1. +++ (SEM)
Ministerpräsident Laschet: Partnerschaft ist Pfeiler der Beziehungen zwischen Westen und Osten / Ministerpräsident Woidke: Historischen Vertrag weiter mit Leben erfüllen
27. November 2020 stk 27.11.2020_Anlage Foto_30 Jahre Staatsvertrag Foto: Michael Setzpfandt
30 Jahre Deutsche Einheit - 30 Jahre Partnerschaftsvertrag von Brandenburg und Nordrhein-Westfalen: Die beiden Ministerpräsidenten Armin Laschet und Dietmar Woidke würdigen den am 27. November 1990 unterzeichneten Staatsvertrag als ausgezeichnete Grundlage für eine gute und intensive Zusammenarbeit über drei Jahrzehnte.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
30 Jahre Deutsche Einheit - 30 Jahre Partnerschaftsvertrag von Brandenburg und Nordrhein-Westfalen: Die beiden Ministerpräsidenten Armin Laschet und Dietmar Woidke würdigen den am 27. November 1990 unterzeichneten Staatsvertrag als ausgezeichnete Grundlage für eine gute und intensive Zusammenarbeit über drei Jahrzehnte.
Datum: 2020-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/30-jahre-staatsvertrag-brandenburg-und-nordrhein-westfalen-pflegen-und-bekraeftigen;
Themen: ausgezeichnete Grundlage
# ?, unterzeichneter Staatsvertrag
# ?, gute intensive Zusammenarbeit
# ?, 2 Länder
# ?, Partnerschaftsvertrag
# ?, Richtschnur
# ?, gemeinsames Handeln
# ?, Osten
# ?, Westen
# ?, Coronapandemie
# ?
2. +++ (SEM)
Herzzentrum Im Herzzentrum werden die operativen Disziplinen sowie Medizinischen Kliniken zentralisiert.
Bisher sind die Funktionen auf mehrere Gebäude verteilt.
Das Herzzentrum mit einer Nutzfläche von 14.300 qm führt die Fachabteilungen Herzchirurgie und Kardiologie als eigenständig funktionsfähige Einheit zu einem interdisziplinären Zentrum zusammen.
So kann Hochleistungsmedizin auf dem Gebiet der Herz-Kreislauf-Erkrankungen am UKB zum Wohl der Patienten und wirtschaftlich betrieben werden.
Der Gebäudekomplex beinhaltet 180 Betten inklusive Intensivpflege- und Überwachungsbetten.
Datum: 2016-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/343-millionen-euro-fuer-universitaetsklinikum-bonn-neubauten-fuer-herzzentrum-und;
Themen: Eltern-Kind-Zentrum
# ?, Sanierungsprojekte
# ?, Bauprojekte
# ?, Notfallzentrum
# ?, Blutprodukte
# ?, Strahlenmedizin
# ?, Nuklearmedizin
# ?, medizinisches Modernisierungsprogramm
# ?, Campus
# ?, Neuordnung
# ?
3. +++ (SEM)
Über die Universitätsklinik Aachen
Die Uniklinik Aachen verbindet als Supramaximalversorger patientenorientierte Medizin und Pflege, Lehre sowie Forschung auf internationalem Niveau.
Mit 34 Fachkliniken, 25 Instituten und fünf fachübergreifenden Einheiten deckt die Uniklinik das gesamte medizinische Spektrum ab.
Hervorragend qualifizierte Teams aus Ärzten, Pflegekräften und Wissenschaftlern setzen sich kompetent für die Gesundheit der Patienten ein.
Die Bündelung von Krankenversorgung, Forschung und Lehre in einem Zentralgebäude bietet beste Voraussetzungen für einen intensiven interdisziplinären Austausch und eine enge klinische und wissenschaftliche Vernetzung.
Datum: 2016-05-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/418-millionen-euro-fuer-universitaetsklinik-aachen-neubau-der-zentralen-op;
Themen: Uniklinik Aachen
# ?, Erweiterungsgebäude
# ?, Neubau
# ?, Universitätsklinik Aachen
# ?, Sanierungsprojekte
# ?, neue Kreißsäle
# ?, Gefäße
# ?, operative Intensivpflege
# ?, patientenorientierte Medizin
# ?, neues medizinische Modernisierungsprogramm
# ?
4. +++ (SEM)
"
Darüber hinaus stehen in St. Petersburg und Moskau politische Gespräche auf dem Programm.
Am Tag der Deutschen Einheit laden die Deutsche Botschaft, das Land Nordrhein-Westfalen und die Landeshauptstadt Düsseldorf in Moskau zu einem gemeinsamen Empfang ein.
Dazu wird auch eine Düsseldorfer Delegation unter Leitung von Oberbürgermeister Dirk Elbers in der Partnerstadt Moskau erwartet.
IHK-Präsident Professor Dr. Ulrich Lehner zeigt sich erfreut über die doppelte politische Flankierung: "Nach 2009 heißt es nun zum zweiten Mal 'NRW goes to Russia'.
Datum: 2012-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/61-koepfige-wirtschaftsdelegation-nrw-goes-russia-startet-nach-st-petersburg-und;
Themen: Empfang in Moskau
# ?, Exportgeschäft Russland
# ?, russische Unternehmen
# ?, Botschaft
# ?, Marktzugang
# ?, IHK Düsseldorf
# ?, neuer Rekord
# ?, ausländische Unternehmen
# ?, Flagge
# ?, Leitung
# ?
5. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen ist seit dem ersten Juli 2018 Vorsitzland in der Europaministerkonferenz (EMK).
Minister Holthoff-Pförtner hatte zum Auftakt seines Vorsitzes über den Sommer eine Besuchs- und Gesprächsreihe durch die Bundesländer gestartet, um mit allen für Europa zuständigen Kolleginnen und Kollegen persönlich zu sprechen.
Als ein Fazit der Gespräche betonte Holthoff-Pförtner den großen Konsens im engen Austausch unter den Bundesländern: "Europas Einheit steht einer noch nie erlebten geopolitischen Herausforderung gegenüber.
Weder der derzeitige amerikanische Präsident, noch die Führungen in Russland und China zeigen Interesse an einem starken und gar geeinten Europa.
Doch Europa liefert täglich den Beweis dieser Stärke, Einheit und Vielfalt.
Datum: 2018-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschluss-der-emk-besuchsreihe-minister-holthoff-pfoertner-tauscht-sich-mit-allen;
Themen: Amtskolleginnen
# ?, Sitzung der Europaministerkonferenz
# ?, Gespräche
# ?, Einhaltung
# ?, Einheit
# ?, europäisches Parlament
# ?, Holthoffpförtner
# ?, Auftakt des Vorsitzes
# ?, Fazit von Gesprächen
# ?, Grundfreiheiten
# ?
6. +++ (SEM)
Die damit verbundene Botschaft war und ist bis heute, dass kein Land mehr in Europa seine Waffen gegen ein anderes Land richten kann.
Die Erklärung war der erste große Schritt auf dem Weg zur Gründung der Europäischen Union.
Deshalb wird jedes Jahr landesweit am 9. Mai der Frieden und die Einheit Europas gefeiert.
Datum: 2023-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktion-back-school-eu-bedienstete-lassen-schuelerinnen-und-schuelern-ihrem-alltag;
Themen: Eubedienstete
# ?, anderes Land
# ?, Waffen
# ?, Schülerinnen
# ?, Einheit
# ?, Besuche
# ?, europäisches Parlament
# ?, Erklärung
# ?, Bewusstsein für Wahlen
# ?, Kohleproduktion
# ?
7. +++ (SEM)
Die Polizei und Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen waren aber weiterhin über die lokalen Festnetznummern ansprechbar.
Innenminister Herbert Reul: "Auf die Störung haben wir sofort reagiert: Polizei und Feuerwehr haben unmittelbar und ausführlich über die lokalen und landesweiten Radios sowie die sozialen Netzwerke informiert und mitgeteilt, über welche Telefonnummern sie zu erreichen sind.
Alle verfügbaren Einheiten waren eingesetzt, um größtmögliche Präsenz zu gewährleisten - die Feuerwehr hat ebenfalls ihre Feuerwehrhäuser besetzt.
Außerdem haben wir umgehend begonnen, nach dem Grund für den Ausfall zu suchen.
Unsere Fehlersuche ergab, dass die Ursache der Störung nicht in unseren eigenen Systemen liegt.
Datum: 2021-11-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausfall-der-notrufnummern-110-und-112;
Themen: lokale Festnetznummern
# ?, Störung
# ?, Notruf
# ?, Fehlersuche
# ?, Grund des Ausfalls
# ?, größtmögliche Präsenz
# ?, verfügbare Einheiten
# ?, Problem
# ?, Polizei
# ?, eigene Systeme
# ?
8. +++ (SEM)
NRW wieder mehr als 1.600 Ingenieurinnen und Ingenieure (Planer).
Zugleich hat NRW die Mittel für externe Planungsleistungen mit 63 Millionen Euro seit 2010 nahezu verdoppelt.
Als zusätzliche Unterstützung ist 2014 die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH DEGES beauftragt worden für NRW zusätzliche Brückenprojekte umzusetzen.
Die Projekte des Jahres 2017:
Seit Anfang des Jahres sind zum Planungsvorrat für die Rheinbrücke und den A1 - Ausbau (ÖPP) Planfeststellungsbeschlüsse für folgende vier Projekte erlassen worden: Abschnitt Mio. Euro A 40 AS Dortmund/o (B 236) - AK Dortmund/Unna 105,1 B 236 Stadtgrenze DO/Schwerte - AS Schwerte (A 1) 19,5 A 33 B 61 Zubringer Bielefeld/Ummeln 29,0 B 58 OU Wesel 90,0 Gesamt (gerundet) 244
Datum: 2017-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baureife-projekte-fuer-11-milliarden-euro-der-schublade-0;
Themen: Schublade
# ?, baureife Projekte
# ?, Ortsumgehung
# ?, milliardenschwerer Planungsvorrat
# ?, schnellstmöglicher Baubeginn
# ?, verstärkter Personalabbau
# ?, zusätzliche Brückenprojekte
# ?, Baufreigabe
# ?, Bundesfernstraßenmittel
# ?, Eilanträge
# ?
9. +++ (SEM)
Die ehemalige Kokerei-Fläche wurde neu nutzbar gemacht für ein Logistik-Zentrum mit guter Verkehrsanbindung.
* Gelsenkirchen: Glückauf Park Hassel (36 Hektar).
Auf dem früheren Kokerei-Gelände entstehen Wald- und Rasenflächen mit See sowie ein fünf Hektar großes Wohngebiet mit rund 500 Einheiten.
Zum Zeitpunkt der Entscheidung war das Projekt noch nicht abgeschlossen, eine erneute Teilnahme ist möglich und - laut Jury - durchaus aussichtsreich.
Umweltportal NRW
Datum: 2022-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bodenschutzpreis-nrw-sanierung-von-altlasten-schafft-mehr-lebens-und;
Themen: Neunutzung
# ?, Bodenschutzpreis
# ?, Arbeitsqualität
# ?, Flächensparsamkeit
# ?, Altlastensanierung
# ?, Lageberichte
# ?, Flächenrecycling
# ?, Umweltportal
# ?, See
# ?, Verkehrsministerium
# ?
10. +++ (SEM)
Im Rahmen dieses Vorhabens wird die heutige B 1 von Dortmund-Ost (B 236) bis zum Autobahnkreuz Dortmund-/Unna (A 1 / A 44) sechsstreifig zur A 40 ausgebaut.
Diese Baumaßnahme wird 105,1 Millionen Euro kosten.
Die Bauvorbereitung und Durchführung der Maßnahme wurde vom Verkehrsministerium NRW im Oktober 2015 an die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) übertragen.
Das Land will die notwendigen Ausbauprojekte weiter vorantreiben.
Verkehrsminister Wüst: "Wir wollen wie im Koalitionsvertrag beschlossen in den kommenden zwölf Monaten zwölf Planfeststellungsbeschlüsse fertigstellen, um so Schritt für Schritt unsere Infrastruktur zu reparieren und gleichzeitig bedarfsgerecht auszubauen."
Datum: 2017-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-bewilligt-200-millionen-baumittel-fuer-bundesfernstrassen-nordrhein-westfalen;
Themen: Dortmundost
# ?, Autobahnkreuz
# ?, Rahmen eines Vorhabens
# ?, Anschlussstelle
# ?, Baumittel
# ?, notwendige Ausbauprojekte
# ?, vorhandene Netzstruktur
# ?, Maßnahme
# ?, Bundesfernstraßen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Investitionshochlauf
# ?
11. +++ (SEM)
Die Rückholung inkriminierter Gelder ist Opferschutz und dieser differenziert nicht nach Schadenshöhe.
"
Die "Confiscation Group" ist eine bei der Staatsanwaltschaft Bonn angesiedelte Einheit, bestehend aus vier Staatsanwälten und einem abgeordneten Richter vom Landgericht Bonn, unter Leitung eines erfahrenen Oberstaatsanwalts.
Sie verfolgt in enger Zusammenarbeit mit Finanzermittlern anderer Landes- und Bundesbehörden das Ziel, jede rechtskräftig ausgeurteilte Einziehungsentscheidung zu vollstrecken.
Auf den Bezirk der Staatsanwaltschaft Bonn kommt vor allem auch die Vollstreckung der Einziehungsentscheidungen in den Cum-Ex-Urteilen zu.
Datum: 2022-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/cum-ex-und-co-der-spur-des-geldes-auch-nach-dem-urteil-folgen-inkriminierte-gelder;
Themen: Vollstreckung
# ?, Einziehungsentscheidungen
# ?, rechtskräftige Entscheidung
# ?, Straftaten
# ?, Group
# ?, Cum-exurteile
# ?, Fachgruppe von Verfahren
# ?, Zugriff des Staats
# ?, beachtliche Vermögenswerte
# ?, erfahrener Oberstaatsanwalt
# ?
12. +++ (SEM)
Davon profitieren die Jugendlichen, die gut auf eine Ausbildung vorbereitet werden, und auch die Betriebe und Unternehmen in NRW, die Azubis suchen.
"
Das Werkstattjahr verfolgt ein Lernarrangement, in dem Lern- und Arbeitsort eine Einheit bilden.
In betrieblich strukturierten Werkstätten und Dienstleistungsbereichen werden für reale Kunden marktfähige Produkte hergestellt bzw. Dienstleistungen angeboten.
Das mögliche Spektrum an Berufsfeldern reicht dabei von Metall- oder Holzverarbeitung über Hotel- und Gastronomiegewerbe bis hin zu Gesundheits- und Pflegeberufen.
Datum: 2018-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-neue-werkstattjahr-jungen-menschen-den-weg-die-ausbildung-ebnen;
Themen: neues Werkstattjahr
# ?, Jugendliche
# ?, Rechtskreise
# ?, anrechnungsfreie Leistungsprämie
# ?, produktionsorientierter Ansatz
# ?, reale Kunden
# ?, Arbeitsagenturen
# ?, Produktionsschule
# ?, Lernbereitschaft
# ?, neue Form
# ?
13. +++ (SEM)
Auch gegen einen Beamten, der inzwischen zu einer anderen Behörde versetzt wurde, läuft ein Disziplinarverfahren.
"Wer Kollegen mobbt oder völlig inakzeptable Aufnahmerituale durchführt, muss mit harten Konsequenzen rechnen", sagte der Innenminister.
"Es war deshalb richtig, dass die Polizeiführung Köln eine Einheit von ihren Aufgaben entbunden hat."
Das Innenministerium wird dem Innenausschuss des Landtags ausführlich über dieses Thema berichten.
Die 18 Spezialeinsatzkommandos des Landes mit über 200 Polizisten in Köln, Düsseldorf, Münster, Dortmund, Bielefeld und Essen retten bei mehreren hundert Einsätzen im Jahr Menschen in höchster Gefahr aus bedrohlichen Situationen oder nehmen bewaffnete Straftäter bis hin zu Schwerstkriminellen fest.
Datum: 2015-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/demuetigende-aufnahmerituale-bei-den-sek-nicht-akzeptabel;
Themen: Schwerstkriminelle
# ?, bewaffnete Straftäter
# ?, bedrohliche Situationen
# ?, Beamte
# ?, Direktor des Landesamts
# ?, Polizeiführung
# ?, Ruf von Spezialeinsatzkommandos
# ?, andere Behörde
# ?, inakzeptables Verhalten
# ?, landesweite Sonderinspektion
# ?
14. +++ (SEM)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Herzchirurgin Dr. Dilek Gürsoy und der Batterieforscher Prof. Dr. Martin Winter wurden aufgrund ihrer herausragenden Leistungen zu Einheitsbotschafterin und Einheitsbotschafter des Landes Nordrhein-Westfalen ernannt.
Die Medizinerin und der Chemiker sind zwei von 32 Einheitsbotschafterinnen und Einheitsbotschaftern aus den 16 Bundesländern, die für Erfolge, Chancen und Herausforderungen der Deutschen Einheit stehen und die Vielfalt der Bundesrepublik Deutschland repräsentieren.
Die Ernennung von Dr. Dilek Gürsoy und Prof. Dr. Martin Winter erfolgte auf Vorschlag von Ministerpräsident Armin Laschet.
"Nordrhein-Westfalen steht für Transformation und Innovation, für Vielfalt, Bildung und Kultur.
Datum: 2021-06-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-dilek-guersoy-und-prof-dr-martin-winter-sind-einheitsbotschafterin-und;
Themen: Herzchirurgie
# ?, Chemiker
# ?, Vielfalt
# ?, herausragende Leistungen
# ?, Chancenreichtum
# ?, Herzchirurgin
# ?, Kunstherz-Implantation
# ?, Lithiumionenmetallbatterien
# ?, Lithiummetallbatterien
# ?, Medizinerin des Jahrs
# ?
15. +++ (SEM)
Hiergegen gehen wir mit gebündeltem Sachverstand vor.
"
Umfangreiche Ermittlungen zum sogenannten "Hawala Banking" sind das bisherige Paradebeispiel für die Effektivität der zusammengewachsenen Einheit im Düsseldorfer LKA.
Kriminelle nutzen das System, um zwischen Ländern an Banken und dem herkömmlichen Finanzwesen vorbei Überweisungen zu tätigen - eine international häufig angewendete Form der Geldwäsche.
Auf Grundlage der nordrhein-westfälischen Detailarbeit konnte das Landgericht Düsseldorf fünf Männer zu Haftstrafen verurteilen, die mehr als 170 Millionen Euro in die Türkei geschleust hatten.
Datum: 2022-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgsmodell-ermittler-aus-drei-ressorts-jagen-clans-terroristen-und;
Themen: Mafiamitglieder
# ?, Kriminelle
# ?, Ermittlerinnen
# ?, Ministerien des Innere
# ?, Sozialversicherungsbetrüger
# ?, gemeinsame Taskforce
# ?, Geschäftsbereiche
# ?, Clans
# ?, Bundesbehörden
# ?, Terroristen
# ?
16. +++ (SEM)
Die Täter gehen dabei hoch spezialisiert und arbeitsteilig vor.
Aber auch die Strafverfolgungsbehörden haben sich neu aufgestellt.
"Ich bin froh sagen zu können, dass Nordrhein-Westfalen in Deutschland eine Führungsrolle eingenommen hat und wir in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen mit der ZAC NRW die größte Einheit ihrer Art im gesamten Bundesgebiet eingerichtet haben.
Und auch diese Cybereinheiten sind eng miteinander vernetzt.
Nicht nur national, sondern auch international.
Datum: 2023-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erpressen-pluendern-datenklau-justiz-und-wirtschaft-diskutieren-bedrohungslage;
Themen: Datenklau
# ?, organisierte Cyberkriminalität
# ?, Cyberraum
# ?, Cyberkriminelle
# ?, Impulsvortrag
# ?, nationale Grenzen
# ?, Ansprechstelle
# ?, Cybercrime
# ?, Zentralstelle
# ?, Ermittlungen
# ?
17. +++ (SEM)
Kommunen, Vereine, Schulen, Fachleute, Künstler und viele weitere füllen unsere Zusammenarbeit mit Leben.
"
Mit Blick auf das 30. Jubiläum der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2020 unterstrich der Minister den großen Beitrag Polens zum Fall des Eisernen Vorhangs: "Polens Kampf um die Freiheit, von der Gründung der Gewerkschaft ,Solidarnosc' 1980 bis zum Runden Tisch 1989, hat die deutsche Wiedervereinigung und die Erweiterung der Europäischen Union erst möglich gemacht.
Wir haben allen Grund, Polen dankbar zu sein.
Die Freundschaft zwischen Schlesien und Nordrhein-Westfalen knüpft unter anderem auch an diesem gemeinsamen historischen Erbe an.
Datum: 2020-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-reist-nach-polen-wuerdigung-der-partnerschaft-mit;
Themen: Partnerschaft von Nordrhein-Westfalen
# ?, Sanktuarium
# ?, europäische Werte
# ?, Barmherzigkeit
# ?, Rechtsstaatlichkeit
# ?, Kranz
# ?, Bischof der Diözese
# ?, Engagement von Akteuren
# ?, Erfolg der Partnerschaft
# ?, Rechtsstaatsaktivisten
# ?
18. +++ (SEM)
Und es ist ein Ort der Begegnung: Auch die interessierte Öffentlichkeit erhält durch Ausstellungen, Vorträge und weitere Veranstaltungen Einblick in die kreativen Tätigkeiten der Hochschule", sagte Ministerin Pfeiffer-Poensgen.
Genutzt werden die Räumlichkeiten künftig vom Fachbereich Gestaltung mit den Studienprogrammen Kommunikationsdesign, Fotografie, Industrial Design sowie Kunst- und Designwissenschaft.
Der Neubau auf dem Gelände des Weltkulturerbes Zeche Zollverein bildet eine Einheit mit dem SANAA-Kubus, der bereits vor einigen Jahren für den Fachbereich Gestaltung angemietet wurde.
Die Folkwang Universität der Künste ist eine Kunsthochschule mit breiten Spektrum: Sie vermittelt Musik, Tanz, Design/Gestaltung, Wissenschaft und eine akademische Schauspiel- und Regieausbildung.
Sie hat derzeit rund 1.600 Studierende.
Datum: 2017-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/folkwang-universitaet-auf-zeche-zollverein-ministerin-pfeiffer-poensgen-eroeffnet;
Themen: Fachbereich
# ?, Neubau
# ?, Zeche
# ?, Zollverein
# ?, Designwissenschaft
# ?, Privatinvestor
# ?, Sanaakubus
# ?, Studienprogramme
# ?, Quartier
# ?, Vertretung
# ?
19. +++ (SEM)
Die föderale Ordnung trägt maßgeblich zur Stabilität der Demokratie bei, indem sie politischen Einfluss nicht auf wenige konzentriert, sondern verteilt.
Sie führt zugleich zu einer besseren Teilhabe der Bürger an der Politik.
Einheit mit Vielfalt zu verbinden muss das Ziel sein.
Starke Länder sind die Garanten für ein starkes Deutschland.
Die Landesregierungen Nordrhein-Westfalens und Bayerns bekennen sich daher zu folgenden Eckpunkten für einen Föderalismus der Zukunft:
Datum: 2019-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-muenchen-nordrhein-westfalen-und-bayern-beschliessen;
Themen: gemeinsame Kabinettsitzung
# ?, gemeinsame Kabinettssitzung
# ?, zahlreiche Themenfelder
# ?, gemeinsame Agenda
# ?, 2 Länder
# ?, Regierungen
# ?, Leitung
# ?, 2 Landesregierungen
# ?, starke Länder
# ?, synthetische Kraftstoffe
# ?
20. +++ (SEM)
"
Die Organisation dieser Impftermine erfolgt durch die Kommunen, die die Termine wiederum mit den Einrichtungen oder ihren Trägern abstimmen.
Grundsätzlich sollen größere personelle Einheiten an einem gemeinsamen Termin in den Impfzentren geimpft werden.
Neben den Impfungen in den Impfzentren haben bislang insgesamt 346.792 Erstimpfungen in den stationären Pflegeeinrichtungen stattgefunden.
335.868 Menschen haben dort sogar bereits die Zweitimpfung erhalten.
Datum: 2021-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsminister-laumann-impfstart-den-impfzentren-gelungen;
Themen: Impfzentren
# ?, Impfstoff
# ?, große Hilfsbereitschaft
# ?, Pflegeheime
# ?, Anlieferungen der Impfdose
# ?, Dank von Impfungen
# ?, Demenzwohngemeinschaften
# ?, Dialysepraxen
# ?, Ersttermine
# ?, Personal von Rettungsdiensten
# ?
21. +++ (SEM)
Mit Hochleistungspumpen und mehr als 1,3 Millionen Sandsäcken dämmten Kräfte der Feuerwehren Überflutungen ein und verteidigten Deiche.
Die Katastrophenschutzhelfer der Hilfsorganisationen versorgten die Einsatzkräfte, zivile Helfer und Anwohner, während die Wasserrettungszüge der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft mit ihren Booten unterstützten.
"Die Anforderung von Einheiten des nordrhein-westfälischen Katastrophenschutzes zeugt vom hohen Ansehen, das diese organisierte Hilfe auch außerhalb unseres Landes genießt", stellte Ralf Jäger heraus.
Neben Mitarbeitern des Katastrophenschutzes waren drei Hundertschaften der NRW-Polizei in Sachsen eingesetzt.
Sie unterstützten dort beispielsweise die Polizeidirektion Dresden.
Datum: 2013-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grosses-lob-fuer-mehr-als-10000-helfer-aus-nrw-hochwassergebieten-innenminister;
Themen: Feuerwehrbereitschaften
# ?, Großraum Magdeburg
# ?, Katastrophenschutzhelfer
# ?, Kräfte der Feuerwehr
# ?, Unterstützung für Hochwassergebiete
# ?, Boote
# ?, Wasserrettungszüge
# ?, großes Lob
# ?, Lebensrettungsgesellschaft
# ?, Überflutungen
# ?
22. +++ (SEM)
Auf Nordrhein-Westfalen entfallen davon etwa 3,6 Milliarden.
"Wir werden jetzt genauso zügig wie sorgfältig ausloten, wie die Reformmodelle aussehen sollen", erläuterte Lienenkämper.
Das heutige Bundesverfassungsgerichts-Urteil hat zur Folge, dass in Deutschland rund 36 Millionen wirtschaftliche Einheiten neu bewertet werden müssen.
"Dabei wird es auch darauf ankommen, die notwendige Infrastruktur aufzubauen, um diese Aufgabe stemmen zu können", betonte Minister Lienenkämper.
Datum: 2018-04-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsteuer-gemeinsame-reform-notwendig;
Themen: neue gesetzliche Grundlage
# ?, Frist
# ?, Gesetzgeber
# ?, gemeinsame Reform
# ?, heutiges Grundsteuerurteil
# ?, wirtschaftliche Einheiten
# ?, zukunftsfeste Lösung
# ?, Übergangsfrist
# ?, neues Gesetz
# ?, Verabschiedung
# ?
23. +++ (SEM)
Während das Völkerstrafrecht seine Regeln als universelle Grundsätze von der überstaatlichen Ebene direkt auf die innerstaatliche Ebene bringt, wirken hier Forderungen nach mehr Demokratie von der innerstaatlichen Ebene auf die europäische und damit letztendlich auf die völkerrechtliche Ebene ein.
Denn im System der Europäischen Union ist der Europäische Rat die letzte Bastion des klassischen Völkerrechts!
Und diese erstaunliche Entwicklung wurde dadurch möglich, dass wir in den letzten Jahrzehnten mit der zunehmenden Stärkung des Europäischen Parlaments eine Blaupause dafür geschaffen haben, wie demokratische Partizipation in überstaatlichen Einheiten aussehen kann!
Daher ist jetzt ist der Moment, uns zu überlegen, wie wir die Gunst der Stunde nutzen, um der Demokratie in Europa nicht nur die nötigen Flügel verleihen, sondern ihr auch beim Abheben in eine neue Dimension helfen!
4.) Aber Demokratie ist mehr als Parlamentarismus.
Datum: 2012-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-von-frau-dr-angelica-schwall-duren-ministerin-fur-bundesangelegenheiten;
Themen: Währungsunion
# ?, Recht
# ?, Hinblick
# ?, Europäerinnen
# ?, Kontinent
# ?, Imaginationsfähigkeit
# ?, Nobelpreiskomitee
# ?, europäische Bewegung
# ?, stabile Institutionen
# ?, Mitglieder der Gesellschaft
# ?
24. +++ (SEM)
Gastgeber bei dem Treffen, das dieses Mal in Düsseldorf stattfand, war der Justizminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Peter Biesenbach.
Themenschwerpunkte des Treffens waren die Erfahrungen des Justizvollzugs in der Corona-Pandemie, Strafschärfungen und weitere Anpassungen im Sexualstrafrecht, der Referentenentwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Unternehmenskriminalität des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz, sowie der Schutz von Verbrauchern bei online geschlossenen Dauerschuldverhältnissen.
Die Sprecherin der B-Länder, Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann, begrüßte das Ergebnis der Konferenz: "Unser Treffen hat erneut gezeigt, dass die B-Seite eine große Einheit ist.
Insbesondere waren wir uns alle einig, dass nicht erst seit Bekanntwerden der schrecklichen Taten von Münster die lange geforderten Strafschärfungen und Anpassungen im Sexualstrafrecht schnellstmöglich kommen müssen.
"
Datum: 2020-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizministerinnen-und-justizminister-kommen-duesseldorf-zusammen;
Themen: Justizministerinnen
# ?, Frist für Stellungnahme
# ?, Sexualstrafrecht
# ?, Unternehmenskriminalität
# ?, B-Länder
# ?, gemeinsame Presseerklärung
# ?, Treffen
# ?, Referentenentwurf
# ?, B-Seite
# ?, Landesbeteiligung
# ?
25. +++ (SEM)
So sollen eine neue Zentrale Landesstelle für den Katastrophenschutz gegründet, der präventive Hochwasserschutz gestärkt und die grün-blaue Infrastruktur ausgebaut werden.
In den Bereichen Katastrophenschutz, Klimaanpassung, Energiewende und Hochwasserschutz werden rund 250 neue Stellen eingerichtet.
Im Innenministerium wird zudem die Einheit Cyber-Sicherheit verstärkt.
Im Polizeibereich werden die Einstellungsermächtigungen nochmals um 400 auf dann 3.000 jährlich erhöht.
"Wir schaffen zahlreiche neue Stellen konkret dort, wo gewarnt und geholfen wird", so Ministerpräsident Hendrik Wüst.
Datum: 2022-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2022-mehr-geld-fuer-bildung-innere;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Nachtragshaushalt des Lands
# ?, politische Schwerpunkte
# ?, Kabinettsitzung
# ?, Nachgang
# ?, Ministerpräsident
# ?, Katastrophenschutz
# ?, neue Schulden
# ?, Eckdaten
# ?, Ukrainekrieg
# ?
26. +++ (SEM)
Eine frühzeitige und zahlreiche Teilnahme von möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern an den Testungen hilft, zügig entsprechende Erkenntnisse zu sammeln.
Die Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) hat umgehend reagiert und für die Testungen in beiden Kreisen Testmöglichkeiten geschaffen.
Auch das Deutsche Rote Kreuz (DRK) und Einheiten der Bundeswehr werden im Einsatz sein.
Testkapazitäten sind ausreichend vorhanden.
Getestete erhalten innerhalb weniger Tage eine Rückmeldung.
Datum: 2020-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kostenlose-corona-tests-fuer-alle-buergerinnen-und-buerger-der-kreise-guetersloh;
Themen: Teststationen
# ?, Behandlungszentrum
# ?, Testungen
# ?, Sars-cov-2infektion
# ?, kostenlose Coronatests
# ?, Bürgerinnen
# ?, Bundeswehr
# ?, Betriebsgelände von Tönnies
# ?, Geruchsstörungen
# ?, Geschmacksstörungen
# ?
27. +++ (SEM)
Das Marien-Hospital in Wesel erhält eine Förderung in Höhe von rund 3,6 Millionen Euro für die Erweiterung und den Umbau der Kinderklinik.
Das Heilig Geist-Krankenhaus in Köln bekommt eine Förderung von mehr als 700.000 Euro für den Bau eines integrierten Sectio(Schnittentbindungs)-Operationssaals sowie eines weiteren Überwachungsraums für die postoperative Überwachung.
Das Krankenhaus Porz am Rhein in Köln erhält eine Förderung in Höhe von rund 15,8 Millionen Euro für einen Teilneubau, der eine räumliche Einheit der Geburtshilfe, der Wöchnerinnenstation und der Kinderklinik ermöglicht.
Das Evangelische Krankenhaus in Bergisch Gladbach erhält eine Förderung in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro für die Schaffung eines hebammengeleiteten Kreißsaals sowie eines integrierten Sectio(Schnittentbindungs)-Operationssaals mit Reanimationseinheit.
Das Marienhospital Aachen erhält eine Förderung in Höhe von 350.000 Euro für die Einrichtung eines hebammengeleiteten Kreißsaals.
Datum: 2021-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/krankenhaus-einzelfoerderung-landesregierung-staerkt-die-geburtshilfe-sowie-die;
Themen: hebammengeleiteter Kreißsaal
# ?, Kinderklinik
# ?, Förderhöhe
# ?, Antrag
# ?, Wöchnerinnenstation
# ?, Geburtshilfe
# ?, Jugendmedizin
# ?, Kindermedizin
# ?, Kinderintensivstation
# ?, Geburtsklinik
# ?
28. +++ (SEM)
Das gab Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf bekannt.
"Eine gute Nachricht für die meisten Kommunen.
Wir erstatten im nächsten Jahr zu viel gezahlte Beträge zur Deutschen Einheit", sagte Jäger.
Die nunmehr veröffentlichten Zahlen sind noch vorläufig, weil der Landtag zunächst einer Gesetzesänderung zustimmen muss.
Der Änderungsentwurf zum Einheitslastenabrechnungsgesetz (ELAG) liegt allerdings bereits dem Landtag vor.
Datum: 2013-10-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-entlastet-kommunen-im-kommenden-jahr-um-145-millionen-euro-minister-jaeger-zur;
Themen: deutsche Einheit
# ?, Änderungsentwurf
# ?, Einheitslastenabrechnungsgesetz
# ?, Neuberechnung
# ?, Partner von Kommunen
# ?, Gesetzesänderung
# ?, Landtag
# ?, Gemeinden
# ?, Neuregelung
# ?, gute Nachricht
# ?
29. +++ (SEM)
"Smart-Up.
NRW" ist eine geschlossene digitale Lernumgebung und basiert auf dem Lern-Management-System des Unternehmens Keeunit.
Die einzelnen Lernangebote werden in kleinen, gut konsumierbaren und in sich abgeschlossenen Einheiten erstellt und lassen sich einfach in den Arbeitsalltag integrieren.
Zum Start der Plattform werden die Themenfelder Gründerteam, Wissenschaft & Markt, Finanzierung von Start-ups sowie Social Entrepreneurship angeboten.
Die Inhalte werden schrittweise gemeinsam mit den Nutzern ausgebaut und weiterentwickelt.
Datum: 2022-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-startet-weiterbildungsplattform-smart-upnrw-fuer-start-coaches-hochschulen;
Themen: Weiterbildungsplattform
# ?, Coach
# ?, Erfolg einer Gründung
# ?, beratende Start-ups
# ?, Gründungsgeschehen
# ?, Qualifikation
# ?, vergangene Jahre
# ?, Fahrt
# ?, Baustein der Förderinitiative
# ?, Co-Working-Möglichkeiten
# ?
30. +++ (SEM)
Inneres
Innenminister Herbert Reul hat heute (4. Februar 2019) in Bochum die erste Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) des Landes offiziell in Dienst gestellt.
Die 46 Polizistinnen und Polizisten dieser neuen Einheit der Bereitschaftspolizei sind speziell dafür geschult, Beweise zu sichern und Straftäter festzunehmen.
So sollen sie künftig zum Beispiel bei gewalttätigen Demonstrationen und Ausschreitungen bei Fußballspielen zum Einsatz kommen.
"Das ist ein Meilenstein in der Geschichte der Landespolizei", freute sich Minister Reul bei der Präsentation der neuen Einheit in Bochum.
Datum: 2019-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stellt-erste-beweissicherungs-und-festnahmeeinheit-dienst;
Themen: Landespolizei
# ?, Straftäter
# ?, Meilenstein
# ?, Bfe-Angehörige
# ?, Einheit der Bereitschaftspolizei
# ?, Rechtsbrüche
# ?, besondere Schutzausrüstung
# ?, erstmalige Einrichtung
# ?, leichte Aufgabe
# ?, spezielle Zugriffstechniken
# ?
31. +++ (SEM)
Land und kommunale Spitzenverbände einigen sich bei der Abrechnung der Einheitslasten
17. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nach intensiven und konstruktiven Gesprächen haben sich Land und kommunale Spitzenverbände bei der Abrechnung der hoch komplexen und bislang streitigen Kosten der deutschen Einheit geeinigt: Durch die vereinbarte Neuregelung werden die Kommunen bei der Abrechnung der Jahre 2007 bis 2011 in NRW im Jahr 2013 um rund 275 Millionen Euro entlastet.
Die Entlastung in den Folgejahren wird sich voraussichtlich zwischen rund 130 und 155 Millionen Euro pro Jahr bewegen.
Dies hängt insbesondere von der künftigen Entwicklung der Steuereinnahmen ab.
Datum: 2013-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunale-spitzenverbaende-einigen-sich-bei-der-abrechnung-der;
Themen: kommunale Spitzenverbände
# ?, künftige Entwicklung
# ?, Entlastung
# ?, Folgejahre
# ?, Steuereinnahmen
# ?, Einheitslastenabrechnung
# ?, NRW-Einheitslastenabrechnungsgesetz
# ?, Umsatzsteuersatz
# ?, letztmalige Abrechnung
# ?, vertikale horizontale Umsatzsteuersteuerverteilung
# ?
32. +++ (SEM)
Ein wesentlicher Arbeitsschwerpunkt ist die Vernetzung von Forschung, Lehre und Transfer.
Studierende lernen Forschung und Praxis zu verbinden, wodurch die Praxis von den wissenschaftlichen Arbeiten der Universität profitiert.
Professorin Dr. Maike Tietjens hob als Laudatorin hervor: "Forschung, Lehre und Transfer sind für Nils Neuber eine untrennbare Einheit.
Als Netzwerker und Leiter zum Beispiel des Forschungsverbundes Kinder- und Jugendsport NRW gelingt es ihm, Forschende zusammenzubringen, um sportwissenschaftliche Themen interdisziplinär zu bearbeiten.
Mit seinen vielfältigen anwendungsbezogenen Forschungsprojekten, auch zu den aktuellen Herausforderungen wie der Pandemie Covid 19 sowie verstärkter Migrationsbewegungen adressiert er gesellschaftsrelevante Themen passgenau und wirkt in die Politik hinein.
Datum: 2022-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landespreis-sportwissenschaft-nordrhein-westfalen-2022-drei-preistraeger-verliehen;
Themen: Download
# ?, Landespreis
# ?, Laudatorin
# ?, herausragende Leistungen
# ?, Bildungswissenschaften
# ?, Ehrenamt
# ?, Kulturwissenschaften
# ?, Jugendsport
# ?, Kindersport
# ?, Lebenswissenschaften
# ?
33. +++ (SEM)
Ministerpräsident Armin Laschet: "Donald Tusk und Jean-Claude Juncker tragen Tag für Tag maßgeblich zum Gelingen des europäischen Projektes für Frieden, soziale Sicherheit und wirtschaftliche Prosperität bei.
Wir dürfen nicht vergessen: Die Europäische Union ermöglicht ihren Mitgliedstaaten im 21. Jahrhundert, die Herausforderungen bei Klimawandel, Sicherheit und Migration gemeinsam zu bewältigen und alle Chancen bei der klimaneutralen Transformation der Industrie, Digitalisierung, künstlicher Intelligenz und globalem Wettbewerb gemeinsam zu ergreifen.
Nur als Einheit können wir unsere europäischen Interessen in der Welt mit Gewicht vertreten und die Zukunft Europas im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung gestalten.
Nordrhein-Westfalen, als Schlüsselregion im Herzen Europas, will dazu seinen Teil beitragen.
"
Datum: 2019-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-sich-bruessel-fuer-ein-starkes-nordrhein-westfalen-einem;
Themen: auswärtige Kabinettsitzung
# ?, politische Gespräche
# ?, Landesvertretung
# ?, Besuch
# ?, Grundsatzbeschluss
# ?, europäische Kohleregionen
# ?, erfolgreicher Klimaschutz
# ?, Strukturwandel
# ?, starker Wirtschaftsstandort
# ?, Landesregierung
# ?
34. +++ (SEM)
Der Erfolg einer Harmonisierung der öffentlichen Rechnungslegung in Deutschland ist maßgeblich von der Bereitschaft der einzelnen öffentlichen Ebenen abhängig, hierbei mitzuwirken, zu kooperieren und sich abzustimmen.
4.
Die Entwicklung harmonisierter europäischer Standards für die Rechnungslegung ("European Public Sector Accounting Standards" - EPSAS) wird zu einem europäischen Standard für die Rechnungslegung von öffentlichen Gebietskörperschaften führen, in dem alle zugehörigen Einheiten zu konsolidieren sind.
5. Deutschland muss seine ablehnende Haltung gegenüber einer Harmonisierung der Rechnungslegung durch EPSAS aufgeben, um noch Einfluss auf Vorstellungen der EU-Kommission zu nehmen.
Folgen Sie uns im Netz: Twitter: @Finanzmin_NRW YouTube: Finanzverwaltung NRW
Datum: 2019-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-transparenz-fuer-oeffentliche-haushalte;
Themen: öffentliche Haushalte
# ?, Gegenüberstellung
# ?, Pensionsverpflichtungen
# ?, Werteverzehr
# ?, doppelte Buchführung
# ?, sogenannte Kameralistik
# ?, öffentliche Ebenen
# ?, Kaufmänner
# ?, Risiken
# ?, Relevanz
# ?
35. +++ (SEM)
Wir dürfen deshalb jugendliche Täterinnen und Täter nicht sich selbst überlassen.
Ich bin zuversichtlich, dass wir hier und heute nicht nur den Grundstein für höhere Sicherheit in unserer Stadt setzen, sondern für eine Arbeit, die den jungen Menschen die Möglichkeit gibt, wieder einen vollwertigen Platz in unserer Gemeinschaft einzunehmen", so das Stadtoberhaupt.
Die Polizei Essen hat mit der Ermittlungsgruppe Jugend eine Einheit gebildet, die sich auf eine ganz bestimmte Zielgruppe spezialisiert hat: "Die Ermittlungsgruppe Jugend betreut junge Menschen, die für einen Großteil der Straftaten ihrer Altersgruppe verantwortlich sind.
Wir arbeiten intensiv daran, diese Kinder und Jugendlichen von der schiefen Bahn zu holen - mit Erfolg.
Mit dem Haus des Jugendrechts gibt es jetzt kürzere Wege, um unsere Zusammenarbeit weiter zu intensivieren", so Polizeipräsident Richter.
Datum: 2018-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-biesenbach-eroeffnet-essen-neues-haus-des-jugendrechts;
Themen: Jugendrecht
# ?, Haus des Jugendrechts
# ?, neues Haus
# ?, Ermittlungsgruppe
# ?, Essenerinnen
# ?, Experten der Behörde
# ?, Intensivtäterinnen
# ?, Jugendkriminalität in Essen
# ?, Stadtoberhaupt
# ?, Straftaten der Altersgruppe
# ?
36. +++ (SEM)
Theo Kutsch hat Grenzen überwunden zu einer Zeit, als Europa noch sehr starre Grenzen kannte.
Seit über 90 Jahren lebt er in Herzogenrath an der Grenze zu Kerkrade in den Niederlanden.
Als 1914 zwischen beiden Städten plötzlich eine physische Grenze auf der Neustraße / Nieuwstraat gezogen wurde, mitten auf der Straße, wurde eine seit Jahrhunderten gewachsene Einheit von Dialekt und Kultur durchschnitten, wurden familiäre und persönliche Beziehungen plötzlich getrennt.
Theo Kutsch fand sich damit nicht ab.
Seit den 1960er Jahren kämpfte er gegen diese Teilung, klebte Protestplakate und schrieb Briefe an Politiker in beiden Ländern.
Datum: 2018-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-finanzen-ueberreicht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein-westfalen;
Themen: Vertretung
# ?, Bellerich
# ?, Kopperberg
# ?, Ministerpräsident
# ?, Download
# ?, Banken
# ?, ehrbarer Kaufmann
# ?, Landesverdienstorden
# ?, Ehrenpräsident
# ?, klare Haltung
# ?
37. +++ (SEM)
11. Februar 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Verkehrsminister Michael Groschek hat das neue Büro der Projektmanagementgesellschaft DEGES in Düsseldorf eröffnet.
Die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) wird in den kommenden Jahren die Planungskapazitäten für den Straßenbau erhöhen.
Im Mai 2014 ist das Land NRW der DEGES als Gesellschafter beigetreten.
Verkehr
Datum: 2015-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-eroeffnet-das-buero-der-projektmanagementgesellschaft-deges;
Themen: Büro der Projektmanagementgesellschaft
# ?, Straßenbau
# ?, Gesellschafter
# ?, Einheit
# ?, Büroeröffnung
# ?, Planungsengpässe
# ?, zusätzliche Planungskapazitäten
# ?, komplexe Projekte
# ?, Projektmanagementgesellschaft von Dege
# ?, Reparaturen
# ?
38. +++ (SEM)
In seiner langjährigen Amtszeit hat Prof. Dr. Zimmermann an vielen nationalen und europäischen Gesetzgebungsvorhaben konstruktiv mitgewirkt und dazu beigetragen, den Deutschen Notarverein als in der rechtspolitischen Landschaft zu positionieren.
Als Präsident des Deutschen Notarvereins hat er das hauptberufliche Notariat in Deutschland vertreten.
Darüber hinaus hat er sich auch für die anderen Notariatsformen in Deutschland, insbesondere das Anwaltsnotariat, interessiert und seine berufspolitische Arbeit auf die Wahrung der Einheit des Berufsstandes ausgerichtet.
In besonderer Weise engagierte er sich bei der Unterstützung des Reformprozesses in den osteuropäischen Staaten.
Der Deutsche Notarverein ist Mitglied der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit e.V. (IRZ-Stiftung).
Datum: 2015-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-ueberreicht-bundesverdienstkreuz-notar-prof-dr-stefan-zimmermann;
Themen: deutscher Notarverein
# ?, Erbrecht
# ?, Ausschuss
# ?, Verdienstorden
# ?, Familienrecht
# ?, Grad der Auszeichnungswürdigkeit
# ?, Institut für Notarrecht
# ?, Notarstand
# ?, Verwaltungsratsvorsitzende
# ?, Weg der Höherstufung
# ?
39. +++ (SEM)
Das hat Innenminister Herbert Reul heute bei einem Treffen mit Angehörigen der 12., 14. und 15. Bereitschaftspolizeihundertschaft sowie der 3.
Technischen Einsatzeinheit verkündet.
Der Minister war zu den Einheiten nach Brühl gefahren, um sich von den Beamtinnen und Beamten aus erster Hand über den Einsatz im rheinischen Braunkohlerevier berichten zu lassen.
"Dieser Einsatz bedeutete für Sie alle ganz besondere Belastungen, deshalb verdient er auch ganz besondere Wertschätzung.
Viele von ihnen waren für den Einsatz tagelang von Ihren Familien getrennt, deshalb will ich ihnen mit den zwei zusätzlichen Urlaubstagen wenigstens einen Teil dieser verloren gegangenen Familienzeit zurückgeben", sagte Reul an die Adresse der Beamtinnen und Beamten.
Datum: 2018-10-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-gewaehrt-im-hambacher-forst-eingesetzten-polizisten-zwei-tage-urlaub;
Themen: Räumung
# ?, Treffen
# ?, vergangene Wochen
# ?, Polizistinnen
# ?, Beamtinnen
# ?, Mitarbeiter in Brühl
# ?, Polizeiärzte
# ?, Versorgungshelfer
# ?, außergewöhnliche Herausforderung
# ?, sogenannte besondere Aufbauorganisation
# ?
40. +++ (SEM)
/ Minister Schneider fordert doppelte Staatsbürgerschaft
2. Oktober 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Anlässlich des "Tags der offenen Moschee" und des Tags der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2013 ruft NRW-Integrationsminister Guntram Schneider die Migrantinnen und Migranten im Land auf, sich verstärkt einzubürgern.
"Wir sind ein Land der Vielfalt.
Die Muslime gehören zu uns und deshalb lade ich Sie ein, mit zu bestimmen und mit zu entscheiden.
Datum: 2013-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-wir-brauchen-mehr-einbuergerungen-deshalb-brauchen-wir-den;
Themen: doppelte Staatsbürgerschaft
# ?, offene Moschee
# ?, Land der Vielfalt
# ?, Doppelpass
# ?, Mehrstaatigkeit
# ?, deutscher Pass
# ?, neue Bundesregierung
# ?, Muslims
# ?, große Mehrheit
# ?, Appell
# ?
41. +++ (SEM)
Die Rheinbrücke Neuenkamp stammt von 1970, damals für 30.000 Autos und Lastwagen pro Tag geplant.
Inzwischen nutzen 100.000 Fahrzeuge täglich die Brücke, davon 10.000 Lkw.
Die DEGES Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH wurde im Sommer 2014 mit der Planung für den Ausbau der A 40 zwischen DU-Homberg und DU-Häfen einschließlich dem Bau der neuen Brücke Neuenkamp, die deutlich breiter sein wird, beauftragt.
Noch in diesem Jahr soll das Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden.
Die Duisburger Rheinbrücke im Verlauf der A40 ist eine so genannte Schrägseilstahlbrücke.
Datum: 2017-08-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-wuest-sperrung-der-rheinbruecke-neuenkamp-wird-naechste-woche-aufgehoben;
Themen: A40-Rheinbrücke
# ?, umfangreiche Reparaturarbeiten
# ?, Informationsgespräch
# ?, Planfeststellungsverfahren
# ?, Sperrung
# ?, Neubau
# ?, Pendler
# ?, Ableitungsanlage
# ?, Brücke für Verkehr
# ?, Fall von Sperrungen
# ?
42. +++ (SEM)
Schneller als geplant: Ende 2018 hat die Bezirksregierung Düsseldorf den Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Rheinbrücke Neuenkamp und den Ausbau der Autobahn A40 unterzeichnet.
Zwischen den Anschlussstellen Duisburg-Homberg und Duisburg-Häfen werden die Verkehrsteilnehmer nach Fertigstellung der Maßnahme acht Spuren zur Verfügung haben.
Landesverkehrsminister Hendrik Wüst und Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher nahmen die erste Sitzung des Arbeitskreises Brücke Neuenkamp in diesem Jahr zum Anlass, den Beschluss an Udo Pasderski zu überreichen, den Bereichsleiter Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES).
"Es ist ein Meilenstein auf dem Weg zur Sanierung und zum Ausbau dieser wichtigen Verkehrsader", betonte Radermacher.
"Nach nur einem Jahr ist der Planfeststellungsbeschluss unterzeichnet worden.
Datum: 2019-01-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-wuest-und-regierungspraesidentin-radermacher-ueberreichen;
Themen: Planfeststellungsbeschluss
# ?, Planunterlagen
# ?, Rheinbrücke
# ?, Bezirksregierung
# ?, Einheit
# ?, Sitzung des Arbeitskreises
# ?, Autobahn
# ?, Bezirksverwaltung
# ?, Geodatenzentrum
# ?, Offenlage
# ?
43. +++ (SEM)
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Gemeinsame Einheit der Ressorts Finanzen, Inneres und Justiz zieht ins Landeskriminalamt ein
Ministerien gründen Ermittlerteam gegen Terrorfinanzierung, Organisierte Kriminalität und Geldwäsche
Kooperationsvereinbarung der Minister Lutz Lienenkämper, Herbert Reul und Peter Biesenbach
Datum: 2018-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerien-gruenden-ermittlerteam-gegen-terrorfinanzierung-organisierte;
Themen: gemeinsame Einheit
# ?, neue Taskforce
# ?, Ermittlerteam
# ?, internationale Kriminalität
# ?, Schreibtische
# ?, Landeskriminalamt
# ?, Kooperationsvereinbarung
# ?, Terroristen
# ?, Zentralstelle
# ?, Steuerfahndung
# ?
44. +++ (SEM)
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
2019 war ein Rekordjahr für ein Mehr an Wohnungen in Nordrhein-Westfalen: 45.970 Wohnungen in Wohn- und Nichtwohngebäuden standen mehr als im Vorjahr zur Verfügung.
Damit steigt die Anzahl der Wohnungen Nordrhein-Westfalen auf 9.060.333 Einheiten.
Und der Wohnungsbau wird auf hohem Niveau bleiben: Über 57.000 Baugenehmigungen wurden in 2019 erteilt.
Das ist eine der Grundvoraussetzungen für die Verbreiterung des Angebotes und damit eine nachhaltige Preisentwicklung sowohl am Mietwohnungs- als auch am Eigentumsmarkt.
Datum: 2020-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-bis-2040-werden-nordrhein-westfalen-im-durchschnitt;
Themen: Wohnungsmarkt
# ?, Wohnungen in Nordrhein-Westfalen
# ?, neue Wohnungsmarktprognose
# ?, regionalwirksame Instrumente
# ?, wohnungswirtschaftliche Teilmärkte
# ?, Überangebote
# ?, Wohnwohngebäude
# ?, Nichtwohngebäude
# ?, Tendenzen
# ?, Balance
# ?
45. +++ (SEM)
Zum einen werden Leistungen aus dem Fachhochschulstudium leichter angerechnet werden können, zum anderen wird auf den Nachweis einer zweiten Fremdsprache verzichtet.
* Die Sekundarschule wird fortan in den Lehramtsbefähigungen abgebildet.
* Die Praxiselemente werden nachjustiert: Das Eignungspraktikum und das Orientierungspraktikum werden nun zu einer Einheit - zu einem neuen, 25-tägigen Eignungs- und Orientierungspraktikum - zusammengeführt.
* Die Regelungen zum Auslaufen der alten Staatsexamensstudiengänge werden zu Gunsten der Studierenden erweitert: Zum einen werden die Fristen für alle Studierenden um ein Jahr bis Herbst 2017 bzw. 2018 verlängert.
Zum anderen soll es erweiterte Regelungen für Härtefälle geben, die damit bis zu zwei weitere Jahre Zeit für ihren Abschluss erhalten.
Datum: 2015-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-die-lehrerausbildung-nordrhein-westfalen-folgt-weiter;
Themen: Lehrerausbildungsgesetz
# ?, Grundstrukturen der Lehrerausbildung
# ?, Orientierungspraktikum
# ?, Lehrerausbildung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Änderung
# ?, Augenmaß
# ?, Schulentwicklung
# ?, Eckpunkte der Weiterentwicklung
# ?, Lehramtsbefähigungen
# ?, neues Eignungspraktikum
# ?
46. +++ (SEM)
Die Absicht, die bisher zersplitterten berufsschulischen Formen der Berufsvorbereitung einheitlich zu gestalten, wurde als wichtiger Beitrag anerkannt.
Wichtig sei, unmittelbare berufliche Anschlussmöglichkeiten zu schaffen.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Workshops bestätigten den Befund der Bildungsforschung, dass besonders diejenigen Berufskollegs erfolgreich arbeiten, die die Ausbildungsvorbereitung als eigene strukturelle Einheit betrachten, in der Lehrerinnen und Lehrer im Team zusammenarbeiten und sich zum Beispiel gemeinsam fortbilden.
Auch die Empfehlung der Wissenschaft, den Berufskollegs Möglichkeiten zur stärkeren Differenzierung und Flexibilisierung der Ausbildungsvorbereitung zu verschaffen, wurde unterstützt.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sprachen sich für eine weitere Professionalisierung der Lehrerausbildung und der Lehrerfortbildung aus.
Datum: 2012-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-kein-abschluss-ohne-anschluss-neuordnung-der;
Themen: ausbildungsvorbereitende Bildungsgänge
# ?, Workshop
# ?, grundlegende Neuordnung
# ?, Gutachten
# ?, neues Übergangssystem
# ?, Schulministerium
# ?, Befund der Bildungsforschung
# ?, Berufsgrundschuljahr
# ?, Berufsorientierungsjahr
# ?, Perspektiven der Ausbildungsvorbereitung
# ?
47. +++ (SEM)
In die vorgelegte qualitative empirische Studie wurden zwölf Berufskollegs einbezogen, die unterschiedliche Bildungs- und Arbeitsmarktkonstellationen NRWs repräsentieren und große Erfahrung in der Ausbildungsvorbereitung aufweisen.
Das Gutachten zeigt eine große Bandbreite von Gestaltungsansätzen für die Ausbildungsvorbereitung und deckt die Bedingungen und Probleme auf, mit denen sich die Lehrkräfte der Berufskollegs konfrontiert sehen und die bei der Neugestaltung berücksichtigt werden sollten.
Die Forscher sehen immer dort besonderen Erfolg in der Arbeit mit den Jugendlichen, wo sich Berufskollegs entschieden haben, die Ausbildungsvorbereitung als eigene strukturelle Einheit zu etablieren, in der die Lehrerinnen und Lehrer im Team zusammenarbeiten, sich in besonderer Weise fortbilden und sich Kompetenzen in Bezug auf die Förderbedarfe der Jugendlichen aneignen.
Da nach Einschätzung der Forscher die Gruppe der Jugendlichen mit besonderem Förderbedarf heterogen bleiben und eher schwieriger werden wird, empfehlen sie, den Berufskollegs Möglichkeiten zur stärkeren Differenzierung und Flexibilisierung der Ausbildungsvorbereitung zu verschaffen.
Eine Ausweitung der Professionalisierung in der Lehrerausbildung und in der Lehrerfortbildung müsse darüber hinaus einen besonderen Stellenwert erhalten, so die Forscher.
Datum: 2012-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-klare-wege-fuer-jugendliche-die-berufsausbildung-gutachten-zu;
Themen: Gutachten
# ?, Berufsausbildung
# ?, Universität Göttingen
# ?, Neugestaltung
# ?, Förderbedarf von Jugendliche
# ?, klare Wege
# ?, direkter Weg
# ?, nordrhein-westfälische Berufskollegs
# ?, Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen
# ?, wertvolle Arbeit
# ?
48. +++ (SEM)
In seinen Live-Performances setzt er u. a. Diaprojektoren, Monitore, Lampen, Walkie-Talkies und andere analoge Geräte ein, um mit dem lakonischen Vorführen stummer Objekte, Fotografien und Filmstils Geschichten zu erzählen.
In den Performances finden sich theatrale Elemente von Zauberei, Theater, Comedy, Musik und Poesie.
Philipp Hamann positioniert sich in einem multimedialen Feld aus eigenen und angeeigneten Bildern und Texten, dokumentarischem und fiktionalem Material, er arbeitet mit Wiederholungen und Variationen, hochkomplexen, verdichteten Einheiten und mit Leerstellen.
Ironie (auch Selbstironie), Zweifel und Selbstzweifel geben seinen Arbeiten eine spielerische Leichtigkeit, mit der er aber nie die Ernsthaftigkeit der Auseinandersetzung mit seinen Themen unterläuft.
In vielen seiner Videos hören wir die Stimme des Künstlers, der sein Material vorbehaltlos offen, mal aus sicherer ironischer Distanz, dann wieder in stammelnder Unmittelbarkeit kommentiert.
Datum: 2012-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-ueberreicht-foerderpreis-des-landes-13-junge-kuenstlerinnen-und;
Themen: Förderpreis
# ?, Pavillon
# ?, Künstlerduo
# ?, Literatur
# ?, Kellertheater
# ?, Konzerthauspublikum
# ?, Konzertverpflichtungen
# ?, Wiener Konzerthaus
# ?, großer Saal
# ?, kleine Rollen
# ?
49. +++ (SEM)
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Ministerin Scharrenbach: Beteiligung an Kosten für Deutsche Einheit
Land erstattet nordrhein-westfälischen Kommunen rund 380 Millionen Euro
Datum: 2018-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-beteiligung-kosten-fuer-deutsche-einheit;
Themen: Modellrechnung
# ?, finanzielle Lasten
# ?, Abrechnung
# ?, Deutsche
# ?, Ansprüche
# ?, Unterzahlungen
# ?, finanzielle Planungen
# ?, positiver Abrechnungsbetrag
# ?, voraussichtliche Beteiligung
# ?, Finanzbeteiligung
# ?
50. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen verfügt über einen bedeutenden Abschnitt dieser Grenze mit hochrangigen archäologischen Denkmälern und Fundstellen.
Sie prägen die Region am Rhein noch heute und sind gerne und viel besuchte Orte.
Der Niedergermanische Grenzabschnitt ist Teil einer internationalen, zusammenhängenden Einheit, die in Teilbereichen (Hadrians- und Antoninuswall in Großbritannien, Obergermanisch-Raetischer Limes in Deutschland) bereits als UNESCO-Welterbestätte "Grenzen des Römischen Imperiums" anerkannt wurde.
Das vom UNESCO-Welterberat genehmigte Konzept sieht ausdrücklich vor, weitere Abschnitte als Welterbe einzutragen.
Nach der Einreichung des Welterbe-Antrages in Paris im Januar 2020 mit nachfolgender Prüfung soll im Sommer 2021 durch die UNESCO-Kommission über die Eintragung der Teilbereiche in den Niederlanden, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen entschieden werden.
Datum: 2021-02-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-die-roemer-und-nordrhein-westfalen-archaeologische;
Themen: Ausstellungszeitraum
# ?, archäologische Landesausstellung
# ?, römisches Reich
# ?, Ausstellungsort
# ?, niedergermanischer Limes
# ?, LWL-Römermuseum
# ?, Alt
# ?, Dom
# ?, Unesco-welterbekommission
# ?, fließende Grenzen
# ?
51. +++ (SEM)
Durchgeführte Kontrollen in 12 Städten und 101 Gebäuden:
Stadt
überprüfte Einheiten
Bergneustadt
3
Datum: 2023-06-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ergebnisse-der-landesweiten-kontrollaktion-gegen-miet;
Themen: Brandschutzmängel
# ?, Rattenbefall
# ?, Wohnungsbestände eines Unternehmens
# ?, defekte Heizungsanlagen
# ?, Missstände
# ?, Ergebnis von Kontrollen
# ?, ordnungsrechtliche Verfahren
# ?, erhebliche Mängel
# ?, landesweite Kontrollaktion
# ?, Wohnraumstärkungsgesetz
# ?
52. +++ (SEM)
Der Empfang der Landesregierung zu Ehren der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr und befreundeter Streitkräfte fand zum ersten Mal statt.
Der Ministerpräsident würdigt in regelmäßigen Abständen Truppenteile der Bundeswehr für die besondere Zusammengehörigkeit mit den Menschen vor Ort und den Dienst an unserem Land mit dem Fahnenband des Landes Nordrhein-Westfalen.
Das Fahnenband erhalten Einheiten, die sich um die Integration in die demokratische Gesellschaft besonders verdient gemacht haben.
Zuletzt erhielt Anfang September 2019 auf dem Schlossplatz in Detmold die Panzerbrigade 21 "Lipperland" die Auszeichnung.
Die Bundeswehr in Nordrhein-Westfalen
Datum: 2019-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-ehrt-frauen-und-maenner-der-bundeswehr-und;
Themen: befreundete Streitkräfte
# ?, gelbe Schleife
# ?, Soldatinnen
# ?, Frauen
# ?, besondere Zusammengehörigkeit
# ?, Fahnenband
# ?, Rechtsstaatlichkeit
# ?, Familien der Soldatin
# ?, Männer der Bundeswehr
# ?, Streitkräfte in Nordrhein-Westfalen
# ?
53. +++ (SEM)
"
Der Ministerpräsident weiter: "Nordrhein-Westfalen fühlt sich diesen Frauen und Männern tief verbunden und ist stolz auf sie.
Die Landesregierung ist der festen Überzeugung, dass das, was diese Einheiten tun, uns alle angeht.
Deshalb brauchen sie unser aller Rückendeckung.
Mein Weihnachtsgruß ist Ausdruck der Wertschätzung und auch der Anteilnahme, dass diese Familien die Weihnachtstage nicht gemeinsam zuhause verbringen können.
Datum: 2019-12-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-schickt-weihnachtsgruesse-fuer-einsatzkraefte-aus;
Themen: Soldatinnen
# ?, Auslandseinsatz
# ?, persönliche Weihnachtsgrüße
# ?, Mali
# ?, Bundeswehr
# ?, Weihnachtsfeiertage
# ?, Männer
# ?, Polizistinnen
# ?, Einsatzkräfte
# ?, Frauen
# ?
54. +++ (SEM)
Bereits im November 1990 hat er als brandenburgischer Ministerpräsident gemeinsam mit dem damaligen Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Johannes Rau, die Partnerschaft unserer beiden Länder begründet.
Aus dieser politischen Partnerschaft ist für viele Menschen auch eine Freundschaft zwischen zwei Ländern und ihren Bürgern geworden.
Nicht wenige Nordrhein-Westfalen haben nach der Deutschen Einheit in Brandenburg ihr neues Zuhause gefunden.
Wir in Nordrhein-Westfalen sind stolz auf unsere besondere Verbindung zu den Menschen in Brandenburg und werden Manfred Stolpe als einen der Väter dieser Freundschaft immer dankbar in Erinnerung behalten.
"
Datum: 2019-12-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zum-tod-des-frueheren-brandenburger;
Themen: Bürger eines Lands
# ?, Ministerpräsident des Partnerlands
# ?, Väter einer Freundschaft
# ?, brandenburgischer Ministerpräsident
# ?, politische Partnerschaft
# ?, Tod
# ?, Verbindung von Menschen
# ?, Nordrhein-Westfalen
# ?, Wohnungswesen
# ?, Alter
# ?
55. +++ (SEM)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat das Fahnenband des Landes Nordrhein-Westfalen im Beisein S.M. König Willem-Alexander der Niederlande an das 1. Deutsch-Niederländische Korps in Münster verliehen.
Im Rahmen eines öffentlichen militärischen Appells auf dem Prinzipalmarkt würdigte die Ministerpräsidentin die multinationale Einheit, die ihr 20. Bestehen und den 10. Jahrestag der Partnerschaft mit der Stadt Münster feiert:
"Das Fahnenband des Landes Nordrhein-Westfalen, das ich Ihnen heute verleihen darf, ist ausdrücklich kein Geburtstagsgeschenk!
Es ist eine Auszeichnung, die Sie alle verdient haben.
Datum: 2015-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-verleiht-fahnenband-des-landes-nordrhein-westfalen-1;
Themen: deutschniederländisches Korps
# ?, Ehrenformation
# ?, ausdrückliches Fahnenband
# ?, goldenes Buch
# ?, Ministerpräsidentin
# ?, Gästebuch
# ?, Download
# ?, Flexibilität
# ?, Amtszeit von Kraft
# ?, militärische Einheiten
# ?
56. +++ (SEM)
Meinungsverschiedenheit bereichert, weil Menschen verschieden und nicht einheitlich sind.
In varietate concordia - in Vielfalt geeint, so lautet das Motto der Europäischen Union.
In vielen Ländern und in allen Zeiten gab und gibt es die Sehnsucht nach dieser Einheit.
Wenn wir, die 18 Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen, die Zwanziger Jahre beginnen mit dem Willen zur Vielfalt, die uns einen kann, wenn wir bereit sind zu einer neuen Fairness - dann können es Goldene Zwanziger werden.
"
Datum: 2020-01-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neujahrsansprache-von-ministerpraesident-armin-laschet;
Themen: goldene Zwanziger
# ?, Großstadt
# ?, große Städte
# ?, Großstädter
# ?, Meinungsverschiedenheit
# ?, Mühe des Pendelns
# ?, Unterschiedlichkeiten
# ?, drastischer Ausbau
# ?, eigene moralische Unfehlbarkeit
# ?, erfahrener Facharbeiter
# ?
57. +++ (SEM)
Personen unter 65 Jahren erhalten regelhaft AstraZeneca.
Das Land setzt dabei die neuesten medizinischen Erkenntnisse um und verschiebt die Zweitimpfung von der neunten auf die zwölfte Woche.
Die Impfangebote werden durch die koordinierenden Einheiten der Impfzentren mit den Arbeitgebern, Dienstherren bzw. Einrichtungsleitungen abgestimmt und erfolgen sowohl in Impfzentren als auch vor Ort.
Ende März erhalten Personen mit einer Vorerkrankung im Sinne der Coronavirus-Impfverordnung ein Impfangebot.
Der Beginn der Impfungen der über 70-Jährigen hängt maßgeblich von der Verfügbarkeit von BioNTech-Impfstoff und dem Impffortschritt bei den über-80-jährigen Menschen ab.
Datum: 2021-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stellt-impfplan-fuer-die-priorisierungsgruppe-2-vor;
Themen: Maßnahmen der Landesregierung
# ?, Pressebriefing
# ?, aktuelle Lage
# ?, Zusammenhang
# ?, Coronapandemie
# ?, Stand von Schutzimpfungen
# ?, Lage der Coronaviruspandemie
# ?, Priorisierungsgruppe
# ?, Gesundheitsministerium
# ?, Personengruppen
# ?
58. +++ (SEM)
Land investiert 78 Millionen Euro in Klinikneubau
29. Oktober 2015
Unter dem Dach des Centrums für Integrierte Onkologie Köln arbeiten alle Einheiten und Institute zusammen, die sich mit der Erforschung, Diagnose und Behandlung von Tumorerkrankungen beschäftigen.
Im neuen CIO-Gebäude werden sie nun auch räumlich zusammengeführt.
Kultur und Wissenschaft
Datum: 2015-10-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-gruenewald-legt-grundstein-fuer-krebszentrum-der-uniklinik-koeln;
Themen: Uniklinik Köln
# ?, Krebszentrum
# ?, neues CIO-Gebäude
# ?, integrierte Onkologie
# ?, Centrum
# ?, Behandlung von Krebspatientinnen
# ?, CIO-Neubau
# ?, Josephstelzmannstraße
# ?, großer sporttherapeutische Bereich
# ?, intensive Begutachtung
# ?
59. +++ (SEM)
Die hohen Legionellenbefunde in der Kläranlage Kreuztal, die bei Proben aus September und Oktober festgestellt wurden, konnten nun nicht mehr bestätigt werden.
Im Zulauf und im Brauereiabwasser wurden ebenfalls keine Legionellen gefunden.
Lediglich an einer Messstelle im Ferndorfbach wurde eine geringe Belastung von 5000 Kolonie bildende Einheiten (KBE) pro 100 Milliliter gefunden.
Diese Belastung stellt nach Aussagen von Experten keinerlei akute Gesundheitsgefährdung dar.
Insgesamt lagen 21 Analyseergebnisse mit negativem oder sehr geringem Befund vor.
Datum: 2013-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-legt-ergebnisse-der-amtlichen-legionellen-beprobung-kreuztal-vor;
Themen: Ursachenforschung
# ?, erneute amtliche Beprobung
# ?, Ergebnisse der Laboruntersuchung
# ?, Kolonie
# ?, Probeentnahmen
# ?, einzelne Gewässer
# ?, kommunale Kläranlage
# ?, Laboruntersuchungen
# ?, Maßnahmenpaket für Gefahrenabwehr
# ?, Legionellenausbruch in Warstein
# ?
60. +++ (SEM)
Die eingeleiteten Maßnahmen des Landesbetriebs Straßenbau greifen.
" 2013 waren noch Mittel in Höhe von 41,8 Millionen Euro zurückgeflossen.
Im Mai 2014 war das Land der DEGES, der Deutschen Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH beigetreten.
Ab 2015 wird die Projekt-managementgesellschaft nicht nur im Bereich der Planung, sondern auch bei der Bauausführung für Nordrhein-Westfalen tätig sein.
"Damit werden wir das gute Ergebnis dieses Jahres verstetigen können", betonte Groschek.
Datum: 2014-12-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsminister-groschek-2014-erheblich-mehr-mittel-fuer-autobahnen-und;
Themen: Bundesstraßen
# ?, Autobahnen
# ?, Bundesfernstraßennetz in Nordrhein-Westfalen
# ?, Neubaumaßnahmen
# ?, Straßenbaumittel
# ?, Lärmschutz
# ?, Radwege
# ?, Bereich der Planung
# ?, Einheit von Deutsche
# ?, Ergebnis eines Jahrs
# ?
61. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Wirtschaftsminister Pinkwart reist zum Tag der Deutschen Einheit nach Polen
Wirtschaftsminister Pinkwart reist zum Tag der Deutschen Einheit nach Polen
Pinkwart: Nordrhein-Westfalen verbindet enge Partnerschaft mit Polen, die wir weiter vertiefen möchten
3. Oktober 2019 Polen-Flagge Foto: panthamedia.net / Jürgen Priewe
Datum: 2019-10-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsminister-pinkwart-reist-zum-tag-der-deutschen-einheit-nach-polen;
Themen: deutsche Einheit
# ?, enge Partnerschaft
# ?, Feierlichkeiten
# ?, Tag
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Delegation
# ?, Grundlage von Hochtechnologien
# ?, Innovationsstandorte in Europa
# ?, Niederlassung in Danzig
# ?, baltische Philharmonie
# ?
62. +++ (SEM)
Es ist Laschets erster Besuch als Ministerpräsident in Polen.
Ministerpräsident Armin Laschet reist nach Polen
Zum Abschluss seiner Polen-Reise richtet Ministerpräsident Armin Laschet aus Anlass des Tages der deutschen Einheit einen Empfang an der Deutschen Botschaft Warschau aus.
Download (1 MB) Ministerpräsident Armin Laschet reist nach Polen
* Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Datum: 2018-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zur-staerkung-der-engen-partnerschaft-ministerpraesident-laschet-reist-nach-polen;
Themen: intensive wirtschaftliche Zusammenarbeit
# ?, lebendige Kontakte
# ?, enge Partnerschaft
# ?, Zeugnis
# ?, Schulpartnerschaften
# ?, Zuwanderer
# ?, Ebenen
# ?, Besuch
# ?, Download
# ?, Helden des Ghettos
# ?
63. +++ (SEM)
Ministerpräsident Hendrik Wüst reist nach Litauen - Tag 1
Besuch des deutschen Bundeswehr-Kontingents in Rukla
Download (12 MB) Empfang anlässlich des Tages der Deutschen Einheit
* Foto: Land NRW / Marcel Kusch
04.10.2023
Datum: 2023-10-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-reist-nach-litauen;
Themen: deutsches Bundeswehrkontingent
# ?, Tag
# ?, Opfer des Kampfs
# ?, nationale Gedenkstätte
# ?, politisches Gespräch
# ?, Kranzniederlegung
# ?, Unabhängigkeit
# ?, ehemaliges Ghetto
# ?, deutsche Einheit
# ?, Kampf
# ?
64. +++ (SEM)
Das Datum fällt dabei auf den Gründungstag der Bundeswehr am 12. November 1955.
Der Ministerpräsident des Landes würdigt darüber hinaus unter anderem in regelmäßigen Abständen Truppenteile der Bundeswehr für die besondere Zusammengehörigkeit mit den Menschen vor Ort und den Dienst an unserem Land mit dem Fahnenband des Landes Nordrhein-Westfalen.
Das Fahnenband erhalten Einheiten, die sich um die Integration in die demokratische Gesellschaft besonders verdient gemacht haben.
Zuletzt erhielt im Oktober 2022 das ABC-Abwehrbataillon 7 in Höxter diese Auszeichnung.
Hintergrund
Datum: 2024-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-ehrt-soldatinnen-und-soldaten-der-bundeswehr-und;
Themen: befreundete Streitkräfte
# ?, Soldatinnen der Bundeswehr
# ?, Download
# ?, Fahnenband
# ?, Repräsentantinnen
# ?, Foto
# ?, Beitrag der Verteidigung
# ?, Gründungstag
# ?, Marschbewegungen
# ?, Mitarbeiter der Bundeswehr
# ?
65. +++ (SEM)
01.10.2025
Gemeinsamer Empfang anlässlich des Tags der deutschen Einheit mit der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der NATO
Download (5 MB) Gemeinsamer Empfang anlässlich des Tags der deutschen Einheit mit der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der NATO
* Foto: Land NRW / Steffen Böttcher
01.10.2025
Datum: 2025-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-zum-tag-der-deutschen-einheit-zeitenwende-als;
Themen: deutsche Einheit
# ?, gemeinsamer Empfang
# ?, Tag
# ?, ständige Vertretung
# ?, Motto in Saarbrücken
# ?, Vorfeld des Tags
# ?, Freiheit
# ?, Residenz
# ?, Präsidentschaft
# ?, Deutsche
# ?
66. +++ (SEM)
Wir werden auf dieser Grundlage jetzt in einer nächsten Phase das Gespräch mit den Interessenvertretungen fortsetzen.
Veränderte Rahmenbedingungen
Die Arbeitsgerichtsbarkeit verfügt aufgrund einer historisch gewachsenen Struktur in Nordrhein-Westfalen über eine Vielzahl sehr kleiner Einheiten.
Rund 700 Mitarbeitende verteilen sich auf 33 Standorte.
Der Personalbestand bei den Arbeitsgerichten ist in den letzten zehn Jahren um 10 Prozent gesunken, weil es im selben Zeitraum auch einen deutlichen Rückgang der Verfahrenszahlen gab: um über 20 Prozent bei den Urteilsverfahren und 43 Prozent bei Beschlussverfahren.
Datum: 2025-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/diskussionsvorschlaege-fuer-die-arbeitsgerichtsbarkeit-der-zukunft-zweite-stufe;
Themen: Diskussionspapier
# ?, Arbeitsgerichtsbarkeit der Zukunft
# ?, Arbeitsgerichte
# ?, Diskussionsprozess
# ?, Beteiligungsprozess
# ?, Landesarbeitsgerichte
# ?, auswärtige Kammern
# ?, Zukunft in Nordrhein-Westfalen
# ?, Gerichte
# ?, veränderte Rahmenbedingungen
# ?
67. +++ (SEM)
Die NATO-Air Base Geilenkirchen ist seit mehr als 40 Jahren das operative Zentrum der NATO Airborne Early Warning and Control Force (NAEW&C) und damit ein wesentlicher Pfeiler der integrierten Luftverteidigung des Bündnisses.
Der Standort, ursprünglich in den 1950er-Jahren durch die Royal Air Force errichtet und später an die Bundeswehr übergeben, wurde ab 1980 umfassend modernisiert, um den Betrieb der gemeinsamen AWACS-Flotte zu ermöglichen.
Mit der Landung des ersten E-3A-Aufklärungsflugzeugs am 24. Februar 1982 nahm die Einheit in Geilenkirchen offiziell ihren Dienst auf.
Die AWACS-Flotte liefert großräumige Luftraumüberwachung, identifiziert potenzielle Bedrohungen frühzeitig und unterstützt multinationale Operationen durch Echtzeit-Führungsinformationen.
Von Geilenkirchen aus werden heute sowohl die ständige Luftraumsicherung im europäischen Bündnisgebiet als auch zahlreiche internationale Missionen unterstützt - darunter Abschreckungsmaßnahmen, Krisenreaktion sowie humanitäre Einsätze.
Datum: 2025-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-trifft-nato-generalsekretaer-mark-rutte-besuch;
Themen: Base
# ?, Soldaten
# ?, Download
# ?, Ministerpräsident
# ?, Flugfeld
# ?, NATO-Flugzeug
# ?, Ostflanke
# ?, gemeinsamer Besuch
# ?, Bündnispartner
# ?, aktuelle Fragen
# ?
68. +++ (SEM)
"
Deren Eröffnung wurde am Donnerstag, 5. Februar, in der Luftwaffenkaserne in Köln-Wahn gefeiert.
Denn die neue Niederlassung ist virtuell: Die Bundesbau-Beschäftigten wurden in die jetzt gegründete Einheit versetzt, können aber von ihren bisherigen Dienstorten aus weiterarbeiten.
"Unsere Verwaltung funktioniert so digitalisiert, dass wir Menschen nicht zwingend an einem Ort zusammenführen müssen, damit sie gut und effizient zusammenarbeiten", so Dr. Optendrenk.
"Uns geht es darum, das Potenzial der Erfahrung unserer Expertinnen und Experten im Bundesbau voll auszuschöpfen, um die großen Aufgaben unseres Landes für die Verteidigungsfähigkeit der Bundesrepublik optimal zu erfüllen."
Datum: 2026-02-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/volle-power-fuer-bundeswehr-infrastruktur-neue-bundesbau-einheit-geht-den-start;
Themen: Bundeswehrinfrastruktur
# ?, operative Zuständigkeit
# ?, schnelle Modernisierung
# ?, volle Power
# ?, gesamter Bundesbau
# ?, Bund in Nordrhein-Westfalen
# ?, schlanke Prozesse
# ?, neue Niederlassung
# ?, Spezialeinheit
# ?, militärischer Bundesbau
# ?
69. +++ (SEM)
Hintergrund der Reform
Im Sommer 2025 hat das Landeskabinett in einem Eckpunktepapier beschlossen, die Arbeitsgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen zu reformieren.
Die Arbeitsgerichtsbarkeit verfügt aufgrund ihrer historisch gewachsenen Struktur in Nordrhein-Westfalen über eine Vielzahl sehr kleiner Einheiten.
Rund 700 Mitarbeitende verteilen sich auf derzeit 30 Arbeitsgerichte und drei Landesarbeitsgerichte.
Hinzu kommen aktuell an 17 weiteren Orten Gerichtstage, also auswärtige Sitzungstage eines Arbeitsgerichts.
Datum: 2026-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-den-entwurf-eines-gesetzes-fuer-eine-moderne-buergernahe-und;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Bühne
# ?, zukunftsfähige Arbeitsgerichtsbarkeit
# ?, konkreter Gesetzentwurf
# ?, Arbeitsgerichtsbarkeit der Zukunft
# ?, Verbändeanhörung
# ?, nächste Jahrzehnte
# ?, Entwurf
# ?, Beteiligungsverfahren
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?
70. +++ (SEM)
Die Landschaftsverbände sorgen dagegen für eine einheitliche Qualität von Leistungen, die in speziellen Einrichtungen erbracht werden - etwa bei der heilpädagogischen Förderung in Kindertagesstätten.
Die generelle Zuständigkeit der Landschaftsverbände für Erwachsene in allen Lebenslagen garantiert einen einheitlichen Zugang zu allen Fachleistungen in ganz Nordrhein-Westfalen", erklärte Laumann.
Der Minister verweist darauf, dass in der Verbändeanhörung die grundsätzliche Linie des Gesetzentwurfs mehrheitlich begrüßt worden sei: "Das gilt insbesondere im Hinblick auf die Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse und die Erhaltung von bewährten Strukturen.
Viel Zuspruch fand zugleich das Ziel, diejenigen Schnittstellen zu bereinigen, die den Menschen aufgrund von unklaren Zuständigkeiten in der Vergangenheit das Leben schwer gemacht haben.
"
Datum: 2017-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-staerken-die-teilhabe-und-die-selbstbestimmung-von-menschen;
Themen: Ausführungsgesetz
# ?, Behinderungen
# ?, Bundesteilhabegesetz
# ?, Lebenssituation von Menschen
# ?, Eingliederungshilfe
# ?, deutliche Verbesserung
# ?, Einbringung
# ?, Selbstbestimmung
# ?, Entwurf
# ?, Fachleistungen
# ?
71. +++ (SEM)
* Darüber hinaus werden die finanziellen Mittel für die allgemeine Weiterbildung jährlich dynamisiert, um die Qualität der Weiterbildungsangebote zu sichern und zu steigern: Für 2019 ist eine erste Steigerung um zwei Millionen Euro vorgesehen.
Diese Dynamisierung soll fortgeschrieben werden, für 2020 ist ein Plus von vier Millionen Euro geplant.
Bis zum Ende der Legislaturperiode 2022 steigen die Zuschüsse um rund 25 Millionen Euro.
* Damit die Landesorganisationen ihre Mitgliedseinrichtungen für das Lehren und Lernen im digitalen Wandel qualifizieren können, hat der Landtag die finanzielle Förderung von 300.000 Euro im Jahr 2017 auf eine Million Euro im Jahr 2019 erhöht.
Die gesetzliche Förderung beträgt im Jahr 2019 für den Bereich des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft (MKW) rund 107 Millionen Euro, hinzu kommen rund 26 Millionen Euro für Einrichtungen der Eltern- und Familienbildung, die im Geschäftsbereich des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration (MKFFI) ausgestellt sind.
Datum: 2019-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/100-jahre-volksbildung-land-stellt-weichen-fuer-zukunftssichere-weiterbildung;
Themen: Volksbildung
# ?, Schulabschlüsse
# ?, Perspektiven der Weiterbildung
# ?, geplante Reform
# ?, Zusammenleben
# ?, Novellierung
# ?, Kultur
# ?, Einrichtungen der Elternbildung
# ?, Gesetzesnovellierung
# ?, Mitgliedseinrichtungen
# ?
72. +++ (SEM)
Somit gibt es auch hier zum aktuellen Wintersemester mehr Studienplätze.
In den nächsten Jahren sind weitere 250 Plätze vorgesehen.
Damit schaffen beziehungsweise sichern Land und Hochschulen seit Beginn der Legislaturperiode in der Sonderpädagogik insgesamt 750 Plätze.
Zum jetzigen Wintersemester stehen aktuell rund 2000 Bachelor-Studienplätze an den Universitäten Bielefeld (393), Dortmund (300), Köln (753), Paderborn (160), Siegen (188, teilweise zulassungsfrei) und Wuppertal (175) zur Verfügung.
Bei der Erweiterung der Kapazitäten im Bereich Pflegepädagogik steht der Ausbau der Masterstudienplätze im Vordergrund.
Datum: 2020-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/1000-neue-studienplaetze-landesregierung-setzt-studienplatz-offensive-erfolgreich;
Themen: Pflegepädagogik
# ?, gemeinsame Studienplatzoffensive
# ?, Sozialpädagogik
# ?, Grundschullehramt
# ?, Sonderpädagogik
# ?, Masterstudienplätze
# ?, beteiligte Hochschulen
# ?, Lehramt
# ?, Universität Paderborn
# ?, Meilenstein für Qualitätssicherung
# ?
73. +++ (SEM)
Daher können bereits in 2023 Förderungen für strukturverändernde Maßnahmen ausgesprochen werden, die in den folgenden Jahren umgesetzt werden.
Zum Hintergrund:
Die Landesregierung verstärkt damit auch in dieser Legislaturperiode die Krankenhausförderung deutlich.
Von 2017 bis 2022 haben die Krankenhäuser bereits rund zwei Milliarden Euro mehr vom Land erhalten als in der Legislaturperiode 2012-2017.
Die Finanzierung der Krankenhausstrukturen ist dual organisiert: Die Betriebskosten der Krankenhäuser werden von den Krankenkassen über sogenannte Fallpauschalen finanziert.
Datum: 2022-10-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/25-milliarden-ueber-die-naechsten-fuenf-jahre-fuer-umsetzung-des-neuen;
Themen: neuer Krankenhausplan
# ?, neue Krankenhausplanung
# ?, Bundesstrukturfonds
# ?, Stärkung für Krankenhäuser
# ?, sogenannte Fallpauschalen
# ?, strukturverändernde Maßnahmen
# ?, zielgerichtete Verbesserung
# ?, zuständige Bundesländer
# ?, Legislaturperiode
# ?, Koalitionsvertrag
# ?
74. +++ (SEM)
Das Land NRW hatte bereits mit dem Haushaltsgesetz 2013 ermöglicht, dass in Gebieten mit überdurchschnittlichem Bedarf an Sozialwohnungen landeseigene Grundstücke an Gemeinden, Gemeindeverbände oder z.B. Studentenwerke nur mit der Auflage verkaufen werden, dort mindestens 30 Prozent öffentlich geförderten Wohnraum zu errichten.
Im vergangen Jahr waren in Köln 578 Wohneinheiten mit 54.799.000 Euro (2012: 320 WE, 27.558.000 Euro) gefördert worden.
2013 wurden in Münster 275 Wohneinheiten mit 23.690.000 Euro (2012: 225 WE, 20.310.000 Euro) gefördert.
Hinweis für die Redaktionen: Den vollständigen Text der Zielvereinbarungen zwischen dem Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen und den Städten Münster und Köln senden wir auf Nachfrage gern zu.
Pressekontakt: E-Mail: bernhard.meier@mbwsv.nrw.de Telefon 0211/3843-1013
Datum: 2014-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/30-prozent-quote-fuer-den-sozialen-wohnungsbau-land-vereinbart-globale;
Themen: sozialer Wohnungsbau
# ?, globale Förderbudgets
# ?, Münsteraner
# ?, globale Fördermittel
# ?, Städte
# ?, geförderter Wohnungsbau
# ?, Budget
# ?, 30-Prozent-Quote
# ?, Eigentumsförderungen
# ?, Einzelbudgets
# ?
75. +++ (SEM)
Ich gratuliere zu dieser Leistung und freue mich, dass gut ausgebildete Lehrkräfte jetzt ihre berufliche Unterrichts- und Erziehungstätigkeit an der Schule aufnehmen können.
"
In dieser Legislaturperiode hatte die Landesregierung zusammen mit den Hochschulen eine Studienplatz-Offensive für zukünftige Lehrkräfte gestartet.
Rund 1.450 zusätzliche Studienplätze sind geschaffen und dauerhaft gesichert worden für die Lehrämter Grundschule und Sonderpädagogik.
Der achtzehnmonatige Vorbereitungsdienst ermöglicht angehenden Lehrkräften die Professionalisierung des eigenen Lehrerinnen- und Lehrerhandelns.
Datum: 2022-05-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/3211-lehramtsanwaerterinnen-und-lehramtsanwaerter-beenden-nordrhein-westfalen;
Themen: vergangene Wochen
# ?, 2900 Seminarausbilder
# ?, Anforderungen der Pandemie
# ?, Ausbildungsabschnitt
# ?, Bestehensquote
# ?, Coronakontext
# ?, Erziehungstätigkeit
# ?, Hochschulen der Landesregierung
# ?, Lehrerinnenberuf
# ?, Lehrerinnenhandeln
# ?
76. +++ (SEM)
Tatsächlich sind die Gelder lediglich als überbrückende Hilfe gedacht.
Die Regierungskoalition und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich verständigt, unverzüglich Gespräche für ein grundlegendes neues Gesetz und dessen Finanzierungsstruktur aufzunehmen.
"Wir wollen als Regierungskoalition", so Ministerin Kampmann, "mit den Trägern und Kommunen Eckpunkte für ein neues Gesetz erarbeiten und uns noch in dieser Legislaturperiode darauf verständigen.
Hintergrund Kibiz:
Das Kinderbildungsgesetz Kibiz trat 2008/09 in Kraft.
Datum: 2015-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/430-millionen-euro-mehr-fuer-die-kitas-ministerin-kampmann-wir-halten-wort;
Themen: Finanzsituation von Kitas
# ?, Regierungskoalition
# ?, Betreuungsgeld
# ?, Euro
# ?, Kindertageseinrichtungen
# ?, Träger
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, Geburtenzahlen
# ?, Kostenpauschalen
# ?, Tarifentwicklungen
# ?
77. +++ (SEM)
"Dieser Helm kombiniert ein Maximum an Sicherheit mit akzeptablem Tragekomfort.
Nicht nur bei längeren Einsätzen ist das ein wichtiger Aspekt", unterstrich der Minister.
Bisher gab es vergleichbare Schutzhelme lediglich bei den Spezialeinheiten.
Doch auch im täglichen Dienst kann es jederzeit zu gefährlichen Situationen kommen, die ein Maximum an Schutz erfordern.
"In Zeiten des Terrors sind diese hochmodernen Helme ein Muss, damit auch der Kopf als mögliche Zielscheibe vor Schüssen geschützt ist.
Datum: 2018-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/5000-ballistische-schutzhelme-fuer-die-nordrhein-westfaelische-polizei;
Themen: nordrhein-westfälische Polizei
# ?, Maximum
# ?, täglicher Dienst
# ?, Frontbereich
# ?, Labortests
# ?, Messerstiche
# ?, Polizeibekleidungscenter in Köln
# ?, Schnellfeuergewehre
# ?, Spezialhelme
# ?, Splitterschutzvisier
# ?
78. +++ (SEM)
Die Grundwasserstände konnten sich aufgrund der Niederschläge zwar erholen, jedoch sind auch hier nach wie vor rund 40 Prozent der Grundwasserstände zu niedrig.
Diese Daten zeigen: Der Klimawandel ist in Nordrhein-Westfalen längst angekommen und bringt spürbare und sichtbare Veränderungen mit sich.
Wetterextreme nehmen zu, es fällt über längere Perioden zu wenig Niederschlag, dann in Form von Starkregenfällen wie in den vergangenen Tagen zu viel.
Vor diesem Hintergrund treffen sich heute und morgen unter dem Titel "Wasser in einer veränderten Welt" mehr als 600 Fachleute aus allen Bereichen der Wasserwirtschaft zur 54. Essener Tagung.
"Nachdem die Tagung im vergangenen Jahr Corona-bedingt ausfallen musste, freue ich mich sehr, dass wir in diesem Jahr zumindest virtuell zusammenkommen können", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser, deren Haus zu den Mitveranstaltern der zweitägigen Tagung gehört.
Datum: 2021-06-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/54-essener-tagung-wasser-einer-veraenderten-welt;
Themen: Grundwasserstände
# ?, Essener Tagung
# ?, Wasserdefizit
# ?, veränderte Welt
# ?, nationale Wasserstrategie
# ?, obere Bodenschichten
# ?, feuchte Witterung
# ?, Wassermanagement
# ?, Mitveranstalter
# ?, Klimawandel
# ?
79. +++ (SEM)
Über die Herausforderungen des Klimawandels für die Wasserwirtschaft tauschen sich ab Mittwoch, 9. März, bis Freitag, 11. März, mehr als 800 Fachleute aus allen Bereichen der Wasserwirtschaft im Rahmen der digitalen 55. ESSENER TAGUNG aus.
"Die zurückliegenden Jahre mit drei Hitze- und Trockenjahren, gefolgt von der verheerenden Hochwasserkatastrophe im vergangenen Jahr haben gezeigt, dass Wetterextreme, bedingt durch den Klimawandel, auch in Nordrhein-Westfalen zunehmen werden:
Über längere Perioden fällt zu wenig Niederschlag, dann in Form von Starkregenfällen zu viel", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser, die die Tagung eröffnete.
Das Ministerium gehört zu den Mitveranstaltern der zweieinhalbtägigen Tagung.
Auf Grundlage der bisherigen Analysen und Diskussionen, auch in der wasserwirtschaftlichen Fachwelt, hat das Umweltministerium im Januar 2022 einen umfassenden Arbeitsplan "Hochwasserschutz in Zeiten des Klimawandels" erstellt, der ständig erweitert und angepasst wird.
Datum: 2022-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/55-essener-tagung-wasserwirtschaft-im-klimawandel;
Themen: Wasserwirtschaft
# ?, Klimawandel
# ?, spürbare Veränderungen
# ?, Starkregenereignisse
# ?, Hochwasserschutz
# ?, Anlagenkapazitäten
# ?, Ressourcenrückgewinnung
# ?, abwasserbasierte Epidemiologie
# ?, aktuelle Forschungsergebnisse
# ?, digitale Essener Tagung
# ?
80. +++ (SEM)
Ein wichtiges Instrument, um dem Klimawandel die Stirn zu bieten, wäre die Einführung einer bundesweiten Waldklimaprämie, um die Klimaschutz- und Ökosystemleistungen der Wälder zu honorieren.
Die Länder forderten auf Initiative Nordrhein-Westfalens den Bund auf, den begonnenen Bund-Länder-Prozess ohne Zeitverzug wieder aufzunehmen.
"Die Eckpfeiler einer solchen Prämie sollten noch in dieser Legislaturperiode vom Bund erarbeitet und beschlossen werden", betonte Heinen-Esser.
Der Klimawandel hat den Wäldern in den vergangenen drei Vegetationsperioden massiv zugesetzt.
Alleine in den nordrhein-westfälischen Wäldern sind seit 2018 Schäden von rund 33,6 Millionen Kubikmeter Holz zu beklagen.
Datum: 2021-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/96-umweltministerkonferenz-mit-vorsorgender-umweltpolitik-wasser-und-waelder;
Themen: Wasserressourcen
# ?, Zukunft des Walds
# ?, Stirn
# ?, nachhaltige Bewirtschaftung
# ?, Ökosystemleistungen
# ?, Klimawandel
# ?, Länder
# ?, Bedeutung der Erarbeitung
# ?, Vorsitz von Mecklenburg-Vorpommern
# ?, bundesweite Waldklimaprämie
# ?
81. +++ (SEM)
An dem Treffen haben sich auch rund 200 Verkehrsexperten aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung entlang des Rheinkorridors von Basel bis Rotterdam beteiligt.
Die Rheinanlieger-Länder wollen eine Allianz für den Rheinkorridor als die zentrale Wirtschafts- und Verkehrsachse in Deutschland schmieden.
Mit dem neuen Bundesverkehrswegeplan, der ganz oben auf der Agenda der Verkehrspolitik der neuen Legislaturperiode stehe, würden auch für die Rheinachse die vordringlichsten Verkehrsprojekte ab 2015 bestimmt, waren sich die Teilnehmer einig.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:
Datum: 2013-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/allianz-der-rheinanlieger-laender-fordert-die-staerkung-der-binnenschifffahrt;
Themen: Rheinanliegerländer
# ?, Allianz von Rheinanliegerländern
# ?, Stärkung für Binnenschifffahrt
# ?, Verkehrspolitiker des Rheinanliegerlands
# ?, Agenda der Verkehrspolitik
# ?, Landespolitiker
# ?, Bundesverkehrsministerium
# ?, Rheinachse
# ?, neue Legislaturperiode
# ?, neuer Bundesverkehrswegeplan
# ?
82. +++ (SEM)
Dieser langandauernde politische Disput in der Behindertenpolitik muss schnellstmöglich beigelegt werden.
Hierzu ist es notwendig, die Assistenz sowohl als Leistung der Gesundheitsvorsorge als auch der Eingliederungshilfe durch eine Regelung in den entsprechenden Sozialgesetzbüchern sicherzustellen.
Vor Ablauf der Wahlperiode müssen Fakten durch das Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz geschaffen werden.
"
Datum: 2021-04-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/assistenz-krankenhaeusern-claudia-middendorf-draengt-auf-zuegige-klaerung;
Themen: zügige Klärung
# ?, Behinderung
# ?, Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz
# ?, langandauernder politischer Disput
# ?, politischer Zankapfel
# ?, unentgeltliche Gesundheitsversorgung
# ?, Kommunikationsbarrieren
# ?, Teilhabestärkungsgesetz
# ?, Zeitdruck
# ?, fehlende Vertrauensperson
# ?
83. +++ (SEM)
Wissenschaftlich unterstützt wird der Verein dabei durch Dr. Markus End, der unter anderem Mitglied in der von der Bundesregierung berufenen "Unabhängigen Kommission Antiziganismus" war.
Die Federführung für den Aufbau der Meldestelle anti-Schwarzer, antiasiatischer und weitere Formen von Rassismus übernimmt der Verbund der sozial-kulturellen Migrantenvereine Dortmund (VMDO) e.V. Er kooperiert dabei mit dem Landesverband der Netzwerke von Migrant*innenorganisationen NRW (LV NeMO e.V.), dem Anti-Rassismus Informationszentrum (ARIC e.V.), dem Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) sowie dem Verein kamerunischer Ingenieure und Informatiker (VKII Ruhrbezirk e.V.).
"Wir haben uns für die neue Legislaturperiode viel vorgenommen, um den Abbau von Diskriminierung in unserer Gesellschaft weiter voranzutreiben.
Der Aufbau der Meldestellen ist dabei ein erster wichtiger Schritt.
Mit diesem bundesweit einzigartigen System von Meldestellen wollen wir insbesondere auch die Diskriminierungsvorfälle registrieren, die unterhalb der Strafbarkeitsgrenze liegen und deswegen nicht in den polizeilichen Statistiken erfasst werden.
Datum: 2022-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufbau-von-vier-meldestellen-zu-queerfeindlichen-und-rassistischen-vorfaellen;
Themen: Meldestellen
# ?, Strafbarkeitsgrenze
# ?, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
# ?, wichtige Schlüsse
# ?, rassistische Vorfälle
# ?, Formen
# ?, Aufbauarbeiten der Meldestelle
# ?, Diskriminierungsvorfälle
# ?, Landesverband von Netzwerken
# ?, Organisationsbegleitung
# ?
84. +++ (SEM)
Anteil der NC-Studiengänge sinkt auf 33 Prozent - künftig noch weniger Zulassungsbeschränkungen für Studieninteressierte erwartet
20. August 2020 phb Studenten Laptop Foto: panthermedia.net / monkeybusiness
Mit dem Ausbau der Studienkapazitäten ist es dem Land gelungen, im Verlauf der aktuellen Legislaturperiode eine kontinuierliche Verbesserung bei der NC-Quote zu erzielen.
Kultur und Wissenschaft
Der vom Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) veröffentlichte "Numerus-Clausus-Check 2020/21" zeigt, dass die Zahl der zulassungsbeschränkten Studiengänge in Nordrhein-Westfalen erneut gesunken ist.
Datum: 2020-08-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-der-studienkapazitaeten-immer-weniger-zulassungsbeschraenkte-studiengaenge;
Themen: Studienkapazitäten
# ?, zulassungsbeschränkte Studiengänge
# ?, kontinuierliche Verbesserung
# ?, Hochschulen
# ?, aktuelle Legislaturperiode
# ?, Ausbau
# ?, Nc-Quote
# ?, Nc-Studiengänge
# ?, geordneter Studienbetrieb
# ?, Berufsfreiheit
# ?
85. +++ (SEM)
18. Februar 2019 Auf diesem Foto zu erkennen sind ein weiblicher Lehrling mit Ausbilder an einer Maschine Foto: iStock.
com
Die Partner des Ausbildungskonsenses Nordrhein-Westfalen haben sich zum zweiten Mal in der laufenden Legislaturperiode in Düsseldorf zu einem Spitzengespräch getroffen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Partner des Ausbildungskonsenses Nordrhein-Westfalen haben sich heute zum zweiten Mal in der laufenden Legislaturperiode in Düsseldorf zu einem Spitzengespräch getroffen.
Datum: 2019-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-beschliesst-weitere-massnahmen-zur-staerkung;
Themen: Ausbildungskonsens
# ?, Medienkonzept
# ?, berufliche Ausbildung
# ?, Konsenspartner
# ?, Freier
# ?, Partner des Ausbildungskonsenses
# ?, laufende Legislaturperiode
# ?, Spitzengespräch
# ?, öffentliche Wahrnehmung
# ?, Agenturen
# ?
86. +++ (SEM)
Ausbildungskonsens Nordrhein-Westfalen rückt das Thema "Fachkräftesicherung" stärker in den Fokus
12. April 2018 Gruppenbild mit Ministerpräsident Armin Laschet Foto: Land NRW / R. Pfeil
Die Partner des Ausbildungskonsenses Nordrhein-Westfalen haben sich heute zum ersten Mal in der laufenden Legislaturperiode zum Spitzengespräch getroffen.
Dabei verständigten sie sich darauf, die Frage der Fachkräftesicherung in Nordrhein-Westfalen stärker in den Fokus ihrer Arbeit zu rücken.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Datum: 2018-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-rueckt-das-thema-fachkraeftesicherung;
Themen: Ausbildungskonsens
# ?, Partner des Ausbildungskonsenses
# ?, berufliche Bildung
# ?, Frage der Fachkräftesicherung
# ?, Fokus der Arbeit
# ?, laufende Legislaturperiode
# ?, Spitzengespräch
# ?, Abiturientin
# ?, Auftakt des Gesprächs
# ?, Ergebnis des Konsensgesprächs
# ?
87. +++ (SEM)
9. Dezember 2022 Auszubildene in Arbeit Foto: panthermedia.
net
Die Partner des Ausbildungskonsenses Nordrhein-Westfalen haben sich zum ersten Mal in der laufenden Legislaturperiode zum Spitzengespräch getroffen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Partner des Ausbildungskonsenses Nordrhein-Westfalen haben sich am Freitag (9. Dezember 2022) zum ersten Mal in der laufenden Legislaturperiode zum Spitzengespräch getroffen.
Datum: 2022-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-will-duale-ausbildung-staerken;
Themen: Ausbildungskonsens
# ?, berufliche Orientierung
# ?, duale Ausbildung
# ?, Berufsbildungsland
# ?, Partner des Ausbildungskonsenses
# ?, laufende Legislaturperiode
# ?, Spitzengespräch
# ?, Fachkräftegewinnung
# ?, Bundesagentur für Arbeit
# ?, berufliche Bildung
# ?
88. +++ (SEM)
Gut 90 Millionen Euro sind für die Kofinanzierung des Kulturfonds Energie des Bundes für Kultureinrichtungen vorgesehen.
Haushalt 2023:
An unserem Ziel, den Kulturetat bis zum Ende der Legislaturperiode um 50 Prozent zu steigern, halten wir weiter fest.
Die Steigerung der Kulturausgaben im Haushalt 2023 um 5,57 Millionen Euro ist ein erster Schritt zur Umsetzung dieses Zieles.
Weiterbildung und Politische Bildung
Datum: 2022-12-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausgaben-fuer-kultur-und-wissenschaft-steigen-auf-103-milliarden-euro;
Themen: Haushalt
# ?, Studierendenwerke
# ?, Hochschulen
# ?, Universitätsklinika
# ?, Sondervermögen
# ?, Ausgaben
# ?, erhöhte Energiekosten
# ?, Unikliniken
# ?, Forschungszentrum
# ?, Universitätskliniken
# ?
89. +++ (SEM)
Wolfgang Römer erhält diese weitere Auszeichnung, weil er sein Engagement im gewerkschaftlichen und berufsständigen Bereich fortgeführt und weiter gesteigert hat.
Das Ministerium der Justiz hat ihn - durchgehend seit 2007 - als ordentliches Mitglied aus dem Kreis der Arbeitnehmer in den beratenden Ausschuss für die Ernennung der Berufsrichterinnen und Berufsrichter bestellt.
Im Jahre 2010 wurde Wolfgang Römer zudem als beratendes Mitglied für Arbeitnehmerinteressen in den Regionalrat bei der Bezirksregierung Arnsberg gewählt und 2014 für eine weitere Legislaturperiode bestätigt.
Wolfgang Römer wurde 1952 in Iserlohn geboren und stand bis zu seiner Pensionierung im Jahre 2014 als Justizvollzugsbeamter, zuletzt als Justizvollzugsoberinspektor, im Dienste des Landes Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2020-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aushaendigung-der-verdienstorden-der-bundesrepublik-deutschland-ewald-vogeshaus-und;
Themen: Verdienstorden
# ?, Verdienstkreuz
# ?, gewerkschaftlicher berufsständige Bereich
# ?, Band
# ?, Kriminalitätsopfer
# ?, Bundespräsident
# ?, Arbeitnehmerinteressen
# ?, Berufsrichterinnen
# ?, Justizvollzugsoberinspektor
# ?, beratender Ausschuss
# ?
90. +++ (SEM)
(Vergleich 2014 zu 2015)
* Über alle Programmteile ist das Förderergebnis um 37 Prozent (Anzahl der Wohnungen) gestiegen.
* Das Fördervolumen im Mietwohnungsneubau konnte um gut 17 Prozent gesteigert werden - die Zahl der neuen Wohneinheiten im Mietwohnungsbau ist sogar um rund ein Drittel gestiegen (30 Prozent).
* Im Bereich der Bestandsförderung fällt die Steigerung mit 113 Prozent extrem hoch aus.
* Bei der Eigentumsförderung sind die Zahlen um 21 Prozent rückläufig, da das derzeitige niedrige Zinsniveau eine Eigentumsbildung für weite Kreise der Bevölkerung auch ohne Förderung möglich macht.
Datum: 2016-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bau-von-sozialen-mietwohnungen-steigt-um-rund-ein-drittel;
Themen: soziale Wohnraumförderung
# ?, Flüchtlinge
# ?, Mittel des Wohnraumförderprogramms
# ?, Neubaubereich
# ?, private Einzeleigentümer
# ?, sozialer Wohnungsbau
# ?, soziale Mietwohnungen
# ?, freifinanzierter Wohnungsbau
# ?, Wohnraumförderprogramm
# ?, Schaffung
# ?
91. +++ (SEM)
Daran arbeiten wir weiter intensiv", so Familienminister Joachim Stamp.
Mit über 135 Maßnahmen, von denen rund 110 bis zum Stichtag am 31. Dezember 2020 bereits umgesetzt wurden oder fortlaufen, engagieren sich alle nordrhein-westfälischen Ministerien für die Rechte von LSBTIQ*.
Die finanziellen Leistungen wurden in dieser Legislaturperiode bisher auf insgesamt rund 5,1 Millionen Euro im Vergleich zu 2017 verdoppelt.
Zu den Aktivitäten der Landesregierung gehören auch eine Vielzahl neuer Maßnahmen, wie das Diversity Management in kleinen und mittelständischen Unternehmen mit Fokus auf LSBTIQ* (www.unternehmen-vielfalt.nrw), die historische Aufarbeitung der Verfolgung von LSBTIQ (https://queer-in-nrw-history.de), eine Webseite zum Thema Intergeschlechtlichkeit* (inter-nrw.de) sowie NRW LSBTIQ* inklusiv, LSBTIQ* mit Beeinträchtigungen (www.lsbtiq-inklusiv.nrw).
Die Landesregierung setzt sich weiter engagiert dafür ein, die gesellschaftliche Vielfalt zu stärken.
Datum: 2021-06-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bericht-zum-aktionsplan-impulse-2020-fuer-queeres-leben-nrw-vorgelegt;
Themen: Bisexuelle
# ?, Lesben
# ?, Schwule
# ?, Stand von Maßnahmen
# ?, rechtliche Gleichstellung
# ?, Familienministerium
# ?, Lebensbereiche in Nordrhein-Westfalen
# ?, Rahmen der Berichtserhebung
# ?, bestehender Aktionsplan
# ?, vielfältiges Leben
# ?
92. +++ (SEM)
Ab 1990 sammelte er umfangreiche Erfahrungen in Führungspositionen.
Er leitete im Polizeipräsidium Duisburg den Polizeilichen Staatsschutz und die Dienststellen zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität.
Beim Landeskriminalamt war er als Abteilungsleiter unter anderem verantwortlich für die Koordinierung der Spezialeinheiten, der Polizeifliegerstaffel und der Zentralen Informationsstelle für Sporteinsätze.
Seit 2007 leitet er das Einsatzreferat im Innenministerium und ist Vorsitzender des Nationalen Ausschusses für Sport und Sicherheit.
"Seine berufliche Flexibilität wird Bernd Heinen in seinem zukünftigen Amt von großem Nutzen sein", erklärte Jäger.
Datum: 2015-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bernd-heinen-wird-neuer-inspekteur-der-nrw-polizei;
Themen: neuer Inspekteur
# ?, Vorschlag
# ?, Kabinett
# ?, Sitzung des Kabinetts
# ?, Dienst der NRW-Polizei
# ?, berufliche Flexibilität
# ?, erfahrener Fachmann
# ?, erfahrener Polizeifachmann
# ?, notwendige Weiterentwicklungen
# ?, nordrhein-westfälische Polizei
# ?
93. +++ (SEM)
Bei der Ertragsteuer greift der Bund den Appell der Länderkammer auf, den Betrieb kleiner Photovoltaik-Anlagen gesetzlich steuerfrei zu stellen.
Profitieren sollen Anlagen auf Einfamilienhäusern bis 30 Kilowatt (peak).
Bei Mehrfamilienhäusern und gemischt genutzten Häusern liegt die Grenze bei 15 Kilowatt (peak) pro Wohn- oder Gewerbeeinheit.
Bisher gibt es lediglich für Anlagen bis 10 Kilowatt (peak) eine Vereinfachungsregel.
Aus Sicht der Länder war dies deutlich zu wenig angesichts der Leistung moderner Anlagen.
Datum: 2022-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besteuerung-von-photovoltaik-anlagen;
Themen: Betreiberinnen
# ?, kleine Fotovoltaikanlagen
# ?, Jahressteuergesetz
# ?, steuerliche Hürden
# ?, Bundesregierung
# ?, Bundeskabinett
# ?, Umsatzsteuer
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Erleichterungen
# ?, Finanzamt
# ?
94. +++ (SEM)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Am Freitag, 9. Juni 2023, endet die Japanreise von Ministerpräsident Hendrik Wüst.
Seit Sonntag, 4. Juni 2023, hat er im Rahmen seiner ersten großen internationalen Auslandsreise dieser Legislaturperiode die Regionen Tokio, Fukushima und Osaka besucht und dort politische Gespräche geführt sowie Wirtschafts- und Wissenschaftsstandorte und -projekte besucht.
Es war der erste Besuch eines nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten in Japan seit 2007.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Ich hatte in den vergangenen Tagen die Gelegenheit, das Land, die Menschen und die beeindruckende kulturelle Tradition auf unterschiedlichste Weise und zu den unterschiedlichsten Themen kennenzulernen.
Datum: 2023-06-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bilanz-zur-japanreise-von-ministerpraesident-hendrik-wuest;
Themen: 2 Sozialprojekte
# ?, Besuche des Sozialprojekts
# ?, bilaterales Gespräch
# ?, Handel
# ?, Reise
# ?, Programm
# ?, Industrie
# ?, Universität Tokio
# ?, internationale Herausforderungen
# ?, neues Bürogebäude
# ?
95. +++ (SEM)
Während es in den Jahren 2010 bis 2019 in Nordrhein-Westfalen durchschnittlich etwa 50 Brände auf einer Fläche von jährlich rund 14 Hektar gab, registrierte Wald und Holz NRW in diesem Jahr bereits 39 Brände mit einer Fläche von rund 43 Hektar.
Nach Auswertungen des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen hat sich die Anzahl der Tage mit hoher oder sehr hoher Waldbrandgefahr in den letzten Jahrzehnten verdoppelt.
In der Periode 1961-1990 gab es durchschnittlich zehn Tage pro Jahr mit hoher oder sehr hoher Waldbrandgefahr.
1990-2019 waren es 20.
"Als grüne Lunge sind Wälder unsere wichtigsten Klimaschützer, zugleich leiden sie aber selbst massiv unter den Folgen des Klimawandels.
Datum: 2020-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/brandgefahr-besondere-vorsicht-im-wald;
Themen: Waldbrände
# ?, Schadflächen
# ?, Hitzeperiode
# ?, Trockenperiode
# ?, Holzwirtschaft in Nordrhein-Westfalen
# ?, erhöhte Waldbrandgefahr
# ?, Waldbrandvorsorge
# ?, besondere Vorsicht
# ?, Katastrophe
# ?, Landesbetrieb
# ?
96. +++ (SEM)
Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Nordrhein-Westfalens Wirtschafts- und Energieminister und Vorsitzender des Energieministertreffens: "Gerade in der aktuellen Corona-Situation ist das Treffen ein wichtiges Austauschformat, um die Energiewende in Deutschland gemeinsam voranzubringen.
Klimawandel und Energiewende erlauben uns auch in Krisenzeiten keinen Stillstand.
Noch in dieser Legislaturperiode muss die Bundesregierung für erste regulatorische Rahmenbedingungen sorgen, um frühzeitig die Weichen für den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft zu stellen.
Auch der Stromnetzausbau bleibt eine wichtige und prioritäre Aufgabe, die wir mit Bund und Ländern engagiert vorantreiben.
Dass sich die Energieminister:innen der Länder erneut für eine deutliche Senkung der EEG-Umlage ausgesprochen haben, ist ein wichtiges Signal an den Bund.
Datum: 2020-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-und-laender-beraten-ueber-umbau-des-energiesystems-bundeswirtschaftsminister;
Themen: Länder
# ?, Umbau des Energiesystems
# ?, klares Zukunftssignal
# ?, Videokonferenz
# ?, EEG-Novelle
# ?, Wasserstoffwirtschaft
# ?, Erneuerbare Energie
# ?, Bundesländer
# ?, Energiesystem
# ?, Fotovoltaik
# ?
97. +++ (SEM)
28. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Bundesrat hat die Bundesregierung aufgefordert, den Reparaturstau bei der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland aufzulösen.
Dafür soll die Bundesregierung bis zum Ende der Legislaturperiode eine tragfähige finanz- und verkehrspolitische Strategie entwickeln.
Dem Entschließungsantrag der Landesregierungen von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg hat der Bundesrat in seiner heutigen Sitzung mehrheitlich zugestimmt.
Verkehr
Datum: 2014-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-antrag-aus-nordrhein-westfalen-und-baden-wuerttemberg;
Themen: Bundesrat
# ?, Landesregierungen
# ?, Entschließungsantrag
# ?, Verkehrsministerkonferenz
# ?, Verkehrswege
# ?, Verkehrsinfrastruktur in Deutschland
# ?, Bundesregierung
# ?, Länder
# ?, Stufenplan
# ?, Ende der Legislaturperiode
# ?
98. +++ (SEM)
Der Bundesrat hat in einem so genannten Repriseverfahren den Gesetzentwurf zu einem Gaststaatgesetz, das auf Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen im Mai 2017 beschlossen wurde, erneut auf den Weg gebracht.
Stephan Holthoff-Pförtner, Minister für Europa und Internationales: "Mit dem Gesetz wollen wir einheitliche rechtliche Rahmenbedingungen für die Ansiedlung internationaler Organisationen in Deutschland schaffen."
Das wiederholte Einbringen des "Gesetzentwurfs über Vorrechte, Immunitäten, Befreiungen und Erleichterungen in der Bundesrepublik Deutschland als Gaststaat internationaler Einrichtungen" war nach der Bundestagswahl 2017 notwendig geworden, da Bundesratsinitiativen verfallen, die der Bundestag in der vergangenen Legislaturperiode nicht abschließend behandelt.
Minister Holthoff-Pförtner: "Nordrhein-Westfalen bietet mit dem internationalen Standort Bonn ein höchst attraktives Umfeld für internationale Organisationen.
Beide Seiten profitieren dabei politisch, gesellschaftlich und wirtschaftlich voneinander.
Datum: 2018-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-bringt-auf-initiative-nordrhein-westfalens-das-gaststaatgesetz-zur;
Themen: internationale Einrichtungen
# ?, Gesetzentwurf eines Gaststaatgesetzes
# ?, sogenanntes Repriseverfahren
# ?, internationale Organisationen
# ?, wiederholtes Einbringen
# ?, modernes Gaststaatgesetz
# ?, Initiative
# ?, Ansiedlungsvorhaben
# ?, Aufenthaltsbestimmungen
# ?, Mitarbeiter der Organisation
# ?
99. +++ (SEM)
Die geltend gemachten Gesamtforderungen sollen sich danach im Jahr 2011 auf insgesamt rund 165 Millionen Euro belaufen.
Die Verbraucherzentrale geht weiter davon aus, dass Verbraucher durchschnittlich 800 Euro pro Abmahnung zahlen.
Die Bundesjustizministerin hat in dieser Legislaturperiode bereits fünfmal angekündigt, die Abmahnindustrie gesetzlich stoppen zu wollen.
Geschehen ist jedoch nichts.
Erst nachdem Nordrhein-Westfalen im Februar den Entschließungsantrag im Bundesrat eingebracht hat, legte die Bundesjustizministerin einen halbherzigen Referentenentwurf vor, der allerdings nicht einmal innerhalb der Bundesregierung abgestimmt ist.
Datum: 2013-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-fordert-von-der-bundesregierung-massnahmen-gegen-die-abmahnabzocke;
Themen: Bundesrat
# ?, Anwaltshonorar
# ?, einmalige Urheberrechtsverstöße
# ?, fatale Entwicklung
# ?, legitimes Mittel
# ?, reine Abzocke
# ?, Abmahnungen
# ?, Abmahnabzocke
# ?, Urheber
# ?, Bundesjustizministerin
# ?
100. +++ (SEM)
6. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Vergangene Woche hat die Bundesjustizministerin einen "Gesetzentwurf gegen unseriöse Geschäftspraktiken" angekündigt, der am 6. Februar im Bundeskabinett beschlossen werden sollte.
Dies war bereits die fünfte Ankündigung der Ministerin in der laufenden Legislaturperiode, mit denen sie jeweils eine kurzfristige Lösung des Problems versprach.
Auch die fünfte Ankündigung blieb ohne Ergebnis.
Wieder einmal wurde der - bislang nicht einmal den Bundesländern bekanntgegebene - Entwurf nicht vom Bundeskabinett verabschiedet.
Datum: 2013-02-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesregierung-verzoegert-das-gesetz-gegen-die-abmahnabzocke-minister-kutschaty;
Themen: Bundesjustizministerin
# ?, unseriöse Geschäftspraktiken
# ?, Bundeskabinett
# ?, vergangene Woche
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Kniefall
# ?, Abmahnindustrie
# ?, Abmahnabzocke
# ?, erneute Verschiebung
# ?, laufende Legislaturperiode
# ?
101. +++ (SEM)
Ministerpräsident Armin Laschet hatte im Februar 2018 den ghanaischen Staatspräsidenten Akufo-Addo bei seinem Staatsbesuch in Düsseldorf empfangen.
Dabei vereinbarten beide Seiten, den 2017 zum ersten Mal durchgeführten Verwaltungsaustausch zwischen den Regierungen fortzusetzen, um die Beziehungen weiter auszubauen.
Die Landesregierung hat sich vorgenommen, in der laufenden Legislaturperiode zudem das wirtschaftliche Potenzial der Kooperation mit Ghana zu fördern.
Auch der ghanaische Staatspräsident Akufo-Addo sprach sich dafür aus, dass Afrika vor allem mehr wirtschaftliches Wachstum statt mehr Entwicklungshilfe braucht.
Die Partnerschaft zwischen Ghana und Nordrhein-Westfalen wurde im November 2007 durch die Unterzeichnung einer gemeinsamen Absichtserklärung begründet.
Datum: 2018-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesweit-einzigartiger-verwaltungsaustausch-mitarbeiter-aus-ministerien-im;
Themen: Tandems
# ?, Rahmen Verwaltungsaustauschs
# ?, Ministerien
# ?, Regierungen
# ?, Förderprogramme
# ?, Arbeitsweise der Verwaltung
# ?, Seminar in Berlin
# ?, Verwaltungsaufbau in Deutschland
# ?, direkte Vernetzung
# ?, einzigartiger Verwaltungsaustausch
# ?
102. +++ (SEM)
"Hier kommt der größte Teil unserer zukünftigen Kolleginnen und Kollegen erstmals mit unserer Verwaltung in Kontakt, hier werden junge Leute über viele Jahre hinweg fachlich und persönlich geprägt, hier erhalten sie eine absolut hochwertige steuerrechtliche Ausbildung."
Deshalb, so die neue Leiterin, sei es für sie eine Ehre, künftig den weiteren Weg dieser traditionsreichen Ausbildungsstätte in verantwortlicher Position mitprägen zu dürfen.
Schon bald sollen auf dem Schlossgelände 150 zusätzliche Wohneinheiten entstehen.
Erst kürzlich ist die neue Mensa der FHF fertiggestellt worden.
Claudia Potthoff-Kowol arbeitet seit 1999 in der Finanzverwaltung.
Datum: 2018-10-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-potthoff-kowol-als-neue-leiterin-der-fachhochschule-fuer-finanzen;
Themen: neue Leiterin
# ?, Juristin
# ?, Ausbildungsstätten
# ?, Humor
# ?, Vergabeverfahren
# ?, Ausdauer
# ?, Ministerium von Finanzen
# ?, Nachmittag
# ?, Hauptdomizil
# ?, Liegenschaftsbereich
# ?
103. +++ (SEM)
Diese Daten werden über verschiedene Klimadienste des LANUV unter dem Link www.lanuv.nrw.de kostenlos zur Verfügung gestellt.
* Der "Klimaatlas" bietet flächendeckende Informationen zu Lufttemperatur und Niederschlag und entsprechende Projektionen in die Zukunft.
* Das "Klimafolgenmonitoring" zeigt mit Hilfe von Indikatoren die Folgen des Klimawandels auf, wie z.B. die Erhöhung der Gewässertemperatur, die Verschiebung der Vegetationsperioden oder die Entwicklung der Waldbrandgefahr.
* Das "Fachinformationssystem Klimaanpassung" stellt weitere, auch projizierbare, räumlich darstellbare Daten bereit und liefert so Planungsgrundlagen für Anpassungsmaßnahmen.
Ein Baustein ist hier z.B. die im letzten Jahr veröffentlichte Klimaanalyse, welche vertieft die thermische Belastung im städtischen Raum analysiert und Planungshinweise gibt.
Datum: 2018-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-klimawandel-ist-nordrhein-westfalen-sichtbar-und-spuerbar;
Themen: Klimawandel in Nordrhein-Westfalen
# ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium
# ?, Daten
# ?, Fakten
# ?, Auswirkungen
# ?, Hitzebelastung
# ?, Ballungsräume
# ?, Ausreißer
# ?, Celsius
# ?, Gewässertemperaturen
# ?
104. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte stellt ihren Bericht zur 17. Legislaturperiode vor
Der Mensch steht im Mittelpunkt: Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte stellt ihren Bericht zur 17. Legislaturperiode vor
Rückblick auf die viereinhalbjährige Amtszeit von Claudia Middendorf
Datum: 2022-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-mensch-steht-im-mittelpunkt-landesbehinderten-und-patientenbeauftragte-stellt;
Themen: Patientinnen in Nordrhein-Westfalen
# ?, aktuelle Legislaturperiode
# ?, Landtagswahl
# ?, Behinderungen
# ?, Nachfolgerin
# ?, Berufung
# ?, neue Landesregierung
# ?, Beauftragte der Landesregierung
# ?, Bereich von Assistenzleistungen
# ?, erfolgreiche Amtszeit
# ?
105. +++ (SEM)
"Das ganzheitliche Konzept hatte nicht nur die energetische Optimierung zum Ziel.
Es zeichnete sich darüber hinaus durch soziale, ökologische und städtebauliche Qualitäten aus", heißt es in der Würdigung durch die Jury. "45 Siedlungen sind inzwischen fertig gestellt, weitere 5 Siedlungen befinden sich kurz vor der Fertigstellung.
Bislang sind etwa 4.200 Wohneinheiten entstanden, mehr als 10.000 Menschen leben bereits in den Solarsiedlungen - und zwar zu sehr geringen Nebenkosten," sagte Dr. Frank-Michael Baumann, Geschäftsführer der EnergieAgentur.
NRW.
In der Solarsiedlung Köln-Riehl beispielsweise wurden 133 Wohnungen aus den 1920er Jahren saniert.
Datum: 2013-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutscher-solarpreis-2013-geht-das-klimaschutzministerium-nrw-eurosolar-vergibt;
Themen: Solarsiedlungen
# ?, Deutsche
# ?, europäische Vereinigung
# ?, zukunftsgerechtes Bauen
# ?, Zeiten der Energiewende
# ?, NRW-Klimaschutzministerium
# ?, Erneuerbare Energie
# ?, Baubereich
# ?, Engagement der Landesregierung
# ?, 2 Projekte
# ?
106. +++ (SEM)
In diesem neu geschaffenen Herzstück des Kompetenzzentrums fahnden, recherchieren und ermitteln hochspezialisierte Teams besonders komplexe und umfangreiche Fälle.
Sie suchen nach Waffen und Drogen in dem vor allem für kriminelle Zwecke genutzten Schatten-Internet, dem sogenannten Darknet.
NRW war vor fünf Jahren bundesweit das erste Land, das eine Spezialeinheit gegen Cybercrime eingerichtet hat.
Mittlerweile sind viele andere Länder und das Bundeskriminalamt diesem Beispiel gefolgt.
"Die neue Abteilung und das Recherchezentrum unterstreichen, dass der Kampf gegen Cybercrime bei der Landesregierung weiter höchste Priorität hat", sagte der Minister.
Datum: 2017-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-nrw-polizei-ruestet-im-kampf-gegen-computerkriminalitaet-auf;
Themen: Milliardenschäden
# ?, Cybercrime
# ?, Personal der NRW-Polizei
# ?, Spezialeinheit
# ?, Computerkriminalität
# ?, Cyberangriffe
# ?, Cyberrecherchezentrum
# ?, Fahndungszentrum
# ?, Innenminister des Menschen
# ?, LKA-Ermittler
# ?
107. +++ (SEM)
Neben den aktuellen Aufgaben der Flüchtlings- und Integrationspolitik gehörten die strukturpolitische Zusammenarbeit sowie die Zusammenarbeit bei der Umwelt- und Energiepolitik sowie das Bonn-Berlin-Gesetz zu den zentralen Themen der gemeinsamen Sitzung unter der Leitung der Ministerpräsidentinnen Malu Dreyer und Hannelore Kraft im Arp Museum Bahnhof Rolandseck in Remagen.
"Wir haben vereinbart, dass wir dem schleichenden Prozess der Verlagerung von Arbeitsplätzen der Bundesministerien von Bonn nach Berlin entgegensteuern werden.
Unsere Regierungen werden sich dem Angebot des Bundes zum Dialog mit den Betroffenen auf Kommunal- und Länderebene nicht verschließen, gleichwohl gelten das Berlin/Bonn-Gesetz und die Bekenntnisse des Koalitionsvertrags von CDU, CSU und SPD zur 18. Legislaturperiode des Bundestages uneingeschränkt.
Die dauerhafte Präsenz von Bundesministerien in Bonn bleibt unabdingbar", unterstrichen die Ministerpräsidentinnen von Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, Malu Dreyer und Hannelore Kraft.
Das belgische Atomkraftwerk Tihange stellt mit seiner Vielzahl an Pannen und Problemen eine sehr große Gefahr und Bedrohung für die Sicherheit und Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger beider Länder dar.
Datum: 2016-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dreyerkraft-rheinland-pfalz-und-nordrhein-westfalen-vereinbaren-engere;
Themen: Integrationspolitik
# ?, 2 Ministerpräsidentinnen
# ?, Sitzung von Landesregierungen
# ?, 2 Länder
# ?, Atomkraftwerk Tihange
# ?, Flüchtlinge
# ?, Anteil von Regionen
# ?, Aufgaben der Flüchtlingspolitik
# ?, Bahnhof Rolandseck
# ?, Bekenntnisse des Koalitionsvertrags
# ?
108. +++ (SEM)
Sie erhalten die Möglichkeit, ein Lehramt für die Schulform Grundschule zu erwerben und damit die Voraussetzung für eine Verbeamtung an der Grundschule.
Die Landesregierung und die Hochschulen setzen den Ausbau der Studienplatzkapazitäten fort.
Im Grundschullehramt werden in dieser Legislaturperiode mehr als 700 neue Studienplätze geschaffen.
Im Lehreramt für die sonderpädagogische Förderung werden 750 neue Studienplätze dauerhaft eingerichtet.
Abschließend erklärte Schulministerin Gebauer: "Der Lehrermangel ist und bleibt eine große Herausforderung.
Datum: 2019-11-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drittes-massnahmenpaket-zur-gewinnung-von-lehrkraeften;
Themen: Lehrermangel
# ?, Fächerkombination
# ?, Landesregierung für Gewinnung
# ?, Schuldienst
# ?, Oberstufenlehrkräfte
# ?, Region
# ?, Fakten
# ?, Einstellungsmöglichkeiten
# ?, Lehreramt
# ?, aktuelle Lehrerbedarfsprognose
# ?
109. +++ (SEM)
o den Zugang zu Dienstleistungen und Einrichtungen erhalten, die für die Allgemeinheit bestimmt sind und die auch ihre Anforderungen und Bedürfnisse zu berücksichtigen haben,
wurde bisher nur zögerlich begonnen, obwohl sie verbindliches Recht sind.
Im letzten Jahr haben sich Bund und Länder in der Einigung zum Fiskalpakt wie folgt verständigt: "Deshalb werden Bund und Länder unter Einbeziehung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ein neues Bundesleistungsgesetz in der nächsten Legislaturperiode erarbeiten und In-Kraft setzen, das die rechtlichen Vorschriften zur Eingliederungshilfe in der bisherigen Form ablöst."
Der Bundesrat hat inzwischen dazu Eckpunkte beschlossen.
Vor diesem Hintergrund wird klar, dass direkt nach der Bundestagswahl die grundsätzlichen Weichen für die künftige Ausrichtung der Behindertenpolitik in Deutschland gestellt werden.
Datum: 2013-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duesseldorfer-erklaerung-verabschiedet-die-beauftragten-des-bundes-und-der-laender;
Themen: Abkehr
# ?, Fürsorgeprinzip
# ?, Teilhabegeld
# ?, Ziel der Selbstbestimmung
# ?, Behindertenbeauftragte
# ?, Länder
# ?, Kostenträger
# ?, Einkommensanrechnung
# ?, Vermögensanrechnung
# ?, Kurswechsel
# ?
110. +++ (SEM)
Mit ihnen sollen Themen wie Verkehrssicherheit, Fuß- und Radverkehr sowie die Rolle von Elektrokleinstfahrzeugen erörtert werden.
Hintergrund des Gesetzes
Der Landtag hat die Landesregierung beauftragt, noch in dieser Legislaturperiode ein Gesetz zu erarbeiten und in den Landtag einzubringen, das die Forderungen der Volksinitiative "Aufbruch Fahrrad" aufgreift.
Die Eckpunkte berücksichtigen die Forderungen der erfolgreichen Volksinitiative "Aufbruch Fahrrad", den Landtagsbeschluss "Nordrhein-Westfalen geht beim Radverkehr voran!", Gespräche mit Bezug zum Fuß- und Radverkehr sowie die Überlegungen der Landesregierung.
Die vorgestellten Eckpunkte sind die Vorstufe zum Referentenentwurf für ein zukünftiges Gesetz.
Datum: 2020-06-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eckpunkte-fuer-fahrradgesetz-vorgestellt-wuest-wir-staerken-nordrhein-westfalen-als;
Themen: Interessenvertreter
# ?, Förderung für Radverkehr
# ?, Nahmobilität
# ?, Referentenentwurf
# ?, Fußverkehr
# ?, Forderungen
# ?, Verkehrssicherheit
# ?, Hauptschlagadern
# ?, Netz von Radwegen
# ?, Velorouten
# ?
111. +++ (SEM)
"Wir erwarten bis zu 100000 Besucherinnen und Besucher, wenn die Polizei die gesamte Bandbreite ihrer Arbeit vorstellt.
Für Jeden ist etwas dabei", hat Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf versprochen.
Informationen und Vorführungen von Schutz- und Kriminalpolizei und auch von Spezialeinheiten werden an diesem Tag von 10.30 bis 19.00 Uhr vor allem die Dortmunder Innenstadt füllen.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:
Datum: 2013-07-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-tag-mit-uns-action-infos-spass-fuer-die-ganze-familie-minister-jaeger-die-nrw;
Themen: ganze Familie
# ?, Schutzpolizei
# ?, Vorführungen
# ?, großes Fest
# ?, Polizei in NRW
# ?, Dortmunder
# ?, gesamte Bandbreite
# ?, Spezialeinheiten
# ?, NRW-Polizei
# ?, Kriminalpolizei
# ?
112. +++ (SEM)
Clearingstelle und Clearingverfahren gestalten Gesetzes- und Verordnungsvorhaben der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen im Interesse der mittelständischen Wirtschaft mit.
Ziel des Beirats ist es, die Mittelstandspolitik pragmatisch an den Bedürfnissen und Bedingungen kleiner und mittlerer Unternehmen zu orientieren.
Mitglieder des Beirats sind hochrangige Repräsentanten der mittelständischen Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen und der kommunalen Spitzenverbände, die auf Vorschlag ihrer jeweiligen Organisationen von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft für die Dauer einer Wahlperiode berufen werden.
Erster Vorsitzender ist der Präsident des nordrhein-westfälischen Handwerkstags, Prof. Dr. Wolfgang Schulhoff, sein Stellvertreter ist Arndt G. Kirchhoff, Vorsitzender des BDI/BDA-Mittelstandsausschusses.
Mitglieder des Mittelstandsbeirates
Datum: 2013-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elektronische-gewerbemeldung-vereinfacht-gruendungen-nordrhein-westfalen-minister;
Themen: elektronische Gewerbemeldung
# ?, moderne kostengünstige Verwaltung
# ?, Clearingverfahren
# ?, anspruchsvolles Modernisierungsprojekt
# ?, Bürokratiekosten
# ?, Maßstäbe
# ?, nordrhein-westfälischer Handwerkstag
# ?, Beirat
# ?, Probebetrieb
# ?, Clearingstelle
# ?
113. +++ (SEM)
Erneut weniger zulassungsbeschränkte Studiengänge in Nordrhein-Westfalen
Erneut weniger zulassungsbeschränkte Studiengänge in Nordrhein-Westfalen
Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Ausbau der Studienkapazitäten und Verbesserung der Qualität der Lehre seit Beginn der Legislaturperiode erfolgreich vorangetrieben
12. Juli 2021 Bild Studenten Hochschule Hörsaal Foto: panthermedia.net / Wavebreakmedia ltd
An den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen ist erneut ein Rückgang bei der Zahl der zulassungsbeschränkten Studiengänge zu verzeichnen.
Datum: 2021-07-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneut-weniger-zulassungsbeschraenkte-studiengaenge-nordrhein-westfalen;
Themen: Studienkapazitäten
# ?, Studiengänge in Nordrhein-Westfalen
# ?, gemeinsame Studienplatzoffensive
# ?, zulassungsbeschränkte Studiengänge
# ?, Numerus Clausus
# ?, Lehre
# ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, kontinuierliche Verbesserung
# ?, großer Anteil
# ?, Rückgang
# ?
114. +++ (SEM)
Erste Arbeitssitzung der Kommission "Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen"
Erste Arbeitssitzung der Kommission "Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen"
Bosbach: Ergebnisse können in der aktuellen Legislaturperiode in konkrete Vorhaben münden
25. Januar 2018 Erste Arbeitssitzung der Kommission "Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen" Foto: Land NRW / M. Hermenau
Die Regierungskommission "Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen" hat am Donnerstag ihre Arbeit aufgenommen.
Datum: 2018-01-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-arbeitssitzung-der-kommission-mehr-sicherheit-fuer-nordrhein-westfalen;
Themen: Kommission
# ?, Regierungskommission
# ?, Feld der Sicherheit
# ?, vorbehaltlose Analyse
# ?, Sicherheitsstruktur
# ?, substanzielle Vorschläge
# ?, Arbeitssitzung
# ?, renommierte Experten
# ?, bestehende Defizite
# ?, Bestandsaufnahme der Sicherheitsarchitektur
# ?
115. +++ (SEM)
28. August 2018 Ministerpräsident Armin Laschet trifft Michel Barnier Foto: Land NRW / B. Maes
Ministerpräsident Armin Laschet und sein Kabinett haben am Dienstag, 28. August 2018, in Brüssel getagt.
Es war die erste auswärtige Kabinettsitzung in der Landesvertretung bei der Europäischen Union in Brüssel in dieser Legislaturperiode.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Armin Laschet und sein Kabinett haben am Dienstag, 28. August 2018, in Brüssel getagt.
Datum: 2018-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-auswaertige-kabinettsitzung-bruessel-landesregierung-im-gespraech-mit-brexit;
Themen: auswärtige Kabinettsitzung
# ?, Landesvertretung in Brüssel
# ?, Brexitchefunterhändler
# ?, Gemeinschaftswährung
# ?, europäische Förderungsprogramme
# ?, geplante Vereinfachung
# ?, gute Schritte
# ?, guter Ausgangspunkt
# ?, künftige EU-Finanzierungsfragen
# ?, wallonische Regierung
# ?
116. +++ (SEM)
Kommunen finden praktische Hinweise zum Aufbau einer kommunalen Altenplanung und Altenberichterstattung.
Mit der Vorlage der Landesaltenberichterstattung setzt die Landesregierung ihren gesetzlichen Auftrag aus dem neuen Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (§ 20 APG NRW) um.
Der Bericht ist einmal je Wahlperiode fortzuschreiben.
Die Dokumentation "Alt werden in Nordrhein-Westfalen" und die Kurzfassung sind im Internet verfügbar unter: www.mgepa.nrw.de/publikationen
Datum: 2016-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-bericht-alt-werden-nordrhein-westfalen-erschienen;
Themen: umfangreiche Dokumentation
# ?, Fülle von Basisdaten
# ?, Altenplanung
# ?, Vorlage der Landesaltenberichterstattung
# ?, Altenberichterstattung
# ?, neues Altengesetz
# ?, Pflegegesetz
# ?, praktische Hinweise
# ?, Kurzfassung
# ?, Wahlperiode
# ?
117. +++ (SEM)
Gleichzeitig sei der Katastrophenschutztag ein Tag der Wertschätzung und der Werbung für alle ehrenamtlichen Kräfte, so der Minister.
Der Aktionstag ist Teil der Strategie zur Stärkung des Ehrenamtes im Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen.
Seit Beginn der Legislaturperiode entwickelt das nordrhein-westfälische Innenministerium hierzu gemeinsam mit Organisationen aus dem Katastrophenschutz verschiedene Projekte und Maßnahmen.
Katastrophenschutz bedeutet vor allem: Abwehr von Gefahren für Gesundheit oder Leben in Ausnahmesituationen.
Er kann bei Hochwasser, extremen Wetterlagen wie Stürmen, starken Regenfällen oder Dürreperioden gefordert sein.
Datum: 2021-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-landesweiter-katastrophenschutztag-nordrhein-westfalen;
Themen: landesweiter Katastrophenschutztag
# ?, Stromausfall
# ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium
# ?, Katastrophenszenario
# ?, Hochwasserkatastrophe
# ?, Aktionstag
# ?, Sendemasten
# ?, große Unglücksfälle
# ?, schwere Unglücksfälle
# ?, tausende Besucherinnen
# ?
118. +++ (SEM)
Zuletzt leitete er eines der beiden Einsatzreferate in der Polizeiabteilung des Innenministeriums.
Vorherige Stationen waren unter anderem das Polizeipräsidium Krefeld, wo er als Leiter der Direktion Gefahrenabwehr auch den Polizeipräsidenten vertrat, und das Polizeipräsidium Essen.
Dort war er Chef der Spezialeinheiten.
Schemke hat sich vom Polizeiwachtmeister innerhalb der Polizei hochgedient.
"Die Kolleginnen und Kollegen auf der Straße garantieren die Sicherheit der Menschen in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2019-10-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/experte-fuer-clankriminalitaet-wird-neuer-inspekteur-der-polizei;
Themen: neuer Inspekteur
# ?, erfahrener Praktiker
# ?, Polizist
# ?, Clankriminalität
# ?, 2 Einsatzreferate
# ?, Chef von Spezialeinheiten
# ?, Clans in Nordrhein-Westfalen
# ?, Schutzpolizei in Nordrhein-Westfalen
# ?, vorherige Stationen
# ?, nordrhein-westfälische Polizei
# ?
119. +++ (SEM)
Dafür machen wir uns stark", erklärte Familienminister Joachim Stamp.
Mit insgesamt 155 Maßnahmen, von denen bis zum Stichtag am 31. Dezember 2021 fast 90 Prozent bereits umgesetzt wurden oder die fortlaufen, engagieren sich alle nordrhein-westfälischen Ministerien für die Gleichbehandlung und Rechte von LSBTIQ*.
Die finanziellen Leistungen wurden in dieser Legislaturperiode bisher ressortübergreifend auf insgesamt rund 5,1 Millionen Euro im Vergleich zu 2017 verdoppelt.
Zu den Aktivitäten der Landesregierung gehören auch eine Vielzahl neuer Maßnahmen, wie die Online-Fachtagung "Verschwörungstheorien und Queerfeindlichkeit: Ursachen.
Gefahren und Gegenstrategien", das Projekt "Trauma-Ambulanz für Geflüchtete", bei dem erstmalig eine spezielle Beratung für LSBTIQ*-Geflüchtete in Köln gefördert wurde oder auch das Kooperationsprojekt der LAG Lesben in NRW und dem Verein Wirtschaftsweiber, das sich mit dem Thema Diversity Management in kleinen und mittleren Unternehmen befasst.
Datum: 2022-05-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienminister-stamp-queeres-leben-ist-nordrhein-westfalen-gelebte-realitaet;
Themen: queeres Leben
# ?, gelebte Realität
# ?, Lesben
# ?, rechtliche Gleichstellung
# ?, Bisexuelle
# ?, Schwule
# ?, Wirtschaftsweiber
# ?, abrufbares Dokument
# ?, Onlinefachtagung
# ?, finanzielle Leistungen
# ?
120. +++ (SEM)
Auch bei den Plätzen für Überdreijährige gibt es deutlichen Zuwachs: damit stehen 479.361 Plätze zur Verfügung, davon 475.341 in Kindertageseinrichtungen und 4.020 in der Kindertagespflege.
Das Land hat die Ausgaben für frühe Bildung von rund 1,26 Milliarden Euro in 2010 auf 2,80 Milliarden Euro jährlich in 2017 gesteigert.
Familienministerin Kampmann bekräftigte die Pläne der Landesregierung, die Kitafinanzierung in der nächsten Legislaturperiode völlig neu aufzustellen.
Geplant sei ein Finanzierungssystem, das für die Betreuung eine solide Basis schafft und Kommunen wie Trägern die nötige Sicherheit bietet.
Außerdem werde noch stärker in die Qualität der Betreuung investiert und durch flexiblere Öffnungszeiten die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtert.
Datum: 2017-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienministerin-kampmann-im-neuen-kita-jahr-steigt-die-zahl-der;
Themen: unterdreijährige Kinder
# ?, aktuelle Anmeldungen
# ?, Jugendämter
# ?, Kindertagespflege
# ?, geplantes Finanzierungssystem
# ?, Plätze
# ?, Vereinbarkeit
# ?, nächste Legislaturperiode
# ?, Vorstellung
# ?, Beitragsfreiheit
# ?
121. +++ (SEM)
Kinder- und Jugendförderplan des Landes Nordrhein-Westfalen KJFP NRW 2013 - 2017.
Nach Beschluss der Landesregierung vom 4. Juni 2013.
Das Kinder- und Jugendförderungsgesetz verpflichtet das Land, für jede Legislaturperiode einen Kinder- und Jugendförderplan aufzustellen.
Dabei sollen die Ziele und Aufgaben der Kinder- und Jugendförderung auf Landesebene beschrieben sowie Näheres zur Förderung ausgeführt werden.
Mit diesem Kinder- und Jugendförderplan kommt das Land dieser Verpflichtung nach.
Datum: 2013-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forderbereiche;
Themen: Seitenanfang
# ?, Jugendsozialarbeit
# ?, Jugendförderplan
# ?, Summe
# ?, Positionen
# ?, Kinderförderplan
# ?, Erwartung
# ?, Jugendfreiwilligendienste
# ?, Jugendhilfe
# ?, erzieherischer Kinderschutz
# ?
122. +++ (SEM)
Rund ein Fünftel (19 Prozent) hat gesunde Baumkronen, 32 Prozent zeigen einen deutlichen Verlust von Nadeln.
Das ist etwas weniger als bei den anderen Baumarten.
Das liegt daran, dass die Kiefer geringe Ansprüche an die Wasserversorgung hat und deshalb mit sehr trockenen Perioden besser zurechtkommt.
Fichte
Im Zusammenhang mit dem andauernden Borkenkäferbefall zeigt sich bei der Fichte das mit Abstand größte Schadensbild aller Baumarten.
Datum: 2022-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forstministerin-gorissen-stellt-waldzustandsbericht-2022-vor;
Themen: Blätter
# ?, Klimaangepasste Wälder
# ?, deutlicher Verlust
# ?, Kiefer
# ?, Nadeln
# ?, elementare Aufgaben
# ?, Bodenbedingungen
# ?, Klimawandel
# ?, heißer Sommer
# ?, andere Baumart
# ?
123. +++ (SEM)
Von den 73 Projekten, die 2019 entwickelt wurden, sind 55 in der Umsetzung, eines ist bereits abgeschlossen, bei 17 werden Umsetzung und Finanzierung geprüft.
"Der aktuelle Bericht zur Ruhr-Konferenz macht zwei Dinge deutlich: Erstens, seit dem Start vor drei Jahren sind wir sehr weit gekommen.
Und zweitens, die Ruhr-Konferenz reicht über diese Legislaturperiode hinaus.
Gerade die großen Vorhaben in allen Handlungsfeldern setzen sich in den nächsten Jahren fort", sagte Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales und federführend für die Ruhr-Konferenz verantwortlich.
Zu den von der Landesregierung finanzierten Projekten sind auch Partnerprojekte hinzugekommen, die von Verbänden oder Unternehmen vorgeschlagen und unter dem Dach der Ruhr-Konferenz umgesetzt werden.
Datum: 2021-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fortschritte-der-ruhr-konferenz-projekte-allen-handlungsfeldern;
Themen: Fortschritte des Ruhrkonferenzprojekts
# ?, Partnerprojekte
# ?, Ruhrkonferenzprojekte
# ?, Handlungsfelder
# ?, EU-Fonds
# ?, Metropole
# ?, Chancenregion
# ?, IHK-Netzwerk
# ?, Mobilitätspaket
# ?, Start4Chem-Lab
# ?
124. +++ (SEM)
Zu den besuchten Projekten:
1. Projekt
"Ein Stadtteil erfindet sich neu" der VBW Bauen und Wohnen GmbH in Bochum-Höntrop (Ginsterweg, Friedlandstraße) Umfangreiche Modernisierungsmaßnahmen von 130 Wohneinheiten aus Beständen der 1980er-Jahre: energetische Sanierung, attraktive Fassaden- und Balkongestaltung, Aufwertung des Wohnumfeldes und der Eingangsbereiche.
Die VBW Bauen und Wohnen GmbH investiert im Rahmen einer umfassenden Quartierserneuerung insgesamt 10,3 Millionen Euro.
1. Projekt
Datum: 2020-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-ein-modernes-ruhrgebiet-landesregierung-und-wohnungswirtschaft-investieren;
Themen: Wohnumfeld
# ?, Wohnen
# ?, Energieeffizienz
# ?, Wohnungsunternehmen
# ?, Aufwertung
# ?, Eingangsbereiche
# ?, Bauen
# ?, Balkons
# ?, Vermieterinnen
# ?, Abbau
# ?
125. +++ (SEM)
Das Projekt besticht durch eine hohe Qualität in Planung und Ausführung.
Zuschnitt und Anordnung der Grundrisse bieten attraktiven Wohnraum für alle Bevölkerungsgruppen, zudem für Menschen mit besonderem Hilfebedarf.
Alle Wohneinheiten sind, dem demografischen Wandel folgend, barrierefrei.
Rollstuhlgerechte Apartments sowie vier rollstuhlgerechte Wohnungen runden das Wohnraumangebot sinnvoll ab.
Ebenso befinden sich im Objekt eine Sozialstation mit Pflegedienst, ein Bewohnertreff sowie ausreichend Gewerbeflächen.
Datum: 2017-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefoerderter-wohnungsbau-schafft-hohe-wohnqualitaet-und-heimat;
Themen: Jurybegründung
# ?, technische Gebäudeausrüstung
# ?, Landschaftsarchitektur
# ?, geförderter Wohnungsbau
# ?, Fachplanung
# ?, Landespreis
# ?, Städtebau
# ?, Wohnungsangebot
# ?, Baukörper
# ?, Ingenieurbüro
# ?
126. +++ (SEM)
Die immensen Investitionen im Personalbereich machen sich bezahlt.
Bei den vielfältigen Herausforderungen der Polizei wurde das auch höchste Zeit", so Innenminister Herbert Reul.
Grund für den Personalzuwachs ist das deutliche Plus bei den Einstellungen der Polizeibeamtinnen und -beamten und Regierungsbeschäftigten in der vergangenen Legislaturperiode.
Insbesondere die erhöhten Einstellungszahlen der Polizeibeamtinnen und -beamten wirken sich aufgrund der dreijährigen Ausbildung erst später aus.
Die Zahl der Kommissaranwärterinnen und -anwärter wurde 2017 sofort auf 2.300 erhöht, aktuell sind es 2.600.
Datum: 2022-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/geplante-kraefteverteilung-2022-deutliches-plus-und-erstmals-mehr-polizeibeamte;
Themen: deutliches Plus
# ?, Kreispolizeibehörden
# ?, immense Investitionen
# ?, Polizeibeamte
# ?, Personalbereich
# ?, geplante Kraftverteilung
# ?, Kommissaranwärterinnen
# ?, Polizeibeamtinnen
# ?, Behörden
# ?, gute Nachricht
# ?
127. +++ (SEM)
11. März 2022 phb Justizia Foto: iStock.com / seb_ra
In seiner Plenarsitzung am 11. März 2022 hat der Bundesrat beschlossen, den federführend von Nordrhein-Westfalen und Hamburg erarbeiteten "Gesetzentwurf zur Stärkung der Gerichte in Wirtschaftsstreitigkeiten" erneut im Bundestag einzubringen.
Den Entwurf, der bereits im Mai 2021 eingebracht worden war, hatte der Bundestag vor Ablauf der Legislaturperiode nicht mehr behandelt.
In seiner Plenarsitzung am 11. März 2022 hat der Bundesrat beschlossen, den federführend von Nordrhein-Westfalen und Hamburg erarbeiteten "Gesetzentwurf zur Stärkung der Gerichte in Wirtschaftsstreitigkeiten" erneut im Bundestag einzubringen.
Den Entwurf, der bereits im Mai 2021 eingebracht worden war, hatte der Bundestag vor Ablauf der Legislaturperiode nicht mehr behandelt.
Datum: 2022-03-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzentwurf-zur-staerkung-der-gerichte-internationalen-wirtschaftsstreitigkeiten;
Themen: Stärkung für Gerichte
# ?, Bundestag
# ?, Rechtsstandort
# ?, internationale Handelssachen
# ?, Courts
# ?, Oberlandesgerichte
# ?, internationale Unternehmen
# ?, Ablauf
# ?, Englisch
# ?, Anforderungen eines Verfahrens
# ?
128. +++ (SEM)
Trotz der positiven Entwicklung ist der Landesregierung bewusst, dass nicht allen Eltern der gewünschte Betreuungsplatz angeboten werden kann.
Eltern, die trotz Anmeldung noch keine Platzzusage erhalten haben, sollten in engem Kontakt mit dem örtlichen Jugendamt bleiben und ihren Betreuungsbedarf dort geltend machen.
Mit der Platzausbaugarantie stellt das Land sicher, dass in der laufenden Legislaturperiode jeder notwendige Betreuungsplatz für einen bedarfsgerechten Ausbau bewilligt und investiv gefördert werden kann.
Derzeit stehen insgesamt noch rund 166 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel für den weiteren Ausbau zur Verfügung.
Die Liste mit den Antragszahlen der Jugendämter gibt es hier zum Download.
Datum: 2019-07-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/groesster-zuwachs-bei-kindertagesbetreuung-auf-710819-plaetze-nordrhein-westfalen;
Themen: neues Kindergartenjahr
# ?, Kindertagesbetreuung
# ?, Kinderbildungsgesetz
# ?, Kindertagespflege
# ?, Platzausbaugarantie
# ?, Inkrafttreten
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, positive Entwicklung
# ?, Einsatz von Beteiligte
# ?, Betreuungsbedarf
# ?
129. +++ (SEM)
Kinder- und Jugendförderplan des Landes Nordrhein-Westfalen KJFP NRW 2013 - 2017.
Nach Beschluss der Landesregierung vom 4. Juni 2013.
Das Kinder- und Jugendförderungsgesetz verpflichtet das Land, für jede Legislaturperiode einen Kinder- und Jugendförderplan aufzustellen.
Dabei sollen die Ziele und Aufgaben der Kinder- und Jugendförderung auf Landesebene beschrieben sowie Näheres zur Förderung ausgeführt werden.
Mit diesem Kinder- und Jugendförderplan kommt das Land dieser Verpflichtung nach.
Datum: 2013-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundlagen-der-forderung;
Themen: Jugendförderplan
# ?, Kinderförderplan
# ?, Jugendarbeit
# ?, Grundlagen der Förderung
# ?, erzieherischer Kinderschutz
# ?, Förderbereiche
# ?, Grundprinzipien der Landesförderung
# ?, Jugendsozialarbeiten
# ?, Lernorte der Lebensbildung
# ?, Politikfeld
# ?
130. +++ (SEM)
Kinder- und Jugendförderplan des Landes Nordrhein-Westfalen KJFP NRW 2013 - 2017.
Nach Beschluss der Landesregierung vom 4. Juni 2013.
Das Kinder- und Jugendförderungsgesetz verpflichtet das Land, für jede Legislaturperiode einen Kinder- und Jugendförderplan aufzustellen.
Dabei sollen die Ziele und Aufgaben der Kinder- und Jugendförderung auf Landesebene beschrieben sowie Näheres zur Förderung ausgeführt werden.
Mit diesem Kinder- und Jugendförderplan kommt das Land dieser Verpflichtung nach.
Datum: 2013-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsatze-der-forderung;
Themen: Jugendförderplan
# ?, Kinderförderplan
# ?, Wirksamkeitsdialog
# ?, oberste Landesjugendbehörde
# ?, örtliche Träger
# ?, Grundsätze der Förderung
# ?, Förderbereiche
# ?, Bewilligungsbehörden
# ?, Landesjugendämter
# ?, Finanzanteil
# ?
131. +++ (SEM)
Diese erfolgreichen Feldversuche des "Offenen Regierens" haben mir und uns klar vor Augen geführt: Wenn wir wirklich dauerhaften Erfolg mit unseren Ansätzen des Offenen Regierungshandelns haben wollen, muss es auch eine ganzheitliche und nachhaltige Open Government-Strategie für Nordrhein-Westfalen geben.
Aus diesem Grunde haben wir die richtigen Weichen gestellt.
Wir haben schon in der letzten Legislaturperiode, also 2011 schon, alle Ministerien beauftragt, Beiträge zu liefern für eine Projektgruppe "OpenNRW" - sie sollte dann die Grundlage liefern für eine solche Gesamtstrategie.
Das Ergebnis dieses ersten Denkprozesses kennen Sie: Seit dem 1. März stehen die ersten Eckpunkte dieser Strategie im Internet.
Und das sind bewusst "Eckpunkte".
Datum: 2013-05-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-von-ministerpraesidentin-hannelore-kraft-anlaesslich-des-zukunftsforums;
Themen: Zukunftsforum
# ?, Onlinedialoge
# ?, Herren
# ?, Debatten
# ?, Landtagspräsidentin
# ?, open Government
# ?, Veränderungsprozess
# ?, Verwaltung
# ?, Eckpunktepapier
# ?, Wichtigkeit
# ?
132. +++ (SEM)
Insgesamt ergibt sich für das vergangene Jahr voraussichtlich ein Gesamtüberschuss von rund 1,4 Milliarden Euro.
"Diesen nutzen wir, um heute weitere Handlungsspielräume für morgen zu schaffen.
Wir decken die Hinterlassenschaft der ehemaligen WestLB für die gesamte Legislaturperiode ab und beschleunigen gleichzeitig den Schuldenabbau", kommentierte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, die aktuellen Zahlen.
Rund 880 Millionen Euro fließen in das Sondervermögen "Risikoabschirmung WestLB".
Damit steigt das Sondervermögen auf insgesamt 1,6 Milliarden Euro und ist damit in der Lage, die von den unabhängigen Beratern des Landes vorausgesagte Inanspruchnahme aus der Landesgarantie für die Risiken der alten WestLB bis einschließlich 2022 abzudecken.
Datum: 2019-01-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2018-umfangreiche-vorsorge-und-zusaetzliche-schuldentilgung;
Themen: Hinterlassenschaft
# ?, Landesgarantie
# ?, umfangreiche Vorsorge
# ?, unabhängige Berater
# ?, verstärkter Schuldenabbau
# ?, zusätzliche Schuldentilgung
# ?, allgemeine Rücklage
# ?, Haushaltsabschluss
# ?, Haushaltswende
# ?, Tilgung
# ?
133. +++ (SEM)
"Wir setzen unsere solide, vorausschauende und nachhaltige Finanzpolitik weiter fort.
So schaffen wir in konjunkturell weiter unsicheren Zeiten Handlungsspielräume für die Zukunft und setzen unseren Kurs der nachhaltigen Haushaltspolitik fort", kommentierte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen.
Damit hat die Landesregierung nach dem vorläufigen Haushaltsvollzug 2019 in dieser Legislaturperiode insgesamt bereits 645 Millionen Euro getilgt.
Der Überschuss aus dem Vollzug resultiert aus Steuermehreinnahmen von 476 Millionen Euro.
Hinzu kommen Personalminderausgaben von 654 Millionen Euro, Zinsminderausgaben von 418 Millionen Euro und Minderausgaben bei den flüchtlingsbedingten Ausgaben von 515 Millionen Euro.
Datum: 2020-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2019-umfassende-vorsorge-und-weitere-schuldentilgung;
Themen: allgemeine Rücklage
# ?, vorläufiger Haushaltsvollzug
# ?, nachhaltige Haushaltspolitik
# ?, Überschuss
# ?, Personalminderausgaben
# ?, Wesentliche
# ?, Wohnungsbauförderdarlehen
# ?, flüchtlingsbedingte Ausgaben
# ?, geplante Entnahme
# ?, umfassende Vorsorge
# ?
134. +++ (SEM)
Die heutige Ernennung ist für mich Ehre und Verpflichtung zugleich.
Wenn es um die Einhaltung von Regeln geht, werden wir weiter konsequent sein", sagte Innenminister Reul.
Im Koalitionsvertrag für die bevorstehende Wahlperiode sind die Bekämpfung von sexualisierter Gewalt gegen Kinder sowie der Organisierten Kriminalität, insbesondere der Clankriminalität, als strategische Schwerpunkte festgelegt.
Darüber hinaus will die neue Landesregierung die Cybersicherheit in Nordrhein-Westfalen stärken und die Digitalisierung der Polizeiarbeit vorantreiben: "Hier werden wir weiter in die personelle und technische Ausstattung investieren und beispielsweise das Cybercrime-Kompetenzzentrum beim Landeskriminalamt zu einer bundesweit führenden Einrichtung ausbauen", so Reul.
Zudem wird die Reformierung des Katastrophenschutzes besondere Priorität haben und einen Schwerpunkt der künftigen Innenpolitik bilden.
Datum: 2022-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herbert-reul-erneut-als-nrw-innenminister-vereidigt;
Themen: Clankriminalität
# ?, Phänomene
# ?, Rockerkriminalität
# ?, Vereidigung
# ?, Kindesmissbrauch
# ?, Ehre
# ?, unschätzbarer Wert
# ?, NRW-Innenminister
# ?, Verpflichtung
# ?, Bekämpfung
# ?
135. +++ (SEM)
Nachdem der Etat für die Kulturförderung schon 2018 um über 20 Millionen Euro erhöht wurde, soll 2019 ein weiterer Zuwachs in Höhe von 20,3 Millionen Euro auf insgesamt rund 245 Millionen Euro erfolgen.
Der Aufwuchs des Kulturetats fließt hauptsächlich in die Stärkungsinitiative Kultur.
"Mit der Stärkungsinitiative Kultur setzt die Landesregierung ihre Ankündigung um, die Kulturausgaben bis zum Ende dieser Legislaturperiode um 100 Millionen Euro zu steigern", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
"Die Stärkung der Kulturförderung in Nordrhein-Westfalen soll die strukturelle Unterfinanzierung beheben und neue Impulse für die Profilbildung geben."
Die Stärkungsinitiative Kultur in Höhe von rund 40 Millionen Euro im Jahr 2019 umfasst unter anderem folgende Eckpunkte
Datum: 2018-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hoechster-kulturhaushalt-seit-gruendung-des-landes-245-millionen-euro-fuer-kultur;
Themen: Aufwuchs des Kulturetats
# ?, Etat für Kulturförderung
# ?, Kulturetat
# ?, Einzelplan
# ?, Ankaufsvorhaben
# ?, elektronische Archivierung
# ?, kommunale Bibliotheken
# ?, Kulturausgaben
# ?, Kultur der Stärkungsinitiative
# ?, Ende einer Legislaturperiode
# ?
136. +++ (SEM)
Es liegt an jedem Einzelnen von uns, dass Wir und unsere Mitmenschen in der Pandemie gesund bleiben", sagte Eko Fresh.
Die Kampagne #IchDuWirNRW ist 2018 gestartet und zeigt mit mittlerweile insgesamt mehr als 40 Vorbildern unterschiedlicher kultureller Herkunft, wie gut Integration in Nordrhein-Westfalen gelingen kann und welche Chancen Menschen mit und ohne Einwanderungsgeschichte trotz mancher Herausforderungen in NRW haben.
Sie wird bis zum Ende der Legislaturperiode fortgesetzt.
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Datum: 2020-05-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ichduwirnrw-vorbilder-werben-fuer-gesellschaftlichen-zusammenhalt-der-corona;
Themen: Integrationskampagne
# ?, eigene Herkunft
# ?, gesellschaftlicher Zusammenhalt
# ?, Wertschätzungskampagne
# ?, Einwanderungsgeschichte
# ?, Kampagne
# ?, Regeln
# ?, Plakatenthüllung
# ?, Fernsehmoderatorin
# ?, Fußballtrainer
# ?
137. +++ (SEM)
Das Verbot richtet sich gegen 28 Mitglieder des Vereins "Bandidos Motorcycleclub Hohenlimburg/Witten" und seiner Teilorganisation "Los Compadres Hagen".
Geleitet wurde der Einsatz vom Polizeipräsidium Dortmund.
488 Polizistinnen und Polizisten waren im Einsatz, darunter Kräfte der Spezialeinheiten und der Bereitschaftspolizei.
Sie beschlagnahmten das Vereinsvermögen.
Sichergestellt wurden bisher unter anderem mehrere Motorräder, Kutten und geringe Mengen Betäubungsmittel.
Datum: 2021-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-herbert-reul-verbietet-bandidos-hohenlimburgwitten-und-los-compadres;
Themen: Verbot
# ?, Rockergruppierungen
# ?, kriminelle Vereinigung
# ?, Innenministerium
# ?, Gewaltmonopol
# ?, Mitglieder
# ?, Verdacht
# ?, Rechtsstaat
# ?, Vereinsverbot
# ?, strenge Geheimhaltung
# ?
138. +++ (SEM)
Großteil für Polizeiwachen vorgesehen - Reul: Beamte sollen sich für ihre Arbeitsplätze nicht schämen müssen
19. Dezember 2018 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Das Innenministerium wird bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2022 rund 906 Millionen Euro in die Liegenschaften des Geschäftsbereichs investieren.
Inneres
Das Innenministerium wird bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2022 rund 906 Millionen Euro in die Liegenschaften des Geschäftsbereichs investieren.
Datum: 2018-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenministerium-investiert-fast-eine-milliarde-euro-liegenschaften;
Themen: Liegenschaften
# ?, Ende der Legislaturperiode
# ?, Innenministerium
# ?, Geschäftsbereich
# ?, Fortbildungsakademie Herne
# ?, Großteil des Gelds
# ?, Liegenschaftsinvestitionen
# ?, Neuanmietungen
# ?, erforderliche Neubauten
# ?, harte Verhandlungen
# ?
139. +++ (SEM)
Ende 2019/ Anfang 2020 veranstaltet die NUA im Auftrag des Umweltschutzministeriums Workshops zum Erhalt der Biodiversität zu unterschiedlichen Schwerpunktthemen (Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Wasserwirtschaft, Kommunen, Unternehmen, Gesellschaft).
Die Landesregierung plant die regelmäßige Veröffentlichung eines Berichtes an den Landtag "Zur Lage der Natur in Nordrhein-Westfalen".
Dieser soll mindestens einmal je Legislaturperiode vorgelegt werden.
Das befristete Projekt "Leitbetriebe Biodiversität" wird verlängert.
Das Angebot der Biodiversitätsberatung der Landwirtschaftskammer soll weiter ausgebaut werden.
Datum: 2019-06-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/insekten-schuetzen-artenvielfalt-erhalten;
Themen: Einladung für Tagung
# ?, biologische Vielfalt
# ?, Forstwirtschaft
# ?, Klimawandel
# ?, Gartenbau
# ?, Faktor für Artenschwund
# ?, zentrale gesamtgesellschaftliche Aufgabe
# ?, Insektensterben
# ?, Verlust
# ?, Teilnehmer
# ?
140. +++ (SEM)
Seit 2015 unterstützen die Kommunalen Integrationszentren im Rahmen des Landesprogramms KOMM-AN NRW Bürgerinnen und Bürger, die sich vor Ort um Geflüchtete kümmern.
Staatssekretärin Güler lobte bei ihrem Besuch im Märkischen Kreis die Arbeit der Einrichtungen: "Für die bessere Vernetzung der Integrationsarbeit vor Ort sind die Kommunalen Integrationszentren mittlerweile unverzichtbar.
Die Landesregierung wird der kommunalen Integrationsarbeit neue Struktur verleihen und hat vereinbart, die Voraussetzung für eine auskömmliche Finanzierung der Einrichtungen aus Landesmitteln bis zum Ende der Legislaturperiode 2022 zu sichern.
Bei aller berechtigten Aufmerksamkeit für die Neuzugewanderten, sollten wir nicht diejenigen aus dem Blick verlieren, die bereits dauerhaft hier leben.
"
Datum: 2019-02-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsstaatssekretaerin-serap-gueler-informiert-sich-ueber-integrationsarbeit;
Themen: kommunale Integrationszentren
# ?, Arbeit von Einrichtungen
# ?, Flüchtlinge in Schalksmühle
# ?, Flüchtlingsnetzwerk
# ?, berechtigte Aufmerksamkeit
# ?, oberes Stockwerk
# ?, wichtige Integration
# ?, Landesprogramm
# ?, Angebote
# ?, Geflüchtete
# ?
141. +++ (SEM)
So können hochspezialisierte Ärztinen und Ärzte ortsunabhängig mit den Patientinnen und Patienten in Kontakt kommen.
Personen mit seltenen Erkrankungen können hiervon besonders profitieren.
Die in dieser Legislaturperiode neu geschaffene Einzelförderung von Krankenhausinvestitionen hat bereits 2018 einen Schwerpunkt auf seltene Erkrankungen gelegt.
"Im Mai 2021 wurde an der Ruhrlandklinik Essen der Grundstein für ein neues Zentrum für seltene Lungenerkrankungen gelegt.
Mit dem Neubau schaffen wir in Essen beste Bedingungen für eine optimale Forschung und Behandlung von Erkrankten", erklärte Minister Laumann hierzu.
Datum: 2022-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationaler-tag-der-seltenen-erkrankungen-land-hat-versorgung-fuer-betroffene;
Themen: seltene Erkrankungen
# ?, Zentren
# ?, Betroffene
# ?, internationaler Tag
# ?, besondere Fachkompetenz
# ?, langer beschwerliche Weg
# ?, passende Behandlung
# ?, telemedizinische Versorgung
# ?, optimale Forschung
# ?, richtige Diagnose
# ?
142. +++ (SEM)
Das Haushaltsgesetz 2020 bildet mit dem Haushaltsbegleitgesetz 2020, dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2020 und dem Fünften Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung (Schuldenbremse) ein Paket, das zusammen mit der Finanzplanung 2019 bis 2023 im Landtag eingebracht wurde.
Hintergrund:
In der laufenden Legislaturperiode hat das Land bereits 542 Millionen Euro Schulden abgebaut und in Höhe von rund 2,7 Milliarden Euro Risikovorsorge betrieben.
Es sind 800 Millionen Euro als zusätzliche freiwillige Zuführung dem Pensionsfonds und rund 1,3 Milliarden Euro in das Sondervermögen Risikoabschirmung WestLB AG und 582,5 Millionen Euro in die allgemeine Rücklage geflossen.
Hinzu kommen Investitionen über die gesamte Legislaturperiode kumulativ beispielsweise von 15,6 Milliarden Euro für die Bereiche Bildung und Familie, 3,1 Milliarden Euro für den Bereich der Inneren Sicherheit (Justizausgaben nicht eingerechnet) und fast 3,0 Milliarden Euro für die Bereiche Digitalisierung, Innovation und Infrastruktur.
Datum: 2019-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investitionen-ins-aufsteigerland-nordrhein-westfalen-ohne-neue-schulden;
Themen: Haushaltsgesetz
# ?, Einbringung des Etats
# ?, Bonität des Lands
# ?, Entwurf
# ?, Etat
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Landtag
# ?, neue Schulden
# ?, Maß
# ?, Polizeivollbeamtinnen
# ?
143. +++ (SEM)
-
und die Landesregierung führt Maßnahmen und Veranstaltungen zur Förderung interkultureller Kompetenz und gegen Diskriminierung in den Geschäftsbereichen von MFKJKS, MSW und MAIS durch.
Auch der Bund hat mit der Aufstockung des Programms "Soziale Stadt" um ca. 150 Millionen auf 700 Millionen Euro in dieser Legislaturperiode ein erstes Zeichen gesetzt.
Kommunen können diese Mittel nutzen, um eine integrierende Infrastruktur in den Stadtteilen auszubauen.
Trotzdem erwarten wir hier in NRW noch mehr [10]
Datum: 2014-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ja-zur-freizugigkeit-eu-zuwanderer-auf-dem-weg-zu-neuen-perspektiven-nrw;
Themen: Freizügigkeit
# ?, Währungsraum
# ?, ausländische Bevölkerung
# ?, EU-Zuwanderer
# ?, Rumänen
# ?, Mitgliedstaaten
# ?, Gutachten
# ?, andere Arbeitsmärkte
# ?, einzelne Volkswirtschaften
# ?, europäische Währungsunion
# ?
144. +++ (SEM)
Nach aktueller Rechtslage hätte diese Entscheidung bereits bis zum 28. Februar 2018 getroffen werden müssen.
Jetzt soll die Frist bis zum 31. Juli 2019 verlängert werden.
Damit würde sie dem üblichen Abstand von 15 Monaten zum Ablauf der Wahlperiode entsprechen.
Mit dem Gesetzentwurf ist zudem die Änderung wahlrechtlicher Stichtage verbunden.
Mehrere Stichtage werden vorverlegt, um mehr Zeit für das Briefwahlverfahren zu gewinnen und damit die Durchführung der Wahl zu vereinfachen.
Datum: 2018-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-aenderungen-im-kommunalwahlgesetz;
Themen: Kommunalwahlgesetz
# ?, Gesetzentwurf
# ?, wahlrechtliche Vorschriften
# ?, Wahlvorstände
# ?, Briefwahlverfahren
# ?, Mitglieder des Ruhrparlaments
# ?, Oktober
# ?, Verbandsversammlung von Rvr
# ?, Zeitfenster für Kommunalwahl
# ?, eigenes Gremium
# ?
145. +++ (SEM)
Mit dem Gesetzentwurf hat das Kabinett zudem ein Finanzierungskonzept zur Unterstützung des gemeinsamen Lernens gebilligt.
Derzeit wird das gemeinsame Lernen mit etwa 1.200 zusätzlichen Lehrerstellen unterstützt, von denen knapp 700 seit 2011 neu hinzugekommen sind.
Das Konzept sieht vor, dass bis zum Ende der Legislaturperiode gegenüber dem laufenden Schuljahr weitere 1.800 zusätzliche Lehrerstellen zur Unterstützung bereitgestellt werden.
Darüber hinaus beabsichtigt die Landesregierung, ein Unterstützungsbudget für die Schulen im Transformationsprozess bereit zu stellen, das bis 2015 schrittweise auf 200 Lehrerstellen anwachsen soll.
Damit kann nach Einschätzung der Landesregierung bis 2017 eine Inklusionsquote von etwa 50 Prozent erreicht werden.
Datum: 2013-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-gesetzentwurf-zur-inklusion-der-schule;
Themen: Gesetzentwurf
# ?, gemeinsames Lernen
# ?, sonderpädagogische Unterstützung
# ?, Bedarf von Kindern
# ?, inklusives Schulsystem
# ?, allgemeine Schule
# ?, laufendes Schuljahr
# ?, Kabinettsitzung
# ?, sonderpädagogische Förderung
# ?, Landeskabinett
# ?
146. +++ (SEM)
Kommunale Unterstützung Das Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz stärkt die Beratung der Kommunen.
Die Unterstützung der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise (AGFS) und des Zukunftsnetzes Mobilität Nordrhein-Westfalen wird im Gesetz festgeschrieben.
Hintergrund: Der Landtag hat die Landesregierung beauftragt, noch in dieser Legislaturperiode ein Gesetz zu erarbeiten und in den Landtag einzubringen, das die Forderungen der Volksinitiative "Aufbruch Fahrrad" aufgreift.
Nach der nun eingeleiteten Verbändeanhörung ist der nächste Schritt im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens die Einbringung des Gesetzentwurfs in den Landtag.
Datum: 2021-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-referenten-entwurf-fuer-das-fahrrad-und-nahmobilitaetsgesetz;
Themen: Referentenentwurf
# ?, Kabinett
# ?, Verbändeanhörung
# ?, Radvorrangnetz
# ?, Pressekonferenz
# ?, Download
# ?, Bedarfsplan
# ?, E-Bikes
# ?, Landtag
# ?, Nahmobilität
# ?
147. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt umfassende Reform des Bau- und Liegenschaftsbetriebes
Kabinett beschließt umfassende Reform des Bau- und Liegenschaftsbetriebes
Landesregierung baut BLB Nordrhein-Westfalen um und stellt für die Legislaturperiode eine Milliarde Euro zusätzlich bereit / Minister Lienenkämper: "Benötigen einen Systemwechsel im Immobilienmanagement des Landes."
11. September 2018
Das Landeskabinett hat heute Nachmittag eine umfassende Reform des landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetriebes (BLB Nordrhein-Westfalen) beschlossen.
Datum: 2018-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-umfassende-reform-des-bau-und-liegenschaftsbetriebes-0;
Themen: umfassende Reform
# ?, Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen
# ?, Nachmittag
# ?, Gesamtportfolio
# ?, zusätzliche Landesgelder
# ?, Mietliste
# ?, Immobilienmanagement
# ?, Landeskabinett
# ?, Vergangenheit
# ?, Landesrechnungshof
# ?
148. +++ (SEM)
In den nächsten Jahren können so weitere Projekte aufgenommen werden.
Somit bleibt die Gesamtsumme für die Projekte der Ruhr-Konferenz nach oben hin flexibel.
Ministerpräsident Laschet: "Die Chancenregion Ruhr wird nicht in einer Legislaturperiode zum Erfolg.
Sie braucht Zeit und Beharrlichkeit - das sieht man schon an den Laufzeiten der meisten Projekte, die jetzt auf den Weg gebracht werden.
Die fünf Handlungsfelder ermöglichen eine langfristige und nachhaltige Entwicklung, das ist uns wichtig.
Datum: 2019-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-weitere-umsetzung-der-ruhr-konferenz;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, gelebte Vielfalt
# ?, Zusammenhalt
# ?, Schwerpunkte
# ?, Mobilität
# ?, Landesregierung
# ?, Download
# ?, Bildung
# ?, Energie
# ?, Wirtschaft
# ?
149. +++ (SEM)
Am heutigen Dienstag tagte das Landeskabinett um Ministerpräsident Armin Laschet zum ersten Mal im neuen Kabinettsaal im Landeshaus.
Beschlossen wurde unter anderem der Landeshaushalt für das Jahr 2018.
Die Landesregierung will über die gesamte Legislaturperiode Haushalte ohne Schulden einbringen und ab 2020 Überschüsse erzielen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Am heutigen Dienstag tagte das Landeskabinett um Ministerpräsident Armin Laschet zum ersten Mal im neuen Kabinettsaal im Landeshaus.
Datum: 2017-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-tagt-zum-ersten-mal-im-landeshaus;
Themen: Landeskabinett
# ?, Überschüsse
# ?, gesamte Legislaturperiode
# ?, historische Entscheidung
# ?, neuer alte Kabinettsaal
# ?, Landeshaushalt
# ?, Wohl des Lands
# ?, wichtige Entscheidungen
# ?, Downloads
# ?, Kabinett
# ?
150. +++ (SEM)
Die Regelungen bilden ein Gesamtpaket mit der Mittelfristigen Finanzplanung 2019 bis 2023.
Diese Planung trägt dabei ebenfalls den geänderten Rahmenbedingungen Rechnung und sieht für die gesamte Planungsphase keine Neuverschuldung vor.
Hierzu sagte Lienenkämper: "Im Hinblick auf unsere Mittelfristige Finanzplanung bleibt es ebenfalls dabei: Wir wollen in der gesamten Legislaturperiode keine neuen Schulden aufnehmen."
Mit dem Haushaltsentwurf wird der Fokus erneut auf mittel- bis langfristige Investitionen in die Zukunft des Landes gerichtet.
"Gerade jetzt geht es darum, die richtigen Schwerpunkte für unser Land zu setzen.", erläuterte Lienenkämper die Vorlage.
Datum: 2019-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinettsbeschluss-zum-haushaltsentwurf-2020-aufstiegsinvestitionen-ohne-neue;
Themen: Kabinettsbeschluss
# ?, mittelfristige Finanzplanung
# ?, parlamentarische Sommerpause
# ?, Ressorts
# ?, Landesverwaltung
# ?, neue Schulden
# ?, Attraktivität
# ?, Effizienz
# ?, Aufstiegsinvestitionen
# ?, Bereich der Elektromobilität
# ?
151. +++ (SEM)
Matthias Heidmeier zum neuen Staatssekretär ernannt
1. Juli 2022 Karl-Josef Laumann Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Minister Karl-Josef Laumann wird das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales auch in der kommenden Legislaturperiode leiten.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Minister Karl-Josef Laumann wird das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales auch in der kommenden Legislaturperiode leiten.
Datum: 2022-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/karl-josef-laumann-weiterhin-minister-fuer-arbeit-gesundheit-und-soziales;
Themen: Haus
# ?, offenes Ohr
# ?, nächste Jahre
# ?, letzte Jahre
# ?, Coronavarianten
# ?, Land der Sozialpartnerschaft
# ?, Ministersein
# ?, Politik des Hauses
# ?, auskömmliche Bezahlung
# ?, bedeutendes Ministerium
# ?
152. +++ (SEM)
Der Etat umfasst ein Gesamtvolumen von 74,5 Milliarden Euro und kommt - als erster Etat seit dem Jahr 1973 - ohne neue Schulden aus.
"Dieser Haushalt ist Ausdruck unserer berechenbaren, verlässlichen und seriösen Finanzpolitik", erläuterte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen.
"Wir werden diese Politik fortführen und wollen die erste Landesregierung von Nordrhein-Westfalen sein, die dauerhaft und über eine komplette Legislaturperiode keine neuen Schulden macht."
Die mittelfristige Finanzplanung des Landes, die heute ebenfalls verabschiedet wurde, sieht 2019 einen Überschuss von 30 Millionen Euro und ab 2020 Überschüsse von mehr als einer Milliarde Euro vor.
Schwerpunkte setzt der Etat 2018 in den Bereichen Innere Sicherheit, Verkehr, Bildung, Digitalisierung, Integration und Kultur.
Datum: 2018-01-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-neuen-schulden-geld-fuer-investitionen;
Themen: Haushaltsplan
# ?, Etat
# ?, Nachmittag
# ?, Landtag
# ?, verlässliche Finanzpolitik
# ?, Ausdruck
# ?, neue Schulden
# ?, mittelfristige Finanzplanung
# ?, Gesamtvolumen
# ?, Milliarde
# ?
153. +++ (SEM)
Die vergangenen Hitze-, Trocken- und Extremwetterereignisse haben gezeigt, wie der Klimawandel zunehmend wirkt.
Das Jahr 2020 war laut Deutschem Wetterdienst das wärmste Jahr in Nordrhein-Westfalen seit Beginn der Wetteraufzeichnungen im Jahr 1881.
Klimamodelle projizieren bei ungebremstem Treibhausgasausstoß im Vergleich zur Periode 1971-2000 eine Temperaturzunahme von 2,8 bis 4,4 Grad Celsius für den Zeitraum 2071-2100.
Ziel der Landesregierung ist es, sowohl die ländlichen Regionen als auch die Städte so gut es geht klimafest zu machen.
Ministerin Heinen-Esser: "Klimaanpassung ist Daseins- und Zukunftsvorsorge.
Datum: 2021-01-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimagipfel-den-haag-klimaanpassung-viel-staerker-ins-globale-rampenlicht-ruecken;
Themen: Wetteraufzeichnungen
# ?, globales Rampenlicht
# ?, Folgen des Klimawandels
# ?, Klimafolgenanpassung
# ?, Hitzetage
# ?, Trockenheit
# ?, Gipfel
# ?, Widerstandsfähigkeit
# ?, Maßnahmen
# ?, grüne Infrastruktur
# ?
154. +++ (SEM)
Zudem werden hier Daten zum beobachteten (Vergangenheit bis heute) und projizierten (zukünftig zu erwartenden) Klimawandel über verschiedene Klimadienste kostenlos zur Verfügung gestellt:
* Der "Klimaatlas" bietet flächendeckende Informationen zu Lufttemperatur und Niederschlag und entsprechende Projektionen in die Zukunft.
* Das "Klimafolgenmonitoring" zeigt mit Hilfe von Indikatoren die Folgen des Klimawandels auf, wie z. B. die Erhöhung der Gewässertemperatur, die Verschiebung der Vegetationsperioden oder die Entwicklung der Waldbrandgefahr.
* Das "FIS - Fachinformationssystem Klimaanpassung" stellt projizierbare, räumlich darstellbare Daten bereit und liefert so Planungsgrundlagen für Anpassungsmaßnahmen.
Ein Baustein ist hier z. B. die im letzten Jahr veröffentlichte Klimaanalyse, welche vertieft die thermische Belastung im städtischen Raum analysiert und Planungshinweise gibt.
Datum: 2019-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimakongress-duesseldorf-nordrhein-westfalen-will-klimaanpassungsstrategie;
Themen: Klimaanpassungsstrategie
# ?, kommunale Konzepte
# ?, Klimafolgenmonitoring
# ?, klimaresiliente Region
# ?, Extremereignisse
# ?, Grünräume
# ?, Gewässertemperatur
# ?, Hitzebelastung
# ?, Aufwertung
# ?, Freiräume
# ?
155. +++ (SEM)
Aktuelle Zahlen zum Klimawandel
Das Jahr 2020 war laut Deutschem Wetterdienst (DWD) das wärmste Jahr in Nordrhein-Westfalen seit Beginn der Wetteraufzeichnungen im Jahr 1881.
Klimamodelle projizieren bei ungebremstem Treibhausgasausstoß im Vergleich zur Periode 1971-2000 eine Temperaturzunahme von 2,8 bis 4,4 Grad Celsius für den Zeitraum 2071-2100.
Nach der vorläufigen Winterbilanz des DWD waren die zurückliegenden drei Monate in Deutschland zum zehnten Mal in Folge zu warm.
Der Temperaturdurchschnitt im Winter 2020/21 lag um 1,6 Grad über der langjährigen Referenzperiode 1961 bis 1990.
Datum: 2021-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimaschutzgesetz-und-klimaanpassungsgesetz-im-kabinett-verabschiedet;
Themen: Klimaschutzgesetz
# ?, Klimawandel
# ?, Klimaanpassungscheck
# ?, eigenständiges Klimaanpassungsgesetz
# ?, Stadt
# ?, politische Entscheidungen
# ?, Kabinett
# ?, Folgen
# ?, 55-Prozent-Ziel
# ?, Bindung von Treibhausgasemissionen
# ?
156. +++ (SEM)
Abnehmend ist die Zahl der Vogelarten, die kühlere Gegenden bevorzugen (Beispiel: Tannenhäher oder Wintergoldhähnchen).
Derweil können Pflanzen heute rund zwei Wochen länger wachsen als noch vor 70 Jahren.
Dauerte die Vegetationsperiode zwischen 1951 und 1980 noch 207 Tage, so sind es von 1990-2019 schon 217 Tage im Durchschnitt.
Der Beginn der Apfelblüte hat sich seit 1951 von Anfang Mai auf Mitte April verschoben.
De facto bedeutet dies, dass der Frühling früher beginnt und der Herbst später endet, folglich der Winter kürzer wird.
Datum: 2020-08-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimawandel-nordrhein-westfalen-mehr-hitze-weniger-frost;
Themen: spürbare Veränderungen
# ?, Klimawandel
# ?, Apfelblüte
# ?, Hitzebelastung
# ?, Durchschnitt
# ?, Bestand der Vogelart
# ?, Datenauswertungen
# ?, Effekte der Klimaveränderung
# ?, Hitzejahre
# ?, Klimafolgenmonitoring von Lanuv
# ?
157. +++ (SEM)
Am Ende des Prozesses können sie eine Förderung für konkrete Maßnahmen beantragen.
Erst dann kann die genaue Förderhöhe ermittelt werden.
Im "Operationellen Programm EFRE NRW" stehen in der Periode 2014-2020 insgesamt rund 1,2 Milliarden Euro EU-Mittel für die Förderung von Innovation, kleinen und mittleren Unternehmen, Klimaschutz und Stadtentwicklung zur Verfügung.
Datum: 2018-10-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunaler-klimaschutz-land-und-eu-foerdern-mobilitaetsprojekte-duesseldorf-und;
Themen: Kommunalerklimaschutz
# ?, Innenstadtbereich
# ?, Bauhof
# ?, Gewinnerkommunen des Wettbewerbs
# ?, energetische Sanierung
# ?, unabhängige Jury
# ?, Dämmung
# ?, Lastenräder
# ?, Fahrradfahren
# ?, klimafreundliche Mobilität
# ?
158. +++ (SEM)
Deshalb fördert die Landesregierung effektive Maßnahmen der Krankenhäuser zur Weiterentwicklung der Altersmedizin.
Die Investitionen kommen letztlich unmittelbar den Patientinnen und Patienten aber auch den Beschäftigten zugute.
Diese Landesregierung hat in der laufenden Legislaturperiode im Vergleich zur vorhergehenden über 2 Mrd. Euro mehr in die Krankenhausversorgung investiert.
"
Im Folgenden finden Sie eine Auflistung der geförderten Maßnahmen:
Datum: 2022-04-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/krankenhaus-einzelfoerderung-landesregierung-staerkt-die-versorgung-von-aelteren;
Themen: Antrag
# ?, Förderhöhe
# ?, Förderung
# ?, geriatrische Station
# ?, Betriebsstelle
# ?, Altersmedizin
# ?, Patientinnen
# ?, nordrhein-westfälische Kliniken
# ?, Neubau
# ?, Anbau
# ?
159. +++ (SEM)
Das hat der nordrhein-westfälische Landtag am Mittwoch, 15. Dezember 2021, beschlossen.
Damit stehen im kommenden Jahr rund 114 Millionen Euro mehr als noch im Jahr 2017 für Kultur bereit, das entspricht einer Steigerung um mehr als 55 Prozent.
"Wie zu Beginn der Legislaturperiode versprochen, haben wir mit der Stärkungsinitiative den Kulturhaushalt konsequent erhöht und werden unser Ziel, bis 2022 50 Prozent mehr Mittel bereitzustellen, sogar deutlich übertreffen.
Ziel der Stärkungsinitiative ist es, den Künstlerinnen und Künstlern und jenen, die im Kulturbereich tätig sind, einen langfristigen sicheren Planungshorizont zu ermöglichen und ihnen gleichzeitig neue künstlerische Spielräume zu eröffnen.
Mit dem Haushalt 2022 haben wir dazu einen weiteren großen Schritt gemacht.
Datum: 2021-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturhaushalt-2022-landesregierung-erhoeht-ausgaben-auf-rund-315-millionen-euro;
Themen: konsequente Erhöhung
# ?, Rahmen der Stärkungsinitiative
# ?, Kulturbereich
# ?, erfolgreiche Umsetzung
# ?, Diversität
# ?, dichte vitale Kulturszene
# ?, erhöhte Betriebskostenförderung
# ?, langfristiger sichere Planungshorizont
# ?, spezifische Förderprogramme
# ?, Profilstärkung
# ?
160. +++ (SEM)
Sie sind hier:
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Kulturministerin Ute Schäfer stellt kulturpolitische Schwerpunkte dieser Legislaturperiode vor
27. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2012-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturministerin-ute-schafer-stellt-kulturpolitische-schwerpunkte-dieser-0;
Themen: kulturpolitische Schwerpunkte
# ?, Kulturfördergesetz
# ?, Schwerpunkte einer Legislaturperiode
# ?, Spitzenkunst
# ?, breite kulturelle Teilhabe
# ?, künstlerische Avantgarde
# ?, kulturelle Bildung
# ?, Ruhr
# ?, Kulturministerium
# ?, Erfolge der Kulturmarke
# ?
161. +++ (SEM)
"
* Konkret erhalten Privatpersonen und Unternehmen beim Kauf eines Elektrolastenrads bis zu 30 Prozent des Kaufpreises dazu, für Kommunen sind sogar 60 Prozent der Anschaffungskosten förderfähig.
* Vermieter von mehr als drei Wohneinheiten, Flottenbetreiber mit mehr als vier Fahrzeugen sowie Arbeitgeber mit mehr als vier Stellplätzen erhalten außerdem attraktive Zuschüsse vom Land.
Lassen sie sich von Experten Konzepte erstellen, wie sie ihren Fuhrpark auf E-Fahrzeuge umstellen oder die Ladeinfrastruktur ausbauen können, zahlt das Land für diese Leistung einen Zuschuss von maximal 15.000 Euro.
* Die dritte neue Förderung kommt Kommunen in Nordrhein-Westfalen zugute, die Elektrofahrzeuge leasen möchten.
Datum: 2018-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-baut-foerderprogramm-emissionsarme-mobilitaet-weiter-aus;
Themen: Elektrolastenräder
# ?, Anschaffungskosten
# ?, E-Fahrzeuge
# ?, Neupreis
# ?, Umsetzungsberatung
# ?, emissionsarme Mobilitätslösungen
# ?, professionelle Beratungen
# ?, Anzahlung
# ?, Förderung der Elektromobilität
# ?, Ausgaben
# ?
162. +++ (SEM)
"Durch Pedelecs und E-Bikes wird der Radverkehr immer mehr zum Pendlerverkehr, weil mehr Leute damit zur Arbeit fahren.
Wir brauchen ein gut ausgebautes Fahrradnetz ohne Lücken.
Deswegen haben wir die Investitionen in Ausbau und Neubau in dieser Legislaturperiode deutlich erhöht.
Radfahren ist auf der Top-Agenda der Verkehrspolitik angekommen," sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Damit es auch bei der Planung schneller geht, hatte das Land in 2018 das Straßen- und Wegegesetz geändert.
Datum: 2019-05-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-finanziert-2019-70-kilometer-neue-radwege;
Themen: Radwegebauprogramm
# ?, kommunaler Radwegebau
# ?, bestehende Landesstraßen
# ?, Baulast
# ?, Bahnstrecken
# ?, Bundesstraßen
# ?, Topagenda der Verkehrspolitik
# ?, beabsichtigte Bürgerradwege
# ?, förmliches Linienbestimmungsverfahren
# ?, niedrige Dringlichkeit
# ?
163. +++ (SEM)
"Durch Pedelecs und E-Bikes wird der Radverkehr immer mehr zum Alltagsverkehrsmittel, mit dem auch längere Strecken zur Arbeit gefahren werden.
Wir brauchen ein gut ausgebautes, lückenloses Fahrradnetz.
Deshalb wurden die Investitionen in Ausbau und Neubau in dieser Legislaturperiode deutlich erhöht," sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Damit es auch bei der Planung schneller geht, hatte das Land in 2018 das Straßen- und Wegegesetz geändert.
Seitdem fällt beim Bau von Radschnellwegen das förmliche Linienbestimmungsverfahren weg.
Datum: 2020-07-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-finanziert-2020-39-kilometer-neue-radwege;
Themen: Regionalräte
# ?, Bahnstrecken
# ?, Verkehrsministerium von Nordrhein-Westfalen
# ?, beabsichtigte Bürgerradwege
# ?, förmliches Linienbestimmungsverfahren
# ?, niedrige Dringlichkeit
# ?, zahlreiche Vereinbarungen
# ?, Ausbaustandards
# ?, Geschäftsstellen des Regionalrats
# ?, Radwegebauprogramm
# ?
164. +++ (SEM)
Voraussetzung dafür ist aber, dass Verbraucherinnen und Verbraucher ihre Rechte kennen und einfordern.
Da helfen die Verbraucherzentralen, denn sie beraten frei von Provisionsinteressen und Vertriebsvorgaben", unterstrich Ministerin Heinen-Esser die Bedeutung der Verbraucherzentralen.
Seit der ersten Vereinbarung zwischen Land und Verbraucherzentrale NRW e.V. im Jahr 2007 wurden die Mittel kontinuierlich erhöht, so auch im Entwurf der Kooperationsvereinbarung für die Periode zwischen 2021 und 2025.
Derzeit beläuft sich die aktuelle Höhe der institutionellen Förderung im laufenden Haushaltsjahr 2020 auf 16,5 Millionen Euro.
Für das Haushaltsjahr 2021 sind mehr als 21 Millionen Euro vorgesehen.
Datum: 2020-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-plant-deutliche-aufstockung-der-mittel-fuer-die-verbraucherzentrale;
Themen: deutliche Aufstockung
# ?, Verbraucherinnen
# ?, institutionelle Förderung
# ?, Verbraucherzentralen
# ?, Haushaltsmittel
# ?, Beratungsstellennetz
# ?, Coronahotline der Verbraucherzentrale
# ?, Entwurf der Kooperationsvereinbarung
# ?, Rahmen des Angebots
# ?, geplante Erhöhung
# ?
165. +++ (SEM)
Die renommierten Autoren führten dabei aus, dass die Handlungsfreiheit privater Forstwirtschaft übermäßig beschränkt und somit dem verfassungsrechtlichen Prinzip der Freiheit nicht ausreichend Folge geleistet werde.
"Wir begrüßen die Initiative der Akteure, sich fachlich mit dem Landesnaturschutzgesetz auseinanderzusetzen und werden das Gutachten intensiv prüfen", erklärte Umweltministerin Christina Schulze Föcking.
"Eine Prüfung des Gesetzes und eine anschließende Novellierung ist ein wichtiger Teil unserer Aufgaben in dieser Legislaturperiode.
In diesem Prozess setze ich auf Dialog und Kooperation, um auf allen Seiten neues Vertrauen zu schaffen sowie auf einen Naturschutz mit Augenmaß.
" Im Rahmen der verfassungsrechtlich gewährten Eigentumsgarantie sollen die Rechte der Grundeigentümer, als auch deren Verpflichtungen zum Wohl der Allgemeinheit geprüft und berücksichtigt werden.
Datum: 2017-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-forstbesitzer-zweifeln-die-verfassungskonformitaet-des-landes;
Themen: Forstbesitzer
# ?, Landbesitzer
# ?, Gutachten
# ?, zentrale Punkte
# ?, Prinzip der Freiheit
# ?, Teil von Aufgaben
# ?, Zweifel der Verfassungskonformität
# ?, anschließende Novellierung
# ?, kooperative Lösungen
# ?, neues Vertrauen
# ?
166. +++ (SEM)
Allerdings erfordert der Wert eine Einzelfallbearbeitung jedes Infektionsfalles durch die Gesundheitsämter, die gerade in der aktuellen Belastungssituation manchmal erst nach einigen Arbeitstagen abgeschlossen ist.
Um zusätzlich einen aktuelleren Hinweis auf die Hospitalisierungen zu ermöglichen, wird zweitens zusätzlich der Hospitalisierungsindikator ausgewiesen, der sich unmittelbar aus den täglichen (nicht namentlichen) Gesamtmeldungen der Krankenhäuser über die Aufnahme von Covid-19-Patienten im Informationssystem Gefahrenabwehr NRW (IG NRW) ergibt.
Dieser Wert ermöglicht eine sehr aktuelle Einschätzung, weicht aber naturgemäß von dem RKI-basierten Wert ab und wird am gleichen Meldetag jedenfalls in Perioden eines ansteigenden Infektionsgeschehens in der Regel höher liegen.
2. Leitindikator: COVID-Anteil an der Intensivkapazität Dieser Indikator bildet die Belastung der Intensivstationen ab und steht damit unmittelbar für das Risiko einer Überlastung dieser medizinischen Versorgungsstrukturen.
Der Anteil, mit dem Covid-19-Patientinnen und -Patienten die intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten auslasten, wird durch die Zahl der neu aufgenommenen Patienten bestimmt, sie ist aber auch abhängig von der Dauer der notwendigen Hospitalisierung (Liegezeit) und der (personellen) Aufwände bei der Behandlung.
Datum: 2021-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-weist-ab-montag-neue-leitindikatoren-zur-bewertung-des-infektionsgeschehens;
Themen: Folge von Änderungen
# ?, Änderungen in Infektionsschutzgesetz
# ?, Gesundheitsministerium
# ?, Intensivstationen
# ?, neue Leitindikatoren
# ?, pauschale Grenzwerte
# ?, umfassende Berücksichtigung
# ?, Basis von Daten
# ?, Überlastung
# ?, Bundesgesetz
# ?
167. +++ (SEM)
NRW ausgezeichnet.
Mit dem Projekt möchte das Land zeigen, wie klimaneutrales Bauen und Wohnen heute möglich ist - zum Beispiel mit Wärmepumpen oder kleinen Nahwärmenetzen und selbst generiertem Strom aus Solaranlagen.
In den drei Quartieren entstehen insgesamt rund 300 zukunftsfähige Wohneinheiten, darunter Einfamilienhäuser, Reihenhäuser und große Mehrfamilienhäuser.
Der Fokus liegt bei allen Objekten auf der CO2-Einsparung.
Eine effiziente Dämmung und möglichst emissionsfreie Wärmeversorgung gehören zu den Anforderungen für eine erfolgreiche Auszeichnung.
Datum: 2023-05-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-zeichnet-erste-siedlungen-als-klimaquartiernrw-aus-die-wege-zur;
Themen: Klimaquartier
# ?, erfolgreiche Auszeichnung
# ?, Siedlungen
# ?, Wärmewende
# ?, Wirtschaftsschutzministerium
# ?, Klimaschutzministerium
# ?, Jury
# ?, Ideen des Planungsteams
# ?, effiziente Dämmung
# ?, große Mehrfamilienhäuser
# ?
168. +++ (SEM)
Rostocker Erklärung der Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern:
Teilhabereform und Pflegereform gehören zusammen!
Umsetzung noch in dieser Legislaturperiode
Die gleichberechtigte Teilhabe für Menschen mit Behinderungen ist mit der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) als verbindliches Menschenrecht verankert worden.
Die Reformvorhaben für das Teilhaberecht, die Eingliederungshilfe und die Pflegeversicherung müssen im Licht dieser Konvention angelegt und vollzogen werden.
Datum: 2014-05-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbehindertenbeauftragter-norbert-killewald-teilhabe-und-pflegereform-gehoere-0;
Themen: Behinderungen
# ?, unabhängige Lebensführung
# ?, anstehende Pflegereform
# ?, Teilhabebedarf
# ?, Gesamtkonzept
# ?, Begriff der Pflegebedürftigkeit
# ?, Treffen in Rostock
# ?, geplante Teilhabereform
# ?, Pflegeversicherung
# ?, Beauftragte der Landesregierung
# ?
169. +++ (SEM)
Integration: 15,3 Millionen Euro zusätzlich fließen in die Finanzierung der Kommunalen Integrationszentren.
Auch soll das integrationspolitische Programm "Komm-An" fortgeführt werden.
Kultur: Der Etat in diesem Bereich wird über die gesamte Legislaturperiode verteilt von 20 Millionen Euro im Jahr 2018 auf 100 Millionen Euro ansteigen.
Hintergrundinformationen
* Eckdaten des Haushaltsentwurfs 2018
Datum: 2017-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeshaushalt-2018-ohne-neue-schulden;
Themen: Nettoneuverschuldung eines Euros
# ?, Etat
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, Reparaturetat
# ?, steigende Haushaltsüberschüsse
# ?, Landeskabinett
# ?, mittelfristige Finanzplanung
# ?, Landeshaushalt
# ?, Entwurf
# ?, neue Kredite
# ?
170. +++ (SEM)
Zusammen mit zentralen Akteuren, die sich im Bereich der Hilfen für Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen für die Stärkung des Gewaltschutzes in der Behindertenhilfe einsetzen, hat Sozialminister Karl-Josef Laumann heute Dienstag, den 27. September 2022 im Rahmen einer Auftaktveranstaltung eine gemeinsame Absichtserklärung unterzeichnet und damit zugleich die Landesinitiative "Gewaltschutz Nordrhein-Westfalen" ins Leben gerufen.
Das gemeinsame Ziel der Institutionen und Organisationen, die diese Absichtserklärung unterzeichnet haben und bei dieser Landesinitiative zusammenarbeiten, ist, die Menschen in der Behindertenhilfe wirksamer vor Gewalt zu schützen.
Unter dem Dach der Initiative werden bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode im Jahr 2027 konkrete Maßnahmen vorbereitet und umgesetzt werden, um Gewalthandlungen in Einrichtungen für Menschen mit Behinderung zu vermeiden und zu mehr Selbstbestimmung, Teilhabe und Lebenszufriedenheit von Menschen mit Beeinträchtigungen beizutragen.
Sozialminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Optimaler Gewaltschutz in der Behindertenhilfe kann nicht im Alleingang umgesetzt werden.
Deshalb freue ich mich über den gemeinsamen Schulterschluss der wichtigen Akteure, die im Bereich der Hilfen für Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen Verantwortung tragen.
Datum: 2022-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesinitiative-gewaltschutz-gestartet-nordrhein-westfalen-staerkt-den;
Themen: Bereich von Hilfen
# ?, Stärkung für Gewaltschutz
# ?, Landesinitiative
# ?, zentrale Akteure
# ?, gemeinsame Absichtserklärung
# ?, Auftaktveranstaltung
# ?, gewaltfreies Leben
# ?, Behinderungen
# ?, Beeinträchtigungen
# ?, Initiative
# ?
171. +++ (SEM)
Die Digitalstrategie soll uns als Landesregierung Orientierung geben und dabei helfen, uns auf jene Felder zu konzentrieren, in denen wir für Nordrhein-Westfalen am meisten erreichen können.
Die Digitalisierung ist aber auch ein hochdynamischer Prozess.
Deshalb werden wir sich schnell entwickelnde Zukunftsthemen, wie Künstliche Intelligenz, Autonomes Fahren oder die Anwendung der Blockchain-Technologie einbeziehen und unsere Strategie im Laufe der Legislaturperiode fortschreiben.
"
Für den Bürger am stärksten spürbar sind Veränderungen in den Bereichen Wirtschaft und Arbeit, Bildung, Mobilität, Gesundheit sowie Energie, Klima und Umwelt.
Datum: 2018-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-entwurf-der-strategie-fuer-das-digitale-nordrhein-westfalen;
Themen: zentrale Konferenz
# ?, Entwurf
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Arzt
# ?, Patienten
# ?, Blockchaininstitut
# ?, Dynamik des Themas
# ?, Institut für Digitalisierungsforschung
# ?, Kompetenzen eines Kompetenzzentrums
# ?, Lauf der Legislaturperiode
# ?
172. +++ (SEM)
Der dafür erforderliche Prozess einer kontinuierlichen Verbesserung kann nur gelingen, wenn Unternehmen, Verbände, Sozialpartner und Landesregierung gemeinsam diese Herausforderung und Chance annehmen.
Mit dem industriepolitischen Leitbild legen wir dazu erstmals ein verbindliches, von allen Ressorts getragenes Bekenntnis zur Bedeutung der Industrie für die wirtschaftliche Entwicklung Nordrhein-Westfalens vor.
Die 14 Handlungsfelder verdeutlichen, dass wir moderne Industriepolitik als zentrale und umfassende Aufgabe betrachten, die über die Wahlperiode hinausreicht.
Wir sehen die Industrie darin nicht als Problem, sondern als wichtigen Motor zur Lösung unserer aktuellen Herausforderung durch Globalisierung, Digitalisierung und Neo-Ökologie.
Das Ziel ist klar: Wir wollen beste Rahmenbedingungen schaffen und im Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern Akzeptanz und Wertschätzung für die Industrie als Quelle unseres Wohlstands steigern.
Datum: 2019-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-mit-arbeitgebern-gewerkschaften-und-kammern;
Themen: industriepolitisches Leitbild
# ?, Innovationsminister
# ?, Arbeitsgremium von Beteiligte
# ?, Land des Strukturwandels
# ?, alte Gräben
# ?, einzelne Leuchtturmprojekte
# ?, neue Zukunftsmärkte
# ?, wichtige Klammer
# ?, gefragtes Handeln
# ?, Kammern
# ?
173. +++ (SEM)
Beispielsweise mussten die Mensen zeitweise schließen und konnten nur mit erhöhtem Aufwand für die Umsetzung der Hygienekonzepte wieder öffnen.
Daneben hat das Land den Studierendenwerken zusätzliche Mittel für die psychosoziale Beratung von Studierenden zur Verfügung gestellt und damit einem coronabedingt erhöhten Beratungsbedarf Rechnung getragen.
Die Landesregierung unternimmt in dieser Legislaturperiode enorme Anstrengungen, um die Studierendenwerke zu stärken und finanziell dauerhaft besser auszustatten.
So ist die Grundfinanzierung, der sog.
Allgemeine Zuschuss, um fast 11 Prozent auf den Rekordwert von knapp 45 Millionen Euro angehoben worden - die größte Erhöhung seit mehr als zehn Jahren.
Datum: 2022-02-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-rund-6-millionen-euro-fuer-digitalisierung-von;
Themen: Studierendenwerke
# ?, Studierendenwohnheime
# ?, Onlinelehre
# ?, WLAN-Ausstattung
# ?, wichtiger Präsenzbetrieb
# ?, Glasfaserkabel
# ?, Bandbreiten
# ?, Wohnheime
# ?, Verpflegungsangebote
# ?, digitale Ausrüstung
# ?
174. +++ (SEM)
com
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, und der Bürgermeister von Wickede, Dr. Martin Michalzik, haben am 6. Dezember 2021 eine Zielvereinbarung für mehr Wohnraum in Wickede unterzeichnet.
Auf dem rund 21.300 Quadratmeter großen Gebiet zwischen Ruhrtalbahn und Einkaufszentrum wird jetzt Bauland für rund 70 Wohneinheiten entwickelt.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, und der Bürgermeister von Wickede, Dr. Martin Michalzik, haben am 6. Dezember 2021 eine Zielvereinbarung für mehr Wohnraum in Wickede unterzeichnet.
Datum: 2021-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-gemeinde-wickede-ruhr-schaffen-bauland-fuer-neues-wohnen-im;
Themen: Gemeinde
# ?, Ruhrtalbahn
# ?, Marscheidstraße für Zukunftszwecke
# ?, industriestarke Wohngemeinde
# ?, kleine Gemeindeverwaltung
# ?, künftiges Wohnquartier
# ?, weitreichendes Städtebauprojekt
# ?, Bau der Erschließung
# ?, Grundlage der Zielvereinbarung
# ?, Projektkoordinierung
# ?
175. +++ (SEM)
Die Mittel werden nach dem für die Pauschalförderung geltenden Schlüssel auf die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen, die in den Krankenhausplan aufgenommen wurden, verteilt.
Insgesamt erhalten so 321 Krankenhäuser Fördermittel.
Die Landesregierung hat in der laufenden Legislaturperiode über zwei Milliarden Euro mehr in die Krankenhausversorgung investiert als in der vorherigen Legislaturperiode.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Der bisherige Verlauf der Corona-Pandemie hat die Bedeutung einer leistungsfähigen, qualitativ hochwertigen und flächendeckenden Krankenhausversorgung einmal mehr deutlich gemacht.
Nicht zuletzt dank des großen Einsatzes aller Beteiligten in der Pandemie konnte durchgehend eine qualitativ hochwertige Patientenversorgung gewährleistet werden.
Datum: 2021-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-krankenhaeuser-nordrhein-westfalen-bei-der;
Themen: Sonderprogramm für Investitionen
# ?, Kontext der Coronapandemie
# ?, Rahmen des Sonderprogramms
# ?, Rahmen eines Sonderprogramms
# ?, medizinische Geräte
# ?, nordrhein-westfälische Krankenhäuser
# ?, Förderbescheide
# ?, Isolierzimmer
# ?, Verlauf der Coronapandemie
# ?, leistungsfähige flächendeckende Krankenhausversorgung
# ?
176. +++ (SEM)
Mithilfe des diesjährigen Landeswettbewerbs zum nachhaltigen Wohnungsbau will das Wohnungs- und Stadtentwicklungsministerium gemeinsam mit der Architektenkammer NRW, der Stadt Aachen und der Campus Wohnen db GmbH & Co.KG als Investor ein neues Wohnquartier in Aachen entwickeln.
Auf dem etwa 3,2 Hektar großen Areal des Campus West der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule sollen innovative und zukunftsfähige Wohnformen mit einem etwa 30%igen Anteil an sozialem Wohnungsbau entstehen.
Hierzu sagte Wohnungs- und Stadtentwicklungsminister Michael Groschek: "Wir suchen attraktive und bezahlbare Wohnformen, die generationsübergreifend funktionieren: Hier werden rund 275 Wohneinheiten entstehen, die sowohl Studenten, aber auch Familien, Senioren oder Alleinerziehenden ein neues Zuhause bieten sollen.
Mit diesem Wettbewerb wollen wir das beste Konzept für einen innovativen Wohnstandort in einem Hochschulquartier finden.
"
Datum: 2014-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeswettbewerb-2014-zum-nachhaltigen-wohnungsbau-leben-einem-hochschulquartier;
Themen: Hochschulquartier
# ?, nachhaltiger Wohnungsbau
# ?, zukunftsfähige Wohnformen
# ?, rheinischwestfälische Hochschule
# ?, sozialer Wohnungsbau
# ?, Campus
# ?, Landschaftsarchitektinnen
# ?, Wohnungsminister
# ?, eigentliches Wohnquartier
# ?, Stadtentwicklungsminister
# ?
177. +++ (SEM)
Davon entfallen 750 Millionen Euro auf Krankenhäuser und 250 Millionen Euro auf Pflegeschulen.
"Die Landesregierung setzt damit in Corona-Zeiten ihren Kurs, den jahrelangen Investitionsstau in den Krankenhäusern aufzulösen, konsequent fort", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
So wurden seit Beginn der Legislaturperiode nicht nur die Pauschalfördermittel um 250 Millionen Euro auf 625 Millionen erhöht, sondern auch dauerhaft die Möglichkeit zur Einzelförderung von Investitionen eingeführt.
Hier konnte die Landesregierung die Krankenhäuser von 2018 bis 2020 mit knapp 200 Millionen Euro gezielt fördern.
Ferner stehen für die Jahre 2019-2022 Mittel aus dem Bundesstrukturfonds in Höhe von 840 Millionen Euro zur Verfügung, die das Land kofinanziert.
Datum: 2020-08-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laumann-patientinnen-und-patienten-sollen-investitionen-spueren;
Themen: Pflegeschulen
# ?, Krankenhäuser
# ?, Sonderinvestitionsprogramm
# ?, Rahmen eines Sonderinvestitionsprogramms
# ?, Investitionen
# ?, Langzeitbeatmungsgeräte
# ?, Pauschalfördermittel
# ?, Rahmen einer Soforthilfe
# ?, Soforthilfe für Aufstockung
# ?, bauliche Umgestaltungen
# ?
178. +++ (SEM)
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Der Düsseldorfer Landtagsabgeordnete Marco Schmitz ist neuer Vorsitzender der Sozialstiftung des Landes "Stiftung Wohlfahrtspflege NRW".
In der vergangenen Legislaturperiode hat die Stiftung, die in dieser Form in Deutschland einzigartig ist, insgesamt über 130 Millionen Euro für Einrichtungen freigemeinnütziger Träger in der sozialen Arbeit zur Verfügung gestellt.
Bisheriger Vorsitzender war das ehemalige Mitglied des Landtages Peter Preuß, ebenfalls aus Düsseldorf.
Der Stiftungsrat ist das Gremium, welches jede einzelne Förderung beschließt.
Datum: 2022-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/marco-schmitz-wird-neuer-vorsitzender-des-stiftungsrates-der-stiftung;
Themen: Stiftungsrat
# ?, neue Vorsitzende
# ?, Praxisergebnisse
# ?, Berufsbildungszentren
# ?, Jugendheime
# ?, Kinderheime
# ?, Sozialstiftung
# ?, Frauenhäuser
# ?, Wohnungslosenhilfe
# ?, soziale Arbeit
# ?
179. +++ (SEM)
Medizinische Fakultät OWL nimmt Lehrbetrieb auf
Medizinische Fakultät OWL nimmt Lehrbetrieb auf: 60 Medizinstudierende beginnen zum Wintersemester ihr Studium an der Universität Bielefeld
Zentrales Projekt der Landesregierung wird wie geplant in dieser Legislaturperiode umgesetzt - Im Endausbau ab 2025 circa 300 Medizinstudienplätze pro Jahr
23. September 2021 Arzt im Dienst Foto: unsplash.
com
Datum: 2021-09-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medizinische-fakultaet-owl-nimmt-lehrbetrieb-auf-60-medizinstudierende-beginnen-zum;
Themen: medizinische Fakultät
# ?, Universität Bielefeld
# ?, Lehrbetrieb
# ?, Humanmedizin in Bielefeld
# ?, neue Fakultät
# ?, Studierende
# ?, Realität
# ?, Engagement der Universität
# ?, ausgezeichnete Zusammenarbeit
# ?, erfolgreiche Fakultät
# ?
180. +++ (SEM)
Künftig wird es eine Oberfinanzdirektion NRW mit Sitzen in Münster und Köln geben", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans. "
Damit kommen wir dem Auftrag von Regierungskoalition und Effizienzteam nach, Doppelstrukturen bei Mittelbehörden abzubauen.
" In dieser Legislaturperiode sollen durch den Umbau Einsparungen von rund 10 Millionen Euro jährlich realisiert werden.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Finanzministerium teilt mit:
Datum: 2012-09-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-effizienz-der-steuerverwaltung-minister-walter-borjans-wir-bauen;
Themen: 2 Oberfinanzdirektionen
# ?, Effizienzteam
# ?, Doppelstrukturen
# ?, Regierungskoalition
# ?, Finanzministerium
# ?, Neuordnung
# ?, Finanzverwaltung
# ?, Sitze
# ?, 2 Mittelbehörden
# ?, andere Einsatzorte
# ?
181. +++ (SEM)
Kommunale Integrationszentren (KI) sind eine tragende Säule verbindlicher Integrationspolitik in Nordrhein-Westfalen.
Denn Integration findet vor allem vor Ort in den Kommunen statt.
Die Landesregierung wird der kommunalen Integrationsarbeit neue Struktur verleihen und hat vereinbart, die Voraussetzung für eine auskömmliche Finanzierung der Einrichtungen aus Landesmitteln bis zum Ende der Legislaturperiode 2022 zu sichern.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Kommunale Integrationszentren (KI) sind eine tragende Säule verbindlicher Integrationspolitik in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2017-10-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-fuer-verlaessliche-integrationsarbeit-vor-ort;
Themen: verlässliche Integrationsarbeit
# ?, verbindliche Integrationspolitik
# ?, kommunale Integrationszentren
# ?, Ort
# ?, kommunale Integrationsarbeit
# ?, neue Struktur
# ?, Meilenstein für Integrationsarbeit
# ?, Schulfragen
# ?, örtlicher Arbeitsmarkt
# ?, Kommunen
# ?
182. +++ (SEM)
Hierdurch können jedes Jahr weit über 4.000 Meisterinnen und Meister ausgezeichnet werden.
Die Meisterprämie ist ein Baustein der nordrhein-westfälischen Fachkräfteoffensive.
Die Fachkräftesicherung ist eine der großen Herausforderungen der kommenden Jahre und dieser Legislaturperiode.
Schon jetzt ist die Situation in vielen Branchen und Regionen äußerst angespannt.
Auch der demografische Wandel wird sich in den nächsten zehn Jahren besonders erkennbar machen.
Datum: 2023-06-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meisterpraemie-startet-nordrhein-westfalen;
Themen: Meisterprämie
# ?, finanzielle Anerkennung
# ?, Aufstiegsfortbildung
# ?, Handwerksmeisterinnen
# ?, nordrhein-westfälische Fachkräfteoffensive
# ?, Weg für Meisterprüfung
# ?, bestehender Fachkräftemangel
# ?, Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit
# ?, engagierte Gesellinnen
# ?, Auszubildende
# ?
183. +++ (SEM)
Deshalb müssen die Geldstränge zerschlagen und die Gewinne abgeschöpft werden.
"
Die Leitende Oberstaatsanwältin der Staatsanwaltschaft Düsseldorf Dr. Christina Wehner meint grundlegend: "Mit der ZeOS haben wir eine Spezialeinheit, die abseits des Tagesgeschäfts einer Staatsanwaltschaft und ausgestattet mit den erforderlichen sachlichen und personellen Ressourcen auch in umfangreichsten Verfahren zielorientiert ermitteln kann."
Oberstaatsanwalt Dr. Daniel Vollmert, Leiter der ZeOS, ergänzt: "Der Ermittlungserfolg am 23. Mai beruht ganz entscheidend auf der Vernetzung der ZeOS NRW und dem Bundeskriminalamt sowie der guten Kooperation mit den Niederlanden, die in der ZeOS NRW einen 24/7 erreichbaren und verlässlichen Ansprechpartner haben."
Datum: 2023-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-empfaengt-bundesministerin-des-innern-und-fuer-heimat;
Themen: Staatsanwaltschaft
# ?, Bundesministerin
# ?, Heimat
# ?, organisierte Straftaten
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Verfolgung
# ?, Ansprechstelle
# ?, Innere
# ?, Zentralstelle
# ?, Geldstränge
# ?
184. +++ (SEM)
Minister Holthoff-Pförtner stellt Arbeitsschwerpunkte im Bereich Europa und Internationales vor
29. September 2017 Bild Flaggen weltweit Foto: panthermedia.net / elxeneize
In der ersten Arbeitssitzung des Ausschusses für Europa und Internationales hat Minister Holthoff-Pförtner seine Schwerpunkte für die laufende Legislaturperiode vorgestellt.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
In der ersten Arbeitssitzung des Ausschusses für Europa und Internationales hat Minister Holthoff-Pförtner seine Schwerpunkte für die laufende Legislaturperiode vorgestellt: "Europa ist nicht einfach eine Ansammlung von Staaten, sondern für uns in Nordrhein-Westfalen eine Herzensangelegenheit.
Datum: 2017-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-holthoff-pfoertner-stellt-arbeitsschwerpunkte-im-bereich-europa-und;
Themen: Arbeitssitzung des Ausschusses
# ?, laufende Legislaturperiode
# ?, Engagement von Holthoff-Pförtner
# ?, Nachhaltigkeitsstandort
# ?, einziger UN-Standort
# ?, entwicklungspolitische Informationsarbeit
# ?, entwicklungspolitische Tradition
# ?, Nachbarn
# ?, Vorteile
# ?, Ausschuss
# ?
185. +++ (SEM)
Das Land hat einen großen Bedarf an Investitionen in Infrastruktur, erneuerbare Energien und Bildung. ,Made in Germany' hat einen guten Ruf, hier bieten sich für den nordrhein-westfälischen Mittelstand Chancen, an der weiteren Entwicklung Ghanas mitzuwirken.
"
Die Landesregierung hat sich deshalb zum Ziel gesetzt, in der laufenden Legislaturperiode die wirtschaftliche Zusammenarbeit stärker zu fördern und vergibt künftig unter anderem Messestipendien an kleine und mittlere Unternehmen aus Ghana, damit diese ihre Produkte auf dem deutschen Markt präsentieren können.
Auch der ghanaische Staatspräsident Akufo-Addo hatte erklärt, dass Afrika vor allem mehr wirtschaftliches Wachstum statt mehr Entwicklungshilfe brauche.
Botschafterin Blay ist unter anderem nach Nordrhein-Westfalen gekommen, um für den Investitionsstandort Ghana zu werben und traf hierzu auch mit nordrhein-westfälischen Unternehmern zusammen.
Datum: 2019-05-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-holthoff-pfoertner-trifft-die-ghanaische-botschafterin-gina-ama-blay-der;
Themen: Landeshaus
# ?, Messestipendien
# ?, ghanaische Botschafterin
# ?, 2 Länder
# ?, Vielzahl von Initiativen
# ?, guter Ruf
# ?, nordrhein-westfälische Unternehmer
# ?, nordrhein-westfälisches Regierungsmitglied
# ?, westafrikanisches Land
# ?, wirtschaftliche Kooperation
# ?
186. +++ (SEM)
Demnach wird der Etat seines Hauses im Jahr 2019 rund 6,33 Milliarden Euro betragen - 251 Millionen Euro mehr als 2018.
Die größten Steigerungen verzeichnen die Bereiche Krankenhausförderung (plus 101,5 Millionen Euro) sowie "Pflege, Alter, demografische Entwicklung" (zusätzliche 64,7 Millionen Euro).
Dies dokumentiert zwei wichtige politische Handlungsfelder des Ministeriums in der laufenden Legislaturperiode.
Die Krankenhausförderung bildet mit Ausgaben von rund 721,2 Millionen Euro einen finanziellen Schwerpunkt des Ressorts.
Davon werden 66 Millionen Euro für die Einzelförderung von Investitionen in Krankenhäusern genutzt.
Datum: 2018-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-251-millionen-euro-zusaetzlich-fuer-ein-fortschrittliches;
Themen: nichtärztliche Gesundheitsfachberufe
# ?, Krankenhausförderung
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, soziale Arbeit
# ?, Pflegeberufe
# ?, Gesundheitsberufe
# ?, Etat
# ?, Fortführung
# ?, Krankenhausinfrastruktur
# ?, finanzieller Schwerpunkt
# ?
187. +++ (SEM)
Früher nannte man das Nächstenliebe.
Bei ihr stehen die Menschen mit ihren Sorgen und Problemen im Mittelpunkt.
Sie ist deshalb als Fürsprecherin der Menschen mit Behinderung und der Patientinnen und Patienten meine erste Wahl und ich bin froh, dass sie dieses wichtige Amt auch in dieser Legislaturperiode übernimmt.
"
"Ich freue mich sehr über das Vertrauen von Herrn Minister Laumann und der neuen Landesregierung", sagte die alte und neue Landesbehinderten- und Patientenbeauftragte Claudia Middendorf.
Datum: 2022-08-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-ausgewiesene-expertin-mit-naechstenliebe-und-engagement;
Themen: Behindertenbeauftragte
# ?, Patientenbeauftragte
# ?, Behinderungen
# ?, Nächstenliebe
# ?, Landeskabinett
# ?, Beauftragte der Landesregierung
# ?, Engagement von Patientinnen
# ?, Fürsprecherin
# ?, Gesundheitsexpertin
# ?, Zeit von Kontaktbeschränkungen
# ?
188. +++ (SEM)
"
Der Düsseldorfer Verein Asphalt e.V./Straßenmagazin fiftyfifty bringt 18 von dem Maler Gerhard Richter gestiftete Bilder und erste Erfahrungen mit dem Kauf von Wohnungen nach dem Housing-First-Ansatz in das Projekt mit ein:
"Mit dem Verkauf gespendeter Kunst konnte fiftyfifty innerhalb der letzten zwei Jahre 48 Wohneinheiten ankaufen und diese an 53 Langzeitwohnungslose vermieten, so Julia von Lindern, Sozialarbeiterin und Streetworkerin bei Asphalt e.V. "Wir haben durchweg gute Erfahrungen mit dem Housing-First-Ansatz gemacht.
Ein eigenes, dauerhaftes Zuhause - statt ein Obdach auf Zeit - hat auf unsere Klientinnen und Klienten eine sehr positive Wirkung.
"
Datum: 2018-05-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-gerhard-richters-werke-und-der-housing-first-fonds;
Themen: Wohnungslosigkeit
# ?, Asphalt
# ?, geeignete Wohnungen
# ?, paritätischer Nordrhein-Westfale
# ?, Fond
# ?, Werke
# ?, freie Wohlfahrtspflege
# ?, Kampf
# ?, Kauf
# ?, Facheinrichtung
# ?
189. +++ (SEM)
Laumann: Der Sozialbericht dient uns als eine Art Frühwarnsystem, um uns auf entstehende Probleme rechtzeitig aufmerksam zu machen
26. Februar 2021 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Einmal pro Legislaturperiode erstellt das Sozialministerium einen Bericht zur sozialen Lage in Nordrhein-Westfalen, zuletzt im Jahr 2016.
Minister Karl-Josef Laumann hat jetzt den neuen Sozialbericht 2020 vorgestellt.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Datum: 2021-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-stellt-sozialbericht-nrw-2020-vor;
Themen: Armutsrisikoquote
# ?, neuer Sozialbericht
# ?, soziale Lage
# ?, Frühwarnsystem
# ?, Personengruppen
# ?, Sozialministerium
# ?, Elternarmut
# ?, Gesamtbevölkerung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Lebenssituation von Eltern
# ?, eigener Lebensbedarf
# ?
190. +++ (SEM)
Ab 2018 sind außerdem nur noch direkt vom Zimmer aus zugängliche Einzelbäder oder maximal von zwei Zimmern aus nutzbare Bäder erlaubt.
"Wir schützen mit diesem Angebot auch die Privat- und Intimsphäre der zu pflegenden Menschen", sagt Laumann.
Das Recht auf ein eigenes Zimmer komme aber keiner Pflicht gleich, es seien weiter Wohneinheiten für zwei Personen zulässig.
Laumann weist darauf hin, dass durch die Reform der Pflegeversicherung auf Bundesebene die Kurzzeitpflege mit besseren Finanzierungsbedingungen ausgestattet worden ist: "Ich habe mich bereits in Berlin sehr dafür eingesetzt, dass sich der Rahmen für die Kurzzeitpflege verbessert.
Als Landesminister werde ich mich nun darum kümmern, dass die notwendigen Plätze dann vorhanden sind, wenn sie gebraucht werden.
Datum: 2017-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-brauchen-angebote-fuer-menschen-besonderen-pflegesituationen;
Themen: Einrichtungen der Kurzzeitpflege
# ?, besondere Pflegesituationen
# ?, nutzbare Bäder
# ?, Doppelzimmer
# ?, Einzelzimmerquote
# ?, neuer Erlass
# ?, Seniorenheime
# ?, Ausnahmefälle
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, Rahmen für Kurzzeitpflege
# ?
191. +++ (SEM)
Das Einzelförderprogramm 2021 ist ein wichtiger Baustein der Krankenhausförderung in Nordrhein-Westfalen.
Im Jahr 2021 stehen für die Krankenhausförderung insgesamt rund 767 Millionen Euro zur Verfügung.
Insgesamt stellt Nordrhein-Westfalen den Krankenhäusern in dieser Landtags-Legislaturperiode über zwei Milliarden Euro mehr zur Verfügung als in der vorangehenden Legislaturperiode.
Zur aktuellen Lage der Kinderkliniken erklärt Minister Laumann: "Wir kümmern uns um die nordrhein-westfälischen Kliniken - auch in der Kinder- und Jugendmedizin.
Das Ministerium befindet sich im kontinuierlichen Austausch mit den Kliniken, dem Errichtungsausschuss der Pflegekammer, den Ärztekammern, der Krankenhausgesellschaft und Chefärzten aus dem Bereich der Kinder- und Jugendmedizin.
Datum: 2021-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zur-lage-den-kinderkliniken-wir-unterstuetzen-die-geburtshilfe;
Themen: Geburtshilfe
# ?, Jugendkliniken
# ?, Jugendmedizin
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, Ausbildungskapazitäten
# ?, Fördermittel
# ?, Krankenhäuser
# ?, Baustein der Krankenhausförderung
# ?, Bereich der Kindermedizin
# ?, Bettensperrungen
# ?
192. +++ (SEM)
Eine Bewertung für die Gewässer in NRW kann dem Bericht "Reine Ruhr" entnommen werden, den das Umweltministerium im Frühjahr 2012 vorgelegt hat: http://www.umwelt.nrw.de/ministerium/presse/presse_aktuell/presse120206.
php
In dieser Legislaturperiode soll das Programm "Reine Ruhr zu" einem "Masterplan Wasser" weiterentwickelt werden.
Im Januar 2013 wurde dem Landtag der Bericht "Mikroschadstoffe aus Kommunalen Kläranlagen" zugesandt, der sich im wesentlichen mit der sehr relevanten Gruppe der Arzneimittel auseinandersetzt aber auch auf das Biozid Mecoprop (ein Biozid das im wesentlichem im Fassadenschutz zum Einsatz kommt) auseinandersetzt.
Link: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-558.pdf?
Datum: 2013-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-belastung-der-ruhr-mit-mikroschadstoffen-ist-ernstes-thema-biozid;
Themen: Mikroschadstoffe
# ?, Stoffe
# ?, Belastung des Oberflächenwassers
# ?, Oberflächengewässer der Ruhr
# ?, Oberflächenwasser der Ruhr
# ?, mikrobielle Krankheitserreger
# ?, organische Mikroverunreinigungen
# ?, Kläranlagen
# ?, erhöhte Werte
# ?, Meldewege
# ?
193. +++ (SEM)
Minister Remmel: Bürgerinnen und Bürger haben ein Grundrecht auf ein gesundes Leben / Landesregierung startet inhaltliche Ausarbeitung des Masterplans Umwelt und Gesundheit - Erste Fachveranstaltung zu Tierhaltung und Gesundheit
4. Juli 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW wird in dieser Legislaturperiode einen Masterplan Umwelt und Gesundheit erarbeiten.
Um die Bürgerinnen und Bürger in NRW vor den vielfältigen Umweltbelastungen zu schützen, wird die Landesregierung eine integrierte Gesamtkonzeption auf den Weg bringen.
Der umweltbezogene Gesundheitsschutz hat insbesondere in Nordrhein-Westfalen als bevölkerungsreichstem Bundesland mit großen Ballungszentren, vielen Industriestandorten und einem dichten Verkehrsnetz eine besondere Bedeutung.
Datum: 2014-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-buergerinnen-und-buerger-haben-ein-grundrecht-auf-ein-gesundes;
Themen: Masterplan
# ?, gesundes Leben
# ?, integrierte Gesamtkonzeption
# ?, Grundrecht
# ?, inhaltliche Ausarbeitung
# ?, vielfältige Umweltbelastungen
# ?, dichtes Verkehrsnetz
# ?, große Ballungszentren
# ?, komplexes Thema
# ?, umweltbezogener Gesundheitsschutz
# ?
194. +++ (SEM)
Der EEA ist ein europaweit eingeführtes Verfahren, um die Klimaschutzbemühungen von Kommunen zu zertifizieren.
Willich ist die siebte Station der Zukunftsenergietour von Minister Remmel.
Im Rahmen seiner Initiative "ZukunftsEnergienNRW: Orte der Energiezukunft" besucht der Minister innerhalb der laufenden Legislaturperiode 60 ausgewählte Orte, an denen Zukunftsenergien erfolgreich eingesetzt oder erprobt werden.
Datum: 2013-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-die-energiewende-nrw-lebt-von-der-buergerbewegung-7-station-der;
Themen: Energiegenossenschaften
# ?, Rechtsform
# ?, Energiewende
# ?, Gründung von Bürgerenergieanlagen
# ?, Weiterbildungsprogramm
# ?, unterschiedliche Rechtsformen
# ?, Betreibergesellschaft
# ?, erfolgreiche Umsetzung
# ?, Bürgerinnen
# ?, Umstieg
# ?
195. +++ (SEM)
Minister Remmel: Die EU darf die Fördergelder für den ländlichen Raum nicht kürzen / Start der Sommertour 2013 zum Thema "Ländlicher Raum"
10. Mai 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW-Umweltminister Johannes Remmel setzt sich für eine nachhaltige Entwicklung des ländlichen Raumes mit starken grünen Regionen ein und wird dies zu einem Schwerpunkt der Legislaturperiode machen.
"Nordrhein-Westfalen ist mehr als Kohle und Stahl.
NRW ist das bevölkerungsreichste Bundesland und gehört zu den großen Volkswirtschaften Europas.
Datum: 2013-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-die-eu-darf-die-foerdergelder-fuer-den-laendlichen-raum-nicht;
Themen: ländlicher Raum
# ?, starke Regionen
# ?, ländliche Regionen
# ?, ländliche Räume
# ?, nachhaltige Entwicklung
# ?, Schwerpunkt der Legislaturperiode
# ?, bedeutender Industriestandort
# ?, Landfläche
# ?, Fördergelder
# ?, Ernährungswirtschaft
# ?
196. +++ (SEM)
Deshalb will ich bei der 'Klimabäckerei' mitmachen, denn da kann ich mein Wissen einbringen, aber auch von dem Know-how anderer profitieren", so Inhaber Dieter Käsgen, der seine neue Produktionsstätte in einem ehemaligen Schwimmbad untergebracht hat.
Hagen ist die fünfte Station der Zukunftsenergietour von Minister Remmel.
Im Rahmen seiner Initiative "ZukunftsEnergienNRW: Orte der Energiezukunft" besucht der Minister innerhalb der laufenden Legislaturperiode 60 ausgewählte Orte, an denen Zukunftsenergien erfolgreich eingesetzt oder erprobt werden.
Datum: 2013-01-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-einsparung-und-effizienz-sind-die-schlafenden-riesen-der;
Themen: Energieeffizienz
# ?, Effizienzagentur
# ?, Klimabäckerei
# ?, Riesen der Energiewende
# ?, gesamtgesellschaftlicher Lebensstandard
# ?, Energieverbrauch
# ?, Strombereich
# ?, Wärmebereich
# ?, Blockheizkraftwerk
# ?, erfolgreiche Energiewende
# ?
197. +++ (SEM)
Hier können die Fahrzeuge mit Strom aus regenerativen Quellen geladen werden.
Essen ist die 19. Station der Zukunftsenergientour von Minister Remmel.
Im Rahmen seiner Initiative "ZukunftsEnergienNRW: Orte der Energiezukunft" besucht der Minister innerhalb der laufenden Legislaturperiode 60 ausgewählte Orte, an denen Zukunftsenergien erfolgreich eingesetzt oder erprobt werden.
Zum Auftakt der ZukunftsEnergien-Tour besuchte Minister Remmel Anfang Juli 2012 die Energie-Vorzeige-Gemeinde Anröchte im Kreis Soest.
Weiterführende Informationen: www.energieagentur.nrw.de www.kwk-für-nrw.de
Datum: 2014-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-elektromobilitaet-ist-baustein-fuer-die-erfolgreiche-energiewende;
Themen: Probebetrieb
# ?, NRW-Umweltverwaltung in Essen
# ?, Rahmen von Zukunftsenergiennrw
# ?, Tour von Remmel
# ?, Elektromobilität
# ?, kommissarischer Leiter
# ?, Elektrofahrzeuge
# ?, Alltagstauglichkeit
# ?, bundesweiter Vorreiter
# ?, erfolgreiche Energiewende
# ?
198. +++ (SEM)
Mehr als sechs Millionen Menschen leben in NRW im ländlichen Raum.
Über die zweite Säule möchte ich Menschen und Projekte in den ländlichen Räumen von Nordrhein-Westfalen fördern, die beispielsweise zur Bewältigung des demographischen Wandels tatkräftig und innovativ wirken.
" Die NRW-Landesregierung setzt sich für eine nachhaltige Entwicklung des ländlichen Raumes mit starken Regionen ein und hat dies zu einem Schwerpunkt der Legislaturperiode erklärt.
Positiv bewertete Remmel, dass die Mitgliedstaaten festlegen können, für die ersten Hektare eine höhere Prämie zu zahlen.
"Das ist ein wichtiger Schritt für mehr Gerechtigkeit bei der Mittelverwendung und hilft uns, vielfältige bäuerliche Strukturen zu erhalten.
Datum: 2013-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-eu-agrarreform-setzt-erste-richtige-akzente-fuer;
Themen: Umweltleistungen
# ?, Kritik
# ?, Bindung von Direktzahlungen
# ?, Bundesregierung
# ?, Bauernverband
# ?, EU-Agrarreform
# ?, richtige Akzente
# ?, EU-Agrarpolitik
# ?, ökologische Vorrangflächen
# ?, EU-Kommission
# ?
199. +++ (SEM)
Wir fordern, dass die Gewinne in ein Sondervermögen fließen und gezielt für die Arbeit von Verbraucherschutzverbänden eingesetzt werden und damit den Verbraucherinnen und Verbrauchern zu Gute kommen", sagte Minister Remmel vor dem Hintergrund der heutigen Bundesratssitzung, in der die Novelle des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) abschließend beraten wurde.
Die Novelle dient vor allem der Anpassung der Regelungen an die Vorgaben des EU-Rechts und beinhaltet noch keine Neuregelung zu der Abschöpfung von Gewinnen aus unlauteren Geschäften.
"Die Bundesregierung hat angekündigt, die Regelungen zur Gewinnabschöpfung sowie weitere Klagemöglichkeiten von Verbraucherverbänden noch in dieser Legislaturperiode zu überprüfen.
Ich appelliere an Bundesverbraucherschutzminister Maas, nun endlich einmal Farbe zu bekennen und sich auf die Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher zu stellen.
Der Reformstau in der Verbraucherschutzpolitik auf Bundesebene muss endlich aufgelöst werden", betonte Minister Remmel.
Datum: 2015-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-gewinne-aus-unlauterem-wettbewerb-muessen-die-verbraucherarbeit;
Themen: Abschöpfung
# ?, Unrechtsgewinne
# ?, Gewinne
# ?, Verbraucherarbeit
# ?, unlautere Geschäfte
# ?, Verbraucherschutzverbände
# ?, unlauterer Wettbewerb
# ?, Bundeshaushalt
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Gesetz
# ?
200. +++ (SEM)
Hier entsteht ein Quartier, dass bereits heute die Zukunft der Energieversorgung unseres städtischen Lebensraum umsetzt.
Das ist Klimaschutz made in NRW", sagte Klimaschutzminister Johannes Remmel.
Mit dem Energiekonzept zum Entwicklungsgebiet Nierspark wurden im Jahr 2011 verschiedene Klimaschutzmaßnahmen bei der Umsetzung eines städtischen Neubaugebietes in der Größenordnung von etwa 70 Wohneinheiten erarbeitet.
Im Rahmen des Landesprogramms "100 Klimaschutzsiedlungen NRW" soll auch eine Klimaschutzsiedlung entstehen.
"100 Klimaschutzsiedlungen NRW" ist ein Projekt, das im Auftrag des Landes von der EnergieAgentur.
Datum: 2015-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-klimaschutz-findet-zu-hause-statt;
Themen: Station der Zukunftsenergientour
# ?, NRW-Klimaschutzminister
# ?, Nierspark in Geldern
# ?, Klimaschutzsiedlungen
# ?, Delegation
# ?, Gelder
# ?, Grundstücke
# ?, Auftakt der Zukunftsenergientour
# ?, Finanzierungsinstitute
# ?, Flächendruck für Revitalisierung
# ?
201. +++ (SEM)
Schneider: "Das Stadttheater ist ein Beispiel für die Wirtschaftlichkeit von Effizienzsteigerungen: Die Investition von 20.000 Euro in eine neue Beleuchtungsanlage hat sich bereits nach drei Jahren wirtschaftlich amortisiert."
Lippstadt ist die neunte Station der Zukunftsenergie-Tour von Minister Remmel.
Im Rahmen seiner Initiative "ZukunftsEnergienNRW: Orte der Energiezukunft" besucht der Minister innerhalb der laufenden Legislaturperiode 60 ausgewählte Orte und Projekte im Bereich Zukunftsenergien, Energieeffizienz und -einsparung, Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) und Geothermie.
Datum: 2013-04-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-lippstadt-weckt-die-schlafenden-riesen-der-energiewende-neunte;
Themen: Riesen der Energiewende
# ?, Energieeinsparung
# ?, LED
# ?, Klimaschutz
# ?, Energiegroßverbraucher
# ?, Stromsparen
# ?, gesamtgesellschaftlicher Lebensstandard
# ?, Energieverbrauch
# ?, Strombereich
# ?, deutsche Kommunen
# ?
202. +++ (SEM)
Derzeit produzieren in Nordrhein-Westfalen rund 2.900 Windenergieanlagen über 5 TWh/a.
Das sind knapp vier Prozent Windanteil am Stromverbrauch in NRW.
"Das ist eindeutig zu wenig und zeigt noch die Bremsspur der Vorgängerregierung aus CDU und FDP, die die Windenergie in NRW über eine Legislaturperiode bekämpft und blockiert hat", kritisierte Remmel.
Die Studie zu den Potenzialen der Windenergie liefert zwei wesentliche Bausteine zum weiteren Ausbau der Windenergie in NRW.
Zum einen wurden alle relevanten Grundlagendaten für die Planung und Ausweisung von Windenergieflächen zusammengestellt.
Datum: 2012-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-hat-grosses-potenzial-bei-der-windenergie-umweltministerium;
Themen: großes Potenzial
# ?, Zukunftsenergien
# ?, Planungsregionen
# ?, Erneuerbare Energie in NRW
# ?, Potenzialflächen
# ?, Potenzialstudie
# ?, heimische Wirtschaft
# ?, Studie
# ?, Wald
# ?, Energiewende
# ?
203. +++ (SEM)
NRW.
Bad Honnef ist die sechste Station der Zukunftsenergietour von Minister Remmel.
Im Rahmen seiner Initiative "ZukunftsEnergienNRW: Orte der Energiezukunft" besucht der Minister innerhalb der laufenden Legislaturperiode 60 ausgewählte Orte, an denen Zukunftsenergien erfolgreich eingesetzt oder erprobt werden.
Datum: 2013-02-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-profitiert-vom-ausbau-der-offshore-windenergie-6-station-der;
Themen: Offshorewindenergie
# ?, Station der Zukunftsenergietour
# ?, Branchenumsatz
# ?, Offshoreausbau
# ?, restliche Bundesländer
# ?, ökonomische Kompetenz
# ?, Transformatoren
# ?, Energieagentur
# ?, NRW-Umweltminister
# ?, Delegation
# ?
204. +++ (SEM)
Mit dem Bau und der Sanierung von kompletten Siedlungen eröffnen sich weitreichende Möglichkeiten zur CO2-Reduzierung: Planer und Investoren können dabei die gesamte Bandbreite der Effizienztechnologien und der Erneuerbaren Energien einsetzen.
Insgesamt stehen bereits heute Klimaschutzsiedlungen für mehr als 7.000 Bewohner vor der Realisierung und bilden einen wichtigen Beitrag zur Unterstützung der Energiewende.
Die Siedlung Charlottenstraße in Siegen soll nun durch die energetische Sanierung von 88 Wohneinheiten zur "Klimaschutzsiedlung NRW" werden.
Die Sanierung sieht eine intensive Dämmung aller Gebäude vor, damit der Drei-Liter-Standard erreicht werden kann.
Installiert werden Lüftungsanlagen mit Wärmerückgewinnung, Sole-Wasser-Wärmepumpen für Heizung und Warmwasser sowie Photovoltaik-Anlagen für die Stromversorgung.
Datum: 2013-01-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-setzt-mit-neuen-klimaschutzsiedlungen-vorreiterrolle-beim-0;
Themen: Siege
# ?, Vorreiterrolle
# ?, energetische Sanierung
# ?, NRW-Vorzeigeprojekt
# ?, Unterstützung für Energiewende
# ?, klimafreundliche Gesichtspunkte
# ?, Klimaschutz in Deutschland
# ?, geeignete Technologien
# ?, klimaschädliche CO2-Emissionen
# ?, Neubauprojekte
# ?
205. +++ (SEM)
Zu den Verschlechterungen unter der Vorgängerregierung zählte Remmel neben der Eingriffsregelung etwa die Beschneidung der Mitwirkungs- und Klagerechte der Naturschutzverbände sowie der Landschaftsbeiräte.
"Zum Schutz der Natur gilt es, die biologische Vielfalt konsequent zu schützen, gewachsene Kulturlandschaften zu erhalten sowie der Entwicklung von Wildnis Räume zu geben", betonte Remmel.
Daher soll neben dem neuen Naturschutzgesetz noch in dieser Legislaturperiode eine Strategie zum Schutz der Artenvielfalt in NRW (Biodiversitätsstrategie 2050) entwickelt werden, mit konkreten Handlungs- und Zeitplänen sowie transparenten Indikatoren für eine erfolgreiche Umsetzung.
Remmel: "Wir verfolgen ein landesweites Biotopverbundsystem auf 10 bis 15 Prozent der Landesfläche."
Wichtige strategische Bereiche sollen sein:
Datum: 2012-07-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-wollen-das-wertvolle-naturerbe-nordrhein-westfalens-schuetzen;
Themen: Auftakt der Naturerbetour
# ?, NRW-Landschaftsgesetz
# ?, Naturwaldzelle in Schmallenberg
# ?, Sommertour von Remmel
# ?, betonte Umweltminister
# ?, Start der Sommertour
# ?, Nationalpark Eifel
# ?, NRW-Naturerbe
# ?, Broschüre
# ?, Festplatte
# ?
206. +++ (SEM)
"Der Beirat ist das zentrale Beratungsgremium der Landesregierung in allen Fragen der Inklusionspolitik für Menschen mit Behinderungen geworden und hat viele gute Anstöße gegeben", sagte Schmeltzer.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Sozialminister Rainer Schmeltzer hat dem Inklusionsbeirat NRW für die geleistete Arbeit seit 2012 gedankt: "Der Beirat ist das zentrale Beratungsgremium der Landesregierung in allen Fragen der Inklusionspolitik für Menschen mit Behinderungen geworden und hat viele gute Anstöße gegeben", sagte Schmeltzer in Krefeld bei der letzten Sitzung des Beirats in dieser Legislaturperiode.
"So haben wir als Landesregierung unter anderem in diesem Jahr ein Maßnahmenpaket von 2,7 Millionen Euro geschnürt, mit dem wir Gebärdensprachdolmetscher und Gebärdensprachdozenten sowie Schriftdolmetscher ausbilden" so Minister Schmeltzer.
"Damit können wir für die Zukunft Menschen mit Hörbeeinträchtigungen die von ihnen benötigte Unterstützung bei der Kommunikation und damit die Teilhabe an der Gesellschaft gewährleisten.
Datum: 2017-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-wichtige-anstoesse-fuer-die-inklusion-von-menschen-mit;
Themen: Inklusionsbeirat
# ?, Behinderungen
# ?, Fragen der Inklusionspolitik
# ?, gute Anstöße
# ?, Beratungsgremium der Landesregierung
# ?, Bundesteilhabegesetz
# ?, Hörbeeinträchtigungen
# ?, Zuarbeit
# ?, betreffende Fragen
# ?, gewordener Beirat
# ?
207. +++ (SEM)
3. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Minister Guntram Schneider hat in Dortmund die Bundesregierung aufgefordert, rasch ein Bundesleistungsgesetz für Menschen mit Behinderungen auszuarbeiten.
"Mir reicht es nicht aus, dass es eine Vereinbarung im Fiskalpakt gibt, ein solches Gesetz in der nächsten Legislaturperiode des Bundes auszuarbeiten.
Ich möchte, dass der Bund jetzt mit den Vorarbeiten für ein Leistungsgesetz beginnt.
Wir brauchen Druck im Kessel, damit die Menschen mit Behinderungen in ihren Rechten und ihrer Lebensqualität gestärkt werden", sagte Guntram Schneider.
Datum: 2012-10-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-fordert-rasche-umsetzung-eines-bundesleistungsgesetzes-menschen;
Themen: Bundesleistungsgesetz
# ?, Behinderungen
# ?, Legislaturperiode des Bunds
# ?, Leistungsgesetz
# ?, Kessel
# ?, rasche Umsetzung
# ?, Fiskalpakt
# ?, Sozialamt
# ?, Vorarbeiten
# ?, Inklusion
# ?
208. +++ (SEM)
In Nordrhein-Westfalen leben nach neuesten Zahlen mittlerweile mehr Menschen mit Behinderungen in der eigenen Wohnung als in Heimen oder anderen stationären Einrichtungen.
Innerhalb von zehn Jahren hat sich ihre Zahl verfünffacht: von rund 10.000 im Jahr 2003 auf heute mehr als 50.000.
"Das ist ein großartiger Fortschritt", sagte Sozialminister Guntram Schneider in Münster beim Besuch eines integrativen Wohnhauses der Lebenshilfe, wo Menschen mit und ohne Behinderungen in 20 Wohneinheiten in einer großen Hausgemeinschaft zusammen leben.
"Das Wohnen in den eigenen vier Wänden mit individueller Unterstützung ist eine wichtige Forderung der UN-Behindertenrechtskonvention.
Ich bin stolz darauf, dass wir es in NRW hinbekommen haben, so vielen Menschen mit Behinderung ein Leben in der Mitte der Gesellschaft zu ermöglichen".
Datum: 2013-07-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-mittlerweile-leben-mehr-menschen-mit-behinderungen-der-eigenen;
Themen: eigene Wohnung
# ?, Behinderungen
# ?, große Hausgemeinschaft
# ?, wichtige Forderung
# ?, individuelle Unterstützung
# ?, Heime
# ?, Lebenshilfe
# ?, Schneider
# ?, Sozialminister
# ?, Aktionsplan
# ?
209. +++ (SEM)
Das Landeskabinett hat heute den Aktionsplan "Eine Gesellschaft für alle - NRW inklusiv" verabschiedet.
Ressortübergreifend soll mit mehr als 100 Maßnahmen die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen vorangetrieben werden.
"Der Aktionsplan ist der sozialpolitische Schwerpunkt der Landesregierung in dieser Legislaturperiode.
Inklusion ist eine Mammutaufgabe.
Mit dem Aktionsplan wird das Land die menschenrechtlichen Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention in konkrete Landespolitik umsetzen.
Datum: 2012-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-und-ministerin-loehrmann-wir-wollen-die-gleichberechtigte;
Themen: Aktionsplan
# ?, Schulgesetznovelle
# ?, Schneider
# ?, Landeskabinett
# ?, gemeinsamer Unterricht
# ?, Lebensbereiche
# ?, Förderschulen
# ?, Integrationsbetriebe
# ?, Netzwerk von Beratungsstellen
# ?, diskutierte Aktionsfelder
# ?
210. +++ (SEM)
Daher wird es einen Index für eine jährliche Steigerung der Pauschalen - unterschieden nach Personal- und Sachkosten - geben, statt eine starre Dynamisierung, die am Ende nicht ausreicht.
"
Die Landesregierung gibt eine Garantie, dass in dieser Legislaturperiode jeder notwendige Betreuungsplatz bedarfsgerecht bewilligt und investiv gefördert wird.
In den nächsten Jahren werden jährlich mindestens 115 Millionen Euro in den investiven Ausbau (Ausbau, Umbau und Neubau sowie Ausstattungsverbesserungen) der Kindertagesbetreuung gegeben, um den Ausbau für U3- sowie Ü3-Betreuungsplätze erheblich zu forcieren.
Joachim Stamp: "Wir geben eine Platzausbau-Garantie."
Datum: 2019-01-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-landesregierung-schliesst-pakt-fuer-kinder-und-familien;
Themen: Kindertagesbetreuung
# ?, Auskömmlichkeit
# ?, Pakt
# ?, Sachkosten
# ?, pauschalierte Finanzierung
# ?, tatsächliche Entwicklung
# ?, Personalkosten
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, gute konjunkturelle Lage
# ?, kommunale Jugendämter
# ?
211. +++ (SEM)
1. April 2022
Der stellvertretende Ministerpräsident sowie Kinder- und Jugendminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Joachim Stamp, hat den 11. Kinder- und Jugendbericht der Landesregierung im Landtag vorgestellt.
Der mehr als 250 Seiten umfassende Bericht dokumentiert die Schwerpunkte der Kinder- und Jugendpolitik in der 17. Wahlperiode.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Der stellvertretende Ministerpräsident sowie Kinder- und Jugendminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Joachim Stamp, hat den 11. Kinder- und Jugendbericht der Landesregierung im Landtag vorgestellt.
Datum: 2022-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-stellt-den-11-kinder-und-jugendbericht-der-landesregierung-im;
Themen: Kinderförderung
# ?, Jugendförderung
# ?, stellvertretende Ministerpräsident
# ?, Jugendminister
# ?, Kindpolitik
# ?, Jugendpolitik
# ?, Landtag
# ?, Landesregierung
# ?, Jugendförderplan
# ?, Kinderförderplan
# ?
212. +++ (SEM)
Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren im Ausschuss für Kultur und Medien am 27. September 2012
26. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Ich bedanke mich für die Gelegenheit, Ihnen die medienpolitischen Schwerpunkte unserer Arbeit in der 16. Legislaturperiode vorstellen zu dürfen.
Ich bedanke mich für die Gelegenheit, Ihnen die medienpolitischen Schwerpunkte unserer Arbeit in der 16. Legislaturperiode vorstellen zu dürfen.
Sie werden jetzt vielleicht überrascht sein, aber ich will meine Einführung mit einigen ganz nüchternen Zeitangaben eröffnen:
Datum: 2012-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-dr-angelica-schwall-duren-im-ausschuss-fur-kultur-und-medien-am-27;
Themen: Media
# ?, Leitprojekt
# ?, Stärkung für Medienkompetenz
# ?, Schwerpunkte der Arbeit
# ?, Partizipation
# ?, Ausschuss
# ?, Landesmediengesetz
# ?, öffentlichrechtlicher Rundfunk
# ?, große Bandbreite
# ?, Vielfalt
# ?
213. +++ (SEM)
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Ich freue mich, dass die Abrufzahlen der Ausstattungsprogramme kontinuierlich steigen und das Fördergeschehen weiter Fahrt aufnimmt.
Gemeinsam mit den Kommunen haben wir schon viel erreicht, aber wir werden jetzt nicht nachlassen.
Die Corona-Pandemie zeigt, dass es richtig war, gleich zu Beginn der Legislaturperiode, den Weg der Digitalisierung unserer Schulen konsequent voranzutreiben.
"
Im Folgenden wird ein Überblick über den aktuellen Stand der landesweiten Ausstattungsprogramme gegeben.
Datum: 2020-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-das-foerdergeschehen-nimmt-weiter-fahrt-auf;
Themen: Digitalpakt
# ?, Schulträger
# ?, NRW-Messenger
# ?, aktuelle Abrufzahlen
# ?, Fördergeschehen
# ?, digitale Ausstattungsprogramme
# ?, schulgebundene Endgeräte
# ?, weite Fahrt
# ?, Lernprozesse
# ?, Lehrerinnen
# ?
214. +++ (SEM)
Dazu erklärte Schulministerin Yvonne Gebauer: "Für weltbeste Bildung brauchen Lehrkräfte ebenso wie unsere Schülerinnen und Schüler auch voll funktionsfähige und modern ausgestattete Schulgebäude, wofür grundsätzlich in Nordrhein-Westfalen die Kommunen als Schulträger zuständig sind.
Das Land NRW ist den Kommunen ein fairer Partner und unterstützt sie bei dieser wichtigen Aufgabe in den nächsten Jahren finanziell enorm.
" In der laufenden Legislaturperiode stehen den Kommunen rund sechs Milliarden Euro zur Finanzierung der Schulinfrastruktur aus Landes- und Bundesmitteln wie "Gute Schule 2020", dem Förderbudget Schulinfrastruktur des Kommunalinvestitionsfördergesetzes sowie der jährlichen Schulpauschale zur Verfügung.
Im vergangenen Jahr hat die Landesregierung den Abfluss dieser Mittel und das Investitionsverhalten der Kommunen als Schulträger beobachtet.
2017 war das Einstiegsjahr in das Programm "Gute Schule 2020".
Datum: 2018-01-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-das-land-ist-den-kommunen-als-schultraeger-ein-fairer-partner;
Themen: Schulinfrastruktur
# ?, fairer Partner
# ?, Schulträger
# ?, Kommunen
# ?, Abfluss von Mitteln
# ?, Investitionsverhalten
# ?, gute Schule
# ?, Darlehen
# ?, Sanierung
# ?, Modernisierung
# ?
215. +++ (SEM)
Damit können die Mittel nun für Investitionen in den qualitativen und quantitativen Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Grundschulkinder eingesetzt werden.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Nordrhein-Westfalen stärkt weiter konsequent die schulischen Ganztagsangebote und legt den Fokus neben dem Ausbau der Plätze auch auf die Qualität.
Allein in dieser Legislaturperiode haben wir die Mittel für den Offenen Ganztag an Grundschulen bis jetzt um 110 Millionen Euro erhöht.
Die nun zur Verfügung stehenden Bundesmittel sind ein zusätzlicher finanzieller Impuls, sodass auch die Kommunen weiter in erheblichem Maße in den Ganztag investieren können.
Die Offene Ganztagsschule leistet sowohl ein wichtiges Bildungs- und Betreuungsangebot als auch einen unverzichtbaren Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Datum: 2021-01-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-der-ausbau-des-offenen-ganztags-nordrhein-westfalen-erhaelt;
Themen: offener Ganztag
# ?, Verwaltungsvereinbarung
# ?, Ganztagsangebote
# ?, Grundschulkinder
# ?, Offene Ganztagsschule
# ?, Betreuungsangebote
# ?, Ganztagsausbau in Nordrhein-Westfalen
# ?, qualitativer quantitative Ausbau
# ?, zusätzlicher Impuls
# ?, zusätzlicher finanzielle Impuls
# ?
216. +++ (SEM)
Es galt, eine gute Balance zu finden zwischen dem Bedürfnis der Eltern, mehr Raum für Aktivitäten für und mit ihren Kinder zu haben, und dem Anspruch der Träger auf Verlässlichkeit und Kontinuität, um auch die Qualität der Angebote wahren zu können.
"
"Für diese Legislaturperiode hat sich die Landesregierung drei Ziele für den Ganztag gesetzt: Ausbau der Plätze, Sicherung der Qualität und mehr Flexibilisierung.
Wir ergreifen nun erste Maßnahmen, um diese Ziele umzusetzen und haben dabei auch die Bedürfnisse von Eltern und ihren Kindern im Blick.
In Bezug auf den Ausbau und die Verbesserung der Qualität stehen wir in einem konstruktiven Dialog mit den Trägern.
Datum: 2018-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-erlass-fuer-mehr-flexibilitaet-der-offenen-ganztagsschule-tritt;
Themen: offener Ganztag
# ?, regelmäßige Bildungsangebote
# ?, Offene Ganztagsschule
# ?, sofortige Wirkung
# ?, herkunftssprachlicher Unterricht
# ?, neuer Erlass
# ?, Flexibilität
# ?, Nachmittag
# ?, Eltern
# ?, Maßnahmen der Bundesregierung
# ?
217. +++ (SEM)
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Die Landesregierung stellt diese Ressourcen bereit, um die erfolgte Neuausrichtung der Inklusion weiter fortzuführen und kraftvoll zu unterstützen.
Die eingeführten Kriterien für ein qualitativ hochwertiges inklusives Lernen kommen allen Schülerinnen und Schülern zugute.
Neben den in dieser Legislaturperiode zusätzlich geschaffenen Stellen für das gemeinsame Lernen erhalten die Kommunen für bestmögliche Förderung weiterhin jährlich 60 Millionen Euro.
"
Dies geschieht auf Grundlage des Gesetzes zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion.
Datum: 2022-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-land-unterstuetzt-die-kommunen-verlaesslich-bei-der-inklusion;
Themen: Belastungsausgleich
# ?, Inklusionspauschale
# ?, Kommunen
# ?, bestmögliche Förderung
# ?, eingeführte Kriterien
# ?, gelebter Prozess
# ?, Schuljahr
# ?, jährlicher finanzielle Ausgleich
# ?, inklusionsbedingte Mehraufwendungen
# ?, wesentliche Belastungen
# ?
218. +++ (SEM)
Mit der Gesetzesänderung setzen wir ein zentrales Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag um.
" Der Gesetzentwurf wird an den Landtag übermittelt.
Vorbehaltlich einer Zustimmung des Parlaments soll das Gesetz noch in dieser Legislaturperiode in Kraft treten.
Das 16. Schulrechtsänderungsgesetz enthält eine Vielzahl von Änderungen in verschiedenen schulischen Bereichen.
Im Vordergrund stehen die Handlungsfelder Eigenverantwortung, Digitalisierung und Elternmitwirkung:
Datum: 2021-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-mehr-freiheit-fuer-unsere-schulen-und-ihre-ideen;
Themen: Stärkung für Eigenverantwortung
# ?, Schulen
# ?, Schulkonferenz
# ?, Digitalisierungen
# ?, Grundlage der Schulprogrammarbeit
# ?, Profilbildungen
# ?, Vielzahl von Änderungen
# ?, gesetzliche Rechtsgrundlage
# ?, neues Schulgesetz
# ?, passgenauer Unterricht
# ?
219. +++ (SEM)
Ein Bericht der Landesregierung an den Landtag zeigt nun, dass dieses Programm von den Schulen hervorragend angenommen wird.
Insgesamt wurden bisher 544 Exkursionen zu Erinnerungsorten im In- und Ausland gefördert.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Ich freue mich, dass diese Landesregierung die Förderung von schulischen Gedenkstättenfahrten von ehemals null Euro unter der Vorgängerregierung allein in dieser Legislaturperiode auf eine Million Euro erhöhen konnte.
In nur drei Haushaltsjahren haben wir die Fördermittel vervierfacht.
Das ist eine wertvolle Unterstützung für eine lebendige Erinnerungskultur und ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der politischen Bildung.
Datum: 2020-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-ueber-500-gefoerderte-schuelerfahrten-sind-ein-wichtiger-beitrag;
Themen: Erinnerungsstätten
# ?, Schulen
# ?, DDR-Diktatur
# ?, schulorganisatorische Gründe
# ?, politische Bildung
# ?, Beratungswebsite
# ?, Förderung für Gedenkstättenfahrten
# ?, Gräueltaten der NS-Diktatur
# ?, Hauptziel von Fahrten
# ?, Mittelbedarf
# ?
220. +++ (SEM)
Nachdem sie zuvor neun Jahre lang nicht erhöht worden war, hat diese Landesregierung die Schulpauschale (damals 600 Millionen Euro) zur Unterstützung der Schulträger 2018 erstmals angehoben.
Auf Grundlage einer substantiellen Erhöhung im Jahr 2019 und einer einhergegangenen Dynamisierung steigt die Schulpauschale mit dem Haushaltsentwurf 2022 auf über 748 Millionen Euro (2021: rund 723 Millionen Euro).
Darüber hinaus sollen die Investitionen in den Offenen Ganztag an Grundschulen in Nordrhein-Westfalen erneut deutlich ansteigen auf 641,6 Millionen Euro, was einer Steigerung allein in dieser Legislaturperiode um mehr als 41 Prozent entspricht.
Aus diesen Mitteln können im Schuljahr 2022/23 landesseitig insgesamt 362.500 Plätze im Offenen Ganztag finanziert werden, ein Plus von 54.900 Plätzen gegenüber 2017.
Für den Ausbau des Schülerstipendienprogramms "NRW-Talente" und eine vertiefte Unterstützung des TalentKolleg Ruhr, das Schülerinnen und Schüler auf ihren Bildungswegen begleitet und berät, sollen darüber hinaus 1,55 Millionen Euro bereitgestellt werden.
Datum: 2021-09-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-vorfahrt-fuer-beste-bildung-und-ausbildung-wir-machen-weiter;
Themen: Haushaltsentwurf
# ?, offener Ganztag
# ?, Investitionen
# ?, Schulpauschale
# ?, Zukunft von Kindern
# ?, berufliche Bildung
# ?, Lehrerstellen in Nordrhein-Westfalen
# ?, NRW-Talente
# ?, Unterstützung für Schulform
# ?, Unterstützung für Schulträger
# ?
221. +++ (SEM)
Dies müssen wir vereinfachen und Landwirtinnen und Landwirte in die Lage versetzen, den Umbau zu mehr Tierwohl einfacher zu realisieren.
Mit der Bundesratsinitiative wollen wir die Stallbaubremse lösen und genehmigungsrechtlich Türen öffnen, damit die tierwohlgerechte Umstellung unserer Nutztierhaltung in der Fläche vorankommt", erklärt Heinen-Esser.
Zugleich fordert Heinen-Esser den Bund auf, die Länder weiterhin zu unterstützen und den Weg einer nachhaltigen Nutztierhaltung aktiv voranzutreiben: "Im Rahmen der "Borchert-Kommission" wurden in der vergangenen Legislaturperiode wegweisende Ergebnisse zum Umbau der Nutztierhaltung erzielt, deren Maßnahmen nunmehr rasch umzusetzen sind.
Der Bund muss die vom Kompetenznetzwerk Nutztierhaltung vorgeschlagenen Maßnahmen jetzt umsetzen, um den tierhaltenden Betrieben Zukunftsperspektiven und die notwendige Planungssicherheit zu geben.
"
Datum: 2022-02-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-heinen-esser-stellt-gesetzentwurf-zur-foerderung-des-tierwohls-der;
Themen: Förderung für Tierwohl
# ?, landwirtschaftliche Nutztierhaltung
# ?, neues Bundesgesetz
# ?, Transformationsprozess
# ?, erforderliche Weichen
# ?, Tierhaltungsbetriebe
# ?, tierhaltende Betriebe
# ?, Entwurf
# ?, notwendige Planungssicherheit
# ?, Spannungsfelder
# ?
222. +++ (SEM)
"Ich bin sehr froh, dass wir dieses Gesetz nun auf den Weg bringen.
Die halbe Milliarde Euro dient den Kitas als überbrückende Hilfe.
Gleichzeitig arbeiten wir jedoch intensiv daran, noch in dieser Wahlperiode gemeinsam mit den Trägern und den Kommunen Eckpunkte für ein neues Kinderbildungsgesetz und dessen Finanzierungsstruktur zu entwickeln", erklärte Familienministerin Christina Kampmann.
Für die jährliche Steigerung der Kindpauschalen wird allein das Land rund 200 Millionen Euro bereitstellen.
Zusätzlich haben die Kommunen zugesichert, sich entsprechend ihres Finanzierungsanteils an der Erhöhung zu beteiligen.
Datum: 2016-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-gesetzentwurf-beschert-kitas-zusaetzlich-mehr-als-eine-halbe;
Themen: Träger
# ?, Kindpauschalen
# ?, Tageseinrichtungen
# ?, Zuschläge
# ?, Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Einbringung
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, 2 Hauptpunkte
# ?, Beitrag von Trägern
# ?, Betreuungsgeldmittel
# ?
223. +++ (SEM)
Vor allem konnte sie mit der Entwicklung der Gehälter der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Kitas nicht Schritt halten.
"Trotz der erheblichen finanziellen Mittel, die wir bis 2018/19 zur Verfügung stellen, sprechen wir lediglich von einer überbrückenden Hilfe.
Die Landesregierung arbeitet intensiv daran, noch in dieser Legislaturperiode die Eckpunkte für ein neues Gesetz vorstellen zu können", sagte Familienministerin Kampmann.
Im Dezember 2015 hatten sich die Regierungskoalition und die Kommunalen Spitzenverbände darauf verständigt, unverzüglich Gespräche über ein neues Gesetz und eine neue Finanzierungsstruktur für die Kindertagesbetreuung aufzunehmen.
Datum: 2016-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-kabinett-bringt-aenderung-des-kibiz-gesetzes-auf-den-weg;
Themen: Situation der Kindertagesbetreuung
# ?, Kinderbildungsgesetz
# ?, Änderung
# ?, Kitaträger
# ?, Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Referentenentwurf
# ?, Kampmann
# ?, neues Gesetz
# ?, Betrieb von Kindertageseinrichtungen
# ?, Investitionsförderprogramm
# ?
224. +++ (SEM)
Warum sollen junge Menschen nicht mitdiskutieren, wenn es um ihre ureigenen Belange geht - etwa um Stadtentwicklung vor Ort, um mehr Freiräume in der Stadt oder Verkehrsplanung?
", erklärte Ministerin Kampmann.
Mit der Veröffentlichung des Kinder- und Jugendberichtes folgt die Landesregierung ihrem gesetzlichen Auftrag, dem nordrhein-westfälischen Landtag in jeder Legislaturperiode einen Bericht vorzulegen, der zentrale Entwicklungen in den Lebenslagen von Kinder- und Jugendlichen und der Kinder- und Jugendhilfe sowie aktuelle Herausforderungen für die Kinder- und Jugendpolitik darstellt.
Der 10. Kinder- und Jugendbericht der Landesregierung kann hier runtergeladen werden.
Datum: 2017-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-stellt-10-kinder-und-jugendbericht-vor-junge-menschen-zwischen;
Themen: Jugendbericht
# ?, Kinderbericht
# ?, Kinderarbeit
# ?, Jugendpolitik
# ?, Kampmann
# ?, Jugendliche
# ?, Kinderhilfe
# ?, Jugendkulturzentren
# ?, freie Trägerlandschaft
# ?, kritische selbstbestimmte Nutzung
# ?
225. +++ (SEM)
Viele von ihnen sind selbständig.
Allerdings sank ihr Umsatz von 2009 bis 2015 um durchschnittlich 20 Prozent.
Der erste Landeskulturbericht NRW 2017 erscheint nach zweijährigen Recherchen und Studien auf der Basis des Kulturfördergesetzes vom Dezember 2014 und wird künftig immer zum Ende einer Legislaturperiode veröffentlicht werden.
Die neue Regierung erarbeitet auf seiner Grundlage einen Kulturförderplan für fünf Jahre.
Kulturförderplan und Landeskulturbericht sorgen somit als neue Instrumente der Landeskulturpolitik für mehr Planungssicherheit im Kunst- und Kulturbereich.
Datum: 2017-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-stellt-den-ersten-landeskulturbericht-vor-ein-detaillierter;
Themen: Landeskulturbericht
# ?, Kunstszene
# ?, Kulturszene
# ?, Kampmann
# ?, Instrumente der Landeskulturpolitik
# ?, Kulturbereich in NRW
# ?, Kulturberufe
# ?, Kulturpublikum
# ?, Kunstberufe
# ?, breite Datengrundlage
# ?
226. +++ (SEM)
31. März 2017
Diese Landesregierung nimmt die aktuellen Sorgen der Kita-Träger ernst und hat darauf bereits mit konkreten Verbesserungen reagiert.
Zu Beginn der neuen Legislaturperiode wird die Landesregierung ein neues Kita-Gesetz vorstellen, mit dem langfristig eine bedarfsgerechte und qualitativ verbesserte Kindertagesbetreuung gesichert wird.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Diese Landesregierung nimmt die aktuellen Sorgen der Kita-Träger ernst und hat darauf bereits mit konkreten Verbesserungen reagiert.
Datum: 2017-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-wir-werden-die-finanzierung-der-kitas-auf-eine-solide-basis;
Themen: aktuelle Sorgen
# ?, verbesserte Kindertagesbetreuung
# ?, Kitaträger
# ?, konkrete Verbesserungen
# ?, Finanzsituation von Trägern
# ?, eingeführte Finanzierung
# ?, heutige Probleme
# ?, Betreuungssystem
# ?, tatsächliche Kostenentwicklung
# ?, Kitas
# ?
227. +++ (SEM)
Fachlehrkräfte arbeiten in der Regel an Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung oder Körperliche und motorische Entwicklung oder auch in der Frühförderung an Förderschulen für Kinder mit Sinnesschädigungen, sie unterstützen dort Lehrkräfte für Sonderpädagogik.
Werkstattlehrkräfte werden in Bildungsgängen des Berufskollegs eingesetzt, um fachpraktische berufliche Kenntnisse zu vermitteln.
"Ich freue mich sehr, dass wir diese Maßnahme noch in dieser Legislaturperiode auf den Weg bringen.
Die Umsetzung erfolgt mit dem nächstmöglichen Haushalt", so Ministerin Löhrmann abschließend.
Datum: 2017-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-das-land-anerkennt-und-wertschaetzt-die-arbeit-des-gesamten;
Themen: Werkstattlehrkräfte
# ?, Fachlehrkräfte
# ?, Beförderungsmöglichkeit von Fachlehrerinnen
# ?, Werkstattlehrerinnen
# ?, gesamtes Schulpersonal
# ?, Förderschulen
# ?, Sinnesschädigungen
# ?, fachpraktische Kenntnisse
# ?, multiprofessionelle Schulteams
# ?, neue Beförderungsmöglichkeiten
# ?
228. +++ (SEM)
Lehrerinnen und Lehrern soll für einen auf die Jahre 2013 bis 2018 befristeten Zeitraum die Teilnahme an einer besondern berufsbegleitenden Qualifizierungsmaßnahme in sonderpädagogischer Förderung ermöglicht werden.
Ausbildungen in den Förderschwerpunkten "Lernen", "Emotionale und soziale Entwicklung" und "Sprache" sollen an Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung und in Schulen stattfinden und mit dem Erwerb der Lehramtsbefähigung abgeschlossen werden.
Ministerin Löhrmann: "Die Schaffung eines inklusiven Schulsystems ist eine der großen Herausforderungen dieser Legislaturperiode.
Die Qualifizierungsmaßnahme soll übergangsweise dazu beitragen, den Bedarf an Sonderpädagoginnen und Sonderpädagogen zeitnah zu decken.
"
Datum: 2012-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-das-prinzip-kurze-beine-kurze-wege-gilt-auch-zukunft;
Themen: kurze Beine
# ?, Gesetzentwurf
# ?, kurze Wege
# ?, Prinzip
# ?, Teilstandorte
# ?, Gesamtschulen
# ?, hohes Niveau
# ?, Grundschule einer Gemeinde
# ?, Grundschulverbund
# ?, Herausforderungen einer Legislaturperiode
# ?
229. +++ (SEM)
Schulministerin Sylvia Löhrmann hat dem Landtag einen Bericht über den Krankenstand der Lehrkräfte an den öffentlichen Schulen in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2016 zugeleitet.
Es ist die erste Erhebung dieser Art und ein wichtiger Teil des Behördlichen Gesundheitsmanagements, das unter anderem darauf abzielt, den Arbeits- und Gesundheitsschutz und die Gesundheitsförderung weiter zu verbessern.
Mit der jetzigen vorgezogenen Veröffentlichung kommt Ministerin Löhrmann einer Bitte des Unterausschusses Personal des Haushalts- und Finanzausschusses nach, die Daten für den Lehrerbereich - losgelöst von dem Krankenstandsbericht der gesamten Landesregierung für das Jahr 2016 - schon vorab zur letzten Sitzung des Ausschusses in dieser Legislaturperiode am 28. März 2017 vorzulegen.
Schulministerin Löhrmann: "Die Erhebung des Krankenstands sorgt für Transparenz.
Die Ergebnisse können als valide betrachtet werden.
Datum: 2017-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-die-erhebung-des-krankenstands-sorgt-fuer-transparenz;
Themen: behördliches Gesundheitsmanagement
# ?, Lehrkräfte
# ?, Arbeitsschutz
# ?, Gesundheitsschutz
# ?, wichtiger Teil
# ?, Gesundheitsförderung
# ?, Krankenstandsbericht
# ?, Lehrerbereich
# ?, Unterausschuss
# ?, verkürzter Zeitraum
# ?
230. +++ (SEM)
Die Zahl der Anträge auf neue Sekundar- und Gesamtschulen hat sich inzwischen auf dem erwarteten Niveau eingependelt.
Die große Lücke im Angebot ist geschlossen.
Das Ziel, bis zum Ende der Legislaturperiode etwa 200 Schulen des längeren gemeinsamen Lernens zu errichten, ist längst überschritten.
"
Die insgesamt neun Anträge auf Errichtung von Sekundar- und Gesamtschulen befinden sich im Genehmigungsverfahren.
Datum: 2017-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-schullandschaft-entwickelt-sich-entlang-der-entscheidungen-von;
Themen: gemeinsames Lernen
# ?, Hauptschulbildungsgang
# ?, Gesamtschulen
# ?, Schullandschaft
# ?, Schulträger
# ?, Errichtung
# ?, Kinder Eltern
# ?, neue Sekundarschulen
# ?, regionale Gegebenheiten
# ?, Antrag
# ?
231. +++ (SEM)
Zur Pressekonferenz der GEW erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann: "Es ist richtig, dass mit Hilfe eines modifizierten schulbezogenen Sozialindexes die unterschiedlichen Rahmenbedingungen der Schulen abgebildet werden können.
Wir fangen im Schulbereich nicht bei null an, sondern haben schon länger damit begonnen, Ungleiches ungleich zu behandeln.
" Die Ministerin betonte: "Die Weiterentwicklung zu einem schulbezogenen Sozialindex NRW ist eine der anstehenden Aufgaben in der nächsten Legislaturperiode - wissend, dass dies sowohl externer Beratung als auch weiterer erheblicher Ressourcen bedarf.
" Die Instrumente dafür seien mit dem Kreissozialindex und dem Schulsozialindex bereits angelegt.
Mit dem im Jahr 2014 überarbeiteten Kreissozialindex werden soziale Faktoren von Schulamtsbezirken (Kreise und kreisfreie Städte) gemessen.
Datum: 2017-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-vorschlaege-sollten-die-weitere-entwicklung-einbezogen-werden;
Themen: Kreissozialindex
# ?, Bildungsgerechtigkeit
# ?, Schulamtsbezirke
# ?, schulbezogener Sozialindex
# ?, spezielle Kenntnisse
# ?, öffentliche Grundschulen
# ?, besondere Aufgaben
# ?, Vertretungsaufgaben
# ?, Schulsozialindex
# ?, Unterrichtsausfall
# ?
232. +++ (SEM)
Die neue Landesregierung will die Kultur in Nordrhein-Westfalen stärken und hat angekündigt, den Kulturhaushalt bis 2022 um 50 Prozent auf 300 Millionen Euro anzuheben.
Bereits der Etat 2018 ist mit 224 Millionen Euro der höchste Kulturetat in der Geschichte des Landes.
Die Steigerung zum Vorjahr beträgt 10,5 Prozent und ist der erste Schritt, um das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel der Stärkung der Kulturlandschaft in der aktuellen Legislaturperiode zu erreichen.
Auch die Landesmittel für die politische Bildung steigen.
Kultur und Wissenschaft
Datum: 2017-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-pfeiffer-poensgen-starkes-signal-fuer-die-kultur-nordrhein-westfalen;
Themen: Kulturetat
# ?, politische Bildung
# ?, Kultur in Nordrhein-Westfalen
# ?, Stärkung für Kulturlandschaft
# ?, Etat
# ?, aktuelle Legislaturperiode
# ?, bildende Kunst
# ?, neue Landesregierung
# ?, starkes Signal
# ?, Eckpunkte
# ?
233. +++ (SEM)
Im Kulturhaushalt werden die Mittel für die kommunalen Theater und Orchester bis 2022 um 30 Millionen Euro erhöht.
Davon werden 20 Millionen Euro als Basisförderung und zehn Millionen Euro als zusätzliche Förderung für besondere Vorhaben und Profilbildung vergeben.
Die jährlichen Aufwüchse über die gesamte Legislaturperiode addieren sich in der Summe auf 90 Millionen Euro.
"Die zusätzlichen Landesmittel stärken die einzigartige Landschaft kommunaler Theater und Orchester in Nordrhein-Westfalen.
Und sie senden ein Zeichen der Wertschätzung in Richtung der Kommunen, die das Gros dieser kulturellen Infrastruktur tragen.
Datum: 2018-05-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-pfeiffer-poensgen-stellt-details-fuer-theater-und-orchester-18-nrw;
Themen: Basisförderung
# ?, besondere Vorhaben
# ?, Zusatzförderung
# ?, Kulturhaushalt
# ?, zusätzliche Förderung
# ?, Details
# ?, Städtetag
# ?, Stück
# ?, Anteil von Gesamtpersonalkosten
# ?, Finanzierungsanteil der Theaterfinanzierung
# ?
234. +++ (SEM)
Ministerin Schäfer: Prävention, U3-Ausbau, mehr Partizipation von Jugendlichen und bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sind zentrale Schwerpunkte der Familien-, Kinder- und Jugendpolitik
27. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Familienministerin Ute Schäfer hat im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend des Düsseldorfer Landtags die Schwerpunkte der Landesregierung in der Familien-, Kinder- und Jugendpolitik für diese Legislaturperiode vorgestellt.
Dabei erklärte sie die Prävention, den Ausbau der U3-Betreuung, die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie eine eigenständige Jugendpolitik zu den wichtigsten Zielen des Landes in diesen Bereichen.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2012-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-praevention-u3-ausbau-mehr-partizipation-von-jugendlichen-und;
Themen: Kindpolitik
# ?, eigenständige Jugendpolitik
# ?, Beruf
# ?, soziale Vorbeugung
# ?, Partizipation
# ?, U3-Betreuung
# ?, Prävention
# ?, U3-Ausbau
# ?, Jugendliche
# ?, Legislaturperiode
# ?
235. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Schäfer stellt kulturpolitische Schwerpunkte dieser Legislaturperiode vor
Ministerin Schäfer stellt kulturpolitische Schwerpunkte dieser Legislaturperiode vor
27. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2012-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-stellt-kulturpolitische-schwerpunkte-dieser-legislaturperiode;
Themen: Kulturfördergesetz
# ?, Schwerpunkte einer Legislaturperiode
# ?, Spitzenkunst
# ?, kulturpolitische Schwerpunkte
# ?, breite kulturelle Teilhabe
# ?, künstlerische Avantgarde
# ?, kulturelle Bildung
# ?, Ruhr
# ?, Kulturministerium
# ?, Erfolge der Kulturmarke
# ?
236. +++ (SEM)
Hier können sie toben, springen tanzen oder Ball spielen.
Gemeinsam mit anderen macht dies Spaß, fit und stark", sagte Schäfer.
Ziel sei es, bis zum Ende der Legislaturperiode insgesamt 1.000 anerkannte Bewegungskindergärten in NRW zu schaffen.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport teilt mit:
Datum: 2012-11-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-und-lsb-praesident-schneeloch-zeichnen-500;
Themen: Springburg
# ?, Bewegungskindergärten
# ?, Bewegungserziehung
# ?, städtische Kindertagesstätte
# ?, Spiel
# ?, Ende der Legislaturperiode
# ?, Ball
# ?, Präsident von Landessportbund
# ?, Kindergärten
# ?, Spaß
# ?
237. +++ (SEM)
Ziel sei es, möglichst allen Jugendlichen Zugang zu den Angeboten zu ermöglichen und gerade benachteiligte Jugendliche besser zu fördern.
Die Schwerpunkte des Kinder- und Jugendförderplans der Landesregierung lägen deshalb auf Bildung, Prävention, Bekämpfung sozialer Benachteiligung, Integration und Inklusion.
Dieses zentrale Instrument sei bereits in der letzten Legislaturperiode um 20 Prozent auf 100 Millionen Euro aufgestockt worden.
"Wir werden ihn auch weiter in der Höhe beibehalten.
Damit können wir unseren eingeschlagenen Weg fortsetzen und eine eigenständige Jugendpolitik etablieren", sagte Ministerin Schäfer.
Datum: 2012-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-zum-internationalen-tag-der-jugend-12-august-kinder-und;
Themen: Partizipation
# ?, Jugendarbeit
# ?, eigenständige Jugendpolitik
# ?, morgiger internationale Tag
# ?, Beteiligungsmöglichkeiten
# ?, Begabungen
# ?, gezielte Förderung
# ?, Ausgestaltung
# ?, internationaler Tag
# ?, Angebote
# ?
238. +++ (SEM)
Mit den Mitteln könnten beispielsweise Projekte gefördert werden, die Kinder und Jugendliche an konkreten Maßnahmen zur Gestaltung des Wohnumfeldes, wie zum Beispiel Stadtteil- und Spielplatzplanung, beteiligen oder sie in die Planung und Gestaltung von Jugendeinrichtungen in der Kommune einbinden.
"Es ist das ureigene Recht der Jugendlichen, sich einzumischen und für Bewegung in der Gesellschaft zu sorgen", sagte Ute Schäfer.
Der Kinder- und Jugendförderplan für die laufende Legislaturperiode bis 2017 hat als zentrale Bausteine Bildungsförderung und Prävention.
"Stärker als zuvor stellt er die Jugendarbeit als Bildungsort, insbesondere für benachteiligte Jugendliche, in den Mittelpunkt der Jugendpolitik.
Wir wollen damit gelingende Bildungsbiografien ermöglichen und sozialer Benachteiligung präventiv entgegenwirken", erklärte die Ministerin.
Datum: 2013-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-zum-internationalen-tag-der-jugend-jugendliche-sollen-sich-mehr;
Themen: Kinderförderplan
# ?, Gestaltung
# ?, Jugendförderplan
# ?, internationaler Tag
# ?, Förderung für Infrastruktur
# ?, Mitgestaltungsmöglichkeiten
# ?, Schäfer
# ?, Mitspracheprojekte
# ?, gegenwärtige Lebensbedingungen
# ?, Bildungsförderung
# ?
239. +++ (SEM)
Ziel sei es, möglichst allen Jugendlichen Zugang zu den Angeboten zu ermöglichen und gerade benachteiligte Jugendliche besser zu fördern.
Die Schwerpunkte des Kinder- und Jugendförderplans der Landesregierung lägen deshalb auf Bildung, Prävention, Bekämpfung sozialer Benachteiligung, Integration und Inklusion.
Dieses zentrale Instrument sei bereits in der letzten Legislaturperiode um 20 Prozent auf 100 Millionen Euro aufgestockt worden.
"Wir werden ihn auch weiter in der Höhe beibehalten.
Damit können wir unseren eingeschlagenen Weg fortsetzen und eine eigenständige Jugendpolitik etablieren", sagte Ministerin Schäfer.
Datum: 2012-08-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-zum-internationalen-tag-der-jugend-12-august-kinder-und-0;
Themen: eigenständige Jugendpolitik
# ?, internationaler Tag
# ?, Partizipation
# ?, Jugendarbeit
# ?, Begabungen
# ?, gezielte Förderung
# ?, Schäfer
# ?, Reihe von Veranstaltungen
# ?, letzte Legislaturperiode
# ?, regionale Veranstaltungen
# ?
240. +++ (SEM)
Mit den Mitteln könnten beispielsweise Projekte gefördert werden, die Kinder und Jugendliche an konkreten Maßnahmen zur Gestaltung des Wohnumfeldes, wie zum Beispiel Stadtteil- und Spielplatzplanung, beteiligen oder sie in die Planung und Gestaltung von Jugendeinrichtungen in der Kommune einbinden.
"Es ist das ureigene Recht der Jugendlichen, sich einzumischen und für Bewegung in der Gesellschaft zu sorgen", sagte Ute Schäfer.
Der Kinder- und Jugendförderplan für die laufende Legislaturperiode bis 2017 hat als zentrale Bausteine Bildungsförderung und Prävention.
"Stärker als zuvor stellt er die Jugendarbeit als Bildungsort, insbesondere für benachteiligte Jugendliche, in den Mittelpunkt der Jugendpolitik.
Wir wollen damit gelingende Bildungsbiografien ermöglichen und sozialer Benachteiligung präventiv entgegenwirken", erklärte die Ministerin.
Datum: 2013-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-zum-internationalen-tag-der-jugend-jugendliche-sollen-sich-meh-0;
Themen: Kinderförderplan
# ?, internationaler Tag
# ?, Förderung für Infrastruktur
# ?, Mitgestaltungsmöglichkeiten
# ?, Jugendförderplan
# ?, Schäfer
# ?, Bildungsförderung
# ?, Projektmittel
# ?, Gestaltung
# ?, kulturelle Bildung
# ?
241. +++ (SEM)
Ministerin Scharrenbach: Aufstockung der Wohnraumfördermittel hat sich ausgezahlt - zweitbestes Förderergebnis seit 2012
31. Januar 2019 Sozialer Wohnungsbau Foto: panthermedia / Harald Jeske
8.662 Wohneinheiten - 923,4 Millionen Euro: Das ist das Ergebnis der öffentlichen Wohnraumförderung für das Jahr 2018.
Das Fördervolumen lag mit einem Plus von 5,5
* Prozent über dem Ergebnis 2017 und ist seit 2012 das beste Förderergebnis.
Datum: 2019-01-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-aufstockung-der-wohnraumfoerdermittel-hat-sich-ausgezahlt;
Themen: öffentliche Wohnraumförderung
# ?, Fördervolumen
# ?, Förderdarlehen
# ?, Eigenheim
# ?, Plus
# ?, Baulandreserven
# ?, Eigentumsförderung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Kind einer Familie
# ?, bestehende Immobilien
# ?, gezielte Konzepte
# ?
242. +++ (SEM)
Um natürliches Bauen in der Stadt Münster weiter voranzutreiben, gab Ina Scharrenbach dem Unternehmen außerdem die Zusicherung, ein zweites Projekt aus der Modernisierungsoffensive zu fördern.
Dabei geht es um Mietwohnungen an der Pater-Kolbe-Straße 55-59, für die in 2021 eine weitere Förderung zur Modernisierung in Höhe von rund 3,4 Millionen Euro vorgesehen ist.
"Mit weiteren rund 3,4 Millionen Euro fördern wir die Modernisierung von ebenfalls 48 Wohneinheiten.
Das vorgestellte Konzept überzeugt durch ein Maßnahmenpaket, das einen hohen Wohnwert und ambitionierte energetische Ziele erkennen lässt.
Das Wohnumfeld soll auch mit Fassadenbegrünung aufgewertet werden.
Datum: 2021-02-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-fassadenbegruenung-macht-die-natuerliche-stadtgestaltung;
Themen: Begrünung
# ?, Modernisierungsoffensive
# ?, öffentliche Wohnraumförderung
# ?, ganze Wohnviertel
# ?, Dächer
# ?, Zusicherung
# ?, gezielte Förderung
# ?, Klimawandel
# ?, Erneuerung
# ?, Wohnraum
# ?
243. +++ (SEM)
Das landeseigene, erfolgreiche Heimatförderprogramm "Heimat.
Zukunft.
Nordrhein-Westfalen - Wir fördern, was Menschen verbindet" wird auch in der neuen Legislaturperiode fortgeführt.
Für die neue Förderperiode bis 2027 stellt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen im Jahr 2023 allein 33 Millionen Euro zur Verfügung.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Datum: 2023-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-heimatfoerderung-20-bewaehrte-unterstuetzung-mit-neuen;
Themen: Heimatwerkstatt
# ?, Austausch von Nationen
# ?, landeseigenes erfolgreiche Heimatförderprogramm
# ?, lokale Geschichte
# ?, neue Legislaturperiode
# ?, Heimatfonds
# ?, maximale Fördersumme
# ?, Kreise
# ?, Bausteine der Förderung
# ?, Denkmalpfade
# ?
244. +++ (SEM)
Zusätzlich konnten erstmals 573 Bindungsverlängerungen ausgesprochen werden.
Dieser neue Förderbaustein wurde 2022 erstmals aufgelegt.
Die Förderung von Wohneigentum ist - nach einem coronabedingten Rückgang im Vorjahr - wieder deutlich auf 103 Millionen Euro für 594 Wohneinheiten angestiegen.
Um Baukostensteigerungen auszugleichen und Wohnungsvorhaben in die Umsetzung zu bringen, hatte die Landesregierung Nordrhein-Westfalen in 2022 Ergänzungsdarlehen ermöglicht: Hierüber wurden rund 26 Millionen Euro für Maßnahmen aus 2020 und 2021 nachbewilligt, um dafür Sorge zu tragen, dass Wohnungen trotz der massiv gestiegenen Baukosten gebaut werden können.
"Nordrhein-Westfalen ist und bleibt verlässlicher Partner der Wohnungs- und Bauwirtschaft: Für die Jahre 2023 bis 2027 legt die Landesregierung das neue öffentliche Wohnraumförderprogramm 'Fördern, was Wohnungen schafft.
Datum: 2023-02-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-hervorragendes-ergebnis-herausfordernder-zeit-mit-rund-11;
Themen: öffentlichgeförderte Wohnungen
# ?, öffentliche Wohnraumförderung
# ?, herausfordernde Zeit
# ?, Bauwirtschaft
# ?, hervorragendes Ergebnis
# ?, Bestand
# ?, Anzahl
# ?, Basisszenario
# ?, Bau von Mietwohnungen
# ?, Geschichte des Lands
# ?
245. +++ (SEM)
Als erste Stadt wird Telgte die Entwicklungsgesellschaft des Landes NRW.
URBAN KE treuhänderisch mit dem Erwerb und der Entwicklung eines neuen Baugebietes beauftragen.
Insgesamt soll dort ein gemischtes Quartier mit Geschosswohnungen, Reihenhäusern und Einfamilienhäusern mit rund 330 Wohneinheiten entstehen.
Eine der wesentlichen Herausforderungen bei der Schaffung neuen Wohnraums ist neben der Grundfrage der Grundstückverfügbarkeiten inzwischen die personelle Ausstattung der kommunalen Bauämter.
"Vielerorts zeigt sich, dass beispielsweise Förderprogramme schleppend abgearbeitet werden oder Bebauungspläne als Grundlage für den Bau zeitnah nicht auf den Weg gebracht werde können, weil die technischen Ämter inzwischen einen Flaschenhals im System darstellen.
Datum: 2018-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-mehr-bezahlbares-bauland-durch-unterstuetzung-der-kommunen;
Themen: kooperative Baulandentwicklung
# ?, Grundstücksverfügbarkeiten
# ?, bezahlbares Bauland
# ?, Entwicklungsgesellschaft von NRW
# ?, Geschosswohnungen
# ?, Grundfrage
# ?, gemischtes Quartier
# ?, kommunale Bauämter
# ?, neues Baugebiet
# ?, voller kommunale Einfluss
# ?
246. +++ (SEM)
Ministerin Scharrenbach: Nach Baukostensteigerungen im Wohnungsbau - Öffentliche Wohnraumförderung 2021 kann nachträglich um 20 Prozent aufgestockt werden
5. August 2022 Sozialer Wohnungsbau Foto: panthermedia / Harald Jeske
Für die Schaffung von 7.319 preisgebundenen Wohneinheiten wurden 2021 rund 957,1 Millionen Euro aus der öffentlichen Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen bewilligt.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Für die Schaffung von 7.319 preisgebundenen Wohneinheiten wurden 2021 rund 957,1 Millionen Euro aus der öffentlichen Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen bewilligt.
Datum: 2022-08-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-nach-baukostensteigerungen-im-wohnungsbau-oeffentliche;
Themen: öffentliche Wohnraumförderung
# ?, Nachbewilligung
# ?, Ergänzungsdarlehen
# ?, Finanzierungsunsicherheiten
# ?, Förderempfängerin
# ?, Wohnbauprojekte
# ?, allgemeine Baukostensteigerungen
# ?, einzelne Baustoffe
# ?, erneute positive Kreditentscheidung
# ?, geförderte Modernisierungsmaßnahmen
# ?
247. +++ (SEM)
Ministerin Scharrenbach: Rund 51.000 Quadratmeter neues Bauland für Nottuln - Land und Gemeinde schaffen Grundlagen für mehr Wohnraum
18. Oktober 2021 PHB Bauarbeiter Foto: panthermedia.net / Andreas Karelias
Auf einem rund 51.000 Quadratmeter großen Gebiet am Niederstockumer Weg in Nottuln wird jetzt Bauland für rund 250 Wohneinheiten entwickelt.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen und Dr. Dietmar Thönnes, Bürgermeister der Gemeinde Nottuln, haben heute, 18. Oktober 2021, eine Zielvereinbarung für mehr Wohnraum in Nottuln unterzeichnet.
Datum: 2021-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-rund-51000-quadratmeter-neues-bauland-fuer-nottuln-land-und;
Themen: Gemeinde
# ?, geförderter Wohnungsbau
# ?, kommunale Baulandentwicklung
# ?, Bau der Erschließung
# ?, Grundlage der Zielvereinbarung
# ?, Projektkoordinierung
# ?, Wohnbaugrundstücke
# ?, sämtliche Planungsleistungen
# ?, umfangreiche Unterstützungsleistungen
# ?, vielfältige Wohnviertel
# ?
248. +++ (SEM)
Leben' ermöglichen landesweit rund 16 Millionen neue Quadratmeter für neuen Wohnraum.
Das ist eine Fläche von rund 2.200 Fußballfeldern, auf denen sich die Landesregierung zusammen mit Städten und Gemeinden derzeit bewegt.
Damit ist der Anstoß gemacht, um zusätzlich bis zu 200.000 Wohneinheiten in den kommenden Jahren bauen zu können", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung.
Ein Instrument der Landesinitiative "Bau.
Land.
Datum: 2023-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-siedlungs-und-mobilitaetsentwicklung-verknuepfen-bauland;
Themen: Mobilitätsentwicklung
# ?, realistische Vision
# ?, Kernelemente
# ?, Nordrhein-westfaleninitiative
# ?, Siedlungsentwicklung
# ?, Bauland
# ?, Realisierung
# ?, Räume
# ?, Aktivierung von Wohnbaulandpotenzialen
# ?, Ausstellung von Rahmenplanungen
# ?
249. +++ (SEM)
Ab 2020 ist das Land alleine für die Wohnraumförderung verantwortlich.
Dann wird das Land die jährlichen 97 Millionen Euro aus der bisherigen Bundesbeteiligung aus dem Landeshaushalt finanzieren.
"Die Wohnraumförderung hat eine zentrale Bedeutung bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und wird eine große Bedeutung behalten: Mit dem Wohnraumförderungsprogramm von mindestens 800 Millionen Euro jährlich über die gesamte Legislaturperiode schafft das Land einen stabilen und verlässlichen Rahmen für Mieter, Eigentümer, Investoren und Kommunen.
Damit knüpft das Land zum jetzigen Zeitpunkt an das Mittelvolumen der Jahre 2011 bis 2015 an.
Unser Ziel ist, dass die Menschen in Nordrhein-Westfalen bezahlbaren Wohnraum finden können.
Datum: 2018-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-startschuss-fuer-oeffentliche-wohnraumfoerderung-4;
Themen: neue Förderbestimmungen
# ?, öffentliche Wohnraumförderung
# ?, verlässlicher Rahmen
# ?, Eigentumsförderung
# ?, geförderter Wohnungsbau
# ?, sozialer Wohnungsbau
# ?, bezahlbarer Wohnraum
# ?, Projekte der Quartiersentwicklung
# ?, Sondierungsergebnis
# ?, Sondierungssignal
# ?
250. +++ (SEM)
"Thomas Hunsteger-Petermann ist einer der erfahrensten und profiliertesten Kommunalexperten in Nordrhein-Westfalen.
Mehr als 21 Jahre lang war Thomas Hunsteger-Petermann Oberbürgermeister der Stadt Hamm und unter anderem Vorsitzender des Städtetages Nordrhein-Westfalen.
Zudem hat er bereits in der letzten Legislaturperiode seine langjährige kommunale Erfahrung als Leiter der Stabstelle Kompetenzzentrum für interkommunale Zusammenarbeit eingebracht.
Mit seiner außergewöhnlichen kommunalpolitischen Erfahrung, Überzeugungskraft und Integrationsfähigkeit ist Thomas Hunsteger-Petermann für die Landesregierung Nordrhein-Westfalen ein wichtiger Impulsgeber, um die Kommunen in Nordrhein-Westfalen weiter zu vernetzten, zu beraten und bestehende Ansätze für einen Gesamtprozess zu bündeln und weiterzuentwickeln.
Ein besonderes Augenmerk wird dabei auf ,Shared Service Centern´ liegen.
Datum: 2022-08-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-thomas-hunsteger-petermann-unterstuetzt-weiterhin;
Themen: regionale Zusammenarbeit
# ?, interkommunale Zusammenarbeit
# ?, Aufgabe
# ?, Tätigkeit
# ?, Kommunalexperten in Nordrhein-Westfalen
# ?, Kooperationsprozesse
# ?, Oberbürgermeister von Hamm
# ?, Vorstand des Städtetags
# ?, Wochentätigkeit
# ?, kooperationsinteressierte Kommunen
# ?
251. +++ (SEM)
Die angekündigte Kündigung der Istanbul-Konvention durch die Türkei wird die Rechte der Frauen dieses Landes auf Schutz vor Gewalt, Unterstützung bei Gewaltbetroffenheit und Strafverfolgung der Täter und Täterinnen massiv beeinträchtigen.
Im Lichte des grundlegenden Rechts aller Frauen auf ein Leben ohne Gewalt ist dies eine verheerende Nachricht.
Vor dem Hintergrund der Maßgaben der Istanbul-Konvention haben die Landesregierung Nordrhein-Westfalen und die Bayerische Staatsregierung im Rahmen ihrer Regelungskompetenz in dieser Legislaturperiode in erheblichem Maße in die Verbesserung des Gewaltschutzangebotes investiert.
Dadurch konnten die Akutschutz- und Beratungseinrichtungen für von Gewalt betroffene Frauen besser aufgestellt werden.
Ein flächendeckendes Netz an Frauenhäusern, Frauen- und Fachberatungsstellen in beiden Bundesländern gewährleistet einen umfassenden Schutz vor häuslicher Gewalt.
Datum: 2021-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-und-staatsministerin-trautner-austritt-der-tuerkei-aus;
Themen: Istanbulkonvention
# ?, Übereinkommen
# ?, häusliche Gewalt
# ?, Strafverfolgung
# ?, Opferschutz
# ?, Verhütung
# ?, einheitliche Schutzstandards
# ?, Ratifikation
# ?, Mädchen
# ?, Prävention
# ?
252. +++ (SEM)
Das Thema 'Holz' als nachhaltiger Baustoff stellt dabei in diesem Landeswettbewerb einen neuen zentralen Aufgabenschwerpunkt dar", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Anlass ist eine rund vier Hektar große Industriefläche in Würselen-Broichweiden, die aufgrund von Standortverlagerungen seit 2016 brachliegt und in den kommenden Jahren auf Grundlage dieses Wettbewerbs als zukunftsfähiger Wohnstandort unter dem Namen "Quartier Lambertz" neu entwickelt werden soll.
Auf der Brachfläche sollen zukünftig bis zu 350 Wohneinheiten, davon rund 30 Prozent im öffentlich-geförderten Wohnungsbau, errichtet werden.
"Für uns als Stadt Würselen ist dieser Landeswettbewerb eine tolle Sache und bietet die Möglichkeit, eine langjährige Industriebrache unter Beteiligung von namhaften Experten und ganz innovativen Ansätzen in ein attraktives Wohnquartier umzugestalten", so Roger Nießen, Bürgermeister der Stadt Würselen.
"Besonders im Hinblick darauf, dass unsere schöne Stadt immer weiter wächst und eine enorme Wohnraumnachfrage besteht, ist es mir wichtig, hier auf dem ,alten Kinkartzgelände' entsprechende Perspektiven zu bieten und neuen lebenswerten Wohnraum zu schaffen."
Datum: 2022-01-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-von-brachflaechen-zu-bauflaechen-nachhaltig-wohnen-mit;
Themen: städtebaulicher Landeswettbewerb
# ?, Brachflächen
# ?, zukunftsfähige Wohnquartiere
# ?, beispielhafte Lösungen
# ?, Mittelzentren
# ?, finale Phase
# ?, Bauflächen
# ?, offene Wunden
# ?, Ortsteile
# ?, Wettbewerbe
# ?
253. +++ (SEM)
Die innovativen Beiträge des Landeswettbewerbs zeigen die Vielzahl an wegweisenden Möglichkeiten, die durch den Einsatz von Holz für attraktiven und nachhaltigen Wohnraum entstehen.
Zugleich wandeln wir in Würselen eine Brachfläche in eine Baufläche um.
Auf der ehemaligen Industriefläche in Würselen-Broichweiden kann nun ein neues Wohngebiet mit bis zu 350 Wohneinheiten entstehen.
Der Landeswettbewerb und das was daraus erwächst, ist damit ein Gewinn sowohl für die Stadt als auch für die Menschen, die hier neuen Wohnraum finden werden.
Ein Projekt mit Strahlkraft, das auch als Blaupause für zukünftige Holzbauprojekte im ganzen Land Nordrhein-Westfalen dienen kann.
Datum: 2022-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-von-brachflaechen-zu-bauflaechen-nachhaltiges-bauen-kann;
Themen: zentrumsnahe Industriefläche
# ?, Standortverlagerungen
# ?, doppelter Sinn
# ?, Wettbewerbe
# ?, Bauflächen
# ?, Blickpunkt
# ?, nachhaltiges Bauen
# ?, GmbH
# ?, Architektenkammer
# ?, Brachflächen
# ?
254. +++ (SEM)
68 + 70"
Beschreibung: Eine vier- bis sechsgeschossige Wohnanlage, welche mit einer Förderung aus der Modernisierungsoffensive des Landes Nordrhein-Westfalen erneuert wird.
Die Wohnanlage aus dem Baujahr 1981 umfasst 90 Wohneinheiten in 7 Gebäuden und 5.668 Quadratmeter Wohnfläche.
Sie befindet sich in direkter Innenstadtlage von Velbert und innerhalb des Stadtumbaugebiets "Velbert-Mitte".
Geplant ist eine umfassende Bestandserneuerung: Neben einer energetischen Optimierung sollen Barrieren abgebaut werden, der Wohnkomfort soll erhöht und das Wohnumfeld verbessert werden.
Datum: 2020-08-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wohnenrw-tag-der-tag-fuer-die-oeffentliche;
Themen: öffentliche Wohnraumförderung
# ?, Beschreibung
# ?, Bauherr
# ?, Bewilligungssumme
# ?, Wohnraumförderung für Verfügung
# ?, Gag
# ?, Wohnquartier
# ?, Wohnumfeld
# ?, Immobilien
# ?, Barrieren
# ?
255. +++ (SEM)
Folgende Stationen werden bei der Tour im Rahmen des WohneNRW-Tags 2021 von Ministerin Ina Scharrenbach besucht: Donnerstag, 12. August 2021: Düsseldorf: Spatenstich für den 2. Bauabschnitt des Neubauprojekts "Gerresheimer Landstraße 71-75" der LEG in Düsseldorf-Unterbach In Unterbach entsteht mit dem Projekt "Wohnen im Hochfeld" ein vielseitiges Quartier mit anspruchsvoller Architektur und rund 350 Wohnungen auf acht Baufeldern.
Das ca. 10,4 Hektar große Areal wurde bis 2010 als Zentrallager und Logistikstandort eines Handelskonzerns (Rewe-Group) gewerblich genutzt.
Die Baumaßnahme umfasst drei viergeschossige Gebäude mit 66 Wohneinheiten.
Davon werden 52 Wohneinheiten aus der öffentlichen Wohnraumförderung mit rund 7,7 Millionen Euro unterstützt.
Besonderes Plus: Alle Dächer erhalten eine Dachbegrünung.
Datum: 2021-08-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wohnenrw-tag-landesweite-aktion-fuer-die-oeffentliche;
Themen: öffentliche Wohnraumförderung
# ?, Haus
# ?, Mieteinfamilienhäuser
# ?, Neubaugebiet
# ?, Bäder
# ?, geistige Behinderung
# ?, Bundesministerin
# ?, Spatenstich
# ?, Grund
# ?, Euro
# ?
256. +++ (IR)
Die erste BFE soll bereits zum 1. September 2018 in Bochum aufgestellt werden.
Hauptaufgabe der neuen Polizeieinheiten wird die Beweissicherung sowie die Festnahme von gewalttätigen Störern und Straftätern sein.
Vergleichbare Einheiten existieren bereits bei der Bundespolizei und in 15 der 16 Landespolizeien.
Die Einrichtung von vier BFE war bereits im Koalitionsvertrag der schwarz-gelben Landesregierung festgeschrieben.
Aufgrund der besonderen einsatztaktischen Bedeutung der Einheiten hat Innenminister Reul jedoch entschieden, ihre Zahl auf sechs zu erhöhen.
"Nicht zuletzt die Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg haben gezeigt, wie wichtig Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten in besonderen Einsatzlagen sind", so der Minister.
Datum: 2018-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfaelische-polizei-fuehrt-beweissicherungs-und;
Themen: Beweissicherungseinheiten
# ?, Festnahmeeinheiten
# ?, Festnahmehundertschaften
# ?, Beweissicherungshundertschaften
# ?, robuste Spezialhundertschaften
# ?, nordrhein-westfälische Polizei
# ?, Standorte
# ?, Professionalisierung
# ?, Einsatzzug
# ?, landesweite Stellenausschreibungsverfahren
# ?
257. +++ (IR)
Der Präsident des Bundesrats und Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Reiner Haseloff, hat das Konzept der Einheitsbotschafterinnen und Einheitsbotschafter ins Leben gerufen.
Die Herzchirurgin Dr. Dilek Gürsoy und der Batterieforscher Prof. Dr. Martin Winter wurden aufgrund ihrer herausragenden Leistungen auf Vorschlag von Ministerpräsident Armin Laschet zu Einheitsbotschafterin und Einheitsbotschafter des Landes Nordrhein-Westfalen ernannt.
Die Medizinerin und der Chemiker sind zwei von 32 Einheitsbotschafterinnen und Einheitsbotschaftern aus den 16 Ländern, die für Erfolge, Chancen und Herausforderungen der Deutschen Einheit stehen und die Vielfalt der Bundesrepublik Deutschland repräsentieren.
Sie werden ebenfalls an der Feier zum Tag der Deutschen Einheit in Halle (Saale) teilnehmen.
Weitere Informationen zum Tag der Deutschen Einheit 2021 finden Sie hier.
Datum: 2021-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-besucht-feierlichkeiten-zum-tag-der-deutschen;
Themen: Tag
# ?, Einheitsexpo
# ?, deutsche Einheit
# ?, Deutsche
# ?, Aufgabe der Politik
# ?, Glaskubus
# ?, Innovationsland in Deutschland
# ?, Stromfluss
# ?, Westfälischen-Wilhelms-Universität in Münster
# ?, friedlicher Protest
# ?
258. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Tag der Deutschen Einheit 2019
Ministerpräsident Laschet bei den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Kiel
2. Oktober 2019 Tag der deutschen Einheit 2019 Foto: Land NRW
Ministerpräsident Armin Laschet nimmt an den offiziellen Feierlichkeiten und dem Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit in Kiel teil.
Ministerpräsident Armin Laschet nimmt am 2. und 3. Oktober 2019 an den offiziellen Feierlichkeiten und dem Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit in Kiel teil.
Datum: 2019-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-bei-den-feierlichkeiten-zum-tag-der-deutschen-einheit;
Themen: Reiseland
# ?, deutsche Einheit
# ?, Tourismusland
# ?, Bürgerfest in Kiel
# ?, Duell
# ?, Empfang von Bürgerdelegationen
# ?, Profimonobob
# ?, Rennrodelschlitten
# ?, Sparkassenarena
# ?, Virtualrealitybrille von Besuchern
# ?
259. +++ (IR)
Innenminister Herbert Reul gratulierte: "Wir schauen auf ein halbes Jahrhundert, in dem Sie, die mutigen Frauen und Männer der Spezialeinheiten, mit außergewöhnlichem Engagement und Professionalität für die Sicherheit unseres Landes sorgen.
Rund um die Uhr sind die Spezialeinheiten einsatzbereit, um bei Amoktaten, Geiselnahmen, Anschlägen oder Festnahmen in der Organisierten Kriminalität an vorderster Front Schlimmeres zu verhindern.
Die Spezialeinheiten bestehen aus Spezialeinsatzkommandos (SEK), Mobilen Einsatzkommandos (MEK), den Verhandlungsgruppen (VG) und den Technischen Einsatzgruppen (TEG).
In Nordrhein-Westfalen gibt es sieben Standorte mit Spezialeinheiten.
Datum: 2024-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auf-leben-und-tod-wenn-es-ernst-wird-ruecken-die-spezialisten-polizei-nordrhein;
Themen: Personalangelegenheiten
# ?, Führungskräfte der Landespolizei
# ?, Landesoberbehörden
# ?, Fortbildung
# ?, Landesamt
# ?, Festnahmen
# ?, Anschlag
# ?, Ausbildung
# ?, Festakt
# ?, Ministerium des Innere
# ?
260. +++ (IR)
Die Spezialeinheiten der nordrhein-westfälischen Polizei verfügen über insgesamt sechs Standorte in Bielefeld, Dortmund, Düsseldorf, Essen, Köln und Münster.
Zu den Spezialeinheiten gehören neben den Spezialeinsatzkommandos (SEK), die Mobilen Einsatzkommandos (MEK), die Verhandlungsgruppen (VG) und die Technischen Einsatzgruppen (TEG).
Die Spezialeinheiten werden immer dann eingesetzt, wenn es zu besonders gefährlichen Einsätzen kommen kann.
Im laufenden Jahr gab es bereits über 1.100 Anlässe, bei denen die Spezialeinheiten eingesetzt werden mussten.
Datum: 2018-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-anti-terror-fahrzeug-survivor-r-fuer-die-spezialeinsatzkommandos;
Themen: Spezialeinheiten
# ?, nordrhein-westfälische Polizei
# ?, neues Antiterrorfahrzeug
# ?, neues Fahrzeug
# ?, Spezialeinsatzkommandos
# ?, Einsätze
# ?, Kohlen
# ?, Rammdorn
# ?, Rammschutz
# ?, Schutzbelüftungsanlage
# ?
261. +++ (IR)
Die Landesmeile auf dem Tag der Deutschen Einheit in Hamburg
Anlässlich des Tags der Deutschen Einheit erklärt Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Die Wiedervereinigung war ein historisches Glück für unser Land.
Download (6 MB) NRW-Landesmeile auf dem Tag der Deutschen Einheit in Hamburg
Die Landesmeile auf dem Tag der Deutschen Einheit in Hamburg
Datum: 2023-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-zum-tag-der-deutschen-einheit-die-wiedervereinigung-war;
Themen: historisches Glück
# ?, Deutsche
# ?, Wiedervereinigung
# ?, Landesmeile
# ?, Tag
# ?, Möglichkeit
# ?, deutsche Einheit
# ?, Feierlichkeiten des Tags
# ?, Rahmen von Feierlichkeiten
# ?, Bürgerfest
# ?
262. +++ (IR)
Das Gesetz ermöglicht eine gerechte Abrechnung der Einheitslasten und gibt den Kommunen die nötige Planungssicherheit", meinte der Minister. "
Unser Ziel, die Einheitslasten fair und zukunftsfest zwischen Land und Kommunen zu verteilen, haben wir erreicht".
Weitere Informationen zum Einheitslastenabrechnungsgesetz sind im Internet abrufbar unter: http://www.mik.nrw.de
Datum: 2013-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-entwickelt-kommunalfinanzen-weiter-landesregierung-beschliesst-weitere;
Themen: Kommunalfinanzen
# ?, Einheitslastenabrechnungsgesetz
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, gutes Stück
# ?, Eckpunkte der Solidaritätsumlage
# ?, kommunale Finanzen
# ?, Soziallastenansatz
# ?, handlungsfähige Kommunen
# ?, Neuregelung
# ?, Regierungsübernahme
# ?
263. +++ (IR)
Mit einem Gesamtergebnis von rund 2,3 Milliarden Euro Förderung für insgesamt 12.874 Wohneinheiten erzielte die öffentliche Wohnraumförderung Nordrhein-Westfalen im Jahr 2024 eine Bestmarke.
Beim Mietwohnungsneubau wurden im Bereich der Neuschaffung rund 1,6 Milliarden Euro für 6.726 Wohneinheiten bewilligt, bei den Eigentumsmaßnahmen hat Nordrhein-Westfalen eine Zunahme von rund vier Prozent auf 1.617 Einheiten.
Im Jahr 2024 wurden insgesamt 351,5 Millionen Euro für 2.883 Wohneinheiten (Modernisierung beziehungsweise Herrichtung für Miete und Eigentum) bewilligt.
Gegenüber 2023 stellt dies eine Steigerung von 242 Wohneinheiten beziehungsweise rund neun Prozent dar.
Datum: 2025-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oeffentliche-wohnraumfoerderung-wird-um-weitere-15-milliarden-euro-auf-nunmehr;
Themen: öffentliche Wohnraumförderung
# ?, landeseigene Förderbank
# ?, Darlehensmittel
# ?, hohe Nachfrage
# ?, behindertengerechter Wohnraum
# ?, moderne Modernisierung
# ?, mögliche Aufstockung
# ?, originäre Landesmittel
# ?, zielgerichtete Förderkonditionen
# ?, Passgenauigkeit
# ?
264. +++ (IR)
"Die Spezialeinheiten der NRW-Polizei müssen auch finanziell attraktiv bleiben", betonte der Minister.
"Wir wollen, dass sich noch mehr Beamte des Wachdienstes für die Spezialeinheiten bewerben.
Datum: 2016-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sonderzulage-fuer-spezialeinheiten-der-nrw-polizei-steigt-auf-300-euro;
Themen: Spezialeinheiten
# ?, NRW-Polizei
# ?, Land für Arbeit
# ?, besondere Einsätze
# ?, Zulage
# ?, Gehalt
# ?, Spezialisten
# ?, Polizisten
# ?, Einsatzkommandos
# ?, Erschwerniszulagen
# ?
265. +++ (IR)
Möglich wird dies durch die Abrechnung der Einheitslasten des Jahres 2013.
Auch im nächsten Jahr erstatten wir zu viel gezahlte Beträge zur Deutschen Einheit", sagte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Im November letzten Jahres hatte der nordrhein-westfälische Landtag das Einheitslastenabrechnungsgesetz (ELAG) geändert.
Datum: 2014-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-entlastet-kommunen-im-kommenden-jahr-um-107-millionen-euro;
Themen: deutsche Einheit
# ?, Einheitslastenabrechnungsgesetz
# ?, Kommunen
# ?, Abrechnung
# ?, gute Nachricht
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, letztes Jahr
# ?, Gemeinden
# ?, Innere
# ?, Städte
# ?
266. +++ (IR)
Der abendliche Empfang zum Tag der Deutschen Einheit 2019 fällt 30 Jahre nach dem Fall der Mauer in ein geschichtsträchtiges Jahr.
Der Tag der Deutschen Einheit ist ein besonderer Tag für uns.
Die deutsche Einheit und die europäische Einigung sind untrennbar miteinander verbunden.
Datum: 2019-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-zu-besuch-den-haag-gespraech-mit-dem-niederlaendischen;
Themen: Besuch
# ?, Binnenhof
# ?, Ministerpräsident von Königsreich
# ?, bilaterales Gespräch
# ?, Empfang
# ?, Download
# ?, Handelskammer
# ?, deutsche Einheit
# ?, Investorentreffen
# ?, Grußwort
# ?
267. +++ (IR)
Mit einem Gesamtergebnis von rund 2,3 Milliarden Euro Förderung für insgesamt 12.874 Wohneinheiten erzielte die öffentliche Wohnraumförderung Nordrhein-Westfalen erneut eine Bestmarke.
Beim Mietwohnungsneubau wurden im Bereich der Neuschaffung rund 1,6 Milliarden Euro für 6.726 Wohneinheiten bewilligt, bei den Eigentumsmaßnahmen hat Nordrhein-Westfalen eine Zunahme von rund vier Prozent auf 1.617 Einheiten.
Im Jahr 2024 wurden insgesamt 351,5 Millionen Euro für 2.883 Wohneinheiten (Modernisierung beziehungsweise Herrichtung für Miete und Eigentum) bewilligt.
Gegenüber 2023 stellt dies eine Steigerung von 242 Wohneinheiten beziehungsweise rund neun Prozent dar.
Datum: 2025-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oeffentliche-wohnraumfoerderung-unterstuetzt-mit-rund-23-milliarden-euro;
Themen: öffentliche Wohnraumförderung
# ?, Förder-Boom
# ?, Bereich der Neuschaffung
# ?, Bindungserwerb
# ?, Förderrichtlinie
# ?, Übergangsregelung
# ?, Bewilligungsmieten
# ?, Ende des Verbilligungszeitraums
# ?, Entlastungswirkungen
# ?, Förderrahmen
# ?
268. +++ (IR)
* Erkrath, Düssel-Terrassen: Neubausiedlung mit ca. 700 Wohneinheiten in Reihen- und Mehrfamilienhäusern, Catella Project Management GmbH
* Dortmund-Hombruch, Zillestraße: Neubausiedlung mit ca. 37 Wohneinheiten in fünf Mehrfamilienhäusern, Spar- und Bauverein eG Dortmund
* Duisburg-Ungelsheim: Bestandsquartier mit 124 Wohneinheiten in 31 Mehrfamilienhäusern, Rheinwohnungsbau GmbH
* Paderborn, Querweg: Neubauquartier mit 51 Wohneinheiten in vier Mehrfamilienhäusern, Spar- und Bauverein Paderborn eG
* Neuss, Neuland: Neubauquartier mit 230 Wohneinheiten in unterschiedlichen Bauformen, P+B Neuss GmbH & Co. KG
Datum: 2023-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ernennt-fuenf-energieeffiziente-neubau-und-modernisierungsprojekte-zum;
Themen: Klimaquartier
# ?, Neubauquartier
# ?, Neubausiedlung
# ?, nächste Jurysitzung
# ?, Neubauvorhaben
# ?, Modernisierungsvorhaben
# ?, Modernisierungsprojekte
# ?, Auszeichnung
# ?, Neubauten
# ?, Wohnen
# ?
269. +++ (IR)
Empfang zum Tag der Deutschen Einheit in der Residenz des Deutschen Botschafters, Dr. Hans-Dieter Lucas
Download (573 KB) Empfang zum Tag der Deutschen Einheit in der Residenz des Deutschen Botschafters, Dr. Hans-Dieter Lucas
Empfang zum Tag der Deutschen Einheit in der Residenz des Deutschen Botschafters, Dr. Hans-Dieter Lucas
Download (420 KB) Empfang zum Tag der Deutschen Einheit in der Residenz des Deutschen Botschafters, Dr. Hans-Dieter Lucas
Datum: 2022-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-reist-nach-paris;
Themen: Residenz
# ?, Langhaus
# ?, Kathedrale in Paris
# ?, deutsche UNESCO-Kommission
# ?, deutschfranzösische Kulturbevollmächtigte
# ?, deutschfranzösische Freundschaftsgruppe
# ?, französischer Senat
# ?, Präsidentin
# ?, Tag
# ?, Empfang
# ?
270. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerpräsident Wüst nimmt an den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit teil
Ministerpräsident Hendrik Wüst nimmt an den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Erfurt teil
1. Oktober 2022 Ministerpräsident Hendrik Wüst nimmt an den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Erfurt teil Foto: Land NRW / Anika Dollmeyer
Ministerpräsident Hendrik Wüst nimmt an den offiziellen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit teil.
Ministerpräsident Hendrik Wüst nimmt am Sonntag und Montag, 2. und 3. Oktober 2022, an den offiziellen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit teil.
Datum: 2022-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-nimmt-den-feierlichkeiten-zum-tag-der-deutschen;
Themen: Jahr in Erfurt
# ?, Theater Erfurt
# ?, Repräsentanten des Verfassungsorgans
# ?, Bürgerdelegationen
# ?, anschließender Empfang
# ?, Zusammenkunft
# ?, traditioneller Festakt
# ?, ökumenischer Gottesdienst
# ?, Bundespräsident
# ?, Deutsche
# ?
271. +++ (IR)
Im Seuchenfall müssen wir schnell und flexibel agieren können - dazu wird die eigens für Nordrhein-Westfalen aufgebaute Suchhundeeinheit beitragen.
Nordrhein-Westfalen setzt bei der Ausbildung der ASP-Hundeeinheit auf Freiwillige aus behördeneigenen Reihen.
Um den Bedarf und die ständige Verfügbarkeit an guten Suchhunden zu gewährleisten, wurde der landeseigne Betrieb Wald und Holz NRW beauftragt, eine Kadaversuchhundeeinheit aufzubauen.
Die auszubildenden Teilnehmerinnen und Teilnehmer für die ASP-Hundeeinheit kommen vom Landesbetrieb Wald und Holz NRW, dem Technischen Hilfswerk und dem Landesamt für Natur und Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2022-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-nordrhein-westfalen-erhaelt-eigene-suchhundeeinheit-zur;
Themen: Eindämmung
# ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium
# ?, Seuchenfall
# ?, eigene Suchhundeeinheit
# ?, afrikanische Schweinepest
# ?, tote Wildschweine
# ?, Funde
# ?, Ad-hoceinsätze
# ?, Ausbruchsfall der Tierseuche
# ?, Präventivmaßnahme
# ?
272. +++ (IR)
Wenn es brenzlig wird, werden sie gerufen: 40 Jahre Spezialeinheiten der NRW-Polizei
Wenn es brenzlig wird, werden sie gerufen: 40 Jahre Spezialeinheiten der NRW-Polizei / Innenminister Jäger: Hoch professionelle Spezialisten mit modernster Ausstattung
Denn die Spezialeinheiten der NRW-Polizei sind dazu ausgebildet, auch unter den härtesten und schwierigsten Bedingungen professionell zu reagieren und Menschenleben zu retten.
Datum: 2013-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wenn-es-brenzlig-wird-werden-sie-gerufen-40-jahre-spezialeinheiten-der-nrw-polizei;
Themen: Spezialeinheiten
# ?, NRW-Polizei
# ?, Team für Bewältigung
# ?, erfolgreiche qualifizierte Arbeit
# ?, hochbrisante Einsatzlagen
# ?, hochprofessionelle Arbeit
# ?, professionelle Spezialisten
# ?, ständiges Training
# ?, Geiselnahme
# ?, Hoch
# ?
273. +++ (IR)
Zum Tag der Deutschen Einheit / Ministerin Löhrmann: Erinnern mit Blick auf heute und morgen
Zum Tag der Deutschen Einheit / Ministerin Löhrmann: Erinnern mit Blick auf heute und morgen
Auf dem Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit in Stuttgart hat Sylvia Löhrmann, stellvertretende NRW-Ministerpräsidentin, den Wert von Erinnerungskultur für eine demokratische Gesellschaft hervorgehoben: "Der heutige Feiertag regt uns an, zurückzublicken.
Datum: 2013-10-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-tag-der-deutschen-einheit-ministerin-loehrmann-erinnern-mit-blick-auf-heute-und;
Themen: Einheit
# ?, Erinnerungskultur
# ?, demokratische Gesellschaft
# ?, Bürgerfest
# ?, Bewusstsein für Verantwortung
# ?, heutiger Feiertag
# ?, Jahrestag des Ausbruchs
# ?, Deutsche
# ?, Gedenkstätte Auschwitz
# ?, Schülergruppen
# ?
274. +++ (IR)
Außerdem werden die Städte und Gemeinden in NRW durch das neu geregelte Einheitslastenabrechnungsgesetz (ELAG) in diesem Jahr um rund 275 Millionen Euro entlastet.
Das Gesetz ermöglicht eine gerechte Abrechnung der Einheitslasten und gibt den Kommunen die nötige Planungssicherheit", sagte der Minister. "
Unser Ziel ist es, die Einheitslasten fair und zukunftsfest zwischen Land und Kommunen zu verteilen.
Datum: 2013-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-und-gemeinden-nrw-erhalten-2014-rekordsumme-vom-land-kommunalminister;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Gemeinden in NRW
# ?, Zuweisungen
# ?, Städte
# ?, Soziallastenansatz
# ?, Einheitslasten
# ?, aktuelles Jahr
# ?, Kommunalfinanzen
# ?, kommunaler Finanzausgleich
# ?, Rekordsumme
# ?
275. +++ (IR)
Würdigung der Verdienste Papst Johannes Paul II. zur Deutschen Einheit und Gespräch zu jüdischem Leben in Deutschland
Würdigung der Verdienste Papst Johannes Paul II. zur Deutschen Einheit und Gespräch zu jüdischem Leben in Deutschland
Würdigung der Verdienste Papst Johannes Paul II. zur Deutschen Einheit und Gespräch zu jüdischem Leben in Deutschland
Würdigung der Verdienste Papst Johannes Paul II. zur Deutschen Einheit und Gespräch zu jüdischem Leben in Deutschland
Würdigung der Verdienste Papst Johannes Paul II. zur Deutschen Einheit und Gespräch zu jüdischem Leben in Deutschland
Datum: 2020-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-trifft-papst-franziskus-0;
Themen: Privataudienz
# ?, jüdisches Leben
# ?, Würdigung
# ?, Gespräch
# ?, Mittelpunkt des Vieraugengesprächs
# ?, kommunistische Diktatur
# ?, deutsche Wiedervereinigung
# ?, Flüchtlingssituation in Europa
# ?, europäische Staatengemeinschaft
# ?, jüdisches Festjahr
# ?
276. +++ (IR)
Mit dem neuen europäischen Einheitspatent können sich Erfinderinnen und Erfinder künftig für eine dritte Patentart entscheiden, die ebenfalls vom Europäischen Patentamt erteilt wird.
Das Einheitspatent wird einheitlichen Patentschutz in den teilnehmenden Mitgliedstaaten bieten.
Das Einheitliche Patengericht wird für Streitigkeiten über die bereits existierenden europäischen Patente und über die neuen europäischen Einheitspatente zuständig sein.
Es regelt künftig Streitigkeiten über Einheitspatente und europäische Patente.
Datum: 2023-05-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-des-einheitlichen-patentgerichts-deutsche-lokalkammern-nehmen-arbeit-auf;
Themen: teilnehmende EU-Mitgliedstaaten
# ?, Lokalkammern
# ?, Patentrecht
# ?, europäisches Patentamt
# ?, neues europäische Patentpaket
# ?, Pressestelle
# ?, teilnehmende Mitgliedstaaten
# ?, E-Mail
# ?, Meilenstein
# ?, Berufungsgericht
# ?
277. +++ (IR)
* Mit einem Gesamtergebnis von rund 2,1 Milliarden Euro Förderung für insgesamt 11.854 Wohneinheiten erreichte Nordrhein-Westfalen für 2023 einen Rekordwert beim öffentlichen Wohnungsbau.
Der Mietwohnungsneubau legt mit 68 Prozent auf 6.726 Wohnungen zu, bei den Eigentumsmaßnahmen hat Nordrhein-Westfalen sogar eine Zunahme von über 162 Prozent auf 1.557 Einheiten.
Bei der Modernisierungsförderung hat Nordrhein-Westfalen eine bundespolitische Delle im Zusammenhang mit den ewigen Diskussionen um das Heizungsgesetz zu verzeichnen: Die Anzahl der Wohneinheiten in der Modernisierungsförderung geht leicht um 4,3 Prozent auf 2.641 Wohneinheiten zurück.
Datum: 2024-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wohnraumfoerderung-2024-bietet-verlaesslichkeit-und;
Themen: öffentliche Wohnraumförderung
# ?, Modernisierungsförderung
# ?, Mietwohnungsneubau
# ?, öffentlicher Wohnungsbau
# ?, passgenaue Ausgestaltung
# ?, steigende Baukosten
# ?, Immobilienbranche
# ?, Sozialwohnungen
# ?, Eigenheim
# ?, Baubranche
# ?
278. +++ (IR)
Bessere Vorsorge und mehr Schutz vor Tierseuchen: Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen hat sich in Arnsberg über die Ausbildung der neu gebildeten Suchhundeeinheit zur Eindämmung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) informiert.
Die landeseigene Suchhundeeinheit wird trainiert, um bei einem möglichen Seuchenfall Wildschweinkadaver schnell zu finden und so weitere Übertragungen des Virus auf andere Wildschweine zu verhindern.
Bessere Vorsorge und mehr Schutz vor Tierseuchen: Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen hat sich am Freitag, 17. November 2023 in Arnsberg über die Ausbildung der neu gebildeten Suchhundeeinheit zur Eindämmung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) informiert.
Die landeseigene Suchhundeeinheit wird trainiert, um bei einem möglichen Seuchenfall Wildschweinkadaver schnell zu finden und so weitere Übertragungen des Virus auf andere Wildschweine zu verhindern.
Die Bildung der landeseigenen Suchhundeeinheit ist ein wichtiger Baustein unserer Vorsorgemaßnahmen.
Datum: 2023-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/feine-spuernase-gegen-afrikanische-schweinepest-ministerin-gorissen-besucht;
Themen: afrikanische Schweinepest
# ?, feine Spürnase
# ?, landeseigene Suchhundeeinheit
# ?, tote Wildschweine
# ?, Funde
# ?, Ausbildungstechnik
# ?, Hundegespanne
# ?, Mensch-Hund-Teams der Suchhundeeinheit
# ?, Prüfungsbedingungen
# ?, absolute Präzisionsarbeit
# ?
279. +++ (IR)
In NRW besteht bis zum Jahre 2020 nach Modellrechnungen des Bau- und Wohnministeriums und der NRW.BANK ein Neubaubedarf von insgesamt etwa 400.000 Wohneinheiten, der sich auf den freien und den öffentlich geförderten Wohnungsbau verteilt.
Allein im Geschosswohnungsbau wird mit einem jährlichen Bedarf von 60.000 Wohneinheiten gerechnet.
Davon sollten mindestens 10.000 Wohneinheiten bis 2020 öffentlich gefördert werden.
Datum: 2016-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wohnungsbauoffensive-geht-die-naechste-runde-foerdermittel-auf-11-milliarden-euro;
Themen: Wohnraumförderungsvolumen
# ?, Geschosswohnungsbau
# ?, Wohnungsbauoffensive
# ?, Förderbedingungen
# ?, sozialer Wohnungsbau
# ?, Wohnungswirtschaft
# ?, Pläne
# ?, Fördervermögen von Nrw.bank
# ?, Wohnraumbedarf von Gemeinden
# ?, erhöhtes Programmvolumen
# ?
280. +++ (IR)
* Tag der Deutschen Einheit, 03.10.2014
* Tag der Deutschen Einheit, 03.10.2014
Datum: 2014-10-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-feiert-den-tag-der-deutschen-einheit-am-3-oktober-gemeinsam-mit-den;
Themen: Tag
# ?, deutsche Einheit
# ?, niederländische Nachbarn
# ?, Gegenwart von NRW
# ?, musikalisches Bühnenprogramm
# ?, traditioneller Botschaftsempfang
# ?, Deutsche
# ?, Mischung
# ?, Zeche
# ?, Zollverein
# ?
281. +++ (IR)
Energy4Climate zu der zentralen Antriebseinheit dieser umfassenden Transformation weiterentwickeln.
Einer Antriebseinheit, die Unternehmen und Kommunen auf die bestmögliche Weise dabei unterstützt, Herausforderungen auf dem gemeinsamen Weg zur ersten klimaneutralen Industrieregion erfolgreich zu bewältigen und Chancen vollumfänglich zu nutzen.
Datum: 2025-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesgesellschaft-nrwenergy4climate-erweitert-geschaeftsfuehrung-auf-eine;
Themen: Landesgesellschaft
# ?, Geschäftsführung
# ?, Bereichsleiterin
# ?, Doppelspitze
# ?, klimaneutrale Industrieregion
# ?, bestmögliche Weise
# ?, richtige Erweiterung
# ?, zentrale Antriebseinheit
# ?, umfassende Transformation
# ?, Produktion
# ?
282. +++ (IR)
Durch seine Bemühungen, die Beziehungen zwischen Ost und West zu reformieren, hat er den Weg zur deutschen Einheit freigemacht.
Drei Jahre und die Deutsche Einheit später, erlebte Gorbatschow eine ähnliche Welle der Begeisterung in Münster.
Datum: 2022-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-zum-tod-von-michail-gorbatschow;
Themen: Glasnost
# ?, Perestroika
# ?, Ost
# ?, West
# ?, großer Freund
# ?, Zeitgeschichte
# ?, Besuche der Annäherung
# ?, Dortmunder Westfalenhütte
# ?, Friedensnobelpreis von Gorbatschow
# ?, Welle der Begeisterung
# ?
283. +++ (IR)
Das Angebot für Lehrerinnen und Lehrer in Europa bietet unter www.imteam4.eu Anregungen und Materialien für die praktische Umsetzung von Unterrichtseinheiten zu Europathemen.
Das Angebot für Lehrerinnen und Lehrer in Europa bietet unter www.imteam4.eu Anregungen und Materialien für die praktische Umsetzung von Unterrichtseinheiten zu Europathemen.
Zur Eröffnung des Abschlusskongress dankte Ministerin Löhrmann der Projektgruppe, die seit September 2014 an der Erstellung von Unterrichtseinheiten gearbeitet hat: "Sie haben sich in den letzten beiden Jahren intensiv mit dem Unterricht an Schulen in Europa befasst und ein umfangreiches Angebot erstellt.
Datum: 2017-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-staerken-die-europaeische-idee-mit-neuen-angeboten-fuer;
Themen: EU-Themen
# ?, Europathemen
# ?, Unterrichtseinheiten
# ?, praktische Umsetzung
# ?, Lehrerinnen
# ?, Mittelpunkt
# ?, Bürgerkompetenz
# ?, Methodenkompetenz
# ?, Teamgedanke
# ?, gemeinsame Richtung
# ?
284. +++ (IR)
Der Geschäftsführer Sebastian Dornhöfer geht selbst als Einheitsführer der freiwilligen Feuerwehr Bürbach mit gutem Beispiel voran.
Die Firmengebäude und das Betriebsgelände dienen regelmäßig aufwendigen Übungseinheiten.
Datum: 2024-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/private-arbeitgeber-fuer-foerderung-des-ehrenamtes-ausgezeichnet-1;
Themen: Firmensitz
# ?, GmbH
# ?, Drees
# ?, Übungszwecke
# ?, Gemeinschaftspraxis
# ?, Notlichtsysteme
# ?, Brandschutz
# ?, private Arbeitgeber
# ?, Elektronik
# ?, Inhaber
# ?
285. +++ (IR)
Daher bekommen die nordrhein-westfälischen Schulobstschulen seit letztem Schuljahr nicht nur Obst und Gemüse geliefert, sondern können sich auch für eine Unterrichtseinheit mit einer nordrhein-westfälischen "LandFrau" anmelden.
Auch praktisch dürfen die Schüler mitmischen, denn Frühstücksbrote und Gemüse-Fingerfood werden im Praxisteil der Unterrichtseinheit selbst hergestellt.
Rund 120 Unterrichtseinheiten pro Jahr fördert das Ministerium für Verbraucherschutz jedes Schuljahr zusätzlich zum Schulobstprogramm.
Datum: 2013-03-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-schulobstprogramm-nrw-neues-faltblatt-informiert-ueber-ziele-und-umsetzung-des;
Themen: neues Faltblatt
# ?, Förderschulen
# ?, gesunde Ernährung
# ?, NRW-Verbraucherschutzministerium
# ?, nordrhein-westfälische Grundschulen
# ?, Ziele
# ?, Programm
# ?, kostenloses Obst
# ?, Teilnahmebedingungen
# ?, EU-Schulobstprogramm in Nordrhein-Westfalen
# ?
286. +++ (IR)
Zusammen Aachen eG fünf Mehrfamilienhäuser mit 69 Wohneinheiten neben dem Gut Branderhof.
Im Düsseldorfer Stadtteil Oberbilk modernisiert ein privater Bauherr ein mehrstöckiges Wohngebäude mit 31 Wohneinheiten, das bei einem Brand im Jahr 2023 weitgehend zerstört wurde.
Datum: 2024-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vier-projekte-aachen-duesseldorf-neuss-und-wuppertal-als-klimaquartiernrw;
Themen: Dachflächen
# ?, Wärmewasserbedarf
# ?, Wärmewende
# ?, Warmwasserbedarf
# ?, Bikesharingangebote
# ?, Bestandsquartiere
# ?, Carsharingangebote
# ?, nachhaltige Zukunft
# ?, Wärmeerzeugung
# ?, voller Gang
# ?
287. +++ (IR)
Mit 162 Prozent mehr geförderten Wohneinheiten im Vergleich zum Vorjahr ist die Eigentumsförderung durch die Decke gegangen.
Neben der Neuschaffung von Mietwohnungen zeigt sich auch der Bereich "Modernisierung" als wichtiger Förderbaustein: Im Jahr 2023 wurden insgesamt 251,8 Millionen Euro für 2.641 Wohneinheiten (Modernisierung) bewilligt.
Gegenüber 2022 wurden 118 Wohneinheiten weniger zur Modernisierungsförderung angemeldet.
Datum: 2024-02-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-foerder-wow-beim-oeffentlichen-wohnungsbau-rekordergebnis;
Themen: Wohneinheiten
# ?, öffentliche Wohnraumförderung
# ?, bezahlbares Wohnen
# ?, Neuschaffung
# ?, Förderergebnis
# ?, alte Häuser
# ?, richtige Akzente
# ?, Azubiförderer
# ?, Studiförderer
# ?, Zuhausebauer
# ?
288. +++ (IR)
Es wurden daher für 22 Wohneinheiten oder Teilgebäude Nutzungsuntersagungen ausgesprochen.
Hiervon wurden zwölf Wohneinheiten sofort geschlossen.
Datum: 2025-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ergebnisse-der-landesweiten-kontrollen-gegen-0;
Themen: Sozialbetrüger
# ?, kriminelle Machenschaften
# ?, Kontrollaktion
# ?, zahlreiche Sozialbetrugsfälle
# ?, lebensgefährdende Mängel
# ?, ausbeuterische Arbeitsverhältnisse
# ?, landesweite Kontrollen
# ?, Anhaltspunkte
# ?, Mieterinnen
# ?, Anschlusskontrolle
# ?
289. +++ (IR)
Koordinierende Impfeinheiten dürfen Gesundheits-Checks und weitere Impfangebote für ukrainische Flüchtlinge organisieren
Die 53 koordinierenden Impfeinheiten im Land, die bislang das kommunale Impfgeschehen organisiert haben, haben die Möglichkeit, ab dem 12. April auch medizinische Erstuntersuchungen für aus der Ukraine geflüchtete Menschen anzubieten.
Datum: 2022-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/koordinierende-impfeinheiten-duerfen-gesundheits-checks-und-weitere-impfangebote;
Themen: kommunales Impfgeschehen
# ?, ukrainische Flüchtlinge
# ?, Rahmen der Erstuntersuchung
# ?, gesundheitliche Beschwerden
# ?, kommunale Gesundheitsämter
# ?, medizinische Erstuntersuchung
# ?, Kommunen
# ?, Erstuntersuchungen
# ?, Gesundheitschecks
# ?, Masernimpfung
# ?
290. +++ (IR)
"Diginautis" umfasst fünf Unterrichtseinheiten zu je 1,5 Stunden, die von geschulten Lehrkräften oder Schulsozialarbeitenden durchgeführt werden.
Nach jeder Einheit füllen die Kinder ihr "Forschertagebuch" aus, das Erkenntnisse festhält und Impulse für Gespräche in den Familien bietet - ein wichtiger Schritt hin zu gemeinsamen Medienregeln.
Datum: 2025-12-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/praeventionsprogramm-diginautis-wird-landesweit-nordrhein-westfalen-ausgerollt;
Themen: digitale Media
# ?, Suchthilfe
# ?, Grundschulkinder
# ?, Mediennutzungszeiten
# ?, souveräner gesunde Umgang
# ?, Kinder
# ?, Freude von Medienalternativen
# ?, Medienerfahrungen
# ?, Medienwissen
# ?, Suchtmechanismen
# ?
291. +++ (IR)
Intern stand die Zusammenführung der Verwaltungseinheiten im Vordergrund.
Außerdem wurde mit der "BO Akademie" eine zentrale Betriebseinheit für außercurriculare und verpflichtende Orientierungs- und Bildungsangebote geschaffen, die heute ein breiteres Spektrum an Kursen, Workshops und Beratungen für Studierende und Lehrende bündelt als zuvor sowie Weiterbildungsangebote für Externe bereitstellt.
Ein neues Logo, eine zusammengefügte Website und migrierten Social-Media-Kanäle sorgen für einen einheitlichen Auftritt.
Datum: 2025-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-staerker-studienangebot-der-hochschule-bochum-fuer-akademische-pflege;
Themen: Hochschule Bochum
# ?, Gesetz des Landtags
# ?, Grundlage für Zusammenschluss
# ?, akademische Pflege
# ?, Stärkung für Hochschulstandort
# ?, Gesundheitsfachkräfte
# ?, Gesundheitswissenschaften
# ?, 2 Hochschulen
# ?, Technik
# ?, Pflegeberufe
# ?
292. +++ (IR)
Es wurden daher für 22 Wohneinheiten oder Teilgebäude Nutzungsuntersagungen ausgesprochen.
Hiervon wurden zwölf Wohneinheiten sofort geschlossen.
Datum: 2025-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ergebnisse-der-landesweiten-kontrollen-gegen;
Themen: Sozialbetrüger
# ?, kriminelle Machenschaften
# ?, Kontrollaktion
# ?, zahlreiche Sozialbetrugsfälle
# ?, lebensgefährdende Mängel
# ?, ausbeuterische Arbeitsverhältnisse
# ?, landesweite Kontrollen
# ?, Anhaltspunkte
# ?, Mieterinnen
# ?, Anschlusskontrolle
# ?
293. +++ (IR)
Insgesamt werden 117 Wohneinheiten, unter anderem mit Tiefgarage, gebaut.
In den Häusern Am Westbach 9 und 11 entstanden insgesamt 21 Wohneinheiten, davon sind 18 Wohnungen öffentlich gefördert.
Datum: 2024-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oeffentlicher-wohnungsbau-nordrhein-westfalen-steht-im-blickpunkt-landesweite;
Themen: beteiligte Unternehmen
# ?, öffentliche Wohnraumförderung
# ?, bezahlbarer Wohnraum
# ?, geförderte Wohnungen
# ?, Seniorenwohnheim
# ?, Solarquartier
# ?, Sommerfest des Seniorenwohnheims
# ?, WGs
# ?, Wohnungsverein
# ?, alte Gallwitzkaserne
# ?