SEMPRIA-Ergebnisse zu Einführung

1. +++ (SEM)

Insgesamt werden durch das Familienministerium rund 40 Projekte für LSBTIQ* Kinder und Jugendliche gefördert.
Ebenfalls legt Nordrhein-Westfalen einen Fokus auf die Arbeitswelt.
Mit der Netzwerkstelle "Chancen durch Vielfalt" sollen Unternehmen bei der Einführung und Umsetzung von Diversity Management mit dem Fokus auf LSBTIQ* in mittelständischen Unternehmen unterstützt werden.
Zusammen mit dem Aktionsplan wird die Landesregierung auch die Wirkung der einzelnen Maßnahmen messen und bei Bedarf nachsteuern, so dass die LSBTIQ* Communities bei Bedarf noch zielgenauer erreicht werden können.
Der Aktionsplan sowie ein kurzer Einführungsfilm können unter www.chancen.nrw heruntergeladen werden.

Datum: 2020-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/130-massnahmen-landesregierung-stellt-aktionsplan-impulse-2020-fuer-queeres-leben;

Themen: Communitys # ?, einzelne Person # ?, Aktionsplan # ?, Familienministerium # ?, weltoffenes Land # ?, gesellschaftliche Vielfalt # ?, Landesregierung # ?, Realität # ?, Bereich der Flüchtlingsarbeit # ?, Schwerpunkt des Bereichs # ?

2. +++ (SEM)

Wir freuen uns, dass wir als Modellkommune die Ergebnisse auch für andere Städte nutzbar machen können.
"
Ralf Libuda, Geschäftsführer der Stadtwerke Gütersloh und der Stadtbus Gütersloh GmbH, blickte zufrieden auf die ersten Monate im regulären Fahrbetrieb: "Mit der Einführung des Shuttle-Angebots haben wir Mobilität in unserer Stadt ganz neu gedacht.
Unser Shuttle schließt die Lücke zwischen individuellen Bedürfnissen und öffentlichen Beförderungsmöglichkeiten - und das kommt bei unseren Fahrgästen gut an.
"

Datum: 2021-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/22-millionen-euro-fuer-bessere-mobilitaet-im-suburbanen-raum;

Themen: ländlicher Raum # ?, On-demandprojekt # ?, suburbaner Raum # ?, Verkehrsministerium # ?, Klicks # ?, innovativer ÖPNV # ?, Stadtgebiet # ?, ÖPNV-Offensive # ?, Landeswettbewerb # ?, Wochenende # ?

3. +++ (SEM)

Das ist eine gute Grundlage, um die großen Herausforderungen wie die digitale Transformation weiterhin erfolgreich zu gestalten.
"
Torsten Withake, Vorsitzender der Geschäftsführung der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit: "Mit der engen Kooperation aller Partner im Bereich der Beruflichen Bildung im Ausbildungskonsens und der Einführung der landesweiten Initiative "Kein Abschluss ohne Anschluss - Übergang Schule-Beruf (KAoA)" ist NRW ein Vorreiter für andere Bundesländer geworden.
Das ist ein zentrales Beispiel für viele erfolgreiche Initiativen und Projekte, die der Ausbildungskonsens NRW in den vergangenen 25 Jahren auf den Weg gebracht hat.
Ziel war und ist es, den Herausforderungen am Ausbildungsmarkt zu begegnen, Gesellschaft und Wirtschaft in NRW zu stärken sowie regionale und lokale Netzwerke wirksam zu unterstützen.

Datum: 2021-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/25-jahre-ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-eine-erfolgsgeschichte-fuer-die;

Themen: Ausbildungskonsens # ?, berufliche Orientierung # ?, Konsenspartner # ?, Ausbildungsmarkt # ?, berufliche Bildung # ?, Jugendliche # ?, Partner des Ausbildungskonsenses # ?, Bewerber # ?, Übergang # ?, duale Berufsausbildung # ?

4. +++ (SEM)

Deshalb führt die Landesregierung das erfolgreiche Programm 'NRWege ins Studium' fort und setzt zugleich mit 'NRWege Leuchttürme' neue Akzente für die weitere Internationalisierung der Hochschulen in Nordrhein-Westfalen", sagte Isabel Pfeiffer-Poensgen, Ministerin für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen.
"Das Programm 'NRWege ins Studium' ist eine Erfolgsgeschichte: Es leistet einen entscheidenden Beitrag dazu, Geflüchteten einen deutschen Hochschulabschluss zu ermöglichen und bereitet sie optimal auf den Einstieg in den deutschen Arbeitsmarkt vor", sagte DAAD-Präsidentin Prof. Margret Wintermantel.
"Ich freue mich, dass wir durch die Einführung des neuen Programms 'NRWege Leuchttürme' unsere Bemühungen für den nachhaltigen Ausbau weltoffener Hochschulen weiter verstärken.
Diese jungen Menschen tragen dazu bei, unsere Hochschulen weiter zu internationalisieren und kulturelle, sprachliche und wissenschaftliche Impulse einzubringen.
"

Datum: 2019-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/26-millionen-euro-fuer-nrwege-landesregierung-baut-gemeinsam-mit-daad-programme;

Themen: Leuchttürme # ?, Studium # ?, deutscher Arbeitsmarkt # ?, neues Programm # ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Entwicklungsschub # ?, Studienintegration # ?, herausragende Geflüchtete # ?, nachhaltige Internationalisierung # ?, neues Internationalisierungsprogramm # ?

5. +++ (SEM)

Zugleich möchten wir als Mobilitätsdienstleister den ÖPNV-Kunden einen digitalen Zugang zu weiteren Angeboten wie etwa CarSharing und Fahrradboxen aus einer Hand bieten.
"
* 594.000 Euro gehen an den Zweckverband Mobilität Ruhr-Lippe (ZRL) für die Einführung einer Software für die Aufbereitung und Auswertung für automatische Fahrgastzählsysteme im ÖPNV.
Durch die Verknüpfung an die Westfälische Mobilitätsplattform können sich Fahrgäste einen Überblick über die erwartete Auslastung von Bus und Bahn auf ihrer Route verschaffen.
Peter Jungemann, Geschäftsführer Zweckverband Mobilität Ruhr-Lippe (ZRL): "Wir freuen uns, mit Hilfe der 'Mobility as a Service'-Förderung ein einheitliches System für die Aufnahme und Auswertung von Daten aus automatischen Fahrgastzählsystemen im Busverkehr in Westfalen aufbauen zu können.

Datum: 2022-04-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/47-millionen-euro-fuer-einen-besseren-und-klimafreundlichen-oepnv-westfalen;

Themen: Fahrgäste # ?, Zweckverband # ?, westfälische Mobilitätsplattform # ?, Ruhrlippe # ?, Stadtwerk Münster # ?, Bahn # ?, Busflotten # ?, Buslinien # ?, Nahverkehr # ?, zukunftsfähige Mobilität # ?

6. +++ (SEM)

Ich freue mich, dass wir auf diese Weise die Weichen für internationale juristische Karrieren stellen können.
"
Seit 1972 bietet das Ministerium der Justiz Nordrhein-Westfalen Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendaren aus ganz Deutschland zweimal pro Jahr die Möglichkeit, in Paris an einem Seminar zur Einführung in das französische Rechtswesen und in die französische Rechtssprache teilzunehmen.
Fester Bestandteil des Seminars sind Besuche bei der dortigen Anwaltskammer, der deutschen Botschaft, französischer Gerichte und hochrangiger Institutionen wie z.B. dem Conseil constitutionnel oder der Cour de Cassation sowie bei international ausgerichteten Anwaltskanzleien.
Teilgenommen haben an dem Seminar im Laufe der Zeit weit über 2.000 Referendarinnen und Referendare.

Datum: 2022-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/50-jahre-frankreichseminar-fuer-rechtsreferendarinnen-und-referendare-feierliche;

Themen: Frankreichseminar # ?, Rechtsreferendarinnen # ?, Rechtsreferendare # ?, Pariser # ?, feierliche Ehrung # ?, Seminar der Einführung # ?, Ursprünge des Frankreichseminars # ?, Vorbereitungslehrgänge # ?, Wahlstation # ?, andere Landesjustizverwaltungen # ?

7. +++ (SEM)

Geschlechterquote von 40 Prozent für die Gremien der Sozialversicherungen und der Ärzteschaft In der Bevölkerung liegt der Frauenanteil leicht über 50 Prozent, in der ambulanten Versorgung beläuft sich der Anteil der Ärztinnen und Psychotherapeutinnen inzwischen auf 45 Prozent.
In den Verwaltungsräten der Kranken-, Renten- und Unfallversicherung oder den Vertreterversammlungen der Kassenärztlichen Vereinigungen sind Frauen jedoch deutlich in der Minderheit.
Die GMK bittet daher das BMG, die Einführung einer Geschlechterquote von 40 Prozent für die Selbstverwaltung der Kassenärztlichen Vereinigung und Kassenzahnärztlichen Vereinigungen zu prüfen.
Des Weiteren wird die ASMK gebeten, eine solche Regelung für die Selbstverwaltungsorgane der Sozialversicherungsträger zu prüfen.
Zum Hintergrund

Datum: 2018-06-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/91-gesundheitsministerkonferenz-fordert-staerkere-patientenorientierung-der;

Themen: Patientenorientierung # ?, Gesundheitswesen # ?, Länder # ?, gerechtes Heilpraktikergesetz # ?, Bundesregierung # ?, Ärzteschaft # ?, ALG # ?, Pharmadialog # ?, Patientinnen # ?, Patientenbeteiligung # ?

8. +++ (SEM)

Wir fordern den Bund deshalb auf, alle bestehenden Maßnahmen, die auf eine Ausbildung vorbereiten und sie unterstützen, zügig für junge Geflüchtete mit Arbeitsmarktzugang zu öffnen.
Das ist aus unserer Sicht ein wichtiger Schritt zur Integration junger Menschen und zur Gewinnung von Fachkräften für unsere Wirtschaft", sagt Dr. Melanie Leonhard, Senatorin für Arbeit, Soziales, Familie und Integration in Hamburg.
Einführung einer Kindergrundsicherung Darüber hinaus diskutierten die Arbeits- und Sozialminister, wie Kinderarmut wirksamer bekämpft werden kann.
Bereits 2017 hatte die ASMK eine länderübergreifende Arbeitsgruppe eingesetzt und diese beauftragt, verschiedene Modelle einer Kindergrundsicherung zu prüfen.
Die Idee dahinter ist, die verschiedenen familienpolitischen Leistungen zu einer integrierten Einzelleistung zu verschmelzen und so den Zugang zu staatlicher Unterstützung zu erleichtern.

Datum: 2018-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/95-arbeits-und-sozialministerkonferenz-muenster;

Themen: Sozialministerkonferenz # ?, Kindergrundsicherung # ?, Tarifpartnerschaft # ?, Kurzzeitpflege # ?, neue Pflegeausbildung # ?, Frist # ?, Stiftung # ?, Länder # ?, Absolventen der Ausbildung # ?, Anschlussversorgung # ?

9. +++ (SEM)

Die 96. Umweltministerkonferenz fand unter dem Vorsitz von Mecklenburg-Vorpommern digital statt.
Ökosystemleistungen der Wälder honorieren
Ein wichtiges Instrument, um dem Klimawandel die Stirn zu bieten, wäre die Einführung einer bundesweiten Waldklimaprämie, um die Klimaschutz- und Ökosystemleistungen der Wälder zu honorieren.
Die Länder forderten auf Initiative Nordrhein-Westfalens den Bund auf, den begonnenen Bund-Länder-Prozess ohne Zeitverzug wieder aufzunehmen.
"Die Eckpfeiler einer solchen Prämie sollten noch in dieser Legislaturperiode vom Bund erarbeitet und beschlossen werden", betonte Heinen-Esser.

Datum: 2021-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/96-umweltministerkonferenz-mit-vorsorgender-umweltpolitik-wasser-und-waelder;

Themen: Wasserressourcen # ?, Zukunft des Walds # ?, Stirn # ?, nachhaltige Bewirtschaftung # ?, Ökosystemleistungen # ?, Klimawandel # ?, Länder # ?, Bedeutung der Erarbeitung # ?, Vorsitz von Mecklenburg-Vorpommern # ?, bundesweite Waldklimaprämie # ?

10. +++ (SEM)

Arbeitgeber von Rettungskräften sind seitdem verpflichtet, Fälle von Gewalt gegenüber Einsatzkräften und vorsätzliche Beschädigung von Einsatzfahrzeugen und Geräten zu melden.
Auf dieser Grundlage wird nun regelmäßig valides Zahlenmaterial erhoben und ausgewertet.
In den kommenden drei Jahren sollen weitere Maßnahmen schrittweise umgesetzt werden, darunter die Einführung eines sogenannten "Kümmerers" nach dem Vorbild von psychologischen Unterstützungsteams, die Aufnahme des Bereichs Gewalt gegen Einsatzkräfte in die Gefährdungsbeurteilung der Betriebe und Unternehmen sowie eine verstärkte Aus- und Fortbildung:
Die Einsatzkräfte sollen so auf gefährliche und gewalttätige Situationen besser vorbereitet werden.
In den Fokus genommen werden hierbei nicht nur körperliche Übergriffe, sondern auch andere Formen nonverbaler oder verbaler Gewalt wie Drohungen oder Beleidigungen.

Datum: 2019-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktionsplan-gemeinsam-gegen-gewalt-veroeffentlicht;

Themen: Einsatzkräfte # ?, Rettungskräfte # ?, Unfallkasse # ?, Aktionsplan # ?, Feuerwehrmänner # ?, Gewaltprävention # ?, Kopf # ?, Maßnahmen des Plans # ?, Weiterbildungskonzept # ?, andere Checklisten # ?

11. +++ (SEM)

Von 2006 bis 2014 war sie Gewerkschaftssekretärin des Landesbezirks NRW der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Erstmals seit Einführung im Jahr 1946 übernimmt eine Frau das traditionsreiche Amt
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:
Arbeitsminister Guntram Schneider hat im Namen der Landesregierung die Berufung von Anja Weber zur Landesschlichterin bekanntgegeben.

Datum: 2014-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anja-weber-zur-landesschlichterin-berufen;

Themen: traditionsreiches Amt # ?, Berufung der Landesschlichterin # ?, Beschäftigte der Ernährungsindustrie # ?, Diplompolitologin # ?, Gewerkschaftssekretärin von NRW # ?, Sozialpartnerprojekt # ?, gebürtige Dortmunderin # ?, soziale Partnerschaft # ?, vielfältige Erfahrung # ?, sozialer Ausgleich # ?

12. +++ (SEM)

Weitere Vernetzungsveranstaltungen zum Thema Bio-Lebensmittel in der AHV werden in den anderen Öko-Modellregionen des Landes in diesem und im nächsten Jahr angeboten, als nächstes in der Öko-Modellregion Kulturland Kreis Höxter am 26. Oktober 2022.
Hintergrund Öko-Modellregionen:
Das Land Nordrhein-Westfalen fördert seit 2021 die Einführung von Öko-Modellregionen in Nordrhein-Westfalen.
Im Rahmen von zwei Förderwettbewerben konnten mittlerweile fünf Öko-Modellregionen ausgezeichnet werden: "Niederrhein", "Bergisches RheinLand", "Kulturland Kreis Höxter", "Mühlenkreis Minden-Lübbecke" und "Münsterland".
In den ausgewählten Regionen wird ein Öko-Regionalmanagement mit 80 Prozent über eine Laufzeit von drei Jahren vom Land Nordrhein-Westfalen gefördert.

Datum: 2022-10-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auftakt-von-nrw-kocht-mit-bio-initiative-der-landesregierung-fuer-mehr-bio;

Themen: Auftaktveranstaltung der Initiative # ?, ökologischer Landbau # ?, regionale Biolebensmittel # ?, wichtiger Pfeiler # ?, Absatz # ?, Modellregionen # ?, Lieferanten # ?, nachhaltige Landwirtschaft # ?, Akteure # ?, Ahv-Betriebe # ?

13. +++ (SEM)

Das Internetportal der Landesregierung Nordrhein-Westfalen ist nun auch unter einer neuen Internetadresse zu erreichen: Aus www.nrw.de wird www.land.
nrw
Die Umstellung ist Teil der Einführung der sogenannten Top Level Domain .nrw.
Das Portal der Landesregierung und der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien (www.mbem.nrw) sind die ersten Adressen, die mit dieser Endung zu erreichen sind.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen und weitere Einrichtungen können ab Ende März Internetadressen unter der neuen Endung registrieren lassen.

Datum: 2015-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aus-nrwde-wird-landnrw-internetauftritt-der-nrw-landesregierung-modernisiert;

Themen: Internetauftritt der NRW-Landesregierung # ?, Service # ?, neue Funktionen # ?, Webseite # ?, Adresse von Dialogen # ?, Landesthemen # ?, NRW-Landesportal # ?, Portal # ?, Themennavigator # ?, Themenpakete # ?

14. +++ (SEM)

* bei Bedarf neuer Ausbildungsbeginn am 01.02. für bestimmte Berufe
* verstärkte Berufsberatung an Berufskollegs durch die Bundesagentur für Arbeit (BA) und weitere Partner mit Unterstützung des MSB
* bei Bedarf Einführung von landesgeförderten trägergestützten Ausbildungsplätzen zum Kalenderjahr-Wechsel
* trägergestützte Ausbildung zur Fortführung der Ausbildung, wenn die Aufnahmekapazitäten mit der Bundesförderung "Übernahmeprämie" für Betriebe in bestimmten Branchen nicht greifen kann.

Datum: 2020-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nrw-chancen-fuer-junge-menschen-auch-pandemiezeiten-sichern;

Themen: Partner # ?, Ausbildungskonsens # ?, bestehende Potenziale # ?, Unterstützung für Ausbildungsmarkt # ?, Anstrengungen # ?, berufliche Perspektiven # ?, Ausbildungsbetriebe # ?, freie Berufe # ?, Bundesagentur # ?, Berufskollegs # ?

15. +++ (SEM)

Schülerinnen und Schüler muslimischen Glaubens erhalten so die Möglichkeit, ihre Religion in den Schulen zu leben und sich mit ihr auseinanderzusetzen.
"
Das von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verabschiedete "Gesetz zur Einführung von islamischem Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach (7. Schulrechtsänderungsgesetz)" sieht die Einrichtung eines Beirats für den islamischen Religionsunterricht vor.
Der Beirat vertritt die Anliegen und die Interessen der islamischen Organisationen bei der Einführung und der Durchführung des islamischen Religionsunterrichts.
Er ist an der Erstellung der Unterrichtsvorgaben (Richtlinien, Rahmenvorgaben, Lehrpläne), an der Zulassung von Lernmitteln und an der Bevollmächtigung der Lehrerinnen und Lehrer für den islamischen Religionsunterricht beteiligt.

Datum: 2013-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beirat-uebergibt-unterrichtserlaubnis-fuer-den-islamischen-religionsunterricht-60;

Themen: islamischer Religionsunterricht # ?, Beirat # ?, vorläufige Unterrichtserlaubnis # ?, muslimischer Glaube # ?, Lehrerinnen # ?, Religion # ?, Fach # ?, weiterführende Schulen # ?, Bevollmächtigung # ?, Merkez-Moschee in Duisburg # ?

16. +++ (SEM)

"
So soll die Ruhr-Sieg-Strecke gestärkt und die Mobilität in Südwestfalen verbessert werden:
* Einführung einer neuen Linie RE 34, die zweistündlich versetzt zur IC-Linie 34 umsteigefrei zwischen Dortmund und Siegen verkehrt;
Damit wird eine Bedienung der Strecke einmal pro Stunde realisiert.
Der RE 34 wird mit fabrikneuen Elektrotriebwagen des Typs 'Stadler Flirt 3 XL' gefahren.

Datum: 2022-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bessere-mobilitaet-suedwestfalen;

Themen: neue Linie # ?, RB # ?, Fahrplanwechsel # ?, Siege # ?, Reisezeit # ?, neue Verbindungen # ?, Stärkung für Ruhrsiegstrecke # ?, hochwertige Mobilität # ?, Verkehrsministerium von Nordrhein-Westfalen # ?, Mehrverkehre # ?

17. +++ (SEM)

310 Millionen Euro investieren Land, Aufgabenträger und Deutsche Bahn in den kommenden Jahren in die Robustheit des Netzes, 120 Millionen Euro stehen für On-Demand-Verkehre (ÖPNV auf Abruf) und 100 Millionen Euro für regionale Schnellbuslinien zur Verfügung.
Zudem stellt das Land mit 22,5 Millionen Euro eine neue Förderung zum Aufbau eines Planungsvorrates für notwendige Stadtbahn- und Eisenbahninfrastrukturprojekte bereit, damit Kommunen und Aufgabenträger des ÖPNV schneller und besser Bundesmittel für geplante Schienenprojekte abrufen können.
Auch eine bessere Vernetzung der Verkehrsträger und die Einführung innovativer digitaler Lösungen für einen einfachen Zugang zum System wird vom Land gefördert.
Ein zentraler Baustein dafür ist der landesweite eTarif, den Verbünde und Tarifgemeinschaften in Nordrhein-Westfalen ab Ende 2021 anbieten werden.
Mit dieser landesweiten Tarifinnovation wird Bus- und Bahnfahren in Nordrhein-Westfalen so einfach wie nie zuvor, und Fahrgäste können dann ohne Kenntnis von Tickets und Tarifen einsteigen und losfahren.

Datum: 2021-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besserweiter-nordrhein-westfalen-startet-kampagne-zum-wiedereinstieg-den-oepnv;

Themen: Aufgabenträger # ?, Verkehrsunternehmen # ?, öffentliche Verkehrsmittel # ?, Busse # ?, Abonnenten # ?, fehlende Fahrtanlässe # ?, ÖPNV-Offensive # ?, Homeoffice # ?, Vertrauen # ?, Euro # ?

18. +++ (SEM)

Auch die externen Qualitätsprüfungen durch die Medizinischen Dienste der Krankenversicherung (MDK) orientieren sich ab November stärker als bisher am Ziel, die Wirkung der Versorgung zum Wohle der Patienten zu beurteilen.
Die Ergebnisse dieser Prüfungen fließen in eine öffentliche Qualitätsdarstellung ein und ermöglichen den Bürgerinnen und Bürgern künftig einen Vergleich der Einrichtungen.
Laumann betonte, dass er wisse, dass die Einführung des neuen Systems eine erneute Herausforderung für die Einrichtungen bedeute: "Sie bietet aber auch große Chancen.
Genau deshalb bieten wir diese fünf Regionalveranstaltungen für die Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen als Unterstützung an.
"

Datum: 2019-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beurteilung-von-pflegequalitaet-minister-laumann-begruesst-grundlegende-neuerungen;

Themen: Pflegeminister # ?, stationäre Pflege # ?, Neuanfang # ?, Pflegeeinrichtungen # ?, Einrichtungen # ?, Pflege in Düsseldorf # ?, veränderte Qualitätsprüfungen # ?, Prüfdienste # ?, neues System # ?, Gesundheitsminister # ?

19. +++ (SEM)

Wir können in Zukunft nicht jedes Mal, wenn rücksichtslose Lkw-Fahrer Sperrungen ignorieren und Brückenschäden wissentlich in Kauf nehmen, auf Kosten der Allgemeinheit für Millionenbeträge Schrankenanlagen wie jetzt an der A1 in Leverkusen aufbauen.
"
Die Entschließung zur "Einführung eines neuen Tatbestandes in die Bußgeldkatalog-Verordnung mit einer erhöhten Geldbuße zum Schutze der Infrastruktur" (Bundesrats-Drucksache: 517/16) hatte Nordrhein-Westfalen am 23. September 2016 in den Bundesrat eingebracht.
Der federführende Verkehrsausschuss und der Ausschuss für Innere Angelegenheiten hatten dem Bundesrat empfohlen, die Entschließung zu fassen.
Das ist in der heutigen Sitzung des Bundesrates geschehen.

Datum: 2016-10-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/brueckensuendern-geht-es-den-kragen;

Themen: gefährdete Brücken # ?, widerrechtliche Fahrten # ?, Kragen # ?, Sitzung des Bundesrats # ?, Bußgelder # ?, Entschließung # ?, große Mehrheit # ?, Forderung # ?, Ausschuss für Angelegenheiten # ?, Brückenschäden # ?

20. +++ (SEM)

5.
Die Verkehrsminister der Länder haben zur Verkehrsinfrastrukturfinanzierung mehrfach einstimmig Beschlüsse gefasst.
Diesen Beschlüssen und Forderungen der Verkehrsministerkonferenz schließt sich der Bundesrat noch einmal ausdrücklich an: + Feststellung einer erheblichen Unterfinanzierung + Erhalt vor Neubau als prioritäres Prinzip + Feststellung eines dringenden Nachholbedarfs, um Bestandsnetz funktionsfähig zu erhalten + Bedarf an zusätzlichen Haushaltsmitteln + Erstellung von Netzzustands- und -Leistungsberichten + Bedarfsgerechte Bereitstellung der Verkehrsinfrastruktur, Einführung von Anreizsystemen + rechtlich abgesicherte Finanzierungsstrukturen und Finanzierungsinstrumente + zügige bundesweite Erprobung von Pilotprojekten und Best Practice + schrittweise Sicherung einer auskömmlichen, dauerhaften und rechtssicheren Finanzierung von Erhalt und Betrieb, Nachholbedarf und Neu-
und Ausbau + überjährige und zugriffssichere Bindung zusätzlicher Haushaltsmittel für das Bestandsnetz + Nutzung von Fonds (Infrastrukturfonds Schiene, Infrastrukturfonds Straße) und vergleichbaren Strukturen (Sondervermögen, Infrastrukturkonten) + Einrichtung einer Steuerungsgruppe für Verkehrsinfrastrukturfinanzierung von Bund und Ländern + Nachfolgeregelung für die Entflechtungsmittel sowie das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz über 2019 hinaus + Revision der Regionalisierungsmittel mit dem Ziel angepasster Mittelausstattung inklusive einer höheren Dynamisierung + Mehr Haushaltsmittel aus den Steuereinnahmen des Verkehrsbereichs (u.a. Kfz-Steuer, Mineralölsteuer) sowie Ausweitung der Nutzerfinanzierung + Optionen der Nutzerfinanzierung:
o Ausweitung der entfernungsabhängigen Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen o Einbeziehung von Lkw ab 7,5t auf diesem Netz o Ausweitung der Lkw-Maut auf das nachgeordnete Netz, beginnend mit den Landesstraßen o Ausweitung der Lkw-Maut ab 7,5t auf das nachgeordnete Netz + Realisierung der Maßnahmen in einem Stufenplan in den Jahren 2014-2019.

Datum: 2014-11-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-antrag-aus-nordrhein-westfalen-und-baden-wuerttemberg;

Themen: Bundesrat # ?, Landesregierungen # ?, Entschließungsantrag # ?, Verkehrsministerkonferenz # ?, Verkehrswege # ?, Verkehrsinfrastruktur in Deutschland # ?, Bundesregierung # ?, Länder # ?, Stufenplan # ?, Ende der Legislaturperiode # ?

21. +++ (SEM)

Darknet Handelsplattformen für illegale Waren und Dienstleistungen angemessen verfolgen
15. März 2019 phb Gesetz Foto: PantherMedia / Helma Spona
Der von den Ländern Nordrhein-Westfalen und Hessen eingebrachte Gesetzesentwurf zur "Einführung einer eigenständigen Strafbarkeit für das Betreiben von internetbasierten Handelsplattformen für illegale Waren und Dienstleistungen" ist im Bundesrat mit großer Mehrheit angenommen worden.
Justiz
Der von den Ländern Nordrhein-Westfalen und Hessen eingebrachte Gesetzesentwurf zur "Einführung einer eigenständigen Strafbarkeit für das Betreiben von internetbasierten Handelsplattformen für illegale Waren und Dienstleistungen" ist im Bundesrat mit großer Mehrheit angenommen worden.

Datum: 2019-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-stimmt-gesetzesentwurf-der-laender-nordrhein-westfalen-und-hessen-im;

Themen: Handelsplattformen # ?, illegale Waren # ?, eigenständige Strafbarkeit # ?, große Mehrheit # ?, Dienstleistungen # ?, Darknet # ?, Bundesrat # ?, Länder # ?, Beihilfestrafbarkeit # ?, Kinderpornografisches Material # ?

22. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Einführung einer Elementarschaden-Pflichtversicherung
Bundesratsinitiative "Bundesweite Einführung einer Elementarschaden-Pflichtversicherung"
9. März 2023 PHB Bundesrat (Gebäude mit Garten) Foto: Land NRW / Marcel Kusch

Datum: 2023-03-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesratsinitiative-bundesweite-einfuehrung-einer-elementarschaden;

Themen: Gebäudeeigentümer # ?, Initiative für Einführung # ?, Pflichtversicherung für Elementarschäden # ?, Stelle von Hilfen # ?, System von Versicherungen # ?, andere Großschadenereignisse # ?, bundeseinheitliche Elementarschaden-Pflichtversicherung # ?, existenzbedrohende Schäden # ?, finanzieller Ruin # ?, flächendeckende private Versicherung # ?

23. +++ (SEM)

Die Gesetzänderung ist damit als Beitrag zur Schaffung gerechter Bildungschancen zu verstehen.
In der Sache wird die Regelstudienzeit damit der aufgrund der Ausbildungsreform von 2003 verlängerten notwendigen Studienzeit angepasst.
Durch die Einführung der universitären Schwerpunktbereichsprüfung sowie der Stärkung der Schlüsselqualifikationen und Förderung der Fremdsprachenkompetenz hat sich die durchschnittliche Studiendauer entgegen der damaligen Erwartung nicht nur um ein Semester, sondern um knapp zwei Semester verlängert.

Datum: 2019-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundestag-beschliesst-aenderung-im-deutschen-richtergesetz;

Themen: deutsches Richtergesetz # ?, Regelstudienzeit # ?, Änderung # ?, vergangene Nacht # ?, Bundestag # ?, Gesetzesänderung # ?, Gesetzesentwurf # ?, Bezugsdauer # ?, angewiesene Studierende # ?, damalige Erwartung # ?

24. +++ (SEM)

Die Gleichstellung erfolgte rückwirkend zum 3. Dezember 2003.
Zu diesem Zeitpunkt hätte die EU-Richtlinie 2000/78/EG (Gleichbehandlungsrahmenrichtlinie) in nationales Recht umgesetzt werden müssen.
Das Urteil des BVerfG verlangt nun sogar eine Rückwirkung zum Zeitpunkt der Einführung der eingetragenen Lebenspartnerschaft, also zum 1. August 2001, für diejenigen, die ihren Anspruch auf Auszahlung des Familienzuschlags zeitnah geltend gemacht haben.
Das Finanzministerium NRW wird umgehend eine Gesetzesinitiative zur Umsetzung dieser Vorgabe erarbeiten.
"Jetzt muss endlich auch die steuerrechtliche Gleichstellung erfolgen.

Datum: 2012-08-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesverfassungsgericht-stuetzt-die-haltung-nrws-bei-der-gleichstellung;

Themen: Bundesverfassungsgericht # ?, steuerrechtliche Gleichstellung # ?, Lebenspartnerschaften # ?, beamtenrechtlicher Familienzuschlag # ?, Finanzministerium # ?, verfassungswidrige Ungleichbehandlung # ?, Ehen # ?, Zusammenveranlagung # ?, Ablehnung # ?, Haltung # ?

25. +++ (SEM)

Auch dem ,Senior Experten Service' stellt Klaus Dielmann seine reichhaltigen Erfahrungen im In- und Ausland zur Verfügung.
Als ehemaliger Geschäftsführer und Arbeitsdirektor kennt er sich bei der Qualifizierung von Fach- und Führungskräften ja auch bestens aus.
Und so hat er unter anderem Universitäten in Pakistan oder der Mongolei bei der Einführung von Masterstudiengängen in Betriebswirtschaftslehre unterstützt.
Mit seinem Wissen unterstützt er außerdem den Verein "Alt hilft Jung" in Mettmann, indem er als sogenannter Wirtschaftssenior Existenzgründer berät.
Insbesondere kümmert er sich um Unternehmen, die in Schwierigkeiten geraten sind und sich kommerzielle Unternehmensberater finanziell nicht leisten können.

Datum: 2016-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bvo-pm;

Themen: Bundesverdienstorden # ?, Band # ?, Verdienstkreuz # ?, Download # ?, Gräfin # ?, Verdienstmedaille # ?, Industrie- Und Handelskammer Siegen # ?, Eheleute # ?, Spendengelder # ?, Altenheimbesuchsdienst # ?

26. +++ (SEM)

Es folgten Zeiten des Erziehungsurlaubs und der Teilzeitbeschäftigung als hauptamtliche Lehrkraft an der Justizvollzugsschule NRW in Wuppertal.
Nach mehreren Jahren im Dienste der Nachwuchsausbildung war Frau Narjes ab dem 1. September 2002 als Vollzugsabteilungsleiterin in der Justizvollzugsanstalt Willich I tätig.
Die Einführung der Zweistufigkeit im Justizvollzug führte die Beamtin Anfang 2008 an das NRW-Justizministerium, wo sie als Referentin anfangs im Behandlungsreferat und danach im Sicherheitsbereich der Abteilung IV tätig war.
Im Januar 2010 wechselte Frau Narjes als ständige Vertreterin des Anstaltsleiters an die Justizvollzugsanstalt Düsseldorf.
Sie wurde Mitglied des für den Neubau der Justizvollzugsanstalt Düsseldorf am Standort Ratingen eingerichteten Leitungsstabs und wirkte bei dem Anfang 2012 erfolgten Umzug der Anstalt von der Ulmenstraße nach Ratingen entscheidend mit.

Datum: 2016-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/charlotte-narjes-ist-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-willich-i;

Themen: Referatsleiterin # ?, Dienst der Nachwuchsausbildung # ?, anschließende Studienzeit # ?, Erziehungsurlaub # ?, Vollzugsabteilungsleiterin # ?, Justizministerium # ?, Sicherheitsbereich # ?, Anstaltsleiter # ?, hauptamtliche Lehrkraft # ?, Behandlungsreferat # ?

27. +++ (SEM)

In einem Brief wirbt sie für die Sensibilisierung der Mitarbeiterschaft und Kunden im Umgang mit Menschen mit Einschränkungen, denen das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes nicht möglich ist.
Dazu erklärt die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte, Claudia Middendorf: "Grundsätzlich begrüße ich die Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes und halte diese Maßnahme für sinnvoll, um eine Ausbreitung des Corona-Virus weiterhin einzudämmen.
Seit Einführung dieser Verpflichtung haben sich allerdings zahlreiche Menschen bei mir gemeldet, die mir von Problemen in der praktischen Umsetzung berichtet haben.
Menschen mit Behinderungen sowie chronisch oder psychisch erkrankte Menschen haben häufig keine Möglichkeit, einen Mund-Nase-Schutz zu tragen.
"

Datum: 2020-05-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-bittet-um-akzeptanz-fuer-ausnahmen-der-maskenpflicht;

Themen: Ausnahmen der Maskenpflicht # ?, Handelsverbände # ?, Lebensmittelhändler # ?, Mund-Nase-Schutz # ?, Akzeptanz # ?, Geschäfte # ?, Verpflichtung # ?, Grundlage für Kommunikation # ?, Kommunikationspartner # ?, besondere Sorgfalt # ?

28. +++ (SEM)

Dafür stellt das Ministerium für Kultur und Wissenschaft in den nächsten fünf Jahren mehr als zehn Millionen Euro zur Verfügung.
Die Cloudlösung für die Hochschulbibliotheken wurde im Rahmen der "Digitalen Hochschule NRW" unter der Federführung des Hochschulbibliothekszentrums (hbz) des Landes Nordrhein-Westfalen auf den Weg gebracht.
"Mit der Einführung einer neuen landesweiten Bibliothekssoftware reagieren die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen auf die Anforderungen der Digitalisierung - und demonstrieren, dass sie diese Herausforderungen gemeinsam lösen", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
"Die neue Cloud-Lösung für die Hochschulbibliotheken leistet einen wesentlichen Beitrag zur Weiterentwicklung wissenschaftlicher Informationsstrukturen - und ist damit auch ein Meilenstein für die Digitale Hochschule NRW."
Die neue cloudbasierte Bibliothekssoftware erleichtert es, elektronische, digitale und gedruckte Medien effizient zu managen.

Datum: 2019-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/cloud-fuer-die-hochschulbibliotheken-land-investiert-mehr-als-zehn-millionen-euro;

Themen: Hochschulbibliotheken # ?, landesweite cloudbasierte Bibliothekssoftware # ?, Hochschule NRW # ?, Meilenstein # ?, automatische Verwaltung # ?, elektronische Lizenzverwaltung # ?, neue cloudbasierte Bibliothekssoftware # ?, neue landesweite Bibliothekssoftware # ?, neues IT-System # ?, wissenschaftliche Informationsstrukturen # ?

29. +++ (SEM)

Auf seiner Reise nach Schweden konnte sich der Minister davon überzeugen, dass derartige Kontrollsysteme reibungslos funktionieren und Betrügereien wirkungsvoll verhindern.
Auch Österreich wird die "Fahrtenschreiber" einführen, wie NRW das in Deutschland seit über einem Jahr fordert.
Walter-Borjans: "Die Einführung einer Kontroll-Software an den Kassen und Taxametern in Deutschland ist überfällig."
Weitere Informationen finden Sie unter www.fm.nrw.de

Datum: 2015-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-finanzamt-wird-digital;

Themen: Steuerbescheid # ?, Finanzamtapp # ?, Smartcard # ?, Fahrtenschreiber # ?, anderer Ort # ?, Finanzverwaltung # ?, Steuerzahler # ?, Urlaub # ?, Steuern # ?, Steuerhinterziehung # ?

30. +++ (SEM)

Die Zahl der durch Raser verursachten Verkehrstoten ging damit um 32 Prozent zurück.
"Unsere Strategie gegen den Killer Nummer 1 werden wir auch in Zukunft konsequent fortführen", erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
"Wir haben einen Tiefstand seit der Einführung der Verkehrsunfallstatistik vor 60 Jahren erreicht, aber wir können nicht zufrieden sein, wenn immer noch jede Woche zehn Menschen auf unseren Straßen sterben."
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:

Datum: 2013-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutlich-weniger-unfalltote-durch-zu-schnelles-fahren-innenminister-jaeger;

Themen: Tiefstand # ?, Verkehrsunfallstatistik # ?, Verkehrstote in NRW # ?, Killer # ?, Straßen # ?, Woche # ?, Strategie # ?, Raser # ?, erklärte Innenminister # ?, Vorjahr # ?

31. +++ (SEM)

Als die Gewalt des Wassers unsere Dörfer und Städte heimsuchte, reichten wir uns die helfende Hand.
"
* Arbeitsmarkt: Seit Einführung der Grenzinfopunkte in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen wurden mehr als 25.000 Beratungskontakte gezählt.
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Unternehmen in der Grenzregion können sich hier über praktische Fragen zur Arbeit in der Grenzregion informieren.
Parallel konnten an grenzüberschreitenden Arbeitsvermittlungsstellen (SGA) in Eurode, Kerkrade-Herzogenrath und Gronau allein im Jahr 2021 300 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer grenzüberschreitend vermittelt werden.

Datum: 2022-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutsch-niederlaendische-grenzlandkonferenz-aachen-projekt-fuer-innovative;

Themen: Grenzlandpreis # ?, Grenzregion # ?, Energieprojekt # ?, kluge Köpfe # ?, Nachbarland # ?, kleine Unternehmen # ?, innovative Technologien # ?, CO2 # ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit # ?, Coronataskforce # ?

32. +++ (SEM)

Ich habe intensiv dafür geworben.
Nur wenn die Betroffenen von antisemitischen Straftaten Vertrauen in die Justiz haben, werden die Straftaten auch zur Anzeige gebracht.
Die Einführung von Antisemitismusbeauftragten bei den Generalstaatsanwaltschaften und Staatsanwaltschaften in Nordrhein-Westfalen ist ein wichtiger Schritt, dieses Vertrauen zu stärken und die Kommunikation nach innen und mit den Betroffenen zu intensivieren.
Diese strukturelle Verbesserung ermöglicht eine Konzentration auf die häufig mit antisemitischen Codes und Stereotypen geprägten unterschiedlichen Formen von Antisemitismus und erleichtert die Ermittlungen.
Denn häufig sind antisemitisch motivierte Straftaten nicht auf den ersten Blick erkennbar.

Datum: 2022-04-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dialog-zwischen-juedischen-mitbuergerinnen-und-mitbuergern-und;

Themen: Antisemitismusbeauftragte # ?, Strafverfolgerinnen # ?, Verbände des Lands # ?, Staatsanwaltschaften des Lands # ?, Generalstaatsanwaltschaften # ?, strafrechtliche Verfolgung # ?, jüdische Mitbürgerinnen # ?, antisemitische Straftaten # ?, Strafverfolgungsbehörden # ?, Bundesministerin # ?

33. +++ (SEM)

5. April 2023 Bild Hände Frau am Laptop Foto: deathtothestockphoto.
com
In den 151 Gerichten der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen wurde am Montag, 3. April 2023, die Einführung der e-Akte in Zivilsachen abgeschlossen.
Justiz
In den 151 Gerichten der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen wurde am Montag, 3. April 2023, die Einführung der e-Akte in Zivilsachen abgeschlossen.

Datum: 2023-04-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-elektronische-akte-ist-der-ordentlichen-gerichtsbarkeit-nordrhein-westfalen;

Themen: elektronische Akte # ?, ordentliche Gerichtsbarkeit # ?, Amtsgericht Bottrop # ?, Zivilsachen # ?, Familienabteilungen # ?, Zivilbereich # ?, Mitarbeiter des Amtsgerichts # ?, andere Fachbereiche # ?, Amtsgerichte # ?, Akten # ?

34. +++ (SEM)

Es ist kein Modell, das die nordrhein-westfälische Landesregierung mittragen möchte.
Und ich bin mir sicher, dass diese Einstellung in Deutschland und auch anderswo in Europa geteilt wird.
An dieser Stelle sei das Europäische Parlament genannt, das sich mit überwältigender Mehrheit für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer ausgesprochen hat, übrigens auch für den Fall, dass die Einführung auf der Ebene der EU 27 im Rat keine Mehrheit finden würde.
Außerdem unterstützt das Europäische Parlament die Europäische Kommission unter anderem in der Frage des Anknüpfungspunktes der Steuer, dem sogenannten "Ansässigkeitsprinzip" (Besteuerung nach dem Sitzland der Transaktionsparteien), eine Vorstellung, die der Bundesrat ebenfalls teilt.
Dabei muss übrigens ein gleichmäßiger Steuervollzug auch im Verhältnis zu in der EU nichtansässigen Finanzinstituten sichergestellt werden.

Datum: 2012-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-kunftige-ausgestaltung-der-finanztransaktionssteuer-wohin-geht-der-weg;

Themen: Finanzmärkte # ?, Finanzsektor # ?, Damen # ?, Herren # ?, politische Diskussion # ?, europäisches Parlament # ?, EU-weite Finanztransaktionssteuer # ?, Einstimmigkeitserfordernis # ?, Finanztransaktionen # ?, Brisanz # ?

35. +++ (SEM)

Die Landesregierung erhöht die Mittel für die weitere Verbesserung der Qualität von Lehre und Studienbedingungen an den Hochschulen um mehr als 50 Millionen Euro pro Jahr.
Mit dem Geld können die Hochschulen zusätzliches Lehrpersonal wie Professorinnen und Professoren oder wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einstellen, was für eine spürbare Verbesserung des Betreuungsverhältnisses von Lehrenden und Studierenden an den Hochschulen sorgen soll.
Im Gegenzug verzichtet die Landesregierung auf die Einführung von Studienbeiträgen für Studierende aus Drittstaaten.
Das ist das Ergebnis der jetzt abgeschlossenen Auswertung und Analyse der Erfahrungen aus Baden-Württemberg, das 2017 Studienbeiträge für Studierende aus Nicht-EU-Ländern in Höhe von 1500 Euro pro Semester eingeführt hat.
"Der Koalitionsvertrag formuliert das klare Ziel, die Qualität der Lehre und der Studienbedingungen durch zusätzliche Mittel für die Hochschulen zu verbessern.

Datum: 2019-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-erhoeht-die-mittel-fuer-ein-besseres-betreuungsverhaeltnis-den;

Themen: Studienbedingungen # ?, Studienbeiträge # ?, Betreuungsverhältnis # ?, Drittstaaten # ?, Qualität # ?, Befreiungsregelungen # ?, Einführung von Studienbeiträgen # ?, Einführung von Studiengebühren # ?, erhöhter Bürokratieaufwand # ?, gesicherte Perspektiven # ?

36. +++ (SEM)

In dem Projekt lernen die Schülerinnen und Schüler von 33 Grundschulen beiderseits der Grenze ihre Nachbarsprache und -kultur kennen.
Eine unabhängige Jury, bestehend aus Anouk Bollen (Institute for Transnational and Euregional cross border cooperation and Mobility ITEM), Werner Schaurte-Küppers (Deutsch-Niederländische Handelskammer DNHK) und Merlijn Schoonenboom (Journalist und Autor) hat das Projekt aus 36 Bewerbungen ausgewählt.
Die Einführung dieses neuen Preises hatten Minister Holthoff-Pförtner und Staatssekretär Knops bei der ersten Grenzlandkonferenz 2019 in Venlo beschlossen.
In der Grenzlandagenda 2021 verabredeten beide Seiten die gemeinsamen Arbeitsschwerpunkte für das kommende Jahr.
Die Corona-Pandemie bildet hier eines der Schwerpunkt-Themen.

Datum: 2020-12-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitale-grenzlandkonferenz-zwischen-nordrhein-westfalen-und-den-niederlanden;

Themen: grenzüberschreitende Zusammenarbeit # ?, Grenzinfopunkte # ?, besondere Verdienste # ?, Bollen # ?, Familientreffen der Grenzregion # ?, Nachbarkultur # ?, Netzwerk von Sgas # ?, Punkt der Grenzlandagenda # ?, Zuglinien # ?, anschließende Livesendung # ?

37. +++ (SEM)

"
Mit dem Kongress knüpft die Landesregierung an den Aktionsplan "Schwimmen lernen in Nordrhein-Westfalen 2019 bis 2022" an, der mit einem Bündel von Maßnahmen die Schwimmfähigkeit von Kindern verbessern will.
Nach einer Einführung von Prof. Dr. Thomas Abel, Prorektor für Kommunikation, Digitalisierung und Diversität der Deutschen Sporthochschule Köln, referierte Prof. Dr. Tim Bindel von der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz zu dem Thema "Wir können schwimmen - ein menschliches Phänomen zwischen Kultur, Sport und Überlebenstechnik".
Im Rahmen von drei Foren zu den Themen "Schwimmen in der Vorschulzeit, Schwimmen in der Grundschulzeit und Schwimmen lernen unter dem Aspekt der Diversität" erhielten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer neue Impulse für ihre tägliche Arbeit mit Kindern und Jugendlichen unterschiedlicher Altersgruppen.
In Kleingruppen wurden Fragen, Anregungen und Verbesserungsvorschläge formuliert und ausgetauscht.

Datum: 2021-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitaler-schwimmkongress-2021;

Themen: Schwimmunterricht # ?, unterschiedliche Perspektiven # ?, Sportverbände # ?, Thema # ?, Aspekt der Diversität # ?, Grundfertigkeit # ?, Kongressspektrum # ?, Lerngruppenanalyse # ?, Posterpräsentationen # ?, Schwimmenlernen in Nordrhein-Westfalen # ?

38. +++ (SEM)

Das Land Nordrhein-Westfalen investiert insgesamt bis zu 180 Millionen Euro in den Bau der FFB.
Damit entsteht in Münster auf einer Fläche von rund 55000 Quadratmetern eine Großforschungsanlage mit internationaler Strahlkraft, die die Forschungskapazitäten auf diesem Gebiet aus der gesamten Bundesrepublik und darüber hinaus bündeln wird.
Ziel ist neben dem Aufbau einer eigenen, kostengünstigen und leistungsfähigen Batteriezellproduktion in Deutschland und Europa auch die kontinuierliche Unterstützung der Industrie bei der Einführung neuartiger Produktions- und Batterietechnologien.

Datum: 2021-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitaler-zwilling-der-forschungsfertigung-batteriezelle-muenster-steht-den;

Themen: Batteriezelle # ?, Forschungsfertigung # ?, anwendungsbezogene Batterieforschung # ?, interessierte Industrieunternehmen # ?, wesentliche Elemente # ?, Leistungsportfolio # ?, Übergabe # ?, digitaler Zwilling # ?, Schlüsseltechnologie # ?, Interimsgebäude in Alexianer # ?

39. +++ (SEM)

* PlagStop.nrw: Hiermit soll die Detektion von Plagiaten verbessert und der Entstehung von Plagiaten durch Präventionsmaßnahmen vorgebeugt werden.
* Digi-Kunst.nrw: Das Projekt soll einer breiten Öffentlichkeit Zugang zu künstlerisch-wissenschaftlichen digitalen Archivalien schaffen.
* ZAW.nrw: Ziel ist die Einführung, Pflege und der Betrieb einer elektronischen Zollabwicklung von Waren, die die Hochschulverwaltung abwickelt.
* Digi-V.nrw: Durch das neue Fortbildungsprogramm sollen die digitalen Kompetenzen der Beschäftigten in Hochschulverwaltungen gestärkt werden.
* SAP.nrw: Erarbeitung einer SAP-Referenzvorlage NRW und ein zugehöriges Migrationskonzept auf Basis der aktuellen SAP-Technologie S/4HANA, das produktiv an neun Hochschulen implementiert werden soll.

Datum: 2022-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalisierung-der-hochschulen-land-stellt-weitere-24-millionen-euro-fuer;

Themen: hochschulübergreifende Projekte # ?, Digitalisierung # ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Hochschulverwaltungen # ?, Migrationskonzept # ?, digitale Archivalien # ?, elektronische Zollabwicklung # ?, Absätze # ?, Hochschulkontext # ?, Konsortium von Hochschulen # ?

40. +++ (SEM)

Hierzu erhalten die Hochschulen einen gemeinsamen Zugangspunkt zum sogenannten "Verbindungsnetz".
* cris.nrw: CRIS.
NRW bereitet die NRW-Hochschulen auf die Implementierung des vom Wissenschaftsrat definierten Kerndatensatzes Forschung und die Einführung von Forschungsinformationssystemen (FIS) an den Hochschulen vor.
Konsortium: U Münster (Antrag in Planung), Uni Bielefeld, Uni Düsseldorf, FH Dortmund, FH Rhein-Waal, FH Ruhr-West
Ausführliche Projektbeschreibungen finden Sie hier.

Datum: 2018-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalisierungsoffensive-hochschulen-startet-land-gibt-jaehrlich-50-millionen-euro;

Themen: Konsortium in Aachen # ?, Hochschulbibliothekszentren # ?, E-Akte # ?, Administration # ?, Ruhrwest # ?, digitale Lehre # ?, TH # ?, Hochschule Bochum # ?, Hochschule NRW # ?, Wuppertal # ?

41. +++ (SEM)

Im Jahr 2021 will die Landesregierung eine Fortschreibung der Digitalstrategie vorlegen.
Entlang der 44 Ziele der Strategie hat Minister Pinkwart auf der Digitalkonferenz nun beispielhaft über erste Erfolge und Meilensteine aus verschiedenen Ressorts berichtet:
Digitaler Fahrschein Die Einführung des Digitalen Fahrscheins im Rahmen der ÖPNV-Digitalisierungsoffensive kommt voran.
Über das Smartphone kann der Fahrgast bequem seine Fahrt planen, buchen und bezahlen.
Getestet wurde das erfolgreich im Rahmen des vom Verkehrsministerium geförderten Pilotprojektes nextTicket im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr.

Datum: 2019-11-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalkonferenznrw-umsetzung-der-strategie-fuer-das-digitale-nordrhein-westfalen;

Themen: Digitalstrategie # ?, Fahrschein # ?, Digitale # ?, Digitalkonferenz # ?, Lehrformate # ?, Künstliche Intelligenz # ?, Lernformate # ?, Kompetenzplattform # ?, führender Standort # ?, Fahrt # ?

42. +++ (SEM)

Neuer Leiter des Materialprüfungsamts Nordrhein-Westfalen (MPA NRW) wird zum 1. Februar 2020 Dr. Peter Scholz.
Der derzeitige Leiter des Referates "Handel, Dienstleistungen, Logistik" im Wirtschaftsministerium Nordrhein-Westfalen folgt auf Jens-Peter Steuck, der im vergangenen Jahr in den Ruhestand gegangen ist.
Bei der Einführung in das neue Amt wünschte Wirtschaftsstaatssekretär Christoph Dammermann Dr. Scholz ein gutes Gelingen dabei, den erfolgreichen Weg des MPA NRW weiterzugehen, und dankte Jens-Peter Steuck für seine langjährigen Verdienste.
Staatssekretär Dammermann: "Das MPA Nordrhein-Westfalen steht in unserer Zeit der digitalen Transformation vor der Herausforderung, seinen Kunden in Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus die richtigen Angebote zu machen.
Mit seinen vielfältigen Erfahrungen in der Förderung der Wirtschaft ist Dr. Peter Scholz die richtige Wahl, um den Landesbetrieb auf der Erfolgsspur zu halten.

Datum: 2020-01-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-peter-scholz-wird-neuer-leiter-des-materialpruefungsamts-nordrhein-westfalen;

Themen: Bausicherheit # ?, neue Leiter # ?, Erfolgsspur # ?, Strahlenschutz # ?, Hauptsitz in Dortmund-Aplerbeck # ?, derzeitiger Leiter # ?, geschätztes Qualitätslabel # ?, kundenorientierte Angebote # ?, richtige Angebote # ?, verlässlicher Lotse # ?

43. +++ (SEM)

Die Aufschaltung auf bereits bestehende Standorte ist für die noch unentschlossenen Kommunen jederzeit möglich.
Zum Hintergrund:
Im Frühjahr 2020 hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales die flächendeckende Einführung des Telenotarztsystems in Nordrhein-Westfalen auf den Weg gebracht.
Die gemeinsame Absichtserklärung von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann, Vertretern der Krankenkassen, den kommunalen Spitzenverbänden sowie den Ärztekammern legte dabei den Grundstein für eine qualitativ hochwertige telenotfallmedizinische Versorgung der Bevölkerung.
Mittels Telenotarztsystem kann der Rettungsdienst am Einsatzort einen erfahrenen Notarzt konsultieren.

Datum: 2022-05-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-weitere-telenotarztstandorte-fuer-nordrhein-westfalen-flaechendeckende;

Themen: flächendeckende Aufteilung # ?, Telenotarztzentralen # ?, neue Telenotarztstandorte # ?, Aufschaltung # ?, Telenotarztsystem in Nordrhein-Westfalen # ?, jeweilige Trägergemeinschaften # ?, markierte Zugehörigkeit # ?, unentschlossene Kommunen # ?, Echtzeitvitaldatenübertragung # ?, Probebetriebaufschaltung # ?

44. +++ (SEM)

Davon profitieren Städte und ländliche Regionen: Unter anderem steht 1 Milliarde Euro für ein Systemupgrade, das heißt für die Grunderneuerung von Stadt- und Straßenbahnnetzen, zur Verfügung.
310 Millionen Euro werden für das Programm "Robustes Netz" gemeinsam mit der Deutschen Bahn für mehr Pünktlichkeit im Nahverkehr investiert.
120 Millionen Euro stehen für On-Demand-Verkehre (ÖPNV auf Abruf), 100 Millionen Euro für regionale Schnellbuslinien zur Verfügung und 100 Millionen Euro zur Einführung des neuen eTarifs.
Allein 600 Millionen Euro stehen zudem für die Kofinanzierung von Bundesmitteln zum Ausbau des Schienennetzes, für Reaktivierungen und Elektrifizierungen zur Verfügung.
Zudem stellt das Land 2022 34 Millionen Euro zur Förderung von Planungsleistungen für notwendige Stadtbahn- und Eisenbahninfrastrukturprojekte bereit, damit Kommunen und Aufgabenträger des ÖPNV schneller und besser Bundesmittel für geplante Schienenprojekte abrufen können.

Datum: 2021-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eezynrw-kommt;

Themen: Busfahren # ?, Bahnfahren # ?, Luftlinienkilometer # ?, Verkehrsverbunde # ?, Verkehrsunternehmen # ?, Smartphone # ?, Bahnfahrten # ?, Bildschirm für Ticketkontrolle # ?, Busfahrten # ?, Fahrkartenautomat # ?

45. +++ (SEM)

31. Oktober 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Mit Beginn des Schuljahres 2014/15 haben sich 16 weitere Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen dem Schulversuch "Berufliches Gymnasium für Gesundheit" angeschlossen.
Ein Jahr nach der Einführung des neuen Bildungsgangs zog Schulministerin Sylvia Löhrmann eine positive Zwischenbilanz: "Ich freue mich, dass das Angebot so gut angenommen wird.
Die große Nachfrage belegt, dass mit dem Bildungsgang 'Gesundheit' eine Lücke in der Schullandschaft Nordrhein-Westfalens geschlossen wurde.
Eine Befragung unter den Schülerinnen und Schülern am Ende des ersten Unterrichtsjahres zeigte, dass sie die Praxisorientierung schätzen und sich auf ihre berufliche Zukunft gut vorbereitet fühlen.

Datum: 2014-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-berufliches-gymnasium-fuer-gesundheit-ministerin-loehrmann-zum-neuen;

Themen: neuer Bildungsgang # ?, berufliche Gymnasien # ?, Schulversuch # ?, Praxisorientierung # ?, Schullandschaft # ?, Zentralabitur # ?, positive Zwischenbilanz # ?, Angebot # ?, Psychologie # ?, große Nachfrage # ?

46. +++ (SEM)

Weitere Informationen wie zum Beispiel Vorerkrankungen können in der App gespeichert und mit dem Notruf an die Einsatzleitstellen gesendet werden.
Das Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen hat "nora" für alle 16 Bundesländer entwickelt und für alle Belange rund um die Notruf-App eine Geschäfts- und Koordinierungsstelle eingerichtet.
Seit der Einführung im September 2021 werden das System kontinuierlich verbessert und neue Funktionen entwickelt.
So tauscht sich die Geschäfts- und Koordinierungsstelle beispielsweise regelmäßig mit anderen Projekten und Anbietern hinsichtlich einer möglichen Gebärden-Dolmetschung und weiteren Vernetzungen aus.
Über "nora" können Menschen überall in Deutschland einfach und schnell einen Notruf absetzen und die örtlichen Einsatzleitstellen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst erreichen.

Datum: 2022-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-nora-erste-bilanz-zur-bundesweiten-notruf-app;

Themen: konventioneller Notruf # ?, bundesweite Notrufapp # ?, echte Alternative # ?, Geschäftsstelle # ?, Koordinierungsstelle # ?, Smartphone # ?, bedrohliche Lagen # ?, genauer Notfallort # ?, persönliches Sicherheitsempfinden # ?, Einsatzleitstellen # ?

47. +++ (SEM)

Die E-Akte beschleunigt Strafverfahren und schont Ressourcen.
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Mit der elektronischen Akte setzt die Landesregierung das "Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs" um.
Dieses Bundesgesetz sieht die flächendeckende Einführung der elektronischen Akte in Strafsachen bis zum 31. Dezember 2025 verpflichtend vor.

Datum: 2021-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-klick-von-der-polizei-zur-justiz-minister-biesenbach-und-minister-reul-stellen;

Themen: E-Akte # ?, elektronische Akte # ?, Pilotbehörden # ?, Akten # ?, komplexe Verfahren # ?, Strafsachen # ?, Raubdelikte # ?, Mausklick # ?, Jugendgerichtshilfen # ?, Strafverfahren der Polizeibehörde # ?

48. +++ (SEM)

Gemeinsam mit der Stiftung Umwelt und Entwicklung habe ich deshalb ein Projektbüro für nachhaltige und faire Beschaffung ins Leben gerufen, das als Stabsstelle bei dem Staatssekretär für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien an oberster Stelle angesiedelt ist.
Wir gehen hier neue Wege, denn diese Stabsstelle haben wir gemeinsam mit der Stiftung Umwelt und Entwicklung eingerichtet.
Das Büro wird die öffentliche Hand in NRW, also Ministerien, Landesbehörden und Kommunen, bei der Einführung der nachhaltigen Beschaffung nach Kräften unterstützen.
Finanziell wird es in Zukunft mehr Planungssicherheit geben und trotz des allgemeinen Spargebots in Zeiten der Konsolidierung freue ich mich, dass die Substanz erhalten bleibt.
Der Etat für den Konkreten Friedensdienst (ca. 280.000 EUR/a) ist unverändert hoch und der für das Auslandsprogramm (ca. 200.000 EUR/a) nur leicht, in einem verträglichen Ausmaß gesenkt.

Datum: 2013-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-welt-landeskonferenz;

Themen: Eine-Welt-Netz # ?, fairer Handel # ?, Eine-Welt-Politik # ?, Gäste des Eine-Welt-Netzes # ?, liebe Mitglieder # ?, Auditorium # ?, Platzmangel # ?, konkreter Friedensdienst # ?, Landtag # ?, Haushaltsausschuss des Landtags # ?

49. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Einführung der elektronischen Akte in der Finanzgericht
Einführung der elektronischen Akte in der Finanzgerichtsbarkeit des Landes Nordrhein-Westfalen
Praktische Arbeit mit der führenden elektronischen Akte beginnt
29. Oktober 2019

Datum: 2019-10-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einfuehrung-der-elektronischen-akte-der-finanzgerichtsbarkeit-des-landes-nordrhein;

Themen: Finanzgerichtsbarkeit # ?, führende elektronische Akte # ?, Finanzgericht Düsseldorf # ?, verfügbare Akten # ?, Suchmöglichkeiten # ?, VG # ?, Volltextrecherchemöglichkeiten # ?, anderer Bearbeiter # ?, durchgehende medienbruchfreie Verarbeitung # ?, elektronische Anträge # ?

50. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Einführung von Langzeitarbeitskonten (LAK) für Polizisten
Einführung von Langzeitarbeitskonten ermöglicht Polizisten flexiblere Gestaltung der Arbeitszeit
Minister Reul: Wir müssen den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern attraktive Lösungen für eine bessere Work-Life-Balance bieten

Datum: 2020-08-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einfuehrung-von-langzeitarbeitskonten-ermoeglicht-polizisten-flexiblere-gestaltung;

Themen: Langzeitarbeitskontos # ?, attraktive Lösungen # ?, Polizisten # ?, Polizeibeamte # ?, Polizistinnen # ?, Zeitausgleich # ?, andere Konten # ?, bestehende Gleitzeitkonten # ?, freie Phase # ?, persönliche Auszeit # ?

51. +++ (SEM)

Konsens bestehe darin, die Tierhaltung künftig stärker als bisher auf Tierwohl und Nachhaltigkeit auszurichten.
Heinen-Esser: "Dies kann aber nur funktionieren, wenn dies auch honoriert wird."
Ein weiteres Instrument, für das sich das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium einsetzt, ist die Einführung eines Daten-Informationssystems zur Tiergesundheit.
"Dies dient als Frühwarnsystem.
Zur Unterstützung der Kontrollen und Sicherstellung der Tierschutzanforderung streben wir zudem die Einführung der Videoüberwachung in Schlachtbetrieben an", so Heinen-Esser.

Datum: 2019-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einheitliches-tierwohlkennzeichen-waere-ein-grosser-schritt-hin-zu-einer;

Themen: staatliches Tierwohlkennzeichen # ?, großer Schritt # ?, Dateninformationssystem für Tiergesundheit # ?, Einführung der Videoüberwachung # ?, Fleischkonsum # ?, Labelinitiativen # ?, Unterstützung für Kontrollen # ?, Verbraucher der Verantwortung # ?, Voraussetzung für Tierschutz # ?, bereite Landwirte # ?

52. +++ (SEM)

Staatssekretärin der Justiz Nordrhein-Westfalen Brückner besucht Landesarbeitsgericht Hamm
6. Juni 2023 phb Justiz Paragraph Foto: panthermedia.net / Norbert Buch
Bei der Einführung der elektronischen Akte handelt es sich um die größte Umwälzung von Arbeitsabläufen in der Justiz der vergangenen 150 Jahre.
In diesem Mammutprojekt, das in Nordrhein-Westfalen 226 Gerichte und Staatsanwaltschaften mit insgesamt mehr als 30.000 Anwenderinnen und Anwendern betrifft, konnte ein weiterer Meilenstein erreicht werden.
Justiz

Datum: 2023-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elektronische-akte-bei-der-nordrhein-westfaelischen-arbeitsgerichtsbarkeit;

Themen: elektronische Akte # ?, Urteilsverfahren # ?, nordrhein-westfälische Arbeitsgerichtsbarkeit # ?, Beschlussverfahren # ?, Arbeitsgerichte # ?, Fortgeschrittene # ?, arbeitsgerichtliche Verfahren # ?, gesetzlicher Stichtag # ?, Betreuungsvollstreckungssachen # ?, Familienvollstreckungssachen # ?

53. +++ (SEM)

Außerdem wird mit dem neuen System die zukünftige Basis zur Verwaltung großer E-Book-Pakete gelegt, die insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie verstärkt an Bedeutung gewonnen haben.
"Die neue Cloud-Lösung leistet einen wesentlichen Beitrag für die Digitalisierung und Vernetzung der Hochschulbibliotheken in Nordrhein-Westfalen.
Mit der erfolgreichen Einführung in den sechs Pilot-Hochschulbibliotheken ist ein wichtiger Meilenstein erreicht.
In einem nächsten Schritt wird nun eine zweite Gruppe von 16 Hochschulbibliotheken die Cloud-Software einführen - damit liegen wir im Zeitplan des Projekts, das wir bis Ende 2023 erfolgreich abschließen wollen", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Das Projekt zur Modernisierung der Hochschulbibliotheken wurde 2017 begonnen, nach einer Konzeptphase begann im Februar 2020 die Implementierungsphase der neuen Bibliothekssoftware, an der sich zunächst die Universitäts- und Landesbibliothek Düsseldorf, die Bibliotheken der Universitäten Bielefeld, Dortmund, Duisburg-Essen, Wuppertal und der Fachhochschule Aachen sowie das Hochschulbibliothekszentrum beteiligt haben.

Datum: 2021-05-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreicher-start-der-landesweiten-bibliothekssoftware-sechs;

Themen: Hochschulbibliothekzentrum # ?, landesweite Bibliothekssoftware # ?, landesweite cloudbasierte Bibliothekssoftware # ?, Hochschule NRW # ?, Hochschulbibliotheken # ?, erfolgreicher Start # ?, Bibliotheken # ?, Basis der Verwaltung # ?, Bibliotheksmanagementsysteme # ?, Cloudsoftware # ?

54. +++ (SEM)

Der Preis soll jährlich vergeben werden.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer berieten bei der Konferenz eine künftige Grenzland-Agenda mit den Arbeitsschwerpunkten Arbeitsmarkt, Bildung und Verkehr.
Geplant ist unter anderem die Einführung eines grenzüberschreitenden Semestertickets für deutsche Studierende an niederländischen Hochschulen.
Die nächste Grenzlandkonferenz soll im Jahr 2020 in Duisburg stattfinden.

Datum: 2019-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-grenzlandkonferenz-zwischen-nordrhein-westfalen-und-den-niederlanden-arbeiten;

Themen: Grenzinfopunkte # ?, Grenzhindernisse # ?, tägliches Zusammenleben # ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit # ?, Interessenten # ?, Erleichterungen # ?, Innenministerium von Niederlanden # ?, Meilenstein der Intensivierung # ?, künftige Grenzlandagenda # ?, neues Jugendprogramm # ?

55. +++ (SEM)

Hintergrund Polen in Nordrhein-Westfalen:
In Nordrhein-Westfalen leben circa 650.000 polnischstämmige Menschen sowie Polinnen und Polen.
Darunter sind viele, die ihr Land nach der Einführung des Kriegsrechts in Polen 1981 als politisch Verfolgte verlassen mussten.
Im Dezember 2021 nahm Minister Holthoff-Pförtner im Generalkonsulat der Republik Polen in Köln an der Verleihung der polnischen staatlichen Auszeichnung "Kreuz der Freiheit und der Solidarität" an vier in Nordrhein-Westfalen lebende damalige Oppositionelle teil.
Im Oktober 2021 und im März 2022 besuchte der Minister das "Europäische Solidarnosc-Zentrum" in Danzig.

Datum: 2022-05-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-enthuellt-denkmal-zum-fall-des-eisernen-vorhangs-warschau;

Themen: neues Denkmal # ?, Fall des Eiserner Vorhang # ?, Europaminister # ?, Stadtzentrum # ?, Granit # ?, Himmel von Warschau # ?, Stahlstele # ?, massiver Stahlguss # ?, polnische Hauptstadt # ?, Freiheit # ?

56. +++ (SEM)

Es wäre absolut unseriös, eine familienpolitische Leistung mit einer anderen zu verrechnen.
Die zusätzliche Milliarde muss in gute Politik für Familien investiert werden", sagte Schäfer.
Die Ministerin hatte bereits bei der Einführung im Jahr 2013 das Betreuungsgeld als ein "familien- und gesellschaftspolitisch unsinniges Instrument" kritisiert.
Nach dem Urteil des Bundesfassungsgerichtes vom Juli 2015, das Betreuungsgeld sei verfassungswidrig, hatte Ute Schäfer erstmals gefordert, die freiwerdenden Gelder für Kitas zu nutzen.
Auch Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) vertritt diese Position.

Datum: 2015-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienministerin-schaefer-fordert-betreuungsgeld-fuer-kitas-nicht-fuer-den;

Themen: Bundeshaushalt # ?, Betreuungsgeld # ?, Kitas # ?, qualitative Verbesserung # ?, freiwerdende Betreuungsgeldmilliarden # ?, Bundesverfassungsgerichtsurteil # ?, Elterngeld # ?, Schäfer # ?, Überlegungen # ?, Familienministerin # ?

57. +++ (SEM)

Sie sind hier:
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Flächendeckende Einführung von Portalpraxen in Nordrhein-Westfalen bis 2022
Flächendeckende Einführung von Portalpraxen in Nordrhein-Westfalen bis 2022
Breites Bündnis im Gesundheitswesen einigt sich auf bessere Notfallversorgung

Datum: 2019-02-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/flaechendeckende-einfuehrung-von-portalpraxen-nordrhein-westfalen-bis-2022;

Themen: Portalpraxen in Nordrhein-Westfalen # ?, Portalpraxis # ?, richtiger Behandlungsort # ?, sogenannte Portalpraxen # ?, Krankenhausambulanzen # ?, Patienten # ?, System # ?, Rettungsdienste # ?, Krankenhäuser # ?, Patientinnen # ?

58. +++ (SEM)

Wesentliche Umsetzungsschritte sind unter anderem:
Stufe1 (kurzfristige Schritte)
* Einführung eines beschleunigten Asylverfahrens gem. §30a AsylG durch eine entsprechende Vereinbarung mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sowie Rückführungen der Personen aus Landeseinrichtungen
* Rücküberstellung von Asylsuchenden im Dublin-Verfahren aus Landeseinrichtungen in einzelne EU-Staaten
* Verlängerung der Aufenthaltszeiten für Asylsuchende mit ungeklärter Bleibeperspektive von drei auf bis zu sechs Monate

Datum: 2018-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fluechtlingsminister-stamp-kabinett-beschliesst-asyl-stufenplan-zur-entlastung-der;

Themen: Landeseinrichtungen # ?, Dublinverfahren # ?, Asylstufenplan # ?, Aufnahmesystem # ?, Bleibeperspektive von Personen # ?, Stufenplan # ?, notwendige Maßnahmen # ?, Flüchtlinge # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, Steuerung # ?

59. +++ (SEM)

* Extensive Grünlandnutzung (mit begrenztem Viehbesatz und Wirtschaftsdüngereinsatz sowie Verzicht auf mineralische Stickstoffdünger und Pflanzenschutzmittel auf dem gesamten Grünland des Betriebes),
* Vertragsnaturschutz (mit spezifischen und vielfältigen Angeboten zur naturschutzgerechten Bewirtschaftung und Pflege von Ackerrändern und Äckern, von Wirtschaftsgrünland und kulturhistorisch wertvollen Grünlandbiotopen, von Streuobstwiesen und Hecken), sowie
* Einführung oder Beibehaltung des ökologischen Landbaus.
Außerdem kann bis zum 2. Juli 2018 die Teilnahme an der einjährigen Tierschutzmaßnahme "Haltungsverfahren auf Stroh" im Jahr 2019 beantragt werden, mit der ein höheres Platzangebot und trockene Einstreu im Liegebereich bei Schweinen und Rindern gefördert werden.
Die Antragstellung für die Sommerweidehaltung als weitere einjährige Tierschutzmaßnahme, die sich an Betriebe mit Milchvieh- und Färsenhaltung richtet, ist in das jährliche ELAN-Verfahren eingebunden, und wird jeweils zum 15. Mai (also im kommenden Frühjahr für die Weidesaison 2019) angeboten.

Datum: 2018-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderung-freiwilliger-agrarumwelt-und-vertragsnaturschutzmassnahmen-oder-zur;

Themen: Vertragsnaturschutzmaßnahmen # ?, ökologischer Landbau # ?, Teilnahmeanträge # ?, Untersaaten # ?, Anbau # ?, Zwischenfrüchte # ?, Ökolandbau # ?, Laufzeit # ?, Betrieb von Maßnahmen # ?, Färsenhaltung # ?

60. +++ (SEM)

Darüber hinaus enthält die Fortschreibung konkrete Maßnahmen und Forderungen an den Bund im Hinblick auf die Gewährleistung der Versorgungssicherheit, die Beschleunigung des Netzausbaus, Entlastungen beim Strompreis, die Sicherstellung der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft, den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft und eine erfolgreiche Wärmewende in Nordrhein-Westfalen.
Um den notwendigen Zubau erheblicher Kapazitäten flexibler Gaskraftwerke zu ermöglichen, fordert die Landesregierung effiziente Förder- und Marktmechanismen.
Ferner prüft die Landesregierung unter Einbeziehung der Kommunen auch die Einführung einer kommunalen Wärmeplanung für Nordrhein-Westfalen und unterstützt die Abschaffung der EEG-Umlage.
Minister Pinkwart: "Der Bund hat einen Koalitionsvertrag - wir haben eine Gesamtstrategie.
Die neue Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag ambitionierte Ziele für die Energiewende in Deutschland gesetzt.

Datum: 2021-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fortschreibung-der-energieversorgungsstrategie-nrw;

Themen: Energieversorgungsstrategie # ?, Fortschreibung # ?, wettbewerbsfähige klimafreundliche Energieversorgung # ?, Fotovoltaik # ?, konkrete Maßnahmen # ?, Hochlauf # ?, Kohleverstromung # ?, Windkraft # ?, Wasserstoffwirtschaft # ?, Erneuerbare Energie # ?

61. +++ (SEM)

2.
Darüber hinaus wird Nordrhein-Westfalen durch eine Bundesratsinitiative auf eine Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes hinwirken.
Ziel ist die Einführung eines umfassenden Verbotes der Gesichtsverhüllung während der Gerichtsverhandlung für sämtliche Verfahrensbeteiligte.
Dem Gericht soll zur Erforschung der Wahrheit die Ausschöpfung sämtlicher Erkenntnismittel einschließlich der Mimik der im Gerichtssaal anwesenden Personen ermöglicht werden.
Eine offene, auch nonverbale Kommunikation ist nicht allein bei der Zeugenbefragung ein wichtiges Element der Gerichtsverhandlung.

Datum: 2018-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freies-gesicht-im-gericht-kabinett-billigt-eckpunkte-zur-foerderung-der;

Themen: Gerichtssaal # ?, freies Gesicht # ?, religiöse Neutralität # ?, Gesichtsverhüllung # ?, Kabinett # ?, Eckpunkte # ?, Element der Gerichtsverhandlung # ?, Neutralitätsgesetz # ?, Neutralitätspflicht # ?, Schöffinnen # ?

62. +++ (SEM)

"
Staatsekretär Dirk Wedel ergänzt: "Wir haben auf der Frühjahrskonferenz zudem eine Reihe von Beschlüssen gefasst, um die Justiz fit für die Zukunft aufzustellen.
Unsere Untersuchungen und Empfehlungen zum digitalen Neustart, die Beschlüsse zu den Themen "Legal Tech", zur Nutzung Künstlicher Intelligenz für Justizverfahren und die Optimierung von Prozessregeln mit Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs verfolgen dasselbe Ziel:
ohne Eingriff in die letzte Entscheidungshoheit unserer Bediensteten die Rechtsfindung schneller, sicherer und leichter zu machen.
"

Datum: 2019-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fruehjahrskonferenz-der-justizministerinnen-und-justizminister-luebeck-billigt-alle;

Themen: Ende von Gesprächen # ?, einstimmige Zustimmung # ?, einzelne Beschlußvorschläge # ?, Erörterungen # ?, Lebensmittelvernichtung # ?, Sexualstrafrecht # ?, Handelssachen # ?, zahlreiche Gespräche # ?, Justizministerkonferenz # ?, Beschlüsse # ?

63. +++ (SEM)

Insgesamt gibt das Land Nordrhein-Westfalen für die Anschaffung der Taser inklusive Zubehör vier Millionen Euro aus.
Die Lieferung wird voraussichtlich bis Jahresende eintreffen und anschließend an die Behörden verteilt.
Parallel zu der jetzigen Einführung in den fünf Behörden Dortmund, Duisburg, Düsseldorf, Köln und Essen wird der Pilotbetrieb fortgesetzt.
So können zum einen die vorhandenen Projektstrukturen zur Vorbereitung und Umsetzung der Ausstattung genutzt werden, zum anderen können weitere Erkenntnisse im Bereich der Fortbildung und der Erweiterung der IT-Struktur generiert werden.
Das Distanzelektroimpulsgerät wird durch die Polizistinnen und Polizisten offen, das heißt gut sichtbar, getragen und ist an seiner gelben Signalfarbe sofort zu erkennen.

Datum: 2021-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenf-polizeibehoerden-arbeiten-bald-dauerhaft-mit-dem-taser;

Themen: Taser # ?, Polizistinnen # ?, Grundausstattung # ?, Pilotbetrieb # ?, IT-Struktur # ?, aktueller Testbetrieb # ?, bisherige Pilotphase # ?, jetzige Einführung # ?, starke präventive Wirkung # ?, Distanzelektroimpulsgerät # ?

64. +++ (SEM)

Landrat Thomas Gemke: "Ich freue mich darüber, dass wir immer mehr bedarfsgerechte Angebote machen können und so auch zu einer Attraktivitätssteigerung des ÖPNV beitragen."
Das Angebot richtet sich insbesondere an die Bewohnerinnen und Bewohner im Stadtteil Valbert und die umliegenden kleineren Siedlungen.
Durch die Einführung eines bedarfsgesteuerten ÖPNV-Angebotes soll nun ein möglichst großer Teil abgedeckt und die kleinen Siedlungen besser an die Einkaufs- und Versorgungseinrichtungen im Stadtteil Valbert angebunden werden.
Auch die Bahnhöfe in Meinerzhagen und Attendorn sollen durch die Verknüpfung des On-Demand-Dienstes an den Regionalbusverkehr besser erreichbar werden.
Das Angebot wird in den Westfalen-Tarif integriert, sodass eine Fahrt ohne Tarif-Grenze möglich ist.

Datum: 2020-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-ein-besseres-oepnv-angebot-im-laendlichen-raum-minister-wuest-uebergibt;

Themen: ländlicher Raum # ?, Landeswettbewerb # ?, innovativer ÖPNV # ?, Mobil # ?, Verkehrsministerium # ?, kommunale Zweckverbände # ?, SPNV-Aufgabenträger # ?, ÖPNV-Offensive # ?, Modellprojekte # ?, Erprobung # ?

65. +++ (SEM)

Für eine bessere Mobilität der Auszubildenden im ÖPNV: Verkehrsministerium und Verkehrsverbünde in Nordrhein-Westfalen vereinbaren ein landesweit gültiges Azubi-Ticket
23. Januar 2019 PHB Jugendlicher in Bus Foto: iStock.com / Eva-Katalin
Das Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen und die Verkehrsverbünde in Nordrhein-Westfalen haben die Einführung eines landesweiten Azubi-Tickets vereinbart.
Verkehr
Das Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen und die Verkehrsverbünde in Nordrhein-Westfalen haben die Einführung eines landesweiten Azubi-Tickets vereinbart.

Datum: 2019-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-bessere-mobilitaet-der-auszubildenden-im-oepnv-verkehrsministerium-und;

Themen: landesweites Azubiticket # ?, Verkehrsverbunde # ?, Auszubildende # ?, verbundweites Ticket # ?, Verbundgrenzen # ?, Westfalentarif # ?, Verkehrsministerium von Nordrhein-Westfalen # ?, Monat # ?, Arbeitgeber # ?, Ausbildungsplatz # ?

66. +++ (SEM)

Verkehrsministerium startet in Kooperation mit IHK und HWK Kampagne zum Azubiticket
16. Juli 2019 PHB Jugendlicher in Bus Foto: iStock.com / Eva-Katalin
Verkehrsminister Hendrik Wüst startet mit Unterstützung des Westdeutschen Handwerkskammertags (WHKT) und von IHK Nordrhein-Westfalen zur Einführung des landesweiten Azubitickets "NRWupgrade" am 1. August 2019 eine Kampagne.
Ausbildungsbetriebe sollen damit motiviert werden, das Azubiticket als einen Baustein für mehr Arbeitgeberattraktivität zu unterstützen und freiwillig einen Teil der Kosten zu übernehmen.
Verkehr

Datum: 2019-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-bessere-mobilitaet-der-auszubildenden-nordrhein-westfalen-landesweit;

Themen: Teil des Kosten # ?, Auszubildende # ?, verbundweite Tickets # ?, Verkehrsministerium # ?, landesweites Azubiticket # ?, Baustein # ?, Ausbildungsbetriebe # ?, Arbeitgeber # ?, Kampagne # ?, Bachelorniveau # ?

67. +++ (SEM)

Ich freue mich daher, dass wir mit der Grundsatzvereinbarung zum eTarif NRW und im gemeinsamen Schulterschluss mit allen Nahverkehrsakteuren und der Politik in Nordrhein-Westfalen die nötigen Rand- und Rahmenbedingungen geschaffen haben, damit auch in Zukunft ein attraktiver Nahverkehr im Land gewährleistet ist.
"
Hans-Peter Geulen, Geschäftsführer des AVV: "Dank der Unterstützung des Landes wird mit der Einführung des landesweiten eTarifs die Nutzung von Bus und Bahn deutlich attraktiver.
Für uns als Verbund im Dreiländereck mit Grenzen zu den Nachbarländern Belgien und den Niederlanden sowie zu anderen Verbünden in Nordrhein-Westfalen ist es von enormer Bedeutung, die Chancen der Digitalisierung zu nutzen und Hemmnisse bei der Nutzung des ÖPNV abzubauen.
"

Datum: 2020-12-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-einen-besseren-oepnv-100-millionen-euro-fuer-den-etarif-nrw;

Themen: Bus # ?, grenzenlose Mobilität # ?, Bahn # ?, Tarifgemeinschaften # ?, Verbunde # ?, Hehl # ?, Marktforscher # ?, Preisobergrenze für Fahrten # ?, Rückfahrt # ?, Verbundraumgrenzen # ?

68. +++ (SEM)

Ein flexibel buchbares On-Demand-Fahrzeug wird gleichzeitig die Erschließung von Siedlungen beidseitig der Busachse sicherstellen und eine Verbindung zu den Haltestellen der Buslinie ermöglichen.
Für das Projekt "On Demand versus Ortsbus" erhält der Rhein-Sieg-Kreis rund 1,48 Millionen Euro Förderung vom Land.
Die Stadt Hürth erhält rund 1,28 Millionen Euro für die Einführung eines On-Demand-Verkehrs, der die Anbindung des Stadtteils Knapsack an den ÖPNV sicherstellt.
In allen anderen Stadtteilen werden Fahrten bedarfsgerecht in den Randzeiten angeboten, zu denen es dort nur ein ausgedünntes ÖPNV-Angebot gibt.
Die Wartezeit für Nutzer soll auf maximal 15 Minuten begrenzt sein.

Datum: 2020-11-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-einen-besseren-oepnv-landesregierung-staerkt-demand-mobilitaet;

Themen: ländlicher Raum # ?, Landeswettbewerb # ?, Verkehrsministerium # ?, bestehende ÖPNV-Angebote # ?, Nutzer # ?, innovative Projekte # ?, kommunale Zweckverbände # ?, innovativer ÖPNV # ?, SPNV-Aufgabenträger # ?, ÖPNV-Offensive # ?

69. +++ (SEM)

Zum 1. Januar hat das Kompetenzcenter Digitalisierung (KCD) die Arbeit aufgenommen.
In der schlankeren Organisationsstruktur des KCD sind das bisherige Kompetenzcenter Elektronisches Fahrgeldmanagement (KCEFM) und das Kompetenzcenter Fahrgastinformation (KCF) zusammengefasst.
So können Themen der Digitalisierung wie die Einführung eines landesweiten E-Tickets im ÖPNV künftig gebündelt und noch effizienter bearbeitet werden.
Die neue Abteilung im Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen "Grundsatzangelegenheiten der Mobilität, Digitalisierung und Vernetzung" wird die Tätigkeiten des KCD sowie die zukünftigen Entwicklungen mit regelmäßigen Treffen und jährlichen Zielvereinbarungen begleiten.
Für 2019-2022 hat das Verkehrsministerium eine Förderung in Höhe von 6,8 Millionen Euro bewilligt.

Datum: 2019-01-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-einen-besseren-oepnv-nordrhein-westfalen-digitalisierungsthemen-werden-einem;

Themen: Digitalisierungsthemen # ?, ÖPNV # ?, Verkehrsverbund # ?, Öffentlicher Personennahverkehr # ?, Datenhaltung # ?, Dienstleistungslandschaft # ?, Fahrplandaten # ?, Gesamtprojektkoordination # ?, bisheriges Kompetenzcenter # ?, elektronische Fahrgeldmanagementsysteme # ?

70. +++ (SEM)

In die Bewertung der einzelnen Beiträge werden die Innovationskraft, eine damit verbundene Verbesserung und/oder Unterstützung der Personalsituation im jeweiligen Gartenbaubetrieb sowie die Übertragbarkeit auf andere Betriebe einfließen.
Der Gartenbaupreis 2013 geht damit in die sechste Runde.
Bisher wurde der Preis für die Themen Ausbildung (2008), Kundenfreundlichkeit (2009), Innovatives Betriebskonzept (2010), Innovative Lösungen für die Direktvermarktung (2011) sowie Entwicklung und Einführung von Marken im Gartenbau (2012) vergeben.
Bewerben können sich Betriebe des nordrhein-westfälischen Gartenbaus, deren Unternehmenszweck die Produktion und/oder Vermarktung gartenbaulicher Produkte oder die Erbringung gartenbaulicher Dienstleistungen ist.
Der Preis ist mit 2.500 Euro dotiert.

Datum: 2012-09-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gartenbaupreis-2013-ausgelobt-minister-remmel-sucht-kreative-ideen-fuer-ein;

Themen: innovatives Personalmanagement # ?, kreative Ideen # ?, Gartenbaubetriebe in Nordrhein-Westfalen # ?, NRW-Gartenbaupreis # ?, Rahmen der Eröffnung # ?, Unterstützung für Personalsituation # ?, jeweiliger Gartenbaubetrieb # ?, gartenbauliche Dienstleistungen # ?, gartenbauliche Produkte # ?, Gewinner # ?

71. +++ (SEM)

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Gemeinsame Erklärung von elf Bundesländern gegen die Einführung des Betreuungsgeldes - Entschließungsantrag im Bundesrat geplant - Fachministerinnen und -minister lehnen Gesetzentwurf ab
Gemeinsame Erklärung von elf Bundesländern gegen die Einführung des Betreuungsgeldes - Entschließungsantrag im Bundesrat geplant - Fachministerinnen und -minister lehnen Gesetzentwurf ab
24. August 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2012-08-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-erklarung-von-elf-bundeslandern-gegen-die-einfuhrung-des;

Themen: Rechtsanspruch der Kindertagesförderung # ?, Einführung # ?, Familienministerinnen # ?, Wahlfreiheit # ?, Fachministerinnen # ?, Senatorinnen # ?, Entschließungsantrag # ?, Ministerinnen # ?, gemeinsame Erklärung # ?, Länder # ?

72. +++ (SEM)

"Wir haben mit dem jetzt entwickelten Modell eine solide Grundlage, um die finanziellen Folgen von Gesetzen und Verordnungen im Vorfeld präzise einzugrenzen.
Damit können wir rechtzeitig Verbesserungs- und Vereinfachungsvorschläge in die Gesetzgebung auf EU-, Bundes- und Landesebene einbringen und so unnötige Kosten für Unternehmen und Verwaltungen vermeiden", erklärte Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
Am Beispiel der Lebensmittelinformationsverordnung der EU von 2014 hat eine Forschungsgruppe der Bielefelder Fachhochschule des Mittelstands (FHM) die Kosten berechnet, die bei Einführung und der Anwendung der Verordnung anfallen.
Ergebnis: Für Handwerk (Fleischer und Bäcker), Lebensmittelhersteller, Gastronomen und Online-Händler entstehen
* bei der Einführung Kosten von rund 360 Millionen Euro

Datum: 2015-07-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetze-und-ihre-folgekosten-fuer-unternehmen-und-verwaltung;

Themen: Bürokratiekostenabbau # ?, Rahmen eines Pilotvorhabens # ?, Landesverwaltungen # ?, Pilotvorhaben # ?, Pilotprojekt # ?, Kommunalverwaltungen # ?, Verbesserungsvorschläge # ?, Gesamtkosten # ?, Bestandteil von Clearingverfahren # ?, Einführungskosten # ?

73. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landarztquote ist ein Erfolgsprojekt mit Vorbildcharakter
Gesundheitsminister Laumann zieht erste Bilanz: Landarztquote ist ein Erfolgsprojekt mit Vorbildcharakter
3.349 Bewerbungen auf 528 Studienplätze seit Einführung vor rund drei Jahren
29. Dezember 2021 Arzt im Dienst Foto: unsplash.
com

Datum: 2021-12-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsminister-laumann-zieht-erste-bilanz-landarztquote-ist-ein;

Themen: Landarztquote # ?, Landarztgesetz # ?, medizinische Studiengänge # ?, Erfolgsprojekt # ?, Medizinstudienplätze # ?, Vorbildcharakter # ?, Bewerberauswahlverfahren # ?, Bewerbung in Nordrhein-Westfalen # ?, Versorgungsproblematik # ?, bestandener Test # ?

74. +++ (SEM)

So konnte einer größeren Ausbreitung der Infektion in der Fleischwirtschaft entgegen gewirkt werden.
Die Firma Tönnies hat sich in den ersten zwei Kalenderwochen dazu entschieden, für die Testung von geimpften, bzw. genesenen Beschäftigten PCR-Tests zu nutzen.
In der Übergangszeit nach Einführung des neuen Testregimes konnten daher Fälle auftreten, bei denen bei Personen im Rahmen der sensitiven PCR-Tests auch positive Testergebnisse mit einem sehr hohen ct-Wert ausgewiesen wurden (Hinweis: Ein höherer Wert weist auf niedrigere Infektiosität hin, ein niedriger auf hohe Infektiosität).
Solche Werte können sowohl auf eine beginnende wie auch eine abklingende oder bereits überwundene Infektion hinweisen.
Da die geimpften und genesenen Mitarbeiter vor dem Jahreswechsel nicht getestet wurden, konnten kurzfristige PCR-Nachtestungen dazu dienen, diese Frage zu klären.

Datum: 2022-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-zu-test-und-quarantaeneregelungen-der-fleischindustrie;

Themen: Berichterstattung # ?, Testregelungen # ?, Quarantäneregelungen # ?, Fleischwirtschaft # ?, Fleischindustrie # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Folgetest # ?, Vorgehen des Kreises # ?, genesene Mitarbeiter # ?, neues Testregime # ?

75. +++ (SEM)

2.) In finanzpolitischer Hinsicht ist ein EU-weit (und darüber hinaus) abgestimmtes Vorgehen zur Einhegung des Finanzsektors mehr als überfällig!
Das kann zu einer dauerhaften Stabilisierung der Finanzmärkte beitragen.
Es ist eine Erleichterung, zu sehen, dass es auf dem Finanzministerrat am 9. Oktober endlich erste kleine Schritte in die richtige Richtung im Hinblick auf die Einführung einer Finanztransaktionssteuer gab: 11 EU-Staaten (FR, D, BE, AU, PT, SN, GR, IT, E, SK und EE) werden bis Weihnachten die Details klären, um im Wege der Verstärkten Zusammenarbeit die Steuer auf ihrem Territorium einzuführen.
Aber wir brauchen darüber hinaus gemeinsame Maßnahmen für eine verstärkte und systematische Bankenregulierung, insbesondere ein Verbot bestimmter spekulativer Finanzprodukte, eine Bankenunion mit europäischer Bankenaufsicht, Einlagensicherung und Bankenabwicklung, wobei es auf die konkrete Ausgestaltung ankommt, weltweite Maßnahmen gegen Hochgeschwindigkeitshandel, und vieles mehr.
Wir brauchen einen Europäischen Schuldentilgungsfonds, für den es durchaus Modelle gibt, die auch die Billigung des Bundesverfassungsgerichts finden würden - man muss sie nur wollen!

Datum: 2012-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-von-frau-dr-angelica-schwall-duren-ministerin-fur-bundesangelegenheiten;

Themen: Währungsunion # ?, Recht # ?, Hinblick # ?, Europäerinnen # ?, Kontinent # ?, Imaginationsfähigkeit # ?, Nobelpreiskomitee # ?, europäische Bewegung # ?, stabile Institutionen # ?, Mitglieder der Gesellschaft # ?

76. +++ (SEM)

Zu diesem Rahmen gehören:
* Sicherung von Anschubinvestitionen: Die Förderprogramme auf nationaler und europäischer Ebene müssen mit ausreichenden Mitteln ausgestattet und miteinander verbunden werden.
* Einführung projektbasierter Klimaschutzverträge: Diese sichern die höheren Investitions- und Betriebskosten CO2-armer Verfahren ab.
* Fortführung eines wirksamen Carbon-Leakage-Schutzes für die Stahlindustrie
* Fortsetzung der kostenfreien und bedarfsgerechten Zuteilung der Emissionsrechte für die Grundstoffindustrien und einer vollumfänglichen Strompreiskompensation in der 4. Handelsperiode 2021 bis 2030

Datum: 2021-10-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/handlungskonzept-stahl-umsetzen-transformation-der-branche-unterstuetzen;

Themen: Stahlindustrie # ?, historischer Technologiewechsel # ?, intensiver internationale Wettbewerb # ?, EM-Issionsrechte # ?, Stahlländer # ?, Grundstoffindustrien # ?, Handlungskonzept # ?, grüner Stahl # ?, Branche # ?, Wasserstoffwirtschaft # ?

77. +++ (SEM)

Das Land fördert u.a. Elektro- und Wasserstoffbusse, die Elektrifizierung von Bahnstrecken, Bahnhofsmodernisierungen und die Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken.
Außerdem wird die Förderung von Gleisanschlüssen (NE-Bahnen) fortgeführt.
Für die Einführung des Azubitickets sind vorsorglich 5 Millionen Euro eingestellt.
* Für vernetzte Mobilität sollen 2019 insgesamt 16,5 Millionen Euro zur Verfügung stehen.
Die Errichtung von Mobilstationen soll mit 10 Millionen Euro gefördert werden.

Datum: 2018-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2019-land-forciert-planen-genehmigen-und-bauen;

Themen: Etat # ?, Verkehrsressort # ?, Verkehrsministerium # ?, Bauhochlauf # ?, andere Elektrobusse # ?, pragmatische moderne Mobilitätspolitik # ?, Wasserstoffbusse # ?, externe Planungsleistungen # ?, Bahnhofsmodernisierung # ?, Investitionskurs # ?

78. +++ (SEM)

"
Beide Minister betonten außerdem, dass es nun wichtig sei, die Unternehmen in der Corona-Krise nicht zusätzlich zu belasten.
Neue Lasten, Abgaben und Meldepflichten wie etwa das Lieferkettengesetz müssten auf den Prüfstand gestellt werden und auf die Einführung neuer Steuern wie der Vermögenssteuer oder einer Finanztransaktionssteuer müsse verzichtet werden.
Lienenkämper und Hilbers tauschten sich auch über die finanzielle Bewältigung der Folgen der Hochwasserkatastrophe aus.
Finanzminister Hilbers sichert dabei die Unterstützung Niedersachsens zu: "Nordrhein-Westfalen kann, wie alle anderen betroffenen Länder auch, auf Niedersachsen zählen.

Datum: 2021-07-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilbers-und-lienenkaemper-erleichterungen-fuer-den-mittelstand;

Themen: bisherige Bemühungen # ?, weitergehende Erleichterungen # ?, Unternehmenssteuerrecht # ?, gemeinsames Treffen # ?, Kapitalgesellschaften # ?, Coronakrise # ?, Logistikunternehmen # ?, 2 Minister # ?, Mittelstand # ?, Antrieb für Aufschwung # ?

79. +++ (SEM)

Wir wollen kontinuierlich dem Ziel näherkommen, NRW zum Land der fairen Arbeit zu machen", erklärte Schneider, zum Start der Hotline.
Sie ist Teil der Landesinitiative "Faire Arbeit - Fairer Wettbewerb", die vor einem Jahr gestartet wurde.
Dafür habe sich die Landesregierung beispielsweise im vergangenen Jahr nachdrücklich für die Einführung des flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns in Höhe von 8,50 Euro eingesetzt, wie ihn nun die neue Bundesregierung einführen will.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-03-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hotline-faire-arbeit-experten-informieren-ueber-rechte-bei-minijobs-werkvertraegen;

Themen: Leiharbeit # ?, Minijobs # ?, Werkverträge # ?, bezahlte Beschäftigungsverhältnisse # ?, Rechte # ?, erklärte Schneider # ?, flächendeckender gesetzliche Mindestlohn # ?, Experten # ?, faire Arbeitsbedingungen # ?, Wettbewerbsbedingungen # ?

80. +++ (SEM)

Die gebürtige Unnaerin verbrachte ihre Schulzeit und ihre Zeit als Rechtsreferendarin in Dortmund.
Das Materialprüfungsamt NRW (MPA) ist als Prüf-, Überwachungs- und Zertifizierungsstelle für gut 15.000 Kundinnen und Kunden tätig und beschäftigt 250 Mitarbeitende.
Bei der offiziellen Einführung ins Amt wünschte Wirtschaftsstaatssekretärin Silke Krebs Ines Verhaaren gutes Gelingen und dankte Dr. Peter Scholz.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Ich freue mich, dass wir mit Ines Verhaaren eine erfahrene Juristin mit breiter Expertise in verschiedenen Bereichen der Verwaltung als Direktorin des Materialprüfungsamts gewonnen haben.
Die landeseigene Prüf-, Überwachungs- und Zertifizierungsstelle gehört zu den führenden Prüfinstitutionen auf europäischer Ebene.

Datum: 2023-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ines-verhaaren-wird-direktorin-des-materialpruefungsamts-dortmund;

Themen: Direktorin von Materialprüfungsamt # ?, moderner Dienstleister # ?, Überwachungsstelle # ?, Bausicherheit # ?, Zertifizierungsstelle # ?, neue Direktorin # ?, Prüfstelle # ?, Strahlenschutz # ?, Polizeipräsidium # ?, Gründerzeit der Bundesrepublik # ?

81. +++ (SEM)

Im Zuge des ersten Durchlaufs wird zum Beispiel der Aufbau einer E-Commerce Plattform als neues Geschäftsfeld für eine Recyclingbörse gefördert, bei der langzeitarbeitslose Menschen die Erfassung der Waren für den digitalen Verkauf übernehmen.
Ein Ansatz des Arbeitskreises Recycling e.V. aus Herford, der Digitalisierung und Klimaschutz kombiniert.
Ein anderer geförderter Ansatz der Alexianer IBP GmbH aus Coesfeld setzt auf die Einführung eines Geschäftsmodells für ein digitales E-Bike Sharing, wobei langzeitarbeitslose Menschen in der Wartung und Pflege der E-Bikes eingesetzt werden sollen.
Interessierte Unternehmen können ihre Interessensbekundungen für den zweiten Durchlauf mit einem Konzeptvorschlag bis zum 19. Juni 2022 beim Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales einreichen.

Datum: 2022-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/initiative-wiedereinstieg-nrw-landesregierung-foerdert-zum-abbau-der;

Themen: Wiedereinstieg # ?, neue Geschäftsideen # ?, berufliche Perspektiven # ?, Rahmen der Initiative # ?, Bezug # ?, Erholung # ?, Beschäftigungsperspektiven # ?, Pflege von E-Bikes # ?, spannende Geschäftsideen # ?, zentrale Fördervoraussetzung # ?

82. +++ (SEM)

Dieses hat im März als erstes Jobcenter in Nordrhein-Westfalen eine Rahmenvereinbarung zur Verbesserung der beruflichen Chancen von Arbeitsuchenden mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen unterzeichnet.
Dieser Vereinbarung zwischen dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit und der kommunalen Spitzenverbände sind mittlerweile 44 weitere Jobcenter beigetreten.
Die Jobcenter haben sich zu konkreten Maßnahmen verpflichtet, die vom Bau einer rollstuhlgerechten Eingangszone im Jobcenter über die Einführung von Gesundheitsmodulen bei Fördermaßnahmen bis hin zur Sensibilisierung der Mitarbeiter für die Belange behinderter Menschen reichen.
"Auch wenn die Zahl der schwerbehinderten Menschen in Beschäftigung ansteigt, haben wir nach wie vor keine echte Chancengerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt", so Laumann: "Wir verkennen systematisch die Leistungsfähigkeit und -bereitschaft dieser Menschen.
Sie stehen im Betrieb genauso ihren Mann oder ihre Frau wie andere, nichtbehinderte Beschäftigte.

Datum: 2018-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/inklusion-ist-eine-frage-der-haltung;

Themen: Frage der Haltung # ?, Schwerbehinderung # ?, berufliche Chancen # ?, Jobcenter in Nordrhein-Westfalen # ?, gesundheitliche Beeinträchtigungen # ?, Beschäftigung # ?, Inklusion # ?, Gesundheitsmodule # ?, Vermittlung von Menschen # ?, nichtbehinderte Beschäftigte # ?

83. +++ (SEM)

* Die Innovationsausgaben der Unternehmen in NRW sind bei verhaltenem Umsatzwachstum zwischen 2010 und 2016 stabil geblieben.
Seit 2018 ist die Entwicklung jedoch deutlich dynamischer als im Bundesdurchschnitt.
Zu Innovationsausgaben gehören neben FuE-Ausgaben weitere Investitionen, die zur Entwicklung, Einführung und Vermarktung von Innovationen notwendig sind.
Dazu zählen die Anschaffung von Maschinen und anderer Ausrüstung für Produkt- oder Prozessinnovationen, aber auch Weiterbildungs- und Marketingaktivitäten.
* Eine höhere Forschungsintensität ist bei den Spitzentechnologien zu beobachten: Die internen Aufwendungen sind von 2009 bis 2017 um 29 Prozent gestiegen.

Datum: 2020-10-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innovationsbericht-nordrhein-westfalen-2020-vorgestellt;

Themen: Innovationsausgaben # ?, führender Treiber # ?, Innovationen # ?, Ländervergleich # ?, großes Potenzial # ?, Akteure des Innovationssystems # ?, Marketingaktivitäten # ?, Weiterbildungsaktivitäten # ?, absoluter Wert # ?, andere Ausrüstung # ?

84. +++ (SEM)

Seine Forschung ist ganz nah an der Lebenswirklichkeit der Menschen: Er hat das erste Fußballfanprojekt in Deutschland wissenschaftlich begleitet und das Thema Gewalt und Rechtsradikalismus in Stadien in das Blickfeld der Gesellschaft gerückt.
Er und sein Team in Bielefeld fragen alljährlich Menschen nach ihren Vorurteilen und Ängsten.
Die Ergebnisse sind eine Art gesellschaftliches Fieberthermometer: So konnten die Bielefelder zeigen, wie die Islamfeindlichkeit nach dem 11. September 2001 gewachsen ist, wie die Einführung von Hartz IV Ängste vorm sozialen Abstieg geschürt hat oder wie sich als Folge der Finanz- und Wirtschaftskrisen ein Gefühl der Machtlosigkeit eingeschlichen hat.
Kategorie Innovation: Der Aachener Forscher Prof. Dr. Christian Hopmann (45) arbeitet mit seinem Team an einer neuen Verfahrens- und Anlagetechnik, die eine deutlich beschleunigte und kostengünstige Fertigung von Karbon-Bauteilen ermöglicht.
Faserverstärkte Kunststoffe sind sehr leicht und gleichzeitig sehr stabil.

Datum: 2014-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innovationspreis-des-landes-nordrhein-westfalen-zeigt-die-menschen-und-ihre;

Themen: Innovationspreis # ?, Thermogeneratoren # ?, geehrte Forscherinnen # ?, elektrische Energie # ?, Ängste # ?, gesellschaftlicher Zusammenhalt # ?, Anlagetechnik # ?, Armbanduhr # ?, Ausbildungsinstitut # ?, Automotoren # ?

85. +++ (SEM)

Unternehmen in Nordrhein-Westfalen zeigen demnach eine hohe Innovationsbereitschaft.
Im Jahr 2019 stellten 50 Prozent der Unternehmen im Berichtskreis der Innovationserhebung finanzielle Mittel für Innovationsaktivitäten bereit.
Die NRW-Innovationsberichte 2020 und die gerade erfolgte Aktualisierung 2021, die einen Schwerpunkt zum Potenzial von Künstlicher Intelligenz und Maschinenlernen enthält, sind hier einzusehen: https://www.innovationsbericht.nrw/ Der aktualisierte Innovationsbericht liefert auch Zahlen zur neuen Forschungszulage des Bundes, deren Einführung vom Land Nordrhein-Westfalen massiv unterstützt wurde.
Die Regionale Innovationsstrategie des Landes Nordrhein-Westfalen steht hier zum Download zur Verfügung: www.wirtschaft.
nrw:innovationsstrategie

Datum: 2021-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innovationsstrategie-nrw-2021-27-und-innovationsbericht-2021-veroeffentlicht;

Themen: Innovationsbericht # ?, starkes Innovationsland # ?, Schlüsseltechnologien der Zukunft # ?, neue Innovationsstrategie # ?, wichtige Zukunftsfelder # ?, Position # ?, 20erjahre # ?, Berichtskreis der Innovationserhebung # ?, Entwicklungsangebot # ?, Erkenntnisse des Innovationsberichts # ?

86. +++ (SEM)

Deshalb fördern wir transdisziplinäre Projekte, die neben der technischen auch eine gesellschaftswissenschaftliche Perspektive einnehmen und rechtliche, ethische und soziale Aspekte berücksichtigen", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
Gerade die medizinische Forschung und Praxis erleben im Zuge der Digitalisierung einen elementaren Umbruch.
Digitale Anwendungen sind vielfältig und reichen von einfachen Apps zum Monitoring der Fitness, über die Einführung der ePatientenakte (ePA) bis hin zu komplexen Unterstützungssystemen im Operationssaal.
Aufgrund der wachsenden Datenmengen und Analysemöglichkeiten muss zugleich aber auch die Privatsphäre des und der Einzelnen geschützt sein.
Die neue Förderlinie "Innovative Medizin" unterstützt dabei Projekte bei der Translation von der Grundlagenforschung hin zur klinischen Anwendung und einer bedarfsgerechten Patientenversorgung.

Datum: 2016-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innovative-medizin-chancen-der-digitalisierung-fuer-bessere-diagnose-und-behandlung;

Themen: innovative Medizin # ?, Patientinnen # ?, neue Projekte # ?, Ausschreibung # ?, Monitoring der Fitness # ?, einfache Apps # ?, elementarer Umbruch # ?, gesellschaftliche Aspekte # ?, gesellschaftswissenschaftliche Perspektive # ?, medizinische Informationstechnologien # ?

87. +++ (SEM)

Die fünf ausgewählten Projekte befassen sich mit der Verbesserung der Sicherheit in der Arzneimitteltherapie und Pflege von Menschen mit Demenz, telemedizinischer Unterstützung von psychisch Erkrankten und innovativer Suchttherapie sowie mit der Standardisierung von onkologischen Befunden und Therapien bei der Genomanalytik.
Gerade medizinische Forschung und Praxis erleben im Zuge der Digitalisierung einen elementaren Umbruch.
Digitale Anwendungen sind viel-fältig und reichen von einfachen Apps zum Monitoring der Fitness, über die Einführung der ePatientenakte (ePA) bis hin zu komplexen Unterstützungssystemen im Operationssaal.
Aufgrund der wachsenden Datenmengen und Analysemöglichkeiten muss zugleich aber auch die Privatsphäre des und der Einzelnen geschützt sein.
Die Förderlinie "Innovative Medizin" unterstützt dabei Projekte bei der Translation von der Grundlagenforschung hin zur klinischen Anwendung und einer bedarfsgerechten Patientenversorgung.

Datum: 2017-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innovative-medizin-zwei-millionen-euro-fuer-fuenf-projekte-zur-digitalisierung;

Themen: gesellschaftliche Aspekte # ?, medizinische Informationstechnologien # ?, Forschungsvorhaben # ?, Digitalisierung # ?, Biomarkeranalysedaten # ?, Genomanalysedaten # ?, Genomanalytik # ?, Krankenhaus Bielefeld # ?, Kreisel # ?, Reimer # ?

88. +++ (SEM)

Unter Tierschutzaspekten ist etwa ein Auslauf der Tiere im Freien anzustreben, aus Gründen des Umwelt- und Klimaschutzes kann dies kontraproduktiv sein.
Anknüpfungspunkte bietet die im Sommer 2017 vom Bundeslandwirtschaftsministerium vorgelegte Nutztierhaltungsstrategie.
Daten-Informationssystem zur Tiergesundheit Als ein wichtiges Instrument für eine integrierte Bewertung der Tierhaltung plant das Umwelt- und Landwirtschaftsministerium die Einführung eines Daten-Informationssystems zur Tiergesundheit.
Daten über alle Nutztiere aus den Schlachthöfen, aber auch aus betrieblichen und behördlichen Kontrollen sollen in einem Daten-Informationssystem zusammenlaufen.
Daraus lassen sich Rückschlüsse zur Gesundheit des jeweiligen Tieres ziehen, aber auch zur tierschutzgerechten Haltung.

Datum: 2019-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationale-gruene-woche-wertschoepfung-durch-gegenseitige-wertschaetzung;

Themen: Dateninformationssystem # ?, nachhaltige Nutztierhaltungsstrategie # ?, nachhaltige Nutztierstrategie # ?, Landwirte # ?, Umweltwirtschaftsministerium # ?, Fluss # ?, Umweltschutz # ?, Politik # ?, Tierwohl # ?, Ernährungswirtschaft # ?

89. +++ (SEM)

In Duisburg dankte Ministerin Löhrmann allen Beteiligten, die die Umsetzung des islamischen Religionsunterrichts ermöglichen, insbesondere den Schulleitungen und Lehrkräften.
"Es freut mich sehr, dass nach jahrzehntelanger Vorbereitung in Nordrhein-Westfalen nun islamischer Religionsunterricht als ordentliches Schulfach gelehrt wird.
Mein Dank gilt auch den Fraktionen im Düsseldorfer Landtag, die die Einführung mit großer Mehrheit unterstützt haben, sowie dem Beirat, der unser Ansprechpartner für die Einführung und Durchführung des Unterrichts ist".
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Schule und Weiterbildung, Telefon 0211 5867 3505 oder -3506.

Datum: 2012-09-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/islamischer-religionsunterricht-nrw;

Themen: islamischer Religionsunterricht # ?, Besuch des Unterrichts # ?, muslimischer Glaube # ?, Gemeinschaftsgrundschule # ?, Stundenplan # ?, ordentliches Schulfach # ?, Unterrichtserlaubnis # ?, Beirat # ?, Muslims # ?, neues Schuljahr # ?

90. +++ (SEM)

Nach dem juristischen Referendariat wurde er im August 2001 in der Generalstaatsanwaltschaft in Köln eingestellt und war fast sieben Jahre als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft in Aachen tätig.
Es folgte eine dreijährige abordnungsweise Tätigkeit im Rechtsreferat der Justizvollzugsabteilung des Ministeriums der Justiz.
Anschließend war er - unterbrochen von einer neunmonatigen Tätigkeit als Abteilungsleiter bei der Staatsanwaltschaft Aachen - als Dezernent bei der Generalstaatsanwaltschaft in Köln unter anderem für Haushaltssachen, Personalbedarfsberechnung und die Einführung von EPOS:
NRW zuständig.
Es folgte im Mai 2016 eine Tätigkeit als Referent im nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerium, wo er unter anderem für Fragen des Maßregelvollzugs zuständig war.

Datum: 2021-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jochen-kaebisch-ist-neuer-leiter-der-jugendvollzugsanstalt-heinsberg;

Themen: Jugendvollzugsanstalt # ?, Anstalt # ?, Tätigkeit # ?, Fragen des Maßregelvollzugs # ?, Personalbedarfsberechnung # ?, Rechtsreferat der Justizvollzugsabteilung # ?, Referat für Fachaufsicht # ?, Staatsanwaltschaft in Aachen # ?, zuständiger Referent # ?, Ministerium der Justiz # ?

91. +++ (SEM)

Jugendliche fit machen für Start ins Berufsleben / Bund gibt bis zu 60 Millionen Euro für das neue Übergangssystem Schule-Beruf in NRW
19. Dezember 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Bund unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen bei der Einführung des neuen Übergangssystems Schule-Beruf bis 2018 mit bis zu 60 Millionen Euro.
Thomas Rachel MdB, Parlamentarischer Staatssekretär aus dem Bundesbildungsministerium (BMBF), und die Staatssekretäre Ludwig Hecke (NRW-Schulministerium) und Dr. Wilhelm Schäffer (NRW-Arbeitsministerium) haben heute in Düsseldorf eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet.
Danach werden die Angebote zur Potenzialanalyse und zur Berufsfelderkundung der Schülerinnen und Schüler aus dem Berufsorientierungsprogramm des Bundes schrittweise ab dem Schuljahr 2014/15 in das neue Übergangssystem in NRW integriert.

Datum: 2012-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jugendliche-fit-machen-fuer-start-ins-berufsleben-bund-gibt-bis-zu-60-millionen;

Themen: Berufsorientierungsprogramm # ?, neues Übergangssystem # ?, Bundesbildungsministerium # ?, MdB # ?, Potenzialanalyse # ?, Schuleberuf # ?, Berufsfelderkundung # ?, Staatssekretäre # ?, parlamentarischer Staatssekretär # ?, Schülerinnen # ?

92. +++ (SEM)

Die Verlässlichkeit des Rechtssystems ist ein wichtiger Standortfaktor für global agierende Unternehmen.
"
Auf der Tagesordnung der namhaft besetzten Veranstaltung standen die Einführung von Commercial Courts und die Stärkung der Kammern für Handelssachen in Deutschland.
Ein besonderer Teil der Veranstaltungen widmete sich der Anpassung der geltenden Verfahrensregeln.
Hintergrund:

Datum: 2018-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-als-standortfaktor-deutschland-auf-dem-weg-zu-mehr-verantwortung-bei;

Themen: Gerichtsort # ?, Standortfaktor # ?, Betriebsübergänge # ?, Gerichtsstrukturen # ?, Handelssachen in Deutschland # ?, Prozessordnungen # ?, Unternehmensfusionen # ?, Verfahrensstrukturen # ?, Wettbewerb für Streit # ?, besonderer Teil # ?

93. +++ (SEM)

In der dortigen Verwaltungsabteilung war er zunächst mit der Leitung des Dezernats für die Angelegenheiten der Rechtsanwälte und Notare und später mit dem Dezernat für die Angelegenheiten der Informationstechnik und Reorganisation betraut.
Seit Mai 2000 war er Vizepräsident des Landgerichts in Bochum, seit März 2006 Präsident des Landgerichts in Hagen.
Seit Juni 2004 ist er zudem Leiter des erfolgreichen Projekts "eMAB" zur landesweiten Einführung der elektronischen Melderegisterabfrage für Behörden.
Herr Kemner ist verheiratet und Vater von drei erwachsenen Kindern.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255.

Datum: 2012-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-kutschaty-ernennt-hartwig-kemner-zum-neuen-praesidenten-des;

Themen: Landgericht in Bochum # ?, Präsident des Landgerichts # ?, Landgericht Bochum # ?, Ablauf # ?, Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Dezernat für Angelegenheiten # ?, Reorganisationen # ?, elektronische Melderegisterabfrage # ?, Richter # ?

94. +++ (SEM)

Auch ist eine Verfassungsbeschwerde gegen gerichtliche Entscheidungen möglich, etwa mit der Begründung, das Recht auf rechtliches Gehör sei dadurch verletzt worden, dass das Gericht entscheidungserhebliches Vorbringen nicht zur Kenntnis genommen habe.
In allen Fällen muss zuvor grundsätzlich der fachgerichtliche Rechtsschutz ausgeschöpft sein.
Staatssekretär Dirk Wedel: "Für die Einführung der Individualverfassungsbeschwerde ist lange gekämpft worden.
Sie wird, wie die Beispiele zeigen, das System der Rechtsschutzgewährung in Nordrhein-Westfalen ergänzen und bereichern.
Als Schlussstein im Gewölbe des Rechtsstaats wird allein die Verankerung in der Verfassung ihrer Bedeutung wirklich gerecht.

Datum: 2019-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-peter-biesenbach-begruesst-breiten-konsens-ueber-die-einfuehrung-der;

Themen: Fraktionen # ?, öffentliche Gewalt # ?, Verfassungsgerichtshof # ?, breiter Konsens # ?, Änderung # ?, Abgeordnete # ?, Abistreich # ?, Behauptung des Verfassungsgerichtshofs # ?, Besucher eines Fußballspiels # ?, Einführung der Individualverfassungsbeschwerde # ?

95. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Rauchwarnmelderpflicht
Kabinett beschließt Rauchwarnmelderpflicht - Minister Groschek: Einführung wird Schutz im Brandfall deutlich verbessern
4. Dezember 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Düsseldorfer Kabinett hat heute die verpflichtende Installation von Rauchwarnmeldern in jedem Haushalt auf den Weg gebracht.

Datum: 2012-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-rauchwarnmelderpflicht-minister-groschek-einfuehrung-wird;

Themen: Rauchwarnmelderpflicht # ?, Erstausstattung # ?, Brandfall # ?, Eigentümer # ?, Bestand # ?, Bekanntmachung # ?, Beschlussfassung # ?, Neubauten # ?, zuständiger Mieter # ?, Wohnungen # ?

96. +++ (SEM)

Die Förderung des Radverkehrs wird jetzt im Gesetz verankert.
Damit schaffen wir die Grundlage für den weiteren systematischen Ausbau eines landesweiten Radwegenetzes und machen Mobilität in Nordrhein-Westfalen besser, sicherer und sauberer", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Die Volksinitiative "Aufbruch Fahrrad" mit über 200.000 Unterstützern hatte sich für die Einführung eines Gesetzes für Radfahrer stark gemacht.
Daraufhin hat der Landtag die Landesregierung beauftragt, ein Gesetz zu erarbeiten, das sich an den Forderungen der Volksinitiative orientiert.
Die Landesregierung greift darüber hinaus die Nahmobilität ganzheitlich auf: Fahrrad-, Fußverkehr und Elektrokleinstfahrzeuge.

Datum: 2021-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-referenten-entwurf-fuer-das-fahrrad-und-nahmobilitaetsgesetz;

Themen: Referentenentwurf # ?, Kabinett # ?, Verbändeanhörung # ?, Radvorrangnetz # ?, Pressekonferenz # ?, Download # ?, Bedarfsplan # ?, E-Bikes # ?, Landtag # ?, Nahmobilität # ?

97. +++ (SEM)

* Vorziehen: Digitalisierung der nordrhein-westfälischen Landesverwaltung bereits bis zum Jahr 2025 statt 2031
* Erweitern: Umfassendere Anwendung des Gesetzes insbesondere durch Aufnahme des gesamten Hochschulbereichs
* Öffnen: Einführung einer gesetzlichen Verpflichtung für die Behörden, ihre elektronisch vorliegenden Daten auf einer digitalen Plattform kostenlos für die Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen
* Vereinfachen: Überprüfung von Rechtsvorschriften des Landes, die die Schriftform oder das persönliche Erscheinen anordnen.
Die Landesregierung möchte alle Bürgerinnen und Bürger in die Entwicklung des neuen E-Government Gesetzes einbinden, damit ihre Erfahrungen, Expertise und Erwartungen schnell und unmittelbar in die Arbeit von Politik und Verwaltung einfließen können.

Datum: 2019-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-neues-e-government-gesetz-auf-den-weg;

Themen: Kabinett # ?, Behördengänge # ?, neues E-Governmentgesetz # ?, Verwaltung # ?, Onlinegeschäfte # ?, gesamter Hochschulbereich # ?, komfortabler Service # ?, moderner familienfreundliche Arbeitsplatz # ?, Schriftform # ?, Rechtsvorschriften # ?

98. +++ (SEM)

* Moderation und Mediation bei Altlasten und schädlichen Bodenveränderungen, die besondere Schwierigkeiten aufweisen.
* Beratung im Hinblick auf die Erbringung von Sicherheitsleistungen für Abfallentsorgungsanlagen.
* Beratung bei der Einführung und Anwendung neuer Umwelttechniken.
* Übernahme von Restrisiken bei bereits sanierten Grundstücken (Altlastenrisikofonds)
Weitere Informationen zu den Themen Altlasten und Flächenverbrauch sind zu finden unter www.umwelt.nrw.de, www.aav-nrw.de, www.allianz-fuer-die-flaeche.de.

Datum: 2012-10-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kooperation-zur-sanierung-von-altlasten-wird-fortgefuehrt-minister-remmel-minister;

Themen: Altlastenaufbereitungsverband # ?, Altlastensanierungsaufbereitungsverband # ?, alter Deponiestandort # ?, Flächenverbrauch # ?, Altlastenverdacht # ?, Überplanung # ?, industrielle Nutzung # ?, Umwelttechnologien # ?, Bebauung # ?, Sanierungsmaßnahmen # ?

99. +++ (SEM)

Es sollen dann auch die Kommunen Hilfen beantragen können, die bis 2015 in die Überschuldung geraten sind.
Dafür sollen Mittel eingesetzt werden, die für die bisher am Stärkungspakt beteiligten Kommunen nicht mehr gebraucht werden.
Dies sieht ein Gesetzentwurf der Landesregierung zur Einführung einer dritten und letzten Stufe des Stärkungspakts vor, den das Kabinett heute in Düsseldorf beschlossen hat.
"Die Sanierung der Kommunalfinanzen ist eines unserer wichtigsten Anliegen.
Der Stärkungspakt Stadtfinanzen ist hierbei ein wichtiger Baustein, um finanzschwachen Kommunen zu helfen", sagte Kommunalminister Ralf Jäger.

Datum: 2016-08-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kreis-der-staerkungspakt-gemeinden-wird-2017-erweitert;

Themen: Stärkungspaktgemeinden # ?, Überschuldung # ?, Gesetzentwurf # ?, Kreis # ?, Zugangskriterien # ?, erreichbarer Ausgleich # ?, zügige Sanierung # ?, überschuldete Gemeinden # ?, Hilfen # ?, Kommunalaufsichtsbehörden # ?

100. +++ (SEM)

Die Finanzierung des Sozialtickets bleibt erhalten.
Hierfür sind im Haushaltsentwurf 40 Millionen Euro eingeplant.
Für die Einführung des Azubitickets sind vorsorglich 5 Millionen Euro eingestellt.

Datum: 2018-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-investiert-2019-weiter-mobilitaet;

Themen: Landesstraßen # ?, Geld # ?, Haushaltseckdaten # ?, Haushaltsentwurf # ?, Ausgaben # ?, Genehmigungshochlauf # ?, Bauhochlauf # ?, Planungshochlauf # ?, Mobilität # ?, Verkehrsministerium # ?

101. +++ (SEM)

Dieser Trend wird im Rahmen des Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlaufs umgekehrt.
Alle Beteiligten entwickeln eine Strategie für mehr duale (Master-)Studienplätze, Digitalisierungskompetenz, Fort- und Weiterbildung von Bauingenieuren und Technikern.
Das 10-Punkte-Programm des Ministeriums für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen sieht die verbindliche Einführung standardisierter Regelungen zur Vereinfachung von Planung, Genehmigung und den Bau von Ersatzneubauten vor, um im bestehenden System Bauvorhaben zu beschleunigen und so den Investitionsstau schnell und nachhaltig aufzulösen.

Datum: 2022-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-legt-neues-10-punkte-programm-zur-beschleunigung-von-planung-genehmigung-und;

Themen: Transitland # ?, Genehmigungshochlauf # ?, Bauhochlauf # ?, Bauprojekte # ?, Planungshochlauf # ?, GmbH des Bunds # ?, digitales Modell # ?, Beschleunigung # ?, Bauzeit # ?, 10-Punkte-Programm # ?

102. +++ (SEM)

Die Ministerin hob die Anstrengungen der Bezirksregierung und der Stadt Dortmund hervor.
"Dortmund hat sich intensiv mit verkehrslenkenden und verkehrsreduzierenden Maßnahmen befasst.
Neben Änderungen in der Steuerung der Lichtsignalanlagen und der Einführung von Tempo 30 auf den Hauptbelastungsachsen Brackeler Straße und Ruhrallee wird auf der Brackeler Straße eine Umweltspur eingeführt.
Die Wirkung der Maßnahmen wird fortlaufend evaluiert.
Der Pkw-Verkehr auf der Ruhrallee in Richtung Innenstadt soll unter anderem durch das Angebot von Park & Ride Parkplätzen reduziert werden", sagte die Ministerin.

Datum: 2020-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-dortmund-und-duh-einigen-sich-auf-vergleich-zur-luftreinhalteplanung;

Themen: Vergleich für Umsetzung # ?, Umweltspur # ?, Lichtsignalanlagen # ?, Fortschreibung # ?, wirksame Maßnahmen # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, Bezirksregierung # ?, Luftqualität # ?, Dortmunder Luftreinhalteplan # ?, Ergebnis eines Vergleichs # ?

103. +++ (SEM)

In dem Verfahren zum Luftreinhalteplan Aachen hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster am 31. Juli 2019 ein Urteil gefällt, gegen das Revision beim Bundesverwaltungsgericht eingelegt wurde.
Obwohl das Urteil des OVG somit noch nicht rechtskräftig war, hat die Stadt Aachen unmittelbar weitergehende Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität in Aachen umgesetzt.
Dazu zählen unter anderem Maßnahmen zur Verkehrslenkung, im Bereich des ÖPNV sowie die die Einführung von Tempo 30 innerhalb des Alleenrings und auf einem Teilabschnitt der Monheimsallee.
Diese Maßnahmen zeigen bereits heute deutliche Wirkung.
Die Stickstoffdioxidwerte an den Messstellen im Stadtgebiet liegen derzeit unter dem Grenzwert von 40 µg/m³ Luft.

Datum: 2020-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-und-duh-einigen-sich-aussergerichtlich-auf-einen-vergleich-im;

Themen: Luftreinhalteplanung # ?, Alleenring # ?, besonderer Effekt # ?, deutliche Wirkung # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, außergerichtlicher Vergleich # ?, Klage des Luftreinhalteplans # ?, Teilabschnitt # ?, Stadtgebiet # ?, Bundesverwaltungsgericht # ?

104. +++ (SEM)

* Bau von fünf vollautomatisch betriebenen Bike Towern mit je 120 Fahrradabstellplätzen ab 2020,
* Installation von 200 Elektroladesäulen, darunter 20 Prozent Schnellladesäulen für E-Fahrzeuge.
* Im Hinblick auf eine mögliche Einführung von Tempo 30 im Gebiet zwischen den Ringen und dem Rhein: Untersuchungen zu den verkehrlichen Auswirkungen der Geschwindigkeitsbegrenzung.
Im Vergleich ebenfalls festgeschrieben und überwiegend bereits umgesetzt wurden unter anderem folgende Maßnahmen:
* Expressbuslinien auf der Aachener Straße und Reduzierung des Kfz-Zuflusses in Höhe der P+R Anlage Weiden West mittels Lichtsignalanlagenschaltung,

Datum: 2020-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-und-duh-einigen-sich-aussergerichtlich-auf-vergleich-im-klageverfahren;

Themen: Luftqualität # ?, Luftreinhalteplanung # ?, außergerichtlicher Vergleich # ?, betroffene Verkehrsteilnehmerinnen # ?, Klage des Luftreinhalteplans # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, Bundesverwaltungsgericht # ?, Erneuerung # ?, Erörterungstermin für Vergleich # ?, Fahrradabstellmöglichkeiten # ?

105. +++ (SEM)

Durch den Einsatz von Breitbandkoordinatoren stehen den Kommunen, ihren Bürgern und Unternehmen hauptamtliche Ansprechpartner für den Netzausbau zur Verfügung.
Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat in Düsseldorf die entsprechenden Zuwendungsbescheide in Höhe von jeweils 150.000 Euro für den Einsatz von Breitbandkoordinatoren an die Städte Bochum, Bottrop, Gelsenkirchen, Mönchengladbach, Münster und Remscheid, sowie die Kreise Gütersloh, Lippe, Recklinghausen, Ennepe-Ruhr-Kreis, Rhein-Kreis Neuss und Rhein-Sieg-Kreis übergeben.
"Der Breitbandkoordinator ist für die Umsetzung der Gigabit-Strategie, zum Ausbau der Telekommunikationsinfrastruktur, zur Einführung des 5G-Standards und den Anschluss von Gewerbegebieten an das Glasfasernetz unverzichtbar.
Mit den lokalen Breitbandkoordinatoren kann die Breitbandversorgung vor Ort erhoben und ihr Ausbau unter optimaler Nutzung der Fördermittel aus Bund und Land angegangen werden", sagte Minister Duin bei der Übergabe der Bescheide.
Die Stadt Essen hat sich entschieden, anstelle der Förderung der Breitbandkoordination die Förderung eines Next Generation Access (NGA) - Entwicklungskonzeptes zu beantragen.

Datum: 2017-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stellt-mittel-fuer-breitbandkoordination-13-kommunen-zur-verfuegung;

Themen: Breitbandkoordinatoren # ?, hauptamtliche Ansprechpartner # ?, Netzausbau # ?, Breitbandkoordination # ?, Breitbandversorgung von Lösungsansätzen # ?, Koordinationsaufgaben # ?, Problemstellung # ?, planvolles Vorgehen # ?, Telekommunikationsinfrastruktur # ?, optimale Nutzung # ?

106. +++ (SEM)

Förderangebot für Kommunen Neben Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen profitieren auch die Kommunen.
Konkret werden Beratungsleistungen und Photovoltaik-Anlagen in Kombination mit einem Batteriespeicher auf kommunalen Gebäuden gefördert.
Mit dem Förderprogramm will die Landesregierung die Einführung und Verbreitung von Klimaschutztechniken beschleunigen, welche die Energiewende auf breiter technologischer Basis voranbringen.
Gleichzeitig stärkt die progres-Programmfamilie branchenübergreifende und regionale Wertschöpfungsketten und sichert Arbeitsplätze in Handwerk und Bauwirtschaft in Nordrhein-Westfalen.
Weitere Informationen finden Sie unter: www.progres.

Datum: 2021-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stellt-neue-foerderung-fuer-klimaschutztechnik-vor-und-will-anteil;

Themen: klimafreundliche Lösungen # ?, komplette Energiesysteme # ?, Fotovoltaikanlagen # ?, Fotovoltaikausbau # ?, andere Maßnahmen # ?, Beratungsleistungen # ?, Batteriespeicher # ?, neue Förderung # ?, Bürgerinnen # ?, Stromerzeugung # ?

107. +++ (SEM)

Um vor allem kleinere und mittlere Unternehmen zu unterstützen, hat das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration in Kooperation mit dem Forschungszentrum Familienbewusste Personalpolitik Münster ein Tandem-Projekt gestartet, das zunächst mit 40 nordrhein-westfälischen Unternehmen als Pilot durchgeführt wird.
Dabei soll jeweils ein familienfreundliches Unternehmen ein kleineres oder mittleres Unternehmen bei der Umsetzung familienfreundlicher Maßnahmen beraten und begleiten.
Darüber hinaus plant das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, im Rahmen der "Allianz für Vielfalt und Chancengerechtigkeit" eine Servicestelle einzurichten, die kleinere und mittlere Unternehmen bei der Einführung und Umsetzung von Diversity-Management unterstützen und passgenaue Lösungen aufzeigen soll.
Unter der Überschrift "Familienfreundlichkeit, Integration und Vielfalt - Erfolgsgaranten für einen starken Mittelstand" wurden auf dem Jahreskongress chancen-durch-vereinbarkeit erstmals die Themen Vielfalt und Diversity-Management mit in den Fokus genommen.
An der Fachtagung mit Expertinnen und Experten nahmen rund 180 Vertreterinnen und Vertreter aus Unternehmen, Verbänden, Hochschulen und Behörden teil.

Datum: 2020-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-kleinere-und-mittlere-unternehmen-auf-dem-weg-zu-mehr-vielfalt;

Themen: Diversity-Management # ?, starker Mittelstand # ?, Vielfalt # ?, Vereinbarkeit # ?, Integration # ?, Familienfreundlichkeit # ?, mittlere Unternehmen # ?, zentrales Anliegen # ?, Chancengerechtigkeit # ?, Jahreskongress # ?

108. +++ (SEM)

NRW
Landesinitiative CRIS.
NRW unterstützt bei Einführung von Forschungsinformationssystemen
Kerndatensatz Forschung wird in Nordrhein-Westfalen umgesetzt
24. August 2016

Datum: 2016-08-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesinitiative-crisnrw-unterstuetzt-bei-einfuehrung-von;

Themen: Wissenschaftsrat # ?, Landesinitiative # ?, bundesweiter Kerndatensatz # ?, Empfehlungen # ?, Forschungsinformationssysteme # ?, Pilothochschule # ?, Forschungsberichterstattung # ?, landesweite Beratungsstelle # ?, Koordinationsstelle # ?, Einführung # ?

109. +++ (SEM)

Ein weiterer Gegenstand des 15. Schulrechtsänderungsgesetzes sind notwendige Anpassungen des schulischen Datenschutzes (Paragraphen 120 bis 122 Schulgesetz).
Hierbei handelt es sich vorwiegend um die Umsetzung einzelner Aspekte der Datenschutz-Grundverordnung.
Daneben wurde eine Anregung der Landesdatenschutzbeauftragten zur Regelung des Datenschutzes bei der Einführung und Nutzung von LOGINEO NRW aufgenommen.
Damit wird die rechtliche Zulässigkeit des Einsatzes digitaler Lehr- und Lernmittel, beispielweise unter Nutzung von LOGINEO NRW, klargestellt.

Datum: 2019-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-bringt-15-schulrechtsaenderungsgesetz-auf-den-weg;

Themen: Lehrerausbildungsgesetz # ?, Lehrermangel # ?, Unterrichtsversorgung in Nordrhein-Westfalen # ?, Oberstufenlehrkräfte # ?, weitere Schritte # ?, Änderung # ?, Schritt # ?, Lehramt # ?, Aspekte der Datenschutzgrundverordnung # ?, EU-Lehrkräfte # ?

110. +++ (SEM)

Der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Dr. Joachim Stamp: "Ich bin dem Bundesminister der Finanzen außerordentlich dankbar, dass er die Landesregierung bei ihrem Ziel unterstützt, durch eine Entlastung bei der Grunderwerbsteuer wieder mehr Menschen in Nordrhein-Westfalen die Schaffung von Wohneigentum zu ermöglichen.
Denn gerade für junge Familien ist die Grunderwerbsteuer ein schweres Hemmnis beim Eigentumserwerb.
Ein zentrales Instrument zur Erhöhung der Wohneigentumsquote ist aus Sicht der Landesregierung die Einführung eines Freibetrages bei der Grunderwerbsteuer für den Kauf selbstgenutzten Wohneigentums.
Die Ankündigung von Christian Lindner, durch länderspezifische Flexibilisierungsmöglichkeiten bei Freibeträgen und Steuersätzen eine Entlastung bei der Grunderwerbsteuer möglich machen zu wollen, begrüße ich daher ausdrücklich.
Bis der bundesgesetzliche Rahmen dafür geschaffen ist, wird die Landesregierung zur Unterstützung des Immobilienerwerbs ein Förderprogramm mit einem Volumen von 400 Millionen Euro rückwirkend zum 1. Januar 2022 auflegen.

Datum: 2022-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-und-bundesminister-der-finanzen-christian-lindner-staerken;

Themen: Landeskabinett # ?, Zusammenarbeit # ?, Grunderwerbsteuer # ?, Kabinett in Düsseldorf # ?, Sitzung des Kabinetts # ?, Foto # ?, Einladung # ?, Gast # ?, G7finanzminister # ?, G7kreis # ?

111. +++ (SEM)

Landesregierung beschließt 5G-Mobilfunkstrategie und fördert den Aufbau der 5G-Technologie mit bis zu 90 Millionen Euro
27. Dezember 2019 phb Handy, 5G Foto: iStock.com / MARHARYTA MARKO
Das Kabinett hat die neue 5G-Mobilfunkstrategie für Nordrhein-Westfalen verabschiedet, die Leitplanken für die Einführung der fünften Mobilfunkgeneration (5G) in Nordrhein-Westfalen setzt.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Das Kabinett hat die neue 5G-Mobilfunkstrategie für Nordrhein-Westfalen verabschiedet, die Leitplanken für die Einführung der fünften Mobilfunkgeneration (5G) in Nordrhein-Westfalen setzt.

Datum: 2019-12-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-5g-mobilfunkstrategie-und-foerdert-den-aufbau-der-5g;

Themen: Leitplanken # ?, Echtzeit # ?, Förderwettbewerb # ?, Einführung # ?, Akzeptanz des Mobilfunkausbaus # ?, Organisationsinnovationen # ?, Qualitätsvorteil # ?, breite Anwendungen # ?, förderungswürdige Vorhaben # ?, große Innovationen # ?

112. +++ (SEM)

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Landesregierung beschließt Bundesratsinitiative zur Einführung eines Grünstromvermarktungsmodells
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen will die Vermarktung von regionalem Strom aus regenerativen Energien durch eine Grünstromvermarktungsverordnung fördern

Datum: 2015-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-bundesratsinitiative-zur-einfuehrung-eines;

Themen: Grünstromvermarktungsverordnung # ?, Grünstromvermarktungsmodell # ?, regionaler Strom # ?, saubrer Strom # ?, Bundesregierung # ?, Erneuerbare-Energien-Gesetz # ?, regenerative Energien # ?, Entschließungsantrag # ?, Vermarktung # ?, Gebrauch # ?

113. +++ (SEM)

29. August 2017 Ministerpräsident Armin Laschet und Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart stellen Entfesselungspaket I vor Foto: Land NRW / M. Meyer-Piehl
Das Landeskabinett hat ein erstes Maßnahmenpaket zum Bürokratieabbau in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Das Entfesselungspaket I umfasst die Modernisierung des Ladenöffnungsgesetzes, die Überarbeitung des Tariftreue- und Vergabegesetzes, die Einführung der elektronischen Vergabe, die Abschaffung der so genannten Hygiene-Ampel, die Einführung der vollelektronischen Gewerbeanmeldung, eine Reihe von Vereinfachungen im Verwaltungsverfahrensrecht, Verbesserungen im Sozial-, Pflege- und Krankenhausrecht sowie die Aufhebung des umstrittenen "Spionage-Erlasses".
Insgesamt sind Streichungen, Änderungen und Vereinfachungen an 13 Gesetzen und drei Rechtsverordnungen vorgesehen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie

Datum: 2017-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-massnahmen-zum-buerokratieabbau;

Themen: Entfesselungspaket # ?, Vereinfachungen # ?, Streichungen # ?, Ladenöffnungsgesetz # ?, Vergabegesetz # ?, Tariftreuegesetz # ?, Bürokratieabbau in Nordrhein-Westfalen # ?, Krankenhausrecht # ?, Pflegerecht # ?, Verwaltungsverfahrensrecht # ?

114. +++ (SEM)

Landesregierung bringt fälschungssichere Schulbescheinigungen gegen das Ergaunern von Kindergeld auf den Weg
29. März 2021 phb Schule Hand Buch Foto: LSB NRW / Andrea Bowinkelmann
Nordrhein-Westfalen erprobt in den drei Kommunen Gelsenkirchen, Düren und Horn-Bad Meinberg die Einführung von fälschungssicheren Schulbescheinigungen.
Ziel ist es, Verwaltungsleistungen im Zuge der Digitalisierung zu erleichtern und Rechtssicherheit bei dem Bezug von Kindergeldleistungen zu gewährleisten.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung

Datum: 2021-03-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-faelschungssichere-schulbescheinigungen-gegen-das-ergaunern;

Themen: fälschungssichere Schulbescheinigungen # ?, gefälschte Schulbescheinigungen # ?, Einführung von Schulbescheinigungen # ?, Familienkassen in Nordrhein-Westfalen # ?, Kindergeldleistungen # ?, Zug der Digitalisierung # ?, Verwaltungsleistungen # ?, Überprüfungen # ?, Rechtssicherheit # ?, Zuwanderung # ?

115. +++ (SEM)

Mit einem einzigen digitalen Konto können zukünftig sämtliche Verwaltungsangebote von Land und Kommunen genutzt werden.
Mittels der einmaligen Eingabe von Identitäts- und Stammdaten lassen sich Online-Formulare automatisch vorausfüllen, was die Erfassung vereinfacht und die Verarbeitungszeit verkürzt.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Mit der Einführung des bedarfsorientierten und freiwilligen Servicekontos bauen wir die Hürden bei der Nutzung digitaler Angebote ab.
Um die Verwaltung darüber hinaus weiter zu vereinfachen, unnötige Bürokratie abzuschaffen und Behördengänge zu reduzieren, haben wir einen Aufruf im Rahmen des Programms 'Digitale Verwaltung NRW' gestartet.
Herzlich laden wir dazu die Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme ein.

Datum: 2017-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-digitales-servicekonto-und-bittet-die-oeffentlichkeit-um;

Themen: Vorgänge # ?, nötige Unterschrift # ?, Verwaltung # ?, elektronische Kommunikation # ?, Bürokratieabbau # ?, Identitätsdaten # ?, Verarbeitungszeit # ?, bedarfsorientiertes freiwillige Servicekonto # ?, digitales Servicekonto # ?, einmalige Eingabe # ?

116. +++ (SEM)

In Nordrhein-Westfalen leben rund 650.000 Menschen vom Tourismus.
Als eines der ersten Bundesländer hat Nordrhein-Westfalen Gastronomie und Hotellerie frühzeitig eine Fortführungsperspektive gegeben.
Zur Sicherung der Existenz von kleinen und mittelständischen Unternehmen hat sich die Landesregierung für die schnelle Umsetzung der Soforthilfe ebenso engagiert wie für die erfolgreiche Einführung des neuen Soforthilfefonds "Überbrückungshilfen" des Bundes.
Zur Sicherung und zum Ausbau der Wettbewerbsfähigkeit der gastgewerblichen und touristischen Betriebe beabsichtigt die Landesregierung darüber hinaus kurzfristig ein Sonderprogramm, um digitale Infrastruktur und Anwendungen in diesen Betrieben zu verbessern.
An diesem Montag tritt in Nordrhein-Westfalen gleichzeitig die neue Coronaschutzverordnung in Kraft mit weiteren wichtigen Lockerungen für Veranstalter, Busunternehmen und für den Tourismus insgesamt.

Datum: 2020-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-tourismuskampagne-rauszeitlust-mach-mal-nrw-mit-12;

Themen: Bundesbürger # ?, touristische Betriebe # ?, Urlaub # ?, eigenes Land # ?, Neustart # ?, Existenz # ?, Sicherung # ?, Trend # ?, Fortführungsperspektive # ?, Naturliebhaber # ?

117. +++ (SEM)

Das Geld ist gut investiert: Ministerien und Behörden nutzen die Digitalisierung, um Abläufe und Arbeitsweisen kritisch zu überprüfen, zu vereinfachen und zu beschleunigen.
Damit schaffen wir eine moderne Verwaltung mit attraktiven Arbeitsplätzen und besseren digitalen Angeboten.
Durch die Vereinheitlichung von Hardware- und Software-Lösungen werden die Einführung der digitalen Verwaltungsarbeit erleichtert und nachhaltig Kosten bei Beschaffung und Pflege eingespart.
"
Die E-Government-Strategie für Nordrhein-Westfalen benennt ein Bündel von Maßnahmen, damit die Digitalisierung an Tempo gewinnt.

Datum: 2018-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verabschiedet-e-government-strategie-und-buendelt-die-kompetenzen;

Themen: E-Governmentstrategie # ?, eigener Digitalisierungsprozess # ?, weitreichende Beschlüsse # ?, zukunftsorientierte Arbeitsplätze # ?, digitale Serviceangebote # ?, Digitalministerium # ?, Kabinett # ?, Schrittmacher # ?, Ministerien # ?, Landesbehörden # ?

118. +++ (SEM)

Unter anderem hat jetzt das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) ein kostenloses Pendlerportal für die etwa 5.000 Beschäftigten der Umweltverwaltung eingerichtet.
Unter dem Motto "Zusammen zum Ziel" können die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ab sofort komfortabel online Fahrgemeinschaften für die An- und Abreise zum Arbeitsplatz gründen und organisieren.
"Die Einführung des internen Pendlerportals hilft, sowohl die Beschäftigten als auch die Umwelt und den Verkehr in Nordrhein-Westfalen zu entlasten.
Das Portal leistet einen weiteren kleinen Beitrag zur nachhaltigen und klimafreundlichen Mobilität.
Jedes Auto weniger im täglichen Pendelverkehr hilft", erklärte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.

Datum: 2018-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesumweltamt-stellt-neues-internes-pendlerportal-fuer-beschaeftigte-der;

Themen: Fahrgemeinschaften # ?, Beitrag von Bausteinen # ?, internes Pendlerportal # ?, Portal # ?, Abreise # ?, Landesverwaltung # ?, Anreise # ?, Bausteine # ?, Arbeitsplatz # ?, Beschäftigte der Umweltverwaltung # ?

119. +++ (SEM)

7. September 2021 PHB Jugendlicher in Bus Foto: iStock.com / Eva-Katalin
Das 'NRWupgradeAzubi' bleibt ein Bestseller: Allein im ersten Quartal 2021 wurden knapp 50.000 'NRWupgradeAzubi'-Monatstickets verkauft.
Seit seiner Einführung vor zwei Jahren sind bereits über 300.000 Tickets verkauft worden, damit Auszubildende im ÖPNV über Tarifgrenzen der Verkehrsverbünde hinaus unterwegs sein können.
Verkehr
Das 'NRWupgradeAzubi' bleibt ein Bestseller: Allein im ersten Quartal 2021 wurden knapp 50.000 'NRWupgradeAzubi'-Monatstickets verkauft.

Datum: 2021-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweites-azubi-ticket-bleibt-ein-bestseller-2021;

Themen: Auszubildende # ?, Verkehrsverbunde # ?, Tarifgrenzen # ?, Azubiabo # ?, echter Bestseller # ?, landesweites Azubiticket # ?, Einführung # ?, Absolventen eines Freiwilligendiensts # ?, Preisgarantie # ?, Tarifgebiete # ?

120. +++ (SEM)

Verkehr
Das neue Ticketangebot für Auszubildende, mit dem die Abonnenten für einen Zuschlag von 20 Euro in ganz Nordrhein-Westfalen (NRW) Busse und Bahnen benutzen können, hat alle Erwartungen übertroffen.
In den ersten vier Monaten seit Einführung des Tickets NRWupgradeAzubi am 1. August 2019 wurden insgesamt 12.980 Abonnenements verkauft.
Verkehrsminister Hendrik Wüst sieht in den Verkaufszahlen einen weiteren Beleg dafür, dass Ausbildung nicht an Tarifgrenzen der Verkehrsverbünde scheitern darf: "Die Verkaufszahlen liegen deutlich über den Prognosen.
Einfache und bezahlbare Ticketlösungen machen den ÖPNV wieder ein Stück attraktiver und helfen dabei, das Angebot zu verbessern.

Datum: 2020-01-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweites-azubiticket-auf-erfolgskurs-den-ersten-vier-monaten-wurden-knapp-13000;

Themen: Verkaufszahlen # ?, neues Ticketangebot # ?, Zuschlag # ?, landesweites Azubiticket # ?, Verkehrsverbunde # ?, Bahnen # ?, Erwartungen # ?, Busse # ?, einfache Ticketlösungen # ?, mobile Azubis # ?

121. +++ (SEM)

Zum Auftakt der in diesem Jahr digital stattfindenden Internationalen Grünen Woche in Berlin fordert Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser, die gemeinsame europäische Agrarpolitik (GAP) und Verbesserung des Tierschutzes in der Nutztierhaltung stärker miteinander zu verzahnen:
"Das Thema Tierschutz taucht in der Farm-to-Fork-Strategie der EU kaum auf.
Durch Maßnahmen wie etwa die Einführung einer EU-weiten Tierwohlkennzeichnung können wir den Tierschutz und die GAP stärker miteinander verzahnen", erklärte Heinen-Esser.
Die Ministerin rief die Landwirtschaft und den Einzelhandel auf, einen gemeinsamen Kodex zu erarbeiten, in dem Produktqualität unter Berücksichtigung von Umwelt-, Tierschutz- und Sozialstandards neu definiert und entsprechend honoriert wird.
Nordrhein-Westfalen setzt sich dafür ein, dass Betriebe, die besonders umwelt- und tiergerechte Haltungsverfahren umsetzen, langfristige Förder-Perspektiven für Investitionen in artgerechte Tierhaltung erhalten.

Datum: 2021-01-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landwirtschaftsministerin-heinen-esser-gemeinsame-agrarpolitik-und-tierschutz;

Themen: langfristige Förder-Perspektiven # ?, App # ?, artgerechte Tierhaltung # ?, tiergerechte Haltungsverfahren # ?, regionale Lebensmittel # ?, Fluss # ?, Nutztierhaltung # ?, Tierwohl # ?, Einzelhandel # ?, Aktivitäten des Netzwerks # ?

122. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Letzter Rauchmeldertag vor Einführung der Gesetzespflicht
Letzter Rauchmeldertag vor Einführung der Gesetzespflicht / Bauminister Groschek und Innenminister Jäger wollen gesetzliche Rauchmelderpflicht noch in diesem Jahr einführen: "Rauchmelder sind Lebensretter und gehören in jede Wohnung"
12. Juli 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Zum bundesweiten Rauchmeldertag am Freitag (13. Juli 2012) haben Bauminister Michael Groschek und Innenminister Ralf Jäger erklärt, die gesetzliche Rauchmelderpflicht noch in diesem Jahr in NRW einzuführen.

Datum: 2012-07-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/letzter-rauchmeldertag-vor-einfuehrung-der-gesetzespflicht-bauminister-groschek-und;

Themen: gesetzliche Rauchmelderpflicht # ?, Bauminister # ?, Gesetzespflicht # ?, Rauchwarnmelder in Nordrhein-Westfalen # ?, Trotz von Aufklärungskampagnen # ?, langjährige Aufklärungskampagnen # ?, Übergangsfristen # ?, Rauchmelder # ?, Gesetzesänderung # ?, Neubauten # ?

123. +++ (SEM)

Nicht alle Computer- und Videospiele dienen allein der Unterhaltung.
Die Begriffe "Serious Games" und "Gamification" bezeichnen digitale Spiele, die unterhaltsam sind und gleichzeitig den Spieltrieb nutzen, ernste Themen zu behandeln oder Lerninhalte zu vermitteln.
"Serious Games" etwa geben Kindern und Jugendlichen spielerisch eine Einführung in aktuelle gesellschaftliche Themen und können so soziales Verhalten fördern.
Die Spielerinnen und Spieler werden zum Beispiel interaktiv mit Situationen konfrontiert, die im schulischen oder außerschulischen Bildungskontext Anlass für Diskussionen und Inhalt von Unterrichtseinheiten sind.
"Gamification" überträgt spieltypische Elemente wie Fortschrittsanzeigen oder Ranglisten in einen anderen Kontext.

Datum: 2022-08-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medienminister-liminski-stellt-neues-foerderprogramm-fuer-serious-games-vor;

Themen: Treffen der Computerwelt # ?, Videospielewelt # ?, neues Förderprogramm # ?, Entwicklerinnen # ?, Gamesbranche # ?, Medienminister # ?, 2 Jahre # ?, Anwendungen # ?, Eröffnungstalk # ?, Gamescommunity # ?

124. +++ (SEM)

Studien belegen, dass damit der Studienerfolg gestärkt werden kann.
Über die Möglichkeiten der Studienberatung hinaus können Hochschulen in Zukunft konkrete Studienverlaufsvereinbarungen mit den Studierenden abschließen.
Hochschulen entscheiden eigenverantwortlich über Zivilklausel Das Zivilklauselgebot, das heißt die hochschulgesetzliche Verpflichtung der Hochschulen zur Einführung von Zivilklauseln in ihren Grundordnungen, fällt weg.
Eine generelle Abschaffung der Zivilklausel ist damit nicht verbunden: Vielmehr ist es künftig die souveräne Entscheidung der Hochschulen, ob sie eine Zivilklausel in ihrer Grundordnung verankern möchten.
Ein eigenverantworteter Diskurs in den Hochschulen ist aus Sicht der Landesregierung sachgerechter als ein gesetzlicher Zwang.

Datum: 2019-07-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-freiheit-fuer-die-hochschulen-landtag-beschliesst-neues-hochschulgesetz;

Themen: neues Hochschulgesetz # ?, Stimmen der Regierungskoalition # ?, Studienerfolg # ?, Grundordnungen # ?, Landtag # ?, Gesetzesnovelle # ?, Lehrende # ?, Befugnisse der Hochschule # ?, Stärkung für Autonomie # ?, Zivilklauselgebot # ?

125. +++ (SEM)

Das Material ist für den direkten Einsatz entwickelt worden.
Die pädagogischen Teams bekommen Ideen für die Verknüpfung der einzelnen Bildungsbereiche im Alltag, aber auch Anregungen und Methoden zur Reflexion der eigenen Bildungsarbeit", sagte Familienminister Joachim Stamp.
Bei der Erprobung in der Praxis hat insbesondere der flexible Einsatz des Materials die Fachkräfte überzeugt: Das Poster und die Arbeitskarten können im Team oder in der Zusammenarbeit mit den Eltern zur Einführung der Bildungsgrundsätze sowie zur Vertiefung einzelner Bildungsbereiche genutzt werden.
Im Bildungskoffer enthalten sind unter anderem Tipps zu den zehn Bildungsbereichen wie "Sprache & Kommunikation", aber auch wichtige Querschnittsthemen wie "Inklusion & Vielfalt", "Partizipation, Demokratie & Kinderrechte" werden als übergreifende Elemente einer verantwortungsvollen Bildung thematisiert.
Die Materialien können im Rahmen von Teamsitzungen, Fortbildungen und zur Selbstreflexion eingesetzt werden.

Datum: 2018-11-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-qualitaet-der-kindertagesbetreuung-11000-bildungskoffer-unterstuetzen;

Themen: Bildungsgrundsätze # ?, einzelne Bildungsbereiche # ?, Kindertagesbetreuung # ?, Qualitätsverbesserung # ?, Kitaalltag # ?, massiver Ausbau # ?, Betreuungsplätze # ?, zentrales Ziel # ?, Fachkräfte # ?, Arbeitskarten # ?

126. +++ (SEM)

So werden gegenseitige Beeinträchtigungen minimiert und alle Verkehrsteilnehmer profitieren von einem besseren Baustellen-Management.
* Ein Acht-Punkte-Programm zur Beschleunigung von Baustellen wurde eingeführt.
Bauzeiten-Controlling, die Einführung von Zwischenfristen sowie Bonus- und Malus-Regelungen, neue Ausschreibungsverfahren und mehr "24/7"-Baustellen haben dazu geführt, dass Bauzeiten insgesamt um 395 Wochen verkürzt wurden - so wurden also mehr als acht Jahre Bauzeit gutgemacht.
* Klagen gegen Planfeststellungsbeschlüsse für Landesstraßen haben keine aufschiebende Wirkung mehr.

Datum: 2021-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-tempo-bei-planung-genehmigung-und-bau-infrastrukturpaket-ii-des;

Themen: Ersatzneubauten # ?, Wiederaufbau # ?, Flutkatastrophe des Julis # ?, Infrastrukturen in Nordrhein-Westfalen # ?, erhebliche Schäden # ?, Beschleunigung # ?, Straßenbau # ?, Genehmigungshochlauf # ?, Planungshochlauf # ?, neue Maßnahmen # ?

127. +++ (SEM)

Der nordrhein-westfälische-Staatssekretär Dr. Patrick Opdenhövel erklärte in Berlin: "Finanzielle und politische Verlässlichkeit sind für mich zwei Seiten einer Medaille.
Deshalb ist das Thema Doppik kein Thema nur für Finanzfachleute, sondern auch politisch richtig spannend.
Wir sind gut beraten, uns mit der Frage nach der Einführung der Doppik gerade im europäischen Kontext intensiv auseinanderzusetzen.
Deutschland - und hier appelliere ich auch an den Bund - muss seine distanzierte Haltung gegenüber einer Harmonisierung der Rechnungslegung aufgeben.
"

Datum: 2019-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-transparenz-fuer-oeffentliche-haushalte;

Themen: öffentliche Haushalte # ?, Gegenüberstellung # ?, Pensionsverpflichtungen # ?, Werteverzehr # ?, doppelte Buchführung # ?, sogenannte Kameralistik # ?, öffentliche Ebenen # ?, Kaufmänner # ?, Risiken # ?, Relevanz # ?

128. +++ (SEM)

Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner: "Der Vertrag von Maastricht ist ein Meilenstein in der europäischen Integrationsgeschichte.
Er steht für den Aufbruch in Europa nach dem Ende des Kalten Krieges.
" Der Vertrag legte den Grundstein für die Einführung des Euro, brachte die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Zusammenarbeit in der Innen- und Rechtspolitik voran.
Gleichzeitig betraf der Vertrag die Bürger in Europa ganz unmittelbar: Mit ihm wurde die Unionsbürgerschaft eingeführt und das direkt gewählte Europäische Parlament erhielt stärkere Mitbestimmungsrechte.
Außerdem machte es der Vertrag möglich, auf europäischer Ebene arbeitsrechtliche Mindestnormen zu setzen und den sozialen Dialog zu fördern.

Datum: 2022-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-der-europaeischen-integrationsgeschichte-30-jahre-vertrag-von;

Themen: Stabilitätspakt # ?, Vertrag von Maastricht # ?, außerordentliche Krise # ?, eigene europäische Vertretung # ?, europäische Integrationsgeschichte # ?, Wachstumspakt # ?, Holthoffpförtner # ?, Handlungsspielraum # ?, Staatschefs # ?, Europaminister # ?

129. +++ (SEM)

"
Hintergrund
Die Volksinitiative "Aufbruch Fahrrad" hatte sich im Jahr 2019 mit über 200.000 Unterstützern für die Einführung eines Gesetzes für Radfahrer stark gemacht.
Daraufhin wurde die Landesregierung vom Landtag beauftragt, ein Gesetz zu erarbeiten, das sich an den Forderungen der Volksinitiative orientiert.
Der Referentenentwurf des Gesetzes wurde im März 2021 durch die Landesregierung vorgestellt und im Juni in den Landtag eingebracht.

Datum: 2021-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-fuer-besseren-rad-und-fussverkehr-nordrhein-westfalen-landtag;

Themen: Fußverkehr # ?, Stufe # ?, Radvorrangnetz # ?, Abbiegeassistenten # ?, eigenes Gesetz # ?, neues Gesetz # ?, Radschnellverbindungen # ?, Landtag # ?, Straßengesetz # ?, Wegegesetz # ?

130. +++ (SEM)

Werk.
NRW" hat Tradition.
Sie wurde seit Einführung im Jahr 2013 zum elften Mal vom Land gemeinsam mit den Lebensmittelhandwerksverbänden an Betriebe des Bäcker-, Konditor-, Fleischer- und Brauer-Handwerks vergeben.
Seit 2016 dürfen auch Brauereibetriebe und seit 2018 Konditorei-Handwerksbetriebe teilnehmen.
Damit ist das Lebensmittelhandwerk komplett vertreten.

Datum: 2023-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meisterwerknrw-ministerin-gorissen-zeichnet-90-betriebe-aus-dem;

Themen: Werk # ?, Lebensmittelhandwerksverbände # ?, Ehrenpreis # ?, Meister # ?, Landwirtschaftschutz # ?, wirtschaftliche Leistungen # ?, Auszeichnung # ?, Erzeugnisse # ?, Nähe # ?, Betriebe # ?

131. +++ (SEM)

Ab dem 1. Juli 2022 wird sie dem neu gegründeten "Verein für Aufklärung und demokratische Bildung e.V." übergeben.
Damit macht die Landesregierung deutlich, dass Antisemitismus ein gesamtgesellschaftliches Problem ist und nicht allein eines der Jüdinnen und Juden.
Der Aufbau der Meldestelle Antisemitismus ist ein wesentlicher Baustein bei der Einführung eines bundesweit einzigartigen, koordinierten Systems thematisch eigenständiger Meldestellen.
Insgesamt sind vier weitere Meldestellen zu folgenden Bereichen geplant: "Antiziganismus", "antimuslimischer Rassismus", "anti-Schwarzer beziehungsweiser antiasiatischer inklusive anderer Formen von Rassismus" sowie "Queerfeindlichkeit".
Hierzu findet aktuell ein Interessenbekundungsverfahren statt.

Datum: 2022-04-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meldestelle-fuer-antisemitismus-nimmt-arbeit-auf;

Themen: Strafbarkeitsgrenze # ?, antisemitische Vorfälle # ?, Judenfeindlichkeit # ?, Antisemitismusbekämpfung # ?, Diskriminierung # ?, Zentralrat von Juden # ?, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit # ?, Arbeit der Meldestelle # ?, Arbeit von Meldestellen # ?, Relevanz von Vorfällen # ?

132. +++ (SEM)

Die Landesregierungen sind ermächtigt, durch Rechtsverordnung Gebiete zu bestimmen, in denen die Mietobergrenze zeitlich befristet gelten soll.
Der Entwurf der Verordnung und das notwendige Gutachten zur Bestimmung der Kommunen, in denen die Mietpreisbremse gelten soll, wurden zuvor mit den Mieterverbänden und den Verbänden der Wohnungswirtschaft erörtert.
Nach dem Gutachten macht die besonders angespannte Lage auf dem Wohnungsmarkt die Einführung der Mietpreisbremse in diesen 22 Städten erforderlich:
Regierungsbezirk Düsseldorf: Düsseldorf, Erkrath, Kleve, Langenfeld (Rheinland), Meerbusch, Monheim am Rhein, Neuss, Ratingen;
Regierungsbezirk Köln: Aachen, Bonn, Brühl, Frechen, Hürth, Köln, Leverkusen, Siegburg, St. Augustin, Troisdorf;

Datum: 2015-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mietpreisbremse-wird-22-staedten-eingefuehrt;

Themen: Mieterhöhungen # ?, Bestimmung # ?, Mieterverbände # ?, Vormiete # ?, bestehende Mietverhältnisse # ?, ortsübliche Miete # ?, Kappungsgrenzenverordnung # ?, ortsübliche Vergleichsmiete # ?, Gebiete # ?, Eigentumsfreiheit # ?

133. +++ (SEM)

Am Donnerstag, 30. März 2023, haben Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach und Staatssekretärin im Ministerium der Justiz Dr. Daniela Brückner am Bund-Länder-Digitalgipfel in Berlin teilgenommen.
Nach dem Gipfel äußerte sich Minister Dr. Limbach wie folgt: "Der gestrige Tag war ein wichtiger Tag für die Digitalisierung der Justiz!
Auch wenn wir nicht für alle Herausforderungen Lösungen gefunden haben, insbesondere etwa der Unterstützung der Länderjustizen mit zusätzlichem Personal oder für die Einführung der elektronischen Akte, sind sich Bund und Länder einen guten Schritt nähergekommen.
Ich begrüße sehr, dass sich der Bund nun doch an den laufenden Großprojekten der Justiz-IT, also dem gemeinsamen bundeseinheitlichen Fachverfahren GeFa, dem neuen Handelsregisterfachverfahren AuRegis und an der Modernisierung der Grundbuchverfahren beteiligen will.
Mit den im Bundeshaushalt vorgesehenen 200 Millionen Euro sollen schwerpunktmäßig diese für die Länderhaushalte sehr herausfordernden Projekte gefördert werden.

Datum: 2023-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-dr-limbach-zum-digitalgipfel-berlin;

Themen: Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Länder # ?, Büschemann # ?, Digitalgipfel in Berlin # ?, Förderungsbetrag # ?, Grundbuchverfahren # ?, Teil von Aufwänden # ?, kleine Oase # ?, Ministerium der Justiz # ?, Schluck # ?

134. +++ (SEM)

"
Zum übrigen Vorgehen ist anzumerken: 1. Identitätsfeststellung Hierzu hat der Minister des Innern in der letzten Sitzung des Innenausschusses Ausführungen zum Vorgehen bei der Polizei mitgeteilt.
Für die Justiz hat der Minister der Justiz bereits wiederholt die Einführung einer dritten Prüfungsstufe bei der Aufnahme in den Vollzug dargestellt.
Einzelheiten werden in der ebenfalls bereits mitgeteilten Projektgruppe erarbeitet.
Die erste Sitzung zu diesem Themenbereich findet am 26. November 2018 statt.

Datum: 2018-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-peter-biesenbach-laedt-alle-fraktionen-zur-mitarbeit-ein;

Themen: Expertenkommission # ?, Optimierungsmöglichkeiten # ?, Fraktionen # ?, strukturelle Erkenntnisse # ?, tragischer Fall # ?, Hafträume # ?, Geschehen # ?, Mitarbeit # ?, Konsequenzen # ?, Schreiben # ?

135. +++ (SEM)

Wenn eine Versorgungsunterbrechung droht, sollen deshalb Energieversorgungsunternehmen befugt sein, dies den zuständigen Behörden zu melden.
"Ich wünsche mir, dass zukünftig die Kooperation zwischen Energieversorgungsunternehmen, Schuldnerberatungsstellen und zuständigen Behörden im Interesse der Betroffenen optimiert wird", sagte Remmel.
Darüber hinaus spricht sich NRW im Bundesrat für die Einführung intelligenter Tarifmodelle und den Einsatz neuer Bezahlsysteme aus.
So sollen Energieversorger ihren Kunden den Einbau sogenannter Prepaid-Zähler anbieten.
Diese Prepaid-Zähler werden durch den Kunden mit einem beliebig hohen Guthaben aufgeladen, anschließend kann die danach zur Verfügung stehende Energie verbraucht werden.

Datum: 2013-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-und-minister-remmel-strom-und-gassperren-sind-unsozial-und-eine;

Themen: Gassperren # ?, Stromsperren # ?, Energiearmut # ?, Energiesperren # ?, Energieversorgungsunternehmen # ?, Verbraucherinnen # ?, Budgetkompetenz # ?, Energieinitiativen # ?, Haushaltsstrom # ?, Regelbedarf # ?

136. +++ (SEM)

Minister Groschek fordert eine 1,1-Promille-Grenze für Radfahrer
28. Januar 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Verkehrsminister Michael Groschek fordert die Einführung einer Promille-Grenze für Radfahrer.
Betrunkene Radfahrer brauchen zurzeit häufig noch keine Konsequenzen zu fürchten, da nach der Rechtsprechung die strafrechtlich relevante Fahrunfähigkeit erst bei einem Blutalkoholwert von mehr als 1,6 Promille beginnt.
Verkehr

Datum: 2015-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-fordert-eine-11-promille-grenze-fuer-radfahrer;

Themen: Blutalkoholwert # ?, Betrunkene # ?, Radler # ?, Rechtsprechung # ?, 1,1-Promille-Grenze # ?, Alkoholgenuss # ?, Blutalkoholkonzentration # ?, Bußgeldregelung # ?, Bußgeldtatbestand # ?, betrunkene Autofahrer # ?

137. +++ (SEM)

Der ÖPNV sei von zentraler Bedeutung für eine erfolgreiche Mobilitätswende.
Die Mobilitätspolitik der Zukunft begreife Umwelt und Verkehr nicht mehr als Gegensätze, sondern als gemeinsame Impulsgeber auf dem Weg der Klimaneutralität, für mehr Nachhaltigkeit und eine höhere Lebensqualität.
Bund und Länder müssten jetzt mit den Verkehrsverbünden und den beteiligten Unternehmen bei der Umsetzung des "größten Reformprojekts in der ÖPNV-Geschichte" Tempo machen müssen, um die Einführung schnellstens zu erreichen.
In Nordrhein-Westfalen würden die Arbeiten in den Planungsgruppen fortgesetzt, damit das Ticket spätestens am 1. April 2023 eingeführt werden könne.
Der Mobilitätstag NRW ist das größte Branchentreffen des Mobilitätssektors in Nordrhein-Westfalen und eine digitale Fachkonferenz des Bündnisses für Mobilität, das sich für mehr Akzeptanz in der Gesellschaft bei wichtigen Infrastrukturvorhaben einsetzt.

Datum: 2022-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-krischer-das-neue-deutschland-ticket-wird-den-oepnv-revolutionieren;

Themen: Mobilitätstag # ?, 49-Euro-Ticket # ?, Deutschlandticket # ?, Bündnis # ?, Regionalisierungsmittel # ?, schnelle Umsetzung # ?, Fachkonferenz des Bündnisses # ?, Hauptforum # ?, Planungsgruppen # ?, Vielfahrer # ?

138. +++ (SEM)

Wir schaffen attraktive Angebote, die den Umstieg auf den ÖPNV erleichtern und klimafreundliche Mobilität fördern", ergänzte Krischer. "
Aber klar ist auch: Die Arbeit an diesem Reformprojekt ist nicht beendet.
Es wird auch nach der offiziellen Einführung am 1. Mai weitergehen.
Die Reformen im ÖPNV werden weitergehen, auch in Nordrhein-Westfalen.
"

Datum: 2023-03-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-krischer-nordrhein-westfalen-ist-startklar-fuer-das-deutschlandticket;

Themen: Deutschlandticket # ?, Verkaufsstart # ?, Start des Deutschlandtickets # ?, Verkehrswende # ?, Semesterticket # ?, Fahrradmitnahme # ?, Regionalexpresse # ?, Upgradelösung des Semestertickets # ?, neues Ticket # ?, zuversichtliche Verkehrsverbunde # ?

139. +++ (SEM)

"
Zur Historie: Bereits Mitte Dezember 2009 wurde im Jugendstrafvollzugsgesetz NRW die gesetzliche Grundlage für einen sogenannten Jugendstrafvollzug in freien Formen als eigenständige dritte Vollzugsform geschaffen.
Die Einführung des Modellprojekts Jugendstrafvollzug in freien Formen wurde unterstützt durch die Empfehlung des Berichts der Enquêtekommission von Anfang des Jahres 2010 an die damalige Landesregierung.
Hintergrund dieser Empfehlungen waren die positiven Erfahrungen, die Baden-Württemberg und Brandenburg mit vergleichbaren Modellen gemacht haben.
Nach öffentlichem Ausschreibungsverfahren wurde das Raphaelshaus in Dormagen für das Modellprojekt ausgewählt.

Datum: 2014-02-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-beendet-das-modellprojekt-im-raphaelshaus;

Themen: Diplomsozialpädagoge # ?, Modellprojekt in Raphaelshaus # ?, freie Formen # ?, Verdachtsfälle # ?, erhebliche Pflichtverletzungen # ?, rechtspolitische Sprecherinnen # ?, Bordell # ?, Ergebnis der Befragung # ?, Mitarbeiter # ?, Justizvollzugsanstalt # ?

140. +++ (SEM)

Bayern, Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen legen Eckpunkte zur Reform des SGB II vor
20. November 2020 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende hat als wichtiger Baustein der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik zu einer positiven Entwicklung am Arbeitsmarkt beigetragen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende hat als wichtiger Baustein der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik zu einer positiven Entwicklung am Arbeitsmarkt beigetragen.

Datum: 2020-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-hoeheren-vermoegens-grundfreibetrag-der-grundsicherung-fuer;

Themen: Leistungsberechtigte # ?, Wohneigentum # ?, Einführung der Grundsicherung # ?, Erwerbsaufstocker # ?, laufender Lebensunterhalt # ?, Erlös # ?, Arbeitsmarktpolitik # ?, Sozialpolitik # ?, positive Entwicklung # ?, Arbeitsministerinnen # ?

141. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Am 1. Januar 2020 wird die generalistische Pflegeausbildung starten und die drei pflegerischen Ausbildungen Altenpflege, Gesundheits- und Krankenpflege und Gesundheits- und Kinderkrankenpflege zu einer generalistischen Ausbildung zusammenführen.
Zur Vorbereitung der Pflegeschulen auf die anstehende Umsetzung fördert das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Nordrhein-Westfalen (MAGS) das Projekt "Information, Schulung und Beratung der Pflegeschulen zur Einführung und Umsetzung des Pflegeberufegesetzes (PflBG)" mit insgesamt rund 250.000 Euro.
Im Rahmen des kürzlich gestarteten Projekts werden in aufeinander aufbauenden Modulen insbesondere die Schulleitungen aller Pflegeschulen als Multiplikatoren an den Projektstandorten Köln und Bielefeld informiert und geschult.
Auch die Träger der Ausbildung werden direkt beteiligt.

Datum: 2018-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-projekt-zur-unterstuetzung-fuer-pflegeschulen-bei-der-umstellung;

Themen: Pflegeschulen # ?, spürbarer Fachkräftemangel # ?, Generalistik # ?, Gesundheitskrankenpflege # ?, Pflegeberufegesetz # ?, Gesundheitspflege # ?, neue Ausbildung # ?, Kinderkrankenpflege # ?, Krankenpflege # ?, Altenpflege # ?

142. +++ (SEM)

Hintergrund: Bereits Anfang 2019 haben die Arbeitsmarktpartner in Nordrhein-Westfalen mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit eine gemeinsame Erklärung zum Teilhabechancengesetz unterzeichnet.
Ziel war die Verständigung darüber, dass vor allem nachhaltige Arbeitsverhältnisse gefördert werden, die auch nach dem Ende der Anschubfinanzierung weiter bestehen bleiben.
So sind mit der Einführung des Teilhabechancengesetzes die Mittel für die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen 2019 deutlich erhöht worden und werden 2020 auch noch einmal steigen.
2020 stehen in Nordrhein-Westfalen 1,44 Milliarden Euro für die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen zur Verfügung.
Zudem gibt es jetzt die Möglichkeit des Passiv-Aktiv-Transfers.

Datum: 2020-01-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-teilhabechancengesetz-schafft-neue-perspektiven-fuer;

Themen: Teilhabechancengesetz # ?, Langzeitarbeitslose # ?, neue Perspektiven # ?, Regionaldirektion # ?, Jobcenter in Nordrhein-Westfalen # ?, Eingliederung # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Unternehmen # ?, Inkrafttreten des Bundesgesetzes # ?, echte Entwicklungsperspektive # ?

143. +++ (SEM)

Seit vielen Jahrzehnten engagiert sich Herr Hadder ehrenamtlich mit vielfältigen Aktionen für Menschen, die an Diabetes erkranken.
Er brachte gemeinsam mit anderen Beteiligten das Projekt "Diabetes in der Schule (DidS)" an den Start, um Lehrkräfte für Kinder mit Diabetes zu sensibilisieren.
Maßgeblich war er auch an der Einführung des "Diabetes-Infomobil" beteiligt.
Das Motto des Infomobils lautet: "Wir warten nicht, bis Sie zu uns kommen, denn wir sind schon unterwegs zu Ihnen."
Tausende Personen in Deutschland haben in den vergangenen Jahren diese Möglichkeit der mobilen Diabetesberatung mit Sofort-Diagnostik in Anspruch genommen.

Datum: 2021-07-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-ueberreicht-bundesverdienst-kreuz-martin-hadder-von-der-deutschen;

Themen: Bundesverdienstkreuz # ?, deutsche Diabeteshilfe # ?, Betroffene # ?, Diabetiker # ?, Landesverband von Deutsche # ?, Rathaus in Raesfeld # ?, Selbsthilfegruppe für Diabetes # ?, Sofortdiagnostik # ?, gesellschaftlicher Status # ?, mobile Diabetesberatung # ?

144. +++ (SEM)

6. Mai 2019 phb Arzt Krankenhaus, Medizinische Versorgung Foto: unsplash.
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Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann begrüßt den vorgelegten Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums zur Einführung einer Impfpflicht gegen Masern.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann begrüßt den vorgelegten Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums zur Einführung einer Impfpflicht gegen Masern: "Ich unterstütze Bundesgesundheitsminister Spahn ausdrücklich bei dem Ziel, eine Impfpflicht einzuführen.

Datum: 2019-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-unterstuetzen-vorschlaege-zur-impfpflicht-ohne-wenn-und-aber;

Themen: Einführung einer Impfpflicht # ?, Masern # ?, Bundesgesundheitsministerium # ?, Herdenimmunität # ?, Pläne # ?, medizinische Versorgung # ?, Krankenhaus # ?, Vorschläge # ?, Erfolg # ?, Gesundheit # ?

145. +++ (SEM)

So hat Nordrhein-Westfalen in den letzten drei Jahren 350 Millionen Euro für zusätzliche Schulplätze und notwendige Modernisierungsmaßnahmen an Pflegeschulen und Schulen des Gesundheitswesens zur Verfügung gestellt.
Zudem beteiligt sich das Land an den Kosten für die Pflegeausbildung.
Auch die Einführung der generalistischen Ausbildung, also die Zusammenlegung der bislang getrennten Ausbildungen in der Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpflege, steigerte die Attraktivität des Berufs nachhaltig.
Denn sie ermöglicht zwischen den unterschiedlichen Bereichen der Pflege mehr Flexibilität und Durchlässigkeit.
Darüber hinaus hat Nordrhein-Westfalen 2021 eine einheitliche Pflegefachassistenzausbildung eingeführt, die die Ausbildungen in der Altenpflegehilfe sowie Gesundheits- und Krankenpflegeassistenz abgelöst hat.

Datum: 2023-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zum-internationalen-tag-der-pflegenden-2023-mit-starker;

Themen: Pflegeausbildung # ?, Pflege in Nordrhein-Westfalen # ?, starke Ausbildung # ?, internationaler Tag # ?, einheitliche Pflegefachassistenzausbildung # ?, entscheidende Berufsausbildung # ?, Nurses # ?, Pflegefachassistenzauszubildende # ?, moderne Krankenpflege # ?, mögliche Verkürzung # ?

146. +++ (SEM)

die Verbesserung der Kommunikation und der Reaktionszeiten im Krisenfall, Vorbereitung von Mindestbedienungs-Fahrplänen, Verbesserung der Möglichkeiten, kurzfristig Busersatzverkehre bereitzustellen und eine Ausbildungsoffensive zur Vergrößerung der betrieblichen Einsatzreserven bei allen Eisenbahnverkehrsunternehmen, die allerdings erst mittelfristig wirksam wird.
Bereits seit 2019 sind die Aufgabenträger, die zehn Eisenbahnverkehrsunternehmen und das Land im Programm Fokus Bahn NRW zusammengeschlossen und arbeiten an gemeinsamen Lösungen für den auch in der Bahnbranche immer stärker feststellbaren Fachkräftemangel.
So konnten die erheblichen Belastungen für das Bahnangebot in Nordrhein-Westfalen durch Corona-Verordnungen, die zurückliegenden Notvergaben aufgrund der Abellio-Insolvenz und zuletzt die kurzfristige Einführung des 9-Euro-Tickets immer wieder im Sinne der Fahrgäste abgefedert werden.
Minister Krischer forderte in diesem Zusammenhang auch die Bundesregierung auf, das gesamte Schienennetz endlich ausreichend zu finanzieren.
"Neben den aktuellen Zug-Ausfällen durch Corona nicht nur in Nordrhein-Westfalen, sondern in weiten Teilen der Bundesrepublik, leidet das System aber an strukturellen Problemen und Unterfinanzierung.

Datum: 2022-07-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-oliver-krischer-fahrgaeste-muessen-auf-mindestangebot-im-schienenverkehr;

Themen: Ersatzverkehr # ?, Komplettausfall # ?, Mindestangebot # ?, zwingende Informationen # ?, Schienenverkehr # ?, 9-Euro-Ticket # ?, Fahrgäste # ?, Bahnverkehr # ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen # ?, Ausfälle # ?

147. +++ (SEM)

Minister Pinkwart: "Die Chemie in Nordrhein-Westfalen steht für Innovation und Ressourceneffizienz durch High-Tech und Digitalisierung.
Sie wirkt auf die gesamte Wirtschaft als Enabler.
Die Politik ist gefragt, ihr dafür die richtigen Rahmenbedingungen zu setzen und die Entwicklung und Einführung klimafreundlicher Technologien zu erleichtern.
Deshalb haben wir die Entfesselungsoffensive mit der 1:1 Umsetzung von EU- und Bundesrecht gestartet und arbeiten an der Beschleunigung der Genehmigungsverfahren.
Dr. Günter Hilken: "Wir freuen uns über diese Initiative und die zügige Umsetzung der parteiübergreifenden Empfehlungen der Chemie-Enquete des Landtages.

Datum: 2018-02-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-gemeinsam-mit-industrie-gewerkschaften-und-betriebsraeten-wollen;

Themen: Betriebsräte # ?, Chemiegipfel # ?, Spitzenvertreter # ?, Gewerkschaften # ?, Innovationspolitik # ?, Wirtschaftsminister # ?, chemische Industrie # ?, Energiepolitik # ?, Chemieindustrie in Nordrhein-Westfalen # ?, Empfehlungen der Chemieenquete # ?

148. +++ (SEM)

SORMAS eröffnet schon heute jedem Gesundheitsamt die Möglichkeit, auf digitale Kontaktnachverfolgung umzusteigen.
Wir müssen zudem den schnellen digitalen Austausch zwischen den Gesundheitsämtern möglich machen und dabei selbstverständlich den hohen datenschutzrechtlichen Anforderungen gerecht werden.
Der CIO NRW unterstützt mit seinem Netzwerk die Einführung von SORMAS in den Gesundheitsämtern in Nordrhein-Westfalen.
Wenn Infektionsketten kreisübergreifend abgebildet werden können, kann das ein wesentlicher Beitrag zur erfolgreichen Eindämmung der Pandemie sein.
"

Datum: 2021-01-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-und-minister-laumann-setzen-sich-fuer-verstaerkte-digitalisierung;

Themen: Gesundheitsämter # ?, Kontaktpersonen # ?, Laborbefunde # ?, schneller digitale Austausch # ?, digitale Kontaktnachverfolgung # ?, Austausch von Daten # ?, Fax # ?, Erkrankte # ?, Infektionsgeschehen # ?, Fallmeldungen # ?

149. +++ (SEM)

Rechtzeitig vor Beginn der Weideperiode im Frühjahr 2015 folgt dann das neue Antragsverfahren für die Weidehaltung, bei der Milchkühe und Färsen förderfähig sind.
Die meisten mehrjährigen Bewilligungen des alten Programms laufen zum 30. Juni 2015 aus.
Rechtzeitig vorher können Neuanträge für die Einführung oder Beibehaltung des ökologischen Landbaus, für sämtliche Angebote des Vertragsnaturschutzes sowie für die Agrarumweltmaßnahmen (Grünlandextensivierung, Anlage von Blüh- und Schonstreifen, Anlage von Uferrand- und Erosionsschutzstreifen, Anbau vielfältiger Kulturen sowie Anbau von Zwischenfrüchten für den Gewässerschutz) gestellt werden.
Das Land Nordrhein-Westfalen wird zeitgleich allen bisherigen Teilnehmerinnen und Teilnehmern an den Agrarumweltmaßnahmen, deren fünfjährige Bewilligung erst Mitte 2016 oder später endet, den früheren Wechsel in das neue Programm und die neuen Prämien anbieten, soweit der Rechtsrahmen dies erlaubt.

Datum: 2014-11-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-artenreichtum-und-vielfalt-unseren-kulturlandschaften-gibt-es-nicht;

Themen: Tierschutzmaßnahmen # ?, Vertragsnaturschutz # ?, Kulturlandschaften # ?, nordrhein-westfälische Kulturlandschaft # ?, Agrarumweltschutzmaßnahmen # ?, Düngeschutzmittel # ?, ländlicher Raum # ?, Artenreichtum # ?, Nulltarif # ?, NRW-Programm # ?

150. +++ (SEM)

Minister Remmel: "Beanstandungen bei Lebensmittelkontrollen müssen endlich reduziert werden" / Verbraucherschutzministerium zieht negative Bilanz des 2007 eingeführten Smiley-Projektes - Freiwilliges System hat sich nicht bewährt
2. April 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das NRW-Verbraucherschutzministerium zieht sechs Jahre nach der Einführung des freiwilligen Smiley-Systems für lebensmittelverarbeitende Betriebe eine negative Bilanz und kündigt zugleich dessen Einstellung an.
Bisher haben lediglich rund 520 Gastronomiebetriebe den Smiley erhalten, von mehr als 93.000 Dienstleistungsbetrieben in ganz NRW.
"Wir sehen an dem Smiley, dass sich die freiwillige Transparenz weder durchgesetzt, noch zu einem nennenswerten Rückgang bei den Beanstandungen geführt hat.

Datum: 2013-04-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-beanstandungen-bei-lebensmittelkontrollen-muessen-endlich-reduziert;

Themen: lebensmittelverarbeitende Betriebe # ?, negative Bilanz # ?, freiwillige Transparenz # ?, nennenswerter Rückgang # ?, Beanstandungen # ?, Beanstandungsquoten # ?, Verbraucherschutzminister # ?, NRW-Verbraucherschutzministerium # ?, rechtliche Rahmenbedingungen # ?, Verbraucherinnen # ?

151. +++ (SEM)

* Anforderungen an Errichtung, Beschaffenheit und Betrieb,
* Anforderungen an die Überwachung dieser Anlagen und
* die Einführung von Prüf- und Maßnahmenwerten zum hygienegerechten Betrieb sowie
* eine Anzeigepflicht zum Aufbau eines Anlagenkatasters
"Mit diesen Betreiberpflichten soll der Vermehrung von Legionellen vorgebeugt, die Ermittlung von Quellen beschleunigt und somit die von diesen Quellen ausgehenden Epidemien verhindert werden", betonte Minister Remmel.

Datum: 2017-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesrat-staerkt-vorsorgeprinzip-gegen-legionellen-ausbrueche;

Themen: Rückkühlanlagen # ?, Nassabscheider # ?, Verdunstungskühlanlagen # ?, wirksamer sichere Betrieb # ?, Legionellenausbrüche # ?, Länderkammer # ?, Umgebungsluft # ?, Quellen # ?, Bundesregierung # ?, Anlagenkataster # ?

152. +++ (SEM)

Verbraucherschutzminister informiert sich in Duisburg über die Umsetzung des neuen Qualitätssiegels - Hygiene-Ampel jetzt als Aushang
18. April 2017
Mit dem neuen Gesetz zur Einführung eines Kontrollbarometers für Lebensmittelbetriebe in NRW hat die Landesregierung ein Qualitätssiegel für mehr als 150.000 Firmen im Land eingeführt und stärkt damit den Verbraucherschutz.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Mit dem neuen Gesetz zur Einführung eines Kontrollbarometers für Lebensmittelbetriebe in NRW hat die Landesregierung ein Qualitätssiegel für mehr als 150.000 Firmen im Land eingeführt und stärkt damit den Verbraucherschutz.

Datum: 2017-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-kontrollbarometer-staerkt-verbraucherschutz-und-gut-arbeitende-0;

Themen: Ampelfarben # ?, Aushang # ?, Lebensmittelbetriebe in NRW # ?, neues Qualitätssiegel # ?, Pilotprojekt # ?, Kundinnen # ?, aktuelles Ergebnis # ?, Internetveröffentlichung # ?, Kontrollergebnis # ?, Kundenkontakt von Betrieben # ?

153. +++ (SEM)

Um Modernisierungs-, Ersatz- und Neuinvestitionen anzuregen, müssen mit dem KWKG die durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2014 entstandenen Investitionshemmnisse bei Erzeugung von selbst verbrauchtem Strom (sog. Eigenstromprivileg) abgebaut werden.
Im Übrigen ist für KWK-Bestandsanlagen auch über 2017 hinaus ein umfassender Bestandsschutz zu gewährleisten.
7. Einführung von Vorbescheiden durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Bislang erhält ein Anlagen-, Netz- oder Speicherbetreiber eine Förderung nach dem KWKG erst nach Aufnahme des Dauerbetriebs der KWK-Anlage bzw. Inbetriebnahme des Netzes oder Speichers und nach erteilter Zulassung durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle.
Durch die Einführung eines vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle im Planungszeitraum zu erteilenden Vorbescheids kann ein erhebliches Finanzierungshemmnis beim Neubau und bei der Modernisierung von KWK-Anlagen beseitigt und somit mit geringem Aufwand Planungs- und Rechtssicherheit hergestellt werden.

Datum: 2015-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-kraft-waerme-kopplung-braucht-verlaessliche-rahmenbedingungen-durch;

Themen: Kraftwärmekopplungen # ?, Kwk-Bestandsanlagen # ?, Kwk-Gesetz # ?, klimaschonende Energieerzeugungsform # ?, dringende Notwendigkeit # ?, Neuinvestitionen # ?, Ausfuhrkontrolle # ?, Abschaltung # ?, Bundesamt # ?, Energiewende # ?

154. +++ (SEM)

Für Angestellte der Betriebe entsteht ein verbessertes Arbeitsumfeld, wenn die Beanstandungsquoten reduziert werden.
Wir erhöhen gleichzeitig den Druck auf die schwarzen Schafe, die ganze Branchen in Verruf bringen", sagte Minister Remmel.
Bereits auf der Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) im Mai 2011 hatten sich die Fachministerinnen und Fachminister für die Einführung eines solchen Transparenzsystems in Deutschland ausgesprochen und die Bundesregierung aufgefordert, die notwendigen rechtlichen Grundlagen zu schaffen.
Allerdings blockiert das zuständige Bundeslandwirtschaftsministerium seit dieser Zeit die Umsetzung der Beschlüsse der VSMK.
"Während Bundesminister Christian Schmidt in Stagnation versinkt, krempelt die Landesregierung in NRW die Ärmel hoch: Wir machen mehr Transparenz für Verbraucherinnen und Verbraucher gesetzesreif", sagte Remmel.

Datum: 2016-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-land-will-mehr-transparenz-bei-lebensmitteln-fuer-verbraucherinnen;

Themen: Beanstandungsquoten # ?, Ampelfarben # ?, Kontrollergebnisse # ?, Verbraucherinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, amtliche Lebensmittelkontrollen # ?, amtliche Lebensmittelüberwachung # ?, Wettbewerbsvorteil # ?, Darstellung # ?, Gesetzentwurf # ?, Schaffung # ?

155. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Einführung der "Hygiene-Ampel" in NRW
Minister Remmel: "Mehr Durchblick durch Einblick für Verbraucherinnen und Verbraucher"
Kabinett beschließt neues Transparenz-System für die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelkontrollen

Datum: 2016-09-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-mehr-durchblick-durch-einblick-fuer-verbraucherinnen-und;

Themen: neues Transparenzsystem # ?, amtliche Lebensmittelkontrollen # ?, Betriebe # ?, Pilotversuch # ?, Wettbewerbsvorteil # ?, Kontroll-Ergebnisse # ?, landesweite Veröffentlichungen # ?, Bilanz eines Pilotversuchs # ?, Vorgängerregierung # ?, Skala # ?

156. +++ (SEM)

Minister Remmel: NRW wird in Deutschland zum Vorreiter beim Tierschutz / Landtag verabschiedet bundesweit einmaliges Verbandsklagerecht im Tierschutz - Kritik an Bundesregierung
20. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel hat den Beschluss des NRW-Landtags über die Einführung eines Verbandsklagerechtes für Tierschutzvereine begrüßt.
"Dieses Gesetz ist ein Meilenstein für den Tierschutz.
NRW wird damit Vorreiter in Deutschland und wir setzen einen weiteren wichtigen Punkt aus dem Koalitionsvertrag um", sagte der Minister. "

Datum: 2013-06-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-wird-deutschland-zum-vorreiter-beim-tierschutz-landtag;

Themen: Tierschutzvereine # ?, NRW-Verbandsklagerecht # ?, Vorbild # ?, Klagemöglichkeiten # ?, Meilenstein für Tierschutz # ?, wichtiger Punkt # ?, Mitwirkungsmöglichkeiten # ?, Signalwirkung # ?, Bundesebene # ?, Kritik # ?

157. +++ (SEM)

Über Informationswege in Krisensituationen hat bereits eine Besprechung mit dem Ministerium für Inneres und Kommunales stattgefunden.
Die Zusammenarbeit soll weiter intensiviert werden, z.B. durch das Abhalten von gemeinsamen Dienstbesprechungen.
Durch die Einführung des Konzeptpapiers zur Probennahme und Analytik des LANUV vom 01.04.2014, welches sich an private Labore und Anlagenbetreiber wendet, wurde die Maßnahme zur Verbesserung der Probenahme und Analytik bereits umgesetzt.
Das Konzeptpapier zur Probennahme und Analytik wurde erstellt, um eine bessere Vergleichbarkeit und Belastbarkeit der erhaltenen Daten herbeiführen zu können.
Es gibt Empfehlungen zur Probennahme und Analytik in Gewässern, Kühlwässern und Abwasser.

Datum: 2015-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-schutz-der-menschen-hat-fuer-uns-oberste-prioritaet;

Themen: Empfehlungen # ?, Krisenkommunikation # ?, Analytik # ?, Desinfektion # ?, übergeordnetes Ziel # ?, Vorfall # ?, Konzeptpapier # ?, Probennahme # ?, Kläranlagen # ?, Expertengruppen # ?

158. +++ (SEM)

"Das Ergebnis der Kontrollen zeigt: Der weit überwiegende Teil der Gastronomie in Nordrhein-Westfalen arbeitet ehrlich, sauber und gut.
Die schwarzen Schafe machen nur einen Bruchteil aus, bringen aber eine ganze Branche in Verruf und führen zu Verunsicherungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern", sagte Verbraucherschutzminister Johannes Remmel. "
Die Einführung eines bundesweiten Transparenz-Systems für die Lebensmittelkontrollen könnte hier einen wirksamen Schritt zu mehr Verbraucherschutz bedeuten.
"
"Für gute und ehrlich arbeitende Betriebe könnte das Kontrollbarometer ein Qualitätssiegel werden, für Verbraucherinnen und Verbraucher eine Orientierungshilfe und für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Betrieben eine Verbesserung des Arbeitsumfeldes bringen.

Datum: 2013-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-transparenz-der-lebensmittelkontrolle-ist-ein-guetesiegel-fuer-gute;

Themen: gute Gastronomie # ?, gute Gesamtnote # ?, bundesweites Transparenzsystem # ?, Lebensmittelkontrolleurinnen # ?, Ampelsystem # ?, Verbraucherinnen # ?, Beanstandungsquoten # ?, Kontrollbarometer # ?, Abfrage # ?, Gütesiegel # ?

159. +++ (SEM)

Minister Remmel: Wirtschaftsminister Rösler erteilt Freibriefe für Schmuddel-Betriebe / NRW-Verbraucherminister kritisiert Blockadepolitik der FDP bei Hygiene-Ampel und fordert Ministerin Aigner zum Handeln auf
7. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel hat die Blockadepolitik von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler bei der Einführung einer bundesweiten Hygiene-Ampel für Lebensmittelkontrollen scharf kritisiert.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:

Datum: 2012-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wirtschaftsminister-roesler-erteilt-freibriefe-fuer-schmuddel;

Themen: Lebensmittelkontrollen # ?, Freibriefe # ?, Schmuddelbetriebe # ?, Schlendrian # ?, bundesweite Hygieneampel # ?, schwarze Schafe # ?, Verbraucherinnen # ?, Einführung # ?, Aushang von Ergebnissen # ?, Beschluss der Verbraucherschutzministerkonferenz # ?

160. +++ (SEM)

"Und bei der Reform des Berufskrankheitenrechts drängt NRW im Bundesratsverfahren beispielsweise darauf, dass Betroffenen die Beweisführung erleichtert wird, dass eine Krebserkrankung berufsbedingt ist."
Dies sei außerordentlich wichtig, wenn es zum Beispiel um Rentenansprüche geht.
"Fehleinschätzungen, wie bei der Einführung von Asbest, dürfen sich nicht wiederholen", so Schmeltzer weiter.
Asbest wurde im 20. Jahrhundert im großen Maßstab eingesetzt.
Bereits 1943 sind die ersten Berufskrankheiten anerkannt worden, aber das vollständige Verbot erfolgte erst 1993 - ein halbes Jahrhundert später.

Datum: 2016-11-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-berufsbedingte-krebserkrankungen-besser-bekaempfen;

Themen: Jahrestagung # ?, Landesinstitut für Arbeitsgestaltung # ?, berufsbedingte Krebserkrankungen # ?, Asbeststaub # ?, Beanspruchungsfolgen # ?, Observatorium von Gesundheitsrisiken # ?, arbeitsbedingte Todesfälle # ?, klassischer Arbeitsschutz # ?, krebserzeugende Stoffe # ?, sogenanntes risikoorientierte Überwachungskonzept # ?

161. +++ (SEM)

Die Einkommensarmut von heute ist die Altersarmut von morgen", so Schneider weiter.
Die Bundesregierung aber gehe das Problem der prekären Beschäftigung nicht an, der Gesetzentwurf der Ländermehrheit zum Mindestlohn werde immer wieder vertagt.
Und auch bei der Rente selbst - beispielsweise der Rente nach Mindesteinkommen, der rentenrechtlichen Besserstellung von Hartz-IV-Empfängern und der Einführung einer Solidarrente - bleibe die Bundesregierung untätig.
"Frau von der Leyen verspricht immer viel, bleibt aber Taten schuldig", kritisierte der Minister.
"Wir erwarten von den Menschen, dass sie Familien gründen, Häuser bauen, Autos kaufen - und auch noch private Vorsorge für ihr Alter betreiben", sagte Schneider.

Datum: 2013-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-die-bundesregierung-muss-die-rente-demographiefest-machen-nrw;

Themen: Altersarmut # ?, Schneider # ?, Rentenversicherung # ?, Bundesregierung # ?, Niedriglöhne # ?, Auftakt der Bundesvertreterversammlung # ?, Wahlkampfgeschenke # ?, sprunghafte Anstiege # ?, Beitragssatz # ?, Einkommensarmut # ?

162. +++ (SEM)

Minister Schneider: Fleischindustrie vergibt eine Chance / Zur Absage der Verhandlungen über einen Mindestlohn für Arbeiternehmerinnen und Arbeitnehmer auf Schlachthöfen
9. September 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Guntram Schneider rät den Unternehmen der Fleischindustrie, mit dem Tarifpartner zu einem Abschluss bei der Einführung eines Mindestlohnes zu kommen.
Dass ein entsprechendes Verhandlungsangebot an die NGG überraschend gescheitert ist, dürfe kaum für eine Verbesserung des Images der Branche sorgen, vermutet Guntram Schneider: "Arbeitsbedingungen, Löhne und Gehälter werden im Deutschland des 21. Jahrhunderts nicht nach Gutsherrenart festgelegt.
Sie dürfen nicht von persönlichen Befindlichkeiten einzelner Verhandlungspartner abhängen - und seien sie auch noch so gewichtig in ihrer Branche.

Datum: 2013-09-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-fleischindustrie-vergibt-eine-chance-zur-absage-der;

Themen: Fleischindustrie # ?, Arbeitsschutzkontrolleure # ?, einzelne Verhandlungspartner # ?, Mindestlohn # ?, Werkvertragsfirmen # ?, verbindliche Regelungen # ?, Tarifpartner # ?, weite Teile # ?, Unternehmen # ?, Absage von Verhandlungen # ?

163. +++ (SEM)

Und unfair ist es schließlich, dass inzwischen jede zweite Stelle nur noch befristet besetzt wird.
Dass viele Menschen unter diesen Umständen keine Familie gründen wollen, wundert mich nicht.
" Neben der Einführung eines flächendeckenden allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro müsse die Bundesregierung daher endlich den Kampf gegen prekäre Beschäftigungsverhältnisse aufnehmen.
Noch in dieser Woche werde NRW daher gemeinsam mit anderen Bundesländern einen Antrag zum Thema "Gute Arbeit" in den Bundesrat einbringen: "Wir werden die Bundesregierung und den Bundestag darin auffordern, mit umfassenden gesetzlichen Änderungen eine zukunftsfähige und faire Arbeitspolitik zu gestalten", so Schneider weiter.
Leiharbeit solle demnach tatsächlich nur zur Abfederung von Auftragsspitzen möglich sein, nicht aber dazu dienen, Stammbelegschaften zu Dumpingpreisen zu ersetzen.

Datum: 2013-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-kampf-gegen-niedrigloehne-am-internationalen-tag-der-arbeit;

Themen: Niedriglohnbeschäftigung # ?, Minijobs # ?, Leiharbeit # ?, reiches Land # ?, Auftragsspitze # ?, Niedriglöhne # ?, Arbeitnehmerinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, Skandal # ?, Bundesrat # ?, Kampf # ?

164. +++ (SEM)

Jetzt ist wichtig, dass die Unternehmen in den nächsten Wochen so weiter machen und Verträge schließen.
Für unser Bundesland ist diese positive Entwicklung von enormer Bedeutung", sagte Arbeitsminister Guntram Schneider in Düsseldorf.
Der Minister ist optimistisch, dass sich die Trendwende verfestigen kann und sieht als einen wesentlichen Grund die beharrliche Systematisierung und flächendeckende Einführung der Berufsorientierung, die durch die Landesregierung 2012 an den nordrhein-westfälischen Schulen unter dem Titel "Kein Abschluss ohne Anschluss" begonnen worden ist.
"Es wächst eine Generation junger Menschen mit klareren Berufsvorstellungen nach", sagte Schneider.
Ein weiterer Grund sei die stärkere Bereitschaft von Unternehmen, mehr in die Ausbildung ihrer zukünftigen Fachkräfte zu investieren.

Datum: 2015-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-nrw-erlebt-aktuell-trendwende-auf-dem-ausbildungsmarkt;

Themen: Ausbildungsmarkt # ?, jetziger Zeitpunkt # ?, Trendwende # ?, Ausbildungskonsens # ?, Berufsorientierung # ?, Handwerk # ?, Generation von Menschen # ?, Jugendarbeitslosigkeit in NRW # ?, Zeit einer Ausbildung # ?, Ziele des Ausbildungskonsenses # ?

165. +++ (SEM)

2. September 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Für Schulabgänger in Nordrhein-Westfalen haben sich die Chancen auf eine erfolgreiche berufliche Ausbildung im vergangenen Schuljahr verbessert.
Durch die Einführung eines neuen Übergangssystems von der Schule in den Beruf werden mittlerweile über 70.000 Achtklässler in bereits 31 von 53 Kreisen und kreisfreien Städten erreicht.
"Mit unserem systematischen und einheitlichen Übergangssystem wollen wir Schluss machen mit dem Angebotswirrwarr, das in der Vergangenheit viel zu häufig in Warteschleifen und zu Ausbildungs- und Studienabbrüchen geführt hat", erklärte Arbeitsminister Guntram Schneider in Düsseldorf.
Das neue Übergangssystem war 2012 zunächst in sieben Kommunen und Kreisen gestartet mit einem Angebot für insgesamt 27.000 Schülerinnen und Schüler und wurde fortlaufend ausgebaut.

Datum: 2013-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-wir-wollen-schluss-machen-mit-warteschleifen-und;

Themen: neues Übergangssystem # ?, Angebotswirrwarr # ?, Warteschleifen # ?, Schneider # ?, Schulabgänger in Nordrhein-Westfalen # ?, erfolgreiche berufliche Ausbildung # ?, Schluss # ?, Lauf eines Jahrs # ?, Studienabbrüche # ?, erklärte Arbeitsminister # ?

166. +++ (SEM)

Deswegen muss es auch in Zukunft ein entsprechendes Angebot geben.
Das Jahr 2018 werden wir für die Neuordnung nutzen.
Um die Gespräche mit Verbünden und Kommunen zur Einführung eines fairen und effizienten Ticketsystems durch die aktuelle Debatte nicht zu belasten, habe ich mit den Koalitionsfraktionen vereinbart, im Rahmen der Haushaltsberatungen den Ansatz für das Sozialticket in 2018 wieder auf 40 Millionen Euro anzuheben.
Die dafür notwendigen Mittel werden im Verkehrshaushalt erwirtschaftet.
"

Datum: 2017-11-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-wuest-land-wird-auch-zukunft-mobilitaet-von-arbeitssuchenden-und;

Themen: Zukunft des Sozialtickets # ?, Sozialticket in Nordrhein-Westfalen # ?, befriedigende Situation # ?, Verbunde # ?, Zuschüsse # ?, Gesamtförderung für Ticketwesen # ?, Ticketmodelle # ?, Zukunft von Preisen # ?, faires effiziente Ticketsystem # ?, mobile Bedürftige # ?

167. +++ (SEM)

Ihre kommunalpolitische Arbeit findet über Parteigrenzen hinweg hohe Anerkennung.
Auch als Vorsitzende des Kinderschutzbundes Sankt Augustin weiß Eva Hüttenhain, was zu tun ist.
Dank ihrer Initiative werden zahlreiche Projekte angestoßen und umgesetzt - so die Einzelnachhilfe für Kinder aus problematischen Familienverhältnissen oder die Einführung von Schülersprechstunden bei Sozialpädagogen und Psychologen an allen weiterführenden Schulen in Sankt Augustin.
Für den Aufbau eines Kinder- und Jugendtelefons engagierte sie sich ebenfalls.
Ein weiteres Herzensanliegen ist für Eva Hüttenhain die "Anlauf- und Beratungsstelle gegen sexuellen Missbrauch".

Datum: 2013-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-angelica-schwall-dueren-ueberreicht-bundesverdienstorden-17-buergerinnen;

Themen: Schanzmann # ?, Kohaupt # ?, Verdienstmedaille # ?, Band # ?, Blindenverein # ?, Vereinsregister # ?, kulturelle Barrieren # ?, maßgebliche Stelle # ?, nordwestdeutsche Textilindustrie # ?, besonderer Wert # ?

168. +++ (SEM)

Ich bedanke mich für die Gelegenheit, Ihnen die medienpolitischen Schwerpunkte unserer Arbeit in der 16. Legislaturperiode vorstellen zu dürfen.
Ich bedanke mich für die Gelegenheit, Ihnen die medienpolitischen Schwerpunkte unserer Arbeit in der 16. Legislaturperiode vorstellen zu dürfen.
Sie werden jetzt vielleicht überrascht sein, aber ich will meine Einführung mit einigen ganz nüchternen Zeitangaben eröffnen:
- vier Stunden und zwei Minuten;
- drei Stunden und elf Minuten;

Datum: 2012-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-dr-angelica-schwall-duren-im-ausschuss-fur-kultur-und-medien-am-27;

Themen: Media # ?, Leitprojekt # ?, Stärkung für Medienkompetenz # ?, Schwerpunkte der Arbeit # ?, Partizipation # ?, Ausschuss # ?, Landesmediengesetz # ?, öffentlichrechtlicher Rundfunk # ?, große Bandbreite # ?, Vielfalt # ?

169. +++ (SEM)

Mit der Analyse wurde im März 2020 begonnen.
Untersucht wurden 252 Schulbücher der Fächer Geschichte, Erdkunde, Politik, Wirtschaft, Gesellschaftslehre, Religion (katholischer, evangelischer und islamischer Religionsunterricht), Praktische Philosophie und Deutsch in beiden Sekundarstufen und für alle allgemeinbildenden Schulformen.
Von den untersuchten Schulbüchern sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt 116 Schulbücher nicht mehr zugelassen - aufgrund der neu verabschiedeten Kernlehrpläne im Rahmen der Umstellung von G8 auf G9 sowie der Einführung des Faches Wirtschaft-Politik.
Die aktuellen Bildungsmedien der Verlage sind durch eine Vielzahl von Qualitätssicherungsmaßnahmen, u.a. durch enge Zusammenarbeit mit den entsprechenden Institutionen, deutlich weiterentwickelt worden, was den erklärten Zielen des Landes Nordrhein-Westfalen entspricht.
Das Ministerium für Schule und Bildung hat in den vergangenen Jahren bereits verschiedene Maßnahmen zur Antisemitismusprävention ergriffen, darunter:

Datum: 2023-02-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-die-juedische-geschichte-ist-auch-unsere-geschichte-kein-platz;

Themen: jüdische Geschichte # ?, Religion # ?, antisemitische Vorurteilsstrukturen # ?, internationale Schulbuchforschung # ?, Antisemitismusbeauftragte # ?, Schatten # ?, Servicestelle # ?, Licht # ?, 2 Sekundarstufen # ?, Bilddarstellungen # ?

170. +++ (SEM)

Die Neuauflage wird in diesen Tagen allen Schulen in Nordrhein-Westfalen zugesandt.
Erweitert wurde insbesondere der Krisenpräventionsteil, der ab jetzt auch als eigenes Handbuch zur Verfügung gestellt wird und auch online abrufbar ist.
Zur Einführung werden für die Schulleitungen landesweit Informationsveranstaltungen bei den Bezirksregierungen durchgeführt.
Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller erklärte: "Das Thema Gewalt betrifft unsere Gesellschaft als Ganzes und damit auch die Schulen.
Eine frühe Prävention an Schulen ist das beste Mittel, um Gewalt zu verhindern.

Datum: 2023-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-gehen-neue-wege-um-unsere-schulen-bei-der-gewaltpraevention;

Themen: Notfallordner # ?, Schulsozialarbeit # ?, Krisenintervention # ?, Schulpsychologie # ?, Neuauflage # ?, Unfallkasse # ?, Intervention # ?, schulische Gewaltprävention # ?, sichere Orte # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?

171. +++ (SEM)

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Ministerin Gebauer: Grundkenntnisse in Wirtschaft und Informatik sind unverzichtbar
Einführung der Fächer Wirtschaft und Informatik an allen Schulformen
12. März 2020 Klassenzimmer Tafel Bildung Foto: iStock
Die Einführung der Fächer Wirtschaft und Informatik an allen weiterführenden Schulformen nimmt Gestalt an.

Datum: 2020-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-grundkenntnisse-wirtschaft-und-informatik-sind-unverzichtbar;

Themen: Informatik # ?, Grundkenntnisse # ?, Stundenumfang eines Lernbereichs # ?, neue Fächer # ?, Einführung # ?, Wirtschaftspolitik # ?, Ergänzungsstunden # ?, neues Fach # ?, Gesellschaftslehre # ?, weiterführende Schulformen # ?

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Ministerin Gebauer: Landesregierung bringt Einführung der Fächer Wirtschaft und Informatik für alle Schulformen auf den Weg
Kabinett leitet Verbändebeteiligung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnungen ein

Datum: 2019-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-landesregierung-bringt-einfuehrung-der-faecher-wirtschaft-und;

Themen: Informatik # ?, Verbändebeteiligung # ?, Einführung # ?, Pflichtfach # ?, Erdkunde # ?, Arbeitswelt # ?, Entwurf # ?, Gymnasien # ?, Arbeitslehre # ?, Gesellschaftslehre des Lernbereichs # ?

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Diese Handreichung wird die Schulen auch mit Hinweisen für die methodisch-didaktische Umsetzung der Lernplanvorgaben unterstützen.
Die Expertenkommission soll zum Jahresanfang 2018 eingesetzt sein und bis Ende des laufenden Schuljahres Ergebnisse vorlegen.
2. Einführung eines verbindlichen Grundwortschatzes für die Grundschulen Es soll ein Grundwortschatz eingeführt werden, der eine Liste von Lernwörtern enthält, anhand derer die Regeln der Rechtschreibung gelernt werden sollen.
Er stellt eine verbindliche Zielmarke für die Vermittlung von Deutschkenntnissen in den Grundschulen dar.
Der verbindliche Grundwortschatz soll zum Schuljahr 2018/2019 eingeführt werden.

Datum: 2017-10-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-schlechte-ergebnisse-erfordern-massnahmenpaket;

Themen: Mathematik # ?, schlechte Ergebnisse # ?, Handreichung # ?, Maßnahmenpaket # ?, Rechtschreibkompetenzen # ?, umstrittene Methode # ?, wichtige Kernfächer # ?, verbindlicher Grundwortschatz # ?, Stärkung für Kompetenzen # ?, Grundschulen # ?

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* Die Rahmenbedingungen für den Unterricht in den Abschlussklassen gelten unverändert fort.
* Ab Montag, den 15. März 2021, kehren Schülerinnen und Schüler aller Jahrgangsstufen der Sekundarstufe I sowie die Schülerinnen und Schüler der Einführungsphase der gymnasialen Oberstufe und der entsprechenden Semester der Weiterbildungskollegs wieder in einen eingeschränkten Präsenzunterricht im Wechselmodell zurück.
* Bei der Einführung des Wechselmodells sind aus Gründen der Kontaktreduzierung die Klassen beziehungsweise Kurse in der Regel in zwei Gruppen zu teilen, so dass es in den verbleibenden beiden Wochen bis zu den Osterferien zu einem Wechsel aus Präsenz- und Distanzunterricht kommt.
Bei kleinen Klassen und Kursen kann die Schulleitung entscheiden, auf eine Teilung zu verzichten.
* Die Schülerinnen und Schüler aller Klassen und Jahrgangsstufen außerhalb der Abschlussklassen sollen in annährend gleichem Umfang im Rahmen der räumlichen und personellen Möglichkeiten der Schulen am Präsenzunterricht teilnehmen.

Datum: 2021-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wechselunterricht-fuer-weitere-jahrgaenge-ab-dem-15-maerz;

Themen: Wechselmodell # ?, Distanzunterricht # ?, weitere Jahrgänge # ?, Osterferien # ?, Abschlussklassen # ?, zweijährige Bildungsgänge # ?, weiterführende Schulen # ?, Fachschulen # ?, Wechselunterricht # ?, duales System # ?

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Zudem ermöglicht das System die Kommunikation und Kooperation im Kollegium und mit Schülerinnen und Schülern: im Plenum, in der Gruppe oder im Dialog.
Mit LOGINEO NRW LMS können Lehrkräfte gezielt Unterstützung leisten; individuell, in der Kleingruppe oder in der Klasse beziehungsweise im Kurs.
Um Schulen bei der Einführung und Nutzung des Systems zu helfen, stehen Anleitungen und Video-Tutorials zur Verfügung, die Administratorinnen und Administratoren, Lehrkräften, und Schülerinnen und Schülern bei der Einrichtung und Nutzung der Lernplattform helfen.
Darüber hinaus ist auch eine persönliche Unterstützung durch geschulte Medienberaterinnen und Medienberater möglich.
Schulen können das System online unter www.logineo.nrw beantragen.

Datum: 2020-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-unterstuetzen-die-lehrerinnen-und-lehrer-mit-angeboten-fuer;

Themen: Lernmanagementsystem # ?, rechtssichere kostenfreie Arbeitsplattform # ?, schulische Abläufe # ?, Lernen # ?, digitaler Unterricht # ?, System # ?, Nutzung # ?, digitale Media # ?, Lehrerinnen der Schülerin # ?, Opensourcesystem # ?

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Die Videokonferenzfunktion im LOGINEO NRW Messenger kann mit einem internetfähigen Smartphone, Tablet, Laptop oder PC genutzt werden.
Sie funktioniert auf allen verbreiteten Betriebssystemen (iOS, Android, Windows, macOS, Linux) sowohl als App als auch in aktuellen Browsern.
Um Schulen bei der Einführung und Nutzung der in den LOGINEO NRW Messenger integrierten Videofunktion zu unterstützen, stellt das Ministerium für Schule und Bildung Lehrkräften, Schülerinnen und Schülern umfangreiche Materialien zur Verfügung.
Für einen zielgerichteten und effizienten Support wurde im LOGINEO NRW Messenger zudem ein eigenes Formular angelegt.
Bei Bedarf erhalten die Schulen darüber hinaus Unterstützung von landesweit rund 180 Medienberaterinnen und Medienberatern.

Datum: 2021-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-unterstuetzen-die-lehrkraefte-mit-einem-wichtigen-update;

Themen: Messenger # ?, Videofunktion # ?, wichtiges Update # ?, Videokonferenzfunktion # ?, Videokonferenztool für Verfügung # ?, Produktfamilie # ?, Lehrkräfte # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Angebot für Distanzunterricht # ?, Bildschirmpräsentationen # ?

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Allein für das Amtsgericht Düsseldorf werden in diesem Jahr rund 20.000 Prozesse erwartet.
"Wie die Erfahrungen der Verbraucherzentralen zeigen, ist die Sachlage in vielen Fällen eindeutig und ein Rechtsstreit wäre nicht notwendig.
Die Einführung von automatisierten Erstattungsverfahren für unstrittige Fälle könnte hier Abhilfe schaffen.
Bank- und Kontaktdaten der Fluggäste, die die Airline zur Abbuchung des Ticketpreises nutzt, können auch für die automatisierte Erstattung von Entschädigungs- und Ausgleichszahlungen genutzt werden.
Natürlich nur bei entsprechender Einverständniserklärung der Passagierinnen und Passagiere", sagte Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser.

Datum: 2019-11-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-heinen-esser-fordert-verbraucherschutzfreundliche-novelle-der-eu;

Themen: Airlines # ?, Fluggäste # ?, Flugreisende # ?, Ausgleichszahlungen # ?, Luftverkehrswirtschaft # ?, Annullierungen # ?, Entschädigungszahlungen # ?, Überbuchungen # ?, Amtsgericht Düsseldorf # ?, Entschädigungsansprüche # ?

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"
Nordrhein-Westfalen setzt sich im Rahmen seiner nachhaltigen Nutztierhaltungsstrategie dafür ein, dass Betriebe, die besonders umwelt- und tiergerechte Haltungsverfahren umsetzen, langfristige Perspektiven für Investitionen erhalten.
Faire Preise und die Einführung eines staatlichen Tierwohlkennzeichens sind entscheidende Grundlagen, damit Verbraucher sich bewusst und verantwortungsbewusst entscheiden können.
Im vergangenen Jahr startete in mehreren Kommunen die neue Tiergesundheitsdatenbank des Landes.

Datum: 2022-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-heinen-esser-stellt-gesetzentwurf-zur-foerderung-des-tierwohls-der;

Themen: Förderung für Tierwohl # ?, landwirtschaftliche Nutztierhaltung # ?, neues Bundesgesetz # ?, Transformationsprozess # ?, erforderliche Weichen # ?, Tierhaltungsbetriebe # ?, tierhaltende Betriebe # ?, Entwurf # ?, notwendige Planungssicherheit # ?, Spannungsfelder # ?

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"
Susanne Thurn kam 1978 als Lehrerin zur Laborschule Bielefeld und steht ihr seit 1990 als deren Leiterin vor.
Zu den Meilensteilen ihrer Arbeit als Schulleiterin zählen unter anderem die Praxis des jahrgangsübergreifenden Lernens, die Einführung von Englisch in der Primarstufe, die Ermöglichung längeren gemeinsamen Lernens und die Formulierung eines erweiterten Leistungsverständnisses.
Darüber hinaus hat sie sich auch mit wissenschaftlichen Arbeiten in der Geschichtsdidaktik und der Erziehungswissenschaft einen Namen gemacht.
Ministerin Löhrmann: "In ihrer Zeit als Schulleiterin hat Frau Thurn den Gedanken der Heterogenität als wichtiges Element der Laborschule immer wieder herausgestellt.

Datum: 2013-07-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-eine-schulleiterin-mit-wegweisenden-ideen-fuer-die;

Themen: Schulleiterin # ?, Feierstunde in Bielefeld # ?, erfolgreiche Schulentwicklungsarbeit # ?, wegweisende Ideen # ?, Gespür # ?, Schullandschaft # ?, Aufbruch # ?, Professorin # ?, Gedanke der Heterogenität # ?, Geschichtsdidaktik # ?

180. +++ (SEM)

Seit dem Schuljahr 2012/13 steht der Medienpass NRW bereits allen Grundschulen zur Verfügung.
Die Ausweitung auf die Sekundarstufe I ist ein weiterer Schritt zur Systematisierung der Medienkompetenzförderung in ganz NRW.
Die Vorbereitungen für die Einführung in den Klassen 7 bis 10 haben begonnen.
Nach bewährtem Konzept soll ab Februar 2014 zunächst wieder eine Pilotphase durchgeführt werden, um Praxiserfahrungen zu sammeln und einzubeziehen.
Auf dem Kongress im Essener Haus der Technik werden Unterrichtsideen sowie außerschulische Kooperationsangebote für die Vermittlung von Medienkompetenz vorgestellt.

Datum: 2013-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-erfolgsgeschichte-medienpass-nrw-wird-weitergeschrieben;

Themen: Pilotphase # ?, beteiligte Lehrerinnen # ?, geeignetes Instrument # ?, Erprobungsphase # ?, Verbesserungsvorschläge # ?, positive Bilanz # ?, Medienberatung # ?, Schülerinnen # ?, Rückmeldungen # ?, Großteil # ?

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Die Abschlussberatungen des Beirats und der Abschlussbericht hätten jedoch in der Frage nach einem eigenständigen Fach Wirtschaft an Realschulen ein uneinheitliches Bild ergeben.
"Bei der Frage nach einem eigenständigen Fach Wirtschaft an Realschulen müssen wir auch die Stundentafeln im Blick haben, die wir nicht beliebig ausweiten können.
Die Einführung eines neuen Wahlpflichtfachs leistet vor diesem Hintergrund einen angemessenen Beitrag zur Stärkung der ökonomischen Bildung an der Realschule.
Letztendlich entscheiden somit die beteiligten Schulen und die Schülerinnen und Schüler, ob sie ein solches Angebot machen bzw. annehmen", so die Ministerin.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Schule und Weiterbildung Telefon 0211 5867-3505.

Datum: 2014-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-jugendliche-brauchen-mehr-verbraucherbildung-und-oekonomische;

Themen: ökonomische Bildung # ?, Realschulen # ?, Modellversuch # ?, eigenständiges Fach # ?, ökonomische Grundbildung # ?, Wirtschaftsleben # ?, Rollen # ?, Unternehmerinnen # ?, Arbeitnehmerinnen # ?, Abschlussberatungen # ?

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Auf der Grundlage eines Gesetzentwurfs der Landesregierung vom Herbst 2015 hat der Landtag am Mittwoch Änderungen des Lehrerausbildungsgesetzes beschlossen.
Schulministerin Sylvia Löhrmann dankte allen Beteiligten, die sich seit der Erstellung des umfangreichen Berichts der Landesregierung zur Lehrerausbildung 2013 konstruktiv in den Gesetzgebungsprozess eingebracht haben, und erklärte: "Nordrhein-Westfalen wird als eines der ersten Bundesländer verbindliche inklusionsbezogene Anforderungen für alle Lehramtsstudierenden einführen.
Von einer ähnlichen Vorreiterrolle, die Nordrhein-Westfalen seinerzeit bei der Einführung von Anforderungen im Bereich Deutsch als Zweitsprache eingenommen hat, profitieren wir heute.
Nordrhein-Westfalen hat mit seiner Lehrerausbildung in den letzten Jahren eine führende Rolle in der Bundesrepublik eingenommen.
Die wollen wir mit den jetzt verabschiedeten Weiterentwicklungen und Optimierungen untermauern.

Datum: 2016-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-nrw-bekraeftigt-vorreiterrolle-der-lehrerausbildung;

Themen: Vorreiterrolle # ?, Einführung von Anforderungen # ?, Änderungen # ?, Zweitsprache # ?, Lehramtsstudium # ?, Landtag # ?, Aspekte des Lehrerausbildungsgesetzes # ?, Auslauffristen # ?, Verfahren der Systemakkreditierung # ?, Verkürzungen # ?

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Ministerin Löhrmann unterstrich den Willen der Landesregierung, die Erkenntnisse aus dem Schulversuch landesweit zu nutzen: "Die im Rahmen des Schulversuchs entwickelten Netzwerke und Konzepte funktionieren gut und sollen nun in die Fläche getragen werden.
Besonders die schulinterne Diagnostik wurde erfolgreich weiterentwickelt und ist ein unverzichtbarer Bestandteil der individuellen Förderung von Schülerinnen und Schülern.
" Darüber hinaus würden die Erfahrungen mit einer veränderten Lehrerstellenzuweisung nun mit der Einführung regionaler Stellenbudgets für die sonderpädagogische Förderung im Bereich der Lern- und Entwicklungsstörungen ab dem Schuljahr 2014/2015 auf ganz Nordrhein-Westfalen übertragen, so Löhrmann.
Die Ministerin dankte allen Beteiligten für ihr außerordentliches Engagement: "Sie haben vor Ort eine pädagogische Praxis entwickelt, die in vielen Fällen einen hohen Grad an Innovation ermöglicht hat.
Das ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem inklusiven Schulsystem, das jedem Kind gerecht wird.

Datum: 2014-01-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-positive-ergebnisse-landesweit-fuer-inklusion-nutzen;

Themen: Kompetenzzentren # ?, sonderpädagogische Förderung # ?, inklusives Schulsystem # ?, Strukturen der Koordinierung # ?, intensive Abstimmungsprozesse # ?, sechsjähriger Schulversuch # ?, Förderschulen # ?, allgemeine Schulen # ?, Wegbereiter # ?, Fachkongress # ?

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Die Verkürzung der gymnasialen Schulzeit war in der ersten Hälfte der 2000er-Jahre ein Anliegen weitestgehend aller Parteien und gesellschaftlichen Gruppen.
Die damalige Landesregierung von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschloss 2004 im Konsens mit allen im Landtag vertretenen Parteien, den verkürzten Bildungsgang in NRW einzuführen.
Geplant war allerdings eine Schulzeitverkürzung in der Sekundarstufe II. 2005 verlagerte die CDU/FDP-Landesregierung die Verkürzung der Schulzeit von der gymnasialen Oberstufe in die Sekundarstufe I. Durch die überhastete Einführung und fehlende Begleitmaßnahmen waren die Schulen auf die Umsetzung kaum vorbereitet.
Bereits unmittelbar nach Regierungsantritt 2010 hatte die Landesregierung allen Gymnasien im Land die Teilnahme am Schulversuch "Abitur an Gymnasien nach 12 oder 13 Jahren" angeboten.
13 Gymnasien nehmen seit Beginn des Schuljahres 2011/12 am Schulversuch teil und erproben, ob ein neuer neunjähriger Bildungsgang zu mehr Lernerfolg führt.

Datum: 2014-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-schulzeitverkuerzung-nrw-braucht-weiterhin-einen-breiten;

Themen: Runder Tisch für Schulzeitverkürzung # ?, achtjähriger Bildungsgang # ?, Sekundarstufe # ?, breiter Konsens # ?, Verkürzung # ?, Beteiligte # ?, Handlungsfelder # ?, Schulaufgaben # ?, Schulorganisation # ?, außerschulische Interessen # ?

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Ministerin Löhrmann und Ministerin Schäfer: Der offene Ganztag in NRW ist eine Erfolgsgeschichte / Zehn Jahre offene Ganztagsschule im Primarbereich
26. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Anlässlich des 10. Jahrestages der Einführung der offenen Ganztagsschule (OGS) im Primarbereich haben Schulministerin Sylvia Löhrmann und Familien- und Jugendministerin Ute Schäfer in Hamm die Ganztagsmesse des Landes Nordrhein-Westfalen eröffnet.
Schulministerin Sylvia Löhrmann sagte zur Eröffnung: "Der offene Ganztag gehört heute zum selbstverständlichen Angebot fast aller Grundschulen sowie vieler Förderschulen und ist aus NRW nicht mehr wegzudenken.
Die Kooperation verschiedener Professionen kommt besonders der individuellen Förderung aller Schülerinnen und Schüler zu Gute.

Datum: 2013-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-und-ministerin-schaefer-der-offene-ganztag-nrw-ist-eine;

Themen: Primarbereich # ?, Offene Ganztagsschule # ?, offener Ganztag # ?, Ganztagsschulen # ?, Förderschulen # ?, Kooperation von Professionen # ?, Markenzeichen des Ganztags # ?, besondere Fachlichkeit # ?, ganzheitliche Bildungszeit # ?, Ganztagsmesse von Nordrhein-Westfalen # ?

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Das ist gut investiertes Geld, denn in der Grundschule wird das Fundament der Schullaufbahn unserer Kinder gelegt.
"
Durch die Einführung des neuen Steuerungsinstruments einer kommunalen Klassenrichtzahl wird landesweit eine gerechtere Klassenbildung erreicht.
Künftig bestimmt allein die Schülerzahl in den Eingangsklassen die maximale Zahl der Eingangsklassen, die in einer Kommune gebildet werden können.
Dazu wird die Schülerzahl in den Eingangsklassen des kommenden Schuljahres durch 23 geteilt.

Datum: 2012-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-machen-unsere-grundschullandschaft-nachhaltig-zukunftsfest;

Themen: Grundschulen # ?, Eingangsklassen # ?, kommunale Klassenrichtzahl # ?, obere Schulaufsicht # ?, Bündnis # ?, Grüne # ?, Ausnahmen einer Regelung # ?, Fundament der Schullaufbahn # ?, einheitliche Organisation # ?, maximale Zahl # ?

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Die Neuausrichtung des Vorbereitungsdienstes ist Kernstück einer grundlegenden Reform der Lehrerausbildung in Nordrhein-Westfalen, die 2009 im weitgehenden Konsens von Politik und Lehrerausbildung beschlossen wurde.
Die Evaluation kommt zu dem Ergebnis, dass die sorgfältige Umsetzung entscheidend bei der Reform gewesen sei.
Die neuen Elemente seien größtenteils bereits im ersten Jahr nach der Einführung erfolgreich implementiert und von allen Beteiligten (Ausbilderinnen und Ausbilder, Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter) mehrheitlich als sinnvoll begrüßt und engagiert umgesetzt worden.
Der neue Vorbereitungsdienst hat eine Dauer von 18 Monaten.
Es gibt zwei Starttermine, den 1. November und den 1. Mai eines Jahres.

Datum: 2014-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-sichern-eine-lehrerausbildung-auf-der-hoehe-der-zeit;

Themen: neuer Vorbereitungsdienst # ?, Qualitätsverbesserung der Lehrerausbildung # ?, neues Kerncurriculum # ?, Evaluation # ?, Entwicklungspotenzial # ?, Mittelpunkt der Arbeit # ?, Schulsystem # ?, Lehramtsanwärterinnen # ?, Ergebnis # ?, individuelle Förderung # ?

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Ministerin Löhrmann und Ministerin Schäfer: Der offene Ganztag in NRW ist eine Erfolgsgeschichte
26. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Anlässlich des 10. Jahrestages der Einführung der offenen Ganztagsschule (OGS) im Primarbereich haben Schulministerin Sylvia Löhrmann und Familien- und Jugendministerin Ute Schäfer in Hamm die Ganz-tagsmesse des Landes Nordrhein-Westfalen eröffnet.

Datum: 2013-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-lohrmann-und-ministerin-schafer-der-offene-ganztag-nrw-ist-eine-0;

Themen: Erfolgsgeschichte # ?, Ganztagsmesse von Nordrhein-Westfalen # ?, Jahrestag der Einführung # ?, Schäfer # ?, Primarbereich # ?, Offene Ganztagsschule # ?, offener Ganztag # ?, Ministerin # ?, Default # ?, Pressrelease # ?

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Sein Instrumentenportfolio reicht von Lernvideos, MOOCS über E-Prüfungen bis hin zu Serious Games.
Durch die konsequente Verzahnung von Serious Games und Präsenzlehre verlässt er den traditionellen Charakter von Lehrveranstaltungen und begeistert die Studierenden auf spielerische Art und Weise für den Stoff.
So ist im Einführungsmodul die Durchfallquote nach der Einführung eines Serious Game deutlich gesunken.
Kategorie: Förderung zivilgesellschaftlichen Engagements Dr. Katrin Bente Karl ist Oberstudienrätin im Hochschuldienst am Seminar für Slavistik bzw. dem Lotman-Institut der Ruhr-Universität Bochum.
Karl zeigt ihren Studierenden, in welcher Weise sie mithilfe ihres Wissens und Handelns Gesellschaft mitgestalten, verändern und prägen können.

Datum: 2019-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-pfeiffer-poensgen-verleiht-ersten-landeslehrpreis-nordrhein-westfalen;

Themen: Landeslehrpreis # ?, Studierende # ?, Professor # ?, Festveranstaltung in Düsseldorf # ?, Preisträgerinnen # ?, Arbeitsrecht # ?, Lehrende # ?, digitale Media # ?, Weiterentwicklung # ?, Bibeltheologie # ?

190. +++ (SEM)

Bischoff war seit 2009 Leiter der Abteilung Rheinland des Landesarchivs NRW.
In dieser Funktion hat er sich vor allem für eine verstärkte Kooperation mit anderen Kultur- und Informationseinrichtungen eingesetzt und gerade in den letzten Monaten den anstehenden Umzug des Landesarchivs in das neue Gebäude am Duisburger Innenhafen vorbereitet.
In den Jahren 2003 bis 2009 stand Bischoff an der Spitze der Archivschule Marburg, wo er die Einführung der Neuen Verwaltungssteuerung und eine Reform der Archivarausbildung einleitete, die sich an den Prinzipien des Bolognaprozesses orientierte.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit:

Datum: 2013-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-ernennt-dr-frank-bischoff-zum-neuen-praesidenten-des;

Themen: Landesarchiv # ?, Grundlagen # ?, Archivarausbildung # ?, Archivschule # ?, Bolognaprozess # ?, Informationseinrichtungen # ?, Prinzipien des Bolognaprozesses # ?, Präsident des Landesarchivs # ?, Umzug des Landesarchivs # ?, durchgängige EDV-Unterstützung # ?

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Gemeinsame Erklärung von elf Bundesländern gegen die Einführung des Betreuungsgeldes
Ministerin Schäfer: Gemeinsame Erklärung von elf Bundesländern gegen die Einführung des Betreuungsgeldes - Entschließungsantrag im Bundesrat geplant - Fachministerinnen und -minister lehnen Gesetzentwurf ab
24. August 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2012-08-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-gemeinsame-erklaerung-von-elf-bundeslaendern-gegen-die;

Themen: Rechtsanspruch der Kindertagesförderung # ?, Einführung # ?, Familienministerinnen # ?, Wahlfreiheit # ?, Senatorinnen # ?, Ministerinnen # ?, Länder # ?, Kinderbetreuungsinfrastruktur # ?, Krippenausbau # ?, Unterhaltsrecht # ?

192. +++ (SEM)

Dabei müsse es auch um rechtliche Lösungen für im Ausland durchgeführte Maßnahmen gehen, um dem staatlichen Schutzauftrag auch dort gerecht werden zu können.
Im Einzelnen soll die Arbeitsgruppe folgende Themenbereiche prüfen: a. Differenzierung der Regelungen für Kindertageseinrichtungen und (teil)stationäre Einrichtungen der Erziehungshilfe;
Einführung besonderer Bestimmungen für teilstationäre und stationäre Einrichtungen der Hilfen zur Erziehung b.
Besondere Bestimmungen für das Betriebserlaubnisverfahren und die Begleitung durch den überörtlichen Träger bei Einrichtungen, die Unterbringungen mit der Möglichkeit der Freiheitsentziehung vorsehen c.
Definition des Einrichtungsbegriffes d. Einführung der Zuverlässigkeit und Eignung eines Trägers als Voraussetzung für eine Erlaubnis e.

Datum: 2015-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-nrw-ergreift-initiative-zur-erweiterung-der-heimaufsicht;

Themen: Heimaufsicht # ?, Landesjugendamt # ?, Einrichtungen der Erziehungshilfe # ?, nächste Jugendkonferenz # ?, Familienministerkonferenz # ?, Aufsicht # ?, Betriebserlaubnisverfahren # ?, Einrichtungsbegriff # ?, besondere Bestimmungen # ?, gesetzliche Ausweitung # ?

193. +++ (SEM)

Besonders in hoch belasteten Familien müssen Risiken früh erkannt werden und Familien verlässliche und kontinuierliche Unterstützung, Begleitung und Hilfen erhalten.
Aber auch die weniger belasteten Familien sehen sich zunehmend Anforderungen ausgesetzt, deren Bewältigung sie nicht mehr selbstverständlich garantieren können", sagte Schäfer.
Zahlreiche Kommunen hätten gerade in den letzten Jahren wichtige Anstöße zum Kinderschutz gegeben und neue Wege aufgezeigt, wie die Einführung von Beobachtungsbögen in den Familienzentren und Kindertageseinrichtungen, Hausbesuche bei jedem neugeborenen Kind, die Elternbegleitbücher sowie die Einrichtung von Koordinierungsstellen für die Akteure vor Ort.
"Wichtig wird sein, die einzelnen Maßnahmen, und das heißt auch, die Strukturen besser zu verzahnen", so Schäfer.
In diesem Jahr erhält Nordrhein-Westfalen rund sechs Millionen Euro, im kommenden Jahr fließen rund neun Millionen Euro und in den Jahren 2014 und 2015 je rund zehn Millionen Euro nach NRW.

Datum: 2012-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-rund-35-millionen-euro-fuer-fruehe-hilfen-und-familienhebammen;

Themen: Familienhebammen # ?, Frühe # ?, Hilfen # ?, Bundeskinderschutzgesetz # ?, Kinderschutz # ?, Elternbegleitbücher # ?, Netzwerkarbeiten # ?, verbindliche Zusammenarbeit # ?, Netzwerke # ?, Beobachtungsbögen # ?

194. +++ (SEM)

Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes erklärt die nordrhein-westfälische Familienministerin Ute Schäfer:
"Ich habe bereits bei der Einführung im Jahr 2013 gesagt: Das Betreuungsgeld ist ein familien- und gesellschaftspolitisch unsinniges Instrument.
Nach dem heutigen Urteil des Bundesfassungsgerichtes wissen wir, dass es auch verfassungswidrig ist.
Jetzt muss vor allem sichergestellt werden, dass die Mittel, die bislang jährlich im Bundeshaushalt für das Betreuungsgeld zur Verfügung stehen, zielgerichtet in den weiteren Ausbau und in qualitative Verbesserungen des Betreuungsangebotes in den Ländern investiert werden, zum Beispiel für eine bessere Personalausstattung in den Kindertageseinrichtungen.

Datum: 2015-07-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-zum-ende-des-betreuungsgeldes-freiwerdende-mittel-zielgerichtet;

Themen: Betreuungsgeld # ?, Bundesfassungsgericht # ?, qualitative Verbesserungen # ?, Bundeshaushalt # ?, Schäfer # ?, Bundesverfassungsgericht # ?, Ende des Betreuungsgelds # ?, verfassungswidriges Urteil # ?, freiwerdende Mittel # ?, Kindertageseinrichtungen # ?

195. +++ (SEM)

Bischoff war seit 2009 Leiter der Abteilung Rheinland des Landesarchivs NRW.
In dieser Funktion hat er sich vor allem für eine verstärkte Kooperation mit anderen Kultur- und Informationseinrichtungen eingesetzt und gerade in den letzten Monaten den anstehenden Umzug des Landesarchivs in das neue Gebäude am Duisburger Innenhafen vorbereitet.
In den Jahren 2003 bis 2009 stand Bischoff an der Spitze der Archivschule Marburg, wo er die Einführung der Neuen Verwaltungssteuerung und eine Reform der Archivarausbildung einleitete, die sich an den Prinzipien des Bolognaprozesses orientierte.
Frank Bischoff ist dem staatlichen Archivwesen Nordrhein-Westfalens von Beginn seiner beruflichen Tätigkeit an eng verbunden gewesen.
Nach seinem Archivreferendariat am Staatsarchiv Detmold war er von 1996 bis 2003 als Dezernent und später (ab 1999) Abteilungsleiter im Staatsarchiv Münster tätig.

Datum: 2013-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-ernennt-dr-frank-bischoff-zum-neuen-prasidenten-des-0;

Themen: Landesarchiv # ?, Ernennungsurkunde # ?, Grundlagen # ?, Präsident des Landesarchivs # ?, durchgängige EDV-Unterstützung # ?, fachtechnische Infrastruktur # ?, nordrhein-westfälische Staatsarchive # ?, neuer Präsident # ?, Archivarausbildung # ?, Archivschule # ?

196. +++ (SEM)

* Anhebung der Personalkostenzuschüsse für Frauenberatungsstellen um 2,5 Prozent (letzte Erhöhung 2015) zum 1. Januar 2018.
* Förderzeitraum 2019 bis 2022: Erstmalig erhalten die Frauenberatungsstellen eine kontinuierliche Anhebung der Förderpauschalen für die Personalausgaben in Höhe von 1,5 Prozent jährlich.
* Seit dem 1. Januar 2019: Erstmalige Erhöhung der Sachkostenpauschale seit der Einführung im Jahr 2011 von 6.000 Euro auf 7.500 Euro pro Einrichtung.
Die Sachkostenpauschale ist für qualitätssichernde Maßnahmen wie Fortbildung und Supervision, Ausgaben im Zusammenhang mit der Digitalisierung der Arbeit oder für die Arbeit mit besonderen Zielgruppen einsetzbar.
* Die seit dem 1. Januar 2019 geltende Änderung der Förderrichtlinien sieht für die allgemeinen Frauenberatungsstellen vor, dass der Hilfe und Unterstützung für Opfer von Gewalt in jedem Fall ein Vorrang - im Vergleich zu den sonstigen Themenfeldern einer allgemeinen Frauenberatungsstelle - einzuräumen ist.

Datum: 2020-02-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-nimmt-zwei-frauenberatungsstellen-neu-die;

Themen: Gewalt # ?, Frauenberatungsstellen # ?, Frauenhäuser # ?, Musikaktionen # ?, Tanzaktionen # ?, weltweite Frauensolidarität # ?, Sachkostenpauschale # ?, positive Energie # ?, schwierige Themen # ?, Landesförderung # ?

197. +++ (SEM)

Insbesondere kleinere kreisangehörige Gemeinden werden durch die Erhöhung der Sportpauschalen profitieren.
"Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen haben bundesweit die mit Abstand höchsten Grund- und Gewerbesteuer-Hebesätze.
Mit der Einführung einer faktischen Grund- und Gewerbesteuerbremse durch das Einfrieren der fiktiven Hebesätze im Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 wird die finanzielle Anreizwirkung zu kommunalen Steuererhöhungen direkt gemindert.
Darüber hinaus hat die Vorgängerregierung der kommunalen Familie zur weiteren Finanzierung des Stärkungspaktes über einen sogenannten Vorweg-Abzug in der Gemeindefinanzierung direkt Gelder entzogen.
Mit der Gemeindefinanzierung 2018 legt die neue Landesregierung erstmals einen Abbau dieses Vorweg-Abzuges um 31 Millionen Euro vor.

Datum: 2017-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-massnahmenpaket-der-landesregierung-verbessert-finanzielle;

Themen: Gemeinden # ?, Städte # ?, finanzielle Rahmenbedingungen # ?, Kreise # ?, umfassendes Maßnahmenpaket # ?, kommunale Familie # ?, Stärkungspakt # ?, Vorgängerregierung # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Anreizwirkung von Steuererhöhungen # ?

198. +++ (SEM)

Datum: 2020-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-mehr-geld-fuer-runde-tische-gegen-gewalt-frauen;

Themen: örtliche Runder Tisch # ?, kreisfreie Stadt # ?, Frauenberatungsstellen # ?, Fördersumme # ?, Kreis # ?, Frauenhäuser # ?, Inventar von Hilfsangeboten # ?, Sachkostenpauschale # ?, Zwangsheirat # ?, Menschenhandel # ?

199. +++ (SEM)

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat in den letzten Jahren den Denkmalschutz wesentlich gestärkt und seit 2017 immer wieder die Finanzmittel für Denkmalschutz und die Denkmalpflege deutlich erhöht: Mit dem Landeshaushalt 2021 wurden die Zuschüsse und Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen des Denkmalschutzgesetzes um weitere 12 Millionen Euro auf jetzt 21,3 Millionen Euro angehoben.
"Insbesondere private Eigentümerinnen und Eigentümer werden so im Rahmen des jährlichen Denkmalförderprogramms in ihrem großartigen Bemühen unterstützt, das historisch-kulturelle Erbe für die nachkommenden Generationen zu sichern", betont Ministerin Scharrenbach, "Dafür gebührt ihnen unser Dank und unsere Anerkennung."
Die Einführung eines Förderprogrammes für Verkehrshistorische Kulturgüter, die neue Website "roemer.
NRW" und die Durchführung der Archäologischen Landesausstellung unter dem Titel "Roms fließende Grenzen", die im Herbst 2021 beginnen wird, sind weitere Beispiele für das vielfältige Engagement der Landesregierung in der Denkmalpflege.
Zusätzlich steht über die landeseigene Förderbank, die NRW.BANK, ein Kreditprogramm "NRW.BANK.

Datum: 2021-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-tag-des-offenen-denkmals-2021-wuerdigt-bedeutung-des;

Themen: offenes Denkmal # ?, Denkmalpflege # ?, Tag # ?, Schein # ?, Architektur # ?, Denkmalschutz # ?, Geschichte # ?, Einführung eines Förderprogramms # ?, Kleinodien # ?, Titel von NRW # ?

200. +++ (SEM)

Da das Wohngeld eine einkommensabhängige Leistung ist, fällt das zusätzliche Wohngeld bei Haushalten mit besonders niedrigen Einkommen höher und bei steigendem Einkommen niedriger aus.
"Über 146.000 Haushalte, die Wohngeld in Nordrhein-Westfalen beziehen, werden von der Neuregelung profitieren.
Das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund vermeiden durch die Klimakomponente im Wohngeld soziale Härten, die sich aus der Einführung der CO2-Steuer ergeben.
", erläutert Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung.
Rund 424 Millionen Euro werden voraussichtlich 2021 allein in Nordrhein-Westfalen als Wohngeld ausgezahlt.

Datum: 2020-12-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wohngeld-wird-zu-jahresbeginn-erhoeht;

Themen: klimaschädliches Kohlendioxid # ?, Erdgas # ?, Öl # ?, Ausstoß # ?, Jahresbeginn # ?, Haushalte # ?, CO2-Steuer # ?, einkommensabhängige Leistung # ?, gesonderter Antrag # ?, steigendes Einkommen # ?

201. +++ (SEM)

"Wir werden die Finanzierung der Anhebung der Grundgehälter trotz schwieriger Haushaltslage aus dem Landeshaushalt aufbringen und nicht wie in anderen Bundesländern den Hochschulen aufbürden", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
"Und wir wollen keinen Rückfall in die Zeit, als Professorinnen und Professoren nach Alter und nicht nach Leistung bezahlt wurden.
Deshalb haben wir uns in Nordrhein-Westfalen gegen die Einführung von Erfahrungsstufen entschieden und damit mehr Spielraum für Leistungsbezüge geschaffen.
Auch in Zukunft soll angemessener Raum für Leistungsbezüge erhalten bleiben", so die Ministerin weiter.
Das Bundesverfassungsgericht hatte anhand der Klage eines hessischen Professors die derzeitige Professorenbesoldung in Hessen als teilweise zu niedrig moniert.

Datum: 2012-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-auch-zukunft-soll-raum-fuer-leistungsbezuege-bei;

Themen: Neuordnung der Professorenbesoldung # ?, Grundgehälter # ?, Neuordnung der W-Besoldung # ?, Professorengehälter # ?, W-Professorinnen # ?, geplantes Dienstrechtsanpassungsgesetz # ?, Bundesverfassungsgericht # ?, Kabinett # ?, Schulze # ?, jeweilige Hochschule # ?

202. +++ (SEM)

Der Gesetzesantrag soll in der nächsten Sitzung des Bundesrates am 3. Mai eingebracht werden.
Seine zentralen Aspekte sind:
* Einführung von gesetzlich gesicherten Mindestlaufzeiten für befristete Beschäftigungsverhältnisse;
* Koppelung der Befristung von Beschäftigungsverhältnissen an die Laufzeit der zugrunde liegenden Drittmittelfinanzierung;
* Keine Anrechnung von Elternzeit, Betreuungs- und Pflegezeiten auf die zulässigen Höchstbefristungsgrenzen;

Datum: 2013-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-beschaeftigte-wissenschaft-und-forschung-verdienen-gute;

Themen: befristete Arbeitsverträge # ?, gute Arbeitsbedingungen # ?, eigener Gesetzesantrag # ?, geltendes Wissenschaftszeitvertragsgesetz # ?, Forschungsinstitute # ?, Wissenschaftssystem # ?, Sitzung des Bundesrats # ?, Defizite # ?, Beschäftigte # ?, Bundesratsinitiative # ?

203. +++ (SEM)

"
Aus 120 Vorschlägen werden sieben Wissenschaftler und drei Wissenschaftlerinnen für eine Auszeichnung mit dem höchstdotierten deutschen Förderpreis vorgeschlagen.
Novum in diesem Jahr: Der Mathematiker Peter Scholze wird zum Zeitpunkt der Verleihung mit 28 Jahren der jüngste Preisträger seit Einführung des Preises im Jahr 1985 sein.
Bereits mit 24 Jahren wurde er zum jüngsten Professor in Deutschland ernannt.
Der Leibniz-Preis der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) wird gemeinhin als deutscher Nobelpreis bezeichnet.

Datum: 2015-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-grosses-kompliment-fuer-den-wissenschaftsstandort;

Themen: organische Molekülchemie # ?, Max-Planck-Institut für Kohlenforschung # ?, arithmetische algebraische Geometrie # ?, großes Kompliment # ?, Forschungen # ?, Preisträgerinnen # ?, Wissenschaftsstandort # ?, Universität Bonn # ?, höchstdotierter deutsche Förderpreis # ?, bedeutende Ehrung # ?

204. +++ (SEM)

"
Zentrale Eckpunkte für die Weiterentwicklung des nordrhein-westfälischen Hochschulrechts sind:
- Beibehaltung der Verselbstständigung der Hochschulen; - Einführung landesseitiger Rahmenvorgaben für die Bereiche Haushalt und Personal; - Einführung einer Experimentierklausel zur Entwicklung eines neuen Finanzierungsmodells für die Hochschulen;
- Schaffung einer Öffnungsklausel für die Entwicklung von Rahmenvorgaben für "Gute Arbeit"; - Justieren des Aufgabenkatalogs der Hochschulräte;
- Ausbalancierte Aufgabenteilung zwischen Hochschulräten und Senaten.

Datum: 2012-11-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-stellt-eckpunkte-zur-weiterentwicklung-des-nordrhein;

Themen: nordrhein-westfälisches Hochschulrecht # ?, Weiterentwicklung # ?, Hochschulforschung # ?, Hochschulen # ?, Konsultationsprozess # ?, Grundlage von Eckpunkten # ?, Hochschulräte # ?, Experteninterviews # ?, renommierte Wissenschaftlerinnen # ?, Expertengespräche # ?

205. +++ (SEM)

Ein unverzichtbarer Aspekt der HIV-Prävention ist die Verknüpfung mit der Prävention anderer sexuell übertragbarer Infektionen.
Nach Phasen der Stagnation und des Rückgangs der Syphilis-Meldezahlen ist seit 2011 ein deutlicher Anstieg zu beobachten.
Bundesweit erreichten die gemeldeten Neuinfektionen im vergangenen Jahr 2011 mit 4,5 Syphilis-Fällen pro 100.000 Einwohner den höchsten Wert seit Einführung des Infektionsschutzgesetzes im Jahr 2001.
Mit 5,5 Fällen pro 100.000 Einwohnern wies Nordrhein-Westfalen die vierthöchste Neuinfektionsrate unter den Bundesländern auf und lag damit über dem Bundestrend.
Dieser Trend scheint sich auch in 2012 fortzusetzen und wird vor allem als mögliche Ursache für den erneuten Anstieg von HIV-Neuinfektionen bei MSM gesehen.

Datum: 2012-11-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-aids-praevention-ist-weiterhin-unverzichtbar-zahl-der;

Themen: Aidsvirus # ?, HIV-Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen # ?, Sex # ?, Personen # ?, neue Zahlen # ?, Bundestrend # ?, Stigmatisierung # ?, Entwarnung # ?, Zahl # ?, Männer # ?

206. +++ (SEM)

"Gesundheit ist unabhängig von individuellen Lebensumständen ein Menschenrecht und zudem ein wesentlicher Baustein für die soziale Integration geflüchteter Menschen.
Unser Ziel ist es, einen einfachen Zugang zu gesundheitlichen Leistungen für Flüchtlinge und Asyl-suchende zu ermöglichen und zu sichern.
NRW hat unter anderem mit der Einführung der Gesundheitskarte für Geflüchtete einen wichtigen Beitrag dazu geleistet.
Mit dem Gesundheitspreis 2017 wollen wir Akteurinnen und Akteure im Gesundheitswesen auszeichnen, die Angebote für eine bedarfsgerechte Versorgung von geflüchteten Menschen entwickeln", erklärte Ministerin Steffens und ruft Institutionen, Initiativen und Verbände in NRW noch einmal dazu auf, sich bis zum 31. März an dem Wettbewerb mit dem Thema "Angekommen in Nordrhein-Westfalen:
Flüchtlinge im Gesundheitswesen" zu beteiligen.

Datum: 2017-03-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-bessere-gesundheitliche-versorgung-und-integration-von;

Themen: Gesundheitspreis # ?, besondere gesamtgesellschaftliche Herausforderung # ?, Gesundheitswesen # ?, schutzbedürftige Personen # ?, unabhängige Gesundheit # ?, gesundheitliche Leistungen # ?, Gesundheitskarte # ?, individuelle Lebensumstände # ?, diesjährige Preisverleihung # ?, einfacher Zugang # ?

207. +++ (SEM)

"In Nordrhein-Westfalen konzentrieren wir uns darauf, die Rahmenbedingungen so zu verändern, dass wir den demographischen Wandel in unserem Land positiv gestalten können", betont die Ministerin.
Sie verweist dabei beispielhaft auf die Initiative gegen den Fachkräftemangel, den Inklusionsplan, die Landesinitiative "Kein Kind zurücklassen", Projekte zu demographiefester Quartiersentwicklung und die Reform des gesamten Landespflegerechts.
"Mit der Einführung der Ausbildungsumlage im Bereich der Altenpflege ist es uns außerdem bereits im ersten Jahr gelungen, mehr als 2000 zusätzliche Ausbildungsplätze in der Pflege zu schaffen", so Steffens weiter.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.

Datum: 2013-05-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-demographischer-wandel-erfordert-politisches-handeln-bund;

Themen: altengerechter Umbau # ?, erforderliche Weichenstellungen # ?, wirkungsvolle Strategien # ?, zukunftssichere Gesellschaft # ?, demografischer Wandel # ?, Zuschussförderung # ?, Gipfeltreffen # ?, steigender Bedarf # ?, politisches Handeln # ?, Pflege # ?

208. +++ (SEM)

Ministerin Steffens: Elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge voller Erfolg - Köln zieht als größte Stadt des Landes rundum positive Bilanz
3. April 2017
Ein Jahr nach Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge (eGK) in Großstädten wie Köln und Düsseldorf erweist sich der Einsatz der eGK als voller Erfolg.
"Die rundum positiven Bilanzen von Köln und Düsseldorf bestätigen noch einmal, wie richtig die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen war", erklärte Gesundheitsministerin Barbara Steffens in Köln.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung

Datum: 2017-04-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-elektronische-gesundheitskarte-fuer-fluechtlinge-voller-erfolg;

Themen: elektronische Gesundheitskarte # ?, Flüchtlinge # ?, voller Erfolg # ?, Einführung # ?, Krankenkassen # ?, Kosten # ?, Ankunft # ?, Kassen # ?, Rahmenvereinbarung # ?, Großstädte # ?

209. +++ (SEM)

"Mit der NRW-Gesundheitskarte schaffen wir die Voraussetzungen zur Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung von Flüchtlingen und zur Entlastung der Kommunen", erklärte Gesundheitsministerin Barbara Steffens heute (28.08.2015) in Düsseldorf.
"Flüchtlinge, die akute Schmerzen haben oder krank sind, sollen künftig direkt zu einer Ärztin oder einem Arzt gehen können - wie jeder andere Mensch in Deutschland auch.
Kommunen können durch Einführung der G-Karte NRW ihren bürokratischen Aufwand bei der Sicherstellung der Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge reduzieren", so Steffens weiter.
Eine entsprechende Rahmenvereinbarung zur Übernahme der Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge gegen Kostenerstattung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Verbindung mit dem Sozialgesetzbuch V hat Ministerin Steffens heute mit den Verantwortlichen von sieben Krankenkassen unterzeichnet.
"Durch diese Vereinbarung wird die Gesundheitsversorgung der Asylbewerberinnen und -bewerber eindeutig verbessert", sagte Martin Litsch, Vorstandsvorsitzender der AOK NordWest: "Die Krankenkassen stellen ihre Kompetenz zur Verfügung, damit die Flüchtlinge Zugang zu medizinischen Leistungen bekommen.

Datum: 2015-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gesundheitskarte-fuer-fluechtlinge-nrw-perfekt;

Themen: Flüchtlinge # ?, NRW-Gesundheitskarte # ?, Vereinbarung # ?, Entlastung # ?, Kostenerstattung # ?, Ärztin # ?, Vorstandsvorsitzende # ?, freiwillige Basis # ?, Verwaltungsaufwand # ?, Arzt # ?

210. +++ (SEM)

Mit Modellprojekten wie der gemeinsamen Fallbesprechungen via Telemedizin zwischen hochspezialisierten Medizinerinnen und Medizinern an Universitätskliniken und Ärztinnen und Ärzten an Kliniken im ländlichen Raum sowie digitale Anwendungen zur Erhöhung der Arzneimitteltherapiesicherheit (Vermeidung unabgestimmter und deshalb gefährliche paralleler Einnahme mehrerer Medikamente) oder der ärztlichen Televisite in Pflegeeinrichtungen ist Nordrhein-Westfalen bundesweit führend.
Dies gilt auch für den Austausch von Behandlungsdaten zwischen Krankenhäusern und Arztpraxen mittels elektronischer Fall- und Patientenakten.
Nordrhein-Westfalen ist die bundesweit größte Testregion für die Einführung der Telematikinfrastruktur nach dem E-Health-Gesetz und auch das einzige Bundesland mit einem Zentrum für Telematik und Telemedizin.
Aktuell stehen in NRW mehr als 20 Millionen Euro zur Förderung von Telematik-Anwendungen und Anwendungen der Telemedizin im Gesundheitswesen zur Verfügung.
"Eine konsequente Nutzerorientierung, die Datenschutz und die Datensicherheit aber auch die Verwendung von offenen Standards berücksichtigt, ist zentrales Element aller Projekte", betonte die Ministerin.

Datum: 2016-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gesundheitsministerinnen-und-gesundheitsminister-der-laender;

Themen: Telemedizin # ?, Gesundheitsministerinnen # ?, Jahreskonferenz in Warnemünde # ?, Telematikanwendungen # ?, Telematikinfrastruktur # ?, Länder # ?, Element von Projekten # ?, Gesundheitswesen für Verfügung # ?, bundeseinheitliche Weiterentwicklung # ?, gemeinsame Fallbesprechungen # ?

211. +++ (SEM)

Diese Zahlen gehen aus der über 300 Seiten starken Dokumentation "Landesberichterstattung Gesundheitsberufe Nordrhein-Westfalen 2013" hervor, die jetzt online und zum Herunterladen auf der Internetseite des Gesundheitsministeriums (www.mgepa.nrw.de) zur Verfügung steht.
"Die umfangreichen Zahlen, Daten und Fakten rund um die Pflege sollen Einrichtungen und Kommunen bei der bedarfsgerechten Weiterentwicklung einer hochwertigen Gesundheitsversorgung in Nordrhein-Westfalen unterstützen", erklärte Ministerin Barbara Steffens anlässlich der Veröffentlichung der Dokumentation.
"Besonders erfreulich ist, dass wir durch Einführung einer Umlagefinanzierung in der Altenpflegeausbildung innerhalb von nur 24 Monaten die Zahl der Auszubildenden um 45 Prozent steigern konnten.
Es sind aber weitere gemeinsame Anstrengungen erforderlich, um langfristig in der Alten- und Krankenpflege eine stabile Versorgung mit ausreichend Fachkräften zu erreichen", so Steffens weiter.
Neben einem vermehrten Fachkräftebedarf durch deutlich mehr pflegebedürftige Menschen - nach Prognosen steigt die Zahl bis 2030 weiter auf rund 700.000, bis 2050 auf knapp eine Million - kommen auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gesundheitsfachberufe auch verstärkt neue Aufgaben hinzu, beispielsweise in der Beratung pflegender Angehöriger oder in der pflegerischen Versorgung von älteren Menschen mit Behinderungen.

Datum: 2014-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-hoechststand-bei-zahl-der-pflege-beschaeftigten-aber-auch;

Themen: Pflegebereich # ?, Dokumentation # ?, Pflegebeschäftigte # ?, überwiegende Mehrheit # ?, Höchststand # ?, Personengruppe # ?, Tendenz # ?, Pflegebedürftige # ?, Fakten # ?, 10-Jahres-Vergleich # ?

212. +++ (SEM)

Eine pauschalierende Berechnung von Investitionskosten, wie sie bisher möglich war, hat das Bundessozialgericht mit Billigung des Bundesverfassungsgerichts für unzulässig erklärt.
Mit der Informationsbroschüre informieren wir Pflegebedürftige und ihre Angehörigen über diese Neuregelung sowie über weitere Änderungen bei der Abrechnung der Heimkosten, die sich durch die jüngste Pflegereform des Bundes ergeben", so Steffens.
Der 1. Januar 2017 bringt für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen auch aufgrund der Reform des Pflegeversicherungsrechts zahlreiche Änderungen mit sich, beispielsweise durch die Einführung neuer Pflegestufen, die Grundlage für die Höhe der Beteiligung der Pflegeversicherung an den Kosten für eine Heimunterbringung ist.
Die Informationsbroschüren zur Neuberechnung der Pflegekosten werden direkt an die betroffenen Pflegeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen zur Verteilung an die Bewohnerinnen und Bewohner geschickt.
Sie können aber auch unter kostenlos bestellt oder heruntergeladen werden

Datum: 2016-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-land-informiert-pflegebeduerftige-und-ihre-angehoerigen-ueber;

Themen: Heimunterbringung # ?, Pflegeheime # ?, Pflegebedürftige # ?, Bewohnerinnen # ?, Abrechnung # ?, neue Berechnung # ?, monatliche Kosten # ?, Unterkunft # ?, Pflegeheimkosten # ?, Pflegeheimbetreiber # ?

213. +++ (SEM)

Unter Leitung von Gesundheitsministerin Barbara Steffens haben die Mitglieder der Konferenz einen umfangreichen Maßnahmenkatalog beschlossen mit dem Ziel, dauerhaft tragfähige Strukturen in der medizinischen Versorgung von Flüchtlingen und Asylsuchenden zu schaffen.
"Wir wollen einen einfachen Zugang zu gesundheitlichen Leistungen für Flüchtlinge und Asylsuchende ermöglichen und sichern.
Nordrhein-Westfalen hat unter anderem mit der Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge einen wichtigen Beitrag dazu geleistet", erklärte Ministerin Steffens in Münster. "
Denn eine funktionierende gesundheitliche Versorgung im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Bestimmungen ist nicht nur ein Menschenrecht, sondern auch ein wesentlicher Baustein für die Integration von Flüchtlingen", so Steffens.
Die große Hilfsbereitschaft von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Hilfsorganisationen und den vielen freiwilligen Helferinnen und Helfern sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Behörden und Institutionen "war und ist beeindruckend", sagte die Ministerin.

Datum: 2016-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-landesgesundheitskonferenz-setzt-sich-fuer-bedarfsgerechte-und;

Themen: Flüchtlinge # ?, Gesundheitswesen # ?, Akteurinnen # ?, Beteiligte der Versorgung # ?, Mitarbeiter der Hilfsorganisation # ?, Mitglieder der Konferenz # ?, Struktur des Gesundheitswesens # ?, akute medizinische Versorgung # ?, breiter gesellschaftliche Wille # ?, praktische Planungshilfen # ?

214. +++ (SEM)

29. Mai 2015
Die in Nordrhein-Westfalen modellhaft erprobte Akademisierung von Pflege- und Gesundheitsberufen hat alle an sie gestellten Erwartungen erfüllt.
Fünf Jahre nach Einführung von elf Modellstudiengängen in Pflege- und Gesundheitsberufen an sieben Hochschulen in NRW ist dies das abschließende Ergebnis der begleitenden wissenschaftlichen Bewertung, die in Berlin vorgestellt wurde.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Die in Nordrhein-Westfalen modellhaft erprobte Akademisierung von Pflege- und Gesundheitsberufen hat alle an sie gestellten Erwartungen erfüllt.

Datum: 2015-05-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-modellstudiengaenge-pflege-und-gesundheitsberufen-sind-ein;

Themen: Pflegeberufe # ?, Akademisierung # ?, begleitende wissenschaftliche Bewertung # ?, therapeutische Gesundheitsberufe # ?, patientenorientierte Versorgung # ?, wissenschaftliche Evaluation # ?, Hebammenkunde # ?, Ergotherapie # ?, Logopädie # ?, Physiotherapie # ?

215. +++ (SEM)

* 2014: 58,3 Millionen
* 2015: 64,0 Millionen (davon 60 Mio. für Altenpflege-Ausbildung)
Anstieg der landesgeförderten Ausbildungsplätze in der Altenpflege seit Einführung der Umlagefinanzierung im Jahr 2012 um fast 70 Prozent
* Dezember 2011 10.000 Plätze
* Dezember 2014 16.800 Plätze

Datum: 2015-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-nrw-fuer-pflegeberufe-geht-den-start;

Themen: Stellenbörse # ?, Berufsinhalte # ?, Krankenpflegeschulen # ?, Karrieremöglichkeiten # ?, Umlagefinanzierung # ?, Ausbildungsstätten # ?, Berufsverbände # ?, Kürze # ?, zentrale Plattform # ?, Ausbildungsmöglichkeiten # ?

216. +++ (SEM)

o 2030: Nordrhein-Westfalen: 700.000, Deutschland: 3,4 Millionen
o 2050: Nordrhein-Westfalen: 930.000, Deutschland: 4,5 Millionen
Stichwort Ausbildungsumlage: Durch Einführung der Umlagefinanzierung zum 1. Juli 2012 - das heißt, alle in der Pflege tätigen Einrichtungen und Dienste beteiligen sich an den Kosten für Ausbildung - konnte im vergangenen Jahr die Zahl der Auszubildenden in der Altenpflege um über 20 Prozent gesteigert werden.
Ende 2012 befanden sich damit in Nordrhein-Westfalen rund 15.300 Personen in der Altenpflegeausbildung.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.

Datum: 2013-04-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflege-initiative-gestartet-nordrhein-westfalen-bleibt;

Themen: Pflegeberufe # ?, Arbeitssituation von Pflegekräften # ?, Pflegeinitiative # ?, private Trägerverbände # ?, Emanzipation # ?, Regionaldirektion der Bundesagentur # ?, Qualifizierungsoffensive # ?, Ausbildungsoffensive # ?, NRW-Initiative # ?, Vertretungen # ?

217. +++ (SEM)

Deshalb benötigen wir eine deutliche Stärkung von ambulanten Hilfeangeboten anstelle von zusätzlichen neuen Pflegeheimen", so Steffens.
Wesentliche Änderungen im Wohn- und Teilhabegesetz (WTG) sollen dazu sein:
o Einführung des Pflegemodells der "Ambulant betreuten Wohngemeinschaft" mit eigenen Mindeststandards.
Damit sollen bisherige Hemmnisse zur Errichtung solcher Wohnformen für professionelle Anbieter beseitigt werden.
Derzeit gelten für "Ambulant betreute Wohngemeinschaften" dieselben Mindestanforderungen wie für Heime, z. B. maximal ein Bad für zwei Personen.

Datum: 2013-03-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflege-zuhause-und-im-vertrauten-wohnquartier-staerken-bau;

Themen: zusätzliche Pflegeheime # ?, vertrautes Wohnquartier # ?, Landespflegerecht # ?, ambulante Hilfsangebote # ?, Heime # ?, Pflegebedürftigkeit # ?, Pflegesätze # ?, deutliche Stärkung # ?, Verhinderung # ?, Wohngesetz # ?

218. +++ (SEM)

Ebenso dürften wirtschaftliche Rahmenbedingungen die freie Wahl des Geburtsortes nicht einschränken.
Einigkeit bestand bei den am Runden Tisch vertretenen Expertinnen und Experten darüber, dass die Bundesregierung eine langfristig tragbare Lösung für die Haftpflichtproblematik der Hebammen und Entbindungspfleger finden muss.
Keiner der aktuell diskutierten Lösungsansätze wie der Regressverzicht der Sozialleistungsträger oder die Einführung eines bürokratischen Staatsfonds biete eine nachhaltige Lösung für das Problem der drastisch steigenden Haftpflichtprämien.
"Der Bund steht in der Verantwortung, das Problem endlich zu lösen.
Im Juli 2015 ist die Haftpflichtprämie erneut um rund 1.200 EUR (rd. 23 Prozent) auf 6.274 EUR gestiegen.

Datum: 2015-11-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-runder-tisch-geburtshilfe-hat-abschlussbericht-vorgelegt;

Themen: Kaiserschnittrat # ?, Bereich der Datenerhebung # ?, Informationslage # ?, zukünftige Versorgungsstrukturen # ?, Situation von Hebammen # ?, Handlungsempfehlungen # ?, Schwangere # ?, Weiterentwicklung # ?, Schwangerschaft # ?, Erklärungsversuche # ?

219. +++ (SEM)

"Gesundheit ist unabhängig von individuellen Lebensumständen ein Menschenrecht und zudem ein wesentlicher Baustein für die soziale Integration geflüchteter Menschen.
Wir wollen einen einfachen Zugang zu gesundheitlichen Leistungen für Flüchtlinge und Asylsuchende ermöglichen und sichern.
Nordrhein-Westfalen hat unter anderem mit der Einführung der Gesundheitskarte für Geflüchtete einen wichtigen Beitrag dazu geleistet.
Mit dem Gesundheitspreis 2017 wollen wir Akteurinnen und Akteure im Gesundheitswesen auszeichnen, die zukunftsfähige Strukturen für eine bedarfsgerechte Versorgung von geflüchteten Menschen entwickeln", erklärte Gesundheitsministerin Barbara Steffens zum Start der Ausschreibung des diesjährigen Wettbewerbs in Düsseldorf.
Notwendig ist beispielsweise kultursensibles Handeln, Unterstützung der vielen Helfenden in der Flüchtlingsarbeit sowie der Einsatz von Sprachmittlerinnen und -mittler in der Versorgung.

Datum: 2017-01-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-start-zum-gesundheitspreis-2017-ziel-ist-bessere;

Themen: Gesundheitspreis # ?, Gesundheitswesen # ?, Start der Ausschreibung # ?, Versorgung # ?, Beitrag der Einführung # ?, andere Notsituationen # ?, Geflüchtete # ?, besondere gesamtgesellschaftliche Herausforderung # ?, konkrete Umsetzungsempfehlungen # ?, kultursensibles Handeln # ?

220. +++ (SEM)

"Denn sie sind die Schwächsten im Geschäft mit Erotik und Sexualität", so Steffens weiter.
Zentrale Forderungen aus Nordrhein-Westfalen lauten:
* Einführung einer Erlaubnispflicht für Prostitutionsstätten.
Hierbei sollte der Gesetzgeber zunächst den Begriff der Produktionsstätte insbesondere im Hinblick auf neue, durch das Internet ermöglichte und begünstigte Formen der Prostitution definieren.
Wesentliche Elemente der Erlaubnispflicht sollten eine Überprüfung der Zuverlässigkeit der Betreiber und Betreiberinnen (Ausschlusskriterien zum Beispiel: Vorstrafen aufgrund von Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung oder wegen Gewaltdelikten) sowie Mindestanforderungen an gesundheitliche, hygienische und räumliche Bedingungen sein.

Datum: 2014-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-weitere-regulierung-der-prostitution-ist-dringend-notwendig;

Themen: menschenwürdige Bedingungen # ?, Sachverstand # ?, Augenmaß # ?, Überprüfung # ?, Begriff der Produktionsstätte # ?, Elemente der Erlaubnispflicht # ?, Erotik # ?, Fall der Ausbeutung # ?, Wohnungsvermieter # ?, eindeutige Definition # ?

221. +++ (SEM)

Das trägt dazu bei, die in vielen Kommunen anstehenden Entscheidungen zu erleichtern.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Bereits sechs Wochen nach Unterzeichnung einer Vereinbarung von Gesundheitsministerin Barbara Steffens mit inzwischen elf Krankenkassen zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge in NRW ist das Land bei der Umsetzung erneut einen wichtigen Schritt weiter:
Die Krankenkassen haben sich über die Zuständigkeit für die der Vereinbarung beitretenden Kommunen verständigt.
"Eine Krankenkasse ist jeweils für eine kreisfreie Stadt oder alle Gemeinden eines Kreises zuständig.

Datum: 2015-10-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-wichtiger-schritt-zur-gesundheitskarte-fuer-fluechtlinge;

Themen: Rahmenvereinbarung # ?, Flüchtlinge # ?, konkrete Absprachen # ?, interessierte Kommunen # ?, andere Leistungserbringer # ?, zuständige Krankenkasse # ?, Umsetzung # ?, Ansprechpartner # ?, NRW-Gesundheitskarte # ?, Übernahme der Gesundheitsversorgung # ?

222. +++ (SEM)

"Klaus Töpfer hat klare Worte nie gescheut.
Mit Vehemenz hat er für die Realisierung seiner Ziele gekämpft, ist keiner Herausforderung, keiner Diskussion ausgewichen.
Mit seiner Beharrlichkeit, Durchsetzungskraft und seinem visionären Einsatz prägte er als Bundesumweltminister maßgeblich den Umweltschutz eines ganzen Landes, etwa mit dem Verbot von FCKW oder der Einführung der Kreislaufwirtschaft.
Bei seinem internationalen Engagement blieb er Nordrhein-Westfalen durch seinen Werdegang und sein Wirken stets in besonderer Weise verbunden.
Höxter, das Weserbergland, Ostwestfalen-Lippe waren und bleiben immer seine Heimat", so Ministerpräsident Armin Laschet.

Datum: 2019-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-staatspreis-2019-prof-klaus-toepfer;

Themen: Exekutivdirektor # ?, globale nachhaltige Entwicklung # ?, Umweltprogramm # ?, Schöpfung # ?, Anerkennung # ?, Download # ?, Naturschutz # ?, Dankesrede # ?, ärztliche Würdigung # ?, Foto # ?

223. +++ (SEM)

* Britta Heidemann, Köln Die erfolgreiche ehemalige Sportlerin - unter anderem war sie Olympia-Siegerin - engagiert sich für Kinder und Jugendliche in aller Welt, etwa in Uganda und Brasilien.
Sie ist Ehren-Botschafterin der Aktion von "Bewegung gegen Krebs", Botschafterin der "Stiftung Lesen" sowie Patin des Vereins "KIDsmiling", eines Projekts für hilfsbedürftige Kinder und Jugendliche.
* Norbert Hüsson, Düsseldorf Der langjährige Bundesvorsitzende der Handwerksjuroren war maßgeblich an der Einführung des "Meister-BAföG" beteiligt und ist bis heute unter anderem Mitglied der Vollversammlung der Handwerkskammer Düsseldorf.
Seit 2002 setzt er sich als langjähriger Vorsitzender für das Kinder- und Jugendhospiz "Regenbogenland" in Düsseldorf ein.
Durch die Gründung seiner Stiftung ermöglichte er unter anderem einen komplett aus Spenden finanzierten Erweiterungsbau.

Datum: 2021-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein-1;

Themen: Verdienstorden von Persönlichkeiten # ?, Verdienste der Landesregierung # ?, Gemeinwohl # ?, Verleihung # ?, Download # ?, Siege # ?, Handwerksjuroren # ?, spanischsprachige Gemeinde # ?, Foto # ?, Verlierer # ?

224. +++ (SEM)

Er machte sich als ranghöchster deutscher Vertreter bei den Vereinten Nationen international für nachhaltige Entwicklung und die Bedeutung globalen Umweltschutzes stark.
Dabei warb Töpfer stets für gemeinsame und ganzheitliche Lösungen, die auch die Armutsbekämpfung in den Blick nehmen.
Mit seiner Beharrlichkeit, Durchsetzungskraft und seinem visionären Einsatz prägte er als Bundesumweltminister maßgeblich den Umweltschutz eines ganzen Landes, etwa mit dem Verbot von FCKW oder der Einführung der Kreislaufwirtschaft.
Klaus Töpfer war und ist ein Vorkämpfer für die Bewahrung der Schöpfung und auch heute ein weltweit gehörter Mahner.
Bei seinem internationalen Engagement blieb er Nordrhein-Westfalen durch seinen Werdegang und sein Wirken stets in besonderer Weise verbunden.

Datum: 2019-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-staatspreis-2019-klaus-toepfer;

Themen: Staatspreis # ?, nachhaltige Entwicklung # ?, internationale Bundesstadt # ?, globaler Umweltschutz # ?, Umweltprogramm # ?, Wahlheimat # ?, Schöpfung # ?, ganze Welt # ?, Exekutivdirektor des Umweltprogramms # ?, UN-Netzwerk # ?

225. +++ (SEM)

Er engagierte sich in der ihm eigenen Art und Weise mit Herzblut für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Schutzbedürftige und Menschen, die gerade nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen.
Sein Herzensanliegen und Antrieb waren es immer, das Leben der Menschen zu verbessern.
Neben vielen anderen sozialen Errungenschaften bleibt insbesondere die Einführung der Pflegeversicherung mit ihm verbunden und unvergessen.
Er war lebensfroh, menschennah und streitbar.
Er kämpfte für die Schwächsten und gab ihnen eine couragierte Stimme.

Datum: 2020-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zum-tod-von-bundesarbeitsminister-ad-norbert-bluem;

Themen: Tod # ?, langjährige Bundesminister # ?, Sozialordnung # ?, vergangene Nacht # ?, Pressestatement # ?, Alter # ?, Download # ?, Einführung der Pflegeversicherung # ?, Mächtige # ?, Nachkriegsgeschichte # ?

226. +++ (SEM)

Ministerpräsident Hendrik Wüst wird hier ein vom Land Nordrhein-Westfalen gefördertes Kunstatelier eröffnen.
Am Nachmittag des zweiten Reistages wird die Delegation das israelische Wasserstoff-Start-Up H2Pro in Tel Aviv besuchen.
H2Pro wurde 2019 von führenden Wasserstoffexperten des "Technion" (Israel Insitute of Technology) gegründet und hat sich zum Ziel gesetzt, durch die Einführung einer neuartigen Produktionstechnologie die breite Herstellung von grünem Wasserstoff zu ermöglichen.
Zudem wird Ministerpräsident Hendrik Wüst den Startschuss für eine einzigartige Plattform geben, die kleine und mittlere Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen mit der israelischen Start-up-Szene vernetzt.
Ebenfalls wird eine Kooperationsvereinbarung zwischen der Katholischen Hochschule Nordrhein-Westfalen und dem Gordon Academic College of Education (Haifa) zur Stärkung des internationalen universitären Austausches unterzeichnet.

Datum: 2022-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-reist-nach-israel;

Themen: Gültigkeit von Krieg # ?, vermeintliche Gewissheiten # ?, Gedenkstätte in Jerusalem # ?, Menschheitsverbrechen # ?, Shoa # ?, Kranz # ?, deutsche Geschichte # ?, Anschluss # ?, Klagemauer in Jerusalem # ?, Zeit # ?

227. +++ (SEM)

Lech Wal/esa war seit den 1970er Jahren Impulsgeber der antikommunistischen Streiks in der Danziger Werft.
1980 gründete er die erste freie Gewerkschaft im ehem. Ostblock, die Solidarnosc, deren Vorsitzender er bis 1991 war.
Nach Einführung des Kriegsrechts in Polen 1981 wurde er inhaftiert, nach Entlassung führte er die knapp Zehn-Millionen starke demokratische Opposition in Polen zu Verhandlungen mit den kommunistischen Machthabern, dem sogenannten Runden Tisch, der den friedlichen Systemwechsel in Osteuropa und in der DDR einleitete.
1990-1995 war er erstes demokratisches gewähltes Staatsoberhaupt Polens.
Für sein politisches Engagement wurde Wal/esa 1983 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.

Datum: 2021-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-trifft-friedensnobelpreistraeger-und-ehemaligen;

Themen: Friedensnobelpreisträger # ?, Wal # ?, staatliche Unterdrückung # ?, gelebte Demokratie # ?, selbstloser Einsatz # ?, Covid-19pandemie # ?, Lebenswerk # ?, Arbeiterrechte # ?, Geschenk der Geschichte # ?, Instrumentalisierung # ?

228. +++ (SEM)

Lieber Herr Meyer-Lauber, Sie führen Konflikte hart, aber Sie bleiben dabei immer sachlich und kooperativ.
Damit geben Sie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern eine Stimme.
Und das zählt, dafür setzen Sie sich ein, z. B. bei der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns oder in der Auseinandersetzung um die Beamtenbesoldung.
Lieber Herr Meyer-Lauber, Sie erheben Ihre Stimme wenn es um den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land geht.
Und das tun Sie beispielsweise auch durch Ihr Engagement beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk, dem Sie als Vorsitzender des WDR-Rundfunkrats dienen.

Datum: 2017-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-verleiht-am-tag-des-ehrenamtes-den-verdienstorden-des;

Themen: Zeughaus Neuss # ?, herausragende Auszeichnung # ?, Ordensträgerinnen # ?, Leistungen # ?, Ministerpräsident # ?, Denker # ?, Download # ?, Rahmen # ?, Landesverdienstorden # ?, schwerkranke Kinder # ?

229. +++ (SEM)

Die gesammelten Spendengelder werden dann gleichmäßig zwischen diesen Organisationen verteilt.
Außerdem erhalten gemeinnützige Organisationen die Möglichkeit, ein kostenloses Spendentool direkt auf der eigenen Webseite zu installieren.
Mit Einführung der "HelpCard" entsteht die erste Geschenkkarte zur Unterstützung sozialer Projekte.
Die oder der Beschenkte bestimmt dann selbst, für welches wohltätige Projekt gespendet werden soll.
Hier hat man mittlerweile die Wahl zwischen 1.500 Hilfsorganisationen in 130 Ländern weltweit.

Datum: 2019-05-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-zeichnet-19-buergerinnen-und-buerger-mit-dem;

Themen: Landesverdienstorden # ?, Verdienstorden # ?, Präsidentenschlösschen # ?, Bezirksregierung # ?, Schwedmann # ?, Download # ?, Gerontologie # ?, krebskranke Kinder # ?, Politik # ?, Eheleute # ?

230. +++ (SEM)

"
Bei der grenzüberschreitenden Polizeizusammenarbeit geht es um eine engere Kooperation der Polizeibehörden bei der Aufklärung von Geldautomatensprengungen.
Beim Thema Wasserstoff sieht Nordrhein-Westfalen die Niederlande als wichtigen Partner für den Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur und die Einführung nachhaltiger Wasserstoffanwendungen.
Erst Mitte Januar hatte Ministerpräsident Wüst ein bilaterales Gespräch mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte geführt; zudem waren sich beide in der vergangenen Woche in Brüssel begegnet, wo Ministerpräsident Wüst politische Gespräche mit Vertretern der Europäischen Kommission sowie der föderalen und regionalen belgischen Regierungen führte.
Im Gespräch mit Botschafter van Roeden betonte Ministerpräsident Wüst wie schon gegenüber Ministerpräsident Rutte: "Es ist ein gutes Zeichen, dass die Zusammenarbeit mit Nordrhein-Westfalen wieder explizit in den neuen Koalitionsvertrag in den Niederlanden aufgenommen wurde." 1 / 5 Eintrag ins Gästebuch

Datum: 2022-02-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-empfaengt-neuen-niederlaendischen-botschafter-ronald-van;

Themen: Botschafter in Deutschland # ?, niederländische Botschafter # ?, Staatskanzlei # ?, grenzüberschreitende Polizeizusammenarbeit # ?, Wasserstoffinfrastruktur # ?, Pandemie # ?, Inhalte des Gesprächs # ?, Polizei von Ländern # ?, niederländischer Botschafter # ?, regionale Regierungen # ?

231. +++ (SEM)

Sein Lebenslauf sowie sein privates Engagement sind ein einziges Statement für eine moderne und sozial gerechte Kinder- und Jugendpolitik.
Er hat die Reform des Jugendwohlfahrtrechts zu einem zeitgemäßen Kinder- und Jugendhilfegesetz über Jahrzehnte mit gestaltet.
Die Einführung der offenen Ganztagsgrundschule sowie sozialer Frühwarnsysteme hat er mit großem Einsatz verfolgt.
Sein Interesse auch an für ihn neuen Politikfeldern konnte im wahrsten Sinne des Wortes unermüdlich sein.
Das hat er als Staatssekretär mit seiner Leidenschaft für die Kultur bewiesen", erklärte Ministerin Ute Schäfer bei der Verabschiedung des Staatssekretärs von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ministeriums.

Datum: 2012-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-und-ministerin-schaefer-verabschieden-staatssekretaer;

Themen: Jugendpolitik # ?, Kindpolitik # ?, Staatssekretär # ?, deutsche Bundesbahn # ?, Familie # ?, diplomierter Erziehungswissenschaftler # ?, Ruhestand # ?, Kultur # ?, Gruppenleiter # ?, große Leidenschaft # ?

232. +++ (SEM)

Datum: 2012-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerprasidentin-kraft-und-ministerin-schafer-verabschieden-staatssekretar-1;

Themen: Jugendpolitik # ?, Kindpolitik # ?, Staatssekretär # ?, deutsche Bundesbahn # ?, diplomierter Erziehungswissenschaftler # ?, Ruhestand # ?, Gruppenleiter # ?, Familie # ?, Kultur # ?, große Leidenschaft # ?

233. +++ (SEM)

Luftschadstoffe wie Feinstaub und Stickstoffdioxid entstehen hauptsächlich in Folge von Verbrennungsprozessen wie zum Beispiel in Fahrzeugmotoren.
Mit dem Ziel der Verbesserung der Luftqualität startete das Umweltministerium bereits 2010 einen Dialogprozess mit dem Westdeutschen Handwerkskammertag.
Ergebnis war unter anderem eine Vereinbarung, sich für die vorzeitige Einführung von Fahrzeugen mit dem modernsten Abgasstandard Euro 6 einzusetzen.
Euro 6 sieht für leichte Nutzfahrzeuge (wie die im Handwerk häufig eingesetzten Lieferwagen) einen um 55 Prozent niedrigeren Stickstoffoxid-Ausstoß gegenüber dem aktuellen Abgasstandard Euro 5 vor.
Ab 1. Juli 2014 werden in den Umweltzonen in NRW nur noch Fahrzeuge mit einer grünen Plakette fahren dürfen.

Datum: 2013-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-abgasaermeren-und-umweltfreundlicheren-handwerkerfahrzeugen-fuer-eine-saubere;

Themen: saubre Luft # ?, Handwerksunternehmen # ?, Aktion # ?, Abgasstandard von Leichtes Nutzfahrzeug # ?, Abgasstandard von Neufahrzeugen # ?, frühzeitige Anschaffung # ?, Neufahrzeuge # ?, menschliche Gesundheit # ?, Anreiz # ?, Grundvoraussetzung # ?

234. +++ (SEM)

Das neue bürgerfreundliche, moderne und energieeffiziente Gerichtsgebäude soll eine Hauptnutzfläche von 1.264 Quadratmetern zuzüglich Verkehrs-, Sanitär- und Funktionsflächen erhalten und neben dem Amtsgericht auch die zwischenzeitlich zusammengelegten Dienststellen des ambulanten Sozialen Dienstes der Justiz in Werl und Menden aufnehmen.
Das neue Gebäude in Werl soll barrierefrei sein und den aktuellen Sicherheitsanforderungen der Justiz entsprechen.
Insbesondere im Hinblick auf die Einführung der elektronischen Akte wird eine zukunftsorientierte technische Ausstattung vorhanden sein.
Für das neue Gerichtsgebäude wird ein Standort im Stadtbereich von Werl, vom Bahnhof gut zu erreichen und mit guter Anbindung an das öffentliche Verkehrs- und Wegenetz, angestrebt.
Als Standort könnte ein städtisches Grundstück an der Soester Straße in Frage kommen, für das das Land eine Kaufoption hat.

Datum: 2016-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neubau-des-amtsgerichts-werl-staerkung-des-justizstandortes;

Themen: Amtsgericht Werl # ?, Startschuss für Ausschreibung # ?, Justizstandort # ?, Stärkung # ?, Bauauftrag # ?, Federführung für Bauvorhaben # ?, Funktionsflächen # ?, Gebäudesicherung # ?, Kaufoption # ?, Nachbargebäude # ?

235. +++ (SEM)

Zu diesen Themen zählen aus Sicht der Ministerin auch eine Reform des Urheberrechts, die kulturelle Bildung sowie der Erhalt des kulturellen Erbes.
Vorteile sieht Ministerin Pfeiffer-Poensgen auch in wichtigen Impulsen durch gemeinsame Verabredungen mit dem Bund und in Synergieeffekten durch die regelmäßige Teilnahme des Generalsekretärs der Kulturstiftung der Länder, der Kulturstiftung des Bundes und der kommunalen Spitzenverbände an den Länder-Beratungen an der neuen Kulturministerkonferenz.
Erste Themen für das neue Gremium der Kulturministerkonferenz werden im kommenden Jahr die Einführung eines allgemeinen Verlagspreises und die Behandlung von Kulturobjekten aus dem kolonialen Kontext sein.
Den Vorsitz der neuen Kultur-MK wird zunächst, entsprechend der Vorsitzfolge der Ministerpräsidentenkonferenz, der Hamburger Senator Dr. Carsten Brosda übernehmen.
Im Jahr 2022 wird dann der Vorsitz durch Nordrhein-Westfalen übernommen.

Datum: 2018-10-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-kulturministerkonferenz-grundlegende-weichenstellung-fuer-die-kulturpolitik;

Themen: Kulturminister des Lands # ?, neue Kulturministerkonferenz # ?, Länder # ?, Kulturministerkonferenz von Kulturministern # ?, Kulturpolitik in Deutschland # ?, Weichenstellung für Kulturpolitik # ?, wichtige Reform # ?, Kulturstiftung # ?, Bund # ?, Kultusministerkonferenz # ?

236. +++ (SEM)

Von einer guten technischen und personellen Ausstattung der Justiz profitieren alle Bürgerinnen und Bürger!
Bereits vor Beginn der Pandemie arbeiteten viele unserer Finanzrichterinnen und -richter sowie die Verwaltungsgerichtsbarkeit vollständig digital.
Unsere Pflicht und unser Ziel ist die flächendeckende Einführung der elektronischen Akte.
"
Seinem Kollegen Georg Eisenreich, der heute offiziell als bayerischer Justizminister den Vorsitz der JuMiKo übernommen hat, wünschte Minister Biesenbach viel Erfolg: "Ich freue mich sehr, den Vorsitz der JuMiKo in verantwortungsvolle Hände abzugeben und wünsche meinem Kollegen Georg Eisenreich gutes Gelingen.

Datum: 2022-01-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-uebergibt-vorsitz-der-justizministerkonferenz-bayern;

Themen: Vorsitz # ?, rechtspolitische Inhalte # ?, Justizpolitik # ?, großer Einfluss # ?, Justizministerinnen # ?, Debatten # ?, Pandemie # ?, Minister # ?, Rechtsstaat # ?, Aktienrecht # ?

237. +++ (SEM)

Sie haben aber meist keine Kenntnis davon, welche Art von Gütern und Leistungen konkret gehandelt werden; es interessiert sie auch nicht.
Ihr Verhalten kann deshalb regelmäßig nicht als strafbare Beihilfe zu einer konkreten Haupttat verfolgt werden.
Die Gesetzeslücke soll durch die Einführung des neuen § 126a des Strafgesetzbuches und die Änderung des § 100a der Strafprozessordnung geschlossen werden.
Der Gesetzesantrag zielt darauf ab, der Praxis eine rechtssichere, verhältnismäßige Regelung an die Hand zu geben, um das strafwürdige Verhalten zu erfassen und hieran auch die Ermittlungsmethoden unter Berücksichtigung der betroffenen Grundrechtspositionen anzupassen.
Peter Biesenbach: "Wir handeln und haben mit unserem Gesetzesantrag den Entwurf eines Strafrechtsänderungsgesetz vorgelegt, das Strafbarkeitslücken schließt, Ermittlungen ermöglicht und damit dem strafrechtlichen Strafverfolgungsverlangen und den Bedürfnissen der Praxis gleichermaßen gerecht wird."

Datum: 2019-02-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-hessen-im-gemeinsamen-kampf-gegen-kinderpornografie-waffen;

Themen: Darknet # ?, Bundesrat # ?, Gesetzentwurf # ?, Kinderpornografie # ?, Kriminelle # ?, Betreiber # ?, Beutesicherung # ?, Einschleusung # ?, Ermittlungsmethoden # ?, Sicherheitslücke # ?

238. +++ (SEM)

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) kann dann sein Einverständnis geben oder dieses verweigern, wenn die Durchführung einer so großen Veranstaltung aufgrund des landesweiten Infektionsgeschehens mit dem Ziel der Eingrenzung dieses Geschehens nicht vereinbar ist.
Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. Dezember 2020 generell untersagt.
1 / 9 Nordrhein-Westfalen verlängert Coronaschutzverordnung: Einführung einer lokalen Corona-Bremse und klare Regeln für Schulen und Veranstaltungen
* Foto: Land NRW
31.08.2020

Datum: 2020-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-coronaschutzverordnung-einfuehrung-einer-lokalen;

Themen: lokale Coronabremse # ?, klare Regeln # ?, Einführung # ?, Bund-Länder-Beschlüsse # ?, Regelungen # ?, Eindämmung # ?, Pressebriefing # ?, Maßnahmen # ?, Download # ?, Mundnasenbedeckung # ?

239. +++ (SEM)

Viele Menschen verbinden diese Uniformfarbe länderübergreifend mit der Polizei.
Die neue Uniform der NRW-Polizei symbolisiert auch das zusammenwachsende Europa.
Die Einführung der neuen Uniform erfolgte ohne zusätzliche finanzielle Belastungen des Haushalts.
Die 47 Polizeibehörden wurden über zwei Jahre Zug um Zug ausgestattet.
"Wir haben so effizient gearbeitet, dass wir kein zusätzliches Geld für Dienstkleidung gebraucht haben", erläuterte Jäger.

Datum: 2012-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-komplett-blauer-uniform-minister-jaeger-wechsel-schneller-als-geplant;

Themen: neue Uniform # ?, silberblaue Streifenwagen # ?, neues Markenzeichen # ?, blaue Uniformen # ?, Erscheinungsbild # ?, Hoheitszeichen # ?, Uniformfarbe # ?, dunkelblaue Farbe # ?, gelungene Funktionalität # ?, geringe Schmutzempfindlichkeit # ?

240. +++ (SEM)

Es werden voraussichtlich weiterhin vor allem größere Veranstaltungen online durchgeführt.
Kleinere Präsenzveranstaltungen sollen im Einklang mit den jeweils geltenden rechtlichen Vorgaben nach eigenem Ermessen wieder stattfinden.
Ein besonderes Augenmerk legen die Hochschulen auf die Einführung der Erstsemester und den Ausbau der Digitalisierung in technischer und organisatorischer Hinsicht.

Datum: 2020-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/online-sommersemester-hochschulen-nordrhein-westfalen-geht-mit-positiver-bilanz-zu;

Themen: Onlinesemester # ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Folgen der Coronapandemie # ?, Sommersemester # ?, Wintersemester # ?, Kunsthochschulen # ?, Studierende # ?, digitale Formate # ?, Erstsemester # ?, positive Bilanz # ?

241. +++ (SEM)

3.
Erforderlich ist auch eine Koordinierung der europäischen Lohnpolitik.
Seit Einführung des Euro sind die Löhne im Vergleich zur Entwicklung der Produktivität in Südeuropa zu stark und in Deutschland zu wenig gestiegen.
Die Folge war eine Verstärkung der wirtschaftlichen Ungleichgewichte in Europa.
Die Löhne müssen sich grundsätzlich an der Produktivität orientieren, ohne dass die Tarifautonomie missachtet wird.

Datum: 2012-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rede-von-frau-ministerin-dr-schwall-duren-fur-das-sommersymposium-soziales-europa;

Themen: Mitgliedstaaten # ?, sozialer Fortschritt # ?, Staaten # ?, Krise # ?, soziale Grundrechte # ?, soziale Dimension # ?, Wirtschaftsunion # ?, Währungsunion # ?, Bedingungen des Krises # ?, europäischer Gerichtshof # ?

242. +++ (SEM)

Angesichts zunehmender Unwetterereignisse ist es aus Sicht der Regierungschefinnen und Regierungschefs notwendig, Vorkehrungen zu treffen, damit materielle Schäden niemanden in Existenzangst bringen.
Die Justizministerinnen und Justizminister der Länder sind zu dem Ergebnis gekommen, dass die Einführung einer Pflichtversicherung gegen Elementarschäden unter bestimmten Voraussetzungen verfassungsrechtlich zulässig ist.
Die Regierungschefinnen und Regierungschefs haben deshalb beschlossen, den Bund zu bitten, anhand eines konkreten Regelungsvorschlags die Einführung einer Pflichtversicherung zu prüfen.
Das Thema soll im Dezember wieder auf der Tagesordnung zur gemeinsamen Beratung mit dem Bund stehen.
Auftrag und Struktur des öffentlichen Rundfunks

Datum: 2022-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierungschefinnen-und-chefs-der-laender-tagen-unter-vorsitz-von;

Themen: Regierungschefs # ?, turnusmäßige Konferenz # ?, Länder # ?, Vorsitz # ?, Vertretung # ?, Foto # ?, Konferenz von Regierungschefinnen # ?, Pflichtversicherung # ?, Kanzleramt # ?, Pandemie # ?

243. +++ (SEM)

NRW-Tarif: Der NRW-Tarif ist der Nahverkehrstarif für Fahrten innerhalb Nordrhein-Westfalens, die über die Grenzen von Verkehrsverbünden und -gemeinschaften hinausgehen.
Er gilt stets "von Haus zu Haus", d.h. mit nur einem Ticket können alle Busse, Straßen-, Stadt- und U-Bahnen sowie Nahverkehrszüge und die S-Bahn (2. Klasse) genutzt werden.
Seit seiner Einführung im August 2004 befindet sich der NRW-Tarif auf Erfolgskurs: 2019 haben Nahverkehrsreisende gut 41 Millionen Fahrten mit den Tickets des NRW-Tarifs unternommen.

Datum: 2022-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schluss-mit-papierkram-die-mobilitaetsgarantie-nrw-wird-digital;

Themen: Erstattungsanträge # ?, NRW-Tarif # ?, Fahrgäste # ?, mühseliger Prozess # ?, Verkehrsverbunde # ?, Schluss # ?, Verkehrsgemeinschaften # ?, Busse # ?, Taxi # ?, Post # ?

244. +++ (SEM)

Der NRW-Tarif: Der NRW-Tarif ist der Nahverkehrstarif für Fahrten innerhalb Nordrhein-Westfalens, die über die Grenzen von Verkehrsverbünden und -gemeinschaften hinausgehen.
Er gilt stets von "Haus zu Haus", d.h. mit nur einem Ticket können alle Busse, Straßen-, Stadt- und U-Bahnen sowie Nahverkehrszüge und die S-Bahn (2. Klasse) genutzt werden.
Seit seiner Einführung im August 2004 befindet sich der NRW-Tarif auf Erfolgskurs: 2012 haben Nahverkehrsreisende rund 35 Millionen Fahrten mit den Tickets des NRW-Tarifs unternommen.
Kompetenzcenter Marketing NRW: Das beim Verkehrsverbund Rhein-Sieg angesiedelte Kompetenzcenter Marketing NRW fungiert seit über zehn Jahren als Geschäftsstelle für den NRW-Tarif und nimmt für die Verkehrsverbünde und -unternehmen in NRW gemeinsame Aufgaben in den Bereichen Tarif, Vertrieb, Einnahmeaufteilung, Marktforschung und Kommunikation wahr.
Neben der Weiterentwicklung des NRW-Tarifs werden hier Konzepte für überregionale Qualitätsfragen wie die landesweite Mobilitätsgarantie entwickelt und landesweit vermarktet.

Datum: 2014-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/strahlende-siegerinnen-und-sieger-bei-der-preisverleihung-der-grossen-klappe;

Themen: Zivilcourage # ?, NRW-Tarif # ?, Busse # ?, Schülerinnen # ?, Courage # ?, Premierenaufführung # ?, Team der Klasse # ?, Wettbewerbspatin # ?, filmreife Preisverleihung # ?, große Klappe # ?

245. +++ (SEM)

Dabei stehen insbesondere folgende Ziele im Vordergrund: den Einsatz von Dünge- und Pflanzenschutzmitteln verringern, die abiotischen Ressourcen, insbesondere Boden und Gewässer, schützen, die Lebensbedingungen für die wildlebenden und oftmals gefährdeten Tiere und Pflanzen der Agrarlandschaft verbessern, die ökologischen Leistungen von Dauergrünland sichern und die Kulturlandschaft erhalten, pflegen und gestalten.
* Ökologischer Landbau: Erhalt und besonders schonender Umgang mit den natürlichen Lebensgrundlagen, wie beispielsweise Boden, Wasser und Artenvielfalt, gehören zum Grundverständnis des ökologischen Landbaus.
Unterstützt wird die Einführung und die Beibehaltung ökologischer landwirtschaftlicher Bewirtschaftungsverfahren und -methoden
* Ausgleichszahlung/Ausgleichszulage: Die Lage landwirtschaftlicher Flächen in natürlich benachteiligten Gebieten (z. B. Berggebiete) sowie in besonders geschützten Gebieten (Natura 2000) bringt Bewirtschaftungserschwernisse mit sich, die finanziell ausgeglichen werden.
Damit werden Leistungen im öffentlichen Interesse wie zum Beispiel Kulturlandschaftserhaltung, der Erhalt und die Pflege der Infrastruktur, der Schutz vor Naturgefahren, die Schaffung grundlegender Voraussetzungen für Erholung und Tourismus sowie die Erhaltung des ländlichen Erbes erbracht.

Datum: 2022-11-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/strategieplan-deutschlands-fuer-die-gemeinsame-agrarpolitik-genehmigt;

Themen: gemeinsame Agrarpolitik # ?, Agrarinvestitionsförderungsprogramm # ?, europäische Kommission # ?, Agrarumweltmaßnahmen # ?, Leader # ?, ökologischer Landbau # ?, Kulturlandschaftserhaltung # ?, Tierwohlmaßnahmen # ?, grundlegende Voraussetzungen # ?, gute Neuigkeiten # ?

246. +++ (SEM)

Die regelmäßige Teilnahme am Mammographie-Screening senkt das Risiko für fortgeschrittenen Brustkrebs.
Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie des Referenzzentrums Mammographie am Universitätsklinikum Münster.
Nordrhein-Westfalen war vor zehn Jahren bundesweit Vorreiter bei der Einführung des Brustkrebs-Früherkennungsprogramms - und nimmt in der wissenschaftlichen Evaluation eine herausragende Stellung ein.
Wissenschaftsministerin Svenja Schulze gratulierte beim Festakt im Historischen Rathaus Münster zum Jubiläum.
"Das Referenzzentrum Münster ist in Deutschland das einzige, das an eine Universitätsklinik angeschlossen ist.

Datum: 2015-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studie-der-uniklinik-muenster-brustkrebs-frueherkennung-verbessert-heilungschancen;

Themen: Brustkrebsfrüherkennungsprogramm # ?, Mammografiescreening # ?, Mammografieuntersuchung # ?, Rahmen des Screenings # ?, Referenzzentrum # ?, herausragende Stellung # ?, Heilungschancen # ?, wissenschaftliche Evaluation # ?, Frauen # ?, wissenschaftliche Begleitung # ?

247. +++ (SEM)

15.03.2016
Studifinder künftig bundesweit: Land NRW und Bundesagentur für Arbeit unterzeichnen Kooperationsvereinbarung
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Wissenschaftsministerin Svenja Schulze und Frank-Jürgen Weise, Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit und Christiane Schönefeld, Vorsitzende der Geschäftsführung der Bundesagentur für Arbeit in NRW unterzeichneten in der Düsseldorfer Staatskanzlei Kooperationsvertrag über die bundesweite Einführung des Beratungstools "Studifinder".
Studifinder künftig bundesweit: Land NRW und Bundesagentur für Arbeit unterzeichnen Kooperationsvereinbarung
Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft unterzeichnen die Kooperationsvereinbarung zwischen dem Land NRW und der Bundesagentur für Arbeit.

Datum: 2016-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studifinder-erfolgreiches-orientierungsangebot-aus-nrw-kuenftig-bundesweit;

Themen: Kooperationsvereinbarung # ?, Studifinder # ?, bundesweite Einführung # ?, Kooperationsvertrag # ?, Vorstandsvorsitzende # ?, Geschäftsführung # ?, Vorsitzende # ?, Bundesagentur für Arbeit # ?, Download # ?, innovatives Onlineinstrument # ?

248. +++ (SEM)

"Zum Glück gibt es immer mehr Pflegebeschäftigte, die ihre Stimme erheben und die Rahmenbedingungen ihrer Profession aktiv mitgestalten.
Wir müssen daher dafür sorgen, dass die Pflege mit am Tisch sitzt, wenn über sie geredet wird.
Mit der Einführung der Pflegekammer in Nordrhein-Westfalen legen wir dafür einen wichtigen Grundstein.
" Zu einem höheren Stellenwert des Pflegeberufs gehört laut Minister Laumann auch, dass die Pflege endlich ein Stimmrecht im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) bekommen muss.
Denn das sei die Voraussetzung dafür, dass sie in der Selbstverwaltung mit den anderen Gesundheitsberufen auf Augenhöhe diskutieren und ihren Berufsstand aktiv mitgestalten könne.

Datum: 2019-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tag-der-pflege-2019-minister-laumann-fordert-staerkere-beteiligung-der;

Themen: Pflegebeschäftigte in Nordrhein-Westfalen # ?, internationaler Tag # ?, tagtäglicher Einsatz # ?, Pflegeberuf # ?, ganzes Herz # ?, Einführung der Generalistik # ?, Rahmenbedingungen der Profession # ?, Schulkostenpauschale in Nordrhein-Westfalen # ?, attraktive Berufsausbildung # ?, wichtiger Berufsstand # ?

249. +++ (SEM)

Neben den Schülerinnen und Schülern sind immer mehr Erwachsene als Lotsen aktiv.
Im vergangenen Jahr verunglückten in NRW laut Angaben des Innenministeriums 1.098 Kinder unter 15 Jahren auf dem Schulweg, zwei Kinder starben.
Auf den Wegen, die von Verkehrshelfern gesichert werden, ereignete sich seit Einführung der Lotsendienste vor über 60 Jahren kein gravierender Unfall.
Pressekontakt: maik.grimmeck@mbwsv.nrw.de, Telefon: 0211/3843-1019 presse@lvwnrw.de, Telefon 0211/302003-17

Datum: 2015-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tom-brinkmann-ist-bester-schuelerlotse-aus-nrw-verkehrsminister-groschek-lobt;

Themen: Anforderungen des Ehrenamts # ?, Reaktionstest # ?, Schätztest # ?, Schülerlotsenwettbewerb der Landesverkehrswacht # ?, Verkehrswissen # ?, Rollenspiel # ?, Nieren # ?, Verkehrswacht # ?, Check # ?, Schulweg # ?

250. +++ (SEM)

Videoüberwachung von Schlachthöfen Die Einführung der Videoüberwachung von Schlachthöfen ist ein weiteres Element zur kontinuierlichen Verbesserung des Tierschutzes in den Schlachthöfen.
Dies gilt insbesondere für die sensiblen Bereiche der Entladung, des Zutriebs der Tiere, der Betäubung und der Entblutung.
"Ganz aktuell haben alle relevanten Vertreter aus Wirtschaft und Überwachung eine freiwillige Vereinbarung über die Einführung solcher kameragestützten Überwachungssysteme in nordrhein-westfälischen Schlachtbetrieben unterzeichnet", informierte Heinen-Esser.
Die finale Vereinbarung wurde in der vergangenen Woche allen Beteiligten übermittelt.
Zusammen mit Niedersachsen hat Nordrhein-Westfalen eine Entschließung des Bundesrates initiiert, mit der die Bundesregierung aufgefordert wird, eine entsprechende Gesetzesgrundlage zu schaffen.

Datum: 2019-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umwelt-und-landwirtschaftsministerium-will-den-tierschutz-der-nutztierhaltung;

Themen: Videoüberwachung # ?, Schlachthöfe # ?, Tierschutzbeauftragte # ?, kameragestützte Systeme # ?, umfassendes Tierschutzpaket # ?, Umweltwirtschaftsministerium # ?, verlässliche Rahmenbedingungen # ?, Tierwohl # ?, Informationssystem # ?, Landwirtschaftsministerium # ?

251. +++ (SEM)

Das System hat sich bislang bewährt.
Zu diesem Ergebnis kommen das Verkehrsministerium und der Landesbetrieb Straßen.
NRW ein Jahr nach Einführung der Sichtschutzelemente.
Insgesamt 43 Mal waren die grünen Wände zwischen Mai 2015 und April 2016 auf den NRW-Autobahnen im Einsatz, um neugierige Blicke Schaulustiger auf die Unfallstelle zu verhindern.
Mit positivem Effekt, wie eine Abfrage unter den zwölf beteiligten Straßen.

Datum: 2016-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerium-und-strassennrw-ziehen-positive-jahresbilanz-sichtschutzwaende;

Themen: Straßen # ?, mobile Sichtschutzwände # ?, sogenannte Gaffer # ?, Unfälle # ?, NRW-Autobahnmeistereien # ?, Unfallleid # ?, Verfall von Sitten # ?, positive Jahresbilanz # ?, Ablenkungen # ?, Sicherheitsgewinn # ?

252. +++ (SEM)

Dies ist flegel- und frevelhaft und Ausdruck von Geringschätzung", sagte die Ministerin.
Wer plane, sich bei einem Ausflug oder Spaziergang etwas "to go" zu kaufen, sollte seinen eigenen Mehrwegbecher oder -teller im Gepäck haben.
Um dies zu forcieren, sollte die Einführung eines Pflichtpfands auf Einwegverpackungen geprüft werden.
Heinen-Esser: "Um Verpackungsmüll konsequent zu reduzieren und die Kreislaufwirtschaft zu stärken, sollten wir auch darüber nachdenken, ordnungsrechtlich einzugreifen. "
Zugleich rief die Ministerin die Kommunen dazu auf zu überprüfen, ob die Standorte und Kapazitäten öffentlicher Mülleimer ausreichen oder deren Frequenzen zur Leerung erhöht werden müssen.

Datum: 2021-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vermuellung-von-parks-und-umwelt-einhalt-gebieten;

Themen: Parks # ?, Vermüllung # ?, moderne verantwortungsvolle Gesellschaft # ?, Einhalt # ?, Grundprinzipien # ?, Ministerin # ?, Autobahnausfahrten # ?, Bußgeldempfehlungen # ?, Geringschätzung # ?, Leerung # ?

253. +++ (SEM)

"
Genau vier Jahre nach Projektstart haben 41 Hochschulbibliotheken, die Zentrale Fachbibliothek für die Lebenswissenschaften (ZB MED) sowie das Hochschulbibliothekszentrum des Landes Nordrhein-Westfalen (hbz) ihre Infrastruktur auf die Cloud-Software umgestellt.
Mit über 10 Millionen Euro hat das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen die Einführung des neuen Bibliothekssystems vollständig finanziert.
Die Cloudlösung wurde im Rahmen der "Digitalen Hochschule NRW" auf den Weg gebracht.
Bisher hatten die Hochschulbibliotheken und das Hochschulbibliothekszentrum des Landes eigene Systeme.

Datum: 2023-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umzug-die-wolke-einheitliches-cloud-system-fuer-hochschul-bibliotheken-nordrhein;

Themen: Hochschulbibliothekszentrum # ?, einheitliches Cloudsystem # ?, wissenschaftliche Hochschulbibliotheken # ?, Wolke # ?, Hochschule NRW # ?, Bibliotheken # ?, Bibliothekspersonal # ?, Fachbibliothek # ?, Implementierungsprojekt # ?, elektronische Publikationen # ?

254. +++ (SEM)

Und die digitale Verwaltung muss den Bürgern dienen.
"
Für die Einführung der Komponenten der E-Verwaltungsarbeit wurden zahlreiche Rollout-Projekte initiiert und erfolgreich umgesetzt.
Damit stehen nun auf mehr als 55.000 Arbeitsplätzen in der Landesverwaltung Nordrhein-Westfalens elektronische Aktensysteme zur Verfügung.
Zu den neu digitalisierten Verwaltungen gehören neben großen Behörden wie z. B. der Bezirksregierung Köln und dem Landesbetrieb Straßen.

Datum: 2024-01-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalisierung-vorantreiben-um-service-fuer-buerger-zu-verbessern;

Themen: Service # ?, Komponenten der E-Verwaltungsarbeit # ?, Papierlos # ?, elektronische Aktensysteme # ?, elektronische Services # ?, individuelle Arbeitsorganisation # ?, klassisches Verwaltungshandeln # ?, landeseigener IT-Dienstleister # ?, zahlreiche Behörden # ?, zahlreiche Beteiligte # ?

255. +++ (SEM)

Damit wird es auch weiterhin Schülerinnen und Schülern in den Internationalen Förderklassen, Vorbereitungsklassen, Willkommensklassen und Internationalen Klassen möglich sein, einen zertifizierten Sprachnachweis zu erwerben, mit dem sie die Deutschkenntnisse nachweisen können.
Diese Sprachdiplome können dann zum Beispiel Bewerbungen beigelegt werden und so den Weg in den Beruf ebnen.
Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller sagte: "Seit seiner Einführung in NRW im Schuljahr 2016/2017 hat sich das Diplom und das dazugehörige Programm zu einem Erfolg bei der schulischen Erstintegration von neu zugewanderten Jugendlichen entwickelt.
Es ist gut, dass wir es fortführen, denn nur wer die deutsche Sprache erlernt und beherrscht, wird sich in seiner neuen Umgebung wohlfühlen, Beziehungen aufbauen, berufliche Möglichkeiten nutzen können und damit seine persönliche Entwicklung entscheidend vorantreiben können.
"

Datum: 2024-02-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-spracherwerb-ist-grundlage-fuer-erfolgreichen-zugang-zur;

Themen: internationale Klassen # ?, zertifizierter Sprachnachweis # ?, Willkommensklassen # ?, Vorbereitungsklassen # ?, deutsches Sprachdiplom # ?, Diplom # ?, internationale Förderklassen # ?, Deutschkenntnisse # ?, Erwerb # ?, Auslandsschulwesen # ?

256. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Einführung elektronischer Akte in der Sozialgerichtsbarkeit abgeschlossen
Einführung der elektronischen Akte in der Sozialgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen abgeschlossen
18. März 2024 PHB Akten Dokumente Foto: iStock.com / fstop123

Datum: 2024-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einfuehrung-der-elektronischen-akte-der-sozialgerichtsbarkeit-nordrhein-westfalen;

Themen: elektronische Akte # ?, Sozialgericht Dortmund # ?, Landessozialgericht # ?, Sozialgerichtsbarkeit der Papierakte # ?, Wachtmeisterei # ?, fortgeschrittene Pilotierungen # ?, ganze Fachgerichtsbarkeit # ?, Betreuungsvollstreckungssachen # ?, Familienvollstreckungssachen # ?, Finanzgerichte # ?

257. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalen und Sachsen rücken noch näher zusammen
Nordrhein-Westfalen und Sachsen rücken noch näher zusammen
Gemeinsame Sitzung der Landesregierungen in Leipzig: Beschlüsse zu den Themen Wandel durch Technologie, zur Krankenhausreform, zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und zur Einführung einer Elementarschaden-Pflichtversicherung
11. Juni 2024 Gemeinsame Kabinettssitzung mit Landeskabinett Sachsen Foto: Land NRW / Steffen Böttcher
Die Länder Nordrhein-Westfalen und Sachsen rücken noch näher zusammen.

Datum: 2024-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-sachsen-ruecken-noch-naeher-zusammen;

Themen: gemeinsame Kabinettssitzung # ?, Landeskabinett # ?, Elementarschaden-Pflichtversicherung # ?, Krankenhausreform # ?, Technologie # ?, Digitalpakt # ?, Foto # ?, Einsteinteleskop # ?, 2 Länder # ?, Wandel # ?

258. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Der "Inklusionsscheck NRW" zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Nordrhein-Westfalen erfreut sich großer Beliebtheit.
Seit seiner Einführung im Jahr 2019 wurde er noch nie so stark nachgefragt wie in diesem Jahr.
Insgesamt wurden 376 Inklusionsschecks bewilligt, das sind 117 mehr als im Vorjahr.
Vereine und Organisationen erhalten mit dem Inklusionsscheck unbürokratisch eine Pauschale in Höhe von jeweils 2.000 Euro, um ihre Angebote inklusiv auszugestalten.

Datum: 2024-12-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-der-inklusionsscheck-ist-beliebter-denn-je;

Themen: Stärkung für Teilhabe # ?, Rekordzahl # ?, große Beliebtheit # ?, Gebärdensprache # ?, Behinderungen # ?, Boxsportclub # ?, Flötenspieler # ?, Lautsprache # ?, Medienprojekte # ?, Rückenstütze # ?

259. +++ (SEM)

Kathrin Möller, Vorständin GAG Immobilien AG: "Wenn wir von Anfang an wissen, was in einem Gebäude drinsteckt, wissen wir auch, was wiederverwendet werden kann.
Das macht Bauen nachhaltiger und hilft bei der CSRD-Betrachtung.
Eine weitere Hilfestellung ist die Förderung des Landes, die die Einführung eines Gebäuderessourcenpasses spürbar erleichtert.
"
Marco Volkar Vorstandmitglied der Wohnungsgenossenschaft Herne-Süd eG: "Als Genossenschaft ist es unser Anliegen die Bestände über den gesamten Lebenszyklus zu halten und für unsere Mitglieder nachhaltig zu bewirtschaften.

Datum: 2025-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-nachhaltiger-bauen-co2-fussabdruck-reduzieren-digital;

Themen: öffentliche Wohnraumförderung # ?, Wohnungsgenossenschaft # ?, Gag # ?, AG # ?, Abläufe # ?, Immobilien # ?, Bergfort # ?, Bestandstechnik # ?, Csrd-Betrachtung # ?, Dokumentationswerkzeug # ?

260. +++ (SEM)

6. Januar 2026 Eine Frau steht mit Handy an einer U-Bahn-Station
Einchecken per App, losfahren, auschecken: eezy.nrw, der Luftlinien-Tarif für Fahrten mit dem ÖPNV in ganz Nordrhein-Westfalen, wird immer beliebter.
Seit seiner Einführung Ende 2021 wurden bereits 15 Millionen Fahrten gebucht.
Verkehr

Datum: 2026-01-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-preisgarantie-macht-den-digitalen-tarif-eezynrw-diesem-jahr-noch-attraktiver;

Themen: digitaler Tarif # ?, neue Preisgarantie # ?, Luftlinientarif # ?, U-Bahnstation # ?, landesweiter Tarif # ?, Fahrten # ?, App # ?, ÖPNV # ?, Einführung # ?, Verkehr # ?

261. +++ (SEM)

Download (15 MB)
ABC-Klassen sind verpflichtende schulische Vorkurse im Schuljahr vor der Einschulung, in denen Kinder gezielt auf die sprachlichen Anforderungen des Unterrichts vorbereitet werden.
Die Planungen zur Einführung der ABC-Klassen sehen folgende Neuerungen vor:
* Künftig durchlaufen alle Kinder bei der Schulanmeldung an öffentlichen Schulen sowie an Ersatzschulen in privater Trägerschaft eine landesweit einheitliche Sprachstandsfeststellung.
* Um auf dieser Grundlage ausreichend Zeit für eine gezielte Förderung bis zur Einschulung zu gewinnen, ist vorgesehen, die Schulanmeldung vom Herbst auf das Frühjahr des Jahres vor der Einschulung vorzuziehen.

Datum: 2026-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abc-klassen-fuer-bessere-bildung-von-anfang;

Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, Rednerpult # ?, Pressestatement # ?, Einschulung # ?, Schulkompass # ?, Schulstart # ?, Schulkarrieren # ?, frühzeitige schulische Sprachförderung # ?, neuer Maßstab # ?, faire Chancen # ?

262. +++ (SEM)

Ministerin Feller: Alle Kinder sollen mit möglichst guten Voraussetzungen in die Schule starten
13. März 2026 Klassenzimmer Foto: panthermedia.net / Martin Benik
Nach Abschluss der Verbändebeteiligung bringt die Landesregierung den Gesetzentwurf zur Einführung der neuen ABC-Klassen in den Landtag ein.
Schule und Bildung
Nach Abschluss der Verbändebeteiligung bringt die Landesregierung den Gesetzentwurf zur Einführung der neuen ABC-Klassen in den Landtag ein.

Datum: 2026-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-erfolgreiches-lernen-von-anfang-gesetzentwurf-fuer-abc-klassen-geht-den;

Themen: Einschulung # ?, Verbändebeteiligung # ?, neue ABC-Klassen # ?, schulpflichtige Kinder # ?, Landtag # ?, Einführung # ?, ABC-Plusförderung # ?, Elemente des Schulkompasses # ?, ermutigender Zuspruch # ?, nothwendige Vorläuferkompetenzen # ?

263. +++ (SEM)

Mit der Modernisierung des Laufbahnrechts ist das Land bereits im letzten Jahr einen großen Schritt gegangen, um die Arbeitsbedingungen im öffentlichen Dienst weiter zu verbessern sowie Nachwuchs für den öffentlichen Dienst zu gewinnen.
Nunmehr soll der nächste große Schritt gegangen werden.
Auf Grundlage der identifizierten Maßnahmen zur Modernisierung des öffentlichen Dienstes hat die Landesregierung ein Paket zentraler Eckpunkte mit neun konkreten Reformvorhaben zusammengestellt: 1. Einführung eines Lebensarbeitszeitkontos Die 41. Wochenstunde fließt künftig auf ein Lebensarbeitszeitkonto und kann insbesondere für Freistellungen vor dem Ruhestand genutzt werden.
Lehrkräfte erhalten eine Gutschrift von wöchentlich 0,5 Pflichtstunden.
Das bestehende Langzeitarbeitskonto bleibt erhalten, die Altersstaffelung wird angemessen berücksichtigt.

Datum: 2026-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-treibt-modernisierung-des-oeffentlichen-dienstes-voran;

Themen: öffentlicher Dienst # ?, centrale Reformvorhaben # ?, Arbeitszeitrahmen # ?, Jobradmodell # ?, Lebensarbeitszeitkonto # ?, Karrierewege # ?, gemeinsamer Prozess # ?, Ruhestand # ?, Gewerkschaften # ?, Paket # ?

264. +++ (SEM)

Ministerin Feller: Wir sorgen für eine klare Finanzierung und verlässliche Rahmenbedingungen für die ABC-Klassen
20. April 2026 phb Lehrer Grundschule Schüler Lernen Foto: pexels.com / Max Fischer
Das Schulministerium hat den Entwurf eines Belastungsausgleichsgesetzes zur Einführung der ABC-Klassen vorgelegt und das Verfahren zur Beteiligung der Kommunalen Spitzenverbände nach dem Konnexitätsausführungsgesetz NRW eingeleitet.
Schule und Bildung
Das Schulministerium hat den Entwurf eines Belastungsausgleichsgesetzes zur Einführung der ABC-Klassen vorgelegt und das Verfahren zur Beteiligung der Kommunalen Spitzenverbände nach dem Konnexitätsausführungsgesetz NRW eingeleitet.

Datum: 2026-04-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-regelt-kostenuebernahme-fuer-abc-klassen-entwurf-fuer;

Themen: ABC-Klassen # ?, Belastungsausgleichsgesetz # ?, Konnexitätsausführungsgesetz # ?, Einführung # ?, Entwurf # ?, Kostenübernahme # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Beteiligungsverfahren # ?, Einlassungen # ?, Fahrkostenerstattungen # ?

265. +++ (SEM)

2015 wurde sie zur Richterin am Oberverwaltungsgericht ernannt.
2015 bis 2016 oblag ihr die Leitung des Dezernats Informationssicherheit und Datenschutz bei dem Oberlandesgericht Köln, dem zentralen IT-Dienstleister der Justiz.
Neben ihrer Funktion als Dezernentin leitete sie von 2019 bis 2021 zudem mit großem Erfolg die Stabstelle zur Einführung der elektronischen Akte in der Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes Nordrhein-Westfalen.
Im September 2021 erfolgte die Ernennung zur Vorsitzenden Richterin am Oberverwaltungsgericht; dort leitete sie den 14. Senat.
Im Herbst 2024 wurde Kathrin Junkerkalefeld zur weiteren ständigen Vertreterin der Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen bestellt.

Datum: 2026-05-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kathrin-junkerkalefeld-ist-neue-praesidentin-des-verwaltungsgerichts-koeln;

Themen: Verwaltungsgericht Köln # ?, Präsidentin des Verwaltungsgerichts # ?, Oberverwaltungsgericht # ?, Verwaltungsgericht Minden # ?, neue Präsidentin # ?, Verwaltungsgerichtsbarkeit des Lands # ?, Güterichterin # ?, Organisationsberaterin # ?, weitere ständige Vertreterin # ?, IT-Dienstleister der Justiz # ?

266. +++ (SEM)

Mit dem neuen Coaching-Angebot bietet die Landesservicestelle für bürgerschaftliches Engagement ab dem 24. Juni 2026 kostenfreie Online-Coachings für Engagierte, Initiativen, Vorstände und Vereine an.
Damit ergänzt sie das bestehende Informations- und Weiterbildungsangebot um ein kostenfreies Begleitformat für die Vereins- und Organisationsentwicklung.
Im Fokus stehen die Digitalisierung und die Einführung Künstlicher Intelligenz im Ehrenamt.
"So vielfältig die Engagementlandschaft in Nordrhein-Westfalen ist, so unterschiedlich gestalten sich oftmals die Herausforderungen unserer Initiativen und Vereine im Land", erklärt Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt.
"Coachings und vertiefende Begleitformate können der Schlüssel sein, gemeinnützige Organisationen weiterzuentwickeln und neue Anwendungen im Ehrenamt gemeinsam zu etablieren.

Datum: 2026-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-weiterbildungsangebot-individuelle-coachings-fuer-engagierte-vorstaende-und;

Themen: Organisationsentwicklung # ?, Vorstände # ?, Vereine # ?, Begleitformat für Vereinsentwicklung # ?, individuelle Coachings # ?, Engagierte # ?, Informationsangebot # ?, Alltag von Techniken # ?, Bereiche der Vereinsentwicklung # ?, kostenfreie Onlinecoachings # ?

267. +++ (SEM)

Der Gesetzentwurf zeigt: Die Landesregierung hört zu und handelt.
"
Kern des Gesetzentwurfs ist die Einführung eines Lebensarbeitszeitkontos.
Die 41. Wochenstunde fließt künftig auf ein solches Konto und kann insbesondere für Freistellungen vor dem Ruhestand genutzt werden.
Lehrkräfte erhalten eine Gutschrift von wöchentlich 0,5 Pflichtstunden.

Datum: 2026-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-gesetz-zur-modernisierung-des-oeffentlichen-dienstes-den;

Themen: öffentlicher Dienst # ?, zentrale Reformen # ?, Gesetzentwurf # ?, Flexibilität # ?, Bürokratie # ?, Lebensarbeitszeitkonto # ?, Zulagenwesen # ?, moderne Rahmenbedingungen # ?, Landtag # ?, Berufsverlauf # ?

268. +++ (SEM)

"
Dieses Konzept verfolgt START mittlerweile seit zehn Jahren erfolgreich.
2002 wurde das Stipendienprogramm in Hessen eingeführt und hat sich anschließend schnell auf insgesamt 14 Bundesländer (alle außer Baden-Württemberg und Bayern) ausgeweitet.
Heute ist START die größte deutsche Förderinitiative für Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund.
Im April 2012 würdigte Bundespräsident Joachim Gauck die Bedeutung des START-Programms auf der Jubiläumsfeier anlässlich des 10jährigen Bestehens von START.

Datum: 2012-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/65-jugendliche-mit-migrationshintergrund-aus-nordrhein-westfalen-start;

Themen: Startstipendium # ?, Startstiftung # ?, Migrationshintergrund von Schülerinnen # ?, Startstipendiaten # ?, Startstipendiatinnen # ?, Startstipendienprogramm # ?, deutsche Förderinitiative # ?, Abitur # ?, Startprogramm # ?, leistungsstarke Schülerinnen # ?

269. +++ (SEM)

Die App, die in den teilnehmenden Ländern im laufenden Schuljahr 2022/23 erstmals von bis zu 100.000 Nutzerinnen und Nutzern erprobt werden kann, ist ein neu entwickeltes Instrument für die Berufliche Orientierung von Schülerinnen und Schülern.
Aufbauend auf den Erfahrungen mit dem Berufswahlpass aus Papier unterstützt die berufswahlapp Jugendliche dabei, ihre Aufgaben und Erfahrungen in der Beruflichen Orientierung digital zu strukturieren und zu planen sowie Ergebnisse festzuhalten und zu reflektieren.
In Nordrhein-Westfalen wird die berufswahlapp an zahlreichen Schulen der Pilotkommunen Bielefeld, Bottrop, Dortmund, Essen und Leverkusen eingeführt.
Darüber hinaus nehmen weitere Schulen an der Pilotphase teil, die sich initiativ darum beworben haben.
Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller hat am heutigen Montag, 21. November, den Startschuss für die Pilotphase gegeben.

Datum: 2022-11-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/berufliche-orientierung-auf-hoehe-der-zeit-neue-berufswahlapp-startet-die;

Themen: berufliche Orientierung # ?, Pilotphase # ?, spielerische Elemente # ?, neue App # ?, Lehrkräfte # ?, Jugendliche # ?, Lerngruppen # ?, Unterricht # ?, Erfahrungen # ?, Smartphone # ?

270. +++ (SEM)

3. September 2018 Auf diesem Foto zu erkennen sind ein weiblicher Lehrling mit Ausbilder an einer Maschine Foto: iStock.
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Die Landesregierung hat in Kooperation Arbeitsagenturen und Jobcentern in Nordrhein-Westfalen zum 1. September 2018 das Werkstattjahr in neuer Form wieder eingeführt.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Landesregierung hat in Kooperation Arbeitsagenturen und Jobcentern in Nordrhein-Westfalen zum 1. September 2018 das Werkstattjahr in neuer Form wieder eingeführt.

Datum: 2018-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-neue-werkstattjahr-jungen-menschen-den-weg-die-ausbildung-ebnen;

Themen: neues Werkstattjahr # ?, Jugendliche # ?, Rechtskreise # ?, anrechnungsfreie Leistungsprämie # ?, produktionsorientierter Ansatz # ?, reale Kunden # ?, Arbeitsagenturen # ?, Produktionsschule # ?, Lernbereitschaft # ?, neue Form # ?

271. +++ (SEM)

"Förderbanken gestalten seit je den Strukturwandel mit - und also heute auch die digitale Transformation.
Indem sie gezielt mit FinTechs lernen, eigene Prozesse - wo sinnvoll - standardisieren und auch Künstliche Intelligenz für sich nutzbar machen, können sie sich mit an die Spitze des Fortschritts stellen und Wirtschaft, Verwaltung und Gesellschaft noch effektiver in der Digitalisierung unterstützen", skizzierte Forst die Rolle der Förderbanken.
Nach der Eröffnung führte Prof. Dr. Joachim Wuermeling, Vorstandsmitglied der Bundesbank, als Keynoteredner in die Thematik ein.
Die Digitalisierung könne dazu beitragen, das Finanzsystem widerstandsfähiger und Märkte effizienter zu machen.
Da die Digitalisierung aber über IT-Risiken hinaus die Risikolandschaft möglicherweise deutlich verändere, sei ein regulatorischer Rahmen gefragt, der diese Veränderungen in sinnvolle Bahnen lenke.

Datum: 2019-02-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalisierung-der-finanzbranche-diskussionsveranstaltung-des-ministeriums-der;

Themen: Finanzbranche # ?, hochkarätige Vertreter # ?, Forst # ?, Banken # ?, Landesvertretung # ?, Minister der Finanzen # ?, Finanzstandort # ?, Finanzsystem # ?, IT-Risiken # ?, Risikolandschaft # ?

272. +++ (SEM)

Minister der Justiz Peter Biesenbach hat dem 56-jährigen Juristen am 7. Oktober 2019 in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Dr. Michael Haas ist Nachfolger von Klemens Thiemann, der im Dezember 2018 zum Präsidenten des Landgerichts Dortmund ernannt worden ist.
Die feierliche Amtseinführung, in deren Rahmen Minister der Justiz Peter Biesenbach Herrn Dr. Haas in sein neues Amt einführen wird, findet am 9. Dezember 2019 in Paderborn statt.
Dr. Michael Haas trat 1993 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen und wurde im Juli 1996 zum Richter auf Lebenszeit am Landgericht in Dortmund ernannt, wo er neben seiner richterlichen Tätigkeit mit Aufgaben der Gerichtsverwaltung betraut war.
Ab August 2000 war er für mehr als drei Jahre an das nordrhein-westfälische Justizministerium abgeordnet und im Landesjustizprüfungsamt mit Ausbildungs- und Prüfungsangelegenheiten befasst.

Datum: 2019-10-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-michael-haas-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-paderborn;

Themen: Landgericht Paderborn # ?, Präsident des Landgerichts # ?, Gerichtsverwaltung # ?, neuer Präsident # ?, Ausbildungsangelegenheiten # ?, Justiz # ?, Prüfungsangelegenheiten # ?, Landesjustizprüfungsamt # ?, Landgericht Bielefeld # ?, Landgericht Dortmund # ?

273. +++ (SEM)

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In Düsseldorf wird die Lokalkammer des Einheitlichen Patentgerichts eingeführt
Minister der Justiz Nordrhein-Westfalen Limbach begrüßt die im Patentrecht spezialisierten Juristinnen und Juristen
21. Juni 2023 PHB Limbach, Benjamin - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann

Datum: 2023-06-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duesseldorf-wird-die-lokalkammer-des-einheitlichen-patentgerichts-eingefuehrt;

Themen: Sitzungssaal # ?, Spruchkörper # ?, Patente # ?, mündliche Verhandlung # ?, Lokalkammern # ?, Patentrecht # ?, große Beteiligung # ?, Landgericht Düsseldorf # ?, Anwaltschaft # ?, Festakt # ?

274. +++ (SEM)

Herr Präsident des Oberlandesgerichts Johannes Keders hat dem 61-jährigen Juristen heute (18. Dezember 2018) die Ernennungsurkunde in Hamm ausgehändigt.
Klemens Thiemann ist Nachfolger von Gudrun Jockels, die seit März 2018 das Landgericht Essen leitet.
Die feierliche Amtseinführung, in deren Rahmen der Minister der Justiz Peter Biesenbach Herrn Thiemann in sein neues Amt einführen wird, findet am 30. Januar 2019 in Dortmund statt.
Klemens Thiemann trat 1986 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Juli 1990 zum Richter am Landgericht in Dortmund ernannt.
1992 wechselte er an das Landgericht Münster, wo er neben seinem richterlichen Aufgabengebiet in der Gerichtsverwaltung eingesetzt war.

Datum: 2018-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klemens-thiemann-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-dortmund;

Themen: Landgericht Dortmund # ?, Oberlandesgericht # ?, Präsident des Landgerichts # ?, neuer Präsident # ?, Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Güterichter # ?, Landgericht Paderborn # ?, Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts # ?, Landgericht Essen # ?

275. +++ (SEM)

"Für Ihr neues Amt wünsche ich Ihnen viel Kraft und viel Freude an der neuen Aufgabe.
Ich freue mich auf viele weitere Begegnungen mit Ihnen, auf die Akzente, die Sie setzen werden", sagte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft an den ernannten Bischof von Aachen gewandt.
Bischof Dr. Helmut Dieser wird am 12. November 2016 im Aachener Dom in sein Amt eingeführt.
Daran wird auch Ministerpräsidentin Hannelore Kraft teilnehmen.
1 / 5 Künftiger Bischof von Aachen leistet Treueeid gegenüber dem Staat

Datum: 2016-11-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kuenftiger-bischof-von-aachen-leistet-treueeid-gegenueber-dem-staat;

Themen: Treueeid # ?, künftiger Bischof # ?, freiheitlichdemokratische Grundordnung # ?, Staatskanzlei in Düsseldorf # ?, Download # ?, Bistum Trier # ?, Gemeinwohl der Gesellschaft # ?, Lebensrecht # ?, eindrückliches Beispiel # ?, neue Wirkungsstätte # ?

276. +++ (SEM)

Dass das landesweite Azubi-Ticket so ein Erfolg ist, freut mich persönlich und bestätigt uns in unserem Ziel.
"
Pünktlich zum Beginn des vergangenen Ausbildungsjahres - im August 2019 - hatten die Verkehrsverbünde das Upgrade-Ticket mit maßgeblicher Beteiligung und Förderung des Verkehrsministeriums Nordrhein-Westfalen eingeführt.
Rund ein Jahr später tauschten sich Verkehrsminister Hendrik Wüst, Dr. Ralf Mittelstädt, Hauptgeschäftsführer der IHK NRW, Hans Hund, Präsident des Handwerkskammertages NRW, und Andreas Ehlert, Präsident der Handwerkskammer Düsseldorf, mit Auszubildenden sowie Ausbildern über ihre Erfahrungen mit dem landesweiten Azubi-Ticket aus.
Auszubildende Sophie Pösentrup: "Das landesweite Azubi-Ticket bedeutet für mich Freiheit und Unabhängigkeit - auch ohne eigenes Auto.

Datum: 2020-10-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweites-azubi-ticket-ist-erfolg-fuer-azubis-und-unternehmen;

Themen: landesweites Azubiticket # ?, Azubis # ?, Verkehrsverbunde # ?, Tarifgrenzen # ?, Verkehrspolitik # ?, ÖPNV # ?, Ausbildungsbetriebe # ?, Unternehmen # ?, Ausbildung in Düsseldorf # ?, Auszubildende eines Unternehmens # ?

277. +++ (SEM)

Verbraucherinnen und Verbraucher können künftig anhand eines Kontrollbarometers in Ampel-Farben sehen, wie die letzten amtlichen Kontrollen in Restaurants, Bäckereien, Metzgereien oder Cafés ausgefallen sind.
"Andere Länder, wie etwa Dänemark, haben seit Jahren durch ähnliche Transparenz-Systeme die Beanstandungsquoten bei den Lebensmittelkontrollen senken können.
In NRW führen wir jetzt als erstes Bundesland in Deutschland dieses System ein.
Wir stärken damit den Verbraucherschutz und führen ein Qualitätssiegel ein, durch das sich die guten und redlich arbeitenden Betriebe einen Wettbewerbsvorteil verschaffen können.
Daher kennt das neue Kontrollbarometer auch nur Gewinnerinnen und Gewinner", betonte Minister Remmel.

Datum: 2017-02-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-kontrollbarometer-staerkt-verbraucherschutz-und-gut-arbeitende;

Themen: neues Qualitätssiegel # ?, Lebensmittelbetriebe in NRW # ?, notwendige Grundlage # ?, Verbraucherinnen # ?, Skala # ?, Kundinnen # ?, Ergebnisse # ?, Verabschiedung # ?, Einzelergebnisse # ?, Gastronomiebetriebe in NRW # ?

278. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Amtseinführung der neuen Landesbehindertenbeauftragten
Minister Schneider: Inklusion in den Arbeitsmarkt ist große Herausforderung
Sozialminister führt neue Landesbehindertenbeauftragte ins Amt ein
19. August 2015
Sozialminister Guntram Schneider hat die neue Behindertenbeauftragte der Landesregierung, Elisabeth Veldhues, offiziell in ihr Amt eingeführt.

Datum: 2015-08-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-inklusion-den-arbeitsmarkt-ist-grosse-herausforderung;

Themen: neue Landesbehindertenbeauftragte # ?, Amt # ?, Sozialpolitik # ?, soziales Engagement # ?, Herzensangelegenheit # ?, Interessenorganisationen # ?, leidenschaftliche Arbeit # ?, starke Persönlichkeit # ?, Landschaftsversammlung # ?, Sozialausschuss # ?

279. +++ (SEM)

Die Deutschen JuniorAkademien finden regelmäßig in den Sommerferien in verschiedenen Bundesländern statt und werden in Nordrhein-Westfalen vom Ministerium für Schule und Bildung getragen.
Im Zeitraum vom 5. bis 22. August werden an jeweils zehn Tagen Kurse zu verschiedenen Themen wie zum Beispiel Nanotechnologie, Astrophysik, Molekulare Biomedizin, Forensik oder Psychologie angeboten.
Die Akademien führen in die Grundlagen der jeweiligen Fachdisziplin ein, vermitteln neue Denkansätze und regen zum interdisziplinären Arbeiten an.
Einige Kurse werden in Kooperation mit der Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen sowie der Fachhochschule Aachen durchgeführt.
Zudem steht nach den bisherigen positiven Erfahrungen auch in diesem Jahr am Standort Ostbevern wieder eine rein englischsprachige Akademie zur Auswahl, bei der das gesamte Akademieprogramm von britischen Fachlehrkräften und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern in englischer Sprache unterrichtet wird.

Datum: 2019-08-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-ein-aussergewoehnliches-ferienprogramm-trifft-auf-herausragende;

Themen: Akademie für Auswahl # ?, Juniorakademien in Nordrhein-Westfalen # ?, Programm von Türen # ?, gesamtes Akademieprogramm # ?, herausragende Schülerinnen # ?, Fachlehrkräfte # ?, Astrophysik # ?, molekulare Biomedizin # ?, Forensik # ?, Nanotechnologie # ?

280. +++ (SEM)

Schulministerin Sylvia Löhrmann nahm dies zum Anlass, an der Abiturfeier im Berufskolleg Am Eichholz in Arnsberg teilzunehmen und den Abiturientinnen und Abiturienten zu gratulieren.
Ministerin Löhrmann sagte: "Mit den beiden naturwissenschaftlichen Leistungskursen Gesundheit und Biologie leistet dieser Bildungsgang einen wichtigen Beitrag zur Förderung des Fachkräftenachwuchses in den vielen Heil- und Gesundheitsberufen - besonders auch für junge Frauen und in Flächenregionen wie hier in Arnsberg.
Aus diesem Grund haben wir in Nordrhein-Westfalen vor drei Jahren diesen Bildungsgang Berufliches Gymnasium für Gesundheit eingeführt.
"
Das Berufliche Gymnasium für Gesundheit ist ein Bildungsgang, der in Nordrhein-Westfalen an Berufskollegs zum Schuljahr 2013/14 als Schulversuch an den Start gegangen ist.

Datum: 2016-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-schulversuch-weckt-bei-jungen-menschen-begeisterung-fuer;

Themen: Gymnasium für Gesundheit # ?, Abiturzeugnisse # ?, Bildungsgang # ?, Schulversuch # ?, Abiturprüfung # ?, berufliches Gymnasium # ?, Abiturfeier # ?, Berufskolleg # ?, Abiturientinnen # ?, Gesundheitsberufe # ?

281. +++ (SEM)

Für bestehende Städtebaufördergebiete gelten Übergangsregelungen.
Anträge sind durch Städte und Gemeinden bis zum 31. Oktober 2023 zu stellen.
Mit der Städtebauförderrichtlinie Nordrhein-Westfalen, die am 1. Januar 2024 in Kraft tritt, werden unter anderem folgende Neuerungen eingeführt:
* Ein kommunaler Entwicklungsfonds ermöglicht den strategischen kommunalen Zwischenerwerb von Gebäuden und Grundstücken, um investitionsfähige- und -willige neue Eigentümer zu mobilisieren: Dies können beispielsweise Grundstücke sein, die für eine städtebauliche Neuordnung benötigt werden oder bei denen es sich um verwahrloste Immobilien (Problemimmobilien) handelt, die sich negativ auf ihr Umfeld auswirken und neuen Nutzungen zugeführt werden sollen.
Das Fondsvolumen kann revolvierend eingesetzt werden.

Datum: 2023-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-staedtebaufoerderung-2024-startet-vieles-einfacher-vieles;

Themen: Städtebauförderung # ?, einschlägige Vorschriften # ?, Grundstücke # ?, Baukostensteigerungen # ?, Baupreisindexsteigerung # ?, Fondsvolumen # ?, Primärressourcen # ?, Rahmen der Stärkung # ?, Rc-Baustoffe # ?, Städtebauförderrichtlinie # ?

282. +++ (SEM)

Wir arbeiten als Land schon seit Monaten federführend in der Kultur-MK an diesem wichtigen Thema und treiben es mit der Übernahme des Vorsitzes jetzt weiter voran", sagt Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen. "
Ein Grundproblem ist, dass viele Künstlerinnen und Künstler schlicht zu wenig verdienen, um auskömmlich für das Alter vorzusorgen oder Phasen ohne Engagement abzufedern.
Deshalb wollen wir uns unter anderem für flächendeckende Honoraruntergrenzen für freischaffende Künstlerinnen und Künstler einsetzen, wie wir sie in Nordrhein-Westfalen mit dem neuen Kulturgesetzbuch bereits eingeführt haben.
Im Bereich der Sozialversicherung wollen wir langfristige Modelle finden, mit denen wir Künstlerinnen und Künstler besser absichern können - vor allem bei Lücken in der Erwerbsbiografie, wie sie etwa während der Pandemie entstanden sind.
"

Datum: 2022-01-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-uebernimmt-vorsitz-der-kulturministerkonferenz;

Themen: Kulturministerinnen # ?, Kultursenatoren # ?, Kultursenatorinnen # ?, Vorsitz von Pfeiffer-Poensgen # ?, Lage von Künstlerinnen # ?, Kulturministerkonferenz von Ländern # ?, soziale Absicherung # ?, 2 Ebenen # ?, Amtszeit des Vorsitzes # ?, Arbeitsmodell # ?

283. +++ (SEM)

Auch im Freizeitbereich sind Erleichterungen geplant.
So kann beispielsweise die Fischereierlaubnis künftig per E-Mail beantragt werden.
Außerdem soll eine Experimentierklausel in das E-Government-Gesetz Nordrhein-Westfalen eingeführt werden.
Aufgrund dieser Klausel können die Ministerien und der Ministerpräsident Bereiche in ihrer Zuständigkeit identifizieren, in denen sie für einen befristeten Zeitraum zur Erprobung digitaler Arbeitsweisen in der Verwaltung und zur Fortentwicklung des E-Governments Ausnahmen von Zuständigkeits- und Formvorschriften zulassen wollen.
Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke, CIO der Landesregierung Nordrhein-Westfalen: "Hierdurch können Erkenntnisse zu neuen und flexibleren Formen der Aufgabenerledigung gewonnen werden, die in die weitere Ausgestaltung der Digitalisierung der Landesverwaltung einfließen sollen."

Datum: 2021-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/online-beteiligung-von-buergerinnen-und-buergern-zur-digitalisierung-der;

Themen: medienbruchfreie Digitalisierung # ?, Vielzahl von Verwaltungsleistungen # ?, Landesverwaltung # ?, Onlineplattform # ?, Referentenentwurf # ?, Behördengänge # ?, Digitalisierungsministerium # ?, Fischereierlaubnis # ?, Gesetzentwurf in Verwaltungsverfahrensgesetz # ?, Notenverbesserungsversuch # ?

284. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Polizei führt Bodycams in Nordrhein-Westfalen ein
Polizei führt Bodycams in Nordrhein-Westfalen ein
Minister Reul: Die Kameras können kritische Situationen im Streifendienst entschärfen.
Und das schützt die Polizistinnen und Polizisten direkt vor Übergriffen

Datum: 2019-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-fuehrt-bodycams-nordrhein-westfalen-ein;

Themen: Streifendienst # ?, Polizistinnen # ?, Kameras # ?, Bodycams in Köln # ?, nordrhein-westfälische Polizei # ?, Übergriffe # ?, kritische Situationen # ?, neue Streifenwagen # ?, Präsentation # ?, Sicherheitsstandards des Datenschutzes # ?

285. +++ (SEM)

Ich bin fest davon überzeugt, dass wir gemeinsam nun viele Hürden aus dem Weg geräumt haben und LOGINEO NRW erfolgreich einführen können.
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Ursprünglich sollte LOGINEO NRW zum aktuellen Schuljahr eingeführt werden, konnte jedoch aufgrund technischer Probleme nicht durch die Medienberatung NRW abgenommen werden.
Das Ministerium hatte daraufhin die Einführung ausgesetzt und einen Gutachter mit der Analyse sowie einer möglichen Reorganisation des IT-Entwicklungsprojekts LOGINEO NRW beauftragt.
Darüber hinaus wurde mit den Projektpartnern bereits im Dezember 2017 eine Perspektiverklärung unterzeichnet, in der sie sich dafür ausgesprochen hatten, die bestehenden vertraglichen Verhältnisse durch eine Nachtragsvereinbarung neu zu gestalten.

Datum: 2018-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-richter-einigung-zur-einfuehrung-von-logineo-nrw-start-im-herbst;

Themen: Schulministerium # ?, IT-Entwicklungsprojekt # ?, Finalisierung # ?, Medienberatung # ?, Einigung # ?, Architekturkonzept # ?, Nachtragsvereinbarung von Logineo # ?, Perspektiverklärung # ?, ausreichende Projektrisiken # ?, erstklassige Digitalisierung # ?

286. +++ (SEM)

Sie können zudem auch über 4.000 Vergünstigungen und Sonderaktionen landesweit in öffentlichen und privaten Einrichtungen (z.B. Museen, Schwimmbäder, Theater) und bei Unternehmen in Anspruch nehmen.
Das Interesse der Kommunen an diesem Projekt teilzunehmen, ist weiterhin groß.
Allein im ersten Halbjahr dieses Jahres haben 20 Kommunen die Ehrenamtskarte Nordrhein-Westfalen eingeführt.
Die Landesregierung möchte das Jubiläum der Ehrenamtskarte Nordrhein-Westfalen mit möglichst vielen Ehrenamtlichen gebührend feiern.
Deshalb wird es in den fünf Regierungsbezirken entsprechende Empfänge geben, bei denen die jeweiligen Regierungspräsidentinnen/der Regierungspräsident gemeinsam mit einem Vertreter/ einer Vertreterin der Landesregierung das Engagement der Inhaberinnen und Inhaber der Ehrenamtskarte Nordrhein-Westfalen würdigen und wertschätzen wollen.

Datum: 2018-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zehn-jahre-ehrenamtskarte-nordrhein-westfalen-staatssekretaerin-milz-vielen-dank;

Themen: Staatssekretärin # ?, Inhaberinnen # ?, Sport # ?, Bezirksregierung # ?, Milz # ?, Jubiläum der Ehrenamtskarte # ?, Staatssekretär des Ministeriums # ?, jeweilige Veranstaltungen # ?, Halbjahr eines Jahrs # ?, Nordrhein-Westfalen der Ehrenamtskarte # ?

287. +++ (SEM)

Ich bin beeindruckt von der tollen Arbeit in den Kommunalen Integrationszentren.
Das große Engagement aller Beteiligten trägt ganz maßgeblich zum Erfolg der Einrichtungen bei.
Gleiches gilt für das Kommunale Integrationsmanagement, das wir flächendeckend in allen 54 Kreisen und kreisfreien Städten in NRW eingeführt haben, und das in dieser Dimension bundesweit einmalig ist.
Bei meinen Besuchen in Duisburg, im Kreis Coesfeld und im Kreis Viersen hat sich gezeigt, dass diese Arbeit einen wichtigen Beitrag für die Teilhabe von zugewanderten Menschen und das gesellschaftliche Zusammenleben in Vielfalt leistet.
Besonders mit Blick auf die Geflüchteten aus der Ukraine wird deutlich, wie schnell die Institutionen vor Ort reagiert und Maßnahmen auf den Weg gebracht haben, um den Menschen schnelle Unterstützung zu bieten und ein gutes Ankommen zu unterstützen.

Datum: 2023-08-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-paul-besucht-kommunale-integrationszentren-nrw-arbeit-ist-von;

Themen: kommunale Integrationszentren # ?, kommunales Integrationsmanagement # ?, unschätzbarer Wert # ?, Teilhabegesetz # ?, Integrationsgesetz # ?, Ehrenamtsprogramm # ?, Erfolg von Einrichtungen # ?, Erstorientierung # ?, dauerhafte Landesförderung # ?, Bereich der Integration # ?

288. +++ (SEM)

Seine neue Wirkungsstätte, das Erzbistum Paderborn, erstreckt sich über die Grenzen des Landes Nordrhein-Westfalen hinaus auch nach Hessen und Niedersachsen.
Ministerpräsident Wüst hieß den neuen Erzbischof in Nordrhein-Westfalen herzlich willkommen und wünschte ihm für sein neues Amt eine glückliche Hand, aber auch viel Freude an der Aufgabe.
Erzbischof Dr. Bentz wird am 10. März 2024 im Hohen Dom zu Paderborn in sein Amt eingeführt.

Datum: 2024-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-erzbischof-von-paderborn-leistet-treueid-auf-die-freiheitlich-demokratische;

Themen: Treueeidabnahme # ?, Erzbischof von Paderborn # ?, Treueid # ?, neuer Erzbischof # ?, freiheitlichdemokratische Grundordnung # ?, Ehre # ?, Bistum # ?, Foto # ?, Landesregierungen # ?, Amtsautorität # ?

289. +++ (SEM)

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Und weiter: "Neben dem Hausarztaktionsprogramm, der Gründung der neuen Medizinischen Fakultät OWL an der Universität Bielefeld sowie der Verdopplung von Medizinstudienplätzen an der Universität Witten-Herdecke ist die Landarztquote ein weiterer wichtiger Baustein, um eine möglichst wohnortnahe hausärztliche Versorgung auch in Zukunft zu erhalten.
Es freut mich sehr, dass die Landarztquote Schule gemacht hat und auch andere Länder sie nach nordrhein-westfälischem Vorbild eingeführt haben.
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"Das Landeszentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen hat bundesweit das erste Bewerbungsverfahren für Landarzt-Studierende entwickelt und umgesetzt.

Datum: 2024-09-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sehr-gefragt-und-fest-etabliert-minister-laumann-zieht-positive-zwischenbilanz;

Themen: Unterversorgung # ?, Medizinstudienplatz # ?, Landeszentrum # ?, Region # ?, Hausärztin # ?, Rahmen # ?, Medizinstudium # ?, Ärztekammer # ?, mögliche Bewerbungen # ?, Motivation # ?

290. +++ (SEM)

Gesetze und Verordnungen werden strikt auf Digitalisierungspotentiale geprüft
* Einführung "One in - one out"
Um das Wachstum bürokratischer Belastungen auf Landesebene zu stoppen, soll eine Bürokratiebremse nach dem Modell "One in - one out" in Nordrhein-Westfalen eingeführt werden.
* Befristungsmanagement
Das Befristungsmanagement, das ursprünglich mit dem Ziel des Bürokratieabbaus eingeführt wurde, hat sich als nicht zielführend und letztendlich selbst als bürokratischer Hemmschuh erwiesen.

Datum: 2024-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-umfangreiches-paket-zum-buerokratieabbau;

Themen: Genehmigungsbeschleunigung # ?, bürokratische Lasten # ?, Genehmigungen # ?, Planungsbeschleunigung # ?, Befristungsmanagement # ?, Einführung von Praxischecks # ?, Entbürokratisierungspaket # ?, Vollzugshilfen # ?, bürokratische Regeln # ?, umfangreiches Paket # ?

291. +++ (SEM)

Die Kommunen, die dasselbe System wie das Land nutzen wollen, können allerdings auf bestehende Datensätze zu den Leistungsempfängerinnen und -empfängern mit Informationen wie z.B. Name, Ausweisdokument etc. zugreifen und diese vom Land übernehmen.
Ministerin Josefine Paul: "Mit der Einführung der Bezahlkarte setzt Nordrhein-Westfalen den Beschluss der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten vom November 2023 im Gleichklang mit 13 weiteren Bundesländern um.
Mit dem nun beginnenden Ausrollprozess wird die Bezahlkarte in Nordrhein-Westfalen, ausgehend von den Landeseinrichtungen, flächendeckend eingeführt.
Kommunen, die ein etabliertes System haben und dies auch weiterhin nutzen wollen, können von einer Opt-Out-Regel Gebrauch machen.
Für mich ist wichtig, dass gerade Familien auch weiterhin Bargeld zur Verfügung haben, um beispielsweise Kinderkleidung auf Flohmärkten günstiger kaufen zu können, wo eine Kartenzahlung in der Regel nicht möglich ist.

Datum: 2025-01-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-beginnt-mit-ausgabe-der-bezahlkarte-fuer-gefluechtete;

Themen: Ausgabe # ?, Bargeld # ?, Leistungsempfängerinnen # ?, Einführung # ?, Kommunen # ?, Analogleistungen # ?, Analogleistungsbezug # ?, Asylantragsstellerinnen # ?, Asylantragstellende # ?, Beschluss der Konferenz # ?

292. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Justiz führt Commercial Court und Commercial Chambers ein
Justiz in Nordrhein-Westfalen führt Commercial Court und Commercial Chambers ein
12. März 2025 Bild Justiz Recht Hammer Foto: panthermedia.net / Kuzmafoto
Das Landeskabinett hat die Verordnung über die Einrichtung eines Commercial Courts und von Commercial Chambers gebilligt und damit die Grundlage für die Einführung von neuen spezialisierten Wirtschaftsgerichten in der Justiz in Nordrhein-Westfalen gelegt.

Datum: 2025-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-nordrhein-westfalen-fuehrt-commercial-court-und-commercial-chambers-ein;

Themen: Justizstandortstärkungsgesetz # ?, Streitwert # ?, Courts # ?, spezialisierte Wirtschaftsgerichte # ?, wirtschaftsrechtliche Streitigkeiten # ?, Oberlandesgericht # ?, Englisch # ?, Verordnung # ?, optimale Prozessbedingungen # ?, spezialisierte Justiz # ?

293. +++ (SEM)

Die im Zusammenhang mit den Förderrichtlinien verwendete Formulierung "wilde Katzen" bezieht sich nur auf Hauskatzen.
Der Begriff Hauskatzen umfasst alle Rassekatzen.
Hauskatzen wurden erstmals in der Antike aus dem Vorderen Orient und Nordafrika nach Europa eingeführt.
Hingegen ist die in Mitteleuropa beheimatete Wildkatze (Felis silvestris) europaweit streng geschützt, darf nicht gefangen und nicht kastriert werden.

Datum: 2025-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kastration-verwilderter-hauskatzen-wird-auch-diesem-jahr-vom-land-nordrhein;

Themen: Kastration # ?, Tierschutzeinrichtungen # ?, unkontrollierte Vermehrung # ?, Förderprogramm # ?, engagierte Tierschützerinnen # ?, freilebende Hauskatzen # ?, tätige Vereine # ?, Erkrankungsdruck # ?, Gebiet des Tierschutzes # ?, Katzenfamilie # ?

294. +++ (SEM)

Die Technik befindet sich bereits in der Fertigung und wird voraussichtlich im Sommer 2025 in Form eines Containers an einen Standort im Großraum Köln geliefert.
Noch in diesem Jahr sollen erste KI-Anwendungen für die Analyse von Massendaten, insbesondere im Bereich Text und Sprache oder für die Übersetzung von Fremdsprachen in dieser Infrastruktur laufen und einem breiten Kreis an Polizistinnen und Polizisten zur Verfügung stehen.
Außerdem führt die Polizei Nordrhein-Westfalen landesweit eine neue Datei ein, in der islamistische Prediger und Influencer erfasst werden.
Diese Sammlung wird Ende des Jahres in VIVA, dem Vorgangsverarbeitungssystem der Polizei, implementiert.
Bereich Migration - Personelle Verstärkung für die Verwaltungsgerichte und Zentralen Ausländerbehörden

Datum: 2025-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-anschlag-solingen-landesregierung-setzt-massnahmenpaket-den-bereichen;

Themen: Maßnahmenpaket # ?, zentrale Ausländerbehörden # ?, Terrorismusbekämpfung # ?, Asylkammern # ?, islamistische Radikalisierung # ?, Sicherheitspaket # ?, Landesunterkünfte # ?, Rückführungen # ?, Anschlag # ?, Gleichstellung # ?

295. +++ (SEM)

Datum: 2026-04-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-fuehrt-foerderprogramm-zur-kastration-herrenloser-katzen-2026;

Themen: Kastration # ?, herrenlose Katzen # ?, unkontrollirte Vermehrung # ?, Tierschutzeinrichtungen # ?, Förderprogramm # ?, Fortführung # ?, engagirte Tierschützerinnen # ?, erforderliches Antragsformular # ?, freylebende Hauskatzen # ?, thätige Vereine # ?

296. +++ (SEM)

Vom Berufswahlpass zur berufswahlapp
Vom Berufswahlpass zur berufswahlapp: Nordrhein-Westfalen modernisiert die Berufliche Orientierung an Schulen
Das Land Nordrhein-Westfalen führt ab dem Schuljahr 2026/2027 die berufswahlapp als zentrales Instrument der Beruflichen Orientierung an Schulen ein
27. April 2026 PHB Handy in Hand Foto: picjumbo.
com

Datum: 2026-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vom-berufswahlpass-zur-berufswahlapp-nordrhein-westfalen-modernisiert-die;

Themen: berufliche Orientierung # ?, gesamter Orientierungsprozess # ?, digitale Lösung # ?, Einführung # ?, Lehrkräfte # ?, Schülerinnen # ?, Strukturen der Landesinitiative # ?, Webbasirtes E-Portfolio # ?, eigener Berufsweg # ?, strukturirte Grundlage # ?

297. +++ (SEM)

SMART bedeutet, die Ziele müssen spezifisch, messbar, attraktiv, realistisch und terminiert sein.
Ein solches Ziel könnte etwa lauten: Als Schule sichern wir von Anfang an die mathematischen Basiskompetenzen unserer Schülerinnen und Schüler.
Dazu führen wir zum 2. Schulhalbjahr 2026/27 zunächst in allen 5. Klassen das Tool divomath ein.
Bis zu den Weihnachtsferien integriert die Fachkonferenz Mathematik hierfür in Abstimmung mit den Mathematiklehrkräften der Klassen 5 und 6 relevante divomath-Module in den schulinternen Lehrplan.
Ab dem 1. Schulhalbjahr 2027/28 kommt divomath auch in der 6. Klasse zum Einsatz.

Datum: 2026-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-auf-dem-weg-ins-neue-schuljahr-folgen-wir-konsequent-unserem;

Themen: Schulkompass # ?, zentrales Schülerfeedback # ?, Schulministerium # ?, Lesezeit # ?, Grundschulen # ?, neues Schuljahr # ?, gesamter Jahrgang # ?, neue Fortbildungsstrategie # ?, preisgekrönter Leseraum # ?, gute Wünsche # ?

298. +++ (SEM)

Charlotte Narjes (56) ist Dienstag (2. Juli 2019) zur Leiterin der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Vohwinkel bestellt worden.
Sie folgt damit auf Werner Haucke, der Ende April diesen Jahres in den Ruhestand getreten ist.
Die offizielle Amtseinführung durch den Minister der Justiz Peter Biesenbach wird voraussichtlich im kommenden Herbst stattfinden.
Nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Münster und dem 2. juristischen Staatsexamen wurde Frau Narjes im Juli 1993 in den höheren Vollzugs- und Verwaltungsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen eingestellt.
Vollzugliche Erfahrungen sammelte die Juristin in den Justizvollzugsanstalten Düsseldorf, Duisburg, Siegburg und Willich I. An der Justizvollzugsschule in Wuppertal war Frau Narjes mehrere Jahre als hauptamtliche Lehrkraft tätig.

Datum: 2019-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/charlotte-narjes-ist-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-wuppertal-vohwinkel;

Themen: neue Leiterin # ?, Juristin # ?, offizielle Amtseinführung # ?, Anstaltsleiter # ?, Rechtswissenschaften in Münster # ?, Vollzugsdezernentin # ?, hauptamtliche Lehrkraft # ?, Verwaltungsdienst von Nordrhein-Westfalen # ?, aufsichtsbehördliche Erfahrungen # ?, juristisches Staatsexamen # ?

299. +++ (SEM)

21. Februar 2018 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Christiane Fleischer ist neue Präsidentin des Landgerichts Aachen.
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat die 54-jährige Juristin im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung heute in Aachen mit ihrem neuen Amt betraut.
Justiz
Christiane Fleischer ist neue Präsidentin des Landgerichts Aachen.

Datum: 2018-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christiane-fleischer-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-aachen;

Themen: Landgericht Aachen # ?, feierliche Amtseinführung # ?, neue Präsidentin # ?, neues Amt # ?, Juristin # ?, Justiz # ?, Landgericht in Mönchengladbach # ?, Landgericht Duisburg # ?, richterliche Personalangelegenheiten # ?, Landgericht Krefeld # ?

300. +++ (SEM)

16. Oktober 2017 Bild Justiz Recht Hammer Foto: panthermedia.net / Kuzmafoto
Claudia Hurek ist zur Leitenden Oberstaatsanwältin in Bielefeld ernannt worden.
Der Minister der Justiz Peter Biesenbach hat der 50-jährigen Juristin die Ernennungsurkunde im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung in Bielefeld ausgehändigt.
Sie ist Nachfolgerin von Ralph Klom, der Ende September 2017 in den Ruhestand getreten ist.
Justiz

Datum: 2017-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-hurek-ist-neue-leiterin-der-staatsanwaltschaft-bielefeld;

Themen: Staatsanwaltschaft # ?, leitende Oberstaatsanwältin # ?, Nachfolgerin # ?, Justiz # ?, Juristin # ?, Generalstaatsanwaltschaft # ?, Grundsatzfragen der Datennetzkriminalität # ?, Strafverfahrensrecht # ?, Ruhestand # ?, Schwerpunktabteilung # ?

301. +++ (SEM)

12. August 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Dr. Claudia Poncelet ist die neue Präsidentin des Sozialgerichts in Aachen.
Justizminister Thomas Kutschaty hat der 52-jährigen Juristin im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung in Aachen die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Justiz
Dr. Claudia Poncelet ist die neue Präsidentin des Sozialgerichts in Aachen.

Datum: 2015-08-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-poncelet-ist-neue-praesidentin-des-sozialgerichts-aachen;

Themen: Landessozialgericht # ?, Sozialgericht in Aachen # ?, Sozialgericht Aachen # ?, Präsidentin des Sozialgerichts # ?, neue Präsidentin # ?, Juristin # ?, Ernennungsurkunde # ?, Personaldezernentin von Einrichtungen # ?, Presseangelegenheiten # ?, Richterangelegenheiten # ?

302. +++ (SEM)

Dr. Annette Lehmberg ist neue Präsidentin des Landgerichts Wuppertal
19. Februar 2018 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat der 55-jährigen Juristin heute im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung in Wuppertal die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Justiz
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat der 55-jährigen Juristin heute im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung in Wuppertal die Ernennungsurkunde ausgehändigt.

Datum: 2018-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-annette-lehmberg-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-wuppertal;

Themen: Juristin # ?, Ernennungsurkunde # ?, Privatrecht # ?, Landgericht Wuppertal # ?, neue Präsidentin # ?, Abteilung # ?, Kassenwesen # ?, Organisationswesen # ?, erstinstanzliche Zivilkammer # ?, Justizministerium # ?

303. +++ (SEM)

In den insgesamt 12 Jahren in der Leitung des Landessozialgerichts haben Sie in der Führung eines bedeutenden Obergerichts unseres Landes souverän unter Beweis gestellt, dass Sie ein fester Anker sind.
In Zusammenarbeit mit den Leitungen der Sozialgerichte haben Sie in der Vergangenheit eindrucksvoll bestätigt, dass auch Sie mit widrigen Bedingungen - etwa den in der Sozialgerichtsbarkeit in den vergangenen Jahren aufgetretenen hohen Belastungssituationen - sehr gut umzugehen wissen.
", so NRW-Justizminister Thomas Kutschaty in seiner Rede zur Amtseinführung.
Die in Erkelenz geborene Juristin absolvierte im August 1981 ihre 1. und im April 1984 ihre 2. juristische Staatsprüfung und arbeitete im Anschluss daran als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Ruhr-Universität Bochum.
Im April 1988 begann Ricarda Brandts ihre Justizkarriere als Richterin auf Probe beim Sozialgericht in Dortmund.

Datum: 2013-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-brandts-uebernimmt-fuehrung-des-nrw-verfassungsgerichtshofs;

Themen: NRW-Verfassungsgerichtshof # ?, Bochumerin # ?, Landessozialgericht # ?, neue Präsidentin # ?, Funktion # ?, neues Amt # ?, Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts # ?, Richterin # ?, Führung # ?, Geschicke der Verwaltungsgerichtsbarkeit # ?

304. +++ (SEM)

7. Juli 2017 Bild Justiz Recht Hammer Foto: panthermedia.net / Kuzmafoto
Dr. Stefan Weismann ist der neue Präsident des Landgerichts Bonn.
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat den 59-jährigen Juristen im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung heute in Bonn mit seinem neuen Amt betraut.
Dr. Stefan Weismann ist Nachfolger von Margarete Gräfin von Schwerin, die Anfang des Jahres zur Präsidentin des Oberlandesgerichts Köln ernannt worden ist.
Justiz

Datum: 2017-07-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-stefan-weismann-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-bonn;

Themen: Landgericht Bonn # ?, feierliche Amtseinführung # ?, neues Amt # ?, Jurist # ?, Präsidentin des Oberlandesgerichts # ?, Präsident des Landgerichts # ?, Oberlandesgericht Köln # ?, neuer Präsident # ?, Nachfolger # ?, Landgericht in Duisburg # ?

305. +++ (SEM)

"Wir können heute feststellen, dass die Zusammenführung der Themenbereiche Naturschutz, technischer Umweltschutz und Verbraucherschutz im LANUV ein wichtiger und richtiger Schritt war", sagte Minister Remmel.
"Denn viele Fragestellungen, mit denen wir uns aktuell beschäftigen, sind äußerst komplex und erfordern das Fachwissen aus sehr unterschiedlichen Disziplinen, etwa im Themengebiet Klima und Erneuerbare Energien, bei der Lebensmittelüberwachung oder dem Schutz von Mensch, Natur und Umwelt vor Schadstoffbelastungen."
Der Ort der Amtseinführung ist mit Bedacht gewählt, denn das Laborschiff Max Prüss ist für das LANUV an 220 Tagen im Jahr zur Gewässerüberwachung der Flüsse und Kanäle zwischen Rhein und Weser in Nordrhein-Westfalen im Einsatz.
Mit seiner mobilen Analytik ist es auch für Havarien und Gewässerverschmutzungen zeitnah auf den Wasserstraßen in ganz NRW einsetzbar.
So liefert die Max Prüss wichtige Grundlagen für die aktuelle Gefahrenabwehr und für den vorsorgenden Umwelt- und Verbraucherschutz.

Datum: 2014-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-thomas-delschen-ist-neuer-praesident-des-landesamtes-fuer-natur-umwelt-und;

Themen: Laborschiff # ?, neuer Behördenleiter # ?, neuer Präsident # ?, Altlastenbearbeitung # ?, Ort der Amtseinführung # ?, anerkannter Experte # ?, Verbraucherschutz # ?, Präsidentenamt # ?, Landesamt # ?, Bedacht # ?

306. +++ (SEM)

Minister der Justiz Peter Biesenbach hat dem 59-jährigen Juristen am 12. Oktober 2018 in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Dr. Werner Richter ist Nachfolger von Anne-José Paulsen, die Ende Februar 2018 in den Ruhestand getreten ist.
Die feierliche Amtseinführung findet am 26. November 2018 im Oberlandesgericht Düsseldorf statt.
Justiz
Dr. Werner Richter ist zum Präsidenten des Oberlandesgerichts Düsseldorf ernannt worden.

Datum: 2018-10-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-werner-richter-ist-neuer-praesident-des-oberlandesgerichts-duesseldorf;

Themen: Oberlandesgericht Düsseldorf # ?, Präsident des Oberlandesgerichts # ?, feierliche Amtseinführung # ?, neuer Präsident # ?, Staatsanwaltschaften # ?, Ernennungsurkunde # ?, Nachfolger # ?, Jurist # ?, Anwaltsrecht # ?, Richterrecht # ?

307. +++ (SEM)

Minister der Justiz Peter Biesenbach hat der 56-jährigen Juristin am 6. Dezember 2019 in Hamm die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Gisela Nagel ist Nachfolgerin von Rainer Mues, der seit Oktober das Landgericht Bochum leitet.
Die feierliche Amtseinführung wird am 30. Januar 2020 in Detmold stattfinden.
Gisela Nagel trat 1989 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Oktober 1995 zur Richterin am Landgericht in Bielefeld ernannt.
Nach ihrer Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht im März 2001 gehörte sie verschiedenen Zivilsenaten des Oberlandesgerichts Hamm an und leitete in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts das mit Ausbildungs- und Fortbildungsangelegenheiten befasste Dezernat.

Datum: 2019-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gisela-nagel-ist-die-neue-praesidentin-des-landgerichts-detmold;

Themen: Landgericht Detmold # ?, Landgericht Bochum # ?, Präsidentin des Landgerichts # ?, Nachfolgerin # ?, Oberlandesgericht # ?, Juristin # ?, Ernennungsurkunde # ?, Fortbildungsangelegenheiten # ?, Ausbildungsangelegenheiten # ?, Landgericht in Bielefeld # ?

308. +++ (SEM)

Gudrun Jockels ist neue Präsidentin des Landgerichts Essen
23. März 2018 Bild Justiz Recht Hammer Foto: panthermedia.net / Kuzmafoto
Staatssekretär Dirk Wedel hat der 54-jährigen Juristin im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung heute in Essen die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Gudrun Jockels ist Nachfolgerin von Dr. Monika Anders, die Ende Februar 2018 in den Ruhestand getreten ist.
Justiz

Datum: 2018-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gudrun-jockels-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-essen;

Themen: feierliche Amtseinführung # ?, Juristin # ?, Ernennungsurkunde # ?, Zentralabteilung # ?, neue Präsidentin # ?, Vizepräsidentin # ?, Richterin # ?, Justizministerium # ?, Ruhestand # ?, Landgericht Essen # ?

309. +++ (SEM)

28. Mai 2018 Bild Justitia mit Waage Foto: panthermedia.net / A. Krikava
Holger Schönwitz ist zum Leitenden Oberstaatsanwalt in Kleve ernannt worden.
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat dem 43-jährigen Juristen die Ernennungsurkunde heute im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung in Kleve ausgehändigt.
Er ist Nachfolger von Arno Neukirchen, der Ende November 2017 in den Ruhestand getreten ist.
Justiz

Datum: 2018-05-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/holger-schoenwitz-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-kleve;

Themen: Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Justiz # ?, leitender Oberstaatsanwalt # ?, Nachfolger # ?, Bereich des Maßregelvollzugsrechts # ?, Maßregelvollzugsrecht # ?, Pressedezernent # ?, Strafvollstreckungsordnung # ?, stellvertretende Behördenleiter # ?

310. +++ (SEM)

30. Januar 2017 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Jens Frobel ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Krefeld.
Justizminister Thomas Kutschaty hat den 51-jährigen Juristen heute in Krefeld im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung mit seinem neuen Amt betraut.
Justiz
Jens Frobel ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Krefeld.

Datum: 2017-01-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jens-frobel-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-krefeld;

Themen: feierliche Amtseinführung # ?, neues Amt # ?, Jurist # ?, Staatsanwaltschaft # ?, Generalstaatsanwaltschaft # ?, Gebiet der Korruption # ?, Justizverwaltungssachen # ?, Strafverfahrensrecht # ?, stellvertretende Behördenleiter # ?, Schwerpunktabteilung # ?

311. +++ (SEM)

23. April 2018 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Joachim Roth ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Köln.
Justizstaatssekretär Dirk Wedel hat dem 58-jährigen Juristen die Ernennungsurkunde am 23. April 2018 in Köln im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung ausgehändigt.
Er ist Nachfolger von Jakob Klaas, der seit November 2017 als Ministerialdirigent die für den Justizvollzug zuständige Abteilung im Ministerium der Justiz leitet.
Justiz

Datum: 2018-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/joachim-roth-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-koeln;

Themen: Generalstaatsanwaltschaft # ?, Ministerialdirigent # ?, feierliche Amtseinführung # ?, Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Justizvollzug # ?, Hauptabteilungsleiter von Wirtschaftsabteilungen # ?, stellvertretende Behördenleitung # ?, Ministerium der Justiz # ?, Staatsanwaltschaft in Köln # ?

312. +++ (SEM)

"In vielen Bereichen haben Kirche und Staat enge Berührungspunkte, etwa bei der sozialen Fürsorge oder im Bildungsbereich.
Ich freue mich deshalb auf viele weitere Begegnungen und Gespräche mit dem neuen Erzbischof von Köln und auf eine gute Zusammenarbeit," sagte Ministerpräsidentin Kraft.
Zu der Amtseinführung im Kölner Dom von Kardinal Woelki als neuer Erzbischof von Köln am Samstag, 20. September 2014, wird Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und die Stellvertretende Ministerpräsidentin Sylvia Löhrmann für die Landesregierung teilnehmen.
Die Eidesformel
«Vor Gott und auf die Heiligen Evangelien schwöre und verspreche ich, so wie es einem Bischof geziemt, Deutschland, dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Land Rheinland-Pfalz Treue.

Datum: 2014-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kardinal-woelki-leistet-treueeid-auf-die-freiheitlich-demokratische-grundordnung;

Themen: Treueeid # ?, Kardinal # ?, Ministerpräsidentin # ?, Chefin der Staatskanzlei # ?, freiheitlichdemokratische Grundordnung # ?, neuer Bischof # ?, Wohlfahrt # ?, neue Erzbischof # ?, Erzbistum Köln # ?, neues Amt # ?

313. +++ (SEM)

Justizminister Thomas Kutschaty hat der 63-jährigen Juristin am 20. Dezember 2016 in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Margarete Gräfin von Schwerin ist Nachfolgerin von Peter Kamp, der Ende Dezember 2016 in den Ruhestand treten wird.
Die feierliche Amtseinführung, in deren Rahmen zugleich auch der neue Generalstaatsanwalt in Köln, Thomas Harden, in sein neues Amt eingeführt werden wird, findet am 23. Januar 2017 im historischen Justizgebäude am Reichenspergerplatz in Köln statt.
Margarete Gräfin von Schwerin begann ihre richterliche Laufbahn in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen 1981 und wurde im Frühjahr 1985 zur Richterin am Landgericht in Bonn ernannt.
Nach ihrer Erprobung in einem Strafsenat des Oberlandesgerichts Köln und ihrer Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht im September 1990 war sie beim Oberlandesgericht Köln neben ihren richterlichen Aufgaben auch mit Justizverwaltungssachen betraut.

Datum: 2016-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/margarete-graefin-von-schwerin-wird-praesidentin-des-oberlandesgerichts-koeln;

Themen: Oberlandesgericht Köln # ?, Präsidentin des Oberlandesgerichts # ?, Richterin # ?, erneute Tätigkeit # ?, Strafsenat des Oberlandesgerichts # ?, Vizepräsidentin des Landgerichts # ?, zwischenzeitliche Abordnung # ?, Justizverwaltungssachen # ?, Landgericht in Aachen # ?, Landgericht in Bonn # ?

314. +++ (SEM)

"Cyber-Crime ist eine wachsende Gefahr für die Gesellschaft.
Deshalb setzen wir hier einen strategischen Schwerpunkt.
Im Cybercrime-Kompetenzzentrum des Landeskriminalamtes wird mit rund 100 spezialisierten Polizeibeamten, Wissenschaftlern und Technikern das Expertenwissen gebündelt", sagte NRW-Innenminister Ralf Jäger bei der Verabschiedung des bisherigen Direktors des Landeskriminalamtes Wolfgang Gatzke und der Amtseinführung des Nachfolgers Uwe Jacob. "
Dazu haben wir in allen 47 Kreispolizeibehörden spezielle Ermittlungsdienststellen eingerichtet und IT-Fachleute eingestellt.
Darüber hinaus intensivieren wir die Aus- und Fortbildung aller Polizeibeamtinnen und -beamten zum Thema Cybercrime.

Datum: 2013-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-nrw-polizei-buendelt-kraefte-bei-der-bekaempfung-von-cyber-crime;

Themen: Landeskriminalamt # ?, neuer Chef # ?, Computerkriminalität # ?, Cybercrimeexperten # ?, spezielle Ermittlungsdienststellen # ?, strategischer Schwerpunkt # ?, Ddos-Attacken # ?, Hackingattacken # ?, IT-Fachmänner # ?, Amtseinführung # ?

315. +++ (SEM)

Dr. Kai Seiler neuer Chef des Landesinstituts für Arbeitsgestaltung
23. Oktober 2015
Arbeitsminister Rainer Schmeltzer hat den neuen Leiter des Landesinstituts für Arbeitsgestaltung in sein Amt eingeführt: "Dr. Kai Seiler hat sich vor allem bei den Themen Betriebliches Gesundheitsmanagement und Psychische Belastungen in der Arbeitswelt einen Namen gemacht", sagte Schmeltzer bei der Amtseinführung in Düsseldorf.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Arbeitsminister Rainer Schmeltzer hat den neuen Leiter des Landesinstituts für Arbeitsgestaltung in sein Amt eingeführt: "Dr. Kai Seiler hat sich vor allem bei den Themen Betriebliches Gesundheitsmanagement und Psychische Belastungen in der Arbeitswelt einen Namen gemacht", sagte Schmeltzer bei der Amtseinführung in Düsseldorf.

Datum: 2015-10-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-digitalisierung-und-demografie-im-fokus;

Themen: Seiler # ?, Doktor # ?, Amtseinführung # ?, Kai # ?, Demografie # ?, psychische Belastungen # ?, Themen # ?, Arbeitswissenschaft # ?, Bundesgremien # ?, Erfolg von Lia # ?

316. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerpräsident Armin Laschet gratuliert neuem US-Präsidenten
Ministerpräsident Armin Laschet gratuliert neuem US-Präsidenten Joseph Biden zur Amtseinführung
Ministerpräsident Laschet: Mit dem heutigen Tag beginnt ein neues Kapitel der transatlantischen Zusammenarbeit.
Das ist ein guter Tag für uns alle

Datum: 2021-01-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-gratuliert-neuem-us-praesidenten-joseph-biden-zur;

Themen: transatlantische Zusammenarbeit # ?, Volk # ?, guter Tag # ?, Bayer # ?, Stürme der Zeit # ?, US-amerikanische Geschichte # ?, heutige Amtseinführung # ?, neuer US-Präsident # ?, starke wirtschaftliche Beziehung # ?, Amt der Vizepräsidentin # ?

317. +++ (SEM)

In langwierigen Verhandlungen ist damit eine wichtige Voraussetzung gelungen, dass die neue Förderperiode rechtzeitig am 1.1.2023 starten kann.
Zur Unterstützung der Betriebe soll nach den Vorstellungen der Länder die Umverteilungsprämie auf 12 Prozent erhöht und dadurch die Förderung der ersten Hektare zur Sicherung der strukturellen Vielfalt deutlich verbessert werden.
Eine gute Nachricht für die Halter von Schafen, Ziegen und Mutterkühen ist auch die geplante Einführung einer gekoppelten Prämie für diese besonders tier- und umweltgerechte Tierhaltung.
Bei der Verteilung der Mittel der zweiten Säule zwischen den Bundesländern hat Nordrhein-Westfalen einen deutlichen Mittelzuwachs um 20 Prozent auf durchschnittlich 88 Millionen Euro pro Jahr in der Förderperiode 2021-2027 erreichen können.
"Hier hat sich das Bohren dicker Bretter von Nordrhein-Westfalen ausgezahlt, wir sind auf unserem Weg für eine gerechtere Verteilung der Finanzmittel für eine nachhaltige ländliche Entwicklung und zur Stärkung vitaler Dörfer ein gutes Stück voran gekommen", so Heinen-Esser.

Datum: 2021-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einigung-der-agrarministerkonferenz-zur-agrarpolitik;

Themen: Agrarministerkonferenz in Berlin # ?, Einigung # ?, Agrarministerkonferenz für Agrarpolitik # ?, Mutterkühe # ?, Umverteilungsprämie # ?, deutlicher Mittelzuwachs # ?, deutscher Strategieplan # ?, gemeinsame Linie # ?, nachhaltige innovative Landwirtschaft # ?, nachhaltige ländliche Entwicklung # ?

318. +++ (SEM)

Flughafen KölnBonn: Bundesverkehrsminister untersagt Nachtflugverbot
4. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Bundesverkehrsministerium hat der vom Land Nordrhein-Westfalen geplanten "Einführung einer nächtlichen Kernruhezeit für den Passagierflugverkehr am Verkehrsflughafen Köln/Bonn" widersprochen.
Die Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums als Oberste Luftfahrtbehörde ist für das Land bindend.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2012-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/flughafen-koelnbonn-bundesverkehrsminister-untersagt-nachtflugverbot;

Themen: Nachtflugverbot # ?, nächtliche Kernruhezeit # ?, Bundesverkehrsministerium # ?, Flughafen Kölnbonn # ?, Verkehrsflughafen Köln # ?, oberste Luftfahrtbehörde # ?, Bundesminister # ?, nordrhein-westfälisches Kabinett # ?, Flughafenanlieger # ?, Interessen des Flughafenanliegers # ?

319. +++ (SEM)

"Das ist ein wichtiges Update in Zeiten des Terrors", erklärte Innenminister Herbert Reul.
Ziel sei es daher, dass das Gesetz noch vor der Sommerpause vom Landtag verabschiedet werde.
Im Mittelpunkt der geplanten Novelle stehen Anti-Terror-Vorschriften wie etwa die Einführung der Telekommunikationsüberwachung, die Ausweitung des Unterbindungsgewahrsams und die Einführung der "elektronischen Fußfessel" für terroristische Gefährder.
Darüber hinaus enthält sie mit der Ausweitung der Videobeobachtung und der Einführung der "Strategischen Fahndung" auch wichtige Instrumente für die Bekämpfung der Alltagskriminalität.

Datum: 2018-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-sicherheitspaket-i;

Themen: Sitzung des Kabinetts # ?, Verbändeanhörung # ?, Kabinett # ?, Zeiten des Terrors # ?, Polizeigesetz # ?, gestriger Abend # ?, Landtag # ?, Abschluss # ?, Innenminister # ?, Terror # ?

320. +++ (SEM)

Ein weiteres NRW-Vorhaben ist die Ausweitung des Einsatzes von Bio-Lebensmitteln in Gastronomiebetrieben und Einrichtungen der Außer-Haus-Verpflegung.
Remmel: "Sorge macht mir nach wie vor der Revisionsprozess zu den rechtlichen Regelungen der Ökolandwirtschaft in der EU.
Besonders kritisch ist die im Revisionsentwurf ursprünglich geplante Einführung von Schwellenwerten für Rückstände, die Abkopplung der Kontroll- von den Produktionsbestimmungen und die geplanten Änderungen der Einfuhrregeln", erläuterte Landwirtschaftsminister Remmel.
Zwar sei vom Europäischen Agrarministerrat und dem Europäischen Parlament geplant, viele Vorschläge der Kommission zu entschärfen, doch das Ergebnis des Prozesses noch nicht klar absehbar.
Es sei außerdem noch nicht erkennbar, dass die Revision zur geforderten deutlichen Verbesserung der Rechtsgrundlagen führen werde.

Datum: 2016-02-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nordrhein-westfalen-schafft-bessere-rahmenbedingungen-fuer-den;

Themen: Biolandwirtinnen # ?, Landwirte in Nordrhein-Westfalen # ?, deutliche Wachstumsraten # ?, Ökolebensmittel # ?, Bioprodukte # ?, großes Potenzial # ?, Betrieb von Landwirtinnen # ?, Biolebensmittelmarkt # ?, Biomarkt in Nordrhein-Westfalen # ?, Einfuhrregeln # ?

321. +++ (SEM)

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Zum Start der Messe BioFach in Nürnberg am Mittwoch, 11. Februar 2015, hat NRW-Landwirtschaftsminister Johannes Remmel die EU-Kommission und das EU-Parlament aufgefordert, die Pläne zur Reform der rechtlichen Regelungen zur Ökolandwirtschaft noch einmal zu überdenken.
Besonders kritisch sieht Remmel die Einführung von Schwellenwerten für Rückstände, die Abkopplung der Kontroll- von den Produktionsbestimmungen, die geplanten Änderungen der Einfuhrregeln und die abrupte Abschaffung von vielen Ausnahmeregeln.
"Mit dem vorgelegten Revisionsentwurf der EU wird der Ökolandbau in eine Nische gedrängt.
Die tatsächlichen Probleme wie die steigende Anzahl von Betrugsfällen werden damit aber nicht gelöst.

Datum: 2015-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-plaene-der-eu-kommission-zur-reform-der-biolandwirtschaft-beheben;

Themen: Biofach # ?, Bioprodukte # ?, EU-Kommission # ?, Biolebensmittel # ?, Biolandwirtschaft # ?, Rückstände # ?, Ökolebensmittel # ?, Pläne # ?, Saatgut # ?, Prämien # ?

322. +++ (SEM)

Innerhalb der vier übergeordneten Projekte (Technologien zum Elektronischen Fahrgeldmanagement, landesweite eTarif-Lösungen, Information und Datenqualität sowie Querschnittsprojekte und Initiativen der Landesgruppe des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen) werden derzeit 23 Teilprojekte bearbeitet und initiiert, 17 Teilprojekte wurden bereits abgeschlossen.
Unmittelbar vor dem Lenkungskreis Digitalisierungsoffensive wurde zwischen dem Ministerium für Verkehr und den Partnern Aachener Verkehrsverbund (AVV), Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS), Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), WestfalenTarif GmbH und Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) die gemeinsame Absichtserklärung ("Memorandum of Understanding") zum eTarif NRW unterzeichnet.
Hiermit wurde der Grundstein für ein 100-Millionen-Euro-Förderprogramm bis 2031 gelegt, das mit der geplanten Einführung des eTarifs NRW Ende 2021 das verbundübergreifende Fahren mit dem ÖPNV auch ohne Tarifkenntnisse erheblich vereinfachen soll.
In diesem Jahr ist als Projekt der ÖPNV Digitalisierungsoffensive NRW zudem das vom Landesverkehrsministerium mit rund 500.000 Euro unterstützte und deutschlandweit einmalige Pilotprojekt "BonnSMART" gestartet.
In den 230 Bussen und 99 Bahnen der Bonner Verkehrsbetriebe wird die Möglichkeit zum kontaktlosen und mobilen Bezahlen erprobt.

Datum: 2020-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/so-treibt-corona-die-digitalisierung-bus-und-bahn-voran;

Themen: Bus # ?, Fahrgäste # ?, neue Mobilitätsprojekte # ?, zukunftsweisende Angebote # ?, Digitalisierungsoffensive # ?, Bahn # ?, ÖPNV in Nordrhein-Westfalen # ?, Lenkungskreis # ?, Verkehrsverbunde # ?, Chancen der Digitalisierung # ?

323. +++ (IR)

* Einführung eines Verwendungszwecks für Anschlussfinanzierungen
* Einführung neuer Laufzeitvarianten
* Einführung einer festen Zinsverbilligung von 0,2 Prozent

Datum: 2023-08-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-nordrhein-westfalen-unterstuetzt-zuhause;

Themen: Wohneigentum # ?, Anschlussfinanzierungen # ?, Zuhausebauer # ?, Bauzinsen # ?, Zinsbindungsfristen # ?, aktuelle Marktbedingungen # ?, ausgestattete Gebäudesanierung # ?, bisherige Förderhöchstbeträge # ?, neue Laufzeitvarianten # ?, Förderhöchstbetrag # ?

324. +++ (IR)

* Einführung eines optionalen Adhäsionsverfahrens für öffentlich-rechtliche Ersatzansprüche ,
* Einführung eines konzertierten Verfahrens, das die Möglichkeit präkludierender Fristen einschließt,
* die Einführung von speziellen Wirtschaftsspruchkörpern und
* die Einführung von speziellen Planungsspruchkörpern.

Datum: 2018-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reform-des-verwaltungsprozessrechts;

Themen: wichtige Änderungsvorschläge # ?, Herbstkonferenz # ?, Justizministerinnen # ?, Einführung # ?, Initiativepaket # ?, Wasserkraftwerke # ?, bergrechtliche Planfeststellungsverfahren # ?, gesetzliches Leitbild # ?, optionales Adhäsionsverfahren # ?, planungsrechtliche Verfahren # ?

325. +++ (IR)

* die Einführung neuer Prüfungsformate (Präsentationsprüfung und neu aufgestellte Besondere Lernleistung),
* die Einführung eines 5. Abiturfachs,
* die Einführung verpflichtender Projektkurse,

Datum: 2024-05-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerin-feller-wir-machen-die-oberstufe-zukunftsfest;

Themen: gymnasiale Oberstufe # ?, Pläne # ?, Abiturprüfung # ?, Eckpunkteentwurf # ?, Formen der Leistungsüberprüfung # ?, neue Abiturprüfungsformate # ?, neue Prüfungsformate # ?, beteiligte Akteure # ?, Rückmeldungen # ?, Stellung # ?

326. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Schulministerium setzt Einführung von LOGINEO NRW aus
Schulministerium setzt Einführung von LOGINEO NRW aus
Das Schulministerium hat die für das aktuelle Schuljahr vorgesehene Einführung der Arbeits- und Kommunikationsplattform LOGINEO NRW vorerst ausgesetzt.
Das Schulministerium hat die für das aktuelle Schuljahr vorgesehene Einführung der Arbeits- und Kommunikationsplattform LOGINEO NRW vorerst ausgesetzt.

Datum: 2017-10-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerium-setzt-einfuehrung-von-logineo-nrw-aus;

Themen: Plattform von Logineo # ?, ungelöste Probleme # ?, virtueller Arbeitsraum # ?, Schulministerium # ?, sorgfältige Prüfung # ?, aktuelles Schuljahr # ?, Enttäuschungen # ?, Projekt der Medienberatung # ?, derzeitige Aussetzung # ?, unausweichlicher Schritt # ?

327. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. progres.nrw-Markteinführung - Neue Förderperiode startet
progres.nrw-Markteinführung - Neue Förderperiode startet
Das Klimaschutzministerium hat die förderpolitischen Aktivitäten zur NRW-Energiepolitik im Programm progres.nrw gebündelt; mit dem Baustein progres.nrw-Markteinführung wird eine breite Palette von Förderungen rund um den effizienten Umgang mit Energie und den Einsatz von regenerativen Energien in NRW angeboten.
Das betrifft beispielsweise thermische Solaranlagen, Wohnungslüftungsanlagen, Fernwärmeanschlüsse, Kraft-Wärme-Kopplung in Privathaushalten, Biomasseanlagen oder den Passivhausbau. progres.nrw-Markteinführung ist damit das wichtigste Förderinstrument für Unternehmen, Kommunen und vor allem für private Antragstellerinnen und Antragsteller.

Datum: 2013-03-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/progresnrw-markteinfuehrung-neue-foerderperiode-startet;

Themen: Webadresse-Markteinführungen # ?, neue Förderperiode # ?, Fernwärmeanschlüsse # ?, NRW-Energiepolitik # ?, private Antragstellerinnen # ?, Passivhausbau # ?, Biomasseanlagen # ?, effizienter Umgang # ?, Wohnungslüftungsanlagen # ?, breite Palette # ?

328. +++ (IR)

NRW - Markteinführung" möglich
NRW - Markteinführung" möglich
Immobilieneigentümer und Unternehmen, die klimafreundliche Technologien nutzen wollen, können ab sofort wieder Zuschüsse aus dem Programm "progres.nrw - Markteinführung" beantragen.

Datum: 2021-02-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimaschutz-ab-sofort-wieder-antraege-fuer-das-programm-progresnrw-markteinfuehrung;

Themen: klimafreundliche Technologien # ?, Holzpelletheizung # ?, online Anträge # ?, Immobilieneigentümer # ?, private Hausbesitzer # ?, Solarthermie # ?, Zuschüsse # ?, neue Fotovoltaikanlage # ?, Lüftungsanlagen # ?, Wärmerückgewinnung # ?

329. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Claudia Middendorf begrüßt die Einführung eines inklusiven Wahlrechts
Claudia Middendorf begrüßt die Einführung eines inklusiven Wahlrechts
Die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, Claudia Middendorf, begrüßt die Einführung eines inklusiven Wahlrechts.
Die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, Claudia Middendorf, begrüßt die Einführung eines inklusiven Wahlrechts.

Datum: 2019-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-begruesst-die-einfuehrung-eines-inklusiven-wahlrechts;

Themen: inklusives Wahlrecht # ?, Behinderung # ?, Einführung # ?, Bundestag # ?, Patientinnen # ?, politische Mitgestaltung # ?, uneingeschränkte Inklusion # ?, Bundeswahlgesetz # ?, Wahlrechtsausschlüsse # ?, überfälliger Schritt # ?

330. +++ (IR)

Bei der Ermittlung der voraussichtlichen Mehrbedarfe, die mit der Einführung der Honoraruntergrenzen entstanden sind, wurden sowohl der Kulturrat NRW als auch die betroffenen Verbände intensiv beteiligt.
Mit der finanziellen Unterstützung bei der Einführung der Honoraruntergrenzen in diesem Jahr stärkt das Land insbesondere die freie Szene.
Vor der Einführung der Honoraruntergrenzen hatte das Ministerium für Kultur und Wissenschaft mit einer eigens dafür eingesetzten, unabhängigen Fachkommission und den Fachverbänden aller Sparten zusammengearbeitet.
Nach der Einführung in allen Sparten wird nach dem ersten Antragszyklus geprüft, ob die Honoraruntergrenze angemessen festgelegt wurde.

Datum: 2026-03-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/honoraruntergrenzen-fuer-freie-kuenstlerinnen-und-kuenstler-land-stellt-3;

Themen: Honoraruntergrenzen # ?, faire Bezahlung # ?, Sparten # ?, centrales culturpolitische Anliegen # ?, freye Künstlerinnen # ?, freye Szene # ?, Einführung # ?, Cent # ?, Ermittlung # ?, Veranstalter # ?

331. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Einführung einer Vergütung für Praktika
Einführung einer Vergütung für Praktika
Kabinett beschließt Einführung einer Vergütung für Pflichtpraktika ab kommendem Jahr von 300 Euro pro Monat / Minister Lienenkämper: Durch die Einführung der Vergütung setzen wir das richtige Zeichen

Datum: 2019-12-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einfuehrung-einer-verguetung-fuer-praktika;

Themen: Pflichtpraktika # ?, Vergütung # ?, staatliche Rechtspflege # ?, richtiges Zeichen # ?, Praktikantinnen # ?, Landesverwaltung # ?, Praktikum # ?, Einführung # ?, Pflichtpraktikum # ?, Vorpraktika # ?

332. +++ (IR)

Einführungsvortrag zum Thema "Soziale Innovationspolitik für die Industrie 4.0"
Einführungsvortrag zum Thema "Soziale Innovationspolitik für die Industrie 4.0"
Einführungsvortrag zum Thema "Soziale Innovationspolitik für die Industrie 4.0" von Prof. Dr. Daniel Buhr von der Eberhard Karls Universität Tübingen.

Datum: 2015-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-den-wandel-der-digitalisierten-arbeitswelt-selbstbewusst;

Themen: Schneider # ?, Betriebsrätekonferenz # ?, Vermischung # ?, Arbeitswelt # ?, Verbandsvertreter # ?, Podiumsdiskussion # ?, Gewerkschaftsvertreter # ?, Betriebsrätinnen # ?, Arbeitnehmerinnen # ?, Digitalisierung # ?

333. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Beschluss des Bundesrates zur Einführung der Widerspruchslösung bei Organspenden
Minister Laumann begrüßt Beschluss des Bundesrates zur Einführung der Widerspruchslösung bei Organspenden
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann begrüßt die Entschließung des Bundesrats zur Einführung der Widerspruchslösung im Transplantationsrecht.
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann begrüßt die Entschließung des Bundesrats zur Einführung der Widerspruchslösung im Transplantationsrecht.

Datum: 2023-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-begruesst-beschluss-des-bundesrates-zur-einfuehrung-der;

Themen: Einführung der Widerspruchslösung # ?, Organspenden # ?, Bundesrat # ?, Transplantationsrecht # ?, Entschließung # ?, Bundestag # ?, Parlament # ?, Bevölkerung der Organspende # ?, Eurotransplantverbund # ?, europäisches System # ?

334. +++ (IR)

Bundesratsinitiative aus Nordrhein-Westfalen zur Einführung der Widerspruchslösung bei Organspenden
Download (3 MB) Bundesratsinitiative aus Nordrhein-Westfalen zur Einführung der Widerspruchslösung bei Organspenden
Bundesratsinitiative aus Nordrhein-Westfalen zur Einführung der Widerspruchslösung bei Organspenden
Download (4 MB) Bundesratsinitiative aus Nordrhein-Westfalen zur Einführung der Widerspruchslösung bei Organspenden

Datum: 2024-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesratsinitiative-aus-nordrhein-westfalen-zur-einfuehrung-der;

Themen: Organspenden # ?, Bundesratsinitiative # ?, Widerspruchslösung # ?, Einführung # ?, Landesvertretung # ?, Organe # ?, nächste Angehörige # ?, Spenderorgan # ?, Tod # ?, Bundestag # ?

335. +++ (IR)

Minister Pinkwart: Mit der Einführung der elektronischen Rechnung bringen wir Wirtschaft und Verwaltung näher zusammen
Der Landtag hat die gesetzlichen Grundlagen für die Einführung der elektronischen Rechnung in Nordrhein-Westfalen geschaffen.
Der Landtag hat die gesetzlichen Grundlagen für die Einführung der elektronischen Rechnung in Nordrhein-Westfalen geschaffen.

Datum: 2018-07-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sichere-und-medienbruchfreie-e-rechnung-kommt;

Themen: elektronische Rechnungen # ?, sichere E-Rechnung # ?, öffentliche Auftraggeber # ?, Einführung # ?, gesetzliche Grundlagen # ?, Datenformat # ?, Prozesse der Auftragsvergabe # ?, Schritt der Digitalisierung # ?, elektronische Rechnungsstellung # ?, zentrale Eingangsplattform # ?

336. +++ (IR)

Klage islamischer Verbände auf Einführung von islamischem Religionsunterricht
Der Zentralrat der Muslime und der Islamrat hatten die Einführung von islamischem Religionsunterricht nach ihren Grundsätzen mit den Klagen durchsetzen wollen.

Datum: 2017-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-yvonne-gebauer-begruesst-ende-der-gerichtlichen-auseinandersetzung;

Themen: islamischer Religionsunterricht # ?, Glaubensgrundsätze # ?, Grundsätze # ?, gerichtliche Auseinandersetzung # ?, wichtige Frage # ?, Einführung # ?, 2 Verbände # ?, Berufungsverfahren # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, Klagen # ?

337. +++ (IR)

Vielleicht habe der Rückgang auch etwas mit der Einführung der Waffenverbotszonen zu tun.
Gleichzeitig zeigen die Zahlen, dass sich mit der Einführung der Sonderkommission BEGAS etwas getan hat.

Datum: 2023-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-corona-statistik-zuwaechse-bei-diebstahl-und-koerperverletzung;

Themen: Kriminalitätszahlen in Nordrhein-Westfalen # ?, Körperverletzung # ?, Jugendkriminalität # ?, Kinderpornografie # ?, Vorjahr # ?, Arbeitsauftrag # ?, Geldautomaten # ?, Zuwächse # ?, Aufklärungsquote # ?, polizeiliche Kriminalstatistik # ?

338. +++ (IR)

Die Einführung erfolgt in zwei Schritten: Für selbstständige, professionelle Künstlerinnen und Künstler gelten ab 1. August 2024 Honoraruntergrenzen in den Programmen der Kulturellen Bildung, die allein vom Land gefördert werden.
Die flächendeckende Einführung in allen Sparten folgt ab Januar 2026.
Das ist die zentrale Frage bei der Einführung von Honoraruntergrenzen.

Datum: 2024-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-faire-bezahlung-von-kuenstlerinnen-und-kuenstlern-nordrhein-westfalen-fuehrt;

Themen: faire Bezahlung # ?, kulturelle Bildung # ?, zentrales kulturpolitische Anliegen # ?, flächendeckende Einführung # ?, Kulturrat # ?, Vollzeit # ?, Lebensunterhalt # ?, Ermittlung # ?, Veranstalter # ?, Frage von Honoraruntergrenzen # ?

339. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Einführung der Widerspruchslösung bei Organspenden: Gesetzentwurf im Bundesrat eingebracht
Gesetzentwurf zur Einführung der Widerspruchslösung bei Organspenden im Bundesrat eingebracht
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat im Bundesrat den Gesetzentwurf zur Einführung der Widerspruchslösung bei Organspenden eingebracht.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat heute im Bundesrat den Gesetzentwurf zur Einführung der Widerspruchslösung bei Organspenden eingebracht.

Datum: 2024-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzentwurf-zur-einfuehrung-der-widerspruchsloesung-bei-organspenden-im;

Themen: Bundesrat # ?, Einführung der Widerspruchslösung # ?, Gesetzentwurf # ?, Organspenden # ?, Organe # ?, Entscheidung # ?, Fachausschüsse des Bundesrats # ?, Organspender # ?, Bundestag # ?, Frage der Widerspruchslösung # ?

340. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Klimaschutz-Programm progres.nrw - Markteinführung
Klimaschutz-Programm progres.nrw - Markteinführung: Private Haushalte und Unternehmen können wieder Fördermittel beantragen
Solarkollektoren, die Wasser erhitzen oder Wärmepumpen, mit denen Energie aus dem Boden gewonnen wird - ab heute können Privathaushalte und Unternehmen über das Förderprogramm progres.nrw - Markteinführung wieder Zuschüsse für klimafreundliche Technologien beantragen.
Solarkollektoren, die Wasser erhitzen oder Wärmepumpen, mit denen Energie aus dem Boden gewonnen wird - ab heute können Privathaushalte und Unternehmen über das Förderprogramm progres.nrw - Markteinführung wieder Zuschüsse für klimafreundliche Technologien beantragen.

Datum: 2020-02-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimaschutz-programm-progresnrw-markteinfuehrung-private-haushalte-und-unternehme-0;

Themen: Markteinführung # ?, klimafreundliche Technologien # ?, Solarkollektoren # ?, Wärmepumpen # ?, Privathaushalte # ?, Förderprogramm # ?, Anträge # ?, Zuschüsse # ?, solarthermische Anlagen # ?, Boden # ?

341. +++ (IR)

4. Einführung eines einheitlichen IT-Fachverfahrens der Zentralen Ausländerbehörden (ZAB.NRW) Zur Vereinfachung und Beschleunigung des Datenaustauschs unter den ZABen wird derzeit ein strukturiertes Fachverfahren (ZAB.NRW) entwickelt, das als gemeinsame Arbeitsplattform den fünf Zentralen Ausländerbehörden zur digitalen Unterstützung der aufgabenbezogenen Verwaltungsabläufe zur Verfügung gestellt werden soll.
Die Einführung geschieht im Einvernehmen mit den ZABen und kann künftig zudem als Monitoring zur Verbesserung von Rückführungsprozessen dienen.
5. Einführung einheitlicher Software bei den Betreuungs- und Sicherheitsdienstleistenden Mit der Einführung einer einheitlichen Software sollen die Datenverwaltung und Arbeitsabläufe effizienter ausgestaltet werden: Alle in Nordrhein-Westfalen mit ausländerrechtlichen Zuständigkeiten betrauten Landesbehörden, die ZABen für ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereich und externen Dienstleister sollen zukünftig über die eingesetzten Landesfachverfahren medienbruchfrei miteinander arbeiten.

Datum: 2024-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-solingen-landesregierung-beschliesst-umfassendes-paket-zu-sicherheit;

Themen: umfassendes Maßnahmenpaket # ?, umfassendes Paket # ?, Abschiebungen # ?, Weg einer Bundesratsinitiative # ?, Überstellungen # ?, Ausreisegewahrsam # ?, seltene Sprachen # ?, Bundesregierung # ?, Rückführungsmaßnahmen # ?, landespolitische Maßnahmen # ?

342. +++ (IR)

Ministerin Gebauer: "Der Zeitplan ist ambitioniert, aber die Einführung des Fachs Wirtschaft ist klug durchdacht und kann nun schnell vom Landtag beschlossen werden.
Weitere Informationen zur Einführung des Schulfachs Wirtschaft an allen Schulformen finden Sie im Faktenblatt: www.schulministerium.nrw.de/docs/bp/Ministerium/Presse/Hintergrundinformationen/Schulfach-Wirtschaft:index.html

Datum: 2018-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulfach-wirtschaft-kommt-zum-schuljahr-202021;

Themen: Schulfach # ?, Pflichtfach # ?, ökonomische Bildung # ?, Einführung # ?, Fach # ?, Wirtschaft # ?, weiterführende Schulen # ?, Befassung des Landtags # ?, Stundenanteil # ?, jeweilige Schulformen # ?

343. +++ (IR)

Am Donnerstag, 18. April 2024, nahm er in San Francisco an einer Veranstaltung zur geplanten Einführung von Commercial Courts in Nordrhein-Westfalen und Deutschland teil, um für den Justiz-Standort Nordrhein-Westfalen zu werben.
Durch die Einführung von Commercial Courts sollen mehr wirtschaftsrechtliche Verfahren vor staatlichen Gerichten ausgetragen werden und nicht mehr - wie bisher üblich - vor privaten Schiedsgerichten.
Das hat unser Land früh erkannt und schnell gehandelt: Ein neues Bundesgesetz, in den Grundlagen von uns erarbeitet und mit breiter Unterstützung der Länder angeschoben, erlaubt uns eine schnelle Einführung von Commercial Courts in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2024-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-wirbt-den-usa-fuer-den-justiz-standort-nordrhein;

Themen: Courts # ?, Landgericht Düsseldorf # ?, Spezialisierung # ?, moderner Gerichtsstandort # ?, Oberlandesgericht Düsseldorf # ?, staatliche Gerichte # ?, Gesetz # ?, Justiz in Nordrhein-Westfalen # ?, Bundesrecht # ?, Verabschiedung # ?

344. +++ (IR)

* Optimierung des Datenaustauschs zwischen den Behörden sowie insbesondere Einführung einer zentralen Übersicht der abzuschiebenden Personen
* Einführung eines einheitlichen IT-Fachverfahrens der Zentralen Ausländerbehörden

Datum: 2024-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schafft-finanzielle-grundlage-fuer-sicherheit-migration-und;

Themen: Haushaltsgesetz # ?, Internetmonitoring # ?, virtuelle Ermittler # ?, finanzielle Grundlage # ?, Kabinett # ?, zentrale Ausländerbehörden # ?, Entwurf # ?, Maßnahmenpaket # ?, Bereich des Internetmonitorings # ?, Sicherheitspaket der Landesgeschichte # ?

345. +++ (IR)

Landesregierung billigt Masterplan zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Akte in der Justiz
Die Landesregierung hat die Planungen von Justizminister Thomas Kutschaty zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs (ERV) und der elektronischen Akte in der Justiz gebilligt.

Datum: 2015-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-billigt-masterplan-zur-einfuehrung-des-elektronischen;

Themen: elektronischer Rechtsverkehr # ?, elektronische Akte # ?, Planungen # ?, Zentralisierung der Informationstechnik # ?, Justiz # ?, Staatsanwaltschaften # ?, Gerichte # ?, Datensicherheit # ?, Einführung # ?, Datenschutz # ?

346. +++ (IR)

Laut Einschätzung der Projektbeteiligten wurde die Bereitschaft zur Umwandlung durch die Einführung des Mindestlohns tendenziell sogar noch befördert.
Im Team Mini-Job (Jobcenter Dortmund) konnten nur auf Grund der Einführung des Mindestlohns zwischen Januar und März dieses Jahres 30 Umwandlungen realisiert werden.

Datum: 2015-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-umwandlung-von-minijobs-feste-arbeitsverhaeltnisse-nuetzt-auch;

Themen: Minijobs # ?, Arbeitgeber # ?, Arbeitsvermittler # ?, Mittel des Lands # ?, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung # ?, Mindestlohn # ?, europäischer Sozialfonds # ?, Bereitschaft # ?, Arbeitsministerium # ?, Potenzial für Umwandlungen # ?

347. +++ (IR)

Die Justiz wird mit 400 zusätzlichen Stellen, unter anderem für die Verstärkung des Justizvollzugs und zur flächendeckenden Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs gestärkt.
2019 können mehr als 3.700 Lehrerinnen und Lehrer zusätzlich eingestellt werden, rund 1.000 Lehrkräfte allein für Inklusion und die modellhafte Einführung von Talentschulen.

Datum: 2018-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-richtungswechsel-der-haushaltspolitik-erster-geplanter;

Themen: Richtungswechsel # ?, Überschuss # ?, Haushaltspolitik # ?, steigende Überschüsse # ?, mittelfristige Finanzplanung # ?, Entwurf # ?, Etat # ?, Landeskabinett # ?, Höhe # ?, Energiepolitik # ?

348. +++ (IR)

Nordrhein-Westfalen bringt gemeinsam mit sieben weiteren Ländern in der Sitzung des Bundesrates am Freitag, 26. September 2025 erneut den Gesetzentwurf zur Einführung der Widerspruchslösung bei der Organspende ein.
Nordrhein-Westfalen bringt gemeinsam mit sieben weiteren Ländern in der Sitzung des Bundesrates am Freitag, 26. September 2025 erneut den Gesetzentwurf zur Einführung der Widerspruchslösung bei der Organspende ein.
Nicht zuletzt durch viele Gespräche mit Betroffenen ist mir die Einführung der Widerspruchslösung eine Herzensangelegenheit.

Datum: 2025-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/widerspruchsloesung-bei-organspende-neuer-anlauf-von-nordrhein-westfalen;

Themen: Organe # ?, nächste Angehörige # ?, Spenderorgan # ?, Verstorbene # ?, Bundesrat # ?, neuer Anlauf # ?, Tod # ?, Frage # ?, Arzt # ?, Gesetzentwurf der Einführung # ?

349. +++ (IR)

Derzeit werden mit "progres.nrw - Markteinführung" dreizehn Technologien gefördert, die dazu beitragen, Energiekosten und CO2-Emissionen einzusparen - darunter Sonden und Kollektoren zur Nutzung von Erdwärme, Wärme- und Kältespeicher, Batteriespeicher in Verbindung mit einer neuen Photovoltaikanlage, Solarthermieanlagen oder auch Lüftungsanlagen mit Wärmerückgewinnung.
Informationen zu allen Maßnahmen, die vom Land Nordrhein-Westfalen über "progres.nrw - Markteinführung" gefördert werden sowie die Antragsunterlagen finden Sie unter www.progres.nrw.de.

Datum: 2018-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimaschutz-gebaeuden-private-haushalte-und-unternehmen-koennen-noch-bis-20;

Themen: voller Erfolg # ?, Gebäudegentechnik # ?, Kältespeicher # ?, energieeffiziente Techniken # ?, Kollektoren # ?, Solarthermieanlagen # ?, Sonden # ?, innovative Techniken # ?, zahlreiche Bürgerinnen # ?, Anlagentechnik # ?

350. +++ (IR)

Bereits seit Einführung der neuen Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie zeigt die Polizei noch sichtbarer Präsenz.
Die Bilanz der ersten Woche nach Einführung der neuen Corona-Regeln zeigt, dass sich die Menschen weitgehend an die Maßnahmen halten.

Datum: 2020-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-appelliert-zum-1111-nicht-die-karnevalshochburgen;

Themen: Sessionsauftakt # ?, Ordnungsämter # ?, Ordnungsbehörden # ?, Polizei in Nordrhein-Westfalen # ?, Bereitschaftspolizei # ?, Coronakontrollen # ?, Ordnungsgelder # ?, Vollzugshilfeersuchen # ?, gemeinsame Streifen # ?, leidenschaftlicher Karnevalist # ?

351. +++ (IR)

Infolge der Bildungsgangumstellung von G8 auf G9 wird es an den Gymnasien in Nordrhein-Westfalen im Schuljahr 2023/2024 in der gymnasialen Oberstufe keine Einführungsphase (und somit in den beiden darauffolgenden Schuljahren keine Qualifikationsphase 1 bzw. Qualifikationsphase 2) geben.
Die Schülerinnen und Schüler des ersten G9-Jahrgangs werden in diesem Schuljahr erstmals ein zusätzliches Schuljahr in der Sekundarstufe I (Klasse 10) absolvieren, sodass einmalig kein Jahrgang in die Einführungsphase der gymnasialen Oberstufe nachrückt.
Gleichwohl wird es aber Wiederholerinnen und Wiederholer des letzten G8-Jahrgangs sowie Schülerinnen und Schüler aus anderen Schulformen geben, die in die Einführungsphase der gymnasialen Oberstufe eintreten.

Datum: 2022-02-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-geben-den-gymnasien-und-damit-auch-den-anderen;

Themen: gymnasiale Oberstufe # ?, Bündelungsgymnasium # ?, weiterführende Schulformen # ?, individuelle Bildungswege # ?, reibungslose Umsetzung # ?, weitere Vorkehrungen # ?, Rückkehr von G9 # ?, Abitur # ?, Schülerinnen # ?, kreisfreie Städte # ?