Um die von Schließung Betroffenen zügig zu unterstützen, starten Bund und Länder bis Monatsende das Antragsverfahren für die dringend benötigten Hilfen: Unternehmen, Selbstständige und alle anderen Anspruchsberechtigten sollen noch in diesem Monat erste Abschlagszahlungen erhalten.
Gleichzeitig gibt das Land den Soforthilfe-Empfängern einen deutlich größeren Spielraum bei der Rückzahlung eventuell über den Bedarf hinaus erhaltener Mittel.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Für die Gastronomie, die Veranstaltungsbranche und sämtliche Freizeiteinrichtungen führt der gegenwärtige Teil-Lockdown zu massiven Einbußen.
Gerade für kleine und mittlere Unternehmen sowie für Solo-Selbstständige sind weitere finanzielle Hilfen jetzt überlebenswichtig.
Dafür hat sich die Landesregierung in intensiven Gesprächen mit dem Bund ebenso erfolgreich eingesetzt, wie für ein unbürokratisches, rein digitales Verfahren, das sich bei der Soforthilfe und der Überbrückungshilfe bewährt hat.

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, die Kassenärztlichen Vereinigungen, die Ärztekammern sowie die gesetzlichen Krankenkassen in Nordrhein-Westfalen sind sich einig: Der Quereinstieg von Krankenhausärzten aus Gebieten der unmittelbaren Patientenversorgung in eine Hausarzttätigkeit soll künftig attraktiver werden.
Alle Beteiligten haben sich nun in einer gemeinsamen Vereinbarung auf die dafür nötigen Maßnahmen geeinigt.
Mit der Vereinbarung sollen insbesondere die finanziellen Einbußen weitgehend ausgeglichen werden, die ein solcher Quereinstieg in der Regel während der Weiterbildungs- oder Erfahrungszeit gegenüber der Tätigkeit im Krankenhaus bisher zur Folge hat.
Für einen Quereinstieg infrage kommen vor allem Allgemeininternisten, aber zum Beispiel auch Fachärzte für Anästhesiologie und Chirurgie.
Interessierte Quereinsteiger können künftig für einen Zeitraum zwischen zwölf und 24 Monaten eine finanzielle Förderung von bis zu 9.000 Euro pro Monat erhalten.

"Wir müssen uns aber vor Augen halten, wie wichtig ihr Einsatz für die Menschen in unserem Land ist.
Die pflegenden Angehörigen sind nicht nur für die Pflegebedürftigen eine große Stütze, sondern für unsere gesamte Gesellschaft.
Neben dem erhöhten Zeitaufwand mussten viele von Ihnen während der Corona-Pandemie finanzielle Einbußen und Mehraufwände hinnehmen, um ihrer Aufgabe gerecht zu werden.
Daher appelliere ich an die Entscheidungsträger, auch diesen Menschen eine Sonderzahlung zugutekommen zu lassen", so Middendorf weiter.
"Darüber hinaus halte ich es für notwendig, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Eingliederungshilfe bei der Zahlung eines Bonus nicht zu vergessen.

In den meisten Fällen bestand das größte Problem darin, dass sie keine Unterstützung bei der schulischen Betreuung ihrer Kinder im Homeschooling erhielten.
"Viele Eltern fühlen sich in der aktuellen Lage von den Kommunen im Stich gelassen.
Sie arbeiten im Homeoffice, müssen sich über finanzielle Einbußen und schlimmstenfalls ihre berufliche Zukunft Sorgen machen.
Darüber hinaus betreuen sie ihr Kind mit Förderbedarf über viele Stunden alleine zu Hause.
Zwar wurde der Regelbetrieb auch an Förderschulen schrittweise wieder aufgenommen, viele Kinder mit Förderbedarf lernen aber weiterhin an vielen Tagen zu Hause.

Pinkwart: "Die Wiederbelebung der Wirtschaft ist dringend nötig.
Denn wir befinden uns in der größten Krise seit Ende des 2. Weltkriegs.
Viele Händler haben massive Einbußen erlitten.
Ich freue mich daher sehr, dass alle Geschäfte größenunabhängig vom 11. Mai an wieder öffnen dürfen.
Das gibt neue Kaufimpulse und die Ertragslage der Betriebe kann sich wieder verbessern.

Die Länder setzen sich dafür ein, bei der Besteuerung von Biermischgetränken die nach Abschluss der Gärung hinzugefügten Zutaten während einer Übergangszeit bis einschließlich 31. Dezember 2030 nicht zu berücksichtigen.
Dies ist im Rahmen der Umsetzung einer entsprechenden EU-Richtlinie möglich.
Die Brauereibranche musste aufgrund der Corona-Pandemie besonders starke finanzielle Einbußen hinnehmen.
Um den wirtschaftlichen Folgen bei kleinen und mittelständischen Brauereien entgegenzutreten, wurden bereits die Steuersätze der Biersteuermengenstaffel befristet für die Jahre 2021 und 2022 auf den Stand zum 31. Dezember 2003 abgesenkt.
"Die beschlossenen Maßnahmen sind ein erheblicher Erfolg", betont Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen.

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Finanzminister Walter-Borjans: Einbußen im Energiesektor führen zu hohen Steuerausfällen in NRW
28. August 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Für den Monat Januar sind die Städte, Kreise und Gemeinden bereit, deshalb auf das Erheben von Elternbeiträgen für Kitas und den offenen Ganztag zu verzichten.
Die Kosten teilen sie sich hälftig mit dem Land.
Der Verzicht auf die Gebühren wird die finanziellen Einbußen durch Corona weiter steigern und ist für die kommunalen Haushalte schmerzhaft," sagen der Vorsitzende des Städtetages NRW, Oberbürgermeister Pit Clausen (Stadt Bielefeld), und die Präsidenten des Landkreistages NRW und des Städte- und Gemeindebundes NRW, Landrat Thomas Hendele (Kreis Mettmann) und Bürgermeister a.D. Roland Schäfer (Stadt Bergkamen)."
Die Entscheidung steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushalt- und Finanzausschusses des Landtags.
Dieser soll in seiner nächsten Sitzung über die Bewilligung der finanziellen Mittel aus dem NRW-Rettungsschirm final entscheiden.

Die Ausbreitung des Corona-Virus trifft die Wirtschaft zu Beginn einer Erholung und damit in einer sensiblen Phase.
Bisher sind vor allem Unternehmen betroffen, die auf Zulieferungen aus China angewiesen sind.
Von deutlichen Einbußen berichten Unternehmen aus den Bereichen Logistik, Tourismus und Messewesen.
Die Konjunktur in Nordrhein-Westfalen hat am Jahresanfang 2020 gerade wieder einen Aufwärtstrend eingeschlagen.
Unter dem Vorbehalt einer baldigen Eindämmung der Pandemie rechnet das RWI - Leibniz Institut für Wirtschaftsforschung 2020 nun mit etwa 0,4 Prozent Wachstum im Land (Bund: ca. 0,6 Prozent).

Zudem schließt die Landesregierung eine Förderlücke bei den Preisbremsen der Bundesregierung für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme im Krankenhausbereich.
Diese wird auf Basis der Bettenzahl zum Stichtag 31. März 2022 errechnet.
Die Landesförderung unterstützt nun die Krankenhäuser, die so stark durch das Hochwasser geschädigt wurden, dass sie zu diesem Stichtag weniger Betten als für das Jahr 2020 an das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) gemeldet haben und keinen anderen Ausgleich für diese Einbußen durch den Bund erhalten haben.
Das Land stellt diesen Häusern eine pauschale Ausgleichszahlung zur Verfügung und nimmt hierfür eine Million Euro in die Hand.

" Die Landesregierung hat die konkreten Regularien für den Schadensausgleich auf den Weg gebracht, so dass jetzt die förmlichen Anträge gestellt werden können.
Bereits im Mai hatten die Unternehmen Vorauszahlungen erhalten.
Die COVID-19-Pandemie führte bei den Verkehrsunternehmen zu erheblichen finanziellen Einbußen.
Diese beruhten insbesondere auf pandemiebedingten Einnahmeausfällen sowie nicht ausgeglichenen Kosten durch die Abbestellung von Verkehrsleistungen.
Hinzu kommen Einnahmeausfälle im Rahmen des 9-Euro-Tickets für den Zeitraum von Juni bis August 2022.

"Mehr als elf Millionen Tonnen an essbaren Lebensmitteln werden in Deutschland jedes Jahr weggeworfen.
Dies ist nicht nur aus moralischen Gründen zu beklagen in einem Land zwischen reich gedeckten Esstischen und den Tafeln für die Armen.
Verbraucherinnen und Verbraucher haben gleichzeitig auch finanzielle Einbußen", kritisierte Minister Johannes Remmel anlässlich der Sitzung des Runden Tisches "Neue Wertschätzung für Lebensmittel" in NRW. "
Der Bundeslandwirtschaftsminister darf nicht länger die Hände in Schoß legen.
Wir brauchen endlich eine nationale Strategie, um diese immense Lebensmittelverschwendung einzudämmen und zusätzlich eine bundesweite Koordinierungsstelle", forderte Remmel.

Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat mit dem "Nordrhein-Westfalen-Programm I" 70 Millionen Euro für ein Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren zur Verfügung gestellt.
Ministerin Ina Scharrenbach: "Der Wandel im Handel ist im vollen Gange und wird durch den Corona-bedingten Shutdown noch beschleunigt.
Die Innenstädte sind das Herz unserer Städte: Der Online-Handel floriert, der stationäre (Einzel-)Handel hat massive Einbußen erlitten.
Viele Einzelhändlerinnen und -händler bangen um die Zukunft ihrer Beschäftigten und um die eigene Existenz.
Zugleich sind die Innenstädte die Marktplätze des 21. Jahrhunderts: Handel, Begegnung, Kommunikation, Kunst und Kultur, Aufenthaltsqualitäten, Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung und vieles mehr prägen diese.

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Die Mehrzahl der Museen in Nordrhein-Westfalen sind in kommunaler Trägerschaft, die den Einrichtungen in der Krise verlässliche Unterstützung bietet.
Mit Andauern der Pandemie sind laut den Museen jedoch finanzielle Einbußen aufgrund der zurückgehenden Besucherzahlen und Pandemie-bedingten Mehrausgaben zu erwarten.
Der im Rahmen des NRW-Stärkungspakets Kunst und Kultur aufgelegte Kulturstärkungsfonds der Landesregierung in Höhe von 80 Millionen Euro, der die Folgen der Corona-Pandemie für die Kultureinrichtungen abmildern soll, sieht daher für diese kritische Phase ab 2021 eine finanzielle Unterstützung für die kommunalen Museen vor.
In Einzelfällen werden Museen bereits jetzt unterstützt.

Deshalb wollen wir, dass alle betroffenen Brauchtumsvereine in Nordrhein-Westfalen die Chance bekommen, Landesmittel zur Finanzierung der Absagekosten zu erhalten.
Wir haben darum die Frist zur Antragstellung jetzt noch einmal um zwei Monate verlängert.
Jeder Brauchtumsverein, der aufgrund von Corona finanzielle Einbußen hatte, soll die Chance erhalten, vom Programm zu profitieren", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Aus dem Sonderprogramm "ZukunftBrauchtum" haben bisher rund 230 Vereine eine finanzielle Unterstützung im Gesamtvolumen von rund 830.000 Euro erhalten.
Durchschnittlich wurden pro Verein rund 3.600 Euro ausgezahlt.

Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat am 16. Dezember 2020 das Gemeindefinanzierungsgesetz 2021 (GFG 2021) beschlossen.
Ministerin Ina Scharrenbach: "Viele Entscheidungen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen tragen dazu bei, die Kommunen im Jahr 2020 von Corona-bedingten Einnahmeausfälle und Mehrausgaben zu entlasten.
Nun sichert die Landesregierung Nordrhein-Westfalen die kommunalen Finanzen 2021: Um die Kommunen des Landes neben krisenbedingten Mehrausgaben und Ausfällen bei eigenen originären Einnahmen vor Einbußen im kommunalen Finanzausgleich zu bewahren, wird die verteilbare Finanzausgleichsmasse auf 13,573 Milliarden Euro festgesetzt.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen wird die Gemeindefinanzierung über das GFG mit 943 Millionen Euro aus Kreditmitteln stützen.
Unverändert gilt: Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Entscheidungen.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat die Eckpunkte für die Gemeindefinanzierung 2021 beschlossen.
Ministerin Ina Scharrenbach: "Viele Entscheidungen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen tragen dazu bei, die Kommunen im Jahr 2020 von Corona-bedingten Einnahmeausfällen und Mehrausgaben zu entlasten.
Nun sichert die Landesregierung Nordrhein-Westfalen die kommunalen Finanzen 2021: Um die Kommunen des Landes neben krisenbedingten Mehrausgaben und Ausfällen bei eigenen originären Einnahmen vor Einbußen im kommunalen Finanzausgleich zu bewahren, soll das Gemeindefinanzierungsgesetz 2021 auf rund 13,573 Milliarden Euro festgesetzt werden.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen will die Gemeindefinanzierung mit 928 Millionen Euro Kreditmitteln stützen.
Unverändert gilt: Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Entscheidungen.

Außerdem müssen seitens der Bundesregierung zügig die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass das Ziel eines Anteils der Erneuerbaren Energien von 65 Prozent im Jahr 2030 sicher erreicht wird.
"Der Ausstieg aus der Kohleverstromung muss durch mehr Tempo bei der Energiewende flankiert werden", so der Ministerpräsident.
Einigkeit bestand bei den Gesprächspartnern nicht zuletzt auch darin, dass die Bundesregierung den Kohleausstieg dadurch sozialverträglich gestalten muss, dass sie ein "Anpassungsgeld" einführt, das bei älteren Beschäftigten in der Branche durch einen vorzeitigen Ruhestand entstehende Einbußen beim Rentenanspruch ausgleicht.
An dem Gespräch teilgenommen haben Martin Kaiser (Geschäftsführer Greenpeace e.V.), Prof. Kai Niebert (Präsident Deutscher Naturschutzring), Reiner Priggen (Vorsitzender Landesverband Erneuerbare Energien NRW e.V.), Andreas Scheidt (Mitglied im Bundesvorstand der Gewerkschaft ver.di), Michael Vassiliadis (Vorsitzender Gewerkschaft IGBCE) und Prof. Hubert Weiger (Vorsitzender des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND).
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Das muss so bleiben.
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Insbesondere durch das Fehlen von Zuschauerinnen und Zuschauern bei Spielen und Wettkämpfen haben Vereine große finanzielle Einbußen erlitten, einige Vereine bangen um ihre Existenz.
Um drohende Insolvenzen abzuwenden, wird die Landesregierung ein zusätzliches Hilfspaket in Höhe von 15 Millionen Euro auflegen.
Dies soll frühzeitig dabei helfen, Zahlungsschwierigkeiten von Vereinen aufzufangen.

Naturerbe bedroht: 45 Wildbienenarten in NRW bereits ausgestorben / Artensterben birgt wirtschaftliche Risiken für Obst- und Rapsanbau in NRW
29. Juli 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Umweltminister Johannes Remmel warnt vor wirtschaftlichen Einbußen im Anbau von Obst und Raps, sollte sich das Artensterben auch in NRW weiter forcieren.
"Täglich verschwinden etwa 130 Tier- und Pflanzenarten von unserem Planeten.
Dieses Artensterben birgt auch große Risiken für uns Menschen", sagte der Minister.

Naturerbe bedroht: 45 Wildbienenarten in NRW bereits ausgestorben / Artensterben birgt wirtschaftliche Risiken für Obst- und Rapsanbau in NRW
18. Juli 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Umweltminister Johannes Remmel warnt vor wirtschaftlichen Einbußen im Anbau von Obst und Raps, sollte sich das Artensterben auch in NRW weiter forcieren.
"Täglich verschwinden etwa 130 Tier- und Pflanzenarten von unserem Planeten.
Dieses Artensterben birgt auch große Risiken für uns Menschen", sagte der Minister.

Auf mehr Landwirtinnen und Landwirte vor Ort kommen damit verbunden strengere Anforderungen an die Düngung zu.
Eine zentrale Vorgabe sieht vor, dass in diesen Gebieten der Düngebedarf um etwa 20 Prozent reduziert werden muss.
Dies kann zu Einbußen bei der Menge des Ertrags und der Qualität der Ernte führen.
Ministerin Silke Gorißen: "Die Erweiterung der Roten Gebiete trifft die Bäuerinnen und Bauern hart.
Wir lassen die Landwirtinnen und Landwirte nicht alleine.

Schäden in den Betrieben können zu maximal 50 Prozent ausgeglichen werden.
Die Hilfen sollen als nicht rückzahlbare Zuschüsse gewährt werden.
Als Kriterien für die Bedürftigkeit gelten neben dem Naturalertrags-rückgang und wirtschaftlichen Einbußen eine Einkommensobergrenze von 120.000 Euro bei Ehe- oder Lebenspartnern beziehungsweise 90.000 Euro bei Ledigen.
Es gilt eine Bagatellgrenze von 2.500 Euro.
Bei der Betrachtung der Existenzgefährdung werden auch außerlandwirtschaftliches Einkommen und Privatvermögen berücksichtigt.

Während bei den Frühkartoffeln noch eine gute Ernte erzielt werden konnte, werden für die mittelfrühen und späten Kartoffeln deutliche Ertragseinbußen erwartet - ohne zusätzliche Beregnung bis zu 50 Prozent.
Dazu kommen Qualitätsprobleme und Schwierigkeiten bei der Ernte aufgrund der ausgetrockneten Böden.
Viele Landwirtinnen und Landwirte können vertraglich vereinbarte Liefermengen nicht ernten und müssen mit hohen finanziellen Einbußen rechnen.
Bei Zuckerrüben ist eine sichere Prognose derzeit noch nicht möglich, hier müssen noch die Proberodungen Mitte August abgewartet werden.
Jedoch zeichnen sich auch hier bereits erhebliche Unterschiede im Ertrag ab.

Damit Produzenten an Rhein, Ruhr und Lippe so hervorragende Rahmenbedingungen für ihre Arbeit vorfinden, haben wir als Landesregierung seit 2017 fortlaufend die Mittel der Film- und Medienstiftung NRW erhöht, die Ausbildungseinrichtungen gestärkt, die Standortvermarktung professionalisiert und die Vernetzung der Branche vorangetrieben.
"
Staatssekretär Liminski betonte, dass die Landesregierung auch in Zeiten der Corona-Krise an der Seite der Film- und Fernsehbranche steht: "Uns ist bewusst, dass viele Firmen und Selbständige der Medienbranche in den vergangenen Monaten extreme Einbußen hinnehmen mussten.
Deshalb haben wir als Land in der Krise mit der Soforthilfe den Unternehmen und Solo-Selbstständigen zur Seite gestanden.
Die beste Hilfe ist Hilfe zur Selbsthilfe.

Es geht darum, den Mündungsknall zu reduzieren, um das Gehör der Jägerinnen und Jäger sowie das ihrer Hunde effektiv zu schützen", erklärte Innenminister Herbert Reul.
Die nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking begrüßte die Entscheidung.
"Unterm Strich bleibt ein großes Plus für die Gesundheit der Jägerinnen und Jäger - ohne Einbußen bei der Sicherheit", sagte die Ministerin.
Bedenken, die Freigabe von Schalldämpfern könnte die Sicherheit der Menschen beeinträchtigen, teilen beide Minister nicht.
"Die Erfahrungen aus anderen Bundesländern und Staaten zeigen, dass diese Bedenken grundlos sind.

Die E-Busse der KVB sind somit reine E-Busse.
Lediglich der Austausch eines nicht frosttauglichen Schmierfettes an den Stromabnehmern und die Nachbesserung der Ladeinfrastruktur für die Reduzierung der Betriebsgeräusche haben zu Anpassungsbedarfen geführt.
Für die Fahrgäste hat die Nutzung des ÖPNV auf der Linie 133 keine Einbußen im Fahrgastkomfort und in der Verkehrssicherheit gebracht.
Der Fahrgastraum der E-Busse ist fast identisch aufgebaut, wie der der zuvor eingesetzten Dieselbusse.
Im Gegensatz zu den Dieselbussen hat sich jedoch die Geräuschkulisse verbessert.

Auch Ziegen und andere Wiederkäuer sind empfänglich.
Im Fall der Genesung bilden die Tiere im Regelfall eine belastbare Immunität aus.
Landwirtinnen und Landwirte müssen bei einem Ausbruch in ihrem Bestand mit wirtschaftlichen Einbußen rechnen.
Aktuell ist kein Ausbruch der Blauzungenkrankheit in Deutschland bekannt.
In den Niederlanden ist BT in Tierhaltungsbetrieben in Utrecht und in der Provinz Noordholland Anfang September nachgewiesen worden.

Für Menschen ist die MKS ungefährlich.
In der Europäischen Union gelten aber für Staaten mit MKS-Ausbrüchen umfassende Handelsbeschränkungen sowohl für lebende Klauentiere als auch für Produkte (Fleisch, Milcherzeugnisse) aus ihnen.
Ein Ausbruch der Tierseuche ist damit nicht nur mit großem Tierleid verbunden, sondern kann große wirtschaftliche Einbußen für Tierhalter mit sich bringen.

Dazu sagt Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen:
"Die ersten Drittländer haben die Einfuhr von tierischen Produkten aus Deutschland gesperrt.
Unserer Nutztierhaltung und der heimischen Lebensmittelproduktion drohen enorme wirtschaftliche Einbußen.
Jetzt ist der Bund gefordert, schnellstmöglich zielführende Handelsgespräche mit dem Ausland zu führen und sich dafür stark zu machen, dass Fleisch, Milchprodukte und beispielsweise Kälber aus Deutschland weiterhin exportiert werden können.
"

Heinen-Esser forderte eine Kultur des Austausches zwischen Stadt und Land, Jung und Alt, Erzeugern und Verbrauchern zur Zukunft der Landbewirtschaftung und der Tierhaltung.
Zugleich warb sie um Verständnis für die schwierige Lage der Landwirtschaft: "Landwirtinnen und Landwirte sehen sich mit vielen neuen Anforderungen und Erwartungshaltungen konfrontiert.
Auch der Klimawandel und in dessen Folge drohende Ertragseinbußen sorgen für Verunsicherung.
" Von Handel und Verbrauchern forderte sie mehr Wertschätzung und Respekt vor unseren Lebensmitteln und denjenigen, die sie erzeugen: "Wertschätzung beginnt beim Preis.
Mehr Umwelt- und Tierschutz gibt es nicht zum Nulltarif.

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Anhaltende Trockenheit lässt Ernteeinbußen befürchten
Anhaltende Trockenheit lässt Ernteeinbußen befürchten
Ministerin Heinen-Esser trifft Vertreter der Landwirtschaft zur aktuellen Lage: Wir müssen uns darauf einstellen, dass extreme Wetterereignisse zunehmen werden

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"Für die Unternehmen ist es immens wichtig, dass wir weitere negative Folgen durch Corona für die Wirtschaft so weit wie irgend möglich vermeiden.
Das gilt für krankheitsbedingte Personalausfälle, Umsatzeinbußen durch zu strikte Schutzmaßnahmen oder auch unverhältnismäßigen bürokratischen Aufwand.
Unsere Unternehmen brauchen möglichst viel Planungssicherheit.
Wir setzen deshalb darauf, dass die Landesregierung hier auf Basis der bisherigen Erfahrungen und im Dialog mit den Betroffenen ein Pandemiemanagement mit Augenmaß umsetzt und Schließungen wirklich vermeidet", sagte Johannes Pöttering, Hauptgeschäftsführer der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen (unternehmer nrw).

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Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Durch die Hochwasserkatastrophe haben viele Unternehmen, Handwerksbetriebe, Freiberufler und Selbständige eine starke Beeinträchtigung ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit bis hin zur vollständigen Zerstörung ihrer Betriebsstätten erlitten.
Nach den Soforthilfen und den Finanzierungshilfen starten wir nun mit den Aufbauhilfen: Sachschäden und auch Einkommenseinbußen werden regelmäßig mit bis zu 80 Prozent, in Härtefällen bis zu 100 Prozent kompensiert.
Das digitale Antragsverfahren mit einer vorgeschalteten Beratung durch die Kammern ermöglicht eine zügige Bewilligung und Auszahlung der Mittel.
So gibt die Landesregierung tausenden von Unternehmerinnen und Unternehmern Planungssicherheit und eröffnet den Betrieben mit ihren zehntausenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine Perspektive für die Zukunft.

Ministerin Schulze Föcking: Um Existenzbedrohungen abzuwenden, werden wir betroffenen Betrieben helfen
7. Dezember 2017
Obstbauern aus Nordrhein-Westfalen, die in diesem Frühjahr von existenzbedrohenden Ernteeinbußen infolge von Wetterextremen betroffen waren, dürfen auf finanzielle Unterstützung durch die Landesregierung hoffen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Obstbauern aus Nordrhein-Westfalen, die in diesem Frühjahr von existenzbedrohenden Ernteeinbußen infolge von Wetterextremen betroffen waren, dürfen auf finanzielle Unterstützung durch die Landesregierung hoffen.

Insgesamt wurden in Nordrhein-Westfalen 3,76 Millionen Tonnen Getreide geerntet, das sind 2,5 Prozent weniger als im Vorjahr.
* Während bei Wintergerste der Ertrag mit 74 Dezitonnen pro Hektar (dt/ha) etwa dem des Vorjahres (+1 Prozent) und dem langjährigen Mittel (-1 Prozent) entsprach, liegt der Winterweizenertrag mit 80 dt/ha sowohl unter dem Vorjahresergebnis (- 1 Prozent) als auch deutlich unter dem Mittel der letzten 5 Jahre (- 7,4 Prozent).
Deutliche Ertragseinbußen gab es bei Roggen (- 12,3 Prozent unter 5-Jahresmittel) und Triticale (- 13,1 Prozent).
* Bei Winterraps wurden durchschnittliche Erträge (40 dt/ha) mit durchschnittlichen Ölgehalten erzielt.
* Für Mais bestehen sowohl für Körnermais als auch für Silomais beste Ertragsaussichten, auch bei Zuckerrüben wird mit hohen Zuckererträgen gerechnet.

Seit der Sperrung der Talbrücke Rahmede kann die A45 nicht befahren werden.
Dies führt zu anhaltenden Einschränkungen am Wirtschaftsstandort Südwestfalen.
Bis zum Bau der neuen Autobahnbrücke müssen viele Unternehmen Umsatzeinbußen oder deutliche Kostensteigerungen hinnehmen.
Betroffene kleine und mittelständische Unternehmen sowie Handwerksbetriebe und Freiberufler können seit März 2022 unter bestimmten Voraussetzungen eine besonders zinsvergünstigte Variante des NRW.BANK.
Universalkredits in Anspruch nehmen.

So soll Vereinen, die durch die Corona-Pandemie in eine wirtschaftliche Schieflage geraten sind, effektiv geholfen werden.
Weiterhin stehen auch die Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen zur Verfügung.
Dadurch können Einnahmeeinbußen und Verluste bei Total- oder Teilabsagen ausgeglichen werden.
Der Sonderfonds springt mit Ausfallzahlungen auch dann ein, wenn private Veranstalter oder Vereine pandemiebedingt freiwillig die Veranstaltung absagen.
Beim Landesprogramm möglich ist eine Ausfallzahlung für Vereine bis maximal 5.000 Euro für öffentliche Veranstaltungen, für die bereits ein Zuschuss beantragt worden ist.

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat heute das Gesetz zur Rettung der Trägervielfalt von Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen verabschiedet.
Mit dem Kitaträger-Rettungsprogramm mildert das Land die Not der strukturell unterfinanzierten Kindertageseinrichtungen schnell und unbürokratisch ab.
Bei vielen Einrichtungen haben sich über die vergangenen Jahre große Defizite aufgebaut, die zu Personalkürzungen und Qualitätseinbußen geführt haben.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat heute das Gesetz zur Rettung der Trägervielfalt von Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen verabschiedet.

Als Leitfaden für den gewerblichen und öffentlichen Bereich hat das LANUV die Broschüre "Künstliche Außenbeleuchtung - Tipps zur Vermeidung und Verminderung störender Lichtimmissionen" veröffentlicht.
Diese enthält Hinweise und Tipps zu einer "optimalen Beleuchtung" unter anderem von Gebäuden, Straßen, Parkhäusern und Sportplätzen.
Wenn diese Gestaltungstipps beherzigt werden, können Beleuchtungen ohne Sicherheits- und Komforteinbußen energieeffizient umgesetzt werden.
Belästigungen durch Aufhellung oder Blendung können vermieden werden.
Unterm Sternenzelt - Eifel bei Nacht Für die Bewahrung des natürlichen Nachthimmels setzt sich unter anderem die Nationalparkregion Eifel ein.

Dabei ist den Bürgerinnen und Bürgern in Nordrhein-Westfalen durchaus klar, dass die Corona-Krise nicht auf die leichte Schulter zu nehmen ist.
Zwei Drittel der Befragten erklärten zum Zeitpunkt der Befragung, dass sie davon ausgehen, dass die Krise länger als drei Monate andauern wird - knapp ein Drittel ging sogar von einer Dauer von mehr als sechs Monaten aus.
Mehr als 40 Prozent rechnen damit, dass die Pandemie großen Einfluss auf das eigene Vermögen haben wird, knapp ein Drittel rechnet mit Einkommenseinbußen.
Dass sie selbst an CoViD-19 erkranken, befürchten nur 25 Prozent.
Schon Anfang April hatte jeder/jede fünfte Berufstätige selbst erleben müssen, dass sein/ihr Betrieb vorübergehend schließen musste.

"Ich freue mich über die Steigerung bei den Betreuungsplätzen.
Dennoch ist uns bewusst, dass der Bedarf der Eltern nach einem Betreuungsplatz in Nordrhein-Westfalen größer ist als das derzeitige Angebot", sagte Familienminister Dr. Joachim Stamp.
Aufgrund der strukturellen Unterfinanzierung der Kitas haben sich in vielen Einrichtungen über die vergangenen Jahre große Defizite aufgebaut, die zu Personalkürzungen und Qualitätseinbußen geführt sowie den notwendigen, bedarfsgerechten Platzausbau behindert haben.
"Wir wollen die Betreuungsqualität und -quote weiter verbessern", sagte der Minister.
Insgesamt sind die Zahlen der Plätze für Unterdreijährige (plus 11.849), und Überdreijährige (plus 14.043) für das Kindergartenjahr 2018/2019 deutlich angestiegen.

So gab es heute ein Branchengespräch mit Vertreterinnen und Vertretern des Lebensmittelhandels, der Fleisch- und Milchwirtschaft, des Lebensmittelhandwerks, der Spirituosenwirtschaft sowie einem Genossenschaftsverband.
Ob Milchwirtschaft, Vieh- und Fleischwirtschaft oder Bäckereihandwerk: Aus keiner Branche werden Einschränkungen hinsichtlich der Versorgungslage gemeldet.
Jedoch bereiten Umsatzeinbußen von bis zu 50 Prozent einzelnen Unternehmen und Betrieben insbesondere im Handwerk und die Schließung vieler Gastronomiebetriebe ernste wirtschaftliche Probleme.
Gewerbe und Handel lokal unterstützen Die Ministerin ruft daher die Verbraucherinnen und Verbraucher zur Unterstützung insbesondere des lokalen Lebensmittelgewerbes auf: "Vermeiden Sie Stress an Ostern, indem Sie sich ein Menu bei Ihrer Gaststätte um die Ecke bestellen.
Unterstützen Sie die Geschäfte des Lebensmittelhandwerks in Ihrem Umfeld.

Nahezu alle eingereichten Anträge können bei der Bewilligung berücksichtigt werden.
Ministerin Ina Scharrenbach: "Innenstädte und Zentren sind das Gesicht, sind das Herz unserer Städte und Gemeinden.
Für die Landesregierung war früh klar: Während des COVID-19-Lockdowns haben insbesondere der (Einzel-)Handel sowie die Gastronomie erhebliche Umsatzeinbußen erlitten und dies wird nachhaltige Veränderungen mit sich bringen.
Das ganz bittere dabei: Ganz häufig sind es äußere Umstände, die die Händlerinnen und Händler selbst nicht beeinflussen können und ihre Existenzen, die ihrer Beschäftigten und damit das "Gesicht" unserer Innenstädte bedrohen.
Mit dem Sofortprogramm ermöglicht die Landesregierung den Städten und Gemeinden, rasch zu handeln, neue Wege zu gehen und Perspektiven zu entwickeln.

Schon im November hatte sich Minister Pinkwart ein Bild von der Lage nach der Flutkatastrophe in Euskirchen gemacht.
Damals besichtigte er die zerstörten Geschäftsräume des Unternehmens M.O. Meister Optic in der Euskirchener Innenstadt, die in der Zwischenzeit vollständig renoviert werden konnten.
Minister Pinkwart überreichte Optikermeisterin Kerstin Herter heute einen weiteren Bescheid für Einkommenseinbußen, der die bisher erhaltene Aufbauhilfe aufstockt.
Auch das Werk des Zuckerherstellers Pfeifer & Langen wurde stark durch das Hochwasser der Erft beschädigt.
Dem Unternehmen gelang es, den Betrieb nach der Überflutung in Eigenleistung zügig wiederaufzunehmen.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Kinolandschaft in Nordrhein-Westfalen leidet - wie viele andere Branchen auch - massiv unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie.
Die Besucherzahlen sind stark zurückgegangen, wichtige internationale Filmstarts werden immer weiter verschoben, wodurch die Branche mit Umsatzeinbußen in Millionenhöhe rechnen muss.
Um Kinos in dieser schwierigen Lage gezielt zu unterstützen, stellt die Landesregierung 15 Millionen Euro zur Verfügung und setzt das Hilfsprogramm "Film ab NRW" auf.
Die Gelder wurden heute durch den Haushalts- und Finanzausschuss bewilligt und werden ab Januar 2021 ausgezahlt.

Nordrhein-Westfalen hatte sich insbesondere dafür stark gemacht, dass die zwanzigprozentige Reduzierung bei der Stickstoff-Düngung nicht schlagbezogen, sondern betriebsbezogen im Durchschnitt der im belasteten Gebiet liegenden Flächen gilt.
"Immerhin haben wir damit erreichen können, dass die Maßnahmen in der Handhabung flexibler sind.
Wenn die zwanzigprozentige Reduktion der Düngung betriebsbezogen umzusetzen ist, hoffe ich, dass die landwirtschaftliche Produktion ohne Qualitätseinbußen möglich ist", sagte die Ministerin.
Nach intensiven Verhandlungen zwischen Bund und Ländern hat die Bundesregierung am Donnerstag einen endgültigen Maßnahmenkatalog zur Änderung der Düngeverordnung vorgestellt.
Dieser wird nun der EU-Kommission vorgelegt.

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Damit Kleinunternehmer, Freiberufler und Soloselbstständige finanzielle Engpässe überbrücken können, stellen Land und Bund - je nach Mitarbeiterzahl - Zuschüsse in Höhe von 9.000, 15.000 und 25.000 Euro bereit.
Wer infolge der Corona-Krise drastische Umsatzeinbußen erlitten hat, mit massiven Auftragsstornierungen kämpft oder aufgrund einer Anordnung den Betrieb schließen musste, kann von heute an online die NRW Soforthilfe 2020 beantragen.
Bearbeitet werden die Anträge von den Bezirksregierungen, die dafür schon an diesem Wochenende 700 zusätzliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bereitstellen.
Unterstützung beim Ausfüllen des Antrags geben auch die Wirtschaftskammern mit ihrem Beratungsnetzwerk.

Nun soll zusätzlich auch das Geld aus dem Bundesprogramm dazu dienen, die Sender bei den Betriebskosten zu entlasten.
Die Mittel fließen an die 44 Stationen des Lokalfunks in Nordrhein-Westfalen sowie Antenne Pulheim, Lulu FM und Radio NRW als Dachverband.
Die Höhe der Förderung orientiert sich an den konkreten Umsatzeinbußen und den tatsächlichen Distributionskosten der jeweiligen Sender.
Die beiden Hilfsprogramme summieren sich auf insgesamt rund 1,6 Millionen Euro.
Der private Hörfunk ist ein unerlässliches Element der Medienvielfalt in Deutschland und bietet Bürgerinnen und Bürgern Zugang zu flächendeckenden Informationen.

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Die Sperrung der A 45 wegen der nicht befahrbaren Rahmedetalbrücke belastet die Region Südwestfalen schwer.
Viele Unternehmen müssen Umsatzeinbußen oder deutliche Kostensteigerungen hinnehmen.
Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt nun die betroffenen Unternehmen in Südwestfalen mit zwei beihilferechtskonformen Instrumenten: Ein zinsvergünstigter Universalkredit mit Tilgungsnachlass fängt unmittelbare Belastungen ab und sichert die Liquidität der Unternehmen.
Zuschüsse aus dem Regionalen Wirtschaftsförderungsprogramm NRW (RWP) dienen gewerblichen Investitionen und zielen auf die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen in der Region Südwestfalen ab.

"Die Anfragen sind breit gefächert: Die Menschen haben Fragen rund um die Corona-Verordnungen wie geschlossene Fitness-Studios oder geplante Urlaube", schilderte Wolfgang Schuldzinski, Vorstand der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen.
"Viele wenden sich aber auch an uns, weil wegen Kurzarbeit, Arbeitsplatzverlust oder weggefallenem Minijob die Budgets auf Kante genäht sind und deshalb die finanziellen Verpflichtungen nicht mehr eingehalten werden können.
Neben direkter Hilfe durch sozialpolitische Maßnahmen fordern wir daher, die Kreditraten für Verbraucherinnen und Verbraucher, die wegen Corona vorübergehende Einkommenseinbußen und Liquiditätsprobleme haben, erneut für einen Zeitraum von mindestens drei Monaten ohne Mehrkosten zu stunden.
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Ministerin Heinen-Esser wies darauf hin, dass viele Verbraucherinnen und Verbraucher in der Krise Gutscheine akzeptiert oder die Lieferangebote des örtlichen Handels wahrgenommen hätten.

Dies schlägt sich in schwachen äußeren Qualitäten (kleine und leichte Körner) nieder, wohingegen die inneren Qualitäten (zum Beisiel Backeigenschaften des Brotgetreides) nach bisheriger Einschätzung zufriedenstellend sind.
Das Juli-Hochwasser hat auch zahlreiche Betriebe der Landwirtschaft hart getroffen.
Die Ernteeinbußen durch die Starkregen-Ereignisse haben die Gesamterntebilanz jedoch nicht maßgeblich beeinflusst.
Nach einem warmen und sonnigen Herbst mit ausreichend Niederschlag hatten sich die Wintergetreidebestände gut entwickelt.
Der insgesamt zu warme Winter brachte dann erstmals im Februar 2021 wieder landesweit zum Teil ergiebigen Schneefall, der die jungen Pflanzen auf den Feldern vor den wenigen starken Frösten um den 13. Februar schützte, so dass es nur vereinzelt zu Auswinterungsschäden kam.

Im November freuen sich wieder zahlreiche Beschäftigte in Nordrhein-Westfalen über ihr Weihnachtsgeld.
Denn viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben durch die Corona-Pandemie Einkommensrückgänge oder höhere Ausgaben durch gestiegene Lebenshaltungskosten erlebt.
Eine Sonderzahlung hilft da im Geldbeutel vieler Familien - besonders, da das Weihnachtsgeld als Einmalzahlung in der Regel nicht durch Kurzarbeit oder andere Einkommenseinbußen während des Lockdowns gemindert wird.
Ob Beschäftigte Weihnachtsgeld erhalten, ist in den verschiedenen Branchen unterschiedlich geregelt.
"Wichtig ist vor allem die Frage, ob die Beschäftigten in einem tarifgebundenen Unternehmen arbeiten oder nicht", so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.

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Kommunal-Corona
Aufgrund der pandemiebedingten Umsatzeinbußen und drohender Verluste stellen aktuell zahlreiche Unternehmen bei den zuständigen Steuer- bzw. Finanzämtern Anträge auf Herabsetzung ihrer Vorauszahlungen bzw. auf Stundung bei den Steuern.
Speziell im Hinblick auf die beiden fiskalisch bedeutsamsten kommunalen Steuereinnahmearten, die Gewerbesteuer sowie den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, ist daher kurzfristig mit einer gravierenden Verringerung der kommunalen Einnahmen zu rechnen.
Darüber hinaus drohen auf der Aufwandsseite weitere krisenbedingte Verschlechterungen für die kommunalen Haushalte.

Auch die Diskussionen um die Verfügbarkeit beziehungsweise Anwendbarkeit von Pflanzenschutzmitteln und Einschränkungen bei der Düngung bereiten vielen Praktikern Sorgen.
Die diesjährigen Witterungsbedingungen, vor allem die anhaltende Nässe, haben noch einmal gezeigt, welche Bedeutung der Schutz der Nutzpflanzen vor Krankheiten hat.
Ohne die gezielte Anwendung von Pflanzenschutzmitteln wären die Ertragseinbußen noch weitaus höher ausgefallen.
Das Landwirtschaftsministerium setzt sich daher für mehr Planbarkeit beim Einsatz von Pflanzenschutzmitteln ein, ebenso wie für eine betriebsindividuelle, verursachergerechte Differenzierung der düngerechtlichen Anforderungen.
Ministerin Gorißen: Dialog mit Praxis wichtig

So können beispielsweise Handwerksunternehmen, die sich zunächst für den Wiederaufbau in ihrer Region engagiert haben, finanzielle Hilfe für Wiederaufbau-Maßnahmen im eigenen Betrieb erhalten.
Weitere Informationen finden sich hier.
Die Aufbauhilfen für Unternehmen ersetzen Sachschäden und Einkommenseinbußen, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Hochwasserkatastrophe stehen.
Diese werden in der Regel in einer Höhe von bis zu 80 Prozent kompensiert; in Härtefällen können bis zu 100 Prozent erstattet werden.
Die Industrie- und Handelskammern sowie die Handwerkskammern stehen den Unternehmen als Anlaufstelle für eine Erstberatung zum Antragsverfahren zur Verfügung.

* Mehr als 80 Prozent der Befragten fänden die Einführung eines umlagefinanzierten Mutterschaftsgeldes sinnvoll, ca. 40 Prozent sehen auch in der Einführung einer Betriebshilfe ein sinnvolles Modell.
* Die deutliche Mehrheit sieht sich über die vorhandenen Absicherungsmöglichkeiten während der Schwangerschaft schlecht informiert.
* Während der Umsatz für rund die Hälfte der von Umsatzeinbußen Betroffenen frühestens nach einem Jahr das vorherige Niveau erreicht, ist dies bei über einem Drittel auch nach drei Jahren noch nicht der Fall.
Berthold Schröder, Präsident des Westdeutschen Handwerkskammertages: "Aktuell werden nur rund 22 Prozent der Handwerksbetriebe in Nordrhein-Westfalen von Frauen geführt.
Es ist heute nicht mehr vertretbar, auf Frauen als Fach- und Führungskräfte zu verzichten.

Mit der Freigabe der Rahmedetalbrücke endete Mitte Dezember deutlich schneller als geplant eine lange Phase voller Umwege und Einschränkungen für die Menschen in Südwestfalen.
Die Sperrung traf Menschen und Wirtschaft in Südwestfalen schwer.
Ob in Lüdenscheid, Plettenberg oder Werdohl, ob im verarbeitenden Gewerbe, dem Kfz- oder dem Baugewerbe: Viele Betriebe kämpften mit längeren Lieferwegen, höheren Kosten und Umsatzeinbußen.
Das Land Nordrhein-Westfalen stand ihnen finanziell zur Seite, um die Folgen dieser herausfordernden Zeit abzumildern: 176 Unternehmen nahmen den "NRW.BANK.
Universalkredit A45" in Anspruch, rund 61 Millionen Euro an Förderdarlehen flossen - davon nahezu 11 Millionen Euro als Tilgungsnachlässe aus Landesmitteln.

Diese Projekte zeigen eindrucksvoll, wie KI nicht nur theoretisches Potenzial besitzt, sondern bereits heute konkrete Mehrwerte schafft - insbesondere im Bereich Nachhaltigkeit und Ressourceneffizienz.
So können beispielsweise Wasser, Dünger und Pflanzenschutzmittel präziser und somit boden- und ressourcenschonender angewendet werden.
Frühwarnsysteme für Ertragseinbußen oder Waldschäden vermeiden wirtschaftliche Schäden.
Unternehmen, die diese Technologien einsetzen, sichern sich entscheidende Wettbewerbsvorteile und leisten gleichzeitig einen wichtigen Beitrag zu mehr Nachhaltigkeit.
Landmaschinenhersteller AI.

Mit Unterstützung des Landes sind die Schäden mittlerweile beseitigt.
Ein Schwerpunkt der Investitionen vor Ort ist die Steigerung der Energieeffizienz durch Nutzung von Abwärme.
Das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie hat die von den Starkregenereignissen 2021 betroffenen Unternehmen beim Wiederaufbau unterstützt - unter anderem mit Hilfen aus Bundesmitteln für flutbedingte Sachschäden sowie zum Ausgleich von Einkommenseinbußen.
Bei der zuständigen NRW.BANK wurden insgesamt 1.780 Anträge auf Wiederaufbauhilfe von Unternehmen eingereicht.
Bislang wurden Fördermittel in Höhe von knapp 400 Millionen Euro bewilligt.

Die anhaltende Trockenheit und Hitze seit Mitte Juni hat zu starkem Blattverlust, gestörtem Nährstofftransport und teilweise verdorbenen Rübenköpfen geführt.
Der Maisertrag in Nordrhein-Westfalen dürfte regional sehr unterschiedlich ausfallen und wird durch die anhaltende Trockenheit belastet.
Besonders im Münsterland und am Niederrhein sind deutliche Ertragseinbußen zu erwarten.
Auf leichten und flachgründigen Böden reichen die Schäden teils bis zum Totalausfall.
Beim Silomais dürften vermehrt kolbenlose Pflanzen und hohe Trockenmassegehalte die Qualität beeinträchtigen.

Die Kompetenzeinbußen fallen insbesondere bei Kindern mit Zuwanderungshintergrund deutlicher aus als bei Kindern ohne Zuwanderungshintergrund.

Im Gegensatz dazu erlitten 176 Kommunen Gewerbesteuereinbußen.

Die Ausfallzeiten selbstständiger Frauen durch die Schwangerschaft und Geburt führen dann zu Auftragseinbußen und Umsatzrückgängen.

Die Kompetenzeinbußen fallen bei Kindern in schwachen sozioökonomischen Verhältnissen und bei Kindern mit Zuwanderungshintergrund deutlicher aus als bei Kindern ohne Zuwanderungshintergrund.