23. April 2020
Zoos und Tierparks sind derzeit massiv von den Corona-bedingten Schließungen betroffen.
Einnahmeausfälle gefährden die Einrichtungen und die Versorgung der Tiere.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Zoos und Tierparks sind derzeit massiv von den Corona-bedingten Schließungen betroffen.

Die Landesregierung hat für die von fehlenden Zuschauereinnahmen betroffenen Viertligisten im Sport ein 15-Millionen-Euro-Notprogramm aufgelegt.
Die zusätzlichen Mittel sollen den auf Ticketverkäufe angewiesenen Mannschaften dabei helfen, finanziell bedingte Abmeldungen vom Spielbetrieb zu umgehen und trotz leerer Sportanlagen oder -hallen die jeweilige Ligazugehörigkeit aufrecht zu erhalten.
Die neuen Hilfsgelder werden ab einem Einnahmeausfall von 2.500 Euro ohne Steuern ausgezahlt und sind auf 60 Prozent des ermittelten Nettobetrags begrenzt.
Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt des Landes Nordrhein-Westfalen: "Da es pandemiebedingt erforderlich war und ist, auf die Anwesenheit von Zuschauern und Fans verzichten zu müssen, entgehen vielen Vereinen in den vierten Ligen unseres Sportlandes fest eingeplante Einnahmen.
Mit dem neuen Sondertopf wollen wir gerade den Vereinen unbürokratisch zu Seite stehen, die nicht von den Hilfen des Bundes profitieren können.

Das gilt auch für das Jahr 2022: Mit Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags am 31. März 2021 stellt die Landesregierung zusätzlich 300 Millionen Euro bereit, um Verluste der Verkehrsunternehmen und der ÖPNV-Aufgabenträger aus dem Ticketverkauf in der Corona-Krise aufzufangen.
Dr. Hendrik Schulte, Staatssekretär im Ministerium für Verkehr: "Gute Mobilität ist ein Grundbedürfnis der Menschen.
Das Land Nordrhein-Westfalen hält weiterhin sein Wort und wir stellen selbstverständlich auch im Jahr 2022 unseren Teil für die Kompensation der Einnahmeausfälle bereit.
Mit 300 Millionen Euro stärken wir dem Öffentlichen Nahverkehr weiter den Rücken.
Der ÖPNV-Rettungsschirm entlastet die Kommunen und Verkehrsunternehmen enorm.

"Die KVB und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben vollen Einsatz gezeigt, um Köln und das Umland während des Lockdowns mobil zu halten und vor allem die Beschäftigten in systemrelevanten Berufen an ihren Arbeitsplatz zu bringen.
Wir haben zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um unsere Belegschaft und unsere Kunden bestmöglich zu schützen.
Schon jetzt sind die finanziellen Auswirkungen mit Einnahmeausfällen in Höhe von 20,6 Millionen Euro allein bis Ende Juni allerdings extrem.
In den kommenden Monaten wird es daher verstärkt darauf ankommen, das Vertrauen der Fahrgäste zurückzugewinnen und wieder mehr Menschen von Bus und Bahn zu überzeugen.
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"Die KVB und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben vollen Einsatz gezeigt, um Köln und das Umland während des Lockdowns mobil zu halten und vor allem die Beschäftigten in systemrelevanten Berufen an ihren Arbeitsplatz zu bringen.
Wir haben zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um unsere Belegschaft und unsere Kunden bestmöglich zu schützen.
Schon jetzt sind die finanziellen Auswirkungen mit Einnahmeausfällen in Höhe von 20,6 Millionen Euro allein bis Ende Juni allerdings extrem.
In den kommenden Monaten wird es daher verstärkt darauf ankommen, das Vertrauen der Fahrgäste zurückzugewinnen und wieder mehr Menschen von Bus und Bahn zu überzeugen.
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https://url.nrw/zoofoerderung.
Antragsberechtigt sind Zoos und Tiergärten, die eine Zulassung nach § 42 des Bundesnaturschutzgesetzes oder § 11 Absatz 1 Nummer 4 des Tierschutzgesetzes haben.
Die Zoos und Tiergärten mussten durch die Schließung für den Besucherverkehr im Zeitraum vom 18. März bis 1. Mai 2020 erhebliche Einnahmeausfälle hinnehmen.
Eintrittsgelder und Verkaufserlöse sind durch die Schließung entfallen.
Seit dem 2. Mai dürfen Zoos und Tiergärten in Nordrhein-Westfalen wieder öffnen.

Hierfür stehen jährlich mindestens 115 Millionen Euro zur Verfügung.
3. ein weiteres beitragsfreies Jahr Die Familien mit Kleinkindern in Nordrhein-Westfalen werden ab dem Kita-Jahr 2020/21 zielgenau und spürbar entlastet.
Der Einnahmeausfall in Höhe von gut 200 Millionen Euro pro Jahr wird den Kommunen vollumfänglich erstattet.
"Mit dem Pakt für Kinder und Familien schaffen wir beste Chancen für unsere Kinder von klein auf und sorgen für mehr Familienfreundlichkeit", betonte Minister Stamp.
Neue Plätze erfordern auch neues Personal.

Das gilt natürlich auch für die Privattheater, die mit ihren Angeboten ein wesentlicher Teil der vielfältigen Theaterlandschaft in Nordrhein-Westfalen sind", sagt Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Das Sonderprogramm des Kulturministeriums richtet sich an professionell arbeitende Privattheater in Nordrhein-Westfalen, die keine institutionelle Förderung des Landes erhalten und angesichts des Umfangs ihres Spielbetriebes die Existenzkrise nicht allein über die bereits vorhandenen Soforthilfen überwinden können.
Ziel des Unterstützungsprogramms ist es, durch Einnahmeausfälle entstandene Defizite der Monate März bis Juni abzufedern.
Folgende Privattheater erhalten eine Unterstützung:
* Apollo-Theater, Siegen

Die Bundesregierung bietet Betroffenen hier finanzielle Soforthilfe in Form von Zuschüssen zur Sicherung der wirtschaftlichen Existenz der Antragsteller und zur Überbrückung von akuten Liquiditätsengpässen an.
Solo-Selbstständige und Kleinstunternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten können im Rahmen dieses Programms eine Einmalzahlung bis 9.000 Euro für drei Monate erhalten.
Derzeit wird die Frage diskutiert, ob freischaffende Künstlerinnen und Künstler im Rahmen der Bundeshilfe neben Betriebskosten auch Corona-bedingte Einnahmeausfälle geltend machen können.
"Unser Ziel ist, dass das Soforthilfeprogramm des Bundes in geeignetem Umfang auch auf Künstlerinnen und Künstler anwendbar ist.
Darüber finden derzeit Gespräche mit dem Bund statt.

Mit dem Stärkungspaket wollen wir der Kulturlandschaft die dringend nötige Zuversicht geben, um kreative Potenziale wieder freizusetzen, die durch Corona behindert worden sind.
Mit unserem Stipendienprogramm bieten wir freischaffenden Künstlerinnen und Künstlern ein sicheres finanzielles Fundament für die kommende Zeit und geben ihnen die Möglichkeit, sich wieder voll auf ihre Kunst zu konzentrieren.
Das gilt auch für die Kultureinrichtungen, die wegen der Einnahmeausfälle der vergangenen Monate teilweise existenzbedrohende Zukunftssorgen haben", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Inklusive des NRW-Stärkungspakets "Kunst und Kultur" und den weiteren zuvor ergriffenen Maßnahmen belaufen sich die zusätzlichen Mittel des Landes zur Unterstützung der Kultur während der Corona-Pandemie auf mehr als 200 Millionen Euro.
Das entspricht fast 75 Prozent des Kulturetats 2020 von 274 Millionen Euro.

In dieser Notsituation wollen wir die privaten Bühnen nicht alleine lassen, denn mit ihren Angeboten leisten sie einen wesentlichen Beitrag zur einzigartigen Theaterlandschaft in Nordrhein-Westfalen", sagt Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Die Unterstützung steht größeren professionellen Theatern in privater Trägerschaft mit überregionaler Relevanz zur Verfügung, die selbst produzierend tätig sind und einen durchgehenden Spielbetrieb haben.
Ziel des Unterstützungsprogramms ist es, durch Einnahmeausfälle entstandene Defizite der Monate März bis Juni zu kompensieren, die den Theatern in Folge der Corona-Krise entstanden sind.
Die Förderung wird von den Bezirksregierungen verwaltet und kann bis zum 31. Juli 2020 beantragt werden.

Dies stärkt die besonders vielfältige Radiolandschaft in NRW: auf der einen Seite einen erfolgreichen WDR mit 1Live, WDR 2, 3, 4 und 5 sowie Funkhaus Europa, auf der anderen Seite die erfolgreichen 45 Lokalradios.
Die Werbereduzierung steigert somit die Akzeptanz und das Profil des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und sichert gleichzeitig die Medienvielfalt in NRW im privaten Bereich.
Der WDR bzw. die ARD haben jetzt die Möglichkeit, durch eine Nachmeldung im laufenden KEF-Verfahren zur Festsetzung des Rundfunkbeitrags eine Erhöhung des anerkannten Gesamtbedarfs zu erreichen, um eine Kompensation für die zu erwartenden Einnahmeausfälle zu erhalten.
Dies entspricht im Grundsatz der Linie der Landesregierung, die sich für einen schrittweisen Ausstieg aus Werbung und Sponsoring bei gleichzeitiger Kompensation über den Rundfunkbeitrag einsetzt.

Busunternehmen, die im Auftrag der Städte und Gemeinden vor allem Schüler- und Linienverkehre abwickeln, stehen derzeit vor teils drastischen Einnahmerückgängen Verkehr
Busunternehmen, die im Auftrag der Städte und Gemeinden vor allem Schüler- und Linienverkehre abwickeln, stehen derzeit vor teils drastischen Einnahmerückgängen.
Um aus den Einnahmeausfällen resultierende Liquiditätsengpässe bei den Verkehrsunternehmen zu verringern, wird das Verkehrsministerium heute die sofortige Auszahlung der Ausbildungsverkehrs-Pauschale in Höhe von 130 Millionen Euro sowie die sofortige Auszahlung der noch zur Verfügung stehenden Mittel aus der ÖPNV-Pauschale an die Kommunen auf den Weg bringen.
Insgesamt werden 227,5 Millionen Euro aus geplanten Mitteln des Landeshaushalts ausgezahlt.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Wir helfen, wo wir können.

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Minister Oliver Krischer: Öffentlicher Personennahverkehr ist Daseinsvorsorge
Fast 1 Milliarde Euro Bundes- und Landesmittel für den ÖPNV als Ausgleichszahlungen für Einnahmeausfälle während der Corona-Pandemie und beim 9-Euro-Ticket
3. August 2022 Zug, Deutsche Bahn, Doppeldecker Foto: panthermedia.com / Gaschwald
Das Land und der Bund stellen in diesem Jahr fast 1 Milliarde Euro zur Unterstützung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Nordrhein-Westfalen für einen Schadensausgleich während der Corona-Pandemie sowie wegen Einnahmeausfällen aus dem 9-Euro-Ticket zur Verfügung.

Weiteres elternbeitragsfreies Jahr
Familien mit Kleinkindern in Nordrhein-Westfalen werden ab dem Kita-Jahr 2020/21 zielgenau und spürbar entlastet.
Der Einnahmeausfall in Höhe von gut 200 Millionen Euro pro Jahr wird den Kommunen vollumfänglich erstattet.
1. Platzausbaugarantie für jeden notwendigen Betreuungsplatz
Die Landesregierung sorgt dafür, dass der Platzausbau weitergehen kann.

Hierfür stehen jährlich mindestens 115 Millionen Euro zur Verfügung;
* ein weiteres beitragsfreies Jahr - die Familien mit Kleinkindern in Nordrhein-Westfalen werden ab dem Kita-Jahr 2020/21 zielgenau und spürbar entlastet.
Der Einnahmeausfall in Höhe von gut 200 Millionen Euro pro Jahr wird den Kommunen vollumfänglich erstattet.
Den Entwurf des Gesetzes zur qualitativen Weiterentwicklung der frühen Bildung finden Sie hier.

Die Einnahmen der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen aus Gewerbesteuern lagen im Jahr 2020 bei rund 10,2 Milliarden Euro.
Dies sind 19,8 Prozent weniger als im Vorjahr (damals: 12,8 Milliarden Euro).
"Die zusätzlichen 2,72 Milliarden Euro kamen genau zum richtigen Zeitpunkt, um die Einnahmeausfälle unserer Städte und Gemeinden zu kompensieren.
Hinzu kamen dann in 2020 noch weitere Entlastungen von 1,3 Milliarden Euro zuzüglich 1 Milliarde Euro aus der erhöhten Übernahme der Kosten der Unterkunft, die die Landesregierung Nordrhein-Westfalen aus den aufgespannten Rettungsschirmen und der Bund den Kommunen überwiesen haben.
In dieser Zeit stehen Länder, Bund und Kommunen an einer Seite, wenn es darum geht, die wirtschaftlichen Folgen für Unternehmen, Beschäftigte und Gesellschaft abzufedern", sagt Ministerin Ina Scharrenbach.

Im Januar 2021 folgten weitere 1,6 Millionen Euro.
Sofern der Landtag dem Vorschlag der Landesregierung Nordrhein-Westfalen folgt, können jetzt zusätzliche 1,5 Millionen Euro für den Zeitraum vom 1. Juli bis 31. Dezember 2021 hinzukommen.
Wie bereits zuvor sind die Mittel für Frauenhäuser, Frauenberatungsstellen, Fachberatungsstellen gegen sexualisierte Gewalt und spezialisierte Beratungsstellen für die Opfer von Menschenhandel vorgesehen: Sie können flexibel und bedarfsgerecht zur Deckung von zusätzlichen Ausgaben zur Sicherung des Infektionsschutzes, Finanzierung von Testmaterial, Anschaffung technischer Ausstattung und Kompensation von Einnahmeausfällen kleiner, gemeinnütziger Trägervereine genutzt werden.
Hintergrund:
* Informationen zu den verschiedenen Frauenunterstützungsangeboten gegen Gewalt an Frauen finden Sie auf der Seite des Ministeriums unter: https://www.mhkbg.nrw/themen/gleichstellung/schutz-unterstuetzung/unterstuetzung-fuer-frauen/angebote-zur-unterstuetzung

Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat die Eckpunkte für die Gemeindefinanzierung 2021 beschlossen.
Ministerin Ina Scharrenbach: "Viele Entscheidungen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen tragen dazu bei, die Kommunen im Jahr 2020 von Corona-bedingten Einnahmeausfällen und Mehrausgaben zu entlasten.
Nun sichert die Landesregierung Nordrhein-Westfalen die kommunalen Finanzen 2021: Um die Kommunen des Landes neben krisenbedingten Mehrausgaben und Ausfällen bei eigenen originären Einnahmen vor Einbußen im kommunalen Finanzausgleich zu bewahren, soll das Gemeindefinanzierungsgesetz 2021 auf rund 13,573 Milliarden Euro festgesetzt werden.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen will die Gemeindefinanzierung mit 928 Millionen Euro Kreditmitteln stützen.

In dem gemeinsamen Gespräch wurde dabei deutlich, dass die Sportarten sehr unterschiedliche Bedarfe für einen wirtschaftlich vertretbaren Betrieb haben.
Die Landesregierung wird das mit Hochdruck in ein stimmiges Gesamtkonzept bringen, das die unterschiedlichen Kapazitäten der Sportstätten berücksichtigt und bereits mit der nächsten Novelle der Corona-Schutzverordnung am kommenden Dienstag in geltendes Recht umgesetzt werden soll.
Für die Überbrückung der Einnahmeausfälle wird die Landesregierung die bisherigen Hilfen mehr als verdoppeln, um Sportvereine und -verbände vor erheblichen negativen finanziellen Folgen der Corona-Pandemie zu schützen.
Mit der "Soforthilfe Sport" (10 Millionen Euro aus der NRW-Soforthilfe) konnten Sportvereine Hilfen beantragen, die sich bereits in einer existenziellen Notlage befinden.
Diese Hilfe wird nun um 15 Millionen mehr als verdoppelt und ausgeweitet, um den Vereinen schnelle Hilfe unbürokratisch zur Verfügung zu stellen.

Hierfür stehen jährlich mindestens 115 Millionen Euro zur Verfügung.
Ein weiteres beitragsfreies Jahr - die Familien mit Kleinkindern in Nordrhein-Westfalen werden ab dem Kita-Jahr 2020/21 zielgenau und spürbar entlastet.
Der Einnahmeausfall in Höhe von gut 200 Millionen Euro pro Jahr wird den Kommunen vollumfänglich erstattet.
Neue Plätze erfordern auch neues Personal.
Die Landesregierung wird eine Fachkräfteoffensive starten und den Erzieherinnen- und Erzieherberuf attraktiver gestalten.

Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Die Corona-Pandemie stellt auch die freien Träger der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit vor große Herausforderungen.
Vor allem aufgrund von Einnahmeausfällen können sie in eine existenzgefährdende wirtschaftliche Notlage geraten.
Auf Initiative des Kinder- und Jugendministeriums hat der Landtag zusätzliche Landesmittel in Höhe von 72 Millionen Euro gewährt, um eine Absicherung dieser Träger sicherzustellen.
Damit sollen diese Angebote auch weiterhin den rund 2,7 Millionen jungen Menschen in Nordrhein-Westfalen zu Verfügung stehen.

Bereits im Juni 2020 hatte sich Nordrhein-Westfalen in einer ersten Tranche mit 200 Millionen Euro beteiligt, der Bund mit rund 478 Millionen Euro.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Auch in Corona-Zeiten sind Pendler und Reisende auf ein sicheres, zuverlässiges Mobilitätsangebot angewiesen.
Wir halten Wort und stellen unseren Teil als Land für die Kompensation der Einnahmeausfälle bereit.
So stärken wir dem ÖPNV in der Pandemie weiter den Rücken.
Die zweite Tranche des Rettungsschirms entlastet die Kommunen und unserer Partner im ÖPNV enorm.

Mit den weiteren 200 Millionen wollen wir das bisherige Angebot im ÖPNV absichern.
Damit schaffen wir Planungssicherheit für Millionen Pendlerinnen und Pendlern, die Verkehrsverbünde und Kommunen sowie für die betroffenen Verkehrsunternehmen", sagt Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer.
Für die Jahre 2020 bis 2022 hatten Bund und Land bereits rund 1,8 Milliarden Euro für den ÖPNV in Nordrhein-Westfalen als Ausgleichszahlungen für Einnahmeausfälle während der Corona-Pandemie bereitgestellt.
Die Billigkeitsleistungen sind nun ein weiterer finanzieller Beitrag an die Aufgabenträger im ÖPNV in Nordrhein-Westfalen zum Ausgleich von Mehrausgaben aufgrund der durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine extrem gestiegenen Energiekosten.
Die Hilfen werden unbürokratisch an die Aufgabenträger des ÖPNV und SPNV ausgezahlt.

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Zoos und Tierparks waren und sind massiv von den Corona-bedingten Schließungen betroffen.
Die daraus resultierenden Einnahmeausfälle gefährden die Einrichtungen und die Versorgung der Tiere.
Damit Zoos und Tierparks die Corona-bedingte Schließung in Nordrhein-Westfalen wirtschaftlich überleben und nun wieder öffnen können, hatte die Landesregierung in der vergangenen Woche eine finanzielle Unterstützung in Höhe von rund 11,8 Millionen Euro beschlossen.
Nun können Zoos und Tierparks, die durch individuelle Sicherheitskonzepte und Maßnahmen die Einhaltung strenger Hygiene-Regeln sicherstellen, in eigenem Ermessen wieder öffnen.

Gerade in Zeiten der Pandemie waren und sind sie wertvolle Orte der Erholung.
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Die Zoos und Tiergärten mussten aufgrund der zur Abwehr der Corona-Pandemie veranlassten Maßnahmen durch die Schließung für den Besucherverkehr im Zeitraum vom 2. November 2020 bis 7. März 2021 erhebliche Einnahmeausfälle hinnehmen.
Eintrittsgelder und Verkaufserlöse sind durch die Schließung entfallen.
In den Zoos sind keine nennenswerten finanziellen Reserven zur Überbrückung dieser Situation vorhanden.

Die genaue Höhe der Konjunkturkomponente wird anhand einer wissenschaftlich basierten Konjunkturbereinigung ermittelt und laufend überprüft.
Hierzu wird die Landesregierung in der angekündigten Ergänzungsvorlage zum Haushalt 2025 entsprechende Anpassungen vornehmen.
Auch für die Folgejahre muss sich Nordrhein-Westfalen auf Einnahmeausfälle gegenüber der Mai-Steuerschätzung einstellen.
In den Jahren 2026 bis 2028 werden gegenüber der bisherigen Finanzplanung jedes Jahr Steuermindereinnahmen zwischen 2 und gut 3 Milliarden Euro erwartet.
Minister Dr. Optendrenk: "Die Ampel in Berlin plant weitere Gesetzesinitiativen, die über die Länder und Kommunen zu wesentlichen Teilen mitfinanziert werden müssen.

Statement von Ministerpräsident Hendrik Wüst zum Ergebnis der Gespräche zwischen Bund und Ländern zu Fragen der Umsetzung des Investitionssofortpakets: "Das Investitionssofortpaket wird unsere Unternehmen entlasten und unsere Wirtschaft ankurbeln.
Das ist jetzt das richtige Signal für den Wirtschaftsstandort Deutschland.
Gleichzeitig schützt diese Einigung unsere Kommunen vor schweren Einnahmeausfällen.
Das wichtigste Ergebnis, was wir auch aus der Sicht Nordrhein-Westfalen erreichen konnten: wir spannen einen Schutzschirm über unsere Kommunen.
Die Länder haben geschlossen für einen vollständigen Ausgleich der Milliarden an kommunalen Mindereinnahmen gekämpft - und wir haben ihn bekommen.

Kommissar Oettinger wies auf die insbesondere Brexit-bedingten Einnahmeausfälle hin und die damit verbundenen neuen Herausforderungen an die Europäische Politik.

Die Einnahmeausfälle der Kommunen werden vom Land durch den Einsatz von Bundesmitteln vollumfänglich ausgeglichen und der bestehende Konnexitätsausgleich für das bereits beitragsfreie letzte Kindergartenjahr entsprechend erhöht.

Ministerin Ina Scharrenbach: "Viele Entscheidungen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen tragen dazu bei, die Kommunen im Jahr 2020 von Corona-bedingten Einnahmeausfälle und Mehrausgaben zu entlasten.

Die bereitgestellten Mittel konnten zur Deckung zusätzlicher Ausgaben, zur Sicherung des Infektionsschutzes, der Anschaffung technischer Ausstattung, Finanzierung von Sprachmittlungen und Kompensation von durch die Corona-Krise bedingten Einnahmeausfällen kleiner, gemeinnütziger Trägervereine genutzt werden.