"Auch das Jahr 2014 birgt zahlreiche neue Herausforderungen und Chancen in der Entwicklungspolitik, und es ist mir sehr wichtig, das 50-jährige Bestehen dieser weltweit renommierten Denkfabrik persönlich zu begleiten", so Hans-Joachim Fuchtel, der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ).
"Nicht nur ist das DIE ein entscheidender Gegenpol zu unserem schnelllebigen Tagesgeschäft, welches uns daran erinnert, politische Entscheidungen zu überdenken - besonders durch sein jährliches durchgeführtes Postgraduierten-Programm wird dieses Know-how auch an junge, motivierte Hochschulabsolventinnen und -absolventen weitergegeben", so Fuchtel weiter.
Seit seinem Umzug aus Berlin im Jahr 2000 sei das DIE zu einem unverzichtbaren Eckpfeiler für den internationalen Standort Bonn geworden, dessen weiteren Ausbau von der Bundesregierung nach Kräften gefördert werde.
Svenja Schulze, Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen, zeigt sich überzeugt: "Der Dreiklang aus Forschung, Beratung und Ausbildung macht das Deutsche Institut für Entwicklungspolitik so wertvoll - für die Wissenschaft, aber auch für Politik, Medien und Verwaltung, für die es wichtige Erkenntnisse bereit-hält und Handlungsempfehlungen ausspricht".
Deshalb ist das DIE "für das Land Nordrhein-Westfalen ein wichtiger Baustein im Engagement für die Eine Welt und es ist eine Bereicherung für den internationalen Wissenschaftsstandort Bonn", so Ministerin Schulze.

Ein wichtiges Instrument, um dem Klimawandel die Stirn zu bieten, wäre die Einführung einer bundesweiten Waldklimaprämie, um die Klimaschutz- und Ökosystemleistungen der Wälder zu honorieren.
Die Länder forderten auf Initiative Nordrhein-Westfalens den Bund auf, den begonnenen Bund-Länder-Prozess ohne Zeitverzug wieder aufzunehmen.
"Die Eckpfeiler einer solchen Prämie sollten noch in dieser Legislaturperiode vom Bund erarbeitet und beschlossen werden", betonte Heinen-Esser.
Der Klimawandel hat den Wäldern in den vergangenen drei Vegetationsperioden massiv zugesetzt.
Alleine in den nordrhein-westfälischen Wäldern sind seit 2018 Schäden von rund 33,6 Millionen Kubikmeter Holz zu beklagen.

Justiz
Minister Peter Biesenbach gab den Startschuss zu einer großen Kampagne zur Nachwuchs- und Fachkräftegewinnung für die Justiz in Nordrhein-Westfalen.
"Eckpfeiler einer starken, funktionsfähigen Justiz sind gut ausgebildete, motivierte und leistungsstarke Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter", so Peter Biesenbach bei der Vorstellung der Kampagne.
"Daher laden wir im Rahmen unserer Recruiting-Offensive engagierte, ambitionierte, kompetente und leistungsbereite Menschen aus vielen Berufsbildern und in allen Karrierephasen dazu ein, für die Justiz.
NRW tätig zu werden.

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollten sich, so Minister Schneider, auch nicht dadurch verunsichern lassen, dass Mitbestimmung nicht immer erwünscht sei.
"Kluge Unternehmer", so Minister Schneider, "wissen allerdings genau, dass, Gute Arbeit' ein bedeutsames Thema unserer Zeit ist.
Zur guten Arbeit gehören gute Rahmenbedingungen wie beispielsweise ein anständiger Lohn, sichere und gesunde Arbeitsplätze, aber besonders eben auch eine starke Mitbestimmung über Betriebsräte, die ein Eckpfeiler für den Erfolg eines Unternehmens ist.
"
Minister Guntram Schneider betonte: "Ich wünsche mir, dass das Ergebnis von 105.000 gewählten Betriebsräten vor vier Jahren in den deutschen Betrieben durch die derzeit stattfindenden Betriebsratswahlen übertroffen werden möge!"

Bisher waren Promotionen für Studierende an HAW nur in Kooperation mit einer Universität möglich.
Wissenschaftsministerin Ina Brandes wird die symbolische Verleihung des Promotionsrechts an das Promotionskolleg NRW am 17. November bei einem feierlichen Festakt in Essen vornehmen.
"Die Hochschulen für angewandte Wissenschaften sind ein wichtiger Eckpfeiler der exzellenten Wissenschaftslandschaft Nordrhein-Westfalens.
Sie binden ein praxisnahes Studienangebot, innovative Forschung und eine enge Zusammenarbeit mit der regionalen Wirtschaft zusammen.
Damit sind sie besonders attraktiv für junge Menschen, die Theorie und Praxis miteinander verknüpfen wollen.

Auch im Klimaschutz überzeugt die Stadt mit einem differenzierten Konzept und als deutschlandweit erste Divestment-Kommune.
Münster erzielte bereits drei Gold-Zertifizierungen beim European Energy Award und nahm erfolgreich am Landeswettbewerb NRW-Modellkommune für KWK teil.
Die Stadt Eschweiler hat wirtschaftlichen Wohlstand, soziale Sicherheit und die Stabilisierung der Ökosysteme als Eckpfeiler ihrer Nachhaltigkeitsstrategie definiert.
Trotz angespannter Haushaltslage investiert Eschweiler in Bildungseinrichtungen und ermöglicht zum Beispiel eine Kinderbetreuung zu Randzeiten, um Eltern im Schichtdienst zu entlasten.
Die Stadt, die sich den Herausforderungen des Strukturwandels aus Sicht der Jury besonders erfolgreich stellt, will globale Verantwortung übernehmen.

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Expertenrat Corona legt vierte Stellungnahme vor
Eckpfeiler einer Langfriststrategie - Expertenrat Corona legt vierte Stellungnahme vor
Ministerpräsident Laschet: Unabhängige, auch kritische Stellungnahmen der Experten zur Pandemiebekämpfung sind für politische Entscheidungen wichtig
18. Januar 2021 Animierte Grafik eines Corona-Virus Foto: Shutterstock / Axel Kock

Flexibilisierung oder Rückkehr zu den bisherigen Fiskalregeln?
Ministerium der Finanzen veranstaltet Expertenforum in Brüssel zur Zukunft des Stabilitäts- und Wachstumspakts
EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn als Hauptredner zu Gast in NRW-Landesvertretung / Minister Lienenkämper: Wachstum und Stabilität sind Eckpfeiler der Sozialen Marktwirtschaft in Europa
3. März 2022 Finanzen Geld stapeln Foto: panthermedia.net / Jakub Krechowicz
Das Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen hat erneut zu einem Expertenforum in die Landesvertretung nach Brüssel geladen.

Am Mittwochvormittag hat die Landesregierung den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2020 in den Landtag eingebracht.
Der Zeitplan des Parlaments sieht eine Entscheidung über das Gesetz bis zum Ende des Jahres 2019 vor.
Eckpfeiler des Etats, der bei einem Gesamtvolumen von rund 80 Milliarden Euro ohne neue Schulden auskommt, sind notwendige Aufstiegsinvestitionen in Höhe von 8 Milliarden Euro.
So werden allein in den Bereichen Bildung und Familie mit dem Haushaltsentwurf 2,1 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt.
Hiervon fließen mit dem "Pakt für Kinder und Familien" zusätzlich 1,3 Milliarden Euro in die Kindertagesbetreuung, und das Land übernimmt zusätzlich auch die Elternbeiträge für beide Jahre vor der Einschulung.

Im Kern geht es darum, trotz der schwierigen Ausgangslage im Rahmen der bestehenden Handlungsspielräume in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes zu investieren.
Dazu gehört auch die Schaffung bester Bildungschancen für unsere Kinder in allen Altersgruppen.
Eine strikte Ausgabendisziplin, eine klare Priorisierung von Ausgabeschwerpunkten und die dauerhafte Einhaltung der Schuldenbremse sind und bleiben daher die Eckpfeiler unserer soliden, nachhaltigen und generationengerechten Haushaltspolitik.
"
Schwerpunktprojekte

"Die geänderten Rahmenbedingungen machen es uns wahrlich nicht leicht.
Wir stellen uns dieser Aufgabe.
Ausgabendisziplin, eine klare Priorisierung von Ausgabenschwerpunkten im Rahmen der bestehenden Handlungsspielräume und eine solide Finanzierung des Landeshaushalts sind die Eckpfeiler unserer Haushaltspolitik", stellt Minister Dr. Optendrenk klar. "
Dabei müssen wir feststellen, dass auf der einen Seite die Rufe nach vielfältiger staatlicher Unterstützung deutlich zunehmen, während auf der anderen Seite eine Eintrübung der Konjunktur nicht auszuschließen ist.
Für die Aufstellung von staatlichen Haushalten und Finanzplanungen bedeutet dies, dass hier mit Weitsicht und Augenmaß kalkuliert werden muss.

11. September 2018
Das Landeskabinett hat heute Nachmittag eine umfassende Reform des landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetriebes (BLB Nordrhein-Westfalen) beschlossen.
Eckpfeiler des neuen Konzepts sind die Festlegung von Standards für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, die sämtliche Bauvorhaben durchlaufen müssen, feste Baubudgets für die Ministerien, eine effiziente Steuerung des Gesamtportfolios im BLB Nordrhein-Westfalen und die Bereitstellung zusätzlicher Landesgelder, um den Sanierungsstau in Nordrhein-Westfalen weiter abbauen zu können.
Bis zum Jahr 2022 soll zu diesem Zweck eine Milliarde Euro mehr für Bauprojekte bereitstehen als ursprünglich in dieser Legislaturperiode geplant.
Finanzen

Um hierfür eine gute Perspektive zu eröffnen, erarbeitet die Landesregierung derzeit eine neue Leitentscheidung.
Leitentscheidungen enthalten wichtige Grundsatzentscheidungen für die Raumentwicklung des Rheinischen Reviers, insbesondere für den Braunkohlenabbau.
Während in der letzten Leitentscheidung 2021 der Tagebau Hambach im Fokus stand, geht es jetzt in der neuen Leitentscheidung um die Verkleinerung des Tagebaus Garzweiler und Eckpfeiler für seine Rekultivierung.
Zudem geht es um die Zukunft der früheren Umsiedlungsdörfer in Erkelenz und Merzenich.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Mit dem Ende des Braunkohlenbergbaus kommen vielfältige Herausforderungen auf uns zu.

Für sie ist es erforderlich, dass die Krankenhausplanung künftig die Qualität zum Maßstab macht.
Dadurch ändern sich Versorgungsschwerpunkte und Rollen vieler Kliniken.
Eine flächendeckende Versorgung bleibt dabei ein unverrückbarer Eckpfeiler, gerade auf dem Lande", so Matthias Mohrmann, Vorstandsmitglied der AOK Rheinland/Hamburg.
"Bereits seit Jahren fehlen Pflegekräfte in den Krankenhäusern.
Das geht zu Lasten der Patienten.

Die Übergabe fand im Rahmen eines Spitzengesprächs zur "Cybersicherheit in der Wirtschaft Nordrhein-Westfalen" statt.
Ministerin Neubaur: "Eines unserer vorrangigen Ziele ist es, die klimaneutrale Transformation unserer Industrie so zu gestalten, dass sie die Wettbewerbsfähigkeit stärkt und damit Arbeitsplätze und Wohlstand in unserem Land absichert.
Die Digitalisierung und die damit einhergehende digitale Sicherheit sind zentrale Eckpfeiler für die Zukunftsfähigkeit unserer Wirtschaft.
Gemeinsam arbeiten wir daran, mehr IT-Fachkräfte zu gewinnen und damit die Digitalisierung in unserem Land nachhaltig abzusichern.
Ich freue mich daher besonders, dass wir das Projekt "eurobits women academy" unterstützen werden, um mehr Frauen für eine Karriere in der IT-Branche zu motivieren.

* Euskirchen (Festausschuss Euskirchener Karneval e.V.): 100.000 Euro für Sanierungsmaßnahmen am "Haus des Karnevals"
* Schöppingen (Stiftung Künstlerdorf Schöppingen): 94.000 Euro für die Fassaden- und Dachsanierung am "Hof der Künste"
* Gelsenkirchen (ehemalige Waschkaue der Zeche Graf Bismarck): 70.000 Euro für die Sanierung der Eckpfeiler
* Pulheim (Brauweiler Mühlenverein e.V.): 50.000 Euro für die Restauration der Antriebs- und Mahltechnik der Brauweiler Fetten-Mühle
* Jüchen (Nikolauskloster): 45.000 Euro für die Sanierung des Daches des Westflügels

Die Ministerin betonte die wichtige Aufgabe der Euregios: "Ihrem Engagement ist es zu verdanken, dass das Potenzial von mehr grenzüberschreitender Mobilität in der Arbeit und Bildung besser ausgeschöpft werden kann."
Nordrhein-Westfalen pflegt enge Verbindungen zu seinen Nachbarn Belgien und den Niederlanden.
Die Partnerschaft zu den Nachbarn bildet einen Eckpfeiler der nordrhein-westfälischen Europapolitik.
Die Vertiefung der Zusammenarbeit ist auch Teil der Benelux-Strategie der nordrhein-westfälischen Landesregierung.

Der Ministerpräsident: "Wenn nach aktuellen Studien zwei Drittel aller Unternehmen und Organisationen von Angriffen mit Verschlüsselungssoftware betroffen sind, wird deutlich, wie wichtig eine gute Zusammenarbeit zwischen der Wirtschaft und der Strafjustiz ist.
Ich bin der ZAC NRW sehr dankbar, dass sie intensive Kontakte zur Wirtschaft pflegt, denn die Cybersicherheit in Nordrhein-Westfalen kann nur gemeinsam gelingen.
Hier ist die Zentralstelle ein wichtiger Eckpfeiler unserer Strategie.
"

So wie von Karlsruhe verlangt, hat Nordrhein-Westfalen im WDR-Gesetz bereits den Anteil von staatlichen und staatsnahen Mitgliedern in den Gremien auf ein Drittel festgelegt.
Im Landesmediengesetz gilt diese Grenze analog für die LfM-Medienkommission.
In NRW sind Transparenz und Staatsferne wichtige Eckpfeiler der medienrechtlichen Gesetzgebung.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Telefon 0211 837-1399.

Präventionsprojekt "klarkommen!" schafft Sicherheit und fördert Integration
22. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Mehr Hilfe und mehr Integration - das sind die Eckpfeiler des Präventionsprojektes, das Innenminister Ralf Jäger in Köln gestartet hat.
Die NRW-Initiative trägt den Titel "klarkommen!" und wendet sich vor allem an junge nordafrikanische Flüchtlinge, die ohne Familie in Deutschland angekommen sind.
Einige von ihnen sind der Polizei durch Taschendiebstähle und Trickbetrügereien aufgefallen.

Darüber hinaus hat das Land unter dem Titel "Ich habe gleiche Rechte - Ich gehöre dazu" bereits eine Broschüre zum Aktionsplan "Eine Gesellschaft für alle - NRW inklusiv" in leichter Sprache veröffentlicht.
Das Kompetenzzentrum "Leichte Sprache" ist Teil der "Agentur Barrierefrei NRW" beim Forschungsinstitut Technologie und Behinderung der Ev. Stiftung Volmarstein.
Die "Agentur Barrierefrei NRW" ist ein wichtiger Eckpfeiler der Landespolitik bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.
Die "Agentur Barrierefrei NRW" informiert und berät landesweit einzelne Menschen mit ihren individuellen Anliegen und sensibilisiert und unterstützt darüber hinaus Organisationen und Institutionen bei der Herstellung von Barrierefreiheit.
Zu ihren Aufgabenfeldern gehören Barrierefreiheit im öffentlichen Raum, Computer und Kommunikation, Mobilität und Verkehr sowie technische Hilfen.

Mit der Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen haben wir ein hervorragendes Instrumentarium entwickelt, das wir nun umsetzen, um so die Qualität der Versorgung weiter zu verbessern.
Dadurch ändern sich Versorgungsschwerpunkte und Rollen vieler Kliniken.
Eine flächendeckende Versorgung bleibt aber - gerade in ländlichen Regionen - ein unverrückbarer Eckpfeiler", sagt Matthias Mohrmann, Vorstandsmitglied der AOK Rheinland/Hamburg.
"Die neue Krankenhausplanung bietet die Chance, dass sich über eine Konzentration der Leistungsangebote das knappe Fachpersonal besser auf die benötigten Krankenhausstandorte verteilt als bisher.
Damit könnte der Fachkräfteknappheit intelligenter begegnet werden als bisher und es wäre zum deutlichen Wohl der Patienten", sagt Dirk Ruiss, Leiter der vdek Landesvertretung NRW.

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Tag der Daseinsvorsorge
Tag der Daseinsvorsorge: Wasserwirtschaft ist Eckpfeiler für Lebensqualität, Industrie und Gewerbe in Nordrhein-Westfalen
Ministerin Heinen-Esser: Einen Fachkräftemangel in der Wasserwirtschaft können wir uns nicht leisten
22. Juni 2018

Arbeitsminister Karl-Josef Laumann hat die Vergütungstarifverträge im Friseurhandwerk rückwirkend zum 14. September 2018 für allgemeinverbindlich erklärt.
Dazu erklärte Minister Laumann in Düsseldorf: "In Zeiten abnehmender Tarifbindung ist die Allgemeinverbindlicherklärung ein wichtiges Instrument.
Ich freue mich, dass sich die Tarifpartner im Friseurhandwerk einmal mehr auf diesen Eckpfeiler der Sozialpartnerschaft besonnen haben.
" Somit müssen sich weiterhin alle Friseurbetriebe in Nordrhein-Westfalen an den zwischen der Gewerkschaft ver.di und dem Friseurverband ausgehandelten Vergütungstarifvertrag und die darin festgelegten Entgelte halten. "
Das sichert eine einheitliche Entlohnung für die 30.000 Beschäftigten im Friseurhandwerk und schützt die Unternehmen vor Wettbewerbsverzerrungen durch Lohndrücker";

Und diese Woche ist eine wichtige Woche für die Zukunft des Waldes in Deutschland.
Bund und Länder müssen die Weichen stellen für eine dauerhafte Honorierung der Klima- und Ökosystemleistungen des Waldes.
Die Eckpfeiler einer Prämie müssen noch in dieser Legislaturperiode vom Bund erarbeitet und beschlossen werden.
"
Am Donnerstag, 22. April 2021, berät der Bundestag über einen Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD mit dem Titel "Ein vitaler, klimastabiler Wald nutzt allen - Ökosystemleistungen ausreichend honorieren".

Staatssekretär Bottermann: "Ziel ist es, Landwirtinnen und Landwirten neue und bereits erprobte Praktiken anzubieten, die Tierschutz und Umweltschutz nicht gegeneinander ausspielen.
Ich nehme eine große Bereitschaft in der Branche wahr, sich hier auf den Weg zu machen.
" Wichtige Eckpfeiler für neue Systeme sind die Verbesserung des Stallklimas, mehr Platz und mehr Beschäftigung sowie getrennte Funktions- und Klimabereiche.
Bottermann: "Die Zielvorgabe lässt sich so zusammenfassen: Die Tiere werden besser gehalten, Umwelt und Klima weniger belastet und die Akzeptanz der Bevölkerung steigt."
Tiergesundheitsdatenbank als Frühwarnsystem

Die Unterstützung der Waldbesitzer ist daher auch in den nächsten Jahren noch in erheblichem Umfang erforderlich.
Eine hierzu wichtige Grundlage ist die Etablierung einer Waldklimaprämie aus Mitteln des Bundes.
Heinen-Esser begrüßte die in der Vorwoche von der Bundesregierung vorgelegten Eckpfeiler einer Baumprämie.
Nordrhein-Westfalen hatte sich wiederholt und mit Nachdruck für eine Prämie stark gemacht, die die Ökosystemleistungen des Waldes dauerhaft honoriert.

Deshalb sieht der Haushalt 2024 im Rahmen der Gigabitförderung und des Glasfaserausbaus für Regionen, in denen der Markt es nicht leisten kann, weiterhin Haushaltsmittel von über 134 Millionen Euro vor.
Im Justizetat stehen beispielsweise insgesamt 190 Millionen Euro für die Digitalisierung zur Verfügung und auch im Bereich der Steuerverwaltung werden modernste digitale Ermittlungsmethoden und ein vernetztes Arbeiten gefördert, um die Finanzkriminalität noch effektiver bekämpfen zu können.
Auch die Innere Sicherheit bleibt ein Eckpfeiler des Regierungshandelns.
Eine zunehmende Gewaltbereitschaft in Teilen unserer Bevölkerung wird die Landesregierung nicht akzeptieren.
Daher sollen auch weiterhin 3.000 Kommissaranwärterinnen und -anwärter pro Jahr ausgebildet werden.

Unter meinem GFMK-Vorsitz wollen wir sie neu ausloten und gewichten, denn eine moderne Gleichstellungspolitik leistet einen unverzichtbaren Beitrag zur Stärkung unserer Demokratie und für sozialen Zusammenhalt.
"
Die 35. GFMK widmet sich einem zentralen Thema: Gleichstellung als Eckpfeiler einer stabilen Demokratie.
Gleichzeitig sind gleichstellungspolitische Perspektiven in allen politischen Bereichen wichtig.
Eine Gesellschaft, in der alle gleichberechtigt mitgestalten können, bleibt resilient gegenüber Angriffen von Innen und Außen und öffnet dabei Räume für Geschlechtergerechtigkeit.

Die Entwicklung der letzten Jahre sei aber in die entgegengesetzte Richtung gegangen.
"Ich setze mich für praxisnahe und bedarfsgerechte Lösungen ein.
Gute Erträge und Qualitäten auf nordrhein-westfälischen Äckern sind wichtig, um die Versorgung mit regionalen Lebensmitteln abzusichern", sagte Ministerin Silke Gorißen, und weiter: "Eine bedarfsgerechte, effiziente Düngung ist ein Eckpfeiler für gute Erträge und Qualitäten.
Einschränkungen müssen verursachergerecht erfolgen.
In diesem Sinne muss das Düngerecht weiterentwickelt werden.

Die 18 zumeist mehrspartigen Stadttheater und die 15 kommunalen Orchester sind bedeutende Eckpfeiler der kulturellen Infrastruktur des Landes.

Dies ist ein weiterer Eckpfeiler bei unseren Bestrebungen hin zu einem mittelstandsfreundlichen, schlanken Staat.

Das Kabinett hat in seiner Sitzung von Dienstag (27. Februar 2018) die von Minister der Justiz Peter Biesenbach vorgestellten Eckpunkte zur Förderung religiöser und weltanschaulicher Neutralität in der Justiz und zum Verbot der Gesichtsverhüllung im Gerichtssaal gebilligt.
Das Kabinett hat in seiner Sitzung von Dienstag (27. Februar 2018) die von Minister der Justiz Peter Biesenbach vorgestellten Eckpunkte zur Förderung religiöser und weltanschaulicher Neutralität in der Justiz und zum Verbot der Gesichtsverhüllung im Gerichtssaal gebilligt.
Diese Eckpunkte beruhen im Wesentlichen auf zwei Pfeilern.