1. +++ (SEM)
Ziel ist, dass Verwaltungsprüfungen erstmals vollautomatisiert erfolgen können.
Bescheide sollen in Sekundenschnelle erteilt werden.
Die Umsetzung ist bis zum Ende der Legislatur im Bund geplant.
Das Konzept haben die Länder auf einer gemeinsamen Veranstaltung vorgestellt und mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung diskutiert.
Die Initiative knüpft an die Föderale Modernisierungsagenda (beschlossen auf der Ministerpräsidentenkonferenz vom 4. Dezember 2025) von Bund und Ländern an.
Datum: 2026-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruenden-24-stunden-laender-legen-konzept-fuer-vollautomatisierte;
Themen: Bürokratie
# ?, Gründungsbeschleunigungsgesetz
# ?, Standardfälle
# ?, mögliche Unternehmensgründungen
# ?, Wirtschaftsressorts
# ?, Länder
# ?, Konzept
# ?, Basis von Registerdaten
# ?, Detailkonzept für Gesetzentwurf
# ?, Ende der Legislatur
# ? 2. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte stellt ihren Bericht zur 17. Legislaturperiode vor
Der Mensch steht im Mittelpunkt: Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte stellt ihren Bericht zur 17. Legislaturperiode vor
Mit dem Ende der aktuellen Legislaturperiode endet vorläufig auch die Berufung von Claudia Middendorf als Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2022-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-mensch-steht-im-mittelpunkt-landesbehinderten-und-patientenbeauftragte-stellt;
Themen: Patientinnen in Nordrhein-Westfalen
# ?, aktuelle Legislaturperiode
# ?, Landtagswahl
# ?, Behinderungen
# ?, Nachfolgerin
# ?, Berufung
# ?, neue Landesregierung
# ?, Beauftragte der Landesregierung
# ?, Bereich von Assistenzleistungen
# ?, erfolgreiche Amtszeit
# ? 3. ++ (IR)
Das Innenministerium wird bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2022 rund 906 Millionen Euro in die Liegenschaften des Geschäftsbereichs investieren.
Das Innenministerium wird bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2022 rund 906 Millionen Euro in die Liegenschaften des Geschäftsbereichs investieren.
Datum: 2018-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenministerium-investiert-fast-eine-milliarde-euro-liegenschaften;
Themen: Liegenschaften
# ?, Ende der Legislaturperiode
# ?, Innenministerium
# ?, Geschäftsbereich
# ?, Fortbildungsakademie Herne
# ?, Großteil des Gelds
# ?, Liegenschaftsinvestitionen
# ?, Neuanmietungen
# ?, erforderliche Neubauten
# ?, harte Verhandlungen
# ? 4. ++ (IR)
Die Landesregierung wird der kommunalen Integrationsarbeit neue Struktur verleihen und hat vereinbart, die Voraussetzung für eine auskömmliche Finanzierung der Einrichtungen aus Landesmitteln bis zum Ende der Legislaturperiode 2022 zu sichern.
Die Landesregierung wird der kommunalen Integrationsarbeit neue Struktur verleihen und hat vereinbart, die Voraussetzung für eine auskömmliche Finanzierung der Einrichtungen aus Landesmitteln bis zum Ende der Legislaturperiode 2022 zu sichern.
Datum: 2017-10-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-fuer-verlaessliche-integrationsarbeit-vor-ort;
Themen: verlässliche Integrationsarbeit
# ?, verbindliche Integrationspolitik
# ?, kommunale Integrationszentren
# ?, Ort
# ?, kommunale Integrationsarbeit
# ?, neue Struktur
# ?, Meilenstein für Integrationsarbeit
# ?, Schulfragen
# ?, örtlicher Arbeitsmarkt
# ?, Kommunen
# ? 5. ++ (IR)
Im Koalitionsvertrag hatten die regierungstragenden Fraktionen vereinbart, den Bau von 1.000 neuen Windenergieanlagen bis zum Ende der Legislaturperiode zu ermöglichen.
Laut Angaben aus dem Marktstammdatenregister der Bundesnetzagentur wurden in Nordrhein-Westfalen seit Beginn der Legislaturperiode 401 Windenergieanlagen in Betrieb genommen.
Demnach ist davon auszugehen, dass weit mehr als 1.000 neue Anlagen in dieser Legislaturperiode installiert werden.
Datum: 2025-05-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-ist-bundesweit-vorreiter-beim-windenergieausbau-ausbaudynamik;
Themen: Marktstammdatenregister
# ?, Zubauprognose
# ?, Genehmigungen
# ?, Ende der Legislaturperiode
# ?, Aufwärtstrend
# ?, Bundesnetzagentur
# ?, Windenergieanlagen
# ?, Genehmigungsverfahren
# ?, Windanlagenbetreiber
# ?, einzelne Landesteile
# ? 6. ++ (IR)
Ich freue mich sehr über die Entscheidung des Landeskabinetts, mich als Landesbeauftragten für Interkommunale Zusammenarbeit in der 18. Legislaturperiode zu berufen.
Die Aufgabe umfasst eine 20-stündige Wochentätigkeit befristet bis zum Ende der Legislaturperiode und ist in Anlehnung an die Besoldungsgruppe B2 vergütet.
Datum: 2022-08-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-thomas-hunsteger-petermann-unterstuetzt-weiterhin;
Themen: regionale Zusammenarbeit
# ?, interkommunale Zusammenarbeit
# ?, Aufgabe
# ?, Tätigkeit
# ?, Kommunalexperten in Nordrhein-Westfalen
# ?, Kooperationsprozesse
# ?, Oberbürgermeister von Hamm
# ?, Vorstand des Städtetags
# ?, Wochentätigkeit
# ?, kooperationsinteressierte Kommunen
# ? 7. ++ (IR)
Sie wird bis zum Ende der Legislaturperiode fortgesetzt.
Datum: 2020-05-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ichduwirnrw-vorbilder-werben-fuer-gesellschaftlichen-zusammenhalt-der-corona;
Themen: Integrationskampagne
# ?, eigene Herkunft
# ?, gesellschaftlicher Zusammenhalt
# ?, Wertschätzungskampagne
# ?, Einwanderungsgeschichte
# ?, Kampagne
# ?, Regeln
# ?, Plakatenthüllung
# ?, Fernsehmoderatorin
# ?, Fußballtrainer
# ? 8. ++ (IR)
In seiner ersten Sitzung in dieser Legislaturperiode tauschte sich der neu konstituierte Mittelstandsbeirat mit Wirtschaftsministerin Neubaur aus.
Explodierende Energiepreise, eine galoppierende Inflation, Fachkräftemangel, Klimawandel, Digitalisierung - viele mittelständische Unternehmen befinden sich gerade in einer extrem herausfordernden Situation und machen sich große Sorgen um ihre Zukunft.
In seiner ersten Sitzung in dieser Legislaturperiode tauschte sich der neu konstituierte Mittelstandsbeirat mit Wirtschaftsministerin Mona Neubaur aus.
Mit der konstituierenden Sitzung wurden 14 Vertreter aus Wirtschaftsverbänden, den Kommunalen Spitzenverbänden und der Gewerkschaft für die Dauer einer Legislaturperiode in den Beirat berufen.
Datum: 2022-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-mittelstandsbeirat-der-landesregierung-konstituiert-0;
Themen: neuer Mittelstandsbeirat
# ?, Vorsitzende
# ?, Verband von Berufen
# ?, Vizepräsident
# ?, Präsident
# ?, aktuelle Fragestellungen
# ?, Vorstandsmitglied
# ?, Beirat
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Startschuss für Durchführung
# ? 9. ++ (IR)
Dafür soll die Bundesregierung bis zum Ende der Legislaturperiode eine tragfähige finanz- und verkehrspolitische Strategie entwickeln.
Dafür soll die Bundesregierung bis zum Ende der Legislaturperiode eine tragfähige finanz- und verkehrspolitische Strategie entwickeln.
Datum: 2014-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-antrag-aus-nordrhein-westfalen-und-baden-wuerttemberg;
Themen: Bundesrat
# ?, Landesregierungen
# ?, Entschließungsantrag
# ?, Verkehrsministerkonferenz
# ?, Verkehrswege
# ?, Verkehrsinfrastruktur in Deutschland
# ?, Bundesregierung
# ?, Länder
# ?, Stufenplan
# ?, Ende der Legislaturperiode
# ? 10. ++ (IR)
Der gemeinnützige Sport in Nordrhein-Westfalen wird bis zum Ende dieser Legislaturperiode mit jährlich mehr als 34,3 Millionen Euro durch den "Pakt für den Sport" unterstützt.
Datum: 2013-08-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-westdeutsche-fussball-und-leichtathletikverband-ist-ein-starker-partner-fur-das;
Themen: Verbandstag
# ?, aktive Sportpolitik
# ?, Frauenfußball
# ?, starker Partner
# ?, Fußball
# ?, wichtiger Integrationsmotor
# ?, Mädchenfußball
# ?, Überholspur
# ?, junge Mädchen
# ?, Sportart
# ? 11. ++ (IR)
Nachdem dem Land Nordrhein-Westfalen von der Agentur im vergangen Jahr ein positiver Ausblick attestiert wurde, hat Standard & Poor's am vergangenen Wochenende die Bewertung der langfristigen Landesbonität von "AA-" auf "AA" heraufgestuft.
An unserem Kurs halten wir konsequent fest: Durch verlässliche Planung über die gesamte Legislaturperiode hinweg, ohne neue Schulden und mit dem notwendigen Augenmerk bei der Risikovorsorge.
So hat das Land in der laufenden Legislaturperiode bereits 542 Millionen Euro Schulden abgebaut und in Höhe von 2.665 Millionen Euro Risikovorsorge betrieben.
Datum: 2019-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verlaesslichkeit-der-haushaltspolitik-ueberzeugt-landesbonitaet-von-nordrhein;
Themen: neue Schulden
# ?, Gradmesser für Erfolg
# ?, Landesbonität von Nordrhein-Westfalen
# ?, Weg der Haushaltspolitik
# ?, notwendiges Augenmerk
# ?, verbesserte Risikovorsorge
# ?, Bonitätsstufe
# ?, Eventualverbindlichkeiten
# ?, Portfolioabbau
# ?, institutionelle Rahmenbedingungen
# ? 12. ++ (IR)
Die Aufgabe umfasst eine 20-stündige Wochentätigkeit befristet bis zum Ende der Legislaturperiode und ist in Anlehnung an die Besoldungsgruppe B2 vergütet.
Datum: 2021-04-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/thomas-hunsteger-petermann-unterstuetzt-interkommunale-und-regionale-zusammenarbeit;
Themen: interkommunale Zusammenarbeit
# ?, langjährige kommunale Erfahrung
# ?, Städtetag
# ?, Kompetenzzentrum
# ?, gesetzgeberische Grundlagen
# ?, interkommunale regionale Zusammenarbeit
# ?, Vorsitzende
# ?, Kooperationsprozesse
# ?, Verantwortungsträgerinnen
# ?, Vorstand des Städtetags
# ? 13. ++ (IR)
Kultur: Der Etat in diesem Bereich wird über die gesamte Legislaturperiode verteilt von 20 Millionen Euro im Jahr 2018 auf 100 Millionen Euro ansteigen.
Datum: 2017-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeshaushalt-2018-ohne-neue-schulden;
Themen: Nettoneuverschuldung eines Euros
# ?, Etat
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, Reparaturetat
# ?, steigende Haushaltsüberschüsse
# ?, Landeskabinett
# ?, mittelfristige Finanzplanung
# ?, Landeshaushalt
# ?, Entwurf
# ?, neue Kredite
# ? 14. ++ (IR)
An unserem Ziel, den Kulturetat bis zum Ende der Legislaturperiode um 50 Prozent zu steigern, halten wir weiter fest.
Datum: 2022-12-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausgaben-fuer-kultur-und-wissenschaft-steigen-auf-103-milliarden-euro;
Themen: Haushalt
# ?, Studierendenwerke
# ?, Hochschulen
# ?, Universitätsklinika
# ?, Sondervermögen
# ?, Ausgaben
# ?, erhöhte Energiekosten
# ?, Unikliniken
# ?, Forschungszentrum
# ?, Universitätskliniken
# ? 15. ++ (IR)
Wenn der Gesetzesantrag zu den Kinderrechten im Bundesrat mehrheitlich beschlossen wird, hat der Deutsche Bundestag noch bis zum Ende seiner Legislaturperiode Zeit, eine solche Verfassungsänderung mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit zu beschließen.
Datum: 2017-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-startet-bundesratsinitiative-fuer-kinderrechte-im-grundgesetz;
Themen: Rechte
# ?, Artikel
# ?, Erwähnung
# ?, Kinderinteressen
# ?, Verfassungsänderung
# ?, Wohl des Kinds
# ?, allgemeines Bewusstsein
# ?, eigene Grundrechte
# ?, eigene Menschenwürde
# ?, eigenständige Rechtspersönlichkeiten
# ? 16. ++ (IR)
Bis zum Ende der Legislaturperiode 2022 werden die Mittel um rund 25 Millionen Euro erhöht.
Datum: 2019-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-kaiser-weiterbildung-staerken-und-zukunftsfest-aufstellen;
Themen: Weiterbildungsgesetz
# ?, geplante Reform
# ?, Absicherung
# ?, Kultur
# ?, Wissenschaft
# ?, Beitrag des Gemeinwesens
# ?, Fundament der Weiterbildung
# ?, hauptamtliches hauptberufliche Personal
# ?, programmatische Rede
# ?, Nachholen
# ? 17. ++ (IR)
In ihrem am Wochenende veröffentlichten Ausblick setzte sie die Bewertung von "stabil" auf "positiv" hoch - das erste Mal seit 13 Jahren.
Die gesamte Legislaturperiode planen wir ohne neue Schulden.
Datum: 2018-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-finanzarchitektur-zeigt-wirkung-standard-poors-rating-fuer-nordrhein-westfalen;
Themen: neue Haushaltspolitik
# ?, verbessertes Zeugnis
# ?, veröffentlichter Ausblick
# ?, neutrale Seite
# ?, gesamte Legislaturperiode
# ?, Bewertung
# ?, Fortschritte
# ?, Wochenende
# ?, Haushaltskurs
# ?, Poor'S-Rating
# ? 18. ++ (IR)
Der Landeskulturbericht wird seit 2017 regelmäßig zum Ende einer Legislaturperiode veröffentlicht und soll eine Grundlage für mögliche Schlussfolgerungen für die künftige Kulturförderung bieten.
Da das Statistische Bundesamt die Daten im zweijährigen Turnus aufbereitet - das nächste Mal erst Ende des Jahres 2022 -, endet in den statistischen Kapiteln des vorliegenden Landeskulturberichts der Datenreferenzzeitraum zumeist mit dem Jahr 2018.
Datum: 2022-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umfassende-bestandsaufnahme-der-kultur-nordrhein-westfalen-landesregierung-legt;
Themen: Bericht
# ?, Bestandsaufnahme für Lage
# ?, begonnener Aufbruch
# ?, Landeskulturetat
# ?, Wegmarken
# ?, Rahmen der Stärkungsinitiative
# ?, Coronahilfsprogramme
# ?, Datenreferenzzeitraum
# ?, Einschnitte der Coronapandemie
# ?, Langzeittrends
# ? 19. ++ (IR)
Ziel sei es, bis zum Ende der Legislaturperiode insgesamt 1.000 anerkannte Bewegungskindergärten in NRW zu schaffen.
Datum: 2012-11-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-und-lsb-praesident-schneeloch-zeichnen-500;
Themen: Springburg
# ?, Bewegungskindergärten
# ?, Bewegungserziehung
# ?, städtische Kindertagesstätte
# ?, Spiel
# ?, Ende der Legislaturperiode
# ?, Ball
# ?, Präsident von Landessportbund
# ?, Kindergärten
# ?, Spaß
# ? 20. ++ (IR)
Seit Beginn der Legislaturperiode im 3. Quartal 2022 wurden bis zum Juli dieses Jahres bereits 240 Windenergieanlagen in Betrieb genommen.
Die bisherigen Inbetriebnahmen und die positive Genehmigungslage zeigen, dass Nordrhein-Westfalen auf gutem Weg ist, das Ziel von mindestens 1.000 neuen Windenergieanlagen bis zum Ende der Legislaturperiode 2027 zu erreichen.
Datum: 2024-07-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/halbjahresbilanz-zum-ausbau-der-windenergie-nordrhein-westfalen-weiterhin;
Themen: Erneuerbare-Energien-Gesetz
# ?, bundesweite Genehmigungen
# ?, Erneuerbare Energie
# ?, Genehmigungszahlen
# ?, Gesamtleistung
# ?, Windenergieausbau in Nordrhein-Westfalen
# ?, Halbjahresbilanz
# ?, erneuerbare Energiequellen
# ?, Genehmigungsverfahren
# ?, Paragraph
# ? 21. ++ (IR)
Einig waren sich beide Seiten, dass weitere Schritte zur Stärkung des Parlamentarismus in dieser Legislaturperiode folgen werden.
Die Parlamentsinformationsvereinbarung wurde gegen Ende der 14. Wahlperiode zwischen dem Landtag und der Landesregierung abgeschlossen.
Datum: 2012-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-des-nordrhein-westfaelischen-parlamentarismus-landtagspraesidentin-und;
Themen: nordrhein-westfälischer Parlamentarismus
# ?, Parlamentsinformationsvereinbarung
# ?, Landtag
# ?, subsidiaritätsrelevante EU-Vorhaben
# ?, vergangene Wahlperiode
# ?, Europafähigkeit
# ?, Europapolitik
# ?, Villa
# ?, Vereinbarung
# ?, Berichte
# ? 22. ++ (IR)
Das Ziel, bis zum Ende der Legislaturperiode etwa 200 Schulen des längeren gemeinsamen Lernens zu errichten, ist längst überschritten.
Datum: 2017-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-schullandschaft-entwickelt-sich-entlang-der-entscheidungen-von;
Themen: gemeinsames Lernen
# ?, Hauptschulbildungsgang
# ?, Gesamtschulen
# ?, Schullandschaft
# ?, Schulträger
# ?, Errichtung
# ?, Kinder Eltern
# ?, neue Sekundarschulen
# ?, regionale Gegebenheiten
# ?, Antrag
# ? 23. ++ (IR)
Der Landtag hat die Landesregierung beauftragt, noch in dieser Legislaturperiode ein Gesetz zu erarbeiten und in den Landtag einzubringen, das die Forderungen der Volksinitiative "Aufbruch Fahrrad" aufgreift.
Der Referentenentwurf wird bis Ende des Jahres erarbeitet.
Datum: 2020-06-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eckpunkte-fuer-fahrradgesetz-vorgestellt-wuest-wir-staerken-nordrhein-westfalen-als;
Themen: Interessenvertreter
# ?, Förderung für Radverkehr
# ?, Nahmobilität
# ?, Referentenentwurf
# ?, Fußverkehr
# ?, Forderungen
# ?, Verkehrssicherheit
# ?, Hauptschlagadern
# ?, Netz von Radwegen
# ?, Velorouten
# ? 24. ++ (IR)
Die Landesregierung setzt damit ihre Ankündigung um, die Ausgaben für Kultur bis zum Ende dieser Legislaturperiode um 100 Millionen Euro zu steigern.
Datum: 2018-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rekordhaushalt-fuer-wissenschaft-und-kultur-entwurf-liegt-erstmals-ueber-neun;
Themen: gesamter Landeshaushalt
# ?, Hochschulmedizin
# ?, Kulturministerium
# ?, Bereich der Forschungsförderung
# ?, gewichtiger Beitrag
# ?, Übernahme von Besoldungssteigerungen
# ?, Etat für Kulturförderung
# ?, Rekordhaushalt
# ?, Stärkung für Verwaltung
# ?, Unterstützung für Digitalisierung
# ? 25. ++ (IR)
Die Corona-Pandemie zeigt, dass es richtig war, gleich zu Beginn der Legislaturperiode, den Weg der Digitalisierung unserer Schulen konsequent voranzutreiben.
Förderbar sind die Bereiche IT-Grundstruktur, digitale Arbeitsgeräte, schulgebundene mobile Endgeräte sowie regionale Maßnahmen, soweit diese von den Schulen unmittelbar genutzt werden können.
Datum: 2020-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-das-foerdergeschehen-nimmt-weiter-fahrt-auf;
Themen: Digitalpakt
# ?, Schulträger
# ?, NRW-Messenger
# ?, aktuelle Abrufzahlen
# ?, Fördergeschehen
# ?, digitale Ausstattungsprogramme
# ?, schulgebundene Endgeräte
# ?, weite Fahrt
# ?, Lernprozesse
# ?, Lehrerinnen
# ? 26. ++ (IR)
Ende 2019/ Anfang 2020 veranstaltet die NUA im Auftrag des Umweltschutzministeriums Workshops zum Erhalt der Biodiversität zu unterschiedlichen Schwerpunktthemen (Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Wasserwirtschaft, Kommunen, Unternehmen, Gesellschaft).
Dieser soll mindestens einmal je Legislaturperiode vorgelegt werden.
Datum: 2019-06-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/insekten-schuetzen-artenvielfalt-erhalten;
Themen: Einladung für Tagung
# ?, biologische Vielfalt
# ?, Forstwirtschaft
# ?, Klimawandel
# ?, Gartenbau
# ?, Faktor für Artenschwund
# ?, zentrale gesamtgesellschaftliche Aufgabe
# ?, Insektensterben
# ?, Verlust
# ?, Teilnehmer
# ? 27. ++ (IR)
Zudem begleitet er Großprojekte im Landesbau engmaschig, harmonisiert die Anforderungen der Ressorts als Nutzende von Liegenschaften mit den landesbaupolitischen Zielen und entwickelt Rahmensetzungen für den Landesbau in Nordrhein-Westfalen weiter.
Hendrik Clemens Schulte war in der letzten Legislaturperiode Staatssekretär im Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2025-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-beauftragter-unterstuetzt-modernisierung-des-landesbaus-nordrhein-westfalen;
Themen: Doktoren
# ?, neue Beauftragte
# ?, Ministerium von Finanzen
# ?, Porträtfoto
# ?, Bauexperte
# ?, Landesbau in Nordrhein-Westfalen
# ?, Rahmensetzungen
# ?, absoluter Fachmann
# ?, staatliche Bauprojekte
# ?, vielfältige Anforderungen
# ? 28. ++ (IR)
Der erste Landeskulturbericht NRW 2017 erscheint nach zweijährigen Recherchen und Studien auf der Basis des Kulturfördergesetzes vom Dezember 2014 und wird künftig immer zum Ende einer Legislaturperiode veröffentlicht werden.
Datum: 2017-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-stellt-den-ersten-landeskulturbericht-vor-ein-detaillierter;
Themen: Landeskulturbericht
# ?, Kunstszene
# ?, Kulturszene
# ?, Kampmann
# ?, Instrumente der Landeskulturpolitik
# ?, Kulturbereich in NRW
# ?, Kulturberufe
# ?, Kulturpublikum
# ?, Kunstberufe
# ?, breite Datengrundlage
# ? 29. ++ (IR)
In der vergangenen Legislaturperiode ist es der Landesregierung in schwierigen Verhandlungen gelungen, den Hauptsitz der aus vorher drei entwicklungspolitischen Durchführungsorganisationen neu gebildeten "Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit" (GIZ) nach Bonn zu bekommen.
Über die Ergebnisse dieser Gespräche werde ich Sie gerne weiterhin auf dem Laufenden halten.
Datum: 2012-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schwerpunkte-der-landesregierung-im-bereich-europa-und-eine-welt;
Themen: europäischer internationale Rahmen
# ?, wissenschaftliche Kooperationen
# ?, Regierungserklärung
# ?, EU-Fördermittel
# ?, bürokratischer Aufwand
# ?, EU-Förderung
# ?, europäische Politik
# ?, Partnerregionen
# ?, Probleme
# ?, Überwindung
# ? 30. ++ (IR)
Die erwarteten Steuereinnahmen Nordrhein-Westfalens für die Jahre 2022 bis 2027 liegen auf Basis der Mai-Steuerschätzung 2026 in der Summe rund zwölf Milliarden Euro unter den Erwartungen zu Beginn der Legislaturperiode.
Im Bereich der Ministerialverwaltungen wird der zehnprozentige Stellenabbau über fünf Jahre fortgesetzt, der im Endausbau zu einer Reduktion um knapp 550 Stellen führt.
Datum: 2026-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2027-im-landtag-eingebracht-1155-milliarden-euro-fuer-bildung-sicherheit;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Verbundsatz
# ?, gesamter Landeshaushalt
# ?, Minister der Finanzen
# ?, Konjunkturkomponente
# ?, Investitionen
# ?, Unterstützung für Kommunen
# ?, Schulen des Lands
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, gute Infrastruktur
# ? 31. ++ (IR)
Zentrales Projekt der Landesregierung wird wie geplant in dieser Legislaturperiode umgesetzt - Im Endausbau ab 2025 circa 300 Medizinstudienplätze pro Jahr
Datum: 2021-09-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medizinische-fakultaet-owl-nimmt-lehrbetrieb-auf-60-medizinstudierende-beginnen-zum;
Themen: medizinische Fakultät
# ?, Universität Bielefeld
# ?, Lehrbetrieb
# ?, Humanmedizin in Bielefeld
# ?, neue Fakultät
# ?, Studierende
# ?, Realität
# ?, Engagement der Universität
# ?, ausgezeichnete Zusammenarbeit
# ?, erfolgreiche Fakultät
# ? 32. ++ (IR)
Daher wird es einen Index für eine jährliche Steigerung der Pauschalen - unterschieden nach Personal- und Sachkosten - geben, statt eine starre Dynamisierung, die am Ende nicht ausreicht.
Die Landesregierung gibt eine Garantie, dass in dieser Legislaturperiode jeder notwendige Betreuungsplatz bedarfsgerecht bewilligt und investiv gefördert wird.
Datum: 2019-01-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-landesregierung-schliesst-pakt-fuer-kinder-und-familien;
Themen: Kindertagesbetreuung
# ?, Auskömmlichkeit
# ?, Pakt
# ?, Sachkosten
# ?, pauschalierte Finanzierung
# ?, tatsächliche Entwicklung
# ?, Personalkosten
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, gute konjunkturelle Lage
# ?, kommunale Jugendämter
# ? 33. ++ (IR)
Der Bericht zur sozialen Lage im Land wird einmal pro Legislaturperiode erstellt, zuletzt 2020.
Datum: 2026-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-sozialbericht-nrw-2026-vor;
Themen: Reichtum
# ?, soziale Lage
# ?, Sozialstaat
# ?, Sozialpolitik
# ?, Arbeitnehmerentgelt
# ?, Beiträge des Berichts
# ?, Bereich der Armutsbekämpfung
# ?, Berichtszeiträume
# ?, Bruttoarbeitsentgelte
# ?, Einkommensteuerstatistik
# ? 34. ++ (IR)
Die Landesregierung wird der kommunalen Integrationsarbeit neue Struktur verleihen und hat vereinbart, die Voraussetzung für eine auskömmliche Finanzierung der Einrichtungen aus Landesmitteln bis zum Ende der Legislaturperiode 2022 zu sichern.
Datum: 2019-02-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsstaatssekretaerin-serap-gueler-informiert-sich-ueber-integrationsarbeit;
Themen: kommunale Integrationszentren
# ?, Arbeit von Einrichtungen
# ?, Flüchtlinge in Schalksmühle
# ?, Flüchtlingsnetzwerk
# ?, berechtigte Aufmerksamkeit
# ?, oberes Stockwerk
# ?, wichtige Integration
# ?, Landesprogramm
# ?, Angebote
# ?, Geflüchtete
# ? 35. ++ (IR)
Das Konzept sieht vor, dass bis zum Ende der Legislaturperiode gegenüber dem laufenden Schuljahr weitere 1.800 zusätzliche Lehrerstellen zur Unterstützung bereitgestellt werden.
Datum: 2013-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-gesetzentwurf-zur-inklusion-der-schule;
Themen: Gesetzentwurf
# ?, gemeinsames Lernen
# ?, sonderpädagogische Unterstützung
# ?, Bedarf von Kindern
# ?, inklusives Schulsystem
# ?, allgemeine Schule
# ?, laufendes Schuljahr
# ?, Kabinettsitzung
# ?, sonderpädagogische Förderung
# ?, Landeskabinett
# ? 36. ++ (IR)
Uns geht es bei diesem Gesetzesantrag darum, dass der Deutsche Bundestag in dieser Legislaturperiode nochmal über die Einführung der Widerspruchslösung berät und abstimmt.
In Deutschland warteten Ende 2023 rund 8.400 Menschen auf ein Spenderorgan.
Datum: 2024-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzentwurf-zur-einfuehrung-der-widerspruchsloesung-bei-organspenden-im;
Themen: Bundesrat
# ?, Einführung der Widerspruchslösung
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Organspenden
# ?, Organe
# ?, Entscheidung
# ?, Fachausschüsse des Bundesrats
# ?, Organspender
# ?, Bundestag
# ?, Frage der Widerspruchslösung
# ? 37. ++ (IR)
Bis zum Ende der Legislaturperiode sollen alle interessierten Schulen die Möglichkeit bekommen, LOGINEO NRW zu nutzen.
Datum: 2019-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-richter-die-einfuehrung-von-logineo-nrw-ist-ein-update-fuer-das;
Themen: digitale Arbeitsplattform
# ?, 2 Schulbücher
# ?, Team der Medienberatung
# ?, langes Warten
# ?, zeitgemäße Arbeitsbedingungen
# ?, Richter
# ?, digitale Umgebung
# ?, echtes Update
# ?, gemeinsame Kalender
# ?, geschützter Cloudbereich
# ? 38. ++ (IR)
Unter dem Dach der Initiative werden bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode im Jahr 2027 konkrete Maßnahmen vorbereitet und umgesetzt werden, um Gewalthandlungen in Einrichtungen für Menschen mit Behinderung zu vermeiden und zu mehr Selbstbestimmung, Teilhabe und Lebenszufriedenheit von Menschen mit Beeinträchtigungen beizutragen.
Datum: 2022-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesinitiative-gewaltschutz-gestartet-nordrhein-westfalen-staerkt-den;
Themen: Bereich von Hilfen
# ?, Stärkung für Gewaltschutz
# ?, Landesinitiative
# ?, zentrale Akteure
# ?, gemeinsame Absichtserklärung
# ?, Auftaktveranstaltung
# ?, gewaltfreies Leben
# ?, Behinderungen
# ?, Beeinträchtigungen
# ?, Initiative
# ? 39. ++ (IR)
Bereits Ende des Jahres 2025 wird das Land die Windausbau-Ziele des Bundes erreichen - sieben Jahre früher als vorgeschrieben.
In dieser Legislaturperiode sollen insgesamt 1.000 Windenergieanlagen in Nordrhein-Westfalen errichtet werden und dabei die Interessen der Bürgerinnen und Bürger, Kommunen und der Natur berücksichtigt werden.
Datum: 2023-08-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herausragendes-beispiel-fuer-energiewende-bundeskanzler-scholz-und;
Themen: Bürgerwindpark Simmerath
# ?, Windenergie in Deutschland
# ?, Landesentwicklungsplan
# ?, Bild
# ?, Ministerpräsident
# ?, Windkraftturbo
# ?, Flächenziele
# ?, Download
# ?, Einklang
# ?, Akzeptanz für Ausbau
# ? 40. ++ (IR)
"Die Eckpfeiler einer solchen Prämie sollten noch in dieser Legislaturperiode vom Bund erarbeitet und beschlossen werden", betonte Heinen-Esser.
Vorsorgendes Wassermanagement
Datum: 2021-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/96-umweltministerkonferenz-mit-vorsorgender-umweltpolitik-wasser-und-waelder;
Themen: Wasserressourcen
# ?, Zukunft des Walds
# ?, Stirn
# ?, nachhaltige Bewirtschaftung
# ?, Ökosystemleistungen
# ?, Klimawandel
# ?, Länder
# ?, Bedeutung der Erarbeitung
# ?, Vorsitz von Mecklenburg-Vorpommern
# ?, bundesweite Waldklimaprämie
# ? 41. ++ (IR)
"Mit der Stärkungsinitiative Kultur setzt die Landesregierung ihre Ankündigung um, die Kulturausgaben bis zum Ende dieser Legislaturperiode um 100 Millionen Euro zu steigern", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Datum: 2018-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hoechster-kulturhaushalt-seit-gruendung-des-landes-245-millionen-euro-fuer-kultur;
Themen: Aufwuchs des Kulturetats
# ?, Etat für Kulturförderung
# ?, Kulturetat
# ?, Einzelplan
# ?, Ankaufsvorhaben
# ?, elektronische Archivierung
# ?, kommunale Bibliotheken
# ?, Kulturausgaben
# ?, Kultur der Stärkungsinitiative
# ?, Ende einer Legislaturperiode
# ? 42. ++ (IR)
Bis zum Ende der Legislaturperiode 2022 steigen die Zuschüsse um rund 25 Millionen Euro.
Datum: 2019-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/100-jahre-volksbildung-land-stellt-weichen-fuer-zukunftssichere-weiterbildung;
Themen: Volksbildung
# ?, Schulabschlüsse
# ?, Perspektiven der Weiterbildung
# ?, geplante Reform
# ?, Zusammenleben
# ?, Novellierung
# ?, Kultur
# ?, Einrichtungen der Elternbildung
# ?, Gesetzesnovellierung
# ?, Mitgliedseinrichtungen
# ? 43. ++ (IR)
Das muss noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden.
Datum: 2014-05-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbehindertenbeauftragter-norbert-killewald-teilhabe-und-pflegereform-gehoere-0;
Themen: Behinderungen
# ?, unabhängige Lebensführung
# ?, anstehende Pflegereform
# ?, Teilhabebedarf
# ?, Gesamtkonzept
# ?, Begriff der Pflegebedürftigkeit
# ?, Treffen in Rostock
# ?, geplante Teilhabereform
# ?, Pflegeversicherung
# ?, Beauftragte der Landesregierung
# ? 44. ++ (IR)
Die nun bereitgestellten 6,1 Millionen können bis Ende des Jahres abgerufen werden.
Die Landesregierung unternimmt in dieser Legislaturperiode enorme Anstrengungen, um die Studierendenwerke zu stärken und finanziell dauerhaft besser auszustatten.
Datum: 2022-02-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-rund-6-millionen-euro-fuer-digitalisierung-von;
Themen: Studierendenwerke
# ?, Studierendenwohnheime
# ?, Onlinelehre
# ?, WLAN-Ausstattung
# ?, wichtiger Präsenzbetrieb
# ?, Glasfaserkabel
# ?, Bandbreiten
# ?, Wohnheime
# ?, Verpflegungsangebote
# ?, digitale Ausrüstung
# ?