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100 Jahre Volksbildung: Land stellt Weichen für zukunftssichere Weiterbildung
Staatssekretär Klaus Kaiser stellt Eckpunkte zur Gesetzesnovellierung vor - Kaiser: Weiterbildung leistet unverzichtbaren Beitrag für das Zusammenleben
27. August 2019
Anlässlich des 100-jährigen Bestehens von Volkshochschulen in Nordrhein-Westfalen hat Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft, gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Volkshochschulen über die Perspektiven der Weiterbildung im Land informiert - und die Eckpunkte zur geplanten Reform des Weiterbildungsgesetzes vorgestellt.
Datum: 2019-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/100-jahre-volksbildung-land-stellt-weichen-fuer-zukunftssichere-weiterbildung;
Themen: Volksbildung
# ?, Schulabschlüsse
# ?, Perspektiven der Weiterbildung
# ?, geplante Reform
# ?, Zusammenleben
# ?, Novellierung
# ?, Kultur
# ?, Einrichtungen der Elternbildung
# ?, Gesetzesnovellierung
# ?, Mitgliedseinrichtungen
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Zum Schuljahr 2020/21 gibt es eine zweite Bewerbungsrunde.
Bis zu einer Gesamtzahl von 60 werden dann weitere Schulen in den Schulversuch aufgenommen.
Für die Bewerbungen als Talentschule hatten die Schulen Eckpunkte ihrer pädagogischen Konzepte eingereicht.
Ergänzend haben die Schulträger ihre Entwicklungsziele für die Schule und den Stadtteil dargelegt.
Zur Bewertung der Bewerbungen wird die Jury zudem Merkmale und Daten rund um die einzelne Schule heranziehen, um ein umfassendes Gesamturteil fällen zu können.
Datum: 2018-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/149-bewerbungen-fuer-den-schulversuch-talentschulen;
Themen: Talentschulen
# ?, Schulversuch
# ?, Schulträger
# ?, Bewerbungsfrist
# ?, Ablauf
# ?, zusätzliche Ressourcen
# ?, Bewerbungen
# ?, Schulentwicklung
# ?, interne Jurysitzung
# ?, umfassendes Gesamturteil
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Tatsächlich sind die Gelder lediglich als überbrückende Hilfe gedacht.
Die Regierungskoalition und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich verständigt, unverzüglich Gespräche für ein grundlegendes neues Gesetz und dessen Finanzierungsstruktur aufzunehmen.
"Wir wollen als Regierungskoalition", so Ministerin Kampmann, "mit den Trägern und Kommunen Eckpunkte für ein neues Gesetz erarbeiten und uns noch in dieser Legislaturperiode darauf verständigen.
Hintergrund Kibiz:
Das Kinderbildungsgesetz Kibiz trat 2008/09 in Kraft.
Datum: 2015-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/430-millionen-euro-mehr-fuer-die-kitas-ministerin-kampmann-wir-halten-wort;
Themen: Finanzsituation von Kitas
# ?, Regierungskoalition
# ?, Betreuungsgeld
# ?, Euro
# ?, Kindertageseinrichtungen
# ?, Träger
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, Geburtenzahlen
# ?, Kostenpauschalen
# ?, Tarifentwicklungen
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"Der Entwurf des Einzelplans unterstreicht, welche Prioritäten wir in der Wissenschaftspolitik auch in Zukunft setzen werden: Wir kommen unserer finanziellen Verantwortung gegenüber den Hochschulen nach, investieren in moderne Infrastruktur und werden Forschung und Innovation weiter fördern", sagte die Ministerin.
Mit dem Haushaltsplan setzt das Land NRW den Paradigmenwechsel zu Gunsten von Bildung, Lehre und Forschung fort: Trotz des geplanten Auslaufens der Hochschulpakt-Mittel nach dem doppelten Abiturjahrgang sind 2015 rund 33 Prozent mehr für Wissenschaft und Forschung vorgesehen als noch 2010.
Einige Eckpunkte des Einzelplans:
* 5,7 Milliarden Euro sind für die Hochschulen und die Hochschulmedizin eingeplant.
Damit fließen knapp drei Viertel der gesamten Mittel in Studium, Lehre und universitäre Forschung.
Datum: 2014-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/78-milliarden-euro-fuer-wissenschaft-und-forschung-gesamtetat-des-ministeriums-auf;
Themen: Einzelplan
# ?, Gesamtetat
# ?, hohes Niveau
# ?, Hochschulen
# ?, Wissenschaftspolitik
# ?, Innovation
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Ausschuss
# ?, gesamte Mittel
# ?, transdisziplinäre Forschungsprojekte
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Ministerin Schulze: "Dieser finanzielle Kraftakt ist für ein zukunftsfähiges Nordrhein-Westfalen unverzichtbar."
Mit dem Haushaltsplan setzt das Land NRW den Paradigmenwechsel zu Gunsten von Bildung, Lehre und Forschung fort: Während zum Beispiel die Zahl der Studienanfängerinnen und -anfänger zwischen 2010 und 2016 um voraussichtlich 26 Prozent steigt, legt der Etat für Hochschulen und Kliniken im selben Zeitraum um fast 49 Prozent zu.
Einige Eckpunkte des Einzelplans:
* Die Mittel für die Hochschulen und die Hochschulmedizin erhöhen sich im Vergleich zum Vorjahr um rund 8 Prozent auf fast 6,2 Milliarden Euro.
Damit fließen knapp drei Viertel des Etats in Studium, Lehre und universitäre Forschung.
Datum: 2015-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/82-milliarden-fuer-wissenschaft-und-forschung-gesamtetat-des-ministeriums-auf;
Themen: Lehre
# ?, Wissenschaft
# ?, Gesamtetat
# ?, Hochschulen
# ?, Studienanfängerinnen
# ?, Etat
# ?, Kultusministerkonferenz
# ?, Ausschuss
# ?, transdisziplinäre Forschungsprojekte
# ?, universitäre Forschung
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"Die Hochschul- und Forschungslandschaft benötigt dringend Unterstützung zur Verbesserung und Weiterentwicklung der Infrastruktur.
Wir sorgen dafür, dass Lehre und Forschung in Nordrhein-Westfalen unter zukunftsfähigen Rahmenbedingungen stattfinden", sagte Ministerin Pfeiffer-Poensgen.
Einige Eckpunkte des Einzelplans:
* 6,3 Milliarden Euro sind für die Hochschulen und die Hochschulmedizin eingeplant.
Bereinigt um den Effekt des mit Bundesmitteln kofinanzierten Hochschulpakts steigt der Ansatz für das Jahr 2018 um rund 3,4 Prozent auf 5,6 Milliarden Euro an.
Datum: 2017-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/87-milliarden-euro-fuer-kultur-und-wissenschaft-gesamtetat-auf-hohem-niveau;
Themen: Einzelplan
# ?, Wissenschaftsausschuss
# ?, Hochschulen
# ?, Hochschulmedizin
# ?, Lehre
# ?, Ressorts
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, hohes Niveau
# ?, Bundesund
# ?, Grundhaushalt
# ? 7. +++ (SEM)
Deswegen hat mein Ministerium alle Länder und relevanten Wirtschaftskreise zum Austausch eingeladen.
Zielführend ist auch der AMK-Beschluss "Weiterentwicklung der GAP 2020".
Er fasst wesentliche Eckpunkte zur künftigen Gestaltung der GAP nach 2020 zusammen und stärkt die Position des Bundes für die weiteren Verhandlungen.
"
Dr. Till Backhaus, Sprecher der SPD-geführten Agrarressorts und Minister für Landwirtschaft und Umwelt in Mecklenburg-Vorpommern: "Es ist gut, dass wir eine Einigung zur GAP erzielt haben.
Datum: 2018-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-verabschiedet-gemeinsame-position-zur-gap-und-votum-zur;
Themen: Agrarministerinnen
# ?, länderoffene Arbeitsgruppe
# ?, Ferkelzucht
# ?, Bund
# ?, Risikomanagement
# ?, Risikovorsorge
# ?, Tiertransporte
# ?, Digitalisierung
# ?, Krisenmanagement
# ?, Votum
# ? 8. +++ (SEM)
Insgesamt profitieren von dem Programm 41 Städte und Kreise mit einer Bewerber-Stellen-Relation ungünstiger als 1:1, das heißt, in diesen Städten und Kreisen gibt es mehr Bewerber als freie Ausbildungsplätze.
Weitere Informationen zu Ihrer Region finden Sie im Anhang dieser Presseinformation.
Eckpunkte des Ausbildungsprogramms NRW
* Die Auswahl der AZAV-zertifizierten Bildungsträger (AZAV: Akkreditierungs- und Zulassungsversvordung Arbeitsförderung) ist im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens durch das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen erfolgt.
* Träger akquirieren zusätzliche Ausbildungsstellen bei Betrieben.
Datum: 2018-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungsprogramm-nrw-gemeinsam-mit-betrieben-chancen-der-dualen-ausbildung;
Themen: zusätzliche Ausbildungsplätze
# ?, Bewerberstellenrelation
# ?, europäischer Sozialfonds
# ?, neues Ausbildungsprogramm
# ?, Betriebe
# ?, Bundesagentur für Arbeit
# ?, Ausbildungsmarkt
# ?, Kooperationspartnerin
# ?, Vermittlungshemmnisse
# ?, Träger
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"Wir sind dankbar für die Unterstützung, die wir besonders seit dem Umzugsbeschluss 1991 kontinuierlich erfahren haben und die maßgeblich mit dazu beigetragen hat, dass wir heute von einem gelungenen Strukturwandel in Bonn und der Region sprechen können.
Bei den vor uns liegenden Verhandlungen über eine Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz können wir ebenfalls auf die Landesregierung vertrauen.
Ich bin daher sehr zuversichtlich, dass es uns dank der Unterstützung von Herrn Minister Liminski gelingen wird, wichtige Eckpunkte für die künftige Entwicklung Bonns und der Region mit dem Bund vereinbaren zu können.
"
Minister Liminski: "Ich begrüße es sehr, wenn die Verhandlungen von Stadt, Region, Land und Bund nun zügig aufgenommen werden.
Datum: 2022-08-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bonn-braucht-strategische-perspektive-fuer-die-naechsten-jahrzehnte;
Themen: strategische Perspektive
# ?, nächste Jahrzehnte
# ?, DAX-Konzerne
# ?, Medienhäuser
# ?, Bundesministerien
# ?, Kongresse
# ?, Austragungsort
# ?, Stiftungen
# ?, Konferenzen
# ?, Ruf
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Damit setzt Niedersachsen ein starkes Zeichen für eine Tierhaltung, in der Mensch und Tier im Mittelpunkt stehen!
"
Neben Eckpunkten für eine nachhaltige Zukunft der Nutztierhaltung wurden bei dem Treffen auch Lösungen besprochen, um eine akute Fleischkrise durch einen längeren Lockdown in Schlachtbetrieben abzuwenden beziehungsweise zu überbrücken.
In einem Papier zum Branchengespräch Fleisch haben die drei Ministerien wesentliche Eckpunkte benannt auf dem Weg hin zu einer zukunftsfähigen Fleischwirtschaft, die neben einer hohen Lebensmittelsicherheit auch Umwelt-, Tierschutz- und Sozialstandards und damit die Zukunft der Branche sicherstellt.
Hintergrund
Datum: 2020-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/branchengespraech-zur-zukunft-der-fleischbranche-mehr-tierwohl-faire-preise-und;
Themen: Branchengespräch
# ?, Landwirtschaftsministerinnen
# ?, Umweltstandards
# ?, Sozialstandards
# ?, Theke
# ?, Tierschutzstandards
# ?, gesamte Kette
# ?, Schlachtbetriebe
# ?, Mittelpunkt
# ?, Fleischgeschäft
# ? 11. +++ (SEM)
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Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Sachsen-Anhalt begrüßen Beschluss der Eckpunkte für ein "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen"
22. Mai 2019 Kohleländer Abb.: Land NRW
Datum: 2019-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/brandenburg-nordrhein-westfalen-sachsen-und-sachsen-anhalt-begruessen-beschluss-der;
Themen: Wachstum
# ?, Bundeskabinett
# ?, Beschäftigung
# ?, Strukturwandel
# ?, Strukturstärkungsgesetz
# ?, Eckpunktebeschluss der Bundesregierung
# ?, angekündigte Eins-Zu-Eins-Umsetzung
# ?, gute Strukturentwicklung
# ?, strukturpolitische Rahmenbedingungen
# ?, Kohleregionen
# ? 12. +++ (SEM)
Als Betroffenenbeirat mit neun Mitgliedern wird dieser zukünftig zwei Mal pro Jahr tagen.
In der ersten Sitzung hatten die Mitglieder die Gelegenheit mit dem Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Karl-Josef Laumann, in den Dialog zu treten.
In einer kurzen Einleitung stellte der Minister wichtige Eckpunkte vor, die die Landesregierung für Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen verbessern möchte.
Dabei ging er exemplarisch auf die Situation von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern mit Behinderung ein, die trotz guter Ausbildung noch immer Schwierigkeiten im ersten Arbeitsmarkt hätten.
"Deshalb haben wir in den Koalitionsvertrag aufgenommen, dass wir in den nächsten Jahren bei Neueinstellungen im Landesdienst insgesamt einen jährlichen Anteil Schwerbehinderter von fünf Prozent erreichen wollen.
Datum: 2018-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-beruft-landesbehindertenbeirat-minister-laumann-erster-sitzung;
Themen: Landesbehindertenbeirat
# ?, Betroffenenvertreter
# ?, Behinderung
# ?, Zielsetzungen
# ?, Themenbereiche
# ?, nächste Monate
# ?, Beauftragte der Landesregierung
# ?, Gast
# ?, Situation von Arbeitnehmerinnen
# ?, jährlicher Anteil
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Damit will die Landesregierung die Leistungs- und Anstrengungsbereitschaft der Jugendlichen honorieren und die Motivation der jugendlichen Teilnehmerinnen und Teilnehmer befördern.
Interessierte Jugendliche können sich bei ihrem örtlichen Jobcenter oder ihrer zuständigen Agentur für Arbeit über das Werkstattjahr informieren und so feststellen, ob eine Teilnahme am Werkstattjahr für sie in Frage kommt.
Eckpunkte des Werkstattjahrs
* Zielgruppe sind junge Menschen mit fehlender Ausbildungsreife/Berufseignung und multiplen Problemlagen, die eine erkennbare Arbeits- und Lernbereitschaft zeigen.
* Platzkapazitäten: Es wird mit einem Angebot von bis zu 1.600 Teilnehmerplätzen pro Jahr kalkuliert.
Datum: 2018-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-neue-werkstattjahr-jungen-menschen-den-weg-die-ausbildung-ebnen;
Themen: neues Werkstattjahr
# ?, Jugendliche
# ?, Rechtskreise
# ?, anrechnungsfreie Leistungsprämie
# ?, produktionsorientierter Ansatz
# ?, reale Kunden
# ?, Arbeitsagenturen
# ?, Produktionsschule
# ?, Lernbereitschaft
# ?, neue Form
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Die finale Beschlussfassung über die neue Leitentscheidung ist im kommenden Jahr noch vor der Sommerpause des Landtags geplant.
Zum Hintergrund
Am 4. Oktober 2022 hat sich das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und der RWE AG auf politische Eckpunkte für das Vorziehen des Kohleausstiegs um acht Jahre auf 2030 verständigt.
Die Vereinbarung sieht unter anderem vor, die noch zur Verstromung verfügbare Braunkohlemenge im Tagebau Garzweiler II auf rund 280 Millionen Tonnen zu halbieren und bislang von Umsiedlungen bedrohte Dörfer zu erhalten.
Der Braunkohleabbau in den Tagebauen Inden und Hambach endet im Jahr 2029.
Datum: 2022-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-leitentscheidungsprozess-fuer-den-vorgezogenen-kohleausstieg-2030-startet;
Themen: neue Leitentscheidung
# ?, Braunkohleabbau
# ?, rheinisches Revier
# ?, Klimaschutz
# ?, große Herausforderung
# ?, Realität
# ?, Meilenstein
# ?, Aspekte der Eckpunkteverständigung
# ?, Braukohlenplanung
# ?, Modellregion für Zukunft
# ? 15. +++ (SEM)
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Die Eckpunkte zur Neuausrichtung des BLB stehen
Die Eckpunkte zur Neuausrichtung des BLB stehen
20. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2014-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-eckpunkte-zur-neuausrichtung-des-blb-stehen;
Themen: Kundenorientierung
# ?, Sofortmaßnahmen
# ?, Neuausrichtung
# ?, Eckpunkte
# ?, bestehende Fehlsteuerungen
# ?, Regierungsverantwortung
# ?, neue Instrumente
# ?, Transparenz
# ?, Professionalisierung
# ?, Wirtschaftlichkeit
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Drittes Spitzengespräch zur Zukunft der beruflichen Ausbildung in der Staatskanzlei
Download (4 MB) Zum Download öffnen Sie die Galerie bitte in der Mediathek.
Eckpunkte der Vereinbarungen:
Die Konsenspartner verabredeten folgende Arbeitsschwerpunkte:
* Der Blickwinkel der kleinen und mittleren Unternehmen auf den Ausbildungsmarkt soll noch stärker in den Fokus genommen werden, damit gerade diese Betriebe auch zukünftig Auszubildende finden und sich nicht aus der Ausbildung zurückziehen.
Datum: 2020-03-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drittes-spitzengespraech-zur-zukunft-der-beruflichen-ausbildung-der-staatskanzlei;
Themen: Freier
# ?, Partner des Ausbildungskonsenses
# ?, Spitzengremium
# ?, Spitzengespräch
# ?, berufliche Ausbildung
# ?, Kammern
# ?, Berufe
# ?, Gewerkschaften
# ?, Bundesagentur
# ?, kommunale Spitzenverbände
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wurde bisher nur zögerlich begonnen, obwohl sie verbindliches Recht sind.
Im letzten Jahr haben sich Bund und Länder in der Einigung zum Fiskalpakt wie folgt verständigt: "Deshalb werden Bund und Länder unter Einbeziehung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ein neues Bundesleistungsgesetz in der nächsten Legislaturperiode erarbeiten und In-Kraft setzen, das die rechtlichen Vorschriften zur Eingliederungshilfe in der bisherigen Form ablöst."
Der Bundesrat hat inzwischen dazu Eckpunkte beschlossen.
Vor diesem Hintergrund wird klar, dass direkt nach der Bundestagswahl die grundsätzlichen Weichen für die künftige Ausrichtung der Behindertenpolitik in Deutschland gestellt werden.
Aus diesem Grunde halten es die Behindertenbeauftragten für notwendig, Stellung zu nehmen.
Datum: 2013-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duesseldorfer-erklaerung-verabschiedet-die-beauftragten-des-bundes-und-der-laender;
Themen: Abkehr
# ?, Fürsorgeprinzip
# ?, Teilhabegeld
# ?, Ziel der Selbstbestimmung
# ?, Behindertenbeauftragte
# ?, Länder
# ?, Kostenträger
# ?, Einkommensanrechnung
# ?, Vermögensanrechnung
# ?, Kurswechsel
# ? 18. +++ (SEM)
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Eckpunkte der Gesamtstrategie "Radio in NRW 2022" vorgestellt
Staatssekretär Liminski: Reform macht Radio- und Audiolandschaft in Nordrhein-Westfalen zukunftsfähig
2. Dezember 2019 Gesamtstrategie "Radio in NRW 2022"
Datum: 2019-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eckpunkte-der-gesamtstrategie-radio-nrw-2022-vorgestellt;
Themen: Audiolandschaft
# ?, Chef der Staatskanzlei
# ?, Flexibilität
# ?, Anbietervielfalt
# ?, Anbindung des Lokalfunks
# ?, Anbindung von Strukturen
# ?, Audiobereich
# ?, Audiosektor
# ?, Beitrag des Bürgerfunks
# ?, Betriebsgesellschaft
# ? 19. +++ (SEM)
Eckpunkte für Fahrradgesetz vorgestellt - Wüst: Wir stärken Nordrhein-Westfalen als das Fahrradland Nummer 1!
15. Juni 2020 Familie mit Fahrrädern Foto: Archiv Eifel Tourismus GmbH
Verkehrsminister Hendrik Wüst hat heute in einer Videokonferenz mit Interessenvertretern (Stakeholdern) die Eckpunkte für ein Gesetz zur Förderung des Radverkehrs und der Nahmobilität (FaNaG) vorgestellt.
Verkehr
Verkehrsminister Hendrik Wüst hat heute in einer Videokonferenz mit Interessenvertretern (Stakeholdern) die Eckpunkte für ein Gesetz zur Förderung des Radverkehrs und der Nahmobilität (FaNaG) vorgestellt.
Datum: 2020-06-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eckpunkte-fuer-fahrradgesetz-vorgestellt-wuest-wir-staerken-nordrhein-westfalen-als;
Themen: Interessenvertreter
# ?, Förderung für Radverkehr
# ?, Nahmobilität
# ?, Referentenentwurf
# ?, Fußverkehr
# ?, Forderungen
# ?, Verkehrssicherheit
# ?, Hauptschlagadern
# ?, Netz von Radwegen
# ?, Velorouten
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Eckpunktevereinbarung für den Kohleausstieg 2030: Meilenstein für den Klimaschutz, Stärkung der Versorgungssicherheit und Klarheit für die Menschen in der Region
Ministerin Neubaur: Mit den vereinbarten Eckpunkten zum Kohleausstieg 2030 setzen wir einen Meilenstein unseres Koalitionsvertrages in puncto Klimaschutz verantwortungsvoll um
4. Oktober 2022 PHB Neubaur, Mona - neutraler Blick, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen hat sich mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und der RWE AG auf Eckpunkte für das Vorziehen des Kohleausstiegs um acht Jahre auf 2030 verständigt.
Datum: 2022-10-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eckpunktevereinbarung-fuer-den-kohleausstieg-2030-meilenstein-fuer-den-klimaschutz;
Themen: unabhängige Gutachten
# ?, Versorgungssicherheit
# ?, Siedlung
# ?, Wirtschaftsministerin
# ?, 1,5-Grad-Pfad
# ?, AG von Rwe ag
# ?, Eckpunktevereinbarung
# ?, Investitionszusagen
# ?, Meilenstein des Koalitionsvertrags
# ?, Ursprungseinwohnerschaft
# ? 21. +++ (SEM)
Die NRW-Polizei hat Erfolge bei der Bekämpfung der Kriminalität im Jahr 2012 erzielt: Weniger Gewalttaten, weniger gefährliche und schwere Körperverletzungen, Rückgang bei der Kinder- und Jugendkriminalität.
Ein gemischtes Bild bietet sich bei den Eigentumsdelikten mit mehr Wohnungseinbrüchen und einem deutlichen Rückgang beim Taschendiebstahl.
So fasste Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf die Eckpunkte der Kriminalstatistik für das vergangene Jahr zusammen.
Die Polizei registrierte rund 1,52 Millionen Straftaten.
Das sind 0,5 Prozent mehr als im Jahr davor.
Datum: 2013-03-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolge-der-polizei-bei-der-kriminalitaetsbekaempfung-nrw;
Themen: Jugendkriminalität
# ?, Wohnungseinbrüche
# ?, Jäger
# ?, schwere Körperverletzungen
# ?, Taschendiebstähle
# ?, Taschendiebstahl
# ?, Kinderkriminalität
# ?, Gewaltdelikte
# ?, Schwarzfahrer
# ?, gemischtes Bild
# ? 22. +++ (SEM)
"Nie zuvor wurde so viel in Wissenschaft und Forschung investiert - mit fast zwölf Prozent des Landeshaushalts ist unser Plan der zweitgrößte aller Ministerien", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze bei der Vorstellung des Einzelplans 06 im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung.
"Wir investieren konsequent in die Zukunftsfähigkeit von Nordrhein-Westfalen und stellen auf diese Weise eine verlässliche finanzielle Grundlage für Chancengerechtigkeit, für hervorragende Bildung und für eine innovative Forschungslandschaft sicher."
Einige Eckpunkte und Einzelkapitel des Haushaltsplans:
* Seit dem Jahr 2010 ist der Haushalt für Wissenschaft und Forschung von seinerzeit 5,83 Milliarden Euro um rund 45 Prozent gewachsen.
Die Ausgaben für Hochschulen und Universitätskliniken sind im Haushalt 2017 sogar 54 Prozent höher als im Jahr 2010 und machen Dreiviertel des Plans aus (6,4 Milliarden Euro).
Datum: 2016-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneut-rekordhaushalt-fuer-hochschulen-und-forschung-etat-des-ministeriums-steigt;
Themen: bisheriger Höchstwert
# ?, Rekordhaushalt
# ?, historisches Hoch
# ?, Etat
# ?, Einzelplan
# ?, Geschäftsbereich
# ?, Hochschulen
# ?, Wissenschaft
# ?, Universitätskliniken
# ?, Plan
# ? 23. +++ (SEM)
Die Details der finanziellen Unterstützung, zur Antragstellung und zur Abwicklung sind noch abzustimmen.
Das förmliche Verfahren soll Anfang 2018 starten.
Entsprechend der Eckpunkte des Ministeriums sollen Schäden nur dann in Teilen ausgeglichen werden, wenn der Schadensbetrag mindestens 30 Prozent des Umsatzes des Gesamtbetriebes beträgt.
Zudem soll maximal die Hälfte der Ernteausfälle eines Betriebes bis zu einer Höhe von maximal 150.000 Euro ausgeglichen werden.
Die Abwicklung der Hilfen soll über die Landwirtschaftskammer laufen.
Datum: 2017-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ernteausfaelle-durch-frostschaeden-obstbauern-duerfen-auf-finanzielle;
Themen: Obstbauern
# ?, Apfelblüte in Nordrhein-Westfalen
# ?, Frostschäden
# ?, finanzielle Unterstützung
# ?, Messreihe
# ?, existenzbedrohende Ernteeinbußen
# ?, Ernteausfälle
# ?, Wetterextreme
# ?, Abwicklung
# ?, Existenzbedrohungen
# ? 24. +++ (SEM)
Unter anderem haben das Landwirtschafsministerium und die Landwirtschaftskammer unter www.biodiversitaet-nrw.de ein Internetangebot etabliert, das auf einen Blick, welche Maßnahmen zur Stärkung der Artenvielfalt für einen Betrieb infrage kommen, welche Förderungsmöglichkeiten es gibt und welche Auflagen sie dafür erfüllen müssen.
Nachhaltige Nutztierstrategie
In den zurückliegenden Monaten wurden gemeinsam mit Vertretern der Landwirtschaft, mit Tierschutz-, Umwelt- und Verbraucherverbänden erste Eckpunkte einer nachhaltigen Nutztierstrategie erarbeitet.
Ziele werden gesetzt, Maßnahmen umgesetzt, Zielkonflikte angegangen.
In der Schweinehaltung soll zum Beispiel gemeinsam mit der Landwirtschaftskammer ein "Stall der Zukunft" Landwirten neue und bereits praxiserprobte Haltungsformen aufzeigen.
Datum: 2020-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-landwirtschaftsgipfel-der-staatskanzlei;
Themen: Landwirtschaftsgipfel in Nordrhein-Westfalen
# ?, Staatskanzlei
# ?, aktuelle Herausforderungen
# ?, Form
# ?, Branche
# ?, Vorsitzende
# ?, Landjugend
# ?, Landesregierung
# ?, Wertschätzung
# ?, nachhaltige Landwirtschaft
# ? 25. +++ (SEM)
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Erster Schritt für massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien
Erster Schritt für massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien: Landesregierung beschließt Eckpunkte für Änderung des Landesentwicklungsplans
Ministerin Neubaur: Erneuerbare sind Preisdämpfer und das Fundament für die klimaneutrale Wertschöpfung von morgen
31. August 2022 Windkraft Foto: Shutterstock, GLF Media
Datum: 2022-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-schritt-fuer-massiven-ausbau-der-erneuerbaren-energien-landesregierung;
Themen: Landesentwicklungsplan
# ?, Erneuerbare Energie
# ?, massiver Ausbau
# ?, Preisdämpfer
# ?, klimaneutrale Wertschöpfung
# ?, Gewerbeflächen
# ?, Änderung
# ?, Eckpunkte
# ?, Fundament
# ?, 1500-Meter-Abstandsvorgabe
# ? 26. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. EU-Kommission legt Eckpunkte zur Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik vor
EU-Kommission legt Eckpunkte zur Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik vor
Ministerin Schulze Föcking: Mitteilung ist eine gute Grundlage, Maßgaben der Vereinfachung und des Bürokratieabbaus zu begrüßen - Ausgestaltung entscheidend
Datum: 2017-11-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-kommission-legt-eckpunkte-zur-zukunft-der-gemeinsamen-agrarpolitik-vor;
Themen: gemeinsame Agrarpolitik
# ?, Eckpunkte
# ?, Vereinfachung
# ?, Agrarkommissar
# ?, Kontrollsysteme
# ?, Verteilungsungerechtigkeiten
# ?, Verwaltungssysteme
# ?, agrarpolitischer Schwerpunkt
# ?, erhöhter Abstimmungsaufwand
# ?, gute Diskussionsgrundlage
# ? 27. +++ (SEM)
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Freies Gesicht im Gericht
Freies Gesicht im Gericht - Kabinett billigt Eckpunkte zur Förderung der Neutralität in der Justiz und zum Verbot der Gesichtsverhüllung im Gerichtssaal
28. Februar 2018 Bild Justiz Recht Hammer Foto: panthermedia.net / Kuzmafoto
Das Kabinett hat in seiner Sitzung von Dienstag (27. Februar 2018) die von Minister der Justiz Peter Biesenbach vorgestellten Eckpunkte zur Förderung religiöser und weltanschaulicher Neutralität in der Justiz und zum Verbot der Gesichtsverhüllung im Gerichtssaal gebilligt.
Datum: 2018-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freies-gesicht-im-gericht-kabinett-billigt-eckpunkte-zur-foerderung-der;
Themen: Gerichtssaal
# ?, freies Gesicht
# ?, religiöse Neutralität
# ?, Gesichtsverhüllung
# ?, Kabinett
# ?, Eckpunkte
# ?, Element der Gerichtsverhandlung
# ?, Neutralitätsgesetz
# ?, Neutralitätspflicht
# ?, Schöffinnen
# ? 28. +++ (SEM)
Einheit mit Vielfalt zu verbinden muss das Ziel sein.
Starke Länder sind die Garanten für ein starkes Deutschland.
Die Landesregierungen Nordrhein-Westfalens und Bayerns bekennen sich daher zu folgenden Eckpunkten für einen Föderalismus der Zukunft:
* Wir brauchen eine Stärkung für die Länderkompetenzen.
Die schleichende Abwanderung von Länderzuständigkeiten an den Bund muss aufhören.
Datum: 2019-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-muenchen-nordrhein-westfalen-und-bayern-beschliessen;
Themen: gemeinsame Kabinettsitzung
# ?, gemeinsame Kabinettssitzung
# ?, zahlreiche Themenfelder
# ?, gemeinsame Agenda
# ?, 2 Länder
# ?, Regierungen
# ?, Leitung
# ?, 2 Landesregierungen
# ?, starke Länder
# ?, synthetische Kraftstoffe
# ? 29. +++ (SEM)
Aus diesem Grunde haben wir die richtigen Weichen gestellt.
Wir haben schon in der letzten Legislaturperiode, also 2011 schon, alle Ministerien beauftragt, Beiträge zu liefern für eine Projektgruppe "OpenNRW" - sie sollte dann die Grundlage liefern für eine solche Gesamtstrategie.
Das Ergebnis dieses ersten Denkprozesses kennen Sie: Seit dem 1. März stehen die ersten Eckpunkte dieser Strategie im Internet.
Und das sind bewusst "Eckpunkte".
Passend zu den generellen Leitlinien des Regierungshandelns setzen wir uns dabei folgende Ziele:
Datum: 2013-05-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-von-ministerpraesidentin-hannelore-kraft-anlaesslich-des-zukunftsforums;
Themen: Zukunftsforum
# ?, Onlinedialoge
# ?, Herren
# ?, Debatten
# ?, Landtagspräsidentin
# ?, open Government
# ?, Veränderungsprozess
# ?, Verwaltung
# ?, Eckpunktepapier
# ?, Wichtigkeit
# ? 30. +++ (SEM)
Das zeigt: Wir wollen Open.
NRW als gesamte Landesregierung!
Die ersten Eckpunkte dieser Strategie werden Mitglieder der Projektgruppe auf dem Zukunftsforum "Digitale Bürgerbeteiligung" am 17. Mai 2013 im Landtag vorstellen und mit Ihnen diskutieren.
Die Erarbeitung der Strategie ist also noch nicht abgeschlossen.
Wir wollen von Ihnen wissen: Wie ist Ihre Einschätzung zu den Eckpunkten?
Datum: 2013-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-von-ministerpraesidentin-kraft-zu-opennrw-es-geht-um-ein-mehr-fuer-die;
Themen: ressortübergreifende Projektgruppe
# ?, Leitmotiv
# ?, politisches Handeln
# ?, NRW-Strategie
# ?, ambitionierte Ziele
# ?, gesamte Landesregierung
# ?, Kern
# ?, Grußwort von Kraft
# ?, gelernte Offenheit
# ?, nordrhein-westfälische Landesregierung
# ? 31. +++ (SEM)
23. November 2017 Auf dem Bild zu erkennen sind Euro-Geldscheine sowie aufgetürmte Euro-Münzen.
Foto: panthermedia.net / J. Fälchle
Der Chef der Staatskanzlei und Staatssekretär Nathanael Liminski hat heute die Eckpunkte der finanziellen Ausstattung des Medienhaushaltes des Landes Nordrhein-Westfalen im Ausschuss für Kultur und Medien des Landtags vorgestellt.
Für die Medien- und Netzpolitik steht 2018 ein auf insgesamt 23.962.200 Euro angestiegener Haushaltsansatz zur Verfügung.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2017-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2018-staerkt-den-medienstandort-nordrhein-westfalen;
Themen: Medienhaushalt
# ?, finanzielle Ausstattung
# ?, Mediennetzwerk
# ?, Medienstiftung
# ?, Ausschuss
# ?, Fernsehförderung
# ?, Freifunkförderung
# ?, Mittelkürzungen
# ?, Filmstiftung
# ?, Filmförderung
# ? 32. +++ (SEM)
Die Inklusion und der Schulkonsens stehen im kommenden Jahr ganz oben auf der Agenda des Schulministeriums.
Das geht aus dem Haushaltsentwurf für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Schule und Weiterbildung hervor.
Schulministerin Sylvia Löhrmann stellte die Eckpunkte des Einzelplans 05 im Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags vor.
"Bei angespannter Haushaltslage setzt die Landesregierung einen Investitionsschwerpunkt im Schulbereich", erklärte Ministerin Löhrmann und betonte weiter: "Die Einhaltung der Schuldenbremse bleibt nicht ohne Auswirkungen auf den Schuletat.
Einsparungen erfolgen jedoch mit Augenmaß bei klaren Prioritätensetzungen.
Datum: 2013-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsentwurf-2014-ministerin-loehrmann-inklusion-und-schulkonsens-haben;
Themen: Schulkonsens
# ?, Vorgriffsstunden
# ?, Einzelplan
# ?, Integrationsquote
# ?, klare Prioritätensetzungen
# ?, leistungsfähiges vielfältige Schulsystem
# ?, Investitionsschwerpunkt
# ?, Stellenabsetzungen
# ?, Ausgabenvolumen
# ?, Eckpunkte des Einzelplans
# ? 33. +++ (SEM)
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Auch die Justiz hat zweifelsohne einen Beitrag zum Sparhaushalt der Landesregierung leisten müssen.
Die wichtigsten Investitionen in die Zukunftsfähigkeit der Justiz werden gleichwohl fortgesetzt.
Ausbildungsoffensive und Digitalisierung werden auch 2024 die wichtigsten Eckpunkte des Entwurfs des Justizhaushalts bleiben.
"
Ausbildungsoffensive:
Datum: 2023-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsplanentwurf-2024-fuer-die-justiz;
Themen: Justizetat
# ?, Haushaltsplanentwurf
# ?, Justizressort
# ?, Laufbahngruppe
# ?, Dozentinnen
# ?, Entwurf
# ?, Staatsanwaltschaften
# ?, Rahmen der Ausbildungsoffensive
# ?, Schwerpunkt des Justizetats
# ?, Sparhaushalt
# ? 34. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Novellierung des NRW-Hochschulgesetzes
Hochschulgesetz in Nordrhein-Westfalen wird novelliert: Mehr Autonomie für die Hochschulen
Maßnahmen zur Steigerung des Studienerfolgs - Ministerin Pfeiffer-Poensgen stellt Eckpunkte vor
30. Januar 2018 Hochschulgesetz in Nordrhein-Westfalen wird novelliert: Mehr Autonomie für die Hochschulen Foto: Land NRW
Die Landesregierung novelliert das Hochschulgesetz.
Datum: 2018-01-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulgesetz-nordrhein-westfalen-wird-novelliert-mehr-autonomie-fuer-die;
Themen: Autonomie
# ?, Studienerfolg
# ?, Hochschulverträge
# ?, eigene Gestaltungskraft
# ?, Hochschulrat
# ?, Studium
# ?, Lehre
# ?, Exzellenz
# ?, Eckpunkte
# ?, nordrhein-westfälische Hochschulen
# ? 35. +++ (SEM)
"Mit der Stärkungsinitiative Kultur setzt die Landesregierung ihre Ankündigung um, die Kulturausgaben bis zum Ende dieser Legislaturperiode um 100 Millionen Euro zu steigern", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
"Die Stärkung der Kulturförderung in Nordrhein-Westfalen soll die strukturelle Unterfinanzierung beheben und neue Impulse für die Profilbildung geben."
Die Stärkungsinitiative Kultur in Höhe von rund 40 Millionen Euro im Jahr 2019 umfasst unter anderem folgende Eckpunkte
* zwölf Millionen Euro für die kommunalen Theater und Orchester
* 4,1 Millionen Euro für die freie Szene Theater und Musik
Datum: 2018-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hoechster-kulturhaushalt-seit-gruendung-des-landes-245-millionen-euro-fuer-kultur;
Themen: Aufwuchs des Kulturetats
# ?, Etat für Kulturförderung
# ?, Kulturetat
# ?, Einzelplan
# ?, Ankaufsvorhaben
# ?, elektronische Archivierung
# ?, kommunale Bibliotheken
# ?, Kulturausgaben
# ?, Kultur der Stärkungsinitiative
# ?, Ende einer Legislaturperiode
# ? 36. +++ (SEM)
Mit einem Beschluss zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes ebneten die Innenminister und -senatoren der Länder auf ihrer Herbsttagung den Weg für die anstehende Reform.
Bei den geplanten Neuerungen setzen die Chefs der Innenressorts vor allem auf eine verbesserte Kooperation innerhalb des Verfassungsschutzverbundes, einheitliche Standards für den Einsatz von V-Leuten und stärkere Kontrollrechte der Parlamente.
"Die vorliegenden Eckpunkte sind eine gute Basis, um den Menschen das Vertrauen in den Verfassungsschutz zurückzugeben", erklärte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Rostock.
"Ziel ist ein moderner und leistungsfähiger Verfassungsschutz, der seine demokratische Legitimation auf eine umfassende parlamentarische Kontrolle stützt und für aktuelle Herausforderungen gewappnet ist."
Vor allem ein verpflichtender, wechselseitiger Informationsaustausch wird nach Einschätzung des NRW-Innenministers zu schnelleren und besseren Ergebnissen bei der Bekämpfung von Extremisten führen.
Datum: 2012-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-ebnen-weg-fuer-reform-des-verfassungsschutzes-minister-jaeger-zu-den;
Themen: V-Männer
# ?, NRW-Innenminister
# ?, Verfassungsschutzverbund
# ?, Armutsmigration
# ?, geplante Neuerungen
# ?, verbesserte Kooperation
# ?, Chefs des Innenressorts
# ?, Herbsttagung
# ?, anstehende Reform
# ?, Parlamente
# ? 37. +++ (SEM)
Auch deswegen ist Klimaschutz eine zentrale gesamtgesellschaftliche Aufgabe.
Nordrhein-Westfalen steht zum Klimaschutzabkommen von Paris und wird seine Klimaschutzziele für 2020 erfüllen.
Mit dem Ausstieg aus der Braunkohle und den verabschiedeten Eckpunkten der Kommission 'Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung' gehen wir noch weiter - als Vorreiter für Deutschland.
"
Der Ministerpräsident weiter: "Umwelt- und Klimaschutz sind eine ökologische Notwendigkeit, um die Lebensgrundlagen auch für unsere Kinder und Enkelkinder zu erhalten und bieten wirtschaftliche Chancen für das Industrieland Nordrhein-Westfalen als Innovationstreiber, zum Beispiel auf den Feldern der Elektromobilität oder bei der klimaneutralen Herstellung von Stahl.
Datum: 2019-06-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/insekten-schuetzen-artenvielfalt-erhalten;
Themen: Einladung für Tagung
# ?, biologische Vielfalt
# ?, Forstwirtschaft
# ?, Klimawandel
# ?, Gartenbau
# ?, Faktor für Artenschwund
# ?, zentrale gesamtgesellschaftliche Aufgabe
# ?, Insektensterben
# ?, Verlust
# ?, Teilnehmer
# ? 38. +++ (SEM)
Hintergrundinformationen zum Zukunftsforum "Digitale Bürgerbeteiligung" am 17. Mai 2013 im Landtag NRW: Die Landesregierung hat bereits im vergangenen Jahr die Entwicklung einer eigenen Open.
Government-Strategie gestartet, die unter den Leitgedanken "mehr Transparenz", "mehr Beteiligung" und "bessere Zusammenarbeit" steht.
Erste Eckpunkte der Landesregierung zur "Open.
NRW"-Strategie werden am 17. Mai im Landtag NRW beim Zukunftsforum "Digitale Bürgerbeteiligung" im Landtag präsentiert und mit Bürgerinnen und Bürgern diskutiert.
Für die Landesregierung ist der Weg zu Open Government in NRW ein tiefgreifender Veränderungsprozess, der Schritt für Schritt gegangen werden soll: Als gemeinschaftliches Projekt aller Ministerien unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürgern sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung.
Datum: 2013-03-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jetzt-anmelden-zum-opennrw-zukunftsforum-digitale-buergerbeteiligung-und-teilnahm-0;
Themen: Bürgerinnen
# ?, Beteiligung
# ?, Zukunftsforum
# ?, Repräsentanten
# ?, Verwaltungsdaten Data
# ?, Vorfeld des Forums
# ?, allgemeine NRW-Strategie
# ?, eigene Themenvorschläge
# ?, eigene Vortragsideen
# ?, offenes Parlament
# ? 39. +++ (SEM)
Hintergrundinformationen zum Zukunftsforum "Digitale Bürgerbeteiligung" am 17. Mai 2013 im Landtag NRW: Die Landesregierung hat bereits im vergangenen Jahr die Entwicklung einer eigenen Open.
Government-Strategie gestartet, die unter den Leitgedanken "mehr Transparenz", "mehr Beteiligung" und "bessere Zusammenarbeit" steht.
Erste Eckpunkte der Landesregierung zur "Open.
NRW"-Strategie werden am 17. Mai im Landtag NRW beim Zukunftsforum "Digitale Bürgerbeteiligung" im Landtag präsentiert und mit Bürgerinnen und Bürgern diskutiert.
Für die Landesregierung ist der Weg zu Open Government in NRW ein tiefgreifender Veränderungsprozess, der Schritt für Schritt gegangen werden soll: Als gemeinschaftliches Projekt aller Ministerien unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürgern sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung.
Datum: 2013-03-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jetzt-anmelden-zum-opennrw-zukunftsforum-digitale-buergerbeteiligung-und-teilnahme;
Themen: Zukunftsforum
# ?, Bürgerinnen
# ?, eigene Vortragsideen
# ?, zusätzlicher Handlungsbedarf
# ?, NRW-Portal
# ?, Beteiligung
# ?, konkrete Anregungen
# ?, Repräsentanten
# ?, Onlineplattform
# ?, Erwartungen
# ? 40. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Eckpunkte zur Umsetzung der EU-Strukturpolitik - Förderung in NRW künftig aus einem Guss
Kabinett beschließt Eckpunkte zur Umsetzung der EU-Strukturpolitik - Förderung in NRW künftig aus einem Guss
23. August 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2013-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-eckpunkte-zur-umsetzung-der-eu-strukturpolitik-foerderung-nrw;
Themen: Guss
# ?, neue Förderperiode
# ?, Eckpunkte
# ?, EU-Strukturpolitik
# ?, Mittelempfänger
# ?, europäische Strukturpolitik
# ?, komplexe Vorgaben
# ?, zentrale Förderinhalte
# ?, Förderung
# ?, Einzelprojekte
# ? 41. +++ (SEM)
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Kabinett beschließt Eckpunkte zur Umsetzung der EU-Strukturpolitik - Förderung in NRW künftig aus einem Guss
28. August 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2013-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-eckpunkte-zur-umsetzung-der-eu-strukturpolitik-forderung-nrw-0;
Themen: Guss
# ?, Eckpunkte
# ?, neue Förderperiode
# ?, EU-Strukturpolitik
# ?, Mittelempfänger
# ?, europäische Strukturpolitik
# ?, komplexe Vorgaben
# ?, zentrale Förderinhalte
# ?, Förderung
# ?, nordrhein-westfälisches Kabinett
# ? 42. +++ (SEM)
Die Einzelregelungen zu dem künftigen neunjährigen Bildungsgang an Gymnasien, wie zum Beispiel Stundentafel und Wochenstunden, erfolgen in der neuzufassenden Ausbildungs- und Prüfungsordnung.
Sie werden im Anschluss an das Gesetzgebungsverfahren umgesetzt.
Hierzu werden schulfachliche Eckpunkte in dieser Woche vorgelegt.
Wesentliche Inhalte des G9-Gesetzentwurfes sind:
* Leitentscheidung: Alle öffentlichen Gymnasien stellen zum Schuljahr 2019/2020 grundsätzlich auf G9 um.
Datum: 2018-03-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-g9-gesetzentwurf;
Themen: G9gesetzentwurf
# ?, Neuregelung
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Gymnasium
# ?, Dauer
# ?, Kabinett
# ?, Schulaufsicht
# ?, öffentliche Gymnasien
# ?, Schulministerium
# ?, Leitentscheidung
# ? 43. +++ (SEM)
Wir haben nun die ursprünglichen Finanzierungsspielräume für die Jahre 2018 bis 2020 wiederhergestellt", sagte Lienenkämper.
Im Risikofondsgesetz trifft die Landesregierung zudem mit einer Kreditaufnahmeermächtigung Vorsorge für den Fall, dass Altlasten der früheren WestLB den Haushalt künftig finanziell stark belasten sollten.
Eckpunkte des Nachtragshaushalts 2017
Erhöhung der Einstellungszahlen für Kommissaranwärterinnen und Kommissaranwärter um 300 auf 2.300 sowie 30 zusätzliche Stellen zur Durchführung der Ausbildung +1,5 Mio. EUR Maßnahmenpaket Polizeiausstattung +3 Mio. EUR 118 zusätzliche Stellen zur Terrorbekämpfung (insbesondere beim Verfassungsschutz) +1,2 Mio. EUR Finanzielle Abgeltung von seit Jahren aufgelaufenen Überstunden im Bereich der Polizei +10 Mio. EUR Finanzielle Abgeltung von seit Jahren aufgelaufenen Überstunden im Bereich des Justizvollzugs +2 Mio. EUR Entlastung der Kommunen beim Unterhaltsvorschuss +45,3 Mio. EUR (Nettodarstellung: 101 Mio. EUR Mehrausgaben abzüglich 55,8 Mio. EUR Mehreinnahmen durch den Bund)
Beseitigung der unzureichenden Krankenhausinvestitionsförderung +150 Mio. EUR (Nettodarstellung: 250 Mio. EUR höhere Investitionsfördermittel an die Krankenhäuser abzüglich 100 Mio. EUR Beteiligung der Gemeinden) Beseitigung der Unterfinanzierung der Träger von Kindertageseinrichtungen durch ein Trägerrettungsprogramm +500 Mio. EUR Beseitigung der Unterfinanzierung der Weiter- und Familienbildung durch Aufhebung der 5-prozentigen Kürzung +6 Mio. EUR Rückgängigmachung des Buchungstricks der vorgezogenen Darlehenstilgung BLB +885 Mio. EUR Risikoabschirmung WestLB AG Aufnahme einer eigenständigen Kreditermächtigung als Vorsorge für drohende Zahlungen im Zusammenhang mit der Restrukturierung der WestLB AG Saldierte
Datum: 2017-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2017-mehr-geld-fuer-innere-sicherheit-kitas;
Themen: Entwurf
# ?, Verabschiedung
# ?, nordrhein-westfälische Landesregierung
# ?, Nachtragsetat
# ?, Versäumnisse
# ?, Beseitigung
# ?, Haushaltsvolumen
# ?, Unterfinanzierung
# ?, Krankenhäuser
# ?, Etat
# ? 44. +++ (SEM)
Vorgesehen ist die Verabschiedung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens (NRW-Rettungsschirmgesetz), flankiert von einem Nachtragshaushaltsgesetz für das Jahr 2020.
Hierfür werden sämtliche Lesungen und die Einbeziehung des Haushalts- und Finanzausschuss an einem Tag abgehalten.
Folgende Eckpunkte sind als Sofortmaßnahmen in dem Gesetzespaket des Kabinetts vorgesehen um Unternehmen zu unterstützen und Arbeitsplätze zu sichern:
* Hilfen für die Wirtschaft durch Erleichterung von Kreditaufnahmen (NRW-Rettungsschirmgesetz): Der Bürgschaftsrahmen zur Wirtschaftsförderung wird um 4,1 Milliarden Euro auf 5 Milliarden Euro ausgeweitet.
Der Rahmen für Gewährleistungen und Rückbürgschaften wird um 900 Millionen Euro auf eine Milliarde Euro erhöht.
Datum: 2020-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-nrw-rettungsschirm-auf-den-weg;
Themen: Gesetzespaket
# ?, Coronakrise
# ?, angekündigter NRW-Rettungsschirm
# ?, außerordentliche Kabinettsitzung
# ?, Folgen der Bewältigung
# ?, Sondersitzung
# ?, Kabinett
# ?, rechtliche Grundlagen
# ?, Sondervermögen
# ?, Ausgaben
# ? 45. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett verabschiedet Eckpunkte für eine Novelle des Jagdrechts
Kabinett verabschiedet Eckpunkte für eine Novelle des Jagdrechts
Entwurf zur Überarbeitung des Landesjagdgesetzes geht in die Verbändeanhörung
Datum: 2018-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-eckpunkte-fuer-eine-novelle-des-jagdrechts;
Themen: Landesjagdgesetz
# ?, Eckpunkte
# ?, Überarbeitung
# ?, parlamentarisches Verfahren
# ?, Verbändeanhörung
# ?, Novelle
# ?, Landesjagdrecht
# ?, Kabinett
# ?, bundesrechtliche Vorgaben
# ?, Novellierung
# ? 46. +++ (SEM)
Städte, Gemeinden, Kreise und Landschaftsverbände in NRW sollen 2017 einen Betrag von 10,746 Milliarden Euro vom Land erhalten.
Gegenüber dem Vorjahr wären das rund 177 Millionen Euro mehr und damit ein Rekordhoch.
Das hat die Landesregierung jetzt mit den Eckpunkten zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2017 (GFG 2017) beschlossen.
"Wir bleiben für alle Kommunen ein verlässlicher Partner", sagte Innenminister Ralf Jäger.
Die Kommunen könnten auf dieser Grundlage die eigenen Haushaltsplanungen beginnen.
Datum: 2016-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-erhalten-naechstes-jahr-ueber-10-milliarden-euro-vom-land;
Themen: kommunaler Finanzausgleich
# ?, Rekordhoch
# ?, Gegenüber
# ?, verlässlicher Partner
# ?, Vorjahr
# ?, Landschaftsverbände
# ?, Finanzbetrag
# ?, eigene Haushaltsplanungen
# ?, eigentlicher Gesetzentwurf
# ?, wesentliche Parameter
# ? 47. +++ (SEM)
Kommunen in NRW erhalten 2015 Rekordsumme vom Land / Kommunalminister Jäger: Zuweisungen steigen voraussichtlich auf 9,6 Milliarden Euro
25. Juni 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung hat in der vergangenen Kabinettsitzung die Eckpunkte für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2015 beschlossen.
Städte, Gemeinden, Kreise und Landschaftsverbände erhalten im kommenden Jahr eine Rekordzuweisung vom Land.
Der Betrag steigt gegenüber dem Vorjahr voraussichtlich um rund 148 Millionen Euro (1,5 Prozent) auf 9,6 Milliarden Euro.
Datum: 2014-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-nrw-erhalten-2015-rekordsumme-vom-land-kommunalminister-jaeger-zuweisungen;
Themen: Kommunen in NRW
# ?, Rekordsumme
# ?, vergangene Kabinettsitzung
# ?, Rekordzuweisung
# ?, Zuweisungen
# ?, Betrag
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Landschaftsverbände
# ?, Eckpunkte
# ?, Vorjahr
# ? 48. +++ (SEM)
Dazu zählen das Soforthilfeprogramm, das in zwei Antragsrunden verausgabte Stipendienprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler, Sonderprogramme für soziokulturelle Zentren und Privattheater sowie der Kulturstärkungsfonds.
Die Corona-Hilfen für die Kultur belaufen sich auf mehr als 280 Millionen Euro und sind zusätzlich zum regulären Kulturhaushalt bereitgestellt worden, um die kulturelle Infrastruktur, die in Nordrhein-Westfalen besonders ausdifferenziert ist, zu stabilisieren und die dichte und vitale Kulturszene zu erhalten.
Eckpunkte des Entwurfs des Kulturhaushalts 2022:
Kulturelles Bildungsprogramm "JeKits" JeKits - Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen ist das zentrale kulturelle Bildungsprogramm in Grund- und Förderschulen des Landes Nordrhein-Westfalen.
Mit rund 78.000 Schülerinnen und Schülern an über 1.000 Schulen sowie rund 145 beteiligten Musik- und Tanzschulen in ganz Nordrhein-Westfalen ist es bundesweit das größte Programm seiner Art.
Datum: 2021-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturhaushalt-2022-landesregierung-erhoeht-ausgaben-auf-rund-315-millionen-euro;
Themen: konsequente Erhöhung
# ?, Rahmen der Stärkungsinitiative
# ?, Kulturbereich
# ?, erfolgreiche Umsetzung
# ?, Diversität
# ?, dichte vitale Kulturszene
# ?, erhöhte Betriebskostenförderung
# ?, langfristiger sichere Planungshorizont
# ?, spezifische Förderprogramme
# ?, Profilstärkung
# ? 49. +++ (SEM)
Zum anderen umfasst das Paket einen mit 80 Millionen Euro ausgestatteten Kulturstärkungsfonds, der maßgeblich öffentlich geförderten kulturellen Einrichtungen zu Gute kommt.
Beide Programmlinien wirken bis in das Jahr 2021 fort
Eckpunkte des Entwurfs des Kulturhaushalts 2021:
Musikschuloffensive Im Rahmen der Stärkungsinitiative Kultur unterstützt die Landesregierung in einem mehrstufigen Verfahren die Arbeit der Musikschulen und ihres Dachverbandes Landesverband der Musikschulen (LVdM).
Im kommenden Jahr stehen 5,9 Millionen Euro für die Musikschulen bereit.
Datum: 2020-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturhaushalt-trotzt-corona-krise-landesregierung-plant-ausgaben-hoehe-von-rund;
Themen: Einmaleffekte
# ?, sichere finanzielle Basis
# ?, Coronakrise
# ?, Musikschulen
# ?, Kulturhaushalt
# ?, Kulturetat
# ?, Kunst
# ?, Vergleich
# ?, Dritte
# ?, Pläne
# ? 50. +++ (SEM)
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Das Land Nordrhein-Westfalen will den Aufbau einer zukunftsweisenden Wasserstoffwirtschaft beschleunigen.
Mit der Wasserstoff Roadmap hat Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart die strategischen Eckpunkte hierfür bereits Ende 2020 vorgestellt.
Mit der Übergabe eines Förderbescheids für den H2UB, an dem die Open Grid Europe GmbH (OGE), die RAG-Stiftung und TÜV SÜD als Gesellschafter beteiligt sind, wird nun ein weiterer Meilenstein bei der Umsetzung der Roadmap erreicht.
Minister Pinkwart: "Start-ups sind die Hefe im Teig der Wirtschaft: Die Verbindung junger mit etablierten Unternehmen und Industriebetrieben bietet große Chancen für nachhaltige Wertschöpfung und zukunftsfähige Arbeitsplätze.
Datum: 2021-10-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-aufbau-eines-wasserstoff-start-hubs-essen-mit-45-millionen-euro;
Themen: TÜV
# ?, zukunftsweisende Wasserstoffwirtschaft
# ?, Roadmap
# ?, Gesellschafter
# ?, Start-ups
# ?, Klimaschutzziele
# ?, Erreichung
# ?, Entdeckerkultur
# ?, Entwicklerkultur
# ?, Erfinderkultur
# ? 51. +++ (SEM)
Wichtige Maßnahmen, zum Beispiel die vollständige Umstellung der Busflotte auf Euro VI- bzw. Elektrobusse und die umweltsensitive Lichtsignalanlagensteuerung für die Corneliusstraße und die Merowingerstraße, hat die Stadt Düsseldorf bereits umgesetzt.
Darüber hinaus hat die Stadt Düsseldorf unter anderem umfangreiche Maßnahmenpakete zur Verbesserung der Bedingungen des Radverkehrs und des ÖPNV auf den Weg gebracht.
Eckpunkte des Vergleichs
Der ausgehandelte Vergleich sieht unter anderem Folgendes vor: Die Parteien bekennen sich zu Verkehrswende und Klimaschutz und die alle Belange verbindende Komplexität.
Daraus ergeben sich konkrete Maßnahmen, unter anderem:
Datum: 2021-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-stadt-duesseldorf-und-duh-schliessen-vergleich-zur;
Themen: Luftqualität
# ?, Luftreinhalteplanung
# ?, Beilegung
# ?, Radverkehr
# ?, Vergleiche
# ?, Parteien
# ?, Gesundheitsschutz
# ?, Ampelphasenassistent
# ?, P+R-Parkplätze
# ?, U-bahnlinie
# ? 52. +++ (SEM)
Die bisher vorliegenden Werte der Reuterstraße als letzter verbliebener Überschreitungsstelle deuten auf eine vermutlich nur noch minimale Überschreitung des Jahresgrenzwertes für 2019 hin und stehen damit in Übereinstimmung mit den Prognosen des Luftreinhalteplans.
Aufgrund der anhaltend rückläufigen Messwerte ist davon auszugehen, dass der Grenzwert im laufenden Jahr an allen Stellen im Stadtgebiet eingehalten wird.
Eckpunkte des Vergleichs
Der im Vergleichsgespräch am 14. Januar 2020 vor dem OVG Münster ausgehandelte Vergleich sieht Folgendes vor:
* Um die Grenzwerte schnellstmöglich einzuhalten, setzt die Stadt Bonn ein umfangreiches Maßnahmenpaket um, das überwiegend bereits in die zweite Fortschreibung des Luftreinhalteplans Bonn vom August 2019 aufgenommen worden ist, zum Teil aber auch darüber hinaus geht.
Datum: 2020-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-bonn-und-duh-einigen-sich-auf-vergleich-im-klageverfahren-zur;
Themen: Grenzwerte
# ?, Luftreinhalteplanung
# ?, Vergleich für Umsetzung
# ?, Beschilderung
# ?, Gutachten
# ?, OVG
# ?, Messwerte
# ?, Tempo
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Stadtgebiet
# ? 53. +++ (SEM)
Dass die bereits ergriffenen Maßnahmen wirken, zeigen die vorliegenden NO-Messwerte des Landesumweltamtes So sind an allen Landesmessstellen in der Stadt Essen die Messwerte rückläufig.
Und es ist davon auszugehen, dass die Grenzwerte im kommenden Jahr im Stadtgebiet eingehalten werden.
Eckpunkte des Vergleichs
Der im Vergleichsgespräch am 27. November 2019 vor dem OVG Münster und in den Tagen danach ausgehandelte Vergleich sieht Folgendes vor:
* Um die Grenzwerte schnellstmöglich einzuhalten, setzt die Stadt Essen ein umfangreiches Maßnahmenpaket um, das in die Fortschreibung des Luftreinhalteplans aufgenommen wird.
Datum: 2019-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-essen-und-duh-schliessen-vergleich-zur-luftreinhalteplanung-essen;
Themen: Bundesautobahn
# ?, Vergleich für Umsetzung
# ?, einzelne Messstellen
# ?, anstehende Verhandlungen
# ?, Luftqualität
# ?, gute Basis
# ?, Luftreinhalteplanung
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Fortschreibung
# ?, Ausstrahlungswirkung
# ? 54. +++ (SEM)
Nach Abschluss des gerichtlichen Verfahrens wird die Fortschreibung des Luftreinhalteplans (LRP) Wuppertal von 2013 durch die Bezirksregierung Düsseldorf erarbeitet und fertiggestellt.
Unterstützung leistet dabei eine Projektgruppe, in der Vertreterinnen und Vertretern unter anderem von Umweltverbänden und Verwaltung sowie aus den Bereichen Wirtschaft, Handwerk und Verkehr, weitere Maßnahmen beisteuern, die die im gerichtlichen Vergleichsverfahren vereinbarten städtischen Maßnahmen ergänzen.
Eckpunkte des Vergleichs Mit dem Vergleich wurde eine Reihe von Maßnahmen vereinbart.
Herauszuheben sind hierbei unter anderem:
* die adaptive umweltsensitive Lichtsignalanlagensteuerung zur Optimierung des Verkehrsflusses und zur Reduzierung der täglichen Verkehrsmenge an den Hauptbelastungsschwerpunkten (Briller Straße, Gathe, Steinweg, Westkotter Straße und Haeseler Straße),
Datum: 2020-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-und-duh-einigen-sich-auf-vergleich-im-klageverfahren-zur;
Themen: Wuppertal
# ?, Hauptbelastungsschwerpunkte
# ?, Klage des Luftreinhalteplans
# ?, weiterer wichtige Erfolg
# ?, Luftqualität
# ?, Vergleiche
# ?, OVG
# ?, Luftreinhalteplanung
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Emissionen
# ? 55. +++ (SEM)
Ministerin Heinen-Esser hob die Anstrengungen der Bezirksregierung Köln und der Stadt Aachen hervor und bedankte sich bei allen Beteiligten.
Darüber hinaus betonte die Ministerin die vermittelnde Rolle des Vorsitzenden Richters am Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster a.D. Professor Dr. Max-Jürgen Seibert, der sich bereit erklärt hatte, nach seiner Pensionierung im Mai dieses Jahres die außergerichtliche Vergleichsverhandlung zu moderieren.
Eckpunkte des Vergleichs In dem Vergleich wurden unter anderem folgende Maßnahmen vereinbart:
* Maßnahmen mit besonderem Effekt für die zentrale Innenstadt wie insbesondere Tempo 30 innerhalb des Alleenrings und auf einem Teilabschnitt der Monheimsallee
* Maßnahmen mit besonderem Effekt für verschiedene NO2-Belastungsschwerpunkte wie Verkehrslenkungsmaßnahmen auf der Monheimsallee, der Jülicher Straße und auf dem Adalbertsteinweg
Datum: 2020-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-und-duh-einigen-sich-aussergerichtlich-auf-einen-vergleich-im;
Themen: Luftreinhalteplanung
# ?, Alleenring
# ?, besonderer Effekt
# ?, deutliche Wirkung
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, außergerichtlicher Vergleich
# ?, Klage des Luftreinhalteplans
# ?, Teilabschnitt
# ?, Stadtgebiet
# ?, Bundesverwaltungsgericht
# ? 56. +++ (SEM)
In dem nunmehr vereinbarten Vergleich sind keine Fahrverbote mehr vorgesehen.
Die Revision des Landes beim Bundesverwaltungsgericht hat sich erledigt.
Eckpunkte des Vergleichs
Mit dem Vergleich wurde eine Reihe von Maßnahmen vereinbart.
Herauszuheben sind hierbei unter anderem:
Datum: 2020-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-und-duh-einigen-sich-aussergerichtlich-auf-vergleich-im-klageverfahren;
Themen: Luftqualität
# ?, Luftreinhalteplanung
# ?, außergerichtlicher Vergleich
# ?, betroffene Verkehrsteilnehmerinnen
# ?, Klage des Luftreinhalteplans
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Bundesverwaltungsgericht
# ?, Erneuerung
# ?, Erörterungstermin für Vergleich
# ?, Fahrradabstellmöglichkeiten
# ? 57. +++ (SEM)
Die Weichen zur Zukunft der Ferkelzucht in Nordrhein-Westfalen können nur im Dialog mit allen Beteiligten und in engem Austausch mit den Tierärzten, der Wissenschaft und der Forschung gestellt werden", so die Ministerin.
Im Gespräch waren sich alle Beteiligten einig, gemeinsam Lösungen zu erarbeiten.
Gemeinsame Eckpunkte wurden bereits diskutiert und festgelegt, Themen waren unter anderem die Vermarktung von Jungebern, die Impfung gegen Ebergeruch, die Inhalationsnarkose und auch die Lokalanästhesie.
Verabredet wurden eine weitere Abstimmung der Eckpunkte und ein weiteres Treffen.
"Die Sorgen der Sauenhalterinnen und Sauenhalter nehmen wir ebenso wie den Tierschutz sehr ernst.
Datum: 2018-10-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-verbaende-beraten-ueber-weiteres-vorgehen-bei-der-kastration-von;
Themen: Eberferkel
# ?, Ferkelzucht in Nordrhein-Westfalen
# ?, Zukunft der Ferkelzucht
# ?, weitere Vorgehensweise
# ?, Rahmen eines Gesprächs
# ?, Übergangsfrist
# ?, Gespräch
# ?, Landwirtschaftsministerium
# ?, Chance des Übergangs
# ?, Ebergeruch
# ? 58. +++ (SEM)
Zum weiteren Verfahren:
Die öffentliche Konsultation endet am 1. März 2015.
Unter Berücksichtigung der Konsultationsbeiträge zum Grünbuch will das BMWi einen Regelungsvorschlag erarbeiten, der die Eckpunkte für das zukünftige Strommarktdesign enthalten und in Form eines Weißbuchs im Mai 2015 veröffentlicht werden soll.
Nach einer erneuten Konsultation soll auf dieser Basis ein Gesetzgebungsverfahren erarbeitet werden.
Pressekontakt: Matthias.
Datum: 2015-02-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-stellungnahme-die-bundesregierung-zur-neuordnung-des;
Themen: Strommarkt
# ?, neues Strommarktdesign
# ?, Stellungnahme der Neuordnung
# ?, Versorgungssicherheitsreserve
# ?, Bundesregierung
# ?, Lastmanagement
# ?, zentrales Projekt
# ?, Versorgungsqualität
# ?, herausragende Bedeutung
# ?, Speicher
# ? 59. +++ (SEM)
Landesregierung beschließt weitere Maßnahmen zur Pandemie-Eindämmung
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Die weiteren Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung des Corona-Virus und zur Bewältigung der Auswirkungen beinhalten unter anderem folgende Eckpunkte:
* Weitere kontaktreduzierende Maßnahmen: In Ergänzung zu den am 15. März 2020 angeordneten Maßnahmen gelten ab dem 16. März 2020 beziehungsweise 17. März 2020 weitere Maßnamen, um zu einer weiteren Verzögerung der Infektionsdynamik beizutragen.
+ Folgende Einrichtungen, Begegnungsstätten und Angebote sind zu schließen beziehungsweise einzustellen: Alle Kneipen, Cafés, Opern- und Konzerthäuser (ab 16. März), alle Messen, Ausstellungen, Freizeit- und Tierparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spezialmärkte und ähnliche Einrichtungen, Reisebusreisen, jeglicher Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen sowie alle Zusammenkünfte in Vereinen (ab 17. März), Spielhallen, Spielbanken, Wettbüros und ähnliche Einrichtungen (ab 16. März), Prostitutionsstätten,
Datum: 2020-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-weitere-massnahmen-zur-pandemie-eindaemmung-soforthilfe;
Themen: Pandemieeindämmung
# ?, weitere Maßnahmen
# ?, touristische Zwecke
# ?, wichtige Angebote
# ?, Restaurants
# ?, Ziel von Maßnahmen
# ?, Übernachtungsangebote
# ?, umfangreiche Maßnahmen
# ?, Geschäfte
# ?, täglicher Bedarf
# ? 60. +++ (SEM)
Das soll uns zukünftig dabei helfen, mehr junge Menschen auch für diese Schulformen zu gewinnen.
"
Die Eckpunkte für die Anpassung der Lehrkräftebesoldung lauten:
* Die Lehrkräfte der Primarstufe und Sekundarstufe I werden in fünf Schritten bis zum Jahr 2026 in die Besoldungsgruppe A 13 überführt.
* Hierbei erfolgt keine Unterscheidung zwischen Lehrkräften, die ihre Ausbildung nach dem Lehrerausbildungsgesetz 2009 absolviert haben und nach altem Recht ausgebildeten sog. Bestandslehrkräften.
Datum: 2022-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-reform-der-lehrkraeftebesoldung-auf-den-weg;
Themen: Lehrkräftebesoldung
# ?, Besoldungsgruppe
# ?, Sekundarstufe
# ?, Lehrkräfte der Primarstufe
# ?, Anpassung
# ?, Zulage
# ?, Nachtragshaushalt
# ?, Gesetz
# ?, wichtiger verantwortungsvolle Beruf
# ?, Lehrkräfteberuf
# ? 61. +++ (SEM)
3. März 2021
Nordrhein-Westfalen will den Aufbau einer zukunftsweisenden Wasserstoffwirtschaft beschleunigen.
Mit der Wasserstoff Roadmap NRW hat Energie- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart die strategischen Eckpunkte bereits Ende vergangenen Jahres vorgestellt.
Jetzt startet eines der zentralen Projekte zur Umsetzung der Roadmap: Im Chempark Dormagen entsteht die weltgrößte Anlage zur Speicherung von grünem Wasserstoff in flüssigen organischen Trägerölen (Liquid Organic Hydrogen Carrier, LOHC) im industriellen Maßstab.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Datum: 2021-03-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-aufbau-einer-weltweit-einzigartigen-speicher-und;
Themen: Roadmap
# ?, führender Wasserstoffstandort
# ?, organische Trägeröle
# ?, strategische Eckpunkte
# ?, grüner Wasserstoff
# ?, Speicherung
# ?, zukunftsweisende Wasserstoffwirtschaft
# ?, zentrale Projekte
# ?, industrieller Maßstab
# ?, Aufbau
# ? 62. +++ (SEM)
Dies kündigte Remmel nach Beratungen an.
"Gegenüber der bisherigen Regelung aus Zeiten der CDU und FDP soll die Überprüfung der Funktionsfähigkeit von Abwasserkanälen im Verfahren und vom Umfang her vereinfacht und die Umwelt trotzdem geschützt werden", sagte Minister Remmel.
Die Landesregierung schlägt vor, folgende Eckpunkte zur Grundlage einer neuen Regelung zu machen: 1.
Nach § 61 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) des Bundes ist derjenige, der eine Abwasseranlage (Kanal) betreibt, verpflichtet ihren Zustand und ihre Funktionsfähigkeit zu überprüfen.
Das WHG gilt uneingeschränkt für alle Bundesländer, auch für Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2012-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-kanaele-muessen-funktionsfaehig-und-dicht-sein;
Themen: Wasserschutzgebiete
# ?, Landeswassergesetz
# ?, Funktionsfähigkeit
# ?, Dichtheit
# ?, Funktionsprüfung
# ?, bundesgesetzliche Vorgabe
# ?, Satzung
# ?, DIN
# ?, Novellierung
# ?, Rechtssicherheit
# ? 63. +++ (SEM)
Um die Herausforderungen gemeinsam zu meistern, gründen Landesregierung, kommunale Spitzenverbände und Mobilfunknetzbetreiber auf Initiative von Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart die Task Force "Mobilfunkausbau und 5G".
Eine gemeinsame Erklärung - der sogenannte 20 Punkte-Plan - bildet den Rahmen für die zukünftige Arbeit und stellt die Weichen für eine zukunftsfähige Versorgung mit den neuesten Mobilfunkstandards.
Der 20 Punkte-Plan umfasst insbesondere folgende Eckpunkte:
* Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Mobilfunknetzbetreibern und kommunaler Ebene, unter anderem durch das Modellvorhaben "Kooperativer Mobilfunkausbau" im Kreis Höxter
* Unterstützung bei der Standortsuche und Bereitstellung öffentlicher Liegenschaften
Datum: 2020-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-mobilfunknetzbetreiber-und-kommunale-spitzenverbaende-gruenden-task;
Themen: Mobilfunknetzbetreiber
# ?, Vergleich von Flächenländern
# ?, andere Flächenländer
# ?, ausreichende Regionen
# ?, Immissionsschutz
# ?, Mobilfunkpakt
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Force-Arbeitsgruppe
# ?, Kommunikationsstrategie
# ?, Mobilfunktechnik
# ? 64. +++ (SEM)
Ziel ist es, die Städte und Gemeinden bei den notwendigen Investitionen auskömmlich zu unterstützen.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Die Landesregierung handelt und geht voran.
Nachdem der Bund im Frühjahr theoretisch gehaltene Eckpunkte für eine Lösung der kommunalen Altschuldenproblematik präsentiert hat, legen wir einen konkreten Fahrplan vor.
Damit geht Nordrhein-Westfalen in Vorleistung, jetzt ist der Bund am Zug, seinen Teil beizutragen.
Die von uns gefundene Regelung hilft insbesondere den Kommunen, die besonders unter der Schuldenlast leiden - gerade in Zeiten steigender Zinsen.
Datum: 2023-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nordrhein-westfalen-geht-mit-programm-fuer-kommunale-altschulden;
Themen: kommunale Altschuldenproblematik
# ?, Prokopfverschuldung
# ?, Vorleistung
# ?, Schuldenlast
# ?, Klimaschutzanpassungsmaßnahmen
# ?, Liquiditätskredite
# ?, Aufkommen
# ?, kommunale Infrastruktur
# ?, Klimaanpassungsmaßnahmen
# ?, Höhe
# ? 65. +++ (SEM)
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Landesregierung stärkt Jugendarbeit: Kabinett beschließt Eckpunkte zum Kinder- und Jugendförderplan
8. November 2017
Die Landesregierung hat die Eckpunkte für den Entwurf eines neuen Kinder- und Jugendförderplan (KJFP) für 2018 bis 2022 beschlossen.
Datum: 2017-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-staerkt-jugendarbeit-kabinett-beschliesst-eckpunkte-zum-kinder-und;
Themen: Jugendförderplan
# ?, Jugendarbeit
# ?, Infrastrukturförderung
# ?, erzieherischer Kinderschutz
# ?, Jugendsozialarbeit
# ?, Jugendschutz
# ?, Projektförderung
# ?, Kinderarbeit
# ?, Verbraucherpreisentwicklung
# ?, Verbraucherpreisindex
# ? 66. +++ (SEM)
19. Mai 2020 Landesregierung startet Gespräche mit Gewerkschaften zu Attraktivitätsoffensive für den öffentlichen Dienst Foto: Land NRW
Öffentlicher Dienst des Landes soll als zukunftsfähiger und moderner Arbeitgeber gestärkt werden / Ministerpräsident Laschet spricht Beamten und Angestellten für ihr großes Engagement in den letzten Monaten seinen Dank aus / zentrale Bedeutung eines leistungsfähigen öffentlichen Dienstes für Staat und Gesellschaft wurde in Corona-Krise besonders deutlich Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Armin Laschet, der stellvertretende Ministerpräsident Dr. Joachim Stamp, Finanzminister Lutz Lienenkämper und der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Nathanael Liminski, sind heute in Düsseldorf mit Vertretern der Spitzenorganisationen der Berufsverbände des öffentlichen Dienstes zusammengekommen, um über mögliche Eckpunkte einer "Attraktivitätsoffensive" für den öffentlichen Dienst zu sprechen.
Ziel ist es, die Position des öffentlichen Dienstes als zukunftsfähigen und modernen Arbeitgeber sowohl für Bewerber als auch für Beschäftigte weiter zu stärken.
Teilnehmer seitens der Gewerkschaften waren Anja Weber, Vorsitzende des DGB-Bezirk NRW, Maike Finnern, Vorsitzende GEW, Landesverband NRW, Frank Bethke, Stellvertretender Landesbezirksleiter ver.di NRW, Michael Maatz, Stellvertretender Landesvorsitzender der GdP, Landesbezirk NRW (alle Deutscher Gewerkschaftsbund), Roland Staude, 1. Vorsitzender des DBB NRW, Jutta Endrusch, 2. Vorsitzende des DBB NRW, Hubert Meyer, Mitglied des Vorstands des DBB NRW, Manfred Lehmann, Vorsitzender der Deutschen Steuer-Gewerkschaft (alle DBB Beamtenbund und Tarifunion, DBB)
Datum: 2020-05-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-gespraeche-mit-gewerkschaften-zu-attraktivitaetsoffensive;
Themen: öffentlicher Dienst
# ?, Attraktivitätsoffensive
# ?, Gewerkschaften
# ?, mögliche Eckpunkte
# ?, Chef der Staatskanzlei
# ?, Position
# ?, Bewerber
# ?, Beschäftigte
# ?, Vertreter
# ?, Landesregierung
# ? 67. +++ (SEM)
Das Land Nordrhein-Westfalen und die Deutsche Bahn AG unterzeichnen gemeinsame Vereinbarung für bessere Bahnanbindung des Rheinischen Reviers
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Die Bahnprojekte: Die fünf Projekte sind mit den Eckpunkten für ein "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen" beziehungsweise im "Sofortprogramm Kohlekommission" zwischen Landes- und Bundesregierung verabredet worden.
Im Einzelnen:
S11-Ergänzungspaket (rund 80 Millionen Euro): Die Erftbahn (RB38) wird zu einer S-Bahn ausgebaut, indem die heutige S12 von Kerpen-Horrem bis Bedburg verlängert wird.
Datum: 2019-07-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-deutsche-bahn-machen-tempo-bei-bahnausbau-im-rheinischen-revier;
Themen: gemeinsame Vereinbarung
# ?, rheinisches Revier
# ?, Verbandvorsteher
# ?, Rheinisch-Bergischen-Kreis
# ?, Städtedreieck
# ?, Vorstandssprecher
# ?, Strukturstärkungsgesetz
# ?, Infrastrukturmaßnahmen
# ?, Landrat
# ?, Kohleregionen
# ? 68. +++ (SEM)
Hintergrundinformation:
Landes- und Regionalpläne müssen geändert werden, um die 2-Prozent-Flächenvorgaben des Bundes für den Ausbau der Windenergie umzusetzen.
Die Landesregierung hatte hierzu am 4. Oktober dieses Jahres Eckpunkte für eine Änderung des Landesentwicklungsplans beschlossen.
Aktuell werden die Potenziale für die Windenergie in Nordrhein-Westfalen untersucht und daraus eine gerechte Verteilung auf die sechs Planungsregionen der Regionalplanung abgeleitet.
Der Entwurf der Landesentwicklungsplanänderung mit den Flächenvorgaben für die sechs Planungsregionen soll im Frühjahr 2023 im Landeskabinett beschlossen werden.
Datum: 2022-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-regionen-ueben-schulterschluss-fuer-den-ausbau-der;
Themen: zügiger Ausbau
# ?, Regionen
# ?, Landesentwicklungsplan
# ?, Windenergiebereiche
# ?, Windenergieflächen
# ?, Regionalpläne
# ?, Regionalplanung
# ?, Eckpunkte
# ?, Vertreterinnen
# ?, Europaangelegenheiten
# ? 69. +++ (SEM)
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Landesregierung verabschiedet Eckpunkte zur Entwicklung eines integrierten Handlungskonzeptes gegen Rechtsextremismus und Rassismus
4. Februar 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2015-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verabschiedet-eckpunkte-zur-entwicklung-eines-integrierten;
Themen: integriertes Handlungskonzept
# ?, Rechtsextremismus
# ?, Rassismus
# ?, Eckpunktepapier
# ?, Beteiligungsverfahren von Akteuren
# ?, Regionalkonferenz
# ?, Grundlage von Eckpunkten
# ?, staatliche Akteure
# ?, Regierungsbezirk
# ?, Informationen in Nordrhein-Westfalen
# ? 70. +++ (SEM)
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
"Wir packen's an - gutes Klima für Nordrhein-Westfalen": Unter diesem Motto hat die Landesregierung in der Kabinettsitzung am Dienstag, 13. Juni 2023, ihr erstes gemeinsames Klimaschutzpaket beschlossen.
Mit insgesamt 68 ressortübergreifend beigesteuerten Maßnahmen sowie Eckpunkten für eine Novelle des Klimaschutzgesetzes NRW wird die Landesregierung den Klimaschutz voranbringen.
Mehr als eine Milliarde Euro stehen für die Jahre 2023 und 2024 für Klimaschutzmaßnahmen im Landeshaushalt bereit, vor allem für klimafreundliche Mobilität, die Wärmewende und den beschleunigten Ausbau von Windkraft und Photovoltaik.
Gut eine weitere Milliarde Euro stehen für klimaschutzrelevante Projekte im Rahmen von Programmen der Europäischen Union bis 2027 zur Verfügung.
Datum: 2023-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-22-milliarden-euro-fuer-den-klimaschutz-landesregierung-legt-erstes;
Themen: gemeinsames Klimaschutzpaket
# ?, Wärmewende
# ?, Novelle
# ?, erfolgreiches Geschäftsmodell
# ?, Eckpunkte
# ?, Energieeffizienz
# ?, Windkraft
# ?, innovative Produkte
# ?, Klimaschutzziele
# ?, Klimaschutzmonitoring
# ? 71. +++ (SEM)
"
Mit dem neuen Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz wird per Gesetz festgeschrieben, dass jedes Jahr Rad- und Fußverkehr verlässlich vom Land mit Geld gefördert wird.
Dazu gehören unter anderem folgende Eckpunkte:
Radvorrangnetz
Radverkehr soll stärker zum Pendlerverkehr werden.
Datum: 2021-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-fuer-besseren-rad-und-fussverkehr-nordrhein-westfalen-landtag;
Themen: Fußverkehr
# ?, Stufe
# ?, Radvorrangnetz
# ?, Abbiegeassistenten
# ?, eigenes Gesetz
# ?, neues Gesetz
# ?, Radschnellverbindungen
# ?, Landtag
# ?, Straßengesetz
# ?, Wegegesetz
# ? 72. +++ (SEM)
Minister Duin: Förderung aus EU-Strukturfonds soll einfacher und gezielter werden - Innovation, Energieeffizienz und Prävention stehen im Zentrum
26. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat die ersten Eckpunkte des EFRE-Programms in der Förderperiode von 2014 bis 2020 vorgestellt.
Zuvor hatte das Ministerium rund 900 Kommunen, Verbände, Wirtschaftsförderer und andere Beteiligte in ganz NRW nach ihren Vorstellungen gefragt.
"Bei den Rückmeldungen ist klar geworden, dass wir vor allem an zwei Bereichen arbeiten müssen: Die Abwicklung muss einfacher und schneller werden und wir müssen die Regionen und Leitmärkte des Landes angemessen berücksichtigen", sagte Duin vor über 250 Teilnehmern in Düsseldorf.
Datum: 2012-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-foerderung-aus-eu-strukturfonds-soll-einfacher-und-gezielter-werden;
Themen: EU-Strukturfonds
# ?, Eckpunkte des Efreprogramms
# ?, andere Beteiligte
# ?, Efreprogramm
# ?, Wirtschaftsförderer
# ?, Leitmärkte
# ?, Förderperiode
# ?, Abwicklung
# ?, Rückmeldungen
# ?, Vorstellungen
# ? 73. +++ (SEM)
Das Wochenende wird wieder stärker geschützt, besonders die Auswüchse bei der Sonntagsöffnung gehören bald der Vergangenheit an", sagte Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
Im Vorfeld der Novelle hatte das Wirtschaftsministerium die alten Regelungen ausführlich evaluiert und einen intensiven Dialog mit allen betroffenen Gruppen geführt.
Die Eckpunkte der Novellierung sind:
* Die absolute Anzahl der verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage in einer Stadt wird auf maximal 13 pro Jahr begrenzt (zwölf Sonn- und Feiertage plus ein Adventssonntag).
Es bleibt bei der Regelung, dass jede einzelne Verkaufsstelle nur an vier Sonn- oder Feiertagen im Jahr öffnen darf.
Datum: 2012-10-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-neues-ladenoeffnungsgesetz-sichert-gute-bedingungen-fuer-den;
Themen: Feiertage
# ?, Blumengeschäfte
# ?, Ostern
# ?, Zeitungsgeschäfte
# ?, einzelne Verkaufsstelle
# ?, Bäckereien
# ?, Einzelhändler
# ?, neues Ladenöffnungsgesetz
# ?, Weihnachten
# ?, Advent
# ? 74. +++ (SEM)
30. Oktober 2015
Nordrhein-Westfalen legt ein Förderprogramm auf, um den Breitbandausbau zu beschleunigen.
"Wir setzen bis 2018 rund eine halbe Milliarde Euro ein, um das Ziel einer schnellen Internetversorgung für Alle zu erreichen", sagte Wirtschaftsminister Garrelt Duin und stellte dem Runden Tisch Breitband NRW die Eckpunkte der Strategie vor.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Nordrhein-Westfalen legt ein Förderprogramm auf, um den Breitbandausbau zu beschleunigen.
Datum: 2015-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-nrw-foerdert-breitbandausbau-mit-rund-einer-halben-milliarde-euro-um;
Themen: Ergänzung
# ?, Eckpunkte
# ?, Kreise
# ?, Auktionserlöse
# ?, Bundesbreitbandförderung
# ?, Erlöse der Frequenzversteigerung
# ?, Fünftel von Bundesmitteln
# ?, Scoring-Verfahren
# ?, fehlende Landesförderung
# ?, fehlende Landesmittel
# ? 75. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Kutschaty stellt Eckpunkte zum neuen Unternehmensstrafrecht vor
Minister Kutschaty stellt die Eckpunkte zum neuen Unternehmensstrafrecht vor
15. Mai 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2013-05-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-stellt-die-eckpunkte-zum-neuen-unternehmensstrafrecht-vor;
Themen: Eckpunkte
# ?, neues Unternehmensstrafrecht
# ?, Risiko
# ?, Wirtschaftskriminalität
# ?, Durchschnittsschaden
# ?, kleine Angestellte
# ?, vollständiges Gesetz
# ?, Gewinn
# ?, Natürliche Person
# ?, Schere
# ? 76. +++ (SEM)
Das Prinzip "Fördern und Fordern" hat sich bewährt, auch wenn bei vielen Leistungsberechtigten und in Teilen der Gesellschaft weiterhin Vorbehalte bestehen.
In einigen Teilbereichen besteht gesetzlicher Änderungsbedarf.
Die Landesarbeitsministerinnen und -minister der Länder Bayern, Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen haben in einem gemeinsamen Papier Eckpunkte für eine Reform der Grundsicherung vorgelegt.
Ziel ist es, die Grundsicherung so weiterzuentwickeln, dass die Leistung und Lebensleistung der Leistungsberechtigten bei der Ausgestaltung des Leistungsrechts verstärkt berücksichtigt werden, dass mehr positive Anreize gesetzt werden und dass die Akzeptanz des gesamten Systems in der Bevölkerung erhöht wird.
Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll durch moderate Anpassungen optimiert werden.
Datum: 2020-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-hoeheren-vermoegens-grundfreibetrag-der-grundsicherung-fuer;
Themen: Leistungsberechtigte
# ?, Wohneigentum
# ?, Einführung der Grundsicherung
# ?, Erwerbsaufstocker
# ?, laufender Lebensunterhalt
# ?, Erlös
# ?, Arbeitsmarktpolitik
# ?, Sozialpolitik
# ?, positive Entwicklung
# ?, Arbeitsministerinnen
# ? 77. +++ (SEM)
Es kann nicht sein, dass sie keinen gesetzlichen Anspruch auf Lärmschutzmaßnahmen haben, wenn sie nachts von vorbeirauschenden Güterzügen um den Schlaf gebracht werden.
"
Die Literaturstudie und das Ergebnis des Fachgespräches sowie die Kernaussagen zur Gesundheit und die Eckpunkte zur Verbesserung der gesetzlichen Regelungen sind im Internet unter www.umwelt.nrw.de abrufbar.
Datum: 2015-06-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bahnlaerm-macht-die-menschen-krank;
Themen: Bahnlärm
# ?, Maximalpegel
# ?, Verkehrslärmschutzverordnung
# ?, bestehende Schienenstrecken
# ?, gesetzliche Regelungen
# ?, Umweltministerkonferenz in Heidelberg
# ?, anstehende Beratungen
# ?, gemeinsames Eckpunktepapier
# ?, Erschütterungen
# ?, Nacht
# ? 78. +++ (SEM)
Neuausrichtung der Naturschutzpolitik Mit dem Landes-Naturschutzgesetz setzt die Landesregierung die Neuausrichtung der NRW-Naturschutzpolitik fort.
Bereits Ende Januar hat die Landesregierung die Biodiversitätsstrategie NRW beschlossen, die eine Standortbestimmung der nordrhein-westfälischen Naturschutzpolitik ist und ihre Ausrichtung für die kommenden 10 bis 15 Jahre festlegt.
Ende Juni 2015 hat das Kabinett die Eckpunkte des neuen Landes-Naturschutzgesetzes verabschiedet und damit den Weg für die Verbändeanhörung frei gemacht.
"NRW hat eine faszinierende Artenvielfalt und wertvolle Lebensräume für Tiere und Pflanzen.
Aber dieses wilde NRW ist bedroht: Fast die Hälfte der Arten stehen inzwischen auf der Roten Liste.
Datum: 2015-08-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bruchhauser-steine-sind-ein-naturschatz-ersten-ranges;
Themen: nationales Naturmonument
# ?, Artenzahl
# ?, Weiden
# ?, Grünland in NRW
# ?, Lerchen
# ?, Sommergesang
# ?, Vorzeit von Sauerland
# ?, bewegte Vergangenheit
# ?, mächtige Felsen
# ?, vulkanische Tätigkeit
# ? 79. +++ (SEM)
Das heute noch gültige Landeswassergesetz geht im Wesentlichen auf eine Regelung aus dem Jahre 1977 zurück.
Seit dieser Zeit wurde das LWG immer nur in Teilen verändert.
Im Juni 2015 hatte das Kabinett Eckpunkte des neuen Landeswassergesetzes beschlossen und eine umfangreiche Verbändeanhörung gestartet.
Nach dem Beschluss des Kabinetts wird der Gesetzentwurf nun dem Landtag zugeleitet.
Einige der Änderungen und Verbesserungen im neuen Landeswassergesetz sind:
Datum: 2016-01-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-der-schutz-unseres-wassers-ist-ein-hohes-gut;
Themen: neues Landeswassergesetz
# ?, nordrhein-westfälisches Kabinett
# ?, Trinkwasserversorgung
# ?, Entwurf
# ?, Wasserschutzgebiete
# ?, Landtag
# ?, Schutz
# ?, Weg
# ?, Betrieb der Abwasserkanalisation
# ?, umfangreiche Verbändeanhörung
# ? 80. +++ (SEM)
Auf diese Weise wird auch die Einhaltung tierschutzrechtlicher Anforderungen sichergestellt.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Landeskabinett verabschiedet Eckpunkte für neues Gefahrtier-gesetz - Gesetzentwurf zur Haltung gefährlicher Tiere geht in die Verbändeanhörung
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:
Die nordrhein-westfälische Landesregierung zieht Konsequenzen aus der steigenden Zahl von Vorfällen mit giftigen und gefährlichen Tieren.
Datum: 2014-10-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-hochgiftige-tiere-gehoeren-nicht-die-wohnzimmer;
Themen: Arten der Gattung
# ?, gefährliche Tiere
# ?, Anzeigepflicht
# ?, Skorpione
# ?, Puffotter
# ?, Sachkundenachweis
# ?, Unterfamilien
# ?, Zahl von Vorfällen
# ?, gefährliche Tierart
# ?, gefährliches Tier
# ? 81. +++ (SEM)
" In städtischen Bereichen wirkt sich der Klimawandel besonders stark aus.
Zu diesem Thema wurde deshalb ein eigenes Kapitel in den Klimabericht aufgenommen.
Die wichtigsten Eckpunkte aus dem 2. Klimawandel-Bericht sind (Auswahl):
Temperatur Der Erwärmungstrend verstärkt sich: 2014 war das wärmste Jahr.
Gleichzeitig wurden 11 der 20 wärmsten Jahre seit Beginn der Messungen 1881 im 21. Jahrhundert gemessen.
Datum: 2016-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-klimawandel-fuehrt-auch-nrw-zu-haeufigeren-wetterextremen;
Themen: nächstes Jahrhundert
# ?, Klimafolgenmonitoring
# ?, Vegetationszeit
# ?, Erwärmungstrend
# ?, waldbauliche Entscheidungen
# ?, Forstleute
# ?, Baumart
# ?, Schneetage
# ?, städtische Planungsprozesse
# ?, steigende Temperaturen
# ? 82. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung beschließt Eckpunkte für landesweite Nachhaltigkeitsstrategie
Minister Remmel: Nachhaltiges Handeln ist der Weg in eine lebenswertere Zukunft / Landesregierung beschließt Eckpunkte für landesweite Nachhaltigkeitsstrategie
18. November 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2013-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nachhaltiges-handeln-ist-der-weg-eine-lebenswertere-zukunft;
Themen: Strategie
# ?, Eckpunkte
# ?, angemessene Antworten
# ?, ressourcenintensive Wirtschaft
# ?, ambitionierte Nachhaltigkeitsstrategie
# ?, landesweite Nachhaltigkeitsstrategie
# ?, demografische Entwicklungen
# ?, Fraktionen des Landtags
# ?, neue Nachhaltigkeitsstrategie
# ?, hohe Bevölkerungsdichte
# ? 83. +++ (SEM)
* Klimaschutz und Energiewende Die Treibhausgase sollen bis 2020 um mindestens 25 Prozent, bis 2050 um 80 Prozent reduziert werden.
Der Anteil des Stroms, der aus Erneuerbaren Energien gewonnen wird, soll bis 2025 bei über 30 Prozent liegen.
Weitere Eckpunkte sind die sparsame und effiziente Nutzung der Energieressourcen sowie die Umsetzung kommunaler Klimakonzepte.
* Schutz natürlicher Ressourcen Die Umwelt kann ihre Biodiversität nur erhalten, wenn Wald, Wasser, Boden und Luft ausreichend geschützt werden.
Bis 2030 soll die Artenvielfalt in NRW wieder erhöht werden.
Datum: 2015-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nachhaltigkeit-ist-die-grundlage-fuer-ein-zukunftsfaehiges-nrw;
Themen: Entwurf
# ?, nationale Nachhaltigkeitsstrategie
# ?, internationale Nachhaltigkeitsziele
# ?, Strategieentwurf
# ?, Wirtschaftsweise
# ?, betonte Minister
# ?, Aktivitäten des Schwerpunktfelds
# ?, Bedeutung der Mitarbeit
# ?, Enkelfähigkeit
# ?, Entwicklungsrückstand
# ? 84. +++ (SEM)
Die neue Nachhaltigkeitsstrategie soll die Basis dafür legen.
"
Das Landeskabinett hatte Anfang Oktober Eckpunkte der Nachhaltigkeitsstrategie beschlossen und den Weg für ein Beteiligungsverfahren frei gemacht.
Kernstück der nun verabschiedeten neuen Strategie ist ein Ziel- und Indikatorensystem für 19 zentrale Handlungsfelder, mit dem die Landesregierung meist bis zum Jahr 2030 ambitionierte Ziele für wichtige politische Themen festlegt.
Das neue Berichtssystem umfasst knapp 70 Indikatoren, die vom Anteil Erneuerbarer Energien bis zur Einkommensverteilung und von der Recyclingquote bis zum Anteil der Kommunen mit Nachhaltigkeitsbeschlüssen reichen.
Datum: 2016-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nachhaltigkeit-wird-fuer-nrw-messbar;
Themen: Beispielindikator
# ?, Zielsystem
# ?, Einkommensverteilung
# ?, Indikatorensystem
# ?, zentrale Handlungsfelder
# ?, Verringerung
# ?, Akzeptanz von Nachhaltigkeitszielen
# ?, Energien der Recyclingquote
# ?, Nachhaltigkeitsbeschlüsse
# ?, Schuldenstandsquote
# ? 85. +++ (SEM)
Bis zum 18. Juli 2014 können sich Kommunen, Bürgerinnen und Bürger, Verbände und Firmen zum Entwurf des ÖAWP äußern.
"Abfallwirtschaft ist Teil einer umfassenden Ressourcenwirtschaft, bei knappen Rohstoffen wird das immer wichtiger", erklärte Umweltminister Johannes Remmel zum Start des Beteiligungsprozesses.
"Daher haben wir uns bei der Erstellung des Abfallwirtschaftsplans an drei Eckpunkten orientiert: vermeiden, hochwertig verwerten und ortsnah beseitigen."
Remmel weiter: "Wir wollen mit der Novelle des Abfallwirtschaftsplans Mülltourismus durch NRW vermeiden, stabile Gebühren, Planungssicherheit für die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger und die Betreiber von Abfallentsorgungsanlagen schaffen, auf eine stärkere Verwertung des Bioabfalls setzen und einen ungesunden Dumping-Preiskampf auf Kosten der Gebührenzahlerinnen und Gebührenzahler eindämmen."
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2014-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-rohstoffe-sichern-muelltourismus-vermeiden-und-gebuehren-stabil;
Themen: neuer ökologische Abfallwirtschaftsplan
# ?, Bioabfälle
# ?, Mülltourismus
# ?, Bioabfall
# ?, Start des Beteiligungsprozesses
# ?, Gebührenzahlerinnen
# ?, Hausmüllverbrennungsanlagen
# ?, umfassende Ressourcenwirtschaft
# ?, ungesunder Dumpingpreiskampf
# ?, ökologischer Abfallwirtschaftsplan
# ? 86. +++ (SEM)
Mit dem ÖAWP werden die Weichen dafür gestellt und eine weitere Maßnahme des Koalitionsvertrags umgesetzt.
"Abfallwirtschaft ist Teil einer umfassenden Ressourcenwirtschaft, bei knappen Rohstoffen wird das immer wichtiger", erklärte Umweltminister Johannes Remmel.
"Daher haben wir uns bei der Erstellung des Abfallwirtschaftsplans an drei Eckpunkten orientiert: Mülltourismus vermeiden, hochwertig verwerten und ortsnah beseitigen."
Zentraler Punkt des neuen ÖAWP ist die Umsetzung einer regionalen Entsorgungsautarkie und des von der EU vorgegebenen Prinzips der Nähe.
"Abfälle, die in Nordrhein-Westfalen anfallen, müssen auch im Land selbst und möglichst in der Nähe des Ortes, wo sie entstehen, entsorgt werden.
Datum: 2015-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-rohstoffe-sichern-und-muelltourismus-durch-nrw-vermeiden;
Themen: ökologischer Abfallwirtschaftsplan
# ?, neuer Abfallwirtschaftsplan
# ?, neuer ökologische Abfallwirtschaftsplan
# ?, Mülltourismus
# ?, Biogasanlagen
# ?, Abfälle
# ?, Bewirtschaftung
# ?, Zweckverband
# ?, Beteiligungsverfahren
# ?, Kabinett
# ? 87. +++ (SEM)
26. Juni 2015
Die Landesregierung will die Qualität der Gewässer und des Grundwassers in NRW in den nächsten Jahren verbessern und den ökologischen Wert der Gewässer stärken.
Dazu hat das Landeskabinett die Eckpunkte des neuen Landeswassergesetzes (LWG) verabschiedet und damit den Weg für eine umfassende Verbändeanhörung frei gemacht.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Landesregierung will die Qualität der Gewässer und des Grundwassers in NRW in den nächsten Jahren verbessern und den ökologischen Wert der Gewässer stärken.
Datum: 2015-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-unser-wasser-muss-geschuetzt-werden;
Themen: neues Landeswassergesetz
# ?, Grundwasser in NRW
# ?, umfassende Verbändeanhörung
# ?, ökologischer Wert
# ?, Wasserschutzgebiete
# ?, Eintrag
# ?, Flüsse
# ?, Eckpunkte
# ?, Klimawandel
# ?, 5-Meter-Streifen des Gewässers
# ? 88. +++ (SEM)
Doch während die technologischen Entwicklungen rasant verlaufen, hinkt der Verbraucherschutz oft hinterher", sagte Johannes Remmel.
Die Diskussion der Risiken für Verbraucherinnen und Verbraucher in der digitalen Welt erfolgten oft erst, wenn Missstände augenfällig würden.
Eine öffentliche Debatte über die wichtigsten Eckpunkte eines modernen Verbraucherschutzes 4.0 finde hingegen kaum statt.
"Anpassungen und Veränderungen sind auf allen gesetzgeberischen Ebenen notwendig, das hat nicht zuletzt die Sonder-Verbraucherschutzministerkonferenz Ende November gezeigt", forderte Minister Remmel.
Nordrhein-Westfalen hat 2016 den Vorsitz in der Verbraucherschutzministerkonferenz inne und bei zwei Konferenzen wichtige Impulse für den digitalen Verbraucherschutz gesetzt.
Datum: 2016-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-brauchen-einen-neuen-rechtsrahmen-fuer-den-verbraucherschutz-im;
Themen: Konsultationsprozess
# ?, Gelegenheit für Stellungnahme
# ?, Positionspapier
# ?, Diskussion
# ?, Kundinnen
# ?, digitale Welt
# ?, Abofallen
# ?, Datenschutzorganisationen
# ?, Drittanbietersperre
# ?, Eckpunkte modernen Verbraucherschutzes
# ? 89. +++ (SEM)
Die Landesregierung hat den Entwurf für das neue Ökologische Jagdgesetz NRW (ÖJG) vorgelegt und damit den Weg für die Verbändeanhörung frei gemacht.
Schwerpunkte des neuen Gesetzes sind der stärkere Schutz des Waldes und der Wildtiere.
"Das neue Gesetz hat zum Ziel, die gesellschaftliche Akzeptanz der Jagd zu stärken und die Jägerinnen und Jäger in ihrer Verantwortung und ihrem Engagement für Natur und Umwelt zu unterstützen", erklärte Umweltminister Johannes Remmel bei der Vorlage der Eckpunkte in Düsseldorf.
"Es geht darum, die Jagd als Praxis mit viel Tradition und breiter gesellschaftlicher Verankerung zu bewahren.
Dies wird auf Dauer aber nur gelingen, wenn sich die jagdlichen Regelungen und damit auch die jagdliche Praxis an die heutigen Anforderungen der Gesellschaft im Hinblick auf Tier- und Naturschutz anpassen.
Datum: 2014-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-modernisieren-die-jagd-und-staerken-zugleich-den-natur-und;
Themen: strittige Punkte
# ?, jagdbare Arten
# ?, neues ökologische Jagdgesetz
# ?, Eckpunkte
# ?, Wildtiere
# ?, breite gesellschaftliche Verankerung
# ?, jagdliche Praxis
# ?, Fallenjagd
# ?, Jagdhunde
# ?, gemachte Enten
# ? 90. +++ (SEM)
"Das wilde NRW ist bedroht.
Dieser zunehmenden Gefährdung müssen wir entgegenwirken und werden deshalb in diesem Jahr die Naturschutzpolitik neu ausrichten.
Noch im ersten Halbjahr wollen wir die Eckpunkte für eine langfristige Biodiversitätsstrategie zum Schutz der Artenvielfalt vorlegen", kündigte Remmel an.
Dennoch zeigt der aktuelle Bericht auch positive Entwicklungen bei Lebensräumen und Arten: Gerade bei den Libellenarten, die an Fließgewässer gebunden sind, zeigt sich eine positive Entwicklung.
Mit der Grünen Keiljungfer und der Zierlichen Moosjungfer (Stillgewässer) sind zwei ehemals ausgestorbene Arten in NRW wieder neu eingewandert.
Datum: 2014-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-muessen-den-verlust-unseres-wertvollen-naturerbes-stoppen;
Themen: Pflanzenart
# ?, Bergland
# ?, nordrhein-westfälisches Tiefland
# ?, Hartholzauenwälder
# ?, nährstoffarme Stillgewässer
# ?, unzureichender schlechte Erhaltungszustand
# ?, Verlust
# ?, guter Zustand
# ?, Weide
# ?, Umweltministerium
# ? 91. +++ (SEM)
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Minister Remmel: Wir wollen Mülltourismus vermeiden und Planungssicherheit erreichen / NRW-Umweltministerium legt Eckpunkt für den neuen Abfallwirtschaftsplan für Siedlungsabfälle vor
2. Oktober 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das nordrhein-westfälische Umweltministerium hat in Duisburg die Eckpunkte für den neuen Abfallwirtschaftsplan für Siedlungsabfälle den Kommunen, Anlagenbetreibern und Verbänden vorgestellt.
Datum: 2013-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-wollen-muelltourismus-vermeiden-und-planungssicherheit;
Themen: Mülltourismus
# ?, neuer Abfallwirtschaftsplan
# ?, Siedlungsabfälle
# ?, Planungssicherheit
# ?, Eckpunkte
# ?, Restabfälle
# ?, energetische Verwertung
# ?, Bioabfall
# ?, Müllverbrennungsanlagen
# ?, Anlagenbetreiber
# ? 92. +++ (SEM)
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Minister Remmel: Wir wollen unser wertvolles Naturerbe dauerhaft bewahren und schützen
Kabinett billigt Eckpunkte für neues Naturschutzgesetz - Weiterer Baustein zur Neuausrichtung der Naturschutzpolitik in NRW
24. Juni 2015
Die Landesregierung will stärker gegen das fortschreitende Artensterben in NRW vorgehen und hat dazu einen weiteren Baustein zur Neuausrichtung der Naturschutzpolitik auf den Weg gebracht.
Datum: 2015-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-wollen-unser-wertvolles-naturerbe-dauerhaft-bewahren-und;
Themen: Neuausrichtung
# ?, Artenverlust
# ?, Eckpunkte
# ?, wertvolle Lebensräume
# ?, Naturschutzgebiete
# ?, Kabinett
# ?, Biodiversitätsstrategie
# ?, Nationalpark
# ?, Pflanzenart
# ?, Allerwelts-Tierart
# ? 93. +++ (SEM)
Mit dem neuen Naturschutzgesetz setzen wir genau hier an.
"
Eckpunkte des Entwurfs des neuen Landesnaturschutzgesetzes:
* Artenvielfalt braucht intakte Lebensräume Artenvielfalt braucht intakte, weitläufige und vernetzte Lebensräume, auch um eine genetische Verarmung von Arten zu vermeiden.
Daher sieht das neue Landesnaturschutzgesetz unter anderem vor, die Fläche des Biotopverbundes in NRW von derzeit zehn Prozent auf künftig 15 Prozent festzusetzen.
Datum: 2016-02-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-wollen-unser-wertvolles-naturerbe-dauerhaft-bewahren-und-0;
Themen: Entwurf
# ?, wertvolle Lebensräume
# ?, Neuausrichtung
# ?, Naturschutzgebiete
# ?, Verbändeanhörung
# ?, wesentliche fachliche Grundlage
# ?, Absenkung von Grundwasserständen
# ?, Ausverkauf
# ?, Feuchtgrünlandflächen
# ?, Landschaftsbeiräte
# ? 94. +++ (SEM)
"
Die Grundlage für das 10-Punkte-Papier hat der Landtag bereits im vergangenen Herbst mit seinem "Integrationsplan NRW" gelegt.
Diese Eckpunkte hat Integrationsminister Schmeltzer in Abstimmung mit allen Ressorts der Landesregierung in konkrete Maßnahmen, Vorhaben und Projekte "gegossen" und einen maßgeschneiderten 10-Punkte-Integrationsplan daraus erstellt.
Minister Schmeltzer sagte dazu: "Damit die Integration der Flüchtlinge gelingen kann, müssen viele Ressorts der Landesregierung zusammenarbeiten.
Deshalb ist unser Plan ein Gemeinschaftswerk, in dem unter anderem Ziele und Maßnahmen für Sprachvermittlung, für Bildung und Arbeit, für Wohnen und Kinderbetreuung und vor allem für die Sicherung des Zusammenhalts in unserer Gesellschaft festgelegt sind.
Datum: 2017-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-nrw-legt-konkreten-10-punkte-integrationsplan-vor;
Themen: Wurzeln eines Menschen
# ?, Ressorts der Landesregierung
# ?, friedliches Zusammenleben
# ?, Bereicherung
# ?, kommunale Integrationszentren
# ?, 10-Punkteplan
# ?, Maßnahme des 10-Punkte-Plans
# ?, Personalsteile für Verstetigung
# ?, Unterstützungspools
# ?, konkreter 10-Punkte-Integrationsplan
# ? 95. +++ (SEM)
Darüber hinaus arbeite NRW mit anderen Ländern an einer weiter gehenden Bundesratsinitiative, die beispielsweise auch den Missbrauch von Werkverträgen und Minijobs zum Thema haben wird.
Und auf Landesebene bereite die Landesregierung ein Handlungskonzept gegen Armut und soziale Ausgrenzung vor, das Ende des Jahres vorgestellt werden soll.
Erste Eckpunkte dazu sollen noch in diesem Monat vom Kabinett beschlossen werden.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.
Datum: 2013-04-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-wir-muessen-den-sozialstaat-wetterfest-machen-sozialminister;
Themen: Jahresempfang des Sozialverbands
# ?, Sozialverband
# ?, Sozialstaat
# ?, günstige Arbeitsmarktentwicklung
# ?, niedrige Arbeitslosenzahlen
# ?, sozialpolitischer Stillstand
# ?, unsichere Beschäftigungsverhältnisse
# ?, Armutsrisikoquote
# ?, Niedriglöhne
# ?, Sozialbericht
# ? 96. +++ (SEM)
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Minister Stamp: Kabinett beschließt Eckpunkte zur Novelle der Abschiebungshaft
11. April 2018
Datum: 2018-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-kabinett-beschliesst-eckpunkte-zur-novelle-der-abschiebungshaft;
Themen: Eckpunkte
# ?, Novelle
# ?, erhöhte Sicherheitsanforderungen
# ?, gerechte Landesregierung
# ?, Unterbringungseinrichtung
# ?, Einrichtung
# ?, Abschiebehaftplätze
# ?, Anlassbezogene Mitteilung
# ?, Gewährleistung über Betrieb
# ?, Hausordnung
# ? 97. +++ (SEM)
Wir verbessern die Chancen für unsere Kinder und entlasten die Familien.
" Die zusätzlichen Mittel werden insbesondere zu einer Verbesserung der Qualität der Betreuung führen, weil vor Ort mehr Personal ermöglicht und der Personalschlüssel faktisch verbessert werden kann.
Familienminister Joachim Stamp hat sich zudem mit den Kommunalen Spitzenverbänden auf Eckpunkte für eine Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) verständigt.
In Düsseldorf unterzeichneten die Kommunalen Spitzenverbände und der Familienminister eine gemeinsame Vereinbarung.
Kernstück der Einigung sind die Herstellung einer dauerhaft auskömmlichen Finanzierung der Kindertagesbetreuung, die Verbesserung der Qualität, Flexibilisierung der Betreuungszeiten und eine Platzausbau-Garantie.
Datum: 2019-01-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-landesregierung-schliesst-pakt-fuer-kinder-und-familien;
Themen: Kindertagesbetreuung
# ?, Auskömmlichkeit
# ?, Pakt
# ?, Sachkosten
# ?, pauschalierte Finanzierung
# ?, tatsächliche Entwicklung
# ?, Personalkosten
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, gute konjunkturelle Lage
# ?, kommunale Jugendämter
# ? 98. +++ (SEM)
Schulministerin Yvonne Gebauer hat heute (8. Mai 2019) den offiziellen Startschuss für den im kommenden Schuljahr startenden Schulversuch Talentschulen gegeben und dazu Vertreterinnen und Vertreter aller 35 Talentschulen sowie der jeweiligen Schulträger zu einer Auftaktveranstaltung in Bochum begrüßt.
Schulministerin Yvonne Gebauer: "An den ausgewählten Talentschulen laufen bereits Vorbereitungen für die Umsetzung des Schulversuchs, sodass sie möglichst gut gerüstet im kommenden Schuljahr ihre Arbeit für noch mehr Chancengerechtigkeit aufnehmen können.
Ich freue mich, mit den Schulen darüber ins Gespräch zu kommen, wie sie die Eckpunkte vor Ort umsetzen.
"
Erstmals kamen alle für den Schulversuch ausgewählte Schulen aus ganz Nordrhein-Westfalen zusammen und nutzten die Gelegenheit, die Weichen für eine enge Vernetzung untereinander und den Austausch mit ihren Ansprechpersonen im Schulministerium und in den Bezirksregierungen zu legen.
Datum: 2019-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-die-vorbereitungen-den-talentschulen-fuer-den-start-im-kommenden;
Themen: Talentschulen
# ?, Schulversuch
# ?, jeweilige Schulträger
# ?, Benachteiligung
# ?, Vorbereitungen
# ?, Auftaktveranstaltung
# ?, Vertreterinnen
# ?, Mitglieder der Expertenjury
# ?, faire Aufstiegschancen
# ?, Schulministerin
# ? 99. +++ (SEM)
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Ministerin Gebauer: Inklusion umsteuern durch eindeutige Qualitätskriterien und zusätzliche Ressourcen
Eckpunkte zur Neuausrichtung der Inklusion und neue Mindestgrößenverordnung für Förderschulen vorgestellt
Datum: 2018-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-inklusion-umsteuern-durch-eindeutige-qualitaetskriterien-und;
Themen: Neuausrichtung
# ?, neue Mindestgrößenverordnung
# ?, Inklusion
# ?, Eckpunkte
# ?, eindeutige Qualitätskriterien
# ?, gemeinsames Lernen
# ?, sozialpädagogische Fachkräfte
# ?, zusätzliche Ressourcen
# ?, Endausbau
# ?, sonderpädagogische Unterstützung
# ? 100. +++ (SEM)
"Ich bin sehr froh, dass wir dieses Gesetz nun auf den Weg bringen.
Die halbe Milliarde Euro dient den Kitas als überbrückende Hilfe.
Gleichzeitig arbeiten wir jedoch intensiv daran, noch in dieser Wahlperiode gemeinsam mit den Trägern und den Kommunen Eckpunkte für ein neues Kinderbildungsgesetz und dessen Finanzierungsstruktur zu entwickeln", erklärte Familienministerin Christina Kampmann.
Für die jährliche Steigerung der Kindpauschalen wird allein das Land rund 200 Millionen Euro bereitstellen.
Zusätzlich haben die Kommunen zugesichert, sich entsprechend ihres Finanzierungsanteils an der Erhöhung zu beteiligen.
Datum: 2016-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-gesetzentwurf-beschert-kitas-zusaetzlich-mehr-als-eine-halbe;
Themen: Träger
# ?, Kindpauschalen
# ?, Tageseinrichtungen
# ?, Zuschläge
# ?, Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Einbringung
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, 2 Hauptpunkte
# ?, Beitrag von Trägern
# ?, Betreuungsgeldmittel
# ? 101. +++ (SEM)
Vor allem konnte sie mit der Entwicklung der Gehälter der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Kitas nicht Schritt halten.
"Trotz der erheblichen finanziellen Mittel, die wir bis 2018/19 zur Verfügung stellen, sprechen wir lediglich von einer überbrückenden Hilfe.
Die Landesregierung arbeitet intensiv daran, noch in dieser Legislaturperiode die Eckpunkte für ein neues Gesetz vorstellen zu können", sagte Familienministerin Kampmann.
Im Dezember 2015 hatten sich die Regierungskoalition und die Kommunalen Spitzenverbände darauf verständigt, unverzüglich Gespräche über ein neues Gesetz und eine neue Finanzierungsstruktur für die Kindertagesbetreuung aufzunehmen.
Datum: 2016-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-kabinett-bringt-aenderung-des-kibiz-gesetzes-auf-den-weg;
Themen: Situation der Kindertagesbetreuung
# ?, Kinderbildungsgesetz
# ?, Änderung
# ?, Kitaträger
# ?, Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Referentenentwurf
# ?, Kampmann
# ?, neues Gesetz
# ?, Betrieb von Kindertageseinrichtungen
# ?, Investitionsförderprogramm
# ? 102. +++ (SEM)
Das heißt, wir steuern mit Augenmaß nach und stellen uns auf die konkreten und kommenden gesellschaftlichen Herausforderungen - wie aktuell etwa die Inklusion, Integration oder digitale Bildung - ein.
"
Die wesentlichen Eckpunkte der Weiterentwicklung umfassen:
* Der Umgang mit Vielfalt wird Gegenstand der Ausbildung aller Lehrerinnen und Lehrer.
Anforderungen an sonderpädagogische Basiskompetenzen werden für alle künftigen Lehrerinnen und Lehrer definiert.
Datum: 2015-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-die-lehrerausbildung-nordrhein-westfalen-folgt-weiter;
Themen: Lehrerausbildungsgesetz
# ?, Grundstrukturen der Lehrerausbildung
# ?, Orientierungspraktikum
# ?, Lehrerausbildung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Änderung
# ?, Augenmaß
# ?, Schulentwicklung
# ?, Eckpunkte der Weiterentwicklung
# ?, Lehramtsbefähigungen
# ?, neues Eignungspraktikum
# ? 103. +++ (SEM)
net
DigitalPakt Schule: Darin haben sich Bund und Länder gemeinsam auf den Aufbau moderner Schulen im digitalen Wandel verständigt.
Nordrhein-Westfalen hat federführend an der Entwicklung der Eckpunkte mitgearbeitet.
Das Land erhält demnach über einen Zeitraum von fünf Jahren rund eine Milliarde Euro vom Bund.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2017-06-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-digitalpakt-ist-guter-baustein-fuer-moderne-schulen-im;
Themen: Digitalpakt
# ?, moderne Schulen
# ?, Länder
# ?, guter Baustein
# ?, Rahmen der Kultusministerkonferenz
# ?, Pakt
# ?, digitaler Wandel
# ?, Eckpunkte
# ?, digitale Welt
# ?, gemeinsame Erklärung
# ? 104. +++ (SEM)
Auf der hochrangig besetzten Tagung waren gleich sechs Kultusministerinnen und -minister vertreten.
Neben Schulministerin Sylvia Löhrmann diskutierten auch Ministerin Vera Reiß aus Rheinland-Pfalz, Senatorin und Präsidentin der Kultusministerkonferenz Dr. Claudia Bogedan aus Bremen, Bildungssenator Ties Rabe aus Hamburg, Minister Andreas Stoch aus Baden-Württemberg und Minister Ulrich Commerçon aus dem Saarland die gemeinsame Strategie.
Der Koordinator der Bildungspolitik von SPD, Grünen und Linken in den Bundesländern, Hamburgs Bildungssenator Ties Rabe, stellte die gemeinsame Strategie vor: "Unsere Strategie beinhaltet mehrere wichtige Eckpunkte.
Wir wollen, dass Begabtenförderung zur Regelaufgabe in allen Schulen, Schulformen und Unterrichtsfächern wird und nicht auf wenige Schulen oder Schulformen begrenzt bleibt.
Wir wollen, dass Begabtenförderung in jeder Unterrichtsstunde von Anfang an mitgedacht und mitgeplant wird, und nicht auf zusätzliche Nachmittagsangebote beschränkt bleibt.
Datum: 2016-02-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-jedes-kind-optimal-foerdern;
Themen: leistungsstarke Schülerinnen
# ?, gemeinsame Strategie
# ?, Begabtenförderung in Mainz
# ?, Fachkonferenz für Begabtenförderung
# ?, Rahmen einer Fachkonferenz
# ?, Linke
# ?, Tagung
# ?, Beratungsmaterialien
# ?, Bildungspolitik von SPD
# ?, Bildungspolitikerinnen
# ? 105. +++ (SEM)
Die Steigerung zum Vorjahr beträgt 10,5 Prozent und ist der erste Schritt, um das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel der Stärkung der Kulturlandschaft in der aktuellen Legislaturperiode zu erreichen.
Auch die Landesmittel für die politische Bildung steigen.
Im Ausschuss für Kultur und Medien stellte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen die Eckpunkte vor: "Die Erhöhung des Kulturetats um insgesamt 100 Millionen Euro bis 2022 ist ein starkes Signal für die Kultur in Nordrhein-Westfalen.
Den gewonnenen Spielraum wollen wir nutzen, um insbesondere die materielle Basis der kommunalen Kultureinrichtungen deutlich zu verbessern und ihnen dauerhaft ein Arbeiten auf hohem Niveau zu ermöglichen", sagte die Ministerin.
Bis 2022 soll es eine jährliche Steigerung um jeweils rund 20 Millionen Euro geben.
Datum: 2017-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-pfeiffer-poensgen-starkes-signal-fuer-die-kultur-nordrhein-westfalen;
Themen: Kulturetat
# ?, politische Bildung
# ?, Kultur in Nordrhein-Westfalen
# ?, Stärkung für Kulturlandschaft
# ?, Etat
# ?, aktuelle Legislaturperiode
# ?, bildende Kunst
# ?, neue Landesregierung
# ?, starkes Signal
# ?, Eckpunkte
# ? 106. +++ (SEM)
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Ministerin Schäfer stellt erste Eckpunkte zum Familienbericht 2015 vor: Familien sollen zu Mitautoren werden
14. August 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2014-08-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-stellt-erste-eckpunkte-zum-familienbericht-2015-vor-familien;
Themen: Mitautoren
# ?, Familienbericht
# ?, Pressegespräch in Düsseldorf
# ?, Rahmen eines Pressegesprächs
# ?, Schäfer
# ?, Flüchtlinge
# ?, Integration
# ?, Kinder
# ?, Default
# ?, Image
# ? 107. +++ (SEM)
Auf ein Mehr an eigenen Erträgen folgt ein Weniger aus dem landesseitigen Finanzausgleich.
Auch wenn die für die Gemeindefinanzierung relevanten Steuerdaten (zweites Halbjahr 2017 und erstes Halbjahr 2018) erst nach Abschluss des aktuellen Quartals Mitte Juli 2018 vollständig vorliegen werden, ist der nun vorliegende Jahresvergleich 2017/2016 eindrucksvoll.
Über die Eckpunkte der Gemeindefinanzierung für das Jahr 2019 wird die Landesregierung Anfang Juli entscheiden.
Bis Ende Juli werden dann - nach Vorliegen der noch ausstehenden Steuerdaten des 1. Halbjahrs 2018 - erste Zahlen dazu vorliegen, wie sich die Mittel zwischen den Kommunen verteilen werden.
Für das noch laufende Jahr 2018 stellt die Landesregierung den Kommunen in Nordrhein-Westfalen einen Rekordwert von rund 11,7 Milliarden Euro an Finanzmitteln aus der Gemeindefinanzierung zur Verfügung.
Datum: 2018-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-dickes-steuer-einnahme-plus-vielen-kommunen;
Themen: dickes Steuereinnahmeplus
# ?, positive Folgen
# ?, stabile wirtschaftliche Entwicklung
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Rückführung
# ?, Bundesdurchschnitt
# ?, Plus
# ?, nordrhein-westfälische Wirtschaft
# ?, positive Entwicklung
# ?, Eckpunkte der Gemeindefinanzierung
# ? 108. +++ (SEM)
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Ministerin Scharrenbach: Gemeindefinanzierung 2023 - Landesregierung Nordrhein-Westfalen beschließt Eckpunkte
17. August 2022 Portraitfoto Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Datum: 2022-08-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2023-landesregierung-nordrhein;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Eckpunkte
# ?, Referenzperiode
# ?, Steuerverbund
# ?, Landschaftsverbände
# ?, Gewerbesteuerausgleiche
# ?, Prognose von Steuereinnahmen
# ?, absolutes Rekordhoch
# ?, aktuelles Umfeld
# ?, eigener kommunale Haushalt
# ? 109. +++ (SEM)
Gleichzeitig dient eine gesunde Waldinfrastruktur dem Klimaschutz.
Mit der nun vorliegenden Modellrechnung erhalten die Kommunen eine Planungsgrundlage zur Aufstellung ihrer Haushalte für das Jahr 2022.
Sie berücksichtigt die am 29. Juni 2021 von der Landesregierung beschlossenen Eckpunkte sowie den am 31. August 2021 beim Landtag eingebrachten Gesetzentwurf zum GFG 2022.
Die Modellrechnung für das GFG 2022 ist im Internet unter www.mhkbg.nrw abrufbar.
Hintergrund: Die Gemeinden und Gemeindeverbände (Kreise und Landschaftsverbände) tragen die Kosten ihrer eigenen und der ihnen übertragenen Aufgaben, soweit durch Gesetz nichts anderes bestimmt ist.
Datum: 2021-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-kommunen-bekommen-2022-ueber-14-milliarden-euro-vom-land;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Finanzausgleich
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Klimapauschale
# ?, Sanierungsstaus
# ?, Verbundsteuern
# ?, allgemeine Steigerung
# ?, gesunde Waldinfrastruktur
# ?, reguläre Berechnungen
# ? 110. +++ (SEM)
Ministerin Scharrenbach: Landesregierung Nordrhein-Westfalen sichert Kommunalfinanzen für 2021
23. September 2020 Portraitfoto Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat die Eckpunkte für die Gemeindefinanzierung 2021 beschlossen.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat die Eckpunkte für die Gemeindefinanzierung 2021 beschlossen.
Datum: 2020-09-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-nordrhein-westfalen-sichert;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Eckpunkte
# ?, Kommunalfinanzen
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, Steuerentwicklung
# ?, Verteilung von Finanzzuweisungen
# ?, Aufstockungsbetrag
# ?, Basis von Eckpunkten
# ?, Kreditmittel
# ?, coronabedingte Einnahmeausfälle
# ? 111. +++ (SEM)
Ministerin Schulze: Forschungspolitik soll helfen, die großen gesellschaftlichen Herausforderungen der Zukunft zu meistern / Neue Forschungsstrategie soll zur Blaupause werden
10. Dezember 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat in Berlin im Rahmen der Abschlussveranstaltung des Wissenschaftsjahrs 2012 "Transformatives Wissen schaffen" die Eckpunkte der nordrhein-westfälischen Forschungsstrategie Fortschritt NRW vorgestellt.
Kultur und Wissenschaft Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung teilt mit:
Datum: 2012-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-forschungspolitik-soll-helfen-die-grossen-gesellschaftlichen;
Themen: Forschungspolitik
# ?, Fortschritt
# ?, nordrhein-westfälische Forschungsstrategie
# ?, Herausforderungen der Zukunft
# ?, Blaupause
# ?, Eckpunkte
# ?, Ausgangspunkt von Überlegungen
# ?, Zeit des Ausgangspunkts
# ?, genannte Forschungsbereiche
# ?, zukünftige Forschungsstrategie
# ? 112. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Schulze stellt Eckpunkte zur Weiterentwicklung des nordrhein-westfälischen Hochschulrechts vor
Ministerin Schulze stellt Eckpunkte zur Weiterentwicklung des nordrhein-westfälischen Hochschulrechts vor / Hochschulzukunftsgesetz soll zum Wintersemester 2014/15 in Kraft treten
21. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2012-11-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-stellt-eckpunkte-zur-weiterentwicklung-des-nordrhein;
Themen: nordrhein-westfälisches Hochschulrecht
# ?, Weiterentwicklung
# ?, Hochschulforschung
# ?, Hochschulen
# ?, Konsultationsprozess
# ?, Grundlage von Eckpunkten
# ?, Hochschulräte
# ?, Experteninterviews
# ?, renommierte Wissenschaftlerinnen
# ?, Expertengespräche
# ? 113. +++ (SEM)
Ministerin Schulze zieht positive Bilanz: Wir haben erstmalig Menschen erreicht, die bei einem klassischen Gesetzgebungsverfahren außen vor sind / Über 7.000 Beiträge beim Online-Dialog zum neuen Hochschulrecht für NRW
12. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Bei dem Online-Dialog www.hochschule-gestalten.nrw.de konnten Studierende, Lehrende, Hochschulmitarbeiterinnen und -mitarbeiter ebenso wie Bürgerinnen und Bürger vier Wochen lang die Eckpunkte der Landesregierung zur Weiterentwicklung des Hochschulrechts diskutieren.
In über 7.000 Beiträgen wurden Meinungen, Gedanken und Ideen über die Entwicklung eines neuen Finanzierungsmodells für die Hochschulen, Rahmenvorgaben für "Gute Arbeit" oder die Aufgabenteilung zwischen Hochschulräten und Senaten ausgetauscht.
Kultur und Wissenschaft Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-02-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-zieht-positive-bilanz-wir-haben-erstmalig-menschen-erreicht-die;
Themen: Onlinedialog
# ?, Hochschulmitarbeiterinnen
# ?, neues Hochschulrecht
# ?, Aufgabenteilung
# ?, neues Finanzierungsmodell
# ?, Hochschulräte
# ?, wissenschaftliche Mitarbeiterinnen
# ?, Senate
# ?, Studierende
# ?, Meinungen
# ? 114. +++ (SEM)
22. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der geplanten finanziellen Entlastung der Krankenhäuser durch den Bund fehlt nach den bisher bekannt gewordenen Details die Nachhaltigkeit.
"Der Bund will offenbar nur eine kurzfristig wirkende Millionenspritze setzen, weil er sich die notwendige Operation nicht zutraut", erklärte Ministerin Steffens zur Vorstellung der Eckpunkte der Krankenhausfinanzierung durch den Bund.
"Natürlich freue ich mich mit den Krankenhäusern über jeden Cent, den sie zusätzlich vom Bund erhalten, aber für eine faire und stärker an den Bedürfnissen der Patientinnen und Patienten orientierte Finanzierung der Krankenhäuser brauchen wir eine grundlegende Reform.
Eine kurzfristige finanzielle Entlastung der Krankenhäuser hilft für den Moment, ändert aber am Grundproblem vieler Kliniken nichts", so Steffens weiter.
Datum: 2013-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-faire-und-patientenorientierte-krankenhausfinanzierung;
Themen: Krankenhäuser
# ?, Eckpunkte der Krankenhausfinanzierung
# ?, geplante finanzielle Entlastung
# ?, grundsätzliche Reform
# ?, kurzfristige finanzielle Entlastung
# ?, notwendige Operation
# ?, patientenorientierte Krankenhausfinanzierung
# ?, Moment
# ?, Geldverteilung
# ?, Investitionsfinanzierung
# ? 115. +++ (SEM)
Der von Gesundheitsministerin Steffens vorgelegte und vom Kabinett gebilligte Entwurf zur Novellierung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen wird noch vor der Sommerpause dem Landtag zur Einleitung des parlamentarischen Verfahrens zugeleitet.
Das weitere Verfahren wird dann ganz in der Zuständigkeit des Parlaments liegen.
Wesentliche Eckpunkte des Entwurfs:
* Verbesserter Schutz für Kinder und Jugendliche (beispielsweise durch ein Rauchverbot an Schulen auch bei nicht-schulischen Veranstaltungen sowie ein Rauchverbot für ausgewiesene Kinderspielplätze)
* Uneingeschränktes Rauchverbot in Gaststätten.
Datum: 2012-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-kabinett-beschliesst-novellierung-des-gesetzes-zum-schutz-von;
Themen: Novellierung
# ?, Nichtraucherinnen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Tabakrauch
# ?, Emanzipation
# ?, konsequenter Schutz
# ?, Pflege
# ?, Kabinett
# ?, Kinder
# ?, Alter
# ?, Gesundheit
# ? 116. +++ (SEM)
Die Erlaubnispflicht für Betriebe, bei der es um die Zuverlässigkeit der Betreiber und gute Arbeitsbedingungen für Prostituierte geht, wurde von NRW stets begrüßt.
Die persönliche Anmelde- und Beratungspflicht wird jedoch nach aller Erfahrung wieder mehr Prostituierte in die Illegalität treiben - was sie schutzlos und für Hilfen noch schwerer zugänglich macht", so Steffens weiter.
Wesentliche Eckpunkte des Gesetzes und der NRW-Regelungen:
* Prostituierte müssen (bundeseinheitlich) ab dem 1. Juli ihre Tätigkeit anmelden.
Wer bereits vor dem 1. Juli 2017 der Prostitution nachgegangen ist, hat dafür Zeit bis zum 31. Dezember 2017.
Datum: 2017-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-meldepflicht-fuer-bordellbetreiber-und-prostituierte-ab-1-juli;
Themen: Prostitutionsgewerbe
# ?, gesundheitliche Beratung
# ?, Betriebserlaubnis
# ?, Anmeldung
# ?, Bordellbetreiber
# ?, Gesetz
# ?, Erteilung
# ?, Kreise
# ?, Anmeldebescheinigungen
# ?, Betreibererlaubnis
# ? 117. +++ (SEM)
Zugleich forderte die Ministerin eine Angleichung der Sprachtests für alle Bundesländer auf dem Niveau von Nordrhein-Westfalen, um einen Prüfungstourismus in Deutschland zu verhindern und Patientinnen und Patienten vor Ärztinnen und Ärzten zu schützen, die die Anforderungen an den ärztlichen Beruf in Deutschland nicht erfüllen.
"Ausländische Ärztinnen und Ärzte mit schwachen Deutschkenntnissen dürfen nicht gezielt in andere Bundesländer gehen und dort ihre Approbation erhalten", so Barbara Steffens.
Auf Initiative von Nordrhein-Westfalen hatte die Gesundheitsministerkonferenz im Juni 2013 eine Länderarbeitsgruppe zur Entwicklung von Eckpunkten für einheitliche Sprachtests eingesetzt.
Erste Ergebnisse sollen möglichst bis zum Frühjahr vorliegen.
Innerhalb von weniger als zehn Jahren hat sich in Deutschland die Zahl der berufstätigen Ärztinnen und Ärzte aus dem Ausland nahezu verdoppelt.
Datum: 2014-01-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-sprachtest-fuer-auslaendische-aerztinnen-und-aerzte-muessen;
Themen: ausländische Ärztinnen
# ?, Zahnärztekammern
# ?, Gesundheitsbescheinigungen
# ?, Heilberufsgesetz
# ?, Sprachfertigkeit
# ?, Zuständigkeit für Durchführung
# ?, mündliche Prüfung
# ?, nordrhein-westfälische Ärzteärztekammern
# ?, schriftliche Ausdrucksfähigkeit
# ?, Arztbriefe
# ? 118. +++ (SEM)
Pressekonferenz
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Das Maßnahmenpaket der Landesregierung zur Eindämmung des Corona-Virus beinhaltet unter anderem folgende Eckpunkte:
* Grundschulen und weiterführende Schulen: Die Schulen in Nordrhein-Westfalen werden durch das Vorziehen des Beginns der Osterferien ab sofort ab Montag bis zum 19. April 2020 geschlossen.
Die Schulen werden aber am Montag und Dienstag für eine Betreuung von nicht betreuten Schülerinnen und Schülern sorgen.
Datum: 2020-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zur-aktuellen-lage-zum-corona-virus;
Themen: Coronavirus in Nordrhein-Westfalen
# ?, Maßnahmenpaket
# ?, außerordentliche Beratungen
# ?, Gegenstand von Beratungen
# ?, Freitagmorgen
# ?, Verlangsamung
# ?, Vortag
# ?, Bundesgesundheitsminister
# ?, Bundeskanzleramt
# ?, Regierungschefinnen
# ? 119. +++ (SEM)
Insgesamt waren sich alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Diskussion einig, dass mehr Transparenz und stärkere Bürgerbeteiligung die richtigen Ansätze gegen Politikverdrossenheit seien.
Mehr als 350 Besucherinnen und Besucher waren der Einladung von Landesregierung und Landtag NRW zum Zukunftsforum "Digitale Bürgerbeteiligung" gefolgt, um über "Open Government" und "Open Parliament" zu diskutieren.
Dabei präsentierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesregierung die ersten Eckpunkte einer Open.
NRW-Strategie, die auf mehr Transparenz durch Open Data-Projekte, mehr E-Partizipation und stärkere Kooperation mit der Verwaltung (E-Zusammenarbeit) setzt.
Die Open.
Datum: 2013-05-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-ruft-zur-teilnahme-der-entwicklung-einer-open-government;
Themen: NRW-Eckpunkte
# ?, Auftaktrede
# ?, kleines Update
# ?, Ministerpräsidentin
# ?, Verwaltung
# ?, repräsentative Demokratie
# ?, Regierungshandeln
# ?, Dialoge
# ?, Zukunftsforum
# ?, Konsultationen
# ? 120. +++ (SEM)
Mit dem jetzigen Wechsel in der Geschäftsführung wird sich die Weiterentwicklung des BLB nach der Neubesetzung der zweiten Geschäftsführerposition im Jahr 2012 auch in einer neuen Konstellation der Führungsverantwortung des BLB abbilden.
Bereits 2011 hat die Landesregierung Sofortmaßnahmen für ein verbessertes Controlling und weitergehende Befugnisse für den Verwaltungsrat veranlasst.
Zurzeit werden Eckpunkte für klare Strukturen und die unternehmerische Umsetzung der schwierigen Aufgabenstellung beraten.
Ziel ist, die Beschaffung und Verwaltung der Landesimmobilien so zu organisieren, dass eine kostengünstige und bestmögliche Bedarfsdeckung unter Beachtung der baupolitischen Ziele der Landesregierung gewährleistet ist.
Rolf Krähmer hat sich in einer schwierigen Phase des Landesbetriebs große Verdienste erworben.
Datum: 2014-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuausrichtung-des-blb-nrw-wird-fortgesetzt-finanzministerium-will-aufsicht;
Themen: Domgärten
# ?, Finanzministerium
# ?, Landesrechnungshof
# ?, fehlende Wirtschaftlichkeit
# ?, problematische Projekte
# ?, Fehlentscheidungen
# ?, Geschäftsabläufe
# ?, Sofortmaßnahmen
# ?, Verwaltungsrat
# ?, Mängel
# ? 121. +++ (SEM)
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Neue Eckpunkte zur Zukunft der Nutztierhaltung
Neue Eckpunkte zur Zukunft der Nutztierhaltung
Schulze Föcking: Erforderlich ist ein neuer Pakt zur Nutztierhaltung, der geprägt ist von Kooperation, Offenheit und Kompromissbereitschaft
Datum: 2018-03-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-eckpunkte-zur-zukunft-der-nutztierhaltung;
Themen: neue Eckpunkte
# ?, Zielkonflikte
# ?, neuer Pakt
# ?, nachhaltige Nutztierhaltungsstrategie
# ?, Umweltschutz
# ?, Tiere
# ?, Zukunft der Nutztierhaltung
# ?, Maßstäbe
# ?, Landwirte
# ?, Belange des Tierschutzes
# ? 122. +++ (SEM)
"
Hintergrund
Der heute durch das Bundeskabinett verabschiedete Gesetzentwurf basiert auf den am 22. Mai 2019 verabschiedeten Eckpunkten für ein Strukturstärkungsgesetz beziehungsweise auf den Empfehlungen der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung".
Die Landesregierung hat den Prozess von Beginn an intensiv begleitet und sich für die Belange der betroffenen Regionen eingesetzt.
In dem Gesetzentwurf sind verschiedene Bausteine eines umfassenden strukturpolitischen Instrumentariums angelegt, mit denen eine angemessene Flankierung der in den Braunkohlerevieren sowie an den besonders betroffenen Standorten von Steinkohlekraftwerken anstehenden Transformation erfolgen kann.
Datum: 2019-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-begruesst-kabinettsbeschluss-fuer-ein-strukturstaerkungsgesetz;
Themen: Strukturstärkungsgesetz
# ?, Bundeskabinett
# ?, Kohleregionen
# ?, Empfehlungen
# ?, endgültiger Kohleausstieg
# ?, Eins-Zu-Eins-Umsetzung
# ?, Braunkohlereviere
# ?, Weg für Umsetzung
# ?, riesige Herausforderungen
# ?, gesamte Strecke
# ? 123. +++ (SEM)
Gesetzentwurf zur Landarztquote: Nordrhein-Westfalen geht mutig voran
5. Juni 2018 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat heute den Gesetzentwurf der Landesregierung sowie weitere Eckpunkte zur Umsetzung der Landarztquote vorgestellt.
Mit dem vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf wird ein wichtiger Baustein zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung im ländlichen Raum auf den Weg gebracht.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Datum: 2018-06-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-geht-mutig-voran;
Themen: Landarztquote
# ?, hausärztliche Versorgung
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Baustein für Sicherstellung
# ?, Hausarztaktionsprogramm
# ?, Gefährdung
# ?, Umsetzung
# ?, ländlicher Raum
# ?, Eignung für Tätigkeit
# ?, Medizinstudenten
# ? 124. +++ (SEM)
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Nordrhein-Westfalen plant erstmals seit 1973 ohne neue Schulden
Ministerpräsident Laschet und Minister Lienenkämper begrüßen Koalitionsverständigung / Haushalt 2018 soll der erste Landesetat seit 1973 sein, der ohne neue Schulden eingebracht wird
Datum: 2017-10-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plant-erstmals-seit-1973-ohne-neue-schulden;
Themen: neue Schulden
# ?, Grundsatzverständigung
# ?, detaillierte Ausarbeitung
# ?, Nettoneuverschuldung eines Euros
# ?, nordrhein-westfälischer Landeshaushalt
# ?, Eckpunkte
# ?, gesamte Legislaturperiode
# ?, Minister von Finanzen
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, Schuldenbremse
# ? 125. +++ (SEM)
Damit setzt die Landesregierung um, was in der vergangenen Woche bei einem gemeinsamen Gipfel mit Vertreterinnen und Vertretern von Sportvereinen und Verbänden beschlossen wurde.
Besondere Regelungen gelten im Rahmen eines Probebetriebes für bundesweite Teamsportveranstaltungen.
Länder-Einigung für bundesweite Teamsportveranstaltungen Die Länder haben sich heute auf folgende Eckpunkte für die Zulassung von Zuschauerinnen und Zuschauer bei Bundesliga-Spielen und anderen bundesweiten Teamsportwettbewerben geeinigt:
* In einem sechswöchigen Probetrieb sollen die Hygienekonzepte, die als Grundlage für die Zulassung von Zuschauern bei bundesweiten Sportveranstaltungen dienen, getestet werden.
* Das aktuelle Pandemiegeschehen wird berücksichtigt.
Datum: 2020-09-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-schutzverordnung-mehr-zuschauer-bei;
Themen: bundesweite Teamsportveranstaltungen
# ?, Amateursport
# ?, Bundesligaspiele
# ?, Zuschauerinnen
# ?, bundesweite Sportveranstaltungen
# ?, Coronaverordnungen
# ?, Probebetrieb
# ?, Austragungsort
# ?, Hygienekonzepte
# ?, Zulassung
# ? 126. +++ (SEM)
NRW entwickelt Kommunalfinanzen weiter / Landesregierung beschließt weitere Bausteine - wichtige Schritte zur Sanierung der Kommunalfinanzen
16. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalen entwickelt die kommunalen Finanzen weiter: In ihrer Kabinettsitzung hat die Landesregierung Eckpunkte der Solidaritätsumlage beschlossen.
Mit der Solidaritätsumlage sollen vom kommenden Jahr an die besonders steuerstarken Kommunen einen Beitrag zur Finanzierung des Stärkungspakts Stadtfinanzen leisten.
Auch die geplanten Änderungen im Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2014 und die Neuregelung zum Einheitslastenabrechnungsgesetz (ELAG) sorgen für Gerechtigkeit.
Datum: 2013-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-entwickelt-kommunalfinanzen-weiter-landesregierung-beschliesst-weitere;
Themen: Kommunalfinanzen
# ?, Einheitslastenabrechnungsgesetz
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, gutes Stück
# ?, Eckpunkte der Solidaritätsumlage
# ?, kommunale Finanzen
# ?, Soziallastenansatz
# ?, handlungsfähige Kommunen
# ?, Neuregelung
# ?, Regierungsübernahme
# ? 127. +++ (SEM)
Zusätzlich werden die Kommunen seit 2010 nicht mehr zur Konsolidierung des Landeshaushalts herangezogen und wieder am Aufkommen des Landes an der Grunderwerbsteuer beteiligt.
Die Mehreinnahmen von etwa 70 Millionen Euro durch den höheren Steuersatz für die Grunderwerbsteuer werden zur Ausfinanzierung der zweiten Stufe des Stärkungspaktes Stadtfinanzen verwendet, um die Solidaritätsumlage besonders steuerstarker Gemeinden zu begrenzen.
Die von der Landesregierung beschlossenen Eckpunkte werden nun den kommunalen Spitzenverbänden zur Stellungnahme zugeleitet.
Die Schätzung basiert auf den Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung für 2015.
Die Prognose hat sich in den vergangenen Jahren in der Tendenz immer bestätigt.
Datum: 2015-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-kommunen-erhalten-2016-rekordsumme-vom-land;
Themen: kommunaler Finanzausgleich
# ?, Rekordzuweisung
# ?, Rekordsumme
# ?, Kommunalminister
# ?, Zuweisungen
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, intensiver Austausch
# ?, Betrag
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Landschaftsverbände
# ? 128. +++ (SEM)
Dass viele Puten diese intensive Art der Mast oft nur durch einen hohen Einsatz von Medikamenten überstehen, zeigt ein Fachbericht des NRW-Verbraucherschutzministeriums von November 2014.
Demnach werden in neun von zehn Mast- und Aufzuchtdurchgängen in der Putenhaltung Antibiotika zur Behandlung von Krankheitssymptomen eingesetzt.
Diesen Kreislauf zu durchbrechen ist Ziel einer Bundesratsinitiative der NRW-Landesregierung, deren Eckpunkte auf der Grünen Woche in Berlin vorgestellt wurden und mit der gesetzlich vorgeschriebene Haltungsbedingungen vorgegeben werden sollen.
"Ein 'Weiter so' wird es mit uns nicht geben", erklärte NRW-Landwirtschafts- und Verbraucherschutzminister Johannes Remmel auf der Eröffnungs-Pressekonferenz zur Grünen Woche in Berlin.
"Um den Medikamenteneinsatz zu reduzieren, müssen wir an der Ursache ansetzen und das heißt, wir müssen die Haltungsbedingungen verbessern."
Datum: 2015-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-landesregierung-bereitet-bundesratsinitiative-zur-gesetzlichen-regelung-der-0;
Themen: Putenhaltung
# ?, Tiere
# ?, Fußballen
# ?, Putenmast
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Tiergesundheit
# ?, Beinschwächen
# ?, Endphase der Mast
# ?, hohes Gewicht
# ?, Ursache
# ? 129. +++ (SEM)
Darüber hinaus wird der Quereinstieg von Fachhochschulabsolventinnen und -absolventen erleichtert.
Dies soll dazu beitragen, die Lehrkräfteversorgung im gewerblich-technischen Bereich zu verbessern.
Weitere Eckpunkte des Referentenentwurfs sind:
* Die Praxiselemente innerhalb des Lehramtsstudiums werden nachjustiert.
Das bisherige Eignungspraktikum und das bisherige Orientierungspraktikum werden zu einem neuen fünfwöchigen schulischen Praktikum im Bachelorstudium zusammengeführt.
Datum: 2015-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-richtet-lehrerausbildung-auf-zukunft-aus;
Themen: Referentenentwurf für Änderung
# ?, Fachhochschulabsolventinnen
# ?, Lehrerausbildung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Fachhochschulabsolventen
# ?, digitale Media
# ?, Lehrerausbildungsgesetz
# ?, Bachelorstudium
# ?, Berufskollegs
# ?, Verbändebeteiligung
# ?, Weiterentwicklung
# ? 130. +++ (SEM)
"
In der zweiten Rahmenvereinbarung stehen die Themen Qualitätssicherung und Gewaltprävention in WfbM im Mittelpunkt.
Eckpunkte der "Rahmenvereinbarung zur Qualitätssicherung und Gewaltprävention in nordrhein-westfälischen Werkstätten für Menschen mit Behinderung" sind unter anderem die Unterstützung der Einrichtungen bei ihrer Aufgabenwahrnehmung sowie das aktive Einbeziehen der Beschäftigten bei den oben genannten Themen.
Vereinbarungspartner sind das Landesarbeitsministerium, die Landesarbeitsgemeinschaften der Werkstatträte und der WfbM, die Akteure der Arbeitsmarkt- und Sozialverwaltung, die Landschaftsverbände sowie der Berufsverband der Fachkräfte zur Arbeits- und Berufsförderung.
Für das Thema Gewaltprävention sieht die Vereinbarung zum Beispiel vor, dass Werkstätten, die der Vereinbarung beitreten, ein eigenes Schutzkonzept vorhalten sollen, das aus einer Präventions- und einer Interventionsstrategie besteht.
Datum: 2020-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-weg-bei-inklusion-wird-fortgesetzt;
Themen: Gewaltprävention
# ?, Teilhabe
# ?, Behinderung
# ?, Behindertenwerkstätten
# ?, Qualitätssicherung
# ?, Werkstatträte
# ?, Arbeitsleben
# ?, Landschaftsverbände
# ?, Arbeitsmarktverwaltung
# ?, Berufsverband von Fachkräften
# ? 131. +++ (SEM)
Die Landesregierung hat bereits die Entwicklung einer eigenen Open.
Government-Strategie gestartet, die unter den Leitgedanken "mehr Transparenz", "mehr Beteiligung" und "bessere Zusammenarbeit" steht.
Die ersten Eckpunkte der "Open.
NRW"-Strategie sollen am 17. Mai beim Zukunftsforum "Digitale Bürgerbeteiligung" im Landtag präsentiert und mit Bürgerinnen und Bürgern besprochen werden.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft bittet hierzu um aktive Teilnahme: "Wir wollen wissen: Wie ist Ihre Einschätzung zu unseren ersten Eckpunkten?
Datum: 2013-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/opennrw-landesregierung-und-landtag-starten-zukunftsforum-digitale;
Themen: Zukunftsforum
# ?, open Government
# ?, Landtag
# ?, Politik der Beteiligung
# ?, Onlineplattform
# ?, Transparenz
# ?, interessierte Bürgerinnen
# ?, Öffnung
# ?, digitales Zeitalter
# ?, Verwaltung
# ? 132. +++ (SEM)
Die Landesregierung hat bereits die Entwicklung einer eigenen Open.
Government-Strategie gestartet, die unter den Leitgedanken "mehr Transparenz", "mehr Beteiligung" und "bessere Zusammenarbeit" steht.
Die ersten Eckpunkte der "Open.
NRW"-Strategie sollen am 17. Mai beim Zukunftsforum "Digitale Bürgerbeteiligung" im Landtag präsentiert und mit Bürgerinnen und Bürgern besprochen werden.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft bittet hierzu um aktive Teilnahme: "Wir wollen wissen: Wie ist Ihre Einschätzung zu unseren ersten Eckpunkten?
Datum: 2013-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/opennrw-landesregierung-und-landtag-starten-zukunftsforum-digitale-0;
Themen: Zukunftsforum
# ?, open Government
# ?, Landtag
# ?, Politik der Beteiligung
# ?, Onlineplattform
# ?, Transparenz
# ?, interessierte Bürgerinnen
# ?, Öffnung
# ?, digitales Zeitalter
# ?, Verwaltung
# ? 133. +++ (SEM)
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Mehr als 20 Quadratkilometer Fläche in den drei Tagebauen werden vom Abbau verschont, der Hambacher Forst und umliegende Wälder bleiben erhalten, die bereits weit fortgeschrittene Umsiedlung der fünf Dörfer im Norden des Tagebaus Garzweiler erhält Aufschub bis Ende 2026 und die Abstände zur Wohnbebauung werden auf bis zu 500 Meter deutlich erhöht:
Mit diesen zentralen Eckpunkten greift die Landesregierung in ihrer Leitentscheidung wichtige Anregungen und Forderungen von Bürgern, Kommunen und Verbänden aus dem Beteiligungsprozess auf.
Die Leitentscheidung verkleinert alle drei Braunkohlentagebaue und sieht für zwei von dreien ein vorzeitiges Auslaufen bis Ende 2029 vor.
Mit mehr als 1,2 Milliarden Tonnen werden zusätzlich dreimal mehr CO-Emissionen eingespart als mit der bisherigen Leitentscheidung der Vorgängerregierung aus dem Jahre 2016, mit der die Tagebaue im Umfange von 0,4 Milliarden Tonnen Kohle verkleinert wurden.
Datum: 2021-03-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pinkwart-co2-emissionen-werden-um-mehr-als-12-milliarden-tonnen-reduziert-das;
Themen: neue Leitentscheidung
# ?, rheinisches Braunkohlerevier
# ?, Landeskabinett
# ?, Aufschub
# ?, Wohnbebauung
# ?, Norden
# ?, Ende
# ?, Abbau
# ?, Pressekonferenz
# ?, Fläche
# ? 134. +++ (SEM)
Würde man die Fläche Nordrhein-Westfalens auf seine Einwohnerinnen und Einwohner verteilen, bliebe pro Kopf eine Fläche von rund 1900 Quadratmetern, rund ein Fünftel Hektar oder zwei Handballfelder.
Downloads
* Eckpunkte "Maßnahmenpaket intelligente Flächennutzung"
Datum: 2020-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/platzsparend-intelligente-und-effiziente-flaechenentwicklung;
Themen: Flächenrecycling
# ?, Maßnahmenpaket
# ?, ehemalige Schneidwarenfabrik
# ?, intelligente Flächennutzung
# ?, intelligente effiziente Flächenentwicklung
# ?, Brachflächenkataster
# ?, Flächenzertifikathandel
# ?, Grüne
# ?, Konjunkturprogramm
# ?, Boden
# ? 135. +++ (SEM)
io
Die Landesregierung will künftig Radschnellwege als neue Wegekategorie "Radschnellverbindungen des Landes" einführen.
Dazu hat das Landeskabinett die Eckpunkte für die Änderung des Straßen- und Wegegesetzes des Landes beschlossen.
"Nordrhein-Westfalen ist damit einmal mehr Schrittmacher in Sachen Radverkehr.", sagte Verkehrsminister Michael Groschek nach der Kabinettssitzung.
Verkehr
Datum: 2015-12-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/radschnellwege-werden-landesstrassen-gleichgestellt;
Themen: Straßengesetz
# ?, Wegegesetz
# ?, Sachen
# ?, Landesstraßen
# ?, Kabinettssitzung
# ?, Radverkehr
# ?, Änderung
# ?, Eckpunkte
# ?, Ansätze
# ?, Avantgarde der Republik
# ? 136. +++ (SEM)
Regierung und Verwaltung wollen offener werden - NRW stellt Eckpunkte der Open-Government Strategie vor
9. April 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Open Government-Strategie für Nordrhein-Westfalen nimmt Konturen an: Die NRW-Landesregierung hat die ersten Eckpunkte der Strategie veröffentlicht, nachzulesen auf www.nrw.de/opennrw.
Diese Eckpunkte sollen auf dem Zukunftsforum "Digitale Bürgerbeteiligung" mit der breiten Öffentlichkeit diskutiert werden.
"Open Government und Open Parliament in NRW - mitreden-mitmachen-mitgestalten" - das ist der Titel der Veranstaltung, die am 17. Mai 2013 im Landtag NRW stattfindet.
Datum: 2013-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierung-und-verwaltung-wollen-offener-werden-nrw-stellt-eckpunkte-der-open;
Themen: open Governmentstrategie
# ?, Eckpunkte
# ?, Konturen
# ?, Zukunftsforum
# ?, Strategie
# ?, Kritik
# ?, breite Öffentlichkeit
# ?, NRW-Landesregierung
# ?, Diskussionsstand der Projektgruppe
# ?, open Governmentcommunity
# ? 137. +++ (SEM)
Regierung und Verwaltung wollen offener werden - NRW stellt Eckpunkte der Open-Government Strategie vor
9. April 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Open Government-Strategie für Nordrhein-Westfalen nimmt Konturen an: Die NRW-Landesregierung hat die ersten Eckpunkte der Strategie veröffentlicht, nachzulesen auf www.nrw.de/opennrw.
Diese Eckpunkte sollen auf dem Zukunftsforum "Digitale Bürgerbeteiligung" mit der breiten Öffentlichkeit diskutiert werden.
"Open Government und Open Parliament in NRW - mitreden-mitmachen-mitgestalten" - das ist der Titel der Veranstaltung, die am 17. Mai 2013 im Landtag NRW stattfindet.
Datum: 2013-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierung-und-verwaltung-wollen-offener-werden-nrw-stellt-eckpunkte-der-open-0;
Themen: open Governmentstrategie
# ?, Eckpunkte
# ?, Konturen
# ?, Zukunftsforum
# ?, Strategie
# ?, Kritik
# ?, breite Öffentlichkeit
# ?, NRW-Landesregierung
# ?, Diskussionsstand der Projektgruppe
# ?, open Governmentcommunity
# ? 138. +++ (SEM)
Einigung zwischen Bund und Ländern bei den Regionalisierungsmitteln
25. September 2015
Bund und Länder haben sich nach langer Auseinandersetzung auf die Eckpunkte über die künftige finanzielle Ausstattung und Verteilung der sogenannten Regionalisierungsmittel geeinigt.
Demnach soll das Land NRW in den kommenden 15 Jahren rund fünf Milliarden Euro zusätzlich für den Schienenpersonennahverkehr erhalten.
Verkehr
Datum: 2015-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rund-fuenf-milliarden-euro-zusaetzlich-fuer-den-schienenpersonennahverkehr-nrw;
Themen: künftige finanzielle Ausstattung
# ?, lange Auseinandersetzung
# ?, sogenannte Regionalisierungsmittel
# ?, Bund
# ?, Länder
# ?, Eckpunkte
# ?, Pendler in NRW
# ?, anstehendes Vermittlungsverfahren
# ?, bedeutender Kompromiss
# ?, Schienenpersonennahverkehr in NRW
# ? 139. +++ (SEM)
Deshalb haben Land, NVR und Bahn vereinbart, die Planungen für den Ausbau der S 11/S-Bahn-Stammstrecke mit einem umfassenden Kommunikations- und Beteiligungsprozess zu begleiten.
Sobald die Ergebnisse der Vorplanung vorliegen, werden diese der Öffentlichkeit vorgestellt.
Fachliche Eckpunkte werden mit den beteiligten Akteuren in regionalen Arbeitskreisen und Akteurswerkstätten diskutiert.
Für interessierte Bürgerinnen und Bürger finden streckenbezogen in den kommenden Monaten Info-Messen statt.
Dort können sich alle Interessierten über die Planungen informieren und in persönlichen Gesprächen mit Fachleuten bestehende Fragen klären und Bedenken, Kritik oder auch Unterstützung äußern.
Datum: 2017-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/s-gemeinsam-voranbringen-akteurskonferenz-zum-s-bahn-ausbau-im-knoten-koeln;
Themen: Schienenpersonenverkehr
# ?, Modellprojekt
# ?, Planungsprozess
# ?, Öffentlichkeitsbeteiligung
# ?, Personenverkehr
# ?, betonte Minister
# ?, neue Formen
# ?, Güterverkehr
# ?, Akteurswerkstätten
# ?, Infomessen
# ? 140. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen bleibt wirtschaftlich und finanziell stark.
"
Die Landesregierung setzt diesen Kurs auch im Jahr 2023 fort: Eckpunkte der umsichtigen Finanzpolitik sind eine Fortsetzung der Haushaltskonsolidierung, eine klare Schwerpunktsetzung, ein vorausschauendes Schuldenmanagement in einem sich veränderndem Zinsumfeld und ein weiterhin ausgeglichener Kernhaushalt.
Auch künftig wird die Finanzierung der notwendigen Unterstützungspakete für die Menschen und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen infolge außergewöhnlicher globaler Ereignisse sauber und transparent vom Kernhaushalt getrennt.
Die Landesregierung hat im Zusammenhang mit der durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ausgelösten Energiekrise das Sondervermögen "Krisenbewältigung" mit einem Hilfsvolumen von bis zu fünf Milliarden Euro errichtet.
Datum: 2023-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/solider-kapitalmarktauftritt-nordrhein-westfalen-weiter-mit-top-rating;
Themen: Zinsmanagement
# ?, Kapitalmarktauftritt
# ?, Liquiditätsmanagement
# ?, Toprating
# ?, Rating
# ?, Finanzmärkte
# ?, Finanzexperten
# ?, Situation des Lands
# ?, Unterstützungspakete
# ?, erhebliche Haushaltsbelastungen
# ? 141. +++ (SEM)
Ausrichten sollte sie sich an den drei Säulen der Nachhaltigkeit: Ökonomie, Ökologie und Soziales.
"
Schulze Föcking strebt die Verabschiedung gemeinsamer Eckpunkte für eine Ausgestaltung der europäischen Agrarpolitik nach 2020 an: "Ich freue mich besonders, dass EU-Agrarkommissar Phil Hogan seine Teilnahme zugesagt hat und den Agrarministerinnen und Agrarministern des Bundes und der Länder Rede und Antwort stehen will.
Ich bin optimistisch, dass wir in dieser Woche zu einer abgestimmten Linie kommen werden.
Mit der Verabschiedung eines gemeinsamen Beschlusses zur Zukunft der GAP wollen wir die bundesdeutschen Anliegen in Brüssel frühzeitig einbringen.
Datum: 2018-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sonder-agrarministerkonferenz-tagt-zur-gemeinsamen-agrarpolitik-der-eu-und-zur;
Themen: gemeinsame Agrarpolitik
# ?, afrikanische Schweinepest
# ?, 18.01.2018
# ?, Amtschefkonferenz von Ressorts
# ?, Mittelpunkt einer Sonderkonferenz
# ?, Sonderkonferenz von Agrarministerinnen
# ?, politische Themen
# ?, zuständige Ressorts
# ?, nordrhein-westfälische Landesvertretung
# ?, Wildschweine
# ? 142. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Weiterbildung stärken und zukunftsfest aufstellen
Staatssekretär Kaiser: Weiterbildung stärken und zukunftsfest aufstellen
Parlamentarischer Staatssekretär Kaiser stellt auf der 22. Weiterbildungskonferenz in programmatischer Rede Eckpunkte des Weiterbildungsgesetzes vor
25. September 2019 phb Erwachsen Weiterbildung Hand Block Foto: LSB NRW / Mark Hermenau
Auf der 22. Weiterbildungskonferenz im Landtag Nordrhein-Westfalen zum Thema "Novellierung des Weiterbildungsgesetzes - Expertise und Eckpunkte" hat Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft, die geplante Reform des Weiterbildungsgesetzes vorgestellt und erläutert.
Datum: 2019-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-kaiser-weiterbildung-staerken-und-zukunftsfest-aufstellen;
Themen: Weiterbildungsgesetz
# ?, geplante Reform
# ?, Absicherung
# ?, Kultur
# ?, Wissenschaft
# ?, Beitrag des Gemeinwesens
# ?, Fundament der Weiterbildung
# ?, hauptamtliches hauptberufliche Personal
# ?, programmatische Rede
# ?, Nachholen
# ? 143. +++ (SEM)
Die NRW-Kommunen erhalten im Jahr 2013 rund 8,7 Milliarden Euro Zuweisungen vom Land.
Der Betrag steigt gegenüber 2012 um rund 300 Millionen Euro oder 3,5 Prozent.
Dies ergibt sich aus den Eckpunkten für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2013, die Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf vorstellte.
"Das ist ein neuer Rekord bei den Zuweisungen des Landes an die Kommunen.
Wir helfen ihnen nach Kräften bei der Sanierung ihrer Haushalte", sagte Jäger.
Datum: 2012-08-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-gemeinden-und-kreise-erhalten-rekordsumme-vom-land-minister-jaeger-2013;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Zuweisungen
# ?, neuer Rekord
# ?, Rekordsumme
# ?, NRW-Kommunen
# ?, Betrag
# ?, eigene Haushalte
# ?, Erläuterungsbeispiel
# ?, gute Steuerentwicklung
# ?, Sanierung
# ? 144. +++ (SEM)
Dies können wir uns angesichts der vereinbarten Klimaschutzziele gesellschaftlich nicht mehr leisten!
"
Bei einer gemeinsamen Kabinettsitzung am 12. März 2019 in München haben die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen und die Staatsregierung von Bayern die zentralen Eckpunkte einer steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudemodernisierung vereinbart.
Gemeinsames Eckpunktepapier des Freistaates Bayern und des Landes Nordrhein-Westfalen zur steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudemodernisierung
Düsseldorf/München im April 2019
Datum: 2019-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuerliche-foerderung-der-energetischen-gebaeudemodernisierung-nordrhein-westfalen;
Themen: steuerliche Förderung
# ?, gemeinsames Schreiben
# ?, Bundesfinanzminister
# ?, Gebäudesektor
# ?, Altbaubestand
# ?, rasche Einführung
# ?, Sanierungsquote
# ?, Steuermehreinnahmen
# ?, Gebäudebestand
# ?, Auftragszuwächse
# ? 145. +++ (SEM)
Das EU-Agrarbudget umfasst rund 387 Mrd. Euro.
Deutschland soll rund eine Milliarde Euro für die Eco Schemes erhalten.
Die nordrhein-westfälische Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser sagte: "Ich bin froh, dass sich die Mitgliedsstaaten nun nach langen Verhandlungen auf die Eckpunkte der zukünftigen Gemeinsamen Agrarpolitik geeinigt haben - das ist vor allem ein Verdienst von Bundesministerin Julia Klöckner als Verhandlungsführerin.
Die Landwirte benötigen in diesen schwierigen Zeiten Planungssicherheit.
Über die Ausgestaltung der Reform in Deutschland müssen die Länder jetzt gemeinsam entscheiden.
Datum: 2020-10-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/systemwechsel-mit-verbindlichen-klima-und-umweltzielen;
Themen: Umweltziele
# ?, Klimaziele
# ?, Fischereirat
# ?, allgemeine Ausrichtung
# ?, nationale Strategiepläne
# ?, Systemwechsel
# ?, Agrarministerinnen
# ?, Direktzahlungen
# ?, Rat
# ?, Kompromiss
# ? 146. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Tongrube Schermbeck-Hünxe: Verbleib der Ölpellets wird durch ein weiteres Gutachten überprüft
Tongrube Schermbeck-Hünxe: Verbleib der Ölpellets wird durch ein weiteres Gutachten überprüft
Vertreterinnen und Vertreter des Umweltministeriums stimmen die Eckpunkte einer Ausschreibung mit Vertretern der Bürgerinitiative und der beteiligten Behörden ab
19. März 2019
Anfang dieses Jahres hat Umweltministerin Ursula Heinen-Esser angekündigt, dass die empfohlenen und derzeit durchgeführten Sicherungsmaßnahmen in der Tongrube Schermbeck-Hünxe - dort wurden zwischen 2010 und 2013 rund 30.000 Tonnen Ölpellets illegal entsorgt - durch ein zusätzliches Gutachten im Auftrag des Umweltministeriums überprüft werden sollen.
Datum: 2019-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tongrube-schermbeck-huenxe-verbleib-der-oelpellets-wird-durch-ein-weiteres;
Themen: Tongrube
# ?, Verbleib von Ölpellets
# ?, zusätzliches Gutachten
# ?, Sickerwasser
# ?, Umweltministerium
# ?, Bürgerinitiative
# ?, Kommunalpolitik
# ?, Umweltministerin
# ?, Eckpunkte einer Ausschreibung
# ?, Emschermündung
# ? 147. +++ (SEM)
Das Umwelt- und Landwirtschaftsministerium hat ein umfassendes Tierschutz-Paket vorgestellt.
"Wir wollen den Tierschutz insbesondere in der Nutztierhaltung weiter stärken und der Landwirtschaft helfen, strukturelle Veränderungen frühzeitig und erfolgreich zu gestalten", erläuterte Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ministerin Heinen-Esser in Düsseldorf.
Zu den Eckpunkten zählen die Entwicklung einer Tiergesundheitsdatenbank, die Einrichtung einer oder eines Tierschutzbeauftragten im Ministerium, präventiv noch wirksamere Kontrollen, die Einführung der Videoüberwachung in Schlachthöfen sowie klare Vorgaben für Tiertransporte.
Heinen-Esser: "Die Grundlagen für eine zukünftige Nutztierhaltungsstrategie werden wir gemeinsam mit allen Beteiligten erarbeiten.
Wir können von Tierhaltern nicht verlangen, ins Blaue zu investieren.
Datum: 2019-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umwelt-und-landwirtschaftsministerium-will-den-tierschutz-der-nutztierhaltung;
Themen: Videoüberwachung
# ?, Schlachthöfe
# ?, Tierschutzbeauftragte
# ?, kameragestützte Systeme
# ?, umfassendes Tierschutzpaket
# ?, Umweltwirtschaftsministerium
# ?, verlässliche Rahmenbedingungen
# ?, Tierwohl
# ?, Informationssystem
# ?, Landwirtschaftsministerium
# ? 148. +++ (SEM)
Nach dem derzeit gültigen Jagdgesetz dürfen Hauskatzen, die in einem Jagdbezirk in einer Entfernung von mehr als 200 Meter vom nächsten Haus angetroffen werden, erlegt werden.
In Nordrhein-Westfalen wurden daher im abgeschlossenen Jagdjahr 2013/2014 nach Meldungen der unteren Jagdbehörden 7.595 wildernde Katzen durch Jägerinnen und Jäger geschossen.
Das neue Ökologische Jagdgesetz wird sich an folgenden Eckpunkten orientieren:
Tierschutz verbessern
Durch die Aufnahme des Tierschutzes als Staatsziel ins Grundgesetz im Jahre 2002 hat die Bedeutung des Tierschutzes zugenommen.
Datum: 2014-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-legt-aktuelle-jagd-bilanz-fuer-nordrhein-westfalen-vor;
Themen: Jägerinnen
# ?, Tierschutz
# ?, Jagdjahr
# ?, aktuelle Jagdbilanz
# ?, Abschüsse
# ?, untere Jagdbehörden
# ?, Fallenjagd
# ?, Grundlage von Meldungen
# ?, Jagdhunde
# ?, aktuelle Bilanz
# ? 149. +++ (SEM)
Verkehr
Für das industrielle Herz Deutschlands rollt ein neues Fitnessprogramm an: das Projekt "Ruhrgebiet mobil".
Verkehrsminister Michael Groschek präsentierte dazu die Eckpunkte des Projekts vor der Vollversammlung des Initiativkreises Ruhr.
Groschek ließ bei seinem Besuch keine Zweifel, dass gegen die alltäglichen Staus in der Region neue Maßnahmen nötig sind: "Wir verzichten gern auf die Platzierung unter den Top Ten in den jährlichen Staubilanzen.
Das Ruhrgebiet ist kein Platz für Bremser.
Datum: 2015-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsminister-groschek-setzt-beim-initiativkreis-ruhr-ein-signal-fuer-die;
Themen: Initiativkreis
# ?, Ruhr
# ?, neues Fitnessprogramm
# ?, Elektroräder
# ?, Verkehrlenkung
# ?, Handlungskonzept
# ?, industrielles Herz
# ?, Bremser
# ?, Eckpunkte des Projekts
# ?, Engel
# ? 150. +++ (SEM)
Vielfältige Mischwälder sind nicht nur ökologisch wichtig, sie sind auch weniger anfällig gegenüber Sturm, Trockenheit und Borkenkäfer.
Damit führen sie auch zur Risikominimierung für die Forstbetriebe", so Ministerin Heinen-Esser.
Eckpunkte der ergänzten Richtlinie Extremwetterfolgen
Neu aufgenommen wurden in die Richtlinie Extremwetterfolgen insbesondere Maßnahmen zur Wiederaufforstung der Nadelwald-Schadflächen.
Förderfähig sind hierzu unter anderem die Flächenvorbereitung, Pflanzungen und Saat, Maßnahmen zur Komplettierung von Naturverjüngung mit Laubbaumarten und Schutzmaßnahmen gegen Wildverbiss.
Datum: 2020-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/waldschaeden-und-waldzukunft-erweiterte-foerderrichtlinie-extremwetterfolgen-tritt;
Themen: Extremwetterrichtlinie
# ?, Extremwetterfolgen
# ?, Wiederbewaldung
# ?, Waldbäuerinnen
# ?, Waldbauern
# ?, bodenschonende Flächenräumung
# ?, forstliche Förderrichtlinien
# ?, Saat
# ?, Richtlinie
# ?, Pflanzungen
# ? 151. +++ (SEM)
"Wir brauchen eine klimastabile Wiederbewaldung und eine Prämie, die die Ökosystemleistungen des Waldes dauerhaft honoriert.
Dies ist eine Zukunftsaufgabe, der sich die neue Bundesregierung vordringlich annehmen muss", fordert Ministerin Heinen-Esser.
Die bisher vorliegenden Eckpunkte seien zu wenig.
Die Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer aller Besitzarten müssten zeitnah durch ein derartiges, bundesweit einheitliches Prämienmodell in die Lage versetzt werden, ihre Wälder nachhaltig zu bewirtschaften und dauerhaft klimastabil zu entwickeln.
Über die Wiederbewaldung und den Umbau der Wälder hin zu klimastabileren Mischwäldern braucht insbesondere der private Waldbesitz eine betriebliche Perspektive.
Datum: 2021-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/waldzustandsbericht-2021-waelder-weiterhin-stark-geschaedigt;
Themen: Waldbäume
# ?, Ökosystemleistungen
# ?, Vitalität
# ?, Mittel in Nordrhein-Westfalen
# ?, extreme Dürre
# ?, vitale Fichtenbestände
# ?, Abwehrkräfte
# ?, Zustand
# ?, Vorjahre
# ?, Kiefer
# ? 152. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Weitere Änderung des Landesentwicklungsplans
Weitere Änderung des Landesentwicklungsplans: Land beschließt Eckpunkte für eine nachhaltigere Flächenentwicklung
Ministerin Neubaur: Ein verantwortungsvoller Umgang mit Grund und Boden ist das Fundament für ein klimaneutrales, prosperierendes und nachhaltiges Nordrhein-Westfalen
23. Juni 2023 PHB Neubaur, Mona - lächelnd, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Datum: 2023-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-aenderung-des-landesentwicklungsplans-land-beschliesst-eckpunkte-fuer-eine;
Themen: Landesentwicklungsplan
# ?, Prüfung
# ?, Erneuerbare Energie
# ?, Flächenverbrauch
# ?, Eckpunkte
# ?, Flächensparziele
# ?, Gewerbeflächenbedarfe
# ?, Industrieflächenbedarfe
# ?, Infrastrukturflächenbedarfe
# ?, Kiesabgrabungen
# ? 153. +++ (SEM)
* Mit der Novelle des Landesgleichstellungsgesetzes werden noch bestehende Umsetzungsdefizite beseitigt.
Dazu können etwa verbindlichere Regelungen für die Besetzung von Führungspositionen und eine weitere rechtliche Stärkung der Gleichstellungsbeauftragten beitragen.
Erste Eckpunkte sollen 2014 vorgelegt werden.
* Mit einem neuen Landesrichter- und Staatsanwältegesetz werden die Mitbestimmungsrechte der Richterinnen und Richter ausgebaut und eine Angleichung des Vertretungsrechts der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte vorgenommen.
Alle wesentlichen Entscheidungen in personellen Angelegenheiten sollen künftig mitbestimmungspflichtig werden.
Datum: 2014-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtige-gesetzesvorhaben-der-landesregierung-fuer-2014;
Themen: Jahresauftaktpressekonferenz
# ?, stellvertretende Ministerpräsidentin
# ?, grundlegende Modernisierung
# ?, Transparenz
# ?, Besoldungsrecht
# ?, Versorgungsrecht
# ?, parlamentarische Beratung
# ?, Dienstrecht
# ?, Besetzung
# ?, Altenpflege
# ? 154. +++ (SEM)
"Wir sind dabei, die Festplatte unserer Natur unwiederbringlich zu löschen.
Deshalb müssen wir gegensteuern und werden in diesem Jahr die Naturschutzpolitik neu ausrichten.
Noch im ersten Halbjahr sollen die Eckpunkte für eine langfristige Biodiversitäts-Strategie zum Schutz der Artenvielfalt vorgelegt werden", kündigte Becker an.
Das durch das Bundesprogramm "Biologische Vielfalt" und durch das NRW-Umweltministerium geförderte Projekt "Wildkatzensprung" soll das mögliche Wildkatzenvorkommen in den Wäldern bei Lohmar nun überprüfen.
Wälder im linksrheinischen Bereich wurden bereits im vergangenen Jahr durch den BUND untersucht.
Datum: 2014-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wildkatze-erobert-sich-nrw-immer-mehr-lebensraeume-zurueck-erfolg-fuer-naturschutz;
Themen: europäische Wildkatze
# ?, Bestand von Eifel
# ?, Mutter von Jungtieren
# ?, Wildkatzensprung
# ?, linksrheinischer Bereich
# ?, nordrhein-westfälischer Teil
# ?, zusammenhängende Waldgebiete
# ?, Aussterben
# ?, Aussehen
# ?, Jungtiere
# ? 155. +++ (SEM)
Zeitplan
Die Erarbeitung der verschiedenen Operationellen Programme in NRW hat begonnen.
Neben den gemeinsamen Grundsätzen gibt es erste Eckpunkte für die jeweiligen Programme.
Diese wurden gerade mit den beteiligten Akteuren und den Ressorts abgestimmt.
Am 26.September 2012 wird mein Kollege, Wirtschaftsminister Garrelt Duin, die Ergebnisse der Konsultation für den EFRE auf einer Veranstaltung in Düsseldorf vorstellen.
Datum: 2012-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-europa-herausforderungen-fur-europas-regionen-strukturpolitik-fur-nrw;
Themen: Südwestfalen
# ?, EU-Strukturmittel
# ?, Verwaltungsvereinfachung
# ?, EU-Strukturfonds
# ?, laufende Förderperiode
# ?, neue Förderperiode
# ?, Konditionalitäten
# ?, Strukturfondsverordnungen
# ?, operationelle Programme
# ?, Lauf der Geschichte
# ? 156. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Internationale Tourismus-Börse (ITB)
Wirtschaftsminister besucht die Internationale Tourismus-Börse (ITB) und stellt Eckpunkte der neuen Landestourismus-Strategie vor
Minister Pinkwart: Wir legen den Grundstein für eine erfolgreiche, digitale Zukunft des Tourismus in Nordrhein-Westfalen
7. März 2019 phb Urlaub, Tourismus Foto: stocksnap.
Datum: 2019-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsminister-besucht-die-internationale-tourismus-boerse-itb-und-stellt-0;
Themen: neue Landestourismusstrategie
# ?, internationale Tourismusbörse
# ?, Eckpunkte
# ?, Tourismuswirtschaft
# ?, digitale Welt
# ?, Teil der Standortentwicklung
# ?, Wachstumsrekord
# ?, Zukunft des Tourismus
# ?, datengestützte Analysen
# ?, große Ausstrahlungseffekte
# ? 157. +++ (SEM)
Das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung teilt mit:
Das Wissenschaftsministerium eröffnet morgen, 10. Januar 2013, den Online-Dialog über die Weiterentwicklung des nordrhein-westfälischen Hochschulrechts auf dem Portal www.hochschule-gestalten.nrw.de.
"Auf der Basis der im November vorgestellten Eckpunkte wollen wir jetzt einen breiten Dialog- und Konsultationsprozess führen.
Der Online-Dialog bildet den Auftakt zu einer digital und analog geführten öffentlichen Diskussion über die Weiterentwicklung des Hochschulrechts", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
Interessierte können sich in den kommenden vier Wochen bis zum 7. Februar 2013 an der Diskussion im Internet beteiligen.
Datum: 2013-01-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wissenschaftsministerium-startet-vierwoechigen-online-dialog-zur-weiterentwicklung;
Themen: Hochschulräte
# ?, Weiterentwicklung
# ?, Onlinedialog
# ?, Mitglieder der Hochschulleitung
# ?, Dialogprozess
# ?, Wissenschaftsministerium
# ?, Konsultationsprozess
# ?, Eckpunktepapier
# ?, Entscheidungskatalog
# ?, Portal
# ? 158. +++ (SEM)
Im ersten Forum stand die beispielhafte Verknüpfung von Bildung, Forschung und Wirtschaft am geplanten Innovation Campus Lemgo rund um die Hochschule OWL, der Forschungsfabrik SmartFactoryOWL oder dem Centrum Industrial IT und die damit einhergehenden positiven Auswirkungen auf die gesamte Region im Fokus.
Von den hier entstehenden Synergien würde auch die außeruniversitäre Fachkräfteausbildung profitieren, was besonders im Hinblick auf den Fachkräftemangel unerlässlich sei, waren sich die Anwesenden sicher.
Ziel des zweiten Forums war es, erste Eckpunkte und die grundsätzliche strategische Ausrichtung der sogenannten "Digitalisierungsstrategie Lippe" zu diskutieren und gemeinschaftlich mit allen, regionalen und landesweiten, Partnern auf den Weg zu bringen.
Bei der Strategie geht es um eine zukunftsweisende und auf den ländlichen Raum Kreis Lippe ausgerichtete Datenpolitik, in der auf Veränderungen der Digitalisierung schnell und effizient reagiert werden kann.
Sie soll unter Beteiligung der Wirtschaft sowie der Kommunen und der lippischen Bürger erfolgen und Inhalte wie eine gut ausgebaute Glasfaserversorgung oder Industrie 4.0 einbinden.
Datum: 2016-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunftsforum-lippe-herausforderungen-und-zukunft-gemeinsam-gestalten;
Themen: Lippe
# ?, Zukunftsforum
# ?, Stadtentwicklung
# ?, jeweilige Akteure
# ?, landesweite Herausforderungen
# ?, regionale Zukunftsfragen
# ?, besonderes Stück
# ?, Gemeindezentren
# ?, Siedlungsentwicklung
# ?, Meinung
# ? 159. +++ (SEM)
Eine weitere große Chance des Stipendienprogramms liegt darin, dass die geförderten Studierenden nach dem Masterabschluss ihren Vorbereitungsdienst ("Referendariat") an einer Schule in herausfordernder Lage im Ruhrgebiet absolvieren sollen.
Dazu werden sie bevorzugt den Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung in der Metropolregion Ruhr zugewiesen und gezielt Schulen in herausfordernder Lage zugeordnet.
Um ihre Zusammenarbeit zu besiegeln, haben Ministerin Feller, die Vorständin der RAG-Stiftung, Bärbel Bergerhoff-Wodopia, der Geschäftsführer der Wübben Stiftung Bildung, Dr. Markus Warnke, der Rektor der Ruhr-Universität Bochum, Prof. Dr. Martin Paul, die Rektorin der Universität Duisburg-Essen, Prof. Dr. Barbara Albert, und die Prorektorin Studium der Technischen Universität Dortmund, Prof. Wiebke Möhring, heute (12. September) in Düsseldorf einen Letter of Intent unterzeichnet, in dem die Eckpunkte des gemeinsamen Vorhabens
abgefasst sind.
"'Deine Region.
Datum: 2023-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lehramtsstipendium-ruhr-deine-region-deine-chance;
Themen: herausfordernde Lage
# ?, Lehramtsstipendium
# ?, Schulen
# ?, Stipendiatinnen
# ?, Lernhelferinnen
# ?, Duisburgessen
# ?, breites Bündnis
# ?, Studium
# ?, faire Bildungschancen
# ?, Stiftungen
# ? 160. +++ (SEM)
Zwischenergebnis nach Austausch mit Kommunalen Spitzenverbänden: Einstieg in die Altschuldenlösung soll zum kommunalen Haushaltsjahr 2025 erfolgen
22. August 2023 Portraitfoto vor Flaggen Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Das Landeskabinett hat am 22. August 2023 der Vorlage zur Abänderung des Kabinettbeschlusses vom 21. Juni 2023 über die Eckpunkte zur Gemeindefinanzierung 2024 beschlossen.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Das Landeskabinett hat am 22. August 2023 der Vorlage zur Abänderung des Kabinettbeschlusses vom 21. Juni 2023 über die Eckpunkte zur Gemeindefinanzierung 2024 beschlossen.
Datum: 2023-08-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2024-staerkt-mit-1534-milliarden-euro;
Themen: Zwischenergebnis
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Altschuldenlösung
# ?, kommunale Haushaltssituation
# ?, Einstieg
# ?, Eckpunkte
# ?, Altschuldenproblem in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bund für Gebietsinstitution
# ?, Entwicklungsdynamik
# ?, Garantie eines Mindestanteils
# ? 161. +++ (SEM)
Ministerin Neubaur: Zukunft im Revier gestalten und Energieversorgung für Nordrhein-Westfalen sicherstellen
22. September 2023 PHB Neubaur, Mona - lächelnd, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Nach der Verständigung von Land, Bund und Bergbauunternehmen auf Eckpunkte eines vorgezogenen Ausstiegs aus der Braunkohlenverstromung 2030 hat das Landeskabinett jetzt eine neue Leitentscheidung beschlossen.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Nach der Verständigung von Land, Bund und Bergbauunternehmen auf Eckpunkte eines vorgezogenen Ausstiegs aus der Braunkohlenverstromung 2030 hat das Landeskabinett jetzt eine neue Leitentscheidung beschlossen.
Datum: 2023-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-leitentscheidung-gibt-dem-rheinischen-revier-sicherheit-und-perspektive;
Themen: Kapitel
# ?, neue Leitentscheidung
# ?, Bergbauunternehmen
# ?, Braunkohleverstromung
# ?, Perspektive
# ?, Freiheitsenergien
# ?, Nordrevier
# ?, Orte der Zukunft
# ?, Tagebausee in Garzweiler
# ?, Tagebauseen
# ? 162. +++ (SEM)
"
Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen wird die unabhängige und hochschultypübergreifende Anlaufstelle für Opfer von Machtmissbrauch unterstützen.
Die derzeit diskutierten Eckpunkte der Hochschulgesetznovelle sehen u.a. vor, dass bei der Promotion der Abschluss einer Betreuungsvereinbarung in der Regel verpflichtend werden soll.
Um die Lauterkeit des Wissenschaftssystems zu sichern, sollen Promotionen künftig durch unterschiedliche Personen betreut und begutachtet werden.
Sachgerechte Ausnahmen sollen weiterhin möglich bleiben.
Datum: 2023-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-semesterbeginn-gegen-machtmissbrauch-hochschulen;
Themen: Machtmissbrauch
# ?, unabhängige Anlaufstelle
# ?, sichere Orte
# ?, Mitarbeitende
# ?, Phänomen
# ?, gemeinsames Ziel
# ?, Abhängigkeitsverhältnis
# ?, Arbeitergeber
# ?, Betreuungsvereinbarung
# ?, Disziplinarrecht
# ? 163. +++ (SEM)
Wichtig ist, dass wir nun einen verbindlichen Zeitplan haben.
Der Bund wird seine Zusage einhalten, mit den weiteren Ausarbeitungen der Region eine sehr zügige Ressortabstimmung durchzuführen.
Bis Jahresende werden wir gemeinsame Eckpunkte erarbeiten.
Für jede Maßnahme und jede Idee brauchen wir ein nachweisbares Bundesinteresse.
Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir diesen Prozess erfolgreich gestalten und gemeinsam eine gute Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz für die Bundesstadt Bonn und die Region erarbeiten können.
Datum: 2023-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zusatzvereinbarung-zum-berlinbonn-gesetz-land-bundesstadt-und-region-einigen-sich;
Themen: Bundesstadt
# ?, aufgebaute Kernkompetenzen
# ?, gesamtstaatliches Bundesinteresse
# ?, verbindlicher Fahrplan
# ?, Jahresende
# ?, Bundesministerin
# ?, Bauwesen
# ?, Zusage
# ?, Eckpunkte der Verhandlung
# ?, Einmaligkeit
# ? 164. +++ (SEM)
Die Empfehlungen des Rates sollen in eine Bioökonomie-Strategie für NRW einfließen.
Ziel der Landesregierung ist es außerdem, ein Zukunftsprogramm für die Bioökonomie zu erarbeiten, dass die Wirtschaft in der Nutzung erneuerbarer, nachhaltiger Rohstoffe unterstützt und tragfähige Alternativen zu fossilen Ressourcen aufzeigt.
Parallel hat das Kabinett die Veröffentlichung von Eckpunkten für eine Bioökonomie-Strategie NRW sowie die Gründung einer interministeriellen Arbeitsgruppe "Bioökonomie" beschlossen.
Damit wird ein deutliches politisches Signal für die Dringlichkeit nachhaltiger bioökonomischer Lösungen gesetzt.
Die Eckpunkte sind in Kürze hier abrufbar.
Datum: 2023-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beruft-biooekonomie-rat-zum-ausbau-einer-nachhaltigen-biobasierten;
Themen: Bioökonomierat
# ?, biotechnologische Verfahren
# ?, ressourcensparende Kreislaufwirtschaft
# ?, klimaneutrale Transformation
# ?, Institut
# ?, Lehrstuhl
# ?, großes Potenzial
# ?, Center
# ?, abrufbare Eckpunkte
# ?, deutliches politische Signal
# ? 165. +++ (SEM)
Die Fähigkeiten, anderen zuzuhören, Kompromisse einzugehen und Entscheidungen auszuhandeln, sind wichtige Erfahrungen für unser gemeinsames demokratisches Miteinander.
Darauf zielt das neue Beteiligungsvorhaben ab", fügte sie hinzu.
Eckpunkte des Beteiligungsprozesses zur Stärkung der Demokratiekompetenz: 1.
Im Zeitraum von 2024 bis 2026 soll ein umfangreicher Beteiligungsprozess zur Stärkung der Demokratiekompetenz an bis zu 250 Schulen in Nordrhein-Westfalen durchgeführt werden.
2.
Datum: 2024-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/demokratie-erleben-jungen-jahren;
Themen: Stärkung für Demokratiekompetenz
# ?, Beteiligungsprozess
# ?, neue Beteiligungsformate
# ?, Schulleben
# ?, Jugendstiftung
# ?, Kinderstiftung
# ?, junge Jahre
# ?, Ideen
# ?, Wünsche
# ?, Barcampformate
# ? 166. +++ (SEM)
Es ist auch eine Chance, neue Arbeitsplätze mit guter Wertschöpfung für alle Qualifikationsstufen zu schaffen.
Zudem verringert Kreislaufwirtschaft Abhängigkeiten in fragilen Lieferketten.
Dafür braucht es einen politischen Rahmen, der den Innovationstandort NRW fördert und Eckpunkte für zielgerichtete Investitionsentscheidungen benennt.
Gute Arbeit, Fachkräfteentwicklung und Qualifizierung sowie regionale Strukturveränderungen müssen dabei in den Blick genommen werden.
"
Datum: 2024-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunftsdialog-industrie-setzt-sich-fuer-mehr-zirkulaere-wertschoepfung-nordrhein;
Themen: Zukunftsdialog
# ?, begrenzte Ressourcen
# ?, Industrie
# ?, nachhaltiger unternehmerische Erfolg
# ?, kritische Rohstoffe
# ?, Economy
# ?, Gewerkschaften
# ?, Design
# ?, Materialverbräuche
# ?, fragile Lieferketten
# ? 167. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Zukunftsstrategie Wasser
Zukunftsstrategie Wasser: Wasserressourcen nachhaltig und klimastabil sichern
Minister Krischer: Durch die Klimakrise werden Dürren und Starkregen in Zukunft öfter eintreten - Umweltministerium startet Erarbeitung der "Zukunftsstrategie Wasser" - Eckpunkte vorgelegt
14. Mai 2024 phb Natur Fluss Wald Foto: unsplash.
com
Datum: 2024-05-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunftsstrategie-wasser-wasserressourcen-nachhaltig-und-klimastabil-sichern;
Themen: Dürren
# ?, umfassende Zukunftsstrategie
# ?, Umweltministerium
# ?, Wasserressourcen
# ?, Filter
# ?, Klimawandel
# ?, Trinkwasserversorgung
# ?, Herausforderungen des Klimawandels
# ?, Speicher
# ?, Böden
# ? 168. +++ (SEM)
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Landesregierung beschließt Eckpunkte einer Altschulden-Lösung
Um die Kommunen in finanziell schwierigen Zeiten stärker zu entlasten, hat die Landesregierung Eckpunkte für einen Abbau des Bestandes an kommunalen Liquiditätskrediten ab 2025 vorgestellt
Datum: 2024-06-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-eckpunkte-einer-altschulden-loesung;
Themen: Eckpunkte einer Altschuldenlösung
# ?, Landesvertretung
# ?, Download
# ?, Landesregierung
# ?, Versprechen des Koalitionsvertrags
# ?, nachhaltige Entlastung
# ?, kommunale Liquiditätskredite
# ?, wesentlicher Schritt
# ?, angespannte Haushaltslage
# ?, Foto
# ? 169. +++ (SEM)
Nur durch dieses Engagement öffnen sich für viele Kinder und Jugendliche erstmals die Türen zur Kultur.
Alle Partner eint das Wissen, dass Kunst und Kultur ungemein wichtig ist für die gute Entwicklung von Kindern und Jugendlichen", betonte die Ministerpräsidentin.
Die kulturelle Bildung von Kindern und Jugendlichen sei daher auch einer der zentralen Eckpunkte des geplanten Kulturfördergesetzes des Landes, den das Landeskabinett Mitte Mai als Referentenentwurf auf den Weg gebracht habe und der noch in diesem Jahr dem Landtag als Gesetz zur Abstimmung vorgelegt werden soll.
Konzepte, Angebote und weitere Informationen finden sich auf www.kulturrucksack.nrw.de.
Downloads
Datum: 2014-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-kulturrucksack-ist-eine-erfolgsgeschichte;
Themen: Jugendliche
# ?, Kulturangebote
# ?, Kinder
# ?, Ministerpräsidentin
# ?, Geldbeutel
# ?, Zugang
# ?, kulturelle Bildung
# ?, Erfolgsgeschichte
# ?, Lebensmilieus
# ?, Pilotkonzepte
# ? 170. +++ (SEM)
RMP Stephan Lenzen Landschaftsarchitekten (Freianlagenplanung)
Bonn - 15.30 Uhr: Grundsteinlegung Pariser Straße, Neubau (Anbau) Studierendenwohnheim
Bonn - 15.30 Uhr: Grundsteinlegung Pariser Straße, Neubau (Anbau) Studierendenwohnheim
Treffpunkt: Pariser Straße 54, 53117 Bonn
Das Studierendenwerk Bonn errichtet an der Ecke Pariser Straße/Kopenhagener Straße ein neues, achtgeschossiges Studierendenwohnheim in Holz-Beton-Hybridbauweise.
Die Bauweise erfolgt nachhaltig nach Effizienzhaus-40-Standard und beinhaltet Merkmale wie die Versorgung mit Fernwärme, eine zentrale Lüftungsanlage sowie eine PV-Anlage.
Die Bauweise erfolgt nachhaltig nach Effizienzhaus-40-Standard und beinhaltet Merkmale wie die Versorgung mit Fernwärme, eine zentrale Lüftungsanlage sowie eine PV-Anlage.
Auf dem Gelände eines ehemaligen Parkdecks entstehen 115 öffentlich geförderte Wohnplätze mit Gemeinschaftsflächen, welche in gemischter Form über die einzelnen Ebenen verteilt werden.
Datum: 2026-08-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rekordmittel-starke-nachfrage-und-innovative-projekte-fuer-bezahlbares-wohnen;
Themen: beteiligte Unternehmen
# ?, Treffpunkt
# ?, bezahlbarer Wohnraum
# ?, öffentliche Wohnraumförderung
# ?, bestehende Gebäude
# ?, bezahlbares Wohnen
# ?, Auszubildende
# ?, Fernwärme
# ?, Kreishandwerkerschaft
# ?, bewohnter Bestand
# ? 171. +++ (IR)
Christof Sommer, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebund NRW und Dr. Martin Klein, Hauptgeschäftsführer des Landkreistages NRW: "Das Eckpunktepapier geht deutliche Schritte in die richtige Richtung und trägt wesentlich dazu bei, verlässliche Öffnungszeiten der Kitas zu gewährleisten.
Die Eckpunkte greifen mehrere Vorschläge der kommunalen Spitzenverbände auf und sind deshalb im Grundsatz zu begrüßen.
Wie mit dem Land vereinbart, werden sich unsere Gremien kurzfristig mit dem Eckpunktepapier befassen.
Datum: 2025-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schafft-mehr-verlaesslichkeit-und-stabilitaet-der;
Themen: Kitasystem
# ?, Stabilität
# ?, Kindertagesbetreuung
# ?, Reform
# ?, Gremien
# ?, dauerhafte Finanzstabilisierung
# ?, Kommunalverbände
# ?, Personaloffensive
# ?, Spitzenvertreter
# ?, System
# ? 172. +++ (IR)
Das Verkehrsministerium hat heute gemeinsam mit der Deutschen Bahn, dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) sowie dem Zweckverband Nahverkehr Rheinland (NVR) einen entsprechenden Eckpunkte-Plan in Dortmund vorgestellt.
Der Eckpunkte-Plan sieht unter anderem vor, dass zeitnah der flächendeckende Einsatz von Videokameras in Bus und Bahn geprüft werden soll.
Verkehrsminister Michael Groschek sagte anlässlich der Vorstellung des Eckpunkte-Plans: "Wir wollen alles dafür tun, dass sich die Fahrgäste möglichst sicher im ÖPNV bewegen können.
Datum: 2016-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oepnv-sicherheitskongress-dortmund-eckpunkte-plan-fuer-mehr-sicherheit-bus-und-bahn;
Themen: Eckpunkteplan
# ?, Notrufsäulen
# ?, technische Zugangskontrollen
# ?, Diensthunde
# ?, Fahrgäste
# ?, flächendeckender Einsatz
# ?, Zweckverband
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Züge
# ?, Bahnen
# ? 173. +++ (IR)
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Gesundheitsminister Laumann stellt Eckpunkte für eine zukunftsfeste ambulante medizinische Versorgung vor
Datum: 2026-03-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsminister-laumann-stellt-eckpunkte-fuer-eine-zukunftsfeste-ambulante;
Themen: Gesundheitssystem
# ?, gezielte Steuerung
# ?, tiefgreifende Herausforderungen
# ?, verbindliche Anlaufstelle
# ?, stationärer Bereich
# ?, 15-Punkte-Plan
# ?, klare Zuständigkeiten
# ?, Gesamtpaket
# ?, demografischer Wandel
# ?, neue Krankenhausplanung
# ? 174. +++ (IR)
Eckpunktepapier GrBeschlG
Datum: 2026-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruenden-24-stunden-laender-legen-konzept-fuer-vollautomatisierte;
Themen: Bürokratie
# ?, Gründungsbeschleunigungsgesetz
# ?, Standardfälle
# ?, mögliche Unternehmensgründungen
# ?, Wirtschaftsressorts
# ?, Länder
# ?, Konzept
# ?, Basis von Registerdaten
# ?, Detailkonzept für Gesetzentwurf
# ?, Ende der Legislatur
# ? 175. +++ (IR)
Zuvor hat die Landesregierung bereits gemeinsam mit Kommunalverbänden, freien und kirchlichen Trägern ein Eckpunktepapier vereinbart, welches den gemeinsamen Weg hin zu einer Reform für mehr Verlässlichkeit und Stabilität in der Kindertagesbetreuung bekräftigt.
Zuvor hat die Landesregierung bereits gemeinsam mit Kommunalverbänden, freien und kirchlichen Trägern ein Eckpunktepapier vereinbart, welches den gemeinsamen Weg hin zu einer Reform für mehr Verlässlichkeit und Stabilität in der Kindertagesbetreuung bekräftigt.
Auf der Grundlage des gemeinsamen Eckpunktepapiers haben wir nun den konkreten Gesetzentwurf entwickelt.
Datum: 2025-12-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-mehr-stabilitaet-und-verlaesslichkeit-der-fruehkindlichen-bildung;
Themen: Kinderbildungsgesetz
# ?, Verlässlichkeit
# ?, Chancenkitas
# ?, Randzeiten
# ?, Chancengerechtigkeit
# ?, Bürokratie
# ?, praxisintegrierte Ausbildung
# ?, Gesetzesentwurf
# ?, Förderrichtlinie
# ?, Beitrag für Abbau
# ? 176. +++ (IR)
Sowohl die Bundesratsanträge aus Rheinland-Pfalz wie auch die aus Nordrhein-Westfalen basieren auf einem Eckpunktepapier, das von den Ländern Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen gemeinsam erarbeitet wurde.
Die Literaturstudie, die Ergebnisse des Fachgespräches sowie das Eckpunktepapier stehen im Internet unter www.umwelt.nrw.de.
Datum: 2013-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-fordert-verschaerfung-des-fluglaermschutzgesetzes-im-bundesrat;
Themen: nächtlicher Fluglärm
# ?, Fluglärmschutzgesetz
# ?, Umweltbundesamt
# ?, Fachgespräch
# ?, Fluggeräusche
# ?, gesunder Schlaf
# ?, langfristige Folgen
# ?, einschlägige wissenschaftliche Literatur
# ?, Unterbrechungen
# ?, Weltgesundheitsorganisation
# ? 177. +++ (IR)
Minister Laumann begrüßt Eckpunktepapier des Bundesgesundheitsministeriums zur Verbesserung der Heilmittelversorgung
Zum Eckpunktepapier des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) zur Sicherung und Weiterentwicklung der Heilmittelversorgung erklärt der Gesundheitsminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Karl-Josef Laumann: Arbeit, Gesundheit und Soziales
Zum Eckpunktepapier des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) zur Sicherung und Weiterentwicklung der Heilmittelversorgung erklärt der Gesundheitsminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Karl-Josef Laumann:
Datum: 2018-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-begruesst-eckpunktepapier-des-bundesgesundheitsministeriums-zur;
Themen: Heilmittelversorgung
# ?, Eckpunktepapier
# ?, nichtakademische Gesundheitsberufe
# ?, Schulgeldfreiheit
# ?, Bundesgesundheitsministerium für Verbesserung
# ?, Grundlohnsummenanbindung
# ?, Heilmittelleistungen
# ?, Heilmittelverbände
# ?, Masseure
# ?, eigene Projektgruppe
# ?