SEMPRIA-Ergebnisse zu Einbringung

1. +++ (SEM)

Breite Bundesratszustimmung für eine Reform der Verwaltungsgerichtsordnung
17. Mai 2019 phb Justiz Paragraph Foto: panthermedia.net / Norbert Buch
Der Bundesrat hat mit breiter Mehrheit die Einbringung eines Gesetzes zur Reform des Verwaltungsprozesses in den Bundestag beschlossen.
Justiz
Heute hat der Bundesrat mit breiter Mehrheit die Einbringung eines Gesetzes zur Reform des Verwaltungsprozesses in den Bundestag beschlossen.

Datum: 2019-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/breite-bundesratszustimmung-fuer-eine-reform-der-verwaltungsgerichtsordnung;

Themen: Bundesrat # ?, breite Mehrheit # ?, Frage von Beschleunigungseffekten # ?, konkrete Beschleunigungseffekte # ?, Einbringung # ?, Reform # ?, Einzelprojekte # ?, Bundestag # ?, Kollegen # ?, Bergbaubereich # ?

2. +++ (SEM)

8. November 2022 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Das Landeskabinett hat eine Ergänzungsvorlage zum Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023 beschlossen.
Die Ergänzungsvorlage zum derzeit dem Landtag zur Abstimmung vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2023 war erforderlich, da zum Zeitpunkt der Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2023 die Maßnahmen des Bundes zur Krisenbewältigung und die Finanzierungsbeiträge der Länder noch nicht feststanden.
Finanzen
Das Landeskabinett hat am Dienstag (8. November 2022) eine Ergänzungsvorlage zum Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023 beschlossen.

Datum: 2022-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzierung-des-krisenbewaeltigungsprogramms-der-landesregierung-steht-kabinett;

Themen: Ergänzungsvorlage # ?, Haushaltsplanentwurf # ?, Entlastungspaket # ?, 3-Säulen-Programm # ?, Bestand des Sondervermögens # ?, Bund für Krisenbewältigung # ?, Finanzierungsbeiträge des Lands # ?, coronabedingte Krisenbewältigungsmaßnahmen # ?, Oktobersteuerschätzung # ?, Maßnahmen des Bunds # ?

3. +++ (SEM)

Dementsprechend sieht der Haushaltsentwurf zugleich 200 Millionen Euro gesteigerte Einsparungen im Vergleich zum vergangenen Jahr vor.
Zusammen mit den Einsparungen der vergangenen Jahre leisten alle Ressorts gemeinsam damit rund eine halbe Milliarde Euro Einsparungen.
Fast zeitgleich mit der Einbringung des Etats hat Standard & Poor's als eine der weltweit führenden Ratingagenturen am Freitag (13. September 2019) die Bonität des Landes von "AA-" auf "AA" heraufgestuft.
Zur Begründung berief sich die Ratingagentur trotz schlechterer Steuereinnahmen als erwartet auf die weiterhin positive Entwicklung der Haushaltskonsolidierung.
"Sowohl dieses äußerst erfreuliche Urteil von neutraler Seite, als auch der heute eingebrachte Entwurf demonstrieren, dass wir haushaltspolitisch den richtigen Weg eingeschlagen haben: Durch Verlässlichkeit in der Planung, keine neuen Schulden und Ausgewogenheit bei der Risikovorsorge", kommentierte Minister Lutz Lienenkämper.

Datum: 2019-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investitionen-ins-aufsteigerland-nordrhein-westfalen-ohne-neue-schulden;

Themen: Haushaltsgesetz # ?, Einbringung des Etats # ?, Bonität des Lands # ?, Entwurf # ?, Etat # ?, Haushaltsentwurf # ?, Landtag # ?, neue Schulden # ?, Maß # ?, Polizeivollbeamtinnen # ?

4. +++ (SEM)

Die Unterstützung der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise (AGFS) und des Zukunftsnetzes Mobilität Nordrhein-Westfalen wird im Gesetz festgeschrieben.
Hintergrund: Der Landtag hat die Landesregierung beauftragt, noch in dieser Legislaturperiode ein Gesetz zu erarbeiten und in den Landtag einzubringen, das die Forderungen der Volksinitiative "Aufbruch Fahrrad" aufgreift.
Nach der nun eingeleiteten Verbändeanhörung ist der nächste Schritt im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens die Einbringung des Gesetzentwurfs in den Landtag.

Datum: 2021-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-referenten-entwurf-fuer-das-fahrrad-und-nahmobilitaetsgesetz;

Themen: Referentenentwurf # ?, Kabinett # ?, Verbändeanhörung # ?, Radvorrangnetz # ?, Pressekonferenz # ?, Download # ?, Bedarfsplan # ?, E-Bikes # ?, Landtag # ?, Nahmobilität # ?

5. +++ (SEM)

Zwei weitere Patienten aus Frankreich sollen am Sonntag, 29. März 2020, folgen.
Die Unikliniken der Städte Köln, Bonn, Bochum und Essen sowie das Katholische Krankenhaus Bochum und das Herz- und Diabeteszentrum NRW der Universitätsklinik der Ruhruniversität Bochum in Bad Oeynhausen haben sich bereit erklärt, mit dem Corona-Virus infizierte Patienten aus Italien und Frankreich aufzunehmen.
Auch die Einbringung eines Gesetzentwurfs zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie hat das Landeskabinett gebilligt.
So soll zum einen weiter gewährleistet werden, die Ausbreitung des Coronavirus weiter einzudämmen.
Zum anderen sollen Erkenntnisse aus der derzeitigen Situation genutzt und für potentielle weitere Ausnahmesituationen in der Zukunft festgeschrieben werden.

Datum: 2020-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-tagt-zu-aktueller-situation-rund-um-corona-pandemie;

Themen: Überführung # ?, Kleinunternehmen # ?, Freiberufler # ?, aktuelle Situation # ?, Coronagesetz # ?, Krankenhaus Bochum # ?, Soforthilfe-Programm # ?, Uniklinik Bochum # ?, hohe Antragszahlen # ?, infizierte Patienten # ?

6. +++ (SEM)

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Keine Gesichtsverhüllung im Gerichtssaal
Keine Gesichtsverhüllung im Gerichtssaal - Bundesrat billigt Einbringung eines Gesetzesentwurfs für Nordrhein-Westfalen beim Deutschen Bundestag
19. Oktober 2018
Der Minister der Justiz Peter Biesenbach hat heute vom Bundesrat die Zustimmung zu einem Gesetzentwurf zum Verbot der Gesichtsverhüllung im Gerichtssaal erhalten.

Datum: 2018-10-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-gesichtsverhuellung-im-gerichtssaal-bundesrat-billigt-einbringung-eines;

Themen: Gerichtssaal # ?, Verbot # ?, Zustimmung # ?, Bundesrat # ?, Sitzung # ?, Glaubhaftigkeit # ?, neue Vorschrift # ?, sämtliche Erkenntnismittel # ?, ungestörter Ablauf # ?, andere Richtung # ?

7. +++ (SEM)

Zudem wird das Land die Bundesentlastung beim Länderanteil an der Umsatzsteuer weiterhin für die Kommunen einsetzen.
Dies bedeutet für das GFG 2024 zusätzlich 215 Millionen Euro.
Diese weiterhin freiwillig erfolgende Einbringung von Zusatzmittel des Landes ist angesichts der gegenwärtigen und künftigen Herausforderungen der Kommunen unverzichtbar.
Zum 31. Dezember 2022 betrug der vorläufige Wert der kommunalen Liquiditätskredite in Nordrhein-Westfalen rund 21,264 Milliarden Euro.
Mitte März 2023 hatte das Bundesfinanzministerium Eckwerte für eine kommunale Altschuldenübernahme den betroffenen Ländern zugänglich gemacht.

Datum: 2023-06-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nordrhein-westfalen-geht-mit-programm-fuer-kommunale-altschulden;

Themen: kommunale Altschuldenproblematik # ?, Prokopfverschuldung # ?, Vorleistung # ?, Schuldenlast # ?, Klimaschutzanpassungsmaßnahmen # ?, Liquiditätskredite # ?, Aufkommen # ?, kommunale Infrastruktur # ?, Klimaanpassungsmaßnahmen # ?, Höhe # ?

8. +++ (SEM)

Das Land stockt diese Förderung jeweils um zehn Prozent auf.
Strukturschwache Kommunen erhalten darüber hinaus einen Zuschlag von fünf Prozent und erreichen damit eine Förderquote von insgesamt 95 Prozent.
Der zweite Teil des Nahmobilitätsprogrammes 2021 wird voraussichtlich nach der Einbringung des Haushaltsentwurfs für das Jahr 2022 in den Landtag veröffentlicht.
Die Liste der geförderten Maßnahmen finden Sie im Anhang dieser Pressemitteilung.
Downloads

Datum: 2021-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-50-millionen-euro-rekordfoerderung-fuer-rad-und-fussverkehr-den-kommunen;

Themen: Radverkehr # ?, Teil des Nahmobilitätsprogramms # ?, Fußverkehr # ?, Nahmobilitätsprogramm # ?, Förderung # ?, Sonderprogramm # ?, Bestandteil # ?, kommunale Fahrradinfrastrukturprojekte # ?, Rekordförderung # ?, kommunale Investitionsmittel # ?

9. +++ (SEM)

"
Geschäftsführerin der Clearingstelle Mittelstand ist die Rechtsanwältin Britta Brisch, zuvor Justiziarin der IHK NRW.
Brisch definierte ihre neue Aufgabe so: "Die Herausforderung für den Aufbau und die erfolgreiche Tätigkeit der Clearingstelle Mittelstand besteht darin, bei den Rechtsetzungsverfahren in Nordrhein-Westfalen eine aktive Einbringung aller Beteiligten am Clearingverfahren herzustellen und somit deren mittelstandsrelevante Interessen als Sachwalterin gegenüber der Landesregierung aufzuzeigen."
Ziel sei es, durch die Bündelung der Kompetenzen, Kräfte und Interessen der Beteiligten einen größtmöglichen Konsens der Wirtschaft zu definieren und diesen in den Rechtsetzungsverfahren umzusetzen.
Hintergrund:

Datum: 2013-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-und-ihk-nrw-praesident-bauwens-adenauer-eroeffnen-clearingstelle;

Themen: Mittelstand von NRW # ?, mittelständische Wirtschaft # ?, Clearingverfahren # ?, Verordnungsvorhaben # ?, Rechtsetzungsverfahren # ?, Sachwalterin von Interessen # ?, mittelstandsgerechte Lösungen # ?, Präsident der IHK # ?, flexible Verfahren # ?, Landesregierung in NRW # ?

10. +++ (SEM)

7. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die nordrhein-westfälische Landesregierung will ein bundesweites Vorgehen gegen die steigende Zahl von Strom- und Gassperren und hat deshalb eine entsprechende Initiative in den Bundesrat eingebracht.
"Es ist alarmierend, dass viele Verbraucherinnen und Verbraucher ihre Energierechnung nicht zahlen können, sagte NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel bei der Einbringung der Bundesratsinitiative.
Strom- und Gassperren sind unsozial und stellen eine existenzielle Bedrohung dar, deswegen haben wir der Energiearmut den Kampf angesagt und wollen auch die Zahl der Energiesperren reduzieren".
NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin erklärte, es müssten dringend zusätzliche rechtliche Regelungen getroffen werden, um die betroffenen Haushalte zu entlasten: "Wer Energiearmut vermeiden will, muss im Vorfeld handeln und die Budgetkompetenz und das Wissen der Verbraucherinnen und Verbraucher über Energie stärken."

Datum: 2013-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-und-minister-remmel-strom-und-gassperren-sind-unsozial-und-eine;

Themen: Gassperren # ?, Stromsperren # ?, Energiearmut # ?, Energiesperren # ?, Energieversorgungsunternehmen # ?, Verbraucherinnen # ?, Budgetkompetenz # ?, Energieinitiativen # ?, Haushaltsstrom # ?, Regelbedarf # ?

11. +++ (SEM)

" Außerdem muss der Bund die Höhe der Finanzmittel nach dem geltenden Regionalisierungsgesetz in diesem Jahr mit Wirkung ab 2015 neu festlegen.
Während morgen im Bundestag der Haushalt verabschiedet wird, wird im Bundesrat der Gesetzentwurf der Länder zu den Regionalisierungsmitteln auf den Weg gebracht.
Die Einbringung des Gesetzentwurfs von Schleswig-Holstein wird voraussichtlich von allen Bundesländern mitgetragen.
Der Gesetzentwurf sieht ab dem kommenden Jahr eine Erhöhung der Regionalisierungsmittel um eine Milliarde Euro vor, außerdem einen Anstieg der jährlichen Dynamisierungsrate von derzeit 1,5 auf mindestens zwei Prozent sowie einen veränderten Verteilerschlüssel.
Groschek hatte sich bereits Anfang Oktober mit seinen Länderkollegen bei der Verkehrsministerkonferenz in Kiel auf einen neuen Verteilerschlüssel verständigt.

Datum: 2014-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-bund-muss-zu-seiner-verantwortung-fuer-den-oepnv-stehen;

Themen: Regionalisierungsmittel # ?, Buskunden # ?, Finanzierungsquelle für ÖPNV # ?, anstehende Revision # ?, Millionen # ?, Bahnkunden # ?, Gesetzentwurf # ?, Pendler # ?, gravierende Folgen # ?, ausgeglichener Haushalt # ?

12. +++ (SEM)

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Minister Laumann: Die Pflegekammer in Nordrhein-Westfalen ist auf einem guten Weg
Kabinett beschließt Einbringung des Pflegekammergesetzes in den Landtag

Datum: 2019-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-die-pflegekammer-nordrhein-westfalen-ist-auf-einem-guten-weg;

Themen: Pflegekammergesetz # ?, Einbringung # ?, Errichtungsausschuss # ?, Pflegefachkräfte # ?, Landtag # ?, wichtiger Meilenstein # ?, Kabinett # ?, guter Weg # ?, Beschäftigungsfelder # ?, Gremien der Kammer # ?

13. +++ (SEM)

11. September 2019 Schwangerschaft Foto: pexels.
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Die Landesregierung hat die Einbringung einer Gesetzesinitiative in den Bundesrat beschlossen, mit der das Rauchen in Kraftfahrzeugen verboten werden soll, wenn sich dort Minderjährige oder Schwangere aufhalten.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Landesregierung hat die Einbringung einer Gesetzesinitiative in den Bundesrat beschlossen, mit der das Rauchen in Kraftfahrzeugen verboten werden soll, wenn sich dort Minderjährige oder Schwangere aufhalten.

Datum: 2019-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-minderjaehrige-und-ungeborene-kinder-besser-schuetzen;

Themen: Minderjährige # ?, Schwangere # ?, Einbringung einer Gesetzesinitiative # ?, ungeborene Kinder # ?, zuständige Ausschüsse # ?, Bundesrat # ?, Kraftfahrzeuge # ?, Sitzung des Bundesrats # ?, Fahrzeugkabinen # ?, besondere Schutzpflicht # ?

14. +++ (SEM)

Landesregierung beschließt Entwurf des Ausführungsgesetzes zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes
5. Dezember 2017 phb Karl-Josef Laumann www.karl-josef-laumann.de
Die Landesregierung hat heute die Einbringung des Entwurfs des Ausführungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (AG-BTHG NRW) in den Landtag beschlossen, welches für eine deutliche Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen sorgen wird.
"Mit dem Ausführungsgesetz schaffen wir klare Zuständigkeiten und damit einen einfacheren Zugang zu den Leistungen der Eingliederungshilfe.
Das stärkt die Teilhabe und die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen", erklärte Sozialminister Karl-Josef Laumann.

Datum: 2017-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-staerken-die-teilhabe-und-die-selbstbestimmung-von-menschen;

Themen: Ausführungsgesetz # ?, Behinderungen # ?, Bundesteilhabegesetz # ?, Lebenssituation von Menschen # ?, Eingliederungshilfe # ?, deutliche Verbesserung # ?, Einbringung # ?, Selbstbestimmung # ?, Entwurf # ?, Fachleistungen # ?

15. +++ (SEM)

Er ist das Herzstück und die 'Road-Map' für die Klimaschutz- und Energiepolitik 'made in NRW'.
In der zweiten Phase soll der Partizipationsprozess dann in die Breite gehen.
Kommunen, Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger erhalten dabei im Rahmen spezieller Beteiligungsformate die Möglichkeit zur Rückmeldung und Einbringung Ihrer Interessen.
Die Landesregierung erhält schließlich alle Maßnahmen und Empfehlungen und erstellt auf dieser Basis den Klimaschutzplan, der vom Landtag verabschiedet werden muss.
Das Nichtstun beim Klimaschutz wäre bei weitem teurer als zu handeln.

Datum: 2013-11-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-deutschland-muss-endlich-die-vorreiterrolle-beim-weltweiten;

Themen: Klimakonferenz # ?, internationaler Klimaschutz # ?, Flickwerk # ?, globaler Wille # ?, internationales Interesse # ?, internationales Klima-Mikado # ?, notwendiger Weg # ?, Klimaschutzplan # ?, Weltklimagipfel # ?, bisherige Ergebnisse # ?

16. +++ (SEM)

Der Plan soll in zwei Phasen erarbeitet werden: In der laufenden ersten Phase entwickeln Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Verwaltung, Kommunen, Unternehmen und Verbänden Vorschläge für Klimaschutzstrategien sowie Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels.
In der zweiten Phase soll der Partizipationsprozess dann in die Breite gehen.
Kommunen, Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger erhalten dabei im Rahmen spezieller Beteiligungsformate die Möglichkeit zur Rückmeldung und Einbringung Ihrer Interessen.
Weitere Informationen zum Klimaschutzplan: www.klimaschutz.nrw.de
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Telefon 0211 4566-589 (Nora Gerstenberg).

Datum: 2012-10-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-setzen-auf-transparenz-beim-klimaschutzplan-koordinierungskreis;

Themen: Koordinierungskreis # ?, deutsche Klimapolitik # ?, Klimaschutzplan in Düsseldorf # ?, NRW-Klimaschutzziele # ?, zentrales Instrument # ?, Arbeitsgruppen # ?, Dialogprozess # ?, Transparenz # ?, Prozess # ?, Energiepolitik # ?

17. +++ (SEM)

Der Plan soll in zwei Phasen erstellt werden: In der laufenden ersten Phase entwickeln Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Verwaltung, Kommunen, Unternehmen und Verbänden Vorschläge für Klimaschutzstrategien sowie Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels.
In der zweiten Phase soll der Partizipationsprozess dann in die Breite gehen.
Kommunen, Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger erhalten dabei im Rahmen spezieller Beteiligungsformate die Möglichkeit zur Rückmeldung und Einbringung Ihrer Interessen.
Internet www.klimaschutz.nrw.de www.klimawandel.nrw.de
Broschüren "Klimawandel in Nordrhein-Westfalen - Wie das Klima NRW verändert" http://www.umwelt.nrw.de/klima/pdf/klimawandel_nrw.

Datum: 2012-11-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-zur-anpassung-die-folgen-des-klimawandels-brauchen-wir-jede-gute;

Themen: Klimaschutzplan # ?, Folgen des Klimawandels # ?, gute Idee # ?, Rahmen der Erstellung # ?, Verbände # ?, Anpassungsmaßnahmen # ?, Beteiligungsmöglichkeiten # ?, erfolgreiche Projekte # ?, gesellschaftliche Gruppen # ?, Bürgerinnen # ?

18. +++ (SEM)

" Ab dem Kita-Jahr 2020/2021 werden jährlich zusätzlich rund 1,3 Milliarden Euro an Landes-, kommunalen und Bundesmitteln in die Kindertagesbetreuung investiert.
Allein im ersten Jahr des Inkrafttretens des Gesetzes stehen zur Verbesserung der Qualität fast eine Milliarde Euro zur Verfügung.
Mit der Einbringung des Gesetzentwurfs hat die Landesregierung einen Meilenstein auf dem Weg zur Verbesserung frühkindlicher Bildung gesetzt.
"Wir investieren mit unserem Pakt für Kinder und Familien gezielt in die Qualität der gesamten Kindertagesbetreuung - in die Kitas und in die Kindertagespflege.
Davon profitieren vor allem die Kinder.

Datum: 2019-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-meilenstein-zur-verbesserung-der-fruehkindlichen-bildung;

Themen: qualitative Weiterentwicklung # ?, frühkindliche Bildung # ?, frühe Bildung # ?, Meilenstein # ?, Pakt # ?, Kinderbildungsgesetz # ?, Förderung von Familienzentren # ?, Inkrafttreten des Gesetzes # ?, Kostenentwicklungen # ?, Mittelpunkt der Reform # ?

19. +++ (SEM)

26. April 2016
Mit 631 Millionen Euro zusätzlich will das Land in den nächsten drei Kindergartenjahren die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen unterstützen.
Dazu hat das Kabinett die Einbringung eines Gesetzentwurfes zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes in den Landtag beschlossen.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Mit 631 Millionen Euro zusätzlich will das Land in den nächsten drei Kindergartenjahren die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen unterstützen.

Datum: 2016-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-gesetzentwurf-beschert-kitas-zusaetzlich-mehr-als-eine-halbe;

Themen: Träger # ?, Kindpauschalen # ?, Tageseinrichtungen # ?, Zuschläge # ?, Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen # ?, Einbringung # ?, frühkindliche Bildung # ?, 2 Hauptpunkte # ?, Beitrag von Trägern # ?, Betreuungsgeldmittel # ?

20. +++ (SEM)

Im Jahr 2013 hat das Schulministerium Globale Minderausgaben von knapp 60 Millionen Euro zu erwirtschaften.
In dem durch Personalausgaben dominierten Schulhaushalt kann dieser Betrag nicht ausschließlich im Bereich der Sachausgaben und Förderprogramme erbracht werden.
Dies habe ich bei Einbringung des Haushaltes im Schulausschuss auch deutlich gemacht.
Personalwirtschaftliche Maßnahmen sind unvermeidlich.
Die Kürzung der Flexiblen Mittel ist natürlich schmerzhaft, aber damit wird eine Sperrung von 500 Lehrerjahresstellen vermieden.

Datum: 2013-04-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-zu-flexiblen-mitteln-fuer-den-vertretungsunterricht;

Themen: flexible Mittel # ?, Vertretungsunterricht # ?, Sachausgaben # ?, Beitrag des Schulministeriums # ?, unvermeidliche Maßnahmen # ?, Dauereinstellungen # ?, Sparziele # ?, Förderprogramme # ?, Schulministerium # ?, Schulausschuss # ?

21. +++ (SEM)

Verkehr
Der Erhalt und der gute Zustand der Straßeninfrastruktur ist im dicht besiedelten Industrie- und Transitland Nordrhein-Westfalen von herausragender Bedeutung.
Damit dringend sanierungsbedürftige Straßen und Brücken schneller gebaut werden können, hat das Landeskabinett am Montag, 14. März 2022, die Einbringung einer Bundesratsinitiative beschlossen.
Mit dem Antrag "Dringend erforderliche Baumaßnahmen im Verkehrsinfrastrukturbereich beschleunigen - Potentiale bei Vergabe-, Planungs- und Genehmigungsverfahren nutzen" wird die Bundesregierung gebeten, Gesetze anzupassen und Bürokratie abzubauen, um dringend notwendige Infrastrukturmaßnahmen schneller umsetzen zu können.
Ministerin Ina Brandes: "Jetzt ist es entscheidend, dass wir auf dem von Nordrhein-Westfalen eingeschlagenen Weg des Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlaufs weiter vorankommen.

Datum: 2022-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-bundesratsinitiative-auf-den-weg-mehr-tempo-bei;

Themen: Verkehrsministerin # ?, Brücken # ?, Beschleunigung # ?, Umleitungsstraßen # ?, Taskforce # ?, Tempowoche # ?, Straßenbau # ?, guter Zustand # ?, Vergabeverfahren # ?, Genehmigungshochlauf # ?

22. +++ (SEM)

Das spart dann nicht nur Zeit, sondern auch Kraftstoff und schont das Klima.
Hintergrund
Das Landeskabinett hat am 14. März 2022 die Einbringung einer Bundesratsinitiative zur Planungsbeschleunigung bei Verkehrsinfrastruktur beschlossen.
Ein höheres Tempo bei Planung, Genehmigung und Bau von Straßen und Brücken ist ein Kernthema der Landesregierung.
Das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen hat daher seit 2017 einen Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf gestartet.

Datum: 2022-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stellt-bundesratsinitiative-fuer-mehr-tempo-bei-genehmigung;

Themen: Vergabeverfahren # ?, Brücken # ?, Umleitungsstraßen # ?, Verkehrsinfrastrukturbereich # ?, Planungsverfahren # ?, Lobby # ?, Gesetze # ?, Zeit # ?, Genehmigungsverfahren # ?, Bauzeitverzögerungen # ?

23. +++ (SEM)

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Nordrhein-Westfalen will den Weg einer nachhaltigen Nutztierhaltung forcieren und geht beim Thema Tierwohl weiter voran.
Hierzu hat das Landeskabinett die Einbringung eines "Gesetzentwurfes zur Beförderung des Tierwohls in der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung" in das Bundesratsplenum am 11. Februar beschlossen.
Mit dem Gesetz sollen unter anderem Stallumbauten erleichtert, Regelungslücken geschlossen und baurechtliche Hürden abgebaut werden.
Hierzu erklärt Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser: "Die Betriebe stehen in den Startlöchern, ihr Engagement wird heute oftmals noch durch Vorgaben ausgebremst.

Datum: 2022-01-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-bundesratsinitiative-entwurf-eines-gesetzes-zur-foerderung-des-tierwohls-der;

Themen: Beförderung des Tierwohls # ?, nordrhein-westfälische Bundesratsinitiative # ?, Bundesratsplenum # ?, landwirtschaftliche Nutztierhaltung # ?, Öffnungsklausel # ?, Agrarministerinnen # ?, Zukunft der Nutztierhaltung # ?, nachhaltige Nutztierhaltung # ?, Einbringung # ?, Einfügung # ?

24. +++ (SEM)

"
Als Partner der Initiative wollen der Landesmusikrat NRW und die Landesmusikakademie NRW vor allem den Anteil der Mitglieder mit Einwanderungsgeschichte in ihren Gremien erhöhen.
Ziel ist außerdem, Migrantenselbstorganisationen zur aktiven Gremienarbeit und Einbringung in bestehende Musikverbände und -vereine beziehungsweise zur Gründung eigener Vereine anzuregen.
Fort- und Weiterbildungsangebote zur Stärkung der interkulturellen Kompetenz sollen ausgebaut werden.
Das Integrationsministerium unterstützt alle Partner der Initiative dabei, sich miteinander zu vernetzen und aus dem Erfahrungsaustausch neue Ideen für eine interkulturelle Öffnung im eigenen Arbeitsumfeld zu entwickeln.

Datum: 2020-01-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-gueler-begruesst-landesmusikrat-und-landesmusikakademie-im;

Themen: Landesmusikakademie # ?, Landesmusikrat # ?, interkulturelle Öffnung # ?, Einwanderungsgeschichte von Menschen # ?, interkulturelle Vielfalt # ?, Musikvereine # ?, Partner der Initiative # ?, interkulturelle Kompetenzen # ?, wichtiges Anliegen # ?, Vorurteile # ?

25. +++ (SEM)

Der Medienhaushalt der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2023 soll erneut wachsen: um 1,5 Millionen Euro auf insgesamt knapp 38 Millionen Euro.
"Das ist ein starkes Signal an die Medienwirtschaft und Medienlandschaft in Nordrhein-Westfalen.
Die Landesregierung ist auch in diesen herausfordernden Zeiten ein verlässlicher Partner und sichert Spielräume, um gute Medien- und Netzpolitik für das Land zu gestalten", sagte der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales, sowie Medien und Chef der Staatskanzlei, Nathanael Liminski, am Donnerstag, 10. November, bei der Einbringung des Regierungsentwurfs des Medienhaushalts im Ausschuss für Kultur und Medien des Landtags Nordrhein-Westfalen.
Die frischen Mittel sollen zum einen genutzt werden, um steigende Betriebskosten bei der Film- und Medienstiftung NRW und bei der Internationalen Filmschule Köln abzudecken.
Das schaffe wichtige Planungssicherheit, so der Minister.

Datum: 2022-11-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starkes-signal-medienbranche-medienhaushalt-des-landes-nordrhein-westfalen-waechst;

Themen: Medienhaushalt # ?, Gamification # ?, erfolgreiche Gamesförderung # ?, Medienstiftung # ?, Filmstiftung # ?, Medienbranche # ?, starkes Signal # ?, Anwendungen # ?, Förderung für E-Sport # ?, eigene Mitarbeitermotivation # ?

26. +++ (SEM)

Daher soll die vakante Position so schnell wie möglich wieder besetzt werden.
Dr. Chaumet hatte seit dem Frühjahr 2013 in führender Position für den BLB NRW gearbeitet.
Die Landesregierung dankt ihm für sein außerordentliches Engagement, die Einbringung seiner großen Fachkenntnis und die erzielten Erfolge.
Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb fungiert als Eigentümer fast aller Landesliegenschaften.
Dazu zählen Hochschulen, Finanzämter, Polizeigebäude, Gerichte, Justizvollzugsanstalten und alle weiteren Verwaltungsgebäude des Landes Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2016-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wechsel-der-geschaeftsfuehrung-des-blb;

Themen: Geschäftsführung # ?, Nordrhein-Westfalen des Lands # ?, Eigentümer von Landesliegenschaften # ?, unüberbrückbare Differenzen # ?, vakante Position # ?, große Fachkenntnis # ?, Nachfolgeregelung # ?, Geschäftsführer # ?, Polizeigebäude # ?, Unternehmen # ?

27. +++ (SEM)

Wir freuen uns, mit der Effizienz-Agentur NRW und der NRW.BANK den Nachwuchspreis MehrWert NRW auszuloben und auf diesem Wege zukunftsweisende Ideen junger Menschen aus NRW zu fördern", sagt Wolfgang Schuldzinski, Vorstand der Verbraucherzentrale NRW.
Zum dritten Mal war als Kooperationspartnerin die NRW.BANK an beiden Preisen beteiligt.
Im Vordergrund steht dabei die Einbringung von fachlichem Know-how: "Gute Ideen für einen effizienten Einsatz von Energie und Ressourcen sind der Treibstoff der Transformation.
Mit ihnen gestalten wir eine klimaneutrale Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen.
Unsere Aufgabe ist es, Unternehmerinnen und Unternehmer zu fördern, die mit Innovationen den notwendigen Wandel voranbringen.

Datum: 2023-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/effizienz-preis-nrw-und-nachwuchspreis-mehrwert-nrw-duesseldorf-verliehen;

Themen: Nachwuchspreis # ?, Effizienzagentur # ?, Mehrwert # ?, Design # ?, Economy # ?, Dienstleistungen # ?, Neuproduktion # ?, Umweltministerium in Düsseldorf # ?, erfolgreiche Entwicklung # ?, kreative Lösungen # ?

28. +++ (SEM)

Der Gesetzentwurf ist auf der Webseite des Bundesrates zu finden: https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2024/0201-0300/278-24.pdf?
__blob=publicationFile&v=1
Nach der heutigen Einbringung des Gesetzentwurfs wird er nun von den Fachausschüssen des Bundesrates beraten.
Sobald diese ihre Beratungen abgeschlossen haben, kommt es im Plenum des Bundesrates zur Abstimmung, ob der Bundesrat den Gesetzentwurf annehmen und in den Bundestag einbringen will.
In diesem Fall muss sich der Bundestag erneut mit der Frage der Widerspruchslösung beschäftigen.

Datum: 2024-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzentwurf-zur-einfuehrung-der-widerspruchsloesung-bei-organspenden-im;

Themen: Bundesrat # ?, Einführung der Widerspruchslösung # ?, Gesetzentwurf # ?, Organspenden # ?, Organe # ?, Entscheidung # ?, Fachausschüsse des Bundesrats # ?, Organspender # ?, Bundestag # ?, Frage der Widerspruchslösung # ?

29. +++ (SEM)

Davon befinden sich über 60 Prozent in Privateigentum.
Mehr Laubbäume als vor zehn Jahren
Die Schäden an den Nadelholzarten und Einbringung von Laubbaumarten bei der Wiederbewaldung haben dazu geführt, dass sich der Laubwaldanteil in Nordrhein-Westfalen mittlerweile auf 65 Prozent der Waldfläche erhöht hat - ein Anstieg um etwa 8 Prozent in den letzten 10 Jahren.
Die frühere Dominanz der Fichte ist damit Geschichte.
Mittlerweile ist die Buche mit 19 Prozent die häufigste Baumart in unseren Wäldern, gefolgt von Eiche und Fichte mit jeweils 18 Prozent.

Datum: 2024-10-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ergebnisse-der-vierten-bundeswaldinventur-liegen-vor-mehr-laubwald-nordrhein;

Themen: aktuelle Untersuchung # ?, Ergebnisse der Bundeswaldinventur # ?, Schadflächen # ?, Zeiten des Klimawandels # ?, Facetten # ?, Fichte # ?, Resilienz # ?, Wiederbewaldung # ?, Klimawandel # ?, Laubwaldanteil # ?

30. +++ (SEM)

Der Etat 2024 hat dadurch ein Volumen von 102,8 Milliarden Euro.
Die Anpassungen sind erforderlich, damit Nordrhein-Westfalen trotz der auch im laufenden Jahr unterplanmäßigen Entwicklung der Steuereinnahmen und einer herausfordernden gesamtwirtschaftlichen Lage handlungsfähig bleibt.
Berücksichtigt wird neben zwangsläufigen Änderungen auch die Einbringung der ersten Tranche des Sicherheitspaketes in Folge des Anschlags von Solingen.
Die im Grundgesetz verankerte Konjunkturkomponente wird zur Deckung der zwangsläufigen Haushaltsmehrbelastungen genutzt.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Der Anpassungsbedarf des Haushalts resultiert aus den wirtschaftlichen Veränderungen, insbesondere der nach unten korrigierten Wachstumsprognose der Bundesregierung und der aktualisierten Steuerschätzung.

Datum: 2024-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-nachtragshaushalt-2024;

Themen: Nachtragshaushalt # ?, Haushaltsplan # ?, Anschlag in Solingen # ?, Konjunkturkomponente der Schuldenbremse # ?, Tranche des Sicherheitspakets # ?, gezielte Kreditaufnahme # ?, negative Herbstprojektion # ?, zwangsläufige Haushaltsmehrbelastungen # ?, zwangsläufige Änderungen # ?, Planungen # ?

31. +++ (SEM)

Aus Sorge, gegen den Willen des Verstorbenen zu handeln, wird die Spende dann häufig abgelehnt.
Die Einführung der Widerspruchslösung kann dieses Dilemma beenden.
Es ist deshalb wichtig, dass der Bundesrat über die erneute Einbringung der Widerspruchslösung bei der Organspende in den Deutschen Bundestag befindet.
Ich halte es für fachlich und menschlich geboten, dass sich das Parlament mit dieser Frage befasst und dazu eine Entscheidung trifft", erklärt Laumann.
Nordrhein-Westfalen stellt den Antrag gemeinsam mit den Ländern Baden-Württemberg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig-Holstein und Thüringen.

Datum: 2025-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/widerspruchsloesung-bei-organspende-neuer-anlauf-von-nordrhein-westfalen;

Themen: Organe # ?, nächste Angehörige # ?, Spenderorgan # ?, Verstorbene # ?, Bundesrat # ?, neuer Anlauf # ?, Tod # ?, Frage # ?, Arzt # ?, Gesetzentwurf der Einführung # ?

32. +++ (SEM)

Zudem entlastet die Landesregierung die Kommunen durch die landesseitige anteilige Übernahme kommunaler Altschulden.
Mit dem Infrastrukturgesetz gibt die Landesregierung Kommunen, Trägern, Hochschulen, Unternehmen sowie den Menschen in Nordrhein-Westfalen eine Investitionsgarantie, die sichtbaren Wandel vor Ort zeitnah ermöglicht und ein Jahrzehnt verlässlicher Planungssicherheit schafft.
Im nächsten Schritt erfolgt die Einbringung des Gesetzentwurfs in den Landtag.
Hintergrund
Mit dem Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG) stellt der Bund den Ländern und Kommunen insgesamt 100 Milliarden Euro über einen Zeitraum von zwölf Jahren zur Verfügung.

Datum: 2025-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umsetzung-des-nordrhein-westfalen-plans-schreitet-voran-landesregierung-bringt;

Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, Infrastrukturprogramm # ?, Investitionsprogramm # ?, gute Infrastruktur # ?, Sondervermögen des Bunds # ?, Mittel # ?, Schritt der Umsetzung # ?, Säule des Nordrhein-westfalenplans # ?, verlässliche Planungssicherheit # ?, Weg # ?

33. +++ (SEM)

Vorgesehen sind auch Änderungen im Bereich des Chemikalienhandels, die erhebliche Erleichterung für Unternehmen und eine Gleichbehandlung von Online-Handel und Präsenzhandel zur Folge haben werden.
Schließlich sieht der Gesetzentwurf an mehreren Stellen vor, dass Dokumente auch elektronisch unterschrieben werden können.
Nordrhein-Westfalen hat dem Bundesrat den Gesetzentwurf am Freitag, 5. Dezember 2025, mit dem Antrag zugeleitet, seine Einbringung in den Bundestag zu beschließen.

Datum: 2025-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-startet-bundesratsinitiative-fuer-den-abbau-von-unnoetiger;

Themen: Chemikaliensicherheit # ?, Strahlenschutz # ?, Arbeitsrecht # ?, unnötige Bürokratie # ?, Aufzugsanlagen # ?, Abbau # ?, Beschäftigte # ?, Vorschriften # ?, öffentliche Verwaltung # ?, Arbeitsschutzausschüsse # ?

34. +++ (SEM)

Auch mit dem Haushalt und Nachtragshaushalt 2024 (Volumen zum Jahresabschluss 104,2 Milliarden Euro) sowie dem Haushalt 2025 (geplantes Volumen: 105,5 Milliarden Euro) hat die Landesregierung diese Linie fortgesetzt:
Mit klaren Prioritäten für Kinder, Bildung, Sicherheit und industrielle Transformation, verbunden mit erheblichen Einsparanstrengungen und dem Einstieg in die Altschuldenlösung für Kommunen.
Im September 2025 folgte die Einbringung des Haushalts 2026, im November 2025 wurde der Entwurf von der Landesregierung ergänzt (Volumen: 112,3 Milliarden Euro), der die Schwerpunkte weiter verstärkt:
mehr als 43,5 Milliarden Euro für Bildung, über 6,7 Milliarden Euro für Innere Sicherheit, 42,3 Milliarden Euro für die Kommunen sowie mehr als 12 Milliarden Euro für Investitionen und Modernisierung.
Der Stabilitätsrat bestätigt diesen Kurs.

Datum: 2025-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-stabilitaetsrat-bestaetigt-nordrhein-westfalen-bleibt-finanziell-solide-und;

Themen: Stabilitätsrat # ?, Bundeswirtschaftsministerin # ?, Stabilitätsbericht # ?, Bundesminister von Finanzen # ?, Kurs # ?, Finanzministerinnen # ?, wirtschaftliche Stärke # ?, Sicherheit # ?, Überwachung # ?, schwierige Zeiten # ?

35. +++ (SEM)

Ministerin Feller: "Mit der Verankerung im Schulgesetz schaffen wir mehr Rechtssicherheit für Schulen, Schülerinnen und Schüler sowie Eltern und wir stärken zugleich die Bildungsgerechtigkeit."
Mit der Einleitung der Verbändeanhörung beginnt nun der nächste Schritt im Gesetzgebungsverfahren.
Die Landesregierung wird die Stellungnahmen der Verbände sorgfältig auswerten und anschließend über die Einbringung des Gesetzentwurfs in den Landtag entscheiden.

Datum: 2026-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/demokratiebildung-staerken-und-chancengerechtigkeit-verbessern;

Themen: Nachteilsausgleich # ?, Notenschutz # ?, Schulträger # ?, Klassenarbeiten # ?, Verbändeanhörung # ?, Beteiligungsgremium # ?, Demokratiebildung # ?, Ordnungsmaßnahmen # ?, Mindestgröße # ?, Chancengerechtigkeit # ?

36. +++ (SEM)

Mit dem Belastungsausgleichsgesetz wird sichergestellt, dass diese Belastungen angemessen ausgeglichen werden.
Zu dem Entwurf wurde nun das Beteiligungsverfahren nach dem Konnexitätsausführungsgsetz NRW eingeleitet.
Unter Berücksichtigung der Einlassungen der Kommunalen Spitzenverbände wird die Landesregierung voraussichtlich im Sommer über die Einbringung des Gesetzentwurfs in den Landtag entscheiden.
Anschließend folgt das parlamentarische Verfahren.
Schulministerin Dorothee Feller: "Uns ist wichtig, die Umsetzung der ABC-Klassen gemeinsam gut vorzubereiten.

Datum: 2026-04-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-regelt-kostenuebernahme-fuer-abc-klassen-entwurf-fuer;

Themen: ABC-Klassen # ?, Belastungsausgleichsgesetz # ?, Konnexitätsausführungsgesetz # ?, Einführung # ?, Entwurf # ?, Kostenübernahme # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Beteiligungsverfahren # ?, Einlassungen # ?, Fahrkostenerstattungen # ?

37. +++ (SEM)

Ministerin Feller: Wir stärken die Demokratiebildung und geben unseren Schulen Handlungssicherheit bei Konflikten
5. Juni 2026 Dorothee Feller Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Landesregierung hat den Entwurf des 19. Schulrechtsänderungsgesetzes gebilligt und die Einbringung in den Landtag beschlossen.
Mit dem Gesetz sollen die Demokratiebildung gestärkt, die Chancengerechtigkeit für Schülerinnen und Schüler verbessert und ein wohnortnahes sowie differenziertes Schulangebot gesichert werden.
Schule und Bildung

Datum: 2026-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-19-schulrechtsaenderungsgesetz;

Themen: Gesetzentwurf # ?, Notenschutz # ?, Schulbetrieb # ?, Nachteilsausgleich # ?, Schulleitungen # ?, Kabinettsbeschluss # ?, Pflichten # ?, gute Bildung # ?, Schulalltag # ?, Ministerin # ?

38. +++ (SEM)

Deshalb verbindet der Haushaltsplanentwurf 2027 klare Prioritäten mit finanzpolitischer Verantwortung.
Der Haushaltsplanentwurf 2027 wird nun dem Landtag Nordrhein-Westfalen zugeleitet.
Die Einbringung in den Landtag ist für Mitte September vorgesehen.
Eckdaten zum Haushaltsplanentwurf 2027 im Überblick Eckdaten Haushaltsplanentwurf 2027 Haushaltsgesetz 2026
in Mrd. EUR

Datum: 2026-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-haushaltsplanentwurf-2027-auf-den-weg-nordrhein-westfalen-staerkt;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Nordrhein-westfalenplan # ?, Investitionsausgaben # ?, Zukunft des Lands # ?, Kommunalzuweisungen # ?, geplanter Etat # ?, gute Infrastruktur # ?, Signal der Unterstützung # ?, Handlungsfähigkeit # ?, starke Kommunen # ?

39. +++ (SEM)

Verbändeanhörung startet, Abschluss noch in diesem Jahr geplant
Die Verbändeanhörung beginnt am 9. September 2026 und soll bis Anfang Oktober abgeschlossen sein.
Die Einbringung beim Landtag ist für Oktober vorgesehen.
Das Gesetzgebungsverfahren soll noch in diesem Jahr abgeschlossen werden, damit das Gesetz zum 1. Januar 2027 in Kraft treten kann.

Datum: 2026-09-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-richtet-besoldungsrecht-strukturell-neu-aus;

Themen: Besoldungsrecht # ?, Grundgehälter # ?, verfassungsrechtliche Vorgaben # ?, Bundesverfassungsgericht für Beamtenbesoldung # ?, Medianäquivalenzeinkommen # ?, Mindestbesoldung # ?, wohngeldrechtliche Mietenstufen # ?, verfassungsrechtliche Anforderungen # ?, Kraft # ?, Gesetzgebungsverfahren # ?

40. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen unterstützt in diesem Zusammenhang auch die aktuelle Entscheidung der EU-Kommission, den Anbau beliebiger Kulturen für Nahrungs- und Futtermittelzwecke auf ökologischen Vorrangflächen zu ermöglichen und in Deutschland 1:1 umzusetzen.
Mehr Tierwohl in die Ställe Ein weiteres zentrales Thema der Agrarministerkonferenz ist der Tierschutz.
"Es ist höchst bedauerlich, dass der von uns im Bundesrat eingebrachte Gesetzentwurf zur Beförderung des Tierwohls in der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung vom Bund ausgebremst wurde.
Damit mehr Tierwohl in die Ställe kommt, müssen wir die notwendigen Änderungen in Baurecht und Immissionsschutz auf den Weg bringen", forderte Heinen-Esser.
Die Zukunft der Nutztierhaltung stehe vor einem großen Umbruch.

Datum: 2022-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-beraet-zu-aktuellen-herausforderungen-der-landwirtschaft;

Themen: Herausforderungen der Landwirtschaft # ?, Agrarministerkonferenz # ?, Tierwohl # ?, Herbstbestellung # ?, Zeichen des Ukrainekriegs # ?, Ukrainekrieg # ?, Gapstrategieplan # ?, Ställe # ?, landwirtschaftliche Betriebe # ?, Landwirtinnen # ?

41. +++ (SEM)

Der Bundesrat hat einen Gesetzentwurf zu einem Gaststaatgesetz auf den Weg gebracht.
Mit diesem Gesetz sollen bessere Bedingungen bei der Ansiedlung internationaler Organisationen in Deutschland erreicht werden.
Der jetzt beschlossene Gesetzentwurf geht auf die Initiative Nordrhein-Westfalens zurück, das Land hatte einen entsprechenden Vorstoß im März im Bundesrat eingebracht (http://url.nrw/ZcD).
Der Gesetzentwurf wird nun über die Bundesregierung dem Bundestag zugeleitet.
Franz-Josef Lersch-Mense, Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien: "Ich freue mich sehr, dass unsere Initiative eine Mehrheit im Bundesrat gefunden hat.

Datum: 2017-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auf-nrw-initiative-beschliesst-der-bundesrat-ein-gaststaatgesetz-fuer-bessere;

Themen: Gaststaatgesetz # ?, internationale Organisationen # ?, Bundesrat # ?, Gesetzentwurf # ?, internationale Einrichtungen # ?, Vorstoß # ?, Bereicherung des Standorts # ?, Beschluss des Bunderats # ?, Bundestag für Entscheidung # ?, inländische Sozialversicherung # ?

42. +++ (SEM)

Wir möchten deshalb zusammen dafür sorgen, dass auch jede Abiturientin und jeder Abiturient die berufliche Bildung als gleichwertige Alternative zum Studium wahrnimmt.
"
Bildungsministerin Yvonne Gebauer ergänzt: "Das Schulministerium wird sich hier mit weiteren attraktiven Bildungsangeboten einbringen, die zum Beispiel eine duale Ausbildung mit dem Erwerb des Abiturs verknüpfen.
Aber auch bei der Sicherung des dringend erforderlichen Fachkräftenachwuchses im Bereich der Kindertagesstätten verstärken wir gezielt unsere Anstrengungen.
"

Datum: 2018-04-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-rueckt-das-thema-fachkraeftesicherung;

Themen: Ausbildungskonsens # ?, Partner des Ausbildungskonsenses # ?, berufliche Bildung # ?, Frage der Fachkräftesicherung # ?, Fokus der Arbeit # ?, laufende Legislaturperiode # ?, Spitzengespräch # ?, Abiturientin # ?, Auftakt des Gesprächs # ?, Ergebnis des Konsensgesprächs # ?

43. +++ (SEM)

Am 28. Mai befasste sich der Bundesrat zum zweiten Mal mit dem Fondsstandortgesetz.
Bayern und Nordrhein-Westfalen nahmen diese Gelegenheit zum Anlass, erneut verbesserte Rahmenbedingungen für die Beteiligung von Mitarbeitern an Start-ups zu fordern.
Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart bedauern sehr, dass der von Bayern und Nordrhein-Westfalen gemeinsam eingebrachte Antrag nur in einem Punkt eine Mehrheit im Plenum fand.
Minister Pinkwart: "Das Fondsstandortgesetz ist nur ein Schritt in die richtige Richtung, allerdings springt der Entwurf der Bundesregierung zu kurz, um den Gründerstandort Deutschland im internationalen Vergleich wettbewerbsfähig zu machen.
Dazu müssen wir uns stärker an den Erfordernissen der Start-up-Szene orientieren.

Datum: 2021-05-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bayern-und-nordrhein-westfalen-bemuehen-sich-im-bundesrat-um-bessere;

Themen: Fondsstandortgesetz # ?, Bundesrat # ?, Gelegenheit des Anlasses # ?, verbesserte Rahmenbedingungen # ?, Mitarbeiterbeteiligung # ?, Start-upflächenländer # ?, einheitliche Vorgehensweise # ?, nachgelagerte Erfassung # ?, Sozialversicherungsrecht # ?, Wachstumspotenzial # ?

44. +++ (SEM)

So wollen wir die Netzwerkstrukturen weiter ausbauen, einen reibungslosen Informationsfluss sichern und Ermittlungen noch effektiver machen.
"
Bayern und Nordrhein-Westfalen haben dazu einen Antrag bei der 93. Justizministerkonferenz (1. und 2. Juni) eingebracht.
Beide Minister weisen auf die große Bedrohung durch Cyberkriminalität hin.
"Cyberangriffe fügen der deutschen Wirtschaft einen Schaden von 220 Milliarden Euro im Jahr zu", so Bayerns Justizminister Eisenreich.

Datum: 2022-05-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bayern-und-nordrhein-westfalen-wollen-als-vertreter-der;

Themen: Cybercrime # ?, Eisenreich # ?, beteiligte Behörden # ?, Cyberkriminalität # ?, kritische Infrastrukturen # ?, Cyberabwehrzentrum von Länderstaatsanwaltschaften # ?, Länder-Staatsanwaltschaften # ?, effektive Strukturen # ?, verschlüsselte Firmennetzwerke # ?, nationales Cyberabwehrzentrum # ?

45. +++ (SEM)

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer: "Hinter uns allen liegt ein Prozess, der viel Kraft und Arbeit gekostet hat.
Wir brauchen eine positive und freundliche Bereitschaft, einen Kompromiss zu schließen.
Viele Menschen haben sich mit ihren Ideen für eine gute Zukunft der Lausitz und Mitteldeutschlands eingebracht.
Deshalb bin ich dankbar, dass wir gemeinsam mit der Bundesregierung diesen Meilenstein erreicht haben.
Wichtige Infrastrukturprojekte konnten wir im Gesetz unterbringen.

Datum: 2019-05-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/brandenburg-nordrhein-westfalen-sachsen-und-sachsen-anhalt-begruessen-beschluss-der;

Themen: Wachstum # ?, Bundeskabinett # ?, Beschäftigung # ?, Strukturwandel # ?, Strukturstärkungsgesetz # ?, Eckpunktebeschluss der Bundesregierung # ?, angekündigte Eins-Zu-Eins-Umsetzung # ?, gute Strukturentwicklung # ?, strukturpolitische Rahmenbedingungen # ?, Kohleregionen # ?

46. +++ (SEM)

Die Metropole Ruhr wird von mehr als fünf Millionen Menschen, die hier leben, mehr und mehr als Chancenregion wahrgenommen.
Fünf zentrale Handlungsfelder werden in 73 Projekten umgesetzt.
Darüber hinaus bringen sich Kommunen, Verbände und Unternehmen mit Vorschlägen in Partnerprojekten ein.
" Der Minister weiter: "Die Akteure vor Ort vernetzen sich stärker und stärker, auf ihr Engagement und ihre Erfahrung bauen wir.
Metropolregionen gehört die Zukunft, sie kombinieren eine große Bevölkerung und kurze Wege.

Datum: 2020-08-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundeskanzlerin-dr-angela-merkel-besucht-nordrhein-westfalen-teilnahme;

Themen: Zollverein # ?, Bundeskanzlerin # ?, Themen der Arbeitssitzung # ?, Verantwortliche der Ruhrkonferenz # ?, gesundheitliche wirtschaftliche Lage # ?, Zeche # ?, Kontext der Coronapandemie # ?, auswärtige Kabinettsitzung # ?, Sitzung des Landeskabinetts # ?, deutsche EU-Ratspräsidentschaft # ?

47. +++ (SEM)

Eine Steuerungsgruppe soll in einem Stufenplan Regelungen festschreiben für die Finanzierung des Öffentlichen Personenverkehrs, für die künftige Fortschreibung der sogenannten Regionalisierungs- und Entflechtungsmittel sowie des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes.
Auch verlangen die Länder eine stärkere Nutzerfinanzierung durch Ausweitung der Lkw-Maut.
Darüber hinaus hat der Bundesrat heute auch mit breiter Mehrheit den Gesetzentwurf Schleswig-Holsteins zu den Regionalisierungsmitteln eingebracht.
Demnach sollen diese Bundesgelder ab dem kommenden Jahr um etwa eine Milliarde Euro angehoben und eine höhere Dynamisierungsrate verankert werden.
Damit muss sich nun auch der Bundestag mit dem Thema beschäftigen.

Datum: 2014-11-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-antrag-aus-nordrhein-westfalen-und-baden-wuerttemberg;

Themen: Bundesrat # ?, Landesregierungen # ?, Entschließungsantrag # ?, Verkehrsministerkonferenz # ?, Verkehrswege # ?, Verkehrsinfrastruktur in Deutschland # ?, Bundesregierung # ?, Länder # ?, Stufenplan # ?, Ende der Legislaturperiode # ?

48. +++ (SEM)

Bundesrat beschließt NRW-Initiative zur Bekämpfung der Abgeordnetenbestechung
3. Mai 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Justizminister Thomas Kutschaty freute sich, dass der Bundesrat in seiner Sitzung die von Nordrhein-Westfalen eingebrachte Initiative zum Thema "Abgeordnetenbestechung" mit großer Mehrheit beschlossen hat.
"Der Bundesrat sendet ein klares Signal an den Bundestag: Null Toleranz gegenüber Intransparenz und Korruption!" so Kutschaty.
Hintergrund der Bundesratsinitiative ist die UN-Konvention gegen Korruption vom 31. Oktober 2003.

Datum: 2013-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-nrw-initiative-zur-bekaempfung-der-abgeordnetenbestechung;

Themen: immaterielle Vorteile # ?, Intransparenz # ?, Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung # ?, große Mehrheit # ?, Umgehung # ?, Tor # ?, Zahlungen # ?, Korruption # ?, NRW-Initiative # ?, Verwandte # ?

49. +++ (SEM)

Bundesrat unterstützt Nordrhein-Westfalen bei Erdverkabelung
1. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalen hatte einen Antrag in den Bundesrat eingebracht, um die Möglichkeiten für eine Erdverkabelung bei Höchstspannungs-Leitungen im Rahmen des deutschen Netzausbaus zu erweitern.
Dieser Antrag fand am 1. Februar 2013 die Ländermehrheit im Bundesrat.
Die Landesregierung NRW hatte sich bereits im Konsultationsverfahren zum Netzentwicklungsplan Strom 2012 für eine Ausweitung der Erdverkabelung von Hoch- und Höchstspannungsleitungen eingesetzt.

Datum: 2013-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-unterstuetzt-nordrhein-westfalen-bei-erdverkabelung;

Themen: Erdverkabelung # ?, Bundesrat # ?, Haltung der Ländermehrheit # ?, Höchstspannungsleitungen # ?, deutscher Netzausbau # ?, Konsultationsverfahren # ?, Netzentwicklungsplan # ?, betroffene Anwohner # ?, Hochspannungsleitungen # ?, Antrag # ?

50. +++ (SEM)

Die geltend gemachten Gesamtforderungen sollen sich nach Angaben der Verbraucherzentrale im Jahr 2011 auf insgesamt rund 165 Millionen Euro belaufen.
Die Verbraucherzentrale geht weiter davon aus, dass Verbraucher durchschnittlich 800 Euro für eine Abmahnung zahlen.
Minister Kutschaty kündigt daher an, im Bundesrat einen Entschließungsantrag einzubringen, um die Bundesregierung endlich zum Handeln zu bringen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255.

Datum: 2013-02-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesregierung-verzoegert-das-gesetz-gegen-die-abmahnabzocke-minister-kutschaty;

Themen: Bundesjustizministerin # ?, unseriöse Geschäftspraktiken # ?, Bundeskabinett # ?, vergangene Woche # ?, Gesetzentwurf # ?, Kniefall # ?, Abmahnindustrie # ?, Abmahnabzocke # ?, erneute Verschiebung # ?, laufende Legislaturperiode # ?

51. +++ (SEM)

Mit diesen und ähnlichen Fragen beschäftigten sich die europäisch-japanischen Forscherteams, die sich am 16. und 17. Oktober im Forschungszentrum Jülich (FZJ) zum CONCERT-Japan-Energieworkshop treffen.
"Nordrhein-Westfalen verfügt im Bereich der Energieforschung über hohe Kompetenzen.
Unsere Stärken können wir bei CONCERT-Japan einbringen und weiterentwickeln", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze im Vorfeld des Workshops. "
Während wir in der Wirtschaft bereits seit Jahrzehnten eng mit Japan kooperieren, gibt es beim wissenschaftlichen Austausch noch Luft nach oben.
Daher freut es mich sehr, dass der Energie-Workshop in Jülich stattfindet.

Datum: 2014-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/concert-japan-nrw-foerdert-internationale-zusammenarbeit-der-energieforschung;

Themen: Festkörperbatterien # ?, Energieworkshop in Jülich # ?, Nanokristalle # ?, Vorfeld des Workshops # ?, europäischjapanische Forscherteams # ?, hohe Kompetenzen # ?, Bereich der Energieforschung # ?, wissenschaftlicher Austausch # ?, Biogas # ?, Speicherung # ?

52. +++ (SEM)

Es bedarf auch überregionaler Regelungen, um den Eintrag auf Dauer auf das erforderliche Maß reduzieren zu können.
Daher begrüßen und unterstützen wir sowohl den aktuell laufenden Stakeholderdialog zur Spurenstoffstrategie des Bundes als auch die Aktivitäten auf EU-Ebene - wie zum Beispiel die Arbeiten zur Arzneimittelstrategie - ausdrücklich.
Nordrhein-Westfalen bringt sich hier aktiv ein", ergänzte die Ministerin.
Mikroschadstoffe in Gewässern resultieren aus dem fast täglichen Einsatz von chemischen Substanzen, das sind zum Beispiel Arzneimittel, Wasch- und Reinigungsmittel, Kosmetika, synthetische Duftstoffe, Süßstoffe, Farben und Lacke sowie Pflanzenschutzmittel und Biozide.
Allein in einem Privat-Haushalt sind heute bis zu 5.000 verschiedene Chemikalien in Gebrauch.

Datum: 2018-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-eintrag-von-mikroschadstoffen-gewaesser-muss-reduziert-werden-0;

Themen: Eintrag von Mikroschadstoffen # ?, Privathaushalt # ?, Strategien # ?, Gebrauch # ?, Arzneimittelstrategie # ?, Eintragsminderung # ?, Eintragsvermeidung # ?, Motto von Essen # ?, Spülmaschinentab # ?, sogenannte Urinbeutel # ?

53. +++ (SEM)

Eine mobile SaaS App-Plattform bietet insbesondere Non-Desk Workern jederzeit und überall personalisierte und relevante Informationen und Services.
So können alle Mitarbeiter in die Interne Kommunikation eingebunden werden, auch diejenigen ohne Firmen-E-Mail-Adresse.
Jeder kann sich nun einbringen, somit werden stärkere Identifikation mit dem Unternehmen, höheres Engagement, Mitarbeiterbindung und Produktivität gefördert.
UVIS UV-Innovative Solutions GmbH https://www.uv-is.com UVIS möchte sich als Anbieter innovativer Lösungen zur Steigerung der Hygiene etablieren.
Das sind zum einen technologische Lösungen, wie UVC Desinfektionsmodul ESCALITE für Rolltreppenhandläufe, womit die Sauberkeit und Sicherheit auf Rolltreppen erhöht wird, weil sich wieder mehr Leute am Handlauf festhalten, oder antimikrobielle Beschichtungen für Oberflächen.

Datum: 2019-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-mobility-start-pitch-nrw-geht-die-zweite-runde-minister-wuest-zeichnet-kreative;

Themen: ÖPNV-Branche # ?, GmbH # ?, Nondesk # ?, kreative Mobilitätsideen # ?, innerstädtische Transportlogistik # ?, ÖPNV-Unternehmen # ?, Verkehrsunternehmen # ?, Pitch # ?, Landesgruppe # ?, Feedback # ?

54. +++ (SEM)

Arbeitsminister Karl-Josef Laumann: "Oft lähmen Unwissenheit und Angst Veränderungsprozesse.
Die Digital Scouts zeigen, wie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die Digitalisierung antreiben und gestalten können.
Wenn Mitarbeiter ihre eigenen Erfahrungen beim Wandel einbringen können, wächst die Akzeptanz in den Belegschaften.
" Die Partner der Initiative wollen die Fortbildung-Workshops zum Digital Scout nun auch in anderen Regionen Nordrhein-Westfalens entwickeln.
Die Teilnehmer diskutierten zudem, wie der Dialog von Beschäftigten und Arbeitnehmervertretungen mit Management und Technikentwicklern gestärkt werden kann, um digitale Veränderungsprozesse in Unternehmen voranzubringen.

Datum: 2018-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalisierung-als-gemeinschaftlicher-kraftakt;

Themen: Initiativpartner # ?, Sitzung von Mitgliedern # ?, Veranstaltungen in Nordrhein-Westfalen # ?, Belegschaften # ?, Scouts # ?, Digitalstrategie # ?, Arbeitsministerium # ?, Digitalisierungsprozesse # ?, Fassung der Strategie # ?, Technikentwickler # ?

55. +++ (SEM)

Auch wenn die Bundesregierung das Thema gerne ins nächste Jahr verschieben würde: Die Lösung der Finanzierungsprobleme im Pendlerland Nummer Eins duldet keinen weiteren Aufschub!
"
Nordrhein-Westfalen wird daher im Bundesrat dem Gesetzentwurf zur Änderung des Entflechtungsgesetzes nicht in der von der Bundesregierung eingebrachten Form zustimmen.
Gemeinsam mit möglichst vielen weiteren Bundesländern soll ein Änderungsantrag gestellt werden, der die für Verkehrsinvestitionen bereitzustellenden Finanzmittel von bundesweit jährlich 1,34 Milliarden Euro auf 1,96 Milliarden Euro erhöht und eine planerische Sicherheit bis 2019 gewährleistet.
Von den derzeit jährlich 1,34 Milliarden Euro Entflechtungsmitteln für den Verkehr erhält NRW 260 Millionen.

Datum: 2013-01-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dramatische-unterfinanzierung-im-oeffentlichen-nahverkehr-nrw-minister-groschek-und;

Themen: ÖPNV-Zukunftskommission # ?, künftiges Finanzierungskonzept # ?, dramatische Unterfinanzierung # ?, Verkehrsfinanzierung # ?, Mittelverteilung # ?, Zwischenbericht # ?, Schluss # ?, Papier # ?, Bund der Verantwortung # ?, Endbericht # ?

56. +++ (SEM)

NRW 2030 - Welche digitalen Trends verändern die Welt?
" eröffnete Claudia Nemat, Vorstandsmitglied für Technologie und Innovation der Deutschen Telekom AG, das zweite Panel der Konferenz. "5G wird in den nächsten Jahren zu einer weiteren Verschmelzung von physikalischer und digitaler Wirklichkeit führen und völlig neue Formate für das Arbeiten, Lernen und auch die Unterhaltung ermöglichen", prognostizierte Claudia Nemat.
In einem interaktiven Teil konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihre Ideen und Anregungen für die Fortschreibung der Digitalstrategie einbringen.
Die Ergebnisse werden allen Ressorts der Landesregierung zur Verfügung gestellt und sollen mit den Anregungen aus den noch folgenden Beteiligungsformaten in die Fortschreibung der Digitalstrategie 2021 einfließen.
Die Landesregierung hat ihre Digitalstrategie im April 2019 vorgestellt und darin 44 konkrete Ziele und Themenschwerpunkte beschrieben.

Datum: 2020-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dritte-digitalkonferenz-der-landesregierung-nordrhein-westfalen-baut;

Themen: ehrgeizige Digitalstrategie # ?, wichtige Fortschritte # ?, Umsetzung # ?, Fortschreibung # ?, Lebensbereiche # ?, Bewohnerparkausweis # ?, Ehrenamtsplattform # ?, Nahverkehrstarife in NRW # ?, Telematiknetz # ?, digitale Gesundheit # ?

57. +++ (SEM)

Bürgerfreundliche Sprache ist dafür ein ganz wesentlicher Baustein", so Lienenkämper. "
Nun können Initiativen für mehr Bürgernähe besser verzahnt und im Rahmen eines ganzheitlichen und abgestimmten Vorgehens zwischen Bund und Ländern umgesetzt werden.
Gerne übernehmen wir hier die Federführung und bringen nun auch bundesweit unsere vielfältigen Erfahrungen in diesem Bereich ein.
"
So wurden in den vergangenen Monaten in Nordrhein-Westfalen beispielsweise rund 600 landeseigene Vordrucke überarbeitet und ein Schulungs- und Fortbildungskonzept "Bürgernahe Sprache" entwickelt.

Datum: 2018-05-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreiche-initiative-nordrhein-westfalens-laenderfinanzminister-beschliessen;

Themen: Federführung # ?, verständliche Sprache # ?, Bürgerfreundlichkeit # ?, Bund-Länder-Arbeitsgruppe # ?, Finanzministerkonferenz # ?, Länder # ?, Dienstleistungsorientierung # ?, Finanzen # ?, bürgerfreundliche Sprache # ?, konsequente Serviceorientierung # ?

58. +++ (SEM)

Die Ernteerträge im Jahr 2012 liegen deutlich über denen des Vorjahres.
Insgesamt 3,86 Millionen Tonnen an Weizen, Roggen, Gerste, Hafer und Triticale konnten die nordrhein-westfälischen Landwirte und Landwirtinnen in diesem Jahr einfahren.
Landwirtschaftsminister Johannes Remmel freute sich über das gute Erntewetter im Sommer: "Die Qualität des Getreides ist überwiegend gut und die warme und trockene Witterung der letzten Wochen hat dafür gesorgt, dass die Ernte trocken eingebracht werden konnte."
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:

Datum: 2012-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erntebilanz-2012-ertraege-liegen-deutlich-ueber-dem-vorjahr;

Themen: steigende Getreidepreise # ?, Ernteerträge # ?, warme trockene Witterung # ?, Gerste # ?, Hafer # ?, Roggen # ?, Weizen # ?, Triticale # ?, Vorjahr # ?, Brot # ?

59. +++ (SEM)

Das Haus des Jugendrechts ermöglicht Prävention und Intervention durch die multiprofessionelle Sicht aller Kooperationspartner und Kooperationspartnerinnen.
Kriminelle "Karrieren" von Kindern und Jugendlichen sollen schon im Entstehen erkannt werden.
Die Münstersche Jugendhilfe bringt dabei den Blick auf Ursachen von delinquentem Verhalten ein und hilft, dies zu verstehen.
Sie zeigt auf, wie auf das Verhalten bezogene Hilfen Chancen eröffnen können, um junge Menschen auf einen anderen Weg zu begleiten, gerade wenn sie schon mit Polizei und Gerichten Berührung hatten.
Dieses Verfahren trägt auch zur Förderung der sozialen Balance in der Stadt bei.

Datum: 2022-03-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eroeffnung-haus-des-jugendrechts-muenster;

Themen: Haus des Jugendrechts # ?, junge Tatverdächtige # ?, Staatsanwaltschaft # ?, Ministerium des Innere # ?, Jugendhilfe # ?, Minister der Justiz # ?, Räumlichkeiten # ?, Kriminalität # ?, Bedienstete des Kriminalkommissariats # ?, Jugendrecht in Münster # ?

60. +++ (SEM)

"Wir wissen alle, dass wir es nur gemeinsam schaffen können, die Metropolregion voranzubringen.
Und deshalb ist das hohe Maß an Beteiligung eine Bestätigung der Ruhr-Konferenz", so Ruhrbischof Dr. Franz-Josef Overbeck.
Hohe Aufmerksamkeit gilt auch der Online-Dialogplattform www.dialog.ruhr-konferenz.nrw, über die Bürgerinnen und Bürger ihre Projektideen für die Zukunft des Ruhrgebiets einbringen können.
3321 Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben hier bereits über ihre Prioritäten für das Ruhrgebiet abgestimmt, 285 Projektvorschläge für eine erfolgreiche Metropolregion Ruhr sind eingegangen.
"Wir haben die Online-Dialogplattform der Ruhr-Konferenz aufgrund des großen Erfolgs verlängert", so Minister Holthoff-Pförtner.

Datum: 2019-02-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-zwischenbilanz-zur-ruhr-konferenz-bereits-mehr-als-4000-teilnehmer-und-ueber;

Themen: Zukunft von Ruhrgebiet # ?, halbes Jahr # ?, Themenforen # ?, Clankriminalität # ?, konkrete Projekte # ?, Experten des Fachministers # ?, Onlinedialogplattform der Ruhrkonferenz # ?, Projektideen der Onlinedialogplattform # ?, Ruhrkonferenzbeirat # ?, Tandempartnerin # ?

61. +++ (SEM)

Denn die Verlagerung von Kompetenzen vom Nationalstaat weg einerseits auf die überstaatliche Ebene und andererseits auf die regionale Ebene knüpft an reale Notwendigkeiten an.
Diese Entwicklung findet derzeit in allen Teilen der Welt statt.
Wenn wir sie mitgestalten wollen, müssen wir uns einbringen.
" Als einer der wenigen Schriftsteller, die auf unterhaltsame Weise Philosophisches und Welthaltiges in eine funktionierende Prosa gießen können, erhielt Robert Menasse zahlreiche Auszeichnungen, so den Österreichischen Staatspreis für Kulturpublizistik 1998, den Grimmelshausen-Preis 1999, den Friedrich-Hölderlin-Preis der Stadt Bad Homburg 2002, den Joseph-Breitbach-Preis 2002, den Lion-Feuchtwanger-Preis 2002 und den Marie-Luise-Kaschnitz-Preis der Evangelischen Akademie Tutzing 2002.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-10-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europa-erlesen-robert-menasse-liest-aus-seinem-essay-der-europaeische-landbote;

Themen: Akademie Tutzing # ?, Grimmelshausenpreis # ?, Josephbreitbachpreis # ?, Kulturpublizistik # ?, provokante Thesen # ?, österreichischer Staatspreis # ?, Friede # ?, unterhaltsame Weise # ?, Wut # ?, Stoff # ?

62. +++ (SEM)

Datum: 2013-10-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europa-erlesen-robert-menasse-liest-aus-seinem-essay-der-europaische-landbote-0;

Themen: provokante Thesen # ?, Friede # ?, Wut # ?, Stoff # ?, Teile der Welt # ?, Akademie Tutzing # ?, Essayist # ?, Grimmelshausenpreis # ?, Josephbreitbachpreis # ?, Kulturpublizistik # ?

63. +++ (SEM)

Minister Holthoff-Pförtner: "Die europäische Idee muss tief verwurzelt und breit vernetzt sein.
Dafür setzen sich viele Vereine, Stiftungen oder Kommunen vorbildlich ein.
Durch ihr Engagement vor Ort können die Bürgerinnen und Bürger Europa mit all seinen Chancen und Möglichkeiten wahrnehmen, sich einbringen und Ideen für die Zukunft Europas entwickeln.
Mit den beiden Auszeichnungen würdigen der Ministerpräsident und die Landesregierung den vorbildhaften Einsatz von Kommunen, kommunalen Verbänden und zivilgesellschaftlichen Akteuren.
"

Datum: 2019-12-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaaktive-kommune-und-europaaktive-zivilgesellschaft;

Themen: europaaktive Zivilgesellschaft # ?, kommunale Verbände # ?, zivilgesellschaftliche Akteure # ?, europaaktive Kommune # ?, 2 Auszeichnungen # ?, Europatag # ?, vorbildhafter Einsatz # ?, innovative Aktivitäten # ?, Europaangelegenheiten # ?, Vereine # ?

64. +++ (SEM)

Deswegen ist es wichtig, dass wir alle an einem Strang ziehen, um den Fachkräftemangel zu bekämpfen", ergänzt Lorenz Bahr, Staatssekretär im Ministerium für Kinder, Jugend, Familien, Gleichstellung, Flucht und Integration.
Maßnahmen der Fachkräfteoffensive NRW
Jede Person, die sich mit ihrem Wissen und ihren Kompetenzen auf dem Arbeitsmarkt einbringen möchte, wird diese Chance erhalten.
Die Fachkräfteaktivitäten der Landesregierung orientieren sich an den Menschen und ihren Potenzialen sowie Bedarfen und sollen kurz- sowie langfristig das Beschäftigungspotenzial erhöhen.
Nur so lassen sich auch die großen gesellschaftlichen Herausforderungen wie die Klimaneutralität, der Umweltschutz oder die Ressourcenschonung bewältigen.

Datum: 2023-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachkraefteoffensive-nrw-mit-vereinten-kraeften-gegen-den-fachkraeftemangel;

Themen: Kongress in Düsseldorf # ?, Fachkräftemangel # ?, Sozialverbände # ?, Arbeitnehmer # ?, Arbeitsmarkt # ?, vereinte Kräfte # ?, Landesregierung # ?, Arbeitgeber # ?, Berufseinstiegsbegleitung # ?, Akteure des Arbeitsmarkts # ?

65. +++ (SEM)

Die Mitglieder des Landeselternbeirates für die Kindertageseinrichtungen werden jährlich neu gewählt.
Das Gremium setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Jugendamtselternbeiräte zusammen.
Der Landeselternbeirat bringt sich auf unterschiedlichen Ebenen bei Fragen zu frühkindlicher Bildung ein, unter anderem nehmen die Mitglieder an Anhörungen im Landtag teil.

Datum: 2016-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienministerin-kampmann-gratuliert-neuem-landeselternbeirat-fuer;

Themen: Kindertageseinrichtungen # ?, Stimmauszählung # ?, neuer Landeselternbeirat # ?, frühkindliche Bildung # ?, Bechara # ?, Mitglieder des Landeselternbeirats # ?, Unterstützung für Kitareformprozess # ?, Interessen der Familie # ?, Abstimmung # ?, bisherige Mitglieder # ?

66. +++ (SEM)

Finanzierung des Regionalverkehrs: Bundesratsinitiative für Erhöhung der Regionalisierungsmittel eingebracht
17. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Land Schleswig-Holstein hat die einstimmige Position der Bundesländer zur besseren Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in einem Gesetzentwurf (Bundesrats-Drucksache 557/14) zur Sitzung des Bundesrates am 28. November 2014 eingebracht.
Anfang Oktober hatten die Verkehrsminister aller Bundesländer die Erhöhung der Mittel gefordert und sich auf einen neuen Verteilerschlüssel geeinigt.
Die Regionalisierungsmittel sind die Mittel, die der Bund seit der Privatisierung der Bahn den Ländern zur Verfügung stellt, damit diese den Betrieb des Regionalverkehrs bestellen und bezahlen können.

Datum: 2014-11-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzierung-des-regionalverkehrs-bundesratsinitiative-fuer-erhoehung-der;

Themen: Regionalisierungsmittel # ?, Verkehrsminister des Bundeslands # ?, einstimmige Position # ?, Betrieb des Regionalverkehrs # ?, Privatisierung # ?, Erhöhung # ?, neuer Verteilerschlüssel # ?, Bundesländer # ?, Landesverkehrsminister # ?, ÖPNV # ?

67. +++ (SEM)

Unter dem Motto "Europe4Youth - Gemeinsam für den Frieden" waren Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufen I und II in Nordrhein-Westfalen aufgerufen, sich mit den Fragen auseinanderzusetzen, welche Symbole für Frieden und Solidarität in Europa stehen, wie die Europäische Union zu Frieden und Sicherheit auf der Welt beitragen kann und was die Jugend selbst für den Frieden tun kann.
Minister Liminski: "Mit über 2.000 Schülerinnen und Schülern fiel die Beteiligung am Wettbewerb EuroVisions 2022 so hoch aus wie nie zuvor.
Das zeigt, dass es jungen Menschen unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs ein besonderes Anliegen war, sich mit einem persönlichen Beitrag zum Wettbewerbs-Motto einzubringen.
In diesen herausfordernden Zeiten lebt Europa auch von diesen jungen Köpfen, die neue Ideen für eine bessere Verständigung jenseits der bekannten Pfade entwickeln.
Die heute ausgezeichneten Fotos und Filme stehen für genau diese Kreativität - verbunden mit handwerklichem Geschick und der klaren Botschaft: Europe4Youth - Gemeinsam für den Frieden!

Datum: 2023-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foto-und-filmwettbewerb-eurovisions-2022-europaminister-nathanael-liminski;

Themen: Nachgang der Veranstaltung # ?, Fotowettbewerb # ?, Filmwettbewerb # ?, Kurzfilmwettbewerb # ?, Sekundarstufe # ?, Klasse # ?, Beitrag des Wettbewerbsmottos # ?, Fotogramme des Friedens # ?, Gesamtschule von Hemer # ?, Motto von Eurovision # ?

68. +++ (SEM)

Die Ausbildung wird in der Regel von den Schulen durchgeführt.
Bis 2018 sollen rund 1.200 Schulen für eine Teilnahme am Programm gewonnen werden.
Oft bringen sich die Sporthelferinnen und Sporthelfer auch nach ihrer Schulzeit ein.
Sei es im Freiwilligen Sozialen Jahr, als Vorstandsmitglieder in Vereinen oder Sportlehrkräfte.
Das Sporthelferprogramm gibt es seit 2001.

Datum: 2016-08-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/franziska-knappheide-als-50000-sporthelferin-geehrt;

Themen: Sporthelferprogramm # ?, Sporthelferinnen # ?, Pausensport # ?, Fußballerin # ?, Schulsportfeste # ?, Sportage # ?, erfahrene Übungsleitungen # ?, praktische Vereinsarbeit # ?, sportorientierte Projekte # ?, C-Lizenz # ?

69. +++ (SEM)

Kultur und Wissenschaft
Sie bringen frischen Wind in die Landschaft der Freien Kinder- und Jugendtheater und setzen künstlerische oder wissenschaftliche Projekt um: Sechs junge Theater-Talente werden 2023 von der Landesregierung mit jeweils 5.000 Euro gefördert.
Vier Monate lang werden die Stipendiatinnen wertvolle Erfahrungen an Kinder- und Jugendtheatern sammeln und dort ihre Expertise einbringen können.
Die Stipendien richten sich an künstlerische und theaterwissenschaftliche Nachwuchskräfte - beispielsweise aus den Bereichen Schauspiel, Bühnenbild und Ausstattung, Dramaturgie, Theaterwissenschaft, Theaterpädagogik und Kulturmanagement.
Ina Brandes, Ministerin für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen: "Kinder und Jugendliche haben wegen der Pandemie viel zu lang auf Kunst und Kultur verzichten müssen.

Datum: 2023-01-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freie-kinder-und-jugendtheater-land-vergibt-sechs-stipendien-fuer-nachwuchskraefte;

Themen: Stipendiatinnen # ?, künstlerische Nachwuchskräfte # ?, Jugendtheater in Nordrhein-Westfalen # ?, Theaterpädagogik # ?, freie Kindertheater # ?, Dramaturgie # ?, Kulturmanagement # ?, Kunst # ?, Arbeitsstipendien # ?, Nachwuchstalente # ?

70. +++ (SEM)

Sie investieren viel Zeit und Geld für Tiere in Not.
Gerade durch aktuelle Herausforderungen wie die Energiekrise, die Corona-Pandemie oder die Situation in der Ukraine ist es wichtig, dass wir das freiwillige Engagement weiter unterstützen.
Ich hoffe, dass der Einsatz der Tierschützerinnen und Tierschützer noch mehr Menschen motiviert, sich für die gute Sache einzubringen.
" An die Preisträger gerichtet sagte die Ministerin: "Ihre Arbeit stärkt den Tierschutz und den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.
Dafür danke ich Ihnen von Herzen.

Datum: 2022-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-herausragende-tierliebe-ausgezeichnet-ministerin-gorissen-und;

Themen: Tiertafel # ?, Tierschutzpreis # ?, Streuner # ?, Tierhilfe # ?, mobile Tierarztpraxis # ?, tierische Freude # ?, Tierschützerinnen # ?, Tierhalterinnen # ?, Besitzer # ?, Landwirtschaftsministerin # ?

71. +++ (SEM)

Ministerin Gebauer: Jeder in den Ganztag investierte Euro zahlt sich vielfach aus
25. November 2021 phb Vorlesen, Grundschule Foto: iStock.com / viafilms
Nordrhein-Westfalen wird einen Gesetzentwurf in den Bundesrat einbringen, um kommunale Investitionen in den Ausbau von Ganztagsplätzen an Grundschulen zu sichern.
Schule und Bildung
Nordrhein-Westfalen wird am morgigen Freitag, dem 26. November, einen Gesetzentwurf in den Bundesrat einbringen, um kommunale Investitionen in den Ausbau von Ganztagsplätzen an Grundschulen zu sichern.

Datum: 2021-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzentwurf-im-bundesrat-soll-investitionen-ganztagsplaetze-sichern;

Themen: Ganztagsplätze # ?, Bundesrat # ?, Gesetzentwurf # ?, kommunale Investitionen # ?, Grundschulen # ?, Ausbau # ?, sogenannte Beschleunigungsmittel # ?, Bundesmittel # ?, gute Bildungsangebote # ?, lange Verhandlungen # ?

72. +++ (SEM)

11. März 2022 phb Justizia Foto: iStock.com / seb_ra
In seiner Plenarsitzung am 11. März 2022 hat der Bundesrat beschlossen, den federführend von Nordrhein-Westfalen und Hamburg erarbeiteten "Gesetzentwurf zur Stärkung der Gerichte in Wirtschaftsstreitigkeiten" erneut im Bundestag einzubringen.
Den Entwurf, der bereits im Mai 2021 eingebracht worden war, hatte der Bundestag vor Ablauf der Legislaturperiode nicht mehr behandelt.
In seiner Plenarsitzung am 11. März 2022 hat der Bundesrat beschlossen, den federführend von Nordrhein-Westfalen und Hamburg erarbeiteten "Gesetzentwurf zur Stärkung der Gerichte in Wirtschaftsstreitigkeiten" erneut im Bundestag einzubringen.
Den Entwurf, der bereits im Mai 2021 eingebracht worden war, hatte der Bundestag vor Ablauf der Legislaturperiode nicht mehr behandelt.

Datum: 2022-03-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzentwurf-zur-staerkung-der-gerichte-internationalen-wirtschaftsstreitigkeiten;

Themen: Stärkung für Gerichte # ?, Bundestag # ?, Rechtsstandort # ?, internationale Handelssachen # ?, Courts # ?, Oberlandesgerichte # ?, internationale Unternehmen # ?, Ablauf # ?, Englisch # ?, Anforderungen eines Verfahrens # ?

73. +++ (SEM)

Ich kann versichern, dass sich mein Ministerium sehr intensiv in diese Diskussionen einbringen wird und bin den Expertinnen und Experten dankbar, dass sie Unterstützung bei der Umsetzung angeboten haben.
"
Eine Reihe von Vorschlägen der Kommission zur Verbesserung der Aufsicht ist bereits in dem von der Landesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes sowie des Ausführungsgesetzes zum Neunten Buch Sozialgesetzbuch (LT-Drucksache 17/15188) eingeflossen.
Der Bericht und seine Anlagen können hier in digitaler Form heruntergeladen werden: https://url.nrw/abschlussbericht
Hintergrund:

Datum: 2021-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gewalt-einrichtungen-der-behindertenhilfe-expertenkommission-legt-abschlussbericht;

Themen: diakonische Stiftung # ?, Vorkommnisse # ?, Abschlussbericht # ?, Reaktion # ?, Berufung # ?, Gesundheitsminister # ?, Betreuungsangebote # ?, Reihe von Vorschlägen # ?, ehemalige Abgeordnete # ?, heimaufsichtsrechtliche Regelungen # ?

74. +++ (SEM)

Dafür, dass die Bürgerinnen und Bürger mit Ihrer Stimme entscheiden, welches Europa sie wollen.
Insgesamt brauchen wir mehr Transparenz, mehr demokratische Legitimation und mehr Partizipationsmöglichkeiten in Europa.
Wir müssen den Menschen bessere Möglichkeiten verschaffen, ihre Stimme in die europäische Debatte einzubringen.
Wir in Nordrhein-Westfalen versuchen, die Bürgerinnen und Bürger möglichst nah und möglichst früh für Europa zu begeistern.
Zum Beispiel im Rahmen des Netzwerks europaaktiver Kommunen und durch die Europaschulen.

Datum: 2013-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-anlasslich-des-empfangs-zum-beitritt-der-republik-kroatien-zur;

Themen: Anrede # ?, Umlaufbahn # ?, geehrter Herr # ?, Kroatinnen # ?, Nationalfeiertag von Kroatien # ?, Parlament von Kroatien # ?, jährliche Europawoche # ?, kroatische Staatsbürgerinnen # ?, kroatischer Botschafter # ?, verehrter Herr # ?

75. +++ (SEM)

Beim Bürgerdialog "Heimat im Quartier!
Wie wollen wir leben?
" lädt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich mit Ihren Ideen und Vorstellungen einzubringen.
Im Dezember 2013 ist hierzu ein Online-Dialog gestartet worden, die Ergebnisse des Dialogs werden am 15. März in einer großen Bürgerveranstaltung auf dem Gelände des UNESCO-Welterbes Zollverein in Essen präsentiert.
Ziel ist eine Politik zur Quartiersentwicklung, die nahe an den Menschen ist.

Datum: 2014-02-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/heimat-im-quartier-jetzt-fuer-den-15-maerz-zum-grossen-buergerdialog-auf-dem;

Themen: eigene Vorschläge # ?, Quartiersentwicklung # ?, Bürgerveranstaltung in Essen # ?, großer Bürgerdialog # ?, Auftaktrede # ?, Zollverein # ?, Quartiere # ?, mögliche Anmeldungen # ?, Gelände # ?, Heimat # ?

76. +++ (SEM)

13. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
In einer großen Auftaktveranstaltung hat Ministerpräsidentin Hannelore Kraft den Bürgerdialog "Heimat im Quartier - Wie wollen wir leben?" im Congress Center Düsseldorf vor rund 550 Teilnehmerinnen und Teilnehmern eröffnet.
Die Landesregierung möchte die Bürgerinnen und Bürger damit dazu aufrufen, sich mit Meinungen und Ideen einzubringen, wie man die Lebensqualität in der direkten Nachbarschaft verbessern kann.
Dabei geht es zum Beispiel um gut zu erreichende Schulen, bezahlbaren Wohnraum oder auch darum, was getan werden muss, damit auch Menschen mit körperlichen Einschränkungen in ihrer vertrauten Umgebung zufrieden leben können.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/heimat-im-quartier-wie-wollen-wir-leben-ministerpraesidentin-ruft-zum-dialog-auf;

Themen: Dialog # ?, große Auftaktveranstaltung # ?, Ministerpräsidentin # ?, Heimat # ?, Bürgerinnen # ?, Bürgerdialog # ?, körperliche Einschränkungen # ?, direkte Nachbarschaft # ?, Meinungen # ?, Umgebung # ?

77. +++ (SEM)

Das Umweltministerium hat hierzu bereits eine Reihe von Gesprächen für die Entwicklung eines praxistauglicheren Modells zur Verbraucherinformation geführt.
Eingeladen zum runden Tisch Mitte April ins Verbraucherschutzministerium sind alle Wirtschaftsbeteiligten, die Berufsverbände der Lebensmittelkontrolleure und -chemiker sowie der Tierärzte, die kommunalen Spitzenverbände und Verbraucherorganisationen.
Alle Teilnehmer sind aufgefordert, Ideen für eine neue Regelung zur Verbraucherinformation einzubringen.
Auch die Bundesregierung hegt vergleichbare Pläne.
Ebenso wie in Nordrhein-Westfalen sollen nach dem Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung Regelungen geschaffen werden, die eine übersichtliche und eindeutige Verbraucherinformation zu Hygiene und Lebensmittelsicherheit gewährleistet und den Betrieben auf freiwilliger Basis die Möglichkeit bietet, die Kontrollergebnisse darzustellen.

Datum: 2018-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hygiene-ampel-mit-verabschiedung-des-ersten-entfesselungspaketes-aufgehoben;

Themen: übersichtliche Verbraucherinformation # ?, freiwillige Basis # ?, Abbau # ?, sogenannte Hygieneampel # ?, Landtag # ?, Vorstellungen # ?, Berufsverbände des Lebensmittelkontrolleurs # ?, Lebensmittelchemiker # ?, Modell für Verbraucherinformation # ?, Runder Tisch des Aprils # ?

78. +++ (SEM)

Jetzt gilt es, das Urteil genau zu analysieren.
Danach muss die Koalition in Berlin entscheiden, wie eine rechtstaatliche Lösung aussehen kann.
Deutschland hat die Aufgabe, sich auf europäischer Ebene einzubringen.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Datum: 2014-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-nach-dem-eugh-urteil-zur-mindestspeicherfrist-wir-brauchen;

Themen: Mindestspeicherfrist # ?, Verbindungsdaten # ?, sachgerechter Ausgleich # ?, Innenministerkonferenz # ?, EU-GH-Urteil # ?, NRW-Innenminister # ?, Maßstab # ?, effektive Mittel # ?, Freiheit # ?, Innere # ?

79. +++ (SEM)

21. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalen hat sich auf der Integrationsministerkonferenz in Dresden ausdrücklich für die Abschaffung der Optionspflicht für junge Migranten eingesetzt.
Mit der 2/3-Mehrheit der rot-grünen Bundesländer wurde ein von NRW eingebrachter Beschlussvorschlag angenommen.
NRW-Integrationsminister Guntram Schneider: "Wir brauchen keine deutsche Staatsangehörigkeit auf Zeit, sondern eine gesetzliche Grundlage ohne Wenn und Aber, die es den Optionspflichtigen, die hier geboren sind, erspart, sich zwischen zwei Pässen entscheiden zu müssen."
Hintergrund der Forderung ist die gesetzliche Vorgabe, dass hier geborene Migrantenkinder sich bis zum 23. Lebensjahr zwischen dem Pass der Eltern und dem deutschen Pass entscheiden müssen und in Entscheidungskonflikte geraten.

Datum: 2013-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsminister-stimmen-mit-23-mehrheit-gegen-optionspflicht-und-fuer-doppelte;

Themen: Optionspflicht # ?, 2/3-Mehrheit # ?, rot-grüne Bundesländer # ?, Abschaffung # ?, Integrationsministerkonferenz # ?, junge Migranten # ?, wichtiges eindeutige Signal # ?, Entscheidungskonflikte # ?, doppelte Staatsbürgerschaft # ?, Pass # ?

80. +++ (SEM)

"Interkulturelle Vielfalt ist für viele Unternehmen in Nordrhein-Westfalen eine Selbstverständlichkeit und längst gelebte Praxis.
Um interkulturelle Öffnung noch stärker in der Wirtschaft zu verankern, beteiligen wir uns gerne an der Partnerinitiative.
Als Netzwerkpartner werden wir für das Thema werben und uns mit Beratungs- und Qualifizierungsangeboten einbringen", betonte NRW-Unternehmerpräsident Kirchhoff.
unternehmer nrw will unter anderem die angeschlossenen Verbände und Unternehmen über das Thema informieren, sie für Prozesse der interkulturellen Öffnung sensibilisieren und bei der Umsetzung von entsprechenden Strategien zur Personal- und Organisationsentwicklung unterstützen.
Daneben sollen auch Fortbildungsangebote im Bereich der interkulturellen Kompetenz verstärkt werden.

Datum: 2020-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/interkulturelle-oeffnung-staatssekretaerin-gueler-begruesst-unternehmer-nrw-im;

Themen: interkulturelle Öffnung # ?, Partnerinitiative # ?, Partnernetzwerk # ?, Einwanderungsgeschichte von Menschen # ?, Verbände # ?, Chancen des Menschen # ?, interkulturelle Vielfalt # ?, gesellschaftliche Realität # ?, Schwerpunkt # ?, Partnerschaftsvereinbarung # ?

81. +++ (SEM)

Auf dem Podium diskutierten Richard Kinley, stellvertretender Exekutivdirektor des Klimasekretariats, Nicole Wilke als Vertreterin des Bundesumweltministeriums und Leiterin der deutschen Verhandlungsdelegation und Christoph Bals, strategischer Direktor der Klimaschutzorganisation Germanwatch e.V., die Frage nach dem aussichtsreichsten Ansatz, um globale Absprachen zu erreichen und der drohenden Erwärmung Einhalt zu gebieten.
Im Spannungsfeld zwischen Konsens in kleinen Schritten und der Dynamik durch Vorreiterallianzen sind gerade die internationalen Akteure der Zivilgesellschaft gefragt, ihre Erfahrung, ihr Wissen und ihren Einfluss zugunsten ebenso verbindlicher wie wirkungsvoller Vereinbarungen in die Waagschale zu werfen, die ein weiteres Fortschreiten des Klimawandels zu bremsen vermögen.
Und auch Städte, Länder und Regionen sind gefordert, sich hier einzubringen.
Wie sehr der Klimawandel alle Lebensbereiche beeinflusst, wurde auch an drei Thementischen klar, an denen Bonner Akteure ihre Arbeit zu Klima und Krisen (Internationales Konversionszentrum Bonn BICC), Klima und Geschlechter (Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit) und Klimagerechtigkeit (Germanwatch) vorstellten.
Bei einem gemeinsamen Rundgang informierten sich Staatssekretär Eumann und OB Nimptsch im Gespräch zu allen Themen.

Datum: 2014-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationale-organisationen-diskutieren-bonn-uber-den-klimawandel;

Themen: Klimawandel # ?, Rathaus Bonn # ?, internationale Organisationen # ?, Bundesangelegenheiten # ?, Bedeutung von Bonn # ?, Gäste in Bonn # ?, Klimadebatte der Verantwortung # ?, Klimadiskussion # ?, Klimaschutzorganisation # ?, Sekretariat der Klimarahmenkonvention # ?

82. +++ (SEM)

Besonders wichtig sei zudem, dass die Jugendarbeit weiter so vorangebracht werde, "dass sie für alle offen ist, keine Diskriminierungen produziert, sondern Unterschiede jedweder Art als Bereicherung und Chance zur gesellschaftlichen Entwicklung begreift."
Ein wichtiges Element für das demokratische Engagement junger Erwachsener ist das von der Landesregierung Nordrhein-Westfalen geplante Landes-Jugendparlament.
Minister Stamp wünscht sich dabei die Unterstützung des Landesjugendrings: "Ich würde mich freuen, wenn die Jugendverbände ihre Erfahrungen und ihr Wissen einbringen.
Wir wünschen uns auch auf kommunaler Ebene Mitbestimmungsimpulse für mehr Jugendbeteiligung.
"

Datum: 2017-10-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jugendminister-stamp-wollen-jugendarbeit-nordrhein-westfalen-zukunftssicher;

Themen: Jugendförderung in Nordrhein-Westfalen # ?, Jugendarbeit in Nordrhein-Westfalen # ?, Jugendförderplan # ?, Kinderförderplan # ?, Jugendverbände # ?, Kinderförderung # ?, Engagement von Erwachsene # ?, Mitbestimmungsimpulse # ?, Sinn einer Absicherung # ?, Unterstützung für Landesjugendring # ?

83. +++ (SEM)

Sie tragen dazu bei, den Ansatz des "each one, teach one" umzusetzen: Jeder soll das, was er kann, jemand anderem beibringen.
Das Jugendministerium des Landes NRW fördert das Projekt "Open Space" für drei Jahre mit einem Betrag von jährlich bis zu 80.000 Euro aus Mitteln des Kinder- und Jugendförderplans.
Mit dem gleichen Betrag bringt sich die Stadt Bochum ein.
Weitere Informationen: www.mfkjks.nrw , www.openspace.
ruhr

Datum: 2017-01-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jugendministerin-kampmann-besucht-open-space-bochum-vorzeigeprojekt-bietet-jungen;

Themen: Trainingsstätte # ?, Streetartistik # ?, open Space # ?, urbane Bewegungskunst # ?, Betrag # ?, Bewegungskünstlerinnen # ?, Catwalltrampolin # ?, Chinesepole # ?, Luftartistik # ?, jugendkulturelles Vorzeigeprojekt # ?

84. +++ (SEM)

Durch seinen externen Blick auf die Dinge ist sichergestellt, dass wir auch in Zukunft immer wieder wichtige Impulse für die Verbesserung und die Fortentwicklung eines modernen Strafvollzugs erhalten.
"
Der Justizvollzugsbeauftrage bringt seine Expertise in grundsätzlichen Angelegenheiten des Justizvollzugs als weisungsunabhängiger Berater ein.
Auch seine Aufgaben als Ombudsmann für alle vom Strafvollzug Betroffenen wird er damit fortsetzen.
Er wird im Wege der Selbstbefassung tätig und kann von den Justizvollzugsbehörden mündliche und schriftliche Auskünfte einholen, verfügt über ein Zutrittsrecht zu den Vollzugseinrichtungen des Landes und kann in dieser Funktion Akteneinsicht nehmen.

Datum: 2022-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-erneute-uebertragung-der-aufgaben-des;

Themen: Justizvollzugsbeauftragte von Nordrhein-Westfalen # ?, Weiterbeschäftigung # ?, erneute Übertragung # ?, Kriminologie # ?, Landeskabinett # ?, Aufgaben # ?, Justizvollzugsbehörden # ?, Schlichtungsfunktion # ?, Selbstbefassung # ?, Vollzugseinrichtungen # ?

85. +++ (SEM)

Am heutigen Dienstag tagte das Landeskabinett um Ministerpräsident Armin Laschet zum ersten Mal im neuen Kabinettsaal im Landeshaus.
Beschlossen wurde unter anderem der Landeshaushalt für das Jahr 2018.
Die Landesregierung will über die gesamte Legislaturperiode Haushalte ohne Schulden einbringen und ab 2020 Überschüsse erzielen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Am heutigen Dienstag tagte das Landeskabinett um Ministerpräsident Armin Laschet zum ersten Mal im neuen Kabinettsaal im Landeshaus.

Datum: 2017-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-tagt-zum-ersten-mal-im-landeshaus;

Themen: Landeskabinett # ?, Überschüsse # ?, gesamte Legislaturperiode # ?, historische Entscheidung # ?, neuer alte Kabinettsaal # ?, Landeshaushalt # ?, Wohl des Lands # ?, wichtige Entscheidungen # ?, Downloads # ?, Kabinett # ?

86. +++ (SEM)

"Die intensiven Gespräche über die Digitale Wirtschaft in Düsseldorf und die Kreativwirtschaft in Essen machen deutlich, wie stark die grenzüberschreitende Zusammenarbeit den wirtschaftlichen Interessen beider Seiten dient.
Wir haben verabredet, diesen Dialog zwischen NRW und Schweden weiter zu führen und zu vertiefen.
Nordrhein-Westfalen wird sich dabei mit seinen Stärken intensiv einbringen und seine Chancen nutzen", sagte Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk teilt mit:

Datum: 2014-01-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kronprinzessin-victoria-von-schweden-und-aussenhandelsministerin-bjoerling-fuehren;

Themen: schwedisches Kronprinzessinnenpaar # ?, Kreativwirtschaft # ?, Interessen der Seite # ?, NRW-Schweden # ?, Rahmen eines Arbeitsbesuchs # ?, Wirtschaft bei Ericsson # ?, Wirtschaftsgespräche # ?, Kraftfahrzeugteile # ?, Arbeitsbesuch # ?, Kraftfahrzeuge # ?

87. +++ (SEM)

Deshalb ist es unbedingt notwendig, dass sich alle Beteiligten frühzeitig Gedanken über die Zukunft der ehemaligen Bergbauflächen machen.
Von diesen Herausforderungen ist nicht nur das Ruhrgebiet betroffen.
Im Rahmen einer Bürgerbeteiligung konnten in der Kohleregion Ibbenbüren viele Menschen ihre Ideen für das Gelände einbringen.
Die Region zeigt damit, wie man diesen Wandel gestaltet: aktiv, vorausschauend, pragmatisch, gemeinsam.
Dabei unterstützen wir sie gerne.

Datum: 2016-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-potenzialanalyse-fuer-zukunftsperspektiven-der-kohleregion;

Themen: Nachfolgenutzung # ?, Potenzialanalyse # ?, Steinkohleförderung # ?, Anthrazit # ?, Abschlussbericht # ?, Geschäftsführer der Schnittstelle # ?, Kohlenkonversion # ?, Rahmen einer Bürgerbeteiligung # ?, Zukunftsperspektiven in Ibbenbüren # ?, landesweiter Ausstieg # ?

88. +++ (SEM)

"Ich freue mich deshalb sehr, dass nun auch die Stadt Essen die jungen Leistungssportlerinnen und Leistungssportler beim Gelingen der Dualen Karriere tatkräftig unterstützen wird."
Für Oberbürgermeister Thomas Kufen ist die Kooperation eine sinnvolle Ergänzung bestehender Anstrengungen: "Sportlerinnen und Sportler haben mit dem Angebot die Möglichkeit, neben der sportlichen Karriere auch den Grundstein für eine berufliche Laufbahn zu legen", so Oberbürgermeister Thomas Kufen.
"Damit fördern wir den Sport, aber vor allem junge Menschen, die sich für ihre Stadt einbringen.
Mit dem dualen Studium für Leistungssportlerinnen und -sportler gewinnen wir junge Talente, die bereits Hervorragendes geleistet haben und auch ihre Zukunft bereits fest im Blick haben.
"

Datum: 2021-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-und-stadt-essen-starten-ausbildungspartnerschaft;

Themen: Ausbildungspartnerschaft # ?, Sporttalente # ?, Spitzensportlerinnen # ?, junge Leistungssportlerinnen # ?, berufliche Laufbahn # ?, Wettkämpfe # ?, Hut # ?, Berufsschule # ?, berufliche Ausbildung # ?, Ausbildungsangebot bei Essen # ?

89. +++ (SEM)

Der Gigawattpakt ist ein offener Prozess, der mit der Unterzeichnung des Paktes durch die Gründungsmitglieder eingeleitet wird.
Nun geht es darum, die Beiträge zum Pakt zu konkretisieren und umzusetzen.
Selbstverständlich können künftig auch weitere Akteure aus der Region dem Gigawattpakt beitreten und sich mit ihrem Beitrag einbringen.
Hintergrund Ausbau Erneuerbarer Energien:
Trotz nicht optimaler Standortvoraussetzungen und dichter Besiedlung lag Nordrhein-Westfalen beim Windausbau in 2021 im bundesweiten Länderranking auf Platz 3 mit einem Nettozubau von etwa 300 Megawatt (MW).

Datum: 2022-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-50-kommunen-energie-unternehmen-und-projekttraeger-schliessen;

Themen: Gigawattpakt # ?, Rheinenergie # ?, rheinisches Revier # ?, Nettozubau # ?, AG # ?, Schippe # ?, eigene Beiträge # ?, Projektträger # ?, Ausbau # ?, energiewirtschaftliche Unternehmen # ?

90. +++ (SEM)

Ich bin sicher, dass wir an diesem ganz besonderen Ort vielen Menschen Lust auf Kunst und Kultur machen, die schon lange nicht mehr im Theater, Ballett, Konzerthaus und Museum waren.
"
Im Rahmen des Kulturprogramms "Stadt Land Fluss - Luftikus" bringen sich zahlreiche Künstlerinnen und Künstler aus Nordrhein-Westfalen ein.
Ihre vielfältigen und unterhaltsamen Angebote für alle Altersgruppen versprechen Kulturerlebnisse an stimmungsvollen Schauplätzen.
Figurentheater und Ballett, Lesungen und Vorlesewettbewerb, Konzerte und Performances machen die Landesgartenschau zu einem außergewöhnlichen Kultur-Event - besonders für Kinder, Jugendliche und Familien.

Datum: 2023-01-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesgartenschau-hoexter-macht-lust-auf-kunst-und-kultur;

Themen: Landesgartenschau # ?, Schau in Weserbergland # ?, Lust # ?, Ballett # ?, Lesungen # ?, Kunst # ?, Konzerte # ?, Förderbescheid # ?, Vorlesewettbewerb # ?, außergewöhnlicher Kulturevent # ?

91. +++ (SEM)

"Der Schutz der Menschen und der Umwelt hat für die Landesregierung oberste Priorität.
Daher suchen wir im Bundesrat jetzt eine breite Allianz, um eine bundeseinheitliche Regelung zu erreichen", erklärten die zuständigen Minister Johannes Remmel (Umwelt) und Garrelt Duin (Wirtschaft).
Die Landesregierung wird daher einen entsprechenden Entschließungsantrag für die nächste Sitzung des Bundesrats am 14. Dezember einbringen.
Einen entsprechenden Beschluss hat das Kabinett gefasst.
Wirtschaftsminister Duin: "Viele Menschen sind in Sorge über die Umweltauswirkungen des Frackings.

Datum: 2012-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-entschliessungsantrag-zu-fracking-den-bundesrat-nrw-will;

Themen: umwelttoxische Chemikalien # ?, unkonventionelle Lagerstätten # ?, Gewinnung # ?, Erdgas # ?, Entschließungsantrag # ?, Einsatz # ?, umwelttoxische Substanzen # ?, ausreichende Grundlage # ?, Wissensdefizite # ?, bergbauliche Vorhaben # ?

92. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung bringt Haushalt 2019 im Landtag ein
Landesregierung bringt Haushalt 2019 im Landtag ein
Erster geplanter Haushalt mit Gestaltungsspielräumen seit 1973 / Minister Lienenkämper: Nordrhein-Westfalen ist auf dem Weg vom Schulden- zum Aufsteigerland
19. September 2018 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka

Datum: 2018-09-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-haushalt-2019-im-landtag-ein;

Themen: nordrhein-westfälische Landesregierung # ?, Landtag # ?, Entwurf # ?, heutiger Vormittag # ?, Aufsteigerland # ?, Finanzplanung # ?, Jahresende # ?, Haushaltsentwurf # ?, Verabschiedung # ?, Personalverstärkungen # ?

93. +++ (SEM)

Und die Städte und Gemeinden an Ruhr, Emscher und Lippe haben das Zeug dazu, in dieser Liga mitzuspielen", sagte Ministerpräsident Armin Laschet nach der Kabinettsitzung. "
Die Ruhr-Konferenz ist ein Prozess, um die Potentiale der Region und die Chance zum Wohle des Ruhrgebiets, aber auch des ganzen Landes Nordrhein-Westfalen, zu nutzen.
Deshalb ist es mir wichtig, dass alle Ministerinnen und Minister sich auch persönlich einbringen.
Wir blicken mit Zuversicht nach vorn - mit der Ruhr-Konferenz beginnt etwas Neues.
"

Datum: 2018-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-ruhr-konferenz-signal-fuer-den-aufbruch;

Themen: Organisationsstruktur der Ruhrkonferenz # ?, Startsignal # ?, nächste Phase # ?, Zukunft von Ruhrgebiet # ?, Landeskabinett # ?, Foren # ?, Aufbruch # ?, gesamte Region # ?, Signal # ?, Persönlichkeiten # ?

94. +++ (SEM)

Im Rahmen der Anhörung unter anderem der Umwelt- und Landwirtschaftsverbände waren elf Stellungnahmen eingegangen.
"Mit der Anpassung der Landesdüngeverordnung verabschieden wir uns vom Gießkannenprinzip und definieren klar abgegrenzte Feldblöcke, in denen zusätzliche Anforderungen zum Grundwasserschutz zielgenau umgesetzt werden müssen", erläuterte Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser die Anpassung.
"Diese Erfahrungen werden wir auch bei der Umsetzung der neuen Bundesdüngeverordnung einbringen.
Sofern sich daraus neue Vorgaben zur Gebietskulisse ergeben sollten, werden wir entsprechend nachjustieren.
" Für die Abstimmung des bundesweiten Rahmens für eine zukünftige Gebietsausweisung können die in Nordrhein-Westfalen mit der angepassten Landesdüngeverordnung gewonnenen Erkenntnisse eine gute Grundlage sein.

Datum: 2020-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verabschiedet-anpassung-der-landesduengeverordnung-0;

Themen: nordrhein-westfälisches Landeskabinett # ?, Gewässerschutz # ?, Binnendifferenzierung # ?, nitratbelastete Gebiete # ?, Landwirtinnen # ?, Hintergrundpapier # ?, Planungssicherheit # ?, Gießkannenprinzip # ?, neue Gebietskulisse # ?, Modellierungen # ?

95. +++ (SEM)

Diese Vielfalt und Ausrichtung auf regionale Besonderheiten sei eine große Chance für das Ruhrgebiet, so Staatssekretär Liminski.
Gemeinsam mit Andrea Donat, Chefredakteurin von Radio Bochum, setzt er im Rahmen der Ruhr-Konferenz daher auf das gemeinsame Ausloten der Chancen für den Lokaljournalismus und die Entwicklung der Medienvielfalt in der Ruhrmetropole.
"Alle Interessierten sind eingeladen, ihre Ideen und Projekte einzubringen.
Die besten werden dann in enger Zusammenarbeit zwischen dem Land und den Akteuren der Region umgesetzt.
Das Barcamp ist also eine gute Gelegenheit, direkten Einfluss auf die Politik für das Ruhrgebiet zu nehmen", betonte Nathanael Liminiski.

Datum: 2019-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-veranstaltet-barcamp-essen;

Themen: Barcamp # ?, Rahmen der Ruhrkonferenz # ?, Medienwelt # ?, Chefredakteurin # ?, Lokaljournalismus # ?, Medienvielfalt # ?, Themenforum # ?, Nutzer # ?, Datenspezialisten # ?, Experten des Themenforums # ?

96. +++ (SEM)

Das Ministerium für Schule und Bildung hat die Landesstelle Schulpsychologie und schulpsychologisches Krisenmanagement eingerichtet, die Fortbildungen für Lehrkräften zur Extremismusprävention anbietet.
Darüber hinaus richtet das Ministerium Stellen für Beraterinnen und Berater ein, die Schulen in den Kreisen und kreisfreien Städten unter anderem bei Arbeit gegen Extremismus unterstützen.
Die Landeszentrale für politische Bildung im Ministerium für Kultur und Wissenschaft bringt sich mit mehreren Projekten ein.
So vermittelt sie unter anderem Fachkräften des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes im Projekt "Plan P." Wissen über salafistische Radikalisierung und unterstützt den Aufbau lokaler Präventionsprogramme und präventiver Netzwerke.
Das Ministerium der Justiz setzt einen Fokus auf die Prävention von Radikalisierung im Justizvollzug.

Datum: 2019-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verstaerkt-kampf-gegen-salafismus;

Themen: gewaltbereiter verfassungsfeindliche Salafismus # ?, Jihadgebiete # ?, interministerielle Arbeitsgruppe # ?, Salafismusprävention # ?, öffentliche Stellen # ?, Rückkehrer # ?, Bedrohung # ?, gesamtgesellschaftliche Aufgabe # ?, zentrales Anliegen # ?, Kampf # ?

97. +++ (SEM)

Die Landesregierung hat einen breit angelegten Dialogprozess gestartet, um darüber mit einer interessierten Öffentlichkeit zu diskutieren, wie Kitas, Schulen und Hochschulen, aber auch die berufliche Aus- und Weiterbildung noch besser auf die Anforderungen des digitalen Wandels vorbereitet werden können.
Ziel des Prozesses ist es, ein Leitbild für das "Lernen im Digitalen Wandel" entlang der gesamten Bildungskette zu entwickeln.
Zu diesem Zweck können sich alle Interessierten bis zum 15. Januar 2016 auf der Plattform www.bildungviernull.nrw mit ihren Ideen und Anregungen einbringen.
Die Beiträge fließen in einen großen Bildungskongress ein, der am 11. März 2016 in Düsseldorf stattfinden wird.
Auf dem Kongress werden Ministerinnen und Minister der Landesregierung mit zahlreichen Expertinnen und Experten sowie Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Online-Diskussion in fünf verschiedenen Workshops über die Anforderungen an das Lernen im digitalen Zeitalter diskutieren.

Datum: 2015-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lernen-im-digitalen-wandel-landesregierung-startet-breiten-dialogprozess-zu-bildung;

Themen: digitaler Wandel # ?, Plattform # ?, Lernen # ?, Digitale # ?, berufliche Ausbildung # ?, Kongress # ?, Start des Dialogprozesses # ?, Urteilskraft # ?, großer Bildungskongress # ?, logisches Denkvermögen # ?

98. +++ (SEM)

Müssen politische Kontroversen innerhalb der Kommission tabuisiert werden?
Was spricht dagegen, daß Kommissare dissenting votes veröffentlichen können?
Warum sollen Änderungsvorschläge nicht veröffentlicht werden, die Kommissare zu Rechtsetzungsvorhaben eingebracht haben, die nicht aus ihrem eigenen Ressort stammen?
·
Müssen im Europäischen Parlament eigentlich 80 Prozent der Gesetze nach informellen Trilogen über first reading agreements beschlossen werden?

Datum: 2014-02-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-demokratie-fur-die-eu;

Themen: Anrede # ?, europäischer Rat # ?, auswärtige Politik # ?, Öffentlichkeit # ?, Ausnahmen der Regel # ?, Gesellschaft des Deutsche # ?, Machtzentrum # ?, Veranstaltung der Gesellschaft # ?, demokratischer Kulturwandel # ?, deutsches Kommissionsmitglied # ?

99. +++ (SEM)

Dankbar bin ich dem Medizinischen Beirat für die enge Begleitung.
Wir standen in den vergangenen Monaten in Austausch mit Krankenhäusern, Ärztenetzwerken, der Ärztekammer, der Kassenärztlichen Vereinigung und der Politik in der Region.
Sie alle haben sich sehr konstruktiv eingebracht.
Vielen Dank für diese Unterstützung.
"

Datum: 2018-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilensteine-zur-gruendung-der-medizinischen-fakultaet-erreicht;

Themen: medizinische Fakultät # ?, Universität Bielefeld # ?, Fortschritt von Planungen # ?, Wissenschaftsrat # ?, Allgemeinmedizin # ?, Varianten # ?, Krankenhausträger # ?, Gründungsdekanin # ?, deutliche Formen # ?, medizinischer Beirat # ?

100. +++ (SEM)

Den Ersterwerb von eigengenutzten Wohnimmobilien zu fördern, ist das Ziel einer Entschließung, die auf Antrag der Länder Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein am heutigen Freitag (17. September) im Bundesrat beraten und an die Ausschüsse überwiesen wurde.
Die Bundesregierung soll prüfen, welche Möglichkeit die Länder haben, Ausnahmen bei der Erhebung der Grunderwerbsteuer zuzulassen.
Die Initiative der beiden Länder greift ein bereits 2017 von Nordrhein-Westfalen eingebrachtes Anliegen wieder auf.
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen: "Wohneigentum ist ein wesentlicher Baustein für eine gute Altersversorgung.
Gerade für Familien bedeutet ein Eigenheim ein großes Stück gelebte Freiheit und Planungssicherheit.

Datum: 2021-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-finanzen-lienenkaemper-familien-bei-wohneigentum-gezielt-unterstuetzen;

Themen: Ersterwerb # ?, Ausschüsse # ?, junge Familien # ?, Grunderwerbsteuer # ?, Erwerbsnebenkosten # ?, Entschließung # ?, Antrag # ?, Bundesrat # ?, Minister der Finanzen # ?, OECD-Vergleich # ?

101. +++ (SEM)

Pflegekräfte konnten sich hierzu in gedruckten Medien, auf einer eigenen Homepage und in 131 vom Land geförderten Multiplikatoren-Veranstaltungen informieren.
"Die Entscheidung muss nun konsequent umgesetzt und die Pflegekammer zügig errichtet werden.
Mein Ziel ist es, dass der entsprechende Gesetzentwurf noch vor der Sommerpause im Landtag eingebracht wird", erklärte Laumann. "
Ich möchte die Kammer zu einer starken Stimme für die Pflege machen.
Das funktioniert allerdings nur, wenn ihr wichtige Aufgaben nach dem Vorbild der Ärztekammern übertragen werden.

Datum: 2019-01-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-die-pflegefachkraefte-haben-entschieden-sie-wollen-eine;

Themen: repräsentative Befragung # ?, Pflegefachkräfte in Nordrhein-Westfalen # ?, Interessenvertretung # ?, Pflegering # ?, Gründung einer Pflegekammer # ?, Mitglieder der Kammer # ?, Stimme für Pflege # ?, Vorbild von Ärztekammern # ?, enger intensive Dialog # ?, Pflegeverbände # ?

102. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Vorfahrt für die Gesundheit
Minister Laumann: Vorfahrt für die Gesundheit
Bundesrat beschließt von Nordrhein-Westfalen eingebrachte Gesetzesinitiative zum Nichtraucherschutz von Kindern und Schwangeren in Kraftfahrzeugen
11. Oktober 2019 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann begrüßte die heutige Entscheidung des Bundesrates mit den Worten: "Die Gesundheit der Kinder muss Vorfahrt vor den Interessen rauchender Erwachsener haben.

Datum: 2019-10-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-vorfahrt-fuer-die-gesundheit;

Themen: Worte des Bundesrats # ?, Vorfahrt # ?, Schwangere # ?, verrauchte Bar # ?, verrauchtes Auto # ?, Nichtraucherschutz # ?, heutige Entscheidung # ?, Kraftfahrzeuge # ?, Autos # ?, Bundesratsinitiative # ?

103. +++ (SEM)

Aus Sicht von Lutz Lienenkämper verzögert das Bundesfinanzministerium dringend notwendige Reformen für Menschen, die sich in der Pflege, im Sport, in der Kultur oder in anderen gesellschaftlichen Bereichen ehrenamtlich betätigen.
Er fordert den Bund auf, schnellstmöglich einen Gesetzentwurf zur Änderung des Gemeinnützigkeitsrechts vorzulegen.
"Alle Länder sind sich einig: Wir brauchen eine schnelle und wirksame Entlastung derer, die sich für unsere Gesellschaft einbringen.
Sie sind der Kitt unserer Gesellschaft.
Wenn Olaf Scholz jetzt offenbar aus politisch-taktischen Gründen vor hat, mit der Entlastung des Ehrenamtes hoch umstrittene Regelungen zur politischen Betätigung gemeinnütziger Organisationen zu verbinden, ist das unverständlich.

Datum: 2019-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-lienenkaemper-verzoegerung-bei-der-entlastung-des-ehrenamtes;

Themen: Bundesfinanzministerium # ?, konkrete Umsetzungsmaßnahmen # ?, schnelle wirksame Entlastung # ?, zögerliche Umsetzung # ?, Finanzministerinnen # ?, Initiative # ?, Länder # ?, Rückschlag # ?, Umsetzung für Jahresbeginn # ?, politische Betätigung # ?

104. +++ (SEM)

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Minister Pinkwart: Wir schaffen mehr Freiräume für Investitionen in Nordrhein-Westfalen
Kabinett billigt Änderungen am Landesentwicklungsplan: Ab Mai können Bürgerinnen und Bürger ihre Vorschläge einbringen
19. April 2018
Die Landesregierung gibt den Kommunen mehr Spielraum, damit sie leichter Flächen für Firmenansiedlungen und -erweiterungen sowie für den Wohnungsbau ausweisen können.

Datum: 2018-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-wir-schaffen-mehr-freiraeume-fuer-investitionen-nordrhein;

Themen: Landesentwicklungsplan # ?, Firmenansiedlungen # ?, Firmenerweiterungen # ?, Änderungen # ?, Abgrabungsbereiche # ?, Wohnungsbau # ?, Kabinett # ?, Vorschläge # ?, Stellungnahmen # ?, Freiräume # ?

105. +++ (SEM)

"Das vom Bundestag verabschiedete Meldegesetz ist eine Ohrfeige für alle Verbraucherinnen und Verbraucher, die einen Schutz ihrer persönlichen Daten ernst nehmen.
Bundesverbraucherschutzministerin Aigner muss ihrer Ankündigung, das Gesetz stoppen zu wollen, auch Taten folgen lassen".
Die in letzter Beratung des Gesetzes am 28. Juni 2012 aufgenommene "opt-out"-Regelung weicht erheblich von dem ursprünglich eingebrachten Gesetzentwurf ab, der eine Verwendung dieser Daten nur bei vorheriger Einwilligung des Bürgers erlauben sollte.
"Von der Adressweitergabe bei der Glückspielteilnahme bis hin zur Freigabe von Informationen in sozialen Netzwerke wie Facebook: Ständig wird von der Politik ein vorsichtiger Umgang mit sensiblen persönlichen Daten angemahnt.
Und nun sollen ausgerechnet die öffentlichen Meldebehörden sich als neue Datenkraken und Steigbügelhalter für die kommerzielle Datennutzung zur Verfügung stellen.

Datum: 2012-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-aigner-muss-beim-meldegesetz-worten-taten-folgen-lassen;

Themen: Meldegesetz # ?, Taten # ?, Bundesverbraucherschutzministerin # ?, Ohrfeige # ?, Verbraucherinnen # ?, persönliche Daten # ?, Werbung # ?, Ankündigung # ?, Worte # ?, Gesetz # ?

106. +++ (SEM)

Viele Anwohnerinnen und Anwohner an Straßen und Schienen sind um ihren Schlaf gebracht.
"
Nordrhein-Westfalen wird seine Forderungen jetzt im Rahmen der Novellierung der Verkehrslärmschutzverordnung erneut über den Bundesrat einbringen.
NRW hatte den Bund bereits im vergangenen Jahr im Bundesrat sowie auf der Umweltministerkonferenz in Heidelberg aufgefordert, sich für einen verbesserten Lärmschutz an Straßen und Schienen einzusetzen.
Gesundheitliche Auswirkungen von Lärm Lärm kann schwerwiegende gesundheitliche Auswirkungen haben.

Datum: 2015-06-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bahnlaerm-macht-die-menschen-krank;

Themen: Bahnlärm # ?, Maximalpegel # ?, Verkehrslärmschutzverordnung # ?, bestehende Schienenstrecken # ?, gesetzliche Regelungen # ?, Umweltministerkonferenz in Heidelberg # ?, anstehende Beratungen # ?, gemeinsames Eckpunktepapier # ?, Erschütterungen # ?, Nacht # ?

107. +++ (SEM)

24. September 2015
Die NRW-Landesregierung fordert eine Zins-Obergrenze für Dispo-Kredite.
Im Vorfeld der Plenarsitzung des Bundesrates am morgigen Freitag, den 25. September, ruft der NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel die anderen Bundesländer dazu auf, dem von NRW eingebrachten Gesetzentwurf zur Deckelung der Dispozinsen zuzustimmen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die NRW-Landesregierung fordert eine Zins-Obergrenze für Dispo-Kredite.

Datum: 2015-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-eine-deckelung-der-dispozinsen-ist-laengst-ueberfaellig;

Themen: Vorfeld der Plenarsitzung # ?, Plenarsitzung des Bundesrats # ?, Leitzins # ?, Bankkunden # ?, andere Bundesländer # ?, Zinsobergrenze für Dispokredite # ?, NRW-Landesregierung # ?, Bundesregierung für Beratungspflicht # ?, Dispodeckel # ?, Finanzierungskosten # ?

108. +++ (SEM)

Mit den "Bundeseinheitlichen Eckwerten für eine freiwillige Vereinbarung zur Haltung von Mastputen" von 1999, die im vergangenen Jahr aktualisiert wurden, existiert lediglich eine Selbstverpflichtung der Geflügelbranche.
Die Einhaltung dieser Vereinbarung ist jedoch freiwillig.
Die NRW-Landesregierung wird deshalb eine Bundesratsinitiative einbringen, in der sie die Bundesregierung auffordert, die Tierschutz-Nutztierhaltungs-Verordnung mit rechtsverbindlichen Regelungen zur Putenhaltung zu ergänzen.
"Um den Medikamenteneinsatz zu reduzieren, müssen wir an die Ursache ansetzen und das heißt, wir müssen die Haltungsbedingungen verbessern.
Wir brauchen endlich verbindliche Mindeststandards für die Putenhaltung, die auch kontrolliert und eingefordert werden können.

Datum: 2014-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-einsatz-von-antibiotika-der-intensivtierhaltung-ist-alarmierend;

Themen: Putenhaltung # ?, Intensivtierhaltung # ?, NRW-Verbraucherschutzministerium # ?, Zuchtdurchgänge # ?, neuer Fachbericht # ?, massenhafter Einsatz # ?, Ausmaß # ?, massiver Einsatz # ?, Geflügelbranche # ?, Putenmast # ?

109. +++ (SEM)

"
Mehr als 400 Vertreterinnen und Vertreter aus allen Bereichen der Gesellschaft haben in den vergangenen Monaten in den Arbeitskreisen ihre Ideen und Pläne für einen ambitionierten Klimaschutz in NRW eingebracht.
Auch Bürgerinnen und Bürger brachten ihre Vorstellungen für die Klimafolgenanpassung ein.
EnergieAgentur.
NRW und die Effizienzagentur hatten so viele Anfragen von Unternehmen nach innovativen Klimatechnologien und Dienstleistungen wie nie zuvor.

Datum: 2015-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-heute-fuer-morgen-wir-sorgen-vor-und-uebernehmen-verantwortung-fuer;

Themen: Klimaschutzplan # ?, ehrgeiziger Klimaschutz # ?, ambitionierter Klimaschutz # ?, Länge # ?, Dekade # ?, Entwurf des Klimaschutzplans # ?, Fragen des Gesundheitsschutzes # ?, Industriezeitalter # ?, Klimaanpassungen # ?, Startschlüssel # ?

110. +++ (SEM)

Christian Vogt, Vorsitzender ASW NRW: "Nur durch eine enge und intensive Zusammenarbeit zwischen Staat und Privatwirtschaft wird es uns gelingen, die Wirtschaft nachhaltig resilienter zu machen.
Wir als ASW NRW sehen die Entwicklung der Sicherheitspartnerschaft äußerst positiv.
Alle beteiligten Akteure bringen sich engagiert ein.
Wir werden diese Plattform nutzen, auch mal neue und kreative Ideen zu diskutieren und zu entwickeln.
"

Datum: 2018-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-und-minister-pinkwart-warnen-vor-wirtschaftsspionage;

Themen: Wirtschaftsspionage # ?, Zunahme der Wirtschafsspionage # ?, Digitalminister # ?, intelligente Schadsoftware # ?, Cnc-Fräse # ?, Datendiebstahl # ?, Sicherheitspartnerschaft # ?, Sabotage # ?, mittelständisches Unternehmen # ?, PC # ?

111. +++ (SEM)

An dem Anteil des Landes NRW beteiligen sich auch die beiden Landschaftsverbände, da sie seinerzeit bedeutende Träger von Einrichtungen der Kinder und Jugendpsychiatrie waren und teilweise auch aufsichtführende Stelle über Einrichtungen der Behindertenhilfe.
LWL-Direktor Matthias Löb sagte: "Es ist wichtig und richtig, dass sich der LWL in Anerkennung seiner Verantwortung an der Stiftung beteiligt.
Gerne bringen wir auch die Erfahrungen ein, die wir bei der Umsetzung des Hilfefonds für ehemalige Heimkinder gesammelt haben.
Deshalb haben wir die Anlauf- und Beratungsstelle für Westfalen-Lippe eingerichtet.
"

Datum: 2017-01-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-beratung-und-hilfe-fuer-opfer-aus-psychiatrie-und;

Themen: Beratungsstellen # ?, Einrichtung in Münster # ?, Unrecht # ?, Behindertenheime # ?, Folgewirkungen # ?, Leid # ?, Einrichtungen der Behindertenhilfe # ?, Anerkennung # ?, Heime # ?, Opfer # ?

112. +++ (SEM)

Der Bundesrat ist in seiner heutigen Sitzung in Berlin der NRW-Initiative zur Stärkung und Weiterentwicklung der Mitbestimmungsrechte gefolgt.
Die "Mitbestimmung zukunftsfest gestalten", so lautet der Arbeitsauftrag an die Bundesregierung, der erfolgreich auf den Weg gebracht worden ist.
Nordrhein-Westfalen hatte den Entschließungsantrag im Dezember 2016 gemeinsam mit Bremen, Niedersachsen, Schleswig-Holstein sowie Thüringen, Berlin und Brandenburg eingebracht.
"Wir müssen das Mitbestimmungsgesetz an die Herausforderungen einer digitalisierten globalisierten Arbeitswelt anpassen, in der Arbeit zunehmend außerhalb der regulären Arbeitszeit und außerhalb des regulären Arbeitsortes verrichtet wird und unternehmerische Entscheidungen oft im Ausland fallen", sagte Arbeitsminister Rainer Schmeltzer in Düsseldorf.
Die Bundesregierung soll Sorge dafür tragen, dass die Mitbestimmungsrechte der Beschäftigten auch im Zuge von "Arbeit 4.0" erhalten bleiben.

Datum: 2017-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-einer-digitalisierten-und-globalisierten-welt-steht-die;

Themen: Mitbestimmungsrechte # ?, NRW-Initiative # ?, Bundesrat # ?, Weiterentwicklung # ?, Stärkung # ?, Arbeitsauftrag # ?, Beschäftigte in NRW # ?, verbundene Vorteile # ?, Bundesregierung # ?, Mitbestimmungsland # ?

113. +++ (SEM)

Die Landesregierung wird das Aktionsprogramm KOMM-AN NRW auch 2017 wieder mit 13,4 Millionen Euro finanzieren.
Integrationsminister Schmeltzer freut sich, dass die Landesregierung mit dem Unterstützungsprogramm das Engagement der Bürgerinnen und Bürger wirksam würdigen und stabilisieren kann.
"Das Besondere an dieser Form von Verantwortungsübernahme für die gesellschaftliche Weiterentwicklung ist aus meiner Sicht, dass sich Menschen aktiv einbringen, ohne dafür eine Entlohnung zu erwarten.
Umso wichtiger und notwendiger ist es, dass das Land solchen Initiativen hilft, die Voraussetzungen für einen Erfolg des Engagements zu schaffen.
Der gesellschaftliche Nutzen der ehrenamtliche Flüchtlingshilfe liegt deutlich über den Investitionen, die das Land hierfür tätigt", sagte der Minister.

Datum: 2016-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-zum-internationalen-tag-des-ehrenamtes-ehrenamtliche;

Themen: Landesprogramm # ?, zivilgesellschaftliches Engagement # ?, Zuflucht # ?, Terror # ?, internationaler Tag # ?, Leseabende # ?, Unterstützungsprogramm der Landesregierung # ?, gesellschaftliche Weiterentwicklung # ?, internationale Kochtreffs # ?, zahlreiche Qualifizierungsmaßnahmen # ?

114. +++ (SEM)

Dass viele Menschen unter diesen Umständen keine Familie gründen wollen, wundert mich nicht.
" Neben der Einführung eines flächendeckenden allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro müsse die Bundesregierung daher endlich den Kampf gegen prekäre Beschäftigungsverhältnisse aufnehmen.
Noch in dieser Woche werde NRW daher gemeinsam mit anderen Bundesländern einen Antrag zum Thema "Gute Arbeit" in den Bundesrat einbringen: "Wir werden die Bundesregierung und den Bundestag darin auffordern, mit umfassenden gesetzlichen Änderungen eine zukunftsfähige und faire Arbeitspolitik zu gestalten", so Schneider weiter.
Leiharbeit solle demnach tatsächlich nur zur Abfederung von Auftragsspitzen möglich sein, nicht aber dazu dienen, Stammbelegschaften zu Dumpingpreisen zu ersetzen.
Deshalb soll in der Leiharbeit auch der Grundsatz von Equal Pay sichergestellt werden, also: "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort", so der NRW-Arbeitsminister.

Datum: 2013-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-kampf-gegen-niedrigloehne-am-internationalen-tag-der-arbeit;

Themen: Niedriglohnbeschäftigung # ?, Minijobs # ?, Leiharbeit # ?, reiches Land # ?, Auftragsspitze # ?, Niedriglöhne # ?, Arbeitnehmerinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, Skandal # ?, Bundesrat # ?, Kampf # ?

115. +++ (SEM)

Ergänzt wird das Angebot in NRW durch das Bildungsscheck-Sonderprogramm.
Es bietet einmalig in Deutschland einen Zuschuss von bis zu 2000 Euro (maximal 50 Prozent) für eine Qualifikationsmaßnahme.
"Mir geht es um ein faires und ehrliches Angebot für Menschen, die sich mit ihren Talenten und Fähigkeiten einbringen wollen.
Wir müssen Zuwanderinnen und Zuwanderer noch stärker ermuntern, die Chance auf Anerkennung ihrer beruflichen Qualifikation zu nutzen.
Hier sind insbesondere Unternehmer und Gewerkschaften dringend als Multiplikatoren gefragt", appellierte Minister Schneider bei der IG Metall-Veranstaltung an die Sozialpartner mit Blick auf eine bessere berufliche Integration sowie auf Fachkräftesicherung.

Datum: 2014-02-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-unternehmer-und-gewerkschaften-sind-multiplikatoren-fuer-die;

Themen: ausländische Berufsabschlüsse # ?, Unternehmer # ?, Landesgesetz # ?, Anerkennungsverfahren in NRW # ?, Sitzung des Migrationsausschusses # ?, berufliche Potenziale # ?, betonte Schneider # ?, Sozialpartner # ?, Zuwanderinnen # ?, Multiplikatoren # ?

116. +++ (SEM)

Als Ehrenvorsitzender und Archivar des Bürgerschützenvereins sorgt er dafür, dass Wissen und Kulturgut seiner Heimatgemeinde für nachfolgende Generationen erhalten bleiben.
Außerdem packt Wilhelm Nägeler beim Verteilen von 'Essen auf Rädern' des Deutschen Roten Kreuzes tatkräftig mit an und kümmert sich um das Bürgerhaus in seiner Heimatgemeinde.
Hier kann der gelernte Schlosser seine handwerklichen Fähigkeiten besonders gut einbringen.
Minister Wüst: "Immer an Ort und Stelle zu sein, wenn Hilfe gebraucht wird: Das zeichnet Wilhelm Nägeler sein Leben lang aus.
Mit seiner bescheidenen und zuverlässigen Art ist er ein vorbildhafter Bürger Nordrhein-Westfalens.

Datum: 2021-08-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-wuest-ueberreicht-landesverdienstorden-wilhelm-naegeler-aus-nordkirchen;

Themen: Kreistag # ?, Verkehrsverein # ?, Heimatgemeinde # ?, aktives Mitglied # ?, Gemeinde # ?, Verdienstorden # ?, Orden # ?, MdL # ?, Lebenswerk # ?, bescheidene zuverlässige Art # ?

117. +++ (SEM)

Schule und Bildung
Die Landesregierung stellt rund 5,5 Millionen Euro bereit, um Lehrkräften in Nordrhein-Westfalen zusätzliche Fortbildungen zur Organisation und Planung von Schule und Unterricht in einer digitalisierten Welt zu ermöglichen.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "In dieser Woche bringen wir einen Gesetzentwurf ins Parlament ein, mit dem das digitale Lernen und Lehren im schulischen Bildungs- und Erziehungsauftrag erstmalig im Schulgesetz verankert wird.
Diesen Auftrag zu erfüllen, ist mit eine der wichtigsten Aufgaben unserer Lehrerinnen und Lehrer, die auch im 21. Jahrhundert den Schlüssel zu bester Bildung in den Händen halten.
Mit unserer Digitalstrategie Schule NRW setzen wir daher einen Schwerpunkt auf die Aus- und Fortbildung unserer Lehrkräfte und planen für das nächste Jahr eine Digitale Fortbildungsoffensive.

Datum: 2021-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-den-schluessel-zu-bester-bildung-halten-unsere-lehrkraefte-den;

Themen: zusätzliches Fortbildungsbudget # ?, digitale Unterrichtsformate # ?, Organisation # ?, Hände # ?, Planung # ?, Schlüssel # ?, Lehrkräfte # ?, Handlungsfeld der Digitalstrategie # ?, unterschiedliche Fortbildungsbedarfe # ?, zusätzliches Budget # ?

118. +++ (SEM)

Aus insgesamt 240 Beiträgen hat die Wettbewerbsjury nun 61 Beispiele ausgewählt, die besondere Lernformen für bürgerschaftliches Engagement und Demokratieförderung entwickelt haben.
15 dieser Projekte, die im Rahmen einer gemeinsamen Abschlussveranstaltung vom 20. bis 23. Juni 2017 im hessischen Hofgeismar präsentiert werden, stammen aus Nordrhein-Westfalen.
Schulministerin Sylvia Löhrmann gratulierte den ausgezeichneten Projektgruppen: "Die vielen tollen Beispiele machen deutlich, dass Kinder und Jugendliche sich in die Gesellschaft einbringen und an Debatten beteiligen möchten.
Mit ihren Projekten zeigen die Schülerinnen und Schüler ein vorbildliches Engagement für die Demokratie und leisten einen wichtigen Beitrag für ein friedliches Miteinander.
"

Datum: 2017-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-schuelerinnen-und-schueler-zeigen-vorbildliches-engagement;

Themen: besondere Lernformen # ?, Wettbewerbsjury # ?, Demokratieförderung # ?, Handeln # ?, vorbildliches Engagement # ?, Initiativen # ?, Schülerinnen # ?, Antirassismusbus # ?, Conrad-Von-Soest-Gymnasium # ?, Flüchtlingsprojekt # ?

119. +++ (SEM)

Schulministerin Sylvia Löhrmann und der Verein der Aktiven Bürgerschaft haben die Verlängerung einer Kooperationsvereinbarung zur Umsetzung und Unterstützung des Projekts "sozialgenial - Schüler engagieren sich" unterzeichnet.
Mit dieser Initiative werden Schülerinnen und Schüler dazu ermutigt, sich für die Gesellschaft und das Gemeinwohl einzusetzen und ihre Ideen für bürgerschaftliches Engagement zu verwirklichen.
Sie unterstützen zum Beispiel demenzkranke Menschen, bringen sich bei der Gestaltung städtischer Grünanlagen ein und engagieren sich in Seniorenzentren und Kindertagesstätten.
Das Projekt "sozialgenial" ist eine sogenannte Service Learning-Initiative der WGZ BANK in Trägerschaft des Vereins der Aktiven Bürgerschaft.
Schule und Bildung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-soziales-miteinander-foerdern-und-buergerschaftliches;

Themen: bürgerschaftliches Engagement # ?, soziales Miteinander # ?, städtische Grünanlagen # ?, Unterstützung für Projekt # ?, aktive Bürgerschaft # ?, Seniorenzentren # ?, Schülerinnen # ?, Kindertagesstätten # ?, Kooperationsvereinbarung # ?, Verlängerung # ?

120. +++ (SEM)

Die einzelnen Mitgliedsstaaten können dabei im Dialog über bewährte Maßnahmen auch beispielsweise in der Grundbildung voneinander lernen.
Ein aktuelles Thema in vielen Mitgliedsstaaten ist die Ausbildungssituation junger Menschen und ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt.
Hier kann Deutschland seine guten Erfahrungen mit der dualen Ausbildung einbringen.
Durch Austauschprogramme wollen wir jungen Menschen auch im Rahmen ihrer beruflichen Bildung ermöglichen, von der grenzüberschreitenden europäischen Zusammenarbeit zu profitieren.
"

Datum: 2015-02-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wird-beauftragte-des-bundesrates-im-eu-ministerrat-im-bereich;

Themen: Bundesrat # ?, Beschluss # ?, nationale Minister # ?, EU-Mitgliedsstaaten # ?, Vizepräsidentin # ?, Gesetze # ?, Kultusministerkonferenz # ?, Aspekt einer Verbesserung # ?, Ausbildungssituation von Menschen # ?, Beratungsgremien # ?

121. +++ (SEM)

"Die Lebenswelt von Jugendlichen wird ganz entscheidend durch ihre Stadt und ihr Viertel geprägt.
Hier ist Beteiligung mindestens genauso erforderlich wie auf Landesebene.
Ich möchte junge Menschen ermuntern, sich dort noch stärker einzubringen", erklärte die Ministerin.
Die Initiative "umdenken-jungdenken!
Frische Ideen für NRW" geht daher auch nach dem Jugendkongress weiter.

Datum: 2014-01-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-beim-jugendkongress-jungdenken-jetzt-jugendliche-sollen-sich;

Themen: Jugendkongress # ?, Bedeutung von Beteiligungsmöglichkeiten # ?, Jugendforen # ?, Spielplatzplanung # ?, Stadtteilplanung # ?, wichtige Anregungen # ?, Politikfelder # ?, frische Ideen # ?, Landesjugendring # ?, Jugendeinrichtungen # ?

122. +++ (SEM)

Ministerin Schäfer: NRW ergreift Initiative zur Erweiterung der Heimaufsicht
10. Mai 2015
Nordrhein-Westfalen hat gemeinsam mit Brandenburg zur nächsten Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK), die am 21./22. Mai in Perl im Saarland stattfindet, einen Antrag zur gesetzlichen Ausweitung der Heimaufsicht von stationären Einrichtungen der Erziehungshilfe eingebracht.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Nordrhein-Westfalen hat gemeinsam mit Brandenburg zur nächsten Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK), die am 21./22. Mai in Perl im Saarland stattfindet, einen Antrag zur gesetzlichen Ausweitung der Heimaufsicht von stationären Einrichtungen der Erziehungshilfe eingebracht.

Datum: 2015-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-nrw-ergreift-initiative-zur-erweiterung-der-heimaufsicht;

Themen: Heimaufsicht # ?, Landesjugendamt # ?, Einrichtungen der Erziehungshilfe # ?, nächste Jugendkonferenz # ?, Familienministerkonferenz # ?, Aufsicht # ?, Betriebserlaubnisverfahren # ?, Einrichtungsbegriff # ?, besondere Bestimmungen # ?, gesetzliche Ausweitung # ?

123. +++ (SEM)

Das Angebot ist breit und abwechslungsreich.
Es reicht vom "Grünen Klassenzimmer" über die "Mini-Ranger" bis hin zu "Bino, der Waldbiene".
Vielleicht noch wichtiger als das besondere Ambiente dieses außerschulischen Lernortes sind die zahlreichen ehrenamtlichen Aktiven, die sich mit ihrem Engagement und Knowhow im Förderverein einbringen.
Begründung der Jury: Lokale Natur als Teil der Heimat vor Ort erfahrbar zu machen, ist eine wichtige Aufgabe der Heimatvermittlung, denn Heimat umfasst neben allen kulturellen, historisch bedingten und sozialen Aspekten auch den Naturraum, der ebenso wie die anderen Facetten von Heimat zu Lebensqualität und Wohlbefinden beiträgt und der sich auch in Nordrhein-Westfalen regional erheblich unterscheidet.
Ihn als Teil der Heimat vor Ort sichtbar und erlebbar zu machen, ist beispielhafte gemeinwohlorientierte Heimatvermittlung.

Datum: 2021-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-herausragendes-engagement-vor-ort-wird-dem-heimat-preis;

Themen: Heimatverein # ?, Landesheimatpreise # ?, bergischer Geschichtsverein # ?, lippischer Heimatbund # ?, Begründung # ?, Naturschutzzentrum # ?, Heimatpreis # ?, Ortsverein # ?, Cafés # ?, jüdisches Leben # ?

124. +++ (SEM)

Die Beiträge werden in den kommenden Wochen nach und nach publiziert.
Die Reihe wird fortgesetzt und durch weitere Botschaften ergänzt.
Auch Bürgerinnen und Bürger sollen ihre Sichtweisen von Heimat einbringen, um damit die Diskussion zu bereichern.
"Wer sich mit der Heimat beschäftigt, setzt sich aktiv mit seinem Lebensumfeld auseinander, engagiert sich häufig - überwiegend ehrenamtlich - für die Gesellschaft und leistet einen wichtigen Beitrag zur Identitätsstiftung", sagt Ministerin Scharrenbach.
Die Beiträge sind auf Facebook, Twitter, Instagram und YouTube des Ministeriums sowie auf der Homepage unter www.mhkbg.nrw abrufbar.

Datum: 2017-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-initiative-heimatbotschafter-startet-persoenlichkeiten;

Themen: persönlicher Heimatbegriff # ?, Lebensumfeld # ?, Erlebnisse # ?, Begriff # ?, Antwort # ?, Persönlichkeiten # ?, Homepage # ?, Currywurst # ?, Fußballexperte # ?, Heimatpolitik # ?

125. +++ (SEM)

Gleichzeitig dient eine gesunde Waldinfrastruktur dem Klimaschutz.
Mit der nun vorliegenden Modellrechnung erhalten die Kommunen eine Planungsgrundlage zur Aufstellung ihrer Haushalte für das Jahr 2022.
Sie berücksichtigt die am 29. Juni 2021 von der Landesregierung beschlossenen Eckpunkte sowie den am 31. August 2021 beim Landtag eingebrachten Gesetzentwurf zum GFG 2022.
Die Modellrechnung für das GFG 2022 ist im Internet unter www.mhkbg.nrw abrufbar.
Hintergrund: Die Gemeinden und Gemeindeverbände (Kreise und Landschaftsverbände) tragen die Kosten ihrer eigenen und der ihnen übertragenen Aufgaben, soweit durch Gesetz nichts anderes bestimmt ist.

Datum: 2021-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-kommunen-bekommen-2022-ueber-14-milliarden-euro-vom-land;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Finanzausgleich # ?, Gemeindeverbände # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, Klimapauschale # ?, Sanierungsstaus # ?, Verbundsteuern # ?, allgemeine Steigerung # ?, gesunde Waldinfrastruktur # ?, reguläre Berechnungen # ?

126. +++ (SEM)

19. April 2018 Portraitfoto Foto: Land NRW / R. Sondermann
Auf Initiative der Landesregierung Nordrhein-Westfalen wird sich die 28. Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und -minister, -senatorinnen und -senatoren der Länder (GFMK) am 7. und 8. Juni 2018 mit der salafistisch-extremistischen Radikalisierung von Mädchen und Frauen beschäftigen.
Nordrhein-Westfalen wird dazu einen Beschlussvorschlag auf der Konferenz einbringen.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Auf Initiative der Landesregierung Nordrhein-Westfalen wird sich die 28. Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und -minister, -senatorinnen und -senatoren der Länder (GFMK) am 7. und 8. Juni 2018 mit der salafistisch-extremistischen Radikalisierung von Mädchen und Frauen beschäftigen.

Datum: 2018-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-maedchen-und-frauen-vor-salafistischem-extremismus;

Themen: Frauen # ?, Mädchen # ?, Beschlussvorschlag # ?, extremistische Szenen # ?, salafistischer Extremismus # ?, Agenda der Politik # ?, Hebel der Prävention # ?, Ideologisierung # ?, extremistischsalafistische Ideologien # ?, grundlegender Wert # ?

127. +++ (SEM)

Auch dort sind es enorme Aufbauleistungen, die von den Siebenbürger Sachsen ausgegangen sind.
An diesen beiden und anderen Orten in Nordrhein-Westfalen wird deutlich, mit welchem Engagement sich die Siebenbürger Sachsen in die Gestaltung von Heimat eingebracht haben.
Als die Patenschaft 1957 verkündet wurde, hatten sich die Siebenbürger Sachsen bereits einen Ruf als Bürgerinnen und Bürger gemacht, die sich mit großem Engagement beim Wiederaufbau einbringen.
Zur Förderrichtlinie: Unter folgendem Link finden Sie die Richtlinie "Heimat-Preis des Landes Nordrhein-Westfalen für die Siebenbürger Sachsen": https://recht.nrw.de.

Datum: 2019-06-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-neuer-heimat-preis-festigt-bande-zwischen-nordrhein;

Themen: siebenbürger Sachsen # ?, Siebenbürger # ?, Patenschaft # ?, Landsmannschaft von Siebenbürgern # ?, Seuchen # ?, Teil der Urheimat # ?, neuer Heimatpreis # ?, Mitglieder der Jury # ?, Hunger # ?, Kulturgut # ?

128. +++ (SEM)

Unser Ziel: Ein bundesweit einheitlicher Online-Antrag, um es den Menschen, die finanzielle Unterstützung benötigen, und den Behörden leichter zu machen.
In den anderen 389 Kommunen können die Menschen unverändert den bestehenden Online-Antrag nutzen.
Bei der länderübergreifenden Initiative konnten wir aus Nordrhein-Westfalen vielfältige Erfahrungen einbringen.
Von der Vorreiterrolle Nordrhein-Westfalens profitieren jetzt alle", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Nach der Erprobungsphase des neuen einheitlichen Wohngeldantrages in den sieben Pilotkommunen in Nordrhein-Westfalen erfolgt eine sukzessive Umstellung auf alle anderen Städte und Gemeinden noch vor Sommer 2021.

Datum: 2021-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-online-wohngeld-beantragen-jetzt-wird-es-noch-besser;

Themen: online Wohngeld # ?, nächster Schritt # ?, bestehender Onlineantrag # ?, durchschnittlicher monatliche Wohngeldanspruch # ?, neuer digitale Wohngeldantrag # ?, sukzessive Umstellung # ?, Familienhaushalte # ?, Rentnerhaushalte # ?, erhöhte Beträge # ?, unterschiedliche Mietentwicklung # ?

129. +++ (SEM)

Die Wertschätzung ihrer ehrenamtlichen Arbeit ist Ministerin Scharrenbach wichtig.
Die mehr als 400 Teilnehmer können beim Heimatkongress ihre Anliegen und Wünsche, aber auch ihre Schwierigkeiten in der Arbeit vor Ort aufzeigen.
In fünf moderierten Foren können die Besucher dann entsprechend ihres Interessenschwerpunktes ihre Anregungen einbringen.
Das Ministerium will die Stellungnahmen aufgreifen, um die Rahmenbedingungen für die Arbeit der Heimatexperten zu verbessern.
Zurzeit werden im Ministerium Möglichkeiten entwickelt, wie die Förderung der Vereine verbessert und das Engagement der Mitglieder besser gewürdigt werden kann.

Datum: 2018-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-zweite-staffel-der-heimatbotschafter-dokumentiert-die;

Themen: neue Botschafter # ?, Kanäle # ?, Element der Heimatstrategie # ?, Heimatexperten # ?, Interessenschwerpunkt # ?, Perspektiven der Heimat # ?, Phase von Aktivitäten # ?, gemeinsame inhaltliche Heimat # ?, renommierter Redakteur # ?, Heimatbotschafterinnen # ?

130. +++ (SEM)

9. April 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Bislang hat die Bundesregierung keine Konsequenzen aus der von ihr in Auftrag gegebenen und in Teilen kritischen Evaluation der arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen für Forscherinnen und Forscher an Hochschulen und Forschungseinrichtungen gezogen.
Deshalb wird jetzt Nordrhein-Westfalen einen eigenen Gesetzesantrag im Bundesrat einbringen.
Ziel ist es, den Anteil der befristeten Arbeitsverträge in der Wissenschaft einzudämmen und bessere Arbeitsbedingungen an Hochschulen und Forschungsinstituten durchzusetzen.
Dies hat die nordrhein-westfälische Landesregierung auf Vorschlag von Wissenschaftsministerin Svenja Schulze beschlossen.

Datum: 2013-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-beschaeftigte-wissenschaft-und-forschung-verdienen-gute;

Themen: befristete Arbeitsverträge # ?, gute Arbeitsbedingungen # ?, eigener Gesetzesantrag # ?, geltendes Wissenschaftszeitvertragsgesetz # ?, Forschungsinstitute # ?, Wissenschaftssystem # ?, Sitzung des Bundesrats # ?, Defizite # ?, Beschäftigte # ?, Bundesratsinitiative # ?

131. +++ (SEM)

Das Format BarCamp, entstanden in Kalifornien, ist eine offene Tagung.
Das Besondere dabei: Anders als bei klassischen Konferenzen steht zu Beginn des Tages noch kein Programm fest, es wird erst durch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer vor Ort im Rahmen der Tagesplanung zusammengestellt.
Dadurch können die Besucherinnen und Besucher eigene Programmpunkte einbringen und ermöglichen so eine dialogorientierte Veranstaltung mit Präsentationen, Diskussionen und Interaktion.
Das NetzpolitikCamp in Düsseldorf ist ein sogenanntes Themen-BarCamp mit dem Titel "Netzpolitik in NRW - Erwartungen - Aufgaben-Ziele".
Ziel ist es, einen Dialog mit netzpolitisch Interessierten zu schaffen, um neue Impulse für Entscheidungen in diesem Themenfeld zu erhalten und unterschiedliche Positionen, Meinungen und Erwartungen im Bereich Netzpolitik zu diskutieren.

Datum: 2015-03-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-laedt-zur-diskussion-ueber-netzpolitik-ins-erste-barcamp;

Themen: Barcamp # ?, Persönlichkeitsschutz # ?, Netzneutralität # ?, Medienvielfalt # ?, digitale Gesellschaft # ?, Format # ?, digitales Zeitalter # ?, Datenschutz # ?, Folgen des Wandels # ?, Netzpolitikcamp in Düsseldorf # ?

132. +++ (SEM)

Die Filme sind in Zusammenarbeit von zwei gemeinnützigen Gesellschaften des Deutschen Roten Kreuzes in NRW entstanden: Der DRK Soziale Dienste OWL gGmbH als Projektträger sowie der DRK-Betreuungsdienste Westfalen-Lippe gGmbH als Projektpartner.
Umgesetzt wurden die Filme von der Bielefelder Agentur filmzeit medien.
Zahlreiche Expertinnen und Experten aus dem Gesundheitswesen, der Flüchtlingshilfe und der Migrationsberatung haben das Projekt unterstützt und beispielsweise ihr Wissen über den Informationsbedarf der Zielgruppen eingebracht.
Die Darstellerinnen und Darsteller in den Filmen sind Menschen mit Migrationsgeschichte, so dass zugewanderte Menschen sich leichter mit ihnen identifizieren können.
Michael Beimdiek, Geschäftsführer DRK Soziale Dienste OWL gGmbH, sagte: "Wir sehen es als unsere Aufgabe an, alle Flüchtlinge willkommen zu heißen und sie bei dem schwierigen Neustart in einer für sie fremden Kultur zu unterstützen.

Datum: 2017-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-filme-informieren-zugewanderte-menschen-ueber-gesundheitssystem;

Themen: Art von Versorgungsangeboten # ?, komplexes deutsche Gesundheitssystem # ?, Gesundheitswesen # ?, Migrantinnen # ?, Versorgungsangebote # ?, gefördertes Projekt # ?, Sprachbarrieren # ?, Themenbereiche # ?, Flüchtlingshilfe # ?, Hilfsangebote # ?

133. +++ (SEM)

Mit dem "NRW-Aktionsplan für Gleichstellung und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt - gegen Homo- und Transphobie" setzt sich Nordrhein-Westfalen seit vier Jahren für Vielfalt, Offenheit und Respekt ein.
Mit über 100 Maßnahmen in allen gesellschaftlichen Bereichen wird der Aktionsplan umgesetzt.
Fast alle Ministerien bringen sich dabei ein.
Weitere wichtige Partner sind die Eigenvertretungen der LSBTI*-Selbsthilfe.
Zum ersten Mal in NRW organisiert die vom Emanzipationsministerium geförderte Akzeptanzkampagne "Anders und gleich - Nur Respekt Wirkt" gemeinsam mit der vom Familien- und Jugendministerium geförderten Fachberatungsstelle "gerne anders!" auf "Zeche Zollverein" am 17. Mai 2016 eine landesweite Zentralveranstaltung zum IDAHOT*.

Datum: 2016-05-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-homo-und-transphobie-die-rote-karte-zeigen-fuer-eine-kultur-des;

Themen: Homophobie # ?, Transphobie # ?, rote Karte # ?, Kultur des Respekts # ?, Respekt # ?, Lesben # ?, Schwule # ?, Diagnoseschlüssel # ?, Homosexuelle # ?, Homosexualität # ?

134. +++ (SEM)

Im Bundesrecht wurden zum Teil durch Initiativen auch von NRW beispielsweise die Gleichstellung im Steuerrecht sowie der Verzicht auf den Geschlechtseintrag im Personenstandsrecht bei nicht eindeutigem Geschlecht erreicht.
Wichtige Partner bei der Erarbeitung und Realisierung des Plans waren zahlreiche Nichtregierungsorganisationen, die auch in der Selbsthilfe aktiv sind.
"Mein Dank gilt besonders den kompetenten Beteiligten aus der Selbsthilfearbeit von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans* und Inter* in NRW, die sich höchst engagiert eingebracht haben", sagte Barbara Steffens.
In einigen Bereichen, zum Beispiel bei der Beratung von Regenbogenfamilien, wurden Brücken zu bereits bestehenden Beratungs- und Selbsthilfestrukturen, in diesem Fall der Familienberatung, gebaut, so dass die Berücksichtigung der Belange von LSBTI* immer mehr zur gelebten Selbstverständlichkeit wird.
Ebenso wurden die Anliegen von LSBTI* bei Gesetzesreformen, laufenden Programmen und Förderungen des Landes berücksichtigt.

Datum: 2015-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-kabinett-beschliesst-fortsetzung-des-aktionsplans-gegen-homo;

Themen: Transsexuelle # ?, NRW-Aktionsplan # ?, Bisexuelle # ?, Schwule # ?, Rahmen des Aktionsplans # ?, Landeskoordination # ?, Transphobie # ?, Homophobie # ?, Lesben # ?, umfassender Aktionsplan # ?

135. +++ (SEM)

Ministerin Steffens: "Besonders wichtig ist es, dass die Menschen in Deutschland dem Organspendesystem wieder stärker vertrauen können.
Für viele Menschen fängt das bei fälschungs- und manipulationssicheren Patientenakten in den Kliniken an.
Nordrhein-Westfalen hat daher Anfang des Jahres einen Antrag in den Bundesrat eingebracht und die Bundesregierung aufgefordert, für die bundesweite Entwicklung manipulationssicherer Transplantationsakten zu sorgen.
Der Bundesrat ist diesem Antrag gefolgt.
"

Datum: 2013-05-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-organspende-koennte-jeden-tag-drei-menschen-mehr-das-leben;

Themen: Verein von Lebertransplantierte # ?, zentrale bundesweite Veranstaltung # ?, lebensrettendes Spenderorgan # ?, eigene Meinung # ?, Organspenden # ?, gemeinsame Pressekonferenz # ?, zentrale Veranstaltung # ?, bundesweiter Aktionstag # ?, Organspender # ?, Leben # ?

136. +++ (SEM)

Mit über 100 Maßnahmen in allen gesellschaftlichen Bereichen wird der Aktionsplan umgesetzt.
In der Bilanz und Fortschreibung des Aktionsplans im Jahr 2015 kamen noch weitere Maßnahmen hinzu.
Fast alle Ministerien bringen sich dabei ein.
Weitere wichtige Partner sind die Eigenvertretungen der LSBTI*-Selbsthilfe.

Datum: 2016-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-respekt-fuer-selbstbestimmte-sexuelle-identitaet-und;

Themen: Respekt # ?, sexuelle Orientierung # ?, Aufklärungsgruppen # ?, ehrenamtliche Antidiskriminierungsarbeit # ?, geschlechtliche Identität # ?, Jugendeinrichtungen # ?, selbstbestimmte Identität # ?, Diskriminierung # ?, Geschlechtsidentität # ?, Workshops # ?

137. +++ (SEM)

Mit dem "NRW-Aktionsplan für Gleichstellung und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt - gegen Homo- und Transphobie" setzt sich Nordrhein-Westfalen für Vielfalt, Offenheit und Respekt ein.
Mit über 100 Maßnahmen in allen gesellschaftlichen Bereichen wird der Aktionsplan umgesetzt.
Fast alle Ministerien bringen sich dabei ein.
Weitere wichtige Partner sind die Eigenvertretungen der LSBTI*-Selbsthilfe.
"In Nordrhein-Westfalen profitieren wir vom starken Engagement der Selbsthilfe.

Datum: 2016-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-schwules-netzwerk-nrw-ist-seit-25-jahren-engagierte-selbsthilfe;

Themen: schwules Netzwerk # ?, Homosexuelle # ?, Homophobie # ?, sexuelle Vielfalt # ?, Respekt # ?, Universität Leipzig # ?, geschlechtliche Identität # ?, sexuelle Orientierung # ?, Aussage # ?, Lesben # ?

138. +++ (SEM)

* Mit dem "NRW-Aktionsplan für Gleichstellung und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt - gegen Homo- und Transphobie" setzt sich Nordrhein-Westfalen seit vier Jahren für Vielfalt, Offenheit und Respekt gegenüber Menschen unterschiedlicher sexueller und geschlechtlicher Identität ein.
Mit über 100 Maßnahmen in allen gesellschaftlichen Bereichen wird der Aktionsplan umgesetzt.
Fast alle Ministerien bringen sich dabei ein.
Weitere wichtige Partnerinnen und Partner sind die Eigenvertretungen der LSBTI*-Selbsthilfe.

Datum: 2016-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-selbstbestimmte-geschlechtsidentitaet-muss-selbstverstaendlich;

Themen: Geschlechtsempfinden # ?, Richterunruh # ?, Varianten der Geschlechtsentwicklung # ?, selbstbestimmte Geschlechtsidentität # ?, Zweigeschlechtermodell # ?, Lebenssituation # ?, Tätige # ?, Betroffene # ?, Befragte der Studie # ?, Inhalte der Fachtagung # ?

139. +++ (SEM)

Darüber hinaus zeigt die Diskussion aber, dass wir Fragen der Finanzierung und Qualitätssicherung für Pflege-WGs schnellstens gemeinsam mit dem Bund noch umfassender klären müssen.
Nur so können Wohngemeinschaften eine echte akzeptierte und umsetzbare Alternative werden", sagte Steffens.
Nordrhein-Westfalen werde daher auf der Konferenz der Sozialminister im November einen entsprechenden Antrag einbringen.
"Auch die jetzt in Berlin geführte Diskussion um die Qualität der neu geplanten niedrigschwelligen Entlastungsangebote ist wichtig.
Hier darf die gerade aus Sicht vieler Angehörigen wünschenswerte Flexibilisierung nicht zu einem Preis- und Qualitätsdumping in der ambulanten Betreuung führen.

Datum: 2014-10-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-verbesserungen-fuer-pflege-wgs-sind-richtig-beseitigen-aber;

Themen: Schwächen der Reform # ?, Gesundheitsausschuss des Bundestags # ?, Stufe der Pflegereform # ?, Konferenz von Sozialministern # ?, neue Betreuungsangebote # ?, Altengesetz # ?, Pflegegesetz # ?, Wohngemeinschaften # ?, Heim # ?, Bundestag # ?

140. +++ (SEM)

"
Friedrich Merz sagte zu seiner zukünftigen Aufgabe: "Es ist gut, dass die Landesregierung des größten Bundeslands im Herzen Europas sich gerade jetzt mit so viel Energie den Beziehungen zu unseren britischen und amerikanischen Partnern zuwendet.
Dafür will ich mich gerne einbringen.
"
Der Beauftragte soll Vermittler und Ansprechpartner sein, für die britischen Unternehmen in Nordrhein-Westfalen und die nordrhein-westfälische Wirtschaft in Großbritannien und den USA.

Datum: 2017-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-beruft-friedrich-merz-zum-beauftragten-fuer-die;

Themen: transatlantische Beziehungen # ?, Beauftragte # ?, Folgen des Brexits # ?, Aufsichtsrat # ?, Vorschlag # ?, Landeskabinett # ?, Ministerpräsident # ?, Berufung für Grund # ?, Flughafen Köln-Bonn # ?, Freunde des Lands # ?

141. +++ (SEM)

Seit 2016 ist er Ehrenvorsitzender des Verbandes, den er zuvor 16 Jahre lang, von 2000 bis 2016, leitete.
Er ist Vorsitzender des Kuratoriums für die Vergabe des Theodor-Wolff-Preises, Beiratsmitglied an der Forschungsstelle für Medienrecht an der Technischen Hochschule Köln und Vorsitzender des Ausschusses für Medien der Industrie- und Handelskammer Köln.
Helmut Heinen bringt also an vielen Stellen seinen reichen Erfahrungsschatz ein.
Helmut Heinen zeichnet zugleich eine starke soziale Ader aus.
Er übernimmt den Vorsitz der Altenhilfe der Kölnischen Rundschau, "Die gute Tat".

Datum: 2022-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein;

Themen: Verdienstorden # ?, Engagement von Persönlichkeiten # ?, Verdienste der Landesregierung # ?, Gemeinwohl # ?, Verleihung # ?, Münster # ?, Interplast # ?, Landesverdienstorden # ?, lebendige Erinnerungskultur # ?, Foto # ?

142. +++ (SEM)

Großes Engagement hat Peter Heesen auch in der europäischen Gewerkschaftsarbeit gezeigt: Er ist seit 2007 Präsident der CESI, der Union der unabhängigen Gewerkschaften Europas.
Außerdem wurde Peter Heesen 2010 vom Bundesminister der Verteidigung in den Beirat für Fragen der Inneren Führung berufen.
In diesem Gremium bringt er seine Erfahrungen und Kenntnisse ein und leistet so einen Beitrag zur Weiterentwicklung der Bundeswehr.
Lieber Peter Heesen, Sie haben vor kurzem aus Altersgründen auf eine 3. Amtszeit als dbb-Chef verzichtet.
Für Ihren jahrzehntelangen Einsatz für die Beschäftigen in unserem Land und in Europa danke ich Ihnen von ganzem Herzen und wünsche Ihnen für Ihren neuen Lebensabschnitt alles Gute.

Datum: 2012-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-ueberreicht-bundesverdienstorden-15-0;

Themen: Band # ?, Bundesverdienstorden # ?, Verdienstmedaille # ?, Liebe # ?, Außenwohngruppe # ?, Verdienste des Bundesverdienstordens # ?, ausländische Vereine # ?, bewundernswerte Frau # ?, bisheriger Einsatz # ?, freiwilliger ehrenamtlicher Dienst # ?

143. +++ (SEM)

"Wir wissen um den Wert der Arbeit derer, die tagtäglich für die Sicherheit und das Funktionieren unseres Gemeinwesens arbeiten und dabei auch akuter Gefahr ausgesetzt sind.
Wir wollen sie besser vor Übergriffen und Behinderungen ihrer Tätigkeit schützen", sagte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft.
Nach der erfolgreichen Initiative zur Strafbarkeit der Behinderung durch "Gaffer" hat die Landesregierung daher anlässlich der "Woche des Respekts" beschlossen, einen Gesetzentwurf im Bundesrat einzubringen.
Ziel ist eine Verschärfung des Strafgesetzbuches im Fall von Übergriffen auf Polizei-, Rettungskräfte und anderen - auch ehrenamtlichen - Hilfeleistenden.
Aber auch wer bereits Opfer von Übergriffen geworden ist, wird mit den Folgen nicht allein gelassen.

Datum: 2016-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-und-landtagspraesidentin-carina-goedecke;

Themen: gemeinsame Veranstaltung # ?, Woche # ?, Abschluss # ?, Respektlosigkeit # ?, herausragende vielfältige Beteiligung # ?, eigene Aktionen # ?, soziale Netzwerke # ?, Übergriffe # ?, Testimonials # ?, Rettungskräfte # ?

144. +++ (SEM)

Als Bezirksleiter des IG-Metall-Bezirks, zuerst in Dortmund, dann in Essen und später in ganz Nordrhein-Westfalen, spielt er eine wichtige Rolle bei der "friedlichen" Fusion von Krupp und Thyssen.
In den 1990er Jahren ruft er erstmals Branchendialoge zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern ins Leben.
Er ermuntert Betriebsräte, auch eine Rolle als Co-Manager zu übernehmen, weil sie so noch mehr von ihrer Kompetenz einbringen können.
Mit seinem Einsatz für maßgeschneiderte, verlässliche Tarifverträge, auch bei Betrieben in großen wirtschaftlichen Schwierigkeiten, hat Harald Schartau nicht nur für NRW Tarifgeschichte geschrieben.
Einen starken Schwerpunkt seiner Arbeit als Minister legt er auf das Thema Qualifizierung von Arbeitslosen und auf das Thema Lehrstellen.

Datum: 2012-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-2;

Themen: Verdienstorden # ?, Ombudsmann # ?, Amt eines Ombudsmanns # ?, Hörerinnen # ?, Unfallkassen # ?, Behauptung # ?, eigener Garten # ?, Volkshochschule # ?, Minderheiten # ?, Versicherungen # ?

145. +++ (SEM)

Wo und wann immer er angesprochen wird, versucht er zu helfen und tut dies erfolgreich.
Eine gute Möglichkeit dazu hat er in der 2009 gegründeten "Bürgerstiftung Kreuztal", die soziales Engagement, Initiativen und Projekte fördert.
Hier bringt Rudolf Biermann sich auch als Kuratoriumsmitglied ein.
Der gemeinnützige Förderverein des Evangelischen Krankenhauses Kredenbach ist ebenfalls dankbar für seine langjährige Vorstandsarbeit im Verein.
Und um ein weiteres Feld nicht unerwähnt zu lassen: Seit nunmehr 17 Jahren steht Rudolf Biermann als Präsident der Leichtathletik-Gemeinschaft Kindelsberg Kreuztal vor, einem Zusammenschluss von 14 regionalen Sportvereinen.

Datum: 2017-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-6;

Themen: Verleihung # ?, Download # ?, klassische Musik # ?, Chormusik # ?, Bergbau # ?, Liebe # ?, Foto # ?, Theologie # ?, Jugendliche # ?, Ordensträgerinnen # ?

146. +++ (SEM)

Neues NRW-Verfassungsschutzgesetz setzt bundesweit Maßstäbe / Innenminister Jäger: Mit mehr Transparenz und Kontrolle das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen
19. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der nordrhein-westfälische Landtag hat das von der Landesregierung eingebrachte "Gesetz zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes NRW" verabschiedet.
Ziel der Novelle ist es, das Vertrauen der Menschen in den Verfassungsschutz zurückzugewinnen.
"In den Punkten Transparenz und Kontrolle setzen wir mit diesem Gesetz bundesweit Maßstäbe", erklärte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.

Datum: 2013-06-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-nrw-verfassungsschutzgesetz-setzt-bundesweit-massstaebe-innenminister-jaeger;

Themen: Maßstäbe # ?, Vertrauensperson # ?, Gewissheit # ?, neues NRW-Verfassungsschutzgesetz # ?, leistungsfähiger Verfassungsschutz # ?, V-Männer # ?, Transparenz # ?, Novelle # ?, Demokratie # ?, Neuausrichtung # ?

147. +++ (SEM)

Rund 3.000 Testteilnehmer haben sich zu einer Befragung durch die Marktforschung bereit erklärt.
"Wir haben eine Rücklaufquote von über 50 Prozent der Fragebögen.
Das zeigt uns, dass die Fahrgäste das Angebot mitgestalten möchten und sich aktiv einbringen.
Die bisherige positive Resonanz auf den Praxistest stimmt den VRR zuversichtlich.
Mit dem umfangreichen Feedback der Kunden kann der Verbund seine aktuellen digitalen Services und Informationsdienste entsprechend ihren Erwartungen weiterentwickeln", so Castrillo weiter.

Datum: 2018-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nextticket-rechnet-nach-linienkilometern-ab-minister-wuest-testet-neue-ticket;

Themen: Fahrgäste # ?, ÖPNV # ?, neue Ticketgeneration # ?, neuer elektronische Tarif # ?, Kilometertarif # ?, Sonderfahrt # ?, Testteilnehmer # ?, Straßenbahnlinie # ?, Marktforschung # ?, Praxistest # ?

148. +++ (SEM)

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Nordrhein-Westfalen bringt Bundesratsinitiative zur Strafverschärfung bei sexuellem Missbrauch ein
Landesregierung appelliert an Bundestag und Bundesrat, gemeinsames, starkes Zeichen zum besseren Schutz von Kindern gegen Missbrauch zu setzen
3. Juli 2020 phb Justiz Paragraph Foto: panthermedia.net / Norbert Buch

Datum: 2020-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-bundesratsinitiative-zur-strafverschaerfung-bei;

Themen: sexueller Missbrauch # ?, Darstellungen # ?, Besitz # ?, Verbreitung # ?, Missbrauch von Kindern # ?, abscheuliche Straftaten # ?, Kindesmissbrauch # ?, Bundesratsinitiative # ?, Strafrecht # ?, Verschärfung # ?

149. +++ (SEM)

Bis 2025 will DB allein in Nordrhein-Westfalen seine jährlichen Investitionen auf 2 Milliarden Euro für den Ausbau der Infrastruktur hochschrauben.
Damit das Geld auch schnell verbaut werden kann, muss vor allem die Planung beschleunigt werden.
Nordrhein-Westfalen hat daher über den Bundesrat umfassend Änderungen für das Investitionsbeschleunigungsgesetz eingebracht, damit schneller geplant und gebaut werden kann.

Datum: 2020-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-draengt-auf-loesung-im-trassenkonflikt;

Themen: Trassenkonflikt # ?, bestimmte Trassen # ?, neue Verkehrsunternehmen # ?, Wegstrecken # ?, Fernzüge # ?, Regionalzüge # ?, Vorfahrt # ?, EU-Recht # ?, Öffnung # ?, Auffassung # ?

150. +++ (SEM)

Die Absolventen erhalten ein Starter-Paket mit Materialien zum Einstieg in die Selbstständigkeit.
Das ghanaische Umweltministerium entwickelt im Dialog mit der Privatwirtschaft eine Strategie zum nachhaltigen Umgang mit Plastik, zu der auch der informelle Sektor beiträgt.
Nordrhein-Westfalen wird dazu in einer Projekt-Maßnahme seine Expertise einbringen.
Bisher existiert in Ghana noch kein landesweit nachhaltiges Management von Plastikabfällen.
Ein System der erweiterten Produzentenverantwortung für Plastikverpackungen kann langfristig dazu beitragen, die Kosten einer beschäftigungsintensiven Kreislaufwirtschaft zu decken.

Datum: 2020-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-neue-impulse-fuer-die-wirtschaftsbeziehungen-mit-dem;

Themen: weitere Maßnahme # ?, Projektmaßnahme # ?, Schrottplatz # ?, ghanaische Start-ups # ?, informeller Sektor # ?, afrikanisches Partnerland # ?, zukunftsfähige Beschäftigung # ?, nachhaltige Wirtschaftsentwicklung # ?, nachhaltiger Umgang # ?, Wirtschaftsbeziehungen # ?

151. +++ (SEM)

Der Bundesrat hat am Freitag, 8. November 2019, das "Gaststaatgesetz" zur Erleichterung der Ansiedlung internationaler Einrichtungen in Deutschland beschlossen.
Damit ist drei Wochen nach der Verabschiedung im Deutschen Bundestag die letzte Hürde genommen, so dass das Gesetz nach der Verkündung durch die Bundesregierung in Kraft treten kann.
Die Initiative für das Gaststaatgesetz ging von Nordrhein-Westfalen aus und wurde über den Bundesrat eingebracht.
Minister Holthoff-Pförtner: "Der entschiedene Einsatz Nordrhein-Westfalens für die Attraktivität Deutschlands als internationaler Standort hat zum Erfolg geführt.
Mit dem Gaststaatgesetz erhalten wir erstmals in Deutschland einen gemeinsamen rechtlichen Rahmen, der mehr Übersichtlichkeit und Transparenz für ansiedlungswillige internationale Organisationen und Einrichtungen schafft.

Datum: 2019-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-sich-erfolgreich-fuer-die-staerkung-des-internationalen;

Themen: internationale Einrichtungen # ?, internationale Organisationen # ?, Erleichterung der Ansiedlung # ?, Ansiedlung in Deutschland # ?, Bundesrat # ?, Isolationismus # ?, Reihe von Verbesserungen # ?, letzte Hürde # ?, Immunitätsrechte # ?, entschiedener Einsatz # ?

152. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Initiative für eine marktbasierte CO2-Bepreisung bei Gebäuden und Verkehr
Nordrhein-Westfalen startet Initiative für eine marktbasierte CO2-Bepreisung bei Gebäuden und Verkehr
Landesregierung bringt Bundesratsinitiative für mehr Klimaschutz ein
10. September 2019 phb grüne Ampel Foto: Land NRW
Mit einer marktbasierten Lösung zur Bepreisung von klimaschädlichen CO2-Emissionen in den Sektoren Gebäude und Verkehr will die Landesregierung den Klimaschutz vorantreiben.

Datum: 2019-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-startet-initiative-fuer-eine-marktbasierte-co2-bepreisung-bei;

Themen: Sektoren # ?, marktbasierte Lösung # ?, Stromsteuer # ?, Verkehr # ?, EEG-Umlage # ?, Senkung # ?, Bundesratsinitiative # ?, Costeuer # ?, EEG-Abgabe # ?, Klimakabinett # ?

153. +++ (SEM)

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen ist dem "DigitalPakt Alter" beigetreten.
Der "DigitalPakt Alter" ist eine im Jahr 2021 vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen e.V. (BAGSO) ins Leben gerufene Initiative zur Stärkung der digitalen Teilhabe älterer Menschen.
Nordrhein-Westfalen und andere Bundesländer bringen sich als Kooperationspartner aktiv in dem Bündnis ein, in dem ebenso Organisationen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft vertreten sind.
Sozialminister Karl-Josef Laumann: "Wir wollen die digitale Teilhabe älterer Menschen in allen Bereichen sicherstellen.
Der DigitalPakt hilft dabei, Impulse zu setzen und die vielen Aktivitäten und innovativen Ansätze in diesem Bereich bundesweit sichtbar zu machen.

Datum: 2023-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-tritt-digitalpakt-alter-bei;

Themen: digitale Teilhabe # ?, Digitalpakt Alter # ?, Treffpunkt # ?, Demenz # ?, Seniorenorganisationen # ?, Tagespflege # ?, Caritasverband Leverkusen # ?, DRK-Generationentreff # ?, DRK-Kreisverband Oberhausen # ?, Digitalkurs # ?

154. +++ (SEM)

15. Februar 2019 phb Laptop, Darknet
Die Länder Nordrhein-Westfalen und Hessen wollen stärker gegen Handelsplattformen im Darknet vorgehen.
Ein entsprechender Gesetzentwurf wird heute im Bundesrat eingebracht.
Justiz
Die Länder Nordrhein-Westfalen und Hessen wollen stärker gegen Handelsplattformen im Darknet vorgehen.

Datum: 2019-02-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-hessen-im-gemeinsamen-kampf-gegen-kinderpornografie-waffen;

Themen: Darknet # ?, Bundesrat # ?, Gesetzentwurf # ?, Kinderpornografie # ?, Kriminelle # ?, Betreiber # ?, Beutesicherung # ?, Einschleusung # ?, Ermittlungsmethoden # ?, Sicherheitslücke # ?

155. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalen will Versorgungslücke im Asylbewerberleistungsgesetz schließen
Nordrhein-Westfalen will Versorgungslücke im Asylbewerberleistungsgesetz schließen
Das Landeskabinett hat beschlossen, gemeinsam mit den Ländern Hamburg und Niedersachsen eine Bundesratsinitiative für einen Gesetzentwurf einzubringen
20. März 2019
Nordrhein-Westfalen möchte faire Integrationschancen für Flüchtlinge, die sich in einer dem Grunde nach förderfähigen Ausbildung befinden, ermöglichen.

Datum: 2019-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-will-versorgungsluecke-im-asylbewerberleistungsgesetz;

Themen: Überarbeitung # ?, Landeskabinett # ?, Bundesratsinitiative für Gesetzentwurf # ?, bestehende Versorgungslücke # ?, bundesgesetzlicher Handlungsbedarf # ?, lange Verfahrensdauern # ?, Asylbewerberleistungen # ?, leistungsberechtigte Personen # ?, sichere Herkunftsländer # ?, geplante Neuregelung # ?

156. +++ (SEM)

Es geht also um Menschen, die infolge der Kontoüberziehung zur Zahlung von Dispo-Zinsen verpflichtet sind.
Nordrhein-Westfalen setzt sich deshalb für eine gesetzliche Höchstgrenze des Dispositionskreditzinses ein, um dieser Praxis einen Riegel vorzuschieben.
"Wir haben im 1. Durchgang des Gesetzgebungsverfahrens im Bundesrat einen Antrag erfolgreich eingebracht, der eine maßvolle und flexible Obergrenze des Dispo- und des Überziehungszinses vorgesehen hatte.
Diese Obergrenze liegt nach unserem Vorschlag bei 8 Prozent über dem Basiszinssatz nach dem BGB.
Damit schafft unsere Regelung einen angemessen Ausgleich zwischen den Interessen der verschuldeten Verbraucherinnen und Verbrauchern vor überhöhten Zinssätzen, gibt aber auch den Banken ausreichenden Spielraum, um Risiko- und Ausfallkosten zu berücksichtigen.

Datum: 2016-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-fordert-besseren-schutz-fuer-bankkunden-bei-der-kreditvergabe;

Themen: Banken # ?, Beratungspflicht # ?, Dispokredit # ?, Wohnimmobilienkreditrichtlinie # ?, Altverträge # ?, Immobiliendarlehen # ?, Kontoüberziehung # ?, Kreditgeber # ?, Vielzahl von Bestimmungen # ?, betroffene Verbraucherinnen # ?

157. +++ (SEM)

NRW fordert vom Bund Verbesserung bei Ghettorenten
3. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalen bringt am kommenden Freitag (5. Juli 2013) eine Bundesratsinitiative ein, die rentenrechtliche Verbesserungen für ehemalige NS-Verfolgte, die in Ghettos beschäftigt waren, zum Ziel hat.
Die Bundesregierung wird darin aufgefordert, sicherzustellen, dass ehemalige Ghettobeschäftigte ihre Rente rückwirkend ab dem Jahr 1997 erhalten.
Viele Anträge zur ab 2002 gesetzlich verankerten sogenannten "Ghettorente" wurden zunächst abgelehnt und erst nach Widersprüchen verspätet bewilligt.

Datum: 2013-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-fordert-vom-bund-verbesserung-bei-ghettorenten;

Themen: Ghettos # ?, ehemalige Ns-Verfolgte # ?, rentenrechtliche Verbesserungen # ?, Bundesratsinitiative # ?, Ghettorenten # ?, ehemalige Ghettobeschäftigte # ?, Betroffene # ?, Pressestelle # ?, Bundesregierung # ?, Teil von Renten # ?

158. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales und die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilen mit:
Nordrhein-Westfalen bringt am kommenden Freitag (5. Juli 2013) eine Bundesratsinitiative ein, die rentenrechtliche Verbesserungen für ehemalige NS-Verfolgte, die in Ghettos beschäftigt waren, zum Ziel hat.
Die Bundesregierung wird darin aufgefordert, sicherzustellen, dass ehemalige Ghettobeschäftigte ihre Rente rückwirkend ab dem Jahr 1997 erhalten.
Viele Anträge zur ab 2002 gesetzlich verankerten sogenannten "Ghettorente" wurden zunächst abgelehnt und erst nach Widersprüchen verspätet bewilligt.

Datum: 2013-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-fordert-vom-bund-verbesserung-bei-ghettorenten-0;

Themen: Ghettos # ?, ehemalige Ns-Verfolgte # ?, rentenrechtliche Verbesserungen # ?, Bundesratsinitiative # ?, Teil von Renten # ?, schreiende Ungerechtigkeit # ?, Ghettorenten # ?, ehemalige Ghettobeschäftigte # ?, hohes Alter # ?, bürokratische Hürden # ?

159. +++ (SEM)

"Wir müssen verhindern, dass Jungen und Mädchen mit Migrationshintergrund, die in der Kita und in der Schule Deutsche waren, wieder zu Ausländern gemacht werden wenn sie volljährig werden.
Das ist integrationspolitisch eine Rolle rückwärts", sagte Schneider.
Der Gesetzesantrag im Bundesrat war von Baden-Württemberg, NRW und anderen SPD-geführten Ländern im Bundesrat eingebracht worden.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

Datum: 2013-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-integrationsminister-schneider-der-bund-muss-sich-beim-doppelpass-jetzt-bewegen;

Themen: Doppelpass # ?, Mehrstaatigkeit # ?, NRW-Integrationsminister # ?, Gesetzesantrag der Zulassung # ?, Grundsatz der Vermeidung # ?, alter Pass # ?, rot-grünregierte Länder # ?, Optionsregelung # ?, Hinnahme # ?, doppelte Staatsangehörigkeit # ?

160. +++ (SEM)

NRW stellt im Bundesrat Entschließungsantrag gegen die Abmahnabzocke
13. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalen hat einen Entschließungsantrag im Bundesrat eingebracht, um die Bundesregierung zum Handeln gegen die sogenannte "Abmahnabzocke" zu zwingen.
Die Bundesjustizministerin hat in dieser Legislaturperiode bereits fünf Mal öffentlich angekündigt, das Problem der "Abmahnabzocke" kurzfristig zu lösen.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat daher auf Vorschlag von Justizminister Thomas Kutschaty beschlossen, in der nächsten Sitzung des Bundesrates am 1. März einen Entschließungsantrag einzubringen, um den unstreitig bestehenden Abmahnmissbrauch einzudämmen.

Datum: 2013-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-stellt-im-bundesrat-entschliessungsantrag-gegen-die-abmahnabzocke;

Themen: Entschließungsantrag # ?, Bundesrat # ?, Sitzung des Bundesrats # ?, Bundesjustizministerin # ?, Biotop für Abmahnwahnsinn # ?, Bundesregierung # ?, Handeln # ?, wichtiger Schutz # ?, Vorschlag # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?

161. +++ (SEM)

NRW will Ausländern die Entscheidung für den deutschen Pass erleichtern / NRW unterstützt Vorstoß im Bundesrat für die doppelte Staatsangehörigkeit und Abschaffung des Optionszwangs
22. Mai 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalen wird zusammen mit anderen Ländern einen Gesetzentwurf zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts im Bundesrat einbringen.
Das hat die Landesregierung jetzt beschlossen.
Dabei geht es vor allem um den überholten Grundsatz, wonach ein Deutscher neben seinem deutschen Pass keine weiteren Nationalpässe besitzen darf.

Datum: 2013-05-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-will-auslaendern-die-entscheidung-fuer-den-deutschen-pass-erleichtern-nrw;

Themen: deutsche Staatsangehörigkeit # ?, optionspflichtige Bürger # ?, westliche Staaten # ?, überholter Grundsatz # ?, gleichberechtigte Staatsbürgerinnen # ?, Interesse des Lands # ?, Ausländerinnen # ?, doppelte Staatsangehörigkeit # ?, Doppelpass # ?, Staatsangehörigkeitsrecht # ?

162. +++ (SEM)

129 Beiträge, die von mehr als 670 Teilnehmerinnen und Teilnehmern veröffentlicht, bewertet und kommentiert wurden: Sechs Wochen nach ihrem Start ist die Online-Diskussion zum Lernen im Digitalen Wandel in Nordrhein-Westfalen weiterhin in vollem Gange.
In fünf Themenforen diskutieren Interessierte darüber, wie die Digitalisierung der frühkindlichen Bildung, der Schule und Weiterbildung, an Hochschulen und in der Arbeitswelt neue Impulse verleihen kann.
Noch bis zum 15. Januar 2016 können Interessierte ihre Ideen und Anregungen auf der Plattform www.bildungviernull.nrw einbringen.
Zu den mehr als 670 Teilnehmerinnen und Teilnehmern der aktuellen Online-Diskussion gehören Expertinnen und Experten aus verschiedenen Bildungsinstitutionen, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Unternehmerinnen und Unternehmer sowie Vertreterinnen und Vertreter aus den NRW-Fachministerien.
In den Online-Themenforen können Interessierte zum Beispiel eigene Best-Practice-Beispiele vorstellen.

Datum: 2015-12-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/online-diskussion-zum-lernen-im-digitalen-wandel-weiter-vollem-gange;

Themen: Digitale # ?, digitaler Wandel # ?, Beiträge der Onlinediskussion # ?, Leitbild für Lernen # ?, Minister der Landesregierung # ?, NRW-Fachministerien # ?, Onlinethemenforen # ?, Technikprojekt # ?, Zugang von Berufsfeldern # ?, aktuelle Onlinediskussion # ?

163. +++ (SEM)

Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) soll in Zukunft Planfeststellungs- und Anhörungsbehörde für Eisenbahnprojekte des Bundes werden.
Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt den Vorschlag des Bundes, fordert aber jährliche Zielvereinbarungen zwischen Ländern und dem EBA.
Nordrhein-Westfalen hat dazu einen entsprechenden Änderungsantrag zur heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses des Bundesrates eingebracht.
Zurzeit sind noch die nach Landesrecht zuständigen Behörden für die Durchführung der Anhörungsverfahren zuständig.
In Nordrhein-Westfalen sind das die Bezirksregierungen.

Datum: 2018-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planungsbeschleunigung-auch-fuer-die-bahn;

Themen: Eisenbahnbundesamt # ?, Verkehrsausschuss des Bundesrats # ?, Anhörungsbehörde # ?, Sitzung des Verkehrsausschusses # ?, Eisenbahnprojekte # ?, Planfeststellungsbehörde # ?, Gesetzentwurf # ?, Anhörungsverfahren # ?, Bundesrat # ?, Planungsbeschleunigung # ?

164. +++ (SEM)

Durch eine qualitativ hochwertige Arbeit von Begleitunternehmen kann auch ohne Polizeieinsatz die Sicherheit im Straßenverkehr sichergestellt werden.
"
"Nach drei Monaten ziehen wir Bilanz und bringen unsere Erfahrungen auf Bundesebene ein", sagte Jäger.
Aus der Auswertung des Pilotversuchs verspricht sich der Innenminister wichtige Erkenntnisse für das weitere Vorgehen, wie beispielsweise Hinweise auf mögliche weitere geeignete Transportstrecken in Nordrhein-Westfalen.
Für Verkehrsminister Groschek sind die Nachbarländer Frankreich, Belgien und die Niederlande positive Beispiele.

Datum: 2013-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizeibegleitung-von-grossraum-und-schwertransporten-auf-dem-pruefstand-minister;

Themen: Schwertransporte # ?, Großraumtransporte # ?, Pilotversuch # ?, NRW-Polizei der Begleitung # ?, Großtransporte # ?, erhebliche Ressourcen # ?, Kernaufgaben # ?, Prüfstand # ?, Innenminister # ?, nächste Wochen # ?

165. +++ (SEM)

Die Europe Direct (ED) Zentren in Essen und Gütersloh haben sich erfolgreich am Wettbewerb zur Konferenz zur Zukunft Europas beteiligt, zu dem Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner aufgerufen hatte.
Sie führen nun zusammen mit der Landesregierung jeweils ein Projekt durch, um auf die von den europäischen Institutionen initiierte Konferenz zur Zukunft Europas aufmerksam zu machen.
Mit ihr werden die Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, Ihre Ideen, Wünsche und Vorstellungen für die künftige Ausgestaltung der Europäischen Union einzubringen.
Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner: "Wohin sich die EU entwickelt, hängt auch vom Engagement der Bürgerinnen und Bürger ab.
Deshalb ist es wichtig, dass sie sagen, was sie sich wünschen, was sie wirklich bewegt.

Datum: 2021-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/projekte-zur-konferenz-zur-zukunft-europas-die-landesregierung-kooperiert-mit-den;

Themen: Zukunft von Europa # ?, Postkartenaktion # ?, EU-Zukunftskonferenz # ?, Konferenz # ?, Ideen der Kommune # ?, Zentren # ?, Multiplikatoren # ?, Innenstädte # ?, Wünsche # ?, finanzierte Gebäude # ?

166. +++ (SEM)

40.000 Menschen arbeiten hier für uns in ganz unterschiedlichen Branchen.
Als Unternehmen spüren wir die Herausforderungen des Arbeitsmarkts sehr früh und können so mit unserer Erfahrung und unseren Kompetenzen Antworten geben, von denen das gesamte Revier profitiert.
Das wollen wir gerne in die in die Ruhrkonferenz einbringen.
"
Die Teilnehmer diskutieren zu sechs Themenschwerpunkten im Rahmen eines "World Cafés".

Datum: 2019-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-ideen-und-strategien-fuer-die-zukunft-der-arbeit-entwickeln;

Themen: Zukunft der Arbeit # ?, Arbeit in Ruhrgebiet # ?, Thyssenkrupppersonalvorstand # ?, Rahmen der Ruhrkonferenz # ?, Quartier # ?, Zukunftswert # ?, offenes Diskussionsformat # ?, sogenannte Ideenscouts # ?, Strategien # ?, Herausforderungen des Arbeitsmarkts # ?

167. +++ (SEM)

In Kamen diskutieren etwa 200 Expertinnen und Experten, welche Projekte geeignet sind, Grün- und Freiflächen im Ruhrgebiet zu schaffen, zu sichern oder weiterzuentwickeln.
Im Rahmen eines interaktiven Projektmarktplatzes wurden zehn konkrete Ideen präsentiert und diskutiert.
Die Teilnehmenden brachten ihre Anregungen und Hinweise aktiv ein.
Ein Stand bot Platz für neue Ideen.
In der Auftaktveranstaltung des Themenforums im Januar 2019 und über die Dialogplattform www.dialog.ruhr-konferenz.nrw waren Vorschläge zur Stärkung der Grünen Infrastruktur im Ruhrgebiet eingebracht worden.

Datum: 2019-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-zweites-themenforum-zur-staerkung-der-gruenen-infrastruktur;

Themen: grüne Infrastruktur # ?, Themenforum # ?, Komoderatoren # ?, Ruhr der Metropolregion # ?, Freiflächen # ?, Grünflächen # ?, Umweltministerium # ?, Rahmen des Generationenprojekts # ?, Stadthalle Kamen # ?, Zeichen von Projektvorschlägen # ?

168. +++ (SEM)

"Wir wollen ein modernes und zukunftsfähiges S-Bahn-Netz für den Großraum Köln schaffen", unterstreicht Bernd Köppel, Leiter Großprojekte West der DB Netz, den Stellenwert des Projekts.
"Unsere Planer arbeiten intensiv an bestmöglichen Lösungen und zwar in Hinsicht auf Mensch und Natur.
Die Bürger können uns unterstützen, indem sie schon in der Vorplanung ihre Erfahrungen und Hinweise einbringen.
"
Wachsende Region mit steigenden Fahrgastzahlen Der Ausbau der S 11 und der Stammstrecke ist nur der erste Schritt, um die bundes- und europaweit bedeutende Drehscheibe "Bahnknoten Köln" weiter auszubauen.

Datum: 2018-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/s-bewegt-die-menschen-buergerdialog-zum-s-bahn-ausbau-im-knoten-koeln-startet;

Themen: S-bahnausbau # ?, Planer # ?, Knoten # ?, Vorhabenträger # ?, Onlinedialog # ?, S-Bahn # ?, Nutzen # ?, 10-Minuten-Takt # ?, Bild der Situation # ?, Ergebnisse der Bürgerbeteiligung # ?

169. +++ (SEM)

Schwarzen Schafen droht Lizenzentzug / Nordrhein-Westfalen ergreift zusammen mit Baden-Württemberg und Niedersachsen Initiative für Maßnahmen gegen Bankenbeihilfe zur Steuerhinterziehung - Länder bringen gemeinsamen Gesetzentwurf für den Bundesrat auf den
28. Mai 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalen wird zusammen mit Baden-Württemberg und Niedersachsen im Bundesrat einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Beihilfe von Banken zu Steuerstraftaten einbringen.
Das nordrhein-westfälische Landeskabinett hat dem Entwurf zugestimmt.
Mit dem Gesetz soll die Bankenaufsicht Geschäftspraktiken von Banken, die ihren Kunden gezielt Beihilfe zur Steuerhinterziehung leisten, wirksam entgegentreten.

Datum: 2013-05-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schwarzen-schafen-droht-lizenzentzug-nordrhein-westfalen-ergreift-zusammen-mit;

Themen: Beihilfe # ?, Steuerstraftaten # ?, Steuerhinterziehung # ?, Steuergerechtigkeit # ?, Bankenbeihilfe # ?, Geschäftspraktiken des Konkurrenten # ?, ehrliche Banken # ?, Kunden # ?, Bankenaufsicht # ?, Staatskasse # ?

170. +++ (SEM)

"Sicherheit verlangt mehr als nur das Wegsperren von Straftätern" - Landtag verabschiedet neue Strafvollzugsgesetze
6. April 2017 phb Gesetz Foto: PantherMedia / Helma Spona
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat am 5. April 2017 das von der Landesregierung eingebrachte Gesetzespaket zur Änderung der Strafvollzugsgesetze beschlossen.
Justiz
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat am 5. April 2017 das von der Landesregierung eingebrachte Gesetzespaket zur Änderung der Strafvollzugsgesetze beschlossen.

Datum: 2017-04-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sicherheit-verlangt-mehr-als-nur-das-wegsperren-von-straftaetern-landtag;

Themen: neue Strafvollzugsgesetze # ?, Gefangene # ?, Haftanstalten # ?, Justizvollzug in Nordrhein-Westfalen # ?, Sicherheit # ?, Landtag von Nordrhein-Westfalen # ?, Alias-Personalien # ?, Fußfessel # ?, Förderung für Integration # ?, Gesetzesbeschluss # ?

171. +++ (SEM)

NRW von zentraler Bedeutung.
Auf dem Weg zu einem noch leistungsfähigeren Radverkehrsnetz sind Bürgerradwege ein wichtiger Baustein.
Mein Dank gilt daher allen, die sich aktiv einbringen und mit ihrem Engagement einen Beitrag zur Zukunftsfähigkeit der Mobilität in ihrer Region leisten.
"
Neben der sehr guten interkommunalen Zusammenarbeit ist der schnelle Baustart entlang der L671 dem großen Engagement der Bürgerinnen und Bürger zu verdanken.

Datum: 2021-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spatenstich-fuer-neue-interkommunale-radwegverbindung-zwischen-ascheberg-und;

Themen: Bürgerradwege # ?, Blitztempo # ?, bequemer sichere Bürgerradweg # ?, neuer Bürgerradweg # ?, Straßen # ?, technische Direktorin # ?, interkommunale Zusammenarbeit # ?, Engagement von Bürgerinnen # ?, MdL # ?, Bauzeit # ?

172. +++ (SEM)

Im Vorstand des TV Eitorf wirkte er als Beisitzer mit.
Überregional engagierte er sich bei der Organisation von Volksläufen.
Seit 1986 bringt sich Wolfgang Müller als Sachkundiger Bürger im Schulausschuss der Gemeinde Eitorf ein.
Seit fast 20 Jahren ist er darüber hinaus Mitglied im Ausschuss für Kultur und Sport des Rhein-Sieg Kreises.
Er war Mitglied im Jugendring und Jugendhilfeausschuss.

Datum: 2019-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-andrea-milz-ueberreicht-sportplakette-des-landes-nordrhein-0;

Themen: Kreissportbund # ?, goldene Ehrennadel # ?, westfälischer Tennisverband # ?, Kocer # ?, Bühne # ?, Mitbegründer # ?, silberne Ehrennadel # ?, westdeutscher Skiverband # ?, Taekwondo # ?, Trainer # ?

173. +++ (SEM)

1994 verliehen ihm der Segler-Verband Nordrhein-Westfalen die Silberne Ehrennadel und der KSC Hemer die Goldene Ehrennadel.
2018 erhielt er die Ehrenmedaille der Stadt Hemer und im selben Jahr die Ehrenplakette des Märkischen Kreises.
Rosemarie Richter, Troisdorf bringt sich seit 45 Jahren als Übungsleiterin im Troisdorfer Turnverein von 1891 ein.
Dort engagiert sie sich insbesondere für den Sport in der Krebsnachsorge und den Seniorensport.
Im Vorstand ihres Vereins wirkt sie zudem als sportliche Leiterin.

Datum: 2021-09-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-andrea-milz-ueberreicht-sportplakette-des-landes-nordrhein-1;

Themen: goldene Ehrennadel # ?, Beisitzerin # ?, nordrhein-westfälischer Ruderverband # ?, Übungsleiterin # ?, silberne Ehrennadel # ?, Handballkreis # ?, westfälische Turnerjugend # ?, Bronze # ?, Sportwart # ?, Mädchen # ?

174. +++ (SEM)

In besonderer Weise hat sie sich für den Frauenfußball engagiert.
So wirkte sie von 1987 bis 1989 beim SC Grün-Weiß Schönebeck in Essen im Rahmen eines Mädchen-Fußballprojekts mit.
In den 1990er-Jahren brachte sich Bärbel Dittrich als Sportlehrerin beim Turnverein Dortmund-Mengede ein, wo sie 1994 bis 1996 auch die Geschäfte führte.
Hans Feuß, Harsewinkel
blieb nach seiner aktiven Zeit als Handballer - von 1974 bis 1979 stand er im Tor des TSV Altenhagen - seinem Sport treu.

Datum: 2022-10-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-andrea-milz-ueberreicht-sportplakette-des-landes-nordrhein-2;

Themen: Westbund # ?, Sturmvogel # ?, Gold # ?, Fachschaftsleiter # ?, Tanzsportverband # ?, außergewöhnliche Weise # ?, Trainer # ?, Radsportverband # ?, Solarski # ?, aktiver Sport # ?

175. +++ (SEM)

18. Oktober 2019
Der Deutsche Bundestag hat das "Gaststaatgesetz" zur Erleichterung der Ansiedlung internationaler Einrichtungen in Deutschland verabschiedet.
Die Initiative für dieses Gesetz ging von Nordrhein-Westfalen aus und wurde über den Bundesrat eingebracht.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Der Deutsche Bundestag hat das "Gaststaatgesetz" zur Erleichterung der Ansiedlung internationaler Einrichtungen in Deutschland verabschiedet.

Datum: 2019-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-des-internationalen-standorts-bonn-bundestag-verabschiedet-von-nordrhein;

Themen: internationale Einrichtungen # ?, Gesetz # ?, Ansiedlung in Deutschland # ?, abschließende Beratung # ?, Bundesrat # ?, internationale Organisationen # ?, NGOs # ?, deutscher Bundestag # ?, Immunitätsrechte # ?, gemeinsamer rechtliche Rahmen # ?

176. +++ (SEM)

Dr. Sigurd Pütter muss sich demnach ganz besonders glücklich fühlen: Er ist Geschäftsführer eines mittelständischen pharmazeutischen Unternehmens, das einst von seinem Vater gegründet wurde und zurzeit über 400 Mitarbeiter beschäftigt.
Und zahlreichen Auszubildenden ebnete das Unternehmen bisher den Weg in einen Beruf.
Daneben findet Sigurd Pütter noch die Zeit, sich in verschiedenen Gremien ehrenamtlich einzubringen.
So vertrat er mehr als zwei Jahrzehnte die Belange der pharmazeutischen Industrie auf Bundesebene und war maßgeblich an der Gründung der "Schlichtungs- und Schiedsstelle Arzneimittel und Kooperation im Gesundheitswesen" beteiligt, einer inzwischen sehr mitgliederstarken Selbstkontrollorganisation der Branche.
Sigurd Pütter ist als Vizepräsident der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer und im Beirat des Westfälischen Arbeitgeberverbandes für die Chemische Industrie aktiv.

Datum: 2013-07-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellvertretende-ministerpraesidentin-sylvia-loehrmann-ueberreicht-0;

Themen: Verdienstkreuz # ?, Band # ?, Sprache # ?, Einsatz # ?, Migrantinnen # ?, Knochenmarkspende # ?, Kombination von Therapien # ?, Nordkreis # ?, Satzungsauftrag der Kindernothilfe # ?, Volkshochschule in Leverkusen # ?

177. +++ (SEM)

Allein in NRW kamen so mehr als 570 Millionen Euro zusammen.
270 Millionen Euro nahm die Finanzverwaltung aus strafrechtlichen Verfahren ein - davon allein 200 Millionen Euro an Geldbußen für Beihilfe zur Steuerhinterziehung bei zwei deutschen Ablegern von Schweizer Banken, rund 70 Millionen durch Auswertung der Datensätze von Steuer-CDs und 2,8 Millionen Euro aus Strafverfahren und Einstellungen von Strafverfahren unter Auflagen.
Zusätzlich haben die eingegangenen gut 6700 Selbstanzeigen Mehreinnahmen von mehr als 300 Millionen Euro eingebracht.
"Die Piraten müssen sich darüber im Klaren sein, dass sie mit ihren Aussagen sich auf die Seite der Steuerhinterzieher-Szene stellen und eine Beruhigung der Betrüger in Kauf nehmen.
Die Schwarzgeldbesitzer sollten sich der Risiken und Nebenwirkungen des zweifelhaften Beruhigungsmittels aber bewusst sein", sagte Walter-Borjans. "

Datum: 2012-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuer-cds-sind-das-wirksamste-instrument-gegen-steuerhinterzieher;

Themen: Piraten # ?, Datensätze # ?, falscher Kurs # ?, CD-Käufe # ?, NRW-Piratenfraktion # ?, nutzlose Daten # ?, strafrechtliche Verfahren # ?, Behauptungen # ?, Steuerhinterziehung # ?, Kaufpreise # ?

178. +++ (SEM)

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Steuerfahnder und Polizei unter einem Dach bringen NRW mehr als 75 Millionen Euro zusätzlich ein
Minister Walter-Borjans und Minister Jäger ziehen erste Bilanz der Kooperation: Von der erfolgreichen Arbeit profitieren alle, nur nicht die Steuerbetrüger
18. August 2016 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2016-08-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuerfahnder-und-polizei-unter-einem-dach-bringen-nrw-mehr-als-75-millionen-euro;

Themen: Landeskriminalamt # ?, Steuerfahnder # ?, Steuerhinterziehung # ?, Sachgebiet # ?, Mehreinnahmen # ?, Geldwäsche # ?, organisierte Kriminalität # ?, Erwartungen # ?, Einsatzgruppe # ?, Ende der Fahnenstange # ?

179. +++ (SEM)

Nach der Wertung des Gesetzgebers begründet derzeit die bandenmäßige Hinterziehung von etwa Kapitalertragsteuern - und um die geht es etwa in den Cum-Ex-Verfahren - keinen besonders schweren Fall.
Die Differenzierung ist nicht zu akzeptieren.
Wir bringen unseren Antrag daher noch einmal ein.
Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen bleibt dran und überlässt den Cum-Ex-Strippenziehern nicht das Feld.
"

Datum: 2022-02-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/strafschaerfung-fuer-cum-ex-nordrhein-westfalen-bringt-antrag-auf-aenderung-der;

Themen: Cum-exstrippenzieher # ?, Strafschärfung # ?, Antrag # ?, Abgabenordnung # ?, kriminelle Finanzströme # ?, gezielte wirksame Bekämpfung # ?, Umsatzsteuern # ?, Verbrauchssteuern # ?, Feld # ?, Änderung # ?

180. +++ (SEM)

Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart diskutierte mit Erich Unterwurzacher von der Generaldirektion Regionalpolitik der Europäischen Kommission und Oliver Wittke, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, über die künftige Ausrichtung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE).
Rund 500 Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Regionen und Kommunen sowie Sozialpartner nahmen an der Konferenz teil, um ihre Ideen für den neuen EFRE.
NRW einzubringen.
Minister Pinkwart: "Der Landesregierung ist es wichtig, die Diskussion mit allen Beteiligten möglichst früh und zeitgleich zu den Verhandlungen auf europäischer Ebene zu führen, damit wir am 1.1.2021 kraftvoll in die neue Förderperiode starten können.
Bis dahin werden noch viele konstruktive Gespräche zu führen sein - auch in Brüssel: Denn wir brauchen einfachere, unbürokratische Verfahren, um innovative Projekte, die die Wettbewerbsfähigkeit und Klimafreundlichkeit des Standorts Nordrhein-Westfalen verbessern, schnell auf den Weg zu bringen.

Datum: 2019-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/strategiekonferenz-zur-europaeischen-regionalfoerderung-gemeinsam-die-kuenftige;

Themen: Verhandlungen # ?, neue Förderperiode # ?, Strategiekonferenz des Wirtschaftsministeriums # ?, künftige europäische Regionalförderung # ?, entscheidende Phase # ?, Klimafreundlichkeit von Nordrhein-Westfalen # ?, jetzige Förderperiode # ?, künftige Mittel # ?, künftige Förderperiode # ?, regionale Entwicklung # ?

181. +++ (SEM)

Niedersachsens Agrarministerin Barbara Otte-Kinast: "Julia Klöckner ist im Rat eine Lösung gelungen, die ökologischer ist und gleichzeitig Landwirten eine wirtschaftliche Perspektive bietet.
Wir haben nun die Chance, durch die nationalen Strategiepläne, passgenaue Lösungen für unsere Landwirte zu finden, die deutlich über das jetzige Umweltniveau der Gemeinsamen Agrarpolitik hinausgehen.
Da wird sich Niedersachsen einbringen.
"
Michaela Kaniber Bayerische Staatsministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten: "Es ist eine enorme Leistung und ein wichtiger Schritt, alle 27 Mitgliedsstaaten ins Boot zu holen und auch die Skeptiker zu einer zukunftsfähigen Landwirtschaftspolitik zu bewegen.

Datum: 2020-10-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/systemwechsel-mit-verbindlichen-klima-und-umweltzielen;

Themen: Umweltziele # ?, Klimaziele # ?, Fischereirat # ?, allgemeine Ausrichtung # ?, nationale Strategiepläne # ?, Systemwechsel # ?, Agrarministerinnen # ?, Direktzahlungen # ?, Rat # ?, Kompromiss # ?

182. +++ (SEM)

"
Christian Sommer, Mitglied des Vorstands Vantage Towers AG: "Einen schnellen und effektiven Mobilfunkausbau schaffen wir nur mit vereinten Kräften.
Gerne bringen wir uns als Tower Company und neues Mitglied in der Task Force Mobilfunk für die weitere Beschleunigung einer flächendeckenden, zukunftsfähigen Mobilfunkversorgung ein.
Wir freuen uns auf konstruktive Diskussionen und den gemeinsamen Blick nach vorn!
"

Datum: 2023-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/task-force-mobilfunk-nrw-land-telekommunikationswirtschaft-und-kommunale;

Themen: Mobilfunknetzbetreiber # ?, Funkturmgesellschaften # ?, CEO # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, flächendeckende zukunftsfähige Mobilfunkversorgung # ?, GmbH # ?, Holdings # ?, Mobilfunkinfrastruktur # ?, Mobilfunkkoordinatorinnen # ?, Mobilfunkausbau in Nordrhein-Westfalen # ?

183. +++ (SEM)

Die Landesregierung wird daher das Gutachten mit allen Beteiligten (Wirtschaft, Umwelt, Städte und Gemeinden, Bürgerschaft) im Rahmen des Dialogs "Umwelt und Wirtschaft" sowie "Dialog schafft Zukunft" diskutieren.
Beide Minister forderten CDU/CSU und FDP im Bundesrat auf, ihre Blockadehaltung gegenüber einer verpflichtenden Umweltverträglichkeitsprüfung aufzugeben.
Die NRW-Landesregierung hatte im Sommer 2011 im Bundesrat einen Antrag zur "Änderung der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben" eingebracht.
Ziel ist es, die Überprüfung der Umweltverträglichkeit bei der Gewinnung von Bodenschätzen über Bohrungen auszuweiten.
Duin: "Die geltende Regelung reicht nicht aus, um die spezifischen Umweltauswirkungen von Frackingvorhaben zu beurteilen.

Datum: 2012-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-und-wirtschaftsministerium-legen-risikogutachten-zu-fracking-vor;

Themen: Gutachten # ?, Bohrungen # ?, Informationsdefizite # ?, Risikogutachten # ?, Wirtschaftsministerium # ?, Bohrtechnologie # ?, Genehmigungskriterien # ?, Schiefergasvorkommen # ?, schädliche Substanzen # ?, zuständiges Umweltministerium # ?

184. +++ (SEM)

"Je später der Bund die Mittel zur Verfügung stellt, desto schwieriger wird es, die Investitionen auch noch im laufenden Jahr durchzuführen.
Daher plädiere ich weiter für eine Fondslösung für Infrastrukturinvestitionen, die Unabhängigkeit vom Jahresrhythmus der Bundeshaushalte garantiert.
Der Bundesrat hat dazu am 28. November 2014 einen von NRW eingebrachten Entschließungsantrag gefasst.
Darin haben wir mit der Mehrheit der Länder die notwendigen Maßnahmen für die Reform der Infrastrukturfinanzierung dargestellt.
"

Datum: 2014-12-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsminister-groschek-2014-erheblich-mehr-mittel-fuer-autobahnen-und;

Themen: Bundesstraßen # ?, Autobahnen # ?, Bundesfernstraßennetz in Nordrhein-Westfalen # ?, Neubaumaßnahmen # ?, Straßenbaumittel # ?, Lärmschutz # ?, Radwege # ?, Bereich der Planung # ?, Einheit von Deutsche # ?, Ergebnis eines Jahrs # ?

185. +++ (SEM)

In der heutigen Sonder-Verkehrsministerkonferenz in Berlin haben die Verkehrsminister und -senatoren untermauert, dass eine Anhebung der Mittel um rund eine Milliarde Euro auf insgesamt rund 8,5 Milliarden Euro unbedingt erforderlich ist und die Mittel künftig um mindestens zwei Prozent jährlich erhöht werden müssen.
Außerdem verlangen die Länder Planungssicherheit mindestens bis zum Jahr 2030.
Ein entsprechender Gesetzentwurf soll kurzfristig über den Bundesrat eingebracht werden: "Die Regionalisierungsmittel sind als bedeutendste Finanzquelle des Landes für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) unverzichtbar.
Gerade die von den Eisenbahnen zu zahlenden Preise für die Trassennutzung und das Anfahren der Stationen sind in den vergangenen Jahren explodiert.
Daher brauchen wir dringend mehr Geld vom Bund, um das Angebot unserer Regionalzüge aufrechterhalten zu können", betonte Groschek.

Datum: 2014-07-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerkonferenz-alle-laender-fordern-vom-bund-eine-milliarde-euro-mehr;

Themen: künftige Landverteilung # ?, Verkehrssenatoren # ?, guter Kompromiss # ?, neuer Verteilerschlüssel # ?, Milliarde # ?, schienengebundener Personennahverkehr # ?, deutliche Erhöhung # ?, Anhebung # ?, Nahverkehr # ?, Geld des Bunds # ?

186. +++ (SEM)

"Wir wollen die Menschen mit einbeziehen.
Sie können sich vom PC zu Hause oder unterwegs per Handy frühzeitig und direkt beteiligen", erklärte Jäger. "
Aber nicht nur die Onliner sind herzlich eingeladen, sich einzubringen", führte Hartmut Beuß aus. "
Wir sprechen auch ausdrücklich diejenigen an, die das Internet bislang kaum oder nur wenig nutzen.
Die Open.

Datum: 2014-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vernetzte-zusammenarbeit-zwischen-verwaltung-und-buergern;

Themen: Regierung # ?, NRW-Strategie # ?, landesweite open Governmentstrategie # ?, NRW-Portal # ?, Daten # ?, Onliner # ?, Smartphoneapps # ?, nationale internationale Entwicklung # ?, offene Regierungsdaten # ?, It-Beauftragte der Landesregierung # ?

187. +++ (SEM)

Datum: 2014-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vernetzte-zusammenarbeit-zwischen-verwaltung-und-buergern-0;

Themen: Regierung # ?, landesweite open Governmentstrategie # ?, NRW-Strategie # ?, Politik der Beteiligung # ?, NRW-Portal # ?, Daten # ?, digitales Zeitalter # ?, Onliner # ?, Smartphoneapps # ?, nationale internationale Entwicklung # ?

188. +++ (SEM)

Geleitet werden die Themenforen jeweils durch eine thematisch zuständige Ministerin beziehungsweise Minister oder Staatssekretärin beziehungsweise Staatssekretär zusammen mit Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Sport und Gesellschaft mit unmittelbarem Bezug zum Ruhrgebiet.
Die Foren als Herzstück der Ruhr-Konferenz bilden die Schnittstelle zwischen Landesregierung und den Menschen vor Ort.
Kommunen, Hochschulen, Kultureinrichtungen, Verbände, Vereine, Gewerkschaften, Stiftungen und Glaubensgemeinschaften sind eingeladen, sich einzubringen.
Auch Bürgerinnen und Bürger können sich online mit ihren Ideen für die Zukunft des Ruhrgebiets beteiligen: www.dialog.ruhr-konferenz.nrw.
Weitere Informationen zur Ruhr-Konferenz unter: www.land.nrw.

Datum: 2018-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-schritte-fuer-die-zukunft-des-ruhrgebiets;

Themen: Zukunft von Ruhrgebiet # ?, Abwasserkanal # ?, weitere Schritte # ?, digitales Zeitalter # ?, Austausch in Essen # ?, Bedeutung der Verbandsversammlung # ?, Erfolg der Ruhrkonferenz # ?, Rahmen des Emscherumbaus # ?, Schirmherrschaft für Landesgartenschau # ?, Tradition des Steinkohlenbergbaus # ?

189. +++ (SEM)

Das Verbraucherschutzministerium und die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen sprechen sich dafür aus, die Schutzlücke bei Vertragsanbahnungen im stationären Telekommunikationshandel zu schließen.
"Die Einführung eines Widerrufsrechts auch für Verträge, die innerhalb von Geschäftsräumen geschlossen wurden, werde ich rechtlich prüfen", erklärte Ursula Heinen-Esser.
Die Ministerin will die Ausweitung des Widerrufsrechts auch auf stationär geschlossene Vereinbarungen in sogenannten Dauerschuldverhältnissen bei der Verbraucherschutzministerkonferenz einbringen.

Datum: 2019-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weltverbrauchertag-2019-unlautere-geschaeftspraktiken-im-telekommunikationssektor;

Themen: stationärer Telekommunikationshandel # ?, unlautere Geschäftspraktiken # ?, Widerrufsrecht # ?, Weltverbrauchertag # ?, Kundinnen # ?, Produktinformationsblatt # ?, Telekommunikationsvertrag # ?, derzeitige Rechtslage # ?, Abschluss # ?, Befolgung # ?

190. +++ (SEM)

Download (3 MB) Zum Download öffnen Sie die Galerie bitte in der Mediathek
Mitmach-Möglichkeiten in der "Woche des Respekts" An die Bürgerinnen und Bürger in NRW gerichtet sagte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: "Meine Bitte - machen Sie mit.
Bringen Sie sich ein.
Nutzen Sie die Woche und sprechen Sie mit Kolleginnen und Kollegen oder Nachbarn über Respekt.
Wo er Ihnen begegnet, wo er Ihnen fehlt.

Datum: 2016-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/woche-des-respekts-startet-nrw-ministerpraesidentin-hannelore-kraft-respekt-ist;

Themen: Termine der Woche # ?, Sportjugend für Kampagne # ?, Fotos # ?, Schulwettbewerb # ?, junge Aktion # ?, Realschule # ?, gemeinsame Veranstaltung # ?, Auftaktveranstaltung # ?, Preisverleihung # ?, Mobbing # ?

191. +++ (SEM)

Hierzu bedarf es der Schaffung eines gewaltpräventiven Klimas in der Gesellschaft und der Stärkung risikominimierender Angebote.
Das Land leistet durch die Bereitstellung von Mitteln zur Durchführung entsprechender Angebote einen maßgeblichen Beitrag.
7. Junge Menschen sollen stärker an der Gestaltung der Gesellschaft mitwirken, mitentscheiden und ihre Ideen und Vorstellungen einbringen können.
Hierfür brauchen sie verbesserte Rahmenbedingungen.
Das Land sieht seine Aufgabe darin, durch die Sicherung und den Ausbau der Infrastruktur der Kinder- und Jugendarbeit und der Jugendfreiwilligendienste diese Rahmenbedingungen zu verbessern und vor Ort die Beteiligung von jungen Menschen gemeinsam mit den Kommunen zu fördern.

Datum: 2013-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ziele-der-forderung;

Themen: Jugendförderplan # ?, Kinderförderplan # ?, Jugendsozialarbeit # ?, Jugendschutz # ?, erzieherischer Kinderschutz # ?, Jugendarbeit # ?, Ziele der Förderung # ?, Förderbereiche # ?, Stabilisierung # ?, Bildungsprozesse des Angebots # ?

192. +++ (SEM)

Bürgerinnen und Bürger hatten im Oktober des vergangenen Jahres im Rahmen einer Online-Konsultation des Open.
NRW-Prozesses die Möglichkeit, ihre Beiträge zu diesem Strategieentwurf einzubringen.
Am 27. Oktober 2015 folgten Vertreterinnen und Vertreter aus Verbänden, Bildungseinrichtungen, Kommunen und Wissenschaft der Einladung des Umweltministeriums zu einem Fachgespräch und brachten ihre Anregungen zum Strategieentwurf ein.
"Die zukunftsgerechte Gestaltung der Gesellschaft bedarf der umfassenden Beteiligung möglichst vieler Menschen.
Bereits heute engagieren sich Menschen aus NRW auf vielfältige Weise in allen Bildungsbereichen für eine Bildung für nachhaltige Entwicklung, die die Landesregierung mitnehmen will.

Datum: 2016-01-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunft-lernen-nordrhein-westfalen;

Themen: nachhaltige Entwicklung # ?, Bildungsbereiche in Nordrhein-Westfalen # ?, breite Verankerung # ?, Strategieentwurf # ?, wichtiger Grundstein # ?, vielfältige Weise # ?, Bildungsgrad in Nordrhein-Westfalen # ?, Einladung für Fachgespräch # ?, Leitprinzip der Politik # ?, Rahmen einer Onlinekonsultation # ?

193. +++ (SEM)

Minister Dr. Optendrenk: Solide und generationengerechte Haushaltspolitik ist wichtiger denn je, um Rahmenbedingungen stabil zu halten
23. August 2023 Marcus Optendrenk Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk hat den Haushalt 2024 im Landtag Nordrhein-Westfalen eingebracht.
Der Etat hat ein Volumen von 101,9 Milliarden Euro.
Finanzen

Datum: 2023-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2024-eingebracht-handlungsfaehig-bleiben-herausfordernden-zeiten;

Themen: Haushalt # ?, Landeshaushalt # ?, herausfordernde Zeiten # ?, Etat # ?, Alltagshelferprogramm # ?, Eckpfeiler des Regierungshandelns # ?, Sprach-Kita-Programm # ?, anderes Ressort # ?, immense Aufgabe # ?, konsequente Einsparungen # ?

194. +++ (SEM)

Das enorme und vielfältige Engagement der Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens für das Wohl der Tiere ist beeindruckend.
Umso wichtiger ist es, den herausragenden Einsatz mit dem Landespreis zu würdigen und so stärker ins öffentliche Bewusstsein zu rücken.
Ich hoffe, dass dieses vorbildliche Wirken noch mehr Menschen motiviert, sich für die gute Sache einzubringen.
"
An die Preisträger des Wettbewerbs gerichtet sagte die Ministerin: "Gratulation an den Rietberger Verein 'Achtung für Tiere', den Tierschutzverein Köln-Porz und die Oberbergische Tierschutzstiftung 'Hund, Katze, Mensch' aus Waldbröl, die Tierfreunde Münster sowie an Herrn Norbert Meinersmann aus Sassenberg!

Datum: 2023-10-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herausragendes-engagement-im-tierschutz-ministerin-gorissen-und;

Themen: Tierschutzpreis # ?, Zeichen des Tierschutzes # ?, Tierfreunde # ?, oberbergische Tierschutzstiftung # ?, Katze # ?, Landestierschutzbeauftragte # ?, freilebende Katzen # ?, Hund # ?, herausragendes Engagement # ?, Achtung # ?

195. +++ (SEM)

Schirmherr des Wettbewerbs ist Ministerpräsident Hendrik Wüst.
"Gute Ideen, großes Engagement und starker Zusammenhalt zeichnen den Landeswettbewerb 'Unser Dorf hat Zukunft' seit jeher aus", so Ministerin Silke Gorißen.
"Es beeindruckt mich immer wieder, wie sich Dorfbewohnerinnen und Dorfbewohner mit Herz und Seele für ihre Heimat einbringen.
Daher freue ich mich, den Startschuss zur neuen Wettbewerbsrunde 2024/2025 zu geben: Machen Sie mit, gestalten Sie die Zukunft Ihres Heimatortes mit und werden Sie Teil einer der größten Initiativen für die ländlichen Räume Nordrhein-Westfalens.
"

Datum: 2023-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeswettbewerb-unser-dorf-hat-zukunft-20242025-ministerin-gorissen-gibt;

Themen: Landeswettbewerb # ?, Dörfer # ?, Gold von Nordrhein-Westfalen # ?, Landesgolddörfer # ?, anstehende neue Wettbewerbsrunde # ?, eigene Wettbewerbe # ?, Landwirtschaftskammer # ?, Wettbewerb # ?, eigene Hand # ?, zentrale Impulse # ?

196. +++ (SEM)

Das neue Landesamt vereint die Aufgaben, die bisher das Landesprüfungsamt für Lehrämter an Schulen (LPA) und der Informationstechnische Dienst der ZfsL getrennt ausgeübt haben.
Was bisher auf mehrere Standorte verteilt war, wird an zentraler Stelle zusammengezogen.
Reinhard Schulte, Direktor des LAQUILA, betonte: "Durch die neuen Strukturen ist das Landesamt gut für die Zukunft aufgestellt und kann sich in allen Bereichen der Lehrerausbildung ganzheitlich und qualitätsbewusst einbringen."
Abschließend betonte Schul- und Bildungsministerin Feller: "Am neuen gemeinsamen Standort sind die Abstimmungswege kurz.
Der Sachverstand vieler Expertinnen und Experten wird unter einem Dach gebündelt.

Datum: 2023-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-sichern-die-qualitaet-der-ausbildung-von-lehrkraeften;

Themen: neues Landesamt # ?, Qualitätssicherung # ?, Informationstechnologie # ?, Schuldienst # ?, Lehramtsstudium # ?, schulpraktische Lehrerausbildung # ?, Zentren # ?, Dienst des Zentrums # ?, neuer gemeinsame Standort # ?, Teil der Lehrkräfteausbildung # ?

197. +++ (SEM)

Dabei werden wir uns auch auf die Empfehlungen stützen, die uns die SWK unterbreitet hat.
Zudem werden wir unsere Ideen auch weiterhin mit allen Beteiligten besprechen, um möglichst zielgerichtet vorzugehen.
Unseren Schulen kommt es zu Gute, wenn sich alle Fachleute mit ihrer Expertise und ihren Vorschlägen einbringen können.
"
Die weiteren Ergebnisse des Handlungskonzepts, insbesondere aus der Lehrerausbildung und -einstellung, werden nach Abschluss der jeweiligen Bewerbungsverfahren vorliegen.

Datum: 2023-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-sind-noch-nicht-am-ziel-aber-kommen-schritt-fuer-schritt;

Themen: Alltagshelferinnen # ?, Ergebnisse des Handlungskonzepts # ?, Handlungskonzept # ?, gezielte Abordnungen # ?, Lehrerinnen # ?, Schritt # ?, Lehrkräftemangel # ?, Schulministerin # ?, Bezirksregierungen # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?

198. +++ (SEM)

Noch in diesem Jahr soll damit begonnen werden, eine belastbare und kommunenscharfe Übersicht der tatsächlichen Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung zu erarbeiten, die eine geordnete Schuldenübernahme und eine umfassende Transparenz über die Kosten ermöglicht.
Hintergrund dieses Schrittes ist, dass sichergestellt werden muss, dass die Vorgaben des Bundes auch in allen Fällen eingehalten werden", so Ministerin Scharrenbach weiter.
Die kommunalen Spitzenverbände erkennen an, dass die Landesregierung mit der Garantie eines Mindestanteils an der Grunderwerbsteuer in der Verbundmasse einen eigenen Beitrag zur Finanzierung und Tilgung der übernommenen Kredite eingebracht hat.
Das Land hatte bereits zugesichert, die für das Jahr 2023 zu erwartenden Einnahmen in Höhe von 460 Millionen Euro trotz absehbar sinkender Steuereinnahmen auch für die folgenden Jahre zu garantieren, um die Finanzierung der Altschuldenlösung sicherzustellen.
Daran hält die Landesregierung fest und strebt an, diesen Beitrag des Landes weiter zu erhöhen.

Datum: 2023-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2024-staerkt-mit-1534-milliarden-euro;

Themen: Zwischenergebnis # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Altschuldenlösung # ?, kommunale Haushaltssituation # ?, Einstieg # ?, Eckpunkte # ?, Altschuldenproblem in Nordrhein-Westfalen # ?, Bund für Gebietsinstitution # ?, Entwicklungsdynamik # ?, Garantie eines Mindestanteils # ?

199. +++ (SEM)

1979 begann er sein ehrenamtliches Engagement als Schriftführer in seinem Heimatverein VfR Rüblinghausen.
1987 wurde er 1. Vorsitzender des Vereins und wirkt in diesem Amt bis heute.
Seit 2006 brachte er sich als 1. Vorsitzender des Stadtsportverbandes Olpe ein.
Von 2007 an vertrat er die Stadt- und Gemeindesportverbände als Vorstandsmitglied im Kreisportbund.
Seit 2010 bringt er sich im Fußball- und Leichtathletik-Verband Westfalen als Mitglied der Ständigen Konferenz und seit 2013 im Ausschuss für Vereins- und Verbandsentwicklung ein.

Datum: 2023-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-andrea-milz-ueberreicht-sportplakette-des-landes-nordrhein-3;

Themen: Leichtathletikverband # ?, goldene Ehrennadel # ?, Gold # ?, Taekwondo # ?, Stadtsportbund # ?, herausragende Weise # ?, Wettkampfsport # ?, Präsidiumsmitglied # ?, Judosport # ?, deutscher Schützenbund # ?

200. +++ (SEM)

"
Sebastian Schuster, Landrat des Rhein-Sieg-Kreises: "Der Bund und die Region sind aufgefordert, den Prozess gemäß Koalitionsvertrag gemeinsam zu gestalten.
Wir begrüßen es sehr, dass der Bund sich aktiv einbringt und im Kontext der vereinbarten Schwerpunktthemen auch eigene Ideen und Themen einbringen möchte.
Es muss unser aller Ziel sein, zum Jahresende ein gemeinsames Eckpunktepapier zu vereinbaren.
"

Datum: 2023-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zusatzvereinbarung-zum-berlinbonn-gesetz-land-bundesstadt-und-region-einigen-sich;

Themen: Bundesstadt # ?, aufgebaute Kernkompetenzen # ?, gesamtstaatliches Bundesinteresse # ?, verbindlicher Fahrplan # ?, Jahresende # ?, Bundesministerin # ?, Bauwesen # ?, Zusage # ?, Eckpunkte der Verhandlung # ?, Einmaligkeit # ?

201. +++ (SEM)

"
Hintergrund
Im Beteiligungsverfahren zur Änderung des Landesentwicklungsplans haben sich die Kommunen, viele Träger öffentlicher Belange und Bürgerinnen und Bürger eingebracht.
Die Anregungen wurden ausgewertet und sind in verschiedene kleinere Änderungen des ursprünglichen Entwurfs der Landesentwicklungsplanänderung eingeflossen.
Die Änderung des Landesentwicklungsplans wird nun dem Landtag zugeleitet.

Datum: 2023-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-beschliesst-aenderung-des-landesentwicklungsplans-zum-ausbau;

Themen: Änderung # ?, Bereitstellung für Ausbau # ?, Bundesvorgaben # ?, Erneuerbare Energie # ?, Landeskabinett # ?, Verfahren # ?, erneuerbare Energien # ?, Dokumente des Verfahrens # ?, Entwurf der Landesentwicklungsplanänderung # ?, besondere Schonung # ?

202. +++ (SEM)

Jetzt, nach dem offiziellen Kick-off-Meeting, kann es richtig losgehen.
Uns schwebt ein integrativer Prozess vor.
Eingeladen ist, wer Know-how und Ideen einbringen möchte; bisher haben sich 70 Unternehmen, Hochschulen und Forschungsinstitute angeschlossen.
Ziel ist es, ein gemeinsames Verständnis der Chancen und Herausforderungen zu gewinnen und Möglichkeiten aufzeigen, um die Kräfte in NRW synergetisch zu bündeln und die Potentiale optimal zu nutzen.
"

Datum: 2024-01-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/quantentechnologien-schneller-nutzbar-machen;

Themen: Quantentechnologien # ?, Roadmapping # ?, technologische Eigenschaften # ?, technische Lösungen # ?, Quantencomputing # ?, Zukunftstechnologie # ?, Fahrplan # ?, Start-ups # ?, Wirtschaft # ?, Kernspintomographie # ?

203. +++ (SEM)

Danach ernennt ihn die VRFF zum Ehrenvorsitzenden.
Als 2015 die Bundesseniorenvertretung in der VRFF gegründet wird, wird Günter Dahlem sechs Jahre lang ihr Vorsitzender.
Günter Dahlem bringt seinen Erfahrungsschatz auf vielfältige Weise ein: im Bundeshauptvorstand des Deutschen Beamten Bundes (dbb).
In der Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen e.V. (BAGSO).
Und auch in seinem Heimatort Euskirchen engagiert Günter Dahlem sich - im "Seniorenverband Bund der Ruhestandsbeamten, Rentner und Hinterbliebenen".

Datum: 2024-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-2;

Themen: Verdienstorden # ?, Wiesenkirche # ?, Download # ?, blaues Kreuz # ?, Karatetrainer # ?, Kreistag # ?, Ehrenvorsitzende # ?, Foto # ?, Freibad # ?, Gegenwartskunst # ?

204. +++ (SEM)

Im Jahr 2022 wurden 31 Prozent der gewerblichen Gründungen von Frauen angemeldet, in den freien Berufen waren es rund 52 Prozent.
Bei Fragen des gesetzlichen Schutzes während der Schwangerschaft und nach der Geburt sind diese Frauen bislang benachteiligt.
Auf Initiative von Wirtschaftsministerin Mona Neubaur hat das Landeskabinett deshalb am Dienstag, 5. März 2024, beschlossen, im Bundesrat einen Entschließungsantrag zum Mutterschutz für Selbstständige einzubringen.
Mit dem Ziel, Nachteile während der Schwangerschaft und in der Zeit nach der Entbindung abzubauen.
Zum Anlass des Weltfrauentages tauscht sich Wirtschaftsministerin Mona Neubaur mit Unternehmerinnen in Düsseldorf zu Aspekten der Vereinbarkeit von Firma und Familie, von Schwangerschaft und Elternzeit aus.

Datum: 2024-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mutterschutz-fuer-selbststaendige-wirtschaftsministerin-startet;

Themen: Selbstständige # ?, Schwangerschaft # ?, Nachteile # ?, gesetzlicher Schutz # ?, selbstständige Frauen # ?, Geburt # ?, Unternehmerinnen # ?, Bundesratsinitiative # ?, Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen # ?, Mütter # ?

205. +++ (SEM)

Infrastrukturkonferenz für Nordrhein-Westfalen am 15. März
Bereits im November hatte Minister Oliver Krischer angekündigt, dass die Landesregierung bei der Umsetzung des 11-Punkte-Plans die Stakeholder in den regionalen- und landesweiten Dialogprozess einbinden wird - Bund, Land, Kommunen, Kreise bis hin zu Firmen, Verbänden und Handelskammern.
"Der Erhalt und die Sanierung unserer Straßen, Brücken und Tunnelanlagen kann nur gelingen, wenn alle an einem Strang ziehen und sich einbringen", forderte Minister Krischer.
Eine erste solche regionale Infrastrukturkonferenz wurde im letzten Jahr bereits durch die Bezirksregierung Düsseldorf durchgeführt.
Eine weitere lokale Konferenz des Märkischen Kreises hat ebenfalls bereits stattgefunden.

Datum: 2024-03-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-bei-ersatzneubauten-von-bruecken-auf-expressbauweise;

Themen: Sanierungsoffensive # ?, Ersatzneubauten # ?, Straßeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen # ?, Tempo # ?, Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen # ?, sonstige Straßenbestandteile # ?, Tunnelanlagen # ?, sanierungsbedürftiger Zustand # ?, Rekordsummen # ?, Bauwerke # ?

206. +++ (SEM)

Das Institut koordiniert dafür die Zusammenarbeit der Evangelischen Hochschule Bochum, der Fachhochschule Münster und der Katholischen Hochschule NRW an den Standorten Münster und Aachen mit den jeweiligen Jugendämtern.
Die drei Hochschulen, die engagiert an der Entwicklung und Konzeptionierung mitwirkten, sehen in der Qualifizierungsoffensive die Chance, das Arbeitsfeld des ASD für Studierende attraktiver zu machen.
Die Jugendämter bringen sich dabei unter anderem durch die Übernahme von ASD-spezifischen Lehraufträgen an den Hochschulen und die gemeinsame Entwicklung von Einarbeitungskonzepten ein.
Studierende der Bachelorstudiengänge Soziale Arbeit können im Rahmen der "Vertiefungsspur" gezielt Lehrveranstaltungen auswählen, um vertiefte Kenntnisse in den Schwerpunkten des Allgemeinen Sozialen Dienstes zu erlangen und in Qualifikationsnachweisen zu dokumentieren.

Datum: 2024-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-qualifizierung-von-studierenden-fuer-eine-taetigkeit-im-allgemeinen;

Themen: allgemeiner soziale Dienst # ?, Jugendämter # ?, Studierende # ?, Dienst von Jugendämtern # ?, Vertiefungsspur # ?, Arbeitsstelle # ?, Berufsfeld # ?, soziale Arbeit # ?, Tätigkeit # ?, Arbeitsfeld von Asd # ?

207. +++ (SEM)

"
Rajko Kravanja, Bürgermeister von Castrop-Rauxel, ergänzt: "Als ausgezeichnete Europastadt sieht sich Castrop-Rauxel dem Gedanken von Frieden, Freundschaft und Zusammenarbeit besonders verpflichtet.
Durch das Jahrhundertprojekt der Renaturierung der Emscher, bei dem aus einer abwasserführenden Rinne ein sauberer Fluss entstand, und die kommunalen Erfolge der Entkoppelung des Regenwassers und des Hochwasserschutzes können wir als Stadt zudem wertvolle Erfahrungen im Wassermanagement einbringen.
"
Bei virtuellen Fachaustauschen sowie einer Informationsreise nach Nordrhein-Westfalen tauschten sich auch Königswinter und Demir Kapija, Bad Honnef und Negotino, Krefeld und Kumanovo, Rietberg und Resen sowie der Landkreis Wesel und Struga aus.

Datum: 2024-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-baut-beziehungen-zu-nordmazedonien-weiter-aus;

Themen: Republik in Westbalkan # ?, kommunale Kontakte # ?, kommunale Kooperationen # ?, Fragen des Umweltschutzes # ?, Jahrhundertprojekt der Renaturierung # ?, Vergangenheit der Teilung # ?, abwasserführende Rinne # ?, anstehende Erweiterung # ?, ausgezeichnete Europastadt # ?, freundschaftliche Begegnungen # ?

208. +++ (SEM)

Die Länder Nordrhein-Westfalen und Sachsen sprechen sich klar für die Bekämpfung von Antisemitismus aus.
Die Verbreitung antisemitischer Positionen und Leugnung des Existenzrechts Israels im Rahmen von Versammlungen erfordern eine klare Antwort des Rechtsstaats.
Sachsen unterstützt die von Nordrhein-Westfalen eingebrachte Bundesratsinitiative zur Prüfung des Straf- und Staatsangehörigkeitsrechts.
Voraussetzung für eine Einbürgerung in Deutschland muss ein klares Bekenntnis zum Existenzrecht Israels sein.
Die Leugnung des Existenzrechts Israels soll unter Strafe gestellt werden, indem der Straftatbestand der Volksverhetzung verschärft wird.

Datum: 2024-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-sachsen-ruecken-noch-naeher-zusammen;

Themen: gemeinsame Kabinettssitzung # ?, Landeskabinett # ?, Elementarschaden-Pflichtversicherung # ?, Krankenhausreform # ?, Technologie # ?, Digitalpakt # ?, Foto # ?, Einsteinteleskop # ?, 2 Länder # ?, Wandel # ?

209. +++ (SEM)

"
Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer: "Nordrhein-Westfalen hat eine einzigartige Natur mit einer faszinierenden Artenvielfalt.
Es freut mich, dass auch im aktuellen Aufruf wieder attraktive Projektideen eingebracht wurden, um die heimische Natur behutsam erlebbar zu machen.
Denn nur wenn die Menschen um die Besonderheiten und den Wert der heimischen Natur wissen, können sie sich auch für ihre Bewahrung einsetzen.
"

Datum: 2024-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-eu-unterstuetzen-19-projekte-zur-nachhaltigen-entwicklung-des-tourismus;

Themen: Antragsteller # ?, starke Ideen # ?, Mammutrutsche # ?, digitale Schnitzeljagd # ?, Besuchende # ?, QR-Codes # ?, Augmented Reality # ?, Outdoorregion # ?, Fachmänner # ?, Schlossanlage # ?

210. +++ (SEM)

"
Philipp Gilbert, Kreisdirektor Kreis Mettmann: "Der Fachkräftemangel ist inzwischen in allen Berufen angekommen, ob Handwerk, Pflege oder auch in den Verwaltungen.
Es gilt jedem Menschen, der sich mit seinem Wissen und seinen Kompetenzen auf dem Arbeitsmarkt einbringen möchte, eine Chance zu geben.
Die Inklusionsinitiative des Landes richtet den Fokus auf die Menschen mit Beeinträchtigungen und deren Potenziale für die Arbeitswelt.
Nur im Zusammenwirken aller Partner kann es gelingen, Transparenz über die umfangreichen Unterstützungsmöglichkeiten sowohl für Arbeitgebende als auch für Menschen mit Beeinträchtigungen bei der Aufnahme einer Beschäftigung oder auch der Weiterbeschäftigung herzustellen.

Datum: 2024-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachkraefteoffensive-nrw-arbeitsminister-laumann-setzt-seine-fachkraeftetour-der;

Themen: Behinderungen # ?, Fachkräftemangel # ?, Regionalagentur # ?, Beeinträchtigungen # ?, Fachkräftekongress # ?, Weiterbeschäftigung # ?, Unternehmensbesuch # ?, Rahmen der Fachkräfteoffensive # ?, Schwerpunktthema # ?, Einstellung # ?

211. +++ (SEM)

Es braucht Menschen, die diese Idee immer neu mit Leben füllen.
"
Um sich frühzeitig mit Projekten für das Jahr 2025 einbringen zu können, wird es zum 1. Dezember dieses Jahres einen Stichtag für Bewerbungen geben.
Die Antragstellung ist online möglich.
Aktuell läuft die Bestenauslese für den Stichtag 1. Juli 2024, zu dem über 50 zu bewertende Anträge eingegangen sind.

Datum: 2024-07-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesinitiative-europa-schecks-wird-fortgesetzt;

Themen: Europaschecks # ?, Europafest von Kulturen # ?, Kulturen in Bedburg # ?, Projektwoche # ?, europäische Engagements # ?, Stichtag # ?, Start # ?, Projekte # ?, Auslandspraktika in Spanien # ?, einfache Antragstellung # ?

212. +++ (SEM)

Sanierung hat für die Landesregierung Vorrang.
Und das gilt auch für die Verwendung der Investitionsmittel.
Der Erhalt und die Sanierung unserer Verkehrsinfrastruktur kann nur gelingen, wenn alle an einem Strang ziehen und sich einbringen.
Die Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen im Land sind auf eine funktionsfähige Infrastruktur angewiesen.
" Bereits im März hat das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr den Dialogprozess mit einer Konferenz zur Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen auf Landesebene mit Vertretern der Autobahn GmbH, Deutschen Bahn, Bezirksregierungen, Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, Straßen.

Datum: 2024-07-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-oliver-krischer-mit-der-sanierungsoffensive-haben-wir-einen-klaren;

Themen: Sanierungsoffensive # ?, klarer Fahrplan # ?, Brückenbauten # ?, Expressbauweise # ?, Südwestfalen # ?, Straßeninfrastruktur # ?, Dialoggruppe # ?, Zustandsberichte # ?, neue Modulbauweisen # ?, Sanierungskonzept # ?

213. +++ (SEM)

Die Finanzverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen ist jetzt offizielle Partnerin der Sicherheitskooperation Ruhr (SiKo Ruhr) im Kampf gegen Clankriminalität im Ruhrgebiet.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk unterzeichnete an diesem Montag im Ministerium die Kooperationsvereinbarung gemeinsam mit Joachim Eschemann, Leiter der SiKo Ruhr.
"Im Kampf gegen organisierte Clankriminalität bringen wir die geballte Expertise unserer Steuerfahndung ein, um die Täter da zu treffen, wo es ihnen besonders wehtut: beim Geld", erklärt Minister Dr. Optendrenk.
"Unser Ziel ist es, Geldströme und -quellen des Verbrechens aufzudecken sowie trockenzulegen.
So machen wir kriminellen Clans das Geschäft kaputt und unser Land zugleich sicherer.

Datum: 2024-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzverwaltung-ist-jetzt-offizielle-partnerin-der-sicherheitskooperation-ruhr;

Themen: offizielle Partnerin # ?, Ruhr # ?, Finanzverwaltung # ?, Kooperationsvereinbarung # ?, Kampf # ?, Expertise der Steuerfahndung # ?, Geldquellen des Verbrechens # ?, Leben in Ruhrgebiet # ?, echter Schulterschluss # ?, einfache Schnittstelle # ?

214. +++ (SEM)

Bundesratsinitiative zur Stärkung der Resilienz und Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts
18. September 2024 Bundesverfassungsgericht, Karlsruhe (CC BY-SA 3.0)
Das Landeskabinett hat am Dienstag, 17. September 2024 beschlossen eine Bundesratsinitiative einzubringen, mit der die Resilienz und Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts gesichert werden soll.
Justiz
Das Landeskabinett hat am Dienstag, 17. September 2024 beschlossen eine Bundesratsinitiative einzubringen, mit der die Resilienz und Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts gesichert werden soll.

Datum: 2024-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesratsinitiative-zur-staerkung-der-resilienz-und-unabhaengigkeit-des;

Themen: Unabhängigkeit # ?, Mehrheiten # ?, Bundesratsinitiative # ?, Gericht # ?, Bundesrat für Änderungen # ?, Bundestagsfraktionen # ?, Bundesverfassungsgericht in Grundgesetz # ?, Sicherungsfunktion für Verfassung # ?, Sicherungsmechanismen des Gerichts # ?, Spezifikum # ?

215. +++ (SEM)

"Verteidigungspolitischen Schrebergarten verlassen"
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine steht im Fokus der Teilnahme am internationalen Forum des "Center for European Policy Analysis" (CEPA).
Dort wird der Minister einen Rede-Beitrag zur Ukraine-Hilfe Deutschlands und Nordrhein-Westfalens einbringen.
Minister Liminski erklärt: "Die USA sind Europas wichtigster militärischer Verbündeter und zentraler Partner in der Unterstützung des ukrainischen Überlebenskampfes.
Doch jenseits aller politischen Debatten erleben wir, wie die Bereitschaft, Europa im Fall des Falles zu helfen, zunehmend schwindet.

Datum: 2024-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-liminski-reist-zum-abschluss-des-nrw-usa-jahres-nach-washington-dc;

Themen: 2 Lager # ?, Qualitätsjournalismus # ?, enge Freundschaft # ?, Minister # ?, Abschluss # ?, russischer Angriffskrieg # ?, Botschaft von Deutsche # ?, Clicks # ?, Fall des Falls # ?, Fokus der Teilnahme # ?

216. +++ (SEM)

Jedes Kind muss lernen, dass es Regeln gibt, an die sich alle halten müssen.
Genauso müssen Alt und Jung lernen, Verantwortung für sich und andere zu übernehmen.
Die Initiative bündelt die Power und das Engagement, das jeder Netzwerkpartner einbringt.
Ich bin davon überzeugt, dass wir damit eine ganze Menge erreichen werden," so Innenminister Herbert Reul bei der Vorstellung in Herne.
Ziel der NRW-Initiative #sicherimStraßenverkehr ist die Reduzierung von Straßenverkehrsunfällen.

Datum: 2024-10-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sicher-im-strassenverkehr-land-stellt-neues-netzwerk-vor;

Themen: Verkehrspolitik in Nordrhein-Westfalen # ?, neues Netzwerk # ?, Verkehrsunfälle # ?, Aktionstag # ?, Auftaktveranstaltung # ?, Geschäftsstelle der NRW-Initiative # ?, Kontakte der Partnerorganisation # ?, Straßenverkehrsunfälle # ?, Verkehrssicherheitstag # ?, gemeinsames Schwerpunktthema # ?

217. +++ (SEM)

Auf Grundlage seiner eigenen Erfahrungen in all diesen Bereichen war sein besonderes Anliegen die Verbesserung der Rahmenbedingungen in Training und Wettkampf.
Angesichts der besonderen Herausforderungen gehörloser Athletinnen und Athleten genießt er, auch aufgrund seiner herausragenden Kompetenz, besonderes Vertrauen.
Seit 2007 bringt sich Marc Brücher als Verbandsgolfwart beim Deutschen Gehörlosen-Sportverband ein, seit 2010 als Golfleiter im Kölner Gehörlosen Sportverein und seit 2014 im Spielerausschuss des Gehörlosen-Sportverbandes Nordrhein-Westfalen.
Für sein besonderes Engagement zeichnete ihn der Deutsche Gehörlosen-Sportverband als "Sportler des Jahres 2016" aus.
Eva Rohmann, Oberhausen

Datum: 2024-10-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-andrea-milz-ueberreicht-sportplakette-des-landes-nordrhein-4;

Themen: Silber # ?, Gold # ?, Stadtsportbund # ?, Leichtathletikverband # ?, Bronze # ?, rheinischer Fischereiverband # ?, Frauenfußball # ?, herausragende Weise # ?, stellvertretende Vorsitzende # ?, Eichengrün # ?

218. +++ (SEM)

Deshalb vergeben wir auch in diesem Jahr den Tierschutzpreis des Landes Nordrhein-Westfalen.
Tierschützerinnen und Tierschützer sind Vorbilder für unsere Gesellschaft.
Ich hoffe, dass dieses beispielhafte Wirken noch mehr Menschen motiviert, sich für die gute Sache einzubringen.
"
An die Preisträgerinnen und Preisträger des Wettbewerbs gerichtet sagte die Ministerin: "Gratulation an die Krefelder Igelrettung Casa dei Riccio - Haus der Igel, die Tierschutzvereine Velbert-Heiligenhaus und Notpfote Animal Rescue aus Velbert und Neuss, den Naturland Bio-Hof Hellmig aus dem lippischen Extertal, die 'Meerlierettung' aus Sundern, die Oberhausener 'Notmeerschweinchen Ruhrgebiet' sowie an die Familien Strenger und Westerhold aus Herford!

Datum: 2024-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herausragendes-engagement-im-tierschutz-ministerin-gorissen-und-0;

Themen: Tierschutzpreis # ?, Tiere # ?, Landestierschutzbeauftragte # ?, Freilauf # ?, beeindruckende Bewerbungen # ?, Notpfote # ?, Hunde # ?, Dankesworte # ?, herausragende Tierschutzarbeit # ?, Biohof # ?

219. +++ (SEM)

In Deutschland existiert bereits ein umfangreiches Instrumentarium an waldgesetzlichen Regelungen, und der Bestand an Wäldern nimmt auch nicht ab, wie zum Beispiel die aktuelle Bundeswaldinventur gezeigt hat.
"
Aus dem Europäischen Parlament heraus waren zuletzt Änderungsanträge eingebracht worden, um zu einer weiteren, maßgeblichen Entlastung für Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer und Behörden in Ländern ohne Entwaldungsrisiko zu kommen.
So ist die neu eingeführte Idee einer Null-Risiko-Zone mit wenigen Berichtspflichten für Gebiete mit stabiler und zunehmender Waldfläche richtig.
Sie sollte im weiteren legislativen Verfahren unterstützt werden.

Datum: 2024-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-richtige-entscheidung-des-europaeischen-parlaments-zur;

Themen: europäisches Parlament # ?, weltweite Entwaldung # ?, EU-Entwaldungsverordnung # ?, unnötige Belastungen # ?, Waldbesitzerinnen # ?, Forstwirte # ?, Dokumentationspflichten # ?, EU-Parlament # ?, Verschiebung # ?, Berichtspflichten einer Nullrisikozone # ?

220. +++ (SEM)

KI Prototypen zu erstellen, die vor Ort getestet werden können.
URBAN.
KI übernimmt dabei die technische Umsetzung, während die Kommunen ihre fachliche Expertise einbringen.
URBAN.
KI arbeitet an sechs zentralen Innovationsfeldern, darunter Stadt- und Mobilitätsplanung, der Digitalisierung von Verwaltungsprozessen, Klimaschutz, Energieeffizienz und Bevölkerungsschutz.

Datum: 2024-11-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-digitalbeirat-meets-urbanki-impulse-aus-forschung-und;

Themen: Digitalbeirat # ?, Forscher der Initiative # ?, konkrete Anwendungsfälle # ?, Kommunen # ?, Verwaltungsprozesse # ?, Bevölkerungsschutz # ?, Intelligentes Verkehrssystem # ?, KI-Initiative # ?, Leitungsgremium von Urban # ?, Mobilitätsplanung # ?

221. +++ (SEM)

Vor diesem Hintergrund ist ein erklärtes Ziel des Ausbildungskonsenses, zukünftig mehr junge Menschen für die berufliche Ausbildung dadurch zu gewinnen, dass die Berufsstartkompetenzen von Schulabgängerinnen und Schulabgängern sowie die Ausbildungskompetenz von Unternehmen weiterentwickelt werden.
Der Ausbildungskonsens sieht hier in dem neuen Startchancen-Programm von Bund und Land eine sehr gute Möglichkeit, Basiskompetenzen, sozial-emotionale Kompetenzen und Berufswahlkompetenzen auch vor dem Hintergrund der Chancengerechtigkeit zu stärken.
Die Partner des Ausbildungskonsenses bringen sich auf vielfältige Weise mit Bildungsangeboten für Schülerinnen und Schüler ein, die auch außerhalb der Schule stattfinden, etwa mit den Programmen "Zukunft durch Innovation" (zdi.NRW), "Spielplan Zukunft - dein Weg in den Beruf" oder dem Netzwerk "SCHULEWIRTSCHAFT NRW".
Die Landesregierung hat mit Initiativen wie "Kein Abschluss ohne Anschluss" und der zielgruppenspezifischen, individuellen Unterstützung am Übergang von der Schule in den Beruf erfolgreiche und erfolgversprechende Angebote verankert.
Seit Start der Programme Ausbildungswege NRW und Übergangslotsen in 2023 konnten zum Bespiel bislang rund 13.500 junge Menschen am Übergang Schule-Beruf erreicht und beraten werden.

Datum: 2024-12-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-junge-menschen-und-ausbildungsbetriebe-fuer;

Themen: Ausbildungskonsens # ?, berufliche Ausbildung # ?, Betriebe # ?, Berufsstartkompetenzen # ?, Ausbildungsmarkt # ?, Bewerberinnen # ?, Fachkräfteoffensive # ?, Ausbildungskompetenzen # ?, Startchancenprogramm # ?, Ausbildungsbetriebe # ?

222. +++ (SEM)

Nur durch gemeinsame und rechtssichere Lösungen, die auch den Wirtschaftsbeteiligten Planungssicherheit und den zuständigen Behörden eine verlässliche Entscheidungsgrundlage bieten, erreichen wir Verbesserungen des Tierschutzes beim europäischen Tiertransport.
"
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz bringt sich bei der Modernisierung der europäischen Tierschutzvorschriften aktiv ein.
Mit der Diskussionsveranstaltung am 10. Dezember 2024 will das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz entsprechende Impulse setzen, um aktuelle Herausforderungen wie beispielsweise die Versorgung noch nicht abgesetzter Jungtiere beim Transport oder die Ausfuhr von Rindern in Drittstaaten mit der Praxis zu diskutieren.
Europäische Zusammenkunft für zukunftsorientierte Lösungen

Datum: 2024-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tiertransporte-der-zukunft-nordrhein-westfalen-setzt-impulse-fuer-gemeinsame;

Themen: Tierschutz # ?, EU-Strategie # ?, Ausfuhr # ?, europäisches Parlament # ?, Podium # ?, europäische Kommission # ?, Impulse # ?, besonderer Schwerpunkt # ?, Drittstaaten # ?, Hof # ?

223. +++ (SEM)

Das übergeordnete Ziel besteht darin, dafür zu sensibilisieren, dass dem Engagement im Sport weder kulturelle noch räumliche Grenzen gesetzt sind und durch Sport und Bewegung gemeinsam kulturenübergreifend ein Beitrag für den gesellschaftlichen Zusammenhalt geleistet werden kann.
Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, ruft zur aktiven Teilnahme an der Kampagne auf: "Nordrhein-Westfalen ist ein von Zuwanderung besonders geprägtes Land.
Menschen aus unterschiedlichen Kulturen kommen hier zusammen, bringen sich ein und gestalten aktiv unsere Gesellschaft mit.
Diese kulturelle Vielfalt macht den Charme Nordrhein-Westfalens aus.
Dies wollen wir sichtbar machen und laden mit unserer Kampagne 'GrenzenLOS aktiv im Sport' Menschen mit Migrationsbiografien dazu ein, sich und ihr Engagement im Sport in kurzen Videoportraits vorzustellen.

Datum: 2025-01-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/startschuss-fuer-die-kampagne-grenzenlos-aktiv-im-sport-fuer-engagierte-menschen;

Themen: besondere Weise # ?, gelungene Integration # ?, Sportland # ?, Handlungskontext # ?, Migrationsbiografien # ?, NRW-Website # ?, Wohnsitz von Menschen # ?, genannte Kampagnenwebsite # ?, kurze Videoportraits # ?, lokaler Sportverein # ?

224. +++ (SEM)

Im besonderen Fokus steht in diesem Jahr die Frage, wie die Arbeitsmarktintegration und die gesellschaftliche Teilhabe neu eingewanderter und geflüchteter Menschen bestmöglich gelingen können.
Integrationsministerin Josefine Paul: "Wir wollen allen Menschen in Nordrhein-Westfalen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen.
Gerade neu zugewanderte Menschen bringen ihre Potentiale mit und wollen sich auch auf dem Arbeitsmarkt einbringen.
Wir wollen Perspektiven für Geflüchtete und neu zugewanderte Fach- und Arbeitskräfte schaffen, denn diese Menschen schaffen auch Perspektiven für unsere Gesellschaft und die Zukunftsfähigkeit unseres Wirtschaftsstandortes.
Wir richten dafür das erfolgreiche Kommunale Integrationsmanagement, kurz KIM, in Nordrhein-Westfalen verstärkt auf die Arbeitsmarktintegration aus.

Datum: 2025-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/10-integrationskongress-des-landes-nordrhein-westfalen-widmet-sich-den;

Themen: Arbeitsmarktintegration # ?, besonderer Fokus # ?, Frage # ?, zentrale Themen # ?, Professor # ?, wichtige Themen # ?, Aidia # ?, Hochschule Irene # ?, Integrationskongress von Nordrhein-Westfalen # ?, Kurbel # ?

225. +++ (SEM)

Das Landeskabinett hat beschlossen, einen Gesetzesantrag des Landes Nordrhein-Westfalen in den Bundesrat einzubringen.
Justiz
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am 11. März 2025 beschlossen, einen Gesetzesantrag des Landes Nordrhein-Westfalen in den Bundesrat einzubringen, der eine Gesetzesänderung für die heimliche Verabreichung von sogenannten K.O.-Tropfen zur Begehung von Raub- und Sexualdelikten anstoßen will.
Den Gesetzentwurf hat der Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach am Dienstag, 18. März 2025 gemeinsam mit der Opferbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen Barbara Havliza vorgestellt.
Im Kern sieht der Gesetzentwurf des Landes Nordrhein-Westfalen vor, dass die Mindeststrafe für einen Raub oder eine Vergewaltigung im Strafgesetzbuch von drei auf fünf Jahre angehoben wird, wenn die Tat unter Verwendung von K.O.-Tropfen oder anderen gesundheitsschädigenden Stoffen begangen wird.

Datum: 2025-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-tritt-fuer-haertere-strafen-bei-verbrechen-mit-ko-tropfen-ein;

Themen: Verbrechen # ?, Kabinettpressekonferenz # ?, Rednerpult # ?, Download # ?, Gesetzesantrag # ?, Pressestatement # ?, Opfer # ?, O.-Tropfen-Schutz-Armband # ?, Packung # ?, Bezeichner # ?

226. +++ (SEM)

Die Netzbetreiber haben sich beim Ausbau zu diesem Ziel bekannt und dass sie die geltenden Grenzwerte für 5G sicher einhalten.
Wir prüfen mögliche Immissionen fortlaufend.
Bei der Standortsuche bringt sich der Landesbetrieb Straßenbau NRW aktiv ein und stellt geeignete Flächen entlang von Bundesstraßen bereit.
"
Klarer Kurs für besseren Empfang

Datum: 2025-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-den-mobilfunkausbau-mit-der-task-force-mobilfunk-nrw;

Themen: Taskforce # ?, Netzbetreiber # ?, Mobilfunknetzbetreiber # ?, stabiles schnelle Netz # ?, Bundesnetzagentur # ?, überragendes Interesse # ?, kreisangehöriger Raum # ?, Tower # ?, positive Zwischenbilanz # ?, weitere Schritte # ?

227. +++ (SEM)

Sein kommunalpolitisches Engagement beginnt 1984.
Fünf Jahre später, 1989, wird er in den Rat der Gemeinde Erndtebrück gewählt.
In zahlreichen Ausschüssen und in unterschiedlichen Funktionen bringt er sein Fachwissen ein.
Später wird er Vorsitzender seiner Fraktion.
Auch im Ältestenrat und im Sparkassenzweckverband sind seine Kompetenz und sein Einsatz gefragt.

Datum: 2025-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-haendigt-den-bundesverdienstorden-neun-persoenlichkeiten;

Themen: Bundesverdienstorden # ?, Band # ?, Download # ?, Verdienstkreuz # ?, herzlicher Glückwunsch # ?, alkoholkranke Eltern # ?, Vorsitzende # ?, Flaschenkinder # ?, Tischtennissport # ?, Bundespräsident # ?

228. +++ (SEM)

Ergebnis des partizipativen Austauschs ist das "Rhine-Ruhr 2025 Initiative Paper", das konkrete Perspektiven und Empfehlungen für eine inklusivere Ausrichtung zukünftiger nationaler und internationaler Sportgroßveranstaltungen, wie den FISU World University Games Summer, formuliert.
Erstmals in der Geschichte der FISU World University Games Summer wurde in diesem Jahr mit 3x3 Rollstuhlbasketball ein Parasport-Wettbewerb in das Programm der Sommerspiele integriert.
Der Allgemeine Deutsche Hochschulsportverband (adh) hatte diese Initiative beim Internationalen Hochschulsportverband FISU angeregt und erfolgreich eingebracht.
Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt des Landes Nordrhein-Westfalen, erklärte: "Als Landesregierung setzen wir uns seit vielen Jahren für eine inklusivere Sportlandschaft in Nordrhein-Westfalen ein, um Menschen mit und ohne Beeinträchtigungen eine selbstbestimmte und gleichberechtigte Teilhabe zu ermöglichen.
Es freut mich sehr, dass unser Einsatz im Sportland NRW nun auch im internationalen Hochschulsport Wirkung zeigt und wir mit Blick auf die FISU World University Games Summer wichtige Impulse für mehr Inklusion setzen können.

Datum: 2025-07-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/inklusion-im-hochschulsport-weiterdenken-rhine-ruhr-2025-sports-and-inclusion;

Themen: Summer # ?, Summit # ?, Games # ?, internationaler Hochschulsport # ?, zukunftsweisende Impulse # ?, Rollstuhlbasketball # ?, Gruppenaufnahme # ?, Initiative von Fisu # ?, Parasportarten # ?, Parasportwettbewerb # ?

229. +++ (SEM)

Dort wird die Begegnung mit den Gästen und die Würdigung des Einsatzes für das Miteinander im Vordergrund stehen.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Ob im Sportverein, in der Jugendhilfe, in der Brauchtumspflege oder im Naturschutz: Ein Ehrenamt ist gelebte Verantwortung.
Es steht für Zusammenhalt, für Gemeinschaft und für die Bereitschaft, sich einzubringen.
Beim Ehrenamtsempfang stehen der persönliche Austausch und die Anerkennung für Menschen im Mittelpunkt, die sich in ganz unterschiedlichen Bereichen für ihre Mitmenschen einsetzen - im sozialen, kulturellen, sportlichen oder zivilgesellschaftlichen Bereich.
Ihnen allen gilt mein herzlicher Dank für ihr Engagement.

Datum: 2025-08-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-unterwegs-der-region-aachen;

Themen: Waldquelle # ?, Ehrenamtsabend # ?, Mutter-Kind-Kuren # ?, Grundstein # ?, Download # ?, Haus # ?, großer Batterieschrank # ?, Voltfang # ?, Altstadt # ?, Rundgang # ?

230. +++ (SEM)

Dieser jemand waren ganz oft Sie.
Dem Einsatz von Paul Ribbeck ist es letztlich auch zu verdanken, dass die Hauptschule Ludgerusstraße bis heute als einziger Hauptschulstandort in Duisburg-Walsum verblieben ist.
Lieber Paul Ribbeck, all das hat Ihnen nicht nur bei den Schülerinnen und Schülern eine hohe Wertschätzung eingebracht.
Dafür möchte auch ich Ihnen danken.
Ich freue mich, Ihnen den Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen verleihen zu dürfen.

Datum: 2025-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-6;

Themen: Sandbaumhüter # ?, Braun # ?, Heimatverein # ?, Foto # ?, Liebe # ?, Download # ?, Essener Tafel # ?, Preisträger # ?, Pensionierung # ?, Vorsitzende # ?

231. +++ (SEM)

"Die guten Erträge sorgen dafür, dass die Getreideversorgung auch in diesem Jahr wieder gesichert ist.
Gleichzeitig wird die erfreuliche Getreideernte auf vielen Betrieben durch die angespannte Marktlage und die aktuelle Trockenheit überschattet.
Viele Landwirtinnen und Landwirte blicken mit Sorge auf die noch nicht eingebrachten Kulturen", sagte Kammerpräsident Karl Werring.
Erntepreise im Keller
Trotz der überdurchschnittlich guten Ernteerträge und insgesamt zufriedenstellender Qualitäten machen Landwirtinnen und Landwirten in Nordrhein-Westfalen die aktuellen Erzeugerpreise Sorgen.

Datum: 2025-08-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erntejahr-2025-getreideernte-nordrhein-westfalen-mit-ueberdurchschnittlichen;

Themen: gute Erträge # ?, überdurchschnittliche Erträge # ?, gute Wachstumsbedingungen # ?, Getreideernte # ?, Ernteprognose # ?, Wetterglück # ?, ausreichende Feuchtigkeit # ?, termingerechte Bestellung # ?, überdurchschnittliche Ernte # ?, Frühkartoffeln # ?

232. +++ (SEM)

"Bei allen relevanten Themen von der Stärkung von Basiskompetenzen über die Verbesserung der Personalausstattung und die Förderung von Demokratiekompetenz an unseren Schulen bis hin zur datengestützten Schul- und Unterrichtsentwicklung sind wir immer offen für neue Ideen."
Die in Neuss anwesenden Stiftungen stehen dabei nur für einen kleinen Teil der vielfältigen Stiftungslandschaft.
Insgesamt bringen sich in Nordrhein-Westfalen 5.000 Stiftungen mit Projekten in gesellschaftliche Prozesse ein und stärken damit unsere Demokratie.

Datum: 2025-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zufrieden-und-ausgeglichen-auf-dem-weg-zu-besseren-lernerfolgen-den-schulen;

Themen: Stiftungstag # ?, Wohlbefinden # ?, Startchancenprogramm # ?, teilnehmende Schulen # ?, Universität Siegen # ?, Themen # ?, Debattenpart für Begabungsförderung # ?, Hotel in Neuss # ?, Lehrlandschaft # ?, Lernlandschaft # ?

233. +++ (SEM)

Schulen, die WSA in ihre Schulentwicklungsprozesse einbinden möchten, können sich an seinen auf der Website verankerten fünf Handlungsfeldern orientieren: "Netzwerke und Kooperationen", "Präventionssensible Schulkultur", "Organisationskultur", "Gebäude- und Campusgestaltung" und "Unterricht & Lernsettings".
Besondere Unterstützung bei auf dem WSA basierenden Schulentwicklungen leisten die vom Umweltministerium geförderten 31 BNE-Regionalzentren.
Diese stehen den Schulen beispielsweise als Ratgeber für Nachhaltigkeitsprojekte auf dem Schulgelände zur Seite, vernetzen interessierte und aktive Schulen untereinander sowie mit außerschulischen Partnern, bringen ihre pädagogische Expertise ein und unterstützen beim nachhaltigen Gebäudemanagement.
So werden Nachhaltigkeitsvorhaben zu dauerhaften Aktivitäten verstetigt.
Hintergrund

Datum: 2025-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-650-schulen-engagieren-sich-fuer-nachhaltige-entwicklung;

Themen: nachhaltige Entwicklung # ?, Schulgelände # ?, Landesprogramm # ?, Gemüse # ?, Fachtag für Bildung # ?, Kekse # ?, Lernsettings # ?, Nachhaltigkeitsprojekte der Seite # ?, Nachhaltigkeitsvorhaben # ?, Naturschutzstationen # ?

234. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen fordert den Erhalt des Konzepts "Therapie statt Strafe"
21. September 2025 PHB Limbach, Benjamin - neutral, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Das Landeskabinett hat in dieser Woche beschlossen, in den Bundesrat einen Gesetzesantrag einzubringen, mit dem verurteilte drogenabhängige Menschen weiterhin einen Anspruch auf Bürgergeld haben sollen, wenn sie sich freiwillig während der Strafvollstreckung in Therapie begeben.
Justiz
Das Landeskabinett hat in dieser Woche beschlossen, in den Bundesrat einen Gesetzesantrag einzubringen, mit dem verurteilte drogenabhängige Menschen weiterhin einen Anspruch auf Bürgergeld haben sollen, wenn sie sich freiwillig während der Strafvollstreckung in Therapie begeben.

Datum: 2025-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-fordert-den-erhalt-des-konzepts-therapie-statt-strafe;

Themen: Bürgergeld # ?, Strafvollstreckung # ?, Gesetzesantrag # ?, Sucht # ?, Lebensunterhalt # ?, Bundesrat # ?, Anspruch # ?, klare gesetzliche Grundlage # ?, qualifizierte Therapieeinrichtung # ?, vorzeitige Auflösung # ?

235. +++ (SEM)

Dies soll unter anderem durch die Anpassung genehmigungsrechtlicher Hürden beim Stallbau, eine praxisgerechte Umgestaltung des auf Tierhaltungsanlagen anzuwendenden Immissionsschutzrechts sowie einen langfristigen Bestandsschutz für Tierwohlställe erreicht werden.
Wichtig für die Nutztierhaltung ist allerdings, dass die Vereinfachungen von Stallneu- oder -umbauten auch in kleineren landwirtschaftlichen Betrieben gilt, die das Tierwohl vorantreiben wollen oder neue immissionsschutz- oder tierschutzrechtliche Vorgaben erfüllen müssen.
Dazu hat Nordrhein-Westfalen einen Beschlussvorschlag bei der AMK eingebracht.
"Gerade die junge Generation braucht verlässliche und klare Rahmenbedingungen, um sich für die Landwirtschaft zu entscheiden", so Ministerin Gorißen.
"Auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene müssen wir Innovationen fördern, Investitionen ermöglichen und vor allem Bürokratie abbauen.

Datum: 2025-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herbst-agrarministerkonferenz-2025-nordrhein-westfalen-setzt-sich-fuer-verbesserte;

Themen: ländliche Räume # ?, landwirtschaftliche Tierhaltung # ?, Agrarressorts des Lands # ?, Zulassungsverfahren # ?, neue Bundesregierung # ?, Bundesprogramm # ?, Bürokratieabbau # ?, verlässliche Rahmenbedingungen # ?, Landwirte # ?, Landwirtinnen # ?

236. +++ (SEM)

Der Landtag Nordrhein-Westfalen hatte Anfang Juli 2025 die Landesregierung aufgefordert, einen Gesetzentwurf vorzulegen, um auch in Nordrhein-Westfalen die Berufserfahrung und Expertise lebensälterer Richterinnen und Richter für die Justiz und im Interesse der Rechtschutzsuchenden besser als bislang zu nutzen.
Die Verbändeanhörung zu dem Gesetzentwurf ist inzwischen abgeschlossen und hat zu keinen wesentlichen Änderungen geführt.
Die Landesregierung hat heute beschlossen, den Gesetzentwurf nunmehr beim Landtag einzubringen.

Datum: 2025-10-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freiwillige-verlaengerung-der-dienstzeit-von-richterinnen-und-richtern;

Themen: Richterinnen # ?, Dienstzeit # ?, Gesetzentwurf # ?, freiwillige Verlängerung # ?, Landesrichtergesetz # ?, Staatsanwältegesetz # ?, Landtag # ?, Regelaltersgrenze # ?, sicheres Urteilsvermögen # ?, wertvolle Berufserfahrung # ?

237. +++ (SEM)

Michael Schmitz engagiert sich seit mehr als drei Jahrzehnten mit außergewöhnlicher Hingabe für den Sport in Münster - sowohl im Verein als auch auf Stadtebene.
Als langjähriges Vorstandsmitglied des SV DJK Borussia 07 Münster prägte er die Entwicklung des Vereins entscheidend, insbesondere im Tischtennissport, den er zu einer der größten Abteilungen Nordrhein-Westfalens aufbaute.
Neben seiner Arbeit als Trainer, Abteilungsleiter und Organisator zahlreicher Turniere und Großveranstaltungen brachte er sich auch journalistisch ein und verantwortete über 30 Jahre lang die Vereinszeitschrift TT-Borussia.
Zwischen 2018 und 2023 führte er den Stadtsportbund Münster als Vorstandsvorsitzender, den er zu einer modernen Serviceorganisation weiterentwickelte und mit neuen Schwerpunkten in den Bereichen Inklusion, Integration, Gleichstellung und Prävention sexualisierter Gewalt im Sport positionierte.
Manfred Schnieders

Datum: 2025-10-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-andrea-milz-verleiht-sportplakette-des-landes-nordrhein;

Themen: Ziegenfuß # ?, Sportplakette # ?, goldene Ehrennadel # ?, Stadtsportbund # ?, Vereinsebene # ?, Inklusion # ?, Fußballverband # ?, Ausschüsse # ?, Kreisebene # ?, Trainerin # ?

238. +++ (SEM)

Deshalb freue ich mich besonders, den Tierschutzpreis des Landes an herausragende Menschen in Nordrhein-Westfalen zu vergeben.
Tierschützerinnen und Tierschützer sind Vorbilder für unsere Gesellschaft.
Ich wünsche mir, dass ihr vorbildliches Wirken noch mehr Menschen motiviert, sich für die gute Sache einzubringen.
"
Die Tierschutzbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Dr. Gerlinde von Dehn: "Sich im Tierschutz zu engagieren, bedeutet Verantwortung zu übernehmen, Tierschutz ist eine Grundhaltung, die sich vor allem in unserem täglichen Handeln zeigt.

Datum: 2025-11-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herausragendes-engagement-im-tierschutz-ministerin-gorissen-und-1;

Themen: Tierschutzpreis # ?, bergische Greifvogelhilfe # ?, unermüdliches Engagement # ?, herausragende Tierschutzarbeit # ?, Igel # ?, Schulprojekte # ?, herausragendes Engagement # ?, Tiere # ?, großer Einsatz # ?, Sichtbarkeit # ?

239. +++ (SEM)

Diskriminierungserfahrungen wirken sich nicht nur individuell belastend aus, sondern haben auch negative Folgen für das gesellschaftliche Zusammenleben und die demokratische Kultur.
Mit dem LADG schließt Nordrhein-Westfalen bestehende rechtliche Lücken im Diskriminierungsschutz.
Der Gesetzentwurf geht nun in die Verbändeanhörung und soll im Anschluss beim Landtag eingebracht werden.
Das LADG soll in der zweiten Jahreshälfte des kommenden Jahres in Kraft treten.

Datum: 2025-11-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-landesantidiskriminierungsgesetz-auf-den-weg;

Themen: Landesantidiskriminierungsgesetz # ?, Kultur der Wertschätzung # ?, Gleichbehandlung # ?, Diskriminierungsschutz # ?, demokratische Kultur # ?, gesellschaftliches Zusammenleben # ?, Befragung für Demokratiebericht # ?, Ergebnisse des Jahresberichts # ?, behördliches Handeln # ?, diskriminierendes Handeln # ?

240. +++ (SEM)

In zahlreichen Workshops gingen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer unter anderem den Fragen nach, welche Formate zum Mitgestalten der Demokratie einladen;
welche Bildungsangebote auf Social Media erfolgreich sind und welche Auswirkungen Einsamkeit hat und was dagegen getan werden kann.
Bei der Gestaltung der Workshops brachte die Kölner VHS ihren großen Erfahrungsschatz an Veranstaltungen mit interaktiven Formaten ein.
Hintergrund
Die Landesdemokratiekonferenz dient der Vernetzung aller im Bereich der Extremismusprävention und Demokratieförderung tätigen zivilgesellschaftlichen und staatlichen Akteurinnen und Akteure in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2025-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tiktok-und-teilhabe-landesdemokratiekonferenz-staerkt-die-stimme-der-jungen;

Themen: Landesdemokratiekonferenz # ?, junge Generation # ?, extremistische Ideologien # ?, Rechtsextremismus # ?, Hass # ?, Verfassungsschutzbericht # ?, Landeskoordinierungsstelle # ?, Desinformation # ?, Einsamkeit # ?, Präventionsarbeit # ?

241. +++ (SEM)

Im Berichtszeitraum war die Hochschule für Gesundheit Bochum noch eigenständig.
Die staatlich anerkannten refinanzierten Hochschulen waren eingeladen, sich ebenfalls an diesem Erstbericht zu beteiligen.
Die Evangelische Hochschule Rheinland-Westfalen-Lippe und die Katholische Hochschule Nordrhein-Westfalen haben sich eingebracht.
Weitere Hochschultypen, wie zum Beispiel staatliche Kunst- und Musikhochschulen, und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen sind aktuell nicht Bestandteil des Berichts, der in Zukunft weiterentwickelt werden soll.

Datum: 2025-11-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/premiere-landesregierung-und-hochschulen-legen-ersten-landesforschungsbericht-fuer;

Themen: Forschungsaktivitäten # ?, Patente # ?, Drittmittelvolumina # ?, forschungsrelevante Daten # ?, umfassende Übersicht # ?, Publikationen # ?, Hochschulen # ?, angewandte Wissenschaften # ?, eindrucksvoller Beleg # ?, Premiere # ?

242. +++ (SEM)

Jede Einbürgerung ist eine positive Geschichte über Migration und des Vertrauens: in unser Land, in unsere Werte und in unsere gemeinsame Zukunft.
Unsere Demokratie lebt vom Mitmachen.
Deshalb lade ich alle Neubürgerinnen und Neubürger ein, ihre Erfahrungen, ihre Ideen und ihre Perspektiven einzubringen.
In Nordrhein-Westfalen ist gelebte Vielfalt Teil unserer Identität, wir packen Probleme gemeinsam an.
Wenn wir uns mit Respekt und Anerkennung begegnen und Hass entschieden entgegentreten, können wir mit Zuversicht in eine gute Zukunft für unser Land blicken.

Datum: 2025-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neubuergerempfang-des-ministerpraesidenten-0;

Themen: positive Geschichte # ?, Neubürgerempfang # ?, feierliche Veranstaltung # ?, Bekenntnis # ?, neue Heimat # ?, Einbürgerungsvoraussetzungen # ?, Kennzeichen des Zusammenlebens # ?, geklärte Identität # ?, nationalsozialistische Unrechtsherrschaft # ?, Migration # ?

243. +++ (SEM)

Dieser sieht vor, dass öffentliche Aufträge des Landes in bestimmten Branchen nur an Auftragnehmer vergeben werden dürfen, die sich verpflichten, mindestens die in den jeweiligen Branchentarifverträgen festgelegten Entgelte zu zahlen.
Gelten soll dies für Betriebe (inklusive Nach- und Verleihunternehmen) aus Branchen, in denen viele öffentliche Aufträge vergeben werden und bei denen davon auszugehen ist, dass es vermehrt zum Einsatz von untertariflich bezahlten Beschäftigten kommt.
Der Gesetzentwurf geht nun in eine Verbändeanhörung, bevor das Vorhaben nach einer zweiten Kabinettbefassung beim Landtag eingebracht wird.
Die neuen Regelungen werden nach aktuellem Stand im Herbst 2026 in Kraft treten.
"Bei öffentlichen Vergaben gilt aus guten Gründen der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und damit auch der Sparsamkeit.

Datum: 2025-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-regelt-die-tarifentgeltsicherung-und-schafft-erleichterungen-bei;

Themen: Tarifentgeltsicherung # ?, öffentliche Vergaben # ?, Tarifbindung # ?, Nachunternehmen # ?, Verleihunternehmen # ?, neue Regelungen # ?, Gesetzentwurf der Landesregierung # ?, gerechtes Land # ?, zentrale Vorrausetzung # ?, ökonomische Modernisierung # ?

244. +++ (SEM)

"
Die Beschlusslage in der Bildungsministerkonferenz sieht Folgendes vor: Der Bund stellt insgesamt 2,5 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen "Infrastruktur und Klimaneutralität" bereit.
Die Länder bringen ihrerseits einen gleichwertigen Anteil ein.
Damit steht eine verlässliche Grundlage für weitere Investitionen in die digitale Schulentwicklung zur Verfügung.
Der Digitalpakt 2.0 läuft über die Jahre 2026 bis 2030.

Datum: 2025-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalpakt-20-kommt;

Themen: Digitalpakt # ?, Beschlusslage # ?, digitale Schulentwicklung # ?, Länder # ?, Unterrichtsentwicklung # ?, Bildungsministerkonferenz # ?, digitale Bildung # ?, erforderliche Zustimmungen # ?, formales Unterzeichnungsverfahren # ?, geringstmögliche Berichtspflichten # ?

245. +++ (SEM)

Eine kommunalscharfe Übersicht der 167 an der nordrhein-westfälischen Altschuldenentlastung teilnehmenden Kommunen, einschließlich der Altschuldenentlastungsbeträge, ist dem Anhang beigefügt.
Hintergrund:
Am 9. Juli 2025 hat der Landtag Nordrhein-Westfalen das von der Landesregierung als Entwurf eingebrachte Gesetz zur anteiligen Entschuldung von Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen (AESG) ohne Änderungen beschlossen.
Das Altschuldenentlastungsgesetz Nordrhein-Westfalen sieht vor, die Kommunen in Summe von der Hälfte ihrer zum Stichtag 31. Dezember 2023 vorhandenen übermäßigen Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung zu befreien und diese kommunalen Altschulden in die Landesschuld zu übernehmen.
Jeder einzelnen teilnehmenden Kommune wird dabei eine einheitliche Mindestquote ihrer übermäßigen Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung in Höhe von 41,1 Prozent abgenommen.

Datum: 2025-12-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/historische-entlastung-fuer-kommunen-land-nordrhein-westfalen-wird-fast-neun;

Themen: Landesschuld # ?, historische Entlastung # ?, übermäßige Verbindlichkeiten # ?, Altschuldenentlastungsgesetz # ?, kommunale Altschulden # ?, übermäßige Liquiditätskredite # ?, Liquiditätssicherung # ?, neue Handlungsspielräume # ?, teilnehmende Kommunen # ?, Gemeinden # ?

246. +++ (SEM)

"
Andreas Baresel, Vorstandsvorsitzender von DATAGROUP: "Der Zuschlag für den landesweiten Betrieb von BAföG und AFBG in Nordrhein-Westfalen ist ein bedeutender Meilenstein für DATAGROUP.
Wir bringen unsere langjährige Erfahrung in der Digitalisierung öffentlicher Förderverfahren ein und leisten damit einen wichtigen Beitrag zur Modernisierung und Effizienzsteigerung der Bildungsverwaltung.
"
DATAGROUP ist eines der führenden deutschen IT-Service-Unternehmen.

Datum: 2026-01-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antraege-auf-bafoeg-und-aufstiegs-bafoeg-schneller-bearbeiten-nordrhein-westfalen;

Themen: AufstiegsbAföG # ?, BAföG # ?, Post # ?, E-Akte # ?, Ausbildungsförderung # ?, Eignung # ?, E-Mail # ?, Anträge # ?, junge Erwachsene # ?, Arbeitsplatz für Verfügung # ?

247. +++ (SEM)

In den kommenden Monaten wird zudem ein prominent besetztes Team die Bewerbung KölnRheinRuhr um die Olympischen und Paralympischen Spiele 2036, 2040 oder 2044 in erster Reihe unterstützen.
Dazu gehören: der deutsche Para-Athlet des Jahrzehnts Markus Rehm, die Olympiasiegerin im Degenfechten und Spitzensportfunktionärin Britta Heidemann, die erfolgreichste Olympionikin Deutschlands und erfolgreichste Dressurreiterin der Welt Isabell Werth, der Fußball-Weltmeister Christoph Kramer, der Vorstandsvorsitzende der Deutz AG und Ruder-Weltmeister Sebastian Schulte sowie der ehemalige Ministerpräsident und Bundesfinanzminister a.D. Peer Steinbrück.
Sie alle werden sich aktiv in die Bewerbung Nordrhein-Westfalens einbringen und mit ihrer jeweiligen Erfahrung und Expertise wichtige Impulse geben.
1 / 21 Gruppenfotos auf der Bühne
* Foto: Land NRW / Marius Becker

Datum: 2026-01-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-der-kampagne-fuer-die-bewerbung-koelnrheinruhr-um-olympische-und;

Themen: paralympische Spiele # ?, Lichtershow # ?, Bühne # ?, Redesituation # ?, Start # ?, Jubelfoto # ?, Kompaktheit # ?, einzige Bewerberregion # ?, Wille von Menschen # ?, Ratsbürgerentscheide # ?

248. +++ (SEM)

Die Landesregierung hat den Gesetzentwurf zur Reform des Kinderbildungsgesetzes beschlossen.
Der Gesetzentwurf sieht vor, das System der frühkindlichen Bildung auf vielen Ebenen zu entlasten und für mehr Verlässlichkeit und Stabilität zu sorgen: durch zusätzliche finanzielle Mittel, gut ausgebildetes Personal und mehr Flexibilität.
Dem nun eingebrachten Gesetzentwurf ging ein intensiver Dialog mit den Verbänden voraus.
Die Landesregierung hat die Rückmeldungen aus der Verbändeanhörung sorgfältig ausgewertet, viele Anregungen und auch Kritik aufgenommen und den Gesetzentwurf an zentralen Stellen entsprechend angepasst.
So legen wir nun ein überarbeitetes Gesetz vor, das für mehr Stabilität und Verlässlichkeit sorgen wird.

Datum: 2026-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kibiz-reform-landesregierung-bringt-gesetzentwurf-den-landtag-ein;

Themen: Kinderbildungsgesetz # ?, Chancenkitas # ?, Stabilität # ?, Randzeiten # ?, Flexibilität # ?, Einrichtungen # ?, Verlässlichkeit # ?, finanzielle Sicherheit # ?, Verbändeanhörung # ?, praxisintegrierte Ausbildung # ?

249. +++ (SEM)

Länder wollen mehr Befugnisse für die Einziehung illegal erworbener Vermögenswerte sowie im Kampf gegen Untergrundbanken
30. Januar 2026 Eine Polizistin und ein Polizist bei ihrer Arbeit in einem Großraumbüro Abb.: KI-generiert
Der Bundesrat hat am Freitag, 30. Januar 2026, eine von Nordrhein-Westfalen und Sachsen eingebrachte Initiative für eine wirksame Abschöpfung illegal erlangter Vermögenswerte beschlossen.
Finanzen Inneres Justiz
Der Bundesrat hat am Freitag, 30. Januar 2026, eine von Nordrhein-Westfalen und Sachsen eingebrachte Initiative für eine wirksame Abschöpfung illegal erlangter Vermögenswerte beschlossen.

Datum: 2026-01-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-nordrhein-westfaelische-initiative-gegen-finanzkriminalitaet;

Themen: Beweislastumkehr # ?, Bundesrat # ?, nordrhein-westfälische Initiative # ?, Länder # ?, Immobilien # ?, Braus # ?, Ermittlungsarbeit in Deutschland # ?, Justizsicht # ?, Saus # ?, Terrorfinanzierer # ?

250. +++ (SEM)

Familienministerin Verena Schäffer: "Der Schutz von Kindern und Jugendlichen ist mir persönlich sehr wichtig.
Die Bestellung von Petra Ladenburger zur Beauftragten für Kinderschutz und Kinderrechte ist ein wichtiger Meilenstein im Schutz von Kindern vor Gewalt und der Wahrung und Förderung ihrer Rechte.
Kinder und Jugendliche müssen die Möglichkeit haben, ihre Stimme einzubringen.
Sie brauchen aber auch Erwachsene, die genau hinschauen, sich für ihre Interessen stark machen und mit ihnen im Austausch gemeinsam Zukunft gestalten.
Ich freue mich sehr, dass sie jetzt mit Petra Ladenburger eine starke, unabhängige Stimme an ihrer Seite haben werden.

Datum: 2026-02-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-erreicht-petra-ladenburger-zur-beauftragten-fuer-kinderschutz-und;

Themen: Kinderrechte # ?, neues Amt # ?, Jugendliche # ?, sexueller Kindesmissbrauch # ?, Landeskinderschutzgesetz # ?, Landespressekonferenz # ?, Gewaltschutz # ?, Ausübung # ?, Wahrung # ?, Aufarbeitung # ?

251. +++ (SEM)

Höhere Strafen für überladene Lkw: Nordrhein-Westfalen will Brücken wirksam schützen
Höhere Strafen für überladene Lkw: Nordrhein-Westfalen will Brücken wirksam schützen
Nordrhein-Westfalen bringt Initiative in den Bundesrat ein: Deutlich höhere Sanktionen und moderne Kontrolltechnik sollen Schäden an Straßenbrücken verhindern
26. Februar 2026 Ein LkW fährt auf einer Autobahn Foto: panthermedia.net / H. Wilke
Die Landesregierung unternimmt mit dem "Nordrhein-Westfalen-Plan" für gute Infrastruktur enorme Kraftanstrengungen zur Modernisierung und zum Erhalt der Verkehrsinfrastruktur des Landes.

Datum: 2026-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hoehere-strafen-fuer-ueberladene-lkw-nordrhein-westfalen-will-bruecken-wirksam;

Themen: moderne Kontrolltechnik # ?, Brücken # ?, enorme Kraftanstrengungen # ?, Straßenbrücken # ?, Nordrhein-westfalenplan # ?, gute Infrastruktur # ?, Verkehrsinfrastruktur # ?, Schäden # ?, Autobahn # ?, Modernisierung # ?

252. +++ (SEM)

Mit dem Steueränderungsgesetz 2025 hat der Bund durch eine entsprechende Anpassung im Einkommensteuergesetz festgelegt, dass Prämienzahlungen der Stiftung Deutsche Sporthilfe für Platzierungen bei Olympischen oder Paralympischen Spielen von der Einkommensteuer befreit sind.
Prämien von Sportstiftungen der Länder sind bislang nicht erfasst.
Der nun eingebrachte Antrag sieht vor, die gesetzliche Regelung so zu ergänzen, dass auch Zahlungen "vergleichbarer Sportstiftungen der Länder" erfasst werden.
Damit würden auch Medaillenprämien der Landessportstiftungen steuerfrei gestellt.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Der Bund hat mit der Steuerfreistellung der Prämien der Stiftung Deutsche Sporthilfe einen wichtigen Schritt getan.

Datum: 2026-03-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-sich-im-bundesrat-fuer-steuerfreiheit-von;

Themen: Steuerfreiheit von Medaillenprämien # ?, eigene Medaillenförderung # ?, Teilnahmeprämien # ?, Sportstiftungen # ?, Sportlerinnen # ?, Stiftung # ?, Länder # ?, Bundesrat # ?, Deutsch # ?, paralympische Spiele # ?

253. +++ (SEM)

Ministerin Feller: Alle Kinder sollen mit möglichst guten Voraussetzungen in die Schule starten
13. März 2026 Klassenzimmer Foto: panthermedia.net / Martin Benik
Nach Abschluss der Verbändebeteiligung bringt die Landesregierung den Gesetzentwurf zur Einführung der neuen ABC-Klassen in den Landtag ein.
Schule und Bildung
Nach Abschluss der Verbändebeteiligung bringt die Landesregierung den Gesetzentwurf zur Einführung der neuen ABC-Klassen in den Landtag ein.

Datum: 2026-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-erfolgreiches-lernen-von-anfang-gesetzentwurf-fuer-abc-klassen-geht-den;

Themen: Einschulung # ?, Verbändebeteiligung # ?, neue ABC-Klassen # ?, schulpflichtige Kinder # ?, Landtag # ?, Einführung # ?, ABC-Plusförderung # ?, Elemente des Schulkompasses # ?, ermutigender Zuspruch # ?, nothwendige Vorläuferkompetenzen # ?

254. +++ (SEM)

Frühjahrs-Agrarministerkonferenz 2026: Nordrhein-Westfalen setzt auf weniger Bürokratie und praxisnahe Lösungen für Landwirtschaft und Wälder
21. März 2026 PHB Gorißen, Silke - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Zur Frühjahrs-Agrarministerkonferenz (AMK) vom 18. bis 20. März in Bad Reichenhall brachte Nordrhein-Westfalen zentrale Anliegen für eine zukunftsfähige und praxisnahe Agrar- und Forstpolitik ein.
Im Mittelpunkt standen die Verfügbarkeit und Zulassung von Pflanzenschutzmitteln, vereinfachte und praxistaugliche Düngeregeln für effektiveren Gewässerschutz und den Abbau von Bürokratie sowie die zügige Einführung einer Impfung gegen die Geflügelpest.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Datum: 2026-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fruehjahrs-agrarministerkonferenz-2026-nordrhein-westfalen-setzt-auf-weniger;

Themen: centrale Anliegen # ?, Geflügelpest # ?, Forstpolitik # ?, Agrarpolitik # ?, Zulassungsverfahren # ?, Landwirtinnen # ?, Rodentizide # ?, praxistaugliche Düngeregeln # ?, zügige Einführung # ?, Agrarministerkonferenz # ?

255. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen will deshalb auf Bundesebene erreichen, dass sozialrechtliche Zurückbehaltungsrechte für entsprechende Leistungen eingeführt werden.
Damit sollen Zahlungen an kriminelle Vermieter eingestellt werden können, ohne dass dies zu Lasten der Mieter geht.
Die Initiative wird in der Bundesratssitzung am 27. März 2026 eingebracht.
Der Wohnungsmarkt in Deutschland ist von herausragender gesellschaftlicher Bedeutung.
Mit rund 43,8 Millionen Wohnungen in Wohn- und Nichtwohngebäuden bildet er die Grundlage für das Grundrecht auf Wohnen als Voraussetzung für soziale Teilhabe und gesellschaftliche Stabilität.

Datum: 2026-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-bundesratsinitiative-gegen-missstaende;

Themen: Problemimmobilien # ?, Subventionierung # ?, Bundesratsinitiative # ?, Initiative # ?, bestehende Schutzlücke # ?, Heizung # ?, dauerhafte Missstände # ?, Mieterinnen # ?, Mietrecht # ?, Rechtsdurchsetzung # ?

256. +++ (SEM)

Heute ist also nicht nur ein wichtiger Tag für olympische und paralympische Spiele in Deutschland.
Heute ist auch ein Tag gelebter Demokratie.
Ich danke allen Menschen, die abgestimmt und sich eingebracht haben.
Und ich möchte ausdrücklich auch allen Menschen sehr herzlich danken, die an der Organisation dieser Befragung mitgewirkt und für die Teilnahme geworben haben.
Wir haben in den letzten Wochen und Monaten dafür gearbeitet, die Menschen zu informieren, zu motivieren und sie einzuladen, Teil der Olympia-Bewegung zu werden.

Datum: 2026-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-zum-buergerentscheid-rekordbeteiligung-staerkt-olympia;

Themen: paralympische Spiele # ?, Ratsbürgerentscheide # ?, Ergebnisse des Ratsbürgerentscheids # ?, centrale Veranstaltung # ?, Stimme der Bewerbung # ?, Statement # ?, olympische Geschichte # ?, wichtiger Tag # ?, Olympiabewerbung # ?, starkes Fundament # ?

257. +++ (SEM)

"
In Deutschland sind Selbstständige bislang nicht durch einen verlässlichen gesetzlichen Mutterschutz abgesichert.
Nordrhein-Westfalen hat schon im März 2024 eine entsprechende Initiative in den Bundesrat eingebracht, die dort im April 2024 eine breite Mehrheit fand.
Parallel dazu fördert das Wirtschaftsministerium eine Machbarkeitsstudie des WHKT mit wissenschaftlicher Begleitung durch das Institut für Mittelstandsforschung Bonn.
Ergebnisse werden im Juli 2026 vorgestellt.

Datum: 2026-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mutterschutz-20-selbststaendig-schwanger-abgesichert;

Themen: Selbstständige # ?, Schwangerschaft # ?, selbstständige Frauen # ?, unnötiger Druck # ?, zeitgemäßer Mutterschutz # ?, Situation von Frauen # ?, finanzielle Nachteile # ?, Geburt # ?, Mutterschutzfristen # ?, bürokratiearme Unterstützung # ?

258. +++ (SEM)

Sein Ziel ist, dass das wichtige Thema "Barrierefreiheit" ganzheitlich gedacht wird.
Auch über den Verein hinaus wirkt Peter Hölscher.
Im Vorstand des queeren Netzwerks Nordrhein-Westfalen hat er sich bis letzten November eingebracht.
Ein anderes Beispiel für seine Arbeit ist der "Runde Tisch LSBTIQ*inklusiv", bei dem Verbände und Politik gemeinsam diskutieren, was man bewegen kann.
2021 hat Peter Hölscher außerdem ein queeres Zentrum auf den Weg gebracht und in den ersten Jahren aktiv im Vorstand begleitet.

Datum: 2026-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-verdienstorden-des-landes-nordrhein;

Themen: Verdienstorden # ?, Download # ?, Saurenbach # ?, Sichtbarkeit # ?, Joche # ?, herzlicher Glückwunsch # ?, deutsches Fernsehen # ?, queere Community # ?, schwule Männer # ?, queeres Netzwerk # ?

259. +++ (SEM)

So sind einige Aspekte innerhalb des WTG bereits durch Bundes- oder Landesrecht normiert, etwa im Bau- oder Pflegeversicherungsrecht.
Die Bereinigung entsprechender Doppelregelungen im WTG schafft mehr Rechtsklarheit und reduziert unnötige Parallelstrukturen.
Der Gesetzentwurf wird nun nach dem Kabinettbeschluss beim Landtag eingebracht.
Die neuen Regelungen sollen nach aktuellem Stand zu Beginn des Jahres 2027 in Kraft treten.
Hintergrundinformationen:

Datum: 2026-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/novellierung-des-wohn-und-teilhabegesetzes-landesregierung-bringt-vereinfachte;

Themen: Eingliederungshilfe # ?, Aufsichtsbehörden # ?, Prüfpflichten # ?, Gesetzentwurf # ?, Pflegequalität # ?, Behinderung # ?, Bewohnerinnen # ?, Dokumentationspflichten # ?, Meldepflichten # ?, Betreuungsangebote # ?

260. +++ (SEM)

Auf der ILA 2026 kommen nun vier weitere hochkarätige Partner aus Wissenschaft und Industrie dazu.
Die Kooperation mit Siemens eröffnet zusätzliche Perspektiven entlang der gesamten industriellen Wertschöpfungskette.
Das Unternehmen bringt umfassende Erfahrung in Automatisierung, intelligenter Fertigung, industrieller Software und Digitalisierung ein und unterstützt damit den Aufbau eines leistungsfähigen Innovations- und Produktionsökosystems.
Olaf Plante, Landesbevollmächtigter der Siemens AG für Nordrhein-Westfalen und Leiter der Siemens-Niederlassung Düsseldorf: "Die Anforderungen im Verteidigungsbereich verändern sich rasant - entscheidend ist, Innovationen schnell, effizient und im industriellen Maßstab verfügbar zu machen.
Siemens bringt dafür ein durchgängiges Portfolio aus Software, Automatisierung und digital vernetzten Produktionslösungen ein.

Datum: 2026-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ila-2026-land-baut-europaeische-technologiepartnerschaften-fuer-luft-und-raumfahrt;

Themen: Launch # ?, Verteidigungsindustrie # ?, Sicherheitsindustrie # ?, Industrie # ?, Technologiezentrum # ?, Konzeptionierung # ?, Verteidigungsfähigkeit # ?, Automatisierung # ?, Vorhaben # ?, Cybersicherheit # ?

261. +++ (SEM)

Breite Beteiligung an der Erarbeitung
In die Fortschreibung der Nachhaltigkeitsstrategie flossen Rückmeldungen aus einem breiten Beteiligungsprozess ein.
Mehr als 50 Organisationen aus ganz Nordrhein-Westfalen brachten sich ein.
Dazu gehörten Verbände, Einrichtungen aus Wirtschaft und Forschung, Umwelt- und Verbraucherschutzorganisationen, Kommunen sowie Akteurinnen und Akteure der Zivilgesellschaft - unter anderem das Eine Welt Netz NRW, die Stiftung Gemeinwohl-Ökonomie und das Social Entrepreneurship Netzwerk Deutschland e. V. NRW.
Auch der Nachhaltigkeitsbeirat.

Datum: 2026-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wie-wollen-wir-zukunft-leben-landesregierung-beschliesst-nachhaltigkeitsstrategie;

Themen: Nachhaltigkeitsstrategie # ?, Nachhaltigkeitsbeirat # ?, Nachhaltigkeitspolitik in Nordrhein-Westfalen # ?, inklusive Angebote # ?, Sportvereine # ?, Strategie # ?, neue Zielgruppen # ?, Teilhabe # ?, Lebensqualität # ?, Industrieland # ?

262. +++ (SEM)

Dr. Philipp von Heereman hat den Waldbauernverband sicher durch schwierige Zeiten geführt und gut für die Zukunft aufgestellt.
Er hat mit viel Fachkenntnis beraten, er hat unterschiedliche Interessen zusammengeführt und den Austausch zwischen den Beteiligten gefördert.
Auch im Deutschen Forstwirtschaftsrat hat Philipp von Heereman seine Expertise eingebracht.
Philipp von Heereman kennt den Wald.
Er weiß: Ein Wald braucht Geduld.

Datum: 2026-08-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-verdienstorden-des-landes-nordrhein-0;

Themen: Verdienstorden # ?, Download # ?, Vorsitzende # ?, Arche # ?, Nordpark # ?, große Freude # ?, franziskanische Stiftung # ?, Geschenke # ?, Foto # ?, HIV-Positive # ?

263. +++ (SEM)

11. September 2026 Digitales Studieren Foto: panthermedia.net / Dmitriy Shironosov
Nordrhein-Westfalen hat sich bei der Finanzministerkonferenz erfolgreich für eine Entlastung von Importeuren stark gemacht.
Gemeinsam mit Hamburg, Hessen, Bremen und Bayern hat es eine Initiative für das sogenannte Verrechnungsmodell eingebracht, die bei der FMK in Berlin beschlossen wurde.
Finanzen
Nordrhein-Westfalen hat sich bei der Finanzministerkonferenz erfolgreich für eine Entlastung von Importeuren stark gemacht.

Datum: 2026-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laender-fordern-buerokratieabbau-bei-der-einfuhrumsatzsteuer;

Themen: Einfuhrumsatzsteuer # ?, Finanzministerkonferenz # ?, Importeure # ?, sogenanntes Verrechnungsmodell # ?, Güter # ?, FMK in Berlin # ?, Gesetzesanpassungen # ?, Steueranmeldung # ?, Umsatzsteuervoranmeldung # ?, Vorsteueranspruch # ?

264. +++ (SEM)

Es gibt zusätzliche Qualifizierungs- und Workshopangebote.
Neben den weiterführenden Schulen sollen auch Grund-, Förder- und Startchancenschulen sowie Berufskollegs vermehrt oder neu eingebunden werden.
Medienscouts, die bereits an Grundschulen tätig waren, sollen ihre Erfahrungen und Kenntnisse nach ihrem Wechsel zu einer weiterführenden Schule auch dort einbringen.
"Wir haben bereits über 8.500 Medienscouts und mehr als 3.600 Beratungsfachkräfte.
Das sind sehr gute Zahlen, mit denen das Angebot auch bundesweite Beachtung findet.

Datum: 2026-09-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medienscouts-nrw-landesregierung-erhoeht-foerderung-und-weitet-angebot-aus;

Themen: besonderer Medienscoutherbst # ?, digitale Media # ?, Angebot # ?, Grundschulen # ?, Schulen # ?, Nutzung # ?, Austausch in Düsseldorf # ?, Beratungsfachkräfte des Medienscouts # ?, Betreuungsfachkräfte # ?, Engagement von Medienscouts # ?

265. +++ (SEM)

In der Stabsstelle Baustellenkoordination werden Baustellen erstmalig systematisch baulastträger- und verkehrsübergreifend erfasst und koordiniert.
Dazu werden Informationen über Baustellen auf Straßen und Schienenstrecken in einem System gebündelt und bewertet.
Neben dem Landesbetrieb sollen zukünftig auch Kommunen, Verkehrsbetriebe und die Deutsche Bahn Informationen über ihre geplanten Baustellen einbringen.
Grundlage für die Erfassung der Baustellen ist das sogenannte Traffic Information Center, kurz TIC genannt.
Diese digitale Plattform erlaubt es den unterschiedlichen Baulastträgern und Gebietskörperschaften, ihre Baustellendaten in das System einzupflegen.

Datum: 2018-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsminister-hendrik-wuest-nimmt-stabstelle-baustellenkoordination-betrieb-wer;

Themen: Landesbetrieb # ?, Verkehrszentrale des Landesbetriebs # ?, aktuelle Verkehrsinformationen # ?, System # ?, große Baustellen # ?, neue Stabsstelle # ?, Betrieb # ?, Niederlassungen # ?, Verkehrsteilnehmer # ?, Analysetool # ?

266. +++ (IR)

Im Vordergrund stand dabei die Einbringung von fachlichem Know-how: "Mit der Kooperation beim Effizienz-Preis NRW und beim Nachwuchspreis MehrWert NRW können wir angehende und gestandene Unternehmer mit mehr als reiner Finanzierung unterstützen - wir stehen ihnen auch mit unseren Beratungsangeboten für alle Unternehmensphasen als starker Partner zur Seite", sagte Eckhard Forst, Vorstandsvorsitzender der NRW.BANK.

Datum: 2021-11-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/effizienz-preis-nrw-und-nachwuchspreis-mehrwert-nrw-koeln-verliehen;

Themen: Mehrwert # ?, Kooperationspartnerin # ?, Effizienzagentur # ?, Gewinnerunternehmen # ?, ressourceneffiziente Produkte # ?, Materialverbrauch # ?, Dienstleistungen # ?, GmbH # ?, Olympia # ?, Studierende # ?

267. ++ (IR)

"Wir forcieren eine pragmatische und moderne Mobilitätspolitik", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst bei der Haushaltseinbringung im Verkehrsausschuss des Landtags.

Datum: 2018-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2019-land-forciert-planen-genehmigen-und-bauen;

Themen: Etat # ?, Verkehrsressort # ?, Verkehrsministerium # ?, Bauhochlauf # ?, andere Elektrobusse # ?, pragmatische moderne Mobilitätspolitik # ?, Wasserstoffbusse # ?, externe Planungsleistungen # ?, Bahnhofsmodernisierung # ?, Investitionskurs # ?

268. ++ (IR)

Datum: 2019-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ressourceneffiziente-produkte-ausgezeichnete-ideen-fuer-umwelt-und-klimaschutz-aus;

Themen: Nachwuchspreis # ?, Effizienzpreis # ?, Dienstleistungen # ?, Mehrwert # ?, ressourceneffiziente Produkte # ?, Effizienzagentur # ?, Gewinnerunternehmen # ?, ressourcenschonende Verbraucherprodukte # ?, Kooperationspartner # ?, Olympia # ?

269. ++ (IR)

Mit der Einbringung des "Inklusionsstärkungsgesetzes" habe die Landesregierung einen weiteren wichtigen Schritt hin zu einer inklusiven Gesellschaft getan.

Datum: 2016-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-alterssicherung-zukunftsfest-machen-und-inklusion-weiter;

Themen: Behinderungen # ?, große Aufgabe # ?, Inklusion von Menschen # ?, Sozialpolitik # ?, Kompetenzzentren # ?, Neujahrsempfang von Vdk # ?, sozialpolitische Grundsatzrede # ?, Akteure der Selbsthilfe # ?, Alterssicherung # ?, nächste Jahre # ?

270. ++ (IR)

Hierzu zählen unter anderem die Messplätze, die Erneuerung oder Verstärkung bestehender Haus- und Wohnungsanschlüsse, die Verkabelung und die damit einhergehenden Arbeitsaufwände, Steuereinrichtungen für den Betrieb der Anlage, beispielsweise in Verbindung mit einer Wärmepumpe, einzubringende stationäre elektrische Batteriespeicher und das zu ihrem Betrieb erforderliche Steuer- und Regelsystem oder bauliche Maßnahmen für die Einbringung der Installation in den Gebäuden.

Datum: 2023-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-zehn-millionen-euro-fuer-den-ausbau-von-mieterstrom;

Themen: Zuschuss # ?, vorbereitende Maßnahmen # ?, Dach # ?, gefördertes Gebäude # ?, vorbereitende Dacharbeiten # ?, Mieterstrommodelle # ?, Nordrhein-westfalenprogramm # ?, geförderter Wohnraum # ?, landeseigenes Förderprogramm # ?, Stromkosten # ?

271. ++ (IR)

Ziel ist es, die Stimmen derjenigen, die oft nicht gehört werden, in politische Entscheidungen einzubringen.
Ziel ist es, die Stimmen derjenigen, die oft nicht gehört werden, in politische Entscheidungen einzubringen.
Wir wollen, dass Menschen, die von Armut betroffen sind, die Möglichkeit haben, sich aktiv einzubringen und ihre Anliegen zu vertreten.

Datum: 2025-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-projekte-die-armutsbetroffenen-menschen-eine-stimme-geben;

Themen: Armutsthemen # ?, kommunale Sozialplanung # ?, wissenschaftliche Projekte # ?, wichtiger Schwerpunkt # ?, neuer Förderaufruf # ?, Beteiligungsformate # ?, politische Entscheidungen # ?, Stimmen # ?, Armutserfahrungen # ?, Element der Demokratie # ?

272. ++ (IR)

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Haushalt 2026 im Landtag eingebracht
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk hat am Mittwoch, 17. September 2025, im Landtag Nordrhein-Westfalen den Haushalt 2026 eingebracht.

Datum: 2025-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2026-im-landtag-eingebracht;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, nachhaltige Entlastung # ?, klare Schwerpunkte # ?, starke Kommunen # ?, ETA-Tentwurf # ?, Landeshaushalt # ?, kommunale Altschulden # ?, Landtag # ?, Euro # ?, Gesamtvolumen # ?

273. ++ (IR)

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Haushalt 2025 und Nachtragshaushalt 2024 eingebracht: Finanzpolitische Weichenstellung für die Zukunft Nordrhein-Westfalens
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk hat am Freitag, 13. September 2024 den Haushalt 2025 sowie den Nachtragshaushalt 2024 im Landtag Nordrhein-Westfalen eingebracht.

Datum: 2024-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2025-und-nachtragshaushalt-2024-eingebracht-finanzpolitische;

Themen: Nachtragshaushalt # ?, Bundesmaßnahmen # ?, Haushaltsplanentwurf # ?, offener Ganztag # ?, Schuldenbremse # ?, deutsche Wirtschaft # ?, Folgejahre # ?, Länder # ?, Summe # ?, Umfang # ?

274. ++ (IR)

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Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens "Krisenbewältigung" im Landtag eingebracht
Die Landesregierung hat am Mittwoch, 7. Dezember 2022, die Entwürfe zum zweiten Nachtragshaushalt 2022 und zum NRW-Krisenbewältigungsgesetz beim Landtag eingebracht.
Die Landesregierung hat am Mittwoch, 7. Dezember 2022, die Entwürfe zum zweiten Nachtragshaushalt 2022 und zum NRW-Krisenbewältigungsgesetz beim Landtag eingebracht.

Datum: 2022-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetz-zur-errichtung-des-sondervermoegens-krisenbewaeltigung-im-landtag;

Themen: Hilfsprogramme # ?, Landtag # ?, Haushaltsverfassungsrecht # ?, Sinn des Haushaltsverfassungsrechts # ?, NRW-Krisenbewältigungsgesetz # ?, nordrhein-westfälische Volkswirtschaft # ?, Sondervermögen # ?, außergewöhnliche Notsituation # ?, russischer Angriffskrieg # ?, Entwürfe # ?