"Die Landesregierung hat deshalb von 2011 bis 2014 rund 45 Millionen Euro in Form von 870 Lehrerstellen investiert, um die Leitungszeit von Schulleiterinnen und Schulleitern zu erhöhen.
Das ist auch ein Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung für die verantwortungsvolle Gestaltungsaufgabe von Schulleiterinnen und Schulleitern", so die Ministerin.
Mit zunehmender Eigenverantwortlichkeit von Schulen entwickelt sich Schulleitung zu einer eigenständigen Profession.
Von Schulleiterinnen und Schulleitern wird heute pädagogische Führung in der Organisations-, Personal und Unterrichtsentwicklung verlangt.
Das Land NRW trägt dieser Entwicklung mit einer umfassenden Schulleitungsqualifizierung Rechnung und übernimmt damit bundesweit eine Vorreiterrolle.

Ministerin Löhrmann: Wir stärken die Rolle von Schulleitungen und die eigenverantwortliche Schule / Erweiterte Dienstvorgesetztenaufgaben für Schulleitungen ab 1. August 2013
13. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das traditionelle Aufgabenfeld von Schulleiterinnen und Schulleitern hat sich im Rahmen der Eigenverantwortlichkeit von Schulen in NRW in den letzten Jahren stark verändert.
Für Qualität und Weiterentwicklung von Unterricht und schulischer Arbeit tragen vermehrt die Schulen die Verantwortung.
Dabei kommt den Schulleitungen eine Schlüsselrolle zu.

Justiz
Minister Dr. Benjamin Limbach besuchte am Freitag, 2. Mai 2025, die Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne, die mit fast 1.500 Haftplätzen größte Anstalt des offenen Vollzuges in der Bundesrepublik Deutschland.
"Der offene Vollzug in Nordrhein-Westfalen ist ein wesentliches Element für die Resozialisierung straffällig gewordener Menschen, er fördert die Selbständigkeit und Eigenverantwortlichkeit der Gefangenen und beugt damit schädlichen Folgen des Freiheitsentzugs vor.
Der offene Vollzug ist gerade deshalb ein Erfolgsmodell des Justizvollzuges unseres Landes", hob Justizminister Dr. Limbach im Rahmen seines Besuchs hervor.
Zunächst informierte sich Minister Dr. Limbach in der Außenstelle Steinhagen über die Umsetzung der Konzeption zur familiensensiblen Vollzugsgestaltung, im Hafthaus Ummeln galt sein Interesse den Beschäftigungs- und Ausbildungsmöglichkeiten im Gartenbereich sowie der Unterbringung und Betreuung der dort untergebrachten jungen weiblichen Gefangenen.

Die Unteren Bauaufsichtsbehörden (212 Kommunen in Nordrhein-Westfalen) werden von der Bearbeitung von komplexen Bauanträgen in Verbindung mit dem Bundes- oder Landesbau entlastet.
Dies entspricht einer Bitte der Kommunen.
Mit den in dem Gesetz vorgesehenen weiteren Erleichterungen verbindet sich zugleich - in der Folge - eine Stärkung der Eigenverantwortlichkeiten der Bauherrschaft, die grundsätzlich selbst für die Einhaltung der öffentlich-rechtlichen Anforderungen zu sorgen hat.
Durch die eigenverantwortliche Einhaltung der öffentlich-rechtlichen Anforderungen kann das Verfahren zur Erteilung einer Baugenehmigung beschleunigt werden.
In der Folge ergibt sich ein Grundsatz der Prüffreiheit durch die Bauaufsichtsbehörde.

Um der extremen Beanspruchung der Infrastruktur Rechnung zu tragen, halten wir es für sinnvoll, dass die Autobahn GmbH des Bundes einen eigenen Geschäftsbereich "NRW-Brücken" einrichtet.
Heißt: Nach Vorbild des Geschäftsbereichs "Rheinbrücken" baut die Autobahngesellschaft des Bundes eine eigene Organisationseinheit auf, die sich ausschließlich auf Sanierung und Ersatzneubau von Autobahnbrücken in Nordrhein-Westfalen konzentriert.
Aufgrund der Bedeutung des Autobahnnetzes bekommen die Sanierung und der Neubau von Autobahnbrücken mit der Einrichtung eines eigenen Geschäftsbereichs einen prominenten Stellenwert bei der Autobahn GmbH des Bundes mit klaren Verantwortlichkeiten.

Die Abstimmungswege sind kürzer, die Verantwortlichkeiten klar.
Bundeswehr und Bauverwaltung sorgen eigenverantwortlich für die Einhaltung bauordnungsrechtlicher Vorgaben.

* Eine lebendige Demokratie in den Ländern braucht klare Verantwortlichkeiten.
Die Länder haben eigene Verfassungsräume, in den vom Bund nicht eingegriffen werden darf.