Die Stadt Kreuztal im Kreis Siegen-Wittgenstein baut vier Haltestellen barrierefrei aus und erhält dafür eine Landesförderung in Höhe von 233.600 Euro.
Die Gesamtkosten für den Ausbau liegen bei 259.500 Euro.
Christina Eckstein, Stadtbaurätin Stadt Kreuztal: "Der ÖPNV stellt insbesondere vor dem Hintergrund des Klimawandels eine tragende Säule für eine klimafreundliche und zukunftsgerichtete Mobilität für die Stadt Kreuztal und unsere gesamte Region dar.
Dabei muss er für alle Menschen gleichermaßen zugänglich sein, für ältere oder beeinträchtigte Personen ebenso wie für Familien mit Kinderwagen und Co. Mit dem im Jahr 2017 formulierten Haltestellenprogramm hat sich die Stadt Kreuztal dazu entschieden, in jedem Ortsteil für einen barrierefreien Zugang zum Busverkehr zu sorgen.
Dank der Förderung des Landes Nordrhein-Westfalen können wir diesen Plan zielgerichtet weiterverfolgen und vier weitere Haltestellen optimieren.

"Ich freue mich, dass japanisches und nordrhein-westfälisches Know-how zusammengeführt wird und so für viele Menschen mit Sehbehinderungen weltweit neue Hoffnung bringt.
Diese Technik im Mini-Format bedeutet nicht nur wissenschaftliche Innovation, sondern könnte schon bald das Sehen und damit die Lebensqualität von Patientinnen und Patienten deutlich verbessern", sagte Ministerin Schulze.
Die künftig in Essen durchgeführten klinischen Versuche unter der Leitung von Prof. Dr. Anja Eckstein sind eine zwingende Vorstufe für die Zulassung des Produkts in Europa.
"Die Studie der Universitäts-Augenklinik ist die erste weltweit, die das innovative Instrument an Patienten testet und Daten für die Zulassung als Medizinprodukt sammelt", sagte Prof. Dr. Wolfgang Sauerwein.
Petra Wassner, Geschäftsführerin der landeseigenen Wirtschaftsförderung NRW.Invest GmbH, begrüßt das Engagement des High-Tech-Unternehmens in NRW.

"Die Mobilität der Zukunft ist eine Leistung sämtlicher Akteure - Bund, Land, Kommunen, öffentliche und private Mobilitätsanbieter", so Wüst.
Der wissenschaftliche Leiter von "innocam.
NRW", Prof. Dr. Lutz Eckstein, betonte, dass nur durch Synergienutzung die Herausforderungen der Mobilität angegangen werden können: "Mit engagierten Kommunen, innovativen Unternehmen und einer herausragenden Forschungslandschaft bietet NRW einmalige Potenziale, diesen Fortschritt zu betreiben.
" Die Plattform "innocam.
NRW" sei in dieser Form einzigartig. "

Innovative Technologien für eine automatisierte und vernetzte Mobilität sollen in Nordrhein-Westfalen erforscht, entwickelt, produziert und frühzeitig angewandt werden - das ist das Ziel der Landesregierung.
Um die zahlreichen Akteure und Projekte im Land zu vernetzen und weitere Entwicklungen an der Schnittstelle von Mobilität und Digitalisierung zu initiieren, startet jetzt das "Kompetenznetzwerk automatisierte und vernetzte Mobilität Nordrhein-Westfalen".
Projektkoordinator ist das Institut für Kraftfahrzeuge (ika) der RWTH Aachen unter der Leitung von Prof. Dr. Lutz Eckstein.
Das Land finanziert das Kompetenznetzwerk bis 2022 mit insgesamt 1,9 Millionen Euro.
"Mobilität muss besser und sicherer werden", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst bei der Übergabe des Förderbescheids.

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Eckpunktevereinbarung für den Kohleausstieg 2030: Meilenstein für den Klimaschutz, Stärkung der Versorgungssicherheit und Klarheit für die Menschen in der Region
Ministerin Neubaur: Mit den vereinbarten Eckpunkten zum Kohleausstieg 2030 setzen wir einen Meilenstein unseres Koalitionsvertrages in puncto Klimaschutz verantwortungsvoll um
Das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen hat sich mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und der RWE AG auf Eckpunkte für das Vorziehen des Kohleausstiegs um acht Jahre auf 2030 verständigt.
Das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen hat sich mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und der RWE AG auf Eckpunkte für das Vorziehen des Kohleausstiegs um acht Jahre auf 2030 verständigt.

Kabinett billigt Eckpunkte für neues Naturschutzgesetz - Weiterer Baustein zur Neuausrichtung der Naturschutzpolitik in NRW
Die Landesregierung will stärker gegen das fortschreitende Artensterben in NRW vorgehen und hat dazu einen weiteren Baustein zur Neuausrichtung der Naturschutzpolitik auf den Weg gebracht.
In seiner Sitzung am 23. Juni 2015 verabschiedete das Kabinett die Eckpunkte für das neue Landes-Naturschutzgesetz.

Das Eckpunktepapier, meine Damen und Herren, das heute beim Zukunftsforum diskutiert werden soll, ist nur der 1. Schritt.
Nichts, was da drin steht, ist in Stein gemeißelt, um das gleich vorweg deutlich zu sagen.
Es ist uns ein Kernanliegen, die Öffentlichkeit auch schon in dieser Phase bei der Erarbeitung der Eckpunkte zu beteiligen - deshalb die Konferenz am heutigen Tage.

Bayern, Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen legen Eckpunkte zur Reform des SGB II vor
Die Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende hat als wichtiger Baustein der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik zu einer positiven Entwicklung am Arbeitsmarkt beigetragen.
Die Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende hat als wichtiger Baustein der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik zu einer positiven Entwicklung am Arbeitsmarkt beigetragen.
Die Landesarbeitsministerinnen und -minister der Länder Bayern, Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen haben in einem gemeinsamen Papier Eckpunkte für eine Reform der Grundsicherung vorgelegt.

Ministerpräsident Laschet unterstrich auch die in den Eckpunkten enthaltenen Zusagen für die besonders betroffenen Standorte von Steinkohlekraftwerken: "Auch dort, wo Steinkohlekraftwerke abgeschaltet werden, die für die lokale Wertschöpfung von besonderer Bedeutung sind, wird der Strukturwandel mit Hilfen flankiert werden.
Die Landesregierung hatte sich von Beginn an mit Nachdruck gegenüber der Bundesregierung für eine Berücksichtigung der Steinkohlekraftwerke auch bei den strukturpolitischen Maßnahmen eingesetzt.
Viele Menschen haben sich mit ihren Ideen für eine gute Zukunft der Lausitz und Mitteldeutschlands eingebracht.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat heute den Gesetzentwurf der Landesregierung sowie weitere Eckpunkte zur Umsetzung der Landarztquote vorgestellt.
Mit dem vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf wird ein wichtiger Baustein zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung im ländlichen Raum auf den Weg gebracht.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat heute den Gesetzentwurf der Landesregierung sowie weitere Eckpunkte zur Umsetzung der Landarztquote vorgestellt.
Mit dem vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf wird ein wichtiger Baustein zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung im ländlichen Raum auf den Weg gebracht.

Das Treffen ist ein wichtiger Meilenstein im Prozess zur Reform des KiBiz.
Die Partner begrüßen insbesondere die im Eckpunktepapier beabsichtigte grundsätzliche Entlastung der Träger und der Mitarbeitenden in den Einrichtungen, etwa durch Maßnahmen zur Verbesserung der Personalsituation, angepasste Betreuungszeiten sowie den Abbau von Bürokratie.
Das heute von allen Beteiligten unterzeichnete Eckpunktepapier soll nun in das Gesetzgebungsverfahren überführt werden.

Schulministerin Sylvia Löhrmann begrüßt die heute im Rahmen der Kultusministerkonferenz (KMK) in Stuttgart vorgestellten Eckpunkte zum DigitalPakt Schule von Bund und Ländern.
Nordrhein-Westfalen hat federführend an der Entwicklung der Eckpunkte mitgearbeitet.
Schulministerin Sylvia Löhrmann erklärte: "Der Pakt ist ein guter Baustein für unsere Schulen und ergänzt das Programm 'Gute Schule 2020'."

Die Maßnahmen des Eckpunkte-Plans im Einzelnen
Flächendeckender Einsatz von Videokameras Der Einsatz von Videokameras ist ein zusätzlicher Baustein zu der verstärkten Präsenz von Zug- und Sicherheitspersonal.

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NRW entwickelt Kommunalfinanzen weiter / Landesregierung beschließt weitere Bausteine - wichtige Schritte zur Sanierung der Kommunalfinanzen
Nordrhein-Westfalen entwickelt die kommunalen Finanzen weiter: In ihrer Kabinettsitzung hat die Landesregierung Eckpunkte der Solidaritätsumlage beschlossen.

Eckpunkte des Beteiligungsprozesses zur Stärkung der Demokratiekompetenz: 1.
Ein modulares Konzept bietet unterschiedliche Bausteine, um Schülerinnen und Schüler individuell nach ihren Bedürfnissen und Kapazitäten an dem Prozess zu beteiligen.

Mit der "Zukunftsagentur Rheinisches Revier", die in ihren Gremien einstimmig ein Eckpunktepapier mit Maßnahmen verabschiedet und dies in die Kommissionsarbeit eingebracht hat, ist es uns gelungen, in der Region eine Vision zu entwickeln, die die im Prozess des Strukturwandels vorhandenen Chancen aufgreift und in einem breiten Gestaltungsprozess mit den Menschen in der Region ausgestalten wird.
Bis Anfang Februar will die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung der Bundesregierung einen Vorschlag für einen schrittweisen Ausstieg aus der Braun- und Steinkohlenverstromung vorlegen.

Eckpunkte des Vergleichs Mit dem Vergleich wurde eine Reihe von Maßnahmen vereinbart.
* die adaptive umweltsensitive Lichtsignalanlagensteuerung zur Optimierung des Verkehrsflusses und zur Reduzierung der täglichen Verkehrsmenge an den Hauptbelastungsschwerpunkten (Briller Straße, Gathe, Steinweg, Westkotter Straße und Haeseler Straße),

Domkapitular Dr. Antonius Hamers, Direktor des Katholischen Büros Nordrhein-Westfalen: "In einer Zeit, die für das Land, die Kommunen, alle Träger und auch die Kirche finanziell schwierig ist, sehen wir im vorliegenden Eckpunktepapier einen wichtigen Meilenstein.
In dieser Verantwortungsgemeinschaft für Kinder und Eltern in unserem Land setzen wir uns weiter für ein auskömmliches Kinderbildungsgesetz ein, das allen ein verlässliches Bildungs- und Betreuungsangebot macht.

In den zurückliegenden Monaten wurden gemeinsam mit Vertretern der Landwirtschaft, mit Tierschutz-, Umwelt- und Verbraucherverbänden erste Eckpunkte einer nachhaltigen Nutztierstrategie erarbeitet.
Ein wichtiger Baustein für den Transformationsprozess in der Nutztierhaltung ist das staatliche Tierwohlkennzeichen.

Der heute durch das Bundeskabinett verabschiedete Gesetzentwurf basiert auf den am 22. Mai 2019 verabschiedeten Eckpunkten für ein Strukturstärkungsgesetz beziehungsweise auf den Empfehlungen der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung".
In dem Gesetzentwurf sind verschiedene Bausteine eines umfassenden strukturpolitischen Instrumentariums angelegt, mit denen eine angemessene Flankierung der in den Braunkohlerevieren sowie an den besonders betroffenen Standorten von Steinkohlekraftwerken anstehenden Transformation erfolgen kann.

Die Förderung hat sich als wichtiger Baustein etabliert und ermöglicht auch bei bestehendem Wohnraum die Mieten auf einem bezahlbaren Niveau zu halten", sagt Ministerin Scharrenbach.
Damit schafft die Landesregierung Nordrhein-Westfalen frühzeitig Klarheit über wesentliche Eckpunkte für die öffentliche Wohnraumförderung.

Nun muss auch die Bundesregierung Tempo machen und zügig ein Kohleausstiegsgesetz vorlegen.
Hintergrund Der heute durch den Bundesrat beratene Gesetzentwurf basiert auf den am 22. Mai 2019 verabschiedeten Eckpunkten für ein Strukturstärkungsgesetz beziehungsweise auf den Empfehlungen der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung".
In dem Gesetzentwurf sind verschiedene Bausteine eines umfassenden strukturpolitischen Instrumentariums angelegt, mit denen eine angemessene Flankierung der in den Braunkohlerevieren sowie an den besonders betroffenen Standorten von Steinkohlekraftwerken anstehenden Transformation erfolgen kann.

Bis Jahresende werden wir gemeinsame Eckpunkte erarbeiten.
Minister Nathanael Liminski: "Es ist ein wichtiger Meilenstein, dass der Bund heute seine Zusage für einen verbindlichen Fahrplan für die weiteren Verhandlungen zur Zusatzvereinbarung gegeben hat.

Das Deutschlandticket ist dabei ein zentraler Baustein.
Die Landesregierung stellt mit dem Klimaschutzpaket ressortabgestimmte Eckpunkte für die Weiterentwicklung des NRW-Klimaschutzgesetzes vor.

"Die Hochschulen für angewandte Wissenschaften sind ein wichtiger Eckpfeiler der exzellenten Wissenschaftslandschaft Nordrhein-Westfalens.
Damit sind sie besonders attraktiv für junge Menschen, die Theorie und Praxis miteinander verknüpfen wollen.
Die Verleihung des Promotionsrechts an das Promotionskolleg ist ein Meilenstein für die weitere Entwicklung der HAW in Nordrhein-Westfalen.
Es gibt der anwendungsorientierten Forschung einen zusätzlichen Schub und macht das Studium an einer HAW noch attraktiver.

Wichtige weitere Bausteine im Transformationsprozess sind auch die Digitalisierung im Land und die konsequente Modernisierung der Verwaltung.
Auch die Innere Sicherheit bleibt ein Eckpfeiler des Regierungshandelns.

Das Landeskabinett hat am 25. Juni 2025 ein Eckpunktepapier zur Arbeitsgerichtsbarkeit der Zukunft in Nordrhein-Westfalen gebilligt, das der Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach am Montag, 30. Juni 2025, gemeinsam mit den Präsidenten der Landesarbeitsgerichte Dr. Holger Schrade, Dr. Jürgen vom Stein und Dr. Christoph Ulrich in Düsseldorf vorgestellt hat.

Familienminister Joachim Stamp hat dazu den Pakt für Kinder und Familien in Nordrhein-Westfalen vorgestellt: "Der Pakt für Kinder und Familien ist ein Meilenstein.
Familienminister Joachim Stamp hat sich zudem mit den Kommunalen Spitzenverbänden auf Eckpunkte für eine Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) verständigt.

Gemeinsam mit Ministerin Ina Scharrenbach, Bürgermeister Arne Moritz, den beteiligten Büros und Firmen sowie lokalen Akteuren wird dieser Meilenstein auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs gefeiert.

Ich nehme eine große Bereitschaft in der Branche wahr, sich hier auf den Weg zu machen.
" Wichtige Eckpfeiler für neue Systeme sind die Verbesserung des Stallklimas, mehr Platz und mehr Beschäftigung sowie getrennte Funktions- und Klimabereiche.
Ein weiterer Baustein der Nutztierstrategie ist die Tiergesundheitsdatenbank: Vorhandene Daten wie Daten aus amtlichen Kontrollen, Schlachtbefunde sowie Daten zur Arzneimittelanwendung sollen in einer Tiergesundheitsdatenbank zusammengeführt werden und als Frühwarnsystem zur Verbesserung der Tiergesundheit dienen.

Mit der Wasserstoff Roadmap hat Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart die strategischen Eckpunkte hierfür bereits Ende 2020 vorgestellt.
Mit der Übergabe eines Förderbescheids für den H2UB, an dem die Open Grid Europe GmbH (OGE), die RAG-Stiftung und TÜV SÜD als Gesellschafter beteiligt sind, wird nun ein weiterer Meilenstein bei der Umsetzung der Roadmap erreicht.

Die Weiterentwicklung der Abfallwirtschaft zur Kreislaufwirtschaft, die Gewinnung von Rohstoffen aus Abfällen und die ökologische Abfallwirtschaftsplanung sind wichtige Bausteine für unsere neue Umweltwirtschaftsstrategie.
In den letzten Monaten wurden den Kommunen, den Betreibern von Entsorgungsanlagen, den Entsorgungs- sowie den Umweltverbänden die Ziele und Eckpunkte des neuen ÖAWP vorgestellt und im Vorfeld diskutiert.

Seit seinem Umzug aus Berlin im Jahr 2000 sei das DIE zu einem unverzichtbaren Eckpfeiler für den internationalen Standort Bonn geworden, dessen weiteren Ausbau von der Bundesregierung nach Kräften gefördert werde.
Svenja Schulze, Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen, zeigt sich überzeugt: "Der Dreiklang aus Forschung, Beratung und Ausbildung macht das Deutsche Institut für Entwicklungspolitik so wertvoll - für die Wissenschaft, aber auch für Politik, Medien und Verwaltung, für die es wichtige Erkenntnisse bereit-hält und Handlungsempfehlungen ausspricht".
Deshalb ist das DIE "für das Land Nordrhein-Westfalen ein wichtiger Baustein im Engagement für die Eine Welt und es ist eine Bereicherung für den internationalen Wissenschaftsstandort Bonn", so Ministerin Schulze.