"
Insgesamt wurden bislang rund 75 Millionen Euro an Fördermitteln aus den Bereichen des Wirtschafts-, des Städtebau- und des Umweltministeriums bewilligt.
Die RAG Montan Immobilien hat bisher rund 60 Millionen Euro an Eigenmitteln für die Flächenentwicklung und Erschließung investiert.
Darüber hinaus stellt sie weitere rund zehn Millionen Euro für Nachfolgenutzungen wie Kindergärten, Windenergie- oder Photovoltaikanlagen bereit.
Die beteiligten Städte tragen Eigenanteile von 10 bis 30 Prozent und schaffen das notwendige Planungsrecht.

Für den Aufruf "Grüne Infrastruktur NRW" konnten Kommunen oder kommunale Zusammenschlüsse zum 1. Dezember 2016 und zum 1. Juni 2017 integrierte Handlungskonzepte einreichen.
Der Aufruf ergänzt mit seiner Zielsetzung inhaltlich die Umsetzung des Aufrufes "Starke Quartiere - starke Menschen" des NRW-Städtebauministeriums im Rahmen der laufenden EFRE-Periode (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung).
Für die Umsetzung der integrierten Handlungskonzepte "Grüne Infrastruktur" war ein Investitionsvolumen von insgesamt rund 83 Millionen Euro reserviert worden, das sich aus EU- und Landesmitteln sowie aus Eigenmitteln von Kommunen, Vereinen und Privaten für diese Aufgabe zusammensetzt.
In der ersten Phase sind fünf Handlungskonzepte mit einem Investitionsvolumen in Höhe von circa 46 Millionen Euro zur Förderung empfohlen worden.
Jetzt sind weitere sechs integrierte Handlungskonzepte mit einem Investitionsvolumen in Höhe von rund 42 Mio. Euro dazugekommen.

* der Korridor für neue Mobilität Aachen-Düsseldorf sowie
* die Planung eines gesamtregionalen Radwegenetzes.
Zu den Starter-Maßnahmen, die das Land mit eigenen Mitteln anschiebt, gehören:
* der TH Köln Campus Rhein-Erft
* die Entwicklung eines angebotsorientierten Gewerbeflächenkonzepts für das Rheinische Revier ebenso wie

Mit dem neuen Förderprogramm "Forschungsinfrastrukturen" möchte das Land das umsetzungsorientierte Forschungs- und Innovationspotenzial in Nordrhein-Westfalen erhöhen.
Für Personal sowie zur Anschaffung von Geräten, Anlagen und dafür erforderliche bauliche Maßnahmen stehen insgesamt bis zu 200 Millionen Euro zur Verfügung: Maximal 50 Prozent der förderfähigen Gesamtausgaben stammen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE).
Die andere Hälfte wird mit Mitteln des Landes NRW und Eigenmitteln des Antragstellers finanziert.
Das Förderprogramm startet ab sofort und sieht bis einschließlich 2018 bis zu sechs Förderrunden vor.
Zweimal im Jahr können Konzepte, ausgerichtet auf Anwendung und Verbreitung von Lösungen, eingereicht werden.

Die Bildungsmediathek NRW bündelt die bewährten Plattformen "EDMOND NRW" der Landschaftsverbände (LVR und LWL) und der kommunalen Schulträger und "learn:line NRW" des Landes Nordrhein-Westfalen.
Eine intuitive Navigation mit verbesserter Suche und Filteroption in neuem Design sowie der Zugriff auf die für alle Bundesländer entwickelte Datenbank Sodix erweitern die Nutzung.
Die Städte, Kreise und Gemeinden hatten den Betrieb der Plattform "EDMOND NRW" ihrerseits unter anderem mit erheblichen finanziellen Eigenmitteln unterstützt und begleitet.
Um den Bereich der Landeslizenzen künftig noch stärker in den Blick zu nehmen, hat das Land Nordrhein-Westfalen für die Beschaffung von Lizenzen für kostenpflichtige Medien 2,6 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
"Seit vielen Jahren betreiben wir als Landschaftsverbände die Plattform EDMOND NRW für die kommunalen Medienzentren, die über diese Plattform die erworbenen lizensierten Materialen den Schulen zur Verfügung stellen," sagte Ulrike Lubek, Landesdirektorin des Landschaftsverbandes Rheinland.

* Erzbistum Paderborn: Reinigung/Restaurierung von Teilbeständen aus sechs Pfarrarchiven
Das 2017 von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) aufgelegte Sonderprogramm zur Erhaltung des schriftlichen Kulturguts fördert Projekte von Bundes-, Landes-, kommunalen und kirchlichen Einrichtungen sowie sonstigen Trägern zu 50 Prozent.
Die andere Hälfte wird mit Eigenmitteln der Antragssteller und/oder durch Landes- oder weitere Drittmittel mitfinanziert.
Das Programm wird über die Koordinierungsstelle für die Erhaltung des schriftlichen Kulturgutes (KEK) koordiniert.
Weitere Informationen zum Sonderprogramm bzw. zur KEK: www.kek-spk.de

* von Aachen nach Herzogenrath, Abzweige nach Heerlen und Kerkrade
* Kosten für Planung: 480.000 Euro
* Förderung: 408.000 von Bund und Land, 72.000 Euro Eigenmittel für Bereiche innerhalb der Ortsdurchfahrt
* Gesamtkosten: 28,7 Millionen Euro (auf deutscher Seite)
160.000 Menschen leben im unmittelbaren Einzugsbereich (ein Kilometer) des Radwegs und profitieren von der schnellen Verbindung.

Das Programm "Forschungsinfrastrukturen NRW" läuft seit Anfang 2016 und umfasst insgesamt fünf Wettbewerbsrunden.
Maximal 50 Prozent der förderfähigen Gesamtausgaben stammen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE).
Die andere Hälfte wird mit Mitteln des Landes NRW und Eigenmitteln des Antragstellers finanziert.
Die Ausschreibung richtet sich an Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen sowie an Kompetenz- und Anwendungszentren mit Unternehmenskooperationen.
Bewerben können sich auch bestehende oder geplante Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen der Wirtschaft sowie Kooperationen im Sinne "virtueller Einrichtungen".

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Marianne Thomann-Stahl, Regierungspräsidentin Detmold: "it's OWL war und ist ein entscheidender Impulsgeber für die Regionalentwicklung.
Die ostwestfälisch-lippische Wirtschaft und die Wissenschafts-einrichtungen leisten mit ihren Eigenmitteln einen wichtigen Eigenbeitrag für die Zukunftsfähigkeit der Region.
Die Bezirksregierung wird diesen Prozess auch weiterhin aktiv unterstützen, um die Expertise über die Grenzen von Ostwestfalen-Lippe hinaus in das gesamte Bundesland zu tragen.
"

Innovative Lösungen fördern
Zur Förderung von innovativen Lösungen will das Land künftig auch Fördergelder der EU einsetzen.
Hierfür müssen Eigenmittel des Landes bereitgestellt werden.
Diese sind im Haushaltsentwurf 2019 mit sechs Millionen einkalkuliert.
Ein erstes Projekt ist bereits benannt: der Ausbau des Flugplatzes Aachen-Merzbrück zu einem Forschungsflughafen.

Im Nahmobilitätsprogramm 2013 werden insgesamt 92 neue Vorhaben mit Zuwendungen in Höhe von 11,9 Millionen Euro gefördert.
Die Förderung der Nahmobilität, also des Fußgänger- und Radverkehrs, finanziert das Land aus eigenen Haushaltsmitteln.
Einschließlich der kommunalen Eigenmittel wird so ein Bauvolumen von fast 17,3 Millionen Euro umgesetzt.
"Fuß- und Radverkehr spielen angesichts der ökonomischen, ökologischen und gesundheitlichen Vorteile eine immer wichtigere Rolle.
Nahmobilität findet in erster Linie auf kommunaler Ebene statt", sagte Verkehrsminister Michael Groschek. "

Bewerben können sich kleine und mittlere Unternehmen, Forschungs- und Bildungseinrichtungen, kommunale Einrichtungen und Unternehmen sowie Stiftungen, Vereine und Kammern, die mit neuen, innovativen Vorhaben zum Aufbau einer zukunftssicheren Forschungsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen beitragen.
Dafür stellt die EU in drei Einreichungsrunden rund 125 Millionen Euro aus dem Fonds für regionale Entwicklung für das EFRE/JTF-Programm NRW zur Verfügung.
Diese werden aus Landesmitteln und Eigenmitteln der Projektteilnehmer ergänzt.
Das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie setzt den Projektaufruf als koordinierendes Ressort gemeinsam mit dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft, dem Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr sowie dem Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz um.
Die Landesregierung verfolgt damit das Ziel, die sozial-ökologische Transformation voranzutreiben.

Im Sommer 2019 hat Arbeitsminister Karl-Josef Laumann gemeinsam mit dem Handwerk und der Industrie den "Modernisierungspakt Berufliche Bildung" unterzeichnet und damit den Startschuss für eine Investitionsoffensive an den überbetrieblichen Bildungsstätten gesetzt.
Der Modernisierungspakt sieht Fördermittel des Landes in Höhe von acht Millionen Euro jährlich vor.
Zusammen mit den Eigenmitteln von Handwerk und Industrie und der Bundesförderung werden so Gesamtinvestitionen in die berufliche Bildungsinfrastruktur von vierzig Millionen Euro jährlich in Nordrhein-Westfalen ermöglicht.

* Die jährliche Hilfe wird nach dem Jahr 2018 degressiv abgesenkt.
Da die Stadt Haltern den gesetzlichen Begriff über die vergangenen Jahre degressiv anders ausgelegt hat und die Bezirksregierung dies genehmigt hat, ist die Problematik im Zuge der Haushaltsaufstellung 2017 aufgefallen.
Ab dann muss Haltern am See die Hilfe in drei Schritten durch eigene Mittel ersetzen, bis 2021 aus eigener Kraft und eigenen Finanzmitteln der Haushaltsausgleich geschafft ist.

Mittel aus drei EU-Strukturfonds sollen stärker gebündelt und gezielt zur Armutsbekämpfung eingesetzt werden.
"Allein aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) wird das NRW-Arbeits- und Sozialministerium für dieses Thema mehr als 180 Millionen Euro für den gesamten Förderzeitraum zur Verfügung stellen.
Dazu kommen noch Gelder aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung ländlicher Räume (ELER) sowie eigene Mittel des Landes NRW", so Guntram Schneider.
Damit können insbesondere Städte und Gemeinden die Mittel aus diesen Fonds auf Grundlage integrierter Handlungskonzepte für Projekte zur Armutsbekämpfung beim Land beantragen.
Zur Unterstützung der Städte und Gemeinden wird unter anderem eine vom Arbeits- und Sozialministerium finanzierte Fachstelle zur sozialraumorientierten Armutsbekämpfung eingerichtet.

* Nordrhein-Westfalen fördert 62 Frauenhäuser.
Die Versorgung ist flächendeckend, d.h. in allen 53 Kreisen und kreisfreien Städten in Nordrhein-Westfalen gibt es mindestens eine landesgeförderte Einrichtung.
* Die Finanzierung der Frauenhäuser setzt sich zusammen aus Landesmitteln, kommunalen Zuschüssen, Eigenmitteln der Träger sowie einer Einzelfallfinanzierung im Rahmen von Sozialleistungen.
Die Finanzierung aus Landesmitteln erfolgt auf der Basis von Förderrichtlinien.
Das Land bezuschusst die Kosten in der Regel für maximal vier Personalstellen je Frauenhaus.

* Nordrhein-Westfalen fördert mit den Neuaufnahmen nunmehr 64 Frauenhäuser.
Die Versorgung ist flächendeckend, d.h. in allen 53 Kreisen und kreisfreien Städten in Nordrhein-Westfalen gibt es mindestens eine landesgeförderte Einrichtung.
* Die Finanzierung der Frauenhäuser setzt sich zusammen aus Landesmitteln, kommunalen Zuschüssen, Eigenmitteln der Träger sowie einer Einzelfallfinanzierung im Rahmen von Sozialleistungen.
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" Das neue Gebäude hat eine Nutzfläche von 1.840 Quadratmetern.
Es wurde im Mai 2015 fertiggestellt, im September ist der Betrieb gestartet.
Die Gesamtkosten für Bau und Ersteinrichtung von rund 8,6 Millionen Euro werden aus Mitteln des Wissenschaftsministeriums und Eigenmitteln der Hochschule für Musik Detmold sowie einem Zuschuss der Universität Paderborn getragen.
Der Landesverband Lippe als Eigentümer der Lippischen Landesbibliothek beteiligt sich mit der Hälfte der Baukosten für den Verbindungsbau.
Bauherr ist der BLB NRW.

Eröffnet wurde die Veranstaltung mit einem Gespräch zwischen Ministerpräsident Armin Laschet und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, die über die Rahmenbedingungen des Kohleausstiegs in Deutschland und die anstehenden Aufgaben im Rheinischen Revier sprachen.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Das Rheinische Revier steht mit dem Ausstieg aus der Braunkohle vor einer Jahrhundertherausforderung, die aber gleichermaßen eine Jahrhundertchance ist.
Gemeinsam mit dem Bund haben wir die Voraussetzungen geschaffen, um diese Aufgabe zu meistern: der Bund stellt bis zum Jahr 2038 14,8 Milliarden Euro für das Rheinische Revier zur Verfügung, das Land flankiert dies zusätzlich mit eigenen Mitteln in Milliardenhöhe.
Nun geht es darum, auf dieser Basis Projekte und Ideen aus der Region in die Umsetzung zu bringen.
Das Rheinische Revier wird bei der Entwicklung zur Zukunftsregion tatkräftig unterstützt und soll so zur Blaupause für eine treibhausgasneutrale Industrieregion neuen Typs und damit zum Vorbild mit nationaler und europäischer Ausstrahlung werden.

Unter Berücksichtigung des zur Verfügung stehenden Budgets wurden als Ergebnis der Bewertung die sechs oben genannten Bahnhöfe zur Aufnahme in die MOF 2 bestimmt.
Das MOF 2-Programm hat ein Gesamtvolumen von rund 415,6 Millionen Euro.
Für das Großprojekt hat die Deutsche Bahn aus Mitteln des Bundes 278,3 Millionen Euro sowie weitere 17,3 Millionen Euro Eigenmittel bereitgestellt.
Das Land NRW finanziert weitere 120 Millionen Euro.
Der überwiegende Anteil der Umbau- und Modernisierungsmaßnahmen in den 111 kleineren und mittleren Bahnhöfen soll voraussichtlich bis 2017 abgeschlossen sein.

Die "Extra-Zeit für Bewegung" setzt inhaltliche Schwerpunkte in den verschiedenen Bewegungsfeldern und Sportbereichen des Schulsports, z.B. Gymnastik, Schwimmen, Leichtathletik usw.
Sie wird bis zum Ende des Jahres 2022 mit einem Gesamtvolumen von 2 Millionen Euro vom Landessportbund in Kooperation mit Sportvereinen "vor Ort" angeboten und durchgeführt.
"Die Landesregierung setzt das Bundesprogramm konsequent um und setzt mit den eigenen finanziellen Mitteln ein klares Zeichen.
Die Bewältigung der Folgen der Coronavirus-Pandemie für unsere Kinder und Jugendliche ist ein zentrales Anliegen der Landesregierung.
Unsere Aufgabe ist es, die negativen Erfahrungen für die Kinder und Jugendlichen aus den vergangenen Monaten auszugleichen.

Endspurt für erste Antragsphase bis 30. Juni 2021 / Umweltministerin Heinen-Esser: Unser Ziel ist es, das Rheinische Revier zu einer nachhaltigen Modellregion zu entwickeln
21. Juni 2021 phb Nachhaltigkeit, Hand hält junge Pflanze, Umwelt (2021) Foto: Shutterstock.com / sarayu_sy
Bis zu 14,8 Milliarden Euro stellt der Bund für einen nachhaltigen Strukturwandel im Rheinischen Revier zur Verfügung und das Land flankiert dies zusätzlich mit eigenen Mitteln in Milliardenhöhe.
Noch bis Ende Juni 2021 läuft die erste Antragsphase des Projektaufrufs REVIER.
GESTALTEN.

In dem Modellprojekt werden in den kommenden Jahren 90 berufserfahrene Studierende gefördert.
Bewerbungen für die erste Runde sind möglich bis zum 31. Januar 2013.
Insgesamt stellt die Hans-Böckler-Stiftung für das Projekt 1,5 Millionen Euro aus Eigenmitteln zur Verfügung.
NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze übernimmt eine Patenschaft für das Modellprojekt: "Das Stipendienprogramm der Hans-Böckler-Stiftung ist aus drei Gründen bestechend gut: Es holt die beruflich Qualifizierten an unsere Hochschulen.
Es fördert den für den Studienerfolg so wichtigen Start ins Studium - mit Geld und vor allem auch mit besonderen Orientierungs- und Beratungsangeboten.

Die Realisierung der Maßnahmen wird bis zu 90 Prozent durch das Land und die EU im Rahmen des EFRE-Aufrufs 'Grüne Infrastruktur NRW' ermöglicht;
EFRE ist der Europäische Fonds für regionale Entwicklung.
Die übrigen Mittel decken Emschergenossenschaft/Lippeverband und die beteiligten Kommunen über Eigenmittel ab.
Es ist geplant, einige der Projekte in das Konzept der Internationalen Gartenausstellung 2027 zu integrieren.
Hintergrund zu ausgewählten Maßnahmen Der AktivLinearPark in Herten wird südlich der Halde Hoheward auf ehemaligen Bahnanlagen entstehen, welche bislang nicht zugänglich sind.

Die Realisierung der Maßnahmen wird zu 80 Prozent durch das Land und die EU im Rahmen des EFRE-Aufrufs "Grüne Infrastruktur NRW" ermöglicht.
EFRE ist der Europäische Fonds für regionale Entwicklung.
Die übrigen 20 Prozent deckt der RVR über Eigenmittel ab.
Die Umsetzung der Fördermaßnahmen erfolgt in enger Abstimmung mit den Bezirksregierungen Düsseldorf, Münster und Arnsberg sowie den Revierparkgesellschaften.
Fünf Parks, sieben Städte, eine Metropole Die fünf Revierparks liegen mitten im Ballungszentrum der Metropole Ruhr und reichen von Duisburg im Westen bis nach Dortmund im Osten der Region.

Der Leiter der Betriebe der Stadt Mülheim, Joachim Exner, betonte die Bedeutung der Ersatzinvestitionen für den Logistikstandort Rhein-Ruhr-Hafen: "Für die Verlagerung von Güterverkehren auf die Schiene und auf die Wasserstraße sind marode oder nicht leistungsfähige Infrastrukturen nicht förderlich.
Sie erschweren den Anrainern das Wirtschaften oder bedingen die Nutzung von LKW nahezu.
Insofern ist jede Förderung, die die Eigenmittel ergänzt, eine willkommene Hilfe, um die Gleisinfrastruktur insbesondere auf der sog. letzten Meile bis zu Industrie und Gewerbe in einem leistungsfähigen Zustand zu halten.
Das fördert den Schienengüterverkehr nachhaltig.
Verbesserungen des Gleiszustandes und zum Beispiel von Andienungsflächen in Kombination von Schiene und Wasserstraße werden dazu beitragen, die Logistik für unsere mehr als 6.500 Arbeitsplätze im Rhein-Ruhr-Hafen dauerhaft auf der Schiene zu halten oder dorthin zurück zu verlagern.

Grünflächen in Städten und Ballungsräumen sind für die Gesundheitsvorsorge, eine erfolgreiche Anpassung an den Klimawandel und für die Erhaltung und Entwicklung der biologischen Vielfalt von hoher Bedeutung.
Sie zu fördern ist Ziel des Förderaufrufs "Grüne Infrastruktur NRW" im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE).
Für die Umsetzung integrierter Handlungskonzepte steht ein Investitionsvolumen von insgesamt rund 88 Millionen Euro bis zum Jahr 2022 Verfügung, das sich aus EU- und Landesmitteln sowie aus Eigenmitteln von Kommunen, Vereinen und Privaten für diese Aufgabe zusammensetzt.
Nachdem sich in den zurückliegenden Jahren elf Kommunen beziehungsweise kommunale Zusammenschlüsse erfolgreich für eine Förderung beworben haben, läuft derzeit die Umsetzungsphase.
Grünflächen tragen zur Entwicklung von lebenswerten urbanen Quartieren bei und sind ein wichtiger Standortfaktor.

Jetzt ist die längste Fuß- und Radwegbrücke in Nordrhein-Westfalen, die ohne Stützpfeiler auskommt, befahr- und begehbar.
Das Land hat 80 Prozent der Planungs- und Baukosten in Höhe von 3,1 Millionen Euro im Rahmen des Regionalen Wirtschaftsförderungsprogramms (RWP) übernommen, das je zur Hälfte aus Bundes- und Landesmittel finanziert wird.
Der Regionalverband Ruhr steuert Eigenmittel in Höhe von 600.000 Euro bei.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Das Ruhrgebiet verbindet mit seinem dichten und mehr als 1.200 Kilometern langen Radwegenetz viele Industriedenkmäler und Besucherhighlights und schafft damit ideale Voraussetzungen für Aktivurlauber.
Dafür wurde es vom ADFC als erste urbane RadReiseRegion Deutschlands zertifiziert.

Deshalb fördert die Landesregierung dieses Bauvorhaben mit knapp 14 Millionen Euro.
"
Finanziert werden die Baukosten des Wohncampus von insgesamt rund 25 Millionen Euro zum größten Teil aus den erwähnten Mitteln des Wohnraumförderungsprogramms des Landes sowie durch einen Bundeszuschuss und durch Eigenmittel des Akademischen Förderwerks Bochum (AKAFÖ).
Das gesamte Vorhaben soll in nur 13 Monaten fertiggestellt werden.
Dies ermöglicht die Fertigbauweise mit vorgefertigten Elementen.

Hintergrund zum EFRE-Programm:
Für zukunftsweisende, nachhaltige und innovative Vorhaben in Nordrhein-Westfalen steht aus dem EFRE/JTF-Programm NRW 2021-2027 ein Investitionsvolumen von insgesamt 4,2 Milliarden Euro zur Verfügung.
Es speist sich aus 1,9 Milliarden EU-Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und des Just Transition Fund (JTF) sowie der Ko-Finanzierung des Landes Nordrhein-Westfalen und Eigenmitteln der Vorhabenträger.
Unterstützt werden Vorhaben aus den Themenfeldern Innovation, Mittelstandsförderung, Nachhaltigkeit, Lebensqualität, Mobilität und Strukturwandel in Kohlerückzugsregionen.
Eine Übersicht finden Sie unter www.efre.nrw.

Zum Hintergrund:
Für zukunftsweisende, nachhaltige und innovative Vorhaben in Nordrhein-Westfalen steht aus dem EFRE/JTF-Programm NRW 2021-2027 ein Investitionsvolumen von insgesamt 4,2 Milliarden Euro zur Verfügung.
Es speist sich aus 1,9 Milliarden EU-Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und des Just Transition Fund (JTF) sowie der Ko-Finanzierung des Landes Nordrhein-Westfalen und Eigenmitteln der Vorhabenträger.
Unterstützt werden Vorhaben aus den Themenfeldern Innovation, Mittelstandsförderung, Nachhaltigkeit, Lebensqualität, Mobilität und Strukturwandel in Kohlerückzugsregionen.
Eine Übersicht finden Sie unter www.efre.nrw.

Aus diesem Grund hatte das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen im August dieses Jahres eine Fahrradprofessur ausgeschrieben.
Die Professur wird durch das Land Nordrhein-Westfalen für die Dauer von zehn Jahren mit bis zu 400.000 Euro jährlich gefördert werden.
"Wir sind das erste Bundesland, das aus eigenen Mitteln eine Professur zum Thema Radverkehr einrichtet - das macht uns zum Vorreiter", betonte Minister Krischer.
Gefördert durch Bundesmittel ist an der Bergischen Universität Wuppertal bereits eine Fahrradprofessur eingerichtet worden.
Das Land hatte die Universität bei der Bewerbung unterstützt.

Zum Hintergrund
Für zukunftsweisende, nachhaltige und innovative Vorhaben in Nordrhein-Westfalen steht aus dem EFRE/JTF-Programm NRW 2021-2027 ein Investitionsvolumen von insgesamt 4,2 Milliarden Euro zur Verfügung.
Es speist sich aus 1,9 Milliarden EU-Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und des Just Transition Fund (JTF) sowie der Ko-Finanzierung des Landes Nordrhein-Westfalen und Eigenmitteln der Vorhabenträger.
Unterstützt werden Vorhaben aus den Themenfeldern Innovation, Mittelstandsförderung, Nachhaltigkeit, Lebensqualität, Mobilität und Strukturwandel in Kohlerückzugsregionen.
Eine Übersicht finden Sie unter www.efre.

Möglich wird die Förderung des Landes durch den gemeinsamen "Modernisierungspakt Berufliche Bildung" von Landesregierung, Handwerk und Industrie aus dem Sommer 2019.
Mit dem Pakt verdoppelte Arbeitsminister Laumann die Landesinvestitionen in die berufliche Infrastruktur auf acht Millionen Euro jährlich.
Zusammen mit den Eigenmitteln von Handwerk, Industrie und Landwirtschaft und der Bundesförderung werden so Gesamtinvestitionen in die berufliche Bildungsinfrastruktur von vierzig Millionen Euro jährlich in Nordrhein-Westfalen ermöglicht.
Fachkräfteoffensive NRW
Die Landesregierung hat eine Fachkräfteoffensive gestartet, um mit neuen, verbesserten und verstetigten Angeboten und Kooperationen dem akuten und drohenden Fachkräftemangel zu begegnen.

Der Stadtsportbund Mönchengladbach e.V. hat sich dieser Aufgabe gestellt und mit der Fördersumme von 500.000 EUR die Außensportanlagen am Haus des Sports zu einem Mehrgenerationensportpark weiterentwickelt.
Unterstützung bekam das Projekt auch von Seiten der Stadt Mönchengladbach, die kommunale Fördermittel in Höhe von 83.000 EUR bereitstellte.
Der Stadtsportbund Mönchengladbach brachte zudem Eigenmitteln von rund 80.000 EUR für die Umsetzung auf.
"Land, Stadtsportbund und Stadt erschaffen gemeinsam einen wunderbaren Ort, an dem generationenübergreifend Sport getrieben werden kann.
In Mönchengladbach ist uns dieser Gedanke besonders wichtig, denn als wachsende und vielfältige Großstadt brauchen wir Orte, an denen wir Menschen zusammenbringen.

Zum Hintergrund
Für zukunftsweisende, nachhaltige und innovative Vorhaben in Nordrhein-Westfalen steht aus dem EFRE/JTF-Programm NRW 2021-2027 ein Investitionsvolumen von insgesamt 4,2 Milliarden Euro zur Verfügung.
Es setzt sich zusammen aus 1,9 Milliarden Euro aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und dem Just Transition Fund (JTF) sowie einer Ko-Finanzierung des Landes Nordrhein-Westfalen und Eigenmitteln der Vorhabenträger.
Gefördert werden Vorhaben aus den Themenfeldern Innovation, Mittelstandsförderung, Nachhaltigkeit, Lebensqualität, Mobilität und Strukturwandel in Kohlerückzugsregionen.
Zielgruppen sind insbesondere kleine und mittlere Unternehmen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen sowie Kommunen.

"
Die Unterstützungsprogramme der Hubs - auch Acceleration-Programme genannt - werden zu 80 Prozent aus Landesmitteln gefördert.
Die übrigen 20 Prozent werden aus Eigenmitteln oder durch Partner wie beispielsweise Hochschulen, Verbände, Wirtschaftsförderungen, Kammern und Unternehmen finanziert.
Diese sechs Hubs sind dabei:
* Anthropia (Duisburg) bietet mit dem Impact Factory Accelerator eine Wachstumsunterstützung für gemeinwohlorientierte Start-ups.

Im neuen Lager stehen Hilfsmittel bereit, die nach Einsatzzweck sortiert sind, zum Beispiel Pumpen, Kettensägen, Zelte, Schutzkleidung und vieles mehr.
Sie sind auf Paletten verpackt und können schnell auf LKW verladen und zur Einsatzstelle gebracht werden.
Die Städte und Kreise in Nordrhein-Westfalen können die Sachen anfordern, wenn Bedarf ist und ihre eigenen Mittel nicht ausreichen.
Die Anforderung läuft über die jeweilige Leitstelle.
Bilder vom neu eingerichteten Lager finden Sie auf der Website des Innenministeriums unter www.im.nrw.

Gleichzeitig können öffentliche Förderprogramme für Wohnraum- und Städtebau genutzt werden, um die Situation nachhaltig zu verbessern.
Ein besonderes Beispiel für konsequentes Handeln ist die Zukunftspartnerschaft des Ministeriums mit der Stadt Gelsenkirchen, die im Herbst 2022 geschlossen wurde: Bis zu 3.000 Schlechtwohnungen sollen vom Markt verschwinden und stehen somit für Vermietungen an Armutszuwanderer nicht mehr zur Verfügung.
Das Land hat hierfür bislang aus eigenen Mitteln 30 Millionen Euro bereitgestellt.
Das Wohnraumstärkungsgesetz wurde am 1. Juli 2021 auf den Weg gebracht: Dieses Gesetz wurde mit zusätzlichen Instrumenten für die vollziehenden Kommunen im Rahmen ihrer Tätigkeit als Wohnungsaufsicht ausgestattet, um Städten und Gemeinden mehr rechtliche Möglichkeiten an die Hand zu geben, um gegen Verstöße im Wohnungsmarkt vorgehen zu können.
Zugleich wurden Rechtsinstrumente in der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen geschärft. beiden Landesgesetzen wurde die Möglichkeit zur Festsetzung von Geldbußen bei Verstößen auf einheitlich 500000 Euro erhöht.

In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien statt.
* Ein besonderes Beispiel für konsequentes Handeln ist die Zukunftspartnerschaft des Ministeriums mit der Stadt Gelsenkirchen, die im Herbst 2022 geschlossen wurde: Bis zu 3.000 Schlechtwohnungen sollen vom Markt verschwinden und stehen somit für Vermietungen an Armutszuwanderer nicht mehr zur Verfügung.
Das Land hat hierfür bislang aus eigenen Mitteln 30 Millionen Euro bereitgestellt.
* Zudem stärkt das Ministerium die Städte und Gemeinden rechtlich und operativ: Mit dem Wohnraumstärkungsgesetz, gezielten Kontrollaktionen und Rechtsberatung werden Eigentümer von Problemimmobilien unter Druck gesetzt.
Gleichzeitig können öffentliche Förderprogramme für Wohnraum- und Städtebau genutzt werden, um die Situation nachhaltig zu verbessern.

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Seit 20 Jahren wird an der TU Dortmund mit dem Hochleistungsrechner LiDO gearbeitet, der die lokalen Rechenressourcen zentral bündelt.
Für die vierte Generation des "Linux-HPC-Clusters" musste das Gebäude, in dem LiDO4 untergebracht ist, aus Eigenmitteln der Universität umgebaut werden.
So soll die Abwärme des Rechners im campuseigenen Nahwärmenetz der TU genutzt werden, und es gibt eine hocheffiziente Warmwasserkühlung, bei der das etwa 40 Grad warme Wasser die Wärme direkt dort aufnimmt, wo sie im Hochleistungsrechner entsteht, und ableitet.
LiDO4 verfügt über eine erweiterbare Rechenarchitektur, die vor allem den stark gestiegenen Bedarf an Rechenleistung aus den Bereichen Künstlicher Intelligenz und Machine Learning auch in Zukunft abdecken soll.

Grundlage ist eine jährliche Zugleistung von rund 1,7 Millionen Zugkilometern sowie eine Einsparung von etwa 3,5 Kilogramm CO_2 pro Zugkilometer im Vergleich zum Dieselbetrieb.
Perspektivisch steigt dieser Effekt weiter, wenn der Anteil erneuerbarer Energien im Strommix wächst.
Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt zu 60Prozent durch den Bund über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, zu 30Prozent durch das Land Nordrhein-Westfalen und zu zehnProzent aus Eigenmitteln der Regiobahn.
Die Gesamtkosten für die Verlängerung nach Wuppertal und die Elektrifizierung der Infrastruktur der Regiobahn betragen rund 170 Millionen Euro.
"Durch die Elektrifizierung unserer Strecken treiben wir die Verkehrswende in Nordrhein-Westfalen konkret voran und schaffen ein klimafreundliches Angebot im öffentlichen Nahverkehr", so Geschäftsführer Stefan Stach.

Stefan Wesner.
Von den rund 9,9 Millionen Euro stammen 9 Millionen Euro aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur.
900.000 Euro sind Eigenmittel der nutzenden Hochschulen.
Die Inbetriebnahme von hpcBasisCluster.nrw in seiner Endstufe ist für Ende 2027 vorgesehen.
Kultur- und Wissenschaftsministerin Ina Brandes: "Für unsere exzellente Forschung und Lehre schaffen wir eine ebenso exzellente Infrastruktur.

Wissenschaftsministerin Ina Brandes überreichte am Montag, 11. Mai 2026, die Finanzierungszusage für das Materialanalyselabor an den Rektor der Technischen Universität Dortmund, Prof. Dr. Manfred Bayer, und den Rektor der Ruhr-Universität Bochum, Prof. Dr. Martin Paul.
Von den rund 49,6 Millionen Euro stammen 45 Millionen Euro aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur.
Rund zehn Prozent finanziert die TU Dortmund aus Eigenmitteln.
Wissenschaftsministerin Ina Brandes: "Wir investieren das Geld aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur konsequent in die großen Zukunftsthemen und die hervorragende Ausstattung unserer Hochschulen.
Im weltweit einmaligen Analyselabor entwickeln Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler nachhaltige Materialien, die sich in alltäglichen Produkten aller Lebensbereiche wiederfinden werden.

Energy4Climate hat das Land nun eine starke, flexible und nachhaltig agierende Gesellschaft gegründet, die auf allen Ebenen zusätzliche Mittel mobilisieren und Klimaschutzmaßnahmen schneller möglich machen wird.
Innovations- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Damit wir die neuen Klimaziele erreichen können, müssen wir jetzt durchstarten und konkret handeln.
Wir haben dafür bereits in den vergangenen Jahren starke Anreize gesetzt - etwa mit einer erheblichen Steigerung der eigenen Fördermittel für klimaschonende Technologien.
Jetzt gilt es, noch größer zu denken und zusätzliche Mittel für Energiewende und Klimaschutz ins Land zu holen, denn der klimafreundliche Umbau im führenden Energie- und Industrieland Nordrhein-Westfalen wird hohe zweistellige Milliardenbeträge benötigen.
Das ist eine Mammutaufgabe, für die wir professionelle und hinreichend flexible Strukturen benötigen.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft unterstützte diesen Ansatz.
Und auch die Didaktik müsse gestärkt werden.
Denn oft sprächen Wissenschaftler eine eigene Sprache.
Diese "runter zu zoomen", auf Allgemeinverständlichkeit, sei nicht jedermanns Sache in der Wissenschaft.
Hand aufs Herz: Hätten Sie geglaubt, dass junge Menschen zwischen 16 und 23 Jahren sich Gedanken machen über Patientenverfügung und Organspende?

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Viele Schülerinnen und Schüler in Nordrhein-Westfalen möchten in den kommenden Schulferien durch Ferienjobs ihr Taschengeld aufbessern.
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann lobt den Fleiß der Ferienjobber: "Es ist gut, wenn Jugendliche ihr eigenes Geld verdienen und dabei erste praktische Erfahrungen in der Arbeitswelt sammeln."
Jugendliche bedürfen aber auch bei Ferienjobs eines besonderen Schutzes, denn noch immer ist die Zahl der Arbeitsunfälle von Jugendlichen etwa doppelt so hoch wie die ihrer erwachsenen Kollegen.
Laumann: "Das Jugendarbeitsschutzgesetz schützt junge Menschen vor Arbeit, die zu früh beginnt oder zu spät aufhört, die zu lange dauert, die zu schwer, gefährlich oder sonst für sie ungeeignet ist.

23. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Sozialminister Guntram Schneider will die Eigenständigkeit von Menschen mit Behinderungen stärken.
"Sie wollen ihr Leben selbst in die Hand nehmen, ihr eigenes Geld verdienen und selbstbestimmt entscheiden, wie sie wohnen und leben.
Die Landesregierung fördert dies nach Kräften.
Deshalb werden wir noch in diesem Jahr einen Beirat einrichten, in dem Menschen mit Behinderungen als 'Experten in eigener Sache' vertreten sein werden", sagte der Minister in Düsseldorf bei einer Veranstaltung des Paritätischen NRW.

3. Einschränkung für (potenziell) gefährliche Personen.
Nach dem aktuellen Stand des AHaftVollzG steht den Untergebrachten eine Vielzahl von Freiheiten zu, die die Abschiebungshaft erheblich von der Strafhaft unterscheiden.
Künftig soll bei gefährlichen Personen u.a. die Möglichkeit bestehen, die weitreichenden Bewegungs- und Besuchsmöglichkeiten und die Nutzung eigener Mobiltelefone sowie des Internets einzuschränken.
4.
Gesetzliche Befugnis zur Anordnung von Sanktionsmaßnahmen.

Es brauche beim eigenen Ausprobieren nur zwei bis drei Wiederholungen, bis das Gelernte gespeichert ist, sagt Anne Pasternak, Direktorin des Brooklyn Museums.
Und das Museum möchte, dass sich ihr Publikum wohl fühlt.
So bietet es zum Beispiel eine "Silent Disco" an, in der Jugendliche mit Kopfhörern zu ihrer eigenen Musik aber gemeinsam im Museum tanzen.
Partnerschaften mit Vereinen, Verbänden und Schulen seien ein fester Bestandteil des Engagements für die Verankerung des Museums als Dritter Ort.
Diversität

Besonders hervorzuheben ist jedoch sein in hohem Maße erfolgreiches Schaffen im Bereich des Musiktheaters, in dem er seit 2004 sehr erfolgreich arbeitet.
Die Auftragskompositionen für große Opernhäuser (2010/11: Stadt der Blinden / Opernhaus Zürich; Mörder Kaspar Brand / Düsseldorf, Juni 2012) geben dafür ein beredtes Zeugnis ab.
Anno Schreier hat bereits zu einer eigenen musikalischen Sprache gefunden, die zwar nicht auf experimentelle Spieltechniken und Formen zurückgreift, die aber gleichwohl eine ganz eigene 'Idiomatik' aufweist.
In besonderem Maße überzeugend für die Jury war dabei, dass Schreier auf der Basis eines bewussten Umgangs mit tradierten Kompositionstechniken, einer sehr genaue Klang-Idee und eines hohen Bewusstseins für die Möglichkeiten der jeweiligen gewählten Besetzung zu einer musikalischen Ausdruckweise findet, die Hörerinnen und Hörer 'aufhorchen' lässt, auch weil sie es ermöglicht, der Musik über das Rationale hinaus auch emotional zu folgen.
Dies zeigt sich in der großen Akzeptanz seiner Werke, die von namhaften Orchestern im In- und Ausland gespielt wird.

"Gerade jetzt findet Schule mehr denn je digital statt.
Social-Media und digitale Informationen werden deshalb ebenfalls intensiv für die Kampagne genutzt.
Für viele Schülerinnen und Schüler ist das eigene Handy die einzige Möglichkeit, um sich unbeobachtet informieren und mit Dritten Kontakt aufnehmen zu können.
Deshalb werden wir auch Informationen in den Sozialen Medien bereitstellen", so Ministerin Scharrenbach.
Der Kampagnenzeitraum geht vom 15. Juni 2021 bis zum 14. Juli 2021.

"Die Diskussion über die Nutzung preisgünstigerer Pflegeheime im Ausland zur Unterbringung pflegebedürftiger Menschen ist völlig inakzeptabel und zeigt, wie sehr die aktuelle Pflegepolitik an den heutigen Herausforderungen scheitert", erklärt Gesundheits- und Pflegeministerin Barbara Steffens in Düsseldorf zu der aktuellen Berichterstattung über die Unterbringung Pflegebedürftiger in billigeren ausländischen Pflegeheimen.
"Bis auf wenige Menschen, die ganz bewusst ihren Lebensabend im Ausland verbringen möchten, etwa weil sie als ehemalige Zuwanderer in ihre alte Heimat zurückkehren möchten, ist es der fast einhellige Wunsch älterer Menschen, in ihrer vertrauten Umgebung alt zu werden.
Dieser Wunsch wird mit Füßen getreten, wenn wir den Menschen zumuten, in Pflegeheime zu ziehen, die vielleicht mehr als tausend Kilometer von zuhause weg sind und in deren Umfeld die eigene Sprache nicht gesprochen wird - nur weil das für uns als Gesellschaft oder als Angehörige billiger ist.
Eine solche Diskussion ist schon im Ansatz mit der Würde der Menschen nicht vereinbar und erschreckt mich zutiefst", so Steffens.
Die Argumentation der Demenzerkrankung der Betroffenen und deren eingeschränkte Wahrnehmung des Ortswechsels, zeugt von einem völlig verfehlten Menschenbild.

Die Bedeutung von Film und Medien in Nordrhein-Westfalen zeigt sich auch in der Entwicklung der Förderung: Seit 2017 hat die Landesregierung die Fördermittel für die Film- und Medienstiftung NRW auf mehr als 17 Millionen Euro nahezu verdoppelt.
Neben Kino- und Fernsehfilmen werden Serien, Games, Webcontent, Hörspiele, Festivals und Standortprojekte gefördert, wobei Film und Kino pandemiebedingt mit besonderen Herausforderungen konfrontiert waren.
Insgesamt elf Beiträge im Berlinale-Programm wurden von der Film- und Medienstiftung NRW gefördert, drei davon im Wettbewerb um die begehrten Bären: "Rabiye Kurnaz gegen George W. Bush" von Andreas Dresen, Michael Kochs Drama "Drii Winter" nach seinem eigenen Buch sowie der neue Film von Regisseurin und Autorin Nicolette Krebitz, "A E I O U - Das schnelle Alphabet der Liebe".
Weitere sind in den Sektionen Encounters, Berlinale Special Gala, Panorama, Forum, Perspektive und Generation KPlus zu sehen.
Petra Müller, Geschäftsführerin der Film- und Medienstiftung NRW: "Wir gratulieren allen Filmteams zur Berlinale-Einladung und wünschen ihnen und ihren Filmen weiterhin viel Erfolg!

Der zweite Band der Reihe, "Die Lolli-Gäng zähmt einen Drachen", ist gerade erschienen.
Susanne Göhlich, geboren 1972 in Jena, begann neben ihrem Studium der Kunstgeschichte in Leipzig mit dem Zeichnen.
Heute illustriert Susanne Göhlich Sachbücher für Kinder, entwirft Plakate, leitet Zeichenkurse und betreut den Bleilaus-Verlag, in dem Kinder ihre eigenen Bücher herstellen können.
Sie lebt mit ihrer Familie in Leipzig.
Die beiden Preisträgerinnen Susanne Göhlich und Charlotte Inden und Ministerin Ina Brandes (v.l.n.r.)

"Inklusion bedeutet die selbstverständliche Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigungen in allen Lebensbereichen.
Die Teilhabe am Arbeitsleben ist hier ein ganz wichtiger Aspekt und Grundlage für ein selbstbestimmtes Leben.
Wer sein eigenes Geld verdient, kann damit das tun, was ihm wichtig ist und sein Leben gestalten.
Viele Menschen mit Beeinträchtigungen haben eine gute Ausbildung.
Grundsätzlich, aber gerade auch in Zeiten des Arbeits- und Fachkräftemangels dürfen wir das Potenzial von Menschen mit Beeinträchtigungen nicht ungenutzt lassen.

Zudem stehen Expertinnen und Experten für Fragen zur Inklusion in das Arbeitsleben, zur Barrierefreiheit und zu Unterstützungsangeboten bei Pflegebedürftigkeit zur Verfügung.
Arbeits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann: "Teilhabe am Arbeitsleben ist die Grundlage für ein selbstbestimmtes Leben - das gilt auch für Menschen mit Beeinträchtigungen.
Wer sein eigenes Geld verdient, kann damit das tun, was ihm wichtig ist und sein Leben gestalten.
Zudem werden in Zeiten des Arbeitskräftemangels an vielen Stellen Menschen gebraucht, die eine gute Ausbildung haben und vom Fach sind.
Gleichzeitig suchen viele qualifizierte Menschen mit Behinderung den Weg in den regulären Arbeitsmarkt.

Im Zentrum steht ein exil-iranischer Filmemacher, der das Grab seiner Mutter nicht besuchen darf, während im Iran eine neue Generation zwischen Gewalt, Mut und Hoffnung sichtbar wird.
Die Jury würdigt die Verbindung ungewöhnlicher Found-Footage-Bilder ("gefundenes Filmmaterial") mit großer persönlicher und politischer Dringlichkeit und traut dem Projekt eine eigenständige, emotional dichte filmische Form zu.
* Suse Itzel - "Zeug:innenschaft": In dunklen Räumen, mit projizierten Bildern sucht Suse Itzel nach einer eigenen Sprache für erlebte sexualisierte Gewalt.
In ihrem geplanten Langfilmdebüt arbeitet sie mit Frauen und FLINTA-Personen (Frauen, Lesben sowie Inter-, Nicht-binäre-, Trans- und Agender-Personen), die Gewalt überlebt haben.
Die Jury ist sowohl überzeugt von Itzels klare künstlerische Handschrift als auch der Bedeutung des Themas.

Konrad Beikircher aus Bonn (Verdienstkreuz 1. Klasse)
Ich freue mich, Konrad Beikircher begrüßen zu dürfen.
Er gehört zu den bekanntesten Kabarettisten Deutschlands und sein Spezialgebiet sind die rheinische Lebensart und die Eigenheiten der rheinischen Sprache, die er mit viel Raffinesse aufs Korn nimmt.
Wenn man ihn hört und agieren sieht, bleibt es immer wieder erstaunlich, dass er nicht aus dem Rheinland stammt, sondern gebürtiger Südtiroler ist.
Konrad Beikircher kam in den 1960ern nach Bonn, um Psychologie zu studieren und schlug zunächst eine Laufbahn im Staatsdienst ein, bevor er seine wahre Bestimmung als Kabarettist, Musiker und Schriftsteller fand.

Der Vorstand der thyssenkrupp AG hatte am 8. September 2022 den Eigenmittelanteil für das Vorhaben tkH2Steel unter Vorbehalt einer öffentlichen Förderung freigegeben.
Die Mittelbereitstellung steht noch unter Vorbehalt des Haushaltsgesetzgebers und der beihilferechtlichen Genehmigung der EU-Kommission.

Der EHAP in Deutschland hat ein Fördervolumen (EHAP-Mittel, Bundesmittel und Eigenanteil der Träger) von insgesamt 93 Millionen Euro.
Die Förderquote von 85 Prozent seitens der EU stockt der Bund um weitere zehn Prozent auf, so dass der Eigenmittelanteil der jeweiligen Projektträger bei fünf Prozent liegt.

Bis Ende 2023 sind Gesamtinvestitionen von insgesamt 83 Millionen Euro (EU, Landes-Kofinanzierung, Eigenmittel der Antragsteller) eingeplant.

Kern des Modernisierungspaktes ist dabei eine Verdoppelung der Fördermittel des Landes auf 8 Millionen Euro jährlich (2017: zwei Millionen Euro; 2018: vier Millionen Euro).
Zusammen mit den Eigenmitteln von Handwerk und Industrie und der Bundesförderung werden so Gesamtinvestitionen in die berufliche Bildungsinfrastruktur von jährlich 40 Millionen Euro ermöglicht.

Kern des Modernisierungspaktes II ist eine Verdoppelung der Fördermittel des Landes auf 16 Millionen Euro jährlich (2017: zwei Millionen Euro; 2018: vier Millionen Euro; seit 2019 acht Millionen Euro).
Zusammen mit den Eigenmitteln von Handwerk und Industrie und der Förderung des Bundes werden so Gesamtinvestitionen in die berufliche Bildungsinfrastruktur von jährlich 80 Millionen Euro ermöglicht.
Den ersten großen Investitionsschub gab es in den Jahren 2022 bis 2024 mit der Bewilligung von zehn großen Modernisierungsprojekten in Überbetrieblichen Bildungsstätten mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von knapp 200 Millionen Euro, davon knapp 40 Millionen Euro Landesmittel.

Sie können das Geld einsetzen, um eigene Gebäude energetisch zu sanieren, in Kindergärten zu investieren oder den Lärmschutz an Straßen zu verbessern.
Die Fördermittel werden pauschal angewiesen.
Dadurch können die Kreise und Gemeinden eigene Schwerpunkte setzen.
"Sie selbst wissen am besten, in welchen Bereichen die Mittel sinnvoll eingesetzt werden sollen", erklärte Jäger.

Für Nordrhein-Westfalen standen in den Jahren 2021 und 2022 Beschleunigungsmittel im Umfang von insgesamt rund 226 Millionen Euro zur Verfügung.
Auf die Beschleunigungsmittel folgen nun die sogenannten Basismittel zum investiven Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung.
Auf Nordrhein-Westfallen entfallen Bundesmittel im Umfang von knapp 580 Millionen Euro, zuzüglich bundesweiter Rückflüsse aus den Beschleunigungsmitteln, die vom Bund neu verteilt werden.
Nordrhein-Westfalen erhält auf diese Weise Rückflüsse in Höhe von rund 44,7 Millionen Euro, sodass sich das Gesamtvolumen der für Nordrhein-Westfalen verfügbaren Bundesmittel auf rund 624 Millionen Euro erhöht.
Bei einer Förderquote von 70 Prozent (Bund) zu 30 Prozent (Länder und Kommunen) belaufen sich die Basismittel einschließlich der Eigenanteile von Land und Kommunen auf rund 892 Millionen Euro.
Die Mittel werden als Schulträgerbudgets ausgebracht und ermöglichen zum Beispiel Investitionen in den Neubau, Umbau, die Sanierung oder die Ausstattung ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote.
Die Investitionsmittel, mit denen Maßnahmen bis zum 31. Dezember 2027 umgesetzt werden können, stellen einen wichtigen Meilenstein im weiteren Ausbau der Ganztags- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter dar.

Die Landesregierung hat den Gesetzentwurf zur Verteilung der Fördermittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes beschlossen.
Der Gesetzentwurf der Landesregierung sieht vor, die Fördermittel den nordrhein-westfälischen Kommunen pauschal zur Verfügung zu stellen.
Das gewährleistet, dass sie eigene Schwerpunkte setzen können.
"Unsere Städte, Gemeinden und Kreise wissen selbst am besten, in welchen Bereichen die Mittel sinnvoll eingesetzt werden können", betonte Jäger.
Die Verteilung der Mittel erfolgt nach den bewährten Kriterien des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG).

Im Bereich des selbstgenutzten Wohneigentums konnten in 2025 die bereitstehenden Mittel voll ausgeschöpft werden.
Bedingt durch eine höhere Verausgabung der Mittel bei der Neuschaffung von Mietwohnungen ist im Vergleich zum Jahr 2024 der reine Anteil der Eigentumsförderung am Gesamtförderergebnis um 9 Prozent etwas zurückgegangen.
Mit rund 64 Prozent fließt der Großteil der Fördermittel im Förderbaustein Eigentum in den Bestandserwerb.
"Die Eigentumsförderung bleibt ein zentraler Baustein für 'Zuhause-Bauer' und 'Eigenheim-Träumer'.
Mit der vollständigen Verausgabung der Fördermittel wird für zahlreiche Familien in Nordrhein-Westfalen der Traum vom Eigenheim zur Wirklichkeit.

Nach einem Landtagsbeschluss von Ende Dezember 2014 stehen für die Jahre 2015 bis 2017 jeweils 47,7 Millionen Euro Landesmittel zur Verfügung, die durch einen von den Kommunen zu finanzierenden Eigenanteil auf insgesamt bis zu 67,5 Millionen Euro jährlich aufgestockt werden.
Beim Eigenanteil wird die jeweilige Haushaltssituation in den Kommunen berücksichtigt.
Die Landesmittel werden nach dem Bedarf vor Ort auf die Kommunen aufgeteilt.
Maßstab ist der tatsächliche Einsatz der Bildung-und-Teilhabe-Mittel im Jahr 2013.

Die Kommunen können die dafür zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von rund 150 Millionen Euro bis Ende des Jahres in eigener Zuständigkeit verwenden - zum Beispiel für Einrichtungen wie Tafeln, Wohnungsloseneinrichtungen oder Informations- und Beratungsstellen.
Um einen Überblick über den Mittelabfluss und den aktuellen Umsetzungsstand zu erhalten, haben die 396 Städte und Gemeinden sowie 31 Landkreise nun erneut dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales über die Mittelverwendung berichtet (Stichtag: 30. September 2023).
Die Berichte der Kommunen zeigen dabei: Der Großteil der aus dem Stärkungspakt NRW zur Verfügung stehenden Mittel kommt den Menschen und den sozialen Einrichtungen unmittelbar zugute.
In 341 Kommunen, deren Berichte bereits vollständig ausgewertet werden konnten, sind Mittel in Höhe von insgesamt rund 110 Millionen Euro bereits verausgabt oder konkret verplant worden.
Den übrigen 86 Kommunen, bei denen die Berichtsauswertung noch läuft, stehen Mittel in Höhe von insgesamt rund 27,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Damit es am Ende des Jahres zu möglichst wenig Rückzahlungen kommt, wurde darüber hinaus den Kommunen die Möglichkeit gegeben, Mittel, die von anderen Kommunen nicht verwendet werden, noch einmal zusätzlich zu beantragen.

Bei Eigenkontrollen der Wirtschaft wurden Anfang Juni Rückstände von DDAC in Lebensmitteln gefunden.
Diese Eigenkontrollen fanden durch Unternehmen aus Niedersachsen statt.
Die Substanz wird in Desinfektions- und Reinigungsmitteln eingesetzt.
Das Gremium legte fest, dass Lebens- und Futtermittel pflanzlichen und tierischen Ursprungs mit einem Gehalt an DDAC über 0,5 mg/kg als nicht mehr verkehrsfähig gelten.
Um die Ursachen für die europaweite Verunreinigung von Lebens- und Futtermittel mit DDAC zu finden, hat die EU die Mitgliedsstaaten aufgefordert, eine entsprechende Datenerhebung zu starten.

NRW der Förderperiode 2014-20 umfasst ein Mittelvolumen von 2,6 Milliarden Euro.
Die Fördergelder stammen zur Hälfte von der Europäischen Union, 30 Prozent werden aus Landesmitteln finanziert.
Hinzu kommen Eigenanteile der Projekte.

"Die notwendigen Investitionen in die Modernisierung und die Ausstattung der Schulgebäude können künftig mit den Mitteln aus dem Digitalpakt durch die Schulträger vorgenommen werden.
Es stehen allein für Nordrhein-Westfalen rund eine Milliarde Euro zusätzlich an Investitionsmittel für eine moderne digitale Ausstattung in den Schulen zur Verfügung.
Das Schulministerium hat zum richtigen Zeitpunkt bereits eine eigene Strategie zur Umsetzung der Digitalisierung in unseren Schulen entwickelt.
Die Digitalisierungsstrategie des Landes für die Schulen wird künftig genau festlegen, welche Akteure durch welche Maßnahmen mit welchen finanziellen Mitteln bis 2021/22 Digitalisierung in den Schulen voranbringen sollen.
Nun sind aber auch die Schulträger gefragt, die Umsetzung vor Ort und den Einsatz der finanziellen Mittel aus dem Digitalpakt vorzubereiten.
Um die Digitalisierung der Schulen voranzubringen, müssen die Mittel zielgerichtet eingesetzt und die notwendigen Konzepte und Antragsvorhaben erarbeitet und vorangetrieben werden.

Niklas Lenhard-Schramm sagte: "Ein arzneimittelrechtliches staatliches Zulassungsverfahren im heutigen Sinne existierte seinerzeit noch nicht.
Die Unbedenklichkeit von Medikamenten wurde damals durch die Herstellerfirmen in eigener Verantwortung geprüft.
So wandten sich Ärzte bei beobachteten Arzneimittelschäden an den jeweiligen Hersteller, vereinzelt vorsichtig an eine Fachöffentlichkeit, nur in absoluten Ausnahmefällen an die Behörden.
Die staatliche Arzneimittelaufsicht war damals von einem passiven Amtsverständnis geleitet, nach dem sie beispielsweise nur zu reagieren hatte, wenn entsprechende Anträge gestellt oder offizielle Informationen an sie geleitet wurden.
Eine rechtliche Handhabe, Arzneimittelfirmen die Herstellung und den Vertrieb von Medikamenten zu untersagen, bestand von 1959 bis zum Inkrafttreten des Arzneimittelgesetzes 1961 nicht.

Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat sich auf der Europaministerkonferenz im Saarland für eine faire Verteilung der europäischen Mittel aus dem Just Transition Fund (JTF) eingesetzt, mit den Kohleregionen und Regionen mit CO2-intensiven Industriestandorten beim Strukturwandel unterstützt werden.
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat sich auf der Europaministerkonferenz im Saarland für eine faire Verteilung der europäischen Mittel aus dem Just Transition Fund (JTF) eingesetzt, mit den Kohleregionen und Regionen mit CO2-intensiven Industriestandorten beim Strukturwandel unterstützt werden.
Auf Initiative von Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und anderen Ländern fassten die Europaminister einen gemeinsamen Beschluss, die europäischen Mittel aus dem JTF nicht mit Finanzierungszusagen des Bundes aus dem Strukturstärkungsgesetz zu verrechnen.
Damit wendet sich die Europaministerkonferenz gegen entsprechende Überlegungen des Bundes, die Mittel aus dem JTF zur Finanzierung der Verpflichtungen des Bundes aus dem Strukturstärkungsgesetz zu verwenden.
Minister Holthoff-Pförtner: "Die Mittel aus dem europäischen Fonds für einen gerechten Übergang (JTF) müssen den Regionen im Strukturwandel auch tatsächlich zu Gute kommen.
Es kann nicht sein, dass Berlin die Finanzmittel aus Brüssel dazu nutzt, um eigene Zusagen zu erfüllen.
Wir fordern, dass die Bundesregierung die Verhandlungen mit den Ländern über die Verteilung der Mittel aus dem Fonds für einen gerechten Übergang in ihrer bisherigen Form und mit der vereinbarten Zielrichtung fortsetzt.