SEMPRIA-Ergebnisse zu Einhaltung

1. +++ (SEM)

* Kontrolle von Fertigverpackungen
* Zulassung von Containern und Tanks
* Kontrolle der Einhaltung von Eichfristen und das Aufspüren von Manipulationen.
Weitere Informationen finden Sie unter www.lbme.nrw.de.

Datum: 2017-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/200-jahre-im-dienste-des-korrekten-messens-eichamt-duesseldorf-feiert-jubilaeum;

Themen: Messgeräte # ?, Jubiläum # ?, Kontrolle # ?, 200-Jahr-Feier # ?, Abgasuntersuchung # ?, Atemalkoholmessgeräte # ?, Eichamt in Düsseldorf # ?, Eichfristen # ?, Eichgesetz # ?, Eichpflicht # ?

2. +++ (SEM)

* Vorbereitung von Veranstaltungen,
* Aufgrund der durch die Corona-Pandemie erhöhten hygienischen Versorgung der betreuten Schülerinnen und Schüler (häufigeres Händewaschen, Gruppenorganisation etc.),
* Einhaltung von Vorgaben des Infektionsschutzes in den Gruppen,
* Im hauswirtschaftlichen Bereich, insbesondere Essensversorgung (Zubereitung, Auf-, Abdecken, Einkäufe), Reinigung, Küchendienst, Desinfektion, und anderes
Das OGS-Helferprogramm wurde erstmals im zweiten Schulhalbjahr 2020/21 durchgeführt.

Datum: 2021-09-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/60-millionen-euro-fuer-das-ogs-helferprogramm-im-neuen-schuljahr;

Themen: OGS-Helferprogramm # ?, soziales Lernen # ?, vergangenes Schuljahr # ?, neues Schuljahr # ?, Förderschulen # ?, Kontext von Mehraufwänden # ?, Teilangebote # ?, pandemiebedingte Mehraufwände # ?, Beitrag für Aufarbeitung # ?, unterstützende Tätigkeiten # ?

3. +++ (SEM)

Die vorbereitenden Arbeiten für die Installation von Lkw-Schranken vor der A1-Rheinbrücke Leverkusen haben begonnen.
Auf den durchgehenden Spuren werden Fahrzeuge bis 2,30 Meter Breite und 3,5 Tonnen Gewicht zugelassen.
Zur Einhaltung der Tempo-40-Geschwindigkeitsbeschränkung vor und im Bereich der Schranke werden zusätzlich Tempoblitzer installiert.
Verkehr
Die vorbereitenden Arbeiten für die Installation von Lkw-Schranken vor der A1-Rheinbrücke Leverkusen haben begonnen.

Datum: 2016-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/a1-vorbereitungen-fuer-lkw-schranken-der-rheinbruecke-haben-begonnen-spurbreite-230;

Themen: LKW-Schranken # ?, Tempoblitzer # ?, Brücke # ?, durchgehende Spuren # ?, Sperranlage # ?, Installation # ?, A1-Rheinbrücke # ?, vorbereitende Arbeiten # ?, Fahrzeuge # ?, Bauwerk # ?

4. +++ (SEM)

Dabei werden wir auch die Herausforderungen nicht schönreden, sondern beim Namen nennen und Beiträge zu ihrer Bewältigung leisten.
"
Gegenstand der Gespräche in den letzten Wochen waren insbesondere die Schwerpunkte des nordrhein-westfälischen Vorsitzes in der EMK: Die Einhaltung rechtsstaatlicher Grundsätze in Europa und das Engagement für eine hohe Beteiligung an der Wahl zum Europäischen Parlament im Mai 2019.
Minister Holthoff-Pförtner: "Das Europäische Parlament ist das einzige Organ in der EU, das direkt vom Volk gewählt wird.
Es ist wichtig, dass bei der Europawahl möglichst viele Bürgerinnen und Bürger wählen gehen, um ein breites Votum für das Parlament zu erreichen.

Datum: 2018-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschluss-der-emk-besuchsreihe-minister-holthoff-pfoertner-tauscht-sich-mit-allen;

Themen: Amtskolleginnen # ?, Sitzung der Europaministerkonferenz # ?, Gespräche # ?, Einhaltung # ?, Einheit # ?, europäisches Parlament # ?, Holthoffpförtner # ?, Auftakt des Vorsitzes # ?, Fazit von Gesprächen # ?, Grundfreiheiten # ?

5. +++ (SEM)

Bei gemeinsamen Schwerpunktkontrollen haben Eisenbahnverkehrsunternehmen, Bahn, Bundespolizei und Ordnungsämter 1.707 Verstöße gegen die Maskenpflicht festgestellt.
Von den zuständigen Ordnungsämtern werden entsprechende Bußgeldverfahren eingeleitet.
An neun großen Umsteige-Bahnhöfen in Nordrhein-Westfalen hatten Eisenbahnverkehrsunternehmen, Deutsche Bahn, Bundespolizei und Ordnungsämter am Montag, 24. August, zwischen 12 und 20 Uhr die Einhaltung der Maskenpflicht in Bahnen sowie im Bahnhof und auf Bahnsteigen kontrolliert.
Allein von der Bahn, den Verkehrsunternehmen und Aufgabenträgern waren mehr als 250 Mitarbeiter bei den Schwerpunktkontrollen im Einsatz.
Dazu kam ein Großaufgebot der Bundespolizei.

Datum: 2020-08-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschlussbilanz-schwerpunktkontrollen-1707-masken-muffel-festgestellt;

Themen: Bundespolizei # ?, Maskenpflicht # ?, zuständige Ordnungsämter # ?, gemeinsame Schwerpunktkontrollen # ?, Bußgeldverfahren # ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen # ?, Bahnen # ?, Busse # ?, Nachmittag # ?, Feierabendverkehr # ?

6. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Abschlussbilanz Schwerpunktkontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht: 805 Verstöße
Abschlussbilanz Schwerpunktkontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht: 805 Verstöße
25. November 2020 phb Mundschutz, liegend, von oben sehend Foto: unsplash.com / Tobias Rehbein

Datum: 2020-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschlussbilanz-schwerpunktkontrollen-zur-einhaltung-der-maskenpflicht-805;

Themen: Maskenpflicht # ?, Bundespolizei # ?, Ordnungsämter # ?, Nase # ?, landesweite Schwerpunktkontrollen # ?, Bußgeldbescheid # ?, Bahnsteige # ?, Ordnungsamt # ?, Haltestellen # ?, Bahnhöfe # ?

7. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Abschlussbilanz Schwerpunktkontrollen
Abschlussbilanz Schwerpunktkontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht: 958 Verstöße
8. Dezember 2020 Bild Bahnhof Haltestelle ÖPNV Foto: unsplash.
com

Datum: 2020-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschlussbilanz-schwerpunktkontrollen-zur-einhaltung-der-maskenpflicht-958;

Themen: Bundespolizei # ?, Maskenpflicht # ?, Ordnungsämter # ?, Nase # ?, gemeinsame Schwerpunktkontrollen # ?, Bußgeldbescheid # ?, Schienenpersonennahverkehr in Nordrhein-Westfalen # ?, Kontrollen # ?, Ordnungsamt # ?, Fernverkehr # ?

8. +++ (SEM)

Abschlussbilanz Schwerpunkttage für Kontrollen zur 3G-Pflicht im Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen
16. Dezember 2021 phb Frau, ÖPNV, med. Maske (2021) Foto: Shutterstock.com / Aleksandra Suzi
In einer dreitägigen überregionalen Aktion ist die Einhaltung der 3G-Pflicht in Bussen und Bahnen in Nordrhein-Westfalen kontrolliert worden.
Verkehrsunternehmen und Ordnungsbehörden haben dabei 559 Fahrgäste ohne den erforderlichen 3G-Nachweis angetroffen.
Verkehr

Datum: 2021-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschlussbilanz-schwerpunkttage-fuer-kontrollen-zur-3g-pflicht-im-nahverkehr;

Themen: 3G-Regel # ?, Busse # ?, 3G-Pflicht # ?, Einhaltung # ?, Nahverkehr # ?, bundesweite Einführung # ?, Bahnen # ?, überregionale Aktion # ?, Ordnungsbehörden # ?, Nachweise # ?

9. +++ (SEM)

Mit der Änderung der Verordnung werden nun Ergänzungen der Schutzmaßnahmen gerade auch mit Blick auf die Herausforderungen der Omikron-Variante und der Aufrechterhaltung der kritischen Infrastruktur vorgenommen.
Die wichtigen AHA+L-Standards im Alltag bleiben für alle Menschen, unabhängig von ihrem Impfstatus, von großer Bedeutung.
Neben einer eigenverantwortlichen Begrenzung der Kontakte, der Einhaltung der Hygienemaßnahmen und regelmäßigem Lüften sollte im Vorfeld von Zusammenkünften auch ein freiwilliger Schnelltest durchgeführt werden.
Die Coronaschutzverordnung gilt in dieser Fassung einstweilen bis zum 7. Februar 2022.
Die aktuelle Coronaschutzverordnung finden Sie unter www.land.nrw/corona 1 / 7 Presse-Briefing mit Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann

Datum: 2022-01-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aenderung-der-coronaschutzverordnung-ausnahmen-von-der-testpflicht-fuer;

Themen: zielgerichtete Umsetzung # ?, Lage der Coronaviruspandemie # ?, Pressebriefing # ?, kritische Infrastruktur # ?, Auffrischungsimpfung # ?, Gastronomie # ?, Testpflicht # ?, Hospitalisierungsinzidenz # ?, beaufsichtigter Selbsttest # ?, Maßnahmen # ?

10. +++ (SEM)

Die wichtigen AHA+L-Standards im Alltag bleiben für alle Menschen, unabhängig von ihrem Impfstatus, von großer Bedeutung.
Insbesondere die Weihnachtsfeiertage sollten verantwortungsbewusst begangen werden.
Neben einer eigenverantwortlichen Begrenzung der Kontakte, der Einhaltung der Hygienemaßnahmen und regelmäßigem Lüften sollte im Vorfeld von Zusammenkünften auch ein freiwilliger Schnelltest durchgeführt werden.
Die Coronaschutzverordnung gilt in dieser Fassung einstweilen weiterhin bis zum 12. Januar 2022.
Die aktuelle Coronaschutzverordnung finden Sie unter www.land.nrw/corona

Datum: 2021-12-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aenderung-der-coronaschutzverordnung-ausweitung-der-kontaktbeschraenkungen-auf;

Themen: Beschlüsse der Bund-Länder-Beratung # ?, Bund-Länder-Beratungen # ?, Kontaktbeschränkungen # ?, Aufrechterhaltung # ?, überregionale Großveranstaltungen # ?, Kontaktreduzierung # ?, andere Veranstaltungen # ?, Kontakte # ?, Genesene # ?, Geimpfte # ?

11. +++ (SEM)

Biosicherheit in Schweine haltenden Betrieben strikt einhalten "In Schweine haltenden Betrieben müssen Biosicherheitsmaßnahmen weiterhin strikt eingehalten werden, um unsere Hausschweinebestände vor einem Eintrag der Wildschweinepest zu schützen", so Heinen-Esser.
Aufgefundene Wildschweinekadaver, aber auch im Rahmen der Jagd erlegte Tiere werden in Nordrhein-Westfalen bereits seit langem standardmäßig auf ASP untersucht, um rechtzeitige Informationen über ein Auftreten der Seuche zu erlangen.
Seit Mai 2020 wird es zudem Betrieben ermöglicht, gehaltene Schweine zu untersuchen und durch eine nachgewiesene Kontrolle der Einhaltung der Biosicherheitsmaßnahmen einen ASP-freien Status zu erlangen.
Ministerin Heinen-Esser rief die Betriebe dazu auf, von dieser Möglichkeit rege Gebrauch machen.
Regelmäßige Gespräche mit den Vertretern der Landwirtschaft sichern eine intensive Vorbereitung auf mögliche Seuchenausbrüche in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2020-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-brandenburg-bestaetigt;

Themen: bestätigte Schweinepest # ?, virologisches Ergebnis # ?, Trichinenuntersuchungen # ?, Wildschweinbestand # ?, Fall eines Ausbruchs # ?, Biosicherheitsmaßnahmen # ?, Jägerinnen # ?, Anreiz # ?, Tiere # ?, afrikanische Schweinepest # ?

12. +++ (SEM)

"Ich begrüße es ausdrücklich, dass auch in diesem Jahr in Nordrhein-Westfalen wieder zahlreiche Informationsveranstaltungen anlässlich des 'Tages der Patientensicherheit' stattfinden.
Das Thema Sicherheit begleitet uns in den unterschiedlichsten Bereichen der Gesundheitsversorgung.
Neben der Einhaltung von Hygienevorschriften betrifft dies genauso die Medikation und den Umgang mit technischen Geräten.
Mit dem Schwerpunkt Digitalisierung wurde für dieses Jahr ein wichtiges und vor allem aktuelles Thema ausgewählt.
Die fortschreitende Digitalisierung begegnet uns in fast allen Lebensbereichen.

Datum: 2018-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/am-17-september-ist-internationaler-tag-der-patientensicherheit-zahlreiche-angebote;

Themen: Patientensicherheit # ?, Patientinnen # ?, Informationsangebot # ?, Krankenhaus Hamm # ?, qualitätsorientierte Gesundheitsversorgung # ?, Medikation # ?, internationale Partnerorganisationen # ?, technische Geräte # ?, Behinderung # ?, diesjähriger Tag # ?

13. +++ (SEM)

Gemeinsame Aktion im SPNV
19. November 2020 phb Mundschutz, genähte, in Hand haltend Foto: unsplash.com / Vera Davidova
Am Dienstag, 24. November 2020, wird im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) landesweit erneut die Einhaltung der Maskenpflicht in einer überregionalen Aktion kontrolliert.
Masken-Muffel müssen mit einem Bußgeld von 150 Euro rechnen.
Verkehr

Datum: 2020-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/am-dienstag-erneut-schwerpunktkontrollen-der-maskenpflicht-nordrhein-westfalen;

Themen: Maskenmuffel # ?, Bundespolizei # ?, Bahnhöfe # ?, Schienenpersonennahverkehr # ?, Schwerpunktkontrollen der Maskenpflicht # ?, überregionale Aktion # ?, kommunale Ordnungsämter # ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen # ?, SPNV-Aufgabenträger # ?, Bahnhof Siegburg # ?

14. +++ (SEM)

Vorgeschrieben sind daher in diesen Bereichen so genannte OP-Masken oder Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2.
Sie bieten eine höhere Schutzwirkung als Alltagsmasken.
Die Verpflichtung zum Tragen mindestens einer medizinischen Maske besteht im ÖPNV, in Handelseinrichtungen und Arztpraxen unabhängig von der Einhaltung eines Mindestabstandes.
Homeoffice Überall dort, wo es möglich ist und die Tätigkeiten es zulassen, muss Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice angeboten werden.
Hierzu hat der Bund am 20. Januar 2021 entsprechende Regelungen erlassen.

Datum: 2021-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-der-coronaschutzverordnung-nordrhein-westfalen-verlaengert-lockdown-bis;

Themen: Alltagsmasken # ?, medizinische Masken # ?, Gottesdienste # ?, Homeoffice # ?, andere Zusammenkünfte # ?, sogenannte OP-Masken # ?, zuständiges Ordnungsamt # ?, übertragbare Coronavariante # ?, Coronaarbeitsschutzverordnung # ?, Handelseinrichtungen # ?

15. +++ (SEM)

Zutritt nur mit negativem Schnelltests.
Der Test darf nicht älter als 24 Stunden sein.
Körpernahe Dienstleistungen Körpernahe Dienstleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann, sind bei Einhaltung von Hygienevorgaben der Verordnung zulässig.
Wenn die Kundin bzw. der Kunde dabei keine Maske tragen kann (z.B. Gesichtskosmetik), ist ein tagesaktuelles negatives Testergebnis der Kundin bzw. des Kunden und eine regelmäßige Testung der Beschäftigten erforderlich.
Körpernahe Dienstleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann, sind untersagt.

Datum: 2021-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-und-verlaengerung-der-coronaschutzverordnung-nordrhein-westfalen;

Themen: Notbremseregelung # ?, Teststrategie # ?, Stärkung # ?, vorherige Terminbuchung # ?, Pressebriefing # ?, negativer Schnelltest # ?, geschlossene Räume # ?, Hygienevorgaben der Verordnung # ?, Person # ?, Kundin # ?

16. +++ (SEM)

Sport Auf Sportanlagen unter freiem Himmel ist Sport wie bisher alleine zu zweit oder innerhalb des eigenen Hausstandes zulässig und zusätzlich nun mit höchstens fünf Personen aus zwei verschiedenen Hausständen.
Auch Gruppen von höchstens 20 Kindern im Alter bis einschließlich 14 Jahren mit bis zu zwei Ausbildungs- oder Aufsichtspersonen dürfen gemeinsam unter freiem Himmel Sport treiben.
Dienstleistungen Alle körpernahen Dienstleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann, sind bei Einhaltung von Hygienevorgaben der Verordnung wieder zulässig.
Wenn die Kundin bzw. der Kunde dabei keine Maske tragen kann (z.B. Gesichtskosmetik), ist ein tagesaktuelles negatives Testergebnis der Kundin bzw. des Kunden und eine regelmäßige Testung der Beschäftigten erforderlich.
Musik- und Kunstschulen Der Unterricht in Musik- und Kunstschulen in Präsenzform ist für Gruppen von höchstens fünf Schülerinnen und Schülern wieder zulässig.

Datum: 2021-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-und-verlaengerung-der-coronaschutzverordnung-vorsichtige;

Themen: Kundin # ?, Beschlüsse der Beratung # ?, Schreibwarengeschäfte # ?, stabile 7-Tage-Inzidenz # ?, Öffnungsschritte eines Konzepts # ?, Blumengeschäfte # ?, Mutationen # ?, Kunde # ?, Buchhandlungen # ?, Gartenmärkte # ?

17. +++ (SEM)

Schon manch ein Urlauber kam mit einem Urlaubsmitbringsel wie z.B. einer Krokotasche, einer Elfenbeinschnitzerei oder gar einem lebenden Papagei oder einer seltenen Pflanze wie z.B. einer Orchidee nicht durch den Zoll - zurecht!
"
In Deutschland wird das Washingtoner Artenschutzübereinkommen durch das Bundesnaturschutzgesetz und zum Teil die Bundesartenschutzverordnung umgesetzt, in Nordrhein-Westfalen überprüft der Zoll an Häfen und Flughäfen die Einhaltung der jeweiligen Einfuhrbeschränkungen für geschützte Arten.
Schwerpunkt gerade jetzt zur bevorstehenden Urlaubszeit in den Osterferien sind die großen Urlauberflughäfen Rhein-Ruhr in Düsseldorf und Köln-Bonn.
Bundesweit werden die an Flughäfen oder von den Ordnungsbehörden der Kreise und kreisfreien Städte beschlagnahmten Tiere zunächst in Auffangstationen bis zu ihrer Weitervermittlung untergebracht.

Datum: 2020-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/appell-der-umweltministerin-zum-tag-des-artenschutzes-der-vereinten-nationen-am-3;

Themen: Auffangstation # ?, seltene Arten # ?, gefährdete Arten # ?, Artenschutzübereinkommen des Teils # ?, Elfenbeinschnitzereien # ?, Handelsverbote # ?, Krokotasche # ?, Landschildkröten # ?, Papageien # ?, Pelze # ?

18. +++ (SEM)

Santander Consumer Bank AG aus Mönchengladbach
Die Bank mit deutschlandweit 5.000 Mitarbeitern unterstützt im besonderen Maße das Engagement von ehrenamtlichen Helfern im Katastrophenschutz mit flexiblen Arbeitszeiten für die Mitwirkung bei Einsätzen und Lehrgängen.
Sie ermöglicht die Einhaltung von Ruhezeiten nach nächtlichen Alarmierungen.
Unter der Belegschaft sind zahlreiche Führungskräfte des Deutschen Roten Kreuzes (DRK).
Die Bank unterstützt das DRK mit Sach- und Geldspenden.

Datum: 2012-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitgeber-unterstuetzen-freiwillige-feuerwehr-und-katastrophenschutz;

Themen: Einsätze # ?, Sachspenden # ?, Geldspenden # ?, Hilfsorganisationen # ?, Inhaberfamilie # ?, Katastrophenschutzdienste der Hilfsorganisation # ?, Steinmetzbetrieb # ?, stiller Beitrag # ?, GmbH # ?, Weiterbildung # ?

19. +++ (SEM)

Arbeitsminister Karl-Josef Laumann hat den Lohntarifvertrag für die Beschäftigten des nordrhein-westfälischen Wach- und Sicherheitsgewerbes rückwirkend ab dem 1. Januar 2021 erneut für allgemeinverbindlich erklärt.
Der Tarifvertrag ist damit bindend für alle Arbeitgeber in der Branche und schützt damit die rund 40.000 Beschäftigten des Bewachungsgewerbes in Nordrhein-Westfalen vor Lohndumping durch Betriebe, die sich dem Tarifvertrag nicht angeschlossen haben.
"Gerade in Zeiten abnehmender Tarifbindung ist die Allgemeinverbindlicherklärung ein wichtiges Instrument und ich freue mich, dass die Tarifpartner erneut einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung gestellt haben", so der Arbeitsminister Alle Beschäftigten im Wach- und Sicherheitsgewerbe erhalten damit einen rechtlich durchsetzbaren Anspruch auf Einhaltung der tariflich festgelegten Mindestarbeitsbedingungen.
Laumann: "Insbesondere ist mir wichtig, dass die Beschäftigten des Wach- und Sicherheitsgewerbes in Nordrhein-Westfalen durch die Tarifverträge eine einheitliche Vergütung erhalten, da sie - besonders auch während der Pandemiezeiten - einen wertvollen Beitrag für unsere Gesellschaft leisten", erklärt Arbeitsminister Laumann.
Insgesamt wurden 20 Tätigkeitsbereiche für allgemeinverbindlich erklärt.

Datum: 2021-05-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsminister-laumann-der-tarifvertrag-der-ueber-40000-beschaeftige-im-wach-und;

Themen: Sicherheitsgewerbe # ?, Wachgewerbe # ?, Allgemeinverbindlicherklärung # ?, Tarifvertrag # ?, Lohntarifvertrag # ?, Lohndumping # ?, Antrag # ?, einheitliche Vergütung # ?, Beschäftigte einer Branche # ?, Vorgängertarifverträge # ?

20. +++ (SEM)

Ministerin Heinen-Esser: Der Gesundheitsschutz aller Beteiligten steht an erster Stelle
22. April 2021 phb Feld, Düngen Foto: Shutterstock.com / oticki
Ministerin Heinen-Esser hat beim Einsatz von Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft zur peniblen Einhaltung und Kontrolle der Arbeitsschutz- und Hygienebestimmungen aufgerufen Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser hat beim Einsatz von Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft zur peniblen Einhaltung und Kontrolle der Arbeitsschutz- und Hygienebestimmungen aufgerufen.
"Die Betriebsleitung muss sicherstellen, dass in den Unterkünften, bei der An- und Abreise zum Betrieb sowie auf den Feldern alle Auflagen und Bestimmungen konsequent eingehalten werden.

Datum: 2021-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsschutz-und-hygienebestimmungen-fuer-saisonarbeitskraefte-konsequent;

Themen: Saisonarbeitskräfte # ?, Hygienebestimmungen # ?, Arbeitsschutzbestimmungen # ?, heimisches Gemüse # ?, landwirtschaftliche Betriebe # ?, Gesundheitsschutz # ?, Arbeitgeberinnen # ?, Obst # ?, Mitarbeiterinnen # ?, Kontrolle # ?

21. +++ (SEM)

Das NRW-Arbeitsministerium hat in Zusammenarbeit mit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) im letzten Quartal 2015 die Arbeitsbedingungen in 146 ausgewählten Gastronomiebetrieben unter die Lupe genommen.
Im Fokus standen für den Arbeitsschutz insbesondere die Überprüfung der Arbeits-, Pausen- und Ruhezeiten.
Die FKS prüfte dabei nach den Vorschriften des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes unter anderem die Sozialversicherungspflicht und die Einhaltung der Bestimmungen nach dem Mindestlohngesetz.
Die Arbeitsschutzverwaltung stellte in rund 80 Prozent der überprüften Betriebe Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz fest.
Bisher wurden bereits Bußgeldverfahren in Höhe von insgesamt knapp 35.000 Euro eingeleitet.

Datum: 2016-05-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsschutz-und-zoll-stellen-bei-kontrollen-nrw-zahlreiche-verstoesse-gastronomie;

Themen: überlange Arbeitszeiten # ?, Arbeitszeitgesetz # ?, Bußgeldverfahren # ?, NRW-Arbeitsministerium # ?, Lupe # ?, Zoll # ?, Prüfungen # ?, Ergebnisse der Aktion # ?, Fazit von Rainer # ?, Kontrollen in NRW # ?

22. +++ (SEM)

Für die Stammbelegschaften ebenso wie für Beschäftigte auf der Grundlage von Werkverträgen.
Damit habe ich einen Ansatz, um zumindest die Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu verbessern, die in Werkverträgen beschäftigt werden", so Arbeitsminister Schneider.
Im Rahmen der Sonderaktion hat die Staatliche Arbeitsschutzverwaltung 24 Großbetriebe der Fleischindustrie und 27 Werkvertragsnehmer auf die Einhaltung von Arbeitsschutzvorschriften überprüft.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

Datum: 2013-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsschutzkontrollen-ergeben-mehr-werkvertraege-der-fleischindustrie-sorgen-fuer;

Themen: Werkverträge # ?, Fleischindustrie # ?, Arbeitsschutzvorschriften # ?, staatliche Arbeitsschutzverwaltung # ?, Arbeitsschutzsituation # ?, Art der Beschäftigung # ?, Grundlage von Werkverträgen # ?, Hungerlöhne # ?, Rahmen der Sonderaktion # ?, tarifrechtliche Standards # ?

23. +++ (SEM)

"Bei den Szenarien für die schrittweise Rücknahme der Beschränkungen haben wir es uns nicht leichtgemacht.
Denn natürlich ist bei allen Maßnahmen zu beachten, dass der Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und Bürger Vorrang hat.
Deshalb sieht das Konzept die Einhaltung strikter Abstandsregelungen, Hygienevorgaben und Registrierungspflichten vor.
Voraussetzung ist auch immer, dass die epidemiologische Lage sich weiter stabilisiert", erklärten Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut und Tourismusminister Guido Wolf (Baden-Württemberg), der niedersächsische Wirtschaftsminister Bernd Althusmann und Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart.
Zu welchem Datum die einzelnen Phasen beginnen, werden die Länder in Abstimmung mit dem Bund in Eigenverantwortung bestimmen.

Datum: 2020-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baden-wuerttemberg-niedersachen-und-nordrhein-westfalen-stellen-drei-phasen-konzept;

Themen: Hotellerie # ?, Gastronomie # ?, Tourismuswirtschaft # ?, Wirtschaftsministerkonferenz # ?, Niedersachen # ?, Belebung # ?, Coronakrise # ?, Sektor # ?, Auflagen # ?, Mitarbeiterinnen # ?

24. +++ (SEM)

Die so produzierten Selfies lassen sich leicht verschicken.
Täglich gibt es neue Infos und Aktionen auf dem "beatthevirus_official"-Kanal auf Instagram und in anderen Onlinediensten.
Zentraler Baustein sind "Spruchmotive", die nicht mit dem erhobenen Zeigefinder daherkommen, sondern an die Einhaltung der AHA-Regeln zielgruppengerecht aufbereitet erinnern.
Einige Beispiele: "Immer schön abständig bleiben" - "Je später der Abend, desto ansteckender die Gäste" - "Keine Maske?
Worst-Face-Scenario".

Datum: 2020-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beatthevirus-das-virus-zurueckschlagen;

Themen: soziale Media # ?, andere Kanäle # ?, ausgefallene Optik # ?, freche Texte # ?, harte Musik # ?, Anticoronamaßnahmen # ?, Gesundheitsministerium # ?, junge Erwachsene # ?, Nachwuchsaktivitäten der Bundeswehr # ?, Sichtkontakte # ?

25. +++ (SEM)

Die Verordnung soll nun, angepasst an die Erfordernisse des Hybridsemesters, bis zum Ende des Wintersemesters 2020/2021 verlängert werden.
Damit will die Landesregierung den Hochschulen Planungssicherheit geben.
Alle Hochschulen berücksichtigen bei ihren Planungen die infektionsschutzrechtlichen Beschränkungen wie etwa die Einhaltung des Mindestabstandes.
Je nach Hochschulstandort wird das Hybridsemester aufgrund der Gegebenheiten vor Ort jedoch unterschiedlich ausgestaltet sein: So planen die Kunst- und Musikhochschulen mit ihren hohen Praxisanteilen in den Lehrveranstaltungen mehr Präsenzveranstaltungen ein als andere Hochschulen.
Dagegen versuchen große Universitäten, bei Vorlesungen mit vielen Studierenden möglichst auf Online-Formate auszuweichen.

Datum: 2020-10-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beginn-des-wintersemesters-studierende-nordrhein-westfalen-starten-ins;

Themen: Maßnahmen der Landesregierung # ?, Pressebriefing # ?, aktuelle Lage # ?, Zusammenhang # ?, Rahmenbedingungen der Coronapandemie # ?, LRK von Universitäten # ?, Landesrektorenkonferenzen # ?, Gesprächspartner # ?, Musikhochschulen # ?, angewandte Wissenschaften # ?

26. +++ (SEM)

Weshalb in Kreisen mit relativ wenig intensiver Tierhaltung kritische Grundwasserwerte gemessen werden, wie zum Beispiel in den Kreisen Viersen, Düren oder dem Rhein-Kreis-Neuss, muss noch ermittelt werden.
Neben der Viehhaltung und Gülle-Importen aus den Niederlanden könnte die Hauptbelastung im hohen Einsatz von Mineraldünger im Acker- und insbesondere im Gemüsebau liegen.
Hier will die Landesregierung einen Dialogprozess zum nachhaltigen Gemüsebau starten, mit dem Ziel, die Düngung der Flächen zu optimieren bei gleichzeitiger Einhaltung der hohen Qualitätsstandards, die vom Handel gefordert werden.

Datum: 2014-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/belastungen-des-grundwassers-mit-nitrat-seit-ueber-20-jahren-nicht-gesunken;

Themen: Gärreste # ?, Ergebnis von Fehlentwicklungen # ?, Ergebnisse des NRW-Nitratberichts # ?, NRW-Nitratbericht # ?, Nitratbelastungen # ?, erstellter NRW-Nährstoffbericht # ?, große Grundwasservorkommen # ?, Aufbereitung # ?, Seen # ?, wasserreiches Land # ?

27. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Arbeitsschutzverwaltung des Landes kontrolliert seit dem 26. November im Rahmen einer aktuellen Schwerpunktsetzung die Umsetzung der Coronaschutzmaßnahmen in den Betrieben in Nordrhein-Westfalen.
In den ersten zwei Wochen wurden landesweit mehr als 2.600 Betriebe hinsichtlich der Einhaltung der Vorschriften der Corona-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) und des § 28 b des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) überprüft.
Die Corona-Schutzmaßnahmen und insbesondere die 3G-Regel werden von der Mehrheit der überwachten Betriebe umgesetzt.
In 23 Prozent aller überprüften Betriebe wurden allerdings auch Mängel festgestellt.

Datum: 2021-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/betriebe-nordrhein-westfalen-setzen-coronaschutzmassnahmen-groesstenteils-um;

Themen: Betriebe in Nordrhein-Westfalen # ?, Mängel # ?, aktuelle Schwerpunktsetzung # ?, Kontrollen # ?, Arbeitsschutzverwaltung # ?, nordrhein-westfälischer Arbeitsschutz # ?, Coronaschutzmaßnahmen # ?, Einhaltung # ?, Umsetzung # ?, 3G-Dokumente # ?

28. +++ (SEM)

"
Gayk folgt auf Helga Block, die das Amt seit 2015 innehatte und im Sommer vergangenen Jahres in den Ruhestand getreten ist.
Die unabhängige und weisungsfreie Landesbeauftragte überwacht die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften in Nordrhein-Westfalen.
Ihre Behörde setzt sich dafür ein, dass Bürgerinnen und Bürger ihr Recht auf freien Zugang zu behördlichen Informationen in Nordrhein-Westfalen erhalten.
Daneben berät sie öffentliche und private Stellen bei datenschutzrechtlichen Themen.

Datum: 2021-05-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bettina-gayk-wird-neue-landesbeauftragte-fuer-datenschutz;

Themen: Datenschutz # ?, neue Landesbeauftragte # ?, Spitzenerfahrung # ?, Informationsfreiheit # ?, leitende Ministerialrätin # ?, Referatsleiterin # ?, Zulässigkeit # ?, Haus # ?, Riesengewinn # ?, aktuelle Ansprüche # ?

29. +++ (SEM)

Der Besuch von Kanzlerin Merkel ist die erste Teilnahme eines amtierenden Bundeskanzlers an einer Sitzung des nordrhein-westfälischen Kabinetts.
Austausch und Arbeitssitzung finden am Dienstag im Ständehaus K21 in Düsseldorf statt, das üblicherweise ein Museum mit national wie international viel beachteter Kunstsammlung ist.
Grund für die auswärtige Sitzung sind Baumaßnahmen im Landeshaus, aufgrund derer zur Sicherstellung der Einhaltung von Abstandsregelungen mit Blick auf den Infektionsschutz die Kabinettsitzungen vorübergehend nicht in der Staatskanzlei stattfinden können.
Im Anschluss an die Kabinettsitzung ist eine gemeinsame Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Armin Laschet vorgesehen, um über den Austausch und die Ergebnisse zu informieren.
Die Pressekonferenz wird live auf den Kanälen der Staatskanzlei bei Twitter (@landnrw) und Facebook (@NRW) übertragen.

Datum: 2020-08-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundeskanzlerin-dr-angela-merkel-besucht-nordrhein-westfalen-teilnahme;

Themen: Zollverein # ?, Bundeskanzlerin # ?, Themen der Arbeitssitzung # ?, Verantwortliche der Ruhrkonferenz # ?, gesundheitliche wirtschaftliche Lage # ?, Zeche # ?, Kontext der Coronapandemie # ?, auswärtige Kabinettsitzung # ?, Sitzung des Landeskabinetts # ?, deutsche EU-Ratspräsidentschaft # ?

30. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, Claudia Middendorf, ruft die Wohneinrichtungen in Nordrhein-Westfalen dazu auf, den Bewohnerinnen und Bewohnern Besuche und das Verlassen ihrer Einrichtung zu ermöglichen.
Entsprechend der aktuell gültigen Version der Coronaschutzverordnung können den Bewohnerinnen und Bewohnern unter der Einhaltung von Auflagen Besuche gestattet werden.
Diese Regelungen betreffen sowohl die Wohneinrichtungen für Menschen mit Behinderungen als auch Alten- und Pflegeheime.
Dazu erklärt die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte, Claudia Middendorf: "Viele Angehörige von Bewohnerinnen und Bewohnern in Wohnheimen haben sich in der letzten Zeit hilfesuchend an mich gewandt und mir berichtet, dass sie ihre Eltern, Kinder oder Partner derzeit nicht besuchen dürfen.

Datum: 2020-05-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-einrichtungen-duerfen-das-recht-auf-selbstbestimmung-nicht;

Themen: Bewohnerinnen # ?, Besuche # ?, Wohneinrichtungen in Nordrhein-Westfalen # ?, Selbstbestimmung # ?, Behinderungen # ?, Einrichtungsleitungen # ?, Einrichtungen # ?, Werkstätten # ?, Beauftragte der Landesregierung # ?, Recht # ?

31. +++ (SEM)

Die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, Claudia Middendorf, unterstützt die Bundesregierung darin, sich gegen die Ungleichbehandlung von Menschen mit Behinderungen in Zeiten der Corona-Pandemi
18. Dezember 2020 Porträtfoto am Rednerpult Foto: Land NRW
Mit einer Erklärung bestärkte sie bereits im April die Bundesregierung darin, ihren Kurs beizubehalten und bittet weiterhin, sich bei internationalen Vertragspartnern für eine weltweite Einhaltung der menschenrechtlichen Vorgaben einzusetzen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Mit einer Erklärung bestärkte sie bereits im April die Bundesregierung darin, ihren Kurs beizubehalten und bittet weiterhin, sich bei internationalen Vertragspartnern für eine weltweite Einhaltung der menschenrechtlichen Vorgaben einzusetzen.

Datum: 2020-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-warnt-vor-triage-keine-ungleichbehandlung-von-menschen-mit;

Themen: internationale Vertragspartner # ?, menschenrechtliche Vorgaben # ?, weltweite Einhaltung # ?, Behinderungen # ?, Erklärung # ?, gesamtes Fachpersonal # ?, lebensrettende Behandlung # ?, unumgänglicher Lockdown # ?, Bundesregierung # ?, Triage # ?

32. +++ (SEM)

Berichterstattungen aus anderen Staaten, nach denen die Gefahr besteht, dass Menschen mit Behinderungen oder Vorerkrankungen lebensnotwendige Maßnahmen im Zusammenhang mit der Behandlung der Viruserkrankung COVID-19 zugunsten vermeintlich gesünderer Menschen verweigert würden, betrachtet sie mit Sorge.
Mit einer Erklärung hat sie daher die Bundesregierung bestärkt, ihren Kurs beizubehalten und die Menschenrechte zu jeder Zeit zu achten.
Darüber hinaus bittet sie die Bundesregierung, ihrer Vorbildfunktion nachzukommen und sich bei ihren Vertragspartnern für eine weltweite Einhaltung der menschenrechtlichen Vorgaben einzusetzen.
Dazu erklärt die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte, Claudia Middendorf: "Unter keinen Umständen und zu keiner Zeit dürfen Menschenrechte missachtet werden.
Dies gilt im Besonderen auch in Zeiten einer weltweiten Pandemie, wie sie aktuell durch den Corona-Virus Sars-CoV-2 ausgelöst wurde.

Datum: 2020-04-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-warnt-vor-ungleichbehandlung-von-menschen-mit-behinderungen;

Themen: Behinderungen # ?, Zeiten der Coronapandemie # ?, Ungleichbehandlung # ?, Bundesregierung # ?, menschenrechtliche Vorgaben # ?, Menschenrechte # ?, Beauftragte der Landesregierung # ?, Erklärung # ?, Berichterstattungen # ?, lebensnotwendige Maßnahmen # ?

33. +++ (SEM)

Einkauf nach vorheriger Terminbuchung möglich, max. 1 Kundin/Kunde pro 40 Quadratmeter Verkaufsfläche, tagesaktuelles negatives Testergebnis erforderlich.
Bei einem Inzidenzwert über 150: Geschäfte sind geschlossen.
Sport Sport ist im Freien (auch auf Außensportanlagen) bei Einhaltung der allgemeinen Kontaktbeschränkungen erlaubt.
Bei Kindern bis einschließlich 14 Jahren ist Sport in Gruppen von maximal 20 Personen möglich.
Erlaubt bleibt im Freien (auch auf Außensportanlagen) die kontaktlose Ausübung von Individualsportarten allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Hausstands.

Datum: 2021-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-notbremse-ab-sofort-durch-bundesgesetz-geregelt-land-passt;

Themen: nationale Tragweite # ?, Coronafakten # ?, vorherige Terminbuchung # ?, botanische Gärten # ?, 7-Tages-Inzidenzwert # ?, Coronaregeln in Nordrhein-Westfalen # ?, Wettannahmestellen # ?, Klubs # ?, Solarien # ?, Indoorspielplätze # ?

34. +++ (SEM)

Aufgrund des schönen Wetters und des Wegfalls des Osterurlaubs verzeichnen beliebte Ausflugsziele derzeit einen erhöhten Besucherandrang.
Deswegen appelliert zum Beispiel die Nationalparkverwaltung Eifel an Tagesausflügler, von einem Besuch des Nationalparks Eifel abzusehen, denn insbesondere auf schmalen Wanderwegen des Nationalparks ist es schwierig, den gebotenen Mindestabstand einzuhalten.
Das Umweltministerium bittet Bürgerinnen und Bürger, sich im Vorhinein genau zu informieren, ob ein Besuch des gesteckten Ausflugsziels möglich ist und in Anbetracht der aktuellen Situation die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln möglich ist.
Bei allen Aufenthalten im Freien sollte es zudem selbstverständlich sein, sich umsichtig zu verhalten und zum Beispiel Hunde zum Schutz der Brutvögel, Feldhasen, Rehe und andere wildlebenden Tiere immer nur angeleint mitzuführen.
Ganz besonders gilt das für unsere Naturschutzgebiete, sie sind zuallererst Refugien für die heimische Tier- und Pflanzenwelt.

Datum: 2020-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-zeiten-grosses-interesse-erholung-der-natur-zwingend-auf-abstand-und;

Themen: Aufzuchtzeit # ?, Setzzeit # ?, Brutzeit # ?, Abstandsregeln # ?, aktueller Coronavirus # ?, bekannte Ausflugsziele # ?, Ostern # ?, Infektionen # ?, Coronazeiten # ?, Trotz # ?

35. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Hinweise und Verhaltensempfehlungen für den Infektionsschutz an Schulen
Das Land und die kommunalen Spitzenverbände schützen die Schulen mit klaren Regeln zur Hygiene und zur Einhaltung des Infektionsschutzes
12. Mai 2020 phb Hände waschen, Seife Foto: Shutterstock.com / Alexander Raths
Die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen haben gemeinsam Leitlinien für den Infektionsschutz an Schulen erarbeitet.

Datum: 2020-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-land-und-die-kommunalen-spitzenverbaende-schuetzen-die-schulen-mit-klaren;

Themen: Infektionsschutz # ?, Schulen # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Schulträger # ?, Leitlinien # ?, Hygiene # ?, Schulbetrieb # ?, Infektionen # ?, Regeln der Schule # ?, Schulmails # ?

36. +++ (SEM)

Das ist eine gute Ausgangsbasis, um zukunftsweisende Lösungen zu entwickeln.
"
Für die Bereitschaft zum konstruktiven Dialog dankte Minister Pinkwart allen Gästen vor Ort und den vielen Interessierten, die digital teilnahmen: "Die Einhaltung der Klimaziele von Paris, die Zukunft unserer Energieversorgung und eine gute räumliche Entwicklung bewegen die Menschen in dieser Region besonders.
Wichtig ist, dass die Leitentscheidung passgenau die richtigen Antworten auf die Fragestellungen der Region geben wird.
"

Datum: 2020-10-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dialogveranstaltung-zum-entwurf-der-leitentscheidung-fuer-das-rheinische;

Themen: Stadthalle # ?, sichere Energieversorgung # ?, Zielgeraden # ?, rheinisches Braunkohlerevier # ?, Vorlage des Leitentscheidungsentwurfs # ?, öffentliche Dialogveranstaltung # ?, Umweltverbände # ?, andere Interessengruppen # ?, Leitentscheidungsentwurf # ?, Entscheidungsprozess # ?

37. +++ (SEM)

Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Ein klares Bekenntnis zu Europa als Gemeinschaft des Rechts hat die Beratungen der Europaministerkonferenz (EMK) in Brüssel geprägt.
Unter dem Vorsitz des nordrhein-westfälischen Europaministers Dr. Stephan Holthoff-Pförtner beschlossen die Europaminister einen Aufruf zur Einhaltung der europäischen Werte, insbesondere zur Rechtsstaatlichkeit in der EU: "Die Mitglieder der Europaministerkonferenz beobachten mit Sorge, dass die europäischen Werte durch Rechts- und Verfassungsänderungen und staatliche Maßnahmen oder Unterlassungen in einzelnen Mitgliedstaaten unter Druck geraten", heißt es in dem Beschluss.
"Daher wollen wir auf regionaler und lokaler Ebene den Dialog über die Europäischen Werte und die Zusammenarbeit verstärken", betonen die Europaminister.
Der Beschluss zur Rechtsstaatlichkeit in der EU steht im Zentrum der europapolitischen Agenda von Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner.

Datum: 2018-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-eu-ist-eine-gemeinschaft-der-werte-und-des-rechts-erste-sitzung-der;

Themen: Sitzung der Europaministerkonferenz # ?, europäischer Integrationsprozess # ?, europäisches Parlament # ?, Gemeinschaft # ?, Artikel # ?, Ministerinnen # ?, Beratungen # ?, Arbeitsgruppe der Europaministerkonferenz # ?, Beschlüsse der Europaministerkonferenz # ?, Bund-Länder-Zusammenarbeit # ?

38. +++ (SEM)

Der Bund-Länder-Beschluss Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin vom 22. März 2021 räumt Ländern die Möglichkeit ein, in ausgewählten Regionen Modellprojekte unter strengen Auflagen zu erproben, um die pandemiesichere Umsetzbarkeit von Öffnungsschritten zu untersuchen.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen will, wie auch andere Länder, von dieser Option Gebrauch machen und legt bei ihrem Ansatz einen besonderen Schwerpunkt auf digital gestützte Modellprojekte.
Um die Bürgerinnen und Bürger vor Infektionen zu schützen, finden die Modellvorhaben unter Einhaltung strenger Kriterien statt.
Ungeachtet der weiteren, vor Projektbeginn festgelegten Kriterien in den jeweiligen Kommunen wird das Vorhaben abgebrochen, wenn in der Kommune die 7-Tage-Inzidenz an sieben aufeinanderfolgenden Tagen mehr als 100 beträgt, es sei denn, der Projektträger legt schlüssig dar, dass das Vorhaben nicht wesentlich zum Anstieg beigetragen hat.
Die wissenschaftliche Begleitung übernehmen Experten des RWI-Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung e. V. um seinen Präsidenten Prof. Christoph Schmidt.

Datum: 2021-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitale-modellprojekte-starten-ab-19-april-bei-7-tage-inzidenzen-unter-100;

Themen: Pressebriefing von Modellprojekten # ?, Wirtschaftsminister # ?, digitale Modellprojekte # ?, soziale Aktivitäten # ?, pandemiesichere Umsetzbarkeit # ?, 7-Tage-Inzidenzen # ?, Bund-Länder-Beschluß # ?, Pandemiegeschehen # ?, Städte # ?, strenge Auflagen # ?

39. +++ (SEM)

"
Anleihen, die Bezug nehmen auf Nachhaltigkeit oder Themen des Umwelt- und Naturschutzes, müssen besondere Anforderungen erfüllen.
Die Einhaltung dieser Standards wird durch ein unabhängiges Gutachten attestiert.
Das Land NRW hat für seine Nachhaltigkeitsanleihen die Agentur oekom research mit der Analyse beauftragt.
Dabei erhielten das formale Konzept wie auch die gesamte Nachhaltigkeitsqualität der ausgewählten Projekte und Initiativen gute Noten.

Datum: 2017-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dritte-nachhaltigkeitsanleihe-aus-nrw-nachfrage-von-investoren-ungebrochen;

Themen: Investoren # ?, Erfolg der Anleihe # ?, Institut für Klima # ?, Bildungsvorhaben # ?, Projekte der Anleihe # ?, Einlagen # ?, Themen des Umweltschutzes # ?, erfolgreiche Platzierung # ?, positive Bewertung # ?, gesamte Laufzeit # ?

40. +++ (SEM)

Die allermeisten Fahrgäste halten die geltenden Regeln ein.
Bei den stichprobenartigen Überprüfungen auf Zulaufstrecken zu den Hauptbahnhöfen in Aachen, Dortmund und Hamm haben Verkehrsunternehmen und Ordnungsbehörden nach rund sieben Stunden lediglich 26 Fahrgäste ohne den erforderlichen 3G-Nachweis angetroffen.
Ziel der gemeinsamen Aktion vom Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, von den SPNV-Aufgabenträgern, dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), der Deutschen Bahn AG und weiterer Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie der Bundespolizei ist es, Fahrgäste für die Einhaltung der 3G-Regel zu sensibilisieren.
Zeitgleich zu den Kontrollen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) haben auch die kommunalen Verkehrsunternehmen gemeinsam mit den Ordnungsämtern in Bussen und Straßenbahnen in großen Städten kontrolliert.
In Dortmund wurde bereits gestern in Bussen und Straßenbahnen kontrolliert.

Datum: 2021-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dritter-schwerpunkttag-fuer-kontrollen-zur-3g-pflicht-im-nahverkehr-nordrhein;

Themen: 3G-Pflicht # ?, Busse # ?, Zulaufstrecken # ?, Kontrollen # ?, Vortage # ?, Straßenbahnen # ?, verstärkte Kontrolle # ?, überregionale Aktion # ?, Ordnungsbehörden # ?, Bahnen # ?

41. +++ (SEM)

Zum Fairen Handel gehört konsequenter Weise auch die Faire Beschaffung.
Mit dem neuen Tariftreue- und Vergabegesetz NRW ist die Basis dafür gelegt, dass neben wirtschaftlichen Kriterien zukünftig auch Aspekte der sozialen, ökologischen Produktion und des fairen Handels in der öffentlichen Beschaffung berücksichtigt werden.
Der Nachweis der Einhaltung von Mindeststandards entsprechend den ILO-Kernarbeitsnormen ist im Gesetz verbindlich festgeschrieben, die Beschaffung von "fair gehandelten Waren" in "geeigneten Fällen" ist als Kann-Bestimmung im Gesetz enthalten.
Die Arbeit an der zugehörigen Rechtsverordnung ist weitgehend abgeschlossen, eine Anhörung im Landtag hat kürzlich stattgefunden und es wird nicht mehr allzu lange dauern, bis die Verordnung Rechtskraft erlangt.
Aber damit ist eine soziale und faire Beschaffung in NRW noch lange nicht eingeführt.

Datum: 2013-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-welt-landeskonferenz;

Themen: Eine-Welt-Netz # ?, fairer Handel # ?, Eine-Welt-Politik # ?, Gäste des Eine-Welt-Netzes # ?, liebe Mitglieder # ?, Auditorium # ?, Platzmangel # ?, konkreter Friedensdienst # ?, Landtag # ?, Haushaltsausschuss des Landtags # ?

42. +++ (SEM)

Nur müssen sie vom Handel und den Verbrauchern unterstützt werden.
Dabei ist Transparenz die wichtigste Voraussetzung für eine bewusste Entscheidung und um den Tierschutz in der Nutztierhaltung weiter zu verbessern", so Heinen-Esser. "
Label-Initiativen des Einzelhandels, die Einhaltung zusätzlicher Tierschutzstandards transparent zu machen, sind zu begrüßen.
Wir benötigen jedoch ein einheitliches und bundesweites Tierwohlkennzeichen.
"

Datum: 2019-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einheitliches-tierwohlkennzeichen-waere-ein-grosser-schritt-hin-zu-einer;

Themen: staatliches Tierwohlkennzeichen # ?, großer Schritt # ?, Dateninformationssystem für Tiergesundheit # ?, Einführung der Videoüberwachung # ?, Fleischkonsum # ?, Labelinitiativen # ?, Unterstützung für Kontrollen # ?, Verbraucher der Verantwortung # ?, Voraussetzung für Tierschutz # ?, bereite Landwirte # ?

43. +++ (SEM)

Die höchsten Einsparungen entfallen mit 145 Millionen Euro auf die Förderprogramme und mit insgesamt 53 Millionen Euro auf die landeseigenen Betriebe.
Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb und IT.NRW tragen mit jeweils rund 18 Millionen Euro den größten Anteil dazu bei.
"Das Effizienzteam hat mit über hundert konkreten Empfehlungen einen großen Beitrag zur Einhaltung der Schuldenbremse geleistet", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Der Prozess ist damit nicht beendet: Sparen ist eine Daueraufgabe", sagte er.
In einem ersten Schritt hatte das Effizienzteam mehr als 40 Förderprogramme identifiziert, die entweder aus anderen Töpfen finanziert, gekürzt oder in Darlehen umgewandelt werden können.

Datum: 2015-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einsparungen-von-214-millionen-jaehrlich-durch-das-effizienzteam;

Themen: Effizienzteam # ?, Sparen # ?, Daueraufgabe # ?, Beschäftigte des Finanzministeriums # ?, Fortbildungsreinrichtungen # ?, Kredite bei Nrw.bank # ?, Kürzungspotenzial # ?, Mitglieder des Effizienzteams # ?, Prüfempfehlungen # ?, andere Töpfe # ?

44. +++ (SEM)

"Ein erster Schritt ist getan.
In den nächsten Jahren müssen wir nun gemeinsam dafür sorgen, dass die Neunutzung im Geist der Vereinbarung zügig und sachgerecht organisiert wird.
Wenn das gelingt, werden wir auch einen erheblichen Beitrag zur Einhaltung des Fünf-Hektar-Ziels der Landesregierung beim Flächenverbrauch leisten".
Bernd Tönjes, Vorstandsvorsitzender der RAG: "Mit der heutigen Unterzeichnung der Vereinbarung wird ein starkes Zeichen gesetzt für den Gemeinsinn in dieser Region und im Land NRW.
Es ist auch ein deutliches Zeichen für die Verantwortung, die Unternehmen, Kommunen und Politik bereit sind wahrzunehmen.

Datum: 2014-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entwicklungsperspektive-fuer-ehemalige-bergbauflaechen-land-rag-konzern-und;

Themen: RAG-Konzern # ?, Bergwerk # ?, Standortkommunen # ?, Unterzeichner # ?, Regionaldirektorin von Rvr # ?, nachhaltige Folgenutzung # ?, zügige sachgerechte Nachnutzung # ?, Immobilien # ?, ehemalige Bergbauflächen # ?, Verantwortung # ?

45. +++ (SEM)

Euro.
"Das ist eine gute Nachricht für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in NRW: Die Kreditaufnahme wird sich danach wie auch in den Vorjahren im Haushaltsvollzug gegenüber dem Plan deutlich verringern.
Damit schließen wir zum dritten Mal hintereinander besser ab als die Planwerte auf dem Weg zur Einhaltung der Schuldenbremse im Jahr 2020", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
Dazu haben höhere Einnahmen und geringere Ausgaben gleichermaßen beigetragen: Die Steuereinnahmen des Landes NRW haben 2012 mit 43,4 Milliarden Euro die Prognose für das Jahr um rund 315 Millionen Euro oder 0,7 Prozent übertroffen.
"Wir haben mit diesem Steueraufkommen alle Unkenrufe der Opposition widerlegt, die die veranschlagten Steuereinnahmen als geschönt kritisiert haben", betonte Walter-Borjans.

Datum: 2013-01-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfreuliche-haushaltsentwicklung-2012;

Themen: Basis von Zahlen # ?, Haushaltsvollzug # ?, Nettoneuverschuldung # ?, vorläufige Zahlen # ?, Euro # ?, Förderprogramme # ?, Einsparziele # ?, Planwerte # ?, Resorts # ?, Sparvolumen # ?

46. +++ (SEM)

"
Anleihen, bei denen die Herausgeber Bezug nehmen auf Nachhaltigkeit oder Themen des Umwelt- und Naturschutzes, müssen besondere Anforderungen erfüllen.
Die Einhaltung dieser Standards wird durch ein unabhängiges Gutachten attestiert.
Das Land NRW hat für seine erste Nachhaltigkeitsanleihe die Ratingagentur oekom research mit der Analyse beauftragt.
Dabei erhielten das formale Konzept wie auch die gesamte Nachhaltigkeits-Qualität und -Performance aller einbezogenen Projekte und Aktivitäten gute Noten.

Datum: 2015-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-nachhaltigkeitsanleihe-aus-nrw;

Themen: ökologische Projekte # ?, Investoren # ?, NRW-Nachhaltigkeitsbond # ?, bisheriges Interesse # ?, garantierte Geldanlage # ?, ökologische Vorhaben # ?, Einlagen # ?, Platzierung der Anleihe # ?, Themen des Umweltschutzes # ?, positive Bewertung # ?

47. +++ (SEM)

Diese umfassen unter anderem ein Verbringungsverbot für lebendes Geflügel.
Die Sperrzone reicht in die Kreise Recklinghausen und Wesel sowie in das Stadtgebiet der Städte Oberhausen und Gelsenkirchen hinein.
Ministerium: Einhaltung erforderlicher Biosicherheitsmaßnahmen besonders wichtig
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz fordert alle Geflügelhalterinnen und -halter in den betroffenen Gebieten auf, Aufstallungspflichten und Biosicherheitsmaßnahmen zwingend und konsequent umzusetzen.
Hierzu gehört unter anderem, dass Tiere nur an für Wildvögel unzugänglichen Stellen gefüttert werden dürfen.

Datum: 2022-10-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-nachweis-der-gefluegelpest-im-herbst-2022-einer-hobbyhaltung-bottrop;

Themen: Hobbyhaltung in Bottrop-Kirchhellen # ?, Sperrzone # ?, Wildvögel # ?, Erreger des Virussubtyps # ?, Hausgeflügelhaltungen # ?, Virussubtyp # ?, erforderliche Schritte # ?, aviäre Influenza # ?, Geflügelhaltungen # ?, Wasservögel # ?

48. +++ (SEM)

Gemeinsam mit deutschen, niederländischen und belgischen Polizeibeamten sowie Ruth Purdie, der Generalsekretärin von TISPOL (Traffic Information System Police), informierte er heute an Kontrollstellen in Aachen und im belgischen Kelmis über die Gefahren von zu schnellem Fahren.
TISPOL ist ein Netzwerk für mehr Verkehrssicherheit, das aus Verkehrs-experten der Polizei aus 30 europäischen Staaten besteht.
"Der Blitz-Marathon ist ein bewährtes und erfolgreiches Mittel, um die Einhaltung der Geschwindigkeit zu gewährleisten.
Damit können Verkehrstote und schwere Verletzungen im Straßenverkehr verhindert werden", erklärte Ruth Purdie. "
Deshalb unterstützen wir diesen Einsatz für mehr Verkehrssicherheit.

Datum: 2015-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europa-zieht-bei-der-verkehrssicherheit-einem-strang;

Themen: Blitzmarathon # ?, Verkehrssicherheit # ?, Geschwindigkeitsunfälle # ?, niederländische Polizeibeamte # ?, Start # ?, Messungen # ?, Verkehrsunfälle # ?, Einsatz für Verkehrssicherheiten # ?, Konto der Hauptunfallursache # ?, Netzwerk für Verkehrssicherheiten # ?

49. +++ (SEM)

Diese Entwicklung darf - so der Minister - nicht folgenlos bleiben.
Anhaltende Verstöße gegen das Rechtsstaatsprinzip müssten "zwingend Konsequenzen haben" forderte er, "weil Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit Verstöße gegen die Identität der Europäischen Union sind".
Die Auszahlung von EU-Geldern an die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit zu knüpfen sei deshalb "ein notwendiger Schritt".
Mit Blick auf den Rechtsstaatsdialog und den EU-Rechtsstaatsmechanismus, der auf dem Europäischen Rat im Dezember beschlossen wurde, fordert der Minister, "dass die Europäische Union die Wirksamkeit der Instrumente prüft, die sie einsetzt, um die Rechtsstaatlichkeit zu schützen".
Holthoff-Pförtner war einer der Redner, die auf Einladung von Bundesratspräsident Reiner Haseloff sowie seinen Kollegen aus Frankreich und Polen, Gérard Larcher, und Tomasz Grodzki, zum 30-jährigen Bestehen des Weimarer Dreiecks sprach.

Datum: 2021-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-fordert-klare-haltung-der-europaeischen-union;

Themen: Rechtsstaatlichkeit # ?, Dialogforum des Bundesrats # ?, Justiz in Europa # ?, konsequente Antworten # ?, Rechtsstaatsprinzip # ?, europäische Integration # ?, Unabhängigkeit # ?, Konsequenzen # ?, Auszahlung # ?, EU-Rechtsstaatsmechanismus # ?

50. +++ (SEM)

Wir müssen aber anstatt übereinander, miteinander reden.
Die Landesregierung unterstützt einen Dialog zwischen Kommission und Mitgliedstaaten zur Förderung einer gemeinsamen Kultur der Rechtsstaatlichkeit.
Nordrhein-Westfalen befürwortet auch die Verhandlungen der finnischen Ratspräsidentschaft, finanzielle Förderung durch die EU an die Einhaltung rechtstaatlicher Standards zu koppeln.
Dies muss in einem ausgewogenen und effizienten System erfolgen.
Darüber hinaus sollte das Instrument des Artikel 7-Verfahrens fortgeführt werden.

Datum: 2019-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-tauscht-sich-helsinki-ueber-die-schwerpunkte-der;

Themen: Ratspräsidentschaft von Gesprächen # ?, finnische EU-Ratspräsidentschaft # ?, Parlament # ?, Regierung # ?, Forschungsherz # ?, Kultur der Rechtsstaatlichkeit # ?, Markterfahrung # ?, Minister für Klimaschutz # ?, Projektvorschläge der Ruhrkonferenz # ?, Unterstaatssekretär # ?

51. +++ (SEM)

Ich freue mich über die unter anderem von der deutschen Ratspräsidentschaft herbeigeführte Einigung und danke allen Beteiligten für ihre harte Arbeit und Kompromissbereitschaft.
Es ist begrüßenswert, dass zukunftsgerichtete Programme wie Horizon Europe, EU4Health und Erasmus+ nach dem gefundenen Kompromiss weitere Mittel erhalten sollen.
Besonders wichtig ist es, dass sich Rat- und Parlamentsvertreter zuvor bereits auf einen Konditionalitätsmechanismus verständigt haben, der den Erhalt von EU-Geldern an die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit knüpft.
Jetzt gilt es, allen Blockadedrohungen zu widerstehen.
Alle Beteiligten - inklusive aller Mitgliedstaaten - sollten ein großes Interesse haben, eine zügige Einigung auf die noch fehlenden Bestandteile des Gesamtpakets zu erzielen und dessen Bestätigung durch das Plenum des Europäischen Parlaments und den Rat zu erreichen.

Datum: 2020-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-zur-einigung-auf-den-mehrjaehrigen-finanzrahmen;

Themen: deutsche Ratspräsidentschaft # ?, Verhandlungsführer # ?, nächster EU-Haushalt # ?, politische Einigung # ?, elementare Bedeutung # ?, Zukunft von Europa # ?, europäisches Parlament # ?, Verhandlungen # ?, Blockadedrohungen # ?, Parlamentsvertreter # ?

52. +++ (SEM)

Im Tagesordnungspunkt "Europäische Werte und Rechtsstaatlichkeit" wird ein Bericht über die Aktivitäten der Länder in diesem Bereich vorgestellt.
Neben der Europawahl ist das Verständnis von Europa als Rechts- und Wertegemeinschaft ein zentrales Thema des nordrhein-westfälischen EMK-Vorsitzes.
Dazu wurde bereits im September auf der EMK-Sitzung in Brüssel ein Aufruf zur Einhaltung der europäischen Werte, insbesondere zur Rechtsstaatlichkeit in der EU beschlossen.
Weitere Tagesordnungspunkte sind die Europäische Territoriale Zusammenarbeit (ETZ), in deren künftige Ausgestaltung in der nächsten Förderperiode sich die Länder mit Vorschlägen einbringen, und die Mitwirkungsmöglichkeiten nationaler Parlamente auf EU-Ebene, in Deutschland der Bundesrat als Vertretung der Länder.
Europa-Austausch für Azubis: Initiative "Europa - Erleben und Lernen" Europastaatssekretär Dr. Mark Speich stellt die Initiative "Europa - Erleben und Lernen" für Auszubildende vor

Datum: 2019-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaministerkonferenz-unter-vorsitz-nordrhein-westfalens-dortmund-16-laender;

Themen: Motto der Wahlkabine # ?, gemeinsamer überparteiliche Wahlaufruf # ?, Kabine # ?, Fußballstadion # ?, Teilnahme # ?, europäisches Jugendparlament # ?, Auszubildende # ?, gemeinsamer Wahlaufruf # ?, GmbH # ?, Rechtsstaatlichkeit # ?

53. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuer Inspekteur der Polizei
Experte für Clankriminalität wird neuer Inspekteur der Polizei
Minister Reul: Ein erfahrener Praktiker, der konsequent auf die Einhaltung von Recht und Gesetz setzt
8. Oktober 2019 phb Schemke Foto: IM NRW
Michael Schemke wird neuer Inspekteur der nordrhein-westfälischen Polizei.

Datum: 2019-10-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/experte-fuer-clankriminalitaet-wird-neuer-inspekteur-der-polizei;

Themen: neuer Inspekteur # ?, erfahrener Praktiker # ?, Polizist # ?, Clankriminalität # ?, 2 Einsatzreferate # ?, Chef von Spezialeinheiten # ?, Clans in Nordrhein-Westfalen # ?, Schutzpolizei in Nordrhein-Westfalen # ?, vorherige Stationen # ?, nordrhein-westfälische Polizei # ?

54. +++ (SEM)

Eine von Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart eingesetzte Experten-Jury hat den sechs Exzellenz Start-up Center.
NRW eine herausragende Leistung bescheinigt und eine Fortsetzung der Förderung bis Ende 2024 empfohlen.
Bei Einhaltung der zugesagten Anschlussfinanzierungen aus eigenen Mitteln soll die Förderung sogar bis 2025 verlängert werden.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Eine von Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart eingesetzte Experten-Jury hat den sechs Exzellenz Start-up Center.

Datum: 2022-05-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/experten-jury-spricht-sich-fuer-weitere-foerderung-der-exzellenz-start-center;

Themen: Scouts # ?, Keimzellen # ?, zentrale Anlaufstelle # ?, Center # ?, eigene Mittel # ?, Exzellenz # ?, Expertenjury # ?, Fortsetzung # ?, Co-Working-Flächen # ?, Coworkingflächen # ?

55. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Fahrverbote können nur die Ultima Ratio sein
Fahrverbote können nur die Ultima Ratio sein
Bundesverwaltungsgericht hält Fahrverbote nur dann für zulässig, wenn sie sich als einzig geeignete Maßnahme zur Einhaltung der NO-Grenzwerte erweisen / Ministerin Schulze Föcking: Wir müssen den Ausstoß von Stickoxiden mit geeigneten anderen Maßnahmen s
27. Februar 2018
Nach nationalem Recht können Dieselfahrverbote nicht erfolgen.

Datum: 2018-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fahrverbote-koennen-nur-die-ultima-ratio-sein;

Themen: Bundesverwaltungsgericht # ?, Sperrwirkung # ?, Europarecht # ?, Dieselfahrverbote # ?, deutsches Recht # ?, Fahrverbote # ?, geeignete Maßnahmen # ?, heutiges Urteil # ?, nationales Recht # ?, Stickoxide # ?

56. +++ (SEM)

Personen, die diese Art Masken tragen, sollten daher auch weiterhin achtsam sein, also Abstand halten und Hygiene beachten", macht Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann deutlich.
Die wichtigsten Merkmale bei FFP2-Masken, auf die man beim Kauf achten sollte, sind:
1. Angabe des Herstellers und eindeutige Kennzeichnung des Modells 2. Klasse (FFP2) 3. Angabe von Nummer und Jahr der zu Grunde liegenden Norm 4. Mit der CE-Kennzeichnung bescheinigt der Hersteller die Einhaltung der europäischen Sicherheitsvorschriften 5. Kennzeichnung NR (not reusable = nicht wiederverwendbar) oder R (reusable = wiederverwendbar) 6.
Eine vierstellige Kennnummer gibt Auskunft darüber, welche Prüfstelle die Qualität der FFP2-Masken überwacht.
In der NANDO-Datenbank kann man sich mit Hilfe der Kennnummer die entsprechende Prüfstelle anzeigen lassen 7. Gebrauchsanleitung in deutscher Sprache

Datum: 2020-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ffp2-masken-darauf-sollten-sie-beim-kauf-achten;

Themen: FFP2-Masken # ?, Kauf # ?, Informationsflyer # ?, Schutzmasken # ?, Prüfstelle # ?, Hersteller # ?, Apotheke der Wahl # ?, Bundesgesundheitsministerium für Anspruch # ?, Nandodatenbank # ?, Tröpfchen # ?

57. +++ (SEM)

Für die Kontaktpersonennachverfolgung ist es zudem zwingend notwendig, die aktuellen Kontaktdaten der Menschen zu haben, die sich auf dem Betriebsgelände aufgehalten haben.
Es kann nicht sein, dass bei einem Ausbruchsgeschehen die Behörden vor Ort tagelang diesen Daten hinterherlaufen müssen", erklärt Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Er erinnert in diesem Zusammenhang auch noch einmal an die konsequente Einhaltung der Arbeitsschutzstandards, denen gerade in der Corona-Pandemie eine besondere Bedeutung zukommt.
Der komplette Wortlaut der Allgemeinverfügung ist abrufbar unter:
https://www.mags.nrw/sites/default/files/asset/document/200626_coronaavfleischindustrie_0.

Datum: 2020-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fleischindustrie-land-verfuegt-neue-infektionsschutzvorschriften-fuer-betriebe;

Themen: Fleischindustrie in Nordrhein-Westfalen # ?, Betriebe # ?, aktuelle Kontaktdaten # ?, fleischverarbeitender Betrieb # ?, neue Infektionsschutzvorschriften # ?, Arbeitsschutzstandards # ?, neue Allgemeinverfügung # ?, Coronavirus # ?, Werkvertragsnehmer # ?, eigene Beschäftigte # ?

58. +++ (SEM)

Das Unionsrecht sieht vor, dass ab dem 1. Januar 2018 alle europäischen Flughäfen ein entsprechendes Flugplatzzeugnis vorweisen müssen.
2009 hatte die Europäische Union beschlossen, dass alle europäischen Verkehrsflughäfen diese spezielle Sicherheitsprüfung bestehen müssen.
Mit den Zertifikaten bestätigen die zuständigen Behörden die Einhaltung der Bestimmungen zum sicheren Zustand von Verkehrsanlagen, Organisationsstrukturen und Betriebsabläufen.
Den Zeugnissen sind aufwendige, detaillierte und langwierige technische Prüfverfahren vorausgegangen.
Hierfür wurden im Laufe der vergangenen Jahre beispielsweise die Durchführung des Winterbetriebs (Enteisung), die Beschaffenheit der Rollwege oder die Belastbarkeit der Vorfelder sowie Start- und Landebahnen unter dem Aspekt der Risikovorsorge und Risikobewältigung untersucht.

Datum: 2017-12-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/flughaefen-nordrhein-westfalen-erfuellen-europaeische-sicherheitsstandards;

Themen: Geschäftstermin # ?, Sicherheitszeugnisse # ?, europäische Sicherheitsstandards # ?, nordrhein-westfälische Verkehrsflughäfen # ?, Flughäfen in Nordrhein-Westfalen # ?, sicherer Betrieb # ?, sorgfältige Prüfung # ?, Flughafen Düsseldorf # ?, Zertifikate # ?, Verkehrsministerium # ?

59. +++ (SEM)

Wald und Holz NRW kümmert sich um die Belange des Waldes, der mit 935.000 Hektar rund 27 Prozent der gesamten Landesfläche ausmacht.
Dazu gehören Erhalt und Förderung des Waldes in NRW, Beratung und Betreuung des privaten und kommunalen Waldbesitzes, Bewirtschaftung von 124.000 Hektar landeseigenen Waldflächen sowie Forschung in den Bereichen Wald, Holzverwendung und Klima.
Zum Aufgabengebiet zählen außerdem Umweltbildung, Naturschutz und Überwachung der Einhaltung der geltenden Rechtsvorschriften im Wald.
Der Landesbetrieb zählt zum nachgeordneten Bereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen; zuständige Ministerin ist Silke Gorißen.

Datum: 2023-01-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forstministerium-bewilligt-alle-antraege-zur-direkten-foerderung-des-waldbesitzes;

Themen: direkte Förderung # ?, Waldbesitzerinnen # ?, forstliche Zusammenschlüsse # ?, Förderung für Waldbesitz # ?, Betreuung # ?, forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse # ?, Landesbetrieb # ?, Forstdienstleistungen # ?, Forstreviere # ?, Informationsseite # ?

60. +++ (SEM)

Mittels vier Modulen geht die Förderung künftig besser auf den Bedarf der vielfältigen Szene in den Sparten Theater und Tanz ein.
Ziel der neuen Förderstruktur ist es, mehr Transparenz bei weniger Bürokratie in den Verfahren zu schaffen, sowie die Selbstorganisation und Selbstbestimmung der Freien Darstellenden Künste zu stärken.
Mit Einhaltung der Honorarempfehlungen des Bundesverbands Freier Theater wird zudem die soziale Lage der Künstlerinnen und Künstler verbessert.
"Mit dem erhöhten Etat und der neuen Förderstruktur wollen wir die Arbeit der Freien Theater- und Tanzszene absichern und gleichzeitig größeren kreativen Freiraum ermöglichen.
Die aufeinander aufbauenden Fördermodule betonen die Exzellenzbildung, um die bundesweit herausragende Stellung der Freien Szene in Nordrhein-Westfalen zu stärken", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.

Datum: 2018-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freie-szene-erhaelt-50-prozent-mehr-foerderung-vom-land-neue-foerderstruktur;

Themen: neue Förderstruktur # ?, freie Künste # ?, Tanz der Sparte # ?, neue Exzellenzförderung # ?, jährliche Landesförderung # ?, Kompanie # ?, Konzeptionsförderung # ?, Tanzszene # ?, freie Szene # ?, Ensembles # ?

61. +++ (SEM)

21. April 2020
Das Ministerium für Schule und Bildung hat Unterstützung für Schulträger und Schulen bei Materialengpässen mit gesicherten Bezugsquellen zugesagt.
Damit soll die Einhaltung der Anforderungen des Infektionsschutzes sowie der notwendigen Hygienemaßnahmen bei der schrittweisen Wiederaufnahme des Schulbetriebs sichergestellt werden.
Schule und Bildung
Das Ministerium für Schule und Bildung hat Unterstützung für Schulträger und Schulen bei Materialengpässen mit gesicherten Bezugsquellen zugesagt.

Datum: 2020-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gebauer-land-sichert-bezugsquellen-fuer-schultraeger;

Themen: Schulträger # ?, gesicherte Bezugsquellen # ?, Schulbetrieb # ?, notwendige Hygienemaßnahmen # ?, Einhaltung # ?, Materialengpässe # ?, Hygienenutzungskonzepte # ?, Raumnutzungskonzepte # ?, Schulen # ?, jeweilige Bedingungen # ?

62. +++ (SEM)

Gemeinsam gegen Schwarzarbeit!
" die Durchführung gemeinsamer Aktionstage vereinbart.
Die Arbeitsschutzverwaltung prüfte insbesondere die Einhaltung der Sicherheits- und Schutzvorschriften (u.a. Schutzkleidung, Absturzsicherungen, Gerüstverankerungen, Gefahrstoffe).
Circa 90 Prozent der kontrollierten Baustellen waren aus Sicht des Arbeitsschutzes mängelbehaftet.
Die Top-Mängel sind fehlende Absturzsicherungen und mangelhafte Gerüste (insgesamt 1.932 festgestellte Mängel), gefolgt von unsicheren Verkehrswegen, fehlenden Prüfungen von Arbeitsmitteln sowie fehlenden sanitären Einrichtungen und Waschgelegenheiten.

Datum: 2019-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung;

Themen: Schwarzarbeit # ?, illegale Beschäftigung # ?, Generalzolldirektion # ?, landesweite Aktionstage # ?, kontrollierte Baustellen # ?, Baustellenkontrolleure # ?, Arbeitsschutzverwaltung # ?, Kampf # ?, Durchführung von Aktionstagen # ?, Ordnungswidrigkeitsverfahren # ?

63. +++ (SEM)

Die gemischten Kontrollteams überprüften landesweit insgesamt rund 200 Objekte, an denen Sicherheits- und Wachpersonal eingesetzt wurde.
In diesem Rahmen wurden Prüfungen bei rund 1.300 Beschäftigten vorgenommen.
Die Arbeitsschutzverwaltung prüfte insbesondere die Einhaltung der Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes (unter anderem: Einhaltung der maximalen täglichen Arbeitszeit, Pausen, Ruhezeiten).
Nach ersten Erkenntnissen ergaben sich aus den Überprüfungen vor Ort die meisten Arbeitszeit-Mängel im Bereich der Pausen und bei der Arbeitszeitdokumentation.
Besonders auffällig war die hohe Mängelanzahl beim sogenannten Arbeitsschutzsystem.

Datum: 2020-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung-0;

Themen: Schwarzarbeit # ?, illegale Beschäftigung # ?, Generalzolldirektion # ?, Ergebnisse des Aktionstags # ?, Coronazeiten # ?, landesweite Aktionstage # ?, Einhaltung # ?, Verstöße # ?, 12-Stunden-Dienste # ?, Arbeitszeitdokumentation # ?

64. +++ (SEM)

Über 600 Einsatzkräfte waren an den Kontrollen beteiligt, die jetzt zum zweiten Mal in der Baubranche stattfanden: Mit dabei waren Zollbeamte, Baustellenkontrolleure der Arbeitsschutzverwaltung, Bedienstete der Kommunen sowie anderer Behörden und Institutionen, darunter die Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft, die Polizei, die Ausländerbehörden und die Rentenversicherung sowie die Handwerkskammer Münster.
Die gemischten Kontrollteams überprüften landesweit insgesamt 132 Baustellen mit 692 Arbeitgebern sowie rund 1.900 Beschäftigten.
Die Arbeitsschutzverwaltung prüfte insbesondere die Einhaltung der Sicherheits- und Schutzvorschriften (u. a. Absturzsicherungen, Gerüst-verankerungen, Schutzkleidung, Gefahrstoffe).
Insgesamt stellten die Baustellenkontrolleure der Arbeitsschutzverwaltung über 2.000 Verstöße fest.
Fast 80 Prozent davon betrafen Mängel, die tödliche Folgen haben können: Dies waren beispielsweise fehlende Absturzsicherungen und mangelhafte Gerüste, gefolgt von unsicheren Verkehrswegen und fehlenden Prüfungen der Arbeitsmittel.

Datum: 2021-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung-1;

Themen: Schwarzarbeit # ?, illegale Beschäftigung # ?, landesweite Aktionstage # ?, Generalzolldirektion # ?, Telefone # ?, Unterkünfte # ?, Ausweisdokumente # ?, Beitrag für Rückkehr # ?, Mitführungspflicht von Ausweisdokumenten # ?, Rahmen des Wideraufbaus # ?

65. +++ (SEM)

Am Montag erste bundesweite Schwerpunktkontrollen der Maskenpflicht
3. Dezember 2020 phb Mundschutz, genähte, aufeinander liegend Foto: unsplash.com / Vera Davidova
Am kommenden Montag, 7. Dezember 2020, wird im Schienenpersonennah- und -fernverkehr (SPNV/SPFV) erstmalig die Einhaltung der Maskenpflicht in einer bundesweiten Aktion kontrolliert Verkehr
Am kommenden Montag, 7. Dezember 2020, wird im Schienenpersonennah- und -fernverkehr (SPNV/SPFV) erstmalig die Einhaltung der Maskenpflicht in einer bundesweiten Aktion kontrolliert.
In Nordrhein-Westfalen müssen Masken-Verweigerer mit einem Bußgeld von 150 Euro rechnen.

Datum: 2020-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-aktion-im-schienenpersonennah-und-fernverkehr;

Themen: bundesweite Aktion # ?, Bundespolizei # ?, Bahnhöfe # ?, Schienenpersonennahverkehr # ?, Schwerpunktkontrollen der Maskenpflicht # ?, einzelne Bundesländer # ?, Kontrollen # ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen # ?, Bundesverkehrsministerium # ?, Züge # ?

66. +++ (SEM)

Wer mit Bus und Bahn fahren will, muss seit dem 24. November geimpft, genesen oder getestet sein.
Seit der bundesweiten Einführung der 3G-Regel im Nahverkehr am 24. November werden stichprobenartig entsprechende Nachweise kontrolliert.
In einer überregionalen Aktion wird in den nächsten Tagen landesweit die Einhaltung der 3G-Regel verstärkt überprüft.
Zudem fördert die Landesregierung Bus- und Bahnunternehmen in Nordrhein-Westfalen, um zusätzliches Personal zur Durchführung der Kontrollen der 3G-Regel zu finanzieren und hat ein weiteres Unterstützungspaket in Höhe von 28 Millionen Euro auf den Weg gebracht.
Am 9. Dezember hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages die entsprechenden Mittel bewilligt.

Datum: 2021-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-aktion-im-spnv-schwerpunkttage-fuer-kontrollen-zur-3g-pflicht-nordrhein;

Themen: 3G-Regel # ?, bundesweite Einführung # ?, 3G-Pflicht # ?, Busse # ?, Kontrollen # ?, gemeinsame Aktion # ?, Haushaltsausschuss # ?, Finanzausschuss # ?, Empfangshallen # ?, Reisezentren # ?

67. +++ (SEM)

Ministerin Silke Gorißen: "Nordrhein-Westfalen ist im Kampf gegen die Afrikanische Schweinepest gut aufgestellt - und das soll in Zukunft auch so bleiben.
Deshalb setzen wir weiterhin auf eine enge Kooperation und Vernetzung aller Akteure.
Für noch mehr Schutz soll fortan eine strikte Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen mit wirksamem Monitoring sorgen - sowohl in Großbetrieben als auch bei Hobbyzüchtern.
Darüber hinaus sollen Blutuntersuchungen bei Tieren intensiviert werden.
So können Infektionen schnellstmöglich erkannt werden.

Datum: 2022-08-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-vereinbarung-zur-afrikanischen-schweinepest-abgeschlossen-ab-sofort;

Themen: afrikanische Schweinepest # ?, zahlreiche Länder # ?, Blutuntersuchungen # ?, zusätzliche Präventivmaßnahmen # ?, Schweinehaltungen # ?, Ausbreitung # ?, Erreger # ?, Tiere # ?, Ausbruch # ?, vergangene Jahre # ?

68. +++ (SEM)

Ebenso sollen weitere Standards - etwa in Bezug auf Umweltaspekte, Kundenbetreuung, Fahrplananpassung - Anwendung finden können.
Als "eigenwirtschaftlich" bezeichnet das Personenbeförderungsgesetz Bus- und Bahnlinien oder -netze, die ohne Defizitausgleich der Kommunen auskommen.
Mit der Gesetzesänderung sollen die Qualität und die Einhaltung sozialer Standards in der gesamten Branche sichergestellt werden

Datum: 2017-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/groschek-gutes-ergebnis-fuer-die-beschaeftigten-bei-den-verkehrsbetrieben;

Themen: Annahme des Antrags # ?, Bundesrat # ?, Verkehrsbetriebe # ?, Änderung # ?, Antrag # ?, Länder # ?, Dumpinglöhne # ?, Schritt # ?, Sozialstandards # ?, Bundestag # ?

69. +++ (SEM)

"
Anleihen, bei denen die Herausgeber auf Nachhaltigkeit oder Themen des Umwelt- und Naturschutzes setzen, müssen besondere Anforderungen erfüllen.
Die Einhaltung dieser Standards wird durch ein unabhängiges Gutachten attestiert.
Das Land NRW hat für seine Nachhaltigkeitsanleihen die Ratingagentur oekom research mit der Analyse beauftragt.
Dabei erhielten das formale Konzept wie auch die gesamte Nachhaltigkeits-Qualität und -Performance aller einbezogenen Projekte und Aktivitäten gute Noten.

Datum: 2016-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grosses-interesse-nachhaltigkeitsanleihe-made-nrw;

Themen: Anleger # ?, Einzelinvestments # ?, garantierte Geldanlage # ?, Einlagen # ?, Themen des Umweltschutzes # ?, ökologischer Fortschritt # ?, erfolgreiche Platzierung # ?, positive Bewertung # ?, Konditionen # ?, sinnvolle Projekte # ?

70. +++ (SEM)

"Die Klage der Deutschen Umwelthilfe stößt bei mir auf absolutes Unverständnis.
Es besteht kein Zweifel daran, dass die in einigen Regionen bestehenden Grundwasserbelastungen zurückzuführen sind.
Aber wir arbeiten seit Monaten mit dem Bund und der Europäischen Kommission an Maßnahmen, die zu einer Einhaltung der Nitratwerte in den besonders belasteten roten Gebieten führen.
Uns ist der Ernst der Lage bewusst.
Dafür benötigen wir keine zusätzliche Klage", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.

Datum: 2019-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundwasserschutz-handlungsbedarf-steht-ausser-zweifel-fuer-diese-erkenntnis-bedarf;

Themen: Nitratwerte # ?, aktuelle Phase # ?, Klageverfahren # ?, zahlreiche Maßnahmen # ?, Senkung # ?, Landwirtinnen # ?, absolutes Unverständnis # ?, erforderliche Lösungsansätze # ?, kontraproduktive Schritte # ?, weitere Verschärfungen # ?

71. +++ (SEM)

Wie viele Bußgeldverfahren eingeleitet werden, kann erst nach einer abschließenden Bilanz ermittelt werden.
Die Schwerpunktkontrollen dauern bis zum Nachmittag.
Die Einhaltung der Maskenpflicht wurde bereits bei einer landesweiten Kontrollaktion am 24. August überprüft.
Anschließend gab es immer wieder lokale Schwerpunktkontrollen des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR), des Nahverkehrs Rheinland (NVR) und des Nahverkehrs Westfalen-Lippe (NWL), etwa an den Bahnhöfen in Recklinghausen, Gelsenkirchen, Mönchengladbach, Hagen, Neuss, Düren, Horrem, Köln, Troisdorf, Siegburg, Hamm, Paderborn, Gütersloh, Rheda-Wiedenbrück, Minden, Bad Oeynhausen und Altenbeken.
Zudem organisieren Städte, Gemeinden und Verkehrsunternehmen in Eigenregie fortlaufend Kontrollen in Bus und Straßenbahnen.

Datum: 2020-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/halbzeit-bilanz-zu-schwerpunktkontrollen-der-maskenpflicht-nordrhein-westfalen;

Themen: Bahnsteige # ?, Bahnhöfe # ?, Ordnungsbehörden # ?, Verkehrsunternehmen # ?, Schienenpersonennahverkehr # ?, Kontrollen # ?, sichere Sache # ?, Mundnasenbedeckung # ?, Bahnfahren # ?, herzlicher Dank # ?

72. +++ (SEM)

Das geht aus dem Haushaltsentwurf für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Schule und Weiterbildung hervor.
Schulministerin Sylvia Löhrmann stellte die Eckpunkte des Einzelplans 05 im Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags vor.
"Bei angespannter Haushaltslage setzt die Landesregierung einen Investitionsschwerpunkt im Schulbereich", erklärte Ministerin Löhrmann und betonte weiter: "Die Einhaltung der Schuldenbremse bleibt nicht ohne Auswirkungen auf den Schuletat.
Einsparungen erfolgen jedoch mit Augenmaß bei klaren Prioritätensetzungen.
Wir investieren deutlich in die Umsetzung der Inklusion und des Schulkonsenses.

Datum: 2013-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsentwurf-2014-ministerin-loehrmann-inklusion-und-schulkonsens-haben;

Themen: Schulkonsens # ?, Vorgriffsstunden # ?, Einzelplan # ?, Integrationsquote # ?, klare Prioritätensetzungen # ?, leistungsfähiges vielfältige Schulsystem # ?, Investitionsschwerpunkt # ?, Stellenabsetzungen # ?, Ausgabenvolumen # ?, Eckpunkte des Einzelplans # ?

73. +++ (SEM)

net
Um dem illegalen Welpenhandel einen Riegel vorzuschieben und so Tierleid zu verhindern, ruft Umweltministerin Heinen-Esser dazu auf, bereits bei der Anschaffung auf Warnzeichen für einen illegalen Welpenhandel zu achten.
Zudem müssten für den Online-Handel schnell bundesweite Regelungen zur Einhaltung des Tierwohls geschaffen werden.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Um dem illegalen Welpenhandel einen Riegel vorzuschieben und so Tierleid zu verhindern, ruft Umweltministerin Heinen-Esser dazu auf, bereits bei der Anschaffung auf Warnzeichen für einen illegalen Welpenhandel zu achten.

Datum: 2022-01-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haustier-haltung-schon-bei-der-anschaffung-auf-tierschutzgerechte-aufzucht-achten;

Themen: illegaler Welpenhandel # ?, Warnzeichen # ?, tierschutzgerechte Aufzucht # ?, Anschaffung # ?, Tiere # ?, Tierleid # ?, Onlinehandel # ?, Welpen # ?, nordrhein-westfälische Initiative # ?, Ware # ?

74. +++ (SEM)

Neue Beauftragte für Datenschutz
Helga Block soll neue Datenschutzbeauftragte werden
Der unabhängige und weisungsfreie Landesbeauftragte überwacht die Einhaltung der Datenschutzvorschriften bei den öffentlichen Stellen.
16. Juni 2015
Die Landesregierung hat auf Vorschlag des Ministers für Inneres und Kommunales beschlossen, dem nordrhein-westfälischen Landtag Ministerialdirigentin Helga Block als neue Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit zur Wahl vorzuschlagen.

Datum: 2015-06-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/helga-block-soll-neue-datenschutzbeauftragte-werden;

Themen: Datenschutz # ?, unabhängige weisungsfreie Landesbeauftragte # ?, neue Landesbeauftragte # ?, öffentliche Stellen # ?, Informationsfreiheitsrecht # ?, Landeswahlleiterin von Nordrhein-Westfalen # ?, neue Datenschutzbeauftragte # ?, oberster Datenschützer # ?, verantwortliche Münsteranerin # ?, nordrhein-westfälischer Landtag # ?

75. +++ (SEM)

Denn hier braucht es einen langen Atem und viel Geduld.
Die heutige Ernennung ist für mich Ehre und Verpflichtung zugleich.
Wenn es um die Einhaltung von Regeln geht, werden wir weiter konsequent sein", sagte Innenminister Reul.
Im Koalitionsvertrag für die bevorstehende Wahlperiode sind die Bekämpfung von sexualisierter Gewalt gegen Kinder sowie der Organisierten Kriminalität, insbesondere der Clankriminalität, als strategische Schwerpunkte festgelegt.
Darüber hinaus will die neue Landesregierung die Cybersicherheit in Nordrhein-Westfalen stärken und die Digitalisierung der Polizeiarbeit vorantreiben: "Hier werden wir weiter in die personelle und technische Ausstattung investieren und beispielsweise das Cybercrime-Kompetenzzentrum beim Landeskriminalamt zu einer bundesweit führenden Einrichtung ausbauen", so Reul.

Datum: 2022-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herbert-reul-erneut-als-nrw-innenminister-vereidigt;

Themen: Clankriminalität # ?, Phänomene # ?, Rockerkriminalität # ?, Vereidigung # ?, Kindesmissbrauch # ?, Ehre # ?, unschätzbarer Wert # ?, NRW-Innenminister # ?, Verpflichtung # ?, Bekämpfung # ?

76. +++ (SEM)

Das betraf den Instrumentalunterricht an den Musikhochschulen ebenso wie die Arbeit in den Werkstätten der Kunstakademien.
Somit erscheint der Weg zurück zu normalisierten Studienbedingungen relativ kurz.
Doch blicken wir gleichzeitig mit Sorge auf die hohen Infektionszahlen und empfehlen unseren Lehrenden, Studierenden und Besucher:innen dringend das Tragen einer Maske sowie weiterhin die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln.
Der Krieg in der Ukraine ist ein weiteres Thema, das die Kunst- und Musikhochschulen derzeit beschäftigt.
Im engen und überaus konstruktiven Austausch mit dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft sondieren wir derzeit, wie junge Geflohene ein Studium an unseren Hochschulen aufnehmen und geflüchtete Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler eingebunden werden können.

Datum: 2022-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-studierende-starten-praesenz-ins-sommersemester-unterstuetzung-fuer;

Themen: Sommersemester # ?, Musikhochschulen # ?, Präsenzlehre # ?, Digitallehre # ?, Hybridlehre # ?, verbundene Lockerungen # ?, Wissenschaftlerinnen # ?, Kunsthochschulen # ?, Coronaregeln # ?, Studium # ?

77. +++ (SEM)

Höchste Wachsamkeit bei der aviären Influenza
Höchste Wachsamkeit bei der aviären Influenza: Gemeinsame Vereinbarung für zusätzliche Prävention neu abgeschlossen
Ministerin Gorißen: Wachsamkeit und die konsequente Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen sind weiterhin der beste Schutz
25. November 2022 Durch die Masche eines Zaunes sieht an einen Hahn mit rotem Kamm und braunem Gefieder Foto: pexels.
com

Datum: 2022-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hoechste-wachsamkeit-bei-der-aviaeren-influenza-gemeinsame-vereinbarung-fuer;

Themen: aviäre Influenza # ?, Wildvögel # ?, geflügelhaltende Betriebe # ?, hochpathogene Geflügelpest # ?, Erreger # ?, Rahmen von Handelsstrukturen # ?, sonstige Handelsstrukturen # ?, Rassegeflügelzuchtvereine # ?, Tierärzteschaft # ?, Geflügelausstellungen # ?

78. +++ (SEM)

Ein Einsatz ist insbesondere bei den folgenden Tätigkeiten möglich:
* Unterstützung bei der aufgrund der durch die Sars-CoV-2-Pandemie erhöhten hygienischen Versorgung der betreuten Kinder (häufigeres Händewaschen etc.)
* Unterstützung bei der Einhaltung von Vorgaben des Infektionsschutzes
* Unterstützung im hauswirtschaftlichen Bereich, insbesondere Essensversorgung (Zubereitung, Auf-, Abdecken, Einkäufe), Reinigung, Küchendienst, Wäschepflege, Desinfektion unter anderem
* Unterstützung bei den Bring- und Abholzeiten, Begleitung bei Ausflügen

Datum: 2020-08-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ichhelfemit-land-foerdert-kita-helfer-zur-entlastung-der-erzieherinnen-und-erzieher;

Themen: Unterstützung # ?, Träger # ?, pädagogische Kräfte # ?, Kitahelferinnen # ?, Kindertageseinrichtungen # ?, Erzieherinnen # ?, herausfordernde Zeit # ?, Coronapandemie # ?, Alltagshelferin # ?, Gesundheitsbelehrung # ?

79. +++ (SEM)

Ein Einsatz ist insbesondere bei den folgenden Tätigkeiten möglich:
* Unterstützung bei der aufgrund der durch die Sars-CoV-2-Pandemie erhöhten hygienischen Versorgung der betreuten Kinder (häufigeres Händewaschen etc.)
* Unterstützung bei der Einhaltung von Vorgaben des Infektionsschutzes
* Unterstützung im hauswirtschaftlichen Bereich, insbesondere Essensversorgung (Zubereitung, Auf-, Abdecken, Einkäufe), Reinigung, Küchendienst, Wäschepflege, Desinfektion und weiteres
* Unterstützung bei den Bring- und Abholzeiten, Begleitung bei Ausflügen

Datum: 2020-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ichhelfemit-landesregierung-verlaengert-kita-helfer-programm-um-7-monate;

Themen: Kitahelferprogramm # ?, Träger # ?, pädagogische Kräfte # ?, Kitahelferinnen # ?, Entlastung von Kräften # ?, Kindertageseinrichtungen # ?, Arbeitsschutzausrüstung # ?, Hygieneausrüstung # ?, aktuelles Kitajahr # ?, Arbeitsschutzausstattung # ?

80. +++ (SEM)

Im Zirkus können Elemente anderer Kunstbereiche wie z.B. Theater, Tanz, Musik, aber auch des Sports, der Medien und der Technik aufgegriffen werden.
Kritisch reflektiert werden sollen im Zuge der Aufnahme in das Landesinventar die Geschichte des Zirkus' hinsichtlich kolonialer Aspekte sowie die Tier-Mensch-Beziehung.
Die Einhaltung der geltenden Tierschutzgesetze ist Voraussetzung für die Bezeichnung als Immaterielles Kulturerbe.
Das Land Nordrhein-Westfalen hat darüber hinaus fünf Kulturformen für die Aufnahme in das Bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes nominiert:
* Bolzplatzkultur,

Datum: 2022-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/immaterielles-kulturerbe-landesinventar-um-vier-eintraege-reicher-fuenf;

Themen: Landesinventar # ?, immaterielles Kulturerbe # ?, Zirkus # ?, Belecker # ?, Sturmtag # ?, astronomisches Weltbild # ?, klassische deutsche Reitlehre # ?, Kulturformen # ?, bundesweites Verzeichnis # ?, Naturwissen # ?

81. +++ (SEM)

Seit dem 1. März 2019 ist Hoffmann direkter Ansprechpartner für alle 56.000 Beschäftigten in der Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen.
Er wird aufgrund eigener Entscheidung tätig und ist nicht dem Legalitätsprinzip unterworfen.
Alle Beschäftigten in der Polizei können sich ohne Einhaltung des Dienstweges unmittelbar an ihn wenden: persönlich, schriftlich oder per Mail.

Datum: 2021-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/immer-geht-irgendwo-irgendwie-etwas;

Themen: Polizeibeauftragte von Nordrhein-Westfalen # ?, soziales Miteinander # ?, Legalitätsprinzip # ?, Telefonanruf # ?, hierarchische Konflikte # ?, Betreuungstage # ?, Dienstweg # ?, Polizei von Nordrhein-Westfalen # ?, eigene Entscheidung # ?, großer Wunsch # ?

82. +++ (SEM)

Initiative im Bundesrat: Bund soll Tiertransporte in bestimmte Drittstaaten verbieten
Ministerin Heinen-Esser: Hier besteht dringender Handlungsbedarf.
Ohne Einhaltung des Tierschutzes in den Zielländern keine Transporte
9. Februar 2021 phb Tiertransport, Schwein Foto: iStock.com / Ben185
Nordrhein-Westfalen setzt sich auf Bundesebene für ein Verbot der Beförderung von Tieren in Drittstaaten ein, in denen die Einhaltung des Tierschutzes nicht gewährleistet ist.

Datum: 2021-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/initiative-im-bundesrat-bund-soll-tiertransporte-bestimmte-drittstaaten-verbieten;

Themen: bestimmte Drittstaaten # ?, Tiertransporte # ?, Initiativantrag # ?, Einhaltung # ?, Zielländer # ?, Bestimmungsort # ?, Verbot # ?, Bundesrat # ?, dringender Handlungsbedarf # ?, Tiere # ?

83. +++ (SEM)

6. Januar 2022
Die Bezirksregierung Köln hat heute, 6. Januar 2022, in Abstimmung mit dem Umweltministerium eine unangekündigte Inspektion auf dem Gelände der Firma Currenta in Leverkusen durchgeführt.
Ziel ist die Überprüfung des Sicherheitsmanagements der Anlagen sowie der Einhaltung der rechtlichen Anforderungen und damit einer zuverlässigen Betriebsführung.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Bezirksregierung Köln hat heute, 6. Januar 2022, in Abstimmung mit dem Umweltministerium eine unangekündigte Inspektion auf dem Gelände der Firma Currenta in Leverkusen durchgeführt.

Datum: 2022-01-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/inspektion-bei-currenta-chempark-leverkusen;

Themen: Überprüfung # ?, Begleitkreis # ?, Sicherheitsmanagement von Anlagen # ?, unangekündigte Inspektion # ?, zuverlässige Betriebsführung # ?, Löscharbeiten # ?, Explosion # ?, rechtliche Anforderungen # ?, Gebiet der Anlagensicherheit # ?, Inspektion bei Currenta-Chempark # ?

84. +++ (SEM)

Im Kern geht es darum, trotz der schwierigen Ausgangslage im Rahmen der bestehenden Handlungsspielräume in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes zu investieren.
Dazu gehört auch die Schaffung bester Bildungschancen für unsere Kinder in allen Altersgruppen.
Eine strikte Ausgabendisziplin, eine klare Priorisierung von Ausgabeschwerpunkten und die dauerhafte Einhaltung der Schuldenbremse sind und bleiben daher die Eckpfeiler unserer soliden, nachhaltigen und generationengerechten Haushaltspolitik.
"
Schwerpunktprojekte

Datum: 2023-06-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2024;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Schuldentilgung # ?, herausfordernde Rahmenbedingungen # ?, Eckdaten # ?, Kabinett # ?, Ausgabensteigerung # ?, Entlastungspaket der Bundesregierung # ?, Sprachkitaprogramm # ?, Stärkung für Schwerpunktprojekte # ?, konjunkturelle Grunddynamik # ?

85. +++ (SEM)

Der Polizeibeauftragte wird im Innenministerium direkt beim Minister angesiedelt.
Er ist an Weisungen nicht gebunden und wird nach pflichtgemäßem Ermessen allein auf Grund eigener Entscheidung tätig.
Alle Angehörigen der NRW-Polizei können sich jederzeit und ohne Einhaltung des Dienstweges mit Anregungen, Einwendungen und Hinweisen an ihn wenden.
Einmal im Jahr wird der Polizeibeauftragte den Abgeordneten des Landtags schriftlich über seine Tätigkeit berichten.

Datum: 2019-02-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bestellt-thorsten-hoffmann-zum-polizeibeauftragten;

Themen: Polizeibeauftragte # ?, echter Anwalt # ?, ehemalige Bundestagsabgeordnete # ?, langjähriger Polizeibeamte # ?, weisungsfreier Ansprechpartner # ?, nordrhein-westfälische Polizei # ?, Landeskabinett # ?, Sorgen # ?, Angehörige der NRW-Polizei # ?, CDU-Mitglied # ?

86. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Vorgehen des Landesarbeitsministeriums zeigt Wirkung.
Aufgrund zahlreicher Hinweise auf unzulässige Sonntagsarbeit bei der Zustellung von Briefen und Paketen hatte Minister Guntram Schneider die Bezirksregierungen gebeten, für eine Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes in den Niederlassungen der Deutschen Post AG und den DHL Delivery GmbH zu sorgen.
Entgegen der Ankündigung wird es nach Informationen der Arbeitsschutzabteilung des Arbeitsministeriums dieses Wochenende bei Post- und DHL-Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in NRW keine Sonntagsarbeit geben.
Minister Schneider: "Ich begrüße, dass sich die Deutsche Post AG und die DHL Delivery GmbH in NRW einsichtig gezeigt und zugesagt haben, am kommenden Wochenende auf Sonntagsarbeit zu verzichten."

Datum: 2015-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-sonntagsarbeit-bei-post-und-dhl-nrw;

Themen: Arbeitszeitgesetz # ?, Streikfolgen # ?, Abarbeitung # ?, Werktage # ?, Sendungen # ?, Beförderung # ?, bestimmte Voraussetzungen # ?, Ausnahme # ?, Arbeitsschutz in NRW # ?, Informationen der Arbeitsschutzabteilung # ?

87. +++ (SEM)

Der Eintritt ist frei, das Kartenkontingent begrenzt.
Unter www.land.nrw/kinomarathon wurde nun die Ticket-Vergabe für interessierte Bürgerinnen und Bürger gestartet.
Die Veranstaltung findet unter Einhaltung der 3G-Regel statt.
Der Chef der Staatskanzlei und für Medien zuständige Staatssekretär Nathanael Liminski: "Nordrhein-Westfalen ist das deutsche Filmland Nr. 1.
Jedes Jahr entstehen bei uns zahlreiche Filme, die nicht nur in Deutschland bei Kritikern und an den Kinokassen erfolgreich sind, sondern auch international beachtet werden.

Datum: 2021-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kino-marathon-zum-75-landesgeburtstag-vergabe-kostenfreier-tickets-startet;

Themen: Kinomarathon # ?, Kinokassen # ?, Lichtspielhaus # ?, kostenfreie Tickets # ?, nordrhein-westfälische Produktionen # ?, Filmpalast # ?, Komödie # ?, zahlreiche Filme # ?, Genres # ?, Kritiker # ?

88. +++ (SEM)

Und wenn Aufzeichnungen vorlagen, waren diese in vielen Fällen unvollständig.
Bei 64 Prozent der Unternehmen wurden von den Fahrern die sonstigen Arbeitszeiten, z.B. für das Vorsortieren und Verladen der Pakete, nicht aufgezeichnet.
Bei über 60 Prozent der Paket- und Kurierdienste konnten deren Fahrer die Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes gar nicht nachweisen.
58 Prozent der Unternehmen haben nicht dafür gesorgt, dass ihre Fahrer die notwendigen Nachweise über die letzten 28 Arbeitstage mitführen.
Schneider: "Soweit bei den Fahrer-Kontrollen gehäuft Verstöße festgestellt wurden, wird es zusätzlich Betriebskontrollen in ihren Unternehmen durch die Aufsichtsbehörden geben.

Datum: 2014-07-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollaktion-des-nrw-arbeitsschutzes;

Themen: Kurierdienste # ?, NRW-Arbeitsschutz # ?, Paketdienste # ?, Subunternehmen # ?, Gütertransportgewerbe # ?, Hauptauftragnehmer # ?, Kurierdienstbranche # ?, systematische landesweite Überwachungsaktion # ?, Paketdienstbranche # ?, Lenkzeiten # ?

89. +++ (SEM)

20. August 2020 Bild Zug Bahn Foto: fancycrave.
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Im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) wird NRW-weit die Einhaltung der Maskenpflicht kontrolliert.
Verkehr
Am kommenden Montag, 24. August, wird im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) NRW-weit die Einhaltung der Maskenpflicht kontrolliert.

Datum: 2020-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollen-im-spnv-maskenpflicht-nordrhein-westfalen;

Themen: Schwerpunktkontrollen # ?, Bahnhöfe # ?, Schienenpersonennahverkehr # ?, Maskenpflicht # ?, Züge # ?, kommunale Ordnungsämter # ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen # ?, Einhaltung # ?, SPNV-Aufgabenträger # ?, Verkehrsministerium # ?

90. +++ (SEM)

Im Zentrum der zweitägigen Prüfungen (11. und 12. September) stand das Baugewerbe mit Schwerpunkt Trocken- und Montagearbeiten.
An dem Einsatz waren rund 40 Baustellenkontrolleure der ASV sowie über 500 Zöllnerinnen und Zöllner beteiligt.
Die Arbeitsschutzverwaltung prüfte insbesondere die Einhaltung der Sicherheits- und Schutzvorschriften (u.a. Schutzkleidung, Absturzsicherungen, Gerüste, Gefahrstoffe).
Bei der Aktion wurden auf den Baustellen insgesamt 410 Betriebe überprüft.
Die Arbeitsschützer stellten in 329 Betrieben Mängel fest (Quote 80,2 Prozent).

Datum: 2017-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollen-von-arbeitsschutz-und-zoll-im-nordrhein-westfaelischen-baugewerbe;

Themen: Zoll # ?, Schwarzarbeit # ?, Arbeitsschutzvorschriften # ?, Baugewerbe # ?, Montagearbeiten # ?, Trockenarbeiten # ?, Zentrum von Prüfungen # ?, Arbeitsschutzverwaltung # ?, gemeinsame Kontrollaktion # ?, Mindestlohngesetz # ?

91. +++ (SEM)

Deshalb muss umso mehr die Einhaltung der Infektionsschutzvorgaben der Coronaschutzverordnung sichergestellt sein.
Dies sind insbesondere:
* Zugangssteuerung durch die Geschäftsinhaber zur Einhaltung der Personengrenzen (1 Person je 10qm Verkaufsfläche /ab 800 qm Verkaufsfläche 1 Person/20 qm)
* Abstandswahrung in den zu erwartenden Warteschlangen
* Maskenpflicht - auch in den Warteschlangen!

Datum: 2020-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrolloffensive-zum-infektionsschutz-im-weihnachtsgeschaeft;

Themen: Zugangssteuerung # ?, bevorstehende Weihnachtstage # ?, bevorstehendes Wochenende # ?, bundesweite Diskussion # ?, erheblicher Kundendruck # ?, Einhaltung # ?, Einzelhandel # ?, Vorgaben # ?, örtliche Behörden # ?, Pandemiebekämpfung # ?

92. +++ (SEM)

"Kulturveranstaltungen sollen wieder stattfinden können - auch unter den Corona-bedingten Einschränkungen.
Viele Einrichtungen kämpfen aktuell mit geringen Einnahmen, da sie derzeit nur wenig Publikum zulassen können.
Die Kosten für den Betrieb bleiben aber gleich oder erhöhen sich sogar, da für die Einhaltung von Corona-Schutzmaßnahmen mehr Personal benötigt wird.
Mit dem Kulturstärkungsfonds wollen wir diese Belastungen abfedern und die Kultureinrichtungen im Land ermutigen, ihr künstlerisches Programm wiederaufzunehmen", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
1 / 12 Landesregierung unterstützt Kultureinrichtungen in Nordrhein-Westfalen mit 80 Millionen Euro

Datum: 2020-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kunst-und-kultur-wieder-erlebbar-machen-landesregierung-unterstuetzt;

Themen: Pressebriefing # ?, Landesregierung # ?, Kulturstärkungsfonds # ?, Stipendienprogramm # ?, freischaffende Künstlerinnen # ?, Mail # ?, Kulturprogramme # ?, freigemeinnützige Einrichtungen # ?, gemeinnütziger Bereich # ?, geringe Einnahmen # ?

93. +++ (SEM)

"Ich appelliere an alle, sich an die Spielregeln zu halten", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
"Auch wenn die Infektionszahlen kontinuierlich sinken und immer mehr Menschen geimpft werden, ist die Pandemie noch nicht vorbei.
Es ist Aufgabe der Kommunen, die Einhaltung der Corona-Schutzverordnung sicherzustellen und einen fairen Ausgleich zwischen den Belangen der ruhebedürftigen Anwohner und denen der Fußballanhänger zu schaffen.
"
Rechtliche Grundlagen

Datum: 2021-06-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laermschutz-fussball-europameisterschaft-2021;

Themen: Außengastronomie # ?, Bildübertragungen # ?, Tonübertragungen # ?, Fußballeuropameisterschaft # ?, Landesimmissionsschutzgesetz # ?, Coronalage # ?, Ausweitungen # ?, Betätigungen # ?, abweichendes Ortsrecht # ?, konkrete Entscheidungen # ?

94. +++ (SEM)

Zuvor gab es bereits Vergleiche für die Städte Essen, Bonn und Dortmund.
"Die Einigung und geschlossenen Vergleiche sind gute Nachrichten für sieben weitere Städte in Nordrhein-Westfalen", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser am Freitag, 28. Februar 2020.
"Es ist uns in enger Zusammenarbeit mit den Städten gelungen, ein Bündel sehr anspruchsvoller Maßnahmen zu erarbeiten, die die Einhaltung der Grenzwerte sicherstellen.
Fahrverbote für Diesel-Pkw sind auch in diesen Städten vom Tisch.
Dies ist ein weiterer Erfolg für die Luftqualität und die betroffenen Verkehrsteilnehmer in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2020-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-duh-und-sieben-weitere-staedte-einigen-sich-auf-vergleiche-zur;

Themen: Oberverwaltungsgericht Münster # ?, Luftqualität # ?, Bundesverwaltungsgericht Reutlingen # ?, Entscheidung des Luftreinhalteplans # ?, baldige Einhaltung # ?, genannte Städte # ?, unverhältnismäßiges Dieselfahrverbot # ?, Rechtsauffassung # ?, Luftreinhaltepläne # ?, Fall # ?

95. +++ (SEM)

Dieses Engagement wollen wir nutzen und an ausgewählten Projekten beispielhaft prüfen, wie uns das digital gestützte Pandemiemanagement in den kommenden Monaten helfen kann, schrittweise gesellschaftliches Leben unter Pandemiebedingungen und mit aller gebotenen Vorsicht zu ermöglichen.
"
Bei den Vorhaben geht es zunächst darum, innovative Wege des pandemiesicheren Betriebs klar abgrenzbarer Bereiche auf ihre Umsetzbarkeit zu erproben - bei gleichzeitiger Einhaltung der Grundregeln des Infektionsschutzes, dem Einsatz von Tests und digitaler Tools.
Das können Sport-, Jugend- und Freizeiteinrichtungen sein, Bühnen und andere Kulturstätten oder Einkaufszentren.
Das Land hat gestern die vielen interessierten Kommunen über die strengen Bedingungen für die digitalen Modellprojekte informiert.

Datum: 2021-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-informiert-zum-weiteren-verfahren-der-modellprojekte-fuer-das-digitale;

Themen: digitales Pandemiemanagement # ?, Kriterienkatalog # ?, Verfahren von Modellprojekten # ?, befristete Modellprojekte # ?, gute Vorarbeiten # ?, strenge Bedingungen # ?, interessierte Kommunen # ?, öffentliches Leben # ?, pandemiesichere Umsetzbarkeit # ?, digitale Modellprojekte # ?

96. +++ (SEM)

Wenn immer möglich, werden die Planungs- und Bauunternehmen früh über dialoggeprägte Vergabeverfahren einbezogen.
8. Bonus-Malus-Regelungen
Flächendeckend sollen Bonus-Malus-Regelungen in Bauverträgen verbindlich eingeführt werden, um die Einhaltung/Unterschreitung der Bauzeit zu belohnen - und die Überschreitung der vertraglich vereinbarten Bauzeit zu sanktionieren.
Nebenangebote und Sondervorschläge mit beschleunigender Wirkung werden vermehrt zugelassen.
Heißt: Bauunternehmen, die schnell bauen werden belohnt.

Datum: 2022-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-legt-neues-10-punkte-programm-zur-beschleunigung-von-planung-genehmigung-und;

Themen: Transitland # ?, Genehmigungshochlauf # ?, Bauhochlauf # ?, Bauprojekte # ?, Planungshochlauf # ?, GmbH des Bunds # ?, digitales Modell # ?, Beschleunigung # ?, Bauzeit # ?, 10-Punkte-Programm # ?

97. +++ (SEM)

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt Düsseldorf und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben sich außergerichtlich auf einen Vergleich zur Beilegung der Klage gegen den Luftreinhalteplan Düsseldorf geeinigt.
Die Parteien haben sich auf konkrete Maßnahmen verständigt, mit denen die im Jahr 2020 erstmals an allen Düsseldorfer Messstationen erreichte Einhaltung des Immissionsgrenzwerts für Stickstoffdioxid auch weiterhin sichergestellt werden soll.
Mit dem Düsseldorfer Vergleich wurde auch das letzte noch offene Klageverfahren der DUH gegen das Land Nordrhein-Westfalen beendet.
Zuvor wurden bereits in 13 von insgesamt 14 Klageverfahren Vergleiche erzielt, neben Düsseldorf für die Städte Aachen, Bielefeld, Bochum, Bonn, Köln, Essen, Dortmund, Düren, Hagen, Gelsenkirchen, Paderborn, Oberhausen und Wuppertal.

Datum: 2021-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-stadt-duesseldorf-und-duh-schliessen-vergleich-zur;

Themen: Luftqualität # ?, Luftreinhalteplanung # ?, Beilegung # ?, Radverkehr # ?, Vergleiche # ?, Parteien # ?, Gesundheitsschutz # ?, Ampelphasenassistent # ?, P+R-Parkplätze # ?, U-bahnlinie # ?

98. +++ (SEM)

Das ist ein Erfolg für unser Land.
Mit der erreichten Vereinbarung bin ich sehr zufrieden", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Sie bedankte sich beim OVG Münster für die konstruktiv geführte Verhandlung, die dazu beigetragen habe, dass angemessene Lösungen zur Einhaltung der Luftgrenzwerte erreicht werden konnten.
Die nächsten Vergleichsgespräche vor dem OVG Münster finden am 11. Februar zu den Luftreinhalteplänen Wuppertal und Hagen und am 12. Februar zu den Luftreinhalteplänen Oberhausen, Gelsenkirchen, Bielefeld, Paderborn, Düren und Bochum statt.
Die Ministerin hob die Anstrengungen der Bezirksregierung Köln und der Stadt Bonn hervor: "Auch das Beispiel Bonn zeigt, dass große Anstrengungen im ÖPNV einschließlich einer umfassenden Nachrüstung und Erneuerung der Busflotten sowie die Förderung des Radverkehrs zielführend sind.

Datum: 2020-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-bonn-und-duh-einigen-sich-auf-vergleich-im-klageverfahren-zur;

Themen: Grenzwerte # ?, Luftreinhalteplanung # ?, Vergleich für Umsetzung # ?, Beschilderung # ?, Gutachten # ?, OVG # ?, Messwerte # ?, Tempo # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, Stadtgebiet # ?

99. +++ (SEM)

"Der Vergleich mit der DUH zur Umsetzung des Luftreinhalteplans Dortmund ist ein Erfolg.
Ich bin mit der erreichten Vereinbarung sehr zufrieden.
Der Bezirksregierung Arnsberg und der Stadt Dortmund ist es gelungen, wirksame verkehrslenkende Maßnahmen festzulegen, um die Einhaltung der Grenzwerte sicherzustellen, ohne dass es in Dortmund zu Fahrverboten kommt", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Die Ministerin begrüßt, dass Einigkeit über das von der Stadt Dortmund und dem Land vorgeschlagene ambitionierte Maßnahmenbündel erzielt wurde und damit eine nachhaltige Verbesserung der Luftqualität erreicht werden kann.
"Die Verhandlungen mit der DUH zu Dortmund waren ebenso konstruktiv wie die Verhandlungen zu Essen Ende vergangenen Jahres.

Datum: 2020-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-dortmund-und-duh-einigen-sich-auf-vergleich-zur-luftreinhalteplanung;

Themen: Vergleich für Umsetzung # ?, Umweltspur # ?, Lichtsignalanlagen # ?, Fortschreibung # ?, wirksame Maßnahmen # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, Bezirksregierung # ?, Luftqualität # ?, Dortmunder Luftreinhalteplan # ?, Ergebnis eines Vergleichs # ?

100. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Vergleich zur Luftreinhalteplanung Essen
Land, Stadt Essen und DUH schließen Vergleich zur Luftreinhalteplanung Essen
Ministerin Ursula Heinen-Esser: Die Stadt Essen setzt ein ambitioniertes Maßnahmenbündel zur Einhaltung der Grenzwerte um / Der Vergleich ist eine gute Basis für weitere anstehende Verhandlungen
5. Dezember 2019
Das Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt Essen und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben sich vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster auf einen Vergleich zur Umsetzung des Luftreinhalteplans Essen geeinigt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Datum: 2019-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-essen-und-duh-schliessen-vergleich-zur-luftreinhalteplanung-essen;

Themen: Bundesautobahn # ?, Vergleich für Umsetzung # ?, einzelne Messstellen # ?, anstehende Verhandlungen # ?, Luftqualität # ?, gute Basis # ?, Luftreinhalteplanung # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, Fortschreibung # ?, Ausstrahlungswirkung # ?

101. +++ (SEM)

"
Oberbürgermeister Andreas Mucke: "Ich danke allen Beteiligten für die konstruktiven und zielführenden Gespräche und dem OVG Münster für seine umsichtige Moderation.
Mit dem erzielten Vergleich wird Wuppertal die Einhaltung der Grenzwerte ohne Fahrverbote sicherstellen und außerdem durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Verkehrssteuerung bundesweit zum Vorreiter.
Unser selbstlernendes Leitsystem reagiert dynamisch auf die jeweilige Verkehrs- und Schadstoffsituation.
Emissionen können so reduziert werden.

Datum: 2020-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-und-duh-einigen-sich-auf-vergleich-im-klageverfahren-zur;

Themen: Wuppertal # ?, Hauptbelastungsschwerpunkte # ?, Klage des Luftreinhalteplans # ?, weiterer wichtige Erfolg # ?, Luftqualität # ?, Vergleiche # ?, OVG # ?, Luftreinhalteplanung # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, Emissionen # ?

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Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt Aachen und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben mit einem außergerichtlichen Vergleich die Klage der DUH zum Luftreinhalteplan Aachen beendet.
Die Parteien haben sich auf konkrete Maßnahmen zur Einhaltung des Immissionsgrenzwertes für Stickstoffdioxid verständigt und werden nun gegenüber dem Bundesverwaltungsgericht die Erledigung des Rechtsstreits erklären.
"Die heute verkündete Einigung über die Luftreinhalteplanung Aachen ist ein weiterer wichtiger Erfolg für die Luftqualität und die betroffenen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer in Nordrhein-Westfalen.
Unser Ziel ist es, mit effektiven Luftreinhalte-Maßnahmen und ohne Fahrverbote sicherzustellen, dass der Stickstoffdioxid-Grenzwert für den Jahresmittelwert von 40 µg/m³ Luft an allen Messstandorten Nordrhein-Westfalens zeitnah eingehalten wird", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.

Datum: 2020-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-und-duh-einigen-sich-aussergerichtlich-auf-einen-vergleich-im;

Themen: Luftreinhalteplanung # ?, Alleenring # ?, besonderer Effekt # ?, deutliche Wirkung # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, außergerichtlicher Vergleich # ?, Klage des Luftreinhalteplans # ?, Teilabschnitt # ?, Stadtgebiet # ?, Bundesverwaltungsgericht # ?

103. +++ (SEM)

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt Köln und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben mit einem außergerichtlichen Vergleich die Klage der DUH zum Luftreinhalteplan Köln beendet.
Die Parteien haben sich auf konkrete Maßnahmen zur Einhaltung des Immissionsgrenzwerts für Stickstoffdioxid verständigt und werden nun gegenüber dem Bundesverwaltungsgericht die Erledigung des Rechtsstreits erklären.
Damit konnte auch in der größten Stadt Nordrhein-Westfalens ein Vergleich erzielt werden.
Zuvor wurden bereits in elf von insgesamt 14 Klageverfahren der DUH gegen das Land Nordrhein-Westfalen gerichtliche Vergleiche erzielt, neben Köln für die Städte Essen, Bonn, Dortmund, Hagen, Gelsenkirchen, Bielefeld, Bochum, Düren, Paderborn, Oberhausen und Wuppertal.

Datum: 2020-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-und-duh-einigen-sich-aussergerichtlich-auf-vergleich-im-klageverfahren;

Themen: Luftqualität # ?, Luftreinhalteplanung # ?, außergerichtlicher Vergleich # ?, betroffene Verkehrsteilnehmerinnen # ?, Klage des Luftreinhalteplans # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, Bundesverwaltungsgericht # ?, Erneuerung # ?, Erörterungstermin für Vergleich # ?, Fahrradabstellmöglichkeiten # ?

104. +++ (SEM)

Minister Pinkwart: Mit einem schlanken Antragsverfahren und vielen Verwendungsmöglichkeiten stärken wir den kommunalen Klimaschutz.
1. Dezember 2021 Klimaschutz Umweltschutz Nachhaltigkeit Foto: iStock.com / Romolo Tavani
Von der energetischen Sanierung bis zur klimafreundlichen Mobilität: Das Land Nordrhein-Westfalen setzt auch unter den veränderten Rahmenbedingungen der Corona-Krise auf die Einhaltung der Klimaziele.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Von der energetischen Sanierung bis zur klimafreundlichen Mobilität: Das Land Nordrhein-Westfalen setzt auch unter den veränderten Rahmenbedingungen der Corona-Krise auf die Einhaltung der Klimaziele.

Datum: 2021-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stellt-40-millionen-euro-fuer-investitionen-kommunalen-klimaschutz-bereit;

Themen: kommunaler Klimaschutz # ?, Rahmenbedingungen des Coronakrises # ?, klimafreundliche Mobilität # ?, energetische Sanierung # ?, Klimaziele # ?, jeweilige Gemeindegebietsfläche # ?, kommunale Klimaschutzinvestitionen # ?, mögliche Verwendungszwecke # ?, sogenannte Billigkeitsleistung # ?, investitionsbegleitende Maßnahmen # ?

105. +++ (SEM)

Auf dieser Grundlage ist zwischen dem Land und dem Kreis die Übereinkunft erzielt worden, den Wechselunterricht in den weiterführenden Schulen bis zum Beginn der Osterferien auszusetzen.
Die Altersklassen oberhalb der Grundschule können mit diesen Lernformen besser umgehen und so auch die inzwischen zahlreichen Möglichkeiten digitalen Lernens nutzen.
Um den besonderen Interessen der Abschlussklassen gerecht zu werden, wird für diese weiterhin der Präsenzunterricht unter strikter Einhaltung der umfangreichen Infektionsschutzmaßnahmen stattfinden.
Aufgrund der besonderen pädagogischen Bedarfe in der Primarstufe und den Betreuungserfordernissen für diese Schülerinnen und Schüler, wird der Wechselunterricht auch hier fortgesetzt.
Da der Kreis Düren über die schon bestehenden Regelungen der Allgemeinverfügungen weitere zusätzliche Maßnahmen ergriffen hat, wie zum Beispiel die Schließung aller städtischen und kreiseigenen Sportplätze, erscheint angesichts der nach wie vor steigenden Inzidenzahlen auch eine begrenzte Aussetzung des Wechselunterrichts angemessen und geboten.

Datum: 2021-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stimmt-aussetzung-des-wechselunterrichts-fuer-die-nicht-abschlussklassen-im;

Themen: Wechselunterricht # ?, Ausnahme von Abschlussklassen # ?, weiterführende Schulen # ?, Aussetzung # ?, Nichtabschlussklassen # ?, Betreuungserfordernisse # ?, begründete Gesamtkonzeption # ?, erhebliche Infektionsgeschehen # ?, kreisweite Regelung # ?, umfangreiche Infektionsschutzmaßnahmen # ?

106. +++ (SEM)

In drei landwirtschaftlichen Betrieben wurden gravierende Mängel festgestellt, so waren Saisonarbeitnehmer zum Beispiel auf einem LKW-Anhänger untergebracht.
Im ersten Quartal 2021 fanden bereits 15.287 Kontrollen statt.
Bei 8.693 Besichtigungen lag der Schwerpunkt auf der Überprüfung der Einhaltung der seit dem 27. Januar 2021 in Kraft getretenen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV).
Bei 5.040 kontrollierten Betrieben wurden Verstöße festgestellt.
Die Kontrollen zeigten, dass Mängel besonders häufig bei der Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge (29 Prozent der kontrollierten Betriebe), der Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung zum betrieblichen Infektionsschutz (22 Prozent der kontrollierten Betriebe) und beim Tragen des Mund-Nasen-Schutzes bzw. des Atemschutzes durch die Beschäftigten (18 Prozent der kontrollierten Betriebe) auftreten.

Datum: 2021-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesarbeitsschutz-legt-bilanz-2020-vor-fokus-auf-unterstuetzung-der;

Themen: Reduktion des Infektionsgeschehens # ?, Sars-cov-2arbeitsschutzstandard # ?, Kontrollen # ?, Betriebe # ?, Bundesministerium # ?, nordrhein-westfälische Arbeitsschutzverwaltung # ?, Bilanz # ?, Sammelunterkünfte # ?, Pandemiebekämpfung # ?, Gesundheit # ?

107. +++ (SEM)

Uns ist bewusst, dass dies für die Bevölkerung eine große Belastung ist.
Doch ohne die Maßnahmen wären die Belastungen am Ende womöglich um ein Vielfaches höher - in den Kreisen Gütersloh und Warendorf, in den benachbarten Kreisen und Städten sowie in den anderen Teilen unseres Landes", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Über die Kontakt- und Freizeitbeschränkungen hinaus ist die Einhaltung der angeordneten Quarantänemaßnahmen ein wesentlicher Schlüssel, um Infektionsketten wirksam zu unterbrechen.
Die Landesregierung unterstützt die Behörden vor Ort in diesem Zusammenhang mit Polizeikräften und Dolmetschern.
Mobile Teams aus Ordnungsbehörden, Polizei und Dolmetschern suchen verstärkt die betroffenen Wohneinrichtungen auf.

Datum: 2020-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-aktiviert-zweite-stufe-des-lockdowns-im-kreis-guetersloh-und-im;

Themen: Lockdown in Gütersloh # ?, Schlachtbetrieb in Rheda-Wiedenbrück # ?, Stufe des Lockdowns # ?, Pesse-Briefing # ?, Folge # ?, Landesregierung # ?, Infizierte # ?, Dolmetscher # ?, Bevölkerung # ?, Kreise # ?

108. +++ (SEM)

Ziel ist in Zukunft eine Verfahrensdauer von drei bis sieben Monaten bei vollständigen Antragsunterlagen.
Erreicht werden kann dies unter anderem durch die Digitalisierung des Anzeigeverfahrens und des Genehmigungscontrollings.
So werden im Interesse der Wirtschaft rechtssichere und unter Umweltaspekten wirksame Verfahren entwickelt - unter Einhaltung höchster europäischer und nationaler Umweltstandards.
Im Zusammenwirken mit den Bezirksregierungen und der Industrie werden eine Vielzahl von Regelungen überprüft und weiterentwickelt.
Davon profitieren auch kürzlich getroffene Investitionsentscheidungen, zum Beispiel im Bereich der chemischen Industrie.

Datum: 2018-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-entfesselungspaket-iii;

Themen: Entfesselungspaket # ?, nordrhein-westfälischer Wirtschaftsstandort # ?, Landesregierung # ?, Gewerbeserviceportal # ?, Landeskabinett # ?, Beschleunigung # ?, Download # ?, Abmeldungen # ?, Anfragepflicht # ?, Beratungsrecht # ?

109. +++ (SEM)

Bei aller Freude dürfen wir jedoch nicht vergessen, dass der Schutz der Künstlerinnen und Künstler, der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtungen sowie der Besucherinnen und Besucher weiterhin an erster Stelle stehen müssen.
Ich bin aber absolut überzeugt, dass die Kultur in Nordrhein-Westfalen auch diese Herausforderung erfolgreich meistern wird", sagt Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Erste Lockerungen sind bereits umgesetzt worden: Museen, Ausstellungen und Musikschulen dürfen unter strikter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregelungen und teilweise weiteren Auflagen wieder öffnen, ebenso Bibliotheken und Archive.
Ab Montag, 11. Mai, sollen in einer nächsten Stufe auch kleinere Konzerte und andere öffentliche Aufführungen unter freiem Himmel ermöglicht werden.
Bei Einhaltung strenger Regelungen, Mund-Nase-Bedeckung sowie einem mit der örtlichen Behörde abgestimmten Konzept sind solche Aufführungen grundsätzlich auch in Gebäuden zulässig.

Datum: 2020-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-stufenplan-zur-wiederaufnahme-des-kulturbetriebs;

Themen: Konzerthäuser # ?, große Häuser # ?, Theater # ?, detaillierter Stufenplan # ?, verantwortungsvolle Wiederaufnahme # ?, nächste Spielzeit # ?, realistische Wiederaufnahme # ?, regulärer Aufführungsbetrieb # ?, Musikschulen # ?, Zutrittskonzept # ?

110. +++ (SEM)

Grundsätzlich gilt: Im öffentlichen Raum ist zu allen anderen Personen ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.
Hier gelten weiterhin die bekannten Ausnahmen für zum Beispiel Verwandte in gerade Linie, Geschwister oder in häuslicher Gemeinschaft lebende Personen.
Ist die Einhaltung aus bestimmten Gründen nicht möglich, wird das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung empfohlen.
Für Beschäftigte und Kunden in bestimmten Bereichen ist eine Mund-Nase-Bedeckung verpflichtend.
Dies gilt

Datum: 2020-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-fuehrt-maskenpflicht-ein;

Themen: Arztpraxen # ?, Nase # ?, Einzelhandel # ?, sogenannte Mundschutzpflicht # ?, Maskenpflicht # ?, ÖPNV # ?, Einkauf # ?, Fahrt # ?, Beförderungsleistungen # ?, Communitymasken # ?

111. +++ (SEM)

Zudem mussten - über die landesweit gültigen Regelungen der Coronaschutzverordnung hinaus - eine Reihe von Freizeitaktivitäten unterbleiben, etwa Museen, Kinos, Fitnessstudios, Hallenschwimmbäder und Bars geschlossen werden.
Diese Regelungen gelten für den Kreis Gütersloh fort.
Über die Kontakt- und Freizeitbeschränkungen hinaus ist die Einhaltung der angeordneten Quarantänemaßnahmen ein wesentlicher Schlüssel, um Infektionsketten wirksam zu unterbrechen.
Darüber hinaus wurden auf Veranlassung der Landesregierung die Testungen auf das Coronavirus in der betroffenen Region umfassend ausgeweitet, um eine Eintragung des Coronavirus in die Bevölkerung abschätzen zu können.
Alle Bürgerinnen und Bürger der Kreise Gütersloh und Warendorf haben zudem die Möglichkeit, kostenlos einen Test durchführen zu lassen.

Datum: 2020-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-hebt-lockdown-fuer-kreis-warendorf-auf-lockdown-regelungen-im-kreis;

Themen: Lockdownregelungen # ?, Beschränkungen # ?, Kreise # ?, Mitternacht # ?, öffentliches Leben # ?, Regelungen # ?, Ablauf # ?, Pressebriefing # ?, Coronafakten # ?, Landesregierung # ?

112. +++ (SEM)

"
"Über die Notwendigkeit früher kultureller Bildung scheint es inzwischen einen bundesweiten Konsens zu geben", sagte Professor Werner Lohmann, der Präsident des Landesmusikrats NRW, "entscheidend ist aber, ob diese Aufgabe im Alltag auch realisiert wird.
Diese Vereinbarung schafft einen vorzüglichen Rahmen, um für Ganztagsangebote vor allem in Schulen unverzichtbare Qualitätsstandards zu setzen und deren Einhaltung auch zu evaluieren.
Schule bleibt damit der zentrale Raum, in dem Bildung und Lernen stattfinden, wobei spezifische, empirisch nachgewiesene Prozesse initiiert werden, die in besonderer Weise durch aktives Musikmachen zum Tragen kommen".
"Kulturelle Bildung, insbesondere auch Musik, ist für alle Kinder wichtig.

Datum: 2012-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-musikschulen-und-landesmusikrat-wollen-mehr-musikangebote-im;

Themen: Landesmusikrat # ?, Ganztagsangebote # ?, Dachverband von Musikverbänden # ?, Lohmann # ?, Musikverbände # ?, Landesverband von Musikschulen # ?, Ganztagsschulen # ?, Beitrag der Rahmenvereinbarung # ?, Wirksamkeit von Bemühungen # ?, aktives Musikmachen # ?

113. +++ (SEM)

Dr. med. Frank Bergmann, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein, sagt: "Gerne unterstützen wir das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium in Düsseldorf bei dem Vorhaben, Reiserückkehrern aus Risikogebieten direkt am Flughafen einen Coronatest anzubieten.
Wir haben binnen weniger Tage in enger Abstimmung mit dem Ministerium und mit großer Unterstützung des Flughafens Düsseldorf die Voraussetzungen für Testungen in großer Zahl geschaffen.
Zwei bis drei Ärztinnen und Ärzte werden hier unter Einhaltung der notwendigen Schutzmaßnahmen die Reisenden parallel abstreichen können.
Die Proben gehen vier Mal am Tag direkt ins Labor.
Die Reisenden können in der Regel innerhalb von drei Tagen online checken, wie der Test ausgefallen ist.

Datum: 2020-07-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-richtet-corona-testzentren-nordrhein-westfaelischen-flughaefen-ein;

Themen: Testzentren # ?, nordrhein-westfälische Flughäfen # ?, Coronatestzentren # ?, Reiserückkehrer # ?, Flughafen Dortmund # ?, Risikogebiete # ?, Flughafen Düsseldorf # ?, kassenärztliche Vereinigungen # ?, negatives Testergebnis # ?, Einreise # ?

114. +++ (SEM)

"Trotz der Lockerungen durch die Landesregierung verwehren viele Einrichtungsleitungen ihren Bewohnerinnen und Bewohnern noch immer die Möglichkeit, besucht zu werden.
Der persönliche Kontakt ist für die psychische Gesundheit der Menschen aber besonders wichtig.
Unter Einhaltung der vom Land vorgegebenen Maßnahmen sind die Besuche unbedingt zu gestatten", erklärte Claudia Middendorf.
In der aktuellen Coronaschutzverordnung hat die Landesregierung festgelegt, welche Maßnahmen die Einrichtungen ergreifen müssen, um Besuche zu ermöglichen und klargestellt, dass diese grundsätzlich zugelassen werden müssen.
Die neue Dialogstelle soll offene Fragen klären und die Vermittlerrolle wahrnehmen.

Datum: 2020-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-richtet-neue-dialogstelle-fuer-pflegebeduerftige-menschen-mit;

Themen: neue Dialogstelle # ?, Pflegebedürftige # ?, Behinderung # ?, Landesregierung # ?, Download # ?, Einrichtungen # ?, psychische Gesundheit # ?, Bewohnerinnen # ?, Geschehen einer Verunsicherung # ?, Vermittlerrolle # ?

115. +++ (SEM)

Dazu kommen nicht strukturwirksame, also in den Folgejahren nicht fortbestehende Belastungen aus den Altgarantien für den WestLB-Umbau in Höhe von 900 Millionen Euro.
Die verfassungsrechtliche Regelobergrenze liegt 2014 bei 5,4 Milliarden Euro.
"Der Haushalt 2014 ist ein weiterer großer Schritt auf unserem Pfad zur Einhaltung der Schuldenbremse", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Kreditaufnahme um 1,1 Milliarden Euro geringer als im Vorjahr

Datum: 2013-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-senkt-strukturelle-neuverschuldung-auf-24-milliarden-euro-kabinett;

Themen: Rahmendaten # ?, Altgarantien # ?, verfassungsrechtliche Regelobergrenze # ?, Haushaltsplan # ?, nachhaltige Konsolidierung # ?, strukturelle Neuverschuldung # ?, weiterer große Schritt # ?, Haushaltsentwurf # ?, Einhaltung der Schuldenbremse # ?, Pfad # ?

116. +++ (SEM)

Ziel ist, dass die Anforderungen nicht nur bei geplanten wettbewerblichen oder Direktvergaben durch die ÖPNV-Aufgabenträger, sondern auch für sogenannte "eigenwirtschaftliche" Verkehre gelten.
Als "eigenwirtschaftlich" bezeichnet das Personenbeförderungsgesetz Bus- und Bahnlinien oder -netze, die ohne Defizitausgleich der Kommunen auskommen.
So sollen die Qualität und die Einhaltung sozialer Standards in der gesamten Branche sichergestellt werden.
"Konkurrenz im ÖPNV darf nicht über Dumpinglöhne stattfinden", sagte Verkehrsminister Michael Groschek anlässlich der Kabinettsentscheidung.
"Die Sozial- und Umweltstandards müssen auch für eigenwirtschaftliche Verkehre gelten - gleiches Recht für alle."

Datum: 2016-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-sich-fuer-faire-loehne-und-sozialstandards-der;

Themen: Sozialstandards # ?, eigenwirtschaftliche Konkurrenten # ?, eigenwirtschaftliche Verkehre # ?, Bundesratsinitiative für Änderung # ?, Öffentlicher Personennahverkehr # ?, Gesetzesantrag # ?, Löhne # ?, soziale Sicherheit # ?, Mitarbeiterinnen # ?, Genehmigungsverfahren # ?

117. +++ (SEM)

Ab Donnerstag, den 23. April 2020, können dann auf freiwilliger Basis die ersten Schülerinnen und Schüler, die in diesem Schuljahr Abschlussprüfungen ablegen zur Vorbereitung auf ihre Prüfungen wieder in die Schulen.
Sollte die Entwicklung der Infektionsraten es zulassen, dann sollen die Schulen schrittweise ab dem 4. Mai 2020 geöffnet werden - zunächst für die Schülerinnen der Jahrgangsstufe 4 der Grundschulen, um diese Kinder so gut wie möglich auf den im Sommer bevorstehenden Wechsel auf die weiterführenden Schulen vorzubereiten.
Diese erste Öffnung der Schulen ist nur unter Einhaltung strenger Vorgaben zum Hygiene- und Infektionsschutz möglich.
Neben Vorgaben zu Hygieneplänen werden den Schulen in Kürze speziell entwickelte Handlungsempfehlungen zur schulischen Hygiene unter Pandemiebedingungen übermittelt.
Die Gesundheit der Schülerinnen und Schüler sowie der Lehrkräfte und aller in Schule Beschäftigten hat für die Landesregierung oberste Priorität.

Datum: 2020-04-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-weitere-massnahmen-zum-umgang-mit-der-coronavirus-pandemie-um;

Themen: Ministerpräsidentinnen # ?, Bundeskanzlerin # ?, Coronaviruspandemie # ?, weitere Maßnahmen # ?, Maßstab # ?, Schulbetrieb # ?, Umgang # ?, weiterführende Schulen # ?, Einzelhandelserlass # ?, Fahrradhandel # ?

118. +++ (SEM)

So erscheinen Veranstaltungen, bei denen sich viele Menschen in engen Innenräumen begegnen, auch in der Session 2021/ 2022 nicht verantwortbar.
Das gilt etwa für Karnevalsbälle, Partyformate und gesellige Karnevalssitzungen, bei denen Abstandgebote und Maskenpflicht nur schwerlich umsetzbar sind.
Das Infektionsgeschehen und die Belastung der Krankenhäuser machen Karnevalsveranstaltungen selbst für Geimpfte oder Genesene unter Einhaltung hoher Schutzmaßnahmen (2G+) nicht bedenkenlos möglich.
In enger Abstimmung mit der Landesregierung werden die Karnevalsveranstalter daher mit Blick auf den Gesundheitsschutz auf entsprechende Veranstaltungen verzichten.
Um existenzgefährdende Absagen zu vermeiden, wird eine Absicherung durch Wirtschaftshilfen für Vereine und Veranstalter notwendig werden.

Datum: 2021-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-vertreter-des-karnevals-verabreden-gemeinsames-vorgehen;

Themen: Karnevalsverbände # ?, organisierter Karneval # ?, Nachgang # ?, Festausschuss # ?, Ergebnisse des Gesprächs # ?, Präsident des Festausschusses # ?, Präsident des Festkomitees # ?, Festkomitee # ?, digitaler Austausch # ?, Vizepräsident # ?

119. +++ (SEM)

Dazu zählen auch Besuchstermine der Tollitäten bei Veranstaltungen oder Einrichtungen.
Karnevalsumzüge, die in ihrer üblichen Ausgestaltung unter das geltende Verbot von Straßenfesten feiern, werden nicht möglich sein.
Andere Veranstaltungen in der Session unter freiem Himmel müssen Einhaltung der Vorgaben der Coronaschutzverordnung konzipiert sein und werden sich dadurch in ihren Grundzügen von den Veranstaltungen der letzten Sessionen unterscheiden.
Die Landesregierung empfiehlt, dass die kommunalen Ordnungsbehörden am 11.11.2020 ein Alkohol- sowie gegebenenfalls ein Verweilverbot an neuralgischen Stellen im öffentlichen Raum aussprechen.
Die Kommunalen Spitzenverbände unterstützen diese Empfehlung.

Datum: 2020-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-vertreter-des-karnevals-verstaendigen-sich-auf-fahrplan-fuer;

Themen: Session # ?, Fahrplan # ?, Vertreter # ?, Pressestatement # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?, Karnevalsbälle # ?, Partyformate # ?, karnevalistische Kulturszene # ?, offene Ohren # ?, Abstandsgebot # ?

120. +++ (SEM)

Danach ist der Anteil der nitratbelasteten sogenannten "roten" Grundwasserkörper in Bezug auf die Fläche Nordrhein-Westfalens von knapp 42 Prozent im Monitoringzyklus der Jahre 2007-2012 auf aktuell knapp 26 Prozent im aktuellen dritten Monitoringzyklus der Jahre 2013-2018 zurückgegangen.
Auf Basis dieser Ergebnisse sowie von Modellierungen hat das Umweltministerium in Zusammenarbeit mit dem LANUV eine Binnendifferenzierung in den belasteten und landwirtschaftlich beeinflussten Gebieten vorgenommen und darauf aufbauend eine neue Gebietskulisse skizziert.
Konkret wurden Flächen identifiziert, in denen auch bei Einhaltung der aktuell geltenden Anforderungen der Düngeverordnung eine Überschreitung der Nitratgrenzwerte besteht oder zu erwarten ist und daher zusätzliche Maßnahmen notwendig sind.
Die Bewertung und Differenzierung erfolgt auf Feldblockebene.
Dadurch werden etwa 90 Prozent aller nitratbelasteten Messstellen abgedeckt.

Datum: 2020-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verabschiedet-anpassung-der-landesduengeverordnung-0;

Themen: nordrhein-westfälisches Landeskabinett # ?, Gewässerschutz # ?, Binnendifferenzierung # ?, nitratbelastete Gebiete # ?, Landwirtinnen # ?, Hintergrundpapier # ?, Planungssicherheit # ?, Gießkannenprinzip # ?, neue Gebietskulisse # ?, Modellierungen # ?

121. +++ (SEM)

20. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Landtag hat mit den Stimmen der rot-grünen Regierungsfraktionen den Haushaltsplan für 2013 beschlossen.
Die Landesregierung hat damit den dritten Haushalt in Folge mit einer sinkenden Neuverschuldung (3,4 Milliarden Euro) vorgelegt und einen weiteren großen Schritt auf dem Weg zur Einhaltung der Schuldenbremse getan.
Gleichzeitig investiert sie in die Zukunft des Landes mit besserer Kinderbetreuung und Bildung und sie stärkt die Kommunen.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-haushalt-2013-neuverschuldung-von-34-milliarden-euro-als;

Themen: rot-grüne Regierungsfraktionen # ?, Kinderbetreuung # ?, weiterer große Schritt # ?, Einhaltung der Schuldenbremse # ?, Zukunft des Lands # ?, Schuldenaufnahme # ?, Finanzministerium # ?, sonstige Einnahmen # ?, Landtag # ?, Folge # ?

122. +++ (SEM)

Kernpunkte des Kulturgesetzbuches sind:
Soziale und wirtschaftliche Rahmenbedingungen von Künstlerinnen und Künstlern verbessern Künstlerinnen und Künstler bilden das Rückgrat der vielfältigen Kulturlandschaft in Nordrhein-Westfalen.
Mit dem Verweis auf die Einhaltung von Honoraruntergrenzen und Vorgaben für mehr Festanstellungen legt das Kulturgesetzbuch verlässliche Standards fest, um die sozialen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen von Künstlerinnen und Künstlern zu verbessern.
Da es sich um ein Kernanliegen der Landesregierung handelt, finden sich die Regelungen zur Förderung von Künstlerinnen und Künstlern als Querschnittsthema in den unterschiedlichen Bereichen des Kulturgesetzbuches wieder.
Provenienzforschung Um der großen Verantwortung gerecht zu werden, die Politik und Gesellschaft für den Umgang mit Kunstwerken tragen, die in der Zeit des Nationalsozialismus den rechtmäßigen Besitzern geraubt wurden, findet das Thema Provenienzforschung prominent Eingang ins Kulturgesetzbuch.

Datum: 2021-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-neues-kulturgesetzbuch-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: Künstlerinnen # ?, ländliche Räume # ?, Musikschulen # ?, Provenienzforschung # ?, neues Kulturgesetzbuch # ?, Honoraruntergrenzen # ?, Nachhaltigkeit # ?, Kulturförderung # ?, Regelungen # ?, Bürokratieabbau # ?

123. +++ (SEM)

Für Nickelgehalte in Schmuck besteht ein ähnliches Risiko.
"Bedarfsgegenstände und kosmetische Mittel sind strengen rechtlichen Regelungen unterworfen.
Für deren Einhaltung ist in erster Linie der Hersteller oder Importeur verantwortlich", betonte Ministerin Heinen-Esser.
Werden Grenzwerte gesundheitsgefährdender Stoffe in Bedarfsgegenständen oder kosmetischen Mitteln überschritten, führt das zu einer Beanstandung des Produkts.
Die Verbraucherinnen und Verbraucher werden darüber in der Regel über Filialaushänge, Produktrückrufe oder öffentliche Warnungen informiert.

Datum: 2019-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lebensmittelwarnungde-erweiterung-des-online-portals-warnt-nun-auch-vor;

Themen: kosmetische Mittel # ?, Kosmetika # ?, Onlineportal # ?, Verbraucherinnen # ?, Chromverbindungen # ?, Filialaushänge # ?, Portal # ?, gesundheitsgefährdende Stoffe # ?, gesundheitsschädliche Bedarfsgegenstände # ?, statistische Auswertungen # ?

124. +++ (SEM)

"Die Messwerte für 2021 bestätigen, dass unsere im Rahmen der Luftreinhalteplanung vereinbarten Maßnahmenpakete nachhaltig wirken.
Die Kommunen sind hier mit unserer Unterstützung weiterhin auf einem guten Weg.
Jetzt kommt es darauf an, die Luftqualität konsequent weiter zu verbessern und auch langfristig die Einhaltung der Grenzwerte zum Schutz der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen.
Im Engagement für eine weitere Verbesserung der Luftqualität dürfen wir nicht nachlassen", kommentierte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser die Bilanz zur Luftqualität für das Jahr 2021.
Stickstoffdioxid (NO2)

Datum: 2022-04-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftqualitaet-2021-nordrhein-westfalen-positive-entwicklung-setzt-sich-fort;

Themen: Stickstoffdioxid # ?, Luftqualität # ?, Mikrogramme # ?, Grenzwerte # ?, Probenahmestellen # ?, Jahresmittelwert # ?, Feinstaub # ?, saubre Luft # ?, Fahrverbote # ?, positive Entwicklung # ?

125. +++ (SEM)

Sie sind hier:
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Erste Auswertung der Messwerte zeigt auch für 2021 Einhaltung der Grenzwerte
Luftqualität: Erste Auswertung der Messwerte zeigt auch für 2021 Einhaltung der Grenzwerte in Nordrhein-Westfalen
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser: Im Engagement für eine weitere Verbesserung der Luftqualität dürfen wir nicht nachlassen.

Datum: 2022-01-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftqualitaet-erste-auswertung-der-messwerte-zeigt-auch-fuer-2021-einhaltung-der;

Themen: Kubikmeter # ?, Messwerte # ?, Passivsammler # ?, Stickstoffdioxid # ?, Einhaltung # ?, Grenzwerte # ?, gültiger Grenzwert # ?, zulässiger Jahresmittelwert # ?, Luftqualität in Nordrhein-Westfalen # ?, Rahmen der Luftreinhalteplanung # ?

126. +++ (SEM)

Dazu arbeiten die Bezirksregierungen derzeit intensiv an der Fortschreibung der Luftreinhaltepläne.
Die Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichts werden dabei vollumfänglich berücksichtigt.
Ziel ist es, dass Anfang 2019 Luftreinhaltepläne in Kraft treten, die den Gesundheits-, Umwelt- und Verbraucherschutz gleichermaßen gewährleisten und die Einhaltung der geltenden Grenzwerte für Stickstoffdioxid sicherstellen.
Dies betrifft insbesondere die im November 2015 beklagten Luftreinhaltepläne für die Kommunen Aachen, Bonn, Düsseldorf, Essen, Gelsenkirchen und Köln.
Der Luftreinhalteplan Aachen wird von der Bezirksregierung Köln in Zusammenarbeit mit der Stadt Aachen überarbeitet.

Datum: 2018-07-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftreinhaltung-das-land-nordrhein-westfalen-legt-berufung-gegen-das-urteil-des;

Themen: Verwaltungsgericht Aachen # ?, Berufung # ?, Urteil # ?, Luftreinhalteplan # ?, Fortschreibung # ?, Luftreinhaltepläne # ?, Klage # ?, Bundesverwaltungsgericht # ?, Bedeutung der Frage # ?, obergerichtliche Klärung # ?

127. +++ (SEM)

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Zu den heutigen Urteilen des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen zur Fortschreibung der Luftreinhaltepläne Essen und Gelsenkirchen nimmt Umweltministerin Ursula Heinen-Esser wie folgt Stellung:
"Es ist ohne Zweifel, dass die Einhaltung der Grenzwerte maßgeblich für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung ist.
Die Bezirksregierungen Düsseldorf und Münster haben für Essen und Gelsenkirchen ambitionierte Luftreinhaltepläne mit einer Vielzahl von Maßnahmen vorgelegt, um dieses Ziel zu erreichen.
Das Urteil kommt daher für uns überraschend, zugleich bietet es Orientierung", sagte Umweltministerin Heinen-Esser.

Datum: 2018-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftreinhaltung-urteil-des-verwaltungsgerichts-gelsenkirchen;

Themen: Bundesimmissionsschutzgesetz # ?, Gerichtsverhandlung # ?, Bundeskabinett # ?, Dieselfahrverbote # ?, Verhältnismäßigkeit # ?, Grenzwerte # ?, Änderung # ?, Verwaltungsgericht Gelsenkirchen # ?, Dieselfahrzeuge # ?, Fahrverbote # ?

128. +++ (SEM)

Das Expertengremium hat seit Frühjahr 2012 im Auftrag der Landesregierung ein Zukunftskonzept für den ÖPNV in Nordrhein-Westfalen erarbeitet.
Die Kommission übergab den 300 Seiten starken Abschlussbericht an NRW-Verkehrsminister Michael Groschek.
Die Kommission kommt unter anderem zu dem Ergebnis, dass zur Einhaltung der Umwelt- und Klimaschutzziele des Landes, des Bundes und der EU sowie zur Sicherstellung von Mobilität für die Bürger des Landes der ÖPNV weiter auszubauen sei.
Die Verkehrsleistungen des ÖPNV müssten hierzu trotz des demographischen Wandels bis 2050 Schritt für Schritt um 50 Prozent bis 100 Prozent erhöht werden.
"Um das zu erreichen, muss der ÖPNV wieder mehr in den Fokus gerückt werden und auch eine positivere Ausstrahlung gewinnen", erklärten die Kommissionsvorsitzenden Gisela Nacken und Wolfgang Röken.

Datum: 2013-08-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-oepnv-fuer-eine-bessere-zukunft-oepnv-zukunftskommission-uebergibt;

Themen: ÖPNV-Zukunftskommission # ?, Kommissionsvorsitzende # ?, Zukunftskonzept für ÖPNV # ?, starker Abschlussbericht # ?, Bürger des Lands # ?, Verkehrsleistungen # ?, ÖPNV in Nordrhein-Westfalen # ?, Umweltziele # ?, Expertengremium # ?, Vorschläge # ?

129. +++ (SEM)

" Hierzu wird im Schulministerium ein Kompetenzzentrum eingerichtet.
Dort steht künftig ein zentraler Ansprechpartner für Web-Anwendungen bereit.
Um für zusätzliche IT-Sicherheit zu sorgen, wird das Kompetenzzentrum zudem die Einhaltung technischer Standards von Web-Anwendungen der QUA-LiS kontrollieren und sichern.

Datum: 2023-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-vorlauf-beim-download-der-abituraufgaben-kompetenzzentrum-fuer-zusaetzliche;

Themen: Vorlauf # ?, Prüfungen # ?, Webanwendungen # ?, zusätzliche IT-Sicherheit # ?, Abituraufgaben # ?, Download # ?, nächstes Schuljahr # ?, Verschiebung # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Kompetenzzentrum # ?

130. +++ (SEM)

Wir kämpfen für Europa.
" Zum ersten Juli hat Nordrhein-Westfalen für ein Jahr den Vorsitz in der Europaministerkonferenz der Länder übernommen.
Schwerpunkt der nordrhein-westfälischen Vorsitzperiode ist neben der Europawahl 2019 die Einhaltung rechtsstaatlicher Grundsätze und der Kontakt zu den Zivilgesellschaften in Europa.
Der Minister betonte nach dem Gespräch: "Die Europaministerkonferenz ist eine zentrale Plattform für die Länder, um ihre europapolitischen Interessen in Berlin und Brüssel mit starker Stimme zu vertreten.
Das gilt für die Verhandlungen über den mehrjährigen Finanzrahmen der EU, den Brexit aber auch die Debatte über die Zukunft der EU.

Datum: 2018-07-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-holthoff-pfoertner-startet-besuchsreihe-den-bundeslaendern-zum-vorsitz-der;

Themen: Besuchsreihe # ?, Ministerkollegen # ?, Europaministerkonferenz von Ländern # ?, Vorsitz der Europaministerkonferenz # ?, nordrhein-westfälischer Vorsitz # ?, Bundesländer # ?, Populist # ?, Treffen in Schleswig-Holstein # ?, Zivilgesellschaften in Europa # ?, nordrhein-westfälische Vorsitzperiode # ?

131. +++ (SEM)

Die Experten der Arbeitsschutzverwaltung der Bezirksregierungen kontrollieren auch in diesem Jahr bereits vor dem offiziellen Verkaufsstart, ob im Handel illegales Feuerwerk angeboten wird.
Weitere intensive Kontrollen erfolgen während der offiziellen Verkaufstage.
Dabei überprüfen sie auch die korrekte Lagerung, die sichere Gestaltung der Verkaufsräume (Notausgänge, Brandschutz) und die Einhaltung der Abgabebestimmungen.
Sicherheitstipps für ein unbeschwertes Neujahrsfest
* Verbraucherinnen und Verbraucher können geprüftes und zugelassenes Feuerwerk unter anderem am CE-Kennzeichen und der Kennnummer der Prüfstelle erkennen.

Datum: 2022-12-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-bei-feuerwerk-ist-vorsicht-geboten;

Themen: Böller # ?, Feuerwerksraketen # ?, Silvesterfeuerwerk # ?, Handel in Nordrhein-Westfalen # ?, Batterien # ?, vorsichtiger Umgang # ?, Raketen # ?, Experten der Arbeitsschutzverwaltung # ?, illegales Feuerwerk # ?, Gliedmaßen # ?

132. +++ (SEM)

Die Digitalisierung verändere Wirtschaft und Arbeitswelt ebenso rasant wie nachhaltig, so Laumann weiter.
"Mit seiner wirtschaftlichen, industriellen und technischen Stärke hat Nordrhein-Westfalen beste Möglichkeiten, mit starken Betriebsräten diesen Wandel positiv zu gestalten und die sich bietenden Chancen zu nutzen."
Zu den Aufgaben der Betriebsräte gehört unter anderem die Einhaltung von Arbeitnehmerschutzgesetzen zu überwachen, Betriebsvereinbarungen auszuhandeln und Ansprüche aus Tarifverträgen durchzusetzen.
"Arbeitszeiten, Pausenregelungen, Arbeitsschutz und vieles mehr - es geht um die Interessen und Rechte der Beschäftigten, die nur von starken Betriebsräten durchgesetzt werden können", betonte Minister Laumann.
Die Betriebsräte werden alle vier Jahre gewählt.

Datum: 2018-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-betriebsraete-waehlen-mitbestimmung-staerken;

Themen: Betriebsratswahlen # ?, Mitbestimmung # ?, starke Betriebsräte # ?, Wahl # ?, bietende Chancen # ?, Arbeitnehmerschutzgesetze # ?, Grundlage von Betriebsverfassungsgesetz # ?, Pausenregelungen # ?, Betriebsvereinbarungen # ?, Zeitraum # ?

133. +++ (SEM)

So soll frühzeitig verhindert werden, dass gefährliche Produkte in den Verkauf gelangen.
Weitere intensive Kontrollen erfolgen während der offiziellen Verkaufstage, die in diesem Jahr am 28. Dezember beginnen und am 31. Dezember enden.
In diesen Tagen überprüfen die Bezirksregierungen unter anderem auch die korrekte Lagerung, die sichere Gestaltung der Verkaufsräume (Notausgänge, Brandschutz) und die Einhaltung der Abgabebestimmungen.
Feuerwerksartikel der Kategorie F2, dazu gehören unter anderem Raketen, Batterien und Böller dürfen nur an Personen über 18 Jahren abgegeben werden.
Dies gilt nicht nur für den Verkauf, sondern auch die Weitergabe dieser Feuerwerksartikel von Erwachsenen an Kinder und Jugendliche ist verboten.

Datum: 2019-12-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-illegale-boeller-raketen-und-batterien-sind-eine-gefahr-fuer-leib;

Themen: Raketen # ?, Batterien # ?, andere Quellen # ?, Experten der Arbeitsschutzverwaltung # ?, illegale Böller # ?, offizielle Verkaufstage # ?, illegales Silvesterfeuerwerk # ?, Gliedmaßen # ?, intensive Kontrollen # ?, Hörvermögen # ?

134. +++ (SEM)

Auf der Grundlage des Betriebsverfassungsgesetzes können in den Unternehmen der privaten Wirtschaft Betriebsräte gegründet werden, wenn die Unternehmen ständig mindestens fünf wahlberechtigte Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer beschäftigen.
2020 wurden in Westdeutschland 40 Prozent aller Beschäftigten durch einen Betriebsrat vertreten.
Aufgabe der Betriebsräte ist es unter anderem, die Einhaltung von Arbeitnehmerschutzgesetzen zu überwachen, Betriebsvereinbarungen auszuhandeln und Ansprüche aus Tarifverträgen durchzusetzen.
"Arbeitszeiten, Pausenregelungen, Arbeitsschutz und vieles mehr - es geht um die Interessen und Rechte der Beschäftigten, die nur von starken Betriebsräten durchgesetzt werden können", betont Minister Laumann.
Land Nordrhein-Westfalen

Datum: 2022-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-nehmen-sie-den-betriebsratswahlen-teil;

Themen: Betriebsratswahlen # ?, Tarifverträge # ?, Ansprüche # ?, eigenes Unternehmen # ?, Beschäftigte # ?, soziale Marktwirtschaft # ?, deutsche Sozialkultur # ?, geopolitische Umwälzungen # ?, Arbeitnehmerschutzgesetze # ?, Grundlage von Betriebsverfassungsgesetz # ?

135. +++ (SEM)

Gleichzeitig werden bisher undurchsichtige Ausbeutungsstrukturen durch das Projekt aufgedeckt und können besser bekämpft werden.
Die steigende Reichweite des Projektes zeigt den enormen Bedarf: Es muss mehr getan werden, um menschenwürdige Arbeit für alle Menschen in Deutschland durchzusetzen.
Neben präventiven Angeboten bedeutet das zum Beispiel mehr Kontrollen beim Arbeitsschutz und der Einhaltung des Mindestlohnes", sagt Anja Weber, Vorsitzende des DGB NRW.
In der vorangegangenen Projektphase wurde eine Facebook-Gruppe aufgebaut, die mittlerweile 1.200 Mitglieder umfasst.
Dem rumänischsprachigen Facebook-Auftritt des Projekts folgen über 5.800 Menschen und es konnten bislang ungefähr 400.000 Menschen erreicht werden.

Datum: 2023-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-ueberreicht-foerderbescheid-fuer-das-projekt-arbeitsmigration;

Themen: Projektseite # ?, Arbeitsausbeutung # ?, Arbeitsmigrantinnen # ?, Arbeitsmigranten # ?, Bescheid # ?, Beraterinnenprofil # ?, Facebookauftritt des Projekts # ?, Informationsprozesse # ?, Orientierungsprozesse # ?, bulgarische Sprache # ?

136. +++ (SEM)

" So müssen neu ankommende Erntehelfer zunächst 14 Tage in Quarantäne.
Während der gesamten Aufenthaltsdauer gelten strenge Hygienevorschriften und konsequente Abstandsregeln.
Bei den Betriebsprüfungen setzt die Arbeitsschutzverwaltung einen Schwerpunkt auf die Einhaltung der Arbeitsschutz- und Hygienebestimmungen in den Sammelunterkünften der Saisonarbeiter sowie der Unterkünfte von Werkvertragsarbeitnehmern in der Fleischindustrie, da hier bei fehlenden Schutzmaßnahmen ein besonderes Infektionsrisiko entstehen kann.
Minister Laumann: "Wir haben intensiv um diese Arbeitskräfte geworben, um auch in Zeiten der Corona-Pandemie eine hochwertige Lebensmittelversorgung für die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen sicherzustellen.
Das verpflichtet uns jetzt auch genau hinzuschauen: Geht es den Menschen auf unseren Feldern und in den Schlachthöfen gut und tun ihre Arbeitgeber alles dafür, dass es so bleibt.

Datum: 2020-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-und-ministerin-heinen-esser-hinschauen-dass-es-den-arbeitern-auf;

Themen: Arbeitsschutzbestimmungen # ?, Hygienebestimmungen # ?, Saisonarbeiter # ?, Werkvertragsarbeitnehmer # ?, Fleischindustrie # ?, Arbeitsministerium # ?, Schlachthöfe # ?, Unterkünfte # ?, Einsatz # ?, Arbeitsschutzverwaltung # ?

137. +++ (SEM)

Der Kauf im namhaften Einzelhandel gibt zusätzlich Sicherheit.
Auch in diesem Jahr sind wieder die Expertinnen und Experten der Bezirksregierungen unterwegs, um gefährliches Feuerwerk aus dem Verkehr zu ziehen, bevor es in die Hände der Verbraucher gelangt.
Dabei kontrollieren sie auch die Einhaltung der Vorschriften für den Verkauf von Feuerwerk.
Feuerwerksartikel der Kategorie F2 (Raketen, Kanonenschläge, Böller) dürfen nur an Personen ab 18 Jahren verkauft oder weitergegeben werden.
Der Verkauf ist in diesem Jahr vom 28. bis zum 30. Dezember erlaubt, das Abbrennen nur am 31. Dezember und 1. Januar.

Datum: 2017-12-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-vorsicht-vor-illegalen-oder-selbstgebastelten-boellern-und-raket-0;

Themen: Raketen # ?, Ce-Kennzeichen # ?, Hände # ?, Verbraucher # ?, anstehende Silvesternacht # ?, geprüfte Feuerwerksartikel # ?, sicheres Silvestervergnügen # ?, gefährliches Feuerwerk # ?, namhafter Einzelhandel # ?, Kennnummer # ?

138. +++ (SEM)

Datum: 2017-12-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-vorsicht-vor-illegalen-oder-selbstgebastelten-boellern-und-raketen;

Themen: Raketen # ?, Hände # ?, anstehende Silvesternacht # ?, geprüfte Feuerwerksartikel # ?, gefährliches Feuerwerk # ?, Ce-Kennzeichen # ?, Fontänen # ?, Hörvermögen # ?, Augenlicht # ?, Verbraucher # ?

139. +++ (SEM)

Minister Laumann stellt klar, dass oberste Priorität selbstverständlich die Sicherheit habe und dafür alle notwendigen Maßnahmen ergriffen werden.
"Damit Pflegebedürftige besser unterstützt und Angehörige entlastet werden, haben wir Leistungen und Angebote, die aus guten Gründen eine Weile nicht zur Verfügung stehen konnten, so bald wie möglich wieder an den Start gebracht.
Dazu gehört zum Beispiel auch die Wiedereröffnung der Tagespflege, von Betreuungsgruppen und von Pflegeselbsthilfegruppen, natürlich unter Einhaltung der erforderlichen Hygiene- und Infektions-Schutzmaßnahmen.
"
Informationsangebote für die häusliche Pflege in der Corona-Pandemie:

Datum: 2020-08-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-wollen-der-corona-pandemie-die-haeusliche-pflege-staerken;

Themen: häusliche Pflege # ?, Pflegebedürftige # ?, Coronapandemie # ?, stationäre Pflege # ?, Wiedereröffnung # ?, Berufstätigkeit von Menschen # ?, Nächste eines Menschen # ?, Pflegeprofis # ?, Pflegeselbsthilfegruppen # ?, Pflegeversicherung in Nordrhein-Westfalen # ?

140. +++ (SEM)

Der Vorteil für die beteiligten Unternehmen: Benötigtes Know-how lässt sich ganz gezielt einbinden, während sich Entwicklungsrisiken und die Kosten des Markthochlaufs auf mehreren Schultern verteilen.
Initiatoren wollen Mitgliederzahl in fünf Jahren verdreifachen
Insgesamt soll die Metropolregion Ruhr durch die Entwicklung und internationale Vermarktung industrieller Innovationen auch einen Beitrag zur Einhaltung des Pariser Klimaabkommens leisten und den Innovationsstandort Deutschland stärken.
Die Lösungen sollen schnell implementiert, erprobt und dann in die Welt exportiert werden.
"Wir wollen wissenschaftliche Erkenntnisse sehr schnell in die Anwendung bringen.

Datum: 2019-11-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-mit-dem-spitzencluster-industrielle-innovationen-setzen-wir-auf;

Themen: Spitzencluster # ?, Metropolregion # ?, Initiatoren # ?, Gründungsmitglieder # ?, Industrielle # ?, industrielle Innovationen # ?, Produktionsketten # ?, großes Projekt # ?, vollständige Digitalisierung # ?, Motor # ?

141. +++ (SEM)

Minister Pinkwart: Zur Sicherung der Energieversorgung muss die Bundesregierung den Stresstest vorziehen und das Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz modernisieren
24. Mai 2019 PHB Umweltwirtschaft Energie Foto: iStock.com / Petmal
Deutschland und Nordrhein-Westfalen sind sich ihrer Verantwortung für die Einhaltung der Klimaziele bewusst.
Mit dem gleichzeitigen Ausstieg aus der Kernenergie und der Kohleverstromung stellt sich Deutschland als bedeutendes Industrieland dieser Verantwortung und steht zugleich vor einer Jahrhundertaufgabe.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie

Datum: 2019-05-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-zur-sicherung-der-energieversorgung-muss-die-bundesregierung-den;

Themen: gleichzeitiger Ausstieg # ?, Energieminister des Lands # ?, Treffen in Hannover # ?, bedeutendes Industrieland # ?, Kohleverstromung # ?, Klimaziele # ?, Jahrhundertaufgabe # ?, Versorgungssicherheit # ?, Bundesregierung # ?, Wärme # ?

142. +++ (SEM)

Die Ursache dafür liegt in einer Kombination aus Überzüchtung und unzureichenden Haltungsbedingungen.
Bisher gab es keine spezifischen gesetzlichen Vorschriften für die Putenhaltung, sondern die durch die Geflügelbranche aufgestellten "Bundeseinheitlichen Eckwerten für eine freiwillige Vereinbarung zur Haltung von Mastputen."
Die Einhaltung dieser Selbstverpflichtung geschieht freiwillig.
"Die Bundesregierung muss aufhören, sich hinter freiwilligen Vereinbarungen zu verstecken.
Wir brauchen endlich verbindliche Mindeststandards für die Putenhaltung, die auch kontrolliert und eingefordert werden können.

Datum: 2015-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-auch-puten-besser-und-tiergerechter-halten;

Themen: Tiere # ?, Geflügelbranche # ?, Haltung von Puten # ?, Tiergesundheit # ?, Fußballen # ?, freiwillige Selbstverpflichtung # ?, Mastputen # ?, Putenmast # ?, NRW-Landesregierung # ?, gesetzliche Regelung # ?

143. +++ (SEM)

Biozide sind in vielen Gewässern zwar nachweisbar, die Konzentrationen bleiben aber nach den aktuellen Untersuchungsergebnissen meist unterhalb der gültigen Umweltqualitätsnormen.
Für die Stoffe Aldrin, Dieldrin, Endrin, DDT und Heptachlor liegen im Zeitraum 2009 bis 2011 keine Überschreitungen der Umweltqualitätsnorm (UQN), jedoch vereinzelte Nachweise dieser Stoffe in Oberflächengewässern vor.
Aufgrund der Einhaltung der Umweltqualitätsnorm wird davon ausgegangen, dass eine Schädigung der Umwelt nach derzeitigem Wissensstand ausgeschlossen werden kann.
Das Ministerium hat nun eine Überprüfung der Meldewege angeordnet.
Die Messdaten wurden bisher im Rahmen des Verwaltungsaufbaus und den Verwaltungsvollzugs durch das LANUV ermittelt, im Internet veröffentlicht und den jeweiligen nachgeordneten Behörden überstellt, damit weitere Maßnahmen ergriffen werden können.

Datum: 2013-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-belastung-der-ruhr-mit-mikroschadstoffen-ist-ernstes-thema-biozid;

Themen: Mikroschadstoffe # ?, Stoffe # ?, Belastung des Oberflächenwassers # ?, Oberflächengewässer der Ruhr # ?, Oberflächenwasser der Ruhr # ?, mikrobielle Krankheitserreger # ?, organische Mikroverunreinigungen # ?, Kläranlagen # ?, erhöhte Werte # ?, Meldewege # ?

144. +++ (SEM)

Die Seuche ist für den Menschen ungefährlich, für infizierte Schweine liegt die Sterblichkeitsrate jedoch bei nahezu 100 Prozent.
Ministerin Heinen-Esser ruft insbesondere Reisende und Touristen, Jägerinnen und Jäger, Försterinnen und Förster, Fernfahrerinnen und Fernfahrer, Tierhalterinnen und Tierhalter dazu auf, sich zu informieren und durch richtiges Verhalten zur Vorsorge beizutragen.
So sollten Reisende auf Rastplätzen keine Lebensmittelreste in offenen Mülleimern entsorgen, in Schweine haltenden Betrieben müssen Biosicherheitsmaßnahmen strikt eingehalten werden.
Zudem sind Straßen- und Autobahnmeistereien angehalten, Zäune und Mülleimer zu kontrollieren, auf Wühlspuren von Wildscheinen zu achten und erforderliche Sicherungsmaßnahmen durchzuführen.
Wichtig ist zudem, Funde von toten Wildschweinen unmittelbar unter der Telefonnummer 0201/714488 oder per Mail an nbz@lanuv.nrw.de der Bereitschaftszentrale des Landesumweltamtes zu melden.

Datum: 2019-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-appell-zu-erhoehter-wachsamkeit;

Themen: afrikanische Schweinepest # ?, Ausbruch # ?, richtiges Verhalten # ?, erhöhte Wachsamkeit # ?, Fall eines Ausbruchs # ?, breite Öffentlichkeit # ?, Appell # ?, Ausbreitung # ?, Einsatz von Asp # ?, Schwarzwildpopulation in Polen # ?

145. +++ (SEM)

"Wir müssen die ASP durch gemeinsame Vorsorge eindämmen.
So kann das richtige Verhalten der Menschen auf Reisen die Ausbreitung der ASP verhindern.
Zudem müssen Biosicherheitsmaßnahmen in Schweine haltenden Betrieben strikt eingehalten werden.
Für den Fall, dass sich die ASP weiter nach Westen ausweiten sollte, ist Nordrhein-Westfalen gut aufgestellt und sofort einsatzfähig", sagte Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser.
So hat das Land bereits eine Vielzahl von Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um einem drohenden Ausbruch der Tierseuche zu begegnen.

Datum: 2021-03-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-gefahr-der-einschleppung-nach-nordrhein-westfalen;

Themen: erlaubte Jagd # ?, Nachtsichtgeräte # ?, Lichtquellen # ?, Trichinenuntersuchungen # ?, Erreger # ?, Tierseuche # ?, Jägerinnen # ?, Wurstwaren # ?, Anreiz # ?, Tiere # ?

146. +++ (SEM)

Auch über Kleidung oder Autoreifen kann der Erreger übertragen werden", warnt Staatssekretär Dr. Bottermann. "
Eine Eindämmung der ASP kann nur durch gemeinsame Vorsorge gelingen, zum Beispiel durch das umsichtige Verhalten der Menschen auf Reisen.
Zudem müssen Biosicherheitsmaßnahmen in Schweine haltenden Betrieben strikt eingehalten werden.
Für den Fall, dass sich die ASP weiter Richtung Nordrhein-Westfalen ausweiten sollte, sind wir gut aufgestellt und sofort einsatzfähig", so Dr. Bottermann.
Das Land Nordrhein-Westfalen hat bereits eine Vielzahl von Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um einem drohenden Ausbruch der Tierseuche zu begegnen.

Datum: 2022-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-gefahr-der-einschleppung-nach-nordrhein-westfalen-nach;

Themen: afrikanische Schweinepest # ?, Einschleppung # ?, gegebene Schweinepest # ?, gemeinsame Vorsorge # ?, Schweine # ?, breite Öffentlichkeit # ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium # ?, Eindämmung # ?, anhaltende Wachsamkeit # ?, Autobahnraststätte # ?

147. +++ (SEM)

Die Seuche ist für Menschen ungefährlich, bei infizierten Schweinen liegt die Sterblichkeitsrate jedoch bei nahezu 100 Prozent.
Ministerin Heinen-Esser ruft die breite Öffentlichkeit - insbesondere Reisende und Touristen, Jägerinnen und Jäger, Försterinnen und Förster, Fernfahrerinnen und Fernfahrer, Tierhalterinnen und Tierhalter - dazu auf, sich zu informieren und durch richtiges Verhalten zur Vorsorge beizutragen.
So sollten Reisende auf Rastplätzen keine Lebensmittelreste in offenen Mülleimern entsorgen, in Schweine haltenden Betrieben müssen Biosicherheitsmaßnahmen strikt eingehalten werden.
Zudem sind Straßen- und Autobahnmeistereien angehalten, Zäune und Mülleimer zu kontrollieren, auf Wühlspuren von Wildscheinen zu achten und erforderliche Sicherungsmaßnahmen durchzuführen.
Wichtig ist zudem, Funde von toten Wildschweinen unmittelbar unter der Telefonnummer 0201/714488 oder per Mail an nbz@lanuv.nrw.de der Bereitschaftszentrale des Landesumweltamtes zu melden.

Datum: 2019-07-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-land-mahnt-weiterhin-zur-achtsamkeit;

Themen: Achtsamkeit # ?, afrikanische Schweinepest # ?, Reisende # ?, richtiges Verhalten # ?, Tierseuche # ?, Touristen # ?, Erreger # ?, Ausbruch # ?, Verbraucherschutz # ?, Jahre in Osteuropa # ?

148. +++ (SEM)

Einrichtungen für andere nicht medizinisch erforderliche Dienstleistungen, wie Kosmetik-, Nagel- und Tattoostudios, bleiben dagegen bis zum 7. März geschlossen, da die genannten besonderen Ausnahmegründe hier nicht vorliegen.
Freizeitsport im Freien Der Sport allein, zu zweit oder ausschließlich mit Personen des eigenen Hausstandes auf Sportanlagen unter freiem Himmel einschließlich der sportlichen Ausbildung im Einzelunterricht ist ab dem 22. Februar wieder zulässig.
Zwischen den verschiedenen Personen oder Personengruppen, die gleichzeitig Sport auf Sportanlagen unter freiem Himmel treiben dürfen, ist dauerhaft ein Mindestabstand von fünf Metern einzuhalten.
Sporthallen und Schwimmbäder bleiben dagegen vorerst für den privaten Sport geschlossen.
Frühlingsblüher und Saatgut dürfen verkauft werden Die Ausnahme zum Verkauf von Schnittblumen und kurzfristig verderblichen Topfpflanzen gilt künftig auch für Gemüsepflanzen und Saatgut (Samen, Zwiebeln, Pflanzkartoffeln etc.).

Datum: 2021-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-der-coronaverordnungen-nordrhein-westfalen-setzt-auf-vorsichtige-und;

Themen: Fußpflegedienstleistungen # ?, Abschlussklassen # ?, Friseurpflegedienstleistungen # ?, bestehende Coronaverordnungen # ?, relevante Verordnungen # ?, Bundeskanzlerin # ?, letzte Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Terminvereinbarung # ?, freier Himmel # ?, Waren # ?

149. +++ (SEM)

"
Allein in Köln werden am Donnerstag mehrere zehntausend Besucherinnen und Besucher erwartet - das Feiern ist jedoch nur unter strengen Corona-Auflagen erlaubt, bei offiziellen Feierlichkeiten, in Kneipen und Sälen gilt die 2G-Regel:
"Auch die Polizei wird kontrollieren, ob die Regeln eingehalten werden und bei Verstößen einschreiten", so Reul.
"Abstand und Anstand gehören dieses Jahr mehr denn je zur Kostümierung."
In den vergangenen Wochen war die Polizei vor allem in Düsseldorf und Köln besonders gefordert.

Datum: 2021-11-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/appell-zum-sessionsauftakt-2021;

Themen: Sessionsauftakt # ?, stiller Tag # ?, Karnevalshochburgen # ?, Kostümierung # ?, Anstand # ?, Abstand # ?, Regeln # ?, Coronakarneval # ?, Polizei # ?, Halloween # ?

150. +++ (SEM)

"
Prof. Angerer: "Wir forschen seit Langem an dem Thema Belastung am Arbeitsplatz und dessen Auswirkungen.
Bislang gibt es noch keine Erkenntnisse, wie sich die Arbeit unter den besonderen Corona-Bedingungen auswirkt, erst recht nicht in einem Arbeitsumfeld, in dem der Mindestabstand nicht verlässlich eingehalten werden kann.
Deshalb sind wir froh, dass wir dieses Forschungsprojekt im Auftrag des Familienministeriums in Nordrhein-Westfalen und in Kooperation mit der Stadt Düsseldorf durchführen können.
"

Datum: 2020-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsmedizinische-studie-zu-corona-schutzmassnahmen-der-kindertagesbetreuung;

Themen: Gesundheitsschutz # ?, Kindertagespflegepersonen # ?, Familienministerium # ?, Kitaleitungen # ?, Beschäftigte # ?, Kindertagesbetreuung in Düsseldorf # ?, wissenschaftliches Monitoring # ?, Arbeitsschutzmaßnahmen # ?, telefonische Beratungsstelle # ?, Coronaschutzmaßnahmen # ?

151. +++ (SEM)

Das Gesundheits- und Sozialministerium wird zum Muttertag (10. Mai 2020) die aktuell bestehenden, generellen Besuchsverbote in den Einrichtungen der Pflege und der Eingliederungshilfe aufheben.
Damit haben Bewohnerinnen und Bewohner wieder die Möglichkeit, Besuche etwa von Familienangehörigen und Freunden zu bekommen.
Voraussetzung dafür ist, dass wichtige Schutzmaßnahmen eingehalten werden, etwa durch separate Besuchsareale, entsprechende Schutzkleidung und ein Screening der Besucherinnen und Besucher.
Zudem sollen Menschen mit Behinderung wieder die Möglichkeit haben, in den Werkstätten ihrer Tätigkeit nachzugehen.
Damit greift das Gesundheitsministerium die zentralen Empfehlungen eines Expertengremiums unter der Leitung von Prof. Dr. Markus Zimmermann (Hochschule für Gesundheit Bochum) auf, das eigens für dieses Thema eingerichtet wurde.

Datum: 2020-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufhebung-des-generellen-besuchsverbots-einrichtungen-der-pflege-und-der;

Themen: Muttertag # ?, generelles Besuchsverbot # ?, Bewohnerzimmer # ?, Aufhebung # ?, Schutzkleidung # ?, Gesundheitsministerium # ?, Sozialministerium # ?, Pflegeheime # ?, Erkältungszeichen # ?, Sars-cov-2arbeitsschutzstandards # ?

152. +++ (SEM)

Auch nach Auskunft des Umweltbundesamtes sind nach aktuellem Kenntnisstand in Badegewässern keine relevanten Konzentrationen an SARS-CoV-2 zu erwarten, die zu einer Infektion führen können.
"Wenn es um die Wasserqualität geht, steht dem Badevergnügen in allen 83 Badegewässern Nordrhein-Westfalens nichts entgegen, vom Aasee bis zum Zieselsmaar.
Aber die Freude währt nur dann, wenn alle umsichtig sind und die Hygiene- und Abstandsregeln konsequent einhalten", mahnt Umweltministerin Ursula Heinen-Esser zur Vorsorge.
Wer einen Badeausflug plant, sollte sich vorab über die Bewertungen und Öffnungen des Badegewässers informieren.
Hier treffen die Kommunen individuelle Regelungen.

Datum: 2020-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/badegewaesser-nordrhein-westfalen-mit-hoher-wasserqualitaet;

Themen: hohe Wasserqualität # ?, Badegewässer in Nordrhein-Westfalen # ?, Bewertungen # ?, Abstandsregeln # ?, Hygieneregeln # ?, Badeausflug # ?, Badefreuden # ?, Kanadagänse # ?, ausreichende Bewertung # ?, erhöhte Konzentrationen # ?

153. +++ (SEM)

Straßen.
NRW-Direktorin Elfriede Sauerwein-Braksiek erläuterte den Stand der Arbeiten.
Verschiedene Faktoren sorgten bereits im Vorfeld dafür, dass der ursprüngliche Zeitplan nicht einzuhalten war.
Mehraufwand bei der Kampfmittelbeseitigung, unkalkulierbare Baugrundverhältnisse oder Altlasten führen häufig zu Verzögerungen.
"Nicht planbare Ereignisse sind eher die Regel als die Ausnahme.

Datum: 2018-08-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besseres-baustellenmanagement-fuer-autobahnen-baumassahme-a43-wird-beschleunigt;

Themen: Bauzeit # ?, Anschlussstelle # ?, Beschleunigungsvergütungen # ?, sechsstreifiger Ausbau # ?, Baubeginn # ?, Abschnitt # ?, Autobahnen # ?, Laborhallenbedingungen # ?, Straßenbaustellen # ?, Werkstatthallenbedingungen # ?

154. +++ (SEM)

", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Die Bundesregierung wird deshalb aufgefordert, sich bei der EU-Kommission für strengere Geräuschgrenzwerte bei der Genehmigung und Zulassung von neuen Motorrädern einzusetzen.
Motorräder sollen nicht nur bei der Typprüfung die gesetzlich vorgeschriebenen Geräuschgrenzwerte einhalten, sondern später auch auf der Straße im Fahrbetrieb.
Ziel der Bundesratsinitiative ist auch die Sensibilisierung von Motorradfahrern für eine angemessene Fahrweise.
Deshalb sollen Initiativen wie "Silent Rider" in Nordrhein-Westfalen unterstützt werden, die für ein rücksichtsvolles Fahren bei den Bikern werben.

Datum: 2020-05-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-antrag-zur-minderung-und-kontrolle-von-motorradlaerm;

Themen: Motorradlärm # ?, gravierende Überschreitungen # ?, wirksame Minderung # ?, Bundesregierung # ?, Kontrolle # ?, Federführung # ?, Antrag # ?, Anwohner # ?, Auspuff # ?, gerichtsverwertbarer Beweis # ?

155. +++ (SEM)

Besucherinnen und Besucher haben die erforderlichen Daten zur Sicherstellung der einfachen Rückverfolgbarkeit zu hinterlassen.
* Beim Betreten der Einrichtung erfolgt ein Kurzscreening auf typische Symptome einer Infektion seitens der Pflegeeinrichtung.
* Besucherinnen und Besucher haben grundsätzlich zu allen anderen Personen innerhalb der Einrichtung einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.
Das Ministerium weist jedoch darauf hin, dass dies nicht gegenüber besuchten Personen gilt, die über einen vollständigen Corona-Impfschutz verfügen oder gegenüber den besuchten Personen, die mindestens eine medizinische Maske tragen.
Über Besuchseinschränkungen und andere, über die vorstehenden Regelungen hinausgehende Maßnahmen im Falle einer Infektion in der Einrichtung entscheidet die zuständige WTG-Behörde in Abstimmung mit der zuständigen unteren Gesundheitsbehörde.

Datum: 2021-06-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-pandemie-freiheiten-fuer-bewohnerinnen-und-bewohner-der-stationaeren;

Themen: Besucherinnen # ?, stationäre Pflegeeinrichtungen # ?, geltende Regelungen # ?, Coronaschnelltest # ?, Aufnahme # ?, Nachweis # ?, Einrichtungen # ?, Allgemeinverfügung für Schutzmaßnahmen # ?, Coronatestpflicht # ?, Einzelzimmerquarantäne # ?

156. +++ (SEM)

Es heißt auch, dass Entscheidungen ab einer bestimmten Ebene immer wieder mit allen damit befassten Akteuren aufs Neue verhandelt und ein Konsens gefunden werden muss.
Ein Konsens ist - ob das jedem gefällt oder nicht - in der Regel ein Kompromiss und Wünsche bleiben offen.
Notwendig sind diese Abstimmungsprozesse aber nicht nur, weil wir durch Gesetze und Verfahrensregeln verpflichtet sind, sie einzuhalten.
Sie sind auch wesentlich, weil sie bedeuten, dass am Ende alle das Ergebnis mittragen und für die Konsequenzen einstehen müssen.
Aus diesen und ähnlichen Gründen appelliere ich an die stürmischsten unter den Verfechtern einer Offenen Regierung: Bleiben Sie engagiert.

Datum: 2013-10-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-vierte-social-community-day-offene-regierung-offene-gesellschaft-koln-am-24;

Themen: offene Regierung # ?, offene Gesellschaft # ?, social Community # ?, Gesetze # ?, soziales Netzwerk # ?, Bedenken # ?, Mitgestaltung # ?, Konsens # ?, Eindruck # ?, Rückmeldungen # ?

157. +++ (SEM)

Menschen, die in Deutschland wohnen und in den Niederlanden arbeiten, drohte mit dem Wechsel vom "regulären" Arbeitsort ins Homeoffice eine steuerliche Neubewertung zu ihren Lasten ("183-Tage-Regel").
Das Problem konnte - der Taskforce sei Dank - durch Vereinbarungen zwischen den Finanzministerien geklärt werden: Homeoffice wird wie Arbeit am üblichen Arbeitsort im Nachbarland bewertet.
* Als im Frühjahr 2020 die Hotels in Nordrhein-Westfalen schließen mussten, stellte dies niederländische Zugführer vor Probleme: Sie konnten die vorgeschriebenen Ruhezeiten nicht einhalten.
Die Taskforce schaltete sich ein, und durch deren Vermittlung wurden Hotels organisiert, die Übernachtungsmöglichkeiten bieten konnten.
* Zum Ende der Ferienzeit im Frühjahr vorigen Jahres (Osterferien in Belgien und Nordrhein-Westfalen, Maiferien in den Niederlanden) kehrten viele Menschen aus dem Urlaub im Transit über ein Nachbarland zurück (Niederländer zum Beispiel über den Flughafen Düsseldorf, Deutsche über Amsterdam-Schiphol).

Datum: 2021-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-corona-zusammenarbeit-minister-holthoff-pfoertner-mit-der-cross-border;

Themen: Pandemie # ?, Pressebriefing von Cross-Border # ?, einjähriges Bestehen # ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit # ?, Partner # ?, Reihe von Problemen # ?, gemeinsames Pressebriefing # ?, kraftvolle europäische Antwort # ?, Grenzraum # ?, Europaminister # ?

158. +++ (SEM)

Qualität hat ihren Preis.
Lebensmittel dürfen nicht billig sein, sie müssen preiswert sein - das heißt ihren Preis wert.
Zudem muss durch Kontrollen sichergestellt werden, dass die jeweiligen Vorgaben auch eingehalten werden", sagte Schule Föcking in Düsseldorf.
Die Ministerin kündigte an, auf die neue Bundesregierung zuzugehen und unter ihrem Vorsitz im Rahmen der Agrarministerkonferenz eine bundesweit einheitliche Kennzeichnung zu diskutieren.
Der intensive Dialog mit dem Einzelhandel und deren neue Initiativen zeigten, dass die Zeit reif scheint.

Datum: 2018-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einheitliche-und-nachvollziehbare-kennzeichnung-fuer-haltungsbedingungen-von;

Themen: nachvollziehbare Kennzeichnung # ?, Nutztiere # ?, Einzelhandel # ?, Einstiegsstufe # ?, Markenfleischprogramme # ?, Premiumstufe # ?, Teilnehmerbetriebe der Initiative # ?, bundeseinheitliches System # ?, bundesweite Kennzeichnung # ?, diverse Transparenzinitiativen # ?

159. +++ (SEM)

In einem nächsten Schritt wird nun eine zweite Gruppe von 16 Hochschulbibliotheken die Cloud-Software einführen - damit liegen wir im Zeitplan des Projekts, das wir bis Ende 2023 erfolgreich abschließen wollen", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Das Projekt zur Modernisierung der Hochschulbibliotheken wurde 2017 begonnen, nach einer Konzeptphase begann im Februar 2020 die Implementierungsphase der neuen Bibliothekssoftware, an der sich zunächst die Universitäts- und Landesbibliothek Düsseldorf, die Bibliotheken der Universitäten Bielefeld, Dortmund, Duisburg-Essen, Wuppertal und der Fachhochschule Aachen sowie das Hochschulbibliothekszentrum beteiligt haben.
Trotz der Corona-bedingten Herausforderungen konnte der ursprünglich vorgesehene Zeitplan eingehalten werden.
Eine zweite Gruppe bestehend aus den Bibliotheken der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen, Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, Universität Siegen, Universität Paderborn, FernUniversität Hagen, Fachhochschule Bielefeld, Fachhochschule Dortmund, Hochschule Bonn-Rhein-Sieg, Hochschule Ruhr-West, Hochschule Bochum, Hochschule Düsseldorf, Westfälische Hochschule, Fachhochschule Münster, Fachhochschule Südwestfalen, Kunstakademie Münster, Folkwang Universität der Künste wird im Juni 2021 mit der Einführung der neuen Cloud beginnen.
Die Digitale Hochschule NRW ist ein Zusammenschluss aus 42 Hochschulen in Nordrhein-Westfalen mit dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft.

Datum: 2021-05-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreicher-start-der-landesweiten-bibliothekssoftware-sechs;

Themen: Hochschulbibliothekzentrum # ?, landesweite Bibliothekssoftware # ?, landesweite cloudbasierte Bibliothekssoftware # ?, Hochschule NRW # ?, Hochschulbibliotheken # ?, erfolgreicher Start # ?, Bibliotheken # ?, Basis der Verwaltung # ?, Bibliotheksmanagementsysteme # ?, Cloudsoftware # ?

160. +++ (SEM)

Ich bin dankbar, dass der Expertenrat uns in dieser schwierigen Zeit mit seiner großen Expertise bereichert und beraten hat.
Wir haben jetzt beim Infektionsgeschehen und dem Impffortschritt die Situation, dass wir Rahmenbedingungen schaffen müssen, um insbesondere unseren Kindern und Jugendlichen wieder Normalität zu ermöglichen.
Wir bleiben wachsam und Hygiene- sowie Abstandsregeln müssen weiterhin eingehalten werden.
Dennoch sollten wir über den fortschreitenden Impfschutz der Bürgerinnen und Bürger zu einem souveränen Umgang bei Infektionsfällen kommen und nicht automatisch sämtliche Kontaktpersonen in Quarantäne schicken müssen.
Wir können nicht jede Eventualität im Infektionsgeschehen als Anlass dafür nehmen, Kindern und Jugendlichen durch Schul- oder Kitaschließungen dauerhaft Bildungs- und damit Lebenschancen zu nehmen.

Datum: 2021-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/expertenrat-corona-der-landesregierung-nordrhein-westfalen-legt-6-stellungnahme-vor;

Themen: Expertenrat # ?, Mitglieder des Expertenrats # ?, Entspannung von Krisen # ?, saisonale Muster # ?, Pandemiemanagement # ?, besonnener Umgang # ?, Infektionszahlen # ?, Präsenz # ?, Landesregierung # ?, Anstieg # ?

161. +++ (SEM)

Besonders für den Schwerlastverkehr sehen die Prognosen eine weitere Steigerung.
"Der Bedarf an Lkw-Stellplätzen an den Autobahnen wächst.
Lkw-Fahrer müssen ihre Lenk- und Ruhezeiten einhalten.
Das ist eine Frage der Verkehrssicherheit.
Wir schaffen ein besseres Angebot, damit die Fahrer ihre Lkw nicht an ungeeigneten und oft auch gefährlichen Stellen abstellen", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.

Datum: 2019-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/feierlicher-1-spatenstich-fuer-tank-und-rastanlagen-gescher-hochmoor-der-a31;

Themen: Rastanlagen # ?, feierlicher Spatenstich # ?, Westseite # ?, Lkws # ?, 2 Tankanlagen # ?, Amphibienart # ?, Baustein für Durchführung # ?, Einrichtung der Wiegespur # ?, Frage der Verkehrssicherheit # ?, Güterverkehrsaufkommen # ?

162. +++ (SEM)

Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann appelliert an die nordrhein-westfälischen Geflügelhaltenden: "Die Gefahr des weiteren Auftretens von Geflügelpestfällen ist nach wie vor nicht gebannt.
Alle müssen weiterhin außerordentlich wachsam sein.
Nur konsequent eingehaltene Biosicherheitsmaßnahmen in allen Geflügelhaltungen können effektiv vor einer Eintragung des Erregers schützen.
Hobbyhaltungen und erwerbsmäßige Nutztierhaltungen sind gleichermaßen betroffen und in der Verantwortung.
"

Datum: 2022-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpest-freiwillige-selbstverpflichtung-der-branche-bietet-schutz-vor;

Themen: Wildvögel # ?, Geflügelhaltungen # ?, Tiere # ?, sichere Früherkennung # ?, Abklärungsuntersuchung # ?, Rassegeflügelzuchtvereine # ?, Tierärzteschaft # ?, Geflügelwirtschaftsverband # ?, Bestand # ?, Veterinärbehörden # ?

163. +++ (SEM)

Die neuen Geflügelpestfälle zeigen, dass es sich um ein dynamisches Geschehen handelt, das sich weiter ausbreitet und die hiesigen Hausgeflügelbestände bedroht, regelmäßig kommen neue Verdachtsfälle hinzu.
In den betroffenen Betrieben in den Kreisen Paderborn und Soest mussten zwischenzeitlich über 83.000 Tiere getötet werden (Puten, Hühner, Gänse und Enten).
Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann warnt vor dem Ankauf von Geflügel von Händlern, die Tiere ohne stationäres Verkaufslokal an wechselnden Orten anbieten: "Nur konsequent eingehaltene Biosicherheitsmaßnahmen können Hausgeflügelbestände effektiv vor einer Eintragung des Erregers schützen.
Wer sich auf unkontrollierte Ankäufe von 'fliegenden Händlern' aus dem Fahrzeug heraus einlässt, gefährdet letztlich alle Geflügelhalter.
"

Datum: 2021-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpest-umweltministerium-warnt-vor-gefahr-durch-fliegende-haendler;

Themen: Bestand # ?, Betrieb Paderborn # ?, Veterinärbehörden in Nordrhein-Westfalen # ?, besondere Sicherheitsmaßnahmen # ?, hiesige Hausgeflügelbestände # ?, neue Verdachtsfälle # ?, stationäres Verkaufslokal # ?, sämtliches Geflügel # ?, tote Wildgans # ?, unkontrollierte Ankäufe # ?

164. +++ (SEM)

Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen: "Das nachgewiesene Virus ist äußerst aggressiv und mit großem Leid für die betroffenen Tiere verbunden.
Die Geflügelhalter in Nordrhein-Westfalen müssen weiterhin wachsam sein.
Nur konsequent eingehaltene Biosicherheitsmaßnahmen können Hausgeflügelbestände effektiv vor einer Eintragung des Erregers schützen.
"
Seitens des zuständigen Kreises Kleve wurden bereits sämtliche notwendigen Maßnahmen umgesetzt, um weitere Ansteckungen zu verhindern.

Datum: 2022-11-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpestverdacht-im-kreis-kleve;

Themen: Geflügelhalterinnen # ?, aviäre Influenza # ?, Wildvögel # ?, betroffene Gebiete # ?, Geflügelpestverdacht # ?, Putenmastbestand # ?, Verdacht des Ausbruchs # ?, Situation der Geflügelpest # ?, Vogelgrippeviren # ?, betroffener Betrieb # ?

165. +++ (SEM)

"Die Sorgen und Anliegen der Beschäftigten in den Kitas und den Kindertagespflegepersonen nehmen wir sehr ernst.
Wir wissen um ihr großartiges Engagement und ihren liebevollen Einsatz für die Kinder ebenso wie um die großen Herausforderungen in der andauernden Pandemie-Situation", betonte Familienminister Joachim Stamp.
Corona-Schutzmaßnahmen wie das Abstandsgebot können im Umgang mit den Kindern bei der Kindertagesbetreuung nicht eingehalten werden, daher ist die Umsetzung von Hygienemaßnahmen hier von besonderer Bedeutung.
Um für mehr Sicherheit im Umgang mit dem Corona-Virus zu sorgen, hat das Land Ende Mai 2020 eine telefonische Beratungsstelle für alle Kita-Leitungen, Träger und Kindertagespflegepersonen in Nordrhein-Westfalen eingerichtet, die seitdem an jedem Arbeitstag für Fragen zu Hygiene und Arbeitsschutz zur Verfügung steht und diese fachkompetent beantwortet.
Die Hotline wird nun bis zum 21. Mai 2021 verlängert.

Datum: 2021-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheits-und-arbeitsschutzhotline-mit-live-beratung-handy;

Themen: Kindertagespflegepersonen # ?, telefonische Beratungsstelle # ?, Kitaleitungen # ?, virtuelle Arbeitsstättenbegehung # ?, Hotline # ?, Handy # ?, Träger # ?, Umgang # ?, Kindertagesbetreuung # ?, Angebot # ?

166. +++ (SEM)

Die Ergebnisse der Milchuntersuchungen liegen seit heute (6. März 2013) vor.
Bei dem Milchbetrieb im Hochsauerlandkreis wurde eine etwa doppelte Höchstgehaltüberschreitung des rechtlich festgelegten Wertes von 50 ng/kg für Aflatoxine in der Rohmilch festgestellt.
Milch darf von diesem Hof erst wieder geliefert werden, wenn die festgelegten Höchstgehalte eingehalten werden.
Die bis dahin produzierte Milch wird entsorgt.
Ob belastete Rohmilch zu einer Molkerei geliefert wurde, kann nicht ausgeschlossen werden.

Datum: 2013-03-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grenzwert-fuer-aflatoxine-der-rohmilch-bei-einem-betrieb-nrw-ueberschritten-ursache;

Themen: Futtermittelhersteller # ?, Befund # ?, Milchuntersuchungen # ?, Ergebnisse der Milchuntersuchung # ?, Futtermittelunternehmer # ?, Milchleistungsfutter # ?, Probennahme der Eigenkontrolle # ?, belasteter Mais # ?, Lieferungen # ?, Auslieferung # ?

167. +++ (SEM)

Einschließlich der Kindertagespflege sind das für das Kindergartenjahr insgesamt 710.819 Betreuungsplätze.
Minister Stamp: "Damit weitere neue Plätze geschaffen werden können, haben wir den Trägern und Kommunen Verlässlichkeit und Planungssicherheit bei den Betriebskosten versprochen.
Diese Zusage halten wir ein.
Unser Ziel sind gute Rahmenbedingungen für die frühkindliche Bildung und Betreuung unserer Kinder und mehr Familienfreundlichkeit.
Dazu gehören die Verbesserung der Qualität, eine Platzausbaugarantie und ein weiteres beitragsfreies Jahr ab dem 1. August 2020.

Datum: 2019-07-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/groesster-zuwachs-bei-kindertagesbetreuung-auf-710819-plaetze-nordrhein-westfalen;

Themen: neues Kindergartenjahr # ?, Kindertagesbetreuung # ?, Kinderbildungsgesetz # ?, Kindertagespflege # ?, Platzausbaugarantie # ?, Inkrafttreten # ?, frühkindliche Bildung # ?, positive Entwicklung # ?, Einsatz von Beteiligte # ?, Betreuungsbedarf # ?

168. +++ (SEM)

Land hat Bund aufgefordert, aktiv zu werden
Dafür setzt sich das Land politisch ein: Auf Initiative Nordrhein-Westfalens hat der Bundesrat die Bundesregierung bereits 2020 aufgefordert, sich auf europäischer und internationaler Ebene stärker für geringere Lärmemissionen bei Motorrädern einzusetzen.
Motorräder sollen nicht nur bei der Typprüfung die gesetzlich vorgeschriebenen Geräuschwerte einhalten, sondern später auch im Fahrbetrieb.
Zudem sollen die Strafen für extra-laut "getunte" Motorräder härter werden.
Der Landesregierung ist allerdings bewusst, dass dieses Verfahren länger dauern kann.

Datum: 2022-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gut-sicher-leise-gemeinsame-erklaerung-fuer-die-motorradsaison-2022-ministerin;

Themen: Motorradlärm # ?, schöne Ausflugsstrecken # ?, Motorräder # ?, sonnige Tage # ?, rücksichtsvolles Fahren # ?, Motorradfahrerinnen # ?, Motorradsaison # ?, Gärten # ?, Maschine # ?, Gas # ?

169. +++ (SEM)

Darauf haben sich die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz sowie die Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen sowie dem Saarland heute verständigt.
Zur schrittweisen Aufnahme des Schulbetriebs ab Donnerstag wird beim Einsteigen in Bus oder Straßenbahn darum gebeten, ausreichend Abstand zu halten, damit es nicht zu Gedränge kommt.
Um das Corona-Virus weiterhin erfolgreich zu bekämpfen, appellieren das Land, die kommunalen Spitzenverbände und die Branchenverbände, die Hygieneregeln auf Grundlage der Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts, wie das Husten und Niesen in die Ellenbeuge, einzuhalten.
Schülerinnen und Schüler sollten überlegen, ob sie die Schule auch mit dem Fahrrad oder zu Fuß erreichen können, wenn für den Weg zur Schule nicht zwingend der ÖPNV oder der Schülerspezialverkehr genutzt werden muss.
Die Verkehrsunternehmen werden dazu aufgerufen, Hygienemaßnahmen in den Bussen zu verstärken und die Infektionsgefahr auch für Busfahrerinnen und Busfahrer so gering wie möglich zu halten.

Datum: 2020-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hinweise-fuer-hygienemassnahmen-und-verhaltensregeln-im-schuelerverkehr;

Themen: Verhaltensregeln # ?, Hinweise # ?, Branchenverbände # ?, Schülerspezialverkehr # ?, Hygienemaßnahmen # ?, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz # ?, Verkehrsunternehmen # ?, ÖPNV # ?, Ministerpräsidenten # ?, Schülerinnen # ?

170. +++ (SEM)

Zur Eindämmung der Tierseuche müssen außerdem in den Kreisen Paderborn, Gütersloh und Soest im gesamten Kreisgebiet sämtliche Hühner, Puten und weiteres Geflügel im Stall bleiben.
Darüber hinaus wurden im gesamten Land Geflügelausstellungen und -märkte verboten.
Außerdem müssen Geflügelhändler im Reisegewerbe besondere Vorsichtsmaßnahmen einhalten, wenn sie weiterhin Geflügel aus dem Auto heraus verkaufen möchten.
So muss das Geflügel längstens vier Tage vor dem Verkauf durch einen Tierarzt untersucht werden und bei Wassergeflügel muss die tierärztliche Untersuchung durch eine Laboruntersuchung ergänzt werden.
Diese Präventionsmaßnahmen sollen die Verbreitung der Geflügelpest verhindern.

Datum: 2021-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hoechste-achtsamkeit-geboten-ausbruch-von-gefluegelpest-den-landkreisen-paderborn;

Themen: Mastbetrieb # ?, Wassergeflügel # ?, hiesige Geflügelwirtschaft # ?, zuständiges Bundesforschungsinstitut # ?, Geflügelhalter # ?, Landkreise # ?, Tiergesundheit # ?, Geflügelhändler # ?, lokale Pressemitteilungen # ?, sämtliche Hühner # ?

171. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Hohe Wasserqualität an allen ausgewiesenen Badestellen in Nordrhein-Westfalen
Hohe Wasserqualität an allen ausgewiesenen Badestellen in Nordrhein-Westfalen
Auch an den Badestellen müssen Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden.
Rhein- und Schifffahrtskanäle gehören nicht zu den Badegewässern
7. Mai 2021 PHB Hennesee See Wasser Foto: Tourismus NRW / Oliver Franke

Datum: 2021-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hohe-wasserqualitaet-allen-ausgewiesenen-badestellen-nordrhein-westfalen;

Themen: Badestellen # ?, Schifffahrtskanäle # ?, hohe Wasserqualität # ?, Badegewässer in Nordrhein-Westfalen # ?, Badegewässer in Europa # ?, Covid-19einschränkungen # ?, Rheinkanäle # ?, einzelne Badegewässer # ?, Badevergnügen # ?, Beach # ?

172. +++ (SEM)

Die Polizisten ordnen Hausverbote an und nehmen den Gewalttätern den Wohnungsschlüssel ab.
Während des zehn Tage dauernden Hausverbots kann das Gewaltopfer beim Zivilgericht einen längeren Schutz vor dem Täter beantragen.
Die Polizei kontrolliert, ob der Täter das ausgesprochene Verbot einhält.
"Unsere Polizisten gehen konsequent gegen Gewalttäter vor und setzen damit das Recht der Frauen auf ein gewaltfreies Leben durch", unterstrich Minister Jäger.
Die Polizei informiert misshandelte Frauen über ihre rechtlichen Möglichkeiten und empfiehlt ihnen, die Hilfe einer geeigneten Beratungsstelle in Anspruch zu nehmen.

Datum: 2013-11-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/immer-mehr-frauen-bekommen-hilfe-wegen-haeuslicher-gewalt-minister-jaeger-und;

Themen: Frauen # ?, häusliche Gewalt # ?, Gewalttäter # ?, Strafanzeigen # ?, internationaler Tag # ?, Lebenspartner einer Frau # ?, Rückkehrverbote # ?, sexuelle Nötigung # ?, Täter # ?, Gewaltschutzgesetz # ?

173. +++ (SEM)

"
Bereits am Wochenende hatte die Bezirksregierung Arnsberg ein Sieben-Punkte-Programm vorgestellt, mit dem der Bertreiber der Unterkunft stärker in die Verantwortung genommen wird.
Um zu gewährleisten, dass die initiierten Maßnahmen greifen, wird bei der Bezirksregierung Arnsberg eine Task Force von zehn Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ab morgen dafür sorgen, dass in allen Landesunterkünften die Standards eingehalten werden.
Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann machte deutlich, dass die eingeleiteten Maßnahmen bereits Wirkung zeigen.
"Unsere Kernaufgabe muss es jetzt sein, die Unterbringungseinrichtungen des Landes, die kurzfristig eingerichtet werden mussten, in einen normalen Betriebszustand zu überführen.

Datum: 2014-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-standards-fuer-den-schutz-von-fluechtlingen;

Themen: Landesunterkünfte # ?, klare Standards # ?, Sicherheitsunternehmen # ?, zentrale Ermittlungsführung # ?, Bezirksregierung # ?, Sicherheitsüberprüfung # ?, Unterbringungseinrichtungen # ?, Asylunterkünfte # ?, Subunternehmen # ?, Regierungspräsident # ?

174. +++ (SEM)

Kinder unter 14 sind auch hier nicht mitgerechnet.
* Alle nicht für den täglichen Bedarf privilegierten Geschäfte (Bau- und Gartenmärkte, Textilgeschäfte, Buchhandlungen etc.) dürfen wieder nur Abholservice (Click&Collect), jedoch keinen Verkauf im Geschäft mit Terminvereinbarung (Click&Meet) anbieten.
* Körpernahe Dienstleistungen, bei denen der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, (Kosmetik, Nagelstudios, Massage etc.) sind wieder unzulässig.
Zulässig bleiben nur medizinisch erforderliche Dienstleistungen, Friseurdienstleistungen, Fußpflege und Personenbeförderung.
* Der Besuch von Museen, Kunstausstellungen etc. ist wieder untersagt.

Datum: 2021-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ordnet-corona-notbremse-ab-montag-fuer-31-kreise-und-kreisfreie-staedte;

Themen: kreisfreie Städte # ?, betroffene Kommunen # ?, Ausnahme # ?, neugeschaffene Testoption # ?, unzulässige Dienstleistungen # ?, Liste # ?, Allgemeinverfügung von Kommunen # ?, erlaubte Kontakte # ?, Friseurdienstleistungen # ?, Notbremse # ?

175. +++ (SEM)

* Die Abgabe von Lebensmitteln durch soziale Einrichtungen (zum Beispiel durch die Tafeln) bleibt gestattet.
Dienstleistungen
* Dienstleistungen und Handwerksleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann (insbesondere Gesichtsbehandlung, Kosmetik, Nagelstudios, Maniküre, Massage, Tätowieren und Piercen, auch Friseure), sind untersagt.
* Davon ausgenommen sind weiterhin medizinisch notwendige Leistungen von Physio-, Ergotherapeuten, Podologen, medizinischen Fußpflegern, Logopäden, Hebammen, Hörgeräteakustikern, Optikern oder orthopädischen Schuhmachern.
* Sonstige Handwerker- und Dienstleistungen, die den Mindestabstand einhalten und nicht ausdrücklich verboten sind, bleiben zulässig.

Datum: 2020-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-setzt-lockdown-beschluesse-der-ministerpraesidentenkonferenz-neuer;

Themen: andere Sortimente # ?, ansteckender Virus # ?, FFP2-Masken # ?, Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Versammlungen # ?, Hygieneregeln # ?, Dienstleistungen # ?, Pflegeheime # ?, Bibliotheken # ?, Ausnahmen # ?

176. +++ (SEM)

"Ich freue mich sehr, dass die Arbeit der rund 260.000 Beschäftigten in der Altenpflege mit dem Pflegebonus gewürdigt wird.
Ich gönne ihnen den Bonus von Herzen.
Ich fordere diejenigen Arbeitgeber in der Pflege, die bisher keinen Tarifvertrag einhalten, auf, endlich Tariflöhne zu zahlen.
Wahre Würdigung von Arbeit drückt sich auch durch tarifliche Entlohnung aus.
"

Datum: 2020-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-pflegebonus-land-uebernimmt-106-millionen-euro-fuer;

Themen: direkte Pflege # ?, Pflegekassen # ?, Coronaprämie # ?, Einrichtungsträger # ?, Pflegeeinrichtungen # ?, Freiwilliges Soziales Jahr # ?, nordrhein-westfälisches Kabinett # ?, Prämie # ?, Vollzeitbeschäftigung # ?, Vorauszahlung # ?

177. +++ (SEM)

Augenoptikern, Hörgeräteakustikern, orthopädischen Schuhmachern und anderen Handwerkern mit Geschäftslokal ist dort aber der Verkauf von nicht mit handwerklichen Leistungen verbundenen Waren untersagt;
ausgenommen ist notwendiges Zubehör.
Dienstleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern von Mensch zu Mensch nicht eingehalten werden kann (insbesondere von Friseuren, Nagelstudios, Tätowierern, Massagesalons), sind untersagt.
Therapeutische Berufsausübungen, insbesondere von Physio- und Ergotherapeuten, bleiben gestattet, soweit die medizinische Notwendigkeit der Behandlung durch ärztliches Attest nachgewiesen wird und strenge Schutzmaßnahmen vor Infektionen getroffen werden.
Handel

Datum: 2020-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-weitreichendes-kontaktverbot-und-weitere-massnahmen-zur;

Themen: weitreichendes Kontaktverbot # ?, Coronaviruspandemie # ?, weitere Maßnahmen # ?, Eindämmung # ?, Zusammenkünfte # ?, Ansammlungen # ?, Rechtsverordnung # ?, Pressebriefing # ?, lebende Personen # ?, prüfungsrelevante Gründe # ?

178. +++ (SEM)

Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann: "Dass Veränderungen hin zu mehr Tierwohl, fairen Preisen und sozial gerechten Arbeitsbedingungen erforderlich sind, steht außer Zweifel."
Auch beim Transport muss der Tierschutz gewahrt werden.
"Bevor Langstreckentransporte wieder gestattet werden, muss die Branche sicherstellen, dass Tierschutzanforderungen auf der gesamten Strecke eingehalten werden", so der Staatssekretär.
Weitere Strategie-Bausteine sind die Entwicklung einer Tiergesundheitsdatenbank und das Projekt "Stall der Zukunft".
Konjunkturprogramm zur Verbesserung des Tierwohls Aus dem nordrhein-westfälischen Konjunkturprogramm werden zusätzlich fünf Millionen Euro zur Verbesserung des Tierwohls bereitgestellt.

Datum: 2020-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landwirtschaft-2030-eine-branche-mit-zukunft-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: afrikanische Schweinepest # ?, Nutzungskonflikte # ?, Zukunftsprojekt # ?, Drehpunkt # ?, Angelpunkt # ?, Tierschutz # ?, faire Preise # ?, weite Teile # ?, Handel # ?, Anpassungen # ?

179. +++ (SEM)

Die Ergebnisse amtlicher Tiertransportkontrollen, fehlende valide Informationen über Versorgungsstationen in Drittstaaten, wiederholte Überschreitungen maximaler Transportzeiten und fehlende Tränkmöglichkeiten für Kälber auf Fahrzeugen belegen, dass einige Transporte nicht bis zum Bestimmungsort in Drittstaaten tierschutzkonform durchgeführt werden.
Das Ministerium hat die Kreisordnungsbehörden angewiesen, Tiertransporte auf diesen Strecken vorerst nicht mehr zu genehmigen.
Bereits im Jahr 2015 stellte der Europäische Gerichtshof fest, dass die tierschutzrechtlichen Vorgaben der Europäischen Union zum Tiertransport bis zum Bestimmungsort einzuhalten sind, auch wenn dieser in einem Drittstaat liegt.
Die Wirtschaft ist nun in der Pflicht, Konzepte für einen tierschutzkonformen Transport entsprechend den europarechtlichen Vorgaben auch in Drittstaaten sicherzustellen.
Diese Konzepte müssen Grundlage für die zuständigen Veterinärbehörden sein, rechtskonforme Entscheidungen treffen zu können.

Datum: 2020-07-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landwirtschaftsministerium-untersagt-langstrecken-rindertransporte-drittstaaten-und;

Themen: Drittstaaten # ?, Bestimmungsort # ?, lange Rindertransporte # ?, Landwirtschaftsministerium # ?, Umweltwirtschaftsministerium # ?, Langstreckenrindertransporte # ?, amtliche Tiertransportkontrollen # ?, fehlende Tränkmöglichkeiten # ?, konkrete Tierschutzanforderungen # ?, konkreter Transport # ?

180. +++ (SEM)

Das Gesundheitsministerium hat darüber hinaus heute mit den Kommunen vereinbart, dass künftig Teststellen verstärkt auch ohne Anlass einem Qualitätscheck unterzogen werden sollen.
Zudem wird das Ministerium alle Teststellen im Land nochmal anschreiben und darauf hinweisen, dass fortwährende Qualitätsmängel oder die Meldung falscher Zahlen zum Entzug der Zulassung führen.
Bürgerinnen und Bürger, die beispielsweise das Gefühl haben, dass bei Ihrer Testung die nötigen Qualitätsstandards nicht eingehalten werden, sollten sich an das Gesundheitsamt wenden.
Hintergrund: Nordrhein-Westfalen hat seit März mit einem bürokratiearmen Verfahren schnell ein dichtes Netz an Teststellen aufgebaut, dabei aber von Anfang an auch klare Qualitätsstandards gesetzt und ein Melde- und Archivierungsverfahren vorgeschrieben.
Einige Kommunen haben nach Kenntnis des MAGS anhand dieser Standards auch bereits Qualitätsmängel sanktioniert, die vor Ort bekannt geworden waren.

Datum: 2021-06-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laumann-nordrhein-westfalen-ist-fuer-ueberpruefung-der-corona-teststruktur-gut;

Themen: Teststellen # ?, Testzentren # ?, Coronateststruktur # ?, Testvorgänge # ?, einjährige Archivierung # ?, gute Instrumente # ?, tägliche Meldepflicht # ?, verstärkte Abrechnungskontrolle # ?, Coronatestzentren # ?, Qualitätsvorgaben # ?

181. +++ (SEM)

Weitere Öffnungsschritte ab morgen in Nordrhein-Westfalen
Laumann: Weitere Öffnungsschritte ab morgen in Nordrhein-Westfalen
Gesundheitsminister appelliert gleichzeitig, die AHA+L-Regeln konsequent einzuhalten
10. Juni 2021 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Der weitere Rückgang der Infektionszahlen sowohl in den einzelnen Regionen als auch auf Landesebene insgesamt macht es möglich: Nach den Regelungen der aktuell geltenden Coronaschutzverordnung und dem sogenannten Drei-Stufen-Modell kommt es ab morgen, 11. Juni 2021, in Nordrhein-Westfalen zu weiteren Öffnungsschritten.

Datum: 2021-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laumann-weitere-oeffnungsschritte-ab-morgen-nordrhein-westfalen;

Themen: Inzidenzstufe # ?, Landesdurchschnitt # ?, Öffnungsschritte in Nordrhein-Westfalen # ?, übernächster Tag # ?, möglicher Besuch # ?, Dreistufenmodell # ?, Innensport # ?, Kommune Doppelinzidenzstufe 1 # ?, gestrige Feststellung # ?, Kraft # ?

182. +++ (SEM)

Beispiele Stickstoffdioxid undFeinstaub: Die städtische Luft in Nordrhein-Westfalen ist sauberer geworden.
Dies ist unter anderem der Erfolg einer konsequenten Fortschreibung und Umsetzung der von den Bezirksregierungen erstellten Luftreinhaltepläne.
Erstmals konnten im Jahr 2020 in ganz Nordrhein-Westfalen alle Luftqualitätswerte eingehalten werden.
Demnach lag 2020 erstmals auch der Jahresmittelwert für Stickstoffdioxid an allen 124 Standorten unter dem EU-weit gültigen Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter.
Auch bei den Feinstaub-Werten lag 2019 die mittlere städtische Hintergrundbelastung mit PM- und PM-Feinstaub deutlich unter den EU-Jahresgrenzwerten von 40 bzw. 25 Mikrogramm pro Kubikmeter.

Datum: 2021-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftqualitaet-biodiversitaet-waldzustand-co-umweltzustandsbericht-zeigt-viele;

Themen: Umweltzustandsbericht # ?, Klimawandel # ?, Leitplanken des Handelns # ?, Umwelt in Nordrhein-Westfalen # ?, Zustand der Umwelt # ?, Verkehrsfläche # ?, Umweltministerium # ?, Kubikmeter # ?, positive Entwicklungen # ?, Wälder # ?

183. +++ (SEM)

Die Maßnahmenpakete wirken nachweislich
12. März 2021 PHB Himmel
Erstmals konnten im Jahr 2020 in ganz Nordrhein-Westfalen alle Luftqualitätswerte eingehalten werden.
Das zeigen die Ergebnisse der Messungen zur Luftqualität, die das Umweltministerium und das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) heute vorgestellt haben.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Datum: 2021-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftqualitaet-erstmals-sind-alle-grenzwerte-ein-gehalten-auch-fuer-stickstoffdioxid;

Themen: Messungen der Luftqualität # ?, Jahresmittelwert # ?, Luftqualitätswerte # ?, Grenzwerte # ?, gesamtes Jahr # ?, NO2-Belastung # ?, Umweltministerium # ?, Verbraucherschutz # ?, Vergleich # ?, Coronalockdowns # ?

184. +++ (SEM)

Das zeigen die Ergebnisse der 2017er Luftqualitätsmessungen des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV).
Auch in den verkehrsreichen Innenstädten war ein Rückgang der Schadstoffbelastung zu verzeichnen.
In Dinslaken, Eschweiler, Halle, Langenfeld, Münster und Remscheid wurde erstmals der EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg/m³) im Jahresmittel eingehalten.
Insgesamt wurden noch in 27 Kommunen die geltenden Stickstoffdioxid-Grenzwerte überschritten.
Darunter waren zehn Kommunen, in denen der Grenzwert um maximal zehn Prozent überschritten wurde.

Datum: 2018-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftqualitaet-hat-sich-im-vergangenen-jahr-2017-weiter-verbessert;

Themen: Luftschadstoffe # ?, Kleinfeuerungsanlagen # ?, Luft in Nordrhein-Westfalen # ?, Luftqualitätsmessungen # ?, Schadstoffbelastung der Luft # ?, Kubikmeter # ?, Fahrverbote # ?, Grenzwerte # ?, Rückgang # ?, Trend # ?

185. +++ (SEM)

Damit stehen die endgültigen Jahreswerte für das Jahr 2018 fest.
Im Schnitt ging die Stickstoffdioxid (NO2)-Belastung an den vom Verkehr geprägten Messstellen in Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr um rund ein Mikrogramm pro Kubikmeter Luft (µg/m³) zurück.
In Gladbeck, Mönchengladbach und Solingen wurde der Grenzwert für den Jahresmittelwert von 40 µg/m³ erstmals eingehalten.
In 25 Kommunen kam es zu einer Überschreitung des geltenden Grenzwerts.
Im Jahr 2017 waren noch 27 Kommunen von NO2-Grenzwertüberschreitungen betroffen.

Datum: 2019-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftqualitaet-hat-sich-im-vergangenen-jahr-2018-leicht-verbessert-0;

Themen: Luftqualität # ?, Kubikmeter # ?, Luft in Nordrhein-Westfalen # ?, Schadstoffbelastung der Luft # ?, Hardwarenachrüstung # ?, Stickstoffdioxidbelastung # ?, Feinstaub # ?, Messergebnisse # ?, Maßnahmen der Luftreinhaltung # ?, Pressestelle von Lanuv # ?

186. +++ (SEM)

Erstmals wurde 2020 der Stickstoffdioxid-Grenzwert an allen kontinuierlich erfassenden Messstellen des Landes eingehalten.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Zum ersten Mal wurde in Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr an allen kontinuierlich messenden Probenahmestellen der Grenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) eingehalten.
Demnach lag 2020 der Jahresmittelwert an allen 55 Standorten mit einem automatischen Messverfahren (Messcontainer) unter 40 µg/m³, dem zum Schutz der menschlichen Gesundheit gültigen Grenzwert.
Im Vorjahr wurden an sieben kontinuierlich messenden Probenahmestellen Grenzwertüberschreitungen ermittelt, im Jahr 2018 lagen die durchschnittlichen Jahreswerte noch an elf Messstellen über 40 µg/m³.

Datum: 2021-01-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftqualitaet-nordrhein-westfalen-weiterer-deutlicher-rueckgang-der;

Themen: Effekt # ?, Stickstoffdioxidbelastung # ?, Grenzwerte # ?, automatisches Messverfahren # ?, richtiger Weg # ?, Jahresmittelwerte # ?, aktuelle Werte # ?, durchschnittliche Jahreswerte # ?, automatisierte Messcontainer # ?, NO2-Belastungen # ?

187. +++ (SEM)

Um Schaden von Nordrhein-Westfalen abzuwenden und den größten europäischen Stahlstandort in Duisburg nicht zu gefährden, muss die Kommission ihren Entwurf deshalb nachbessern.
Der Europäische Rat hat im Oktober 2014 beschlossen, dass die im internationalen Wettbewerb stehenden Unternehmen durch den Emissionshandel nicht belastet werden dürfen.
Dieser Beschluss muss eingehalten werden.
Dafür trete ich gemeinsam mit Arbeitgebern und Gewerkschaftern ein.
"

Datum: 2016-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-warnt-bruessel-vor-wettbewerbsverzerrungen-zulasten-der-industrie;

Themen: Wettbewerbsverzerrungen # ?, EU-Kommission # ?, EU-Parlament # ?, NRW-Wirtschaft # ?, Produktionseinschränkungen # ?, europäischer Stahlstandort # ?, technologische Prozesse # ?, vernünftige Wirtschaftspolitik # ?, Mitglieder # ?, Präsident der Wirtschaftsvereinigung # ?

188. +++ (SEM)

Mehr als 100 freie Träger und Initiativen der Wohnungslosenhilfe aus allen Teilen des Landes stehen bereit, um auch in diesem Winter das Hilfspaket des Landes in einem zügigen Verfahren zu erhalten und zu verteilen.
Damit können dann beispielsweise Schlafsäcke und Rucksäcke beschafft, aber auch Desinfektions-und Schutzmittel oder haltbare Lebensmittel an Menschen, die auf der Straße leben, verteilt werden.
Darüber hinaus ist es nach wie vor möglich, dass das Land für eine warme Übernachtung zum Beispiel beheizte größere Zelte finanziert, in denen die entsprechenden Hygienevorschriften und Abstandsregeln des Infektionsschutzes eingehalten werden können.
Minister Laumann appelliert in diesem Zusammenhang auch an alle wohnungs- und obdachlosen Menschen, sich impfen zu lassen: "Nehmen Sie die vorhandenen niedrigschwelligen Impfangebote in den Kreisen und Städten an.
Mit einem vollständigen Impfschutz kommen Sie sicherer durch den Winter.

Datum: 2021-11-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-erneut-schnelle-und-praktische-hilfen-fuer-menschen-die-im-winter;

Themen: kalte Jahreszeit # ?, Winter # ?, junge Frauen # ?, praktische Hilfen # ?, gesundheitliche Beeinträchtigungen # ?, Mädchen # ?, Wohnungslosenhilfe # ?, Verhinderung # ?, finanzielle Mittel # ?, Schutzmaßnahmen # ?

189. +++ (SEM)

"Die Verbesserung der Situation wohnungs- und obdachloser Menschen ist nicht nur in Krisenzeiten ein sozialpolitisches Kernanliegen der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen", so der Minister: "Aber gerade in der kalten Jahreszeit ist es wichtig, und erst recht unter Corona-Bedingungen, die Menschen, die kein eigenes Dach über dem Kopf haben, verstärkt im Blick zu haben und den Ärmsten der Armen in bewährter Weise unkompliziert zu helfen."
Erneut wird es unbürokratische Hilfen geben, mit denen die freien Träger der Wohnungslosenhilfe beispielsweise Schlafsäcke und Rucksäcke beschaffen, aber auch Desinfektions- und Schutzmittel oder haltbare Lebensmittel an Menschen verteilen können, die auf der Straße leben.
Auch ist es möglich, von der Landesförderung alternative Möglichkeiten für eine warme Übernachtung, zum Beispiel in beheizten größeren Zelten zu finanzieren, in denen dann die entsprechenden Hygienevorschriften und Abstandsregeln des Infektionsschutzes eingehalten werden können.
Mehr als 90 freie Träger der Wohnungslosenhilfe aus allen Teilen des Landes stehen bereit, um auch in diesem Winter das Hilfspaket in einem zügigen Verfahren zu erhalten und zu verteilen.
Koordinator und Ansprechpartner für Rückfragen ist Andreas Sellner, Diözesan-Caritasverband für das Erzbistum Köln e. V., Tel. 0221 / 20 10 248, E-Mail.

Datum: 2020-11-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-menschen-ohne-wohnung-und-obdach-benoetigen-insbesondere-unter;

Themen: Obdach # ?, Wohnungslosenhilfe # ?, Jahreszeit für Verfügung # ?, Coronabedingungen # ?, gesundheitliche Beeinträchtigungen # ?, Verhinderung # ?, Wohnungslosigkeit # ?, Schutzmaßnahmen # ?, Coronakrise für Verfügung # ?, alternative Möglichkeiten # ?

190. +++ (SEM)

* Generell gilt: Die Silvesterknallerei ist immer auch gefährlich, denn Raketen, Böller und Knaller sind pyrotechnische Gegenstände, die explosionsgefährliche Stoffe enthalten.
Damit die Freude am Feuerwerk nicht getrübt wird, sollte man vor Gebrauch unbedingt die Gebrauchsanleitung lesen und die Warnhinweise beachten.
So ist zum Beispiel bei Feuerwerk der Kategorie F2 in der Regel ein Sicherheitsabstand von mindestens acht Metern einzuhalten.
Hintergrund: NRW-Arbeitsschutz kontrolliert Verkaufsstellen
* Offizieller Verkaufsstart für Silvesterfeuerwerk ist auch dieses Jahr wieder der 28. Dezember.

Datum: 2018-12-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-vorsicht-vor-boellern-und-raketen-aus-dem-internet;

Themen: NRW-Arbeitsschützer # ?, Silvesterfeuerwerk # ?, Böller # ?, Raketen # ?, Silvesternacht von Unfällen # ?, sicherer Verkauf # ?, Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierung # ?, offizieller Verkaufsstart # ?, letztes Jahr # ?, illegales Feuerwerk # ?

191. +++ (SEM)

Die Luft in Nordrhein-Westfalen wird besser.
Das zeigen die Ergebnisse der Messungen zur Luftqualität 2014, die das NRW-Umweltministerium und das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) heute vorgestellt haben.
Erstmals seit Beginn der Feinstaubmessungen im Jahr 2000 wurden die Grenzwerte für Feinstaub im Jahr 2014 landesweit eingehalten.
Die Belastung der Luft mit Stickstoffdioxid hingegen ist weiterhin zu hoch.
An 58 von 127 Messpunkten lagen die Stickstoffdioxid-Werte teilweise deutlich über dem europäischen Grenzwert.

Datum: 2015-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-ambitionierter-umweltschutz-wirkt;

Themen: EU-Grenzwert # ?, Industrieanlagen # ?, ambitionierter Umweltschutz # ?, deutliche Überschreitungen # ?, Messstationen # ?, Schwefeldioxid # ?, Jahresmittel # ?, Ballungsräume # ?, Verbraucherschutz # ?, 2 Messstellen # ?

192. +++ (SEM)

Die Belastung der Städte mit Stickstoffdioxid
Minister Remmel: Die Belastung der Städte mit Stickstoffdioxid ist weiterhin das Luftreinhalteproblem Nummer eins
Umweltministerium legt Bilanz der Luftqualität 2015 vor: Feinstaubgrenzwerte werden eingehalten
10. Mai 2016
Die Luft in Nordrhein-Westfalens Städten ist im vorherigen Jahr kaum besser geworden.

Datum: 2016-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-die-belastung-der-staedte-mit-stickstoffdioxid-ist-weiterhin-das;

Themen: Städte # ?, Alarmschwellenwert # ?, vorheriges Jahr # ?, Feinstaubgrenzwerte # ?, deutliche Überschreitungen # ?, geltende Vorschriften # ?, Ozon # ?, Schwefeldioxid # ?, Jahresmittel # ?, Benzol # ?

193. +++ (SEM)

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Landesregierung hat heute Berufung gegen die Urteile des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen vom 15. November 2018 zur Fortschreibung der Luftreinhaltepläne Essen und Gelsenkirchen eingelegt.
Nach Auffassung der Landesregierung kann mit den geplanten und vorgelegten Maßnahmen ein wesentlicher Beitrag zur Senkung der Luftbelastung erreicht werden und sind Fahrverbote angesichts der absehbaren Einhaltung der Grenzwerte unverhältnismäßig.
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hatte mit seinen am 15. November 2018 verkündeten Urteilen das Land dazu verurteilt, in Essen ein zonenbezogenes Fahrverbot einzurichten.
Davon soll auch eine Teilstrecke der Bundesautobahn 40 erfasst werden.

Datum: 2018-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftreinhaltung-land-geht-berufung-gegen-die-urteile-des-verwaltungsgerichts;

Themen: Luftreinhaltepläne # ?, Fortschreibung # ?, Berufung # ?, Urteile # ?, zonenbezogenes Fahrverbot # ?, Verwaltungsgericht Gelsenkirchen # ?, Verkehrsstruktur von Ruhrgebiet # ?, streckenbezogenes Fahrverbot # ?, Grundsatzurteil # ?, Teilstrecke # ?

194. +++ (SEM)

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat heute Berufung gegen die Urteile des Verwaltungsgerichts Köln vom 8. November 2018 zur Fortschreibung der Luftreinhaltepläne Köln und Bonn eingelegt.
Nach Auffassung der Landesregierung kann mit den geplanten und vorgelegten Maßnahmen ein wesentlicher Beitrag zur Senkung der Luftbelastung erreicht werden und sind Fahrverbote angesichts der absehbaren Einhaltung der Grenzwerte unverhältnismäßig.
Dies soll nun das Oberverwaltungsgericht klären.
Das Verwaltungsgericht Köln hatte mit seinen am 8. November 2018 verkündeten Urteilen das Land dazu verurteilt, in der Umweltzone Köln weitere Fahrverbote insbesondere für Dieselfahrzeuge anzuordnen und in Bonn streckenbezogene Fahrverbote vorzusehen.

Datum: 2018-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftreinhaltung-land-geht-berufung-gegen-die-urteile-des-verwaltungsgerichts-koeln;

Themen: Berufung # ?, Luftreinhaltepläne # ?, Verwaltungsgericht Köln # ?, Urteile # ?, Fortschreibung # ?, Dieselgipfel # ?, Hardwarenachrüstung # ?, rechtliche Regelungen # ?, Urteilsgründe # ?, einmonatige Frist # ?

195. +++ (IR)

Zum Auftakt einer überregionalen Aktion ist die Einhaltung der 3G-Pflicht in Bussen und Bahnen in Nordrhein-Westfalen kontrolliert worden.
Zum Auftakt einer überregionalen Aktion ist am Montag (13. Dezember) die Einhaltung der 3G-Pflicht in Bussen und Bahnen in Nordrhein-Westfalen kontrolliert worden.
Ziel der gemeinsamen Aktion vom Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, von den SPNV-Aufgabenträgern, dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), der Deutschen Bahn AG und Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie der Bundespolizei ist es, Fahrgäste für die Einhaltung der 3G-Regel zu sensibilisieren.
Die Einhaltung der 3G-Pflicht wird im Rahmen der überregionalen Aktion auch in den nächsten Tagen überprüft.

Datum: 2021-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schwerpunkttag-fuer-kontrollen-zur-3g-pflicht-im-nahverkehr-nordrhein-westfalen;

Themen: überregionale Aktion # ?, Busse # ?, 3G-Pflicht # ?, Einhaltung # ?, Bahnen # ?, kommunale Verkehrsunternehmen # ?, Kontrollen # ?, große Städte # ?, Straßenbahnen # ?, Schienenpersonennahverkehr # ?

196. +++ (IR)

Voraussetzung für die Öffnung ist die strikte Einhaltung der erforderlichen Abstands- und Hygieneregelungen im Zuge der Corona-Pandemie.
Zudem gilt für den Besuch einer Gedenkstätte die Einhaltung der Maskenpflicht.
"Es ist ein wichtiges Signal, dass die NS-Gedenkstätten und -Erinnerungsorte in Nordrhein-Westfalen seit dieser Woche unter Einhaltung der Corona-Auflagen wieder öffnen können.

Datum: 2020-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ns-gedenkstaetten-nordrhein-westfalen-koennen-zum-75-jahrestag-des-kriegsendes;

Themen: Coronaauflagen # ?, Jahrestag des Kriegsendes # ?, Kriegsende # ?, Kaiser # ?, Ende des Zweite # ?, möglicher Besuch # ?, Besucherinnen # ?, Weltkrieg # ?, parlamentarischer Staatssekretär # ?, Erinnerungskultur # ?

197. +++ (IR)

Löhrmann: "Dies hat die Landesregierung bereits getan und die entsprechende Verwaltungsvorschrift im Mai 2015 um einen klarstellenden Hinweis hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben ergänzt.
Abschließend erklärte Ministerin Löhrmann, dass sie sich einig sei mit dem Landesrechnungshof, dass die künftige Einhaltung der Vorgaben nur mit einem Bündel an verschiedenen Maßnahmen erreicht werden könne.

Datum: 2015-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-gehen-hinweisen-des-landesrechnungshofes-systematisch-nach;

Themen: Klassenfrequenzrichtwerte # ?, Stundenpläne # ?, Schulausschuss # ?, Landesrechnungshofbericht # ?, Unterstellung # ?, quantitative Vorgaben # ?, Gymnasien # ?, Feststellungen # ?, Vorwürfe # ?, Realschulen # ?

198. +++ (IR)

Deshalb fördert das Land jetzt auch Schulungsfilme zur Fortbildung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der rund 350 nordrhein-westfälischen Krankenhäuser zur Einhaltung der Hygienestandards, die die Krankenhausgesellschaft NRW (KGNW) ab sofort bereitstellt.
Deshalb fördert das Land jetzt auch Schulungsfilme zur Fortbildung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der rund 350 nordrhein-westfälischen Krankenhäuser zur Einhaltung der Hygienestandards, die die Krankenhausgesellschaft NRW (KGNW) ab sofort bereitstellt.
"Die konsequente Einhaltung hygienischer Standards ist eine unverzichtbare Voraussetzung für eine gute medizinische Versorgung", erklärte Gesundheitsministerin Steffens.

Datum: 2017-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-land-foerdert-video-schulungen-zur-verbesserung-der-hygiene;

Themen: multiresistente Erreger # ?, Krankenhaushygiene # ?, Krankenhausgesellschaft # ?, landesweite Hygieneinitiative # ?, ständige Aufgabe # ?, Hygienestandards # ?, Infektionsprävention # ?, Infektionsschutz # ?, Krankenhäuser # ?, Mitarbeiterinnen # ?

199. +++ (IR)

Diese Möglichkeit der Selbstauskunft richtet sich an Agenturen, die sich zur Einhaltung fairer Standards verpflichten.
Alle Vermittlungsagenturen müssen weiterhin eine Erklärung zur Einhaltung fairer Standards unterzeichnen.

Datum: 2026-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anwerbung-internationaler-fachkraefte-fachkraefteagentur-international-prueft;

Themen: Vermittlungsagenturen # ?, Selbstauskunft # ?, Fachkräfteagentur # ?, internationale Fachkräfte # ?, Ausland # ?, faire Standards # ?, Aufenthaltstitel # ?, Orientierungshilfe # ?, Auswahl # ?, Arbeitskräfte # ?

200. +++ (IR)

Ziel der gemeinsamen Aktion vom Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, von den SPNV-Aufgabenträgern, dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), der Deutschen Bahn AG und weiterer Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie der Bundespolizei ist es, Fahrgäste für die Einhaltung der 3G-Regel zu sensibilisieren.
Die Kontrollen zur Einhaltung der 3G-Pflicht im Rahmen der überregionalen Aktion werden fortgesetzt.

Datum: 2021-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zweiter-schwerpunkttag-fuer-kontrollen-zur-3g-pflicht-im-nahverkehr-nordrhein;

Themen: 3G-Pflicht # ?, überregionale Aktion # ?, Kontrollen # ?, Busse # ?, verstärkte Kontrolle # ?, Zulaufstrecken # ?, Fahrgäste # ?, geltende Regeln # ?, kommunale Verkehrsunternehmen # ?, große Städte # ?

201. +++ (IR)

Voraussetzung ist, dass die Einrichtungen durch individuelle Sicherheitskonzepte und Maßnahmen die Einhaltung strenger Hygiene-Regeln sicherstellen.
Voraussetzung ist, dass die Einrichtungen durch individuelle Sicherheitskonzepte und Maßnahmen die Einhaltung strenger Hygiene-Regeln sicherstellen.

Datum: 2020-05-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zoos-parks-und-landesgartenschau-koennen-unter-auflagen-der-kommenden-woche-oeffnen;

Themen: Zoos # ?, Tierparks # ?, Eindruck der Landesgartenschau # ?, Auflagen # ?, strenge Hygieneregeln # ?, Gartenparks # ?, Landschaftsparks # ?, Sicherheitskonzepte # ?, Missachtung # ?, Zoologischer Garten # ?

202. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Berichte über mangelnde Einhaltung von Hygieneregeln auf einem Erdbeer- und Spargelhof
Ministerin Ursula Heinen-Esser und Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner zu Berichten über mangelnde Einhaltung von Hygieneregeln auf einem Erdbeer- und Spargelhof in Bornheim

Datum: 2020-05-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ursula-heinen-esser-und-bundeslandwirtschaftsministerin-julia-kloeckner;

Themen: Erdbeerhof # ?, mangelnde Einhaltung # ?, Spargelhof # ?, Handlungshilfe # ?, Saisonarbeit # ?, Ansteckung # ?, Hygieneregeln # ?, landwirtschaftliche Betriebe # ?, Landwirtschaftsministerium # ?, Insolvenzverwaltung # ?

203. +++ (IR)

Die Arbeitsschutzverwaltung überprüfte insbesondere die Einhaltung der Arbeitsschutzvorschriften etwa bei Absturzsicherungen, Gerüstverankerungen, der persönlichen Schutzausrüstung und dem Umgang mit Gefahrstoffen.
Insgesamt stellten die Kontrollteams der Arbeitsschutzverwaltung 798 Mängel bei der Einhaltung von Arbeitsschutzvorschriften fest.
Darüber hinaus kontrollierten sie, ob Ausländer die für die Aufnahme einer Beschäftigung erforderlichen Arbeitsgenehmigungen beziehungsweise Aufenthaltstitel besitzen und auch, ob die Mindestarbeitsbedingungen wie beispielsweise Höchstarbeitszeiten und Pausen eingehalten werden.

Datum: 2026-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung-im-baugewerbe;

Themen: Schwarzarbeit # ?, illegale Beschäftigung # ?, Baugewerbe # ?, Zoll # ?, ehrliche Unternehmen # ?, Bedienstete der Kommune # ?, Gebäudereinigung # ?, Arbeitsschutzvorschriften # ?, Gaststättengewerbe # ?, Hotelgewerbe # ?

204. +++ (IR)

Mit den in dem Gesetz vorgesehenen weiteren Erleichterungen verbindet sich zugleich - in der Folge - eine Stärkung der Eigenverantwortlichkeiten der Bauherrschaft, die grundsätzlich selbst für die Einhaltung der öffentlich-rechtlichen Anforderungen zu sorgen hat.
Durch die eigenverantwortliche Einhaltung der öffentlich-rechtlichen Anforderungen kann das Verfahren zur Erteilung einer Baugenehmigung beschleunigt werden.

Datum: 2026-07-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baucode-nrw-drittes-update-zur-landesbauordnung-macht-bauen-einfacher-schneller;

Themen: Umnutzung # ?, Umbauordnung # ?, bestehende Gebäude # ?, Genehmigungsfiktion # ?, Regelungswut in Deutschland # ?, öffentlichrechtliche Anforderungen # ?, neuer Baucode # ?, Nutzungsänderung # ?, Steckdosen # ?, Raum # ?

205. +++ (IR)

Ministerin Gorißen: Wachsamkeit und die konsequente Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen sind nach wie vor der beste Schutz
Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen: "Wachsamkeit und die konsequente Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen sind nach wie vor der beste Schutz gegen die Geflügelpest.

Datum: 2023-12-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erhoehte-wachsamkeit-vor-der-gefluegelpest-gemeinsame-vereinbarung-fuer;

Themen: Wildvögel # ?, Geflügelbestände # ?, gemeinsame Vereinbarung # ?, Geflügelhalterinnen # ?, Ausbrüche in Gütersloh # ?, Rahmen von Handelsstrukturen # ?, sonstige Handelsstrukturen # ?, Viruseintrag # ?, weitergehende Biosicherheitsmaßnahmen # ?, Hausgeflügelverkäufe # ?

206. +++ (IR)

Die Behörden für Chemikaliensicherheit in Nordrhein-Westfalen haben in einer Überwachungsaktion die Einhaltung von Kennzeichnungs-, Verpackungs- und Informationsanforderungen an Wasch- und Reinigungsmittel überprüft.
Die Behörden für Chemikaliensicherheit in Nordrhein-Westfalen haben in einer Überwachungsaktion die Einhaltung von Kennzeichnungs-, Verpackungs- und Informationsanforderungen an Wasch- und Reinigungsmittel überprüft.

Datum: 2018-05-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ueberwachungsaktion-foerdert-kennzeichnungsmaengel-bei-wasch-und-reinigungsmitteln;

Themen: Waschmittel # ?, Chemikaliensicherheit # ?, Informationsanforderungen # ?, Kennzeichnungsanforderungen # ?, Reinigungsmittelgesetz # ?, Verpackungsanforderungen # ?, Kennzeichnungspflichten # ?, Einhaltung # ?, Ergebnis der Überwachungsaktion # ?, Inspekteure # ?

207. +++ (IR)

In diesem Rahmen sind Wettbewerbe im Breiten- und Freizeitsport im Freien unter Einhaltung eines Hygiene- und Infektionsschutzkonzepts wieder zulässig - auch die Nutzung von Umkleide- und Sanitäranlagen unter Auflagen.
Schüler können ihre Sommerferien wieder mit Tagesausflügen, Ferienfreizeiten, Stadtranderholung und Ferienreisen unter Einhaltung der Hygiene- und Schutzvorschriften verbringen.

Datum: 2020-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-schritte-des-nordrhein-westfalen-plans-werden-umgesetzt-zielgerichtete;

Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, Schritte des Nordrhein-westfalenplans # ?, Freizeitsport # ?, Breitensport # ?, Hygieneschutzkonzept # ?, Infektionsschutzkonzept # ?, Wettbewerbe # ?, Freie # ?, Konzerthäuser # ?, Kinos # ?

208. +++ (IR)

Planungs- und Investitionssicherheit für die Wirtschaft mit Einhaltung der deutschen Klimaschutzziele verbinden
In ihrer Stellungnahme spricht sie sich für ein neues Strommarktgesetz aus, das Planungs- und Investitionssicherheit für die (Energie-)Wirtschaft mit der Einhaltung der deutschen Klimaschutzziele verbindet.

Datum: 2015-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planungs-und-investitionssicherheit-fuer-die-wirtschaft-mit-einhaltung-der;

Themen: deutsche Klimaschutzziele # ?, Investitionssicherheit # ?, Klimareserve # ?, Entscheidungsprozess # ?, neues Strommarktdesign # ?, Bundeswirtschaftsministerium # ?, Bundesregierung # ?, Einhaltung # ?, Planungssicherheit # ?, Stellungnahme # ?

209. +++ (IR)

Die Arbeitsschutzverwaltung NRW hat im zweiten Quartal 2015 insgesamt 120 Betriebe auf Einhaltung der Lärmschutzvorschriften am Arbeitsplatz überprüft.
Die Arbeitsschutzverwaltung NRW hat im zweiten Quartal 2015 insgesamt 120 Betriebe auf Einhaltung der Lärmschutzvorschriften am Arbeitsplatz überprüft.

Datum: 2015-08-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-laermschutzmassnahmen-am-arbeitsplatz-zu-haeufig-mangelhaft;

Themen: Arbeitsschutzverwaltung # ?, Arbeitsplatz # ?, Lärmschutzvorschriften # ?, Abfüllbetriebe # ?, Arbeitsschutzbehörde # ?, Beschäftigte der Regel # ?, Ergebnis der Überprüfung # ?, Gehörschutzstöpsel # ?, Mängelspektrum # ?, Nachgang der Aktion # ?

210. +++ (IR)

Die Ausnahme von der Einhaltung des Mindestabstandes zur Grenzwand ist schriftlich bei der Bauaufsichtsbehörde zu beantragen.
Bei anderen Gebäudeklassen ist bis zu der geplanten Gesetzesänderung weiterhin ein Abstand von mindestens 0,50 Meter - 1,25 Meter (je nach Brennbarkeit) einzuhalten.
Die Ausnahme von der Einhaltung des Mindestabstandes muss schriftlich bei der Bauaufsichtsbehörde beantragt werden, einer Baugenehmigung für das Aufstellen der Wärmepumpe bedarf es nicht.

Datum: 2022-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-klimaschutz-hausgemacht-solaranlagen-auf-reihenhaeusern;

Themen: Grenzwand # ?, Wärmepumpen # ?, Solaranlagen # ?, Ausnahme der Einhaltung # ?, Microwindenergieanlagen # ?, Mindestabstand # ?, Reihenhäuser # ?, Aufstellen # ?, Bauaufsichtsbehörde # ?, Ausbau # ?

211. +++ (IR)

Bereits seit August vergangenen Jahres hat es im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) wiederholt Schwerpunktkontrollen gegeben, bei denen die Einhaltung der Maskenpflicht in überregionalen, regionalen oder lokalen Aktionen überprüft wurde.
Im regulären Betrieb werden zudem regelmäßig Kontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht mit zusätzlichem Kontrollpersonal durchgeführt.

Datum: 2021-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schienenpersonennahverkehr-nordrhein-westfalen-weiter-hohe-akzeptanz-bei;

Themen: Bahnsteige # ?, Fahrgäste # ?, sogenannte Atemschutzmaske # ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen # ?, Maskenverstöße # ?, Haltestellen # ?, Züge # ?, Bahnhöfe # ?, Bahnen # ?, Inzidenzwert # ?

212. +++ (IR)

Kontrolle der Maskenpflicht erfolgt im Regelbetrieb Bereits seit August vergangenen Jahres hat es im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) wiederholt Schwerpunktkontrollen gegeben, bei denen die Einhaltung der Maskenpflicht in überregionalen, regionalen oder lokalen Aktionen überprüft wurde.
Im regulären Betrieb werden zudem regelmäßig Kontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht mit zusätzlichem Kontrollpersonal durchgeführt.

Datum: 2021-03-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spnv-nordrhein-westfalen-hohe-akzeptanz-bei-fahrgaesten-fuer-das-tragen;

Themen: medizinische Masken # ?, Fahrgäste # ?, Bahnsteige # ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen # ?, Bahnfahrerinnen # ?, Maskenverstöße # ?, Züge # ?, hohe Akzeptanz # ?, Anzeige # ?, Rücksicht # ?

213. +++ (IR)

Die nordrhein-westfälischen Arbeitsschutzbehörden kontrollieren ab sofort schwerpunktmäßig die Einhaltung der 3G-Regelung am Arbeitsplatz und weitere arbeitsplatzbezogene Infektionsschutzregelungen wie etwa die Einhaltung von Hygieneschutzkonzepten und die Umsetzung der Homeoffice-Pflicht.
Die nordrhein-westfälischen Arbeitsschutzbehörden kontrollieren ab sofort schwerpunktmäßig die Einhaltung der 3G-Regelung am Arbeitsplatz und weitere arbeitsplatzbezogene Infektionsschutzregelungen wie etwa die Einhaltung von Hygieneschutzkonzepten und die Umsetzung der Homeoffice-Pflicht.

Datum: 2021-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schwerpunktkontrollen-arbeitsschutzbehoerden-nordrhein-westfalen-kontrollieren-ab;

Themen: Arbeitsplatz # ?, arbeitsplatzbezogene Infektionsschutzregelungen # ?, Homeofficepflicht # ?, nordrhein-westfälische Arbeitsschutzbehörden # ?, Einhaltung # ?, Hygieneschutzkonzepte # ?, gefälschte Nachweise # ?, gefälschte Testnachweise # ?, nordrhein-westfälische Zuständigkeitsregelungen # ?, spürbare Konsequenzen # ?

214. +++ (IR)

Mit der CE-Kennzeichnung bescheinigt der Hersteller die Einhaltung der europäischen Sicherheitsvorschriften.

Datum: 2023-02-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/produktsicherheit-arbeitsschutz-nordrhein-westfalen-entfernt-gefaehrliche;

Themen: elektrische Heizgeräte # ?, Sicherheitsmängel # ?, Arbeitsschutz in Nordrhein-Westfalen # ?, hohe Gaspreise # ?, Importeur # ?, Verkäufer # ?, Hersteller # ?, Personen # ?, Geräte # ?, Zuhause # ?

215. +++ (IR)

vielmehr wird die Einhaltung des Abstands oder Trennwände lediglich empfohlen.

Datum: 2021-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-coronaschutzverordnung-ab-1-oktober-2021-wegfall-der-maskenpflicht-im-freien;

Themen: Freie # ?, Maskenpflicht # ?, Pcr-Test # ?, Anstellbereiche # ?, Pandemiegeschehen in Nordrhein-Westfalen # ?, Trennwände # ?, Innengastronomie # ?, Warteschlangen # ?, Wegfall # ?, Normalität # ?

216. +++ (IR)

Natürlich bedeutet die strikte Einhaltung der Hygiene- und Abstandsvorschriften eine große Herausforderung für die Einrichtungen.

Datum: 2020-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/museen-musikschulen-weiterbildungseinrichtungen-und-gedenkstaetten-duerfen-ab;

Themen: Gedenkstätten # ?, gemeinwohlorientierte Weiterbildung # ?, Museen # ?, Ausstellungen # ?, Ergebnisse der Bund-Länder-Beratung # ?, strikte Einhaltung # ?, Basis von Ergebnissen # ?, Bund-Länder-Beratungen # ?, Volkshochschulen # ?, Kultur # ?