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Ministerin Schäfer zum Ende des Betreuungsgeldes: Freiwerdende Mittel zielgerichtet für Kinderbetreuung einsetzen
Das Betreuungsgeld sollte nicht unmittelbar ausgesetzt werden, sondern auslaufen

"Wir werden die durch den Wegfall des Betreuungsgeldes frei werdenden Mittel im vollen Umfang für die frühkindliche Bildung einsetzen.
Wir haben das Betreuungsgeld immer als falsch kritisiert und gefordert, die Mittel für die Kitas einzusetzen.
So wird das Land allein 100 Millionen Euro für den Ausbau der Betreuungsplätze für Überdreijährige zur Verfügung stellen und gleichzeitig bis zum Kindergartenjahr 2018/19 insgesamt 331 Millionen Euro für Personal- und Sachkosten.
Die 100 Millionen Euro für den Ü3-Ausbau sollen bereits in 2016 in voller Höhe bewilligt werden können, die Umsetzung der Baumaßnahmen kann jedoch bis Ende 2018 erfolgen.

Dieses Geld ergänzt die landeseigenen Anstrengungen in Zeiten, in denen die öffentlichen Haushalte unter Druck stehen.
Zugleich eröffnen die Investitionsmittel Spielräume für wichtige Zukunftsinvestitionen in der Kindertagesbetreuung, etwa im Bereich der Digitalisierung.
Mit dem Geld können wir digitale Endgeräte für den Einsatz von Sprachbildungs-Apps beschaffen.
Das Landeskabinett hatte mit Beschluss des Nordrhein-Westfalen-Plans für gute Infrastruktur am 21. Oktober 2025 festgelegt, dass die rund 840 Millionen Euro aus der Kompensation für Steuerausfälle aus dem steuerlichen Investitionssofortprogramm des Bundes vollständig für Investitionen in die Kindertagesbetreuung bereitgestellt werden sollen.
Daneben investiert die Landesregierung im Rahmen des Nordrhein-Westfalen-Plans für gute Infrastruktur weitere 700 Millionen Euro bis Ende 2036 in die frühkindliche Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur aus dem Gesetz über den Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036.

Grundprinzipien des Kunstmentorats NRW sind Vernetzung und individuelle Betreuung: Erfahrene Kunstschaffende (Mentoren) stehen weniger erfahrenen Künstlerinnen und Künstlern (Mentees) beim Einstieg in den Kunstbetrieb beratend zur Seite, teilen ihr Wissen, ihre Erfahrung und Netzwerke.
Das Kunstmentorat wird im Auftrag des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft vom Landesbüro für Bildende Kunst (LaB K) durchgeführt, das an das Kunsthaus NRW in Kornelimünster angegliedert ist.
"Die 1:1-Betreuung im Kunstmentorat NRW ist eine hervorragende Form der Künstlerförderung.
Diese Ressourcen sind ebenso wertvoll für die künstlerische Karriere wie Geld oder Anerkennung", sagte Dr. Emmanuel Mir, Projektleiter des Landesbüros für Bildende Kunst.

Die Kinderbetreuung wird mit einer Pauschale gefördert, damit Mütter mit Kleinkindern, die keine anderweitige Betreuungsmöglichkeiten haben, dennoch an den Integrationsangeboten teilnehmen können.
Danach können die Kommunen relativ "frei" das Geld bis Ende Juni 2022 planen und je nach Bedarf vor Ort für die Förderbausteine einsetzen.
Wird das Geld im ersten Jahr nicht völlig ausgeschöpft, kann es im nächsten Jahr verwendet werden.

"Die Zahlen belegen eindrucksvoll, dass sich der Ausbau der Kleinkinderbetreuung in den vergangenen dreieinhalb Jahren in Nordrhein-Westfalen nach einer beispielhaften Aufholjagd zum Erfolgsmodell entwickelt hat.
Bezogen auf die ein- und zweijährigen Kinder - also die Kinder, die seit dem 01.08.2013 einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz haben - betrage die Versorgungsquote sogar 52,9 Prozent.
Seit dem Regierungswechsel 2010 sei in diesen Bereich so viel Geld geflossen wie noch nie zuvor in Nordrhein-Westfalen.
Insgesamt habe das Land rund 928 Millionen Euro bis zum Ende dieses Jahres in den U3-Ausbau investiert.

"Neben dem parallel weitergehenden Ausbau von Plätzen im U3-Bereich unterstützt die nordrhein-westfälische Landesregierung mit diesem Programm die Kommunen und Träger speziell beim Ausbau der Betreuungsplätze für die Drei- bis Sechsjährigen.
Für alle Jugendämter sind entsprechend ihrer Größe Fördergelder reserviert, die sie für konkrete Bauprojekte beantragen können.
Die Mittel können bis Ende 2019 verwendet werden.

Bezogen auf die ein- und zweijährigen Kinder - also die Kinder, die seit dem 01.08.2013 einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz haben - betrage die Versorgungsquote sogar 52,9 Prozent.
Seit dem Regierungswechsel 2010 sei in diesen Bereich so viel Geld geflossen wie noch nie zuvor in Nordrhein-Westfalen.
Insgesamt habe das Land rund 928 Millionen Euro bis zum Ende dieses Jahres in den U3-Ausbau investiert.

Dabei flexibilisieren wir das Programm weiter und setzen das Geld noch gezielter ein, um genau dort zu unterstützen, wo die Hilfe am wirksamsten ist.
Daher werden die besonders stark nachgefragten Programmbausteine mit 51 Millionen Euro verstärkt und bis zum Ende des Jahres 2022 verlängert.
Ein wichtiger Teil des Programmbausteins "Extra-Personal" ist das OGS-Helferprogramm, mit dem zusätzliche Betreuungs- und Bildungsangebote an Grund- und Förderschulen umgesetzt werden können.

Das Bund-Länder-Programm "Qualität der Lehre" unterstützt die Hochschulen dabei, die Betreuung der Studierenden und die Lehrqualität zu verbessern.
Die Fördergelder werden für eine bessere Personalausstattung auf allen Ebenen, die Weiterqualifizierung der Lehrenden und innovative Lehr- und Lernformate verwendet.
Über eine mögliche Anschlussförderung bis Ende 2020 wurde auf der Grundlage einer Zwischenbegutachtung entschieden.