1. +++ (SEM)

So können SPNV-Aufgabenträger einheitliche RRX-Fahrzeuge wirtschaftlich und nachhaltig beschaffen und über einen Zeitraum von mindestens 30 Jahren zu günstigen Lebenszykluskosten für einen qualitativ hochwertigen Fahrgastbetrieb zur Verfügung stellen.
SIEMENS stellt die RRX-Fahrzeuge in der erforderlichen Anzahl und Qualität bereit, kümmert sich um deren Wartung und Instandhaltung und garantiert damit über den genannten Zeitraum deren hundertprozentige Verfügbarkeit.
Die Zweckverbände werden rechtlich Eigentümer der Züge und verpachten diese an die Eisenbahnverkehrsunternehmen, die damit den Betrieb der RRX-Linien durchführen.
Insbesondere im Punkte der Energieeffizienz zeigt das im Rahmen der Ausschreibung geforderte Lebenszyklusmodell Erfolge.
So werden die modernen Fahrzeuge explizit so konstruiert sein, dass der Energieverbrauch deutlich verringert wird.

Datum: 2015-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/siemens-soll-den-zuschlag-fuer-82-neue-rrx-zuege-erhalten-0;
Themen: Rxx-Zug # ?, zukünftige RRX-Linien # ?, Vorbehalt # ?, Vergabeverfahren # ?, Rhein-ruhr-express # ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen # ?, Zuschlag # ?, Schienen # ?, Betrieb von RRX-Linien # ?, Eigentümer des Zugs # ?

2. ++ (IR)

Rheinisches Revier - Vorkaufsoption für ehemalige Eigentümer
Ministerin Scharrenbach: Erhalt der sechs Dörfer im Rheinischen Revier - Ehemalige Eigentümer von 650 Grundstücken können Vorkaufsoption nutzen
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hatte sich im Zuge des Erhalts der sechs Dörfer im Rheinischen Revier auf eine Vorkaufsoption für ehemalige Eigentümerinnen und Eigentümer verständigt.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hatte sich im Zuge des Erhalts der sechs Dörfer im Rheinischen Revier auf eine Vorkaufsoption für ehemalige Eigentümerinnen und Eigentümer verständigt: "Frühere Eigentümerinnen und Eigentümern mit Umsiedlerstatus und deren Kindern soll eine zeitlich befristete Vorkaufsoption eingeräumt werden.

Datum: 2024-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-erhalt-der-sechs-doerfer-im-rheinischen-revier-ehemalige;
Themen: ehemalige Eigentümerinnen # ?, Ausübung # ?, Informationsblatt # ?, Start des Interessenbekundungsverfahrens # ?, gemeinsame Besichtigung # ?, Interessenbekundungsverfahren # ?, rheinisches Revier # ?, Erhalt # ?, Aufwand der Wiedernutzbarmachung # ?, Basis von Meldungen # ?

3. ++ (IR)

Die Eigentümer und Händler einer solchen Initiative verpflichten sich damit, den öffentlichen Raum vor ihren Häusern und Geschäften zu verschönern und auf Vordermann zu bringen - mit zum Teil sehr guten Ergebnissen.
Das ISGG regelt den rechtlichen Rahmen, nach dem beispielsweise Straßenzüge aufgewertet werden.
Die Eigentümer finanzieren die Maßnahmen im öffentlichen Raum in der Regel selbst.

Datum: 2013-03-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-will-mit-hilfe-von-immobilien-und-standortgemeinschaften;
Themen: Standortgemeinschaften # ?, Gesetzesänderung # ?, Immobiliengemeinschaften # ?, Wohnquartiere # ?, Gewerbegebiete # ?, neue Gesetzesinitiative # ?, touristische Bereiche # ?, Ausweitung des Anwendungsbereichs # ?, beteiligte Verbände # ?, Eigentümer # ?

4. ++ (IR)

Für alle anderen Bewerber besteht im Herbst erneut die Möglichkeit im Rahmen einer zweiten Bewerbungsrunde zum Zuge zu kommen.
Er schickt Moderatoren in die Kommunen, deren Ziel es ist, im engen Dialog mit der Kommune und dem Flächeneigentümer neue Entwicklungsperspektiven individuell für den jeweiligen Standort zu erarbeiten.
Als Grundlage hierfür dienen schriftliche Vereinbarungen, in denen sowohl die Kommune als auch der Flächeneigentümer ihre Mitwirkung verbindlich zusagen.

Datum: 2014-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reaktivierung-von-brachflaechen-den-innenstaedten-20-weitere-kommunen-im;
Themen: innerstädtische Brachflächen # ?, genauer Flächenpool # ?, neuer Flächenpool # ?, richtiges Werkzeug # ?, tausende Hektare # ?, Gemeinden # ?, Wiedergewinnung # ?, Zusage # ?, Gemeindegrenzen # ?, Flächeneigentümer # ?

5. ++ (IR)

Bei einem Investitionsvolumen von bis zu 900 Mio. Euro allein für die Fahrzeugbeschaffung bestünde bei herkömmlichen Ausschreibungen, bei denen die Eisenbahnverkehrsunternehmen die Züge selber mitbringen, die Gefahr, dass sich letztlich nicht mehr als ein Bieter findet.
Zudem müssen die insgesamt 14,2 Millionen Zugkilometer für den Betrieb aufgrund der Mittelstandsklausel im deutschen Vergaberecht in mehreren Losen vergeben werden.
Grundsätzlich werden die Zweckverbände Eigentümer der Fahrzeuge und verpachten diese dann an das oder die Eisenbahnverkehrsunternehmen.

Datum: 2013-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-naechste-schritt-zum-rrx-mehr-platz-und-mehr-komfort-neuen-zuegen-ausschreibung;
Themen: Fahrzeuge # ?, neue Züge # ?, Betriebsprogramm von Regionalexpresslinien # ?, große Regionalexpresslinien # ?, verbindliche Unterschriften # ?, vollständiger Ausbau # ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen # ?, Lose # ?, Zweckverband # ?, Fahrzeugbeschaffung # ?

6. ++ (IR)

Die zwei Kommunen im Münsterland hatten im Zuge des Unwetters Hauseigentümer und Mieter beim Beseitigen von Gebäudeschäden und dem Wiederbeschaffen von Hausrat unmittelbar unterstützt.

Datum: 2014-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-unterstuetzt-durch-unwetter-geschaedigte-kommunen;
Themen: Unwetter # ?, Festbetrag # ?, Quadratmeter # ?, Jahrhundertereignis # ?, Sondermüll # ?, Sperrgut # ?, Zug des Unwetters # ?, gefallene Regenmengen # ?, Gebäudeschäden # ?, geschädigte Kommunen # ?

7. ++ (IR)

Anlass für die Beauftragung des Gutachtens waren unter anderem die ab Mitte 2013 geäußerten Befürchtungen eines Grundstückseigentümers in Bergkamen, dass im früheren Einsatz von Reststoffen unter Tage auf dem Bergwerk Haus Aden/Monopol die Ursache für festgestellte Schadstoffbelastungen auf seinem Grundstück liege.
Der Grundstückseigentümer hatte dazu Ausarbeitungen von mehreren Sachverständigen beauftragt.
Hinzu kam die Befürchtung, dass es im Zuge eines Anstiegs des Grubenwassers nach der Stilllegung des Steinkohlenbergbaus zu einer Mobilisierung und einem erheblich stärkeren Austrag von PCB über das Grubenwasser in die Oberflächengewässer kommen könne.

Datum: 2017-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-gutachtenentwurf-zum-bergversatz-und-umweltauswirkung-von-pcb;
Themen: begleitender Arbeitskreis # ?, Reststoffe # ?, Bruchhohlraumverfüllung # ?, Grubenwasser # ?, PCBs # ?, Bergversatz # ?, Umweltauswirkung # ?, Gutachter # ?, mögliche Umweltauswirkungen # ?, Steinkohlebergwerke in Nordrhein-Westfalen # ?

8. ++ (IR)

* Zudem stärkt das Ministerium die Städte und Gemeinden rechtlich und operativ: Mit dem Wohnraumstärkungsgesetz, gezielten Kontrollaktionen und Rechtsberatung werden Eigentümer von Problemimmobilien unter Druck gesetzt.
Für die Zuwanderung gibt es verschiedene Gründe, wie die reguläre Immigration aus den Staaten Rumänien und Bulgarien im Zuge von Arbeitsaufnahmen in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2025-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schlag-gegen-schrottvermieter-und-sozialbetrueger-landesweite-kontrollen;
Themen: Problemimmobilien # ?, Schrottimmobilien # ?, Schrottvermieter # ?, Anfangsverdacht # ?, Sozialbetrüger # ?, Sozialleistungsbetrug # ?, Kontrollen # ?, Anhaltspunkte # ?, betroffene Kommunen # ?, Zuwanderung # ?

9. ++ (IR)

* Befreiungen von Festsetzungen eines B-Planes auch unter Abweichung von den Grundzügen der Planung (§ 31 Absatz 3 BauGB): Von den Festsetzungen des Bebauungsplanes kann unter bestimmten Voraussetzungen eine Befreiung oder eine Ausnahme erteilt werden.
* Verhängung von gemeindlichen Baugeboten zur Wohnbebauung bei dringendem Wohnbedarf der Bevölkerung (§ 175 Absatz 2 und 176 Absatz 1): Mit dem Baugebot kann die Gemeinde durch Bescheid die Eigentümerinnen und Eigentümer verpflichten, ihre Grundstücke innerhalb einer angemessenen Frist zu bebauen oder eine vorhandene bauliche Anlage anzupassen.

Datum: 2022-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-mehr-bauland-fuer-bezahlbares-wohnen-bereitstellen-95;
Themen: Festsetzungen # ?, bezahlbares Wohnen # ?, Baugebot # ?, dringender Wohnbedarf # ?, Mieterschutzverordnung # ?, Bebauungsplan # ?, Gemeinden # ?, Mobilisierung # ?, B-Plan # ?, Handlungsinstrumente # ?

10. ++ (IR)

* Zudem stärkt das Ministerium die Städte und Gemeinden rechtlich und operativ: Mit dem Wohnraumstärkungsgesetz, gezielten Kontrollaktionen und Rechtsberatung werden Eigentümer von Problemimmobilien unter Druck gesetzt.
Für die Zuwanderung gibt es verschiedene Gründe, wie die reguläre Immigration aus den Staaten Rumänien und Bulgarien im Zuge von Arbeitsaufnahmen in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2026-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollaktion-zeigt-wirkung-nordrhein-westfalen-durchkreuzt-skrupellose;
Themen: Problemimmobilien # ?, Sozialbetrug # ?, landesweite behördenübergreifende Kontrollaktion # ?, skrupellose Geschäftsmodelle # ?, empfindlicher Schlag # ?, Anfangsverdacht # ?, kriminelle Geschäftsmodelle # ?, Hinweise # ?, Kontrollen # ?, Anhaltspunkte # ?