Die Clearingstelle Mittelstand führte im Jahre 2019 insgesamt 18 Clearingverfahren durch.
Davon fünf Verfahren zu Vorhaben des Landes, zwölf zu Vorhaben des Bundes und ein Verfahren zu Vorhaben der EU.
Die Clearingstelle befasste sich unter anderem mit dem E-Government-Gesetz NRW, dem Landesabfallgesetz NRW, der 5G-Mobilfunkstrategie und dem Gebäudeenergiegesetz.

* erp.nrw: Ziel ist es, bis zum Jahr 2025 landeseinheitliche Mastersysteme für das Ressourcenmanagement (ERP-Systeme) in SAP und MACH bereit zu stellen.
In einem ersten Schritt wird in 2019 und 2020 untersucht, wie eine Vereinheitlichung bei den unterstützen Prozessen, bei der Konfiguration und beim Betrieb innerhalb einer Produktlinie aussehen kann.
* egovernment.nrw: Zur Vorbereitung auf eine vollständige Umsetzung des E-Government-Gesetzes an allen Hochschulen erfolgt der Aufbau von Vernetzungsstrukturen und Kompetenzen sowie die Durchführung von Pilotierungen zum Thema E-Akte und E-Vorgangsbearbeitung.
* fachverfahren.nrw: Für die E-Government-Prozesse ist eine Mitnutzung der Servicekonten des Landes sinnvoll.
Voraussetzung ist ein niederschwelliger Zugang der Hochschulen zum Landesverwaltungsnetz.

Im nächsten Schritt können auch die Pflegeheime eingebunden werden.
* Digitalisierung der Verwaltung: Nordrhein-Westfalen macht Tempo bei der Digitalisierung der Verwaltung und bietet Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen schnelleren Service.
Die Novellierung des E-Government-Gesetzes NRW, die der Landtag im Sommer beschlossen hat, erweitert dessen Geltungsbereich auf Schulen, Hochschulen und nahezu alle Landesbehörden, sodass mehr Behördengänge noch bequemer von zuhause aus erledigt werden können.
Das Land stellt dafür in den kommenden Jahren Investitionsmittel in Höhe von einer Milliarde Euro bereit - zusätzlich zu den bereits geplanten 400 Millionen weitere 600 Millionen Euro.
Den Investitionen stehen geplante Einsparungen durch die Digitalisierung bis zum Jahr 2030 in etwa gleicher Höhe gegenüber.

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Neue E-Government-Gesetz für NRW
E-Government-Gesetz bringt NRW in eine neue Ära des digitalen Zeitalters
Innenminister Jäger: Bessere elektronische Kommunikation zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und Verwaltung
26. Juni 2015 Das Foto zeigt das getippte Wort "eGovernment" auf einer klassischen Schreibmaschine.

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Elektronische Kommunikation mit der Verwaltung wird einfacher
Innenminister Jäger: E-Government-Gesetz setzt Meilensteine für die digitale Landesverwaltung

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Kabinett bringt neues E-Government-Gesetz auf den Weg
Minister Pinkwart: Nordrhein-Westfalen beschleunigt Digitalisierung der Verwaltung, um Bürgern und Unternehmen Behördengänge zu ersparen

Pinkwart: Nordrhein-Westfalen macht Tempo bei der Digitalisierung der Verwaltung und bietet Bürgern und Unternehmen schnelleren Service vom Sofa aus
5. März 2020 PHB Digitalisierung Foto: iStock.com / monsitj
Die Landesregierung beschleunigt die Digitalisierung der Verwaltung, erweitert den Geltungsbereich des E-Government-Gesetzes auf Schulen, Hochschulen und nahezu alle Landesbehörden und macht Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen vielfältige Verwaltungsdaten zugänglich (Open Data).
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Die Landesregierung beschleunigt die Digitalisierung der Verwaltung, erweitert den Geltungsbereich des E-Government-Gesetzes auf Schulen, Hochschulen und nahezu alle Landesbehörden und macht Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen vielfältige Verwaltungsdaten zugänglich (Open Data).

Gesundheits-Netz 40.000 Arztpraxen, mehr als 350 Krankenhäuser, 4.400 Apotheken und weitere Gesundheitseinrichtungen sind vernetzt, die Telematik-Infrastruktur sichert die Kommunikation zwischen allen stationären und ambulanten Einrichtungen.
Im nächsten Schritt können Pflegeheime eingebunden werden.
Digitale Verwaltung Noch vor der Sommerpause hat der Landtag die Novellierung des E-Government-Gesetzes Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Es erweitert den Geltungsbereich auf Schulen, Hochschulen und nahezu alle Landesbehörden, um Behördengänge noch bequemer von zu Hause aus erledigen zu können.
Modellregionen Die Regionen um Aachen, Gelsenkirchen, Paderborn, Soest und Wuppertal digitalisieren schneller, um Bürgern und Unternehmen attraktive Angebote zu bieten.

Bis zum 5. November 2017 können Interessierte sich am Normenscreening NRW online beteiligen.
Die Landesregierung prüft dann, in welchen Vorschriften auf die Schriftform oder auf das persönliche Erscheinen zugunsten einer elektronischen Identifikation verzichtet werden kann.
Das Projekt folgt damit dem Auftrag, der sich aus dem E-Government-Gesetz des Landes ergibt.

Ausgezeichnet wurden auch der Direktor der Oberfinanzdirektion Nordrhein-Westfalen, Werner Brommund, und die Leiterin der dortigen Zentralabteilung, Marion Michaelis: In ihren Zuständigkeitsbereich fällt der 40.000. Arbeitsplatz, der für die künftige Nutzung elektronischer Akten und Laufmappen vorbereitet wird.
Somit ist mehr als ein Drittel der Zielmarke von rund 111.000 Nutzerinnen und Nutzern in der Landesverwaltung auf dem Weg in die elektronische Verwaltungsarbeit oder nutzt diese bereits.
Die flächendeckende Umsetzung der digitalen Landesverwaltung soll nach dem neuen E-Government-Gesetz (EGovG NRW) bis 2025 abgeschlossen sein, sechs Jahre früher als es von der Vorgängerregierung gesetzlich vorgesehen war.
Die Einführung der E-Verwaltungsarbeit ist eines der umfassendsten Modernisierungsvorhaben der Landesverwaltung.
Verantwortet wird es vom Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik (CIO), Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke.

* Die dauerhafte strategische Steuerung der IT innerhalb der Landesverwaltung.
An dieser sollen alle Ressorts beteiligt werden.
Außerdem gilt es, das E-Government-Gesetz des Bundes und die verbindliche IT-Sicherheitsleitlinie umzusetzen.
* Den Ausbau von E-Government und Open Government, zum Beispiel bei elektronischen Bürgerdiensten, Verbesserung der Transparenz und der Bürgerbeteiligung.
* Die Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen im IT-Planungsrat, bei dem Bund und Länder zusammen arbeiten und dafür neue Strategien entwickeln und konkrete Projekte vorantreiben.

Interne Verwaltungsprozesse sollen bis 2026 umgestellt werden - Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Digitalisierung für Hochschulen wichtiger Aspekt, um im Standortwettbewerb um Beschäftigte, Studierende und Lehrende weiterhin erfolgreich zu bestehen
29. November 2021 Bild Studenten Hochschule Hörsaal Foto: panthermedia.net / Wavebreakmedia ltd
Die Hochschulen und das Hochschulbibliothekszentrum (hbz) haben mit dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft eine Vereinbarung zur Umsetzung des E-Government-Gesetzes Nordrhein-Westfalen (EGovG NRW) geschlossen.
Ziel des Gesetzes ist es, eine ganzheitlich digital organisierte Verwaltung zu schaffen.
Kultur und Wissenschaft

Hierfür soll zukünftig ein zentrales Meldeverfahren etabliert werden.
Das verabschiedete Gesetz ist ein Meilenstein im Gesetzgebungsprogramm der Landesregierung zur Förderung der digitalen Transformation der Verwaltung.
Nach der umfassenden Novellierung des E-Government-Gesetzes Mitte 2020 wurde im Frühjahr 2021 die Digitalisierungsprüfung für neue Gesetze eingeführt.
Dieser Digital-Check soll nach dem Vorbild Nordrhein-Westfalens auf Bundesebene übernommen werden.
Ende 2021 beschloss das Kabinett die Open-Data-Verordnung zur Bereitstellung offener Verwaltungsdaten durch Behörden des Landes.

Persönliches Erscheinen auf dem Amt, Formulare mit persönlicher Unterschrift - es sind Erfordernisse wie diese, die dem bequemen, digitalen Behördengang vom Sofa aus mitunter im Wege stehen.
Deshalb legt die Landesregierung nun einen Gesetzentwurf vor, der Schriftform-Erfordernisse in rund 100 Fachgesetzen und -verordnungen auf einen Schlag abbaut.
Zudem werden mit Hilfe der neuen Experimentierklausel im E-Government-Gesetz weitere Bereiche identifiziert, in denen Ausnahmen von Formvorschriften möglich sind, um noch mehr digitale Services bereitzustellen.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die Landesregierung meint es ernst mit dem Abbau komplizierter Bürokratie und will Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen eine moderne digitale Servicekultur bieten.
Auf diesem Weg kommen wir voran: Das Wirtschafts-Service-Portal.

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NRW stellt Weichen für die digitale Verwaltung
Innenminister Jäger: Landesregierung bringt das E-Government-Gesetz in den Landtag

Auch im Freizeitbereich sind Erleichterungen geplant.
So kann beispielsweise die Fischereierlaubnis künftig per E-Mail beantragt werden.
Außerdem soll eine Experimentierklausel in das E-Government-Gesetz Nordrhein-Westfalen eingeführt werden.
Aufgrund dieser Klausel können die Ministerien und der Ministerpräsident Bereiche in ihrer Zuständigkeit identifizieren, in denen sie für einen befristeten Zeitraum zur Erprobung digitaler Arbeitsweisen in der Verwaltung und zur Fortentwicklung des E-Governments Ausnahmen von Zuständigkeits- und Formvorschriften zulassen wollen.
Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke, CIO der Landesregierung Nordrhein-Westfalen: "Hierdurch können Erkenntnisse zu neuen und flexibleren Formen der Aufgabenerledigung gewonnen werden, die in die weitere Ausgestaltung der Digitalisierung der Landesverwaltung einfließen sollen."

Parallel wird seit Ende 2020 in dem Projekt "Weiterentwicklung der Campus-Management-Software HISinOne" ("HISinOne-CM.nrw") die technische Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) über die Campus-Management-Systeme erarbeitet.
Über diese IT-Systeme findet derzeit an den Hochschulen beispielsweise die Kurs- und Prüfungsverwaltung statt.
Durch die Software-Anpassungen sollen die Anforderungen, die sich für die Hochschulen aus dem OZG sowie dem E-Government-Gesetz Nordrhein-Westfalen ergeben, erfüllt werden.
Hierzu gehört auch der digitale Immatrikulationsprozess.
Beispielsweise soll hierüber künftig die geplante Authentifizierung von Bewerberinnen und Bewerbern anhand eines elektronischen ID-Verfahrens möglich sein.

Der Landtag hat die gesetzlichen Grundlagen für die Einführung der elektronischen Rechnung in Nordrhein-Westfalen geschaffen.
Ab dem 1. April 2020 können Unternehmen Rechnungen elektronisch bei öffentlichen Auftraggebern einreichen.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Mit der Änderung des E-Government-Gesetzes Nordrhein-Westfalen setzen wir die mit dem ersten Entfesselungspaket begonnen Maßnahmen für einen Neustart in der Wirtschaftspolitik des Landes Nordrhein-Westfalen fort.
Wir legen den rechtlichen Rahmen für den nächsten wichtigen Schritt der Digitalisierung: die elektronische Rechnungsstellung.
Sie bietet Chancen sowohl für eine wettbewerbsfähige Wirtschaft als auch für eine moderne Verwaltung.

Damit wurde ein wesentlicher Teil des E-Government-Gesetz Nordrhein-Westfalen (EGovG NRW) erfüllt.