Schwerpunkte des beschlossenen Maßnahmenbündels liegen in der Fortentwicklung der Patientenrechte und der transparenten Patienteninformation, der Barrierefreiheit im Gesundheitswesen sowie der Patientensicherheit - insbesondere im ambulanten Bereich.
Die verantwortlichen Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren der Länder sind überzeugt, dass eine Orientierung an den Bedürfnissen der Patientinnen und Patienten dazu dient, Schwachstellen aufzudecken und Verbesserungspotential auszuschöpfen.
Die Verantwortlichen der Länder sprachen sich unter anderem für die Stärkung der Gesundheitskompetenz sowie für mehr Eigenverantwortung der Patientinnen und Patienten aus.
Patientenbeteiligung solle im Sinne der Selbstbestimmung in allen Bereichen der Telematik-Anwendungen und Telemedizin berücksichtigt werden.
Darüber hinaus müsse die Patientenkommunikation von allen Beteiligten des Gesundheitswesens verbessert werden.

Alle Isolierungen aufgrund der auslaufenden Verordnung enden automatisch mit Ablauf des 31. Januar 2023.
Ab dem 1. Februar 2023 gilt damit umso mehr der Grundsatz der Eigenverantwortung und Rücksichtnahme auf andere, insbesondere vulnerable Personen.
Minister Karl-Josef Laumann: "Es kommt nun noch stärker auf die Eigenverantwortung eines jeden Einzelnen an.
Wer krank ist, bleibt zu Hause.
Das ist jetzt besonders wichtig, und ich bitte alle Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber dies auch so in ihren Betrieben zum Schutz der Belegschaft zu kommunizieren.

Deshalb sieht das Konzept die Einhaltung strikter Abstandsregelungen, Hygienevorgaben und Registrierungspflichten vor.
Voraussetzung ist auch immer, dass die epidemiologische Lage sich weiter stabilisiert", erklärten Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut und Tourismusminister Guido Wolf (Baden-Württemberg), der niedersächsische Wirtschaftsminister Bernd Althusmann und Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart.
Zu welchem Datum die einzelnen Phasen beginnen, werden die Länder in Abstimmung mit dem Bund in Eigenverantwortung bestimmen.
Wirtschafts- und Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: "Gerade, weil wir noch lange mit dem Coronavirus leben werden müssen, braucht unsere Hotellerie und Gastronomie schnellstmöglich eine verlässliche Perspektive.
Nur so können wir eine nie da gewesene Insolvenzwelle vermeiden, die nicht nur die Wirtschaftsstruktur unseres Landes, sondern auch die Lebensqualität und Anziehungskraft in unseren Regionen massiv beeinflussen würde.

Damit haben die Unternehmen und Beschäftigten in unserem Land bei allen Unwägbarkeiten, die diese Pandemie nun mal mit sich bringt, eine gewisse Planungssicherheit", sagt Laumann.
Zugleich habe der Infektionsschutz für ihn natürlich nach wie vor oberste Priorität.
In diesem Zusammenhang appelliert er zugleich an die Eigenverantwortung der Wirtschaft: "Viele Wissenschaftler rechnen für den Herbst mit einem erneuten Anstieg des Infektionsgeschehens.
Darauf müssen wir uns gemeinsam mit Gewerkschaften und Unternehmen vorbereiten.
Eine hohe Zahl von Infektionen würde unweigerlich zu erheblichen Personal- und Produktionsausfällen führen.

"
Bei der gemeinsamen Vereinbarung über besondere Maßnahmen zur Prävention gegen die Verschleppung der Afrikanischen Schweinepest in nordrhein-westfälischen Beständen handelt es sich um eine Selbstverpflichtung der Branche.
Nordrhein-Westfalen ist das erste Land, das eine solche Vereinbarung getroffen hat, basierend auf der Eigenverantwortung von Unternehmen gemäß Artikel 10 des Tiergesundheitsaktes der Europäischen Union.
Früherkennungssysteme werden intensiviert
Über die neue gemeinsame Vereinbarung wird geregelt, dass vorhandene Frühwarnsysteme auf ASP, darunter Blutuntersuchungen bei lebenden Schweinen mit unspezifischen Krankheitssymptomen, intensiviert werden.

An dem Ziel einer verbesserten Qualitätssicherung hält der Gesetzesentwurf fest.
An die Stelle der Entzugsmöglichkeit tritt eine Pflicht der Hochschulen, ihre Systeme der Qualitätssicherung für das Promotionsgeschehen weiter zu entwickeln.
"Damit stellen wir gezielt die Eigenverantwortung der Hochschulen in den Vordergrund", sagte Wissenschaftsministerin Schulze.
Der Regierungsentwurf wird noch vor Ostern in den Landtag eingebracht, eine Experten-Anhörung ist für den Sommer geplant.
Nach der Sommerpause soll das Hochschulzukunftsgesetz verabschiedet werden und zum Wintersemester 2014/15 in Kraft treten.

Jeder sollte schon jetzt tun, was er kann, um die Mehrkosten zu mindern.
"
Wolfgang Schuldzinski, Vorstand der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen, appelliert an die Eigenverantwortung beim Energiesparen: "Die gestiegenen Energiepreise und erhöhten Abschlagszahlungen treffen langfristig alle Mieterinnen und Mieter Nordrhein-Westfalens, besonders aber einkommensschwächere Haushalte.
Neben grundlegenden Maßnahmen, wie energetische Sanierung und Optimierung der Heizungsanlage, die Vermieterinnen und Vermieter nun anpacken müssen, zeigen die Tipps zum Energiesparen, wie auch die Haushalte jetzt mit einfachen Mitteln nachhaltig die Heizkosten senken können.
EBZ-Vorstand Klaus Leuchtmann hält die kurzfristige Senkung des Energieverbrauchs für eine große gesamtgesellschaftliche Aufgabe: "Wir werden diese Kampagne mit unseren Bildungs- und Forschungskompetenzen begleiten, um ein partnerschaftliches Vorgehen von Mietern und Vermietern zu fördern."

Diese so heterogene Branche ist ein Zukunftslabor, in der Transformationsprozesse geradezu beispielhaft ablaufen.
Wir sollten diese Impulse aufnehmen und auf andere Wirtschaftsbereiche übertragen", sagte Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
Stichworte dazu seien ortsungebundenes Arbeiten, neue Organisationsformen wie fluide Netzwerke und unternehmerische Eigenverantwortung.
Wie tiefgreifend diese Veränderungen sein können, erklärte Thomas Sattelberger, ehemaliger Vorstand der Deutschen Telekom, der Continental AG und der Lufthansa Passage, in seiner Keynote: "Talentverknappung und Transformationsdruck sind Treiber neuer Arbeitswelten und insbesondere anderer Arbeitszeitregimes.
Diese Herausforderungen haben Auswirkungen auf ein neues Teilhabe- und Demokratieverständnis.

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Land verzichtet vorerst auf schärfere Corona-Schutzmaßnahmen - Minister Laumann appelliert an Eigenverantwortung
Schärfere Schutzmaßnahmen sind derzeit nicht verhältnismäßig
29. September 2022 Animierte Grafik eines Corona-Virus Foto: Shutterstock / Axel Kock

Statt oberflächlicher Ausbesserung setzt das Land mit dem 2019er-Programm vermehrt auf grundhafte und nachhaltige Sanierung zur dauerhaften Verbesserung des Zustands des Landesstraßennetzes.
* Zusätzlich zu den rund 112 Millionen Euro für "große" Sanierungsmaßnahmen werden wie im vergangenen Jahr 50 Millionen Euro als sog. "Bauamtspauschale" für kleine und unvorhergesehene Sanierungsvorhaben vorgesehen.
Die Auswahl der damit realisierbaren Maßnahmen erfolgt in der Eigenverantwortung der jeweiligen Regionalniederlassungen.
* 9,275 Millionen Euro werden für die Sanierung von Geh- und Radwegen entlang der Landesstraßen in der Baulast des Landes eingesetzt.
Das sind gut 1 Millionen Euro mehr als 2018.

Statt oberflächlicher Ausbesserung setzt das Land mit dem 2020er-Programm erneut vermehrt auf grundhafte und nachhaltige Sanierung zur dauerhaften Verbesserung des Zustands des Landesstraßennetzes.
* Zusätzlich zu den rund 117 Millionen Euro für "große" Sanierungsmaßnahmen werden wie in den vergangenen beiden Jahren 50 Millionen Euro als sog. "Bauamtspauschale" für kleine und unvorhergesehene Sanierungsvorhaben vorgesehen.
Die Auswahl der damit realisierbaren Maßnahmen erfolgt in der Eigenverantwortung der jeweiligen Regionalniederlassungen des Landesbetriebs Straßenbau NRW.
* 10,46 Millionen Euro werden für die Sanierung von Geh- und Radwegen entlang der Landesstraßen in der Baulast des Landes eingesetzt.
* 7,52 Millionen Euro sind für sieben Maßnahmen im Zusammenhang mit Abstufungen von Landesstraßen zu Kreis- oder Gemeindestraßen vorgesehen.

* Zusätzlich zu den rund 116 Millionen Euro für größere Sanierungsmaßnahmen werden 75 Millionen Euro als sogenannte "Bauamtspauschale" eingeplant.
Damit soll flexibel und schnell auf kleinere und unvorhergesehene Vorhaben reagiert werden können.
Die Auswahl der Projekte, die mit diesen Mitteln realisiert werden sollen, erfolgt in Eigenverantwortung der jeweiligen Regionalniederlassung von Straßen.
NRW.
Im Vergleich zum vergangenen Jahr stehen hier 25 Millionen Euro mehr zur Verfügung.

Zusätzlich zu den 138,4 Millionen Euro für 133 größere Sanierungsmaßnahmen (ab 200.000 Euro) werden weitere 75 Millionen Euro als Pauschale eingeplant.
Damit soll flexibel und schnell auf kleinere und unvorhergesehene Vorhaben reagiert werden können.
Die Auswahl der Projekte, die mit diesen Mitteln realisiert werden, erfolgt in Eigenverantwortung der jeweiligen Regionalniederlassung von Straßen.
NRW.
In den Jahren 2020 und 2021 betrug der Ansatz im Landeshaushalt für die Erhaltungsmaßnahmen rund 185 und 205 Millionen Euro.

Nach wie vor gelte es, mehr Betriebe zum Ausbilden zu bewegen.
"Die Kammern sollten hier positive Anreize schaffen und gerade kleinere Betriebe beim Thema Ausbildung intensiver begleiten.
Wir als Arbeitsministerium werden hier in Zukunft noch einmal deutlich mehr für die Verbundausbildung tun, damit auch kleinste Betriebe die Chance haben, Eigenverantwortung für die Sicherung ihres Fachkräftenachwuchses zu übernehmen, wenn nötig mit Hilfe von Weiterbildungsträgern", so Schmeltzer.
Zurzeit gehen die Partner im Ausbildungskonsens davon aus, dass zum Jahresende rund 115.000 junge Menschen in NRW einen Ausbildungsvertrag mit Betrieben abgeschlossen haben werden.
Nach wie vor stellt sich die Situation im Land sehr unterschiedlich dar.

Schulministerin Dorothee Feller erklärte: "Um unseren Schulen einen guten Start ins neue Schuljahr zu ermöglichen, geben wir ihnen frühzeitig Klarheit und Verlässlichkeit.
Gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium und im engen Austausch mit allen am Schulleben beteiligten Akteuren haben wir ein Konzept erarbeitet, das einen umsichtigen Schulbetrieb erlaubt und dabei zugleich ohne größere Einschränkungen auskommt.
Mit der Empfehlung zum Tragen einer Maske und den anlassbezogenen Tests stärken wir in dieser Phase der Pandemie bewusst die Eigenverantwortung vor Ort.
"
Die Empfehlung zum freiwilligen Tragen einer Maske in den Innenräumen der Schulen wird durch anlassbezogene Tests ergänzt, die in der Regel vor dem Schulbesuch zu Hause durchgeführt werden sollen.

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Ministerin Gebauer: Mehr Freiheit für unsere Schulen und ihre Ideen
Gesetz zur Modernisierung und Stärkung der Eigenverantwortung von Schulen
9. Dezember 2021
Das Landeskabinett hat den Weg frei gemacht für das Gesetz zur weiteren Stärkung der Eigenverantwortung von Schulen.

Foto: panthermedia.net / Jürgen Priewe
Schulministerin Yvonne Gebauer und Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen haben ihre niederländische Amtskollegin Ingrid van Engelshoven, Ministerin für Unterricht, Kultur und Wissenschaft, in Düsseldorf zu ersten politischen Gesprächen getroffen.
Im Mittelpunkt der Treffen standen Themen wie das Lernen im digitalen Zeitalter, die Eigenverantwortung von Schule, grenzüberschreitende Studiengänge und die Zusammenarbeit im Kulturbereich.
Schule und Bildung
Schulministerin Yvonne Gebauer und Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen haben ihre niederländische Amtskollegin Ingrid van Engelshoven, Ministerin für Unterricht, Kultur und Wissenschaft, in Düsseldorf zu ersten politischen Gesprächen getroffen.

Das Maßnahmenpaket ist auch Ergebnis eines Gesprächs, das Schulministerin Sylvia Löhrmann im vergangenen Herbst mit Preisträgerschulen des "Deutschen Schulpreises" über Erfolgsfaktoren für eine gute Schulentwicklung geführt hatte.
"Ich wollte von den Schulen wissen, was ihnen die Arbeit erleichtert.
Deutlich wurde, dass Eigenverantwortung und Flexibilität bei der Beschäftigung von Personal wichtige Faktoren sind.
Die wertvollen Anregungen der Preisträgerschulen haben wir so weit wie möglich in unser Maßnahmenpaket aufgenommen", so Ministerin Löhrmann abschließend.

Das Gremium traf sich von 2011 bis 2014 zu 14 Sitzungen und hörte über 70 Sachverständige aus Wissenschaft und Praxis.
Auf Basis einer fundierten Aufarbeitung der Thematik verabschiedete der Runde Tisch im Oktober 2014 Empfehlungen für die Verbesserung der Situation von Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern.
Der Abschlussbericht sieht in der Stärkung von Selbstbestimmung, Eigenverantwortung und Professionalisierung einen wichtigen Faktor für einen verbesserten Gesundheitsschutz von Prostituierten.
Wichtige Instrumente dafür sind zielgruppengerechte Informations-, Aufklärungs- und Beratungsangebote.
Der Abschlussbericht des Runden Tisches Prostitution steht auf der Internetseite des Ministeriums zum Download bereit: http://www.mgepa.nrw.de/mediapool/pdf/emanzipation/frauen/RTP_Abschlussbericht.

Die Landesregierung bezieht alle Bereiche des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens sowie die regionale Entfaltung in die stufenweise Öffnung ein.
Die zentralen Ziele der Strategie bleiben die Eindämmung der Ausbreitung des Virus und der Ausbau der Kapazitäten des Gesundheitssystems.
Wir setzen auf die Eigenverantwortung der Menschen.
Öffnungen finden unter stetiger Evaluierung des Infektionsgeschehens statt.
Ministerpräsident Armin Laschet hat den Nordrhein-Westfalen-Plan am Mittwoch, 6. Mai 2020, nach den Beratungen mit der Bundesregierung und den anderen Ländern in Düsseldorf vorgestellt.

Neues Dienstrecht für Richter und Staatsanwälte
Neues Dienstrecht für Richter und Staatsanwälte
Kabinett für mehr Mitbestimmung und Eigenverantwortung in der NRW-Justiz
19. August 2015
Das Kabinett der NRW-Landesregierung hat das neue Landesrichter- und Staatsanwältegesetz auf den Weg gebracht.

Das Konzept sieht für die einzelnen Bereiche unterschiedliche Stufen mit Zieldaten vor, die abhängig von der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens umgesetzt werden sollen.
Dieses Vorgehen bietet den Bürgerinnen und Bürgern in Nordrhein-Westfalen gleichzeitig Gesundheitsschutz sowie Planbarkeit und Verlässlichkeit für das wirtschaftliche und öffentliche Leben.
Die Landesregierung setzt dabei auf die Eigenverantwortung der Menschen.
Öffnungen finden unter stetiger Evaluierung und ausdrücklichem Vorbehalt der Entwicklung des Infektionsgeschehens statt.
Bei den genannten Daten handelt es sich ebenfalls ausdrücklich um Zieldaten, bei denen auch von Abweichungen auszugehen ist.

Hier wollen wir den Kräfteeinsatz der Bereitschaftspolizei lageangepasst runterfahren.
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Dabei setzt die NRW-Polizei besonders auf die Eigenverantwortung der Fans: "Gespräche mit Fans haben mir gezeigt, dass sie bereit sind, mehr Verantwortung zu übernehmen.
Das können sie jetzt unter Beweis stellen", betonte Jäger.
Bei der Einsatzplanung bindet die Polizei ihre Netzwerkpartner intensiv ein.

Künftig erfolgt die Abstimmung von strategischen Zielen wieder gemeinsam zwischen den Hochschulen und dem Ministerium.
Prof. Dr. Lambert T. Koch, Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz der Universitäten und Rektor der Bergischen Universität Wuppertal: "Die Universitäten begrüßen das neue Hochschulgesetz und das Gros seiner Regelungen."
Das Gesetz stärke die Eigenverantwortung der Hochschulen und nehme ihre Gestaltungskompetenzen ernst.
"Konstruktives Vertrauen motiviert mehr als engmaschige Kontrolle.
Die beachtlichen Erfolge der NRW-Universitäten in Lehre und Forschung, auch und gerade in Zeiten von Rekordstudierendenzahlen, rechtfertigen eine solche Grundhaltung Semester für Semester", so Rektor Koch.

Kontinuität ist im Sachverständigenrat deshalb unabdingbar.
Professor Feld steht in einzigartiger Weise als renommierter und international anerkannter Wissenschaftler für den Weg, der aus der Krise führt.
Er tritt mit einem klaren ordnungspolitischen Kompass für Soziale Marktwirtschaft und eine Wirtschaftspolitik ein, die den Wettbewerb fördert, Eigenverantwortung stärkt, die Selbstheilungskräfte des Marktes anregt und nicht behindert.
In der Krise darf die Stabilität nicht aus dem Blick verloren werden.
Mit seiner Haltung zu soliden Staatsfinanzen und der Schuldenbremse als Leitplanke vertritt er einen klaren Kurs zur Stabilität der Finanzen.

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Einen wichtigen Orientierungsrahmen bildet die Nachhaltigkeitsstrategie des Landes.
Sie setzt wesentlich auf Eigenverantwortung, Kreativität und marktwirtschaftliche Anreize.
Dies gilt auch für die erfolgreiche Umweltwirtschaftsstrategie des Landes.
Sie unterstützt innovative Unternehmen und Start-ups bei der Entwicklung von nachhaltigen Lösungen und der Erschließung von Zukunftsmärkten.

Dadurch können die Eltern bei einem positiven Testergebnis rechtzeitig in gewohnter Umgebung unterstützen und weitere notwendige Maßnahmen in die Wege leiten.
Jede Phase der Corona-Pandemie verlangt ihre eigenen Beschlüsse und spezifischen Vorkehrungen zu den Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen.
Die Landesregierung setzt mit dem Testverfahren auch verstärkt auf die Eigenverantwortung der Eltern, ihre Kooperation und Mitwirkung, damit der Präsenzunterricht für ihre Kinder weiter gesichert und die Unterrichtszeit entlastet werden kann", so Gebauer.
3. Entlastungs- und Unterstützungspaket
Das Ministerium für Schule und Bildung wird die Grundschulen in Nordrhein-Westfalen weiter unterstützen und entlasten.

Etwa die Möglichkeit, hier nach muslimischem Ritus z.B. auf städtischen Friedhöfen beerdigt zu werden", so Schneider.
Dazu hat die Landesregierung auch das Bestattungsrecht reformiert.
Neben den Kirchen und jüdischen Gemeinden können dadurch auch muslimische Träger Friedhöfe in Eigenverantwortung betreiben.
"Wir tragen damit der großen Anzahl der Musliminnen und Muslime Rechnung, die ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland haben, hier dauerhaft leben wollen, zum Teil auch Deutsche sind", sagte der Integrationsminister.
In NRW leben rund 1,5 Millionen Musliminnen und Muslime.

Das verantwortliche, rücksichtsvolle Verhalten der übergroßen Mehrheit beim Umgang mit der Covid-19-Pandemie erlaubt es uns, weitere Schritte unseres Nordrhein-Westfalen-Plans umzusetzen.
Wir können unseren umsichtigen Kurs stufenweiser Öffnungen fortsetzen und damit den nächsten Schritt in eine verantwortungsvolle Normalität gehen.
Wir setzen dabei weiter auf die Vernunft und die Eigenverantwortung der Menschen in unserem Land.
Unverändert gilt es, wo immer möglich Abstand zu halten und verantwortungsvoll sich selbst und anderen gegenüber zu handeln.
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Zu den Kriterien, nach denen die Bewertungskommission unter Vorsitz von Annegret Dedden (Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen) die Dörfer beurteilt hat, gehören die Verbesserung der Lebensqualität und der Erhalt des Dorf- und Landschaftscharakters.
Kriterien sind bürgerschaftliche Eigenverantwortung, die wirtschaftliche Entwicklung und Initiativen zur Sicherung vorhandener Arbeitsplätze.
Bewertet wurden auch das soziale und kulturelle Leben, die Erhaltung der prägenden Bausubstanz sowie die Grüngestaltung, die Einbindung der Dörfer in die Landschaft, die Bewirtschaftung und Entwicklung der Landschaft und der Biotop- und Artenschutz.
In einer vierwöchigen Reise besuchte die Kommission alle 50 Dörfer.

Corona und Grippe: Gerade ältere Menschen sollten die Impf-Empfehlungen der STIKO beachten
8. Dezember 2023 phb Hände waschen, Seife Foto: Shutterstock.com / Alexander Raths
Mit Blick auf die typisch für diese Jahreszeit vermehrt auftretenden Atemwegserkrankungen erinnern das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales an grundlegende Tipps für ein umsichtiges Verhalten in Eigenverantwortung.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Mit Blick auf die typisch für diese Jahreszeit vermehrt auftretenden Atemwegserkrankungen (wie zum Beispiel Corona und Grippe) erinnern das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie die Partner im nordrhein-westfälischen Gesundheitswesen an grundlegende Tipps für ein umsichtiges Verhalten in Eigenverantwortung.

Diese werden die Schulleitungen künftig einmal jährlich für ihr gesamtes Kollegium erstellen.
Damit sollen Lehrerinnen und Lehrer in die Lage versetzt werden, ihr Wissen und ihre Kompetenzen - im Besonderen im Team - kontinuierlich auszubauen und ihre Lehrinhalte und Lehrmethoden noch besser auf Bedürfnisse der Schülerinnen und Schüler auszurichten.
Gleichzeitig müssen Schulen, die neue Modelle erweiterter Selbstverwaltung und Eigenverantwortung verwirklichen, der Schulaufsichtsbehörde nicht mehr jährlich Berichte über den schulischen Betrieb vorlegen, sondern nur noch im Rhythmus von maximal fünf Jahren.
"Wir sorgen dafür, dass unsere Lehrkräfte immer auf dem aktuellen Stand sind, um bestmöglich zu unterrichten, und mindern im gleichen Atemzug bürokratische Aufgaben, damit sich die Schulen mehr auf ihr Kerngeschäft konzentrieren können", betonte Schulministerin Dorothee Feller.
Eine weitere wichtige Neuerung stellt die gesetzliche Garantie eines schulischen Angebots aus dem Bereich der Sekundarstufe I dar: Dass Realschulen ab den Klassen 7 einen Hauptschulbildungsgang anbieten können, wird von einer Übergangsregelung in eine feste schulgesetzliche Bestimmung überführt.

In der gymnasialen Oberstufe hingegen setzen die Schulen überwiegend auf das Eigenverantwortliche Arbeiten (EVA).
Dabei setzen sich Schülerinnen und Schüler selbstständig mit Inhalten und Aufgaben auseinander, die sie von ihren Lehrerinnen und Lehrern bekommen haben.
Auf diese Weise wird die Eigenverantwortung der Schülerinnen und Schüler gestärkt, die sie beispielsweise für ein späteres Studium benötigen.
Gründe für Unterrichtsausfall
Eine genauere Analyse der Unterrichtsstatistik auf Grundlage der Detailerhebung zeigt, dass ein Teil des ersatzlosen Unterrichtsausfalls und des Eigenverantwortlichen Arbeitens auf systembedingte Gründe zurückzuführen ist.

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Konkret wird mit dem Gesetz die Wettbewerbsfähigkeit des öffentlichen Dienstes auf dem Arbeitsmarkt gefördert.
Die Personalstellen in den Behörden erhalten mehr Eigenverantwortung und werden in ihren Personalentscheidungen flexibler.
Zudem werden rechtliche Hindernisse für Karriereentwicklung gesenkt und das Leistungsprinzip gestärkt.
Des Weiteren werden die Durchlässigkeit sowie der Quereinstieg in die Laufbahnen gefördert.

Die Jury hebt besonders die integrative Kraft des Projekts hervor, welches trotz der schwierigen Ausgangsituation ganz leichtfüßig neue Verbindungen in den Stadtteil legt.
Höhenunterschiede von 20 Metern werden überwunden, ein Fabrikbau aus den 1970er Jahren mit schlechten Belichtungsmöglichkeiten und eine belastete sowie verfallene Bausubstanz werden ertüchtigt.
Die Einbindung der Nachbarschaft sowie lokaler Akteure in Planung und Betrieb des Campus stärkt soziale Teilhabe, Eigenverantwortung und Vielfalt im Quartier.
Die gemeinnützige Trägerschaft und die Verankerung gemeinwohlorientierter Ziele geben dem Campus ein Maximum an Nachhaltigkeit und Zukunftsfähigkeit.
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In der gymnasialen Oberstufe setzen die Schulen überwiegend auf das Eigenverantwortliche Arbeiten (EVA).
Dabei bearbeiten die Schülerinnen und Schüler selbstständig die Aufgaben und Inhalte, die sie von ihren Lehrkräften erhalten.
Auf diese Weise stärken sie gezielt ihre Eigenverantwortung, eine wichtige Kompetenz, die sie auch für ein späteres Studium oder andere Bildungswege benötigen.
Die Detailerhebung lässt auch Aussagen zu Fächergruppen zu.
Insgesamt zeigt sich, dass der ersatzlose Unterrichtsausfall in den Kernfächern Mathematik und Deutsch sowie den Fremdsprachen unterproportional zum stundenplanmäßigen Angebot war.

Wer zum Beispiel eine öffentlich zugängliche Sportanlage oder einen Park nutzt, trägt dafür stärker selbst Verantwortung.
Die Pflichten der Kommunen zur Sicherheit bleiben zwar bestehen, sollen aber auf ein notwendiges Mindestmaß begrenzt werden.
Ziel ist es, die Eigenverantwortung zu stärken und Kommunen zu entlasten.
So wird etwa im Landesnaturschutzrecht klargestellt, dass die Nutzung freigegebener Badebereiche an Gewässern ebenfalls auf eigene Gefahr erfolgt.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf Maßnahmen zur besseren Rechtsetzung.

Diese Anhebung des Verbundsatzes ist zugleich der Einstieg in einen strukturellen Prozess der kommunalen Staatsmodernisierung - hin zu einer nachhaltigen und dauerhaften Stärkung der kommunalen Finanzausstattung als Beitrag zur Überwindung der strukturellen Unterfinanzierung und zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung.
Unser gemeinsames Ziel dieser "Kommunalen Modernisierungsagenda" ist es, die Kommunen nicht nur finanziell besser auszustatten, sondern sie zugleich organisatorisch und administrativ spürbar zu entlasten.
Dazu gehören insbesondere höhere pauschale Zuweisungen statt komplizierter Förderprogramme, mehr Vertrauen in kommunale Eigenverantwortung, eine stärkere interkommunale Zusammenarbeit, eine umfassende kommunale Aufgabenkritik, der Abbau entbehrlicher Standards sowie einfachere und digitale Verwaltungsverfahren.
Entscheidend ist: Die Kommunen sollen mehr Spielraum erhalten, um vor Ort eigenverantwortlich zu handeln.
Die Erhöhung des Verbundsatzes im GFG 2027 ist der Beginn für diesen Prozess, der sich über die aktuelle Legislaturperiode hinaus erstrecken wird.

Der Landtag hat am Mittwoch, 15. Juli 2026, den Gesetzentwurf über ein "Drittes Gesetzes zur Änderung der Landesbauordnung 2018 und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen" verabschiedet.
Der neue "BauCode NRW" tritt damit am Dienstag, 1. September 2026, in Kraft.
Ziel ist es, Planungs- und Genehmigungsprozesse zu vereinfachen, Bürokratie abzubauen, die Eigenverantwortung der am Bau Beteiligten zu stärken und insbesondere den Umbau sowie die Umnutzung bestehender Gebäude deutlich zu erleichtern.
Gleichzeitig werden zahlreiche Verfahren konsequent digitalisiert und Bauaufsichtsbehörden von Verwaltungsaufgaben entlastet.
Mit dem dritten Änderungsgesetz setzt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung seine Linie fort: Nach vorheriger Novelle zur Beschleunigung des Mobilfunkausbaus und weiteren Entlastungen für Klimaschutz und Bauverfahren folgt nun der nächste Schritt hin zu einem modernen, effizienten und zukunftsfesten Bauordnungsrecht in Nordrhein-Westfalen.

Angesichts des hohen Investitionsbedarfs im Hochschulbau brauchen wir diese zusätzlichen Möglichkeiten und geben den Hochschulen mehr Freiheit und Verantwortung für ihre Entwicklung.
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Mit der neuen Verordnung können Hochschulen für ihre Objekte vom Land die Bauherreneigenschaft und Eigentümerverantwortung übernehmen und beispielsweise Sanierungen, Neubauten oder Instandhaltungsmaßnahmen in Eigenverantwortung planen und ausführen.
Mit dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW) haben die Hochschulen weiterhin einen starken Partner für die Planung und Umsetzung ihrer Bauvorhaben.
Die neue Regelung eröffnet ihnen darüber hinaus nunmehr die Möglichkeit, geeignete Projekte in eigener Verantwortung oder mit Unterstützung Dritter umzusetzen.

Auch Minister Karl-Josef Laumann hebt die Bedeutung der Sozialpartnerschaft hervor: "Die auf Solidarität und Eigenverantwortung aufbauende Sozialpartnerschaft ist Grundpfeiler unserer sozialen Marktwirtschaft und unserer gesamten Gesellschaft.

"Die Abschaffung der verpflichtenden Abweichungsprüfung stärkt die Selbstständigkeit und Eigenverantwortung der Schülerinnen und Schüler, da die Entscheidung über eine zusätzliche mündliche Prüfung nun bei den Schülerinnen und Schülern liegt", so Schul- und Bildungsministerin Gebauer abschließend.

Über diese verpflichtenden Maßnahmen hinaus empfiehlt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann weiterhin das Tragen einer medizinischen Schutzmaske in Innenräumen: "Hier kommt es auf die Eigenverantwortung aller an, die viele Bürgerinnen und Bürger in den letzten vier Wochen auch unter Beweis gestellt haben."