1. +++ (SEM)

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Demgemäß ersetzt eine nachgewiesene Immunisierung durch Impfung oder Genesung den Nachweis eines negativen Testergebnisses beispielsweise bei dem so genannten "Click and Meet" im Einzelhandel, dem Besuch der Außenbereiche von Zoos und Botanischen Gärten oder bei den zulässigen sogenannten körpernahen Dienstleistungen.
Ebenso angepasst wurden die Coronabetreuungsverordnung und die Coronaeinreiseverordnung, so dass auch die Testpflicht in Schulen und das Erfordernis der Freitestung von einer Einreisequarantäne für Geimpfte und Genesene entfallen.
Die Regelungen gelten ab Montag, 3. Mai 2021.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Es ist ein erster Schritt, Geimpfte und Genesene mit negativ Getesteten gleichzustellen.

Datum: 2021-05-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gleichstellung-von-vollstaendig-geimpften-und-genesenen-mit-negativ-getesteten;
Themen: Geimpfte # ?, Genesene # ?, Besuch von Außenbereichen # ?, Erfordernis der Freitestung # ?, Fortschritt der Impfkampagne # ?, Geleit # ?, angepasste Verordnungen # ?, rechtliche Entscheidungen # ?, sogenannter Click # ?, Einreisequarantäne # ?

2. +++ (SEM)

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen hat die Regelungen zur Einreise aus den vom Robert Koch-Institut und den zuständigen Bundesministerien festgelegten Risikogebieten modifiziert.
Statt der verbindlichen Anordnung einer Testung auf das Coronavirus bei der Einreise (Einreisetestung) besteht jetzt faktisch ein Wahlrecht zwischen Einreisetest und Quarantäne.
Für Reisende, die aus einem Risikogebiet auf dem Land-, See-, oder Luftweg nach Nordrhein-Westfalen einreisen, gilt seit dem 5. Januar 2021 zwar grundsätzlich eine zehntägige Einreisequarantäne.
Diese Quarantäne kann aber vermieden werden, wenn sich Reisende 48 Stunden vor oder unmittelbar nach ihrer Einreise einem Coronatest (Einreisetestung) unterziehen und das Ergebnis des Tests negativ ist.
Ein Corona-Schnelltest ist dabei ausreichend.

Datum: 2021-01-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-modifiziert-einreiseregelungen-einreisende-aus-risikogebieten;
Themen: Einreisende # ?, Einreiseregelungen # ?, Einreisetest # ?, zuständige Bundesministerien # ?, Landesrecht # ?, Bundesrecht # ?, Reisende # ?, Rahmen von Gerichtsverfahren # ?, Regelung für Testpflicht # ?, Verwandtenbesuche # ?

3. +++ (SEM)

Zuletzt gab es in Nordrhein-Westfalen keine Einreisequarantäne mehr, nachdem das Oberverwaltungsgericht diese Quarantäne aufgrund der Kriterien der Risikogebietsausweisung des Robert Koch-Instituts (RKI) für unverhältnismäßig und deshalb rechtswidrig eingestuft hatte.
Das RKI hat zwar seine Kriterien noch nicht geändert, für Großbritannien und Südafrika liegt aber nach Überzeugung der Landesregierung aufgrund der aktuellen Entwicklungen eine neue und besondere Risikosituation vor.
Diese rechtfertigt und erfordert eine sofortige und auch nachträgliche Einreisequarantäne, um das Einschleppen der neuen Virus-Variante bestmöglich zu vermeiden.

Datum: 2020-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-ordnet-ab-sofort-und-auch-rueckwirkend-quarantaene-und;
Themen: direkte Anordnungen # ?, einreisende Personen # ?, Flughäfen in Nordrhein-Westfalen # ?, örtliche Gesundheitsämter # ?, örtliche Behörden # ?, Hand # ?, Coronavirus # ?, Testpflicht # ?, Flughafen # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?