die gesetzlichen Vorgaben mehr Durchsetzungskraft haben als bisher.

Datum: 2016-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-neuregelung-der-gleichstellung-im-oeffentlichen-dienst-bessere;

Themen: öffentlicher Dienst # ?, Landesgleichstellungsgesetz # ?, weibliche Beschäftigte # ?, Neuregelung # ?, geschlechtergerechte Repräsentanz # ?, Einflussbereich # ?, starke Gleichstellungsbeauftragte # ?, Stärkung für Position # ?, gesamter öffentliche Dienst # ?, Rechtsgutachten # ?

195. +++ (IR)

Seine Streitbarkeit hat Friedhelm Farthmann immer mit großem Sachverstand und Durchsetzungsstärke verbunden.

Datum: 2024-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-zum-tod-von-staatsminister-ad-friedhelm-farthmann;

Themen: leidenschaftlicher Politiker # ?, Durchsetzungsstärke # ?, großer Sachverstand # ?, Tod # ?, Landesverdienstorden # ?, Gewerkschaftler # ?, Minister in Düsseldorf # ?, Stärkung für Arbeitnehmerrechte # ?, langjährige Spdfraktionsvorsitzende # ?, paritätische Mitbestimmung # ?

196. +++ (IR)

Deshalb suchen wir jedes Jahr nach durchsetzungsfähigen, mutigen und kommunikationsstarken junge Nachwuchspolizisten.

Datum: 2018-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-ist-genau-mein-fall-start-der-bewerbungsphase-fuer-die-nrw-polizei;

Themen: Rahmen der Bewerberkampagne # ?, Tannenbuschgymnasium in Bonn # ?, Rekorde # ?, Bewerbungsphase # ?, Tablet # ?, Smartphone # ?, Bewerberanzahl # ?, Rekordjagden # ?, Zulassungsvoraussetzung # ?, andere Berufszweige # ?

197. ++ (IR)

Ministerpräsident Laschet erklärte zur Berufung von Merz: "Nur eine erfahrene, gut vernetzte und durchsetzungsstarke Persönlichkeit mit ausgeprägter politischer Expertise kam für dieses Amt in Betracht.

Datum: 2017-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-beruft-friedrich-merz-zum-beauftragten-fuer-die;

Themen: transatlantische Beziehungen # ?, Beauftragte # ?, Folgen des Brexits # ?, Aufsichtsrat # ?, Vorschlag # ?, Landeskabinett # ?, Ministerpräsident # ?, Berufung für Grund # ?, Flughafen Köln-Bonn # ?, Freunde des Lands # ?

198. ++ (IR)

Mit ausgeprägter sozialer Kompetenz, mit Zuversicht und Humor, mit Beharrlichkeit und Durchsetzungsvermögen engagieren sie sich für Toleranz, Verständnis und ein selbstverständliches Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung.

Datum: 2022-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein;

Themen: Verdienstorden # ?, Engagement von Persönlichkeiten # ?, Verdienste der Landesregierung # ?, Gemeinwohl # ?, Verleihung # ?, Münster # ?, Interplast # ?, Landesverdienstorden # ?, lebendige Erinnerungskultur # ?, Foto # ?

199. ++ (IR)

Die Initiative 'Verfolgen statt nur Löschen' nutzt diese Mittel konsequent und leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Rechtsdurchsetzung im Internet.

Datum: 2019-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-medienpartner-staerken-initiative-gegen-hassrede;

Themen: Hassrede # ?, Initiative # ?, beteiligte Medienhäuser # ?, neue Medienpartner # ?, Internetwirtschaft # ?, Express # ?, Netz # ?, Kommentare # ?, Welle # ?, Strafrecht # ?

200. ++ (IR)

Und bei der konsequenten Rechtsdurchsetzung setzen wir auf die neuen Chancen, die uns KI bietet.

Datum: 2025-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-anschlag-solingen-landesregierung-setzt-massnahmenpaket-den-bereichen;

Themen: Maßnahmenpaket # ?, zentrale Ausländerbehörden # ?, Terrorismusbekämpfung # ?, Asylkammern # ?, islamistische Radikalisierung # ?, Sicherheitspaket # ?, Landesunterkünfte # ?, Rückführungen # ?, Anschlag # ?, Gleichstellung # ?

201. ++ (IR)

Innenminister Herbert Reul: Mit Durchsetzungsfähigkeit, Mut und Menschlichkeit ist sie die perfekte Besetzung

Datum: 2024-05-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christine-fruecht-wird-polizeipraesidentin-bochum;

Themen: Leiterin # ?, Polizistin # ?, Kinderpornografie # ?, Menschlichkeit # ?, abrufbares Foto # ?, großes polizeiliche Fachwissen # ?, optimale Besetzung # ?, perfekte Besetzung # ?, polizeiliche Herausforderungen # ?, Auswertungsstelle # ?

202. ++ (IR)

Wir brauchen passgenauere Regelungen mit mehr Durchsetzungskraft", unterstrich Ministerin Steffens.

Datum: 2014-05-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesweit-einmalige-studie-unterstreicht-handlungsbedarf-fuer-mehr;

Themen: öffentliche Organisationen # ?, Repräsentation # ?, Bestandsaufnahme # ?, Geschlechtergerechtigkeit # ?, Gremien des Landesministeriums # ?, Kammerversammlungen # ?, teilöffentliche Unternehmen # ?, zentrale Gremien # ?, öffentliche Gremien # ?, Sparkassen # ?

203. ++ (IR)

Die Kontrollen würden darüber hinaus erneut zeigen, wie wichtig die Debatte um ein Verbot von Werkverträgen in der Branche ist: "Mit einem Werkvertragsverbot löst man das in der Branche gängige Subunternehmertum auf, erleichtert Kontrollen und die Durchsetzung von Arbeitnehmerrechten und Arbeitsschutzvorschriften.

Datum: 2025-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollaktion-der-paketbranche-teils-gravierende-maengel-im-arbeitsschutz;

Themen: Paketbotinnen # ?, Paketboten # ?, staatliche Arbeitsschutzverwaltung # ?, gravierende Mängel # ?, Kep-Branche # ?, digitale manipulationssichere Arbeitszeitaufzeichnung # ?, kontrollierte Subunternehmen # ?, Teil # ?, Ergebnisse der Kontrollaktion # ?, Paketbranche # ?

204. ++ (IR)

Mit seiner Beharrlichkeit, Durchsetzungskraft und seinem visionären Einsatz prägte er als Bundesumweltminister maßgeblich den Umweltschutz eines ganzen Landes, etwa mit dem Verbot von FCKW oder der Einführung der Kreislaufwirtschaft.

Datum: 2019-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-staatspreis-2019-prof-klaus-toepfer;

Themen: Exekutivdirektor # ?, globale nachhaltige Entwicklung # ?, Umweltprogramm # ?, Schöpfung # ?, Anerkennung # ?, Download # ?, Naturschutz # ?, Dankesrede # ?, ärztliche Würdigung # ?, Foto # ?

205. ++ (IR)

Er verbindet Durchsetzungskraft und Initiative mit Verbindlichkeit und einer offenen und herzlichen Art. Mit dieser Mischung hat Andreas Pinkwart weit über Parteigrenzen hinweg Anerkennung gefunden und für die parlamentarische Kultur in Nordrhein-Westfalen Maßstäbe gesetzt.

Datum: 2012-08-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-1;

Themen: Landesorden # ?, Schiedsmänner # ?, Anerkennung # ?, Organspende # ?, Kinderhospize # ?, Wirklichkeit # ?, Verein # ?, Landesverdienstorden # ?, Grüne # ?, Politik # ?

206. ++ (IR)

Im Mittelpunkt der Arbeit stehen die regionalen Interessen von NRW etwa in der Wirtschafts- und Umweltpolitik genauso wie die Durchsetzung eines sozialen Europa und die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit.

Datum: 2012-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-duren-begrusst-neue-nrw-mitglieder-im-ausschuss-der-regionen-d-0;

Themen: Ausschuss von Regionen # ?, Klagerecht # ?, Subsidiaritätsprinzip # ?, Unionsbürgerschaft # ?, Europakommunikation # ?, stellvertretendes Mitglied # ?, Zeiten des Krises # ?, starke Stimme # ?, nordrhein-westfälischer Landtag # ?, Ausschuss in Brüssel # ?