1. +++ (SEM)
Dazu bedarf es eines eigenen elektronischen Kommunikationsweges und europaweit einheitlicher, verlässlicher Standards.
Zur Erfüllung dieser Anforderung ist in den letzten Jahren unter Federführung des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen das sogenannte e-CODEX-System entwickelt und durch eine eigene EU-Verordnung als Standardlösung etabliert worden.
Zugleich wird der weitere Betrieb dieser Lösung verstetigt und zu diesem Zweck der EU-Agentur eu-LISA übergeben.
Auf dieser Grundlage plant die EU nunmehr die zügige verbindliche Schaffung digitaler Kommunikationswege in Bezug auf verschiedenste zwischenstaatliche Verfahren.
Um dieser Herausforderung trotz des - durch den föderalen Justizaufbau bedingten - hohen Abstimmungsbedarfs auf nationaler Ebene erfolgreich begegnen zu können, haben Bund und Länder beim Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen eine gemeinsam finanzierte Koordinierungsstelle eingerichtet.
Datum: 2023-06-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/e-justiz-koordinierungsstelle-europa-eke;
Themen: organisatorische Grundlagen
# ?, umfassende Digitalisierung
# ?, zwischenstaatlicher Datenaustausch
# ?, Justizbehörden
# ?, Erarbeitung
# ?, Betrieb einer Lösung
# ?, E-Justizkoordinierungsstelle
# ?, EU-Agentur
# ?, Erfahrung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Rechtsverfolgung
# ?
2. +++ (SEM)
"Die Sicherung der EU-Grenzen durch FRONTEX ist elementar wichtig für die Sicherheit in Nordrhein-Westfalen.
Ich bedanke mich ausdrücklich bei den Polizistinnen und Polizisten, die nicht ohne persönliches Risiko in diesen Einsatz gehen und so wertvolle Erfahrungen für die Polizei sammeln, die uns hier im Land zu Gute kommen", so Reul.
Die EU-Agentur FRONTEX wurde 2004 gegründet.
Sie sichert die EU-Außengrenzen, etwa indem sie Mitgliedsstaaten hilft, nationale Grenzschützer auszubilden, sie legt Normen dafür fest und analysiert die Situation an den Grenzen.
Mit Menschen und Material hilft sie außerdem operativ an den Grenzen der Mitgliedsstaaten, bekämpft dort Kriminalität und unterstützt bei Rückführungen.
Datum: 2019-05-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-herbert-reul-besucht-polizisten-aus-nordrhein-westfalen-im-frontex-einsatz;
Themen: Frontexeinsatz in Nordgriechenland
# ?, nordrhein-westfälische Polizistinnen
# ?, EU-Außengrenzen
# ?, EU-Grenzen
# ?, Besuch
# ?, Vormittag
# ?, Mitgliedsstaaten
# ?, Polizisten
# ?, nationale Grenzschützer
# ?, Küstenwache
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