Im Einzelnen soll die Arbeitsgruppe folgende Themenbereiche prüfen: a. Differenzierung der Regelungen für Kindertageseinrichtungen und (teil)stationäre Einrichtungen der Erziehungshilfe;
Einführung besonderer Bestimmungen für teilstationäre und stationäre Einrichtungen der Hilfen zur Erziehung b.
Besondere Bestimmungen für das Betriebserlaubnisverfahren und die Begleitung durch den überörtlichen Träger bei Einrichtungen, die Unterbringungen mit der Möglichkeit der Freiheitsentziehung vorsehen c.
Definition des Einrichtungsbegriffes d. Einführung der Zuverlässigkeit und Eignung eines Trägers als Voraussetzung für eine Erlaubnis e.
Verhältnis von Beratung und Aufsicht (Unterscheidung zwischen Aufsicht im Sinne der Sicherung von Standards einerseits und Qualitätsentwicklung durch Beratung und Unterstützung durch den überörtlichen Träger andererseits) h. Erweiterung der Möglichkeiten von nicht-anlassbezogenen Überprüfungen stationärer Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe i.
Präzisierung der Definitionen der Kindeswohlgefährdung in Einrichtungen unabhängig von dem Begriff der Kindeswohlgefährdung nach §1666 BGB j.
Weiterentwicklung der Handlungsmöglichkeiten der Auf-sicht bei festgestellten Mängeln in einer Einrichtung; Veränderung der Voraussetzungen zur Rücknahme oder zum Widerruf der Betriebserlaubnis (in gravierenden Fällen Verzicht auf die Notwendigkeit Auflagen zu erteilen) k.

Es bestand der Wunsch, auf Grundlage der gemeinsamen Überlegungen, dazu einen Vorschlag im Rahmen einer Arbeitsgruppe zu entwickeln.
Sobald das Ergebnis der Arbeitsgruppe vorliegt, werden wir ein entsprechendes Gesetzgebungsverfahren in die Wege leiten", erklärte Schäfer.
"Hintergrund ist, dass Eltern in der Regel den Bedarf für einen Betreuungsplatz nicht beim Jugendamt anzeigen, sondern sich direkt an die Kindertageseinrichtungen wenden.
Dabei melden sie ihr Kind häufig in mehreren Einrichtungen gleichzeitig an", erläuterte Schäfer.
Das mache es für die Jugendämter sehr schwer, den tatsächlichen Bedarf zu ermitteln und bedeute auch für die Träger der Einrichtungen eine Unsicherheit bei der Planung.

Das würde bedeuten, dass die Jugendämter spätestens sechs Monate nach Anmeldung eines Kindes einen Betreuungsplatz zur Verfügung stellen müssen, wobei Eltern in besonderen Lebenssituationen, wie beispielsweise Arbeitsplatz- oder Wohnortwechsel, in kürzerer Zeit berücksichtigt werden sollen.
Es bestand der Wunsch, auf Grundlage der gemeinsamen Überlegungen, dazu einen Vorschlag im Rahmen einer Arbeitsgruppe zu entwickeln.
Sobald das Ergebnis der Arbeitsgruppe vorliegt, werden wir ein entsprechendes Gesetzgebungsverfahren in die Wege leiten", erklärte Schäfer.
"Hintergrund ist, dass Eltern in der Regel den Bedarf für einen Betreuungsplatz nicht beim Jugendamt anzeigen, sondern sich direkt an die Kindertageseinrichtungen wenden.
Dabei melden sie ihr Kind häufig in mehreren Einrichtungen gleichzeitig an", erläuterte Schäfer.

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Gemeinsame Arbeitsgruppe soll Pläne für die Pandemie-gerechte Wiederaufnahme des Betriebs erarbeiten
Vor dem Hintergrund der nun in Kraft getretenen neuerlichen Schließungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Notlage für viele Kunst- und Kulturschaffende und Einrichtungen hat sich Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen in einer Videokonferenz mit Vertreterinnen und Vertretern der Theater und Orchester in Nordrhein-Westfalen getroffen.
Vor dem Hintergrund der nun in Kraft getretenen neuerlichen Schließungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Notlage für viele Kunst- und Kulturschaffende und Einrichtungen hat sich Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen in einer Videokonferenz mit Vertreterinnen und Vertretern der Theater und Orchester in Nordrhein-Westfalen getroffen.

Ein starkes Zeichen für mehr Bürgernähe in der Finanzverwaltung: Bei ihrer Konferenz in Goslar haben die Finanzminister der Länder die Initiative Nordrhein-Westfalens für mehr Serviceorientierung und verständliche Sprache unterstützt und die Einrichtung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe unter Federführung von Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Ein starkes Zeichen für mehr Bürgernähe in der Finanzverwaltung: Bei ihrer Konferenz in Goslar haben die Finanzminister der Länder die Initiative Nordrhein-Westfalens für mehr Serviceorientierung und verständliche Sprache unterstützt und die Einrichtung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe unter Federführung von Nordrhein-Westfalen beschlossen.

Aktuell stehen Arbeitshilfen für den einrichtungsbezogenen Hitzeschutz in zwei Versionen, eine für Krankenhäuser und eine für stationäre Pflege- und Wohneinrichtungen, zur Verfügung.
Die Arbeitshilfen umfassen sowohl kurzfristig umsetzbare verhaltensbasierte Maßnahmen (wie Empfehlungen zu Trink- und Ernährungsverhalten, zum Monitoring von Patientinnen und Patienten bzw. Bewohnerinnen und Bewohner und der Nutzung von Innen- und Außenbereichen) sowie mittel- und langfristige verhältnisbasierte Maßnahmen (wie zum Beispiel gebäudebezogene Gestaltungsmöglichkeiten).
Das zentrale Netzwerk tauscht sich fachübergreifend aus und plant und erarbeitet in themenspezifischen Arbeitsgruppen übergeordnete Maßnahmen.
Laumann: "Nachdem wir im Herbst letzten Jahres Arbeitshilfen zum Hitzeschutz in Krankenhäusern und stationären Pflege- und Wohneinrichtungen bereitgestellt haben, wird in Arbeitsgruppen des zentralen Netzwerks bereits an weiteren Arbeitshilfen zum gesundheitsbezogenen Hitzeschutz für Kommunen gearbeitet.

Die Justizministerinnen und Justizminister der Länder haben auf ihrer Tagung im Juni 2018 die Einrichtung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe unter Federführung von Hamburg und Nordrhein-Westfalen beschlossen, um die Gerichts- und Verfahrensstrukturen in wirtschaftsrechtlich bedeutenden Gebieten auf Optimierungsmöglichkeiten zu untersuchen und Lösungsvorschläge zu erarbeiten.

Bereits 2017 hatte die ASMK eine länderübergreifende Arbeitsgruppe eingesetzt und diese beauftragt, verschiedene Modelle einer Kindergrundsicherung zu prüfen.
Die Länder einigten sich daher darauf, die Arbeitsgruppe fortzusetzen und sie zu beauftragen, die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Einführung zu sondieren.
Diese unterstützt Personen, die in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe und der Psychiatrie Leid oder Unrecht erfahren haben und teilweise noch heute unter den Folgen dieses Missbrauchs leiden.
Alle Beschlüsse der diesjährigen Arbeits- und Sozialministerkonferenz finden Sie ab 14.00 Uhr unter http://url.nrw/asmk2018-presse zum Download.

Bis zum Sommer soll eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe auf der Basis von Gutachten ein verbindliches Ergebnis vorlegen.
Als weiterer Schritt sind in dieser Woche neue Erleichterungen für die Errichtung von Aufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften in Kraft getreten.

Der Beirat setzt sich zusammen aus Verantwortungsträgerinnen und -trägern der Medienwirtschaft in Nordrhein-Westfalen sowie Angehörigen von Aus- und Weiterbildungseinrichtungen, Vertretern der Agentur für Arbeit, der IHK und der NRW Global Business.
Gemeinsam mit Unternehmen und Verbänden wird der Beirat in unterschiedlichen Arbeitsgruppen konkrete Maßnahmen erarbeiten, die im Zuge der Gesamtstrategie der Landesregierung umgesetzt werden sollen.
Die Arbeitsgruppen untergliedern sich in die für die Medienwirtschaft relevanten Teilbereiche "Journalismus", "Bewegtbild" und "Games".

Die Kindertagespflege ist ein gleichwertiges Angebot zur Betreuung in Kindertageseinrichtungen.
Sie ermöglicht die Betreuung von Kindern in familiennaher Atmosphäre, mit fester Bezugsperson in kleinen Gruppen.
Die verkürzte Qualifizierung wurde nach den Empfehlungen einer eigens hierfür eingerichteten Arbeitsgruppe entwickelt.

Bis Ende November hat NRW in seinen Landeseinrichtungen bereits 289.405 Menschen aufgenommen.
Aus diesem Grund hat Innenminister Jäger eine Arbeitsgruppe unter Leitung des Hamburger Staatsrates a.D. Volker Schiek beauftragt.

Gemeinsam fordern sie die Einrichtung einer Arbeitsgruppe aus Vertretern der Nationalregierungen Belgiens, der Niederlande und Deutschlands unter Beteiligung der betroffenen Regionen zur Umsetzung der 3RX-Studie.

Mit dem Programm soll promovierten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern die Einrichtung eigener Arbeitsgruppen ermöglicht werden.
Insgesamt drei Gruppen erhalten Unterstützung für einen Zeitraum von bis zu fünf Jahren.
Die maximale Förderung beträgt dabei 250.000 Euro pro Jahr und Gruppe, abhängig von einer positiven Evaluierung im dritten Jahr.

Das LIMES-Institut Das LIMES-Institut wurde 2006 neu gegründet und ist eine wissenschaftliche Einrichtung der Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät der Universität Bonn (Fachgruppe Molekulare Biomedizin).
Gemeinsame wissenschaftliche Schwerpunkte der Arbeitsgruppen des LIMES-Instituts sind die Erforschung der Regulation des Lipid-Stoffwechsels und des Immunsystems im gesunden und kranken Organismus sowie die Entschlüsselung von Signalprozessen in und an Biomembranen.

Im Rahmen eines Kurzzeit-Stipendienprogramms kommen 25 Studierende aus Israel, den Palästinensischen Gebieten und Jordanien in diesen Wochen nach Nordrhein-Westfalen, um an NRW-Hochschulen und Forschungseinrichtungen zu forschen.
25 Studierende aus Israel, den Palästinensischen Gebieten und Jordanien kommen in diesen Wochen nach Nordrhein-Westfalen, um an NRW-Hochschulen und Forschungseinrichtungen zu forschen.
Im Rahmen eines Kurzzeit-Stipendienprogramms erhalten sie die Gelegenheit, jeweils bis zu drei Monate lang Forschungsarbeiten (z. B. Messungen, Modellrechnungen, Archivstudien oder demoskopische Studien) an Instituten der Hochschulen durchzuführen, die für die Erstellung ihrer Abschlussarbeiten bzw. Dissertationen an ihrer Heimathochschule von Belang sind.
Hierzu werden sie in Forschungs- und Arbeitsgruppen an den Hochschulen in NRW eingebunden, bekommen dabei die Möglichkeit, sich aktiv an laufenden Forschungen und Projekten zu beteiligen und werden in Methodiken des Arbeitsgebietes eingeführt.

Das Kinder- und Jugendministerium bildet gerade eine eigene Arbeitsgruppe, die sich ausschließlich mit der Koordination der Hilfe für diese jungen Flüchtlinge befassen wird", sagte Ministerin Ute Schäfer in Dortmund.
Der Inobhutnahme schließt sich eine Clearingphase an, wie etwa in der Dortmunder Awo-Einrichtung.

Ministerin Löhrmann dankte den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Konferenz für die engagierte Arbeit und die zahlreichen konstruktiven Vorschläge und erklärte: "Ihr Rat und Ihre Expertise sind wichtig.
Dazu ist die Mitwirkung der Einrichtungen der Weiterbildung unerlässlich.
Rund 70 Vertreterinnen und Vertreter von Organisationen der Weiterbildung, Kirchen, Gewerkschaften und Arbeitgebern sowie den kommunalen Spitzenverbänden in Nordrhein-Westfalen waren auf Einladung der Ministerin im November 2011 erstmals im Weiterbildungsministerium zusammengekommen, um mit ihr über Entwicklungsperspektiven zu sprechen.
Dem folgte eine einjährige Arbeitsphase, in der die Beteiligten in Arbeitsgruppen intensiv an einem Beschlusspapier arbeiteten.
Die Empfehlungen wurden im Oktober 2012 fertig gestellt, in der Gesamtgruppe unter Leitung der Ministerin diskutiert und mit großer Mehrheit beschlossen.

Auch sie haben einen Anspruch auf Schutz und Fürsorge, auf einen Platz in einer Kindertageseinrichtung sowie auf Schulbildung.
Auf Initiative unter anderem von Nordrhein-Westfalen überprüft eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe rechtliche Regelungen, die Kinderehen in Deutschland als Straftatbestand erfassen soll.

Biesenbach: "Um alles zu tun, dass sich ein solcher Vorfall nicht wiederholt, beabsichtige ich eine Arbeitsgruppe hochrangiger Experten damit zu beauftragen, die Justizvollzugsanstalten in Nordrhein-Westfalen zu besuchen und auf Optimierungsmöglichkeiten unter anderem in folgenden Bereichen zu untersuchen:
* Brandschutz in den Hafträumen inklusive der Prüfung möglicher Einrichtung von Brandmeldesystemen,

Wir können sie nur dann erfolgreich meistern, wenn universitäre und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen eng zusammenarbeiten.
In dem neuen Gebäude werden die bisher auf verschiedene Liegenschaften verteilten Arbeitsgruppen des DZNE räumlich zusammengebracht.

Damit die für jeden Menschen individuell interpretierte Heimat inhaltlich gefüllt wird, wird eine Arbeitsgruppe im Ministerium konkrete Ideen entwickeln, wie Traditionen in den vielfältigen Regionen bewahrt und nach vorne entwickelt werden können.
"Heimat wird in Nordrhein-Westfalen von zahlreichen Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtlern gemacht: Sie sind Botschafter ihrer Heimat und können sich der Unterstützung der Landesregierung gewiss sein", versicherte die Ministerin und würdigte die Arbeit der Ehrenamtlichen in Nordrhein-Westfalen.
Dazu gehört eine Stärkung der kommunalen Finanzausstattung, die Einrichtung einer auf Landesebene einzurichtenden Transparenzkommission, die sich mit der Überprüfung von Standards und Bürokratie beschäftigt genauso wie ein Kommunalfinanzbericht, der Transparenz über die kommunale Finanzsituation schaffen wird.

Insgesamt wurden sechs Konzepte an unterschiedlichen Kultureinrichtungen entwickelt, die Vorbild auch für andere Museen, Bibliotheken, Theater, Opern- und Balletthäuser, Festivals und Stiftungen sein können.
FFT Düsseldorf: Das internationale Produktionshaus setzt in Sachen Nachhaltigkeit besonders auf ein Umdenken in Sachen Mobilität - sowohl bei den Zuschauerinnen und Zuschauern, als auch bei den eigenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die für den Arbeitsweg jetzt Fahrradboxen nutzen können.
Consol Theater Gelsenkirchen: Für das Theater in der ehemaligen Maschinenhalle der Zeche Consolidation im Stadtteil Bismarck hat die Arbeitsgruppe unter anderem die Vorteile einer Wärmepumpe vorab berechnet und eine Dachbegrünung für das Theater geplant.

Ziel der EU-Förderung ist es, exzellente Nachwuchskräfte am Beginn einer unabhängigen Forschungskarriere zu unterstützen, damit sie mit ihren Arbeitsgruppen bahnbrechende Vorhaben auf Dauer umsetzen können.
Der Erfolg unterstreicht, dass Nordrhein-Westfalen mit seinen international renommierten Hochschulen und Forschungseinrichtungen ein attraktiver Standort für aufstrebende Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler ist.

So arbeitet sie in ihrer Heimatstadt Bielefeld mit Pädagogen von Kindertageseinrichtungen zusammen und sie entwickelte an ihrem Lehrstuhl Fortbildungen für Bielefelder Kitas, um die naturwissenschaftliche Bildung stärker in der Erziehungsarbeit zu verankern.
Seit mehr als einem Jahrzehnt engagiert sich Gisela Lück in der Arbeitsgruppe "Schulförderung" beim "Fonds der Chemischen Industrie": In diesem Förderwerk des Verbandes der Chemischen Industrie setzt sie sich unter anderem dafür ein, dass der Chemie-Unterricht an Schulen in Deutschland stärker experimentell ausgerichtet ist.
Ich freue mich, Ihnen heute für Ihre richtungweisende Arbeit nun das Verdienstkreuz am Bande zu überreichen.

(Arbeitsgruppe für Computer Vision, Lehrstuhl für Organismische Biologie sowie Lehrstuhl Wirtschaftsinformatik und Neue Medien der Universität Siegen, NanoGiants GmbH/ Düsseldorf)
KKAI - KulturKompass - Die AR & KI Museums-Guide-App Ziel des Projekts ist die Entwicklung einer innovativen, mobilen Anwendung, die Künstliche Intelligenz und Augmented Reality nutzt, um Besucherinnen und Besuchern ein personalisiertes und interaktives Erlebnis in Museen und anderen Kultureinrichtungen zu bieten.

Um das voranzutreiben, haben Verkehrsminister Michael Groschek, Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Wissenschaftsministerin Svenja Schulze beschlossen, sich in einer übergreifenden Arbeitsgruppe gemeinsam zu engagieren.
Die Landesregierung unterstützt die Einrichtung von Testumgebungen für das automatisierte und vernetzte Fahren.

Außerdem erarbeitet eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe derzeit konkrete Vorschläge zur Vereinfachung der Bewerbungs- und Förderverfahren, die auch eine Überprüfung der Landeshaushaltsordnung auf Hemmnisse beim Abruf der EU-Mittel einschließt.
Die Landesregierung wird sich auch für eine bessere Beteiligung der Hochschulen, wissenschaftlichen Einrichtungen und forschungsintensiven Unternehmen an der europäischen Forschungsförderung einsetzen, die in der kommenden Haushaltsperiode 2014-2020 über das neue Programm HORIZON 2020 erfolgt.

Der nordrhein-westfälische Landtag hat in einem einstimmigen Beschluss am 26. November 2021 die Einrichtung eines Runden Tisches zum Thema Kinderverschickung angeregt.
Im Sozialministerium wurde im Oktober 2020 eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die die Aufarbeitung der Kinderverschickung vorantreibt.

Auch durch die Einrichtung von 40 Familiengrundschulzentren hat die Landesregierung seit 2021 gezielt die Prävention im Grundschulbereich gestärkt.
Um dem Lehrermangel zu begegnen hat das Schulministerium bereits in den Sommerferien eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die bis Endes des Jahres ein Maßnahmenbündel mit kurz-, mittel- und langfristigen Maßnahmen vorlegen wird.

Joachim Metzner gehört zu den Gründungsmitgliedern der Kölner Wissenschaftsrunde, einem Netzwerk aller Kölner Hochschulen und Forschungseinrichtungen.
Richtungweisende Empfehlungen der HRK-Kommission zum Wissenstransfer in die Gesellschaft tragen seine Handschrift und die Arbeitsgruppe "Zukunft der Digitalen Information in Forschung und Lehre" wurde von ihm gegründet.

Von Februar 2020 bis Juni 2021 hat der LWL mit seinen über 200 Einrichtungen und 18.000 Beschäftigten bereits mit Förderung des Verkehrsministeriums Nordrhein-Westfalen ein Projekt zum betrieblichen Mobilitätsmanagement erfolgreich durchgeführt:

Die fachliche Grundlage für den Beschluss hatte zuvor die in der JFMK für Kindertagesbetreuung zuständige Arbeitsgruppe Kita unter Einbeziehung wissenschaftlicher Expertise aus den Bereichen Kindheitspädagogik und Hygiene erarbeitet.
Sie haben daher beschlossen, dass die Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege in den Ländern behutsam und stufenweise und unter Berücksichtigung der jeweiligen Situation vor Ort in den folgenden vier Phasen wieder geöffnet werden sollen:

Aber auch Pläne für Handlungsabläufe in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen oder Informationen für Bürger und Bürgerinnen gehören hierzu.
Förderfähig im Rahmen des neuen Maßnahmenprogramms ist zum einen die Erarbeitung von (modellhaften), intersektoral angelegten Hitzeaktionsplänen, die auch zielgruppenspezifisch, thematisch oder räumlich abgegrenzt sein dürfen.
Voraussetzung für die Förderung ist, dass die Handlungsempfehlungen der gemeinsamen Bund/Länder Ad-hoc Arbeitsgruppe "Gesundheitliche Anpassung an die Folgen des Klimawandels" (GAK-BMU 2017) sowie die "Arbeitshilfe zur Entwicklung und Implementierung eines Hitzeaktionsplans für Städte und Kommunen" der Hochschule Fulda (2021) bei der Erstellung der Hitzeaktionspläne berücksichtigt werden.

Auch Eintrittsgelder für Aufführungen von Schülergruppen in Schulen wie der Theater-AG oder des Schulchors unterliegen in diesen Fällen nicht der Umsatzsteuer.
Die Regelung gilt auch für Kindertagesstätten oder andere Bildungseinrichtungen.
Ausnahmen gelten nur, wenn die entsprechende Gruppe regelmäßig und nachhaltig, z.B. wöchentlich, solche Veranstaltungen durchführt.

Die Kontrollstation in Buisdorf ist die wichtigste Monitoring-Einrichtung für die Lachswiederansiedlung im Rahmen des nordrhein-westfälischen Wanderfischprogramms, das in diesem Jahr sein zwanzigjähriges Jubiläum feiert.
An der Veranstaltung nahmen auch Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums "Auf der Morgenröthe" aus Siegen teil, das eine schuleigene "Lachs-AG" hat.

Dem wollen wir einen Riegel vorschieben", erläutert Arbeitsminister Laumann.
Hier setzt das von der Landesregierung Nordrhein-Westfalen geförderte Social Media-Projekt "Arbeitsmigration fair begleiten" des Vereins Arbeit und Leben DGB/VHS NRW an.
Arbeitsmigrantinnen und -migranten aus Rumänien, die schon jetzt die größte Einwanderungsgruppe in Nordrhein-Westfalen ausmachen, werden bereits vor der Einreise über digitale Kanäle gezielt bei Informations- und Orientierungsprozessen in ihrer Muttersprache unterstützt, um die Beschäftigung in prekären oder ausbeuterischen Arbeitsverhältnissen zu verhindern.
Arbeit und Leben DGB/VHS NRW, als gemeinsame Einrichtung des Deutschen Gewerkschaftsbundes und der Volkshochschulen in Nordrhein-Westfalen, hat bereits in der vorherigen Projektphase Erfahrungen in der Social Media-Beratung gesammelt und Erfolge verzeichnet:
"Arbeitsausbeutung findet nicht nur am anderen Ende der Welt statt, sondern auch bei uns vor der Haustür.
Das Projekt Arbeitsmigration fair begleiten leistet einen wichtigen Beitrag, um präventiv dagegen vorzugehen.
Das Social Media-Angebot ermöglicht es, dass sich arbeitssuchende Rumän*innen informieren und beraten lassen können, bevor sie nach Deutschland kommen.

Einig waren sich die Teilnehmenden über die Bedeutung von Qualität für die dauerhafte Sicherung des Personalbedarfes: "Die Fachkräfte und die Kinderpflegerinnen und Kinderpfleger leisten täglich hervorragende Arbeit in unseren Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen.
Wir möchten ein positiveres Bild von ihrer Arbeit in der Kindertagesbetreuung erreichen, das der Bedeutung der frühkindlichen Bildung angemessen Rechnung trägt.
Beim Spitzengespräch wurde zudem vereinbart, dass der Arbeitsprozess durch ein Gremium begleitet wird.
Daneben wird im Familienministerium eine Projektgruppe zur Koordinierung der weiteren Schritte eingerichtet.
Der Arbeitsprozess wird unmittelbar im Januar 2020 starten.

Die Einrichtungen, egal ob in der stationären Pflege oder im Bereich der Eingliederungshilfe, werden nun über die konkrete Umsetzung informiert, um entsprechende Konzepte und Vorarbeiten auf den Weg bringen zu können.
In den tagesstrukturierenden Einrichtungen der Eingliederungshilfe sind ab dem 10. Mai 2020 für die dort lebenden Personen ebenfalls Lockerungen vorgesehen.
Auch die Werkstätten für behinderte Menschen sollen dann wieder mehr Menschen die Teilhabe am Arbeitsleben ermöglichen.
Die Einrichtungen können also beginnen, Öffnungskonzepte zu erarbeiten, die sich im Rahmen der Empfehlungen des RKI zu den Wohn- und Pflegeeinrichtungen sowie zu den besonders gefährdeten Personengruppen und der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) bewegen und die Gegebenheiten in der Region, der jeweiligen Werkstatt und ihre Beschäftigten, aber zum Beispiel auch die Arbeitsumgebung berücksichtigen.

Der einrichtungsbezogenen Impfpflicht unterliegen alle Personen, die in einer der in §20a des Infektionsschutzgesetzes genannten Einrichtungen tätig sind - ungeachtet der Art ihrer Tätigkeit oder ihres Beschäftigungsverhältnisses.
Zu den genannten Einrichtungen gehören unter anderem Krankenhäuser und Tageskliniken, Pflegeheime sowie Arztpraxen und Praxen sonstiger Heilberufe.
Nach den vorliegenden aktuellen Beschäftigtenstatistiken kann man für Nordrhein-Westfalen von rund 800.000 bis einer Million Beschäftigen ausgehen, die von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht betroffen sind.
Dabei ist festzustellen, dass die Beschäftigten in den Gesundheits- und Pflegeberufen ihrer besonderen Verantwortung Rechnung getragen haben und der Anteil der Geimpften in dieser Gruppe bereits deutlich über der allgemeinen Impfquote liegt.
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium schätzt daher, dass nur noch etwa 50.000 bis 100.000 Menschen in den Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen noch nicht über einen vollständigen Impfschutz gem. § 20a Infektionsschutzgesetz verfügen.
Die in diesen Einrichtungen Tätigen müssen ihrem Arbeitgeber bis zum Ablauf des 15. März den Nachweis einer vollständigen Impfung oder einer maximal 90 Tage zurückliegenden Genesung erbringen.
Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können, müssen bis dahin bei ihrer Einrichtung einen Nachweis über die medizinische Kontraindikation vorlegen.

Für die Berufsgruppen, die von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nach § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) des Bundes betroffen sind, werden zunächst etwa 75 Prozent der verfügbaren Dosen reserviert werden.
Der Nachweis, dass Beschäftigte von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht betroffen sind, erfolgt über eine Arbeitgeberbescheinigung.
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat die KoCIs bereits gebeten, für diese Personengruppen niedrigschwellige Impfangebote vorzubereiten und die betroffenen Einrichtungen zu informieren.
Die Impfungen mit Novavax für diese Personengruppen erfolgen im Rahmen der kommunalen Impfangebote in den Impfstellen oder bei mobilen Impfaktionen.
Sollte absehbar sein, dass Termine nicht entsprechend der vorgegebenen Priorisierung nachgefragt werden, können die Kreise und kreisfreien Städte die für eine Personengruppe vorgesehenen Impfstoffmengen auf die übrigen Gruppen aufteilen.

"Ich möchte alle Berufsgruppen in der Hospizarbeit, der Palliativversorgung und in den Pflegeeinrichtungen sowie deren Trägerinnen und Träger zu konstruktiver Mitwirkung aufrufen, damit Betroffene ganzheitlich versorgt und in der Sterbephase fürsorglich begleitet werden können.
Pflegeeinrichtungen, die noch Beratungsbedarf zum Aufbau einer Hospizkultur und ganzheitlichen Palliativversorgung haben, können sich an die "Ansprechstellen zur Pflege Sterbender, Hospizarbeit und Angehörigenbegleitung" (ALPHA) wenden, die vom Land gefördert werden.
Daten und Fakten zu Pflege, Hospizarbeit und Palliativversorgung:
In NRW gibt es 2200 vollstationäre Pflegeeinrichtungen mit rund 179.000 Plätzen mehr als 8.000 ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Hospiz- und Palliativversorgung

Sie eröffneten auch Chancen, denn die ältere Generation sei mehr als nur eine stetig wachsende Zielgruppe von Interessierten.
"Sie ist zugleich eine Gruppe erfahrener und kompetenter Vermittler und kreativer Produzenten von Kunst und Kultur, die sich gern und aktiv einbringen und das Kulturleben bereichern", erklärte Schäfer.
Die Anregung des intergenerationellen Dialogs durch Kulturarbeit, die Thematisierung interkultureller Aspekte und die Förderung der Kulturteilhabe von Personen, die aufgrund von gesundheitlichen Einschränkungen oder Bildungsbarrieren Kulturangebote nicht oder nicht mehr wahrnehmen, sind weitere Förderkriterien.
Die Zusammenarbeit zwischen kulturellen Einrichtungen bzw. Künstlern und dem Sozialbereich kann durch den Förderfonds ausgebaut werden.
Bewerben können sich Kultureinrichtungen, Künstlerinnen und Künstler, Kulturpädagoginnen und Kulturpädagogen sowie Einrichtungen der Seniorenarbeit, die ein künstlerisches Projekt mit älteren Menschen in Zusammenarbeit mit Kulturschaffenden umsetzen möchten.

Das Land weitet seine Aktivitäten für eine umfassende professionelle Versorgung schwerstkranker und sterbender Menschen in Pflegeeinrichtungen aus.
Eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Expertinnen und Experten aus Palliativversorgung und Hospizarbeit mit Pflegeeinrichtungen soll Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Heimen dabei unterstützen, den Bewohnerinnen und -bewohnern ein Abschiednehmen in Würde zu erleichtern.
"Alle profitieren, wenn Hospizarbeit, Palliativversorgung und stationäre Pflegeeinrichtungen bei der Begleitung von Menschen in ihrer letzten Lebensphase eng zusammenarbeiten", erklärte Ministerin Steffens in Düsseldorf.
Die Ministerin ruft Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Pflegeeinrichtungen, Akteurinnen und Akteure der Hospizarbeit und Palliativversorgung, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Pflegestützpunkte und Pflegekonferenzen sowie Vertreterinnen und Vertreter aus Kommunen zur Teilnahme an einer Auftaktveranstaltung in Bochum auf.
Sie trägt den Titel "Gemeinsam auf dem Weg - Hospizkultur und Palliativversorgung in Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen" und findet am 21. Oktober 2014 von 10.00 bis 16.00 Uhr im RuhrCongress in Bochum statt.
Grundvoraussetzung für eine bedarfsgerechte und qualitätsbasierte ambulante Hospiz- und Palliativversorgung rund um die Uhr, die den Wunsch nach aktiver Sterbehilfe in den Hintergrund stellt, ist die kooperative, interdisziplinäre und Sektor übergreifende Zusammenarbeit aller für die individuelle Versorgung einer Patientin bzw. eines Patienten erforderlichen Berufsgruppen.
Der fachliche Dialog auf der Veranstaltung soll dazu beitragen, die Implementierung entsprechender Leistungsangebote der Hospiz- und Palliativversorgung in Pflegeeinrichtungen weiter zu fördern.

"Wir wollen die in Nordrhein-Westfalen bestehende gute Infrastruktur in der Palliativversorgung und Hospizarbeit nutzen und durch die interdisziplinäre Zusammenarbeit der einzelnen Berufsgruppen und der ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine ganzheitliche Hospiz- und Palliativversorgung in den Einrichtungen erreichen.
Damit sollen die Versorgungsqualität verbessert und die Beschäftigten in Pflegeeinrichtungen unterstützt werden", so die Ministerin weiter.
Gemeinsam mit den Verantwortlichen des Gesundheitswesens sowie Expertinnen und Experten der Hospiz- und Palliativversorgung hat das Gesundheits- und Pflegeministerium eine Konzeption mit Umsetzungsmöglichkeiten für die Implementierung von Leistungsangeboten der Palliativversorgung in stationären Pflegeeinrichtungen entwickelt.
Diese kann nun mit Unterstützung des Ministeriums in den Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen umgesetzt werden.
Mit den erhöhten Anforderungen wollen wir die Einrichtungen nicht allein lassen, sondern entsprechend ihrer individuellen Möglichkeiten bei der Realisierung der neuen Versorgungskultur unterstützen und beraten", ergänzt Ministerin Steffens.

Ebenfalls wieder möglich sind sportliche Angebote der Kinder- und Jugendarbeit.
Ab dem 30. Mai sind auch Angebote der Gesundheitsbildung in Volkshochschulen und sonstigen öffentlichen, behördlichen und privaten außerschulischen Bildungseinrichtungen zulässig.
Ebenso sind ein einschränkter Regelbetrieb der Jugendarbeit, Jugendkulturarbeit, Jugendsozialarbeit und erzieherischer Kinder- und Jugendschutz möglich.
Ferienmaßnahmen können vornehmlich ortsnah aufgenommen werden, ebenso Gruppenfahrten (z.B. der Jugendverbände).
Stationäre Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen
Ab dem 11. Mai gilt dies auch in Krankenhäusern und Einrichtungen der Pflege und Eingliederungshilfe.

SchLAu NRW leistet seit 15 Jahren Antidiskriminierungsarbeit
Als Projekt eines Netzwerks lokaler Aufklärungsgruppen leistet SchLAu (Schwul Lesbisch Bi Trans* Aufklärung) in Nordrhein-Westfalen seit 15 Jahren Antidiskriminierungsarbeit insbesondere in Schulen und Jugendeinrichtungen.
Als Projekt eines Netzwerks lokaler Aufklärungsgruppen leistet SchLAu (Schwul Lesbisch Bi Trans* Aufklärung) in Nordrhein-Westfalen seit 15 Jahren Antidiskriminierungsarbeit insbesondere in Schulen und Jugendeinrichtungen.

Förderbereiche und Positionen Förderbereich I: Förderung der Kinder- und Jugendarbeit / internationale Jugendarbeit - Kommunale und regionale Angebote sichern und qualifizieren
Eine gute und gelingende Kinder- und Jugendarbeit setzt an den Bedürfnissen junger Menschen an.
Sie braucht Träger, die aufgrund ihrer Nähe zu Kindern und Jugendlichen dazu in der Lage sind, die Kinder- und Jugendarbeit weiterzuentwickeln.
Dabei bilden die Offene Kinder- und Jugendarbeit als stärker örtlich bezogenes Angebot und die verbandliche Jugendarbeit als stärker an Interessen und Werten orientiertes Angebot die tragenden Säulen der Kinder- und Jugendarbeit.
Denn Selbstorganisation, Interessenvertretung, konkretes Mitgestalten und die Unterstützung bei Alltagsfragen sind Bestandteile der Kinder- und Jugendarbeit der Verbände und der offenen Einrichtungen.
Zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit unterstützt das Land offene Angebote der Kinder- und Jugendarbeit sowie die Jugendverbandsarbeit durch die Gewährung fachbezogener Pauschalen.
Zur Verbesserung des Angebots für besondere Zielgruppen und bei besonderen sozialen Problemlagen können bestehende oder neue Angebote der Offenen Kinder- und Jugendarbeit zusätzlich gefördert werden.

Neue Vereinbarungen erleichtern Zugang zu Behindertenwerkstätten auch bei sehr hohen Unterstützungsbedarfen und fördern Qualitätssicherung in den Einrichtungen
22. Juni 2020 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Zwei zukunftsweisende Vereinbarungen verbessern in Nordrhein-Westfalen die Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Arbeitsleben sowie die Qualitätssicherung und Gewaltprävention in Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM).
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Zwei zukunftsweisende Vereinbarungen verbessern in Nordrhein-Westfalen die Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Arbeitsleben sowie die Qualitätssicherung und Gewaltprävention in Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM).
Getragen werden die Vereinbarungen vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für behinderte Menschen, der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit, der deutschen Rentenversicherung Westfalen, Rheinland und Bund sowie den Landschaftsverbänden Rheinland und Westfalen-Lippe sowie von verschiedenen Interessenvertretungen für Menschen mit Behinderung.
"Die Teilhabe an Arbeit ist eine Messlatte für gelungene Inklusion.
Das gilt insbesondere für Menschen, die viel oder sehr besondere Unterstützung benötigen", so Arbeits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann: "Nordrhein-Westfalen war und ist das einzige Bundesland, in dem auch diese Gruppen Zugang zu Behindertenwerkstätten und damit zur Teilhabe an Arbeit haben.

Sie eröffneten auch Chancen, denn die ältere Generation sei mehr als nur eine stetig wachsende Zielgruppe von Interessierten.
"Sie ist zugleich eine Gruppe erfahrener und kompetenter Vermittler und kreativer Produzenten von Kunst und Kultur, die sich gern und aktiv einbringen und das Kulturleben bereichern", sagte Schäfer.
Die Anregung des intergenerationellen Dialogs durch Kulturarbeit und die Förderung der Kulturteilhabe von Personen, die aufgrund von gesundheitlichen Einschränkungen oder Bildungsbarrieren Kulturangebote nicht oder nicht mehr wahrnehmen, sind weitere Förderkriterien.
Bewerben können sich nordrhein-westfälische Kulturschaffende, kommunale und freie Kulturinstitutionen sowie Einrichtungen der sozialen Altenarbeit, die in Zusammenarbeit mit einer Künstlerin oder einem Künstler bzw. einer Kultureinrichtung ein künstlerisches Projekt mit älteren Menschen umsetzen.