Im Haushalt der Staatskanzlei für 2019 steht nun mit 300.000 Euro doppelt so viel Geld für Vereine zur Verfügung.
Im Jahr 2018 hat die Landesregierung Freifunk-Vereine in Nordrhein-Westfalen mit insgesamt 157.721 Euro gefördert.
Die mit 56.259 Euro höchste Einzelförderung ging dabei an den Freifunk Essen e.V..
Gefördert werden konnten außerdem folgende Vereine:
* Freifunk Düsseldorf e.V. 2500 Euro

Die Landesregierung setzt ein deutliches Zeichen zur Stärkung der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen: Mit dem Haushaltsplanentwurf 2023 wird der Grundstein für die Umsetzung der neuen Krankenhausplanung sowie für notwendige Klimaanpassungsmaßnahmen in den kommenden fünf Jahre mit einem Volumen von insgesamt zusätzlichen rund 2,5 Milliarden Euro gelegt.
Hinzu kommen jährliche Pauschalmittel für Krankenhausinvestitionen, die ab dem Jahr 2023 um 195 Millionen Euro auf insgesamt 765 Millionen Euro erhöht werden.
Da mit der neuen Krankenhausplanung eine zielgerichtete Verbesserung der Strukturen erfolgt, ist ab dem Jahr 2023 dagegen zunächst keine Einzelförderung mehr vorgesehen.
Die dafür bislang veranschlagten Mittel in Höhe von zuletzt 100 Millionen Euro sowie die nicht mehr benötigten Kofinanzierungsmittel für den Bundesstrukturfonds in Höhe von 95 Millionen Euro werden zur Erhöhung der Pauschalförderung genutzt.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Wir geben mit dem Haushaltsplanentwurf 2023 ein klares Signal: Auch in finanziell und wirtschaftlich herausfordernden Zeiten ist die Stärkung der Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen ein ganz zentrales Anliegen dieser Landesregierung.

Mit insgesamt 142.821 Euro hat die Landesregierung im Jahr 2017 Freifunk-Vereine in Nordrhein-Westfalen gefördert.
2017 war damit ein Rekordjahr für das Freifunk-Förderprogramm: Erstmals haben Freifunk-Vereine die Mittel in Höhe von150.000 Euro fast vollkommen ausgeschöpft.
Die mit 58.380 Euro höchste Einzelförderung ging dabei an den Freifunk Rheinland e.V..
Der Verein gehört zu den größten Freifunk-Vereinen in Deutschland und ermöglicht mit seiner Backbone-Infrastruktur die Aktivitäten vieler Freifunk-Communities in Nordrhein-Westfalen und dem gesamten Bundesgebiet.
Mit den Mitteln der Landesförderung bekommt der Verein die Möglichkeit, diese Infrastruktur auszubauen.

So können hochspezialisierte Ärztinen und Ärzte ortsunabhängig mit den Patientinnen und Patienten in Kontakt kommen.
Personen mit seltenen Erkrankungen können hiervon besonders profitieren.
Die in dieser Legislaturperiode neu geschaffene Einzelförderung von Krankenhausinvestitionen hat bereits 2018 einen Schwerpunkt auf seltene Erkrankungen gelegt.
"Im Mai 2021 wurde an der Ruhrlandklinik Essen der Grundstein für ein neues Zentrum für seltene Lungenerkrankungen gelegt.
Mit dem Neubau schaffen wir in Essen beste Bedingungen für eine optimale Forschung und Behandlung von Erkrankten", erklärte Minister Laumann hierzu.

Davon entfallen 750 Millionen Euro auf Krankenhäuser und 250 Millionen Euro auf Pflegeschulen.
"Die Landesregierung setzt damit in Corona-Zeiten ihren Kurs, den jahrelangen Investitionsstau in den Krankenhäusern aufzulösen, konsequent fort", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
So wurden seit Beginn der Legislaturperiode nicht nur die Pauschalfördermittel um 250 Millionen Euro auf 625 Millionen erhöht, sondern auch dauerhaft die Möglichkeit zur Einzelförderung von Investitionen eingeführt.
Hier konnte die Landesregierung die Krankenhäuser von 2018 bis 2020 mit knapp 200 Millionen Euro gezielt fördern.
Ferner stehen für die Jahre 2019-2022 Mittel aus dem Bundesstrukturfonds in Höhe von 840 Millionen Euro zur Verfügung, die das Land kofinanziert.

Dies dokumentiert zwei wichtige politische Handlungsfelder des Ministeriums in der laufenden Legislaturperiode.
Die Krankenhausförderung bildet mit Ausgaben von rund 721,2 Millionen Euro einen finanziellen Schwerpunkt des Ressorts.
Davon werden 66 Millionen Euro für die Einzelförderung von Investitionen in Krankenhäusern genutzt.
Weitere 95 Millionen Euro sind als Landesanteil des vom Bund ab 2019 geplanten Krankenhausstrukturfonds vorgesehen.
Der zusätzliche Bundesanteil wird voraussichtlich 105 Millionen Euro betragen, so dass insgesamt zusätzliche 266 Millionen Euro für Einzelmaßnahmen in Krankenhäusern zur Verfügung stehen.

Über das im Sommer initiierte Sonderprogramm "Krankenhäuser und Pflegeschulen" stellt das Land Nordrhein-Westfalen kurzfristig Mittel in Höhe von insgesamt einer Milliarde Euro bereit.
Für die Pflegeschulen in Nordrhein-Westfalen, die nicht mit einem Krankenhaus verbunden sind (frühere Fachseminare für Altenpflege), stehen davon 250 Millionen Euro zur Verfügung.
Auch die Pflegeschulen an Krankenhäusern werden im Jahr 2020 zusätzlich gefördert -über die Einzelförderung gemäß § 21a KHGG NRW.
Zur Verteilung der 250 Millionen Euro sind zwei Förderverfahren mit unterschiedlichen Schwerpunkten vorgesehen:
* Ausbau von Ausbildungsplätzen an Pflegeschulen: Zur Finanzierung des Kapazitätsaufbaus steht einmalig ein pauschalierter Festbetrag in Höhe von 20.400 Euro pro neu eingerichtetem Schulplatz zur Verfügung.

Doch auch ohne Corona ist die personelle Lage angespannt.
Um hier langfristig für Entspannung zur sorgen und uns zukunftsfähig aufzustellen, müssen wir mehr ausbilden.
Daher bin ich sehr froh, dass wir über die Einzelförderung eine langfristige Perspektive schaffen, von der das gesamte Gesundheitswesen nachhaltig profitieren wird", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Eine angemessene Personalausstattung im Krankenhaus sei für die Qualität der Patientenversorgung und die Arbeitssituation der Beschäftigten unabdingbar.
Leider gebe es derzeit noch eine Vielzahl von unbesetzten Stellen, insbesondere im pflegerischen Bereich.

33,8 Millionen Euro für die Versorgung von Menschen mit Seltenen Erkrankungen und kranken Kindern und Jugendlichen
10. Dezember 2018 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Mit der Einzelförderung von Investitionen in Krankenhäuser ergreift die Landesregierung effektive Maßnahmen gegen die Unterfinanzierung der Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen.
In diesem Rahmen hat Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann Krankenhäuser in ganz Nordrhein-Westfalen besucht, um die Förderbescheide im Gesamtvolumen von rund 33,8 Millionen Euro persönlich zu übergeben.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Die Pläne des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales sehen für den Haushalt 2020 im Einzelnen folgende Schwerpunkte vor:
Gesundheitsversorgung: Die Mittel für die nordrhein-westfälischen Krankenhäuser werden erneut erhöht.
Ihnen stehen für die Investitionskostenförderung und die Einzelförderung rund 39,4 Millionen Euro mehr zur Verfügung als noch im Jahr 2019.
Insgesamt werden hier im Jahr 2020 Ausgaben in Höhe von rund 760,6 Millionen Euro veranschlagt.
Darüber hinaus fließen zur Sicherstellung der wohnortnahen hausärztlichen Versorgung in ländlichen Regionen rund 2,5 Millionen Euro in das Hausarztaktionsprogramm (HAP).

Das sorgt für größere Rechts- und Planungssicherheit.
Zugleich wird damit verhindert, dass sich die Beteiligten vor Ort gegenseitig blockieren und Entscheidungen auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben werden.
Vor allem aber erfolgt neben der bewährten Pauschalförderung nun der Einstieg in die Einzelförderung.
Damit gestalten wir aktiv den nötigen Strukturwandel in der Krankenhauslandschaft.
Die Menschen in unserem Land benötigen eine qualitativ hochwertige und ortsnahe stationären Versorgung.

Dabei unterstützt sie das Land Nordrhein-Westfalen auch in diesem Jahr", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Etwa 1,5 Millionen Euro bekommen 162 Städte und Gemeinden als Pauschalmittel zugewiesen (2018: 1,3 Millionen Euro).
Rund 9,3 Millionen Euro werden für dringend notwendige Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen als Einzelförderung zur Verfügung gestellt.
"Die nochmalige Erhöhung der Mittel für den Denkmalschutz ermöglicht es, gerade das große Engagement von Privaten zu unterstützen.
Denkmäler stiften Identität und machen unsere Städte und Gemeinden einzigartig.

Mit dem ,Denkmalförderprogramm 2020´ erkennen wir das große Engagement an und sprechen zugleich unseren Dank und unsere Anerkennung aus", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung.
Etwa 2,3 Millionen Euro bekommen 177 Städte und Gemeinden als Pauschalmittel zugewiesen (2019: 1,5 Millionen Euro).
Rund 12,8 Millionen Euro werden für dringend notwendige Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen als Einzelförderung zur Verfügung gestellt (2019: 9,3 Mio. Euro).
Zusätzlich zum Denkmalförderprogramm 2020 beteiligt sich das Land an den Restaurierungsarbeiten an Kirchenbauten von besonderer Bedeutung, wie etwa dem Kölner Dom oder St. Maria zur Wiese in Soest.
Diese Mittel konnten auf 2,3 Millionen Euro erhöht werden (2019: 1,5 Millionen Euro).

27. Dezember 2016 Bild Azrt Hausarzt Arzthelferin Foto: panthermedia.net / monkeybusiness
Mit einem deutlich weiterentwickelten "Hausarztaktionsprogramm" (HAP) erweitert das Land ab sofort die Förderung der hausärztlichen Versorgung in Nordrhein-Westfalen.
In über 190 Städten und Gemeinden können jetzt von Hausärztinnen und Hausärzten Einzelförderungen von bis zu 50.000 Euro als nicht rückzahlbarer Zuschuss aus dem Programm beantragt werden.
Obwohl das Land für die Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung nicht zuständig ist - den gesetzlichen Sicherstellungsauftrag für die ambulante Versorgung haben die Kassenärztlichen Vereinigungen -, verstärkt das Land hier seine Aktivitäten.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung

Denn immer öfter gibt es Versorgungsengpässe im ländlichen Raum, vor allem kleineren Kommunen fehlen Hausärzte.
Mit dem überarbeiteten HAP wird ein größerer Anreiz geschaffen, sich dort niederzulassen", sagte Laumann.
Darüber hinaus können Einzelförderungen von bis zu 60.000 Euro ab sofort von Hausärzten in 160 Kommunen als nicht rückzahlbarer Zuschuss beantragt werden.
Bislang lag die Höchstfördersumme bei bis zu 50.000 Euro.
Das HAP ist 2009 eingeführt worden.

Die Implementierung dieses Ansatzes wird daher vom Land Nordrhein-Westfalen gefördert.
Bei der Begleitung der Geburt kann auch die räumliche Nähe zu weiteren medizinischen Disziplinen zu einer verbesserten Versorgung beitragen.
So unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen auf der Grundlage des Krankenhausgestaltungsgesetzes im Rahmen der Einzelförderung Krankenhäuser mit 100 Millionen Euro pro Jahr bei ihren baulichen Investitionsmaßnahmen zu jährlich ausgewiesenen Förderschwerpunkten.
Im Jahr 2021 gehörte dazu zum Beispiel die Stärkung der geburtshilflichen Versorgung.
Zum Hintergrund: Hebammenkreißsaal Der Hebammenkreißsaal ist ein Betreuungskonzept, das den ärztlich geleiteten Kreißsaal ergänzt.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Europäische Kommission hat die beihilferechtliche Genehmigung für die Förderung des Baus einer Direktreduktionsanlage von Thyssenkrupp Steel in Duisburg erteilt.
Damit ist der Weg frei für die größte Einzelförderung in der Geschichte des Landes.
Nordrhein-Westfalen unterstützt den Bau der Anlage und damit die Einsparung von CO2 durch innovative Technologien mit bis zu 700 Millionen Euro.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Heute ist ein guter Tag für das Klima und für unseren Industriestandort Nordrhein-Westfalen.

Der Erfolg des notwendigen Transformationsprozesses für Nordrhein-Westfalen hin zu einer starken, resilienten und klimaneutralen Industrieregion ist entscheidend für die Zukunft wettbewerbsfähiger Unternehmen und sicherer Arbeitsplätze und damit für die Zukunftschancen des Landes.
Im Kern geht es darum, trotz der schwierigen Ausgangslage im Rahmen der bestehenden Handlungsspielräume in die Zukunftsfähigkeit des Landes zu investieren.
Ein Beispiel für die Unterstützung zukunftsweisender Technologien und den fortschreitenden Wandel am Industriestandort Nordrhein-Westfalen ist die Förderung für die Umstellung der Stahlproduktion auf den Energieträger Wasserstoff - mit bis zu 700 Millionen Euro die größte Einzelförderung des Landes.
Nordrhein-Westfalen soll bis 2045 die erste klimaneutrale Industrieregion Europas werden.
Auch künftig sind daher wieder erhebliche Mittel für die Bekämpfung des Klimawandels und seiner Folgen vorgesehen.

NRW, der Umweltwirtschaftsbericht NRW sowie der SUMMIT Umweltwirtschaft.
NRW auf dem Programm.
Verschiedene Förderprogramme und strategische Einzelförderungen unterstützen Innovationen, Projekte und neue Ansätze der nordrhein-westfälischen Umweltwirtschaft.
Umweltminister Oliver Krischer: "Bis 2030 rechnen wir in der Umweltwirtschaft Nordrhein-Westfalens mit 800.000 Erwerbstätigen und einer Bruttowertschöpfung von jährlich 70 Milliarden Euro.
Die Umweltwirtschaft bleibt ein wichtiger Motor und Wegbereiter der ökologischen Transformation.

So werden Vorhaben zu bahnbrechenden Innovationen und Infrastrukturinvestitionen beispielsweise in den Bereichen Wasserstoff sowie Mikroelektronik und Kommunikationstechnologien mit Beteiligung von Akteuren aus mehreren Mitgliedstaaten ermöglicht.
Nordrhein-Westfalen wird dadurch zu einem wichtigen Bestandteil strategischer Wertschöpfungsketten in der EU.
Zudem ermöglicht die Landesregierung besonders bedeutsame Einzelförderungen wie bei dem Bau einer Direktreduktionsanlage von thyssenkrupp Steel in Duisburg.
Die große Bedeutung der Dekarbonisierung der Stahlindustrie wird durch den gestern veröffentlichten Action Plan on Steel and Metals unterstrichen.

Landesregierung fördert Umsetzung der neuen Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen
28. November 2025 Gruppenfoto mit Check und der Summer übe 800 Millionen Euro Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Ministerpräsident Hendrik Wüst und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann haben am Freitag, 28. November 2025, in Düsseldorf Förderbescheide mit einem Gesamtvolumen von rund 823 Millionen Euro im Rahmen der Einzelförderung an nordrhein-westfälische Krankenhäuser übergeben.
Damit fördert das Land in weiteren 24 Krankenhäusern bauliche Maßnahmen, die der Umsetzung des neuen Krankenhausplans in Nordrhein-Westfalen dienen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Finanzielle Unterstützung der Krankenhäuser
Zur Umsetzung der Krankenhausplanung stellt das Land den Krankenhäusern in dieser Wahlperiode insgesamt 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung.
Davon fließen zwei Milliarden Euro in die Einzelförderung von Krankenhäusern.
500 Millionen Euro werden als Kofinanzierung für Maßnahmen verwendet, die aus dem Transformationsfonds des Bundes gefördert werden.
Im Rahmen des Transformationsfonds sind für die nordrhein-westfälischen Krankenhäuser - vorbehaltlich der Zustimmung des Landtags als Haushaltsgesetzgeber - bis zum Jahr 2035 insgesamt zehn Milliarden Euro aus Landes- und Bundesmitteln sowie möglichen Eigenbeteiligungen der Krankenhausträger vorgesehen.

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Krankenhaus-Einzelförderung: Landesregierung stärkt die Geburtshilfe sowie die Kinder- und Jugendversorgung in nordrhein-westfälischen Kliniken mit rund 106 Millionen Euro
Im Rahmen des Investitionsprogramms Krankenhaus-Einzelförderung hat Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann am 18. und 19. November 2021 im Rahmen von Terminen bei den Bezirksregierungen Förderbescheide im Gesamtvolumen von rund 106 Millionen Euro an Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen übergeben.

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Krankenhaus-Einzelförderung: Landesregierung stärkt die Versorgung von älteren Menschen in nordrhein-westfälischen Kliniken mit rund 100 Millionen Euro

Die Förderung erfolgt über das Investitionsprogramm Krankenhaus-Einzelförderung der Landesregierung.

Mit dem Investitionsprogramm Krankenhaus-Einzelförderung der Landesregierung wird die Gesundheitsversorgung in Nordrhein-Westfalen weiter verbessert.

Die größte Einzelförderung in Höhe von 30.000 Euro erhielt das Film Festival Köln mit einem Benelux-Filmschwerpunkt im Rahmen des 29. Filmfestes im Oktober 2019.

101,5 Millionen Euro zusätzlich für Investitionen (u.a. vollständige Kofinanzierung des Krankenhausstrukturfonds, Einzelförderung).

Neben den Einzelförderungen erhalten alle 396 Städte und Gemeinden antragslos Pauschalfördermittel in Höhe von jeweils 7.500 Euro - macht auch noch einmal 3 Millionen Euro", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung.

* LiNQs (Lithium-Niobat-Quantensysteme) an der Universität Paderborn, gefördert mit 2,5 Millionen Euro als Einzelförderung "Wissenschaftsexzellenz": Die Forscherinnen und Forscher arbeiten daran, alle Hardware-Bausteine für die photonischen Quantentechnologie auf einer Material-Plattform zu vereinen und auf einem Chip zu miniaturisieren.

Das entsprechende Investitionsprogramm für Krankenhaus-Einzelförderung wird derzeit aufgestellt.

Im letzten Förderverfahren zur Krankenhauseinzelförderung hat das Ministerium Anträge darauf geprüft, ob sie für eine Förderung aus dem KHTF geeignet sind.