7,8 Milliarden Euro für Wissenschaft und Forschung: Gesamtetat des Ministeriums auf hohem Niveau / Haushalt 2015: Investitionen in Hochschulen und innovative Forschung
24. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung den Einzelplan des Wissenschaftsministeriums im Haushaltsentwurf 2015 vorgestellt.
Der Gesamtetat für Wissenschaft und Forschung bleibt mit 7,8 Milliarden Euro auf hohem Niveau.
"Der Entwurf des Einzelplans unterstreicht, welche Prioritäten wir in der Wissenschaftspolitik auch in Zukunft setzen werden: Wir kommen unserer finanziellen Verantwortung gegenüber den Hochschulen nach, investieren in moderne Infrastruktur und werden Forschung und Innovation weiter fördern", sagte die Ministerin.

Ministerin Schulze: "Dieser finanzielle Kraftakt ist für ein zukunftsfähiges Nordrhein-Westfalen unverzichtbar."
Mit dem Haushaltsplan setzt das Land NRW den Paradigmenwechsel zu Gunsten von Bildung, Lehre und Forschung fort: Während zum Beispiel die Zahl der Studienanfängerinnen und -anfänger zwischen 2010 und 2016 um voraussichtlich 26 Prozent steigt, legt der Etat für Hochschulen und Kliniken im selben Zeitraum um fast 49 Prozent zu.
Einige Eckpunkte des Einzelplans:
* Die Mittel für die Hochschulen und die Hochschulmedizin erhöhen sich im Vergleich zum Vorjahr um rund 8 Prozent auf fast 6,2 Milliarden Euro.
Damit fließen knapp drei Viertel des Etats in Studium, Lehre und universitäre Forschung.

Ministerin Pfeiffer-Poensgen stellt Haushalt vor
22. November 2017
Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen hat im Wissenschaftsausschuss den Einzelplan 06 im Haushaltsentwurf 2018 vorgestellt.
Kultur und Wissenschaft
Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen hat im Wissenschaftsausschuss den Einzelplan 06 im Haushaltsentwurf 2018 vorgestellt.

Der Etat im Geschäftsbereich des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung steigt mit 8,45 Milliarden Euro auf ein historisches Hoch.
Für Wissenschaft und Forschung stehen im Haushaltsjahr 2017 - nach dem bisherigen Höchstwert von 8,28 Milliarden im Jahr 2016 - noch einmal über 170 Millionen Euro mehr zur Verfügung.
"Nie zuvor wurde so viel in Wissenschaft und Forschung investiert - mit fast zwölf Prozent des Landeshaushalts ist unser Plan der zweitgrößte aller Ministerien", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze bei der Vorstellung des Einzelplans 06 im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung.
"Wir investieren konsequent in die Zukunftsfähigkeit von Nordrhein-Westfalen und stellen auf diese Weise eine verlässliche finanzielle Grundlage für Chancengerechtigkeit, für hervorragende Bildung und für eine innovative Forschungslandschaft sicher."
Einige Eckpunkte und Einzelkapitel des Haushaltsplans:

Gesamtetat des Wissenschaftsministeriums soll um 6,5 Prozent ansteigen auf 7,9 Milliarden Euro / Haushaltsentwurf 2014 vorgestellt: Vorrang für Lehre und Forschung
9. Oktober 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung den Einzelplan des Wissenschaftsministeriums im Haushaltsentwurf 2014 vorgestellt.
Der Gesamtetat für Innovation, Wissenschaft und Forschung soll auf über 7,9 Milliarden Euro anwachsen.
Das wäre eine Steigerung um 6,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Da die zunehmende Digitalisierung vielfältige Kompetenzanforderungen an alle Bürgerinnen und Bürger stellt, möchte die Landesregierung auch in 2018 zur zielgruppen- und altersübergreifenden Medienkompetenzförderung beitragen.
Auch die Freifunk-Förderung wird sie in 2018 mit Landesmitteln fortsetzen.
Einige Eckpunkte des Einzelplans:
* Film- und Medienstiftung NRW: Die Fördermittel erhöhen sich im Haushaltsjahr 2018 um 1.000.000 Euro auf somit insgesamt 10.606.200 Euro.
Es handelt sich bei der Film- und Medienstiftung NRW um eine der stärksten Förderagenturen Deutschlands.

Die Inklusion und der Schulkonsens stehen im kommenden Jahr ganz oben auf der Agenda des Schulministeriums.
Das geht aus dem Haushaltsentwurf für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Schule und Weiterbildung hervor.
Schulministerin Sylvia Löhrmann stellte die Eckpunkte des Einzelplans 05 im Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags vor.
"Bei angespannter Haushaltslage setzt die Landesregierung einen Investitionsschwerpunkt im Schulbereich", erklärte Ministerin Löhrmann und betonte weiter: "Die Einhaltung der Schuldenbremse bleibt nicht ohne Auswirkungen auf den Schuletat.
Einsparungen erfolgen jedoch mit Augenmaß bei klaren Prioritätensetzungen.

* eine Million Euro für kommunale und kirchliche Bibliotheken
* 9,7 Millionen Euro für verschiedene Einzelmaßnahmen (unter anderem Kultursekretariate, Erhalt von Kulturgut, Ausbau von Künstlerstipendien, Entwicklung künstlerischer Produktionszentren, Kulturbauten)
Der Einzelplan des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft umfasst außerdem den Etat des Landesarchivs.
Dieser steigt 2019 um rund eine Million Euro auf 25,7 Millionen Euro.
Davon stehen 400.000 Euro für den Mehrbedarf bei elektronischer Archivierung zur Verfügung.

* Hilfen für Kleinstunternehmen und Solo-Selbstständige (NRW-Rettungsschirmgesetz): Die Gewährung von Soforthilfen in Ergänzung zu Bundesprogrammen für die betroffenen Gruppen aus Haushaltsmitteln wird ermöglicht.
* Kreditaufnahme und Verausgabung der Mittel (Nachtragshaushalt 2020): Die Kreditaufnahme für das Sondervermögen erfolgt in Tranchen in Abhängigkeit von den benötigten Ausgaben.
Die im Rahmen der Einzelmaßnahmen betroffenen Ressorts verausgaben die Mittel über ihre Einzelpläne.
Die von der Landesregierung vorgesehen Ausgaben bedürfen der Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags, sofern die Zustimmung im Hinblick auf ihre Dringlichkeit und Eilbedürftigkeit der Ausgaben rechtzeitig erreicht werden kann.
Weitere Maßnahmen werden folgen.

Daneben wird Nordrhein-Westfalen die Corona-Soforthilfen des Bundes für Kleinstunternehmen und Solo-Selbstständige schnellstmöglich weiterreichen.
* Kreditaufnahme und Verausgabung der Mittel (Nachtragshaushalt 2020): Die Kreditaufnahme für das Sondervermögen erfolgt in Tranchen in Abhängigkeit von den benötigten Ausgaben.
Die im Rahmen der Einzelmaßnahmen verantwortlichen Ressorts verausgaben die Mittel über ihre Einzelpläne.
Die von der Landesregierung vorgesehen Ausgaben bedürfen der Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags, sofern die Zustimmung im Hinblick auf ihre Dringlichkeit und Eilbedürftigkeit der Ausgaben rechtzeitig erreicht werden kann.
Anträge auf Steuererleichterungen aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus können unter www.finanzverwaltung.nrw.de abgerufen werden.

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Ministerin Feller hat im Ausschuss für Schule und Bildung auch den Haushaltsentwurf für das Jahr 2023 vorgestellt.
Danach steigt das Volumen für den Einzelplan 05 auf insgesamt 21,7 Milliarden Euro.
Das ist ein Plus von 738 Millionen Euro im Vergleich zu 2022.
Der Etatentwurf ist durch die bildungspolitischen Schwerpunkte der Landesregierung und aktuelle Herausforderungen geprägt.

* Verbesserung der Rahmenbedingungen der beruflichen Bildung Mit dem Haushalt 2019 werden 200 neue Stellen bereitgestellt.
Mit den Stellen des Haushalts 2018 können die Berufskollegs im Schuljahr 2019/20 über 450 zusätzliche Stellen verfügen.
Zusätzlich zu diesen Schwerpunkten und den weiteren Mitteln im Einzelplan für das Ministerium für Schule und Bildung ist zudem die Schul- und Bildungspauschale zu den Ausgaben für Bildung hinzuzurechnen: Die Pauschale wird im Jahr 2019 substantiell um 50 Millionen Euro auf 659 Millionen Euro erhöht.
Zudem ist vorgesehen, die Pauschale in den kommenden Jahren zu dynamisieren, um die öffentlichen Schulträger weiter bei ihren Anstrengungen zur Modernisierung der Schulen zu unterstützen.

Wir wollen die Rahmenbedingungen für beste Bildung und unterstützen die Schulen gezielt bei zentralen Zukunftsthemen.
" Als Schwerpunkte für den Haushalt 2020 nannte die Ministerin die Neuausrichtung der Inklusion, den Schulversuch Talentschulen, den Ausbau der Schulpsychologie und die Qualifizierung von Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteigern.
Der Entwurf des Einzelplans 05 für das Jahr 2020 sieht insgesamt 1.257 neue Stellen vor.
Der größte Teil der neuen Stellen ist für die Neuausrichtung der Inklusion vorgesehen.
Mit 840 neuen Stellen werden die 775 Schulen des Gemeinsamen Lernens unterstützt.

Schwerpunkte sind die Integration, der Schulkonsens, der Ausbau des Ganztags und die Inklusion.
Dabei werden wir die aktuellen Herausforderungen, die sich durch die Entwicklung der Flüchtlingszahlen ergeben, als Chance annehmen und dem Potenzial, das die zugewanderten Schülerinnen und Schüler mitbringen, die besten Möglichkeiten zur Entfaltung bieten", so die Ministerin.
Mit einem Ausgabenvolumen von 17,05 Milliarden Euro ist der Einzelplan 05 der größte Einzeletat des Landes.
Der Zuwachs gegenüber dem Haushalt 2015 (inkl. 2. Nachtragshaushalt 2015) beträgt rund 826 Millionen Euro.
Größter Posten sind die Personalausgaben.

Die Ergänzungsvorlage 2016 sieht außerdem vor, dass zusätzliche Sachmittel in Höhe von rund 19 Millionen Euro bereitgestellt werden, darunter eine Million Euro für die Sprachförderung in der Weiterbildung.
Damit stehen für die Alphabetisierung und Grundbildung sowie für die Sprachförderung im Bereich Weiterbildung in 2016 insgesamt 2,5 Millionen Euro bereit.
Mit der Ergänzungsvorlage 2016 steigen die Gesamtausgaben im Einzelplan 05 auf rund 17,3 Milliarden Euro.
Das sind rund 210 Millionen Euro mehr als ursprünglich geplant.
Die Zahl der seit 2015 zusätzlich geschaffenen Stellen steigt auf 5.766.

Unser Ziel ist es, mehr Schülerinnen und Schüler zu besseren Abschlüssen zu führen und den Zusammenhang zwischen sozialer Herkunft und Bildungserfolg weiter zu verringern.
Schwerpunkte sind der Schulkonsens, der Ganztagsausbau und die Inklusion", so die Ministerin.
Mit einem Ausgabenvolumen von 15,86 Milliarden Euro ist der Einzelplan 05 der größte Einzeletat des Landes.
Der Zuwachs gegenüber dem Jahr 2014 beträgt rund 257 Millionen Euro.
Größter Posten sind die Personalausgaben.

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Der Schulhaushalt ist mit einem Anteil von 21,8 Prozent am Gesamthaushalt der mit Abstand größte Einzeletat.
Das Ausgabenvolumen des Einzelplans 05 beträgt knapp 22,2 Milliarden Euro und damit rund 354 Millionen Euro mehr als im laufenden Haushaltsjahr.
Mit dem Haushalt 2024 werden zusätzliche Stellen vor allem für die Neuausrichtung der Inklusion und für die sogenannten Vorgriffsstellen geschaffen.
Mit den dann 3.000 Vorgriffsstellen wird sichergestellt, dass die Gymnasien im Vorgriff auf den erwarteten Stellenbedarf 2026/2027 Einstellungen vor allem in Mangelfächern vornehmen können.

Die Auswertungen des Lernfortschritts können sich die Lehrerinnen und Lehrer in Form von übersichtlichen Grafiken darstellen lassen.
SPLINT ermöglicht ein sogenanntes "kollaboratives Erstellen" der individuellen Förderpläne.
Das bedeutet, dass Lehrerinnen und Lehrer, die durch die Software miteinander vernetzt sind, die Einzelpläne austauschen und gegenseitig bearbeiten können.
Darüber hinaus haben zugriffsberechtigte externe Personen wie zum Beispiel Erziehungsberechtigte ebenfalls die Möglichkeit, die Beobachtungsbögen digital auszufüllen und auf diese Weise zusätzliche Impulse zu setzen oder den Lernfortschritt ihrer Kinder zu verfolgen.
Geplant ist zudem, dass die Software künftig auch zur gezielten Förderung der Basiskompetenzen Lesen, Schreiben und Rechnen an Schulen des Gemeinsamen Lernens und Förderschulen eingesetzt wird.

Schulhaushalt steigt auf 24,5 Milliarden Euro / Schulministerin Dorothee Feller stellte Etat im Schulausschuss vor / Ministerin: Wir stellen die Weichen für die Zukunft unserer Kinder
2. Oktober 2024 Kinder Schule Buch Lesen Foto: unsplash.com / Andrew Ebrahim
Der Einzelplan "Schule" des nordrhein-westfälischen Landesetats wächst von rund 22,3 Milliarden Euro im Jahr 2024 auf rund 24,5 Milliarden Euro im Jahr 2025 und ist mit einem Anteil von über 23 Prozent an den Ausgaben des Gesamthaushalts weiterhin der mit Abstand größte Einzeletat.
Schule und Bildung
Mehr Geld für Personal, zur Verbesserung der Basiskompetenzen von Schülerinnen und Schülern, zur Stärkung des offenen Ganztags und zur Schaffung von mehr Bildungsgerechtigkeit - dies sind die Kernpunkte des neuen Schulhaushalts.

Schulen, die am Startchancenprogramm teilnehmen, erfahren Entlastungen für Schulentwicklungsprozesse.
Dies alles sind Bestandteile des neuen Schulhaushalts für das Jahr 2026.
Der Einzelplan "Schule" des nordrhein-westfälischen Landesetats wächst von rund 24,5 Milliarden Euro im Jahr 2025 auf rund 25,7 Milliarden Euro im kommenden Jahr und steigt damit um rund 5 Prozent.
Der Schuletat stellt mit 22,9 Prozent den größten Part im nordrhein-westfälischen Landeshaushalt dar.
"Die Haushaltsaufstellung erfolgt aktuell unter großen finanziellen Herausforderungen - und gerade deshalb bin ich meinen Kolleginnen und Kollegen im Landeskabinett sehr dankbar, dass die Bildung unserer Schülerinnen und Schüler auch weiterhin höchste Priorität hat und sich in weiter gestiegenen Zahlen ausdrückt", betonte Schulministerin Dorothee Feller am Mittwoch, 1. Oktober 2025, bei der Vorstellung des Schuletats im Schulausschuss des Landtags.

Der aktuelle Etat im Einzelplan "Schule" ist von rund 22,2 Milliarden Euro im Jahr 2024 auf 24,5 Milliarden Euro gewachsen - das ist ein Anteil von über 23 Prozent am Gesamthaushalt und damit weiterhin der mit Abstand größte Einzelplan.