SEMPRIA-Ergebnisse zu Durchsuchungen

1. +++ (SEM)

Die Polizei hat deshalb heute in Bochum eine Wohnung durchsucht.
Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz hatte den Beschuldigten seit November 2014 als führendes Mitglied des OSS im Visier.
Die dabei gewonnenen Erkenntnisse wurden im Verfassungsschutzbund ausgetauscht und führten zu den bundesweiten Festnahmen und Durchsuchungen.
Die OSS hatte sich nach aktuellem Stand der Ermittlungen zum Ziel gesetzt, in kleinen Gruppierungen innerhalb Deutschlands Anschläge gegen Moscheen, namhafte Salafisten und Asylbewerberunterkünfte zu verüben.
"Das heutige bundesweite Vorgehen gegen Rechtsextremisten ist das Ergebnis der guten Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden", hob Jäger hervor.

Datum: 2015-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesweiter-schlag-gegen-mutmassliche-rechtsterroristen;

Themen: Wohnung # ?, Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwalts # ?, bundesweiter Schlag # ?, mutmaßliche Rechtsterroristen # ?, Society # ?, brauner Sumpf # ?, Generalbundesanwalt # ?, Mitgliedschaft # ?, Rechtsextremisten # ?, Polizei # ?

2. +++ (SEM)

"Die Polizeibehörden arbeiten enger zusammen.
Sie stellen ihre Erkenntnisse über Datenbanken überregional bereit und führen in den Regionen gemeinsame Fahndungen und Razzien durch", erläuterte der Innenminister.
Die Polizeibehörden im Ruhrgebiet, im Rheinland, im Münsterland und in Ostwestfalen haben in den vergangenen Monaten überregional gemeinsam Durchsuchungen und Schwerpunktkontrollen durchgeführt.
"Diese Aktionen waren erfolgreich.
Sie brachten neue Erkenntnisse über Tatzusammenhänge und Reisewege von südosteuropäischen Einbrecherbanden.

Datum: 2013-03-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolge-der-polizei-bei-der-kriminalitaetsbekaempfung-nrw;

Themen: Jugendkriminalität # ?, Wohnungseinbrüche # ?, Jäger # ?, schwere Körperverletzungen # ?, Taschendiebstähle # ?, Taschendiebstahl # ?, Kinderkriminalität # ?, Gewaltdelikte # ?, Schwarzfahrer # ?, gemischtes Bild # ?

3. +++ (SEM)

Es handelt sich um ein Verfahren der Generalbundesanwaltschaft und der Staatsanwaltschaft Köln.
Die Beschuldigten stehen im Verdacht, mit Einbrüchen die Ausreise von Dschihadisten in die Krisengebiete finanziert und islamistische Terrorkämpfer in Syrien unterstützt zu haben.
"Die Festnahmen und Durchsuchungen beweisen, dass die Sicherheitsbehörden wachsam sind und sämtliche rechtliche Möglichkeiten zur Bekämpfung extremistischer Salafisten nutzen", sagte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Innenminister Jäger: Sicherheitsbehörden gehen konsequent gegen gefährliche Extremisten vor

Datum: 2014-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreicher-einsatz-gegen-kriminelle-salafisten;

Themen: islamistische Terrorkämpfer # ?, kriminelle Salafisten # ?, sämtliche Möglichkeiten # ?, Generalbundesanwaltschaft # ?, Dschihadisten # ?, Sicherheitsbehörden # ?, Festnahmen # ?, Ausreise # ?, erfolgreicher Einsatz # ?, Durchsuchungen # ?

4. +++ (SEM)

"Die NRW-Polizei verfolgt entschlossen die Einbrecherbanden.
Das zeigt die konzertierte Aktion von insgesamt zehn Polizeibehörden mit 250 Polizisten eindrucksvoll", sagte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf. "
Durch die Durchsuchungen und Überprüfungen erhält die Polizei wichtige Erkenntnisse über Personen, Strukturen und Verbindungen der Banden untereinander.
" Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:

Datum: 2012-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreicher-schlag-gegen-einbrecherbanden-minister-jaeger-polizei-im-ruhrgebiet;

Themen: Einbrecherbanden # ?, Auswerteverbund # ?, Einbrecher in Ruhrgebiet # ?, großangelegte Razzia # ?, Strukturen # ?, erfolgreicher Schlag # ?, Banden # ?, Durchsuchungen # ?, Überprüfungen # ?, Wohnungseinbrüche # ?

5. +++ (SEM)

Das Vermögen der Organisation "an-Nussrah" wurde beschlagnahmt.
Darüber hinaus stellten die Einsatzkräfte Beweismittel sicher, die zur näheren Aufklärung der Strukturen salafistischer Gruppierungen beitragen.
Zeitgleich fanden Durchsuchungen in Hessen statt.
Nach Feststellungen der Sicherheitsbehörden bestanden zwischen "an-Nussrah" und "Millatu Ibrahim" derart enge personelle und organisatorische Verflechtungen, dass "an-Nussrah" als Teilorganisation von "Millatu Ibrahim" anzusehen war.
Diese vormals in Solingen ansässige Vereinigung hatte Muslime in ganz Deutschland zum aktiven Kampf gegen die verfassungsmäßige Ordnung aufgerufen.

Datum: 2013-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneuter-schlag-gegen-salafisten-minister-jaeger-verbote-sind-beleg-fuer;

Themen: Salafisten # ?, gefährliche Extremisten # ?, ansässiger Ableger # ?, bundesweite Verbote # ?, demokratiefeindliche Agitation # ?, islamische Audios # ?, salafistische Vereinigungen # ?, wichtiger Beleg # ?, erneuter Schlag # ?, Vorgehen von Sicherheitsbehörden # ?

6. +++ (SEM)

Das Vermögen der Organisation "Tauhid" wurde beschlagnahmt.
Darüber hinaus stellten die Einsatzkräfte Beweismittel sicher, die zur näheren Aufklärung der Strukturen salafistischer Gruppierungen beitragen.
Zeitgleich fanden Durchsuchungen in Hessen und Schleswig-Holstein statt.
Nach Feststellungen der Sicherheitsbehörden bestehen zwischen "Tauhid" und "Millatu Ibrahim" derart enge personelle und ideologische Ver-flechtungen, dass "Tauhid" als Ersatzorganisation von "Millatu Ibrahim" anzusehen war.
Diese vormals in Solingen ansässige Vereinigung hatte Muslime in ganz Deutschland zum aktiven Kampf gegen die verfassungsmäßige Ordnung aufgerufen.

Datum: 2015-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneuter-schlag-gegen-salafistische-hetzer;

Themen: gefährliche Extremisten # ?, Sicherheitsbehörden # ?, salafistische Hetzer # ?, erneuter Schlag # ?, bundesweites Verbot # ?, Jäger # ?, gemeinsamer Kampf # ?, Ausweg # ?, Missionierung # ?, dschihadistische Gruppen # ?

7. +++ (SEM)

Inneres
Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen rund 250 Polizistinnen und Polizisten die Räume eines Moscheevereins in Mönchengladbach sowie 15 Wohnungen von Vereinsmitgliedern.
Bei den Durchsuchungen stellten die Ermittler unter anderem Laptops, Mobiltelefone, Speichermedien und schriftliche Unterlagen sicher.
Die Durchsuchungen sind Teil von vereinsrechtlichen Ermittlungen des nordrhein-westfälischen Innenministeriums.
Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden ist der Verein Anlaufstelle für zahlreiche Personen aus dem salafistischen und islamistischen Spektrum.

Datum: 2018-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenministerium-geht-gegen-salafistischen-verein-moenchengladbach-vor;

Themen: Moscheeverein in Mönchengladbach # ?, salafistischer Verein # ?, Vereinsmitglieder # ?, frühe Morgenstunden # ?, Räume # ?, Nulltoleranzstrategie für Sicherheiten # ?, Teil von Ermittlungen # ?, bestehende Verdachtsmomente # ?, polizeiliche Maßnahme # ?, salafistisches islamistische Spektrum # ?

8. +++ (SEM)

So führte die nordrhein-westfälische Polizei im Juni 2020 ein Verfahren der Organisierten Kriminalität gegen 32 Personen im Raum Düren.
Bei ihren Ermittlungen beschlagnahmte die Polizei vier Immobilien im Gesamtwert von 480.000 Euro und drei Fahrzeuge.
Bei Durchsuchungen in 48 Objekten stellte sie eine fünfstellige Bargeldsumme und 10 Kilo unverzollten Tabak sicher.
Zwei Urteile mit Haftstrafen von bis zu drei Jahren sind bereits verkündet.
Im Dezember gelang es dank der Hilfe von Ermittlern des nordrhein-westfälischen Landeskriminalamtes, ein Callcenter im türkischen Izmir auszuheben.

Datum: 2021-08-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampf-gegen-clankriminalitaet-erfolgsbilanz-und-3-lagebild-vorgestellt;

Themen: Clankriminalität # ?, Erfolgsbilanz # ?, Kampf # ?, Zwischenbilanz # ?, kriminelle Banden # ?, Familienclans # ?, Regierungszeit # ?, Landeregierung # ?, Nulltoleranzstrategie # ?, Rocker # ?

9. +++ (SEM)

"
Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sehen sich in Ermittlungs- und Strafverfahren wegen Kindesmissbrauchs, des Verdachts der Verbreitung oder des Besitzes sogenannter kinderpornographischer Schriften vor allem mit überbordenden Datenmassen konfrontiert.
In jedem Einzelfall sind die bei Beschlagnahmen und Durchsuchungen sichergestellten Beweismittel auf ihre Relevanz hin zu überprüfen.
Dabei ist die besondere Herausforderung, kinder- und jugendpornographisches Bildmaterial möglichst effizient von sonstigen Dateiinhalten unterscheiden zu können.
"Bislang ist der Anteil manueller Auswertearbeit sehr hoch.

Datum: 2019-08-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kuenstliche-intelligenz-im-kampf-gegen-kinderpornographie;

Themen: Kampf # ?, Künstliche Intelligenz # ?, Pressekonferenz # ?, Strafverfolger # ?, Beschlagnahmen # ?, Dekonstruktionsprozess # ?, EDV-Gerichtstag # ?, Handlungsarsenal von Strafverfolgern # ?, Kinderpornografisches Datenmaterial # ?, Personalansatz für Auswertung # ?

10. +++ (SEM)

* zukünftig sind aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Persönlichkeitsrechte nur noch Mobiltelefone ohne Kamerafunktion zulässig;
* künftig ist kein Bargeldbesitz zulässig, da bargeldloser Einkauf gewährleistet ist und der Bargeldbesitz zu illegalen Zwecken, etwa Erwerb von Drogen missbraucht werden kann;
* künftig sind Durchsuchungen der Hafträume nach gefährlichen Gegenständen oder Drogen in Abwesenheit der Betroffenen möglich, um diese nicht über die Suchmethoden der Vollzugsbeamten zu informieren;
* künftig können gegen Personen, die wiederholt gegen Verhaltensregeln verstoßen, Sanktionsmaßnahmen wie die temporäre Einschränkung der Handynutzung oder des Internets erfolgen.
Verbesserung der Belegungsfähigkeit der Unterbringungseinrichtung

Datum: 2018-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-verabschiedet-gesetzentwurf-zur-reform-der-abschiebungshaft;

Themen: gefährliche Personen # ?, Hafträume # ?, Unterbringungseinrichtung # ?, Gesetzentwurf der Novelle # ?, nordrhein-westfälischer Abschiebungshaftvollzug # ?, Freiheitsrechte # ?, Handynutzung # ?, Sicherheitsanforderungen # ?, Landeskabinett # ?, Reform # ?

11. +++ (SEM)

Das eine geht nicht ohne das andere", so Minister der Justiz Biesenbach.
Die Task Force wird landesweit in allen Fällen des Kindesmissbrauchs, in denen Bezüge zu organisierten Strukturen im Netz offensichtlich oder zumindest wahrscheinlich sind, die Ermittlungen zur Identifikation unbekannter Tatverdächtiger übernehmen.
Ermittelt sie ein tatsächliches Missbrauchsgeschehen, ist sie auch für die unmittelbaren Eilmaßnahmen wie etwa eine Durchsuchung oder die Verhaftung zuständig.
Minister Biesenbach: "Wir schaffen damit eine landeseinheitliche Ermittlungs- und Erkenntnisebene, die die Qualität der Strafverfolgung in diesem Bereich auf ein neues Niveau heben wird."

Datum: 2020-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-30000-spuren-gegen-unbekannte-tatverdaechtige-ermittlungen-wegen-des;

Themen: Kindesmissbrauch # ?, unbekannte Tatverdächtige # ?, Ermittlungen # ?, neue Taskforce # ?, Ermittlungsergebnisse # ?, Taten # ?, Netz # ?, Minister der Justiz # ?, sexueller Missbrauch # ?, Erkenntnisebene # ?

12. +++ (SEM)

In Nordrhein-Westfalen war eine Wohnung in Castrop-Rauxel von den Vollzugsmaßnahmen betroffen.
Die Polizei in Nordrhein-Westfalen hat die Verbotsverfügung des Bundesinnenministeriums in den frühen Morgenstunden zugestellt.
Ziel der Durchsuchung ist auch, weitere Beweismittel für die Aktivitäten der Vereinigung zu sichern.
Dabei wurden Laptops, Mobiltelefone und Datenträger gefunden.
Außerdem wurden waffenrechtlich relevante Gegenstände und Kleidung mit den Aufschriften "Combat 18" und "Blood and Honour" sichergestellt.

Datum: 2020-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-begruesst-verbot-von-combat-18;

Themen: rechtsextremistische Szene # ?, deutliches Signal # ?, Bundesinnenministerium # ?, Tätigkeit # ?, rechtsextremistische Gruppierung # ?, Aktivitäten der Vereinigung # ?, Beschlagnahme # ?, Verbotsverfügung # ?, Vollzugsmaßnahmen # ?, individuelle Rechtsgüter # ?

13. +++ (SEM)

In Nordrhein-Westfalen waren drei Objekte in Winterberg und Medebach von den Vollzugsmaßnahmen betroffen.
Die Polizei in Nordrhein-Westfalen hat die Verbotsverfügung des Bundesinnenministeriums in den frühen Morgenstunden zugestellt.
Ziel der Durchsuchung ist auch, weitere Beweismittel für die Aktivitäten der Vereinigung zu sichern.
Dabei wurden verschiedene IT-Asservate gefunden, zum Beispiel Mobiltelefone und Drogen.
Die nordrhein-westfälischen Sicherheitsbehörden sehen den Verein als eine gewaltorientierte rechtsextremistische Gruppierung.

Datum: 2020-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-begruesst-verbot-von-sturm-wolfsbrigade-44;

Themen: Bundesinnenministerium # ?, Tätigkeit # ?, NS-Symbolik # ?, Nazisymbolik # ?, Sehnsuchtsfantasien # ?, antisemitische Parolen # ?, gewaltorientierte rechtsextremistische Gruppierung # ?, Antisemitismus # ?, Aktivitäten der Vereinigung # ?, Verbotsverfügung # ?

14. +++ (SEM)

Minister Walter-Borjans: Europäischer Gerichtshof bestätigt NRW bei Steuer-CD's
6. Oktober 2016
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat entschieden, dass die steuerstrafrechtliche Durchsuchung einer Wohnung auf der Grundlage von Daten aus einer sogenannten Steuer-CD rechtmäßig ist.
Damit bestätigt das Gericht die Praxis von Nordrhein-Westfalen, dass die Steuerfahndung aus angebotenen und erworbenen Daten auch Konsequenzen zieht.
Finanzen

Datum: 2016-10-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-walter-borjans-europaeischer-gerichtshof-bestaetigt-nrw-bei-steuer-cds;

Themen: Gerichtshof für Menschenrechte # ?, Praxis von Nordrhein-Westfalen # ?, steuerstrafrechtliche Durchsuchung # ?, Wohnung # ?, europäischer Gerichtshof # ?, Konsequenzen # ?, Steuerfahndung # ?, Daten # ?, Anfangsverdacht für Durchsuchung # ?, Entdeckungsrisiko # ?

15. +++ (SEM)

Nordrhein-westfälische und niederländische Behörden haben am 8. Mai 2022 zum zweiten Mal eine gezielte grenzübergreifende Kontrollaktion in acht Sammelunterkünfte im deutsch-niederländischen Grenzgebiet durchgeführt.
In der Stadt Goch (Kreis Kleve) wurden die Unterkünfte in Bezug auf Bauvorschriften, Wohnqualität, Überbelegung, Hygienevorschriften und das Arbeitsschutzrecht überprüft.
Diesmal fand zudem zeitgleich und zeitlich abgestimmt eine auf Antrag der Staatsanwaltschaft gerichtlich angeordnete Durchsuchung der Unterkünfte wegen des Verdachts des Mietwuchers durch die Landespolizei statt.
Es besteht der Verdacht, dass durch Leiharbeitsunternehmen mit Geschäftsbeziehungen in die fleischverarbeitende Industrie auf der niederländischen Seite, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, vorwiegend aus Rumänien, nach Nordrhein-Westfalen angeworben wurden und unter Missachtung von Arbeitnehmerrechten und Mieterrechten untergebracht werden.
Vor Ort trafen die Behörden rund 70 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer an.

Datum: 2022-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-erneute-kontrollaktion-gegen-ueberbelegte;

Themen: Mieterrechte # ?, Leiharbeitnehmerinnen # ?, Arbeitsschutzrecht # ?, Bauvorschriften # ?, deutschniederländisches Grenzgebiet # ?, Überbelegung # ?, skrupellose Unternehmen # ?, menschenunwürdige Unterbringung # ?, wichtiger Schlag # ?, nordrhein-westfälische Behörden # ?

16. +++ (SEM)

Dort wo es einen Anfangsverdacht von Steuerstraftaten gibt, werden die Strafverfolgungsbehörden eingeschaltet.
Die Kontrollaktion wurde vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen initiiert und koordiniert.
"Heute haben wir mit vereinten Kräften des Ministeriums, der Kreisverwaltung, der Stadt Nettetal und der Gemeinde Brüggen, der Polizei, des Arbeitsschutzes der Bezirksregierung Düsseldorf sowie der niederländischen Behörden zahlreiche Durchsuchungen in Brüggen und Nettetal durchgeführt.
Damit machen wir klar, dass wir aktiv gegen Schwarzarbeit und schlechte Unterbringungsverhältnisse von Arbeitsmigrantinnen und -migranten vorgehen.
Ich danke dem Ministerium von Ina Scharrenbach für die Koordinierung und allem beteiligten Kräften für ihren Einsatz", so der Landrat des Kreises Viersen, Dr. Andreas Coenen.

Datum: 2022-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-vierte-grenzuebergreifende-kontrollaktion-gegen;

Themen: ausbeuterische Arbeitsverhältnisse # ?, europäische Arbeitsbehörde # ?, Wohnverhältnisse # ?, Gemeinde in Viersen # ?, polnische EU-Behörden # ?, polnischer Arbeitsschutz # ?, Visier # ?, grenzübergreifende Kontrollaktion # ?, Gebäude # ?, Leiharbeitnehmerinnen # ?

17. +++ (SEM)

Die nordrhein-westfälische Polizei unterstützt die Ermittlungen der Sonderkommission vor Ort in Hamburg seit Juli 2017.
Derzeit arbeiten elf Ermittler aus Nordrhein-Westfalen an der Aufklärung der G20-Krawalle mit.
"Die bundesweiten Durchsuchungen heute zeigen genauso wie die gemeinsamen Anstrengungen bei der Aufklärung der Ausschreitungen, dass die Sicherheitsbehörden gegen Linksextremismus entschlossen und vernetzt agieren", sagte der Minister.
Minister Reul betonte, wie einschneidend die Vorfälle in Hamburg für die Gesellschaft, aber auch die Einsatzkräfte gewesen seien: "Was wir alle, was vor allem aber die Polizistinnen und Polizisten, die in Hamburg im Einsatz waren, erleben mussten, das war rohe Gewalt - bar jeder politischen Rechtfertigung.
Die Bilder des marodierend und brandschatzend durch Wohnviertel ziehenden Schwarzen Blocks haben sich ins kollektive Gedächtnis eingeprägt.

Datum: 2017-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-g20-krawallen-nrw-polizei-durchsucht-zehn-wohnungen;

Themen: G20gipfel # ?, G20krawalle # ?, Razzien # ?, Raum Köln # ?, nordrhein-westfälische Polizei # ?, Linksextremismus # ?, frühe Morgenstunden # ?, Ermittlungen # ?, Sicherheitsbehörden # ?, linke Szene # ?

18. +++ (SEM)

"Für Gewaltjunkies, die andere einschüchtern, bedrohen und schlagen, ist in unserer Gesellschaft kein Platz.
Der Staat zieht alle Register, damit der Fußball nicht von Schlägern tyrannisiert wird", sagte Innenminister Ralf Jäger.
Ziel der Durchsuchungen war es, Beweise sicherzustellen, um ein mögliches Vereinsverbot voranzutreiben.
Zu den sichergestellten Gegenständen gehören Laptops, Smartphones, eine Schreckschusspistole, Sturmhauben, Baseballschläger, Zahnschutz und Quarzsandhandschuhe.
"Wir müssen jetzt sorgfältig auswerten und prüfen, ob das für einen Verbot reicht", erklärte Jäger.

Datum: 2017-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-durchsucht-die-wohnungen-von-vier-dortmunder-hooligans;

Themen: Gewaltjunkies # ?, frühe Morgenstunden # ?, NRW-Polizei # ?, Fußball # ?, Quarzsandhandschuhe # ?, Schreckschusspistole # ?, Zahnschutz # ?, Ziel von Durchsuchungen # ?, gewalttätige Vereinigung # ?, mögliches Vereinsverbot # ?

19. +++ (SEM)

8. Februar 2017
Seit den frühen Morgenstunden läuft eine groß angelegte Razzia der NRW-Polizei gegen mutmaßliche Terrorunterstützer im Raum Bonn.
Im Mittelpunkt der Durchsuchungen steht der 2013 gegründete Verein "Medizin mit Herz" mit Sitz in Hennef.
Inneres
Seit den frühen Morgenstunden läuft eine groß angelegte Razzia der NRW-Polizei gegen mutmaßliche Terrorunterstützer im Raum Bonn.

Datum: 2017-02-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-durchsucht-vereinsraeume-von-medizin-mit-herz-hennef;

Themen: Mittelpunkt von Durchsuchungen # ?, humanitäre Hilfe # ?, 2 Beschuldigte # ?, Akteure des Vereins # ?, Fokus von Ermittlungen # ?, Hilfskonvois # ?, salafistischer Prediger # ?, Aktivitäten des Vereins # ?, Vereinsräume # ?, Beweismittel # ?

20. +++ (SEM)

Hintergrund ist ein vom Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof geführtes Ermittlungsverfahren gegen drei mutmaßliche Unterstützer des so genannten Islamischen Staates.
Die gewonnenen Erkenntnisse werden jetzt ausgewertet.
"Die Durchsuchungen zeigen, dass die NRW-Polizei nicht dabei nachlässt, die islamistische Szene auszutrocknen", sagte Innenminister Ralf Jäger.
"Wer meint, hier unbehelligt hetzen und junge Männer für den bewaffneten Kampf in Syrien und im Irak rekrutieren zu können, liegt daneben.
Unsere Sicherheitsbehörden tun alles in ihrer Macht stehende, um zu verhindern, dass die salafistischen Verführer Kinder und Jugendliche ihrer Gehirnwäsche unterziehen.

Datum: 2016-08-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-geht-mit-razzien-gegen-islamisten-szene-vor;

Themen: Islamistenszene # ?, sogenannter Staat # ?, NRW-Polizei # ?, Generalbundesanwalt # ?, Razzien # ?, Bundesgerichtshof # ?, frühe Morgenstunden # ?, Geschäft # ?, Gehirnwäsche # ?, Videostatement # ?

21. +++ (SEM)

" Bundesinnenminister Thomas de Maiziere hatte die Vereinigung "Die wahre Religion" als Trägerin von "Lies!
" zuvor verboten und aufgelöst.
Das Verbot wurde in insgesamt zehn Bundesländern mit über 190 Durchsuchungen vollzogen.
"Es geht bei ,Lies!
' eben nicht darum, den Koran zu verteilen.

Datum: 2016-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-setzt-lies-verbot-mit-gross-angelegter-razzia-durch;

Themen: pseudoreligiöse Ideologie # ?, Geschäftshäuser # ?, Terrorgruppen # ?, junge Salafisten # ?, zuverlässige rechtliche Handhabe # ?, empfindlicher Schlag # ?, Koran # ?, salafistische Extremisten # ?, Deckmantel # ?, bundesweites Verbot # ?

22. +++ (SEM)

Inneres
Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen rund 800 Beamtinnen und Beamte der nordrhein-westfälischen Polizei mehr als 40 Wohnungen und Geschäftsräume des Vereins "Osmanen Germanen BC" und seiner Mitglieder.
Die Durchsuchungen finden in über 20 Städten in Nordrhein-Westfalen statt.
Sie sind Teil von vereinsrechtlichen Ermittlungsmaßnahmen des Bundesinnenministeriums (BMI).
Es besteht der dringende Verdacht, dass Zweck und Tätigkeit des Vereins gegen Strafgesetze verstoßen.

Datum: 2018-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-nordrhein-westfalen-geht-gegen-osmanen-germania-bc-vor;

Themen: Geschäftsräume # ?, Durchsuchungen # ?, frühe Morgenstunden # ?, Boxclub # ?, Teil von Ermittlungsmaßnahmen # ?, andere Rockergruppen # ?, dringender Verdacht # ?, nordrhein-westfälische Nulltoleranzlinie # ?, nordrhein-westfälische Polizei # ?, Osmane # ?

23. +++ (SEM)

Wir müssen konsequent und mit allen rechtsstaatlichen Mitteln verhindern, dass das Verbot der PKK unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit umgangen wird", sagte Innenminister Herbert Reul.
Das Verbot gründet sich auf Erkenntnisse der nordrhein-westfälischen Polizei aus dem vergangenen Jahr.
Nach Durchsuchungen der Geschäftsräume in Neuss und der Sichtung des beschlagnahmten Materials kamen die Sicherheitsbehörden zu dem Schluss, dass die Vereinigungen der PKK helfen, sich weiterhin in Deutschland und Nordrhein-Westfalen zu organisieren.
"Das Verbot ist die logische Konsequenz aus professioneller Polizeiarbeit und guter Zusammenarbeit zwischen Land und Bund", so Reul.
Die PKK hat laut Verfassungsschutz mehr als 2000 Unterstützer in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2019-02-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-schliesst-pkk-verlag;

Themen: Vereinigungen # ?, Beschlagnahmungen # ?, PKK-Verlag # ?, Geschäftsunterlagen # ?, Teilorganisation # ?, Geschäftsräume # ?, Vermögen # ?, Datenträger # ?, Bundesinnenminister # ?, Polizeipräsidium # ?

24. +++ (SEM)

Inneres
Minister Herbert Reul begrüßt das Betätigungsverbot für die Terrororganisation "Hizb Allah" durch Bundesinnenminister Horst Seehofer am heutigen Morgen (30. April 2020).
"Das heutige Betätigungsverbot und die Durchsuchungen sind ein klares Signal an ausländische Terrororganisationen und Antisemiten: Sie können sich nicht in Sicherheit wiegen.
Die Sicherheitsbehörden sind ihnen auf der Spur und werden auch weitere jede Möglichkeit nutzen, ihre perfiden Machenschaften zu verbieten.
Ich bin dem Bundesinnenminister dankbar für sein konsequentes Vorgehen gegen diese Terrororganisation", so der Minister.

Datum: 2020-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reul-begruesst-betaetigungsverbot-fuer-terrororganisation-hizb-allah;

Themen: Existenzrecht # ?, Antisemiten # ?, Terrororganisationen # ?, Durchsuchungen # ?, Bundesinnenministerium # ?, klares Signal # ?, Tätigkeit des Vereins # ?, diverse Dokumente # ?, gewaltsame Abschaffung # ?, heutiger Morgen # ?

25. +++ (SEM)

"Wer Massenmörder glorifiziert und verbrecherische Organisationen verklärt, ist unerträglich für jeden Demokraten.
Ich bin dem Bundesinnenminister sehr dankbar für seine klare Linie gegen rechte Hetzer", so Minister Reul.
Bei den Durchsuchungen wurde vor allem Propagandamaterial sichergestellt.
Insgesamt waren über 50 Polizistinnen und Polizisten des Landes Nordrhein-Westfalen hierbei im Einsatz.
Die verbotene Gruppierung bekennt sich ausdrücklich zum Nationalsozialismus an sich und zu maßgeblichen Repräsentanten des Nationalsozialismus, propagiert eine Vorbildfunktion des Nationalsozialismus und macht damit die demokratische Staatsform verächtlich.

Datum: 2020-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reul-begruesst-verbot-von-rechtsextremistischem-nordadler;

Themen: klassische Neonazis # ?, rechtsextremistischer Nordadler # ?, Verbot # ?, Ideologie # ?, Bundesinnenminister # ?, Nationalsozialismus # ?, Propagandamaterial # ?, Spuk # ?, demokratische Staatsform # ?, klare Linie # ?

26. +++ (SEM)

Minister Reul: Für Terroristen darf es aus Nordrhein-Westfalen keine Unterstützung geben
10. April 2019 PHB Polizei Einsatz Blaulicht Foto: MIK NRW / Jochen Tack
Die Polizeibehörden in Nordrhein-Westfalen haben sich mit Durchsuchungen an vereinsrechtlichen Ermittlungen gegen ein bundesweit aktives Netzwerk beteiligt.
Inneres
Die Polizeibehörden in Nordrhein-Westfalen haben sich heute (10. April) mit Durchsuchungen an vereinsrechtlichen Ermittlungen gegen ein bundesweit aktives Netzwerk beteiligt.

Datum: 2019-04-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sicherheitsbehoerden-enttarnen-salafistisches-netzwerk;

Themen: Polizeibehörden in Nordrhein-Westfalen # ?, vereinsrechtliche Ermittlungen # ?, Durchsuchungen # ?, salafistisches Netzwerk # ?, Terroristen # ?, Vereinigung # ?, Hamasunterstützer # ?, Vereinszweck # ?, bedürftige Muslims # ?, terroristische Organisationen # ?

27. +++ (SEM)

"Solange sich die Schwarzgeldbesitzer verstecken, darf die steuerrechtliche Verjährungsfrist nicht anlaufen", so der Minister.
Bei seinem Erfahrungsaustausch mit hochrangigen Vertretern der US-Steuerbehörden habe er festgestellt, dass die dortigen Steuerstraftaten grundsätzlich nicht verjähren, wenn Schwarzgeld nie versteuert wurde.
"Die in den Medien berichteten Durchsuchungen bei UBS-Kunden mit Verdacht auf Steuerhinterziehung zeigen, dass langjährige Schwarzgeldbesitzer alle staatlichen Angebote, zur Steuerehrlichkeit zurückzukehren, ausgeschlagen haben und nach Entdeckung des Betrugs nur für die letzten zehn Jahre Steuern nachzahlen müssen.", sagte der Minister. "
Wir haben bei der Verjährung von Steuerschulden eine Gerechtigkeitslücke, die wir schnellstens schließen wollen.
" Den Änderungsbedarf sehe er bei der Nachbesteuerung, nicht aber bei der strafrechtlichen Verfolgung.

Datum: 2012-11-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/solange-sich-die-schwarzgeldbesitzer-verstecken-darf-die-verjaehrungsfrist-nicht;

Themen: Schwarzgeldbesitzer # ?, Steuerhinterziehung # ?, Persilschein # ?, ehrliche Bürger # ?, langjährige Steuerhinterzieher # ?, steuerrechtliche Verjährungsfrist # ?, Steueroasen # ?, internationaler Informationsaustausch # ?, Finanzministerium # ?, Entdeckung # ?

28. +++ (SEM)

"Hintergrund der heutigen Festnahme sind Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main.
Der Mann steht im Verdacht, Mitglied einer ausländischen terroristischen Vereinigung zu sein", sagte Innenminister Herbert Reul.
Zeitgleich fanden Durchsuchungen in Hessen, Sachsen und Niedersachsen statt.
"Der Einsatz unserer Einheiten war hochprofessionell.
Dasselbe gilt für die länderübergreifende Zusammenarbeit, die zu der Festnahme geführt hat", so Minister Reul. "

Datum: 2017-11-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spezialeinsatzkommandos-der-nrw-polizei-nehmen-islamist-fest;

Themen: Spezialeinsatzkommandos der NRW-Polizei # ?, Islamist # ?, syrische Terrorverdächtige # ?, Ermittlungen # ?, Generalstaatsanwaltschaft # ?, ausländische terroristische Vereinigung # ?, hochprofessioneller Einsatz # ?, heutige Festnahme # ?, islamistischer Terror # ?, Einheiten # ?

29. +++ (SEM)

Bereits am 1. Februar 2017 stellten Ermittlerinnen und Ermittler des Zollfahndungsamtes Essen, zuständig für ganz NRW, über 1.000 Flaschen "Diamond Vodka" sicher.
Das Zollfahndungsamt an seinem Dienstsitz in Münster führt im Auftrag der Staatsanwaltschaft Duisburg seit Dezember 2016 ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren gegen zwei Beschuldigte (48 und 60 Jahre) aus Duisburg wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung und Steuerhehlerei im Zusammenhang mit dem Handel von unversteuertem Alkohol.
Bei den Durchsuchungen im Februar fanden die Fahnder 1.028 Flaschen des gesundheitsgefährdenden Wodkas in der Lagerstätte eines Beschuldigten vor, die ihm gleichzeitig als Wohnung diente.
Mindestens 350 Flaschen "Diamond Vodka" sind seit Oktober 2016 mutmaßlich "schwarz" verkauft worden.
Aufzeichnungen über Bezug und Verkauf der Ware wurden bei den Beschuldigten nicht gefunden.

Datum: 2017-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerium-nrw-warnt-vor-gepanschtem-wodka;

Themen: Beschuldigte # ?, Lagerstätte # ?, Verzehr von Diamond # ?, Fahnder # ?, nordrhein-westfälisches Verbraucherschutzministerium # ?, Wohnung # ?, Erblindung # ?, Methanolaufnahme # ?, Methanolvergiftung # ?, Steuerhehlerei # ?

30. +++ (SEM)

Und: Auch im Islamismus beobachtet der Verfassungsschutz die Strategie der Entgrenzung, ein Verschleiern der wahren Absichten.
So wurden 2021 in Deutschland drei Vereine verboten, die unter dem Deckmantel der Wohltätigkeit Geld für die Hisbollah und damit für extremistische Ziele gesammelt haben.
Eine Durchsuchung fand auch in Nordrhein-Westfalen statt.
Zwei weitere Vereine wurden im März dieses Jahres verboten.
"Das waren keine Samaritervereine, sondern Spendenbüchsen des Terrors.

Datum: 2022-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsschutzbericht-extremisten-und-delegitimierer-verschleiern-wahre;

Themen: wahre Absichten # ?, gesellschaftliche Mitte # ?, Rechtsterrorismus # ?, Sonderbericht # ?, Linksextremisten # ?, Proteste # ?, Sicherheitsbehörden # ?, Verfassungsschutzbericht # ?, Demos # ?, Einfluss # ?

31. +++ (SEM)

Die Künstliche Intelligenz, die wir in den Einsatz bringen werden, durchkämmt Terrabytes an Daten effektiv und gibt den Expertinnen und Experten des LBF NRW wichtige Hinweise, wo ihr geschulter Blick lohnt.
"
Die KI-Software soll das digitale Beweismaterial filtern, welches das LBF NRW bei Durchsuchungen auf Datenträgern sicherstellt.
Basis wird ein sogenanntes Retrieval-Augmented-Generation-System sein, welches unterschiedliche Dateiformate im doppelten Sinne übersetzt: Inhalte in anderen Sprachen werden ins Deutsche übertragen, aber auch Bilder und Audioformate in Textform umgewandelt.
Federführend für die Forschungskooperation beim Fraunhofer IAIS ist Prof. Dr. Christian Bauckhage, anerkannter Informatik-Experte mit einer 20-jährigen Erfahrung in der Forschung zu Künstlicher Intelligenz und deren praktischer Anwendung.

Datum: 2025-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-fraunhofer-iais-erproben-ki-einsatz-bei-der-steuerfahndung;

Themen: Forschungskooperation # ?, eigener KI-Prototyp # ?, Künstliche Intelligenz # ?, KI-Einsatz # ?, digitale Beweismittel # ?, Steuerfahndung # ?, Terrorfinanzierung # ?, Transaktionen # ?, Analysesysteme # ?, Informationssysteme # ?

32. +++ (SEM)

Das LBF NRW hat das Material überprüft und bewertet die Daten als sehr werthaltige Informationen zur Aufdeckung von Steuerhinterziehung in großem Stil.
"Die Steuerfahndung in Nordrhein-Westfalen ist in der Auswertung von Daten zu Offshore-Firmen bereits sehr erfahren.
In den vergangenen Monaten hat es bereits Durchsuchungen auf Basis anderer Datenpakete gegeben", erklärt Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk. "
Jetzt haben wir ein weiteres Paket vorliegen, das Aufschluss über die trickreiche Masche der Verschiebung von Vermögen in Übersee-Steueroasen geben kann.
Das IT-Kompetenzzentrum im LBF NRW bereitet diese Informationen derzeit auf und stellt sie dann den Behörden in den anderen Ländern sowie unseren ausländischen Partnern zur Verfügung.

Datum: 2025-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lbf-nrw-kauft-datentraeger-zu-beteiligungen-offshore-steueroasen;

Themen: Offshoresteueroasen # ?, Beteiligungen # ?, Steuerhinterziehung # ?, Datenträger # ?, Geschäftssitze # ?, Auslandsgesellschaften # ?, Kundeninformationen # ?, Datenankauf # ?, Hinweisgeber # ?, großer Stil # ?

33. +++ (SEM)

Der gemeinsame Großeinsatz von 13 Polizeibehörden im Münsterland und Ostwestfalen heute war ein erfolgreicher Schlag gegen Einbrecherbanden.
Bis zum frühen Nachmittag nahm die Polizei 45 Straftäter fest, davon 25 mit Haftbefehl gesuchte.
Die Beamten durchsuchten rund 100 Objekte, darunter Geschäfte und Privatwohnungen.
Dabei beschlagnahmten sie Diebesgut und Einbruchswerkzeuge.
Die Auswertung weiterer sichergestellter Unterlagen und Gegenstände dauert an.

Datum: 2013-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreicher-schlag-gegen-einbrecher-innenminister-jaeger-enge-zusammenarbeit-der;

Themen: erfolgreicher Schlag # ?, zahlreiche Kontrollstellen # ?, Einbruchswerkzeuge # ?, Privatwohnungen # ?, Haftbefehl # ?, Diebesgut # ?, Wohnungseinbruch # ?, Gegenstände # ?, Ostwestfalen # ?, Geschäfte # ?

34. +++ (SEM)

Eine Projektdatenbank sammelt zudem gute Beispiele für erfolgreich umgesetzte Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen, von Unternehmen, Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürgern.
Natürlich informiert das Portal auch über die zentralen rahmensetzenden Instrumente der NRW-Klimapolitik wie Klimaschutzgesetz oder Klimaschutzplan.
So können Interessenten jetzt über eine Datenbank die 220 Maßnahmen des Klimaschutzplans durchsuchen und sich über den aktuellen Umsetzungsstand jeder einzelnen Maßnahme informieren.
In der Mediathek des Portals sind neben aktuellen Publikationen, Grafiken und Filmen zudem alle Dokumente verfügbar, die beim Beteiligungsprozess zur Erstellung des Klimaschutzplans entstanden sind.
Des Weiteren liefert das Portal Informationen, wie sich der Klimawandel in Nordrhein-Westfalen auswirkt und stellt die vom Land bereitgestellten Instrumente vor, die den privaten Haushalten, den Kommunen sowie den Unternehmen dabei helfen sollen, sich an die auch in NRW immer stärker spürbaren Folgen des Klimawandels anzupassen.

Datum: 2017-04-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-alle-klima-aktivitaeten-des-landes-jetzt-unter-einem-dach;

Themen: Klimaschutzplan # ?, Klimaportal # ?, Portal # ?, Klimafolgenanpassung # ?, relevante Informationen # ?, Klimaanpassungsmaßnahmen # ?, Energieagentur # ?, Agentur # ?, Beteiligungsprozess für Erstellung # ?, Instrumente der NRW-Klimapolitik # ?

35. +++ (SEM)

Das war wirklich prima Teamwork", so Reul.
Das Verbot des Bundeinnenministers stützt sich unter anderem auf Erkenntnisse einer bundesweiten Razzia am 13. März 2018.
Damals waren allein in Nordrhein-Westfalen mehr als 40 Wohnungen und Geschäftsräume in über 20 Städten durchsucht worden.
Bei der Durchsuchungsaktion waren rund 800 Beamtinnen und Beamte der nordrhein-westfälischen Polizei im Einsatz.
Rechtsgrundlage des Verbotes ist § 3 Absatz 1 des Vereinsgesetzes (VereinsG).

Datum: 2018-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-begruesst-osmanen-germania-aus;

Themen: vermeintlicher Boxclub # ?, Nulltoleranzlinie # ?, Tätigkeit # ?, Bundesinnenministerium # ?, Morgen # ?, Bundeinnenminister # ?, Durchsuchungsaktion # ?, Osmanen # ?, Sicherstellungsbescheide # ?, Teilorganisationen # ?

36. +++ (SEM)

Jede Flüchtlingsinitiative, die auf Hilfe anderer angewiesen ist, kann sich zu jeder Zeit selbst auf der Plattform eintragen sowie ihren Hilfebedarf angeben und diesen regelmäßig aktualisieren.
In der jetzigen Phase geht es vor allem darum, möglichst viele Einträge von Organisationen und Initiativen zu erzielen.
So soll eine ständig wachsende Datenbank entstehen, die von den Bürgerinnen und Bürgern ortsbezogen nach konkretem Hilfebedarf durchsucht werden kann.
* Neues Projekt/Hilfebedarf melden: https://www.ich-helfe.nrw/melden/
* Bestehende Hilfsprojekte suchen: https://www.ich-helfe.nrw/

Datum: 2015-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pm;

Themen: Hilfebedarfe # ?, Flüchtlingshilfe # ?, Hilfsangebote # ?, Helfer # ?, Onlineplattform # ?, Willkommenskultur # ?, Initiativen # ?, bevorstehender Tag # ?, fortlaufender Aufbau # ?, jetzige Phase # ?

37. +++ (SEM)

auch soll der Bezirksdient öfter einbezogen werden, etwa bei der Bewertung der Lage in ihrem Quartier.
Bereits Ende vergangenen Jahres wurden in Köln und Düsseldorf Waffenverbotszonen eingerichtet.
In diesen Zonen kann die Polizei Personen ohne konkreten Verdacht durchsuchen und Waffen und Messer mit einer feststehenden oder feststellbaren Klingenlänge von mehr als vier Zentimetern beschlagnahmen.
Des Weiteren sollen unter anderem Platzverweise, verstärkte Videobeobachtung und Beleuchtungskonzepte kriminellem Verhalten vorbeugen.
Kontrollen sollen direktionsübergreifend geplant und durchgeführt werden etwa im Bereich der strategischen Fahndung; heißt: Wenn die Polizei Personen anhält, befragt, ihre Identität feststellt und sie durchsucht, stimmen sich die Polizisten vor Ort noch intensiver als bislang mit anderen Direktionen und Behörden ab.

Datum: 2022-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-nimmt-problemgruppen-ins-visier;

Themen: regelwidriges Gruppenverhalten # ?, Problemgruppen # ?, neuer strategische Schwerpunkt # ?, Pressekonferenz # ?, gewaltbereite Gruppen # ?, Visier # ?, Platzverweise # ?, Flaschen # ?, Polizeikräfte # ?, junge Männer # ?

38. +++ (SEM)

Als er nach Hause kam, bemerkte ein 50-jähriger Bonner einen Einbruch.
Die Täter hatten ein Terrassenfenster aufgehebelt.
Sie durchsuchten die Zimmer und erbeuteten dabei Laptop und Geldbörse mit persönlichen Papieren.
Mit den ebenfalls entwendeten Wagenschlüsseln stahlen sie die beiden vor dem Haus geparkten Autos der Familie.
Die Polizei fahndete nach den Fahrzeugen und stellte einen der Wagen in Italien sicher.

Datum: 2015-08-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-will-einbrecher-stoppen-durch-praesenz-und-beratung;

Themen: Einbrecher # ?, Einbrüche # ?, Präsenz # ?, Präventionsteams # ?, Wohnraum # ?, Täter # ?, Pilotprojekt # ?, Beratung # ?, NRW-Polizei # ?, Nachbarschaft # ?

39. +++ (SEM)

Das dürfen wir nicht hinnehmen.
Deshalb bin ich dem Bundesinnenminister dankbar für sein konsequentes Vorgehen gegen diese braune Soße", so der Minister.
In Nordrhein-Westfalen wurden Wohnungen unter anderem in Bünde, Preußisch Oldendorf und Gummersbach durchsucht.
Dabei wurden Schusswaffen, Baseballschläger, Propagandamaterialien sowie Betäubungsmittel sichergestellt.
Bei den Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen kamen auch Kräfte der Bereitschaftspolizei zum Einsatz.

Datum: 2020-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reul-begruesst-massnahmen-gegen-rechtsextreme-vereinigung;

Themen: Typen # ?, rechtsextreme Vereinigung # ?, Verbot # ?, Ausländer # ?, Leute # ?, Juden # ?, Coronazeiten # ?, Legitimität # ?, Propagandamaterialien # ?, Selbstverwalter # ?

40. +++ (SEM)

Wer in einem bestimmten Onlineshop bestellen möchte, kann die Internet-Adresse des Shops einfach unter www.fakeshop-finder.de eingeben und erhält binnen weniger Sekunden eine Einschätzung.
So funktioniert der Fakeshop-Finder
Hinter dem Fakeshop-Finder steckt ein System, das mittels Künstlicher Intelligenz das Internet ständig nach Fakeshops durchsucht.
Jede gefundene Shop-Website wird auf Merkmale gescannt, die sehr oft bei unseriösen Shops zu finden sind.
Beispiele sind ein fehlendes Impressum, eine gefälschte Umsatzsteuer-ID, aber auch weitere technische Merkmale, die Verbraucher mit bloßem Auge gar nicht erkennen könnten.

Datum: 2023-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fakeshop-finder-20-gefahrlos-im-internet-shoppen-auch-der-cyberweek-und-der;

Themen: Verbraucherinnen # ?, Verbraucherzentralen # ?, Hochkonjunktur # ?, Vorweihnachtszeit # ?, Zunahme von Fakeshops # ?, minderwertige Artikel # ?, wirksame Maßnahme # ?, sicheres Onlineshopping # ?, Weihnachtsgeschäft # ?, Betrüger # ?

41. +++ (SEM)

Bis heute konnten dadurch zwei weitere Tatverdächtige identifiziert werden.
Weitere Öffentlichkeitsfahndungen werden folgen.
Die Ermittlerinnen und Ermittler der EK Lützerath durchsuchten zuletzt im Dezember 2023 eine Wohnung in Frankfurt am Main zur Auffindung von Beweismitteln.
Der Inhaber der Wohnung ist ein Schweizer Staatsangehöriger, der im dringenden Tatverdacht steht, im Rahmen der Räumung der Ortslage Lützerath Gewaltstraftaten begangen zu haben.
Bereits während der Vorarbeiten in Lützerath am 10. Januar wurde gegen einen unbekannten Mann Haftbefehl durch das Amtsgericht Mönchengladbach erlassen.

Datum: 2024-01-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ermittlungskommission-luetzerath-legt-abschlussbilanz-vor;

Themen: Vorfeldarbeiten # ?, eigentliche Räumung # ?, Ermittlerinnen # ?, Strafverfahren # ?, Amtsgericht Mönchengladbach # ?, Vorarbeiten in Lützerath # ?, beeindruckende Anzahl # ?, gleichnamige Ermittlungskommission # ?, radikale Klima-Chaoten # ?, Straftaten # ?

42. +++ (SEM)

Der Staat hat heute klare Kante gegen Extremismus gezeigt.
"
Am Donnerstagmorgen wurden insgesamt vier Objekte in Duisburg, die mit der Gruppierung in Verbindung stehen, von der Polizei durchsucht.
Hintergrund zur Vereinigung "Palästina Solidarität Duisburg"
Die ideologische Ausrichtung von "Palästina Solidarität Duisburg" ist durch ein antiisraelisches und antisemitisches Weltbild geprägt.

Datum: 2024-05-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenministerium-verbietet-gruppierung-palaestina-solidaritaet-duisburg;

Themen: juristische Möglichkeiten # ?, Gruppierung # ?, Verbot # ?, Jüdinnen # ?, Extremismus # ?, Ministerium des Innere # ?, Jordanfluss # ?, Palästinasolidaritätsarbeit # ?, Ziel der Befreiung # ?, antiisraelisches antisemitische Weltbild # ?

43. +++ (SEM)

Effektive Durchsetzung von Recht
Als ein Schlüsselinstrument in der Bekämpfung von Desinformation hat sich das Tool KIVI bewiesen, das von der Landesanstalt für Medien NRW (LfM) entwickelt wurde.
Dieses KI-gestützte System durchsucht große Datenmengen im Netz, identifiziert rechtswidrige Inhalte in sozialen Netzwerken und unterstützt die Strafverfolgung.
Aufgrund der aktuellen Gefährdungslage wird das Tool nun erweitert, um auch Inhalte auf Englisch und Arabisch effektiver erfassen zu können.
Die Staatskanzlei unterstützt das Vorhaben finanziell, um eine schnelle Umsetzung zu gewährleisten.

Datum: 2025-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-medienkompetenz-schaerfere-regulierung-und-effektivere-rechtsdurchsetzung;

Themen: Desinformation # ?, Radikalisierung # ?, Regulierung # ?, Plattformbetreiber # ?, junge Zielgruppe # ?, Europaministerkonferenz von Ländern # ?, Gamification # ?, Netz # ?, EU-Kommission # ?, Arabisch # ?

44. +++ (SEM)

Grundlage dafür ist eine umfangreiche, regelmäßig aktualisierte Datenbank mit Millionen von Referenzprodukten.
Bei der Erstellung der Ausschreibungstexte unterstützt zudem ein intelligenter KI-Assistent, welcher hierzu auf das gesammelte Wissen eines täglich wachsenden Bestandes an existierenden Vergabeunterlagen zurückgreift.
Ebenso besteht daneben die Möglichkeit, die systemeigene Sammlung aktueller Vergabeunterlagen selbstständig nach geeigneten Quellen zu durchsuchen.
Dabei unterstützen semantische Suchwerkzeuge sowie der KI-Assistent die zielgerichtete Recherche.
Insbesondere in Bereichen und bei Themen, bei denen aufgrund fehlender Erfahrung wenig Fachwissen vorhanden ist, bietet die Software einen großen Mehrwert.

Datum: 2025-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oeffentliche-beschaffung-mit-kuenstlicher-intelligenz-beschleunigen-kommunen;

Themen: Künstliche Intelligenz # ?, Gov-Startup eines Rahmenvertrags # ?, Leistungsbeschreibungen # ?, öffentliche Beschaffung # ?, Beschaffungen # ?, Kommunen # ?, Nutzen # ?, Beschaffungsvorgänge # ?, Setup # ?, Zielgruppe von Leistungen # ?

45. +++ (SEM)

Grundlage dafür ist eine umfangreiche, regelmäßig aktualisierte Datenbank mit Millionen von Referenzprodukten.
Bei der Erstellung der Ausschreibungstexte unterstützt zudem ein intelligenter KI-Assistent, welcher hierzu auf das gesammelte Wissen eines täglich wachsenden Bestandes an existierenden Vergabeunterlagen zurückgreift.
Ebenso besteht die Möglichkeit, die systemeigene Sammlung aktueller Vergabeunterlagen selbstständig nach geeigneten Quellen zu durchsuchen.
Dabei unterstützen semantische Suchwerkzeuge sowie der KI-Assistent die zielgerichtete Recherche.
Insbesondere in Bereichen und bei Themen, bei denen aufgrund fehlender Erfahrung wenig Fachwissen vorhanden ist, bietet die Software einen großen Mehrwert.

Datum: 2025-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-vergibt-mit-koepfchen-und-ki-landesbehoerden-und-unternehmen;

Themen: Vergabeverfahren # ?, Rahmenvertrag # ?, Beschaffungen # ?, ki-unterstützte inhaltliche Vorbereitung # ?, Gov-Startup eines Rahmenvertrags # ?, KI-Unterstützung # ?, Dienststellen des Lands # ?, Leistungsbeschreibungen # ?, Köpfchen # ?, Ministerien # ?

46. +++ (SEM)

Der Fakeshop-Finder prüft automatisiert, ob ein Online-Shop typische Merkmale eines unseriösen Anbieters aufweist.
Wer in einem bestimmten Onlineshop bestellen möchte, kann die Internet-Adresse des Shops einfach unter www.fakeshop-finder.nrw eingeben und erhält binnen weniger Sekunden eine Einschätzung.
Hinter dem Fakeshop-Finder steckt ein System, das mittels einer künstlichen Intelligenz das Internet ständig nach Shops durchsucht.
Jede gefundene Webseite wird auf Merkmale gescannt, die sehr oft bei unseriösen Shops zu finden sind.
Typisch ist ein fehlendes Impressum, eine gefälschte Umsatzsteuer-ID, aber auch weitere technische Merkmale, die Verbraucherinnen und Verbraucher mit bloßem Auge gar nicht erkennen könnten.

Datum: 2025-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auszeichnung-fuer-verbraucherschutz-fakeshop-finder-erhaelt-renommierten;

Themen: Fakeshopfinder # ?, Crime # ?, europäisches Netzwerk # ?, Onlinebetrug # ?, Webanwendung # ?, unseriöse Onlineshops # ?, Award # ?, Erkennen # ?, Verbraucherzentralen # ?, Verbraucherinnen # ?

47. +++ (SEM)

Der Fakeshop-Finder prüft automatisiert, ob ein Online-Shop typische Merkmale eines unseriösen Anbieters aufweist.
Wer in einem bestimmten Onlineshop bestellen möchte, kann die Internet-Adresse des Shops einfach unter www.fakeshop-finder.nrw eingeben und erhält binnen weniger Sekunden eine Einschätzung.
Hinter dem Fakeshop-Finder steckt ein System, das mittels einer künstlichen Intelligenz das Internet ständig nach Shops durchsucht.
Jede gefundene Webseite wird auf Merkmale gescannt, die sehr oft bei unseriösen Shops zu finden sind.
Typisch sind ein fehlendes Impressum, eine gefälschte Umsatzsteuer-ID, aber auch weitere technische Merkmale, die Verbraucherinnen und Verbraucher mit bloßem Auge gar nicht erkennen könnten.

Datum: 2025-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sicher-online-shoppen-neues-update-des-fakeshop-finder-analysiert-werbeanzeigen;

Themen: Fakeshopfinder # ?, soziale Media # ?, Werbeanzeigen # ?, minderwertige Ware # ?, zahlreiche Verkaufsaktionen # ?, Vorweihnachtsgeschäft # ?, neue Funktion # ?, Verbraucherzentralen # ?, Verbraucherinnen # ?, Einzelhandel # ?

48. +++ (SEM)

Datum: 2026-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sicher-online-shoppen-fakeshop-finder-identifiziert-den-100000-fakeshop;

Themen: Kriminalprävention # ?, Verbraucherinnen # ?, Gewinn für Verbraucherschutz # ?, geöffneter Onlineshop # ?, hohe Trefferzahl # ?, renommirter Preis # ?, starker Fakeshopfinder # ?, unseriöse Webseiten # ?, Crime # ?, Onlinebetrug # ?

49. +++ (SEM)

Dadurch wird nachvollziehbar, seit wann der aktuelle Rechtsstand gilt und bis zu welchem Zeitpunkt die jeweils vorherige Fassung maßgeblich war.
Ein Inhaltsverzeichnis führt unmittelbar zu den einzelnen Paragrafen.
Zusätzlich kann die gesamte Synopse nach Begriffen durchsucht werden.
Die absatzweise Gliederung erleichtert es, auch bei mehrfach geänderten Paragrafen die jeweils vorherige Fassung, die aktuelle Regelung, den Zeitpunkt ihres Inkrafttretens und die zugehörige Gesetzesbegründung im Zusammenhang zu betrachten.
Die digitale Synopse stellt insbesondere für Architektinnen und Architekten, Ingenieurinnen und Ingenieure, Beschäftigte der Bauaufsichtsbehörden, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie weitere Personen, die mit der Planung, Genehmigung und rechtlichen Beurteilung von Bauvorhaben befasst sind, ein wertvolles Arbeitsmittel dar.

Datum: 2026-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-digitale-synopse-zur-landesbauordnung-nordrhein-westfalen-geht-online;

Themen: Ingenieurkammerbau # ?, vorherige Fassung # ?, digitales Informationsangebot # ?, neue Synopse # ?, Architektenkammer # ?, Geduld # ?, 2 Kammern # ?, Bauarbeiterhelm # ?, Bauzeichnung # ?, Betonplatte # ?

50. +++ (SEM)

Sie sind hier:
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128 Festnahmen bei Razzia gegen Einbrecherbanden / Minister Jäger: Großer Erfolg der gemeinsamen Polizeiaktion im Münsterland und Ostwestfalen
1. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2013-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/128-festnahmen-bei-razzia-gegen-einbrecherbanden-minister-jaeger-grosser-erfolg-der;

Themen: Razzien # ?, umfangreiches Diebesgut # ?, Kontrollen # ?, Razzia # ?, Einbruchswerkzeuge # ?, Ermittler # ?, Haftbefehl # ?, Wohnungseinbrecher # ?, Einbrecherbanden # ?, Täter # ?

51. +++ (SEM)

Die präventive Aktionswoche "Riegel vor!
Sicher ist sicherer.
" ergänzt die Razzien und Straßenkontrollen gegen Einbrecherbanden.
Bereits heute scheitern vier von zehn Einbrechern an gut gesicherten Türen und Fenstern oder an aufmerksamen Nachbarn.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktionswoche-riegel-vor-sicher-ist-sicherer-ein-voller-erfolg-minister-jaeger;

Themen: Riegel # ?, voller Erfolg # ?, Fenster # ?, Polizei # ?, aufmerksame Zeugen # ?, gesicherte Türen # ?, präventive Aktionswoche # ?, Straßenkontrollen # ?, aufmerksame Nachbarn # ?, landesweite Aktionswoche # ?

52. +++ (SEM)

Dabei lehnen sie gesellschaftliche und staatliche Institutionen ab.
"Bei der Bekämpfung der Clankriminalität setzen wir in Nordrhein-Westfalen auf einen Dreiklang.
Mit Razzien und Kontrollen setzen wir immer wieder Nadelstiche, wir bekämpfen durch intensive Ermittlungsarbeit die Organisierte Kriminalität und wir wollen denjenigen, die sich aus kriminellen Strukturen lösen wollen, eine Ausstiegshilfe geben", sagte Minister Reul.
Das Symposium findet im Rahmen der Ruhr-Konferenz statt.
Die Ruhr-Konferenz ist als Veränderungsprozess in drei Phasen angelegt mit dem Ziel das Ruhrgebiet zu einer erfolgreichen, wettbewerbsfähigen und lebenswerten Metropolregion im digitalen Zeitalter zu entwickeln.

Datum: 2019-01-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesweit-erstes-symposium-zur-clankriminalitaet;

Themen: kriminalpolitische Schwerpunkte # ?, Symposium # ?, Brennpunkte der Clankriminalität # ?, Mitglieder des Clans # ?, Phänomen der Clankriminalität # ?, Rotlichtmilieu # ?, Rundum-Blick # ?, Schutzgelder # ?, enge verzahnte Zusammenarbeit # ?, intensive Ermittlungsarbeit # ?

53. +++ (SEM)

Noch schlimmer ist es, wenn sie dieses Vermögen verschleiern, übertragen und dem Zugriff des Staates zu entziehen versuchen.
Deshalb wurde im Oktober letzten Jahres die Confiscation Group gegründet, diese soll der Spur des Geldes bis weit nach der Verurteilung hinaus folgen.
Wir schauen genau hin, wir durchforsten nicht nur Bankkonten, wir gucken auch in Social Media Profile!
Und wir unterscheiden nicht hinsichtlich der Beträge.
Die Rückholung inkriminierter Gelder ist Opferschutz und dieser differenziert nicht nach Schadenshöhe.

Datum: 2022-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/cum-ex-und-co-der-spur-des-geldes-auch-nach-dem-urteil-folgen-inkriminierte-gelder;

Themen: Vollstreckung # ?, Einziehungsentscheidungen # ?, rechtskräftige Entscheidung # ?, Straftaten # ?, Group # ?, Cum-exurteile # ?, Fachgruppe von Verfahren # ?, Zugriff des Staats # ?, beachtliche Vermögenswerte # ?, erfahrener Oberstaatsanwalt # ?

54. +++ (SEM)

Die Beute, Bargeld und Schmuck, erhielt die Besitzerin noch am Abend zurück.
NRW-Innen-minister Ralf Jäger hat eine positive Bilanz der Aktion "Riegel vor im Rheinland" gezogen: "Wir lassen im Kampf gegen Wohnungseinbruch nicht locker.
Es werden Razzien und Kontrollen folgen.
" Die Polizei richtete 120 Kontrollstellen ein, an denen sie 8.000 Fahrzeuge und über 9.500 Personen überprüfte.
Die Ermittler fanden Diebesgut und Einbruchswerkzeuge.

Datum: 2013-01-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreicher-schlag-gegen-einbrecher-nrw-innenminister-jaeger-enge-zusammenarbeit;

Themen: erfolgreicher Schlag # ?, Razzien # ?, Riegel # ?, Polizisten # ?, Kontrollen # ?, landesweites Aktionsprogramm # ?, Einbruchswerkzeuge # ?, organisierte Einbrecherbanden # ?, Besitzerin # ?, Einbruchsserien # ?

55. +++ (SEM)

In einer groß angelegten Aktion hat die Polizei mit Spezialeinsatzkräften 15 Wohnungen von Hells Angels und Bandidos in Mönchengladbach, Essen, Bochum, Herne, Gelsenkirchen, Siegburg, Eitorf, Köln und Viersen durchsucht.
Insgesamt wurden rund 150 Polizistinnen und Polizisten eingesetzt.
In den vergangenen zwei Jahren führte die Polizei bei 105 Treffen Kontrollen und Razzien gegen Rocker durch.
Bei den mehr als 7.730 Personen- und über 4.370 Fahrzeugüberprüfungen stellten die Beamten zahlreiche Hieb- und Stichwaffen sicher.
Insgesamt hatte die NRW-Polizei 325 Treffen im Visier.

Datum: 2012-07-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneuter-schlag-gegen-rockerbanden-innenminister-jaeger-fahndungsdruck-bleibt-hoch;

Themen: Rockerbanden # ?, Fahndungsdruck # ?, erneuter Schlag # ?, kriminelle Rocker # ?, NRW-Polizei # ?, Verbrechen # ?, Selbstauflösung # ?, gewalttätige Rockerclubs # ?, Bandenstrukturen # ?, Selbstjustiz # ?

56. +++ (SEM)

Sie setzt mit dem Konzept "Riegel vor!" auf Prävention und konsequente Strafverfolgung. "
Wir bündeln landesweit die Ermittlungen und das Expertenwissen in 16 spezialisierten Dienststellen.
Die Ermittler haben erkannte mobile Intensivtäter im Visier und gehen mit Razzien und Straßenkontrollen gegen Einbrecherbanden vor", erklärte Jäger. "
Unsere Polizistinnen und Polizisten leistet gute Arbeit.
Aber nur im Schulterschluss mit dem Bürgern gelingt es, dem Einbrecher den Riegel vorzuschieben.

Datum: 2013-11-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-landesweite-beratungswoche-gegen-wohnungseinbruch-minister-jaeger-polizei-und;

Themen: Einbrecher # ?, Wohnungseinbruch # ?, landesweite Beratungswoche # ?, Beratungsteams der Polizei # ?, Bürgervereine # ?, materielle Schäden # ?, konsequente Strafverfolgung # ?, Wochenmärkte # ?, Haut # ?, hohe Priorität # ?

57. +++ (SEM)

Er war bereits bei einem der ersten Einsätze des Aktionstags am frühen Samstagmorgen in Essen persönlich vor Ort, um sich ein Bild zu machen.
Anschließend begleitete er die Kräfte bei mehreren weiteren Einsätzen bis in die Nacht hinein.
Neben der Polizei waren unter anderem kommunale Ordnungsdienste, Steuerfahndungen, Umweltämter und Familienkassen an den landesweiten Razzien beteiligt.
Bei der Vorbereitung spielte zudem die Sicherheitskooperation (SiKo) Ruhr mit ihrem Prinzip der "zusammengeschobenen Schreibtische" eine wesentliche Rolle.
In diesem Kontext hob Reul die Bedeutung der Zusammenarbeit mit den Netzwerk- und Kooperationspartnern hervor: "20 Partnerorganisationen und -institutionen waren gestern bei unserem Aktionstag dabei und haben die nordrhein-westfälische Polizei unterstützt, bis hin zur niederländischen Polizei.

Datum: 2022-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-24-stunden-aktionstag-im-kampf-gegen-die-clan-kriminalitaet;

Themen: Bauordnungsämter # ?, kriminelles Clanmilieu # ?, Clankriminalität # ?, Sonntagmorgen # ?, Symbolkraft # ?, Umweltämter # ?, Familienkassen # ?, Kampf # ?, Marathon # ?, Netzwerkpartner # ?

58. +++ (SEM)

Das Thema Gesundheit war ebenfalls präsenter als noch im ersten Berichtsjahr: "Ob Betreuungstage, Homeoffice oder Impfen: Hier verzeichneten wir zwölf Anfragen mehr als im Vorjahr", so der Polizeibeauftragte.
Trotz Pandemie konnte Hoffmann gelegentlich die Polizei bei ihrer Arbeit begleiten.
In Bochum und Witten war er beispielsweise bei Razzien gegen kriminelle Clans dabei.
"Hier war erlebbar, wie belastend diese Einsätze für Kolleginnen und Kollegen sind", so Hoffmann, der selbst ehemaliger Polizist ist.
"Das ist mein großer Wunsch für die nächste Zeit: Mehr vor Ort sein, mehr mit den Menschen sprechen."

Datum: 2021-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/immer-geht-irgendwo-irgendwie-etwas;

Themen: Polizeibeauftragte von Nordrhein-Westfalen # ?, soziales Miteinander # ?, Legalitätsprinzip # ?, Telefonanruf # ?, hierarchische Konflikte # ?, Betreuungstage # ?, Dienstweg # ?, Polizei von Nordrhein-Westfalen # ?, eigene Entscheidung # ?, großer Wunsch # ?

59. +++ (SEM)

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Klare Kante gegen kriminelle Clanmitglieder
Erste Bilanz nach Razzia im Ruhrgebiet - Reul: "Bei uns gilt nicht das Gesetz der Familie, sondern das des Staates"
13. Januar 2019 Bekämpfung der Clankriminalität in Essen Foto: IM NRW / Jochen Tack
Am Tag nach der Großrazzia gegen Clan-Kriminalität im Ruhrgebiet haben die Polizeibehörden im Revier und ihre Kooperationspartner eine erste Bilanz gezogen.

Datum: 2019-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-kante-gegen-kriminelle-clanmitglieder;

Themen: Clankriminalität # ?, unterschiedliche Behörden # ?, Großfamilien # ?, kriminelle Clanmitglieder # ?, Wettbüros # ?, Spielhallen # ?, Nacht # ?, Diskotheken # ?, Gesetz # ?, Revier # ?

60. +++ (SEM)

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Ministerin Scharrenbach: Hand in Hand gegen ausbeuterische Wohnverhältnisse
Erneut grenzübergreifende Razzia: 42 Wohnungen kontrolliert, rund 30 Brandschutzmängel vorgefunden, Unterkünfte zum Teil stark vermüllt
26. Oktober 2022 Neubau, Wohnen Foto: shutterstock.com / PIXEL to the PEOPLE
Bei einer groß angelegten Razzia hat die nordrhein-westfälische Landesregierung zusammen mit der niederländischen Regierung und den Kommunen gegen ausbeuterische Leiharbeitsunternehmen durchgegriffen.

Datum: 2022-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-hand-hand-gegen-ausbeuterische-wohnverhaeltnisse;

Themen: Arbeitsmigranten # ?, Wanderarbeitnehmer # ?, niederländisches Arbeitsschutzrecht # ?, niederländische Leiharbeitsfirmen # ?, rumänischer Arbeitsschutz # ?, Mieterrechte # ?, Grenze # ?, ausbeuterische Wohnverhältnisse # ?, niederländische Behörden # ?, Arbeitnehmerrechte # ?

61. +++ (SEM)

Vor allem das bisher oft praktizierte abschnittsweise oder sogar flächendeckende sogenannte auf den Stock setzen, bei dem die Gehölze etwa 20 Zentimeter über dem Boden gekappt werden, um im Folgejahr neue Triebe zu bilden, führt zu einem meist unerfreulichem Erscheinungsbild.
Daher haben jetzt Experten aus dem Verkehrsministerium und dem Umweltministerium die entsprechenden Richtlinien überarbeitet.
Nach den aktualisierten Richtlinien wird das derzeit praktizierte abschnittsweise "auf den Stock setzen" der Gehölze entlang von Bundesfern- und Landesstraßen ab sofort durch eine selektive Durchforstung der Bestände ersetzt.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-vorgaben-fuer-die-gehoelzpflege-bundesfern-und-landesstrassen-nordrhein;

Themen: Bundesfernstraßen # ?, Landesstraßen # ?, neue Vorgaben # ?, Richtlinien # ?, selektive Durchforstung # ?, Gehölzschnitt # ?, Gehölze # ?, Aufregung # ?, Stock # ?, Bestände # ?

62. +++ (SEM)

Die erste BFE soll bereits zum 1. September 2018 in Bochum aufgestellt werden.
Hauptaufgabe der neuen Polizeieinheiten wird die Beweissicherung sowie die Festnahme von gewalttätigen Störern und Straftätern sein.
Sie werden etwa bei Demonstrationen, Razzien oder Ausschreitungen am Rande von Fußballspielen zum Einsatz kommen.
"Diese robusten Spezial-Hundertschaften bringen uns in Nordrhein-Westfalen eine dringend erforderliche Spezialisierung und Professionalisierung", so Reul.
Vergleichbare Einheiten existieren bereits bei der Bundespolizei und in 15 der 16 Landespolizeien.

Datum: 2018-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfaelische-polizei-fuehrt-beweissicherungs-und;

Themen: Beweissicherungseinheiten # ?, Festnahmeeinheiten # ?, Festnahmehundertschaften # ?, Beweissicherungshundertschaften # ?, robuste Spezialhundertschaften # ?, nordrhein-westfälische Polizei # ?, Standorte # ?, Professionalisierung # ?, Einsatzzug # ?, landesweite Stellenausschreibungsverfahren # ?

63. +++ (SEM)

"Es ist wichtig, dass wir die ganze Palette der Gesetze ausschöpfen und alle Aktivitäten der Rockerbanden unter die Lupe nehmen", betonte der Innenminister.
Das beinhaltet neben Platzverweisen, Gefährderansprachen und Freiheitsentziehungen unter anderem auch Sanktionen aus dem Steuerrecht, dem Gewerbe- sowie dem Verkehrsrecht.
In den vergangenen drei Jahren führte die Polizei bei 205 Treffen Kontrollen und Razzien gegen Rocker durch.
Bei den mehr als 22.000 Personen- und über 7.500 Fahrzeugüberprüfungen stellten die Beamten zahlreiche Hieb- und Stichwaffen sicher.
Insgesamt hatte die NRW-Polizei 568 Treffen im Visier.

Datum: 2015-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-geht-mit-konsequenter-strategie-gegen-kriminelle-rocker-vor;

Themen: Bundesgerichtshof für Kuttenverbot # ?, konsequente Strategie # ?, Rockersymbole # ?, NRW-Polizei # ?, kriminelle Rockerbanden # ?, Gesetze # ?, Aktivitäten der Rockerbande # ?, Freiheitsentziehungen # ?, Gewerberecht # ?, ganze Palette # ?

64. +++ (SEM)

Unsere Anteilnahme gilt den Angehörigen und Kollegen des Opfers dieser schrecklichen Gewalttat", sagte Jäger.
Der 32-jährige Polizist versah als Angehöriger eines Spezialeinsatzkommandos seinen Dienst im Freistaat Bayern.
Am Mittwoch (19.10.2016) wurde der Beamte bei einer Razzia im mittelfränkischen Georgensmünd von einem "Reichsbürger" lebensgefährlich angeschossen.
Er erlag am Donnerstag (20.10.2016) in den frühen Morgenstunden seinen Verletzungen.

Datum: 2016-10-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-traegt-trauerflor-nach-der-toetung-eines-bayerischen-polizeibeamten;

Themen: Trauerflor # ?, schreckliche Gewalttat # ?, Beisetzung # ?, Funkstreifenwagen # ?, Reichsbürger # ?, Mitgefühl # ?, Verletzungen # ?, frühe Morgenstunden # ?, Angehörige # ?, Kollegen # ?

65. +++ (SEM)

Bei den jüngsten Kontrollen in der Rockerszene haben Polizisten Tätowierungen mit den verbotenen Symbolen der Hells Angels sowie den Totenkopfschädel mit Engelsflügeln festgestellt.
Da die verbotenen Kennzeichen sichtbar waren, erstattet die Polizei Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Vereinsgesetz.
In den vergangenen zwei Jahren führte die NRW-Polizei mehr als 180 Kontrollen und Razzien gegen Rocker durch.
Bei den rund 17.200 Personen- und über 6.300 überprüften Fahrzeugen beschlagnahmten die Beamten zahlreiche Hieb- und Stichwaffen.
Insgesamt zeigte die NRW-Polizei bei 531 Treffen von Rockern Präsenz.

Datum: 2014-08-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-verbietet-weitere-rockersymbole;

Themen: Motorradclubs # ?, NRW-Polizei # ?, Symbole # ?, EM-Bleme # ?, Rockerclubs # ?, zusätzliches Verbot # ?, X-Team # ?, Kriminelle # ?, Engelsflügel # ?, Hiebwaffen # ?

66. +++ (SEM)

" entschlossen Wohnungseinbrecher.
Das zeigt die gemeinsame Aktion im Münsterland und Ostwestfalen eindrucksvoll", sagte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf. "
Mit großangelegten Razzien, Verkehrs- und Personenkontrollen wollen die Ermittler Einbrecher festnehmen, aber auch wichtige Erkenntnisse über Personen, Strukturen und Reisewege der Einbrecherbanden erhalten.
" Mit dem gemeinsamen Einsatz erhöhen die Polizeibehörden in Bielefeld, Borken, Coesfeld, Gütersloh, Herford, Höxter, Lippe, Minden-Lübbecke, Münster, Paderborn, Recklinghausen, Steinfurt und Warendorf das Risiko für die Einbrecher, entdeckt zu werden.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-geht-konzentriert-gegen-einbrecherbanden-im-muensterland-und-ostwestfalen;

Themen: Ostwestfalen # ?, Wohnungseinbrecher # ?, Personenkontrollen # ?, Rahmen des Aktionsprogramms # ?, Reisewege der Einbrecherbande # ?, Ermittler # ?, Verkehrskontrollen # ?, gemeinsamer Einsatz # ?, Razzien # ?, Aktionsprogramm # ?

67. +++ (SEM)

Die Tiere wurden oder werden von dem vom LANUV beauftragten Dienstleister, einer Auffangeinrichtung in Rheinland-Pfalz, abgeholt und fachgerecht untergebracht.
Große illegale Gifttierhaltung in Hagen aufgedeckt
Im Rahmen einer Hausdurchsuchung durch die Polizei wurden im November 2021 vermeintlich giftige Tiere in einer Wohnung aufgefunden, die der Tierhalter nicht angezeigt hatte.
Im Rahmen weiterer Kontrollen wurden in der Wohnung und im Keller des Tierhalters zahlreiche Gifttiere in nicht ausreichend gesicherten Plastikbehältnissen, zum Teil frei oder in Schubladen aufgefunden, die dort versteckt waren.
Insgesamt belief sich die Zahl auf 55 Gifttiere sowie fünf ungiftige Exoten.

Datum: 2022-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ueber-ein-jahr-gifttiergesetz-umweltministerium-und-lanuv-ziehen-positive-bilanz;

Themen: Gifttiere # ?, Gifttiergesetz # ?, nordrhein-westfälisches Umweltschutzministerium # ?, Gesetz # ?, giftige Tiere # ?, Privatperson # ?, Halter # ?, Verbraucherschutzministerium # ?, Fall einer Verurteilung # ?, Rahmen einer Hausdurchsuchung # ?

68. +++ (SEM)

In Aachen, Köln, Wuppertal und Dortmund wurden spezielle Ermittlungskommissionen eingerichtet.
Der Kontroll- und Ermittlungsdruck auf die rechtsextremistische Szene ist spürbar: Ermittler aus Rheinland-Pfalz und NRW haben im März das rechtsextremistische "Aktionsbüro Mittelrhein" ausgehoben: Wohnungen wurden durchsucht, Haftbefehle gegen Drahtzieher der Szene vollstreckt.
Im April folgten Razzien gegen den rechtsextremistischen "Freundeskreis Rade".
Im Mai löste der Innenminister schließlich die "Kameradschaft Walter Spangenberg" auf.
Deren Mitglieder hatten den verbrecherischen Nationalsozialismus glorifiziert, unsere Rechtsordnung abgelehnt und ein viertes großdeutsches Reich propagiert.

Datum: 2012-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-werden-nirgendwo-wegschauen-nirgendwo-nachlassen-minister-ralf-jaeger-stellt;

Themen: NRW-Innenminister # ?, Achtpunkteprogramm des NRW-Innenministers # ?, NRW-Verfassungsschutzbericht # ?, rechtsextremistischer Freundeskreis # ?, Arbeit des Verfassungsschutzes # ?, rechtsextremistische Akteure # ?, Verfassungsschutzgesetz # ?, wehrhafte Demokratie # ?, rechtsextremistische Szene # ?, Razzien # ?

69. +++ (SEM)

Im Jahr 2022 hatten insgesamt 2.156 (53,4 Prozent) Tatverdächtige die deutsche Staatsangehörigkeit, 672 (16,7 Prozent) der Tatverdächtigen wiesen die syrische Staatsangehörigkeit auf, 550 (13,6 Prozent) die libanesische.
Im Vergleich zum Vorjahr ist der Anteil syrischer Tatverdächtiger um 2,5 Prozentpunkte gestiegen (2021: 517; 14,2 Prozent).
Die nordrhein-westfälische Polizei hat im Jahr 2022 im Rahmen von 615 Razzien über 1.570 Objekte kontrolliert, darunter (jeweils über) 220 Shisha-Bars, 60 Restaurants, 30 Spielhallen und 90 Wettbüros.
23,2 Prozent der Objekte wurden unmittelbar durch die Behörden geschlossen, unter anderem wegen fehlender Konzessionen, aufgrund von Hygienemängeln oder wegen baurechtlicher Mängel.
Im Rahmen der Kontrollen bei Gewerbebetrieben fertigten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte mehr als 820 Strafanzeigen.

Datum: 2023-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-kampf-gegen-clankriminalitaet-geht-weiter-lagebild-2022-veroeffentlicht;

Themen: Clankriminalität # ?, Vorjahr # ?, Clankriminelle # ?, persönliche Freiheit # ?, nordrhein-westfälisches Landeskriminalamt # ?, Berichtsjahr # ?, Vergleich # ?, Phänomen # ?, Kampf # ?, Anstieg von Tatverdächtige # ?

70. +++ (SEM)

2023 hat die Polizei insgesamt 7.000 Straftaten von kriminellen Clanmitgliedern, unter anderem durch Kontrollmaßnahmen, registriert.
Das ist eine Zunahme von knapp sieben Prozent zum Vorjahr.
Im vergangenen Jahr hat die Polizei Nordrhein-Westfalen insgesamt 423 Razzien gegen Clankriminalität durchgeführt.
Rund eine Million Euro wurden in Strafverfahren abgeschöpft.
Innenminister Herbert Reul: "Nordrhein-Westfalen ist schon länger ein ungemütliches Pflaster für Clankriminelle.

Datum: 2024-11-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-stellt-neues-lagebild-clankriminalitaet-vor;

Themen: Clankriminalität # ?, Clankriminelle # ?, ungemütliches Pflaster # ?, Polizei # ?, neues Lagebild # ?, schwere Kriminalität # ?, Raub # ?, Körperverletzung # ?, Landeskriminalamt # ?, Taten # ?

71. +++ (SEM)

Mit Vorträgen aus der Fahndungspraxis des Landesamtes zur Bekämpfung der Finanzkriminalität (LBF NRW), die direkt in das Studium integriert sind, werden die Anwärterinnen und Anwärter gezielt auf die Möglichkeit einer Zukunft im LBF NRW aufmerksam gemacht.
Finanzen
Wer an das Studium zum Diplom-Finanzwirt bei der Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen denkt, hat vermutlich keine Bilder von Fahnderinnen und Fahndern in Schutzweste bei Großrazzien im Kopf oder von Krypto-Ermittlern, die im Darknet auf der digitalen Spur des Geldes unterwegs sind.
Aber genau diese Arbeit bei der Steuerfahndung ist eine der vielfältigen Perspektiven, die sich den Studierenden an der Hochschule für Finanzen (HSF) mit Hauptsitz im Wasserschloss von Nordkirchen nach ihrem Abschluss bietet.
Diese Erkenntnis bei den jungen Menschen zu verankern, ist speziell in einer Zeit wichtig, wo der Stellenwert der Steuerfahndung in Nordrhein-Westfalen stetig steigt.

Datum: 2025-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studienfach-steuerfahndung-lbf-nrw-ist-teil-des-studiums-bei-der-finanzverwaltung;

Themen: Fahndungspraxis # ?, Studium # ?, Vorträge # ?, Anwärterinnen # ?, Zukunft in Lbf # ?, Finanzverwaltung in Nordrhein-Westfalen # ?, Steuerhinterziehung # ?, Aufgabe in Lbf # ?, Austausch des Ministers # ?, Die-Zukunft-Steuern # ?

72. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kampf gegen Clankriminalität
Kampf gegen Clankriminalität: Weniger Tumultlagen, mehr Razzien, mehr Vermögen vorläufig gesichert
Minister Reul: Clankriminalität hat in Nordrhein-Westfalen keinen Platz
10. Dezember 2025 PHB Polizeiautos Nacht Kriminalstatistik Blaulicht Foto: IM NRW / Jochen Tack

Datum: 2025-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampf-gegen-clankriminalitaet-weniger-tumultlagen-mehr-razzien-mehr-vermoegen;

Themen: Clankriminalität # ?, kriminelle Clanangehörige # ?, Lagebild # ?, Tumultlagen # ?, Kampf # ?, Tatverdächtige # ?, Vorjahr # ?, Landeskriminalamt # ?, Follow-The-Money'-Ansatz # ?, Okgruppierungen # ?

73. +++ (IR)

Gleichzeitig vollzieht das Polizeipräsidium Düsseldorf seit den frühen Morgenstunden mit über 1.200 Einsatzkräften aus dem ganzen Land umfangreiche Durchsuchungsmaßnahmen an mehr als 50 Objekten in 28 Städten in Nordrhein-Westfalen.
Seit den frühen Morgenstunden werden Wohnungen und Geschäftsräume von Vereinsmitgliedern und Unterstützern u. a. in Leverkusen, Köln, Langenfeld, Monheim am Rhein, Solingen, Dortmund, Oberhausen, Ahaus, Velbert, Duisburg, Bergheim, Gummersbach, Kerpen, Herne, Voerde, Bielefeld, Bochum, Dinslaken, Lünen und Marienheide durchsucht.
Nicht als Gast, sondern mit Durchsuchungsbeschluss.

Datum: 2026-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schlag-gegen-organisierte-kriminalitaet-nordrhein-westfalen-verbietet-hells-angels;

Themen: Charter # ?, Einschüchterung # ?, Polizeipräsidium # ?, Schlafzimmer # ?, Waffen # ?, frühe Morgenstunden # ?, Drogen # ?, Ministerium des Innere # ?, Durchsuchungsbeschluss # ?, Spezialeinsatzkräfte # ?

74. +++ (IR)

* Am 9. Januar 2019 wurden Durchsuchungsmaßnahmen in zwei Shisha-Bars und zwei Wohnungen in Duisburg und Dinslaken wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Waffengesetz durchgeführt.
* Am 12. Januar 2019 kam es zu zeitgleichen Durchsuchungsmaßnahmen bei acht Beschuldigten wegen des Verdachts des bewaffneten Überfalls auf Spielhallen und Tankstellen in sieben Fällen.

Datum: 2019-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatsanwaelte-vor-ort-im-duisburger-norden-ziehen-erste-bilanz-clankriminalitaet;

Themen: Clankriminalität # ?, Waffengesetz # ?, Sicherstellung # ?, Handeltreiben # ?, Hauptzollamt # ?, Kellerräume in Duisburg-Hamborn # ?, Verdacht des Verstoßes # ?, Zwangshypotheken # ?, betroffene Stadtteile # ?, bewaffneter Überfall # ?

75. ++ (IR)

Insbesondere dort, wo etwa Durchsuchungen bei Verdächtigen aus dem Bereich der international vernetzten Organisierten Kriminalität angestoßen werden sollen, will man nicht mehr auf das Papier und auf langwierige Postläufe angewiesen sein.

Datum: 2023-01-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtiger-meilenstein-fuer-die-digitalisierung-der-europaeischen-justiz-nordrhein;

Themen: deutsche Grenzen # ?, europäische Justizdigitalisierung # ?, IT-Großsysteme # ?, Zivilprozesse # ?, generische Lösung # ?, grenzüberschreitender Rechtsverkehr # ?, internationales Entwicklerkonsortium # ?, justizielle Daten # ?, vielfältige Konstellationen # ?, EU-Kommission # ?

76. ++ (IR)

Danach waren von 1.895 Verfahren nur 228 in der Auswertung, alleine 557 Durchsuchungsbeschlüsse warten demnach auf ihre Vollstreckung.

Datum: 2019-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reul-reformiert-struktur-der-kinderpornografie-ermittlungen;

Themen: Kinderpornografie # ?, sexueller Missbrauch # ?, Massenphänomen # ?, Polizeipräsidenten # ?, Polizei in Nordrhein-Westfalen # ?, Landräte # ?, Struktur # ?, Behörden # ?, Kampf # ?, Landeskriminalamt # ?

77. ++ (IR)

Landesweite LKW-Razzia
Für mehr Sicherheit auf den Straßen: Landesweite LKW-Razzia

Datum: 2025-08-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-mehr-sicherheit-auf-den-strassen-landesweite-lkw-razzia;

Themen: Ruhezeiten # ?, Lenkzeiten # ?, falsche Ladungssicherung # ?, rollende Gefahr # ?, tausende Lkws # ?, Überladung # ?, landesweiter Kontrolltag # ?, Autobahnen in Nordrhein-Westfalen # ?, Polizei # ?, Verstöße # ?

78. ++ (IR)

Dort und in Bonn wurden mehrere Wohnungen durchsucht.
Dort und in Bonn wurden mehrere Wohnungen durchsucht.

Datum: 2017-01-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-nimmt-zwei-brueder-wegen-terrorverdachts-fest;

Themen: Spezialkräfte der NRW-Polizei # ?, Deutschmarokkaner # ?, Terrorunterstützer # ?, Terrorverdacht # ?, islamistische Terrororganisationen # ?, Kampfhandlungen # ?, umfangreiche Ermittlungen # ?, heutige Festnahmen # ?, mörderische Verbrechen # ?, Wohnungen # ?

79. ++ (IR)

Landesweite LKW-Razzien
Landesweite LKW-Razzien: Bei gut 3.400 kontrollierten Fahrzeugen mehr als 60 Prozent Verstöße festgestellt

Datum: 2025-08-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweite-lkw-razzien-bei-gut-3400-kontrollierten-fahrzeugen-mehr-als-60-prozent;

Themen: Kontrollkräfte # ?, kontrollierte Fahrzeuge # ?, landesweite LKW-Razzien # ?, landesweite Schwerpunktkontrolle # ?, Netzwerkpartner # ?, Personenverkehr # ?, Überwachung # ?, Güterverkehr # ?, Einsatzkräfte # ?, Regeln # ?