Während dieser Bauphase wollen wir für die Siegerländer Wirtschaft Korridore absichern, über die Schwertransporte die Häfen Duisburg und Gelsenkirchen erreichen können", so Landesverkehrsminister Michael Groschek. "
Die maroden Brücken auf der Sauerlandlinie sind für die ansässigen Unternehmen ein Riesenproblem, da sie ihre Güter nur noch über Umwege an ihren Zielort transportieren können.
Weil Eile geboten ist, sollen die ersten Bauarbeiten an den Schwerlastrouten mittels eines verkürzten Ausschreibungsverfahren noch in diesem Jahr beginnen.
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Von der aktuellen Brückenproblematik in Deutschland sind die metallverarbeitende Industrie und die Unternehmen des Maschinen- und Anlagebaus in der Region Siegen besonders betroffen.

Das waren 24 weniger als 2020, dafür wurden aber allein in diesem Jahr bereits 38 Automaten gesprengt.
Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ist das ein Plus von 533 Prozent.
"Hier ist für uns und auch für die Banken Handlung und Eile geboten", so Reul, der für den heutigen Montagnachmittag einen Bankengipfel im Innenministerium ankündigte.
Im Bereich Cybercrime gab es nochmals einen starken Anstieg.
So ist die Computerkriminalität 2021 um 24 Prozent auf rund 30.115 Fälle gestiegen.

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Kritische Infrastruktur besser schützen: Reul mahnt Bund zur Eile
Kritische Infrastruktur besser schützen: Reul mahnt Bund zur Eile
Minister Reul: Wir machen es denen, die uns Böses wollen, viel zu leicht / Nordrhein-Westfalen bringt Schutzmaßnahmen in Innenministerkonferenz ein

Am späten Abend des 27. November 2012, Polizeikommissar Niklas Flore und seine Ehefrau schlafen bereits, wird das Ehepaar durch Klingeln und lautes Klopfen an ihrer Wohnungstür in der oberen Etage des Dreifamilienhauses in Paderborn geweckt.
Eine Nachbarin ruft ihnen zu, dass es in der Erdgeschosswohnung des 80-jährigen Nachbarn brenne und die Feuerwehr bereits von ihrem Mann verständigt worden sei.
Die Eheleute werfen sich in der Eile nur einen Bademantel über.
Beim Verlassen der Wohnung greift Niklas Flore schnell nach seinen Dienstschuhen, die ihm später noch gute Dienste erweisen werden.
Unter der Wohnungstür des Nachbarn quillt bereits Rauch hervor.

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Das Schulministerium hatte bereits in dieser Woche die rechtlich erforderlichen Schritte für eine Änderung der Mindestgrößenverordnung für die Förderschulen unternommen und die Kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen um Stellungnahme gebeten.
Ministerin Gebauer betonte, dass die Landesregierung bei aller gebotenen Eile ein hohes Interesse an einem geordneten Verfahren habe: "Das Land will ein fairer Partner der Kommunen sein.
Wir setzen darauf, unsere Schulen im Dialog gemeinsam weiter zu entwickeln.
Weitere Informationen unter: www.schulministerium.nrw.de

Kultur und Wissenschaft
Kulturschätze retten, erfassen, reinigen, sicher verpacken - und das alles im Eiltempo!
Wenn wertvolle, unwiederbringliche Kulturgüter durch unvorhersehbare Ereignisse, etwa beim Einsturz des Kölner Stadtarchivs oder bei der Unwetterkatastrophe im Ahrtal, in Gefahr sind, ist Eile geboten.
Etliche Museen, Sammlungen, Archive und Bibliotheken haben sich in Nordrhein-Westfalen zu 14 Notfallverbünden zusammengeschlossen, um sich gegenseitig im Falle eines Falles mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und Fachwissen zu unterstützen.
Am heutigen Donnerstag, 7. September 2023, trafen sich die Expertinnen und Experten aus Bielefeld, Detmold und Münster mit der Feuerwehr zu einer Notfallübung am Technischen Zentrum des Landesarchivs in Münster.

Digitalisierung und die Verbreitung von Informationen über das Internet haben ihnen eine neue Dimension gegeben.
Algorithmen steuern zunehmend die Informationsauswahl, können als Social Bots Meinungen verbreiten und Mehrheiten simulieren.
In sozialen Netzen verbreiten sich Informationen in Windeseile, postfaktische und nur auf Emotionen setzende "Argumente" scheinen plötzlich für viele akzeptabel.
Inwieweit verändern digitale Kommunikations- und Informationswege und deren Begleiterscheinungen die gesellschaftliche und politische Auseinandersetzung?
Welche Folgen haben diese Entwicklungen für das Wesen und das Verständnis von Demokratie und Rechtsstaat?

"Eine gute Nachricht für alle Anwohner, Reisende und Lkw-Fahrer noch vor Weihnachten: Nach nur drei Monaten Bauzeit kann der Verkehr auf der neuen Veybachbrücke wieder rollen.
Das bedeutet mehr Entlastung für Mechernich und die umliegenden Orte.
Ein großes Dankeschön an den Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen und alle weiteren Beteiligten, die gemeinsam mit Hochdruck daran gearbeitet haben, dass der Ersatzbau der Brücke in Windeseile steht.
Nordrhein-Westfalen macht Tempo bei Planung, Genehmigung und Bau, um die Mobilität der Menschen zu verbessern.
Das kann man hier an der Veybachbrücke eindrucksvoll sehen", so Staatssekretär Dr. Hendrik Schulte.

Mit Stand 31. März 2025 sind dem MAGS insgesamt 93 Klagen und 44 Eilverfahren bekannt.
Die Eilverfahren beziehen sich auf parallel oder zuvor eingereichte Klagen und werden mit dem Ziel eingereicht, die aufschiebende Wirkung der beklagten Zuweisungsentscheidungen des Landes bis zu einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren zu erwirken.
Für die Einreichung von Eilverfahren gelten dagegen keine Fristen.
Bislang (Stand: 31. März 2025, 11.00 Uhr) liegen in insgesamt 31 der 44 Eilverfahren erstinstanzliche Beschlüsse der Verwaltungsgerichte vor.

Dies betrifft insbesondere Haftsachen und schon andauernde Strafverhandlungen, gleiches gilt für ermittlungsrichterliche Handlungen und Eilsachen in sämtlichen Rechtsgebieten.
Rechtsantragstellen sind für Eilanträge für den Publikumsverkehr geöffnet zu halten.

Die Eilverfahren beziehen sich auf parallel oder zuvor eingereichte Klagen und wurden mit dem Ziel eingereicht, die aufschiebende Wirkung der beklagten Zuweisungsentscheidungen des Landes bis zu einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren zu erwirken.
Von den 72 Eilverfahren sind bislang 45 Verfahren erstinstanzlich von den Verwaltungsgerichten zugunsten des Landes entschieden worden, weitere 17 ganz oder teilweise zugunsten von Krankenhäusern.
Vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster als nächster Instanz sind bisher insgesamt 40 Beschwerden gegen diese Eilentscheidungen eingelegt worden, davon sechs durch das Land Nordrhein-Westfalen.

Im Jahr 2016 sind bei den Verwaltungsgerichten in Nordrhein-Westfalen 51.428 Hauptsache- und Eilverfahren in Asylsachen eingegangen, im Jahr 2015 waren es noch 21.219.
Im Jahr 2016 sind bei den Verwaltungsgerichten in Nordrhein-Westfalen 51.428 Hauptsache- und Eilverfahren in Asylsachen eingegangen, im Jahr 2015 waren es noch 21.219.

Die EU-Kommission hat nun im Eiltempo Strukturhilfen aus dem europäischen Aufbauprogram REACT-EU genehmigt.
Die EU-Kommission hat nun im Eiltempo Strukturhilfen aus dem europäischen Aufbauprogram REACT-EU genehmigt und leistet damit einen wichtigen Beitrag für ein nachhaltiges und klimafreundliches Wachstum in Nordrhein-Westfalen.

Der entsprechende Antrag ist bereits in der vergangenen Woche dem Bundesrat mit der Bitte zugeleitet worden, ihn mit dem Hinweis der Eilbedürftigkeit auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung am kommenden Freitag zu setzen.
Der entsprechende Antrag ist bereits in der vergangenen Woche dem Bundesrat mit der Bitte zugeleitet worden, ihn mit dem Hinweis der Eilbedürftigkeit auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung am kommenden Freitag zu setzen.

Die von der Landesregierung vorgesehen Ausgaben bedürfen der Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags, sofern die Zustimmung im Hinblick auf ihre Dringlichkeit und Eilbedürftigkeit der Ausgaben rechtzeitig erreicht werden kann.

* Sanierung eines Eilzugwagens (Hamm)

Nordrhein-Westfalen setzt sich für den Schutz der Herden ein: Auf Drängen des Ministeriums für Landwirtschaft und Verbraucherschutz hatte der Bund im vergangenen Frühsommer drei Impfstoffe gegen das Virus der Blauzunge vom Serotyp 3 per Eilverordnung gestattet.
Da diese Eilverordnung nur eine halbjährige Geltungsdauer hat, muss dringend eine weitere Erlaubnis der entsprechenden Impfstoffe für die Zeit nach Dezember erwirkt werden.

Walter-Borjans: "Das Bundesverfassungsgericht hat die Eilanträge gegen den Rettungsschirm ESM abgelehnt.

Die Eilanträge, mit denen die Abschiebung verhindert werden sollte, wurden durch das zuständige Verwaltungsgericht abgelehnt.

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat den Eilantrag eines Futtermittelherstellers aus Minden gegen eine Veröffentlichung festgestellter PCB-Höchstgehaltsüberschreitungen in Futtermitteln abgelehnt.
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat den Eilantrag eines Futtermittelherstellers aus Minden gegen eine Veröffentlichung festgestellter PCB-Höchstgehaltsüberschreitungen in Futtermitteln abgelehnt.

Die von der Landesregierung vorgesehen Ausgaben bedürfen der Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags, sofern die Zustimmung im Hinblick auf ihre Dringlichkeit und Eilbedürftigkeit der Ausgaben rechtzeitig erreicht werden kann.

Nach der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster in einem Eilverfahren Ende 2015 kommen derzeit auch Ausnahmen für den Online-Handel nicht in Betracht.

NRW unter anderem zwei Brücken im Eiltempo.

Um die Informations- und Mitwirkungsrechte des Bundesrates zu wahren, hatte sich Nordrhein-Westfalen für das Eilverfahren der Europakammer eingesetzt.

Um die Informations- und Mitwirkungsrechte des Bundesrates zu wahren, hatte sich Nordrhein-Westfalen für das Eilverfahren der Europakammer eingesetzt.

Eine Einigung über einen grundsätzlichen Verteilmechanismus, wie die Flüchtlinge zukünftig in Europa aufgenommen werden, gab es nicht.

Ermittelt sie ein tatsächliches Missbrauchsgeschehen, ist sie auch für die unmittelbaren Eilmaßnahmen wie etwa eine Durchsuchung oder die Verhaftung zuständig.

Zudem hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft heute im Bundesanzeiger eine Eilverordnung mit besonderen Biosicherheitsmaßnahmen für kleine Geflügelhaltungen verkündet, die für das ganze Bundesgebiet gilt.

Diese verfolgen ganz unterschiedliche Ansätze und Ziele: von Nachbarschaftsgärten, Obstwiesen, interkulturellen Gärten bis zu Campus-, oder Stadteilgärten.

"Grundsätzlich ist eine Reform der Pflegeausbildung sinnvoll, aber was der Bund hier ohne Not im Eiltempo durchsetzen will, ist grob fahrlässig.

Diese Auffassung teilt das OVG nicht, sondern bestätigt die erstinstanzlichen Entscheidungen der Verwaltungsgerichte in den Eilverfahren.

Die Eile, mit der die Anpassung der Zuständigkeiten an die neue Organisationsstruktur erfolgt, weckt die Befürchtung, dass sie zu Lasten der Gründlichkeit gehen könnte.

Der entsprechende Antrag ist bereits in der vergangenen Woche dem Bundesrat mit der Bitte zugeleitet worden, ihn mit dem Hinweis der Eilbedürftigkeit auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung am kommenden Freitag zu setzen.

Die zuständige Bezirksregierung in Düsseldorf hat mitgeteilt, dass keine Eilanträge gegen das Vorhaben eingegangen sind.

Von den rund 368 Millionen Euro aus Finanzmitteln der Landes Nordrhein-Westfalen, des Bundes und der Europäischen Union fließen rund 254 Millionen Euro für Investitionen in 174 Innenstädte, Ortskerne und Stadteilzentren.

Diese Entscheidung wurde vom Oberverwaltungsgericht Münster mit einem Eilbeschluss vom 10. Dezember 2020 gekippt, weil das Gericht die beschriebenen drohenden abstrakten Gefahren für die betroffenen Rinder nicht für ausreichend hält, um auf dieser Grundlage eine Transportabfertigung zu versagen.

Es fehle an der erforderlichen gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage, weil das entsprechende Gesetz verfassungsrechtlichen Anforderungen nicht genüge, stellten die Richter in einem Eilverfahren fest.

Zuvor hatten das Verwaltungsgericht und das Oberverwaltungsgericht Rechtsmittel der Stadt gegen die Einsetzung des Beauftragten im Eilverfahren zurückgewiesen.

Die Herausforderungen, die damit verbunden waren, haben die Gerichte und Staatsanwaltschaften in enger und vertrauensvoller Zusammenarbeit mit der Polizei hoch motiviert, effektiv und geräuschlos gemeistert: Die Staatsanwaltschaften und Gerichte haben die Bereitschafts- und Eildienste während der Spiele in Nordrhein-Westfalen deutlich verstärkt.

"Viele haben es eilig und fahren zu schnell.