SEMPRIA-Ergebnisse zu Einstufungen

1. +++ (SEM)

Öle, Duftflüssigkeiten, aber auch Kerzen und Duftwachse, müssen entsprechend den Bestimmungen der Chemikaliengesetzgebung eingestuft, verpackt und gekennzeichnet werden.
Arbeitsminister Rainer Schmeltzer dazu: "Bei 101 überprüften Produkten wurden im vergangenen Jahr 90 Beanstandungen festgestellt (Beanstandungsquote von 91 Prozent)."
Es gab in 60 Fällen Mängel bei der Einstufung und Kennzeichnung der Produkte und in sechs Fällen fehlte der notwendige kindergesicherte Verschluss.
Für 33 Prozent der Fälle wurde sogar der weitere Verkauf komplett untersagt.
Darunter waren einige Produkte, die trotz des gefährlichen Inhalts so aufgemacht waren, dass sie Lebensmittel ähnlich waren oder die Neugierde von Kindern weckten.

Datum: 2016-11-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aetherische-oele-wundermittel-mit-tuecken-der-kalten-jahreszeit;

Themen: ätherische Öle # ?, Duftwachse # ?, Aromakerzen # ?, Duftkerzen # ?, Duftkompositionen # ?, Orangenöl # ?, Wundermittel # ?, Zitronenöl # ?, Tücken # ?, kalte Jahreszeit # ?

2. +++ (SEM)

Auch müssen etwa Zimmer-/Wohn- und Teameinteilung verbindlich festgelegt werden.
Aufbauend darauf haben das Landwirtschaftsministerium und das Arbeitsministerium eine Handlungshilfe zum Schutz vor Ansteckung mit dem Corona-Virus bei der Saisonarbeit in der Landwirtschaft erstellt.
Ergänzend zur Nachweispflicht eines negativen Testergebnisses bei Einreise wird - unabhängig von der Einstufung des Einreiselandes - ein ergänzender COVID-19-Schnelltest bei Ankunft im Betrieb empfohlen, um das Infektions- und Ausbreitungsrisiko weiter zu verringern.
Zudem sind die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber aufgefordert, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter umfassend und in verständlicher Sprache über Vorgänge, Arbeitsabläufe und Pandemie-bedingte Änderungen zu informieren.

Datum: 2021-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsschutz-und-hygienebestimmungen-fuer-saisonarbeitskraefte-konsequent;

Themen: Saisonarbeitskräfte # ?, Hygienebestimmungen # ?, Arbeitsschutzbestimmungen # ?, heimisches Gemüse # ?, landwirtschaftliche Betriebe # ?, Gesundheitsschutz # ?, Arbeitgeberinnen # ?, Obst # ?, Mitarbeiterinnen # ?, Kontrolle # ?

3. +++ (SEM)

Bei der ereignisgesteuerten Videoüberwachung sollen auf der Grundlage von Erfahrungen bei der Suizidprävention Situationen erfasst werden, die auf ein geplantes Suizidvorhaben hindeuten.
Als relevante Merkmale sind beispielsweise auffällige Verhaltensweisen wie Bewegungsmuster bei einem Strangulationsversuch oder der Einsatz gefährlicher Objekte wie Messer zu nennen.
Auf der Grundlage von entsprechendem Expertenwissen erfolgt aus den Situationsbeschreibungen eine Einstufung des Suizidrisikos.
Das Assistenzsystem soll die Justizvollzugsbediensteten rechtzeitig alarmieren.
An die Entwicklung des Systems wird sich eine Testphase anschließen.

Datum: 2019-10-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einsatz-kuenstlicher-intelligenz-im-justizvollzug-zur-suizidpraevention;

Themen: einmaliges Forschungsprojekt # ?, ereignisgesteuerte Videoüberwachung # ?, Künstliche Intelligenz # ?, Suizidgefahr # ?, frühzeitige Erkennung # ?, Justizvollzugsanstalten # ?, Beschaffungsstelle # ?, Justizvollzug für Suizidprävention # ?, Situationsbeschreibungen # ?, Suizidgefährdungen # ?

4. +++ (SEM)

Das Info-Team besteht aus Expertinnen und Experten des Ministeriums, der Landwirtschaftskammer sowie des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV).
Die Zuordnung der Anfragen erfolgt je nach Thema.
Allgemeine Informationen, Antworten zu häufig gestellten Fragen und Detailkarten, mit denen die Einstufung einzelner Flächen transparent nachvollzogen werden kann, werden auf den Webseiten der Landwirtschaftskammer https://www.landwirtschaftskammer.de/, des Landesamts für Umwelt, Natur und Verbraucherschutz https:
//www.lanuv.nrw.de/ sowie über den Kartendienst www.elwasweb.nrw.de zur Verfügung gestellt.
Anlagen und weitere Informationen:

Datum: 2021-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundwasserschutz-und-duengeregulierung-ministerium-veroeffentlicht-finale-kulisse;

Themen: Landwirtschaftskammer # ?, neue Gebietskulisse # ?, nitratbelastete Gebiete # ?, federführendes Bundesumweltministerium # ?, finale Kulisse # ?, zentrale Infostelle # ?, zusätzliche Düngemaßnahmen # ?, Düngeregulierung # ?, Landwirtinnen # ?, zusätzliche Anforderungen # ?

5. +++ (SEM)

Diese Personen haben sich auf Anordnung in eine 14-tägige Quarantäne zu begeben.
Vollständig geimpfte symptomlose Kontaktpersonen sind grundsätzlich von Quarantäneregelungen ausgenommen, soweit die entsprechenden aktuellen Empfehlungen des RKI dies vorsehen.
* Von einer Einstufung als enge Kontaktpersonen der anderen Schülerinnen und Schüler der Klasse sollte hingegen abgesehen werden, wenn Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte während des Unterrichts einen Mund-Nasen-Schutz oder eine Mund-Nase-Bedeckung korrekt getragen haben, alle anderen empfohlenen Standard-Maßnahmen inklusive korrekter Lüftung eingehalten und Abstandsregelungen während des Unterrichts für kumulativ nicht länger als 15 Minuten unterbrochen wurden.
* Im Falle eines positiven PCR-Pool-Testergebnisses oder eines positiven Corona-Selbsttests bei Schultestungen erfolgt umgehend eine Absonderung der betroffenen Personen bis zum Erhalt eines negativen Ergebnisses mittels individuellem PCR-Test.
Liegt ein solches vor, ist für diese Personen eine Teilnahme am Präsenzunterricht, sonstigen verpflichtenden Schulveranstaltungen oder an Betreuungsangeboten grundsätzlich wieder möglich, sofern diese Person nicht durch das Gesundheitsamt als enge Kontaktperson eingestuft wurde.

Datum: 2021-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-konkretisiert-vorgehen-bei-risikokontakten-innerhalb-von-schulen;

Themen: Risikokontakte # ?, Klasse # ?, sozialer Austausch # ?, Präsenzunterricht # ?, Umgang # ?, Abstimmung # ?, Betreuungsangebote # ?, neue Regelungen # ?, Gegensatz # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?

6. +++ (SEM)

"Die Ergebnisse liegen bereits in jeder Kommune vor und werden durch das Kontrollbarometer lediglich für die Kundinnen und Kunden sichtbar gemacht.
Es entstehen weder ein großer Mehraufwand, noch hohe Kosten", erklärte Minister Remmel.
Anhand der vergebenen Punkte erfolgt die Einstufung auf einer Skala.
Diese ist in drei unterschiedlich farbige Risiko-Gruppen unterteilt:
Grün = Null bis 36 Punkte - "Anforderungen erfüllt" (keine oder wenige geringfügige Mängel)

Datum: 2017-02-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-kontrollbarometer-staerkt-verbraucherschutz-und-gut-arbeitende;

Themen: neues Qualitätssiegel # ?, Lebensmittelbetriebe in NRW # ?, notwendige Grundlage # ?, Verbraucherinnen # ?, Skala # ?, Kundinnen # ?, Ergebnisse # ?, Verabschiedung # ?, Einzelergebnisse # ?, Gastronomiebetriebe in NRW # ?

7. +++ (SEM)

Dann werden zusätzlich zum aktuellen Ergebnis auch noch die Ergebnisse der letzten drei Kontrollen angezeigt.
Jeder kontrollierte Betrieb ist verpflichtet, das Kontrollbarometer für Kundinnen und Kunden leicht zugänglich zu machen, auf seiner Homepage und in seinem Ladengeschäft.
Bei Einstufungen im gelben oder roten Bereich kann der Betrieb eine kostenpflichtige Nachkontrolle innerhalb von sechs Wochen beantragen.

Datum: 2017-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-kontrollbarometer-staerkt-verbraucherschutz-und-gut-arbeitende-0;

Themen: Ampelfarben # ?, Aushang # ?, Lebensmittelbetriebe in NRW # ?, neues Qualitätssiegel # ?, Pilotprojekt # ?, Kundinnen # ?, aktuelles Ergebnis # ?, Internetveröffentlichung # ?, Kontrollergebnis # ?, Kundenkontakt von Betrieben # ?

8. +++ (SEM)

Zusätzlich sollen die Ergebnisse der drei letzten Kontrollen und das Abschneiden in den einzelnen Kontroll-Kategorien gezeigt werden.
Nach einer freiwilligen Übergangsphase von 27 Monaten ist der jeweilige Betrieb verpflichtet, das auf einen Blick leicht verständliche System verpflichtend für Kundinnen und Kunden so zugänglich zu machen, dass es vor Betreten der Betriebsstätte ohne weiteren Aufwand zur Kenntnis genommen werden kann.
Bei einer Einstufung im gelben oder roten Bereich kann der Betrieb eine zusätzliche Kontrolle beantragen, die innerhalb von drei Monaten unangekündigt und kostenpflichtig erfolgt.
Der Verpflichtung zur Schaffung von Transparenz ist eine Einführungsphase von 27 Monaten vorgeschaltet, in der Betriebe und Behörden Erfahrungen mit dem Transparenzsystem sammeln können.
Bereits in der Einführungsphase können die Betriebe die Ergebnisse der Kontrolle freiwillig öffentlich machen und sich dadurch einen Wettbewerbsvorteil verschaffen.

Datum: 2016-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-land-will-mehr-transparenz-bei-lebensmitteln-fuer-verbraucherinnen;

Themen: Beanstandungsquoten # ?, Ampelfarben # ?, Kontrollergebnisse # ?, Verbraucherinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, amtliche Lebensmittelkontrollen # ?, amtliche Lebensmittelüberwachung # ?, Wettbewerbsvorteil # ?, Darstellung # ?, Gesetzentwurf # ?, Schaffung # ?

9. +++ (SEM)

Zusätzlich sollen das Abschneiden in den einzelnen Kontroll-Kategorien sowie die Ergebnisse der drei letzten Kontrollen gezeigt werden.
Der jeweilige Betrieb ist verpflichtet, das Kontrollbarometer nach einer technisch bedingten Übergangsphase von 36 Monaten verpflichtend für Kundinnen und Kunden leicht zugänglich zu machen, auf seiner Homepage und in seinem Ladengeschäft.
Bei Einstufungen im gelben oder roten Bereich kann der Betrieb eine kostenpflichtige Nachkontrolle innerhalb von drei Monaten beantragen.
Schon in der Übergangsphase können die Betriebe die Ergebnisse der Kontrolle freiwillig öffentlich machen und sich dadurch einen Wettbewerbsvorteil verschaffen.
Bundesregierung blockiert seit 2011 Bundesregelung Bereits auf der Verbraucherschutzministerkonferenz im Mai 2011 hatten sich die Fachministerinnen und Fachminister für die Einführung eines solchen Transparenz-Systems in Deutschland ausgesprochen und die Bundesregierung aufgefordert, die notwendigen rechtlichen Grundlagen zu schaffen.

Datum: 2016-09-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-mehr-durchblick-durch-einblick-fuer-verbraucherinnen-und;

Themen: neues Transparenzsystem # ?, amtliche Lebensmittelkontrollen # ?, Betriebe # ?, Pilotversuch # ?, Wettbewerbsvorteil # ?, Kontroll-Ergebnisse # ?, landesweite Veröffentlichungen # ?, Bilanz eines Pilotversuchs # ?, Vorgängerregierung # ?, Skala # ?

10. +++ (SEM)

Bund muss auch beim Spurwechsel Position der Länder berücksichtigen
15. Februar 2019
Vertagung der Bundesratsabstimmung über die Einstufung von Tunesien, Marokko, Algerien und Georgien als sichere Herkunftsstaaten für Asylbewerber und die Debatte zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Anlässlich der Vertagung der Bundesratsabstimmung über die Einstufung von Tunesien, Marokko, Algerien und Georgien als sichere Herkunftsstaaten für Asylbewerber und der Debatte zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz erklärt Integrations- und Flüchtlingsminister Joachim Stamp:

Datum: 2019-02-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-heutige-bundesratssitzung-verdeutlicht-notwendigkeit-eines;

Themen: Spurwechsel # ?, Vertagung # ?, sichere Herkunftsstaaten # ?, staatstragende Parteien # ?, Streitfragen # ?, Fachkräfteeinwanderungsgesetz # ?, Einstufung # ?, Asylbewerber # ?, Debatte # ?, Grundsatz # ?

11. +++ (SEM)

Die neue Auswertung wird auch Folgen für die Einstufung von Städten im Rahmen der Gebietskulisse der öffentlichen Wohnraumförderung haben: Die Städte Bielefeld, Bochum, Dortmund, Mülheim an der Ruhr, Solingen und Kleve werden zum 1. Juni 2019 höhergestuft, um die Investitionsbereitschaft im preisgebundenen Mietwohnraum zu erhöhen.
Der beste Mieterschutz ist ein Mehr an Wohnungsbau in allen Segmenten", sagt Ministerin Ina Scharrenbach.
Die von Seiten der Landesregierung vorgeschlagene Einstufung der Städte und Gemeinden in die neue Gebietskulisse basiert auf einem Gutachten des Instituts F+B Forschung und Beratung für Wohnen, Immobilien und Umwelt GmbH, Hamburg.
Unabhängig von der Neueinstufung der Städte und Gemeinden werden die Kappungsgrenzen-Verordnung sowie die weiteren drei landesrechtlichen Mietverordnungen (Mietpreisbegrenzungsverordnung, Kündigungssperrfristverordnung, Umwandlungsverordnung) auf ihre Wirksamkeit hin überprüft.
Dazu hat die Landesregierung ein sogenanntes Mantelgutachten öffentlich ausgeschrieben.

Datum: 2019-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-neue-kappungsgrenzen-verordnung-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: neue Kappungsgrenzenverordnung # ?, Anspannung von Wohnungsmärkten # ?, Städte # ?, Gemeinden # ?, neue Gebietskulisse # ?, ausreichende Versorgung # ?, Wohnungsmärkte # ?, Erlass # ?, Einleitung # ?, Verbändeanhörung # ?

12. +++ (SEM)

"Die Einzelfälle verdeutlichen, wo es konkret an Patientenorientierung fehlt und welche schlimmen Folgen dies für die Betroffenen mitunter hat.
Aus der Summe der Beschwerden und Kontakte lassen sich aber auch strukturelle Defizite ableiten", erläuterte Ministerin Steffens.
Beispiele für Hinweise auf strukturelle Defizite sind dem Bericht zufolge die als intransparent empfundenen Verfahren der Kostenübernahme bei Heil- und Hilfsmitteln, Unklarheiten bei der Einstufung durch die Pflegekassen oder Unsicherheiten beim Umgang mit dem Verdacht eines Behandlungsfehlers.
Von Mai bis Dezember 2012 haben sich fast 600 Ratsuchende an das Büro der Patientenbeauftragten gewandt.
Auf die Internetseiten der Patientenbeauftragten griffen im Durchschnitt knapp 850 Nutzerinnen und Nutzer pro Monat zu.

Datum: 2013-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-dirk-meyer-wird-neuer-patientenbeauftragter-erster;

Themen: neue Patientenbeauftragte # ?, Gesundheitswesen # ?, Büro von Patientenbeauftragte # ?, Gesundheitssystem # ?, künftige Patientenbeauftragte # ?, strukturelle Defizite # ?, Patientenberatung # ?, Personalwechsel # ?, persönliche Gründe # ?, langjährige Arbeit # ?

13. +++ (SEM)

Bisher stellt die Berufsanerkennungsrichtlinie die dreijährige deutsche fachschulische Gesundheits- und (Kinder-) Krankenpflegeausbildung mit den akademischen Ausbildungen in anderen europäischen Ländern gleich.
In Umsetzung des Europäischen Qualifikationsrahmens (EQR) zur besseren Vergleichbarkeit der Bildungsabschlüsse in Europa ordnet die Bundesregierung die deutsche Erstausbildung in Pflege- und Gesundheitsfachberufen jedoch - auf einer Skala von acht Stufen - lediglich dem DQR-Niveau 4 zu, was eine deutliche Abwertung der Ausbildung bedeutet.
"Diese Einstufung ist völlig unangemessenen und deshalb nicht akzeptabel.
Die Bundesregierung wertet damit die hohe Kompetenz der in Deutschland ausgebildeten Fachkräfte in Gesundheits- und Pflegeberufen ab.
Eine solche Geringschätzung unserer gut ausgebildeten Fachkräfte dürfen die Länder nicht einfach hinnehmen", appelliert Ministerin Steffens im Vorfeld der GMK. "

Datum: 2013-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflege-und-gesundheitsfachberufe-duerfen-nicht-abgewertet;

Themen: ausländische Ärztinnen # ?, mangelnde Deutschkenntnisse # ?, praktische Überprüfung # ?, Pflegefachberufe # ?, ausreichende Sprachkompetenz # ?, deutsche Sprachkenntnisse # ?, Gesundheitsfachberufe # ?, Pflegeberufe # ?, Gesundheitsberufe # ?, fatale Folgen # ?

14. +++ (SEM)

Die rechtlichen Regelungen sind im Detail der Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes vom 12. Mai 2021 zu entnehmen.
Hintergrund: Die Regelungen beziehen sich nur auf ausländische Risikogebiete und nicht auf innerdeutsche Regionen.
Die Einstufung internationaler Risikogebiete erfolgt durch das Robert Koch-Institut unter der Adresse https://www.rki.de/covid-19-risikogebiete

Datum: 2021-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-einreiseregelungen-des-bundes-ersetzen-landesregelungen;

Themen: neue Einreiseregelungen # ?, Luftweg # ?, Landesregelungen # ?, Quarantäneverordnungen # ?, Quarantänepflicht # ?, negativer Test # ?, häusliche Quarantäne # ?, Coronaeinreiseverordnung # ?, zuständige Behörde # ?, Grenzpendler # ?

15. +++ (SEM)

Um den Betrieben zur Seite zu stehen und sie bei der Umsetzung zu unterstützen, ist bei der Landwirtschaftskammer eine zentrale Infostelle zur Beantwortung von Anfragen bezüglich der Gebiete nach §13a Düngeverordnung eingerichtet worden, die eng mit dem für die Gebietsausweisung beauftragten Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) zusammenarbeitet.
Die Infostelle ist erreichbar unter: gebietsausweisung@lwk.nrw.de
Bei der Info-Stelle erhalten betroffene Landwirtinnen und Landwirte eine fachkundige Information bei betrieblichen Einzelfragen, etwa zu den Hintergründen der Einstufung der eigenen Flächen.
Ministerin Gorißen: "Ich werbe dafür, die fachkundige und sehr fundierte Beratung der Landwirtschaftskammer bei betrieblichen Einzelfragen zur Düngungsstrategie gerade jetzt gezielt zu nutzen."
Bisherige Ausweisung war stärker differenziert

Datum: 2022-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesduengeverordnung-tritt-am-1-dezember-2022-kraft;

Themen: rote Gebiete # ?, Ausweisungsmessnetz # ?, Neufassung der Verordnung # ?, betriebliche Einzelfragen # ?, vorbildliche Betriebe # ?, Landwirtschaftskammer # ?, Düngung in Nordrhein-Westfalen # ?, Herbstagrarministerkonferenz # ?, zentrale Infostelle # ?, Gebietsausweisung # ?

16. +++ (SEM)

Hierzu wurde eine rein strukturelle Änderung vorgenommen: Angeordnet wird jetzt vorrangig eine Quarantäne, die aber bereits von Beginn an durch einen negativen Test verhindert werden kann.
Hintergrund: Die Regelungen beziehen sich nur auf ausländische Risikogebiete und nicht auf innerdeutsche Regionen.
Die Einstufung internationaler Risikogebiete erfolgt durch das Robert Koch-Institut unter der Adresse https://www.rki.de/covid-19-risikogebiete.
Die genannten rechtlichen Regelungen sind im Detail der Coronaeinreiseverordnung (CoronaEinreiseVO) des Landes Nordrhein-Westfalen in der ab dem 5. Januar 2021 gültigen Fassung zu entnehmen.

Datum: 2021-01-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-modifiziert-einreiseregelungen-einreisende-aus-risikogebieten;

Themen: Einreisende # ?, Einreiseregelungen # ?, Einreisetest # ?, zuständige Bundesministerien # ?, Landesrecht # ?, Bundesrecht # ?, Reisende # ?, Rahmen von Gerichtsverfahren # ?, Regelung für Testpflicht # ?, Verwandtenbesuche # ?

17. +++ (SEM)

Die Nachhaltigkeits-Ratingagenturen oekom research (München) und Vigeo (Paris) haben Nordrhein-Westfalen für 2015 erneut als nachhaltigstes Bundesland bewertet.
Bei dem Rating werden die Leistungen der deutschen Länder und anderer europäischer Regionen in Belgien, Frankreich, Italien und Spanien anhand von Indikatoren in den Bereichen "Humanressourcen", "Umwelt", "Beschaffung und Dienstleistungen", "Regierungsführung", "regionale und soziale Entwicklung" und "Menschenrechte" bewertet.
Im Vergleich zu den beiden vorherigen Ratings hat sich die Bewertung des Landes NRW in allen Kategorien verbessert: Besonders stark verbessert hat sich die Einstufung im Bereich Umwelt (jetzt 55 Punkte, + 5 Punkte im Vergleich zu 2014), bei Beschaffung und Dienstleistungen (jetzt 62 Punkte, + 7 Punkte) und beim Thema regionale und soziale Entwicklung (jetzt 52 Punkte, + 10 Punkte).
In fast allen Kategorien liegt NRW nah an den Spitzenwertungen: Bei Beschaffung und Dienstleistungen hat NRW europaweit das zweitbeste Ergebnis erzielt;
bei Humanressourcen, Regierungsführung und Menschenrechten (jetzt 62, 59 bzw. 64 Punkte) liegt NRW wie beim Thema Umwelt maximal 10-15 Punkte vom europaweiten Bestwert entfernt.

Datum: 2016-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-wieder-bestes-bundesland-bei-nachhaltigkeitsrating;

Themen: Kategorien # ?, Nachhaltigkeitsratingagenturen # ?, Regierungsführung # ?, Wertpapiere # ?, Finanzmärkte # ?, Beschaffung # ?, Menschenrechte # ?, 2 Ratings # ?, Spitzenwertungen # ?, aktive Nachhaltigkeitspolitik # ?

18. +++ (SEM)

Schnellere Asylverfahren für Flüchtlinge aus dem Kosovo sind das Gebot der Stunde
Schnellere Asylverfahren für Flüchtlinge aus dem Kosovo sind das Gebot der Stunde
Minister Jäger: Debatte um Einstufung des Kosovo als sicheres Herkunftsland jetzt nicht zielführend
13. Februar 2015
NRW-Innenminister Ralf Jäger hält schnellere Asylverfahren für Flüchtlinge aus dem Kosovo für das Gebot der Stunde.

Datum: 2015-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schnellere-asylverfahren-fuer-fluechtlinge-aus-dem-kosovo-sind-das-gebot-der-stun-0;

Themen: sicheres Herkunftsland # ?, Gebot der Stunde # ?, aktuelle Fluchtbewegung # ?, rechtliche Qualifikation # ?, schnelle Antworten # ?, serbische Staatsangehörige # ?, Asylanträge # ?, Flüchtlinge # ?, Asylbewerber # ?, Hoffnung # ?

19. +++ (SEM)

Die Einhaltung der Testpflicht wird durch Stichprobenkontrollen der Bundes- und Landes-Polizei überprüft.
Der niederländische Ministerpräsident Rutte und Ministerpräsident Laschet hatten bereits am Freitag gemeinsam dazu aufgerufen, nicht notwendige Reisen in das Nachbarland zu vermeiden.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Gerade nach der heutigen Einstufung der Niederlande als Hochinzidenzgebiet müssen wir den Grenzverkehr auf das Notwendige reduzieren.
Für diejenigen, die trotzdem reisen müssen, haben wir klare Regeln geschaffen.
Die Testpflicht für Einreisende ist ein wichtiger Baustein in der Pandemiebekämpfung.

Datum: 2021-04-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/testpflicht-fuer-einreisende-aus-den-niederlanden-nordrhein-westfalen-setzt;

Themen: Einreisende # ?, Testpflicht # ?, Entscheidung # ?, negativer Test # ?, aktueller Testnachweis # ?, Nachbarland # ?, notwendige Reisen # ?, Durchreisende # ?, Anmeldepflicht # ?, Risikogebiet # ?

20. +++ (SEM)

Die Ausgangssituation für die Strukturpolitik in Südwestfalen ist gut.
Die Wirtschaftsstruktur hat sich hier weitgehend eigenständig gegenüber den industriellen Ballungsräumen an Rhein und Ruhr entwickelt.
Die Einstufung als typische Industrieregion gilt weiter.
Dabei sind es insbesondere die kleinen und mittelständischen Unternehmen mit Schwerpunkt im produzierenden Gewerbe.
Hier in Südwestfalen findet man sie: die innovativen Familienunternehmen.

Datum: 2012-09-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-europa-herausforderungen-fur-europas-regionen-strukturpolitik-fur-nrw;

Themen: Südwestfalen # ?, EU-Strukturmittel # ?, Verwaltungsvereinfachung # ?, EU-Strukturfonds # ?, laufende Förderperiode # ?, neue Förderperiode # ?, Konditionalitäten # ?, Strukturfondsverordnungen # ?, operationelle Programme # ?, Lauf der Geschichte # ?

21. +++ (SEM)

"
Bruno Jacobfeuerborn, CEO DFMG Deutsche Funkturm GmbH: "Mit der erweiterten Agenda derTaskForceMobilfunkNRW schaffen wir die besten Voraussetzungen, um auch die letzten weißen Flecken zügig zu schließen.
Die Einstufung des Mobilfunkausbaus als überragendes öffentliches Interesse gibt uns zusätzlichen Rückenwind, modernste Infrastruktur schneller dorthin zu bringen, wo Menschen und Unternehmen sie brauchen.
Als DeutscheFunkturm bringen wir uns mit unserer Expertise sowie unserem bundesweit größten Funkstandortportfolio in den Mobilfunkausbau in Nordrhein-Westfalen ein.
Gemeinsam mit Land, Kommunen und Netzbetreibern bauen wir das Fundament für eine digitale und nachhaltige Zukunft.

Datum: 2025-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-den-mobilfunkausbau-mit-der-task-force-mobilfunk-nrw;

Themen: Taskforce # ?, Netzbetreiber # ?, Mobilfunknetzbetreiber # ?, stabiles schnelle Netz # ?, Bundesnetzagentur # ?, überragendes Interesse # ?, kreisangehöriger Raum # ?, Tower # ?, positive Zwischenbilanz # ?, weitere Schritte # ?

22. +++ (SEM)

Bei der Staatsanwaltschaft Dortmund wurde vor zwei Jahren die Zentralstelle für die Verfolgung der Umweltkriminalität in Nordrhein-Westfalen (ZeUK NRW) gegründet, die sich binnen kürzester Zeit zu der führenden Institution im Kampf gegen Umweltstraftaten in Deutschland und Europa entwickelt hat.
Spezialisierte Staatsanwältinnen und Staatsanwälte verfolgen bedeutende Fälle von organisierter Kriminalität, etwa auf den Gebieten der illegalen Abfallentsorgung, Gewässerverunreinigung oder Tierquälerei, und arbeiten eng vernetzt mit allen staatlichen Akteuren zusammen.
Besondere Wirkung für die effektive Strafverfolgung hat die reibungslose Kooperation mit den Umweltbehörden, denn das Umweltstrafrecht ist auf verwaltungsrechtliche Bewertungen und Einstufungen angewiesen.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Die Bekämpfung von Umweltkriminalität in Nordrhein-Westfalen ist ein Vorbild für andere Länder und findet auch in Berlin und Brüssel Anerkennung.
Jetzt muss der Bund seine Hausaufgaben machen und die EU-Richtlinie zum strafrechtlichen Schutz der Umwelt effektiv in nationales Recht umsetzen.

Datum: 2025-10-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreiche-teamarbeit-gegen-umweltkriminalitaet-ist-vorbild-fuer-europa;

Themen: Umweltstraftaten # ?, führende Institution # ?, organisierte Umweltkriminalität # ?, Verbrecher # ?, strafrechtlicher Schutz # ?, nationales Recht # ?, Zentralstelle # ?, Verfolgung # ?, Einstufungen # ?, Fälle organisierten Kriminalität # ?

23. +++ (SEM)

Hierfür wurden die Personalmittel um 3,5 Mio. Euro aufgestockt.
Die Vereinbarung legt u. a. die Qualifikationsvoraussetzungen für die einzelnen Entgeltstufen fest.
Zur Umsetzung ab dem 1. Januar 2026 wurden seitens des Landessportbundes die kompletten Qualifikationen jeder Trainerin und jedes Trainers, die/der aus Landesmitteln finanziert wird, ermittelt, um die Einstufung gemeinsam mit dem Landesfachverband vornehmen zu können.
Die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel lassen es zu, auch die Tariferhöhung im öffentlichen Dienst zum 1. April 2026 für die Trainerinnen und Trainer umzusetzen.

Datum: 2026-04-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-trainervereinbarung-nordrhein-westfalen-eingefuehrt;

Themen: Landesfachverbände # ?, beschäftigte Trainerinnen # ?, sichere Beschäftigungsverhältnisse # ?, Trainingsbedingungen # ?, Athletinnen # ?, Einführung einer Trainervergütungsvereinbarung # ?, Landesverbandsvertreterinnen # ?, Leistungssportstandort # ?, Qualifikationsvoraussetzungen # ?, einheitliches Vergütungsmodell # ?

24. +++ (SEM)

Die Asiatische Hornisse (Vespa velutina) breitet sich in Mitteleuropa und auch in Nordrhein-Westfalen kontinuierlich aus.
Ein Grund hierfür sind steigende Temperaturen als Folge des Klimawandels.
Die Hornisse gilt laut europäischer Einstufung als invasive Art, denn sie bedroht heimische Bienenvölker.
Daher stärkt das Land Nordrhein-Westfalen den Schutz der Honigbienen mit einem neuen Maßnahmenpaket gegen die invasive Asiatische Hornisse.
"Die Asiatische Hornisse ist in Europa und auch bei uns in Nordrhein-Westfalen auf dem Vormarsch.

Datum: 2026-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-staerkt-schutz-der-honigbienen-neues-foerderkonzept-gegen-die;

Themen: Berufsimkerbund # ?, Erwerbsimkerbund # ?, Nester # ?, Landesimkerverband # ?, Landesimkerverbände # ?, Primärnester # ?, Sekundärnester # ?, sachkundige Bekämpfung # ?, Imkerinnen # ?, neues Förderkonzept # ?

25. +++ (SEM)

Aufgrund ihrer Vielfalt an Geschmacksrichtungen wie beispielsweise Minze, Lakritz oder Fruchtaromen sind sie besonders für Jugendliche attraktiv.
Rechtlich werden Nikotinbeutel als Lebensmittel eingestuft.
Aufgrund ihrer Gesundheitsschädlichkeit und der Einstufung als nicht zugelassenes, neuartiges Lebensmittel sind sie im Handel verboten.
Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen: "Der Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher, insbesondere von Kindern und Jugendlichen, hat oberste Priorität.
Zusammen mit den Kommunen schieben wir diesen gesundheitsschädlichen Produkten den Riegel vor.

Datum: 2026-07-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verschaerft-kurs-gegen-illegale-nikotinbeutel;

Themen: hohes Suchtpotenzial # ?, illegale Nikotinbeutel # ?, hohes Risiko # ?, Inverkehrbringen # ?, Kurs # ?, Belohnungssystem # ?, Beutel # ?, Fruchtaromen # ?, Gehirnentwicklung # ?, Gesundheitsschädlichkeit # ?

26. +++ (SEM)

2. Station Naturerbetour: Der heimliche Bewohner des Nationalparks Eifel, die Wildkatze / Minister Remmel: "Nationalpark Eifel lebt aktiven Artenschutz"
17. Juli 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
In der Roten Liste der gefährdeten Arten in NRW wird die Wildkatze als gefährdet eingestuft.
Desto erfreulicher ist es, dass im Nationalpark Eifel eine stabile Population von 50 Tieren nachgewiesen werden konnte und im gesamten Eifel-Ardennen-Raum rund 1000 Exemplare.
Dies ist insgesamt eines der bedeutendsten Vorkommen in ganz Mitteleuropa.

Datum: 2012-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2-station-naturerbetour-der-heimliche-bewohner-des-nationalparks-eifel-die;

Themen: Wildkatze # ?, Nationalpark Eifel # ?, Vorkommen in Mitteleuropa # ?, heimlicher Bewohner # ?, Station der Naturerbetour # ?, Lebensraum # ?, Naturschutz # ?, Landwirtschaft # ?, Verbraucherschutz # ?, Umwelt # ?

27. +++ (SEM)

Die im Rahmen der geschlossenen Bund-Länder-Vereinbarung für Nordrhein-Westfalen vorgesehenen Bundes- und Landesmittel in Höhe von bis zu 17,8 Millionen reichen demnach aus.
Im Vorfeld der offiziellen Antragstellung hatten rund 700 Betriebe bei der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen ihr Interesse bekundet und sich registriert.
Die langanhaltende Trockenheit, verbunden mit den erheblichen Ernteausfällen, wurde als außergewöhnliches Witterungsereignis von nationalem Ausmaß eingestuft.
Daraufhin wurden in Nordrhein-Westfalen zügig alle formellen Voraussetzungen zur Umsetzung und Gewährung der Dürrebeihilfen geschaffen.
Seit November 2018 konnten durch Trockenheit in ihrer Existenz gefährdete Landwirtschaftsbetriebe bei den Kreisstellen der Landwirtschaftskammer Anträge auf finanzielle Unterstützung einreichen.

Datum: 2019-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/637-antraege-mit-einem-volumen-von-rund-155-millionen-euro-zum-schadensausgleich;

Themen: Kreisstellen # ?, Schadensausgleich von Dürreschäden # ?, Anträge # ?, Existenz # ?, Nordrhein-Westfalen der Landwirtschaftskammer # ?, Schäden # ?, Haustür # ?, Klimawandel # ?, Ausgleich von Dürreschäden # ?, Landwirtschafskammer # ?

28. +++ (SEM)

Abschiebung eines Gefährders nach Afghanistan
19. Februar 2019
Am 18. Februar 2019 ist vom Flughafen Frankfurt die Abschiebung eines polizeilich eingestuften Gefährders und Intensivstraftäters aus Nordrhein-Westfalen erfolgt.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Am 18. Februar 2019 ist vom Flughafen Frankfurt die Abschiebung eines polizeilich eingestuften Gefährders und Intensivstraftäters aus Nordrhein-Westfalen erfolgt.

Datum: 2019-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschiebung-eines-gefaehrders-nach-afghanistan;

Themen: Gefährder # ?, Abschiebung # ?, Straftäter # ?, Basis von Einzelfallprüfungen # ?, Zug einer Sammelabschiebung # ?, ausreisepflichtige afghanische Staatsangehörige # ?, mögliche Abschiebungen # ?, sorgfältige Einzelfallprüfungen # ?, Rückführungsmaßnahmen # ?, große Entschlossenheit # ?

29. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen greift konsequent gegen Gefährder durch
12. April 2019
Am 11. April 2019 ist vom Flughafen Düsseldorf die Abschiebung von drei polizeilich eingestuften Gefährdern aus dem islamistischen Personenspektrum nach Bosnien und Herzegowina erfolgt.
Die Rückführung erfolgte auf Grundlage der Abschiebungsanordnung nach § 58a Aufenthaltsgesetz (AufenthG).
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration

Datum: 2019-04-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschiebung-von-drei-islamistischen-gefaehrdern-nach-ss-58a-aufenthaltsgesetz;

Themen: islamistisches Personenspektrum # ?, Aufenthaltsgesetze # ?, Rückführung # ?, Flughafen Düsseldorf # ?, Extremisten # ?, Annahme von Gefahren # ?, Bosnier # ?, unbefristetes Wiedereinreiseverbot # ?, Abschiebungsanordnung # ?, Grundlage # ?

30. +++ (SEM)

Aus Landes- und Bundesmitteln wurden insgesamt rund 8,7 Millionen Euro an die Landwirtinnen und Landwirte ausbezahlt.
Die Landwirtschaft hat im vergangenen Jahr aufgrund der langanhaltenden Trockenheit unter teils erheblichen Ernteausfällen gelitten.
Die widrigen Witterungsbedingungen wurden als außergewöhnliches Witterungsereignis von nationalem Ausmaß eingestuft.
In Nordrhein-Westfalen wurden daraufhin zügig alle formellen Voraussetzungen zur Umsetzung und Gewährung von Dürrebeihilfen geschaffen.
"Die Dürrebeihilfe kann sicher nicht alle Schäden ausgleichen.

Datum: 2019-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschliessende-bilanz-zum-schadensausgleich-duerreschaeden-2018-457-bewilligte;

Themen: Dürreschäden # ?, Dürrebeihilfen # ?, Schadensausgleich # ?, abschließende Bilanz # ?, Existenz # ?, Anträge # ?, Landwirtinnen # ?, durchschnittlicher Auszahlungsbetrag # ?, existenzgefährdende Schäden # ?, widrige Witterungsbedingungen # ?

31. +++ (SEM)

So kann der Erreger über Kleidung, Autoreifen oder Nahrungsmittel wie zum Beispiel ein achtlos entsorgtes Wurstbrot übertragen werden.
In nicht erhitzten Fleisch- und Wurstwaren kann der Erreger monatelang infektiös bleiben.
Besonders kritisch sind dabei Reste von Lebensmitteln einzustufen, die aus betroffenen Regionen stammen.
Gerade auf Rastplätzen entlang der Reiserouten zwischen Ost und West ist Sorgfalt beim Umgang mit Lebensmitteln angezeigt.
Dies gilt insbesondere auch für den bevorstehenden Reiseverkehr in der Weihnachtszeit", erklärte Ministerin Heinen-Esser.

Datum: 2019-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-appell-zu-erhoehter-wachsamkeit;

Themen: afrikanische Schweinepest # ?, Ausbruch # ?, richtiges Verhalten # ?, erhöhte Wachsamkeit # ?, Fall eines Ausbruchs # ?, breite Öffentlichkeit # ?, Appell # ?, Ausbreitung # ?, Einsatz von Asp # ?, Schwarzwildpopulation in Polen # ?

32. +++ (SEM)

In nicht erhitzten Fleisch- und Wurstwaren kann der Erreger monatelang infektiös bleiben.
Deshalb appelliert das NRW-Umweltministerium an Urlauberinnen und Urlauber, keine Wurstwaren in der freien Natur zu entsorgen, sondern ordnungsgemäß im Mülleimer.
Besonders kritisch sind dabei Reste von Lebensmitteln einzustufen, die aus betroffenen Regionen stammen.
Gerade auf Rastplätzen entlang der Reiserouten zwischen Ost und West ist Sorgfalt beim Umgang mit Lebensmitteln angezeigt.

Datum: 2017-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-lebensmittelreste-ordnungsgemaess-entsorgen;

Themen: Wildschweine # ?, verstärkte Jagd # ?, Urlauberinnen # ?, ungefährliche Seuche # ?, Überläufer # ?, infizierte Schweine # ?, Sterblichkeitsrate # ?, Mülleimer # ?, Hausschweine # ?, freie Natur # ?

33. +++ (SEM)

Durch die Querspange werden die umliegenden Autobahnen und Rheinbrücken entlastet.
Der Bedarfsplan geht von 63.000 Fahrzeugen pro Tag auf dieser Strecke aus, was zu einem herausragenden Nutzen-Kostenverhältnis geführt hat.
Das Projekt ist im "Vordringlichen Bedarf" eingestuft.
Damit hat Straßen.
NRW einen verbindlichen Planungsauftrag.

Datum: 2017-03-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buergerbeteiligung-von-anfang-verkehrsminister-groschek-startet-modellprojekt-zur;

Themen: Bündnis # ?, Großprojekte # ?, Rheinquerung bei Wesseling # ?, Widerspruchsverfahren # ?, Klageverfahren # ?, Bedarfsplan # ?, Ankerpartner # ?, Auftakttermin # ?, Land von Ifok # ?, Modellprojekt in Köln # ?

34. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bund stuft wichtige Schienenprojekte in NRW in die höchste Dringlichkeitsstufe ein
Bund stuft wichtige Schienenprojekte in Nordrhein-Westfalen in die höchste Dringlichkeitsstufe ein
Minister Wüst: Das sind gute Nachrichten für Nordrhein-Westfalen
6. November 2018 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann

Datum: 2018-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-stuft-wichtige-schienenprojekte-nordrhein-westfalen-die-hoechste;

Themen: gute Nachrichten # ?, Ausbau des Bahnknotens # ?, zweigleisiger Ausbau # ?, Bahnknoten # ?, Bahnstrecke # ?, Strecke # ?, wichtige Schienenprojekte # ?, zusätzliche Schienenprojekte # ?, Bewertung # ?, Taktverdichtung # ?

35. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bundesregierung stuft Niederlande nicht länger als Hochrisikogebiet ein
Bundesregierung stuft Niederlande nicht länger als Hochrisikogebiet ein
Europaminister Holthoff-Pförtner betont: Wir gehen verantwortungsvoll mit unseren offenen Grenzen um
6. August 2021

Datum: 2021-08-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesregierung-stuft-niederlande-nicht-laenger-als-hochrisikogebiet-ein;

Themen: Hochrisikogebiet # ?, offene Grenzen # ?, Bundesregierung # ?, Erleichterungen # ?, Reisende # ?, Einzelheiten der Entscheidung # ?, Bunderegierung # ?, Quarantänepflichten # ?, Coronainfizierte # ?, Grenzraum # ?

36. +++ (SEM)

10. Dezember 2020 phb Feld, Düngen Foto: Shutterstock.com / oticki
Derzeit laufen die Berechnungen und Modellierungen zur Umsetzung des neuen Düngerechts sowie der hierzu von Bund und Ländern verabschiedeten allgemeinen Verwaltungsvorschrift.
Nach aktuellem Zwischenstand sind insgesamt rund 350.000 Hektar als nitratbelastete Gebiete einzustufen, in denen im kommenden Jahr zusätzliche Anforderungen an die Düngung und den Grundwasserschutz umzusetzen sind.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Derzeit laufen die Berechnungen und Modellierungen zur Umsetzung des neuen Düngerechts sowie der hierzu von Bund und Ländern verabschiedeten allgemeinen Verwaltungsvorschrift.

Datum: 2020-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duengeregulierung-planungssicherheit-fuer-die-duengesaison-2021-sicht;

Themen: nitratbelastete Gebiete # ?, aktueller Zwischenstand # ?, rote Grundwasserkörper # ?, Gebietskulisse # ?, zusätzliche Anforderungen # ?, Grundwasserschutz # ?, Düngung # ?, Gesamtkulisse # ?, Teilschritt # ?, Verwaltungsvorgaben # ?

37. +++ (SEM)

28. März 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Europäische Kommission hat eine Entscheidung getroffen, die für die Förderung von Industrie- und Gewerbeflächen in NRW von großer Bedeutung ist.
So wird die Kommission Flächenerschließungen durch örtliche Behörden auch künftig als beihilfefrei einstufen.
Die Finanzierung dieser Projekte aus öffentlichen Mitteln ist damit ohne beihilferechtliche Beschränkungen zulässig.
Wirtschaftsminister Garrelt Duin: "Das ist eine gute Nachricht für Regionen mit altindustriellen Brachflächen, die mit öffentlicher Unterstützung revitalisiert werden sollen.

Datum: 2014-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-kommission-erlaubt-auch-kuenftig-die-foerderung-von-flaechenerschliessungen-ohne;

Themen: Flächenerschließungen # ?, Industrieflächen # ?, Einzelmaßnahme von EU # ?, altindustrielle Brachflächen # ?, zulässige Finanzierung # ?, öffentliche Unterstützung # ?, Gewerbeflächen # ?, bedeutende Entscheidung # ?, örtliche Behörden # ?, öffentliche Mittel # ?

38. +++ (SEM)

Gefährder - Abschiebung nach § 58a Aufenthaltsgesetz
10. Januar 2018
In Nordrhein-Westfalen ist erstmals die Abschiebung eines polizeilich eingestuften Gefährders nach § 58a Aufenthaltsgesetz erfolgt.
Der ausreisepflichtige Mann wurde Ende vergangenen Jahres in die Türkei rückgeführt.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration

Datum: 2018-01-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefaehrder-abschiebung-nach-ss-58a-aufenthaltsgesetz;

Themen: Aufenthaltsgesetz # ?, ausreisepflichtiger Mann # ?, Abschiebung # ?, Gefährder # ?, Bedrohung # ?, Extremisten # ?, Ende # ?, Kriminelle # ?, Integrationsminister # ?, Hochdruck # ?

39. +++ (SEM)

Vor allem im südlichen Nordrhein-Westfalen drohten große Schäden bei Äpfeln, Birnen, Pflaumen und Kirschen.
"Wie hoch die Schäden im Einzelnen sein werden steht noch nicht fest", sagte Ministerin Schulze Föcking.
"Das Ministerium hat die Wetterlage im April aber bereits als außergewöhnliches Naturereignis eingestuft.
Das ist mir persönlich wichtig, da wir uns somit die Möglichkeit offen halten, eventuell finanzielle Hilfen anbieten zu können.
" Das Land Nordrhein-Westfalen wird sich einem Antrag auf der Ende September stattfindenden Agrarministerkonferenz anschließen, um Hilfen vom Bund zu erwirken. "

Datum: 2017-09-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/getreideernte-2017-wetterkapriolen-sorgen-fuer-regional-stark-unterschiedliche;

Themen: Vorjahresergebnis # ?, außergewöhnliches Naturereignis # ?, Wetterlage # ?, Äpfel # ?, Wintergerste # ?, Minus # ?, Landwirte # ?, Anbauregion # ?, Bäuerinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, Börse in Chicago # ?

40. +++ (SEM)

"
Die Kommunikationswissenschaftler Professor Bernd Blöbaum (Westfälische Wilhelms-Universität Münster) und Dr. Christian Nuernbergk (Universität Trier) erläuterten anhand aktueller Studien, dass das Vertrauen in die Medien über die Jahre insgesamt relativ stabil geblieben ist.
Argwohn und Misstrauen in einzelnen Gruppen, die sich vor allem auch durch einen einseitigen Informations- und Meinungsaustausch im Internet verstärken, stuften sie allerdings durchaus als besorgniserregend ein.
Dr. Alexander Marinos berichtete von seinen Erfahrungen, die er als stellvertretender Chefredakteur der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung täglich mit den Vorbehalten von Leserinnen und Lesern macht.
Praktische Einblicke, etwa wie der Wahrheitsgehalt von Informationen mithilfe des Internets überprüft werden kann, brachte Johanna Wild in die Diskussion ein.

Datum: 2017-10-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/journalismus-der-digitalisierten-welt-erstes-cais-forum-diskutiert-ueber-vertrauen;

Themen: Journalismus # ?, Vertrauen # ?, Schirmherrin # ?, Argwohn # ?, Kommunikationswissenschaftler # ?, Onlineinhalte # ?, Personen der Altersgruppe # ?, Rechercheinstrumente # ?, Wahrheitsgehalt # ?, Wissenschaft für Digitalisierungsprozess # ?

41. +++ (SEM)

Das Grundwasser ist heute fast ein Grad wärmer als vor 30 Jahren.
Die Temperaturdifferenz zwischen Stadt und Land kann bei Hitzewellen bis zu zehn Grad betragen.
23 Prozent der Siedlungsfläche sind in Bezug auf Hitzebelastung als ungünstig eingestuft, betroffen sind ca. 6,9 Millionen Menschen, was 38 Prozent der nordrhein-westfälischen Bevölkerung betrifft.
Laut Prognose des Landesamts für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) steigt dieser Anteil bis 2050 auf 61 Prozent, was etwa elf Millionen Menschen entsprechen wird.

Datum: 2020-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-verschaerftes-klimaschutzgesetz-und-bundesweit-erstes;

Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, eigenständiges Klimaanpassungsgesetz # ?, Klimaschutzaudit # ?, Klimaschutzgesetz # ?, Klimaschutzbericht # ?, neue Klimaschutzziele # ?, Folgen des Klimawandels # ?, Klimaschutzmaßnahmen # ?, Hitzewellen # ?, Minderung # ?

42. +++ (SEM)

Auf Vorschlag von Nordrhein-Westfalen haben sich die Innenminister von Bund und Ländern heute (14. Juni 2019) auf ihrer Frühjahrskonferenz in Kiel darauf verständigt, den Kampf gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornografie deutlich zu verschärfen.
In ihrem Beschluss bitten sie die Bundesregierung, die gesetzlich vorgesehene Mindeststrafe für den sexuellen Missbrauch von Kindern und für Straftaten im Bereich Kinderpornografie auf ein Jahr anzuheben.
Damit würden die Delikte zukünftig als Verbrechen eingestuft.
"Der Konsum von Kinderpornografie ist kein Bagatelldelikt, sondern ein abscheuliches Verbrechen.
Deshalb sollten wir es in Zukunft auch wie ein Verbrechen bestrafen", sagte Minister Herbert Reul nach Verabschiedung des Beschlusses.

Datum: 2019-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kinderpornografie-innenminister-fordern-einjaehrige-mindeststrafe;

Themen: Kinderpornografie # ?, Frühjahrskonferenz in Kiel # ?, Vorschlag von Nordrhein-Westfalen # ?, Kindesmissbrauch # ?, Innenminister # ?, Beschluss # ?, abscheuliches Verbrechen # ?, Länder # ?, sexueller Missbrauch # ?, Konsum # ?

43. +++ (SEM)

* Vor allem stark verdichtete und hoch bebaute Innenstadtbereiche ohne Grünflächen wirken sich negativ auf die Klimabilanz aus.
Durch sogenannte Wärme- oder Hitzeinseln können insbesondere in der Nacht die Temperaturen um bis zu zehn Grad Celsius höher liegen als im Umland.
* 23 Prozent der Siedlungsfläche Nordrhein-Westfalens werden in Bezug auf Hitzebelastung als ungünstig eingestuft, betroffen sind ca. 6,9 Millionen Menschen, was 38 Prozent der nordrhein-westfälischen Bevölkerung betrifft.
Laut Prognose des Landesamts für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) steigt dieser Anteil bis 2050 auf 61 Prozent, was etwa elf Millionen Menschen entsprechen wird.
* Die vom Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) ausgewerteten Daten im Klimafolgenmonitoring zeigen zudem auch eine signifikante Zunahme von Niederschlagsextremen wie Niederschlagsdefizite oder lokale Starkregen.

Datum: 2021-01-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimagipfel-den-haag-klimaanpassung-viel-staerker-ins-globale-rampenlicht-ruecken;

Themen: Wetteraufzeichnungen # ?, globales Rampenlicht # ?, Folgen des Klimawandels # ?, Klimafolgenanpassung # ?, Hitzetage # ?, Trockenheit # ?, Gipfel # ?, Widerstandsfähigkeit # ?, Maßnahmen # ?, grüne Infrastruktur # ?

44. +++ (SEM)

Für den Bau der Radwege an bestehenden Landesstraßen entscheiden die Regionalräte bei den Bezirksregierungen auf Vorschlag des Landesbetriebes Straßenbau NRW, mit welcher Dringlichkeit und in welcher Reihenfolge die einzelnen Projekte umgesetzt werden.
Informationen zur Projektliste können bei den Geschäftsstellen der Regionalräte abgefragt werden.
Radwege-Projekte, die mit einer niedrigen Dringlichkeit eingestuft werden, können über das Modellprojekt "Bürgerradwege" beschleunigt werden.
Dabei sind neben Land und Gebietskörperschaft auch Bürger am Bau der Radwege beteiligt, die ihr Projekt unter anderem finanziell oder durch "Hand- und Spanndienste" unterstützen.
Bei Bürgerradwegen können Ausbaustandards reduziert werden.

Datum: 2019-05-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-finanziert-2019-70-kilometer-neue-radwege;

Themen: Radwegebauprogramm # ?, kommunaler Radwegebau # ?, bestehende Landesstraßen # ?, Baulast # ?, Bahnstrecken # ?, Bundesstraßen # ?, Topagenda der Verkehrspolitik # ?, beabsichtigte Bürgerradwege # ?, förmliches Linienbestimmungsverfahren # ?, niedrige Dringlichkeit # ?

45. +++ (SEM)

Hintergrund Für den Bau der Radwege an bestehenden Landesstraßen entscheiden die Regionalräte bei den Bezirksregierungen auf Vorschlag des Landesbetriebes Straßenbau NRW, mit welcher Dringlichkeit und in welcher Reihenfolge die einzelnen Projekte umgesetzt werden.
Informationen zur Projektliste können bei den Geschäftsstellen der Regionalräte abgefragt werden.
Radwege-Projekte, die mit einer niedrigen Dringlichkeit eingestuft werden, können über das Modellprojekt "Bürgerradwege" beschleunigt werden.
Dabei sind neben Land und Gebietskörperschaft auch Bürger am Bau der Radwege beteiligt, die ihr Projekt unter anderem finanziell oder durch "Hand- und Spanndienste" unterstützen.
Bei Bürgerradwegen können Ausbaustandards reduziert werden.

Datum: 2020-07-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-finanziert-2020-39-kilometer-neue-radwege;

Themen: Regionalräte # ?, Bahnstrecken # ?, Verkehrsministerium von Nordrhein-Westfalen # ?, beabsichtigte Bürgerradwege # ?, förmliches Linienbestimmungsverfahren # ?, niedrige Dringlichkeit # ?, zahlreiche Vereinbarungen # ?, Ausbaustandards # ?, Geschäftsstellen des Regionalrats # ?, Radwegebauprogramm # ?

46. +++ (SEM)

Anhand dieser Liste entscheiden die Regionalräte bei den Bezirksregierungen, mit welcher Dringlichkeit und in welcher Reihenfolge die einzelnen Projekte umgesetzt werden.
Informationen zu den jeweiligen Projektlisten können bei den Geschäftsstellen der Regionalräte abgefragt werden.
Radwege-Projekte, die mit einer niedrigen Dringlichkeit eingestuft werden, können über das Modellprojekt "Bürgerradwege" beschleunigt werden.
Dabei sind neben Land und Gebietskörperschaft auch Bürger am Bau der Radwege beteiligt, die ihr Projekt unter anderem finanziell oder durch "Hand- und Spanndienste" unterstützen.
Bei Bürgerradwegen können Ausbaustandards nach dem Stand der Technik reduziert werden.

Datum: 2021-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-investiert-56-kilometer-neue-radwege;

Themen: Baulast # ?, Bürgerradwege # ?, Förderung für Radinfrastruktur # ?, Sonderprogramm # ?, Gesamtinvestitionsvolumen # ?, kommunaler Radwegebau # ?, bestehende Landesstraßen # ?, Ministerium für Verkehr # ?, Bundesstraßen # ?, Gesetzeskraft # ?

47. +++ (SEM)

Bodenerkundungen sowie Erkundungen der Flora und Fauna im Bereich der optimierten Trasse stehen kurzfristig an.
Für Dorsel und Lommersdorf ergeben sich durch die optimierte Trassenführung keine Verschlechterungen im Vergleich zur bisher verfolgten Linie.
Die Autobahnabschnitte des Lückenschlusses sind im neuen Fernstraßenbedarfsplan 2030 im "Vordringlichen Bedarf" eingestuft.
Die Landesregierung hat die Maßnahme im Masterplan als sehr wichtig und schnellstmöglich umzusetzen eingestuft.

Datum: 2018-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lueckenschluss-der-a1-der-eifel-geht-voran-minister-wuest-die-blockaden-sind;

Themen: optimierte Trassenführung # ?, Haselhuhn # ?, Blockaden # ?, konstruktive Gespräche # ?, Umweltverwaltung # ?, Maßnahme # ?, Projektgruppe # ?, Artenschutz # ?, Autobahnabschnitte des Lückenschlusses # ?, Bereich der Ortslage # ?

48. +++ (SEM)

31. August 2016
Medienminister Franz-Josef Lersch-Mense will sich auf Bundesebene für Rechtsklarheit bei der Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen einsetzen.
Das Bundesfinanzministerium hatte aktuell mitgeteilt, dass Freifunk-Vereine nach derzeitiger Rechtslage nicht als gemeinnützig eingestuft werden können.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Medienminister Franz-Josef Lersch-Mense will sich auf Bundesebene für Rechtsklarheit bei der Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen einsetzen.

Datum: 2016-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medienminister-lersch-mense-fordert-gemeinnuetzigkeit-von-freifunk-initiativen;

Themen: Freifunkvereine # ?, Gemeinnützigkeit # ?, Bundesfinanzministerium # ?, Internetanschlüsse # ?, derzeitige Rechtslage # ?, Rechtsklarheit # ?, Bundesebene # ?, Anwendungserlass der Abgabenordnung # ?, Freifunkinitiativen in NRW # ?, Funktionsweise von Netzen # ?

49. +++ (SEM)

Im Alter von zwölf Jahren musste er miterleben, wie die deutsche Wehrmacht in Polen einmarschierte und der Zweite Weltkrieg begann.
Die Familie musste zunächst ins Ghetto umziehen und wurde deportiert.
Ostrowicz wurde von seiner Familie getrennt, weil er als "arbeitsfähig" eingestuft wurde.
Aus dem Konzentrationslager Groß-Rosen wurde er gemeinsam mit den anderen Häftlingen kurz vor dem Ende des Krieges auf einen der bekannten "Todesmärsche" geschickt.
Am 12. April 1945 wurden Ostrowicz und seine Mithäftlinge von den vorrückenden Amerikanern befreit.

Datum: 2023-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-liminski-ueberreicht-verdienstkreuz-1-klasse-des-verdienstordens-der-0;

Themen: Verdienstorden # ?, Internat # ?, Bilanzrating # ?, Unternehmensbewertung # ?, Bundesverdienstorden # ?, Bilanzierung # ?, Verdienstkreuz # ?, Club # ?, Klassenräume # ?, Sohn # ?

50. +++ (SEM)

Link: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-558.pdf?
von=1&bis=0
Der Sachverständigen-Rat für Umweltfragen hat rund 5.000 Substanzen als potenziell umweltrelevant eingestuft.
Die europäische Chemikalienagentur hat 2010 den Nachweis über den Einsatz von mehr als 400 gesundheitsgefährdender, krebserregender Chemikalien in verschiedenen Produkten erbracht.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Frank Seidlitz, Telefon 0211 4566-294.

Datum: 2013-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-belastung-der-ruhr-mit-mikroschadstoffen-ist-ernstes-thema-biozid;

Themen: Mikroschadstoffe # ?, Stoffe # ?, Belastung des Oberflächenwassers # ?, Oberflächengewässer der Ruhr # ?, Oberflächenwasser der Ruhr # ?, mikrobielle Krankheitserreger # ?, organische Mikroverunreinigungen # ?, Kläranlagen # ?, erhöhte Werte # ?, Meldewege # ?

51. +++ (SEM)

Eine Auswertung der Plankontrollen hat hingegen gezeigt, dass durchschnittlich nur 65 Prozent der planmäßigen Betriebskontrollen in den Kommunen durchgeführt werden.
Grundsätzlich wird die Kontrollhäufigkeit nach einer bundeseinheitlichen Vorschrift (Allgemeine Verwaltungsvorschrift Rahmenüberwachung) genau festgelegt.
Danach werden Lebensmittelbetriebe auf Risikobasis eingestuft, wovon dann jeweils ihre Kontrollhäufigkeit abhängt.
Diese Kontrollen werden als Plankontrollen bezeichnet.
Darüber hinaus zeigen die Ergebnisse der Erhebung zum Personalstand, dass zum Stichtag 346 Lebensmittelkontrolleure und Lebensmittelkontrolleurinnen, 61 amtliche Kontrollassistenten und Kontrollassistentinnen in den Lebensmittelüberwachungsämtern sowie 103 tierärztliche und lebensmittelchemische Sachverständige und 112 Verwaltungsfachkräfte in den Kommunen tätig waren.

Datum: 2013-11-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-lebensmittelkontrolle-muss-schlagkraeftiger-und-transparenter;

Themen: Betriebszahlen # ?, Berufsorganisationen # ?, Plankontrollen # ?, planmäßige Betriebskontrollen # ?, Personalzahlen # ?, Bereich der Lebensmittelüberwachung # ?, Kontrollassistentinnen # ?, Kontrollhäufigkeit # ?, Personalstand # ?, amtliche Kontrollassistenten # ?

52. +++ (SEM)

Hierzu ist eine Erlassregelung an die Umweltbehörden in Vorbereitung (siehe weiter unten).
Die Empfehlung von Prof. Kuhlmey zur Reisewarnung ist differenziert zu betrachten und muss in jedem Einzelfall geprüft werden.
Hierbei ist der Schutz der menschlichen Gesundheit höher einzustufen als wirtschaftliche Nachteile.
Zur Präsenz von Verantwortungsträgern wurde der Besuch des Umweltministers positiv bewertet.
Die Einrichtung eines Bürgerbüros oder fester Ansprechpartner für betroffene Bürgerinnen und Bürger in ähnlichen Fällen wird den Behörden empfohlen.

Datum: 2015-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-schutz-der-menschen-hat-fuer-uns-oberste-prioritaet;

Themen: Empfehlungen # ?, Krisenkommunikation # ?, Analytik # ?, Desinfektion # ?, übergeordnetes Ziel # ?, Vorfall # ?, Konzeptpapier # ?, Probennahme # ?, Kläranlagen # ?, Expertengruppen # ?

53. +++ (SEM)

Demnach wurden bei 63 Prozent der untersuchten Zwei- bis Sechsjährigen im Urin Konzentrationen des Pflanzenschutzmittels Glyphosat oberhalb der Bestimmungsgrenze festgestellt, wobei 50 Prozent geringfügig über der Bestimmungsgrenze lagen.
Die bei den Kindern gemessenen Werte entsprechen ähnlichen Untersuchungen bei Erwachsenen.
Die gemessenen Werte liegen sehr deutlich unter den von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) als unbedenklich eingestuften Grenzwerten.
Deswegen sind laut dem Landesumweltamt "keine gesundheitlichen Auswirkungen als wahrscheinlich anzunehmen".
"Die Ergebnisse unserer Untersuchung bestätigen aber die jüngsten Meldungen und Studien, dass Glyphosat in Lebensmitteln und auch im Menschen nachweisbar ist.

Datum: 2016-05-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-umweltbelastungen-muessen-nrw-weiter-reduziert-werden;

Themen: Glyphosat # ?, Masterplan # ?, umweltbezogener Gesundheitsschutz # ?, Umweltqualität # ?, typische Weichmacher # ?, Bestimmungsgrenze # ?, Parabene # ?, Luftbelastungen # ?, Lärmbelastungen # ?, Gesundheitsthemen # ?

54. +++ (SEM)

Der Bericht dokumentiert den aktuellen Stand bei der Nachrüstung von Wasser- und Klärwerken sowie die aktuellen Daten zum Eintrag antropogener Spurenstoffe (Mikroschadstoffe) in Gewässer.
Dazu gehören organische Schadstoffe wie Human- und Tierpharmaka, Industriechemikalien, Körperpflegemittel, Waschmittel-Inhaltsstoffe, Nahrungsmittelzusatzstoffe, Additive in der Abwasser- und Klärschlammbehandlung, Pflanzenbehandlungs- und Schädlingsbekämpfungsmittel sowie Futterzusatzstoffe.
Der Rat von Sachverständigen für Umweltfragen hat rund 5.000 Substanzen als potenziell umweltrelevant eingestuft.
Die europäische Chemikalienagentur hat 2010 den Nachweis über den Einsatz von mehr als 400 gesundheitsgefährdenden, krebserregenden Chemikalien in verschiedenen Produkten erbracht.
Der Bericht dokumentiert, dass die Verwendung dieser Mikroschadstoffe zu einer nachweisbaren Belastungen der Gewässer führt.

Datum: 2014-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-wollen-eine-umfassende-verbesserung-der-gewaesserqualitaet-0;

Themen: Mikroschadstoffe # ?, umfassende Verbesserung # ?, kommunale Kläranlagen # ?, Wasserwerke # ?, Wasserqualität # ?, Multibarrierenschutz # ?, Gewässerqualität # ?, Verunreinigungen # ?, guter ökologische Zustand # ?, erklärte Umweltminister # ?

55. +++ (SEM)

Die Regeln, um der Pandemie Einhalt zu gebieten, sind sowohl in den Niederlanden als auch in Deutschland verschärft worden.
Die Einschränkung sozialer Kontakte - auch international - gelten als Schlüsselelement im Kampf gegen die Corona-Pandemie.
Die Niederlande werden von deutscher Seite komplett als Risikogebiet eingestuft.
Im Rahmen ihres Ampelsystems haben die niederländischen Behörden für Deutschland Warnstufe Gelb, für einige Gebiet Warnstufe Orange ausgegeben.
Die Grenzen zwischen den Niederlanden und Deutschland bleiben aber offen, betonten die Minister.

Datum: 2020-11-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-und-niederlaendischer-minister-grapperhaus-appellieren-reisen-ins;

Themen: Freundschaftspflege # ?, Shoppingtouren # ?, Niederländer # ?, 2 Länder # ?, Kampf # ?, Einkaufstouren # ?, erhöhte Infektionszahlen # ?, Virus # ?, unnötige Reisen # ?, jeweiliges Nachbarland # ?

56. +++ (SEM)

Als armutsgefährdet gelten nach EU-Definition Personen, deren Einkommen weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens der Gesamtbevölkerung in NRW beträgt.
2014 lag der Wert bei 1.491 Euro netto.
Demnach war ein Singlehaushalt mit einem monatlichen Einkommen von unter 895 Euro als einkommensarm einzustufen.
Bei einer Familie mit zwei Kindern unter 14 Jahren lag die Schwelle bei 1.879 Euro netto.
Die Armutsbekämpfung muss laut Schmeltzer weiter an verschiedenen Stellen gleichzeitig ansetzen.

Datum: 2016-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-licht-und-schatten-bei-der-armuts-und-reichtumsentwicklung-nrw;

Themen: Armutsentwicklung # ?, Reichtumsentwicklung # ?, überfällige Reformen # ?, Kabinett in Düsseldorf # ?, neuer Sozialbericht # ?, Leiharbeiterinnen # ?, Bevölkerungsgruppen # ?, Statistiken # ?, Personen # ?, Ausgrenzung # ?

57. +++ (SEM)

Im Fall eines positiven Tests müssen sich Eltern und Kinder unverzüglich in häusliche Quarantäne begeben.
Die vor Ort jeweils zuständige Gesundheitsbehörde, die über das positive Test-Ergebnis ebenfalls durch das Labor informiert wird, nimmt hierzu Kontakt mit den Betroffenen auf.
Sie dürfen ihre Kinder wieder zur Schule schicken, sofern diese von den Gesundheitsbehörden nicht als direkte Kontaktperson eingestuft wurden.
Das Schulministerium hat die Grund- und Förderschulen sowie die Schulen mit Primarstufe heute mit einer SchulMail umfassend und frühzeitig über das vereinfachte Lolli-Test-Verfahren informiert.
Mit dieser SchulMail wurde den Schulen zudem die Vorlage eines in verschiedenen Sprachen und auch in einer einfachen Sprache übersetzten Infobriefs übersandt, um die Eltern über die zum neuen Jahr geplante Vereinfachung des Verfahrens und die hierfür nötigen Schritte aufzuklären.

Datum: 2021-11-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-konsequentes-testen-wirkt-als-barriere-gegen-die-pandemie-und;

Themen: nächster Tag # ?, Förderschulen # ?, letzte Schulwoche # ?, sicherer Übergang # ?, Schulministerium # ?, Lollitests # ?, Grundschulen # ?, Lerngruppe # ?, Primarstufe von Schulen # ?, positives Ergebnis # ?

58. +++ (SEM)

Die Sicht der mittelständischen Immobilien- und Wohnungsunternehmer teilt Martin Dornieden, Vorsitzender des BFW Landesverbands Nordrhein-Westfalen - Verband der mittelständischen Immobilienwirtschaft mit: "Nordrhein-Westfalen braucht bezahlbaren Wohnraum in den Ballungszentren, erschwingliche Eigenheime für junge Familien, aber auch mehr Wohnmöglichkeiten für Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind.
Das neue Wohnraumförderprogramm berücksichtigt diese Zielgruppen durch marktgerechte Förderangebote.
Als besonders wichtig und richtig stufen wir dabei die Zusatzförderung für rollstuhlgerechten Wohnraum ein.
Durch unsere Partnerschaft in der Allianz unterstützen wir das Ziel, dass jeder Mensch auch bei eingeschränkter Mobilität so lange wie möglich ein selbstbestimmtes Leben im gewohnten Wohnumfeld führen kann.
Die Berücksichtigung höherer Pauschalen für den Flächenmehrbedarf und pauschalierte Zusatzbeträge erlauben nun eine marktgerechte Realisierung entsprechender Wohnungen.

Datum: 2018-02-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-allianz-fuer-mehr-wohnungsbau-nordrhein-westfalen;

Themen: Ballungszentren # ?, Mitgliedsunternehmen # ?, Verband # ?, mittelständische Immobilienwirtschaft # ?, rollstuhlgerechte Wohnungen # ?, Eigentumsbildung # ?, Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen # ?, rollstuhlgerechter Wohnraum # ?, Zusatzförderung # ?, Wohnungswirtschaft # ?

59. +++ (SEM)

Für Grenzpendler und Menschen, die nicht länger als zwölf Stunden bleiben wollten, galten ohnehin auch in der Phase der verschärften Auflagen, die zum 1. Juni für Einreisende aus Deutschland in Kraft getreten waren, Ausnahmen.
Eine Rückkehr zum regelfreien Reiseverkehr bedeutet die aktuelle Lockerungs-Entscheidung der Niederlande allerdings nicht.
Denn noch stuft das Robert Koch-Institut seinereits die Niederlande als Risikogebiet ein.
Damit gilt nach wie vor der dringende Appell, auf touristische Reisen ins Nachbarland zu verzichten.
Für die Rückreise oderEinreise nach Deutschland müssen die folgenden Regeln beachtet werden:

Datum: 2021-06-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/niederlande-heben-pflicht-zur-vorlage-von-pcr-tests-fuer-einreisende-aus;

Themen: Einreisende # ?, einfaches Risikogebiet # ?, negatives Pcr-Testergebnis # ?, niederländisches Bewertungssystem # ?, Grenzpendler # ?, Einreiseportal # ?, Hochrisikogebiet # ?, Impfnachweis # ?, Genesenennachweis # ?, Pflicht # ?

60. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen schiebt weiteren Gefährder ab
19. September 2018 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Aus Nordrhein-Westfalen ist gestern ein polizeilich als Gefährder eingestufter Ausländer in sein Heimatland abgeschoben worden.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Aus Nordrhein-Westfalen ist gestern ein polizeilich als Gefährder eingestufter Ausländer in sein Heimatland abgeschoben worden.

Datum: 2018-09-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schiebt-weiteren-gefaehrder-ab;

Themen: Heimatland # ?, weiterer Gefährder # ?, zuständiges Verwaltungsgericht # ?, serbische Staatsangehörige # ?, Eilanträge # ?, Abschiebung # ?, Flughafen # ?, Bundespolizei # ?, Flüchtlinge # ?, Familie # ?

61. +++ (SEM)

Unter anderem müssten Jagd- und Handlungsrechte in der Kernzone auf die dort zuständigen Behörden übertragen, Betretungs- und Nutzungsverbote für Wald und Feld in der Kernzone ausgesprochen und die Kernzone durch Umzäunung oder sonstige Sicherungsmaßnahmen vor Schwarzwildwechsel geschützt werden.
Unter Vorsitz von Nordrhein-Westfalen haben sich Bund und Länder im Rahmen einer Sonder-Agrarministerkonferenz auf ein koordiniertes Vorgehen zur Prävention und Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest geeinigt.
Besonders kritisch sind Reste von Lebensmitteln einzustufen, die aus ASP-Ausbruchgebieten stammen.
Denn in Fleisch- und Wurstwaren ist das Virus über einen langen Zeitraum haltbar.
Problematisch sind beispielsweise achtlos weggeworfene Wurstbrote auf Raststätten.

Datum: 2018-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-auf-koordiniertes-vorgehen-bei-praevention-und;

Themen: afrikanische Schweinepest # ?, Ausbreitung # ?, Kernzone # ?, koordiniertes Vorgehen # ?, Wildschweine # ?, Bekämpfung # ?, Länder # ?, Aspausbruchgebiete # ?, Handlungsrechte # ?, Jagdrechte # ?

62. +++ (SEM)

" Die Rahmenbedingungen müssten so gesetzt werden, dass die Wirtschaft möglichst schnell auf tierschützende Praktiken umsteigt.
Das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium hatte im Jahr 2013 die zuständigen Veterinärämter angewiesen, die Tötung männlicher Eintagsküken in Nordrhein-Westfalen zu untersagen.
Dagegen klagten Unternehmen, woraufhin das Verwaltungsgericht Minden und das Oberverwaltungsgericht Münster die Tötung männlicher Eintagsküken in Brütereien als gesetzeskonform eingestuft haben.
Sie sei nach Abwägung aller Belange tierschutzrechtlich nicht zu beanstanden.
Nun entscheidet das Bundesverwaltungsgericht am 16. Mai höchstrichterlich, ob die angeordnete Untersagung des Tötens männlicher Eintagsküken rechtmäßig ist oder nicht.

Datum: 2019-05-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-sich-fuer-einen-stopp-der-toetung-maennlicher;

Themen: Bundeslandwirtschaftsministerium in Deutschland # ?, männliche Eintagsküken # ?, Bundesverwaltungsgericht # ?, Angaben # ?, Tierquälerei # ?, Verhandlung # ?, Ausgang des Verfahrens # ?, Grundsätze des Tierschutzes # ?, Stopp der Tötung # ?, vereinbare Praxis # ?

63. +++ (SEM)

Es gibt eine Vielfalt von Pflegeangeboten.
Dabei ist oftmals nicht immer klar: Handelt es sich bei einem Angebot um eine selbstverantwortete oder eine anbieterverantwortete Wohngemeinschaft?
Oder ist das Angebot sogar als Pflegeheim einzustufen?
Für mehr Rechtssicherheit und eine eindeutige Abgrenzung dieser Angebotsformen sollen hier klare Kriterien geschaffen werden.
Dabei wird zum Beispiel auch festgelegt, dass sogenannte "Intensiv-Wohngemeinschaften" (etwa für wachkomatöse Patientinnen und Patienten) ordnungsrechtlich als Einrichtung mit umfassendem Leistungsangebot, sprich: Pflegeheime, eingestuft werden.

Datum: 2018-06-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/novelle-des-wohn-und-teilhabegesetzes-landesregierung-plant-bessere-rahmen;

Themen: Durchführungsverordnung # ?, flächendeckender Internetzugang # ?, Wohngesetz # ?, Pflegeeinrichtungen # ?, Teilhabegesetz # ?, Gesetzentwurf # ?, ganzes Maßnahmenbündel # ?, Änderung # ?, Entwurf # ?, überbordende Bürokratie # ?

64. +++ (SEM)

Aufgrund der organisatorischen Neuausrichtung des Landesbetriebs sind bis Ende des Jahres baureife Planungen inklusive Planfeststellungsbeschlüssen mit einem Volumen von mehr als 1,2 Milliarden Euro zu erwarten.
Während das Land NRW im Jahr 2013 rund 42 Millionen Euro an Bundesfernstraßenmittel nicht abgerufen hat, konnten in den vergangenen beiden Jahren insgesamt rund 113 Millionen Euro mehr Mittel abgerufen werden als vom Bund vorgesehen.
Auch im Schienenbereich sind für NRW wichtige Projekte im Entwurf des BVWP zu finden: So ist der RRX mit einem Volumen von 1,72 Milliarden Euro in den vordringlichen Bedarf "Engpassbeseitigung" eingestuft worden.
Die Landesregierung wird darauf bestehen, dass dieses herausragende Projekt vollständig verwirklicht wird.
"Der Entwurf des BVWP zeigt, dass sich die verkehrspolitischen Maßstäbe in Berlin und Düsseldorf inzwischen angleichen.

Datum: 2016-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-grundsaetze-fuer-verkehrsinfrastruktur-im-bundesverkehrswegeplan-endlich;

Themen: Bundesverkehrswegeplan # ?, Entwurf des Bundesverkehrswegeplans # ?, Engpassbeseitigung # ?, Erhalt # ?, Schienenbereich # ?, Staubeseitigung in NRW # ?, angemessene Höhe # ?, baureife Planungen # ?, organisatorische Neuausrichtung # ?, verkehrspolitische Maßstäbe # ?

65. +++ (SEM)

Rechtsextremistische Splitterpartei schürt gezielt Hass / Minister Jäger: Landesregierung beobachtet die Hetzkundgebungen vor Flüchtlingsheimen scharf
7. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Als erbärmliche und menschenverachtende Propaganda von Rechtsextremisten stuft die Landesregierung die angekündigten Hetzkundgebungen der Splitterpartei pro NRW ein.
Vor mehr als 20 Flüchtlingsheimen wollen sie die Bewohner einschüchtern.
"Wir werden dies sehr scharf beobachten und bei Rechtsverstößen konsequent durchgreifen", erklärte NRW-Innenminister Ralf Jäger im Düsseldorfer Landtag.

Datum: 2013-03-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rechtsextremistische-splitterpartei-schuert-gezielt-hass-minister-jaeger;

Themen: Agitationen # ?, Nadelstreife # ?, Propaganda von Rechtsextremisten # ?, angekündigte Hetzkundgebungen # ?, Flüchtlingsheime # ?, erklärte NRW-Innenminister # ?, Rechtsverstöße # ?, Hass # ?, Jäger # ?, Hautfarbe # ?

66. +++ (SEM)

Davon erhalten nun vier Bewerbungen als "Leuchtturm-Projekte" jeweils 5000 Euro.
Weitere vier Projekte sind als "besonders auszeichnungswürdig" eingestuft und erhalten jeweils 4000 Euro.
Als "sehr auszeichnungswürdig" stuft die Jury fünf Projekte ein, die jeweils 3500 Euro erhalten.
Jeweils 2000 Euro erhalten die acht "auszeichnungswürdigen" Projekte.
Als Leuchtturm-Projekte ausgezeichnet wurden ein deutsch-polnisches Mediencamp, in dem Schülerinnen und Schüler aus NRW und Polen gemeinsam eine Social-Media-Kampagne entwickeln;

Datum: 2016-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/renommierter-richeza-preis-der-landesregierung-geht-21-projekte-der-deutsch;

Themen: deutschpolnische Zusammenarbeit # ?, Verständigung # ?, Leuchtturmprojekte # ?, Jugenddorf # ?, Projekttreffen # ?, polnisches Kinderheim # ?, Zeltlager # ?, deutschpolnische Jury # ?, großes zivilgesellschaftliche Engagement # ?, aktiver Dialog # ?

67. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Innenminister verurteilen den Ukraine-Krieg und wählen Peter Beuth zum neuen Sprecher
Solidarität mit der Ukraine, Cybersicherheit, Gewalt gegen Einsatzkräfte als Verbrechen einstufen
Innenminister verurteilen den Ukraine-Krieg und wählen Peter Beuth zum neuen Sprecher
4. März 2022 PHB Internet Cyber Code Internetforschung Foto: libreshot.

Datum: 2022-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/solidaritaet-mit-der-ukraine-cybersicherheit-gewalt-gegen-einsatzkraefte-als;

Themen: Innenministerinnen # ?, Ukrainekrieg # ?, Innenminister der Union # ?, Sprecher der Union # ?, neuer Sprecher # ?, Themen der Sicherheit # ?, Cybersicherheit # ?, Dokument # ?, Einsatzkräfte # ?, Länder # ?

68. +++ (SEM)

Erste Maßnahmen wären der zweigleisige Ausbau der Strecke Siegen - Siegen-Ost, die Herstellung des durchgängigen Streckenprofils für den Transport von Ladeeinheiten im Kombinierten Verkehr (KV-Profil), die Zweigleisigkeit auf der Strecke Troisdorf - Siegen und die Blockverdichtung für eine schnellere Zugfolge.
Der Vorschlag der Gutachter zu einem zweistufigen Ausbau der Ruhr/Rhein-Sieg-Achse wird nun im Rahmen der Bundesverkehrswegeplanung einer Nutzen-Kosten-Analyse unterzogen.
Bei der letzten Überprüfung des Bedarfsplans für die Schienenwege des Bundes im Jahr 2010 war eine Ertüchtigung der Strecke noch als unwirtschaftlich eingestuft worden.
Die Mittelrheinstrecke besteht aus zwei Eisenbahnhauptstrecken: Rechtsrheinisch verläuft die Bahnstrecke von Troisdorf über Bonn-Beuel, Neuwied, Koblenz-Ehrenbreitstein, Lahnstein und Rüdesheim nach Wiesbaden.
Die linksrheinische Strecke verläuft von Köln über Bonn, Koblenz und Bingen bis nach Mainz.

Datum: 2015-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studie-zum-mittelrheintal-vorgestellt-schienenstrecke-hagenkoeln-siegen-giessen;

Themen: Mittelrheintal # ?, Ergebnis einer Korridorstudie # ?, Siegstrecke # ?, einzige brauchbare Alternative # ?, moderner Lärmschutz # ?, Eisenbahnstrecke # ?, Studie # ?, Anwohner # ?, digitale Infrastruktur # ?, Bahnstrecke von Troisdorf # ?

69. +++ (SEM)

Im vergangenen Jahr wurde der Grenzwert für NO2 einzig an einer Probenahme-Stelle an der Kruppstraße in Essen in direkter Nähe zur Autobahn A40 weiterhin überschritten.
"Umweltschutz ist Gesundheitsschutz: Luftschadstoffe gefährden die Gesundheit der Menschen in NRW.
Es gibt derzeit keinen wissenschaftlich anerkannten Schwellenwert, ab dem Feinstaub als gesundheitlich unbedenklich eingestuft werden kann.
Daher ist jede Belastungsreduzierung ein Gesundheitsgewinn für die Menschen", sagte Dr. Sibylle Pawlowski, Präsidentin des LANUV.
"Um dies zu erreichen, müssen wir auch in die Mobilität der Zukunft investieren und nicht in die Technologien der Vergangenheit.

Datum: 2023-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-legt-luftqualitaetsbilanz-2022-vor;

Themen: Kubikmeter # ?, Feinstaub # ?, Schadstoffbelastung der Luft # ?, Stickstoffdioxid # ?, Niveau # ?, Luftqualitätsbilanz # ?, positive Entwicklung # ?, ambitionierte jahrzehntelange Umweltpolitik # ?, neue Grenzwerte # ?, mittlere Jahresbelastung # ?

70. +++ (SEM)

24. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Am 22. August 2012 berichtete die Rheinische Post, dass Wissenschaftler der Rheinischen-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen in Zusammenarbeit mit der Firma Leco aus Mönchengladbach in Bubble Tea "giftige Inhaltstoffe" nachgewiesen haben.
Dabei soll es sich unter anderem auch um bromierte Biphenyle gehandelt haben, die als PCB-ähnliche Substanzen eingestuft wurden.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Untersuchungsämter: Keine Hinweise auf bromierte Biphenyle - Weiterhin Kritik an ungenügender Kennzeichnung und am hohen Zuckergehalt

Datum: 2012-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerium-legt-landtag-ergebnisse-der-schwerpunktuntersuchung-zu;

Themen: Ergebnisse der Schwerpunktuntersuchung # ?, Stoffe # ?, Acetophenon # ?, Allergie # ?, Krebsrisiko von Verbraucherinnen # ?, Modegetränk # ?, Notwendigkeit für Warnhinweis # ?, Styrol # ?, Untersuchungseinrichtungen # ?, Untersuchungsergebnisse der Schwerpunktuntersuchung # ?

71. +++ (SEM)

Vor dem Hintergrund der Ereignisse von Halle und dem Versuch, in der Synagoge Menschen zu erschießen, wäre es aber eben fahrlässig, so zu tun, als sei hier alles im 'grünen Bereich'", so der Minister.
Für den Bereich Islamismus stellen laut des Berichtes ausländische Kämpfer, verurteilte Jihadisten, die ihre Haft verbüßt haben, und Rückkehrer weiterhin ein besonderes Risiko dar.
Sie werden von der Polizei in Abstimmung mit dem Verfassungsschutz als "Gefährder" eingestuft und mit Überwachungsmaßnahmen belegt.
Die große Missionierungswelle im Bereich des Salafismus scheint derweil zu stagnieren.
So verzeichnet der Verfassungsschutz 2019 nur noch einen leichten Anstieg bei der Anzahl extremistischer Salafisten um 100, von 3.100 im Jahr 2018 auf 3.200 im Jahr 2019.

Datum: 2020-06-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsschutzbericht-verschwoerungsideologien-sind-gefahr-fuer-die-demokratie;

Themen: Terroristen # ?, Reifekammer # ?, große Lüge # ?, Verschwörungsideologien # ?, Dunkelkammer # ?, extremistisches Weltbild # ?, Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen # ?, Verfassungsschützer # ?, Sorgen # ?, Islamismus # ?

72. +++ (SEM)

Auch aus anderen Bundesländern wurden in den vergangenen Tagen Ausbrüche der hochansteckenden Geflügelseuche in Hausgeflügelbeständen gemeldet.
Aufgrund der aktuellen Entwicklungen hat das Friedrich-Loeffler-Institut am 8. Februar 2023 seine Risikoeinschätzung zum Auftreten der Geflügelpest in Deutschland aktualisiert.
Demnach wird das Risiko des Eintrags der Erkrankung in Geflügelhaltungen und Vogelbestände zoologischer Einrichtungen als hoch eingestuft.
Die Risikoeinschätzung und die sich daraus ergebenden Handlungsempfehlungen gelten auch für hiesige Geflügelhalter.
Schutzhinweise für Geflügelhalterinnen und -halter

Datum: 2023-02-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vogelgrippe-einer-gefluegelhaltung-im-landkreis-paderborn-nachgewiesen;

Themen: aviäre Influenza # ?, Vogelgrippe # ?, Geflügelhaltungen # ?, Infektion # ?, Ausbruch # ?, Hausgeflügelbestände # ?, Ausbrüche # ?, Einstreu # ?, Wasservögel # ?, Wildvögel # ?

73. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NRW-Verfassungsschutz stuft Junge Alternative als Verdachtsfall ein
NRW-Verfassungsschutz stuft Junge Alternative als Verdachtsfall ein
Minister Reul: Es liegen verdichtete Anhaltspunkte dafür vor, dass die Junge Alternative nicht nach demokratischen Spielregeln spielt
12. Dezember 2023 PHB Reul, Herbert - ernst, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann

Datum: 2023-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-verfassungsschutz-stuft-junge-alternative-als-verdachtsfall-ein;

Themen: Verdachtsfall # ?, NRW-Verfassungsschutz # ?, demokratische Spielregeln # ?, verdichtete Anhaltspunkte # ?, tatsächliche Anhaltspunkte # ?, Kurs des Bundesverbands # ?, Volksverständnis # ?, eigenes rechtsextremistische Regelwerk # ?, gewichtiger tatsächliche Anhaltspunkt # ?, ideologische Ebene # ?

74. +++ (SEM)

Die aktuellen Ergebnisse des Abwassermonitorings stammen von der Probennahme am 22. November 2023 - sind also nachlaufend.
An 13 von 14 Standorten ist die Viruslast (gleitender Mittelwert der letzten 5 Messwerte) im Vergleich zum gleitenden Mittelwert im vorangegangenen Zeitraum gestiegen.
Insgesamt wird die Viruslast an den Klärwerken weiterhin als "hoch" eingestuft.
Die Informationen zum Abwassermonitoring sind hier zu finden: https://www.lzg.nrw.de:inf_schutz/surveillance/abwasser:index.html
Die Zahl der Patientinnen und Patienten, die wegen oder mit einer SARS-CoV-2-Infektion auf der Intensivstation behandelt werden, ist von 194 auf 202 gestiegen.

Datum: 2023-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schutz-vor-atemwegserkrankungen-gesundheitsministerium-und-gesundheitswesen-rufen;

Themen: Grippe # ?, umsichtiges Verhalten # ?, grundlegende Tipps # ?, Erkältungssymptome # ?, Husten # ?, Jahreszeit # ?, Coronaschutzmaßnahmen # ?, Eigenverantwortung # ?, Hände # ?, Abwassermonitoring # ?

75. +++ (SEM)

Metallische Staubinhaltsstoffe und Benzo[a]pyren
Die europaweiten Grenz- und Zielwerte für die gesundheitsrelevanten PM10-Inhaltsstoffe, wie Verbindungen von Blei, Arsen, Kadmium und Nickel, wurden mit einer Ausnahme bei Arsen landesweit eingehalten.
Dabei sind an Probenahmestellen im ländlichen und städtischen Hintergrund insgesamt die Konzentrationen von Metallen im PM10 in Nordrhein-Westfalen als gering einzustufen.
Im Umfeld von Industrieanlagen kommt es weiterhin zu höheren Konzentrationen im Vergleich zum Hintergrundniveau.
Um die Zielwertüberschreitung bei Arsen in Stolberg zu beenden, wurden Maßnahmen umgesetzt, die bereits zu einem deutlichen Rückgang der Messwerte geführt haben.

Datum: 2024-05-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-legt-luftqualitaetsbilanz-2023-fuer-nordrhein-westfalen-vor;

Themen: Kubikmeter # ?, Schadstoffbelastung der Luft # ?, Stickstoffdioxid # ?, Luftqualitätsbilanz # ?, Feinstaub # ?, Arsen # ?, mittlere Jahresbelastung # ?, letzte Jahre # ?, Probenahmestellen # ?, Ozon # ?

76. +++ (SEM)

Der Bericht für den Monat März zeigt, dass der überwiegende Teil der Oberböden in Nordrhein-Westfalen außergewöhnlich trocken ist im Vergleich zu den langjährigen Bodenfeuchtegehalten.
Bis zu einer Tiefe von 180 Zentimetern breiten sich in den Böden Dürreerscheinungen von den Mittelgebirgsregionen bis ins Flachland aus.
Im Bereich der Mittelgebirge im Süden, im Südwesten und Nordosten Nordrhein-Westfalens wird der Zustand der Gesamtböden bereits als "moderate Dürre" bis hin zur "außergewöhnlichen Dürre" eingestuft.
Die Präsidentin des Landesamtes für Natur, Umwelt und Klima (LANUK), Elke Reichert erklärte: "Die über die letzten beiden Monate anhaltende Trockenheit macht sich in ganz Nordrhein-Westfalen in den Oberböden bemerkbar.
Aber auch in tieferen Schichten treten besonders in den Mittelgebirgsregionen bereits Dürreerscheinungen auf.

Datum: 2025-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-hydrologischer-bericht-fuer-nordrhein-westfalen-anhaltende-trockenheit-zeigt;

Themen: hydrologischer Monatsbericht # ?, Anteil von Messstellen # ?, Talsperren # ?, Großteil von Messstellen # ?, Vormonat # ?, langjähriger Vergleich # ?, meteorologischhydrologische Situation # ?, niedrige Stände # ?, Mittelgebirgsregionen # ?, Trendumkehr # ?

77. +++ (SEM)

Die Lage in Nahost kann Radikalisierungsprozesse zusätzlich befeuern.
Im Bereich des extremistischen Salafismus lag das Personenpotenzial bei etwa 2.700 Personen.
Rund 600 davon wurden als gewaltorientiert eingestuft.
Innenminister Herbert Reul: "Der islamistische Terrorismus bleibt die größte Gefahr für Leib und Leben.
Der Verfassungsschutz unternimmt alles, um diese Gefahr zu bannen.

Datum: 2025-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsschutzbericht-2024-extremismus-wird-juenger-und-digitaler-spionage-und;

Themen: Verfassungsschutzbericht # ?, ausländische Akteure # ?, Cyberangriffe # ?, Rechtsextremismus # ?, Demokratie # ?, Versuche # ?, nordrhein-westfälischer Verfassungsschutz # ?, Rechtsextremisten # ?, Konflikte # ?, Anschlussfähige Brennpunktthemen # ?

78. +++ (SEM)

24. Oktober 2025 Drei Gänse stehen auf einer Wiese am Ufer während zwei auf einem Gewässer im Hintergrund schwimmen Foto: LSB / Andrea Bowinkelmann
Aktuell erleben Geflügelhalterinnen und Geflügelhalter in Europa und in vielen Regionen Deutschlands eine starke Welle der Geflügelpest, auch als "Vogelgrippe" bekannt.
Aufgrund der aktuellen Entwicklungen hat das Friedrich-Loeffler-Institut (FLI) seine Risikoeinschätzung zum Auftreten der Geflügelpest deutschlandweit aktualisiert: Demnach wird das Risiko des Eintrags der Erkrankung in Geflügelhaltungen und bei Wildvögel als "hoch" eingestuft.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Aktuell erleben Geflügelhalterinnen und Geflügelhalter in Europa und in vielen Regionen Deutschlands eine starke Welle der Geflügelpest, auch als "Vogelgrippe" bekannt.

Datum: 2025-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/appell-von-ministerin-gorissen-zum-erhoehten-schutz-vor-der-gefluegelpest;

Themen: Wildvögel # ?, Geflügelhaltungen # ?, aviäre Influenza # ?, Geflügelhalterinnen # ?, Vogelgrippe # ?, Welle der Geflügelpest # ?, erhöhter Schutz # ?, südliche Winterrastgebiete # ?, Kraniche # ?, Eintrag der Erkrankung # ?

79. +++ (SEM)

Im Rahmen der Aktionswoche wird Minister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski das herausragende Engagement der belarussischen Bürgerrechtlerin Sviatlana Tsikhanouskaya mit dem "Internationalen Preis für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit Bonn" ehren.
Minister Liminski: "Wir machen Menschenrechte zum Thema, auch wenn sie gerade keine Schlagzeile sind.
Es sollte uns große Sorgen bereiten, dass mittlerweile mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung in Staaten lebt, wo die Lage der Pressefreiheit als sehr ernst eingestuft wird.
Staatliche Willkür können wir täglich am Beispiel von Belarus sehen.
Deshalb wollen wir die dortige Bewegung für Freiheit und Demokratie mit dem Preis für Sviatlana Tsikhanouskaya ermutigen und unterstützen.

Datum: 2025-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-veranstaltet-dritte-woche-der-menschenrechte;

Themen: Essener Stiftung # ?, Idee von Menschenrechten # ?, Podiumsdiskussion in Essen # ?, Anwaltverein # ?, Filmvorführung # ?, frühes Alter # ?, Unterdrückung # ?, Pressefreiheit # ?, Dienstagabend # ?, Integrationsforschung # ?

80. +++ (SEM)

Die Aviäre Influenza ist eine durch Influenzaviren ausgelöste Infektionskrankheit.
Sie gehört zu den anzeigepflichtigen Tierseuchen.
Das Friedrich-Loeffler-Institut (FLI) hat im Herbst des vergangenen Jahres seine Risikoeinschätzung zum Auftreten der Tierseuche deutschlandweit aktualisiert: Demnach wird das Risiko des Eintrags der Erkrankung in Geflügelhaltungen und bei Wildvögeln als hoch eingestuft.
Alle Nutzgeflügelarten wie Hühner, Gänse, Puten, Enten, aber auch viele Zier- und Wildvogelarten sind hochempfänglich für die Infektion.
Die Übertragung erfolgt durch direkten oder indirekten Kontakt wie etwa über Ausscheidungen.

Datum: 2026-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wege-zur-eindaemmung-der-gefluegelpest-land-bringt-akteure-zusammen;

Themen: Geflügelpest # ?, aviäre Influenza # ?, großes Tierleid # ?, erhebliches wirtschaftliche Risiko # ?, Symposium # ?, Seuchenzug # ?, verbundene Tierseuche # ?, präventive Impfungen # ?, Geflügelhalterinnen # ?, Vogelgrippe # ?

81. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Nordrhein-westfälischer Verfassungsschutz stuft Generation Deutschland NRW als Verdachtsfall ein
Nordrhein-westfälischer Verfassungsschutz stuft Generation Deutschland NRW als Verdachtsfall ein
Minister Reul: Im Kern ist das die alte Organisation mit neuem Namen

Datum: 2026-03-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfaelischer-verfassungsschutz-stuft-generation-deutschland-nrw-als;

Themen: Generation # ?, nordrhein-westfälischer Verfassungsschutz # ?, alte Organisation # ?, rechtsextremistischer Verdachtsfall # ?, gewichtige Anhaltspunkte # ?, neuer Name # ?, Fortführung # ?, Kern # ?, Teilstrukturen # ?, neues Label # ?

82. +++ (SEM)

Die Diskussionen für ein mehrstufiges Tierwohllabel müssten wieder an Fahrt aufnehmen.
Jüngst hatte der Deutsche Bauernverband einen Vorschlag unterbreitet, mit dem die Haltungsbedingungen von Schweinen in einem mehrstufigen Modell transparent gemacht werden sollen.
Auch im Einzelhandel hatten unter anderem die Discounter individuelle Etikettierungen angekündigt, um unterschiedliche Haltungsbedingungen deutlicher zu machen.
Die Branchen-Initiative Tierwohl hatte im Dezember ein neues Produktsiegel für Geflügelfleisch angekündigt: Damit soll für Kunden sichtbar werden, dass angebotenes unverarbeitetes Geflügelfleisch ausschließlich aus Teilnehmerbetrieben der Initiative stammt.
Der Deutsche Tierschutzbund ist schon länger mit einem eigenen Label auf dem Markt mit einer Einstiegs- und einer Premiumstufe.

Datum: 2018-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einheitliche-und-nachvollziehbare-kennzeichnung-fuer-haltungsbedingungen-von;

Themen: nachvollziehbare Kennzeichnung # ?, Nutztiere # ?, Einzelhandel # ?, Einstiegsstufe # ?, Markenfleischprogramme # ?, Premiumstufe # ?, Teilnehmerbetriebe der Initiative # ?, bundeseinheitliches System # ?, bundesweite Kennzeichnung # ?, diverse Transparenzinitiativen # ?

83. +++ (IR)

Endlich werden die besonderen Bedarfe von Menschen mit kognitiven Einschränkungen wie etwa einer Demenz im Rahmen der Pflegeeinstufung etwas besser erfasst.
Endlich werden die besonderen Bedarfe von Menschen mit kognitiven Einschränkungen wie etwa einer Demenz im Rahmen der Pflegeeinstufung etwas besser erfasst.
Ob die Pflegereform den Menschen aber tatsächlich eine spürbare Verbesserung bringt oder die nach Jahren des Stillstandes hohen Erwartungen enttäuscht, hänge nicht nur von der Veränderung des Verfahrens zur Pflegeeinstufung ab.

Datum: 2015-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-licht-und-schatten-bei-der-pflegereform;

Themen: Pflegereform # ?, Pflegegrade # ?, Rahmen der Pflegeeinstufung # ?, Schatten # ?, Pflegekräfte # ?, kognitive Einschränkungen # ?, besondere Bedarfe # ?, Gesetzgeber # ?, Licht # ?, Bund-Länder-AG # ?

84. +++ (IR)

Sogenannte Interaktionsrisiken wie zum Beispiel Mobbing, Grooming, selbstgefährdendes Verhalten, exzessives Spielen oder Kostenfallen können auf diese Weise erfasst und bei der Alterseinstufung berücksichtigt werden.
+ Werden Alterseinstufungen von Spieleangeboten und fiktionalen Inhalten vorgenommen, sollen zukünftig nicht nur die jeweiligen Altersstufen, sondern auch die wesentlichen Gründe für die Alterseinstufung - beispielsweise Gewalt, Drogenkonsum, Sexualität - dargelegt werden.

Datum: 2025-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-billigt-drei-staatsvertraege-fuer-einen-modernen-oeffentlich-rechtlichen;

Themen: öffentlichrechtlicher Rundfunk # ?, Reformstaatsvertrag # ?, dauerhafte Akzeptanz # ?, digitale Medienwelt # ?, moderner effiziente Rundfunk # ?, regulierte Selbstregulierung # ?, Landesmedienanstalten # ?, Beitragszahler # ?, Erziehungsberechtigte # ?, Altersbewertungen # ?

85. +++ (IR)

Wie bei Filmen gibt es auch für Computer- und Konsolenspiele entsprechende Alterseinstufungen.
Wie bei Filmen gibt es auch für Computer- und Konsolenspiele entsprechende Alterseinstufungen.

Datum: 2018-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jugendstaatssekretaer-bothe-usk-leistet-wichtigen-beitrag-zum-jugendschutz-bei;

Themen: digitale Spiele # ?, Computerspiele # ?, Unterhaltungssoftware # ?, Datenträger # ?, besondere Anziehungskraft # ?, bunte Abenteuerwelten # ?, Alterseinstufungen # ?, geeignetes Spiel # ?, Konsolenspiele # ?, Spielen # ?

86. +++ (IR)

Die positive Bewertung wird ergänzt durch die sehr guten Bonitäts-Einstufungen des Landes durch die Ratingagenturen und durch die erneute Auszeichnung als nachhaltigstes Bundesland durch Nachhaltigkeits-Ratingagenturen.

Datum: 2016-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuauflage-von-erfolgreicher-nachhaltigkeitsanleihe-aus-nrw;

Themen: erfolgreiche Nachhaltigkeitsanleihe # ?, Ratingagenturen # ?, Investoren # ?, nordrhein-westfälische Politik # ?, Anlegerinnen # ?, Nachhaltigkeitsratingagenturen # ?, konsequente Ausrichtung # ?, Themen des Umweltschutzes # ?, erfolgreiche Platzierung # ?, hervorragende Möglichkeit # ?

87. +++ (IR)

Die positive Bewertung ergänzt die sehr guten Bonitäts-Einstufungen des Landes durch die Ratingagenturen und schafft damit die Basis für eine erfolgreiche Platzierung der Anleihe.

Datum: 2015-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-nachhaltigkeitsanleihe-aus-nrw;

Themen: ökologische Projekte # ?, Investoren # ?, NRW-Nachhaltigkeitsbond # ?, bisheriges Interesse # ?, garantierte Geldanlage # ?, ökologische Vorhaben # ?, Einlagen # ?, Platzierung der Anleihe # ?, Themen des Umweltschutzes # ?, positive Bewertung # ?

88. ++ (IR)

Demnach wird sich infolge der an vielen Stellen feststellbaren Verringerung der Nitratkonzentrationen auch die künftige Einstufung vieler Grundwasserkörper ändern.

Datum: 2020-03-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verabschiedet-entwurf-zur-anpassung-der-landesduengeverordnung;

Themen: Inkrafttreten von Neuregelungen # ?, Änderung # ?, Basis von Erkenntnissen # ?, nitratbelastete Gebiete # ?, Betrachtung # ?, Anpassung # ?, neue Erkenntnisse # ?, Aufbringungsmenge # ?, Aufbringungszeitpunkt # ?, aufnahmefähiger Boden # ?

89. ++ (IR)

Seit dem 1. Juni 2017 dürfen europaweit keine Produkte mehr verkauft werden, die nicht den Kennzeichnungsvorgaben nach der CLP-Verordnung entsprechen (Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen).

Datum: 2018-01-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-verstoesse-gegen-kennzeichnungspflichten-nicht-hinnehmen;

Themen: Chemikaliensicherheit # ?, Verkaufsregale # ?, verbotene Produkte # ?, chemische Produkte # ?, große Mengen # ?, Behörden # ?, Verstöße # ?, Autozubehör # ?, Ergebnisse des Überwachungsprojekts # ?, Gefahrenpiktogramme # ?

90. ++ (IR)

Die positive Bewertung ergänzt die sehr guten Bonitäts-Einstufungen des Landes durch die Ratingagenturen und schafft damit die Basis für eine erfolgreiche Platzierung.

Datum: 2017-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dritte-nachhaltigkeitsanleihe-aus-nrw-nachfrage-von-investoren-ungebrochen;

Themen: Investoren # ?, Erfolg der Anleihe # ?, Institut für Klima # ?, Bildungsvorhaben # ?, Projekte der Anleihe # ?, Einlagen # ?, Themen des Umweltschutzes # ?, erfolgreiche Platzierung # ?, positive Bewertung # ?, gesamte Laufzeit # ?

91. ++ (IR)

Die positiven Bewertungen im Bereich Nachhaltigkeit ergänzen die sehr guten Bonitäts-Einstufungen des Landes durch die Ratingagenturen und schaffen damit die Basis für eine erfolgreiche Platzierung.

Datum: 2019-03-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenfte-nachhaltigkeitsanleihe-des-landes-erfolgreich-mit-rekordvolumen-platziert;

Themen: Schuldenstand # ?, Saldo # ?, Umschuldungen # ?, Rekordvolumen # ?, bestehendes Portfolio # ?, erfolgreiche Nachhaltigkeitsanleihe # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?, Nachhaltigkeitsratingagenturen # ?, Bestnote # ?, Nachhaltigkeitsstrategie # ?

92. ++ (IR)

Nach der aktuellen Risikoeinstufung des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) besteht bis zu einer Fipronilkonzentration von 0,72 Milligramm pro Kilogramm (mg/kg) Ei bei einem üblichen Verzehr von Hühnereiern kein akutes gesundheitliches Risiko.

Datum: 2018-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-fipronil-belastete-eier-sind-auch-nach-nordrhein-westfalen-gelangt;

Themen: Gesundheitsrisiken # ?, Kontrollprogramm # ?, routinemäßige Fipronilanalyse # ?, Handel # ?, 2 Ziffern # ?, Bauchschmerzen # ?, Eier Biolegehennenbetriebs # ?, Flöhe # ?, Haltungssystem # ?, Landescode # ?

93. ++ (IR)

"Er enthält erstmals strukturelle Qualitätsvorgaben, beispielsweise zur schnelleren Identifizierung und besseren Einstufung altersspezifischer Erkrankungen.

Datum: 2013-07-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-neuer-krankenhausplan-mit-qualitaetsvorgaben-ist-kraft;

Themen: Rahmenvorgaben # ?, regionale Planungskonzepte # ?, Neurologie # ?, Erwachsenenpsychiatrie # ?, Städte # ?, Internetauftritt des Ministeriums # ?, Perinatalzentren # ?, Kapazitäten # ?, Altersmedizin # ?, Kinderpsychiatrie # ?

94. ++ (IR)

WoodQAI - KI-basierte Qualitätssortierung für Stammholz Im Vorhaben sollen mit KI-Verfahren aus dem Bereich des maschinellen Lernens Schnittflächen von Stammholz analysiert und dabei verschiedene Merkmale erkannt werden, die einen direkten Einfluss auf die Qualitätseinstufung des Holzes haben.

Datum: 2024-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innovationswettbewerb-nextinnrw-land-und-eu-foerdern-innovative-projekte-mit-rund;

Themen: Elektrolytdesign # ?, Clouddienste # ?, Produktpiraterie # ?, Industrie # ?, generative KI # ?, Ziel # ?, Sprachmodelle # ?, Museen # ?, Übermittlung # ?, Technologie # ?

95. ++ (IR)

Selbst die für den Hochlauf elementar wichtigen IPCEI-Wasserstoff-Projekte sind durch den Verzug im Verfahren und die Haltung der Kommission zur Einstufung als IPCEI von ganzen Projektgruppen gefährdet.

Datum: 2023-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-der-landesregierungen-nordrhein-westfalen-und-bayern;

Themen: Kabinettsitzung von Ländern # ?, Nordrhein-Westfalen in München # ?, bayerische Staatsregierung # ?, Bundesregierung # ?, 2 Länder # ?, Lebensverhältnisse # ?, Foto # ?, grüner Wasserstoff # ?, gemeinsame Kabinettsitzung # ?, landesübergreifende Zusammenarbeit # ?

96. ++ (IR)

Faktoren für die Kursentwicklung können z.B. das jeweilige aktuelle Zinsniveau, die damit verbundene Nachfrage nach den Anleihen oder die Bonitätseinstufung durch die Rating-Agenturen sein.

Datum: 2024-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/75-jahre-grundgesetz-nordrhein-westfalen-begibt-landes-anleihe-zum-jubilaeum;

Themen: NRW-Anleihe # ?, EM-Ittent # ?, Anleihen # ?, Börse # ?, nächster Kupon # ?, Privatanleger # ?, Staatsanleihen # ?, Vielzahl von Aktionen # ?, Fälligkeit # ?, Jubiläum von Grundgesetz # ?

97. ++ (IR)

Datum: 2018-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vierte-nachhaltigkeitsanleihe-des-landes-nordrhein-westfalen-staerkt-bildungs;

Themen: neue Anleihe # ?, nachhaltige verantwortungsvolle Geldanlage # ?, Investoren # ?, Volumen # ?, NRW-Nachhaltigkeitsstrategie # ?, Wert # ?, Bildungsbereich # ?, Einklang # ?, Vorreiterrolle # ?, Projekte in NRW # ?

98. ++ (IR)

In das Modellprojekt "Bürgerradwege" können Maßnahmen fallen, die sich zwar in der Prioritätenliste des Regionalrats befinden, jedoch aufgrund einer niedrigen Dringlichkeitseinstufung über die Haushaltsfinanzierung nicht zeitnah verwirklicht werden können.

Datum: 2018-05-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-geld-fuer-radwegebau-landesstrassen;

Themen: bestehende Landesstraßen # ?, wichtiger Verkehrsträger # ?, individuelle Mobilität # ?, Ausbaustandard # ?, Handdienste # ?, Programm für Radwegebau # ?, Spanndienste # ?, beabsichtigte Bürgerradwege # ?, einzelne Bauprojekte # ?, zahlreiche Vereinbarungen # ?

99. ++ (IR)

Die farbigen Alterseinstufungen sind unten links auf der Vorderseite der Games-Verpackung zu sehen.

Datum: 2020-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/alterskennzeichen-und-spielzeiten-fuer-jugendschutz-bei-digitalen-spielen-beachten;

Themen: digitale Spiele # ?, regelmäßige Pausen # ?, Alterskennzeichen # ?, Bildungsinhalte # ?, Gewaltdarstellungen # ?, Albträume # ?, unterhaltsame Weise # ?, Weihnachtsgeschenke # ?, Lerninhalte # ?, sicherer Umgang # ?

100. ++ (IR)

Die positive Bewertung wird durch die sehr guten Bonitäts-Einstufungen des Landes bei den Ratingagenturen Fitch, S&P und Moody's ergänzt.

Datum: 2016-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grosses-interesse-nachhaltigkeitsanleihe-made-nrw;

Themen: Anleger # ?, Einzelinvestments # ?, garantierte Geldanlage # ?, Einlagen # ?, Themen des Umweltschutzes # ?, ökologischer Fortschritt # ?, erfolgreiche Platzierung # ?, positive Bewertung # ?, Konditionen # ?, sinnvolle Projekte # ?

101. ++ (IR)

50.000 Euro stehen pro Jahr dafür zur Verfügung, unabhängig davon, ob die Tier als herrenlos eingestuft werden oder nicht.
50.000 Euro stehen pro Jahr dafür zur Verfügung, unabhängig davon, ob die Tier als herrenlos eingestuft werden oder nicht.

Datum: 2015-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-vereinbarung-sichert-wisentprojekt-wildschaedenfonds-eingerichtet-0;

Themen: Wisente # ?, Ausgleich von Schäden # ?, Lenkungsmaßnahmen # ?, ausreichender Betrag # ?, mögliche Schäden # ?, Wisentprojekt # ?, Tier # ?, Artenschutz # ?, Nahrungssituation von Wisenten # ?, Wildschädenfonds # ?

102. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Niederlande und Belgien als Hochrisikogebiete eingestuft
Niederlande und Belgien als Hochrisikogebiete eingestuft: Neue Regeln für die Einreise nach Nordrhein-Westfalen

Datum: 2021-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/niederlande-und-belgien-als-hochrisikogebiete-eingestuft-neue-regeln-fuer-die;

Themen: Hochrisikogebiete # ?, Quarantänepflicht # ?, Anmeldepflicht # ?, Nachweispflicht # ?, Genesung # ?, negatives Testergebnis # ?, Ausnahmen einer Regel # ?, Einreiseverordnung # ?, erfolgreiche Anmeldung # ?, sogenannter Grenzverkehr # ?