1. +++ (SEM)
Die höchsten Einsparungen entfallen mit 145 Millionen Euro auf die Förderprogramme und mit insgesamt 53 Millionen Euro auf die landeseigenen Betriebe.
Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb und IT.NRW tragen mit jeweils rund 18 Millionen Euro den größten Anteil dazu bei.
"Das Effizienzteam hat mit über hundert konkreten Empfehlungen einen großen Beitrag zur Einhaltung der Schuldenbremse geleistet", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Der Prozess ist damit nicht beendet: Sparen ist eine Daueraufgabe", sagte er.
In einem ersten Schritt hatte das Effizienzteam mehr als 40 Förderprogramme identifiziert, die entweder aus anderen Töpfen finanziert, gekürzt oder in Darlehen umgewandelt werden können.
Datum: 2015-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einsparungen-von-214-millionen-jaehrlich-durch-das-effizienzteam;
Themen: Effizienzteam
# ?, Sparen
# ?, Daueraufgabe
# ?, Beschäftigte des Finanzministeriums
# ?, Fortbildungsreinrichtungen
# ?, Kredite bei Nrw.bank
# ?, Kürzungspotenzial
# ?, Mitglieder des Effizienzteams
# ?, Prüfempfehlungen
# ?, andere Töpfe
# ?
2. +++ (SEM)
Euro.
"Das ist eine gute Nachricht für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in NRW: Die Kreditaufnahme wird sich danach wie auch in den Vorjahren im Haushaltsvollzug gegenüber dem Plan deutlich verringern.
Damit schließen wir zum dritten Mal hintereinander besser ab als die Planwerte auf dem Weg zur Einhaltung der Schuldenbremse im Jahr 2020", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
Dazu haben höhere Einnahmen und geringere Ausgaben gleichermaßen beigetragen: Die Steuereinnahmen des Landes NRW haben 2012 mit 43,4 Milliarden Euro die Prognose für das Jahr um rund 315 Millionen Euro oder 0,7 Prozent übertroffen.
"Wir haben mit diesem Steueraufkommen alle Unkenrufe der Opposition widerlegt, die die veranschlagten Steuereinnahmen als geschönt kritisiert haben", betonte Walter-Borjans.
Datum: 2013-01-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfreuliche-haushaltsentwicklung-2012;
Themen: Basis von Zahlen
# ?, Haushaltsvollzug
# ?, Nettoneuverschuldung
# ?, vorläufige Zahlen
# ?, Euro
# ?, Förderprogramme
# ?, Einsparziele
# ?, Planwerte
# ?, Resorts
# ?, Sparvolumen
# ?
3. +++ (SEM)
Das geht aus dem Haushaltsentwurf für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Schule und Weiterbildung hervor.
Schulministerin Sylvia Löhrmann stellte die Eckpunkte des Einzelplans 05 im Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags vor.
"Bei angespannter Haushaltslage setzt die Landesregierung einen Investitionsschwerpunkt im Schulbereich", erklärte Ministerin Löhrmann und betonte weiter: "Die Einhaltung der Schuldenbremse bleibt nicht ohne Auswirkungen auf den Schuletat.
Einsparungen erfolgen jedoch mit Augenmaß bei klaren Prioritätensetzungen.
Wir investieren deutlich in die Umsetzung der Inklusion und des Schulkonsenses.
Datum: 2013-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsentwurf-2014-ministerin-loehrmann-inklusion-und-schulkonsens-haben;
Themen: Schulkonsens
# ?, Vorgriffsstunden
# ?, Einzelplan
# ?, Integrationsquote
# ?, klare Prioritätensetzungen
# ?, leistungsfähiges vielfältige Schulsystem
# ?, Investitionsschwerpunkt
# ?, Stellenabsetzungen
# ?, Ausgabenvolumen
# ?, Eckpunkte des Einzelplans
# ?
4. +++ (SEM)
Im Kern geht es darum, trotz der schwierigen Ausgangslage im Rahmen der bestehenden Handlungsspielräume in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes zu investieren.
Dazu gehört auch die Schaffung bester Bildungschancen für unsere Kinder in allen Altersgruppen.
Eine strikte Ausgabendisziplin, eine klare Priorisierung von Ausgabeschwerpunkten und die dauerhafte Einhaltung der Schuldenbremse sind und bleiben daher die Eckpfeiler unserer soliden, nachhaltigen und generationengerechten Haushaltspolitik.
"
Schwerpunktprojekte
Datum: 2023-06-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2024;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Schuldentilgung
# ?, herausfordernde Rahmenbedingungen
# ?, Eckdaten
# ?, Kabinett
# ?, Ausgabensteigerung
# ?, Entlastungspaket der Bundesregierung
# ?, Sprachkitaprogramm
# ?, Stärkung für Schwerpunktprojekte
# ?, konjunkturelle Grunddynamik
# ?
5. +++ (SEM)
Dazu kommen nicht strukturwirksame, also in den Folgejahren nicht fortbestehende Belastungen aus den Altgarantien für den WestLB-Umbau in Höhe von 900 Millionen Euro.
Die verfassungsrechtliche Regelobergrenze liegt 2014 bei 5,4 Milliarden Euro.
"Der Haushalt 2014 ist ein weiterer großer Schritt auf unserem Pfad zur Einhaltung der Schuldenbremse", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Kreditaufnahme um 1,1 Milliarden Euro geringer als im Vorjahr
Datum: 2013-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-senkt-strukturelle-neuverschuldung-auf-24-milliarden-euro-kabinett;
Themen: Rahmendaten
# ?, Altgarantien
# ?, verfassungsrechtliche Regelobergrenze
# ?, Haushaltsplan
# ?, nachhaltige Konsolidierung
# ?, strukturelle Neuverschuldung
# ?, weiterer große Schritt
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Einhaltung der Schuldenbremse
# ?, Pfad
# ?
6. +++ (SEM)
20. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Landtag hat mit den Stimmen der rot-grünen Regierungsfraktionen den Haushaltsplan für 2013 beschlossen.
Die Landesregierung hat damit den dritten Haushalt in Folge mit einer sinkenden Neuverschuldung (3,4 Milliarden Euro) vorgelegt und einen weiteren großen Schritt auf dem Weg zur Einhaltung der Schuldenbremse getan.
Gleichzeitig investiert sie in die Zukunft des Landes mit besserer Kinderbetreuung und Bildung und sie stärkt die Kommunen.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-haushalt-2013-neuverschuldung-von-34-milliarden-euro-als;
Themen: rot-grüne Regierungsfraktionen
# ?, Kinderbetreuung
# ?, weiterer große Schritt
# ?, Einhaltung der Schuldenbremse
# ?, Zukunft des Lands
# ?, Schuldenaufnahme
# ?, Finanzministerium
# ?, sonstige Einnahmen
# ?, Landtag
# ?, Folge
# ?
7. +++ (SEM)
Richtig sei es, sparsames Wirtschaften und kontinuierliche Überprüfung des Leistungskatalogs mit zielgerichtetem Investieren und einer nachvollziehbaren Stärkung der Einnahmenbasis ins Gleichgewicht zu bringen.
"Mit Leistungsabbau allein hat allerdings auch noch kein Top-Unternehmen reüssiert", so der Minister weiter.
Die Landesregierung stehe zu ihrem klaren Kurs zur Einhaltung der grundgesetzlich vorgeschriebenen Schuldenbremse und sei auf einem guten Weg.
Nach drei abgeschlossenen Haushaltsjahren zeige sich, dass diese ambitionierte Planung in jedem Jahr deutlich übertroffen wurde.
Insgesamt habe das Land in diesen drei Jahren vier Milliarden Euro weniger an Krediten aufgenommen als erlaubt war - und das, obwohl Nordrhein-Westfalen zu seinen bundesstaatlichen Solidarpflichten stehe und im Rahmen des Finanzausgleichs der Länder jedes Jahr netto über zwei Milliarden an die anderen Länder überweise.
Datum: 2013-01-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-walter-borjans-ohne-steuerbetrug-brauchte-nrw-keine-neuen-kredite;
Themen: Grußwort
# ?, Stabilität
# ?, Hauptsorge
# ?, Jahresempfang von Deutsche
# ?, Unternehmen der Wiederherstellung
# ?, Bundesbank
# ?, Steuerbetrug
# ?, Vermögen
# ?, Minister
# ?, Kredite
# ?
8. +++ (SEM)
Auch und gerade in Zeiten großer finanzieller Herausforderungen.
Das ist keine Selbstverständlichkeit, sondern eine echte Auszeichnung.
Sie zeigt: Nordrhein-Westfalen wird aufgrund unseres konsequenten Haushaltsmanagements unter Einhaltung der Schuldenbremse auch künftig von den Vorteilen eines starken Ratings profitieren.
"
Scope hebt dabei vor allem den hervorragenden Zugang zum Kapitalmarkt, das starke Liquiditätsmanagement sowie das vorausschauende Management der Pensionsrückstellungen hervor: "Der Kapitalmarktzugang und die breit aufgestellte Finanzierungsstrategie von NRW werden als die stärksten im unmittelbaren Marktumfeld bewertet und stellen eine wesentliche Bonitätsstärke dar.
Datum: 2024-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-nach-mass-aaa-fuer-nordrhein-westfaelische-haushaltspolitik;
Themen: europäische Ratingagentur
# ?, hervorragende Fiskalpolitik
# ?, nordrhein-westfälische Haushaltspolitik
# ?, Maß
# ?, bisheriges Rating
# ?, erstmalige Bewertung
# ?, europäische Investoren
# ?, große US-Agenturen
# ?, konsequentes Haushaltsmanagement
# ?, neue Ratingagentur
# ?
9. +++ (SEM)
Die Agenturen beurteilen die Finanzpolitik des Landes als besonders umsichtig und verlässlich.
Ihre Analysen zeigen eine solide und strategische Haushaltsführung mit einem klaren Fokus auf langfristige Stabilität und Planbarkeit.
Auch die Einhaltung der Schuldenbremse und der Länderfinanzausgleich werden positiv hervorgehoben.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Die guten Bewertungen bestätigen unsere Linie: Eine nachhaltige und vorausschauende Finanzpolitik schafft Vertrauen - bei den Menschen im Land ebenso wie bei den Investoren.
Mit der aktuellen Erneuerung ihrer Ratings setzen die vier großen Agenturen ein klares Zeichen: Nordrhein-Westfalen bleibt ein verlässlicher Partner auf dem Kapitalmarkt - auch in unruhigen Zeiten.
Datum: 2025-05-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationale-ratingagenturen-bestaetigen-hohe-kreditwuerdigkeit-nordrhein;
Themen: Ratings
# ?, Kapitalmarkt
# ?, klares Ergebnis
# ?, hohe Kreditwürdigkeit
# ?, aktuelle Bewertungen
# ?, Finanzpolitik
# ?, Zinskosten
# ?, aktuelle Erneuerung
# ?, bevorstehende Herabstufung
# ?, etablierter EM-Ittent
# ?
10. ++ (IR)
Sowohl die Standardprojektion als auch die Schuldenbremsenüberwachung 2024 bis 2026 bestätigen die solide Haushaltslage des Landes.
Minister Dr. Optendrenk: "Die Finanzpolitik des Landes erfüllt alle Vorgaben der Schuldenbremse und entspricht den Anforderungen nachhaltiger Haushaltsführung."
Seit 2020 überwacht der Stabilitätsrat zusätzlich die Einhaltung der Schuldenbremse gemäß Artikel 109 Absatz 3 des Grundgesetzes.
Grundlage für die Überwachung ist der Stabilitätsbericht 2025 des Landes und die Überwachung der Schuldenbremse nach dem harmonisierten Analysesystem.
Datum: 2025-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-stabilitaetsrat-bestaetigt-nordrhein-westfalen-bleibt-finanziell-solide-und;
Themen: Stabilitätsrat
# ?, Bundeswirtschaftsministerin
# ?, Stabilitätsbericht
# ?, Bundesminister von Finanzen
# ?, Kurs
# ?, Finanzministerinnen
# ?, wirtschaftliche Stärke
# ?, Sicherheit
# ?, Überwachung
# ?, schwierige Zeiten
# ?
11. ++ (IR)
Deshalb sind wir überzeugt, mit dieser sozial abgestuften Übertragung des Tarifergebnisses einen für viele sicherlich harten, aber vertretbaren Beitrag zur grundgesetzlich vorgeschriebenen Einhaltung der Schuldenbremse zu leisten.
Datum: 2013-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-halten-nrw-kurs-es-bleibt-beim-dreiklang-aus-sparen-investitionen-und;
Themen: öffentlicher Dienst
# ?, Einnahmeverbesserungen
# ?, Sparen
# ?, Weihnachtsgeld
# ?, Vorbeugung
# ?, Haushaltspolitik der Verantwortung
# ?, Linie der Neuverschuldung
# ?, Weg der Konsolidierung
# ?, gezielte Sparanstrengungen
# ?, Besoldungsstufen
# ?
12. ++ (IR)
Deshalb sind wir überzeugt, mit dieser sozial abgestuften Übertragung des Tarifergebnisses einen für viele sicherlich harten, aber vertretbaren Beitrag zur grundgesetzlich vorgeschriebenen Einhaltung der Schuldenbremse zu leisten.
Datum: 2013-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-halten-nrw-kurs-es-bleibt-beim-dreiklang-aus-sparen-investitionen-und-0;
Themen: öffentlicher Dienst
# ?, Weihnachtsgeld
# ?, Einnahmeverbesserungen
# ?, Besoldungsstufen
# ?, Bezieher
# ?, Pensionen
# ?, Stellenabbau
# ?, Beschäftigungssicherung
# ?, Pensionäre
# ?, gehobener Dienst
# ?
13. ++ (IR)
Weil die Einhaltung der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse und der konsequente Weg dahin für uns außer Frage stehen, werden wir das Tarifergebnis jetzt analysieren und prüfen, wie wir im Rahmen der weiteren Haushaltskonsolidierung damit umgehen.
Datum: 2013-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/statement-von-finanzminister-norbert-walter-borjans-zum-ergebnis-des;
Themen: Ergebnis des Tarifabschlusses
# ?, Tarifabschluss
# ?, Länder
# ?, Ergebnis von Tarifverhandlungen
# ?, Tarifbeschäftigte
# ?, Tarifergebnis
# ?, Schuldenbremse
# ?, Konsolidierung
# ?, Bemühungen
# ?, Landeshaushalt
# ?
14. ++ (IR)
Weil die Einhaltung der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse und der konsequente Weg dahin für uns außer Frage stehen, werden wir das Tarifergebnis jetzt analysieren und prüfen, wie wir im Rahmen der weiteren Haushaltskonsolidierung damit umgehen.
Datum: 2013-03-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/statement-von-finanzminister-norbert-walter-borjans-zum-ergebnis-des-0;
Themen: Ergebnis des Tarifabschlusses
# ?, Tarifabschluss
# ?, Länder
# ?, Ergebnis von Tarifverhandlungen
# ?, Tarifbeschäftigte
# ?, Tarifergebnis
# ?, Schuldenbremse
# ?, Konsolidierung
# ?, Bemühungen
# ?, Landeshaushalt
# ?
15. ++ (IR)
Walter-Borjans: "Die Einhaltung der Schuldenbremse ist ein ambitioniertes Ziel für Bund, Länder und Kommunen, wenn wir unsere öffentlichen Leistungen auf einem Niveau halten wollen, das unsere Zukunftsfähigkeit sichert.
Die Finanzplanung für NRW zeigt: Die Landesregierung nimmt diese Herausforderung an. wir gehen den ausgewogenen Pfad von Schuldenabbau und staatlicher Aufgabenerledigung konsequent weiter.
Datum: 2014-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-plant-senkung-der-neuverschuldung-bis-2018-auf-690-millionen-euro;
Themen: mittelfristige Finanzplanung
# ?, Kreditbedarf
# ?, Neuverschuldung
# ?, Schuldenbremse
# ?, Investitionskurs
# ?, Riesenschritt
# ?, Gebühren
# ?, Haushaltsplan
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Finanzministerium
# ?
16. ++ (IR)
Walter-Borjans: "Die Einhaltung der Schuldenbremse ist ein ambitioniertes Ziel für Bund, Länder und Kommunen, wenn wir unsere öffentlichen Leistungen auf einem Niveau halten wollen, das unsere Zukunftsfähigkeit sichert.
Die Finanzplanung für NRW zeigt: Die Landesregierung nimmt diese Herausforderung an. wir gehen den ausgewogenen Pfad von Schuldenabbau und staatlicher Aufgabenerledigung konsequent weiter.
Datum: 2014-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-plant-senkung-der-neuverschuldung-bis-2018-auf-690-millionen-euro-0;
Themen: mittelfristige Finanzplanung
# ?, Kreditbedarf
# ?, Gebühren
# ?, Neuverschuldung
# ?, Schuldenbremse
# ?, Haushaltsplan
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Übernahme
# ?, Finanzministerium
# ?, Beamtenanwärterinnen
# ?
17. ++ (IR)
Vor dem Hintergrund der ab dem Jahr 2020 auch für das Land Nordrhein-Westfalen geltenden und durch das Grundgesetz vorgeschriebenen Schuldenbremse und einer Reihe weiterer Gründe war die Landesregierung gehalten, einen Konsolidierungspfad vorzuschlagen und auch einzuhalten.
Datum: 2014-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsgerichtshof-beraet-ueber-besoldungsanpassung-landesregierung-erlaeutert;
Themen: Versorgungsanpassungsgesetz
# ?, umfassender Abwägungsprozess
# ?, weiter Ermessensspielraum
# ?, zulässige Weise
# ?, Verfassungsgerichtshof in Münster
# ?, Besoldungsanpassung
# ?, verfassungsrechtliche Anforderungen
# ?, Beamtinnen
# ?, Beamtenbesoldung
# ?, Gesetzgeber
# ?
18. ++ (IR)
Damit ist der Weg vorgezeichnet, dass Nordrhein-Westfalen 2020 die Schuldenbremse einhalten wird", sagte Nobert Walter-Borjans. "
Datum: 2012-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-senkt-neuverschuldung-2016-strukturell-auf-deutlich-unter-zwei;
Themen: mittelfristige Finanzplanung
# ?, strukturelle Neuverschuldung
# ?, Konsolidierungsanstrengungen
# ?, Wertverlust
# ?, Finanzministerium
# ?, Konsolidierungskurs der Landesregierung
# ?, Phoenixportfolio
# ?, Kabinett
# ?, Tabelle
# ?, Schuldenbremse
# ?
19. ++ (IR)
Ab 2020 können Schulden in Höhe von rund einer Milliarde Euro getilgt werden.
"Wir werden pünktlich die gesetzliche Schuldenbremse einhalten und ab 2020 mit der Tilgung von Krediten beginnen.
Datum: 2016-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-investiert-bildung-sicherheit-fluechtlingsintegration-und-besseren;
Themen: mittelfristige Finanzplanung
# ?, Sicherheit
# ?, Schulden
# ?, Bürgerservice
# ?, Neuverschuldung
# ?, zusätzliche Stellen
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Landesregierung
# ?, Ausbildungsstärke
# ?, Rechtsverkehr der Zukunft
# ?