1. +++ (SEM)
Rechtsgrundlagen: Die am 1. Oktober 1992 gegründete Europaministerkonferenz (EMK) ersetzte die 1990 von der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) geschaffene "Europa-Kommission", deren Aufgabe es war, die Länderinteressen im europäischen Integrationsprozess zu wahren und Beschlüsse der MPK vorzubereiten.
Die Bund-Länder-Zusammenarbeit wurde nach dem Vertrag von Maastricht über die Europäische Union 1992 neu gestaltet.
Der so genannte "Europa-Artikel", Artikel 23 Grundgesetz regelte dies: Nach ihm sind die deutschen Länder in EU-Angelegenheiten an der Willensbildung des Bundes zu beteiligen.
Mitwirkungsrechte stehen den Bundesländern auch bei Änderungen der vertraglichen Grundlage der EU, der Erarbeitung und Verabschiedung von europäischen Rechtsakten und bei der Wahrung des Subsidiaritätsprinzips zu.
Datum: 2018-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-eu-ist-eine-gemeinschaft-der-werte-und-des-rechts-erste-sitzung-der;
Themen: Sitzung der Europaministerkonferenz
# ?, europäischer Integrationsprozess
# ?, europäisches Parlament
# ?, Gemeinschaft
# ?, Artikel
# ?, Ministerinnen
# ?, Beratungen
# ?, Arbeitsgruppe der Europaministerkonferenz
# ?, Beschlüsse der Europaministerkonferenz
# ?, Bund-Länder-Zusammenarbeit
# ?
2. +++ (SEM)
Nach seiner Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamm wurde er im Mai 2007 zum Oberstaatsanwalt ernannt.
Bei der Staatsanwaltschaft Bochum war er in den folgenden Jahren als Abteilungsleiter in der Schwerpunktabteilung mit der Verfolgung von Wirtschaftskriminalität und Korruption befasst und zudem als stellvertretender Pressesprecher eingesetzt.
Während einer dreijährigen Abordnung an das Justizministerium Nordrhein-Westfalen war er ab Juni 2012 als Referent in der Strafrechtsabteilung für EU-Angelegenheiten und Rechtshilfe sowie für Wirtschaftskriminalität, Korruption und Organisierte Kriminalität zuständig.
Seit Juni 2015 bearbeitete er zuletzt bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamm u.a. Verwaltungsangelegenheiten.
Gerrit Gabriel ist verheiratet und Vater von zwei Kindern.
Datum: 2016-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gerrit-gabriel-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-paderborn;
Themen: Staatsanwaltschaft
# ?, Korruption
# ?, Wirtschaftskriminalität
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, andere Verwaltungsangelegenheiten
# ?, stellvertretender Pressesprecher
# ?, Schmerfeldtophof
# ?, Rechtshilfe
# ?
3. +++ (SEM)
Was er im Bundesland Nordrhein-Westfalen erreicht hat, ist für uns alle ein Beispiel dafür, wie die Regionen Europas in der Lage sind, gemeinsame Herausforderungen anzugehen und im Interesse der Menschen zu gedeihen.
Die EU muss dringend Maßnahmen ergreifen, um die Migration pragmatisch anzugehen.
Es ist keine nationale Angelegenheit, sondern eine EU-Angelegenheit, die alle europäischen Bürger betrifft.
" 1 / 11 Ministerpräsident Armin Laschet empfängt den Präsidenten des Europäischen Ausschusses der Regionen Apostolos Tzitzikostas
* Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Datum: 2020-03-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-empfaengt-den-praesidenten-des-europaeischen;
Themen: Spitze der Versammlung
# ?, regionale Mandatsträger
# ?, Gouverneur
# ?, Download
# ?, Ausschuss des Außenbüros
# ?, Außenbüro
# ?, EU-Angelegenheit
# ?, EU-Präsidentschaft des Deutsche
# ?, befindliche Kohleregionen
# ?, europäische Unterstützung
# ?
4. +++ (SEM)
Nach seiner Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamm wurde er im April 2015 dort zum Oberstaatsanwalt ernannt.
Ab September 2018 war er in der Abteilung für Strafrechtspflege des Ministeriums der Justiz tätig.
Dort war er im Referat für EU-Angelegenheiten und Rechtshilfe eingesetzt, dessen Leitung er im September 2020 übernahm.
Seit Mai 2021 hatte er die Amtsgeschäfte des ständigen Vertreters des Leitenden Oberstaatsanwalts in Essen wahrgenommen.
Matthias Plöger ist verheiratet und hat zwei erwachsene Kinder.
Datum: 2025-06-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/matthias-ploeger-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-arnsberg;
Themen: Staatsanwaltschaft
# ?, Jurist
# ?, Minister der Justiz
# ?, Rechtshilfe
# ?, EU-Angelegenheiten
# ?, Strafrechtspflege
# ?, Leitung
# ?, Oberstaatsanwalt
# ?, ständiger Vertreter
# ?, Referat
# ?
5. +++ (SEM)
Seine erste Planstelle erhielt er im März 2009 bei der Staatsanwaltschaft Krefeld.
Nach seiner Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf wurde er dort im März 2015 zum Oberstaatsanwalt ernannt.
Seit August 2020 war er in der Abteilung für Strafrechtspflege des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen tätig, wo er u.a. das Referat für EU-Angelegenheiten und Rechtshilfe und im Anschluss das Referat für materielles Strafrecht, Immunitätssachen, Maßregelvollzug, Staatsschutz und NS-Gewalttaten leitete.
Im Mai 2023 wurde er zum Ministerialrat ernannt.
Dr. Matthias Modrey ist verheiratet und hat drei Kinder.
Datum: 2025-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-matthias-modrey-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-hagen;
Themen: Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft
# ?, Justiz
# ?, Jurist
# ?, Immunitätssachen
# ?, NS-Gewalttaten
# ?, Wirkung
# ?, Rechtshilfe
# ?, Ruhestand
# ?, EU-Angelegenheiten
# ?, materielles Strafrecht
# ?
6. +++ (SEM)
Nach seiner Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft Köln wurde er im Juli 2011 zum Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Köln ernannt.
Im Juli 2015 wurde er für dreieinhalb Jahre an das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet, wo er in der Abteilung für Strafrechtspflege tätig war.
Dort war er zunächst als Referent und stellvertretender Referatsleiter im Referat für Wirtschaftskriminalität, Korruption, Organisierte Kriminalität, Cybercrime, im Referat für EU-Angelegenheiten und Rechtshilfe und im Referat für Verwaltung, Koordinierung Bund-/Ländergremien, Opferschutz, Förderprojekte und Haushalt eingesetzt, bevor ihm die Leitung des Referats für Wirtschaftskriminalität, Korruption, Organisierte Kriminalität, Cybercrime anvertraut wurde.
Ab April 2019 übernahm er das Amt des ständigen Vertreters des Leitenden Oberstaatsanwalts bei der Staatsanwaltschaft Köln.
Im April 2023 wurde er zum Leitenden Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Köln ernannt und zugleich mit der Leitung der Rechtsabteilung II betraut.
Datum: 2026-05-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-gunnar-greier-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-duisburg;
Themen: Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft
# ?, Schwarz
# ?, Referat
# ?, neue Leiter
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Jurist
# ?, Abteilung für Strafrechtspflege
# ?, Leitung des Referats
# ?, stellvertretende Referatsleiter
# ?, Rechtsabteilung
# ?
7. ++ (IR)
Während seiner über zehnjährigen Tätigkeit für den Landtag Nordrhein-Westfalen zeichnete er unter anderem für die parlamentarischen Dienste, das Parlamentsrecht, die Personalangelegenheiten der Landtagsverwaltung, die Abgeordnetenangelegenheiten, das allgemeine Justiziariat und die EU-Angelegenheiten des Landtags verantwortlich.
Datum: 2022-01-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-hans-josef-thesling-ist-neuer-praesident-des-bundesfinanzhofs;
Themen: Bundesminister der Justiz
# ?, Präsident des Bundesfinanzhofs
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Bundesfinanzhof in München
# ?, nordrhein-westfälische Justiz
# ?, neuer Präsident
# ?, Repräsentant der Justiz
# ?, Steuerberatungsgesetz
# ?, Zentralabteilung des Hauses
# ?, deutsche Finanzgerichtsbarkeit
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