129 nordrhein-westfälische Aussteller vom Start-up über kleine und mittlere Unternehmen bis hin zu Großunternehmen zeigen auf der MEDICA innovative Medizinprodukte und Dienstleistungen - mehr als 40 davon auf den beiden nordrhein-westfälischen Landesgemeinschaftsständen:
Auf dem Stand "Medizintechnik & Forschung aus NRW" (Halle 3, Stand C80) präsentieren sich insgesamt 21 Unternehmen, Start-ups, Institute sowie regionale Netzwerke, darunter das Cluster Medizin.
NRW und die vom Land geförderte Onlineplattform MDR-Support@NRW, die Medizintechnik-Hersteller bei der Umsetzung von EU-Verordnungen für Medizinprodukte unterstützt.
Auf dem zweiten Landesgemeinschaftsstand "Gesundheit#digital" (Halle 12, Stand A37) zeigen 20 Unternehmen, Institutionen, wissenschaftliche Einrichtungen innovative Projekte mit Ideen und Lösungen zur digitalen Unterstützung der Gesundheitsversorgung und Pflege, Telematik und Telemedizin, Künstliche Intelligenz sowie zur Informationssicherheit.
Vorgestellt werden zum Beispiel innovative IT-Lösungen des Smart.

Die Gerichte und Behörden der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sollen sich untereinander zukünftig nicht mehr auf dem langwierigen Postweg, sondern effizienter und zugleich sicherer elektronisch austauschen.
Dazu bedarf es eines eigenen elektronischen Kommunikationsweges und europaweit einheitlicher, verlässlicher Standards.
Zur Erfüllung dieser Anforderung ist in den letzten Jahren unter Federführung des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen das sogenannte e-CODEX-System entwickelt und durch eine eigene EU-Verordnung als Standardlösung etabliert worden.
Zugleich wird der weitere Betrieb dieser Lösung verstetigt und zu diesem Zweck der EU-Agentur eu-LISA übergeben.
Auf dieser Grundlage plant die EU nunmehr die zügige verbindliche Schaffung digitaler Kommunikationswege in Bezug auf verschiedenste zwischenstaatliche Verfahren.

Zudem sind die Delegierten Europäischen Staatsanwältinnen und Staatsanwälte EU-weit vernetzt.
Die bislang oftmals schwierige und zeitraubende grenzüberschreitende Zusammenarbeit gehört für sie der Vergangenheit an; Ermittlungsaufträge an Kolleginnen und Kollegen in einem anderen Mitgliedstaat werden über die Zentrale übermittelt und umgehend erledigt.
Partner Justiz NRW Nordrhein-Westfalen hat sich einmal mehr als starker Partner der EU und Standort internationaler Justiz gezeigt: Gemeinsam mit den Ländern Bayern, Berlin, Hamburg und Hessen hat das Land eine führende Rolle bei der notwendigen innerstaatlichen Umsetzung der EU-Verordnung über die Europäische Staatsanwaltschaft übernommen.
Die insgesamt 11 Delegierten Europäischen Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sind in fünf operativ tätigen Zentren in Berlin, Frankfurt, Hamburg, München und eben auch im Gebäude des Oberlandesgerichts in Köln angesiedelt.
Dazu stellt der IT-Dienstleister der Justiz-NRW die Einrichtung der notwendigen IT-Infrastruktur der Delegierten Europäischen Staatanwältinnen und Staatsanwälte und damit das technische Rückgrat der operativen Ebene der EUStA in Deutschland.

Für die Zukunft der Landwirtschaft ist auch eine weitere Verordnung zur Naturwiederherstellung relevant, die sich noch in der Abstimmung innerhalb des Europäischen Parlaments befindet.
Dies ist für die Landwirtschaft mit weiteren Herausforderungen verbunden.
Bei Gesprächen, die Ministerin Gorißen in den vergangenen Monaten mit Bäuerinnen und Bauern in Nordrhein-Westfalen geführt hat, ist immer wieder deutlich geworden, wie drastisch die Auswirkungen beider EU-Verordnungen auf die hiesige Landwirtschaft wären.
Nordrhein-Westfalens Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen: "Die Ziele des 'Green Deal' und 'Farm to Fork' sind richtig und gut.
Um gemeinsam mit den Landwirtinnen und Landwirten die Ziele zu erreichen, setzen wir in Nordrhein-Westfalen erfolgreich auf Dialog, Freiwilligkeit und gute Beratung.

Was kostet ein Gesetz?
Diese Frage ist in Nordrhein-Westfalen im Rahmen eines Pilotvorhabens bundesweit erstmals umfassend beantwortet worden.
Ermittelt wurden die Gesamtkosten, die durch eine EU-Verordnung in den Unternehmen und bei Landes- und Kommunalverwaltungen ausgelöst werden.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Was kostet ein Gesetz?

o Der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) ist das zentrale Instrument zur Förderung der ländlichen Räume.
Der Prozess der Ausarbeitung der einzelnen Förderprogramme für NRW läuft derzeit in den federführenden Ressorts mit Hochdruck.
Die Programme können erst nach Verabschiedung der entsprechenden EU-Verordnungen im Spätherbst zur Genehmigung in Brüssel eingereicht werden.
Ein Start der neuen Programme wird deshalb bis zur Mitte 2014 erwartet.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Telefon 0211 837-1399.

o Der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) ist das zentrale Instrument zur Förderung der ländlichen Räume.
Der Prozess der Ausarbeitung der einzelnen Förderprogramme für NRW läuft derzeit in den federführenden Ressorts mit Hochdruck.
Die Programme können erst nach Verabschiedung der entsprechenden EU-Verordnungen im Spätherbst zur Genehmigung in Brüssel eingereicht werden.
Ein Start der neuen Programme wird deshalb bis zur Mitte 2014 erwartet.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Telefon 0211 837-1399.

Ein Forscherteam der Uni beschäftigt sich mit den Herausforderungen, die Online-Shopping-Angebote für Geflüchtete mit sich bringen - insbesondere vor dem Hintergrund, dass diese in Deutschland mitunter erstmalig mit digitalen Einkaufsmöglichkeiten konfrontiert sind.
Im Fokus des zweiten Siegener Projekts steht der Umgang der Verbraucherinnen und Verbraucher mit der Datenschutzgrundverordnung.
Ein Projektteam der Fernuniversität Hagen unterzieht die EU-Verordnung über die Verbraucherinformationen bei Finanzprodukten einer kritischen Prüfung und untersucht, ob die Informationen der Banken objektiv, transparent und vergleichbar sind.
Forscher des Instituts für Kredit- und Finanzwirtschaft e.V. an der Ruhr-Universität Bochum wiederum beschäftigen sich mit der produkt- und provisionsunabhängigen Honorarberatung, bei der der Berater ausschließlich seine Zeit und sein Fachwissen in Rechnung stellt.
Die Bochumer Forscher untersuchen dabei u.a. die Frage, ob Provisionen der Produktanbieter zu vermehrten Fehlberatungen der Kunden führen.

Die neuen EU-Regularien betreffen eine Vielzahl von Medizinprodukten.
Sie dienen dazu, den Sicherheitsstandard für Medizinprodukte zu erhöhen.
Die EU-Verordnung für Medizinprodukte (MDR) gilt seit Mai 2021, die EU-Verordnung für In-vitro-Diagnostika (IVDR) gilt ab Mai 2022.

Das sind 6,2 Prozent aller landwirtschaftlichen Betriebe und 5,4 Prozent der gesamten landwirtschaftlich genutzten Fläche in NRW.
Insgesamt sind in das Kontrollverfahren nach der "Verordnung Ökologischer Landbau" der Europäischen Union neben den 1.978 landwirtschaftlichen Erzeugern noch 1.889 Verarbeitungs-, Import-, Futtermittel- sowie Handelsunternehmen einbezogen.
Somit werden in NRW insgesamt 3.867 Unternehmen nach den Vorschriften der EU-Verordnung Ökologischer Landbau kontrolliert.

Das sind 6,6 Prozent aller landwirtschaftlichen Betriebe und 5,7 Prozent der gesamten landwirtschaftlich genutzten Fläche in Nordrhein-Westfalen.
Insgesamt sind in das Kontrollverfahren nach der "Verordnung Ökologischer Landbau" der Europäischen Union neben den 2.071 landwirtschaftlichen Erzeugern noch 1.960 Verarbeitungs-, Import-, Futtermittel- sowie Handelsunternehmen einbezogen.
Somit werden in Nordrhein-Westfalen insgesamt 4.031 Unternehmen nach den Vorschriften der EU-Verordnung Ökologischer Landbau kontrolliert.

"Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes sollte Bundesministerin Aigner veranlassen, endlich die völlig missglückte und jüngst von zahlreichen Gerichten beanstandete Regelung im Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch zur Veröffentlichung von Grenzwertüberschreitungen und gravierenden Rechtsverstößen praxistauglich zu überarbeiten", sagte Remmel.
Das Landgericht München hatte in einem Schadensersatzprozess eines Passauer Wildfleischhändlers wegen der Nennung seines Namens durch bayerische Behörden den Europäischen Gerichtshof (EuGH) angerufen.
Es ging um die Frage, ob die Vorgaben einer EU-Verordnung zur behördlichen Information der Öffentlichkeit über Gesundheitsrisiken durch Lebensmittel es ausschließen, dass das deutsche Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) darüber hinausgehend auch Informationen über Verstöße, die nicht mit einer Gesundheitsgefährdung verbunden sind, zulässt.
Der Gerichtshof hatte entschieden, dass das EU-Recht einer nationalen Regelung nicht entgegensteht, nach der eine Information der Öffentlichkeit über nicht gesundheitsschädliche, aber für den Verzehr durch den Menschen ungeeignete Lebensmittel zulässig ist.
Dabei kann auch die Bezeichnung des Lebensmittels und der Name des Unternehmens, unter dessen Namen oder Firma das Lebensmittel hergestellt, behandelt oder in den Verkehr gebracht wurde, genannt werden.

Auch bei der Kontrolle der Einfuhren plant die Kommission eine Abkehr vom Äquivalenz- zum Konformitätsprinzip - ein Schritt, der insbesondere Entwicklungsländer bei ihrem Aufbau von Öko-Absatzschienen stark beeinflussen wird.
Schließlich wird der Ökosektor mit der geplanten Abschaffung von Ausnahmen beim Zukauf von Saatgut, Futtermitteln und Zuchttieren vor größere Herausforderungen gestellt.
Zum Jahresende 2013 wirtschafteten in NRW 1.844 landwirtschaftliche Betriebe mit etwa 71.000 Hektar Fläche nach der EU-Verordnung Ökologischer Landbau.
Das entsprach einem Anteil von 4,8 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche in NRW.
Der Anteil der Öko-Betriebe lag bei 5,4 Prozent.

29. August 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die NRW-Landesregierung will den ökologischen Landbau in Nordrhein-Westfalen weiter stärken.
Bei seinem Besuch des Bioland-Schultenhofs in Hattingen hat Landwirtschaftsminister Johannes Remmel aktuelle Zahlen zum Ökolandbau vorgestellt: Zum Jahresende 2013 wirtschafteten in NRW 1.844 landwirtschaftliche Betriebe mit etwa 70.000 Hektar Fläche nach der EU-Verordnung Ökologischer Landbau.
Das entsprach einem Anteil von 4,8 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche in NRW.
Der Anteil der Öko-Betriebe lag bei 5,4 Prozent.

Die Auftaktveranstaltung in Düsseldorf dient dem Austausch und der Abstimmung der deutschen Überwachungsbehörden zu den Projektschwerpunkten.
Vorgestellt werden die Projektziele und -inhalte sowie Informationen über eine effiziente Überwachungsstrategie.
REACH ist eine EU-Verordnung zur Vereinheitlichung des Chemikalienrechts in Europa und steht für die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von Chemikalien (Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals).

Im Rahmen der Überprüfung wurden europaweit 797 Verbraucherprodukte kontrolliert, allein in Deutschland 136 Produkte (NRW: 108) wie Rohrreiniger, Spezialreiniger, Toilettenreiniger, Desinfektionsmittel, Lampenöle und Verdünner.
Überwiegend waren diese Produkte als hautätzend (87 Produkte) oder als extrem gefährlich für die Atemwege (40 Produkte) eingestuft.
Eine EU-Verordnung sieht unter anderem vor, dass solche Haushaltsprodukte nur in einer kindergesicherten Verpackung angeboten werden dürfen.
Außerdem muss auf der Verpackung ein tastbarer Gefahrenhinweis für Blinde oder sehbehinderte Menschen vorhanden sein.
Bei der Überprüfung der 136 Produkte in Deutschland wurden 49 Verstöße festgestellt (Quote 36 Prozent).

"In schweren Fällen können Gerichte jetzt sogar Freiheitsstrafen von bis zu zwei Jahren festsetzen", sagte Schneider.
Hinzu komme eine weitere Verbesserung: Künftig können die Behörden direkt und unmittelbar ahnden, wenn Firmen oder Händler Verbraucherinnen und Verbrauchern keine oder falsche Auskünfte zu nicht verbotenen, aber besorgniserregenden Chemikalien in den angebotenen Waren erteilen.
Das NRW-Arbeitsministerium hat zweisprachige Faltblätter zum Recht auf Auskunft nach der entsprechenden EU-Verordnung (REACH) erstellt.
Diese Faltblätter liegen jetzt auch in deutsch-italienisch vor; deutsch-türkische und deutsch-russische Versionen werden schon seit längerer Zeit angeboten.
Die zweisprachigen Faltblätter zum Auskunftsrecht über besorgniserregende Stoffe im Internet: www.mais.nrw.de

Nach derzeitigem Kenntnisstand wurden Mitte 2012 etwa 19,5 Tonnen tiefgefrorenes Putenfleisch aus Rumänien nach NRW verbracht und weiterverarbeitet, das den zulässigen Grenzwert für Antibiotika teilweise deutlich überschreitet.
In zwei Eigen-Kontrollproben wurde ein Gehalt von 1832 Mikrogramm je Kilogramm Fleisch (µg/kg) und 2771 µg/kg des Reserve-Antibiotikums Enrofloxacin festgestellt, obwohl eine Unbedenklichkeitsbescheinigung des rumänischen Exporteurs vorliegt.
Gemäß EU-Verordnung Nr. 37/2010 ist die Rückstandshöchstmenge für den pharmakologisch wirksamen Stoff Enrofloxacin von 100 µg/kg in den vorliegenden Proben mehrfach überschritten worden.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Mehr als 19 Tonnen wurden über einen Betrieb im Kreis Warendorf in mehrere Bundesländer sowie nach Österreich und Großbritannien vertrieben - Grenzwerte für Antibiotika deutlich überschritten

Hinsichtlich Feinstaub und insbesondere Stickstoffdioxid besteht jedoch noch Nachholbedarf", so die Ministerin.
Für neue Binnenschiffmotoren mit mehr als 300 Kilowatt (kW) Leistung werden die Emissionsgrenzwerte zum 1. Januar 2020 europaweit derart verschärft, dass sie nur mit einer emissionsarmen Antriebstechnik zu erreichen sind.
Für kleinere Motoren (<300 kW) gelten die neuen Emissionsgrenzwerte der EU-Verordnung bereits seit 1. Januar 2019.
"Dies ist eine gemeinsame Chance sowohl für die Binnenschifffahrt, sich zukunftsfähig aufzustellen, als auch für den Gesundheits-, Umwelt- und Klimaschutz.
Ziel muss es sein, dass bei neuen Flotten die fortschrittlichste Technik mit den geringsten Emissionen zum Einsatz kommt und im Bestand nachgerüstet wird", sagte Heinen-Esser.

Bestimmte Chemikalien eignen sich für die Herstellung von Explosivstoffen.
Solche Ausgangsstoffe könnten für die unrechtmäßige Herstellung von Sprengsätzen für kriminelle Zwecke missbraucht werden.
Durch die am 1. Februar 2021 in Kraft getretene EU-Verordnung 2019/1148 wurden neue Regelungen für Ausgangsstoffe für Explosivstoffe getroffen, insbesondere um ihre Verfügbarkeit (und von Produkten, die diese Stoffe in ausreichender Konzentration enthalten) für die Allgemeinheit einzuschränken.
Neben den vorgenannten Verboten und Abgabebeschränkungen gelten zudem Nachweis- und Informationspflichten für die Abgabe von beschränkten Ausgangsstoffen.
Einige über die Verordnung geregelten Ausgangsstoffe, wie zum Beispiel Aceton, sind weiterhin für die Allgemeinheit erhältlich.

Zahlen und Fakten zum Ökolandbau in NRW
Ende 2022 wurden in Nordrhein-Westfalen rund 2.330 landwirtschaftliche Betriebe mit circa 94.000 Hektar Fläche ökologisch bewirtschaftet.
Über 5.500 Unternehmen in Nordrhein-Westfalen erzeugen, verarbeiten und handeln Bioprodukte und werden entsprechend nach den Vorschriften der EU-Verordnung 'Ökologischer Landbau' kontrolliert.
Der ökologische Landbau zielt mit seinen hohen Standards auf eine besonders naturverträgliche Flächenbewirtschaftung und tierschutzgerechte Haltung und entspricht in besonderer Weise den Prinzipien einer nachhaltigen Landbewirtschaftung.
Bundesweit liegt der Umsatz mit Biolebensmitteln bei über 15 Milliarden Euro, davon werden schätzungsweise 20 Prozent in Nordrhein-Westfalen umgesetzt.

In Zeiten großer wirtschaftlicher und technologischer Veränderungen brauchen wir gut qualifizierte Arbeitskräfte, die auch neue Technologien anwenden können.
So stärken wir sowohl die berufliche Bildung als auch den Arbeitsmarkt in Nordrhein-Westfalen", erklärt Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.
Zu den kritischen Technologien zählen gemäß der EU-Verordnung zur Einrichtung der Plattform "Strategische Technologien für Europa" (STEP-Verordnung)
* digitale Technologien (zum Beispiel Mikroelektronik, Cloud-Computing, Künstliche Intelligenz, Cybersicherheit und 5G),
* umweltschonende und ressourceneffiziente Technologien (zum Beispiel Energie aus erneuerbaren Quellen, Speicherlösungen für Strom und Wärme, Kraftstoffe nicht biologischen Ursprungs aus erneuerbaren Quellen, nachhaltige alternative Kraftstoffe) sowie

Für Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer genauso wie für Landwirtinnen und Landwirte in Nordrhein-Westfalen würde es vor allem mehr Bürokratie bedeuten, wenn die EU-Verordnung bereits Ende des Jahres 2024 in die Umsetzung gelangt, wie es die EU ursprünglich geplant hat.

Für Weizen, Raps und Triticale gilt im Rahmen der EU-Verordnung eine Rückstandshöchstgehalt von 10 mg/kg und für Gerste von 20 mg/kg.