1. Mit dem Sofortprogramm Kita haben wir gemeinsam mit den Trägern wichtige Maßnahmen auf den Weg gebracht.
2.
Unter anderem geben wir den Einrichtungen als Teil des Sofortprogramms mit einer neuen Personalverordnung seit Anfang Juli die Möglichkeit, Personal noch flexibler einzusetzen, und schaffen für diese Personen langfristige Perspektiven.
Dadurch erleichtern wir die Besetzung offener Stellen und kommen einer Forderung der Träger nach.
3.

Die Nachwirkungen der Corona-Pandemie, die Krankheitswellen und ein andauernder Fachkräftemangel bringen die Einrichtungen der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen in eine besonders herausfordernde Lage.
Die Landesregierung legt deshalb nun das mit den kommunalen und freien Trägern abgestimmte "Sofortprogramm Kita" vor, das ein Bündel von Maßnahmen umfasst.
Denn Land, kommunale und freie Träger und Landesjugendämter bilden eine Verantwortungsgemeinschaft, wenn es um die Sicherstellung des Dreiklangs von Bildung, Erziehung und Betreuung in den Kindertageseinrichtungen geht.
Das Sofortprogramm ist im engen Austausch mit den Trägern entstanden.
Es stellt in einer Situation, die durch besondere Herausforderungen für Kinder, Familien, Einrichtungen und Beschäftigte gekennzeichnet ist, einen ersten, vorgelagerten Baustein der Fachkräfteoffensive für Sozial- und Erziehungsberufe dar, für das die Landesregierung im vergangenen Jahr den Grundstein gelegt hat.

Mit der Einrichtung des Inkubators wird gezielt der Technologietransfer im Rheinischen Revier gefördert, welcher Innovation entlang zukunftsfähiger Wertschöpfungsketten ermöglicht.
Die Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" hat der Bundesregierung in ihrem Abschlussbericht ein Sofortprogramm für die Braunkohleregionen empfohlen, um frühzeitig erste Signale zu setzen.
Mit diesem Sofortprogramm werden erste Impulse für den Strukturwandel im Rheinischen Revier gesetzt.

Das Sofortprogramm in den jeweils betroffenen Regionen läuft vorerst bis zum 31. Oktober 2020.
Darüber hinaus sind Beschäftigte in voll- oder teilstationären Einrichtungen für die Betreuung von Menschen mit Behinderung, Beschäftigte der kommunalen Gesundheitsämter, die in direktem Kontakt zu Corona-infizierten Personen stehen können und Mitarbeiter des öffentlichen Rettungsdienstes sowie stationärer Alten- und Pflegeeinrichtungen eingeschlossen.
Zum Start des Sofortprogramms im März standen kostenfreie Mietfahrzeuge zunächst ausschließlich für Klinikpersonal in Akutkrankenhäusern zur Verfügung, in denen Corona-Patienten behandelt werden.

Landesregierung verlängert Sofortprogramm
Das Verkehrsministerium hat das Förderprogramm für die Mobilität von Menschen, die in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, im öffentlichen Rettungsdienst und in weiteren Einrichtungen arbeiten, verlängert.
Das Verkehrsministerium hat das Förderprogramm für die Mobilität von Menschen, die in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, im öffentlichen Rettungsdienst und in weiteren Einrichtungen arbeiten, verlängert.

"Was wir als Land tun, ist ein erster Schritt, aber unsere Aktivitäten alleine reichen nicht", so Schneider, "wir brauchen dringend ein Sofortprogramm des Bundes und der EU.
In seinem Optimismus bestärke ihn die konstruktive Haltung der Großen Koalition, die mit der Einrichtung eines Staatssekretärsausschusses nun aktiv werde.

Aufgrund der großen Nachfrage nach dem Sofortprogramm für bessere Mobilität von Klinikpersonal hat das Land die Ausweitung dieses Angebotes beschlossen: Zusätzlich zu der bislang veranschlagten eine Million Euro haben Kabinett und Haushaltsauschuss weitere vier Millionen Euro bewilligt.
Aufgrund der großen Nachfrage nach dem Sofortprogramm für bessere Mobilität von Klinikpersonal hat das Land die Ausweitung dieses Angebotes beschlossen: Zusätzlich zu der bislang veranschlagten eine Million Euro haben Kabinett und Haushaltsauschuss weitere vier Millionen Euro bewilligt.
Darüber hinaus sind Mitarbeiter des öffentlichen Rettungsdienstes sowie stationärer Alten- und Pflegeeinrichtungen eingeschlossen.

Mit dem Sofortprogramm ermöglicht die Landesregierung den Städten und Gemeinden, rasch zu handeln, neue Wege zu gehen und Perspektiven zu entwickeln.
Jeweils rund 1,3 Millionen Euro werden für die Solinger Innenstadt und für die Altstadt in Warendorf bereitgestellt: Hier sollen leerstehende Ladenlokale angemietet werden, ein Zentrenmanagement eingerichtet und Immobilien zwischenerworben werden.