Oberstes Ziel ist unverändert, die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen und Infektionsketten zu unterbrechen, um schwere Krankheitsverläufe zu vermeiden und das Gesundheitssystem nicht zu überlasten.
Dennoch müssen die Belange der Kinder, gerade der Kleinkinder, und die Bedarfe der Eltern stärker berücksichtigt werden.
Die Jugend- und Familienminister sind sich einig, dass die gegenwärtigen Beschränkungen einen schweren Einschnitt für die Kinder darstellen.
Sie haben daher beschlossen, dass die Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege in den Ländern behutsam und stufenweise und unter Berücksichtigung der jeweiligen Situation vor Ort in den folgenden vier Phasen wieder geöffnet werden sollen:
von der aktuell bestehenden Notbetreuung (1), über eine erweiterte Notbetreuung (2), einen eingeschränkten Regelbetrieb (3) bis zurück zum vollständigen Regelbetrieb (4).

"Die Absolventinnen und Absolventen des Jahres 2021 können stolz auf ihre Leistung und ihren Erfolg sein.
Um eine solch außergewöhnliche Leistung zu vollbringen, sind neben Talent und Begabung viel Fleiß, harte Arbeit und sicherlich auch die ein oder andere Entbehrung notwendig gewesen", so Ministerpräsident Armin Laschet in seinem Glückwunschschreiben.
Er betonte die schwierigen Bedingungen, unter denen die diesjährigen Absolventinnen und Absolventen ihren Abschluss machen mussten: "Die Corona-Pandemie hat viele harte Einschnitte notwendig gemacht, die jede und jeden von uns ganz persönlich nachhaltig gefordert haben und immer noch fordern.
Dass Sie trotz all dieser Einschränkungen einen so hervorragenden Schulabschluss geschafft haben, verdient großen Respekt.
"

Auf Antrag von Nordrhein-Westfalen hat der Bundesrat einstimmig Veränderungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) gefordert, um den Windkraftausbau zu beschleunigen.
Ziel des Gesetzentwurfs ist, massive finanzielle Unsicherheiten für Projektierer von Windenergieanlagen zu beseitigen.
Die stark gestiegene Anzahl von Klagen sind ein Hemmnis für die Teilnahme am EEG-Ausschreibungsverfahren, da Projektentwicklern bei Verzögerungen Strafzahlungen und Einschnitte bei der Vergütung drohen.
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Damit die Energiewende gelingt, drängt die Landesregierung auf den Ausbau der Netze, der Speicher und der Erneuerbaren.
Dabei gilt es den berechtigten Einwänden der Bevölkerung nachzugehen, ohne den Ausbau zu gefährden.

Mit dem Tag ruft die Union for International Cancer Control (UICC) zum gemeinsamen Engagement gegen Krebs auf.
Die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte Claudia Middendorf nimmt den Tag zum Anlass, inmitten der Corona-Pandemie das Bewusstsein für das Thema Krebs zu fördern:
"Eine Krebsdiagnose ist ein tiefer Einschnitt im Leben eines Menschen.
Jedem Erkrankten muss der Zugang zur bestmöglichen fachärztlichen Versorgung gewährt werden - unabhängig vom Alter, Wohnort, Lebensstil, Herkunft oder Behinderung des Betroffenen.
Unser Gesundheitswesen bietet die Möglichkeit, Früherkennungsuntersuchungen in Anspruch zu nehmen.

Prof. Dr. Dr. h.c.
Barbara Dauner-Lieb, Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs für Land Nordrhein-Westfalen, erinnerte in ihrer Rede auch daran, dass insbesondere die Generationen vor unserer Zeit von großer Not und Leid betroffen waren:
"Wir hatten eine ungewöhnlich lange Zeit des Friedens und des Wohlstands, ohne allzu dramatische Einschnitte und Umbrüche.
Vielleicht hat uns Corona auch deshalb so erschüttert.
Wir waren auf eine solche Krise nicht vorbereitet.

Die Mittel sollen die Amateurtheater beim Ankauf von Materialien für Bühne und Kostüme unterstützen.
"Amateurtheater und Freilichtbühnen leisten eine generationsübergreifende Arbeit und bieten insbesondere dem Theaternachwuchs Raum für erste künstlerische Erfahrungen auf der Bühne.
Um die Einschnitte abzumildern, die die Amateurtheater und Freilichtbühnen während der Corona-Pandemie hinnehmen mussten, stellen wir ihnen eine einmalige finanzielle Unterstützung zur Verfügung.
Darüber hinaus wollen wir die Amateurtheater und Freilichtbühnen künftig aus dem Landeshaushalt fördern, um die wichtige Arbeit, die hier geleistet wird, grundsätzlich besser abzusichern und zu stärken.
Hierzu werden wir Gespräche mit dem Verband der Amateurtheater aufnehmen", sagt Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.

"Die Bundesregierung hat bei der Agrarreform in Europa schlecht verhandelt", stellte Minister Remmel fest.
Bundeskanzlerin Angela Merkel sei dafür verantwortlich, dass die Mittel für die Entwicklung der ländlichen Räume in Deutschland (zweite Säule) gegenüber 2013 um 15 Prozent gekürzt wurden.
"Die Länder können diese Einschnitte nicht kompensieren, deshalb muss der Bund die Mittel der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes deutlich aufstocken", forderte Minister Remmel.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:

Mit 421 Megawatt installierter Windenergieleistung hat NRW in 2015 erstmals im Bundesvergleich den zweithöchsten Windenergiezubau verzeichnet.
Diese Dynamik gilt es nun fortzusetzen.
Der von der Bundesregierung vorgesehene Einschnitt beim Ausbaukorridor für die Windenergie ist dafür absolut inakzeptabel.
Die Branche benötigt für ihre langjährigen Planungszeiten stabile Rahmenbedingungen.
Der Ausbaukorridor von 2.500 Megawatt netto muss daher auch in Zukunft eingehalten werden.

Die Schüler standen vor der Aufgabe, die deutsche Sprache komplett neu zu erlernen und sich in ihrer neuen Umgebung zurecht zu finden.
Dass drei von vier Geflüchteten trotz dieser Ausgangslage einen Schulabschluss erzielt haben, zeugt von der hohen Motivation der Schülerinnen und Schüler und ist auch ein Verdienst der engagierten Arbeit der Lehrerinnen und Lehrer.
Es ist für alle Beteiligten eine ermutigende Nachricht, dass Schülerinnen und Schüler, die durch die Flucht einen tiefen Einschnitt erlebt haben, an unseren Schulen in Nordrhein-Westfalen ihre individuelle Bildungsbiografie fortsetzen und im schulischen Bereich sogar erfolgreich abschließen konnten.
"
Die Studie von Bildungsforscher Dr. Thomas Kemper von der Universität Osnabrück hat Daten des Ausländerzentralregisters (AZR) zum aufenthaltsrechtlichen Status von Kindern und Jugendlichen mit Bildungsdaten der amtlichen Schulstatistik des MSB kombiniert, die zwar Informationen zur Staatsangehörigkeit, nicht aber zu einem möglichen Fluchthintergrund enthält.

Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Mit dem letzten Tag vor den Sommerferien endet ein für alle am Schulleben Beteiligten ungewöhnliches Schuljahr.
Zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie haben wir bundesweit über mehrere Wochen hinweg den Unterricht an den Schulen ausgesetzt.
Das war ein tiefer Einschnitt in den gewohnten Schul- und Lebensalltag.
Von einem auf den anderen Tag haben die Schulen ihren Bildungsauftrag auf ganz ungewohnte Weise, nämlich auf Distanz, wahrnehmen müssen und sind dabei über sich hinausgewachsen.
Seit der schrittweisen Wiederaufnahme des Schulbetriebs sind wir auf dem Weg in eine neue Normalität.

Daneben finden weitere Ferienangebote von Schulträgern und anderen Trägern statt.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Mit unseren Ferienprogrammen begleiten wir in so großem Umfang wie nie zuvor unsere Schülerinnen und Schüler durch die Zeit der Sommerferien.
Die notwendigen Schulschließungen im März als Beitrag zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie waren ein tiefer Einschnitt.
Bei vielen Kindern und Jugendlichen haben diese große Veränderung ihres gewohnten, strukturierten Alltages und die eingeschränkte Funktion, die Schule als zentrale Institution der Bildung und Erziehung für sie übernehmen konnte, Spuren hinterlassen.
Wir wollen die Zeit der Sommerferien nutzen, für diese Schülerinnen und Schüler wieder Orte bereitzustellen, an denen vielfältige Angebote auf sie warten.

"Dass unsere Gesellschaft überhaupt ein Bewusstsein von dieser Form der alltäglichen Durchleuchtung hat, verdanken wir denen, die wir Whistleblower nennen: Hackern, Journalisten, Internetaktivisten und Geheimdienstmitarbeitern.
Modernen Aufklärern eben", erklärte Richter.
Tatsächlich sei der menschheitsgeschichtliche Einschnitt durch die Digitalisierung allenfalls mit drei Ereignissen vergleichbar, so Prof. Dr. Dirk Baecker: mit der Entwicklung der Sprache vor 50.000 Jahren, der der Schrift vor 8.000 Jahren und der des Buchdrucks vor 600 Jahren.
"Nutzen wir den aktuellen Moment, in dem man sich noch über vieles wundert, um zu begreifen, was gerade mit uns geschieht", sagte Baecker.
Der 9.

In der Auseinandersetzung um die Höhe des Finanzrahmens stehen sich zwei Gruppen von Mitgliedstaaten gegenüber.
Die Nettozahler, darunter Deutschland, sprechen sich für Kürzungen von mindestens 100 Milliarden Euro aus.
Die übrigen Mitgliedstaaten warnen jedoch vor weiteren Einschnitten insbesondere bei Strukturhilfemitteln der Kommission.
Das Europäische Parlament, das nach dem Vertrag von Lissabon erstmals dem Mehrjährigen Finanzrahmen zustimmen muss, hält dagegen selbst die von der Kommission vorgeschlagene Ausgabenhöhe für nicht ausreichend und spricht sich auch gegen Kürzungen des Kommissions-Vorschlags aus.
Ein Sondergipfel der Mitgliedstaaten wird am 22./23. November eine Lösung suchen, die dann mit dem Europäischen Parlament abgestimmt werden muss.

In der Auseinandersetzung um die Höhe des Finanzrahmens stehen sich zwei Gruppen von Mitgliedstaaten gegenüber.
Die Nettozahler, darunter Deutschland, sprechen sich für Kürzungen von mindestens 100 Milliarden Euro aus.
Die übrigen Mitgliedstaaten warnen jedoch vor weiteren Einschnitten insbesondere bei Strukturhilfemitteln der Kommission.
Das Europäische Parlament, das nach dem Vertrag von Lissabon erstmals dem Mehrjährigen Finanzrahmen zustimmen muss, hält dagegen selbst die von der Kommission vorgeschlagene Ausgabenhöhe für nicht ausreichend und spricht sich auch gegen Kürzungen des Kommissions-Vorschlags aus.
Ein Sondergipfel der Mitgliedstaaten wird am 22./23. November eine Lösung suchen, die dann mit dem Europäischen Parlament abgestimmt werden muss.

In der Auseinandersetzung um die Höhe des Finanzrahmens stehen sich zwei Gruppen von Mitgliedstaaten gegenüber.
Die Nettozahler, darunter Deutschland, sprechen sich für Kürzungen von mindestens 100 Milliarden Euro aus.
Die übrigen Mitgliedstaaten warnen jedoch vor weiteren Einschnitten insbesondere bei Strukturhilfemitteln der Kommission.
Das Europäische Parlament, das nach dem Vertrag von Lissabon erstmals dem Mehrjährigen Finanzrahmen zustimmen muss, hält dagegen selbst die von der Kommission vorgeschlagene Ausgabenhöhe für nicht ausreichend und spricht sich auch gegen Kürzungen des Kommissions-Vorschlags aus.
Ein Sondergipfel der Mitgliedstaaten wird am 22./23. November eine Lösung suchen, die dann mit dem Europäischen Parlament abgestimmt werden muss.

In der Auseinandersetzung um die Höhe des Finanzrahmens stehen sich zwei Gruppen von Mitgliedstaaten gegenüber.
Die Nettozahler, darunter Deutschland, sprechen sich für Kürzungen von mindestens 100 Milliarden Euro aus.
Die übrigen Mitgliedstaaten warnen jedoch vor weiteren Einschnitten insbesondere bei Strukturhilfemitteln der Kommission.
Das Europäische Parlament, das nach dem Vertrag von Lissabon erstmals dem Mehrjährigen Finanzrahmen zustimmen muss, hält dagegen selbst die von der Kommission vorgeschlagene Ausgabenhöhe für nicht ausreichend und spricht sich auch gegen Kürzungen des Kommissions-Vorschlags aus.
Ein Sondergipfel der Mitgliedstaaten wird am 22./23. November eine Lösung suchen, die dann mit dem Europäischen Parlament abgestimmt werden muss.

In Würdigung dessen verleiht Ministerpräsident Hendrik Wüst am Dienstag, 12. Juli 2022, im Vorfeld des Jahrestages der Hochwasserkatastrophe einem Retter die Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen: Dustin Raatz aus Halver wird für die Rettung eines schwerkranken Mädchens aus dem von Wasser eingeschlossenen Ortsteil Hagen-Priorei am 14. Juli 2021 ausgezeichnet.
Im Rahmen einer Feierstunde im Rathaus an der Volme in Hagen erinnert der Ministerpräsident an die Hochwasserkatastrophe und die in der Folge herausragende Solidarität, Hilfs- und Einsatzbereitschaft im ganzen Land.
"Die Nacht, in der das Hochwasser nach Nordrhein-Westfalen kam, war ein Einschnitt in der Geschichte unseres Landes.
49 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen ums Leben gekommen, tausende verloren ihr Hab und Gut, viele das Dach über dem Kopf.
Mitten in dieser Katastrophe sind viele Menschen über sich hinausgewachsen, um andere zu retten.

Ziel ist nicht nur die Analyse der Folgen, sondern auch die Ermittlung daraus resultierender Handlungsbedarfe.
Mitglieder des Beirats sind führende Expertinnen und Experten im Bereich der Ökonomie - mit einem besonderen Fokus auf der Energiewirtschaft - sowie in der Sicherheitsforschung und der internationalen Politik.
Ministerpräsident Wüst: "Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine ist ein tiefer Einschnitt für ganz Europa und auch für unser Land.
Wir stehen fest an der Seite der Ukraine und unterstützen die Sanktionen gegen Russland.
Der Krieg und die Sanktionen werden auch Auswirkungen auf unsere Wirtschaft, Energieversorgung und Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen haben.

In Würdigung ihres selbstlosen Engagements wird Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch, 5. Juli 2023, im Vorfeld des Jahrestages 18 Personen aus Nordrhein-Westfalen die Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf verleihen.
Zudem wird er eine öffentliche Belobigung aussprechen.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Die Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 war ein tiefer Einschnitt in die Geschichte unseres Landes und hat sich in unser kollektives Gedächtnis eingebrannt.
Sie hat Leben gekostet, Lebensleistungen und Liebgewonnenes unwiederbringlich zerstört.
Sie ist aber auch ein mahnendes Zeugnis des menschengemachten Klimawandels.

Seit den 1990er Jahren hat sich die Präsenz der britischen Streitkräfte in NRW erheblich verringert.
Der vollständige Rückzug der britischen Truppen steht bevor.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: "Das ist ein echter Einschnitt.
Dieser Wandel ist für viele Menschen in Nordrhein-Westfalen, auch für mich selbst, mit Wehmut verbunden: Wir werden so vieles vermissen, wenn 'unsere Briten' nicht mehr hier sind.
Denn in den 70 Jahren unserer Landesgeschichte sind vielfältige, enge Bindungen zwischen unseren Ländern entstanden.

Die Steuerung des Förderprogramms erfolgt durch das NRW Kultursekretariat (Wuppertal).
"Die kommunalen Theater und Orchester haben sich in den vergangenen Wochen enorm flexibel und kreativ den Herausforderungen der Corona-Pandemie gestellt.
Gleichzeitig mussten sie schwere Einschnitte hinnehmen, sowohl bei ihrer künstlerischen Arbeit als auch bei den Einnahmen.
In diesen Zeiten ist es besonders wichtig, Zeichen der Unterstützung und der Wertschätzung zu setzen", sagt Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen. "
Wir wollen die kommunalen Theater und Orchester in die Lage versetzen, inhaltliche und strukturelle Vorhaben für die kommenden Spielzeiten mutig umzusetzen, sodass sie auch weiterhin für besondere Akzente im vielfältigen Kulturangebot in Nordrhein-Westfalen sorgen.

Am späten Nachmittag des 14. Juli 2022 laden die Katholische und die Evangelische Kirche in Zusammenarbeit mit der Landesregierung zu einem Ökumenischen Gottesdienst in der Kirche Herz Jesu in Euskirchen ein.
Daran wird im Beisein von Hinterbliebenen der Opfer auf Einladung von Ministerpräsident Hendrik Wüst Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier teilnehmen.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Die Hochwasserkatastrophe, die vor einem Jahr ihren Anfang nahm, war ein Einschnitt in der Geschichte unseres Landes.
Sie hat uns geprägt, jeden einzelnen mit seiner persönlichen Geschichte und unser Land insgesamt.
Die Verluste und die unbändigen Kräfte der Natur - diese Bilder haben sich für immer in die Erinnerung eingebrannt.

Wesentliche Bausteine des Konzeptes sind die Bereitstellung von Schulungsprogrammen für Kita- und Schulpersonal sowie die Verbesserung der Kommunikationswege für betroffene Familien, indem klare Zuständigkeiten und konkrete Ansprechpartner festgelegt werden.
Die Organisation und Durchführung der Schulungen und Klassenfahrtbegleitungen erfolgt über eine zentrale Koordinierungsstelle, an die sich Betreuungs- und Bildungseinrichtungen aus Nordrhein-Westfalen wenden können.
Eine Diabetes mellitus Typ-1-Erkrankung bei Kindern und Jugendlichen stellt einen Einschnitt in das Leben von Betroffenen und ihren Familien dar und bedeutet oftmals Einschränkungen im Alltag erkrankter Kinder und Jugendlicher, die deren Teilhabechancen erheblich beeinträchtigen.
Im Fokus der Problematik steht dabei die Betreuung in den Kitas und Schulen, die das Personal und die Eltern oftmals gleichermaßen vor Herausforderungen stellt.

Mit dem Unterricht möchten wir Kindern und Jugendlichen in den Landeseinrichtungen unabhängig von ihrer Bleibeperspektive zeitnah nach ihrer Einreise ein schulnahes Bildungsangebot machen.
"
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Das Angebot soll den Kindern und Jugendlichen zu einem individuellen Lernzuwachs verhelfen und etwaige Einschnitte in der Bildungsbiographie bestmöglich auffangen.
Dabei erhalten die Kinder und Jugendlichen besonders durch die Förderung der deutschen Sprache eine wichtige Unterstützung, um Sprachbarrieren zu überwinden, damit sie sich in der für sie noch neuen Umgebung besser orientieren können.
"

Die Landesregierung setzt mit Mitteln in Höhe von 2,3 Millionen Euro die systematische Förderung im Bereich der Freien Musikszene fort: 19 weitere freie Musikensembles aus dem ganzen Land erhalten im Rahmen der Stärkungsinitiative Kultur eine Unterstützung in Höhe von bis zu 300.000 Euro.
Ziel der bereits zum zweiten Mal vergebenen dreijährigen Ensembleförderung des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft ist es, professionelle freie Gruppen bei ihrer strukturellen und künstlerischen Weiterentwicklung verlässlich zu unterstützen.
"Durch die stark eingeschränkten Auftrittsmöglichkeiten stellt die Corona-Krise einen dramatischen Einschnitt für die Freie Musikszene dar.
Deshalb wollen wir dort, wo es möglich ist, Perspektiven eröffnen.
Die Ensembleförderung des Landes erlaubt den Musikgruppen, trotz der aktuellen Unsicherheit langfristig zu planen, konzeptionell zu arbeiten und ihre künstlerischen Profile zu schärfen.

die Weiterentwicklung der Kulturellen Bildung sowie die wichtigen Themen Diversität und Teilhabe.
Ein gesamtes Kapitel ist den Auswirkungen der Corona-Pandemie gewidmet.
Mit Mitteln in Höhe von über 370 Millionen Euro, die zusätzlich zum regulären Kulturhaushalt bereitgestellt wurden, hat die Landesregierung große finanzielle Anstrengungen unternommen, um die kulturelle Infrastruktur trotz tiefer Corona-bedingter Einschnitte zu erhalten.
Der Bericht legt die Corona-Hilfsprogramme, die auf Landes- und Bundesebene geschaffen wurden, sowie die Reaktionen der Kulturbetriebe und des Publikums detailliert dar.
Auch die berufliche, wirtschaftliche und soziale Lage der freischaffenden Künstlerinnen und Künstler in Nordrhein-Westfalen wird umfassend erörtert.

In der Auseinandersetzung um die Höhe des Finanzrahmens stehen sich zwei Gruppen von Mitgliedstaaten gegenüber.
Die Nettozahler, darunter Deutschland, sprechen sich für Kürzungen von mindestens 100 Milliarden Euro aus.
Die übrigen Mitgliedstaaten warnen jedoch vor weiteren Einschnitten insbesondere bei Strukturhilfemitteln der Kommission.
Das Europäische Parlament, das nach dem Vertrag von Lissabon erstmals dem Mittelfristigen Finanzrahmen zustimmen muss, hält dagegen selbst die von der Kommission vorgeschlagene Ausgabenhöhe für nicht ausreichend und spricht sich auch gegen Kürzungen des Kommissions-Vorschlags aus.
Die Ministerin: "Gerade vor dem Hintergrund, dass wir Wachstum und Beschäftigung in Europa brauchen, brauchen wir auch ein leistungsfähiges EU-Budget, das die erforderlichen Impulse setzen kann".

In der Auseinandersetzung um die Höhe des Finanzrahmens stehen sich zwei Gruppen von Mitgliedstaaten gegenüber.
Die Nettozahler, darunter Deutschland, sprechen sich für Kürzungen von mindestens 100 Milliarden Euro aus.
Die übrigen Mitgliedstaaten warnen jedoch vor weiteren Einschnitten insbesondere bei Strukturhilfemitteln der Kommission.
Das Europäische Parlament, das nach dem Vertrag von Lissabon erstmals dem Mittelfristigen Finanzrahmen zustimmen muss, hält dagegen selbst die von der Kommission vorgeschlagene Ausgabenhöhe für nicht ausreichend und spricht sich auch gegen Kürzungen des Kommissions-Vorschlags aus.
Die Ministerin: "Gerade vor dem Hintergrund, dass wir Wachstum und Beschäftigung in Europa brauchen, brauchen wir auch ein leistungsfähiges EU-Budget, das die erforderlichen Impulse setzen kann".

Im Vergleich zum Kommissionsentwurf sollen mindestens 100 Mrd. Euro eingespart werden.
* Für eine wachstums- und beschäftigungsfreundliche Nutzung der EU-Fonds sprechen sich die "Friends of Cohesion Policy" aus (13 Mitgliedsstaaten aus Ost- und Südeuropa).
Sie warnen vor weiteren Einschnitten in die Strukturfonds, die vor allem ärmeren EU-Regionen zu gute kommen.
Das Europäische Parlament unterstützt die Koppelung an Europa 2020 und befürwortet die thematische Konzentration.
Es drängt aber darauf, dass die gemeinsam beschlossenen politischen Maßnahmen auch mit dem nötigen Budget ausgestattet werden.

Die gezielte Förderung der Lesefähigkeiten wird nicht nur auf die Primarstufe beschränkt.
LeOn bindet die ersten beiden Jahrgänge an den weiterführenden Schulen mit ein.
"Gerade der Übergang in die Sekundarstufe I bedeutet für viele Kinder einen Einschnitt und entscheidenden Entwicklungsschritt", betont Ministerin Feller.
"In dieser Phase gilt es, die Basiskompetenzen weiter mit allen Möglichkeiten zu fördern.
Auch hierbei hilft LeOn.

Minister Dr. Optendrenk: "Gegen die absehbaren Steuermindereinnahmen im Haushaltsvollzug 2024 weiter anzusparen, wäre unverantwortlich.
Wir kompensieren bereits die Haushaltsmehrbelastungen von vier Milliarden Euro aus den Entscheidungen Berlins.
Weitere 1,2 Milliarden Euro könnten nur mit harten Einschnitten bei Investitionen und durch Sparen bei den Schwächsten erwirtschaftet werden.
Das wäre der falsche Weg.
Richtig ist, dass wir jetzt antizyklisch handeln und die Krise nicht weiter verschärfen.

Ingo Morell, Präsident der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen, unterstreicht: "Aus Sicht der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen liefert die NRW-Krankenhausplanung eine wirksame und bürokratiearme Blaupause.
Das Wichtigste dabei: Sie folgt mit der auf Leistungsgruppen und Qualitätskriterien ausgerichteten Systematik medizinischen Erwägungen, sie beachtet den wissenschaftlich ermittelten Bedarf vor Ort, sie stellt die Patientinnen und Patienten in den Mittelpunkt.
Dabei führt die NRW-Krankenhausplanung zu schmerzhaften Einschnitten für viele Krankenhäuser.
Über Konzentration und Spezialisierung wird sie eine spürbare Veränderung in der Krankenhauslandschaft schaffen.
Zugleich aber stellt sie die wohnortnahe Versorgung der Menschen in NRW sicher - und das auch in den ländlichen Regionen.

Landesregierung beschließt umfassendes Maßnahmenpaket
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Stellvertretende Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Der Terroranschlag von Solingen war ein tiefer, schmerzhafter Einschnitt für unsere freiheitliche Demokratie.
Es ist vollkommen klar, dass daraus konkrete und rechtssicher umsetzbare Konsequenzen auf allen staatlichen Ebenen folgen müssen.
Diese Koalition hat die Kraft und die Entschlossenheit, genau das jetzt umfassend anzugehen und in die Tat umzusetzen.

Umso unverständlicher ist der angekündigte drastische Einschnitt, den die Förderung der Mobilfunkkoordinatoren erfahren soll.

Wir brauchen eine europäische Politik, die Wachstumsimpulse schafft, und nicht eine, die Wachstum über Sozialeinschnitte abwürgt.

Wir brauchen zudem eine europäische Politik, die Wachstumsimpulse schafft, und nicht eine, die Wachstum über Sozialeinschnitte abwürgt.

Wir brauchen eine europäische Politik, die Wachstumsimpulse schafft, und nicht eine, die Wachstum über Sozialeinschnitte abwürgt.

Ein Stopp der Energie-Lieferungen aus Russland, das hat der Energiegipfel gezeigt, wäre für Wirtschaft und Gesellschaft in Deutschland ein tiefer Einschnitt und hätte auch Folgen für die sichere Versorgung der europäischen Nachbarn bis hin zur Ukraine.

"Aufgrund der tiefgreifenden und länger anhaltenden wirtschaftlichen Einschnitte auch für Verbraucherinnen und Verbraucher sollte eine Verlängerung der Sonderregelungen geprüft werden", sagte die Ministerin.

Der Kreis Heinsberg kann uns als Forschungsbeispiel und Modellregion dienen, wissenschaftlich fundiert herauszufinden, welche Maßnahmen sinnvoll sind, um die Bürgerinnen und Bürger optimal zu schützen und gleichzeitig zu ergründen, welche der ergriffenen Maßnahmen und tiefen Einschnitte in das Leben der Bürger weiterhin virologisch und epidemiologisch sinnvoll sind - und welche nicht.

Hinzu kommen steile Hänge und tiefe Taleinschnitte, die herausfordernd für den Zaunbau sind.

o Verlängerung der U 49 in Dortmund (rund 69 Millionen Euro Gesamtkosten): Überwiegend unterirdische Verlängerung der U49 von Dortmund-Hacheney nach Dortmund-Wellinghofen, Gesamtlänge rd. 2,3 km (weitestgehend in Tunnellage (rd. 1,2 km), weiterer Streckenabschnitt durch Geländeeinschnitte).